Kommentare - Sondierungen nach der Wahl: Konstruktiv, sachlich, vertraulich

04. Oktober 2021 - 08:42 Uhr

Es wurde viel sondiert am Wochenende, doch der Ausgang für eine Regierungsbildung ist weiter offen. SPD und Union warben für sich. Die potenziellen Partner ließen Sympathien für ihre Wunschbündnisse erkennen, blieben aber vage.

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Kommentare

Das kann aber nicht sein...

Wow- konstruktiv, schlich, vertraulich! Wenn man nicht wüsste, dass das in einem reinen Bericht, welcher ja kein Kommentar ist, eigentlich ausgeschlossen sein sollte, könnte man fast eine starke Sympathie des Schreibenden für die
handelnden Protagonisten vermuten.

Sondierungen !

Richtig so ! Es muss nicht ständig alles ausgeplaudert werden.
Wichtig ist nur was dabei am Ende raus kommt, und eine neue Regierung mit guten und konstruktiven Ideen und Innovationen steht.
Mir wäre es wichtig, die CDU/CSU draußen zu lassen, denn die haben jahrelang genügend gebremst, blockiert, hingehalten, ausgesessen, und die eigene Klientel bedient.

Erkenntnisgewinn?

Ein nicht endender Strom an Nachrichten, Talkshows Meinungsartikeln zu den Sondierungen, ohne Erkenntnisgewinn. Vergeudete Zeit.

Ampel wenig wahrscheinlich

Die Protagonisten scheinen in der SPD alle zusammen mehr Probleme zu sehen. Es wird zwar lamentiert und taktiert, aber für mich scheint das schon fast entschieden zu sein, dass es auf Jamaika hinaus läuft.

Spannung - wegen der FDP

Ein Ampel mit modernem Konzept wird - mit allen Kompromissen - von der SPD und den Grpnen sicher getragen!

Probleme wird die FDP bekommen, deren Programm "Steuersenkung, Wirtschaft und Investition" komplett unfinanziert ist. Statt konkreter Angaben äußern deren Männer (Frauen hat die FDP ja keine) bisher dazu nur hohles Geschwafel wie "Neues Denken" - aber das bringt keine 30 Mrd., die ihr Programm kostet!
Nur wie das konkret in reale Politik ohne Schulden umgesetzt werden soll, wissen die nicht mal selbst ... und wie das dann ihren Lobbyisten und Parteispendern verkauft werden soll, auch nicht ...
Daher bleibt es spannend!

Das ist reine

Das ist reine Zeitverschwendung .
Die Parteien kennen sich dlle in und auswendig.
Die möglichen Konstellationen waren auch völlig klar. Man hätte also schon seit einem Jahr "Vorgespräche" machen können. In der Arbeitswelt der Erwachsenen würde man diese Arbeitsweise als unprofessionell einstufen.

Gut, dass die Grünen

Gut, dass die Grünen initiativ waren und vertrauensbildende Gespräche zunächst mit der Partei initiiert haben, zu der die größten Gegensätze bestehen. Und gut, dass auch spd und fdp dem zustimmen, dass es nicht um den "kleinsten gemeinsamen Nenner" geht, sondern um echte Zukunftsprojekte. Die Klimapolitik wird und muss dabei ganz oben rangieren, denn ohne echten engagierten nachhaltigen Klimaschutz würde man in 20 Jahren überhaupt keine politischen Handlungsspielräume mehr haben, weil das, was jetzt versäumt würde, dann 20fach und mehr zu zahlen sein würde.

Neue Koalition

Klar ist schon, dass die Grünen und die FDP in Regierungsverantwortung möchten. Und klar ist auch, dass die Grünen mehr zur SPD und die FDP inhaltlich mehr zur Union tendieren (wobei die CDU natürlich das große Problem mit dem Personal hat).
Jetzt kommt es wohl auf folgendes darauf an: wie weit können sich SPD und FDP einigen, oder wie weit können sich die Grünen und die Union einigen. Wie alle ja in diversen Interviews oder Sendungen artikulieren: es kommt hauptsächlich auf die Inhalte drauf an.
Natürlich ist derzeit die Ampel nahe liegender, aber bei welcher Konstellation (Ampel und Jamaika) können alle drei beteilgten Parteien (bei Jamaika eher vier mit CDU und CSU) die größte Schnittmenge erzielen? Ich vermag dies zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht abzuschätzen.

Kommentar von Matthias Hochstätter auf Focus

„ Die SPD bekam von den Wählern die meiste Zustimmung. Angesichts des desolaten Zustands der Sozialdemokratie kaum zu glauben. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass die Wahl der SPD eine Notlösung war. Die Wahl des kleineren Übels kann nun ernsthafte Folgen für die anstehende Regierungsbildung haben. Eine Ampel wäre eine äußerst fragile Lösung.“

„ Bis auf die vier Jahre Schwarz-Gelb zwischen 2009 und 2013 sitzt die SPD nun seit 1998 an Schalthebeln der Macht.“

„ Schaut man auf die Umfrage-Ergebnisse der letzten Monate lässt sich eines erkennen: Die SPD war die Notlösung der Wähler, weil Grüne und Union einen Fehler nach dem anderen machten.“

„ Ihnen ist die Linke näher als die Union, die Grünen oder die FDP. Und da sich die Funktionärskaste und die Jusos ausschließlich mit sich selbst beschäftigen, bestätigen sie sich auch immer wieder selbst in ihren überkommenen Ansichten.“

„Es ist schwer vorstellbar, dass eine Ampel mit dieser nach linksgerückten SPD und der FDP funktionieren

um 08:53 von Traumfahrer

"Mir wäre es wichtig, die CDU/CSU draußen zu lassen, denn die haben jahrelang genügend gebremst, blockiert, hingehalten, ausgesessen, und die eigene Klientel bedient."

Sie vergessen anscheinend, dass die SPD dies die ganze Zeit mitgemacht hat. es erscheint mir daher wenig wahrscheinlich einen Aufbruch mit einem Kanzler Scholz zu erwarten, dessen Glaubwürdigkeit im Grunde wohl nicht höher ist als die seiner Kontrahenten.

@ 09:06 Bender Rodriguez- vollkommen richtig. Alles Show

„ Das ist reine Zeitverschwendung .
Die Parteien kennen sich dlle in und auswendig.
Die möglichen Konstellationen waren auch völlig klar. Man hätte also schon seit einem Jahr "Vorgespräche" machen können“

Diese Gespräche sind auch gelaufen. Vor der Wahl war schwarz grün oder Jamaika schon quasi vereinbart worden.

Daher wird es wohl auch darauf hinaus laufen.

Die frage ist nur wie verkauft man das „dem“ Wähler am besten. Viele meinen ja die SPD hätte gewonnen. Aber ist das auch so..?!?

Am besten erkennt man das an folgendem Beispiel: angenommen die AfD hätte die meisten Stimmen bekommen. Wäre es dann selbstredend, dass die AfD den Kanzler stellt..?!

Die Frage darf sich jeder selber beantworten…

Denken wir doch mal neu

Laschet tritt zurück und Linnemann übernimmt.
Gespräche enden in Jamaika und Habeck wird Kanzler. Damit könnte ich leben.
Bei der Ampel hätte ich Angst das Esken, Kühnert u.a. auftauchen und spalten und versuchen eigene Ideen durchzusetzen. Scholz wäre dann eine Art Statist trotz Richlinienkompetenz.

@reinbolt48 um 09:05

>> Probleme wird die FDP bekommen, deren Programm "Steuersenkung, Wirtschaft und Investition" komplett unfinanziert ist. Statt konkreter Angaben äußern deren Männer (Frauen hat die FDP ja keine) bisher dazu nur hohles Geschwafel wie "Neues Denken" - aber das bringt keine 30 Mrd., die ihr Programm kostet! <<

Absoluter Nonsens, was Sie da über die FDP bzgl. Frauen schreiben - ca. 21% Frauenanteil in der FDP. Ja, zwar weniger als bei manch anderen Parteien, aber zu sagen "Frauen hat die FDP ja keine" ist nun mal Nonsens.

Ihre Ablehnung der FDP könnten Sie vielleicht nicht mit solchen Unwahrheiten untermalen!

Die Wähler favorisieren eine Ampel

Am Wochenende brachte neben der Forschungsgruppe Wahlen nun auch INSA mit einer aktuellen Umfrage die neuesten Trends.

Bei einer Neuwahl würden SPD und Grüne nochmal zulegen, die FDP stabil bleiben und die Union nochmal Wähler verlieren.

Eine Regierung unter Kanzler Laschet würde mit der Hypotherk starten, vom Wähler nicht gewollt zu werden.

@ 09:06 von Bender Rodriguez

Die Hintergrundgespräche gibt es seit langem, vor allem auch zwischen Grünen und fdp. Allerdings beherrscht das sinnvollerweise nicht die Schlagzeilen.
Unprofessionell scheint mir daher eher zu sein, zu glauben, es gäbe nicht das, was nicht auf Seite 1 der Zeitungen steht bzw nicht zu den medialen Top-Nachrichten gehört.

Sondierungen

Alle halten sich bedeckt mit öffentlichen Kommentaren. Was haben die Parteien zu verheimlichen? Nichts. Ich habe den Eindruck, sie haben aus der letzten voreiligen Koalitionsrunde gelernt, dass es noch länger und noch unhandlicher wird, wenn man vorschnell urteilt und hinterher dann doch eine Große Koalition "unfreiwillig" als einzige Lösung kam. Heute schweigen alle besser, besprechen hinter verschlossenen Türen. Medien und Bürgerschaft müssen sich gedulden. Ich sehe wenig Vorteile, nun zu spekulieren und zu forcieren, was eben seine Zeit braucht. Die Wahlergebnisse stehen, die Koalitionsmöglichkeiten sind bekannt, die Programme sind bekannt. Warten wir also ab. Eine solide und gut aufgestellte Koalition ist mir allemal lieber als eine, die jetzt schon schlechte Bedingungen hat, bevor sie ihre Arbeit aufnimmt.

um 09:06 von SinnUndVerstand

Das Problem ist, was ist ein echter engagierter nachhaltiger Klimaschutz?

Der Zeitraum von 20 Jahren, den sie nennen, ist bei weitem zu großzügig bemessen.
Um überhaupt etwas zu erreichen, bleiben uns allenfalls 5 bis höchstens 10 Jahre.
Außerdem haben wir bei falschen Entscheidungen wohl keinen zweiten Versuch.

vertraulich?

Iich glaube das die öffentlichkeit bewußt nicht informiert wird. Diesesmal wollen beide kleinparteien endlich an die Geld, Macht und Posten kommen.

Das einzige worüber Sie nicht mehr nachdenken sind Ihre Wahlaussagen und die Steuerzahler und Rentner die Ihre idiologien bezahlen müssen.

Machtkampf

Durch den Machtkampf in der Union finden deren Gespräche unter der Führung eines politisch toten Kanzlerkandidaten statt. Der Möchtegern Nachfolger Röttgen konnte der Runde bei Anne Will nicht bestätigen, dass Laschet derjenige sein würde, der in einem Dreierbündnis Kanzler wäre. Dem Wähler wird etwas vorgegaukelt, denn Laschet darf seiner Partei noch einen letzten Dienst erweisen bevor er in die politische Bedeutungslosigkeit verschwindet. Das so mit ihm gespielt wird hat viel damit zu tun, dass er nicht bereit ist seine Niederlage einzugestehen. Aber auch die auf der Lauer liegenden Erben Röttgen, Spahn, Merz usw. wollen nicht den Königsmörder spielen. Das mit der Union noch ernsthaft verhandelt wird ist unwahrscheinlich, aber als Druckmittel gegenüber der SPD ist sie noch hilfreich.

Rußlandpolitik größtes Problem

Gestern war hier noch zu lesen, dass die Grünen auf einer Änderung der Ruflandpolitik bestehen.
Dies dürfte wohl der Knackpunkt sein. Eine Konfrontation mit Russland, möglicherweise ja dann auch militärischer Natur wird mit der SPD nicht zu machen sein. Habeck hingegen möchte sehr wohl Waffen in die Ukraine liefern. Vielleicht können die Ukraine dann einen Konflikt vom Zaun brechen. Alles in allem vertreten die Grünen wohl eher US-Interessen als Deutsche. Was Rüstung und Krieg mit Klimaschutz zu tun hat, erschließt sich mir nicht.
In diesem Zusammenhang ist auch die Grüne Blockade von Nordstream2 fragwürdig. Aufgrund von Zockereien europäischer Finanzjongleure sind die Gasspeicher für den Winter nur zu 30% gefüllt, das gas wird kaum über den Winter reichen.
Der russische Gaspreis (durch langfristige Verträge auf Jahre bei 220€/1000cbm.) ist unverändert. Was fehlt sind europäische Bestellungen. Auch hier beginnen ja dir Grünen schon mit der Hetze gegen Rußland. Wird spannend...

@SinnUndVerstand um 09:06

>> Gut, dass die Grünen initiativ waren und vertrauensbildende Gespräche zunächst mit der Partei initiiert haben, zu der die größten Gegensätze bestehen. Und gut, dass auch spd und fdp dem zustimmen, dass es nicht um den "kleinsten gemeinsamen Nenner" geht, sondern um echte Zukunftsprojekte. Die Klimapolitik wird und muss dabei ganz oben rangieren, denn ohne echten engagierten nachhaltigen Klimaschutz würde man in 20 Jahren überhaupt keine politischen Handlungsspielräume mehr haben, weil das, was jetzt versäumt würde, dann 20fach und mehr zu zahlen sein würde. <<

Tja, aber der Teufel liegt im Detail - "Klimapolitik" wollen alle beteiligten Parteien, aber mit unterschiedlichen Ansätzen und Finanzierungen - und das wird spannend, wie diese großen Gegensätze gelöst werden können, ohne dass eine Partei ihr Gesicht verliert (was ihr in vier Jahren dann auf die Füße fallen könnte).
Ich sehe noch beide 3er-Koalitionsmöglichkeiten (also nicht GroKo) im Bereich des möglichen.

Ein Bundeskanzler Laschet wäre eine Katastrophe

Die Union hätte bei der nächsten Wahl keinen Kanzlerbonus sondern sie würde weiter verlieren. Alles was unter Laschet gutes passieren würde, wäre selbstverständlich und jeder kleinste Fehler dürfte richtig aufgeblasen werden. Bei Armins Geschick für Fettnäpfchen suchen, wird das richtig bitter. Die Bevölkerung will diesen Kanzler nicht und auch nicht bei der nächsten Wahl.

Der Hauptverlierer wären allerdings die Grünen, denn die Wähler der Grünen, wollen keine Union. Das wäre so als würden der Teufel mit Weihwasser duschen.

Die Union ist verbraucht und braucht eine Pause

Nach 16 Jahren Regierung hat sich die Union an der Macht zerschlissen. Sie hat einen Kanzlerkandidaten gewählt, den die Wähler mehrheitlich ablehnt. Auch die, welche Angela Merkel gut fanden, möchten nun keine Merkel 2.0 im Kanzleramt. Das ist aber das Image von Armin Laschet.

Zeit für den Wechsel im Kanzleramt. Zeit für Olaf Scholz und eine Koalition mit Grünen und FDP, die neue Impulse setzt.

@seebär1

"Wow- konstruktiv, schlich, vertraulich! Wenn man nicht wüsste, dass das in einem reinen Bericht, welcher ja kein Kommentar ist, eigentlich ausgeschlossen sein sollte, könnte man fast eine starke Sympathie des Schreibenden für die
handelnden Protagonisten vermuten."

Was haben Sie nicht verstanden? Der Autor berichtet, was die Vertreter aller "Protagonisten" zu den Verhandlungen gesagt haben. Dass diese konstruktiv, sachlich und vertraulich gewesen seien, hat sich nicht der Autor ausgedacht.
Und wenn Sie mir jetzt noch verraten könnten, welche Sympathien für welche "Protagonisten" Sie aus dem Artikel herauslesen konnten, wäre ich Ihnen dankbar. Ich konnte jedenfalls keine erkennen.

@ covid-strategie

„Es ist schwer vorstellbar, dass eine Ampel mit dieser nach linksgerückten SPD und der FDP funktionieren"
Genau. Insbesondere die Forderung der Grünen nach einem Konfrontationskurs gegen Russland (wurde gestern hier bei TS berichtet) wird die SPD nicht nachkommen.
Die CDU wird für Machterhalt alles tun. Merz sowieso.

Die CDU/CSU ist noch immer auf beiden Augen blind

Vor Respekt lieber einmal in den Spiegel schauen, den die Wähler*innen euch vors Gesicht gehalten haben. Leckt eure Wunden und bis in vier Jahre!
Tipp: Eine Verjüngung, keine Betonköpfe und mehr Frauen. Sonst spielt ihr keine Rolle mehr!

OhneSinnundVerstand

Wieder einmal ...

Wenn es also immer Gespräche gegeben hat, dann ist die Berichterstattung unprofessionell. Denn wenn man ständig über dss Tagesgeschäft berichteten will, bringt das gar nichts.
Dann hätte man Millionen von Nachrichten, die "alles läuft normal ' lauteten.

Kurz, die Parteien sollen den Wähler nicht für blöd verkaufen. Und die Medien wie such die User hier, sollen aufhören, irgendwie 'den wöhlerwillen' erkennen zu wollen.
Wenn es für Jamaika reicht, ist die Ampel wohl nicht gewollt. Und die stärkste Partei schaut in die Röhre. So siehts nun mal aus.

@09:18 von logig

Den Zeitraum von 20 Jahren habe ich angeführt für die Kostenexplosion, sie kommen würde, falls wir nichts tun.
Für echte Klimapolitik kommt es wesentlich auf die allernächsten Jahre an. Alles andere ist zu spät.

Die Gründe der 'Fürsprache' der AfD/QD-Szene für Jamaika

Die Gründe der großen Fürsprache der 'AfD/QD-Szene' für Jamaika liegen auf der Hand.

- Mit Laschet und Jamaika an der Macht hofft sie, als einzige Opposition auf der rechten Seite Publicity zu behalten.

- Mit der Union und ggf. Söder als Führer der Opposition als Gegenspieler zu einer Ampel würde es wieder zu einer klassische Polarisierung zwischen den Lagern kommen. Davon würde die Union profitieren, weil von den AfD-Wählern dann wieder etliche zur Union zurückwandern würden.

Am 04. Oktober 2021 um 09:15 von MRomTRom

"Die Wähler favorisieren eine Ampel

Am Wochenende brachte neben der Forschungsgruppe Wahlen nun auch INSA mit einer aktuellen Umfrage die neuesten Trends.

Bei einer Neuwahl würden SPD und Grüne nochmal zulegen, die FDP stabil bleiben und die Union nochmal Wähler verlieren."

Eine Regierung unter Kanzler Laschet würde mit der Hypotherk starten, vom Wähler nicht gewollt zu werden."
Was aber Herrn Laschet und die CDU nicht daran hindern wird,sollte es irgendwie möglich sein doch noch eine Jamaika Regierung zu bilden,es auch zu machen.

Am 04. Oktober 2021 um 09:02 von covid-strategie

Ampel wenig wahrscheinlich

Die Protagonisten scheinen in der SPD alle zusammen mehr Probleme zu sehen. Es wird zwar lamentiert und taktiert, aber für mich scheint das schon fast entschieden zu sein, dass es auf Jamaika hinaus läuft.
__
Wenn SIE das sagen, kann man faktisch davon ausgehen, dass die Ampel unter Dach und Fach ist.

@ SinnUndVerstand

"Für echte Klimapolitik kommt es wesentlich auf die allernächsten Jahre an. "
Wie soll das den Grünen gelingen? Haben Sie von diesen Leutenschonmal was zu diesen drei Klimakillern gehört?
- Abrüstung wäre das gebot der Stunde; die Grünen suchen jedoch nach eigenem Bekunden die Konfrontation mit Russland - wollen von der SPD eine andere Ruflandpolitik
- Bitcoin verbrauchten 190TWh Strom in 2019
- Weltraumtourismus
Das sollten doch Themen sein? Aber niemals kritisieren die die USA! Dabei hätten dir hier die dicksten Einsparungen. Was wäre wenn Deutschland Bitcoin nicht mehr akzeptiert? Wir würden soviel Energie sparen, wie die Niederlande im Jahr brauchen (wahrscheinlich viel mehr)
Aber die Grünen wollen nur die Bürger drangsalieren, bevormunden - ohne Hirn und Verstand.

Klientel Partei FDP kann nicht schon wieder hinschmeißen

sonst endet sie bei der nächsten Wahl unter 5%

Einfach mal von hohem Roß absteigen
und das ganze mal aus Sicht des Fußvolkes sehen

Die Steuer/Rentenreform ist unabdingbar für unsere Zukunft
und kann nicht zu Gunsten für ein paar Hoteliers gemacht werden.

Ampel mit Merz

Ich glaube auch, dass die es auf eine Jamaika.Koalition hinausläuft. Allerdings unter Merz. So ist die transatlantische Politik am Besten umzusetzen. Und genau deshalb hat man Baerbock ins Rennen geschickt. Die andere Seite des Atlantik möchte endlich einen Keil zwischen Europa und Rußland treiben. Mit so einer Regierung würde das dann auch gelingen. Und wenn's zu einem Krieg kommt? Der bliebeja nur auf Europa und Russland begrenzt. Was stört das die Initiatoren?

@SinnUndVerstand

>> Den Zeitraum von 20 Jahren habe ich angeführt für die Kostenexplosion, sie kommen würde, falls wir nichts tun.
Für echte Klimapolitik kommt es wesentlich auf die allernächsten Jahre an. Alles andere ist zu spät. <<

Da widerspreche ich Ihnen (was ja nicht selten vorkommt): Sie und niemand kann derzeit abschätzen, wieviel Geld D jetzt in Klimamaßnahmen stecken soll, und was dann in 20 Jahren ist. Bedenken Sie bitte, dass wir in D vermutlich Billionen Euros reinstecken könmnten, und es bringt nichts, wenn nicht die übrigen großen Statten mitziehen. Wie wollen Sie z. B. China, die USA und Russland dazu ermuntern, viel mehr Geld in Klimamaßnahmen zu investieren? Die Franzosen sagen, wir haben CO2 freundliche AKWs (die ja weltweit in neuerster Technologie wieder im Kommen sind).
Nein, kein Mensch kann beziffern, was man finaziell tun muss, um eine Verbesserung zu erzielen. Nicht dass Sie mich missverstehen: ich bin für Maßnahmen, die auch viel Geld kosten, aber international abgestimmt!

Wem´s jetzt noch nicht dämmert .....

Es geht doch schon seit dem Wahlergebnis darum, Jamaika herbeizureden. Und da die "Union" einen besseren Draht zu den Geldtöpfen und den meinungsbildenden Medien hat, wird´s auch so kommen.
.
Es stehen doch zwei absolute Kracher/Macher in den Startlöchern: Söder und Spahn, welch letzterer so diskret auf verstärkte Beteiligung "der Jungen" hingewiesen hat.

Verhandlungen

es ist langweilig staendich ueber jeden "PUP" zu hoeren. Gibt es keine andere Probleme. Verstaendlich nutzen die beiden Randparteien die Chance in den Medien zu stehen.
E waere ausreichend zu hoeren wann und mit wem man sich zusammen getan hat und dann warten wir auch Aktion. Die Versaemnisse der Regierung Merkel wir uns teuer zu stehen kommen, ob das Aussitzen und die Versaemnisse in einer Legilativperiode eingeholt werden kann bezweifle ich.

Am 04. Oktober 2021 um 09:05 von reinbolt48

Ein Ampel mit modernem Konzept wird - mit allen Kompromissen - von der SPD und den Grpnen sicher getragen!
__
Probleme wird die FDP bekommen,
__
So gern Sie auch ein zumindest rötliches Bündnis hätten, wenn die FDP ein Problem bekommt, dann haben alle 3 eines ! Denn OHNE die FDP geht diese Konstellation nicht.
Was die Lobbyisten anbelangt, las ich mal, dass keine Partei mehr Lobbyisten hat, als die Grünen, aber vllt gibt es ja derer gute und schlechte. Und anstatt der FDP "hohles Geschwafel" nachzusagen, sollten Sie lieber die Daumen drücken, dass dieses "Geschwafel" u.a. auch zu einem Kompromiss führt, sonst gibt das nix mit Ihrem zumindest "rötlichen" Bündnis.

Corona

wird allen Sondierungen mit FDP einen Knüppel zwischen die Beine schmeissen...
Ein gegebenenfalls erforderlicher Lockdown ist mit der FDP nicht zu machen, also bleibt nur die GroKo.

Ein wenig unverständlich

ist es schon, die Protagonisten kennen sich schon gefühlt 100 Jahre, jeder weiß wie der andere tickt.
Das man stillschweigen will ist auch in Ordnung, um so größer ist dann der Schock was herauskommt, reibt sich die Bevölkerung dann wohl eher die Augen.
Wenn ich gestern Herr Röttgen gehört habe bei Anne Will, da wird mir eher Angst und Bange, der sollte eher nicht an der Regierung beteiligt sein, das könnte schlecht für uns ausgehen.
Am meisten hat mich Herr Lindner erstaunt, Subventionen für E-Auto kann weg, weil die Autofirmen sehr gut dastehen, das hätte ich Ihm nicht zugetraut.
Wenn Er dann noch die anderen unnötigen Subventionen angeht, ziehe ich meinen virtuellen Hut.
Da würde mal beendet, das Steuergelder von Arm nach Reich fließen.

Aber ich hab Zweifel das die Ampel kommt.

Re : Bender Rodriguez !

Dem kann ich so nicht ganz zustimmen, denn vor einem Jahr wusste noch niemand, wie die Wahl der Menschen im Land ausgehen würde.
Klar, die kennen sich alle gut, aber es ist ein Unterschied, ob ich als Opposition stänkern kann, oder in der Verantwortung bin, die richtigen Regularien und Gesetze zu formulieren, damit das was durch gesetzt werden soll, auch so funktioniert. Gleiches gilt für die Finanzen. Inzwischen ist ja allen bekannt, dass es da im System etliche Löcher und Lücken gibt, dass nicht richtig und konsequent nach gegangen wurde und wird. Da muss sich die neue Regierung erst einmal sortieren und alle zusammen klare Regeln aufstellen, die dann auch in den Gesetzen münden müssen. Und die Verwaltungen und Behörden müssen so gestrafft werden, dass auch effektiv was rüber kommt. Also gibt es sehr wohl viel zu klären und besprechen !

09:19 von Denkerist

""Auch hier beginnen ja dir Grünen schon mit der Hetze gegen Rußland.""

Nicht nur die Grünen, auch Unionsvertreter Röttgen spielte bei Anne Will die Anti-Russland Karte, indem seinen Lieblingsfeind Putin als Verantwortlichen für Gaspreissteigerungen verantwortlich machte, um vom Versagen der EU-Kommission (v.d.Leyen, CDU) abzulenken, die durch die Liberalisierung des Gasmarktes den Spekulanten Tür und Tor geöffnet hat, sodass der von Russland berechnete Preis von 220 Euro auf sagenhafte 1200 Euro gestiegen ist - auf dem Rücken der Verbraucher und in die Taschen der Spekulanten!

09:32 von weingasi1 @ covid-strategie | Das Motiv ist klar

'Wenn SIE das sagen, kann man faktisch davon ausgehen, dass die Ampel unter Dach und Fach ist.'

Die Gründe dafür sind vor allem klar. Hier spricht ja kein Wähler von Union oder FDP. Wenn ein User in seinen Beiträgen Sympathie für ein QD-Volksbegehren in Bayern gegen die CSU zeigt und ansonsten aus seiner Nähe zu AfD und QD keinen Hehl macht, dann kann man sich den Rest denken.

Die Frage ob Jamaika oder Ampel ist noch völlig offen.

Einfach vs Kompliziert

Mit der SPD wäre es einfach:
Diese würde das Finanzministerium, als "Richtlinienmacht für den Größten Partner" beanspruchen, und natürlich den Sozialsektor, wegen der Profilschärfung für den nächsten Wahlkampf.
Die übrigen "Fleischtöpfe": Verkehr, Landwirtschaft, Wirtschaft, Energie stünden den Partnern offen.

Bei der Union wäre da schon das Problem das die CSU ja auch bedient werden will, und die eingesessenen Großlobyisten für die Fortführung ihrer Geschäftspartnerschaft kämpfen werden.

Als Bonus wäre es der Union möglich als Kompromiss eine Kanzlerin statt Lasschets an zu bieten, womit sie bei den Grünen, bei denen, neben zwei Herren bei den Partnern, Barbock als gesetzt zu betrachten wäre, für mögliche Unruhe und erneuter Vize-Träume Habecks sorgen könnten

um 09:33 von Denkerist

Sie haben mit ihren Einwänden gegen die Grünen weitgehend recht. Diese "Grünen" mutieren immer mehr zu einem Feigenblatt für eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik.

Sondierungen nach der Wahl: Konstruktiv, sachlich, vertraulich..

Aber über angedachte Inhalte ist noch nichts zu verlautbaren. Überraschend kann es eigentlich nicht sein, daß es zwischen denen "konstruktiv, sachlich und vertraulich" zu geht.
Und ob es nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen für Niedriglöhner oder Mieter "konstruktiv, sachlich und vertraulich zu geht, kann mit einem Fragezeichen versehen werden.

Und was wenn die Andorra-Papers noch einen Einfluss auf die bundesdeutsche Politik entfalten ?

Am 04. Oktober 2021 um 09:08 von logig um 08:53

Sie vergessen anscheinend, dass die SPD dies die ganze Zeit mitgemacht hat. es erscheint mir daher wenig wahrscheinlich einen Aufbruch mit einem Kanzler Scholz zu erwarten, dessen Glaubwürdigkeit im Grunde wohl nicht höher ist als die seiner Kontrahenten.
__
Tja, und nun ? Was jetzt?
Soll man nun Ihrer Meinung nach Neuwahlen veranstalten, in der Hoffnung, dass die Grünen die absolute Mehrheit erhalten, was so sicher ist, wie dass Weihnachten und Ostern zusammen fällt, oder vllt doch schauen, was man unter den gegebenen Umständen machen kann ?
Sie haben da sicher einen Bombentipp.

um 09:41 von sosprach

Sie vergessen, dass es sich um eine Regierung Merkel/Scholz handelt. Mit dem führenden Mittglied des Seeheimerer Kreises, also Leuten, die das gleiche Wirtschaftskonzept,wie die FDP und die CDU/CSU vertreten, ist kein "Aufbruch" zu erwarten, sondern ein getarntes "Weiterso". So fürchte ich.

Alle Parteien reden vom Klima

Alle Parteien reden vom Klima . Ja das Klima in Deutschland hat sich schon verändert . Aber ich sehe nicht auf das Thermometer sondern auf das Buch von Herrn Sarrazin .

@09:47 von weingasi1

"Sie haben da sicher einen Bombentipp."
Ich glaube das der User logig dann mit seine Logig an Grenzen stößt, weil er nichts vorhersagen kann.

Was würde die CDU gewinnen ?

Armin Laschet's politische Karriere hängt am seidenen Faden von Jamaika. Nur deswegen wird diese Option verhandelt.

In der Union gibt es viele, die lieber heute als morgen Laschet's Versuche scheitern sehen möchten, um einen echten Neuanfang für die Union als Partei hinzubekommen.

Was würde die CDU mit einem von den Wählern nicht gewollten und daher unpopulären Kanzler Laschet gewinnen ? Wenig eigene Politik, weil die FDP auf der bürgerlichen Seite alleine die Musik spielen würde und eine Serie von Problemen bei kommenden Landtagswahlen.

Deswegen winken soviele in der Union auch ab.

Am 04. Oktober 2021 um 09:24 von Bender Rodriguez

Wenn es für Jamaika reicht, ist die Ampel wohl nicht gewollt. Und die stärkste Partei schaut in die Röhre. So siehts nun mal aus.
__
Offenbar haben Sie das Procedere nicht verstanden. Es REICHT sowohl für Jamaika, als auch für die Ampel, wenn 3 Parteien sich einigen. Nur WER sich mit WEM einigt, dass muss nun gründlich, damit es nicht in 6 Monaten platzt, erarbeitet werden.

@Karl Klammer um 09:34

>> Klientel Partei FDP kann nicht schon wieder hinschmeißen, sonst endet sie bei der nächsten Wahl unter 5%

Einfach mal von hohem Roß absteigen und das ganze mal aus Sicht des Fußvolkes sehen.

Die Steuer/Rentenreform ist unabdingbar für unsere Zukunft und kann nicht zu Gunsten für ein paar Hoteliers gemacht werden. <<

1.) Unter Erstwählern ist die FDP Spitze, ebenso bei vielen Jungwählern (mit den Grünen).
2.) Gehören Sie zum Fußvolk, und wer ist das bitte? Ist das der "kleine Mann oder die kleine Frau"?
3.) Das Thema Hoteliers ist eine olle Kamelle.
4.) Wenn die FDP die Ampel (aus FDP-Sicht mit nachvollziehbaren Gründen) nicht eingeht, wird sie auch bei der nächgsten Wahl mehr als 5% bekommen.

Die FDP soll derjenigen Koalition zustimmen, in der sie die richtigen Weichenstellungen aus ihrer Sicht für die Zukunft sieht - so machen es ja alle Parteien. Einfach zustimmen und Türöffner zu sein, bringt hier nichts!

>>angenommen die AfD hätte

>>angenommen die AfD hätte die meisten Stimmen bekommen. Wäre es dann selbstredend, dass die AfD den Kanzler stellt..?<<

Ja, vorausgesetzt sie findet einen oder mehrere Koalitionspartner um zusammen über 50% der Abgeordneten zu stellen.
Aber hoffen Sie dass das nie geschieht. Sie wollen sicher auch nicht eine Partei an der Regierung die alles dafür tut dass es Deutschland schlecht geht.

@ 09:38 von Wolf1905

Da widerspreche ich Ihnen nicht: Klimaschutz ist eine globale internationale Aufgabe und Herausforderung. Das weiß nun wirklich jeder. Die internationalen Konferenzen und das Pariser Abkommen zeigen das klar. Das fatalste ist, mit der 'Fingerzeigmethode' zu rechtfertigen, dass man selbst nichts tut oder tun will. Wir haben die Möglichkeiten, die Chance und m.E. auch die Verpflichtung, international zu den Vorreitern zu gehören, was übrigens auch ökonomisch sinnvoll ist. Wir haben da in den letzten 16 Jahren schon zu viel Boden verloren.

um 09:47 von weingasi1

Zur Rolle der "Grünen" habe ich genug gesagt.

Nur weil ich keinen Bombentip habe, darf ich doch wohl das nach meiner Meinung bestehende Problem kennzeichnen oder soll ich den Kopf in den Sand stecken?

Generell ist zusagen, dass jeder Schritt, der die Glaubwürdigkeit der politisch
Agierenden stärkt, ein Schritt in die richtige Richtung wäre.

Wenn die politisch Agierende nur versuchen, dass Problem zu kaschieren, werden sie scheitern - so fürchte ich.

Hoffentlich Proteste! @09:30 von Naturfreund 064

>>> Was aber Herrn Laschet und die CDU nicht daran hindern wird,sollte es irgendwie möglich sein doch noch eine Jamaika Regierung zu bilden,es auch zu machen. >>>

Dann hoffe ich allerdings sehr, die Bevölkerung lässt sich nicht ohne deutlichen Protest eine CDU/Sonstwen KanzlerIn vorsetzen!

Denn nichts anderes wäre eine Koaltion mit CDU Führung, den WählerInnen welche nicht CDU gewählt haben, doch genau so etwas ungewolltes "vorzusetzen"!

@ MRomTRom um 09:43

"Die Frage ob Jamaika oder Ampel ist noch völlig offen."

Was könnte die Union den Grünen bieten das sie sich nicht nur zwischen zwei ihnen Politisch entgegengesetzten Parteien sondern in Wirklichkeit zwischen drei solche setzen sollten?

Totalen CO2-Ausstoßstop bis 2023?
Danach passiert ja nichts mehr weil CDU/CSU bereits im Wahlkampf 2025 stecken und versuchen werden ihre Partner durch das übliche Mediale Passspiel zu Atomisieren um von deren Stimmen zu partizipieren.
Gut, die Linken sind dann wieder über 5 %, aber das kann ja nicht das Endziel Grüner Politik sein.

09:18 von werner1955

>>Diesesmal wollen beide kleinparteien endlich an die Geld, Macht und Posten kommen.<<

Das wollen alle Parteien. Das ist geradezu der Sinn einer politischen Partei. Das war auch noch nie anders. Und es wurde gerade in den letzten 2 Wochen hier so oft geschrieben dass es Jeder verstehen müsste.

Die Grünen und der Rechtsradikalismus.

@09:19 von Denkerist
Die merkwürdige Wandlung der Grünen begann für mich schon mit dem Jugoslawienkrieg und der Bombardierung Belgrads. Gerade die Grünen haben die Fälschungen als Ursache mit benützt. Vgl. arte-Doku "Es begann mit einer Lüge".
Ähnliches jetzt in der Ukraine. Sie tun so, als bemerken sie nichts von SS-Wolfsangel und Hakenkreuzen (Foto bei Bild) des Asow-Bataillions.
Dass dann noch Grüne für den Bau von Fracking-Terminals und die Unterstützung mit Steuergeldern sind, macht sie in meinen Augen völlig unglaubwürdig.

Am 04. Oktober 2021 um 09:44 von logig

Diese "Grünen" mutieren immer mehr zu einem Feigenblatt für eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik.
__
Ohne eine starke Wirtschaftspolitik werden sich auch die schönsten Pläne der Grünen nicht umsetzen lassen, oder wie sollen die ganzen Umstrukturierungen und Belastungen für die Bürger, für die es einen Ausgleich geben muss, sonst ziehen die nämlich nicht mit, finanziert werden ? Selbst für den besten Klimaschutz werden die Gelder, die dieser verschlingt, nicht einfach so vom Himmel fallen. Fürchte ich. Darm geht es nämlich u.a. in den Verhandlungen. Müsste eigentlich klar sein.

Nur wenig Vernünftige @ 09:55 von MRomTRom

>>> Deswegen winken soviele in der Union auch ab. >>>

Ja die halbwegs venünftigen CDU PolitikerInnen, welche das Ergebnis der Wahl entsprechend "verstanden" haben.
Die überalterten CDU Funktionäre an der Spitze, haben allerdings nur "verstanden", Machterhaltung um jeden Preis, Kanzlername eigentlich egal.....Hauptsache Machterhaltung!
Ob man Mustermann oder Frau dann an die Spitze setzen würde, egal ist eh dann nur "Deko"!

09:42 von der.andere

Grundsätzlich gebe ich Ihnen Recht aber, die "Liberalisierung des Gasmarktes" betrifft den Endverbraucher, nicht den Handel mit Russland oder wem auch immer. Hier ist der Gaspreis, den Deutschland zahlt, an den Ölpreis gekoppelt. Bei steigendem Ölpreis steigt auch der Gaspreis. Gut für Russland, wenn der Ölpreis steigt, wie es momentan der Fall ist. Andere Länder, wie die Niederlande können frei verhandeln. Viele Experten forderten auch die Bundesregierungen auf, die Verträge dahingehend zu ändern- bislang ohne Erfolg.
Sie sprechen einen wichtigen Punkt an: Ein großer Teil unserer Energieversorgung wird mit Gas sichergestellt.
Wenn die Grünen also so schnell wie möglich aus Kohle aussteigen wollen, die Atomkraft nicht mehr genutzt werden soll, jetzt auch Gas gefährdet wird, wie soll dann die Energiesicherheit erhalten bleiben?
Putin kann jederzeit "njet" sagen. Die Chinesen kaufen ihm das Gas gern ab.
Es droht schon jetzt der "black- out". Ja, die Franzosen können liefern- (Atomstrom)

Am 04. Oktober 2021 um 10:00 von Der Lenz

Gut, die Linken sind dann wieder über 5 %, aber das kann ja nicht das Endziel Grüner Politik sein.
__
Was bringt Sie denn auf das dünne Brett ?
Vielleicht gibt es sie dann garnicht mehr.
Wäre ja auch möglich, wenn nicht gar besser.
Allzu viele Bürger scheinen sie ja nicht brauchen.

@ 09:53 von Koblenz

Den Buchtitel Sarrazins "Deutschland schafft sich ab" könnte man als Überschrift durchaus auf die Phänomene von Reichsbürgern, Querdenkerszene, rechtsradikale Szene und auch den dumpfen Nationalismus, gepaart mit Fremdenfeindlichkeit und Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse auf verschiedenen Ebenen durch die Blaubraunen ("Deutschland abnormal") übertragen. Das würde allerdings eine völlige Neugestaltung des Buches bedeuten, der von Sarrazin mit seinen kruden Gedanken nicht zu erwarten sein dürfte, um es vorsichtig zu formulieren.

Re : Bernd Kevesligeti !

Tja, das sind in der Tat spannende Fragen, da hoffe ich auf die Grünen, dass sie zumindest einen Grundkonsens finden.
Nun, Herr Scholz muss sicher noch einige Fragen beantworten, was verschiedene finanzielle Aspekte betrifft, die unter ihm vergeigt wurden. Das darf in Zukunft nicht mehr passieren.
Was die Pandorra. Papers angeht, habe ich persönlich nichts anderes erwartet, und ich würde mich nicht wundern, wenn auch deutsche Personen darunter sind.
In meinen Augen sollte grundsätzlich dieser Unsinn mit all den Briefkästen weltweit verboten werden. Dadurch und durch zu viele Lücken und Löcher in etlichen Ländern im jeweiligen Steuer- System ist solch ein unsägliches Gebaren erst möglich geworden. Überall gibt es leider Personen, die ohne Scham und Moral die Systeme benutzen, um zu noch mehr zu kommen, ohne viel oder gar keine Steuern zu bezahlen. Und leider gibt es zu viele Juristen, die dieses dreckige Spiel mitmachen oder noch befeuern. Schande über alle !!!

um 09:55 von Jimi58

Jedes Diskutieren wäre sinnlos, wenn sich die, die über die Zukunft nachdenken und nicht blind ins Verhängnis laufen wollen, sich keine Gedanken machen würden, was von der Zukunft zu erwarten ist.
Und ich glaube, dass ich gute Argumente für meine Aussagen habe.

Am besten wäre eine RGR Minderheitsregierung

Diese könnte endlich Sozialpolitik machen zuungunsten der Reichen.

Allerdings würde eine solche Regierung an der Dauerblockade im Bundestag schnell scheitern.

Sollten sich die Grünen mit ihrer antirussischen Politik und der Verknüpfung von Politik und Wirtschaft durchsetzen, dürften die Gaspreise noch mehr durch die Decke gehen.

Die Energiepolitik der Grünen ist jetzt schon gescheitert. Polen setzt auf Kohle, Tschechien und Frankreich aufs Atom. Und Deutschland kappt vielleicht mit Nord Stream II bald auch noch die letzte Nabelschnur.

Besser wäre es, die Kernfusionsentwicklung voranzutreiben.

Schon heute kostet 1 kWh Strom etwa 30 ct. Vor zehn Jahren waren es noch 10 Cent weniger ...die Benzinpreise werden auch bald durch die Decke gehen denn der Ölpreis steigt und der Staat (vor allem die Grünen) will den Preis zusätzlich noch verteuern ...

@ von der.andere

""Auch hier beginnen ja dir Grünen schon mit der Hetze gegen Rußland.""

Nicht nur die Grünen, auch Unionsvertreter Röttgen spielte bei Anne Will die Anti-Russland Karte, indem seinen Lieblingsfeind Putin als Verantwortlichen für Gaspreissteigerungen verantwortlich machte, um vom Versagen der EU-Kommission (v.d.Leyen, CDU) abzulenken, ..."
Röttgen ist ja auch ein strammer Transatlantiker!
Ein gefährliches Spiel. Vielleicht schafft die NATO es ja doch, dass das ukrainische Regime Russland angreift.
Und auch die NATO selbst hat ihre eigene Doktrin nun so geändert, dass sie auch bei einer nichtmilitärischen Provokation (Fake-Vorwurf Cyberangriff reicht hier aus!!!) schon militärisch antworten darf - auch mit Atomwaffen. Wir gehen brandgefährlichen Zeiten entgegen.

Worum geht es eigentlich? Wählerwillen oder Willen der Parteien?

Die Union hat, wie bei allen Wahlen, mit ihrem Wahlkampf in den letzten Tagen vor der Wahl Wählerstimmen von den Grünen u. der Linken "abgesahnt" u. RRG verhindert. Wäre der Wahlkampf fair gewesen, wäre das auch zu akzeptieren - trotz des Herumgeschwafels zu evtl. Plänen.

Doch es war auffällig, dass Laschet, Söder und Merkel erneut den Weltuntergang vorhersagten u. mit unwahren Behauptungen irrationale Ängste schürten, wenn die Wähler Parteien links der Mitte wählen sollten. So wurde RRG verhindert u. ein Wahlziel der CDU auch erreicht.

Dennoch hat die CDU die Wahl nicht gewonnen. Sie maßt sich nun aber an, so zu tun, als wäre das irrelevant u. macht Sondierungen ungeachtet des Ausgangs der Wahl u .dem Wählerwillen:
Denn es war eine Persönlichkeitswahl, die dazu führte, dass viele unzufriedene CDU-Wähler die SPD wählten wegen Hr. Scholz.
Laschet als Kanzler wollen nur die CDU-Mitglieder u. selbst die nicht mal alle.

Wenn die CDU nun Sondierungen macht, ignoriert sie den Wählerwillen

um 09:26 von SinnUndVerstand

Den Zeitraum von 20 Jahren habe ich angeführt für die Kostenexplosion, sie kommen würde, falls wir nichts tun.
Für echte Klimapolitik kommt es wesentlich auf die allernächsten Jahre an. Alles andere ist zu spät.
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wenn es jenseits unserer Grenzen weiter geht wie bisher, können wir bei uns , die Kostenexplosion nicht stoppen.
Klimapolitik geht nur international.

Herrlich nichtssagend ...

Diesen Artikel brauch niemand zu lesen: steht nichts Neues drin. Es wurde alles schon gesagt - nur nicht von jedem. Lasst die mal arbeiten und dann vorstellen, was rausgekommen ist. Diese unbekannte Tugend heißt GEDULD. Wohl im Zeitalter der "Sofortness" abhanden gekommen?

Re : Carina F !

Sollte es tatsächlich so kommen, dass es doch noch eine CDU- Regierung gibt, mit irgendwem nebendran, dann kann ich ihren Wunsch nach einem Prostest verstehen. Nur wird der nicht wirklich stattfinden, weil der deutsche Michel zu gutmütig, behäbig, zu faul und egoistisch ist. Wenn in Frankreich Millionen auf der Straße protestieren, sind es in D eine Handvoll. So sieht es doch aus.
Vielen im Land ist klar, dass der Mindestlohn viel zu gering ist, dass das Pflegepersonal, die Paketfahre, das Reinigungspersonal und noch andere Gruppen zu mies bezahlt werden. Nur leider sieht man selten jemand in D auf der Straße, die dagegen ernsthaft und konsequent protestieren, bis was erreicht wurde. Zu viele sind sich selbst am Nächsten, und nach mir die Sintflut.
Selbst wenn Laschet Kanzler wird, werden einige sagen, das ist nicht richtig, aber mehr auch nicht !

@weingasi1 um 10:05

"Am 04. Oktober 2021 um 10:00 von Der Lenz
Gut, die Linken sind dann wieder über 5 %, aber das kann ja nicht das Endziel Grüner Politik sein.
__
Was bringt Sie denn auf das dünne Brett ?
Vielleicht gibt es sie dann garnicht mehr.
Wäre ja auch möglich, wenn nicht gar besser.
Allzu viele Bürger scheinen sie ja nicht brauchen."

Ja, das Kompletten der Linken, ist, da sie Wagenknecht immer noch nicht los geworden ist, möglich, aber trotz allem nicht wahrscheinlich. Sie war schon als PDS mal auf ihre Direktmandate zurückgeworfen (Auch damals u.a. Gysi).

Wahrscheinicher ist das sie durch frustrierte Grünenwähler, wenn die Grünen zum Pingpongball von CSU und CDU wird, wieder anwächst....wenn Wagenknechts Anwesenheit diese nicht erfolgreich von diesem Schritt abhält.

Mein Tip:

Jamaika und Habek wird Kanzler!

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