Die Finanzen dürften einer der Knackpunkte bei Koalitionsverhandlungen werden. SPD-Chef Walter-Borjans will die Vorhaben zum Teil auch mit Krediten finanzieren: Die Schuldenbremse enthalte dafür Spielräume.
können nur dazu verwendet werden,wenn der Staat die nötigen Investitionen tätigt. Das schafft Arbeitsplätze und bringt wieder Geld durch Steuern zurück.So können Schulden wieder abgebaut werden.
Deutschland hat viele Jahre lang einen Sparhaushalt gefahren und hatte deshalb während der Corona-Pandemie finanzielle Spielräume. Arbeitsplätze konnten gesichert, die Wirtschaft stabilisiert werden. Das war gut so, auch wenn - dies soll nicht unterschlagen werden - einige Bereiche wie etwa die Digitalisierung "liegen geblieben" sind. Insgesamt war die Sparpolitik aber richtig. Eine weitere zusätzliche Kreditaufnahme mag für die SPD und GRÜNEN verlockend sein, weil Deutschland ein hervorragendes Ranking aufweist, somit günstig an "billiges Geld" kommen sollte. Ich hoffe sehr, dass die FDP diesem Lockruf nicht erliegt. Wir benötigen eine solide Finanzpolitik und einen Finanzminister, der etwas davon versteht. Da bleibt eigentlich nur ein Vertreter der FDP.
die heute regieren wollen.
Das sagt viel über den möglichen Koalitionspartner aus der seine Tagträume von unseren Kindern bezahlen lassen will!
@esgehtauchanders,
volle Zustimmung.
Als 2008 die Weltfinanzmärkte kurz vor dem Total-Kollaps standen - war der Staat mit einem mal doch wieder "angesagt".
Da mussten die die alles ja viel besser können von selbigen Staat GERETTET werden.
Als Folge steigt weltweit die Staatsverschuldung um Billionen Euro an - nur damit das Börsen-Casino weiter machen kann.
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Für nötige Instandhaltung der Infrastruktur oder gar deren Modernisierung oder ökologischen Umbau war da nix mehr da.
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übrigens - bei wem wurde denn das Geld geliehen?
Bei genau den Pappnasen die zuvor mit ihren Spekulationen (die selbst gezimmerte Schrottpapiere) den Laden an den Rand der weltweiten Katastrophe gebracht haben.
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und schwups ist die Zahl der Millionäre und Milliadäre in dieser Krise gerade zu explodiert
also irgendwas stimmt da doch nicht
(zumindest in der üblichen Berichterstattung wie ja schon ein User treffend bemerkt hatte)
Bereits ein Blick in die Pflege reicht aus, um zu erkennen, wie ineffektiv und kostentreibend das bisherige System gestrickt ist. Da verweigert die AOK-Pflegekasse in all ihrem aus der Politik genährten Stumpfsinn Pflegefällen eine sinnvolle, kostengünstige individuelle Hilfe und treibt die Pflegefälle stattdessen in die Heimpflegefall-Bedürftigkeit hinein, wo es dann so richtig teuer wird. Ein BGE-Bürgergeld könnte all diesen Irrsinn samt bisher von SPD und CDU hausgemachten Pflegenotstand beenden und würde den Menschen rasche unbürokratische, individuell optimale Hilfe ermöglichen, die nur ein Bruchteil dessen kosten würde, als was da bisher an Milliarden Euros verschwendet wird. Schließlich ist der derzeitige Sozialleistungssumpf nicht nur behäbig, ineffektiv, klimaschädlich und kostenaufgebläht, sondern ist auch voller Diskriminierungen und Grundrechteverwehrungen.
'Unsere Kinder sollen also die Wahlversprechen derer bezahlen, die heute regieren wollen. '
Solange unsere Kinder nicht unsere heutigen Parties und Konsumausgaben bezahlen sondern die Infrastruktur, die sie heute und morgen selbst benutzen, geht das noch an.
@Michael O
Zitat:
"Am 19. Oktober 2021 um 09:09 von MRomTRom
Das die SPD mit Geld umgehen kann wissen ja alle, siehe H.Scholz mit Warburg Bank!!"
wie "gut" private Banken mit dem Geld anderer Menschen umgehen können weiss man nicht erst seit "Lehmann 2008" - sondern aus unzähligen Pleiten der letzten 150 Jahre - auch zu Zeiten der West-BRD gab es davon so einige
warum wurde denn überhaupt ein Rettungssystem von seiten des Staates aufgelegt -> um das Vermögen der zahlreichen Kleinsparer im Falle solcher Pleiten zu sichern
ohne Grund/Anlass gäbe es so tewas erst gar nicht
Was soll da auf Kredit finanziert werden ? Die in dem Sondierungspapier angedachten beträchtlichen Abschreibemöglichkeiten für Unternehmen wegen Klima-und Digitalinvestitionen ? Die geplante Umbenennung von Hartz-4 in ein Bürgergeld braucht ja nicht finanziert zu werden, denn es soll nicht mehr geben. Die geplante Möglichkeit, daß die Rentenversicherung mit ihren Reserven an den Kapitalmarkt gehen können soll, hat auch nichts mit Krediten zu tun.
Wenn ... ja wenn die Linke nicht so blöd gewesen wäre den Evakuierungsflügen aus Kabul zu widersprechen. Dies hat evtl entscheidende Punkte gekostet.
Man hätte das doch so machen können mit der NATO-Zugehörigkeit wie mit vielen Themen der Ampel Sondierer: statt etwas „festzuschreiben“, definiert man es als Prüfauftrag - ergebnisoffen!
Ein künftiger Finanzminister Lindner wird der „Mister Njet“ der zukünftigen Bundesregierung:
Sozialer Wohnungsbau ? zu teuer ! Kindergrundsicherung ? Zu teuer ! Abschaffung Hartz IV Sanktionen ? Zu teuer, weil zu sozial. Vermögenssteuer ? nein, das wäre ja unfair. Erbschaftssteuerreform, Bürgerversicherung ? Nein, das wäre ja unfair.
Das werden ja langweilige vier Jahre mit dieser Neoliberalen FDP. Das ist nicht die Regierung die dieses Land bräuchte.
Deutschland bleibt ein „Reichenparadies“. Eine gerechtere Verteilung des Wohlstands findet nicht statt. Es bleibt bei der Spekulation mit Immobilien. Es bleibt bei einer ungerechten Altersvorsorge.
Hier ist ist doch beim Thema Finanzierung eine sehr rote Linie für die FDP gezogen....nähmlich die an die Vefassung gebundene Schuldenbremse...
Herr Lindner schon vergessen ??
"Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren"
Wenn doch eh alle Bundesbürger ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben und Existenzminimum haben, so bisher zumindest in der Theorie, warum dann nicht gleich ein BGE-Bürgergeld einführen, das diese und viele andere Grundrechte sicherstellt, statt weiterhin das ohnehin nicht verfassungskonforme Jammertal von Hartz4 und Grundsicherung, an dem auch die Grundrente nichts geändert hat ? Und wer meint, daß trotz Industrierevolution 4.0 Arbeit und Vollbeschäftigung noch eine Zukunft haben, dem sei gesagt, daß all die bisher schon in der Agenda 2010 Existenzvernichteten und in die Obdachlosigkeit zwangsgeräumten Menschen weder in der Lage mehr sind noch ein Interesse daran haben, einer Arbeit nachzugehen. Daher weg mit Schröders verfassungswidriger Zwangsarbeitsideologie und stattdessen: Erst das BGE-Bürgergeld als Grundlage für freiwillige Arbeit zu anständigen Löhnen.
Aus dem von Allen erwirtschafteten BIP wurden immer größere Anteile (Gewinne genannt) in private Taschen umgeleitet (Rendite etc.). Das ging zu Lasten der Infrastruktur, u.a. auch der Schulen, und der Renten. Die ausbleibenden Investitionen begründete man mit "Schuldenabbau" und erschuf die heilige "Schwarze Null". Und nun hängt doch tatsächlich in den Köpfen unverrückbar fest, dass Schulden was ganz schlimmes sind und also Schlaglöcher und gesperrte Brücken das kleinere Übel!
„93% der Einkommensteuer wird schon von den 50% der Besserverdienenden geleistet.“
Das ist auch richtig so und immer noch zu wenig.
Denn im Sozialstaat sollte ja alles dem Solidaritätsprinzip folgen. Die Sozialversicherungen sind genau darauf aufgebaut.
Jeder nach seinen Möglichkeiten.
Und davon gibt’s noch eine ganze Menge.
Die künftige Regierung muss bei ihren Ausgaben im Auge haben, was zukunftsweisend ist. Das gilt für den konsumptiven wie auch für den investiven Teil.
---
'Konsumtive Ausgaben weisen zum Teil „einen elementaren Vorleistungscharakter für Wachstum und
nachhaltige Entwicklung“ auf. Alternativ können sie aber auch „[...] ‚kapitalbildend‘ in einer Nach-
haltigkeitsdimension (Humankapital, Sozialkapital, Naturkapital)“ ihre Wirkung entfalten.
'BERGHEIM argumentierte [bzüglich Humankapital] bereits 2005 auf Grundlage empirischer Analysen, dass Humankapital ein essenzieller Treiber für wirtschaftliches Wachstum und damit einer der wichtigsten Produktionsfaktoren in modernen Volkswirtschaften ist.'
Quelle: 'Erfassung zukunftswirksamer Ausgaben der öffentlichen Hand' (PDF)
Auch daran bemisst sich die Sinnhaftigkeit der staatlichen Budgetpolitik.
Stattdessen gibt es wohl bald ein weiteres Bundesministerium ...
Es gibt zu viele Behörden in Deutschland, zu viele und zu große Länderparlamente, und einen nach Anzahl und Gehaltsstufe jedes Jahr stetig wachsenden und immens teuren Beamtenapparat.
Man fragt sich, wozu diese immer größere Schar von Beamten trotzdem ständig zusätzlich immer mehr und teurere Berater aus der Wirtschaft benötigt, die nicht selten später selbst verbeamtet werden ?
Dabei ist der deutsche Verwaltungsapparat inzwischen einer der schwerfälligsten und teuersten der Welt geworden. In den USA zB leistet die Verwaltung mehr - mit weniger Personal.
In Deutschland muss offenbar alles akribisch dokumentiert und kontrolliert werden. Das war auch in der DDR so, und eines ihrer Probleme.
Doch wenn es um Modernisierung oder nur um Herausforderungen wie zB eine Gesundheitskrise geht, zeigt sich dieser aufgeblähte Apparat als wenig fähig: das RKI ermittelt jetzt deshalb durch Umfragen (!) die Impfquote ...
Einen durch Wachstum, Zinseszinswirkung und milliardenschwere alljährliche Steueroasenflucht verursachten steten und fortschreitenden Euro-Geldvolumenschwund in der EU kann man logischerweise nicht durch Kredite ausgleichen. Diesen Euro-Geldvolumenschwund kann man nur mit einem aus der EZB-Notenpresse anschubfinanzierten BGE-Bürgergeld ausgleichen.
das einiges umgangen wird.
" "Bei Investitionen in die Zukunft ist dabei auch eine teilweise Finanzierung mit Krediten gerechtfertigt." Die Schuldenbremse enthalte dafür "durchaus Spielräume". Hinzu kämen die Möglichkeiten staatlicher Institutionen wie der Förderbanken von Bund und Ländern, sagte der SPD-Chef. "
Da die Schuldenbremse 2022 noch ausgesetzt ist, gibt es viele Möglichkeiten, und braucht man nur mal Schattenhaushalte eingeben bei Freund G.
Da weiß man was es jetzt schon gibt, und das wird natürlich aufgestockt, Artikel gibt dazu gibt es reichlich.
Also wird der Schuldenberg weiter wachsen, und einige daran verdienen, wie immer.
Ich halte das für falsch, weil das auch die Zukunft bezahlen muss, und die soll ja gerade gerettet werden.
Mal sehen was die FDP dazu meint, oder ob man sehen will was man sehen will.
„ Aus dem von Allen erwirtschafteten BIP wurden immer größere Anteile (Gewinne genannt) in private Taschen umgeleitet (Rendite etc.). Das ging zu Lasten der Infrastruktur, u.a. auch der Schulen, und der Renten. Die ausbleibenden Investitionen begründete man mit "Schuldenabbau" und erschuf die heilige "Schwarze Null". Und nun hängt doch tatsächlich in den Köpfen unverrückbar fest, dass Schulden was ganz schlimmes sind und also Schlaglöcher und gesperrte Brücken das kleinere Übel!“
Das Gegenteil ist richtig. Mittlerweile fließt 1/3 des BIP in die Sozialquote. Das ist ein neuer Rekord.
Das sind die Gelder, die fehlen für die Instandhaltung der Infrastruktur und für die Investitionen in Zukunftsthemen.
Noch mehr Umverteilung in die Sozialquote wäre Sozialismus.
Aber den scheinen ja immer noch Teile der Kommentatoren hier für die bessere Regierungsform zu halten…
..frei nach Walter Ulbricht: »Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.«
ist nichts in trockenen Tüchern, schon fängt die SPD an, an der „Schuldenschraube“ zu drehen und Nebenhaushalte vorzuschlagen. Was zu erwarten war…Geld zu drucken für eigentlich nicht finanzierbare Vorhaben gehört zu den Kernkompetenzen eines aufrechten Sozialisten.
Lindner hilf !
Daseinsvorsorge?
Mit bereits geleisteter Arbeit, d.h. geschaffenes Kapital oder Vermögen?
Mit potentieller Arbeit, d.h. Wertschöpfung durch maximale Arbeitskraft bei möglichst niedrigen Löhnen.
Dabei immer wieder den Aufschwung als zartes Pflänzchen loben, das nicht belastet werden darf.
Nach dem Vorbild der Arbeitsmarktreform.
Es gibt in großen Konzernen Analysen durch Beratungshäuser, dass ca. jede dritte Führungskraftstelle überflüssig ist.
Firmen wie Tesla beherzigen das. Mal sehen, wie lange es dauert bis diese Erkenntnis bei VW ankommt ...
Deutschland hat einen riesigen Beamten- und Verwaltungsapparat. Die Rückkehr zur Lehrerverbeamtung in Berlin ist genau das falsche Signal.
Es war unglaublich teuer, die ganzen Post- und Bahnbeamten auszuphasen.
Was Deutschland bräuchte wäre eine umfassende Verwaltungsreform: weniger Bundesländer, kleinere Parlamente und Ministerien, weniger Beamte, weniger schnelle Beförderungen, weniger Behörden.
Das es im Ahrtal über 180 Tote gab, lag auch an der ineffizienten Verwaltung.
Investitionen ohne Basisdemokratie dienen nur der Geld-Umverteilung von unten nach oben und keinem Allgemeinwohl. Was haben z.B. jahrzehntelange Milliarden Euros an Landentwickungssubventionen gebracht ?: Landflucht, Wohnungsleerstand und -verfall, Kleinstädtesterben, Mietpreisexplosion und Wohnungsmarkt-Überlastung in den Großstädten. Ein BGE-Bürgergeld hätte all diese eklatanten Schieflagen leicht und summa summarum kostengünstig verhindern können.
"Jeder kann sich in seinem Leben Wohlstand und Reichtum erarbeiten. Niemand hindert einem daran, außer man sich selber."
In deinem Text schreibst du aber was komplett anderes.
Ich kann es jedenfalls nicht. Zu hoch sind meine Steuern und Abgaben.
Von meiner Patte bleibt mir grade die Hälfte. Und nur Halbreich is nicht sooooo toll. Das ist kaum mehr, als arm, dafür mit mehr Arbeit.
„ In Deutschland muss offenbar alles akribisch dokumentiert und kontrolliert werden. Das war auch in der DDR so, und eines ihrer Probleme.
Doch wenn es um Modernisierung oder nur um Herausforderungen wie zB eine Gesundheitskrise geht, zeigt sich dieser aufgeblähte Apparat als wenig fähig: das RKI ermittelt jetzt deshalb durch Umfragen (!) die Impfquote ...“
Deutschland steckt in der Komplexitätsfalle. Daher hätte ich mir gewünscht, dass die CDU diese Reformregierung anführt. In dem Buch „Neustaat“ haben viele junge Bundestagsabgeordnete (überwiegend CDU) die Probleme treffend aufgezeigt.
Komplexitätsfalle wird das dort genannt.
Und die Politik als Schuldige ausgemacht.
Die Verwaltungen können gar nicht mehr anders. Sie Ersticken in Regulierung, Verordnung und immer mehr Komplexität.
Die Unternehmen trifft das genauso. Der Staat lähmt sich und die Wirtschaft.
Angela Merkel hat das alles mit zu verantworten.
Olaf Scholz und die SPD ist eher „weiter so“.
Das ist nicht gut..
Sonnenbogen
Sonnenbogen
Sonnenbogen
"Im Moment haben wir eine Schuldenkanzlerin...
und die "
.
Sie ist weltweit beliebt.
Und hier genießt sie diese Beliebtheit nicht uneingeschränkt?
Woran mag das liegen?
Wie ich schon mehrfach schreiben konnte , geht hier wieder klar hervor , das "S" in der SPD steht für Schulden machen ! Diese Leute sind die Garanten dafür .
auf der Schwarzen Null herumgeritten und die Infrastruktur ruiniert.
Bei sinnvollen Investitionen in Infrastruktur (Bahn, Brücken, Digitalisierung, neu Energien, Bildung usw. ) entsteht ein Gegenwert. Dieser hätte so günstig wie nie, durch die negativen Zinsen finanziert werden können.
Die dafür jetzt und künftig notwendigen Investitionen kosten ein Vielfaches. Soviel zur Wirtschaftskompetenz der Schwarzen 00000.
Das sind wenigstens mal halbwegs konkrete Vorschläge und Ansatzpunkte anstatt der üblichen Parolen 'gegen den Staat'.
Für die Verschlankung der Verwaltung gibt es gute Gründe, zumal die Effizienz von Verwaltungsakten nicht durch Quantität wächst.
Nur darf man sich keine Illusionen machen: die Ausgaben für die Verwaltung verschlingen nicht den Löwenanteil des Staatskonsums, sondern die Sozialhaushalte.
Wer hier sparen will, muss gnadenlos ehrlich sein und sagen wo: bei den Zuschüssen für die Rente, die Arbeitslosenversicherung, die Pflege ...
Diese Ehrlichkeit fehlt bei allen, die Sparen anmahnen, es aber immer 'bei den anderen' tun wollen.
>> ..sorry - Geld wird nicht gedruckt - es
>> entsteht durch -> KREDIT als Buchgeld
>> und dieses Buchgeld entsteht bei den
>> privaten und "öffentlichen" Banken bzw.
>> Sparkassen
Sie schreiben mir aus dem Herzen! =)
P.S.: Endlich jemand, der/die das Geldsystem verstanden hat. -.-
Die Frage ob Staatsfinanzen zu einem Teil auf Kredit gestemmt werden können oder gar sollten, würde sich gar nicht stellen, wenn nicht ein Großteil dem Kinderglaube erliegen würde das Schulden böse sind und sparen gut sei.
Was für einen Privathaushalt stimmen mag, stimmt für Staatshaushalte noch lange nicht.
Kreditaufnahme ist Geldschöpfung, das heißt wenn der Staat Kredit aufnimmt und ausgibt wird damit nicht nur wirtschaftliche Aktivität stimuliert, sondern auch die Geldmenge im Wirtschaftskreislauf erhöht. Wenn der Staat spart, wird dem Wirtschaftskreislauf Geld entzogen. Das gilt für alle Kredite.
Darüberhinaus stehen den Krediten die Vermögen gegenüber. Das Geld im Wirtschaftskreislauf landet ja irgendwann bei jemanden auf der hohen Kante, blöd ists nur wenn es immer die selben hohen Kanten sind.
Der Clou ist dabei, das der Staat der gesamtgesellschaftlich günstigste Kreditnehmer ist. Momentan bekommen wir umsonst Geld durch den Staat in den Kreislauf.
Generell gilt aus meiner Sicht:
Deutschland sollte keinen Sonderweg gehen, auch nicht als "Lokomotive"oder "Vorbild" und dies möglicherweise mit der nicht offen eingestandenen Begründung, man sei ja doch im Grunde moralisch überlegen.
Nein, wir sitzen alle in einem Boot, das gilt auch für die Finanzen und nicht nur für das Klima.
Wenn die anderen europäischen Staaten großzügig ihren Sozialsektor finanzieren, dann müssen wir es ebenso machen, denn es wird sicher nicht gelingen, die anderen von einer eisernen Sparpolitik zu überzeugen. Wären wir allein auf der Welt, oder zumindest in Umständen wie zu Zeiten der EWG, so wäre eine strikte Ausgabenpolitik sehr sinnvoll. Es ist aber nicht so und es wird nie wieder so sein.
Es wurden Milliarden zum Fenster rausgeworfen, mancher Testzentrumbetreiber, Apotheker oder Maskenproduzent hat sich eine goldene Nase verdient. Dazu kommen zT völlig unnötige Subventionen für kerngesunde Betriebe mit dickem Finanzpolster, wie Adidas oder Schaeffler.
Eigentlich bräuchte man garnicht so viele Kredite um die längst überfällige Sanierung der oft maroden Infrastruktur zu finanzieren. Es bräuchte nur ein gerechteres Steuersystem.
Man sollte endlich die unzähligen Ausnahmen im Steuerrecht abschaffen, durch die sich Reiche seit Jahrzehnten „arm“ rechnen können! Man sollte endlich anfangen Kapital ähnlich zu besteuern wie abhängige Beschäftigung !
Die Wirtschaft profitiert enorm vom Absatzmarkt EU, obwohl China immer mehr an Bedeutung gewinnt. Aber anstatt das deutsche Autobahnbrücken saniert werden, werden mit EU Geldern schicke Autobahnen in Portugal oder Polen gebaut, wie zB die kaum genutzte Strecke Danzig - Königsberg, die abrupt an der russischen Grenze endet!
Zitat:"Eigentlich bräuchte man garnicht so viele Kredite um die längst überfällige Sanierung der oft maroden Infrastruktur zu finanzieren. Es bräuchte nur ein gerechteres Steuersystem.
Man sollte endlich die unzähligen Ausnahmen im Steuerrecht abschaffen, durch die sich Reiche seit Jahrzehnten „arm“ rechnen können! Man sollte endlich anfangen Kapital ähnlich zu besteuern wie abhängige Beschäftigung ! "
Da kann ich Ihnen nur zustimmen! Aber solange CDSU oder FDP (mit)regieren, wird das ein Wunschtraum bleiben.
@ 8:51 von FakeNews Checker
"Sie schreiben, im Finanzsystem herrsche ein chronischer Mangel an Geldvolumen.
Wenn Sie sich die Geldmenge der EZB ansehen, ist Ihre Aussage falsch. Die Geldmengen sind stetig gewachsen. Das gilt auch weltweit."
Es gibt allerdings generell keinen empirisch belegbaren Zusammenhang von kreditfinanziertem stattlichem Handeln und Geldentwertung.
Die gegenteilige Auffassung ist auch so eine eine schlicht nicht belegbare Behauptung, ein interessengeleiteter Mythos, der fest in den Köpfen wirtschaftspolitischer Laien verankert wurde und gern von rechten Neoliberalen wiedergekäut wird, damit von ihnen fehlgeleitete Laien per Wahlzettel einseitig kapitalorientierte Wirtschaftspolitik befördern, die objektiv betrachtet gegen die eigenen Interessen von abhängig Beschäftigten ist.
Funktioniert bestens seit Jahrzehnten im Sinne der oberen 2 bis 10% . Die wachsende Vermögensungleichverteilung schreitet fort, die zunehmend demokratiegefährdende Ausmaße angenommen hat
"Die EZB druckt seit Jahren allmonatlich 80 Milliarden neue Euros vergeblich gegen Null Leitzins, Deflation und Kaufkraftschwund. Kein Wunder, denn von all diesem neugedruckten Geld kommt nichts beim Volke und Gewerbemittelstand an.
Die EU-Institution EZB druckt nicht vergeblich gegen, sondern für! Nullzins und Inflation sind das Ziel. Damit wird die Staatsschuldenfinanzierung und Schulden im Übermaß im €-EU-Konstrukt über die Hintertüre ermöglicht. Die Vergemeinschaftung der Schulden wird immer wieder versucht und ist das nächste Projekt.
Auch der deutsche Staat profitiert am Schuldenmachen. Die Dummen dabei sind die sparsamen und fleißigen Bürger. Vorsorge für Alter, Familie, Bildung sinnlos. Früher oder später wird für Dritte abkassiert. Alles schon lange nicht mehr legal und im Widerspruch zu den geschlossenen Verträgen.
Die Inflation hilft den verschuldeten Staaten, die Bürger werden geschädigt. Die Schuldenmacher haben wieder Konjunktur, das hat keine Zukunft.
Ihr eindrucksvoller volkswirtschaftlicher Eckurs negiert mE zwei Tatsachen:
Zum einen gibt es einen stringenten Zusammenhang zwischen Geldmenge und Preisbildung am Markt (gerade wird ja heftig über die stark gestiegene Inflationsrate und deren Auswirkungen auf die Gesellschaftcdiskutiert…).
Zum zweiten werden normalerweise Kredite (die per se wirklich nichts Böses sind) mit einem festen Rückzahlungsziel gewährt. De facto zahlen Staaten aber nur ihre Schulden quasi niemals wirklich zurück, sondern schulden solange immer wieder um, bis irgendwann nur noch ein Schuldenschnitt oder gar Währungsreform hilft, insbesondere dann, wenn eine hohe Auslandsverschuldung vorliegt oder, wie am Beispiel Griechenlands zu sehen, der Schuldnerstaat keine Souveränität über die verwendeten Zahlungsmittel besitzt.
Es gibt sehr viele Fans der FDP, die hoffen, dass diese Partei für finanzpolitische Verantwortung sorgt und sie meinen damit, dass es gut sei Ausgaben zu senken und Steuern am Besten auch.
In der Praxis haben wir genau diese Politik in den letzten Jahrzehnten gehabt.
Sie führt dazu, dass nötige Investitionen nicht ausgeführt oder verschleppt werden. Wir haben keine Verwaltung die up-to-date ist, weil Ausstattung und Ausbildung etwas kosten, wir haben kaputte Straßen und altbackene Datenautobahen, weil es etwas kostet, wir haben zu geringe Reserven im Pflegebereich, den Krankenhäusern und Schulen, weil es etwas kostet. Wir haben einen inzwischen lachhaften öffentlichen Nahverkerhr weil es etwas kostet.
Wenn man aber immer nur spart, hat man zwar finanziell kurzfristig wenig Schulden, aber gesamtgesellschaftlich verrottet das Allgemeingut. "Gespart" wurde bisher am unteren Ende der Gesellschaft.
Die FDP und ihr Anspruch; keine Steuererhöhungen, sind in diesem Kontext Gift.
„ Deutschland bleibt ein „Reichenparadies“. Eine gerechtere Verteilung des Wohlstands findet nicht statt. Es bleibt bei der Spekulation mit Immobilien. Es bleibt bei einer ungerechten Altersvorsorge.“
Ich stimme Ihnen zu, dass wir die prekäre Arbeit bekämpfen müssen. Aber an der FDP wird das nicht scheitern. Allein schon weil das auch zu weniger Transferleistungen führt und damit zu weniger Sozialkosten.
Wo auf der Welt ist der Wohlstand denn gerechter verteilt..? Mir fallen da kaum Staaten ein. Schweden eventuell. Aber deren Demokratie und deren Schutz der Rechte der Menschen dort wollte in der Corona Pandemie jedenfalls kaum ein ermächtigter Politiker haben.
Und zu Lindner: sozialer Wohnungsbau kommt.
Und wie das neue Hartz IV aussieht, das wird man sehen. Ich bin für mehr Geld für echte Bedürftige, aber weniger und Sanktionen für die „Faulen“. Und Unterscheidung nach „Herkunft“, so wie in Finnland
Die Menschen brauchen Wirtschaftliche Anreize, keine Vorgaben und Verbote.
Eine Foristin wendet sich massiv gegen Erhaltung. und fordert Investionen. Ich möchte hier Stellung nehmen.
Aufgrund meiner Tatsachenbehauptung, dass meine Bank problemlos Erhaltungsinvestitionen finanziert. bezeichnet sie das Handeln meinr Bank als irrational. Eine direkte Reaktion war leider nicht möglich.
Ich gehe davon aus, das sowohl Erhaltungsinvestitionen als auch Modernisierungsinvestitionen richtig oder falls eingesetzt werden können.
Einzelbeispiele sind daher kaum geeignet, Erhalungsinvestitionen generell abzulehnen.
Beides kann man richtig oder falsch machen. Es gibt eben kein so einfaches Rezept, wie sie sich die Foristin vorstellt.
2016 , war der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Herr Walther, der Meinung , man könnte die Schulden streichen, da es nur Buchgeld ist. (Maybrit Ilner Disk.) Darüber sollten wir mal nachdenken. Kapitalismus ist kein Naturgesetz sondern eine gefährliche Ideologie der man Einhalt gebieten muss.
Ja, wenn man von den bei Bankhäusern geparkten Steuergeldern hohe Strafzinsen bezahlen muss, sieht ein Kredit für Lau und mit schneller Rückzahlzeit deutlich interessanter und wirtschaftlicher aus. Denn was EZB und Strafzinsen den Leuten einbrockt, macht auch vor der Staatskasse nicht Halt. Und wenn alle munter durcheinander rufen und fordern, wo investiert werden soll, wo Pflichtaufgaben sich verteuern und Projekte manchmal plötzlich auch keine Preisgrenze mehr haben, greift man mit allerlei Begründungen zu. Die Grünen wollen ein Superministerium mit Klimaschutz neben dem Umweltministerium eröffnen. Ein Wahnsinnstempelbau für mich, der den Steuerzahler teuer zu stehen kommt. Transferleistungen sind der dickste Brocken. Den kreditfinanziert zu wuppen, ist ebenso Wahnwitz. Einnahmen und Ausgaben wird man weiter deutlich austarieren und auf manche Extrawurst verzichten müssen. Denn unsere Jugend hat Besseres verdient, als unsere Finanz-Altlasten auf Jahrzehnte zahlen zu müssen.
@Bill Hicks,
das Problem an einer immer grösser werdenden Geldmenge ist letztlich aber der Umstand das dieser Planet -> endlich ist
extensives Wachstum geht irgendwann nicht mehr - dieser Punkt wurde aber schon vor Jahren wenn nicht Jahrzehnten überschritten
--
ja sicherlich steigen die Zahlen auf dem "Papier" (ist meistens ehe ein Computer-Bildschirm) - aber die der Geldmenge gegenüber stehenden REALEN Werte tun dies nicht
sicherlich kann man z.B. ein Stück Land höher "bewerten" - aber es wird halt nicht mehr Land - sondern ehr weniger (siehe nutzbarer Ackerboden - ohne dem gibt es nun mal kein Essen und Trinken)
--
ja sicherlich kann man sich 2 oder noch mehr Autos vors Haus bzw. ins die Garage stellen - nur der eigentliche Wert ist die Möglichkeit des individuellen Transportes - der steigt schlicht weg nicht mit der Anzahl der Fahrzeuge wenn die Sättigung (pro Haushaltsmitglied in PKW) erreicht ist
-
der Rest ist Fiktion bzw. Selbstbetrug
>> Die Antwort auf die Frage, wie die Finanzierung gehen soll ohne neue Schulden sollte die FDP so langsam beantworten. <<
-> Können Sie beziffern, wie hoch der Finanzierungsbedarf ist? Natürlich nicht, und warum gleich nach Steuererhöhungen rufen? Warum nicht abwarten, bis ein Konzept entwickelt ist und dann abgeschätzt werden kann, wieviel Budget dafür vorhanden ist oder fehlt?
Wenn Lindner seinen Traumjob bekommen sollte, wird er spätestens dann - aber im Grunde längst vorher während der Koalitionsverhandlungen - dazu seine klaren Vorstellungen äußern.
-> siehe oben meine Meinung.
„Notwendige Zukunftsinvestitionen sollen laut dem Sondierungspapier der Parteien "im Rahmen der grundgesetzlichen Schuldenbremse“.
-> macht Sinn
„Viele bei Grünen und SPD sind unzufrieden damit, dass wegen dieser Festlegung erst einmal offen bleibt, wie notwendige Investitionen finanziert werden sollen.“
-> man wird sehen, welcher Finanzierungsbedarf besteht - ich denke die FDP blockiert da nicht.
.. nichts mehr hergibt, beschreitet man eben "Wege neben den Wegen" ... wo der berühmte Wille ist, findet man bekanntlich auch einen.
Aber: War das nicht zu erwarten? Warum haben die sonst im Wahlkampf nie eine ernsthafte Antwort auf die Finanzierungsfrage gegeben? Es kann doch nicht sein, dass diese Aufgabe allein der Wirtschaft auferlegt wird ...
Natürlich wird die Wirtschaft sich umstellen und anpassen ... mit entsprechenden Zuschüssen und Steuererleichterungen. Umsonst ist bekanntlich nichts. Schließlich geht es um den "Wirtschaftsstandort" ...
Ich erwarte von der kommenden Regierung, dass sie die anstehenden Aufgaben mit Maß und Ziel angeht. Soweit es sich um globale Herausforderungen wie den Klimawandel handelt, müssen parallel zu den eigenen Anstrengungen weltweite Allianzen geschmiedet werden. Auch die Frage zur Energiewende muss in diesem Zusammenhang europäisch gelöst werden. Wenn Frankreich nun wieder auf Atomstrom setzt, muss dies aufhorchen lassen.
'Es gibt sehr viele Fans der FDP, die hoffen, dass diese Partei für finanzpolitische Verantwortung sorgt ... '
Ziehen Sie mal die Hälfte derjeingen ab, welche aus einer ganz anderen, randständigen Ecke kommen, die FDP aber im Sinne von Götz Kubitschek als Selbstverharmlosungs-Parkplatz für ihre QD-Covid-Thesen oder anderen rechtspopulistischen Unsinn missbrauchen. Mit denen will die FDP nichts zu tun haben.
Ansonsten ist richtig, dass die FDP als finanzpolitisches Korrektiv eine Funktion hat.
Sparen als nüchterne Funktion des wirtschaftlichen Wertschöpfungsprozesses wird gebraucht, wenn damit Investitionen finanziert werden. Dort wo es zur Ideologie im Sinne von 'Austerität' als Aushängeschild benutzt wird, richtet es die von Ihnen beschriebenen volkswirtschaftlichen Schäden an.
" Mit dieser neuen Regierung wird Deutschland vielfältiger und bunter. Und es wird gerechter und fairer für die, die bisher zu kurz gekommen sind, z. B. Hartzer oder Geringverdiener. Und da darf es ja nicht an ein paar Schulden hapern. "
Ich glaube nicht daß es viele Bürger interessiert wie vielfältig und bunt Deutschland wird .
Kann man sich in Zukunft noch eine warme Wohnung leisten, bleibt Autofahren bezahlbar vor allem in ländlichen Gebieten in denen man weiterhin auf das Auto angewiesen ist , wie kommt eine Familie über die Runden in der beide Elternteile arbeiten und trotzdem aufgrund der überhöhten Abgabenlast vom Bruttolohn nicht genügend zum Leben übrigbleibt , wie kommen die zukünftigen Rentner über die Runden die unter einer der niedrigsten Rentnequoten in Europa leiden usw, usw ....
Das alles sind die wirklichen Probleme die die Menschen beschäftigen , moralisierende Haltungen und kostspielige Weltrettungspläne sind da eher kritisch zu sehen und wirklich nebensächlich .
Wenn die anderen europäischen Staaten großzügig ihren Sozialsektor finanzieren, dann müssen wir es ebenso machen, denn es wird sicher nicht gelingen, die anderen von einer eisernen Sparpolitik zu überzeugen.
___
Apropos andere europäische Staaten. Sie hatten vor wenigen Tagen behauptet, dass Italien das BGE eingeführt hätte. Das stimmt ja nun ganz und garnicht ! ITA bezahlt u.U. ca. € 750,00 /Monat aber nur an Bedürftige, die das genauso nachweisen müssen, wie die ALGII Empfänger das hier auch müssen. Also nix mit BGE. Bitte informieren bevor man etwas kommentiert. Von gewisser Seite wurde das in ITA zwar gewünscht, aber eben nicht realisiert. Hier wird auch viel gewünscht und ebenso wenig realisiert. So ganz unrealistisch geht es auch in ITA nicht zu.
„ 2016 , war der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Herr Walther, der Meinung , man könnte die Schulden streichen, da es nur Buchgeld ist. (Maybrit Ilner Disk.) Darüber sollten wir mal nachdenken. Kapitalismus ist kein Naturgesetz sondern eine gefährliche Ideologie der man Einhalt gebieten muss.“
Norbert Walter, ehemals Chefvokswirt der Deutschen Bank, war leider schon 2012 verstorben. Ich habe seinen Ausführungen immer gelauscht. So wie auch denen von Folker Hellmeyer, ehemals Bremer Landesbank.
Aber diese Aussage mit dem Buchgeld haben Sie wohl falsch verstanden. Wer immer das auch gesagt hat und wann…
Banken schöpfen Buchgeld. Streichen Sie das bricht das ganze System zusammen.
Und wir alle sind arm.
Geht ja gut los: seit wann birgt eine Schuldenbremse Spielräume? Frecher , dreister und dümmer geht es wohl kaum!
Weiter so ist also das Gebot der Stunde!
Wer Walter-Bojans zum Thema Finanzpolitik folgen möchte, sollte sich zunächst unbedingt seine Arbeitergebnisse als ehemaliger Finanzminister von NRW ansehen!
Das ist fachlich und inhaltlich faktisch selbsterklärend und erübrigt jeden weitern Kommentar.
" Ich "schwärme" für den Kommunismus, nicht für die DDR. DAS ist ein gewaltiger Unterschied. -.- "
Sie können mir dann doch sicher einen Staat dieser Erde nennen der den Kommunismus so betreibt dass Ihr "schwärmen" ein Ziel findet ?
Mir fällt keiner ein der ein "schwärmen" dafür rechtfertigen würde .
"Jeder kann sich in seinem Leben Wohlstand und Reichtum erarbeiten. Niemand hindert einem daran, außer man sich selber."
Dies ist eine Aussage, die alle Behinderten, alle Alleinerziehenden, alle vom Schicksal benachteigten diffamiert.
Ich vertrete folgende Meinung:
Wer so etwas sagt, dann fehlt entweder jede Lebenserfahrung oder er will bewußt provozieren.
Wer nie in seinem Leben die Erfahrung des Scheiterns gemacht hat, der sollte dankbar sein und nicht eine seltsame Teilnahmslosigkeit zeigen!
Sich so über andere erheben, ist Überheblickeit.
In der Praxis haben wir genau diese Politik in den letzten Jahrzehnten gehabt.
Sie führt dazu, dass nötige Investitionen nicht ausgeführt oder verschleppt werden.
Die FDP hatte in den letzten Jahren keine Regierungsverantwortung im Bund!
Was hat der bisherige Bundesfinanzminister gegen Geldwäsche, D ist hier das Paradies schlechthin, gegen Cum-Ex & Co, gegen den milliardenschweren Mehrwertsteuerbetrug und die Schattenwirtschaft unternommen?
Da steckt viel Geld dahinter!
Investitionen werden nicht wegen Geldmangel nicht ausgeführt oder verschleppt.
Es ist in erster Linie die Bürokratie, fehlende Kapazitäten, Unvermögen..
Wir haben zu viel Verwaltungseinheiten, Abgeordnete in Bund und Ländern.
Weniger wäre mehr.
Z.B. das Berliner Chaos u.a. die Flughafenmisere hat nichts mit Geld zu tun. Weniger wäre hier auch mehr bzw. besser gewesen. etc.pp.
Bei dieser Ampel, wenn sie kommt, ist Gelb unverzichtbar wie man jetzt schon an den mitbeteiligten Schuldenmachern sehen kann!
Auch wenn einige das negieren. Sozis können mit Geld nicht umgehen.
.
Aber man muss dazu sagen, daß das die anderen aber auch nicht können.
.
Es gab schon immer die Umverteilung nach oben.
.
Wenn jetzt die Sozis was nach unten schieben wollen? Ja warum denn nicht. Ich bin in der Mitte. Ich zahle immer.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
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Die Moderation
Das Vertrauen an die deutsche Ingenieurskunst und zukünftiger Neuentwicklungen hat vielleicht die FDP. Dieselgate ist jedenfalls kein gutes Beispiel. Mit zukünftigen Steuermehreinnahmen heute schon zu spekulieren finde ich ebenso gewagt.
Warum das Geld nicht dort holen, wo es schon vorhanden ist. Ohne Steuervermeidungsmodelle und Steuerhinterziehung würden sich die Begehrlichkeiten der Parteien viel solider finanzieren lassen. Wenn auf diese Einnahmen noch die Vermögenssteuer, die Erbschaftssteuer und neben der gewohnten Besteuerung die oberen Gehaltsklassen etwas stärker in die Pflicht zu nehmen, dann kann ich mir denn Staatshaushalt gut vorstellen.