Die Grünen in Österreich wollen nach dem Rücktritt von Kanzler Kurz das Regierungsbündnis fortsetzen. Kurz bleibt ÖVP-Chef und übernimmt zudem die Fraktionsführung. Die Opposition kritisiert das als "machtpolitischen Schachzug".
Wenn Kurz und die ÖVP glauben, dass der Teil-Rückzug auch nur im Ansatz funktionieren wird, dann wird sie die Realität eines Besseren belehren.
Auch Kurz wird früher oder später klar werden, dass jetzt over isch.
Aber scheinbar funktionieren die Rücktrittsbremsen besser als die Mietpreisbremsen…
Zumindest im ersten Moment, wenn das verliebt Sein ins Amt noch größer ist als der Realitätssinn. Aber wer will es ihm verübeln, kennen wir doch alle. So ein Entzugserlebnis ist nicht schön….
Hat mich das aber gerührt, wie der Herr Kurz sein Land liebt und aus Fürsorge in eine Position wechselt, wo er Immunität genießt, die erst aufgehoben werden muss, bevor die Untersuchung weitergehen kann. Und wer von uns - ist doch gaaanz menschlich - weil er in Brast war, hat nicht jemanden schon mal ein Oarschloch genannt. Das kann selbst einem so tadellosen Edelrecken wie dem Herrn Kurz mal in einer internen Message unterlaufen. Da sollten wir einfach etwas nachsichtiger sein und uns an die eigene Nase fassen, oder?
das die EU noch kein offiziellen Kommentar abgeliefert hat und die EU Gelder für Österreich eingefroren hat, es geht schliesslich um Korruptionsvorwürfe...
... steht jetzt in zweiter Reihe, aber schon wieder in den Startlöchern. Wenn er sich da nicht mal verrechnet.
>>Es ist erstaunlich,
das die EU noch kein offiziellen Kommentar abgeliefert hat und die EU Gelder für Österreich eingefroren hat, es geht schliesslich um Korruptionsvorwürfe...<<
Österreich ist EU-Nettozahler. Und die Korruptionsvorwürfe betreffen keine EU-Gelder. So wie etwa bei Herrn Babis in Tschechien, wo aber auch nichts eingefroren wurde.
Kurz tritt zurück, weil es so gefordert wurde. Dann ist es auch nicht recht.
Weil man einen Angriffspunkt und Aufregerthema zur eigenen Profilierung verliert.
Bisher hat er Stimmen für die ÖVP gebracht. Ein Zugpferd entgültig aufs Altenteil zu schicken wo keiner weiß wie die Ermittlungen oder ein Prozess ausgeht?
Hochzeit für Moralapostel, die nur einen Gott und Heiligen als Kanzler akzeptieren. Guter beliebter Regierungschef reicht nicht.
Solche, die sich als die nächsten unfehlbaren Heiligen präsentieren gibt es reichlich.
„ .. steht jetzt in zweiter Reihe, aber schon wieder in den Startlöchern.“
Warum auch nicht?
In der BRD hätte so jemand gute Chancen Bundestagspräsident zu werden.
Korruption und Lobbyismus waren auch bei uns noch nie ein Grund für das Ende einer politischen Karriere.
dass viele Kommentatoren in diesem und anderen Artikeln auf Kurz einprügeln, als wären sie froh darüber, dass ein Despot vom Schlage Putin's oder Assad's endlich zur Strecke gebracht wurde.
Ich habe bereits in anderen Beiträgen darauf hingewiesen, dass der Großteil der Österreicher mit seiner Politik absolut zufrieden war. Und auch wenn sein Verhalten unter juristischen Gesichtspunkten falsch war, so verdienen seine Politik, auch seine Kritik an mancher Brüsseler Entscheidung, Respekt. So sehe ich es, und so sehen es auch viele seiner Landsleute.
Dies zu „Als ÖVP-Chef hat Kurz weitreichende Befugnisse: Er kann das Regierungsteam, die Kandidatenlisten bei Parlamentswahlen sowie die politische Linie der ÖVP allein bestimmen“.
Ist das Ihr Ernst? Sie erwarten Sanktionen gegen Österreich, weil angeblich, meinetwegen auch tatsächlich, Gelder für Vorteil bringende Berichterstattungen ausgegeben wurden, während Polen, Ungarn und Rumänien in Teilen ihre Rechtsstaatlichkeit opfern und die Pressefreiheit sukzessive beschneiden und sie gleichzeitig als größte Nettoempfänger Brüsseler Gelder erhalten?
Die Rechtsauffassung mancher Foristen erstaunt mich immer wieder.
Es ist nicht das erstes Mal, dass Herr Kurz seinen Amt nieder liegen muss. Seine Politik kommt grundsätzlich nicht so gut in allgemeinen europäischen mainstream. Deswegen werden nach alle Möglichkeiten gesucht um ihn einfach wegzuschaffen.
Ich habe bereits in anderen Beiträgen darauf hingewiesen, dass der Großteil der Österreicher mit seiner Politik absolut zufrieden war.
Das hört sich ja schon fast ein wenig verzweifelt an.
Leider schützt die Zufriedenhei der Bevölkerung Politiker nicht davor, sich in korrupter und illegaler Weise weitere Zustimmung anzueignen. Wenn der Betreffende schuldig ist, muss ihn eine Staatsanwaltschaft und ein Gericht aus dem Verkehr ziehen, egal wie zufrieden seine Fans waren.
Leider ist in vielen Ländern so eine korruptes Agieren der Oberen immer wieder zu beobachten. Und viele fallen nicht nach unten, sondern irgend wie nach Oben.
Das ganze Geschwafel von wegen zum Wohle des Volkes ist pure Heuchelei.
Nur sehr selten erlebt man echte Charisma, und Konsequenz, wenn was schief gelaufen ist, oder Mist gebaut wurde. Irgend wie versuchen zu viele in diesen Kreisen an ihren Posten und Positionen kleben zu bleiben, statt Größe und Verantwortung zu zeigen. Leider eine rein menschliche Untugend !
>>Ich habe bereits in anderen Beiträgen darauf hingewiesen, dass der Großteil der Österreicher mit seiner Politik absolut zufrieden war. Und auch wenn sein Verhalten unter juristischen Gesichtspunkten falsch war, so verdienen seine Politik, auch seine Kritik an mancher Brüsseler Entscheidung, Respekt. So sehe ich es, und so sehen es auch viele seiner Landsleute.<<
Mit anderen Worten:
Ideologisch stimmen Sie mit seiner Linie überein, und da ist es dann nicht so wichtig, ob er korrupt ist.
Jetzt kommt es tatsächlich auf das Land als Ganzes an. Schafft es dieses kleine und von der Natur so gesegnete Land, sich auf sich selbst zu besinnen und mit sich ins Reine zu kommen? Oder lässt es sich genau wie die USA oder England oder oder oder... von einem billigen Provinzschauspieler weiter einreden, dass die Farbe „braun“ eigentlich „blau“ wäre.
Konkret: Es wird viel davon abhängen, ob die populismushörigen Boulevardmedien es schaffen werden, sich vom Problem hin zu einer Problemlösung zu entwickeln.
Ich bin da nur wenig optimistisch. Und der Blick in die erwähnten Vorbilder macht mich noch ein wenig pessimistischer.
Kurz: Kurz ist genauso wenig Ö. wie ein Trump USA und ein Johnson GB und ein Orban Ungarn. Was bisher in der Breite fehlt, ist das gefestigte Selbstvertrauen, sich in einer liberalen Welt behaupten zu können.
was verlangt wurde, ein Schachzug ist es sicher, aber Schachzüge sind in der Politik nicht neu, genau wie Schattenhaushalte und andere Tricks.
Zumindest bleibt Politikrichtung so wie sie ist, bei nächsten Wahl kann sie ja denn abgewählt werden vom Volk.
So etwas soll ja hin und wieder vorkommen.
Die Zustimmungswerte von Kurz sinken rapide. Und ich frage mich, was noch alles rauskommt.
>>Debatte der Moralheuchler
Kurz tritt zurück, weil es so gefordert wurde. Dann ist es auch nicht recht.
Weil man einen Angriffspunkt und Aufregerthema zur eigenen Profilierung verliert.
Bisher hat er Stimmen für die ÖVP gebracht. Ein Zugpferd entgültig aufs Altenteil zu schicken wo keiner weiß wie die Ermittlungen oder ein Prozess ausgeht?
Hochzeit für Moralapostel, die nur einen Gott und Heiligen als Kanzler akzeptieren. Guter beliebter Regierungschef reicht nicht.
Solche, die sich als die nächsten unfehlbaren Heiligen präsentieren gibt es reichlich<<
Moralheuchler. Gott. Heilige. Unfehlbar.
Wie wäre es denn einfach mal mit Integrität?
Oder ist die nicht so wichtig, Hauptsache die Richtung stimmt?
Kurz war eine Hoffnung selbst für konservative Wähler in Deutschland. Das ist jetzt ein Schlag, was da kam.
Ich finde diese Geschichte nur noch verwirrend.
Entweder Kurz war unschuldig, dann bleibt er im Amt.
Oder er hat Schuld auf sich geladen, dann muss er sich zurückziehen und die Sache mit guten Anwälten vor Gericht klären.
Aber zurücktreten und die Macht trotzdem irgendwie behalten beschädigt das Ansehen der Politik. Und vor allem auch das der Österreichischen Volkspartei ÖVP.
Wieso geht das heute nicht mehr so glatt und sauber wie früher ? Integrität und Anstand sind konservative Werte.
>>Kurz tritt zurück, weil es so gefordert wurde.<<
Nein, dann wäre er zurückgetreten worden! Es war also seine Entscheidung.
>>Dann ist es auch nicht recht.<<
Worauf beziehen Sie sich hier? Wem „ist es auch nicht recht?“
>>Hochzeit für Moralapostel, die nur einen Gott und Heiligen als Kanzler akzeptieren. Guter beliebter Regierungschef reicht nicht.
Solche, die sich als die nächsten unfehlbaren Heiligen präsentieren gibt es reichlich.<<
Ich denke, Sie verdrehen da etwas! Kurz himself war es, der keinen „Gott und Heiligen“ neben sich akzeptiert hatte. Weil es aus seiner Sicht keine Adäquaten gibt. Und da befindet er sich international in einer illustren Gesellschaft.
Mit den „Moralaposteln“ liegen Sie durchaus richtig, sie müssen nur Ihr Fernglas mal richtig herum vor Ihre Augen halten.
"Es ist interessant
dass viele Kommentatoren in diesem und anderen Artikeln auf Kurz einprügeln, als wären sie froh darüber, dass ein Despot vom Schlage Putin's oder Assad's endlich zur Strecke gebracht wurde."
Ist ja auch so.
>>Ich habe bereits in anderen Beiträgen darauf hingewiesen, dass der Großteil der Österreicher mit seiner Politik absolut zufrieden war.<<
Dann hätte er es doch gar nicht nötig gehabt, Umfragen fälschen zu lassen.
>>In der BRD hätte so jemand gute Chancen Bundestagspräsident zu werden.<<
In Österreich wird er Fraktionsvorsitzender.
Debatte der Moralheuchler. Kurz tritt zurück, weil es so gefordert wurde. Dann ist es auch nicht recht.
Kurz gesagt: Der Moralheuchler ist in meinen Augen der gescheiterte Politiker, der sich sonst so sehr bemüht, sich das Saubermann-Image zu verleihen.
Auch für einen Kanzler Kurz. Er übernimmt aber Verantwortung für sein Amt, indem er zurück tritt.
Ich sehe daher nicht was er falsch gemacht hätte. Es ist ja zu vermuten, dass hinter der ganzen Aktion ein Komplott steht.
Vermutlich wird am Ende keine Verurteilung von Kurz stehen. Dann kann er wieder für das Kanzleramt kandidieren.
Alles richtig gemacht Herr Kurz.
Dass die Opposition enttäuscht ist, das ist doch klar…
Da gab es endlich mal jemanden der jung ist und Politik macht ! So habe ich das gesehen.
Schade , dass es so kam ! Aber wir, in Deutschland ,haben keinen der in dieser Form vernünftig auftritt !
Auch wenn Sie Ihren Kommentar nicht ernst meinen, zum Lachen reicht er dennnoch nicht.
Das ist eine Angelegenheit, die österreich-intern zu lösen ist.
Von Kurz ist das clever gedacht, ob er damit auf Dauer durchkommt, muss schlicht abgewartet werden.
Korruption und Lobbyismus waren auch bei uns noch nie ein Grund für das Ende einer politischen Karriere.
Wenn man nett ist, nennt man das eine Ablenkung. Ist man es nicht, kennzeichnet man solche Beiträge klar als Whataboutism. Ihnen geht es ja gar nicht um Österreich und die Interessen der Bürger an Transparenz.
"Ich habe bereits in anderen Beiträgen darauf hingewiesen, dass der Großteil der Österreicher mit seiner Politik absolut zufrieden war. " @Garfield215
.
Das ist ja gerade das erstaunliche, dass Boris Johnson, Bolsonaro, Trump, Kadzsynski, Orban etc. so "wahnsinnig" beliebt sind. Warum nur?
Jedenfalls hatten Österreichs Staatsanwaltschaft und Polizei das Kanzleramt durchsucht – klingt so ähnlich wie die Durchsuchung des Finanzministeriums von Olaf Scholz, aber Sebastian Kurz trat nun als Kanzler zurück.
Seine Politik kommt grundsätzlich nicht so gut in allgemeinen europäischen mainstream. Deswegen werden nach alle Möglichkeiten gesucht um ihn einfach wegzuschaffen.
Das tun am Ende die Österreicher, wenn alles auf dem Tisch liegt.
Ich bin häufig in Österreich und habe viele Kontakte dort.
Ich kann mich Ihrem Beitrag nur anschließen.
DAs Kurz den Grünen und Linken mit seiner restriktiven Migrationspolitik schon immer ein Dorn im Auge war, ist bekannt.
Sie wissen aber schon, Österreich ist einer der sieben Nettozahler. Glauben Sie die zahlen noch, wenn da was eingefroren wird?
Sie und andere verwechseln da etwas: Kurz hat seinen Niedergang selbst zu verantworten, seine Verfehlungen anderen anzulasten und sich als Opfer zu stilisieren, ist allerdings bei rechten und rechtspopulistischen Parteien gang und gäbe.
Die Zusammenhänge sind indes eher anders: Wer eine inhumane Flüchtlingspolitik propagiert, geht eben auch mit politischen Gegnern - und seien sie in den eigenen Reihen verortet - in der entsprechenden Haltung um. Das zeigen die Chat-und sms-Dokumentationen in aller brutalen Klarheit, und das kann auch ein antrainiertes perfektes Knigge-Gehabe auf Dauer nicht verdecken.
>>“…das die EU noch kein offiziellen Kommentar abgeliefert hat und die EU Gelder für Österreich eingefroren hat, es geht schliesslich um Korruptionsvorwürfe...“<<
Wie Sie schon richtigerweise sagen „Vorwürfe“, nicht mehr.
>>Konkret: Es wird viel davon abhängen, ob die populismushörigen Boulevardmedien es schaffen werden, sich vom Problem hin zu einer Problemlösung zu entwickeln.<<
Sehr unglücklich formuliert.
Boulevardmedien sind nicht populismushörig, sondern Populismus ist ihr Geschäftsmodell. Weswegen sie immer Teil des Problems und nicht Teil der Lösung sind.
>>Das ist ja gerade das erstaunliche, dass Boris Johnson, Bolsonaro, Trump, Kadzsynski, Orban etc. so "wahnsinnig" beliebt sind. Warum nur?<<
Weil solche Politiker die Interessen und das Gemüt dieser Menschen kennen und das schlechte Gewissen, das damit einhergehen kann. Denen wird "wahnsinnig" gut mit solchen Spitzenpolitikern hinweggeholfen.
>>DAs Kurz den Grünen und Linken mit seiner restriktiven Migrationspolitik schon immer ein Dorn im Auge war, ist bekannt.<<
Sebastian Kurz ist ein Rechter, der keinerlei Berührungsängste hat, was das rechtsextreme Milieu betrifft.
So jemand ist einem jeden echten Linken natürlich ein Dorn im Auge.
Seine Migrationspolitik ist lediglich Symbolpolitik auf dem Rücken der Schwachen und Wehrlosen, die seine Klientel verzückt. Familien auseinanderreißen und Menschen in Käfige zu sperren, so weit geht er allerdings nicht. Das würde seinem Image der Wohlerzogenheit widersprechen. Das Rüpeltum überlässt er anderen.
>>Nun ja
Jedenfalls hatten Österreichs Staatsanwaltschaft und Polizei das Kanzleramt durchsucht – klingt so ähnlich wie die Durchsuchung des Finanzministeriums von Olaf Scholz, aber Sebastian Kurz trat nun als Kanzler zurück.<<
Nun ja. Die Durchsuchung, von der sie reden, hatte absolut nichts mit der Person Olaf Scholz zu tun.
Das ist im Fall Kurz ein ganz klein wenig anders.
"Am 10. Oktober 2021 um 09:16 von Marcus2
Debatte der Moralheuchler
[...] Bisher hat er Stimmen für die ÖVP gebracht. Ein Zugpferd entgültig aufs Altenteil zu schicken wo keiner weiß wie die Ermittlungen oder ein Prozess ausgeht?
Hochzeit für Moralapostel, die nur einen Gott und Heiligen als Kanzler akzeptieren. Guter beliebter Regierungschef reicht nicht.
Solche, die sich als die nächsten unfehlbaren Heiligen präsentieren gibt es reichlich."
Zunächst mal, Fraktionsvorsitz ist kein Altenteil. Kurz wechselt nur den Stuhl, sonst passiert weiter nix.
Zweitens ist es interessant zu beobachten, wie Anhänger von Rechtspopulisten, die sich gerne als Law-and-Order-Fraktion darstellen, Kritikern eines Law-and-Order-Mannes gerne mal vorwerfen, "Moralapostel" zu sein, wenn ein Law-and-Order-Mann dabei ertappt wurde, eben nicht Law-and-Order-mäßig zu handeln.
Zusammenfassung: Betrügen ist also okay, solange der Mann beliebt ist. Wird er beim betrügen erwischt, sind die Gegner Moralapostel.
sie schrieben: Verfehlungen anderen anzulasten und sich als Opfer zu stilisieren, ist allerdings bei rechten und rechtspopulistischen Parteien gang und gäbe.
Brauchen sie nicht so weit gehen. Schauen sie sich doch nur mal die Grünen im Saarland an.
Bestechung, Korruption, Vetternwirtschaft usw, Hauen und Stechen wohin man sieht.
>>“Sie wissen aber schon, Österreich ist einer der sieben Nettozahler. Glauben Sie die zahlen noch, wenn da was eingefroren wird?“<<
Manchmal ist es wirklich besser einen Schritt weiterzudenken.
>>Das ist ja gerade das erstaunliche, dass Boris Johnson, Bolsonaro, Trump, Kadzsynski, Orban etc. so "wahnsinnig" beliebt sind. Warum nur?<<
Populismus und populär gehen auf denselben Wortstamm zurück. Volkstribunen. Starke Männer, die auf Regeln pfeifen. Autoritär geprägte Seelen fühlen sich da gut aufgehoben.
>>“Das ist ja gerade das erstaunliche, dass Boris Johnson, Bolsonaro, Trump, Kadzsynski, Orban etc. so "wahnsinnig" beliebt sind. Warum nur?“<<
Sie wissen ja, die einen sagen so, die anderen sagen so….
«Es gilt die Unschuldsvermutung.»
Die Unschuldsvermutung gilt vor Gericht.
Im Parlament gilt die Vermutung vom Halbseidenen Gemaggel.
"
Am 10. Oktober 2021 um 09:00 von Joao Adelante
Der rechtspopulistische Hoffnungsträger
... steht jetzt in zweiter Reihe, aber schon wieder in den Startlöchern. Wenn er sich da nicht mal verrechnet."
Zweite Reihe? Eher nicht. Wahrscheinlicher ist, daß es Kurz egal ist, wer unter ihm Kanzler ist. Die Fäden hat er immer noch in der Hand. Noch.
"Jedenfalls hatten Österreichs Staatsanwaltschaft und Polizei das Kanzleramt durchsucht – klingt so ähnlich wie die Durchsuchung des Finanzministeriums von Olaf Scholz, aber Sebastian Kurz trat nun als Kanzler zurück."
Ich bin weit entfernt davon, Olaf Scholz als Säulenheiligen hinzustellen. Aber Ihr Vergleich hinkt gewaltig!
In Deutschland geht es um eine dem Finanzministerium nachgeordnete Behörde, für die Scholz die Rechtsaufsicht hatte. Bedeutet, dass er dieser Behörde nicht vorschreiben konnte, wie sie etwas zu tun hatte. Das ist der Unterschied zwischen Rechts- und Fachaufsicht. Darüber hinaus gab es in diesem Fall eine Diskrepanz zwischen den öffentlich kolportierten Gründen einer Durchsuchung und den tatsächlichen Gründen.
Bei Sebastian Kurz ging es darum, dass öffentliche Gelder aus Ressorts zweckentfremdet worden waren, für die er sogar als Minister weder eine Fach- noch eine Rechtsaufsicht hatte. Ob er persönlich verantwortlich ist, wird ermittelt.
"Hochzeit für Moralapostel, die nur einen Gott und Heiligen als Kanzler akzeptieren."
Seltsam. Ich dachte immer, zwischen "kriminell" und "heilig" gibt es noch so etwas wie zum Beispiel "anständig". Das würde vollauf genügen.
"Die Zustimmungswerte von Kurz sinken rapide.
Und ich frage mich, was noch alles rauskommt."
Ich gebe euch mein Ehrenwort: Einiges
Einiges wird noch auftauchen
aus den Tiefen des WorldWideWeb
"Und auch wenn sein Verhalten unter juristischen Gesichtspunkten falsch war, so verdienen seine Politik, auch seine Kritik an mancher Brüsseler Entscheidung, Respekt."
Ja gut, dann können wir uns das mit den Gesetzen ja sparen.
Kurz ist ein Stehauf Maennchin ,der gibt so schnell nicht auf.
Die Zusammenhänge sind indes eher anders: Wer eine inhumane Flüchtlingspolitik propagiert, geht eben auch mit politischen Gegnern - und seien sie in den eigenen Reihen verortet - in der entsprechenden Haltung um.
Abgesehen davon dass man darüber diskutieren kann was humane/inhumane Flüchtlingspolitik sein soll ist das ein mehr als lächerlicher Vergleich. Die österreichischen Roten outsourcen einfach die Drecksarbeit an eine israelische PR Agentur und bezahlen sie dafür fürstlich. Hat auch nichts mit Haltung zu tun.
"Seine Politik kommt grundsätzlich nicht so gut in allgemeinen europäischen mainstream. Deswegen werden nach alle Möglichkeiten gesucht um ihn einfach wegzuschaffen."
Soso, es wird nach Möglichkeiten gesucht. Bleiben Sie doch bitte nicht im ominösen Passiv, sondern nennen Sie Ross und Reiter. Wer hat die österreichische Staatsanwalt dazu gebracht, Ermittlungen aufzunehmen?
"Es ist ja zu vermuten, dass hinter der ganzen Aktion ein Komplott steht."
Huhuhu! Ja, es ist wirklich schrecklich, wie "man" dem armen unschuldigen Bubi mitspielt.
Ich würde Ihren letzten Satz anders formulieren: In Deutschland haben wir zum Glück keinen, der in dieser Form auftritt.
"klingt so ähnlich wie die Durchsuchung des Finanzministeriums von Olaf Scholz".
Aber nur für Ohren wie Ihre.
Erstens gab es im deutschen Finanzministerium keine Durchsuchung und zweitens ging es bei der Anfrage der Staatsanwaltschaft nicht um Olaf Scholz, sondern um unbekannte Dritte.
"Aber wir, in Deutschland ,haben keinen der in dieser Form vernünftig auftritt !" @Peter Kock
.
Rank, schlank, blauäugig, edel gekleidet und mit geglättetem Haar an den Manschetten zupfend, dazu so ein patriotischer Ton, nun verstehe ich, warum der Herr Laschet scheitern musste. Wie nur konnte sich Frau Merkel so lange halten? Verstehe Ihr Raisonnement!
>>Das ist ja gerade das erstaunliche, dass Boris Johnson, Bolsonaro, Trump, Kadzsynski, Orban etc. so "wahnsinnig" beliebt sind. Warum nur?<<
Die Antwort ist so simpel, dass man ihr wieder nicht trauen mag.
Es ist aber so:
Diese „Herren“ sind (nur) bei denen so „wahnsinnig“ beliebt, deren Instinkte sie treffen und bedienen. Und diese sind aber dann zutiefst davon überzeugt, dass „eigentlich“, „wenn wir mal ehrlich sind“, „im Grunde“ „alle“ diesen „Herrn“ toll finden.
Literarische Vorlage: Des Kaisers neue Kleider.
Das Verhalten einiger Grüner im Saarland war skandalös und hat zu den bekannten Folgen für die Bundestagswahl geführt. Was ich nicht erkenne ist, dass die Grünen sich da als Opfer stilisiert haben und das Geschehen anderen angelastet haben. Soviel Fairness und Differenzierungsvermögen sollte man schon aufbringen können.
>>09:35, teachers voice
>>Konkret: Es wird viel davon abhängen, ob die populismushörigen Boulevardmedien es schaffen werden, sich vom Problem hin zu einer Problemlösung zu entwickeln.<<
Sehr unglücklich formuliert.
Boulevardmedien sind nicht populismushörig, sondern Populismus ist ihr Geschäftsmodell. Weswegen sie immer Teil des Problems und nicht Teil der Lösung sind.<<
Akzeptiert, aber wir müssen immer und überall den Boulevard als Faktor der gesellschaftlichen Meinungsbildung akzeptieren. Und das bedeutet, dass keine politische Richtung ganz auf „Populismus“ verzichten kann - wenn man nicht den genannten, sozusagen „professionellen“ Populisten das Feld überlassen will.
>>Es ist erstaunlich,
das die EU noch kein offiziellen Kommentar abgeliefert hat und die EU Gelder für Österreich eingefroren hat, es geht schliesslich um Korruptionsvorwürfe...<<
Sie dürfen Ihre ideologischen Freunde doch nicht so überfordern. Sie wissen ja, wie ironieresistent die sind. Zumindest sollten Sie das jetzt wissen, nachdem Sie die Antworten derjenigen, die Ihnen eigentlich politisch nahestehen, gelesen haben.
Ganz stimmt das nicht: Im politischen Geschäft auf der sichtbaren Bühne überlässt Kurz das Rüpeltum anderen; in den Chat- und sms-Nachrichten, die österreichische Medien dokumentiert haben, zeigt sich die ganze Rüpelhaftigkeit, die unter dem politischen Knigge-Deckmantel versteckt werden soll.
"Am 10. Oktober 2021 um 11:14 von schabernack
10:01 von covid-strategie
«Es gilt die Unschuldsvermutung.»
Die Unschuldsvermutung gilt vor Gericht.
Im Parlament gilt die Vermutung vom Halbseidenen Gemaggel."
Das österreichische Recht erlaubt ja quasi auch der Öffentlichkeit einen tiefen Einblick in die Ermittlungsakten zu nehmen mit Hilfe der Presse. Und nach dem was bisher veröffentlicht wurde, gilt bei Sebastian Kurz wohl eher die Schuldvermutung.
Aber das ist meine ganz persönliche Einschätzung, keine Tatsachenbehauptung. Vor Gericht gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.
"
Am 10. Oktober 2021 um 11:22 von Mauersegler
09:16 von Marcus2
"Hochzeit für Moralapostel, die nur einen Gott und Heiligen als Kanzler akzeptieren."
Seltsam. Ich dachte immer, zwischen "kriminell" und "heilig" gibt es noch so etwas wie zum Beispiel "anständig". Das würde vollauf genügen."
Solche differenzierte Betrachtungsweisen sind Unmoralaposteln fremd.
"09:16 von Marcus2
"Hochzeit für Moralapostel, die nur einen Gott und Heiligen als Kanzler akzeptieren."
Seltsam. Ich dachte immer, zwischen "kriminell" und "heilig" gibt es noch so etwas wie zum Beispiel "anständig". Das würde vollauf genügen."
Wie sagt man in Österreich ?
"Der Anstand wird nie zu Kurz kommen."
Nomen est Omen.
Dieser machtpolitische Schachzug zeigt zweierlei:
Kurz will die Fäden in der Hand behalten und setzt einen hörigen Vasallen ins Kanzleramt, der garantiert, dass Kurz nun als Parteivorsitzender, Fraktionsvorsitzender und Kanzlerflüsterer seine Macht eher festigt als abgibt.
__
Grundsätzlich ist das statthaft.
Herr Kurz hat seine Schuld bestritten und angekündigt, dies auch beweisen zu wollen und zu können.
Soweit mir bekannt ist, ist auch Österreich ein Rechtstaat. Das bedeutet u.a. dass jemand erst dann als schuldig gilt, wenn ein Gericht dies festgestellt hat. Ansonsten gilt die Unschuldsvermutung und ich finde, sie sollte auch in Foren gelten. Bis auf weiteres!
... oder wie ich vor einigen Tagen schrieb:
Juristisch gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung. Aber politisch gibt es so etwas wie die 'Unmutsverschuldung', und da sind die staatsanwaltlichen Ermittlungsergebnisse sowie die Chat- und sms-Dokumentationen eindeutig.
"
Am 10. Oktober 2021 um 11:22 von artist22
@Absteigender Ast 9:37 von Joao Adalante
"Die Zustimmungswerte von Kurz sinken rapide.
Und ich frage mich, was noch alles rauskommt."
Ich gebe euch mein Ehrenwort: Einiges
Einiges wird noch auftauchen
aus den Tiefen des WorldWideWeb"
Das denke ich auch. Auf den "Falter" kann man sich verlassen. :-)
„ .. steht jetzt in zweiter Reihe, aber schon wieder in den Startlöchern.“
Warum auch nicht?
In der BRD hätte so jemand gute Chancen Bundestagspräsident zu werden.
Korruption und Lobbyismus waren auch bei uns noch nie ein Grund für das Ende einer politischen Karriere.
__
Lobbyismus ist im Gegensatz zu Korruption nicht strafbar. Wenn Sie solche Behauptungen hinsichtlich Korruption aufstellen, belegen Sie sie bitte. Wenn Sie das nicht können, dann einfach mal S....e Halten.
Übrigens Lobbyisten sind nicht anderes als "Interessenvertreter". Die gibt es für jede Partei.
>>09:18 von Garfield215
"Und auch wenn sein Verhalten unter juristischen Gesichtspunkten falsch war, so verdienen seine Politik, auch seine Kritik an mancher Brüsseler Entscheidung, Respekt."
Ja gut, dann können wir uns das mit den Gesetzen ja sparen.<<
Sie wissen doch, daß ein starker Führer selbstverständlich über dem Gesetz steht.
"So wie etwa bei Herrn Babis in Tschechien, wo aber auch nichts eingefroren wurde".
Das ist ja das Problem der EU. Sie hat noch nie langfristig Eurogelder wegen Korruption eingezogen. Auch wenn in einer vielzahl von EU Staaten Namen und Höhen von korrupten Politiker bekannt sind. Anscheinend scheint da die EU selber handlungsunfähig zu sein.
"Marcus2 >>Hochzeit für Moralapostel, die nur einen Gott und Heiligen als Kanzler akzeptieren. Guter beliebter Regierungschef reicht nicht.
Solche, die sich als die nächsten unfehlbaren Heiligen präsentieren gibt es reichlich<<
Moralheuchler. Gott. Heilige. Unfehlbar.
Wie wäre es denn einfach mal mit Integrität?
Oder ist die nicht so wichtig, Hauptsache die Richtung stimmt?"
Das dort fast jede Partei bereit dazu wäre mit der FPÖ zu regieren wiegt für mich fast schwerer. Ansonsten hat user Marcus2 vielleicht recht. Ich kenne Österreich gut genug um zu sagen, das diese politischen Schmierenkomödien und die öffentlich-mediale Begleitung dazu dort quasi Traditionsgut sind, was man am Ende missen könnte wenn Integrität Einzug halten sollte.
>>In der BRD hätte so jemand gute Chancen Bundestagspräsident zu werden.
Korruption und Lobbyismus waren auch bei uns noch nie ein Grund für das Ende einer politischen Karriere.<<
Welchem deutschen Bundespräsidenten werfen Sie denn konkret Korruption vor. Oder war das "nur" ganz allgemeines Polikerbashing?
>>Seine Politik kommt grundsätzlich nicht so gut in allgemeinen europäischen mainstream. Deswegen werden nach alle Möglichkeiten gesucht um ihn einfach wegzuschaffen.<<
Sie müssen sich schon besser informieren. Gegen Herrn Kurz ermittelt die österreische Staatsanwaltschaft weil er in Österreich offensichtlich in korrupte Machenschaften verwickelt ist. Das hat mit der EU nichts zu tun.
Ihre Dolchstoßlegende ist also völlig fehl am Platz.
Dieser machtpolitische Schachzug zeigt zweierlei:
Kurz will die Fäden in der Hand behalten und setzt einen hörigen Vasallen ins Kanzleramt, der garantiert, dass Kurz nun als Parteivorsitzender, Fraktionsvorsitzender und Kanzlerflüsterer seine Macht eher festigt als abgibt.
Und die övp gibt es als eigenständige Partei längst nicht mehr; sie ist verkümmert zur 'Liste Kurz' und folgt in erschreckend kritikloser Abhängigkeit.
Man darf gespannt sein, ob Bundespräsident Van der Bellen, Parlament und österreichische Grüne das tatsächlich mitmachen.