Esken und Klingbeil: Was die Personalie für die SPD bedeutet

08. November 2021 - 11:43 Uhr

Mit dem Wechsel von Klingbeil in die SPD-Parteispitze würde der konservative Seeheimer Kreis wieder an Einfluss gewinnen. Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat. Von Barbara Kostolnik.

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Kommentare

wer hätte das gedacht

ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt? er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden.

Ernsthaft....

"Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat."

Kanzler... hab ich etwas verpasst?

Karriere im Politaltersheim...

Klingbeil ist nett und stört niemanden.
Wie er steht auch Kühnert für den Willen, parteiintern Karriere zu machen.
Zusatzqualifikation: enorme Arbeitsbereitschaft.
Aber das ist alles zweitrangig.
Die jüngeren Generationen verliert die SPD gerade durch ihre missratene Klimaschutzpolitik. Wenn Kevin Kühnert in dem politischen Seniorenheim namens SPD den Hausmeister machen will, soll er es tun.
Friday's for future werden hoffentlich bald als Partei aktiv werden, da spielt dann die Musike.

Man äußert sich hier gern verächtlich,

aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte. Mit dem berühmten Elfenbeinturm, in dem sich Politiker ja angeblich gern aufhalten, haben die wenig zu tun.

11:55, sonnenbogen

>>Ernsthaft....
"Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat."

Kanzler... hab ich etwas verpasst?<<

Noch nicht. Aber bald, wenn Sie nicht aufpassen.

Der "Seeheimer Kreis" hat ...

.. auch unter dem pseudo-Vorsitz von Esken/Borjahns nichts von seinem Einfluss verloren und wird das insbesondere unter Scholz auch weiterhin nicht. Das zeigt sich nicht zuletzt an der schnellen Assimilation der FDP-Positionen zu "Erhöhung der Besteuerung von Reichen/Erben" und "Bürgerversicherung".
Beide Positionen wurden von der SPD so schnell aufgegeben, dass man nicht an den ernsthaften Willen der Umsetzung glauben kann. Bei den Grünen fallen die FDP-Positionen mittlerweile ja sowieso auf fruchtbaren Boden, da sie eine ähnliche Wähler-Klientel bedienen.
Die "Politik der Mitte" wird sich auch unter Scholz fortsetzen - es spielt keine Rolle, ob mit CDU oder FDP/Grünen. Austauschbar.

Generalsekretär*in, Mann oder Frau der Mitte, bitte!

Klingbeil wirkte im Wahlkampf keineswegs zu "soft". Seine Methoden haben mir nicht immer zugesagt. Ich kann ihn mir jedoch gut an der SPD-Spitze vorstellen, da ich ihn ansonsten schätze. Als Generalsekretär/in
sollte ein Mann oder eine Frau der Mitte mit ausgleichenden Fähigkeiten antreten. Andernfalls könnten Wähler verprellt werden.

Eine konservativere SPD macht

Eine konservativere SPD macht die CDU ja komplett überflüssig.
Wo bleibt deren Lücke zwischen SPD und afd dann noch?
Andererseits was will die SPD bezwecken? Den spiess rumdrehen? Wie einst die CDU ihren linksrutsch vollzog, nun weiter nach rechts?
Dann aufpassen, dass man nicht vollends die Plätze tauscht.

rer Truman Welt

Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl vom CDU Kanzlerkandidaten profitiert und nicht von der eigenen Substanz.
Es wird das letzte Mal sein, daß sie über 20% gekommen ist.

Die Zeit der Volksparteien ist schon lange vorbei, es gibt keine mehr und in Zukunft noch viel weniger!

Sonnenbogen

Kanzler... hab ich etwas verpasst?"
.Du nicht, aber der Autor hat den Konjunktiv verpasst.

Die SPD

kann das aber alles selber entscheiden, als Wähler und Nichtmitglied ist das nicht möglich, werden sich ja dabei was gedacht haben, muss dem Wähler anderer Parteien nicht gefallen.
Es kommt ja darauf an, was bei der Koalition herauskommt, ließt man heutige Artikel, dann geht es um Inflation und fast teuersten Strom für uns.
Da wären schon mal 2 Optionen für die neue Regierung vorhanden, dann sind laut Berechnungen ja viel mehr Einnahmen in 2 stelligen Milliarden angekündigt.
Sollte also nicht am Geld scheitern, wenn man Sozial denken würde.
Aber das Geld wird wohl anders verwendet werden, vermute ich mal, mal sehen was so passiert.
Vielleicht steigt ja Herr Lindner noch aus ;-), Er selber hat ja mal gesagt, im fehle die Phantasie wie das gehen soll, mir eigentlich auch.

Eine hohe Fluktuation in

Eine hohe Fluktuation in einem Unternehmen bedeutet in der Regel, dass eine große Unzufriedenheit in der Belegschaft sein muss oder die Firmenphilosopie....

Bei der spd könnte man diese Vermutung annehmen, da dieses "Unternehmen" ca. alle 2 Jahre neues Personal an der Spitze benötigt.

12:03, Sparpaket

>>Friday's for future werden hoffentlich bald als Partei aktiv werden, da spielt dann die Musike.<<

Bürgerinitiativen werden sehr selten zu Parteien. Eine Partei muss schon ein wenig breiter aufgestellt sein.

Am 08. November 2021 um 12:10 von fathaland slim

">>Ernsthaft....
"Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat."

Kanzler... hab ich etwas verpasst?<<

Noch nicht. Aber bald, wenn Sie nicht aufpassen."

Jetzt...?
OMG, ich hab schon keine Fingernägel mehr....,
dieser Psychoterror ist nicht zu aushalten...

um 12:03 von Sparpaket

Friday's for future werden hoffentlich bald als Partei aktiv werden, da spielt dann die Musike.
---------------------
Wenn eine Partei sich reduziert auf Klimapolitik, ist das schon sehr wenig.
Die Hinweise auf probleme in der Klimapolitik sind schon sehr wichtig, als Partei sollten dann aber auch Lösungen benannt werden, und das sollten Lösungen sein, die auch vom Volk mitgetragen werden.

@ Am 08. November 2021 um 11:54 von Karl Maria Jose...

>>
wer hätte das gedacht

ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt? er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden.<<

Wissen Sie schon wieder mehr als alle Anderen?!

Klingbeil halte ich, wie sie, ebenfalls für einen geeigneten Minister.
Was seine bisherige Tätigkeit betrifft, hat er mich bisher positiv überrascht und ich traue ihm auch den SPD Vorsitz zu.

um 12:10 von fathaland slim

11:55, sonnenbogen
>>Ernsthaft....
"Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat."

Kanzler... hab ich etwas verpasst?<<

Noch nicht. Aber bald, wenn Sie nicht aufpassen.
-----------------------
Kanzler wird er werden, Die Frage ob er Kanzler einer Ampel oder einer GrKo wird, halte ich für offen.

@fathaland slim um 12:08

>> Man äußert sich hier gern verächtlich,
aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte… <<
-> genau da passt Kevin Kühnert auch weiterhin hin, in diese netten Szenekneipen … da kommen solche Sachen wie Verstaatlichung von Immobiliengesellschaften oder Vergesellschaftung von BMW richtig gut an - halt entsprechend Szene-Stammtischniveau!

Aus dem Artikel:
„Wenn wir das alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Deutschland, aber auch in Europa", so Klingbeil weiter.“
-> Klingbeil weiß hoffentlich, welche Staaten alle in Europa sind; bei solch einem Ausspruch gewinne ich den Eindruck, er kennt die politischen Verhältnisse, die in Europa sehr unterschiedlich sind, nicht so genau.

Konflikte sind "natürlicher" Bestandteil des gesellschaftlichen

Zusammenlebens - schließlich hat jeder Mensch ganz "individuelle" Bedürfnisse und sind die Interessen innerhalb der Gesellschaft schon deshalb nicht die gleichen

Ohne diese Konflikte - gemeinhin auch als Streitpotential bezeichnet - gäbe es keinen gesellschaftlichen Fortschritt, denn zum Überleben (und Weiterkommen) ist letztlich jeder auf die Hilfe anderer angewiesen.

Entscheidend für das Wohl und Wehe der gesamten Gesellschaft ist deshalb, WIE diese Konflikte ausgetragen bzw. gelöst werden: demokratisch bzw. alle Mitglieder der (schon immer "globalen") Gesellschaft einbeziehende konstruktive Art und Weise, oder auf destruktive bzw. hierarchiebedingt die meisten ihrer Mitglieder von sie betreffenden Entscheidungsprozessen ausschließende.

"Diese "neue SPD" versucht anders als die alte, Konfliktpotential schnell und geräuscharm abzuräumen. Und wie man an der Frage des Parteivorsitzes sehen kann, gelingt ihr das sehr gut"

Ob "geräuscharm" gut oder schlecht ist, wird sich bald zeigen.

Zwei gute Leute

Die SPD macht das ganz unaufgeregt und nominiert zwei richtig gute Leute für die Spitze. Ganz anders die Union, die niemand richtig hat und trotzdem endlos Brimborium macht.

Klingbeil

Macht zumindest auf mich den Eindruck,dass Er sachlich,kompetent und der unaufgeregte ruhende Pol ist.

11:54 von Karl Maria Jose...

«wer hätte das gedacht.
ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt?
er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden.»

Anstatt der Ampel kommt dann was? Jamaika.
Und der als Parteichef abgewählte Armin Laschet wird doch noch Kanzler.
Oder als parteiübergreifender Kompromisskanzler kommt Anton Hofreiter.

@ Am 08. November 2021 um 12:08 von fathaland slim

>>Man äußert sich hier gern verächtlich,

aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte. Mit dem berühmten Elfenbeinturm, in dem sich Politiker ja angeblich gern aufhalten, haben die wenig zu tun.<<

Kevin Kühnert kenne ich natürlich nicht persönlich.
Aber von seinen medialen Auftritten, auch gerade in Diskussionen mit anderen Politikern, war ich von seiner Eloquenz, seinem Auftreten und seinem Wissen angenehm überrascht.

Schlecht reden ihn meist die, die aus einen anderen politischen Lager kommen & seinen Vornamen zur Steilvorlage schlechter Witze und Verballhornungen nehmen und sonst wenig substanzielle Kritik antragen können.
Man muss ihn nicht mögen, aber man sollte schon mehr auf´s Feld führen, als ihn aufgrund des Vornamens und des Alters zu diskreditieren.

Erfolgsduo

Zwei, die enorm wichtig für den Wahlsieg und den Zusammenhalt der Volkspartei SPD waren, werden die neue Spitze bilden. Super. Alles Gute.

@Bender Rodriguez, 12:19

Andererseits was will die SPD bezwecken? Den spiess rumdrehen? Wie einst die CDU ihren linksrutsch vollzog, nun weiter nach rechts?
Dann aufpassen, dass man nicht vollends die Plätze tauscht.

Im Laufe der Geschichte uneres Sonnensystems haben sogar Uranus und Neptun ihre Plätze getauscht. Da scheint mir das bei SPD und Union ein eher überschaubares Unterfangen.
In Worten wird das natürlich niemals geschehen. Aber beide legen ja so großen Wert darauf, "die Mitte" zu repräsentieren, dass in der Tat die Trennschärfe schon lange abnimmt.
Hier wird ja oft argumentiert, die Agenda 2010 sei einer wehrlosen SPD quasi von der Union aufgezwungen worden. Die Architekten im Seeheimer Kreis hätten es ja damals nur gut gemeint. Habe ich niemals verstanden.
Einen Kanzler Scholz bräuchte ich persönlich so dringend wie Zahnschmerzen. Ob hier Kevin Kühnert wirklich zum Korrektiv werden kann, würde ich eher zweifelnd abwarten.

Am 08. November 2021 um 12:13 von DerCarsten

"Der "Seeheimer Kreis" hat ...

.. auch unter dem pseudo-Vorsitz von Esken/Borjahns nichts von seinem Einfluss verloren und wird das insbesondere unter Scholz auch weiterhin nicht. Das zeigt sich nicht zuletzt an der schnellen Assimilation der FDP-Positionen zu "Erhöhung der Besteuerung von Reichen/Erben" und "Bürgerversicherung".
Beide Positionen wurden von der SPD so schnell aufgegeben, dass man nicht an den ernsthaften Willen der Umsetzung glauben kann. Bei den Grünen fallen die FDP-Positionen mittlerweile ja sowieso auf fruchtbaren Boden, da sie eine ähnliche Wähler-Klientel bedienen.
Die "Politik der Mitte" wird sich auch unter Scholz fortsetzen - es spielt keine Rolle, ob mit CDU oder FDP/Grünen. Austauschbar."
Also ich hätte auch kein Problem mit einer höheren Besteuerung der Reichen.
Das ist aber bei diesem Wahlergebnis weder für die SPD,noch für die Grünen durchsetzbar.
So ist das eben bei einer demokratischen Wahl.
Um das durchzusetzen,wären andere Mehrheiten nötig gewesen.

@ Meinung zu unse...

Die Zeit der Volksparteien ist schon lange vorbei, es gibt keine mehr und in Zukunft noch viel weniger!

Weniger als keine? Oder wollen Sie uns die Mathematik mit negativen Zahlen erklären? Ich bin froh, dass die Gegner der SPD anfangen zu nörgeln, dann stimmt nämlich die Richtung.

@ Bender Rodriguez

Eine konservativere SPD macht die CDU ja komplett überflüssig.

Wenn auf meinem Wahlzettel die CDU fehlen würde, würde ich sie vermutlich nicht vermissen.

12:23, wenigfahrer

>>Vielleicht steigt ja Herr Lindner noch aus ;-), Er selber hat ja mal gesagt, im fehle die Phantasie wie das gehen soll, mir eigentlich auch.<<

Das soll er mal machen, der Herr Lindner. Es wäre das Ende der FDP. Oder zumindest ein Schlag, von dem Sie sich lange nicht erholen würde.

Es bliebe dann nur noch eine rotgrüne Minderheitsregierung, denn eine SPD-CDU-Regierung würde wiederum die SPD zerstören. Und außerdem würde das die Fraktion nicht noch einmal mitmachen. Es hing ja vor vier Jahren schon am seidenen Faden.

12:24, morgentau19

>>Eine hohe Fluktuation in einem Unternehmen bedeutet in der Regel, dass eine große Unzufriedenheit in der Belegschaft sein muss oder die Firmenphilosopie....

Bei der spd könnte man diese Vermutung annehmen, da dieses "Unternehmen" ca. alle 2 Jahre neues Personal an der Spitze benötigt.<<

Dann schauen Sie sich unter diesem Aspekt doch mal die Partei Ihrer Wahl an.

Egal wer Kanzler wird!

„Ist doch egal, wer unter mir Kanzler ist“!

Spaß bei Seite, wer die SPD wieder mit auf Linie gebracht hat, dem muss man Respekt zollen.

Es wird auch noch eine Ära nach Scholz geben, dazu muss man sein Netzwerk in der Partei festigen, deshalb ist der Schritt an die Co-Parteispitze der Richtige.

@ Sparpaket

Friday's for future werden hoffentlich bald als Partei aktiv werden, da spielt dann die Musike.

FfF ist eine überparteiliche Initiative. Wenn einzelne daraus eine neue Partei gründen wollten, was ich sehr unwahrscheinlich fände, müsste die sich anders nennen.

12:34, hesta15 @12:10 von fathaland slim

>>Kanzler wird er werden, Die Frage ob er Kanzler einer Ampel oder einer GrKo wird, halte ich für offen.<<

Letzteres ganz gewiss nicht. Das würde seine Partei nicht noch einmal mitmachen.

@ Karl, Maria und Josef

wer hätte das gedacht ob klingbeil schon ahnt, daß die ampel nicht kommt? er wäre sicherlich ein angemessener minister geworden.

Ich wage die Prognose, dass die SPD in jedem Falle an der kommenden Regierung beteiligt sein wird.

für die SPD bedeutet ?

Das macht mir keine sorgen. Aber was das für leistungsbereite Bürger, Rentner und Steuerzahler bedeuten könnte macht mir Angst.

Ich befürchte ein noche schlimmeres Ende als mit Schröder und Fischer als ich selbst sozialen und weltlichen Frieden gewählt hatte. Bekommen haben wir 2010 und Kriege.

Trost das ich die Ampel nicht gewählt kommt da bei mir nicht auf.

unauffällig, stört keinen,

unauffällig, stört keinen, nun bloß nicht die FDP verärgern sonst wird das nix mit der Ampel.

12:08 von fathaland slim

"....aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte. Mit dem berühmten Elfenbeinturm, in dem sich Politiker ja angeblich gern aufhalten, haben die wenig zu tun"

Wahrscheinlich gibt ihr talentierter Herr Kühnert deshalb auch solche Stammtischparolen von sich:

"Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, hatte zuvor in einem Interview mit der Zeit zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" eintrete: "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW "staatlicher Automobilbetrieb" steht oder "genossenschaftlicher Automobilbetrieb" oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht."

@ morgentau19

Bei der spd könnte man diese Vermutung annehmen, da dieses "Unternehmen" ca. alle 2 Jahre neues Personal an der Spitze benötigt.

Verwechseln Sie's nicht grad ein bisschen mit der CDU?

12:50, frosthorn

>>Hier wird ja oft argumentiert, die Agenda 2010 sei einer wehrlosen SPD quasi von der Union aufgezwungen worden. Die Architekten im Seeheimer Kreis hätten es ja damals nur gut gemeint. Habe ich niemals verstanden.<<

Wer hat denn so etwas behauptet?

Oder ist das eines Ihrer üblichen Mißverständnisse?

>>Einen Kanzler Scholz bräuchte ich persönlich so dringend wie Zahnschmerzen. <<

Da müssen Sie jetzt ganz stark sein. Und ich auch.

@schabernack,12:41 (re 11:54 von Karl Maria Jose...)

"Anstatt der Ampel kommt dann was? Jamaika.
Und der als Parteichef abgewählte Armin Laschet wird doch noch Kanzler.
>> Oder als parteiübergreifender Kompromisskanzler kommt Anton Hofreiter."

Hmmm. Wäre jedenfalls nicht das Schlechteste. Bei Weitem nicht.

Vielleicht merken die kritischen Kommentar

Schreiber den Unterschied bei der
Kandidaten Wahl zwischen SPD und CDU.
Und zur Ampel fällt mir noch eine gute Möglichkeit bei einer Verweigerung der FDP, was ich aber nicht real sehe, eine Minderheitsregierung Rot/Grün ein.
Das würde dann im Bundestag bei Abstimmungen klar und erkennbar die Spreu vom Weizen bei den Abgeordneten ersichtlich für das Publikum trennen.

Das wäre nicht

die schlechteste Lösung

#

Nun aber soll Lars Klingbeil, zurzeit
Generalsekretär der Partei, zusammen mit der bisherigen Co-Vorsitzenden Saskia Esken die Geschäfte führen.
#
Ich halte Klingbeil und Esken für gut geeignet.

Am 08. November 2021 um 13:01 von fathaland slim

" >>Kanzler wird er werden, Die Frage ob er Kanzler einer Ampel oder einer GrKo wird, halte ich für offen.<<

Letzteres ganz gewiss nicht. Das würde seine Partei nicht noch einmal mitmachen. "

Wäre ich vorsichtig, das hat die SPD schon mal versprochen, und gebrochen, A-Waffen abziehen war auch ein Versprechen, auch gebrochen.
Der Herr hieß zwar nicht Scholz, aber ganz ähnlich, und war dann schnell weg.
Nichts ist unmöglich, bis es passiert.

12:36, Wolf1905

>>@fathaland slim um 12:08
>> Man äußert sich hier gern verächtlich,
aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte… <<
-> genau da passt Kevin Kühnert auch weiterhin hin, in diese netten Szenekneipen … da kommen solche Sachen wie Verstaatlichung von Immobiliengesellschaften oder Vergesellschaftung von BMW richtig gut an - halt entsprechend Szene-Stammtischniveau!<<

Ich spreche nicht von Szenekneipen. Es gibt in Nordschöneberg noch ganz altmodische Eckkneipen. Mit Raucherzimmer, Billardtisch, Fernseher für Fußball und all so was. Kneipen, die nüchtern sehr anstrengend sein können.

Die Verstaatlichung von Immobiliengesellschaften kommt in Berlin überall gut an. Mit BMW hat man da eher weniger am Hut. Zu weit weg.

13:11, Bobinho

>>12:08 von fathaland slim
"....aber ich halte Kevin Kühnert für ein großes Talent. Ich kenne ihn vom Sehen aus meiner Berliner Zeit, aus Schöneberger Kneipen, die ich frequentierte. Mit dem berühmten Elfenbeinturm, in dem sich Politiker ja angeblich gern aufhalten, haben die wenig zu tun"

Wahrscheinlich gibt ihr talentierter Herr Kühnert deshalb auch solche Stammtischparolen von sich:

"Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, hatte zuvor in einem Interview mit der Zeit zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" eintrete: "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW "staatlicher Automobilbetrieb" steht oder "genossenschaftlicher Automobilbetrieb" oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht."<<

Für einen Rechten mögen das Stammtischparolen sein, für mich nicht. Auch ich halte die Kollektivierung von Großkonzernen für einen überlegenswerten Ansatz.

@ werner1955

Aber was das für leistungsbereite Bürger, Rentner und Steuerzahler bedeuten könnte macht mir Angst.

Schade. Denn gerade die haben mehrheitlich die SPD gewählt. Und das werden sie sich gut überlegt haben.

Am 08. November 2021 um 12:54 von wieder SPD

"Wenn auf meinem Wahlzettel die CDU fehlen würde, würde ich sie vermutlich nicht vermissen."
Nein,das wäre nicht gut,schreibe ich als nicht CDU Wähler.

um 13:12 von wieder SPD

Bei der spd könnte man diese Vermutung annehmen, da dieses "Unternehmen" ca. alle 2 Jahre neues Personal an der Spitze benötigt.

Verwechseln Sie's nicht grad ein bisschen mit der CDU?
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Ich denke nicht das der User Morgentau19 etwas verwechselt.
Von 2000-2021 gab es 3 Vorsitzende bei der CDU. bei der SPD waren es 8 Vorsitzende im gleichen Zeitraum

nicht zu beneiden, Herr Scholz

Es wird es schwer haben, der wahrscheinlich kommende Kanzler. Alleine wenn Frau Baerbock ihre grüne Idee, alle Gesetze auf Klimaneutralität zu prüfen, bevor sie verabschiedet werden können, höhlt die Richtlinienkompetenz des Verfassungsorgans Kanzler de facto aus (wobei die Idee nicht schlecht ist, würde man sie anders einsetzen: jedes Gesetz mal vorab auf Verfassungskonformität prüfen, würde maches Kassieren derselben durch das BuVerfG uns ersparen...).
Bei derartigen Dingen, die ihm ins Haus stehen, wird ein Klingbeil oder Künert dann wohl das kleinste Problem sein.
Bei aller Wichtigkeit für Klima und Umweltschutz ist zu besorgen, dass die Balance der Themen verloren geht, dass zu viel das "K-Wort" (Klima) das allbestimmende Thema wird und man Soziales, Bildung und Wirtschaft vernachlässigt.

Brimborium

Wolfgang Wodrag @
haben Sie schon vergessen wie diese beiten "guten" Leute und mit welchem Brimborium Sie gewählt wurden.

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