Kommentare - SPD und Union steigen in Sondierungsgespräche ein

03. Oktober 2021 - 06:38 Uhr

FDP und Grüne haben schon miteinander gesprochen - heute steigen auch SPD und Union in die Sondierungen ein. Alle Parteien betonen, offene Gespräche führen zu wollen. Aber zwischen den Zeilen wird deutlich: Die Union könnte es schwer haben.

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Die Union ist weg vom

Die Union ist weg vom Fenster. Laschet kämpft um sein politisches Überleben, während rot-grün-gelb die nächste Regierung für das Land wird.

Die Gespräche der Union sind

Die Gespräche der Union sind Schaulaufen der Verlierer, an denen sich die übrigen Parteien aus Respekt beteiligen. Niemand glaubt ernsthaft, dass die Union mit fast 9 Prozent Stimmenverlust, dem schlechtesten Bundestagswahlergebnis aller Zeiten und einem Kandidaten, hinter dem nicht einmal die eigenen Reihen standen, an der nächsten Regierung beteiligt ist, geschweige sie anführt.
Für SPD, Grüne und FDP geht es jetzt darum, eine Regierung zu bilden, die einen engagierten nachhaltigen effektiven Klimaschutz zum wichtigsten Projekt macht. Das ist eine Schnittmenge, die es auch in Wahlkampf schon gab, allerdings mit großen Differenzen im 'wie'. Deshalb hat Habeck die Grünen gestern aus guten Gründen darauf vorbereitet: Es werden 4 anstrengende Regierungsjahre.

Was gibt es da noch groß miteinander zu besprechen?

Man kennt sich doch schon. Und weiß aus jahrelanger Erfahrung längst, was man voneinander erwarten kann und was nicht und was Absprachen untereinander wert sind.

Mal sehen

…was dabei herauskommt.
Viel erwarte ich nicht

sehen wir es so, wie

es ist: die CDU ist gnadenlos abgeschmiert, die CSU konnte nur durch die immer noch vorhandene nibelungentreue vieler ihrer wähler in Bayern ein deasaster a la CDU verhindern.

schon jetzt rumort es (endlich mal) gewaltig an der basis der CDU. Grüne und FDP haben leichtes spiel, ihre programmpunkte der Union zu diktieren, will Laschet wirklich kanzler werden. fragt sich nur, ob das präsidium/mitglieder der CDU das mittragen wird. und wenn ja, verabschiedet sich die CDU endgültig in die tiefsten tiefen, die die SPD jahrelang hat durchschreiten müssen. könnte der CDU ja mal ganz gut tun.

ich sehe schon kommen, dass es in Deutschland sehr bald so sein wird, wie hier in Finnland, wo vier parteien eine regierung bilden, sich dafür verbiegen bis zum brechen, um nach vier jahren abgestraft zu werden. und dann geht das spiel mit der nächsten vorher unmöglichen koalition wieder von vorne los.

07:02 von SinnUndVerstand

Die Union ist weg vom Fenster. Laschet kämpft um sein politisches Überleben, während rot-grün-gelb die nächste Regierung für das Land wird.

Na, das ist aber ein Kommentar mit Sinn und Verstand.

Im Übrigen ist noch überhaupt nichts entschieden.

07:19 von Nettie

Und weiß aus jahrelanger Erfahrung längst, was man voneinander erwarten kann und was nicht und was Absprachen untereinander wert sind.

Es ist reines Machtgerangel im Interesse der Wirtschaft und mehr nicht. Der Dumme ist und bleibt, wie soll es anders sein, der kleine Mann.

07:10 von SinnUndVerstand

... und einem Kandidaten, hinter dem nicht einmal die eigenen Reihen standen, an der nächsten Regierung beteiligt ist, geschweige sie anführt.

Kein Politiker hat nur Sympathisanten. Scholz, den man zum Spitzenkandidaten der SPD als BK berief, hat man sogar den Parteivorsitz der SPD verwehrt.

07:48 von skydiver-sr

Mal sehen
…was dabei herauskommt.
Viel erwarte ich nicht.

Und schon gleich nicht beim Klimaschutz. Klimaschutz ist lediglich ein Aufhänger der Parteien gewesen, weil man mit diesem Thema bei der Bevölkerung gut ankommt. Ändern wird sich daher nichts; im übrigen hatten die Grünen bereits unter BK Schröder ausreichend Zeit, Veränderungen in Hinblick auf den Klimaschutz einzubringen, und gemacht haben sie außer dem Dosenpfand nichts.

Irgendwie erwarte ich

Das die Forderungen der Grünen und der FDP für die anderen Parteien zu hoch sein werden. Und es in zwei bis drei Wochen dann rot-schwarz wird, da die beiden sich ehrlich gesagt doch am ähnlichsten sind

Was will die Union denn noch?

Wenn ich sehe, das die beiden Parteien CDU/CSU eine Wahlniederlage bekommen haben, besonders, wenn man die Parteien trennen würde weil die CSU bei 5% und die CDU bei 19% liegen. Zu Zweit sind sie angetreten und zu Zweit sind sie über ihre Hochmütigkeit gestolpert. Die CDU/CSU ist ein schlechter Verlierer und Demut kennen sie erst recht nicht, aber was will man von Parteien erwarten die sich "christlich" nennen, aber noch nicht mal mit das wichtigste Gebot kennen geschweige halten. Fast alle die in dieser Partei sind haben es versemmelt, nicht nur Laschet. Dies war ein abstieg mit Ankündigung. Ich hoffe, die anderen Parteien überlegen sich genau, mit wem sie da sondieren. Mit wem will die CDU/CSU denn eine Regierung führen, mit Laschet, Altmeier usw.? Mit Rosenkranzbeten ist es nicht getan, denn das ist Gott ein Geuel. Erneuerung für die CDU/CSU würde auch bedeuten, endlich das "C" zu tauschen, denn da ist nichts christlich sondern nur Mammon.

Die meisten Wählerinnen und

Die meisten Wählerinnen und Wähler wünschen sich zwar eine
Ampel - Regierung,
statt einer Jamaika - Regierung,
doch das liegt nicht mehr in ihren Händen!
Ich bin wegen der FDP nach wie vor skeptisch, ob es dazu kommt!
Grüne und FDP hätten untereinander verhandeln und sich einigen können,
um dann mit SPD und Union gemeinsam in Verhandlungen einzutreten!
Erst dann hätten SPD und Union entscheiden dürfen,
ob sie das gemeinsame Ergebnis von Grün - Gelb bereit sind, in den wichtigsten Punkten mitzutragen!

@08:10 von rareri

Entweder haben Sie ein schlechtes Gedächtnis oder Ihre ideologische Voreinstellung erlaubt Ihnen keinen ungetrübten Blick: Die erste rot-grüne Bundesregierung hat im sog. Atomkonsens den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen und rechtlich umgesetzt, bevor das Geeiere unter schwarz-gelb losging mit hot und hüh. Unter Renate Künast begann die Agrarwende, auch die ökologische Steuerreform hat in der ersten rot-grünen Bundesregierung ihren Anfang genommen.

Schluß mit Verhandlungstaktik, Farbe bekennen!

Die Umfragen vor der Wahl haben sich recht genau bestätigt, also werden auch die Umfragen bei denen mehr als 2/3 Scholz als Kanzler direkt gewählt hätten, so wie die mehr als 50% die für eine SPD-geführte Regierung gesprochen haben, dem realen WählerInnenwillen entsprechen. Da frage ich, wie man allen Ernstes eine Regierungsbeteiligung, ja Regierungsführung der Union in Betracht ziehen kann.
Wenn Lindner nun wirklich einen leistungsfähigen Neuanfang, der ohne einen gesellschaftlichen Wandel unmöglich ist, will, dann muss er endlich Farbe bekennen und Verhandlungstaktik beiseitelassen. Oder ist es gar keine Taktik? Würde er tatsächlich mit der Union koalieren, wäre beschämend.
Aber auch nicht so überraschend, denn was er als modern verkaufen will, ist einzig auf neue Technik für (nicht ganz) neue Probleme zu setzen. Dies aber hat unser Land schon immer hervorragend geleistet und besonders die Groß-Kapitalhalter verhindern den zwingend erforderlichen Wandel in Technik und Lebensart.

Die Schuldfrage

Die stärkste Partei hat den ersten Zugriff auf das Kanzleramt. Punkt. Das ist leider die SPD und nicht die CDU.

Die CDU sollte sich in der Opposition personell und von der Ausrichtung komplett regenerieren. Der Partei wurde von ihrer früheren Chefin ein beispielloser Kurswechsel hin zu linksgrün aufgezwungen. Das war ein schwerer Fehler wie sich jetzt gezeigt hat. Die konservativen Wähler wählen die AfD und die Mitte-links Wähler wählen lieber die linken Originale.

Die Schuld an der desaströsen Lage der CDU trägt Merkel. Ihr Kurs muss dringend korrigiert werden.

Man wird hoffentlich nicht gegen den Wähler entscheiden

Ich hoffe, das man nur deshalb mit der Union spricht, des Anstands wegen. Denn wenn FDP/Grüne den Verlierer Laschet, der selbst in den eigenen Reihen keinen Rückhalt mehr hat, zum Kanzler machen wäre dies an Anstandslosigkeit nicht zu überbieten, und wäre ein krasses Verbiegen des Wählerwillens. In diesem Fall könnten die beiden Parteien wohl bei den nächsten Wahlen in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. Und dann? Nein, die einzige vernünftige Lösung ist die Ampel. Und je eher dies Laschet klar gemacht wird, desto eher sind wir diesen Typen los. Und auch bei der CDU kann es dann wieder voran gehen.

Die Grünen und die FDP sind

Die Grünen und die FDP sind in richtig komfortablen Lagen, denn die SPD ist zur Bildung der Ampel verdammt. Und um diesen Zustand wissen die Grünen und die FDP natürlich, denn als Drohkulisse bleibt Jamaika.
Das entscheidende Problem... Die Grünen und FDP haben selbst nur einen minimalen gemeinsamen Nenner...
In einer Ampel werden SPD und Grüne der FPD massiv Zugeständnisse machen müssen (Antrieb die CDU außen vor zu halten). Bei Jamaika würden CDU und FPD den Grünen massive Zugeständnisse machen müssen (um die SPD in die Opposition zu verbannen)
Es war noch nie so spannend, weil die beiden Kleinen die beiden Großen jeweils komplett in der Hand haben

Hoffnung

Ich hoffe, es ist so wie Sie es sehen.

08:31 von davidw

//Die meisten Wählerinnen und Wähler wünschen sich zwar eine
Ampel - Regierung,
statt einer Jamaika - Regierung,
doch das liegt nicht mehr in ihren Händen!//

Wer eine Regierungskoalition konstruiert, die eindeutig nicht dem Wählerwillen entspricht, wird früher oder später dafür abgestraft.

//Grüne und FDP hätten untereinander verhandeln und sich einigen können,
um dann mit SPD und Union gemeinsam in Verhandlungen einzutreten!
Erst dann hätten SPD und Union entscheiden dürfen,//

SPD und Union sind in der Mehrheit gegenüber Grünen und FDP. Da kann es nicht sein, dass die Kleinen den Großen das Programm diktieren. Im Übrigen ist eine GroKo auch noch nicht vom Tisch. Herr Lindner wird sich noch daran erinnern, wie 2017 die Union die SPD in eine ungeliebte GroKo zwingen musste. 2021 müsste die SPD die Union zwingen!

@SinnUndVerstand

Bei Ihren Kommentaren bekomme ich den Eindruck, dass Sie bei den Koalitionsverhandlungen dabei sein könnten (für Grüne) … bitte weiter um Ihr „Insiderwissen“.

>> Für SPD, Grüne und FDP geht es jetzt darum, eine Regierung zu bilden, die einen engagierten nachhaltigen effektiven Klimaschutz zum wichtigsten Projekt macht. Das ist eine Schnittmenge, die es auch in Wahlkampf schon gab, allerdings mit großen Differenzen im 'wie'. Deshalb hat Habeck die Grünen gestern aus guten Gründen darauf vorbereitet: Es werden 4 anstrengende Regierungsjahre.<<

-> Ja, Habeck bereitet v. a. die Wählerschaft der Grünen vor - die FDP hat ihm wohl den Zahn gezogen, dass es nicht so läuft wie im Programm der Grünen propagiert (v. a. in finanzieller Hinsicht sowie mehr Förderung für den technologischen Fortschritt). Ich vermute mal, die FDP ist da sehr standhaft.

Im Übrigen: wissen Sie schon, was SPD und Union für Angebote an die Grünen und FDP unterbreiten können? Vielleicht gibt’s da eine Überraschung

um 08:10 von rareri 07:48 von skydiver-sr

,,Mal sehen
…was dabei herauskommt.
Viel erwarte ich nicht.

Und schon gleich nicht beim Klimaschutz. Klimaschutz ist lediglich ein Aufhänger der Parteien gewesen, weil man mit diesem Thema bei der Bevölkerung gut ankommt. "

Gegen die aufkommende Klimakatastrophe verhält sich die Sondierungsrunde und selbst eine punktuell größere Wichtigkeit einer Regierungsbildung wie ein Außerirdischer, der infolge falscher Berechnungen in einem Hundenapf landet statt in einem erloschenen Vulkankrater und mit dem Futter verschwindet (frei nach Douglas Adams). Das ,,Thema" ist kein Sujet für strategisches Positionieren oder Lavieren. Das Krise ist faktisch. So wie ein Model nur ein Modell ist, scheint für viele die Anzeichen der Katastrophe lediglich eine abstrakte Größe zu sein in einer überlebenswichtigen Sache, die da Wahlkampf hieß. Wenn das Häuschen brennt, ist das kein Thema, mit dem man Löschwasser verkauft. Greta Thunbergs eindringliche Schelte mit dem Wort ,,Panik" war noch viel zu milde.

07:10 von SinnUndVerstand

"Niemand glaubt ernsthaft, dass die Union mit fast 9 Prozent Stimmenverlust, dem schlechtesten Bundestagswahlergebnis aller Zeiten und einem Kandidaten, hinter dem nicht einmal die eigenen Reihen standen, an der nächsten Regierung beteiligt ist, geschweige sie anführt."
*
Wer nicht will, dass es zu einer Jamaika - Regierung kommt, sollte bedenken, dass die Zeit für Verhandlungen äußerst knapp ist.
Wenn die Union doch noch einen anderen Kandidaten als Laschet aus dem Hut zaubert, wird sich das Verhandeln von Grünen und FDP,
zu Gunsten der FDP - Union und ihrem neuen Kandidaten verschieben!
Die Zeit für gemeinsame Verhandlungen von Grünen und FDP rennt gegen die Grünen davon, denn die FDP wird es sich nicht nehmen lassen, sich dann wieder verstärkt der Union zuzuwenden!

@Nettie um 07:19

>> Was gibt es da noch groß miteinander zu besprechen? Man kennt sich doch schon. Und weiß aus jahrelanger Erfahrung längst, was man voneinander erwarten kann und was nicht und was Absprachen untereinander wert sind. <<

Auf wen ist das jetzt gemünzt? Auf die Gespräche zwischen den Grünen und der FDP mit der Union?
Wenn ja, dann weiß Kretschmann in BW, warum die Grünen mit der CDU koalieren und in NRW die FDP mit der CDU - scheint zu funktionieren, man weiß, was man miteinander hat, verbindet und Erfolge bringt - meinten Sie das?

Warum erst jetzt?

Interessante Entwicklung:
Vor 6 Monaten wurde die SPD nicht beachtet und ihr KK und das Programm ideologisch niedergeschrieben.
Erst im Wahlkampf gegen die anderen KKs und Programme und durch die zerstrittene Union (Söder !) wurde zunehmend anerkannt, dass die geschlossene SPD, ihr Programm und ihr erfahrener KK gut wählbar sind.
Warum eigentlich so spät?

Ein Ampel mit modernem Konzept wird - mit allen Kompromissen - von der SPD sicher getragen!

Probleme wird die FDP bekommen, deren Programm "Steuersenkung und Investition" komplett unfinanziert ist. Wie das konkret in reale Politik ohne Schulden umgesetzt werden soll, wissen die nicht mal selbst ... und wie das dann ihren Lobbyisten und Parteispendern verkauft werden soll, auch nicht ...
Daher bleibt es spannend!

@08:49 von Dr.Hans

Es ist doch immer wieder interessant, wenn auch wenig überraschend und originell, dass afd-Anhänger den Untergang der Union mit einem angeblichen "linksgrün"-Kurs verbinden wollen.
Rezo schon vergessen?
Dass die Union zu afd2.0 mutiert, wird sicher nicht geschehen, denn bei aller Verzweiflung und allen Auflösungserscheinungen halte ich die Substanz der Union für stark genug, rechtsextremen, fremdenfeindlichen und demokratiezerstörenden Parteien zu widerstehen.
Meine Hoffnung und meine Vermutung ist, dass sich das Thema afd bis zur nächsten Bundestagswahl mit Ausnahme von einigen Glutnestern in Sachsen und Thüringen erledigt hat. Und das bekommen die Blaubraunen aufgrund ihrer Spinnefeindschaften in den Führungsriegen ganz alleine hin. Dann dürfen sie wieder mit der npd und anderen Schergen um die 'Vorherrschaft' der 1-2%-Parteien raufen.

08:14 von offler "am ähnlichsten"

"rot-schwarz wird, da die beiden sich ehrlich gesagt doch am ähnlichsten sind"
Sehe ich auch so. Eher nicht "ähnlich", sondern identisch:
- möchten schöne Pöstchen und ein lukratives Netzwerk mit ihnen an der Macht
- suchen Aufhänger, die von den anderen Parteien noch nicht besetzt sind und ihnen Wählerprozente eintragen. Plötzlich macht die konservativste Partei in Klima und Erneuerung - dieselben, die die Ahr-Flut in zwei Bundesländern verschlafen haben (z.B. Pföhler) oder sich während der Kondolenzrede des Bundespräsidenten köstlich über irgend welche Witzchen amüsierten.

Frdl. Gruß, Zuschauer49

Zukunftskoalition

Also ich frage mich, wie die CDU diese ominöse Zukunftskoalition bilden will, wenn gleichzeitig nahezu alle Minister der Union abgewählt und wurden. Also mir ist das schleierhaft, hoffentlich der FDP auch.
.
Die Minister der Union waren lange Zeit in Verantwortung und haben das Land zu verantworten, das wir jetzt vorfinden. Wo kommen denn jetzt auf einmal die neuen Ideen her?
.
Eine Partei, die vorrangig von über 70 jährigen gewählt wurde, sollte sich mal überlegen, was der Begriff Zukunft überhaupt bedeutet.
.
Das gilt auch für Laschet, der jetzt auch nicht mehr 45 ist.

@08:10 von rareri

m 03. Oktober 2021 um 08:33 von SinnUndVerstand
@08:10 von rareri

Ergänzend noch die Einführung des EEG und der ersten großen Schritte zur Energiewende, die durch CDSU und FDP schnellstmöglich zurückgedreht bzw. so verkompliziert wurden, dass, dank des unseligen Wirkens von Rösler und Altmeier, eine erfolgreich mit EU- und Bundesmitteln in den neuen Bundesländern etablierte Solarindustrie binnen Monaten aufgeben musste.

@03. Oktober 2021 um 08:49 von Dr.Hans

Das ist nicht richtig. Die CDU hat unter Angela Merkel immer ein politisches Angebot an die "Mitte" der Gesellschaft gemacht. "Linksgrün" ist dieser Kurs lediglich aus Sicht Rechtsradikaler. Von Rechtsaußen ist halt alles linksgrün. Nicht konservative Wähler gingen zur afD, sondern solche, die mit Fremdenfeindlichkeit und Neonazismus kein Problem hatten. Deshalb ist ein Kurs wie Sie Ihn für die CDU fordern, keine Option: Die afD hat die übelsten Stimmverluste seit ihrem Bestehen hinnehmen müssen.
Bei dieser Wahl ist Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus eine Absage erteilt worden. Und das ist gut so.

08:47 von Forfuture

Würde er tatsächlich mit der Union koalieren, wäre beschämend.

Die FDP kann nicht alleine mit der Union koalieren; die Grünen müssen dabei sein und das wird schwierig.

@ Theodor Storm

„SPD und Union sind in der Mehrheit gegenüber Grünen und FDP. Da kann es nicht sein, dass die Kleinen den Großen das Programm diktieren“

Die Kleinen werden den Großen das Programm diktieren können, wenn Sie denn wollen. Einziger Ausweg für die Großen wäre dann nämlich die GroKo

@Jimi58 um 08:53

>>Was will die Union denn noch?<<
-> sie will die neue Regierung stellen mit den Grünen und der FDP.

>> … aber was will man von Parteien erwarten die sich "christlich" nennen, aber noch nicht mal mit das wichtigste Gebot kennen … <<
-> welches ist das wichtigste Gebot? Also „erkenne Deine Niederlage ein“ kenne ich nicht als Gebot - aber ich bin bei Ihnen, dem Wahlsieger SPD und Scholz persönlich hätten sie gratulieren müssen.

>> Erneuerung für die CDU/CSU würde auch bedeuten, endlich das "C" zu tauschen, denn da ist nichts christlich sondern nur Mammon <<
-> mein Vorschlag: MDU/MSU (M für Mammon); vielleicht sogar mit dann mehr Chancen, weil‘s ehrlicher ist (für viele wird die CDU/CSU und auch die FDP als die Parteien der Wirtschaft, der Besserverdienenden und des Geldes stigmatisiert, was m. E. lächerlich ist).

Wort zum Sonntag

Nachdem Schäuble, der in der Vergangenheit im verkünden letzter Wahrheiten gepaart mit einem Absolutheitsanspruch aufgefallen war, aktuell aber offensichtlich nicht in der Lage ist seinem Freund Armin und seiner Partei nach der verlorenen Wahl das Wort zum Sonntag zu sprechen, sieht man jetzt, dass die Union ohne solch einen Hinweis irrlichternd durch das Land geistert. Sichtbar ist die Zahl derjenigen die ihre eigene Suppe kochen unverhältnismäßig groß. Wie diese das Schauspiel was sie bieten, mit dem ständig auf den Lippen getragenen Anspruch der Liebe zu Deutschland, in Einklang bringen, ist deren alleiniges Geheimnis. Hier wird deutlich, dass es nur um persönliches Fortkommen auf den entsprechenden Posten geht, die so hat es den Anschein, ihrer Meinung nach in D nur für sie gebucht sind. Ein überforderter Spitzenkandidat der sich an jeden Strohhalm klammert um sich an der Macht zu halten, nicht wissend, dass die ihm zujubelnden Parteifreunde das Messer schon im Gürtel tragen.

@ dermitdemdino, um 08:53

“Hoffnung
Ich hoffe, es ist so wie Sie es sehen.“

Hier sind bislang viele unterschiedliche Meinungen geäußert worden.

Wer ist es, dessen Meinung Sie sich anschließen?

Mal abwarten

Mal abwarten was wirklich rauskommt.
Jetzt ist erst mal wieder ein Wochenlanges Mediales Spektakel geplant wo sich die Grünen und die FDP mit Maximalforderungen profilieren wollen um von der Basis nicht abgestraft zu werden. Bei der FDP leichter, weil diese meistens aus Betrieben kommen wo sie gleich wieder anfangen können nach dem Bundestag.
Bei den Grünen eher schwierig wenn diese in den Beruf zurückkehren müssen.
Mich würde es nicht wundern wenn es am Ende wieder Rot Schwarz werden würde mit einem Kanzler Scholz. Laschet nicht mehr dabei.

08:49 von Dr.Hans

Die Schuld an der desaströsen Lage der CDU trägt Merkel.

Die Schuld an der desaströsen (Nieder)Lage trägt nicht die Merkel, sondern schlichtweg die Person Laschet und auch die Union, der ihn nominiert hat. Laschet kam bei den Wählern nicht an, er ist ein Ammenmärchenerzähler und verkörpert auch keine Staatsmann-Figur. Dazu kommen seine etlichen Widersprüche im Wahlkampf und seine naiven Ausrutscher, zuletzt sogar noch am Wahltag mit dem Wahlzettel. M. E. ist er ein Taugenichts.

Mit Söder hätte Scholz keine Chance gehabt und die Parteienlandschaft im BT sähe sicher anders aus. Vielleicht hätte die Union mit der FDP in einer Zweierkoalition regieren können.

Letztendlich hat die Union mit dem Spitzenkandidaten Laschet einen fatalen Fehlgriff gemacht.

08:49 von Dr.Hans

"Die stärkste Partei hat den ersten Zugriff auf das Kanzleramt".
Mit Verlaub, das sehe ich anders. Ein Forist hat vor einigen Tagen darauf hingewiesen. Laut Paragraph 63 des Grundgesetzes schlägt der Bundespräsident den Kanzlerkandidaten vor - "ohne Aussprache", also ohne hin und her. Die Bundestagsabgeordneten, und zwar jeder für sich, keineswegs ihre Parteien nach Prozentsatz der letzten Wahl, können dann wählen, ob sie dem vorgeschlagenen Kandidaten zustimmen. Gibt es in mehreren Wahlgängen keine Einigung, kann der Bundespräsident den Kanzler ernennen oder das Parlament auflösen.
Das derzeitige Hickhack entspricht dem durchgefallenen Thronprätendenten, der rheinischen Frohnatur. Man nennt in seiner Heimat dieses hin und her verhandeln wie auf dem Bazar "maggeln".

Frdl. Gruß, Zuschauer49

08:56 von melancholeriker

Gegen die aufkommende Klimakatastrophe verhält sich die Sondierungsrunde und selbst eine punktuell größere Wichtigkeit einer Regierungsbildung wie ein Außerirdischer, der infolge falscher Berechnungen in einem Hundenapf landet statt in einem erloschenen Vulkankrater und mit dem Futter verschwindet (frei nach Douglas Adams). Das ,,Thema" ist kein Sujet für strategisches Positionieren oder Lavieren. Das Krise ist faktisch. So wie ein Model nur ein Modell ist, scheint für viele die Anzeichen der Katastrophe lediglich eine abstrakte Größe zu sein in einer überlebenswichtigen Sache, die da Wahlkampf hieß. Wenn das Häuschen brennt, ist das kein Thema, mit dem man Löschwasser verkauft. Greta Thunbergs eindringliche Schelte mit dem Wort ,,Panik" war noch viel zu milde.

Können Sie den Kommentar nochmals mit anderen Worten und Sätzen bringen, damit ich den auch verstehe.

Hat denn...

...die SPD bereits mit der Union Sondierungsgespräche geführt oder wenigstens vereinbart?

Sollten beide doch wieder zur Großen... verdammt sein, würde das die Regierungsbildung dann doch beschleunigen...

Würde mich wundern wenn das gut gehen würde.

Gelb will mit Schwarz
Grün will mit Rot
Am Ende gibt es wieder GroKo weil die sich nicht einig werden.
Sieg Union, Verlierer Laschet, wie damals mit Schröder.

Es wäre schön wenn ich mich irren würde, glaube aber nicht daran.

@ 08:54 von Wolf1905

Vielen Dank für die Blumen: Es wäre wirklich eine verlockende Vorstellung, bei den Gesprächen dabei zu sein. Meine Kommentare haben aber leider kein Insiderwissen, sondern basieren
- auf meinen politischen Prioritäten, bei denen wie bei der Mehrheit der Bevölkerung die Klimapolitik ganz oben steht,
- auf meiner Einschätzung der politischen Lage nach dem Bundestagswahlergebnis,
- und auch auf der Bewertung der strategischen Schritte, die die einzelnen Parteien entwickeln,
- und ("ceterum censeo Carthago esse delendam") auf der klaren Haltung, dass rechtsextreme, fremdenfeindliche und demokratieschädigende Parteien und ihre Führung so wenig Einfluss wie möglich erhalten dürfen.
Was sind Ihre Koordinaten für Ihre Kommentare?

Lieber die Originale

Interessante Entwicklung, Parallelen sind erkennbar, hin zum Spezialisten - weg vom Generalisten.

Grüne Umweltthemen, soziale SPD Themen und Wirtschaftliche FDP gepaart mit respektvollem Umgang, zukunftsweisenden Ansichten und einem freiheitlichen Menschenbild, da bleibt wenig Platz für eine CDU CSU Riege, die sich lange ausgeruht hat, zu träge und zu selbstbezogen ist und am Schlimmsten, zu wenig am Regieren an sich, an den Menschen interessiert ist. Der Umgang untereinander dürfte auch Grund sein.

Besinnung ist angesagt, Neugestaltung, Lernen. Und bei den anderen dreien nun zeigen, wie es besser geht, Kompromisse schließen.

um 08:49 von Dr.Hans

,,Die Schuldfrage
Die stärkste Partei hat den ersten Zugriff auf das Kanzleramt. Punkt. Das ist leider die SPD und nicht die CDU.

Die CDU sollte sich in der Opposition personell und von der Ausrichtung komplett regenerieren. Der Partei wurde von ihrer früheren Chefin ein beispielloser Kurswechsel hin zu linksgrün aufgezwungen."

Beispiellos würde ich mal eher Ihre unermüdlichen Versuche nennen, Parterre Rechts durch die Mauern bis runter auf die Straße zu schieben. Im Café Passé warten die 'Konservativen' schon ziemlich lange auf die Wiederkehr gestrige Verhältnisse. Solange der Laden, d. h. die Wirtschaft einigermaßen läuft, nicht zu viele Fremde zu sehen sind und die Kicker um die Weltspitze mitspielen, ist man christdemokratisch und wenn die genannten Bedingungen nicht mehr erfüllt werden können, ist das 'Zentrum' plötzlich zu klein. Alles schon gehabt.

@03. Oktober 2021 um 08:01 von rareri

Naja, wenn aus Ihrer Sicht alles nur Gerangel um Macht ist und Sie den Leidtragenden schon ausgemacht haben, soll wohl suggeriert werden, dass wir uns das alles sparen können.

Mitnichten. Wir werden sehen, welche Partei für welche Interessengruppen was herausholt. Ich bin gespannt und neugierig, was da kommen mag.
Ich hoffe jedenfalls inständig, dass man auch in SPD und CDU zur Einsicht gelangt, dass eine Neuauflage der Groko mit geringen Farbabweichungen, nicht mehr dem entspricht, was sich die Mehrheit wünscht.

Hr. Ziemiak will Zukunft

Zitat: "CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte der "Bild am Sonntag": "Wir gehen mit großem Verantwortungsbewusstsein in die Gespräche mit FDP und Grünen." Er fügte an: "Wir wollen unseren Beitrag in einem neuen Zukunftsbündnis dazu leisten, dass etwas Neues für unser Land entsteht.""

Jetzt bin ich aber neugierig. Welch Neues will denn ein Hr. Ziemiak und die CDU im Köcher haben, um ein "Zukunftsbündnis" schmieden zu können?

Die letzten 16 Jahre Merkel hat mit Zukunft nichts zu tun. Die Merkel-Ära war ein Rückschritt in fast allen Bereichen.

09:07 von StepHerm @08:10 von rareri

Ergänzend noch die Einführung des EEG und der ersten großen Schritte zur Energiewende, die durch CDSU und FDP schnellstmöglich zurückgedreht bzw. so verkompliziert wurden, dass, dank des unseligen Wirkens von Rösler und Altmeier, eine erfolgreich mit EU- und Bundesmitteln in den neuen Bundesländern etablierte Solarindustrie binnen Monaten aufgeben musste.

Den Klimawandel kann niemand mehr aufhalten und Deutschland als sich krümmender Wurm auf diesem Planeten schon gar nicht und schon gleich gar nicht die Grünen. Was nützt es, wenn in Deutschland alle 100 m ein Windrad steht und in China werden jährlich 40 Kohlekraftwerke gebaut.

Daher wäre es besser, wenn man die politische Strategie so ausrichtet, wie man mit dem künftigen Klimawandel lebt, z. B. dass man nicht mehr in hochwassergefährdete Gebiete Siedlungen errichtet.

@ 08:57 von davidw

Ich vermute, die Brötchen, die Lindner backen kann, sind nach der Flucht aus der Verantwortung 2017, als er 'Jamaika' platzen ließ und dadurch die nächste 'GroKo' in den Sattel brachte, wesentlich kleiner als Sie das einschätzen.
Das Wahlergebnis ist nun mal so, dass man ganz ohne Lindner nicht auskommt. Ich persönlich hoffe, dass sein Ehrgeiz auf ein Ministeramt ihn kompromissbereiter macht und so vor allem indirekt eine Tür aufgeht für echten Klimaschutz.

Zu 08:33 von SinnUndVerstand "Schlechtes Gedächtnis"

@08:10 von rareri
Entweder haben Sie ein schlechtes Gedächtnis oder Ihre ideologische Voreinstellung erlaubt Ihnen keinen ungetrübten Blick...

@SinnUndVerstand, wenn es um "ein schlechtes Gedächtnis" geht, da steht Ihr Kanzlerkandidat an erster Stelle.
Ihre Worte: "Ihr ideologische Voreinstellung erlaubt keinen ungetrübten Blick", trifft Sie exakt.
Gegen Olaf Scholz und seine Gefolgschaft gibt es gewichtige Gründe.
Gut, Armin Laschet ist nicht das Gelbe vom Ei, aber er ist ein solider Regierungschef in NRW.

Ist Olaf Scholz der Mann für Deutschland, den Grüne und SPD zum Kanzler machen sollen?
Da gibt es doch erhebliche Zweifel und einige Gründe die dagegen sprechen!
u.a.:
Cum-Ex-Razzien in Hamburg
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-924743.html
Razzia bei Kahrs wegen Cum-Ex
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-924741.html
usw..
Spenden der Warburg-Bank an die SPD - zurückbezahlt?
U.a., Berliner Chaos, wer regiert da? Nicht für ganz Deutschland!

SPD und Union steigen in Sondierungsgespräche ein....

Die können eben miteinander. Und das schon seit Jahrzehnten. Inhaltlich trennt sie wenig.
Und die Slogans auf den beiden Wahlplakaten "Kanzler für Deutschland" und "Entschlossen für Deutschland", drücken das auch aus. Oder ist das nur ein Ausdruck mangelnder Kreativität ?

@09:17 von rareri

Sie übersehen das desaströs schlechte Ergebnis von Söders csu in Bayern. Söder hat sich als von Ehrgeiz zerfressender illoyaler und teamunfähiger Politiker entpuppt, der das auch durch die Kunst des Kreideverspeisens und rhetorische Versiertheit nicht verdecken kann. Und wer die skandalösen Geschichten um HypoAlpeAdria und zigtausendfacher Wohnungsverscherbelung nicht aus dem politischen Gedächtnis streicht, weiß nicht erst seit gestern, dass Söder zu den nachhaltigen Verlierern gehört.

09:12 von berelsbub

//Die Kleinen werden den Großen das Programm diktieren können, wenn Sie denn wollen. Einziger Ausweg für die Großen wäre dann nämlich die GroKo//

Genau auf diesen Ausweg hatte ich hingewiesen. Es wäre die Ultima Ratio. Danach gäbe es nur den Weg zu Neuwahlen, der dann von Grünen und FDP verursacht wäre, wenn es so käme, wie von Ihnen beschrieben. Auch Grüne und FDP müssen Demut zeigen, wenn es um das Ergebnis des letzten Wahlausgangs geht: zwar Stimmen gewonnen, aber von der absoluten Mehrheit meilenweit entfernt.

um 09:17 von rareri 08:49 von Dr.Hans

,,Laschet kam bei den Wählern nicht an, er ist ein Ammenmärchenerzähler und verkörpert auch keine Staatsmann-Figur. Dazu kommen seine etlichen Widersprüche im Wahlkampf und seine naiven Ausrutscher, zuletzt sogar noch am Wahltag mit dem Wahlzettel. M. E. ist er ein Taugenichts."

Personen von öffentlichem Interesse im öffentlichen Forum mit Kraftworten zu belegen, ist nicht nett und noch weniger, wenn diese ohnehin schon öffentlich unter Druck stehen. Ließe sich aber abmildern, wenn Sie gleich die anderen mit abwatschen, von Altmeier bis...mit Z wirds bestimmt auch noch einen geben in Bayern oder Sachsen.

@ rareri, um 09:17

re @ 08:49 von Dr.Hans

Sie halten Laschet für einen “Taugenichts“.

Da dieser Begriff ziemlich eindeutig besetzt ist, finde ich ihn vollkommen unangemessen, auch wenn ich Ihren Kommentar bis zu diesem Satz teile.

Über Söder kann man dann doch geteilter Meinung sein.

@SinnUndVerstand um 08:33

>> @08:10 von rareri
Entweder haben Sie ein schlechtes Gedächtnis oder Ihre ideologische Voreinstellung erlaubt Ihnen keinen ungetrübten Blick: Die erste rot-grüne Bundesregierung hat im sog. Atomkonsens den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen und rechtlich umgesetzt… <<
-> Ja, mit dem berühmten Satz von Trittin mit der Kugel Eis pro Monat (ehrlicherweise hat er nicht gesagt, wie groß und wie schwer diese Kugel Eis ist).

Erwähnen würde ich u. a. auch noch die Billigung des ersten Kriegseinsatzes
deutscher Soldaten nach dem 2.Weltkrieg (Balkankrieg), und auch die Umsetzung der Hartz lV Reformen - nicht unbedingt die Lieblingsthemen für die Grünen und die SPD, wobei ich beide o. g. Punkte expliziert befürworte, dass die damalige Regierung dies gemacht hat!

Sondierungsgespräche

Das Wichtigste in den Sondierungsgesprächen wird doch sein, wie die Ministerposten verteilt werden sollen. ;-)
So viel zu meinem Glauben an "konstruktive Gespräche".

Nicht wundern

Am 03. Oktober 2021 um 08:33 von SinnUndVerstand
@08:10 von rareri
Entweder haben Sie ein schlechtes Gedächtnis oder Ihre ideologische Voreinstellung erlaubt Ihnen keinen ungetrübten Blick: Die erste rot-grüne Bundesregierung hat im sog. Atomkonsens den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen und rechtlich umgesetzt, bevor das Geeiere unter schwarz-gelb losging mit hot und hüh. Unter Renate Künast begann die Agrarwende, auch die ökologische Steuerreform hat in der ersten rot-grünen Bundesregierung ihren Anfang genommen.

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Der User rareri legt keinen allzu großen Wert auf inhaltliche Richtigkeit seiner Beiträge (wie man auch in diesem Thread wieder sieht). Da ist sehr viel Stammtisch dabei gepaart mit einer hohen Schlagzahl an Posts.

@Wolf1905, 09:01

„Auf wen ist das jetzt gemünzt?“

Auf niemanden. War nur eine Feststellung. Ganz ohne „Hintergedanken“.

@Dr.Hans - Sie halten die CDU für linksgrün?!

08:49 von Dr.Hans:
"Der Partei wurde von ihrer früheren Chefin ein beispielloser Kurswechsel hin zu linksgrün aufgezwungen."

Sie scheinen alles für "linksgrün" zu halten, was nicht rechter als die AfD ist...

Wenn die CDU jemals linksgrün gewesen wäre, hätte niemand SPD oder Grüne wählen müssen.

@09:24 von Mika D

Sie bringen das bestens auf den Punkt, wenngleich ich vermute, dass das noch harte Koalitionsverhandlungen werden, die auch bei allen drei Partnern schmerzhafte Kompromisse erfordern. Aber das ist auch das Herzstück unserer parteienbasierten parlamentarischen Demokratie, dass keine Partei 1:1 ihr Wahlprogramm in einer Dreierkoalition umsetzen kann.
Genau das stärkt aber auch mein Vertrauen in unsere funktionierende Demokratie.

Normal wäre ja

das die Parteien die den stärksten Wählerwillen ausdrücken, zusammen eine Koalition bilden. Und nicht ein paar kleine einbinden, um den anderen starken Partner abzugrenzen, gerne einen dritten Partner dazu nehmen, um die größtmögliche Breite der Bevölkerung abzubilden.
So ist man immer bei rund 50 Prozent, also bildet man auch nur 50 Prozent der Wähler ab, 76,6 Prozent sind aber nur zur Wahl gegangen, also wird nur dem Willen von von weniger als 50 Prozent der Bevölkerung entsprochen.
Was am Ende eine Menge unzufriedener erzeugt, mir ist klar das ich damit ziemlich allein stehe, aber ich würde 3 andere mischen.
Aber eins ist auch klar, egal was kommt, es wird nur einen Verlierer geben, und das ist nicht irgendeine Partei oder die Regierung, oder die die in den Bundestag einziehen.
Allen einen schönen Sonntag.

Respekt

Für die Union sollte der Weg für einen respektvollen Rückzug in die Opposition frei sein. An Nachtreten kann keiner der Wahlgewinner Interesse haben.

@StepHerm

Am 03. Oktober 2021 um 09:07 von StepHerm
@08:10 von rareri
m 03. Oktober 2021 um 08:33 von SinnUndVerstand
@08:10 von rareri

Ergänzend noch die Einführung des EEG und der ersten großen Schritte zur Energiewende, die durch CDSU und FDP schnellstmöglich zurückgedreht bzw. so verkompliziert wurden, dass, dank des unseligen Wirkens von Rösler und Altmeier, eine erfolgreich mit EU- und Bundesmitteln in den neuen Bundesländern etablierte Solarindustrie binnen Monaten aufgeben musste.

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Danke, das Sie das noch hinzufügen!

Konservatismus hat Deutschland um eine frühzeitig eingeleitete fortschrittliche Zukunft gebracht, weil man immer nur kurzfristig und politisch denkt. Mit der richtigen Kommunikation kann man Menschen aber auch erklären, dass unabdingbare Maßnahmen ergriffen wurden, die elementar sind für die Zukunft und mit der Zeit erst Früchte tragen.
Hoffen wir, dass das der neuen Regierung gelingen wird.

Seele beraubt

Es war natürlich für die Union bequem sich bei den vergangenen Wahlen auf Frau Merkel zu verlassen, einer Kanzlerin die für alles oder nichts stand, aber dadurch nur ihren eigenen Machtanspruch gesichert hat und nicht den der Partei. Sie hat der Union ihrer Seele beraubt und so steht diese heute nackt vor dem Wähler. Dieses durch einen in alle Fettnäpfchen tretenden Schüler zu überdecken ist misslungen. Die Union muss sich neu aufstellen - in der Opposition! Derweilen wird die fdp ihre Positionen in einer Ampel wahrnehmen.

@ 09:25 von Blitzgescheit

Der Anhänger der rückwärtsgewandtesten Partei im neuen Bundestag spricht von 'Rückschritt' bei anderen.
Wahrlich putzig.

@ rareri

Scholz, den man zum Spitzenkandidaten der SPD als BK berief, hat man sogar den Parteivorsitz der SPD verwehrt.

Auch Parteien dürfen lernfähig sein.
Im Übrigen sind das olle Kamelle, die Sie uns hier etwas bemüht schmackhaft machen möchten.

Danke!

Am 03. Oktober 2021 um 09:07 von lePecheur
@03. Oktober 2021 um 08:49 von Dr.Hans
Das ist nicht richtig. Die CDU hat unter Angela Merkel immer ein politisches Angebot an die "Mitte" der Gesellschaft gemacht. "Linksgrün" ist dieser Kurs lediglich aus Sicht Rechtsradikaler. Von Rechtsaußen ist halt alles linksgrün. Nicht konservative Wähler gingen zur afD, sondern solche, die mit Fremdenfeindlichkeit und Neonazismus kein Problem hatten. Deshalb ist ein Kurs wie Sie Ihn für die CDU fordern, keine Option: Die afD hat die übelsten Stimmverluste seit ihrem Bestehen hinnehmen müssen.
Bei dieser Wahl ist Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus eine Absage erteilt worden. Und das ist gut so.

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Danke für Ihren Kommentar, der es sehr gut trifft.
User Dr.Hans ist ja bekannt dafür, dass er Parteien links der AfD (also quasi alle) als links/grün wahrnimmt. Was das über diese/n User/in aussagt, darf sich jeder selbst überlegen.

Grüne und FDP machen bereits

Grüne und FDP machen bereits die Arbeit, die ansteht, um aus politischen Kontrahenten respektvolle verlässliche Partner zu machen.
Gespannt bin ich auf die ersten inhaltlichen wie strategischen Statements von Scholz. Er muss aus der Deckung kommen; Merkel2.0 reicht jetzt nicht mehr.

Zu 09:24 von melancholeriker "Der erste Zugriff"

Die stärkste Partei hat den ersten Zugriff auf das Kanzleramt. Punkt. Das ist leider die SPD und nicht die CDU.

Völliger Irrtum, bei der Bundestagswahl wird nicht die Kanzlerin oder der Kanzler gewählt. Es werden Abgeordnete für den Bundestag gewählt.
Dort wird der Kanzler oder die Kanzlerin gewählt.
Einen Zugriff hat keine Partei! Warum schreiben Sie eigentlich "leider die SPD"? Die hätten Sie doch gerne beim "ersten Zugriff"!

Das ist wie bei den Beiden, die sich rote Würste bestellt haben. Es werden zwei serviert, eine ist etwas größer, die schnappt sich schnell der Eine im ersten Zugriff.
Der Andere beschwert sich. Ja welche hättest Du denn genommen. Natürlich anständig wie ich bin, selbstverständlich die kleinere Wurst. Was willst Du denn, die hast Du doch, folgt die prompte Antwort.

@rareri

„ Die Schuld an der desaströsen (Nieder)Lage trägt nicht die Merkel, sondern schlichtweg die Person Laschet und auch die Union, der ihn nominiert hat. Laschet kam bei den Wählern nicht an, er ist ein Ammenmärchenerzähler und verkörpert auch keine Staatsmann-Figur. Dazu kommen seine etlichen Widersprüche im Wahlkampf und seine naiven Ausrutscher, zuletzt sogar noch am Wahltag mit dem Wahlzettel. M. E. ist er ein Taugenichts.“

Die CDU hat einiges mehr zu verantworten als nur den falschen Kandidaten aufgestellt zu haben. Maskenaffären, der gute Andy und einiges mehr, dürfte auch seinen Teil zu dem Wahlergebnis beigetragen haben. Ganz abgesehen davon, dass 16 Jahre CDU vielen jetzt einfach mal reicht. Indem man einfach alles Laschet zuschreibt, generiert man ein billiges Bauernopfer. Er hat zwar ein gutes Teil dazu beigetragen, aber so ganz richtig ist das nicht.

@ gman

Wenn Sie schon Cum-Ex als Munition gegen Finanzminister Scholz einsetzen möchten, dann seien Sie wenigstens so ehrlich einzugestehen, dass der Schuss eigentlich Amtsvorgänger Schäuble treffen müsste.

Und wieder falsch

Am 03. Oktober 2021 um 09:12 von berelsbub
@ Theodor Storm
„SPD und Union sind in der Mehrheit gegenüber Grünen und FDP. Da kann es nicht sein, dass die Kleinen den Großen das Programm diktieren“

Die Kleinen werden den Großen das Programm diktieren können, wenn Sie denn wollen. Einziger Ausweg für die Großen wäre dann nämlich die GroKo

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Es ist schlichtweg falsch, was Sie hier in mehreren Posts verbreiten und zeugt von einem sehr simplen und naiven Gedankengang.

Zum einen merkt man Herrn Lindner deutlich an, dass er dieses Mal mitregieren wird. Zum anderen weiß er sehr genau, dass er die kleinsten Brötchen zu backen hat mit einer Partei, die in jeder Koalition die wenigsten Stimmen erhalten hätte. Alle Parteien werden aufeinander zugehen müssen, aber keine Partei wird sich für die andere mehr verbiegen, als es die Wählerstimmen hergeben. Das sind keine politischen Amateure im Gegensatz zu uns in diesem Forum.

09:27 von rareri

Zitat:"Den Klimawandel kann niemand mehr aufhalten und Deutschland als sich krümmender Wurm auf diesem Planeten schon gar nicht und schon gleich gar nicht die Grünen...Daher wäre es besser, wenn man die politische Strategie so ausrichtet, wie man mit dem künftigen Klimawandel lebt, z. B. dass man nicht mehr in hochwassergefährdete Gebiete Siedlungen errichtet."

Zum ersten Satz ist nun wirklich genug gesagt worden. Was den zweiten angeht: Wer sagt denn, dass man nur das eine tun kann und das andere lassen muss? Natürlich müssen wir uns den bis jetzt unvermeidlichen Änderungen anpassen (siehe im Ahrtal, wo nicht alle Häuser wieder aufgebaut werden dürfen, weil sie im gefährdeten Bereich liegen). Aber deswegen die Hände in den Schoß legen und darauf warten, dass die Natur sich für unsere Hybris rächt? Um der Zukunft unserer Nachkommen willen muss das 1,5° - Ziel erreicht werden!

@ Blitzgescheit, um 09:25

“Jetzt bin ich aber neugierig. Welch Neues will denn ein Herr Ziemiak und die CDU im Löcher haben, um ein “Zukunftsbündnis“ schmieden zu können?“

Berechtigte Frage, zumal man nicht den Eindruck hatte, die CDU sei durch ihre Koalitionspartner bei der Durchsetzung ihrer “Zukunftsideen“ sonderlich behindert worden.

Es regierte sich zu bequem, aus fast (!) keinem Ministerium kamen fortschrittliche Ideen, und wenn doch, wurden die allermeisten im Getriebe der Verwaltungsakte und Prüf-/Genehmigungsverfahren zu Mehl verrieben.

Insofern mag sich Herr Ziemiak Ideen von FDP und den Grünen erhoffen, die die CDU dann mit ihnen gemeinsam umzusetzen versucht.

@ Bernd Kevesligeti

Die können eben miteinander. Und das schon seit Jahrzehnten. Inhaltlich trennt sie wenig.

Inhaltlich trennt sie viel, aber sie können respektvoll über diese Inhalte streiten. Sie scheinen nicht in der Lage zu sein, zwischen Inhalt und Form zu unterscheiden.

Übrigens macht ein respektvoller Umgang eine vernünftige und demokratische Politik aus.

@rareri

"Mit Söder hätte Scholz keine Chance gehabt und die Parteienlandschaft im BT sähe sicher anders aus. Vielleicht hätte die Union mit der FDP in einer Zweierkoalition regieren können. "
Meinen Sie wirklich das unser MP Söder aus Bayern ein besseres Ergebnis eingefahren hätte?
Ich erinnere mich noch an den Anfang des Wahlkampfes wo die Medien auf einmal eine Tochter Söders in das Spiel brachten. Es wurde angefangen zu Graben.
Und mal ganz ehrlich, Berlin und der größte Teil des Landes wählt im Norden keinen aus Bayern. Die Erkenntnisse hatte schon Edmund Stoiber machen müssen. Und er hatte weit aus bessere Werte, als unserer Söder der in Berlin anders spricht als er in Bayern handelt.

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