Kommentare - Afghanistan: Macron fordert UN-Sicherheitszone

29. August 2021 - 09:31 Uhr

Um humanitäre Einsätze in Afghanistan fortsetzen zu können, wollen Frankreich und Großbritannien eine "sichere" UN-Zone in Kabul. CSU-Chef Söder sieht hingegen die EU in der Pflicht.

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Kommentare

Augen zu?!

Verantwortung fuer das Gute hoert nicht an der eigenen Haustuer auf (von innen aus gesehen).Aber dort, wo es das tut, liegen dann die Toten in der Wohnung nebenan drei Monate lang rum, das Geschrei der geschlagenen Ehefrau ein Stock drueber hoert nicht auf etc. Hier zu fordern, sich rauszuhalten, ist nichts anderes als derselbe Geist. Erbaemlich. Am Rande des erbaermlichen ist allerdings auch die Planung derjenigen, die eingreifen, erwiesenermassen. Da muss man was tun. Nicht aber nichts run. Woran liegt das nichts tun wollen eigentlich? Ich vermute im mangelnden Mut darin, das Richtige zu erkennen.

@derkleineBürger

"Was Mord war, war zuletzt der Drohnenangriff nach dem IS-Anschlag. Das war einzig & allein Rache - ein niederes Motiv" Am 29. August 2021 um 12:23 von derkleineBürger

*

Ausgerechnet dieser Angriff war keine Rache.

Die Taliban haben alle aus den Gefängnissen rausgelassen. Darunter auch tickende Zeitbomben des IS.

Die Gefahr weiterer Anschläge ist akut und es gilt diese zumindest zu verzögern.

Nachdem die afghanische Armee sich blitzschnell zum Teil mit den Militärmaschinen ins Ausland abgesetzt hatte (Usbekistan hat eins der Flugzeuge abgeschossen) gibt es vor Ort in Afghanistan keine Sicherheitskräfte, die eingreifen könnten.

Daher blieb außer der Drohne nichts anderes übrig, um die entkommenen IS-Leute (vorübergehend) an Anschlägen zu hindern und für die Evakuierung etwas Zeit zu gewinnen.

um 10:02 von pemiku

Meiner Ansicht nach sollten nicht auch noch in Afghanistan die Blauhelme ihre Köpfe hinhalten müssen.
Es wird sich sehr bald herausstellen, wie viele "Helfer" die Taliban nach Abzug aller Truppen noch außer Landes bringen und gehen lassen.
Erschreckend allerdings ist, wie wenige Helfer durch unsere Bundeswehr ausgeflogen werden konnten. Wahrscheinlich aber liegt es an der zu geringen Anzahl unserer flugfähigen A400M. Der Rest steht wohl auf dem Boden und wartet auf Ersatzteile :-).
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Ich kann mir gut vorstellen das die meisten Ortskräfte sich nicht in Kabul aufgehalten haben.
Die Bundeswehr war im Norden Afghanistans stationiert, dort hat keine Evakuierung stattgefunden.

@ Bigbirl

Gegen Afghanistan wurde ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt, an dem sich Deutschland beteiligte.

Völkerrechtswidrig war er nicht. Aber er hätte verfassungswidrig sein können. Das Völkerrecht ist übrigens auch Grundlage des deutschen Rechts, auch wenn es nicht höher stehen kann als das Grundgesetz.

Daher war die Klage in Karlsruhe ein aufschlussreicher Schritt. Da Sie das Urteil des BVerfG vermutlich kennen, bitte ich Sie hier nicht mit Absicht eine falsche Behauptung zu wiederholen. Es ist ja nicht das erste Mal, dass Sie das tun.

@ Bigbirl

Daß die Taliban gegenüber dem Westen von den Afghanen inzwischen als das kleinere Übel gesehen werden, sagt dich alles.

Nein, gar nichts sagt das. "Die Afghanen" gibt es nicht, das ist Augenwischerei. Es gibt definitiv viele Afghanen, die den erz-konservativen Ansatz der Taliban begrüßen, Männer die die Frauenrechte gern zurück drehen möchten vielleicht.

Aber ob die Taliban bei einer freien Wahl eine Mehrheit bekämen, das glaube ich nicht einmal. Übrigens genießt Deutschland bei vielen Afghanen noch immer viel Respekt. Nicht wenige Afghanen sind Anhänger einer fairen und partizipatorischen Demokratie.

Die Taliban machen resolut von der Waffe Gebrauch und Sie vermuten dahinter Zustimmung. Die gibt es so aber nicht durchgängig.

Am 29. August 2021 um 13:09 von Günter Schollatur

Zitat:
"...Macron ist seines Zeichens ein profunder Kenner des Nahen und Mittleren Ostens und er macht hier tatsächlich sehr gute Vorschläge..."

>Die westliche Macht und
Dominanz hat mit Unterstützung der kolonialen
Erziehungsstrategie das
koloniale Curriculum
überall institutionalisiert<

10:54 Kommunist

"Wir die freie Welt müssen manns genug sein, sie gegen den Willen der Machthaber militärisch durchzusetzen......."

Also rückblickend muss ich sagen es sind die militärischen Machthaber der freien Welt die Not, Elend, Tot und unendlich viel Hass und ohnmächtige Wut in den letzten Jahrzehnten verursacht haben.

@ Jules 12:24

Das haben Sie treffend geschrieben. Meiner Meinung ist es die Mischung von allem .

Am 29. August 2021 um 13:15 von Günter Schollatur

Zitat:
"...@ Bigbirl
Gegen Afghanistan wurde ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt, an dem sich Deutschland beteiligte.
Völkerrechtswidrig war er nicht..."

Bush versuchte die Zustimmung für militärische Gewalt zu bekommen und scheiterte. Er wollte vom Sicherheitsrat eine ähnliche Resolution bekommen wie sein Vater im Golfkrieg. Bush senior wurde damals ermächtigt, zur Vertreibung des Iraks aus Kuweit "alle notwendigen Mittel" zu benutzen. Am 28. September scheiterte Bush erneut. Am 7. Oktober schickte dann der amerikanische Botschafter bei der Uno, John Negroponte, einen Brief an den Sicherheitsrat, der mitteilte, dass die USA ihr Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch nehmen. Aber dies ist ganz eindeutig kein Fall von Selbstverteidigung. Nach den Regeln des Völkerrechts ist dieser Krieg illegal.

Aus dem Artikel:

"CSU-Chef Markus Söder sieht die EU in der Pflicht, weitere Evakuierungsflüge aus Afghanistan zu ermöglichen. Er sprach sich in der "Bild am Sonntag" für eine "europäische Schutzzone" auf dem Flughafen Kabul aus und forderte sofortige Verhandlungen dazu."

Man achte auf die Kompetenz-Kette:
Söder-Bildzeitung-CSU > deren Innenminister vor kurzem Afghanistan noch als "sicheres Herkunftsland" betrachtet hat.
Über alles, was man Jahre vorher über das Land wissen, ahnen und vorhersagen konnte, läuft jetzt politisch so eine Art "Intelligenz-Show", was da hätte passieren müssen um zur Illusion einer erfolgreichen Operation ein paar Minimal-Fakten vorweisen zu können.

Dass sich in Söders europäischer Schutzzone in Kabul auch Nicht-Europäer befinden würden, über deren Aufnahme bereits in der Union, geschweige in Europa die blanke Uneinigkeit herrscht, das scheint als Problem wieder mal nicht auf dem Schirm zu sein.

Dafür fabuliert man lieber über den 3. Schritt: Das militante Europa.

von Tada 12:13

Überdenken ist gut. Aber ob die Grünen und die anderen Parteien ihre Haltung zu Militäreinsätzen grundsätzlich überdenken, daß ist fraglich.
Jedenfalls ist öffentlich Äußerungen dazu nicht bekannt.

@rimitino, 12:24 („Terroristen anerkennen!“)

„Die Taliban sollten anerkannt werden, weil diese den Krieg gegen das Ausland gewonnen haben und mindestens 90% der Bürger hinter ihnen stehen! Alle Fremden sollte dieses Land verlassen, alle ihre Botschaften und Konsulare schliessen, auch nichtgewünschte Firmen sollten schliessen und verlassen“

Sie stützen Ihre Argumentation dafür, eine Herrschaft des Terrors anzuerkennen und die darunter leidende bzw. in ihrer Existenz bedrohte Bevölkerung eiskalt im Stich zu lassen nicht nur auf eine glatte Lüge („mindestens 90%“), sondern verhöhnen zugleich auch noch alle gemeinsamen Werte der zivilisierten globalen Gemeinschaft: „Das Volk und die Gewinner sollten zueinander finden“.

@heribix

"Schlimm zu lesen wie viele hier mehr Armee und Soldaten fordern um das Problem zu lösen. Krieg hat noch nie etwas anderes gebracht als millionenfaches Leid, Elend und Zerstörung"
Genau das ist das Problem das hier viele nicht sehen.
Die USA sind Kriegsmüde nach 30 Jahren in der Region.
Und ich denke vielen geht es in Afghanistan genau so.
Aber scheinbar haben Politiker in Europa und auch in Bayern nichts aus der eigenen Geschichte gelernt.

@ draufguckerin

"Und für den Angriffsfall, auch wenn Frankreich angegriffen würde, gibt es ja die NATO. Das reicht."

Macron reicht das nicht, er will eine zuverlässige Truppe für die Sicherung des billigen Zugangs zu Rohstoffen und will nicht immer um Hilfe fragen müssen wie in Mali.

@ DeHahn

Zitat: "... dass auch nach dem endgültigen Abzug deutscher Soldaten und der Einstellung der Flüge nach Usbekistan die Wartenden "alle" abgeholt werden. Allerdings fehlt die Angabe, in welchem Jahrzehnt."
#
Wie wären denn Ihre Vorstellungen so? Ein "regulärer Fahr-oder Flugplan?
Was soll man denn sonst sagen? So das war's, aus die Maus?
Kann denn jemand, außer einigen Foristen freilich, überhaupt sagen wie es weitergeht?
Wann öffnet der Flughafen wieder, für wen und welche Airline fliegt?
Die DDR hat die Mauer auch nicht gebaut damit der Westen draußen bleibt, sondern "der Osten drinnen ". Warum sollen denn die Taliban ausgerechnet die gehen lassen, die uns geholfen haben ... also irgend etwas mehr und besser konnten als andere Afghanen? An einem Ausbluten des Landes kann ihnen doch nicht gelegen sein.
Und wo sollen die weit über 100.000 bereits ausgeflogenen hin? In die USA wohl kaum. Was haben die im Westen, vornehmlich in Deutschland, für Perspektiven?

@ Schallatur 13:09

"Macron ist seines Zeichens ein profunder Kenner des Nahen und Mittleren Ostens...."
Das wusste ich nicht. Woher haben sie das?
Bei Wikipedia steht nichts, was für besondere Kenntnisse spricht.
Vielleicht helfen sie mir mit einer Information.

12:24, rimitino

>>... und vergessen wir den Spruch: Die Demokratie wird am Hindukusch verteidigt. Eine Farce und lächerlich!<<

Peter Struck hat diesen Spruch geprägt, als Afghanistan das Rückzugsgebiet von Al Kaida war. Diese Organisation verübte weltweit Terroranschläge. Auch bei uns.

Vor diesem Hintergrund muss man die Aussage sehen.

Nicht ohne UN-Mandat

@ 09:48 von Louis2013

>>Der bayrische Ministerpräsident rasselt vernehmlich mit dem Säbel. Er fordert eine "neue europäische Strategie" für Militäreinsätze im Ausland.<<

Das sehe ich ebenso. - Was es um keinen Deut besser macht: auch andere Parteien "rasseln mit dem Säbel", auch "Speerspitzen" bei den Grünen.

>>Die Bundeswehr hat außerhalb der deutschen Grenzen nichts zu suchen.<<
Meines Erachtens jedenfalls alsolut nichts ohne ein entsprechendes UN-Mandat.

Grundsätzlich richtig, aber ...

Grundsätzlich hat Macron natürlich völlig Recht. Aber er übersieht dabei die Propaganda, die von Organisationen wie Taliban und AlQaeda ausgeht:

Nicht-Muslime im Land zu dulden, wird als religiöser Frevel oder als Kolonialherrschaft dargestellt. Die UN-Truppen, die die Schutzzone sichern, würden unweigerlich als Feinde bezeichnet werden ... und dann auch bekämpft werden. Woraufhin es dann Gegenschläge geben würde usw.
_

nichts gelernt

"CSU-Chef Markus Söder sieht die EU in der Pflicht, "

Wahrscheinlich sind der CSU die Umfragewerte noch nicht weit genug im Keller.

Die EU hat überhaupt keine Verpflichtungen mehr. Hat sie sich doch über Jahrzehnte, über das normale Maß hinaus engagiert, mit fatalem Ergebnis. Und Deutschland erst recht nicht, hat doch D im EU-Vergleich mit am meisten Flüchtlinge/Migranten aufgenommen.

Jegliche weitere Verpflichtung ist gegenüber dem Steuerzahler nicht mehr erklärbar.

nicht mehr glaubhaft

Söder sagt hü, Seehofer hott. Wem soll da der Wähler noch glauben?

Seehofer hat zwar vollkommen recht:
"Grenzkontrollen verschärfen Sollte es nun zu neuen großen Fluchtbewegungen ... kommen, will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Grenzkontrollen verschärfen. "Nicht jeder, der in unser Land will, darf einreisen", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag"."

Aber glauben kann ich dem nicht mehr, hat doch Seehofer in der Vergangenheit zu oft anders gehandelt als vorher angekündigt.

@Kommunist um 10:45

Artikel 87a ist unzweideutig: "Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf".
.
Durch den Beitritt zur NATO (der überigens nicht durch den Souverän abgesegnet wurde) gibt es noch den Bündnisfall (2001 sehr locker ausgelegt).
.
Die letzte Instanz ist der Bürger. Das BVerG hat nur über die Einhaltung des GG durch Parlamente und evt. Regierungen zu wachen. Es hat nur in Ausnahmefällen das Recht eigenens Recht zu schaffen mit eingeschränkter Geltungsdauer.

Europäische Armee

Am 29. August 2021 um 09:47 von Traumfahrer:
"Man sieht es ja Polen, Lettland, Litauen, die bauen alle lieber auf die Stärke der USA, als in der EU sich wirklich zusammen zu raufen..."
.
Das ist eine Schwäche EU-Mitglieder zu "beherbergen", die aber nicht wirklich bereit sind, westliche Werte zu teilen und zudem wirtschaftlich schwach aufgestellt sind.
Man darf gespannt sein, wie es mit Polen und Ungarn in der EU weitergeht.

Rhetorischer Nachschlag

Den schwachen Taten des Westens folgen jetzt von Macron und Söder starke Worte.
Die Wahrheit:
die USA haben keine Lust mehr, Pluralismus und Frieden in Afghanistan zu sichern und die erbärmlich niedrige Zahl an bisher von Deutschland evakuieren Ortskräften zeigt auch klar die deutschen Prioritäten.
Die klare Botschaft des Westens ist : wir haben fertig. Das rhetorische Säbelrasseln ändert daran nichts.

@ Nettie

"Sie stützen Ihre Argumentation dafür, eine Herrschaft des Terrors anzuerkennen und die darunter leidende bzw. in ihrer Existenz bedrohte Bevölkerung eiskalt im Stich zu lassen nicht nur auf eine glatte Lüge („mindestens 90%“)"

Aufschlussreich, dass Ihr Kommentar durch die Moderation kam, denn Sie werfen einem Foristen eine glatte Lüge vor, der sich lediglich auf die Daten des Pew Research Centers berief, nach denen 99% der muslimischen Bevölkerung Afghanistans die Auffassung der Taliban teilt, dass die Scharia das Gesetz des Landes sein soll.

Das macht ihren Vorwurf entweder zu einer glatten Lüge, oder dem Nachweis, dass Sie ohne Sachkenntnis herum phantasieren.

Pulverfass

"für die Schaffung einer "sicheren Zone" in der Hauptstadt Kabul einsetzen."

Zu welchem Preis (und dies nicht nur finanziell gemeint)?

Welche ungeheuerlichen Risiken Macron hier den Soldaten zumuten möchte ist höchst fragwürdig. Ständig hinterlistigen Bombenanschlägen ausgesetzt, fehlender Rückhalt in der Bevölkerung ...

@ schallatur um 13.09 Uhr, Wenn Macron so viel drauf hätte

"Macron ist seines Zeichens ein profunder Kenner des Nahen und Mittleren Ostens und er macht hier tatsächlich sehr gute Vorschläge."
Profunder Kenner? Gute Vorschläge? Frankreich ist NATO-Mitglied, auch Frankreich ist und war in Afghanistan engagiert.
Mal lässig nachgefragt: Wenn Macron so viel drauf hätte, weshalb hat er sein Wissen und seine Kompetenzen bisher nicht eingebracht? Hinterher kann man immer schlauer sein.
Mit Macrons Europa-Armee könnte ganz Europa in einen Krieg verwickelt werden. Wer will das?
Sicherlich gibt es Mächte ( ich will hier nicht konkreter werden und herumfabulieren), die ein weiteres wirtschaftliches Ausbluten Europas begrüßen würden.
Ich hoffe, die Regierenden der europäischen Staaten lassen sich nicht auf so ein halsbrecherisches Projekt ein.

Mal

@ Postquestioner

Die westliche Macht und
Dominanz hat mit Unterstützung der kolonialen
Erziehungsstrategie das
koloniale Curriculum
überall institutionalisiert<

Wo haben Sie das denn gefunden?

@ Hirschauer

Artikel 87a ist unzweideutig: "Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf".

Dagegen hat der Bundestag durch die Entsendung der Bundeswehr nach Afghanistan aber nicht verstoßen. Das ist doch offensichtlich.

@ Hirschauer

Durch den Beitritt zur NATO (der überigens nicht durch den Souverän abgesegnet wurde)

Auch falsch. Hat allerdings wenig mit dem Thema zu tun.

@ R. B.

Die Bundeswehr hat außerhalb der deutschen Grenzen nichts zu suchen.
Meines Erachtens jedenfalls alsolut nichts ohne ein entsprechendes UN-Mandat.

Da weichen Sie Ihre scheinbar harte Haltung ja selber auf.

@Shuusui, 15:01

„Sie werfen einem Foristen eine glatte Lüge vor, der sich lediglich auf die Daten des Pew Research Centers berief, nach denen 99% der muslimischen Bevölkerung Afghanistans die Auffassung der Taliban teilt, dass die Scharia das Gesetz des Landes sein soll.
Das macht ihren Vorwurf entweder zu einer glatten Lüge, oder dem Nachweis, dass Sie ohne Sachkenntnis herum phantasieren“

An welcher Stelle soll der Studie des Pew Research Centers zu entnehmen sein, dass 99% der afghanischen Bevölkerung sich eine Herrschaft der Taliban wünschen?

Gut gewollt ... ?

13:09 von das ding

"Verantwortung fuer das Gute hoert nicht an der eigenen Haustuer auf (von innen aus gesehen)."

Ja, aber das Gute zu wollen, reicht nicht. Ob nun die USA, federführend bei diversen milit. Interventionen, nun stets das Gute woll(t)en, lasse ich vollkommen dahingestellt. Gesetzt den Fall, es gibt jedoch viele Beispiele, wo die Umkehrung eine Goethe-Zitats naheliegt, umgekehrt also: "Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft." Durch Interventionen (mit)erschafft.

@Sternenkind, 09.53h

Es sind z.T. wegen schwerer Straftaten nach Afghanistan Abgeschobene, die jetzt wieder zurückgeflogen wurden.
Hat die Bundesregierung bestätigt.

Halbherzig

Am 29. August 2021 um 15:01 von Sparpaket:
"Den schwachen Taten des Westens folgen jetzt von Macron und Söder starke Worte.
Die Wahrheit:
die USA haben keine Lust mehr, Pluralismus und Frieden in Afghanistan zu sichern.."
.
Wenn man dem sm 25.8. bei Lanz eingeladenen Emran Feroz, Journalist und Autor, in Österreich geboren, glauben darf, war der US-Einsatz 20 Jahre lang bestenfalls halbherzig. Von" keine Lust... Frieden zu sichern", kann da nicht ernsthaft die Rede sein. Gut, dass Deutschland sich nur soweit eingebracht hatte, wie sie es getan hatten.

Am 29. August 2021 um 11:14 von das ding

Wir muessen daher die Linke staerken - insofern sie als Gegenpol zu den Rechten taugen.
__
Leider kann man die Pest nicht mit der Cholera vertreiben. Das hat noch nie geklappt. Gilt übrigens auch für den Teufel und den Belzebub.

@ Scholl - Latour

tut mir Leid, Sie enttäuschen zu müssen: über völkerrechtliche Angelegenheiten entscheidet in letzter Instanz der Internationale Gerichtshof und nicht das BVerG.

Aufweichung?

@ 15:28 von Günter Schollatur

Auf mein:
die Bundeswehr habe außerhalb der deutschen Grenzen nichts zu suchen,
jedenfalls alsolut nichts ohne ein entsprechendes UN-Mandat.

schrieben Sie:
"Da weichen Sie Ihre scheinbar harte Haltung ja selber auf."

Nichts anderes meine ich seit Jahrzehnten. - Wenn Sie den genannten Sonderfall als Aufweichung sehen, nun denn.

Ach der Monsieur Macron

Ach der Monsieur Macron fordert mal wieder. Am Ende haben andere wieder die Arbeit, Kosten, Probleme am Hals und Monsieur steht wie unsere Goldelse vor allen als großer Spiritus Rex und läßt sich als Retter huldigen, während wir die wahren Ergebnissen seiner Genialität wieder ausbaden dürfen. Danke, nicht schon wieder und irgendwann müßten jetzt sogar unsere allerhellsten von den Regierungsbänken mal auf wachen und stop sagen können? Doch mittlerweile, nach all den Jahren, hat man ja gelernt: Spes saepe fallit

um 13:10 von Tada: " Die

um 13:10 von Tada:

"
Die Taliban haben alle aus den Gefängnissen rausgelassen. Darunter auch tickende Zeitbomben des IS.
"

Quelle ? Also eine ernsthafte seriöse Quelle ?

"
Daher blieb außer der Drohne nichts anderes übrig, um die entkommenen IS-Leute (vorübergehend) an Anschlägen zu hindern und für die Evakuierung etwas Zeit zu gewinnen.
"
->
Klar. Man fliegt weit & ohne Genehmigung hinein in Pakistan um dort Osama Bin Laden zu töten, schafft es aber nicht von Kabul aus ein paar Km innerhalb Afghanistans von einem Ort zum anderen, obwohl die USA in Afghanistan Lufthoheit haben.

& wenn man den Verantwortlichen kannte, Tage vorher wusste was der geplant hatte & wo der sich aufhielt, wieso hat man denn dann nicht "zum Schutz von Menschenleben" vorher gehandelt ?

Lt. WSJ brachte der US-Drohnenangriff nach dem IS-Anschlag 3 Menschen den Tod (darunter einer Frau - Frauenrechte, Schutz von Individuen und so...) & es wurden 4 Menschen verletzt.

15:40 R.B.

"ich Bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft"......."

oder auch ebenfalls Goethe frei übersetzt " oh Herr was mach ich bloß, die Geister die ich rief werd ich nun nicht mehr los".

Darstellung: