Helge Braun

Ihre Meinung zu Kanzleramtsminister: Einschränkungen für Nicht-Geimpfte möglich

Ins Restaurant, Kino oder Stadion nur noch mit Impfung - nach Ansicht von Kanzleramtsminister Braun wäre diese Maßnahme möglich, wenn das Infektionsgeschehen zu hoch ist. Auch rechtlich sei dies zulässig, so der CDU-Politiker.

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180 Kommentare

Kommentare

kurtimwald
Körperliche. Unversehrtheit

Mir fällt auf das sich immer mehr Impfgegner sich hinter dem Recht der körperlichen Unversehrtheit verstecken.
J
Diese Recht hat jeder Mensch, aber für körperliche Unversehrtheit muss auch der Staat sorgen.
Und der darf eine Impflicht durchsetzen für diejenigen, die nachweislich aus fehlendem Wissen oder kruden Fantasien sich selbst gefährden.

Augustus Cäsar
Wenn jeder ein

Impfangebot hat und nicht annimmt, der sollte mit Einschränkungen leben.

Frank Schauster

Wer sich impfen lässt, der zeigt Verantwortung für sich und seine Mitmenschen, Impfunwillige dagegen kann man nur als grenzenlose Egoisten bezeichnen.
Was bitte ist so schlimm an diesem kleinen Pieks? Was bitte schön ist an den Impfstoffen gefährlicher, als wenn man täglich ungesunde Burger, Pizzen und fettige Pommes in sich hineinstopft und hinterher noch ein paar Zigaretten "reinpfeift" und dann herumtönt, dass man sich nicht solch einen "gefährlichen Impfstoff" in seinen Körper spritzen lässt.
Ich habe kürzlich gelesen, dass sich die Affen weigern anzuerkennen, dass der Mensch von ihnen abstammt - wie recht sie doch haben - die Affen!!!

Thomas D.
09:41 von LetzterNiederbayer

Mein Immunsystem hat mich jetzt erfolgreich durch diese Phase einer Pandemie geführt. …

Das ist ein wenig zu kurz gedacht.

Die Tatsache, dass die Menschen um Sie herum Masken getragen, Abstand gehalten und sich grundsätzlich vernünftig verhalten haben, hat im Wesentlichen dazu geführt, dass Sie nicht erkrankt sind.

Dass Sie ein gut aufgestelltes Immunsystem haben, mag sein. Ich allerdings würde es nicht drauf ankommen lassen.

UnwichtigeMeldung

@Tada, Sie haben schon oft betont, dass Sie im Ostblock sozialisiert wurden. Ich verstehe, dass das zu gewissen Traumatisierungen führen kann. Ich bin im freien Westen aufgewachsen, ärgere mich oft tierisch über unsere Regierungen, va. wenn sie komplett von Lobbyisten dominiert wird. ABER: mein Vertrauen in diese Demokratie ist groß. Jedenfalls größer als das, was sich gerne das „Volk“ nennt, aber nur für eine Minderheit spricht.

in Zukunft
Impfzwang

Das ist ein sehr schlechter Tag.
Fakten werden großflächig ignoriert, und diese Ankündigung könnte erst der Anfang sein.
Wer als Politiker jetzt Vertrauen von Menschen will, sollte die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse beobachten und ehrlich kommunizieren, auch Unsicherheiten, Zweifel und Ungewissheiten.

passdscho
@09:02 von Kontrast

Bin grundsätzlich bei Ihnen, der Staat muss nicht alles regeln. Der Staat muss nicht für jede Dummheit des Einzelnen gerade stehen. Aber das ist ein anderer Thema. Wenn durch eine Person eine Gefährdung ausgeht, dann wird er, auch im Rechtsstaat bestraft oder sogar isoliert. Ob eine Gefährdung vorliegt, wird in Gesetzen festgelegt. Gesetze werden von der Mehrheit beschlossen und von Gerichten bestätigt oder verworfen. Wenn es also mehrheitsfähig ist bewusst Ungeimpfte als ein Gefahr für Andere zu bewerten, dann ist das so und der Staat hat die Pflicht die dafür vorgesehenen Sanktionen umzusetzen. Derzeit sehe ich eine Mehrheit für ein härteres vorgehen gegen Impfverweigerer. Wie dies in einigen Jahren oder vielleicht auch Jahrzehnten beurteilt wird kann niemand vorhersehen. Vielleicht muss der Staat dann rückwirkend Entschädigung zahlen aber aktuell sind die Forderungen von Herrn Braun die Untergrenze dessen was an Sanktionen gegen Ungeimpfte durchgesetzt werden sollte.

Tada
@ DerHorst

" Lesen Sie doch mal beim RKI nach. Die Impfung schützt auch zu ca. 92% vor der Weitergabe der Infektion" Am 25. Juli 2021 um 08:34 von DerHorst

*

Ja, und die übrigen 8% sind Superspreader wie die wenigsten Ungeimpften auch.

Das sind Durchschnittswerte. Sie sagen über einzelnen gar nicht aus. (Das ist wie das Durchschnittsvermögen der Deutschen.)

Ritchi
Faktisch

Betrachten wir doch mal die Fakten. Wer gefährdet ist weiß dies mittlerweile und die allermeisten entscheiden sich richtig zum Selbstschutz durch Impfung. Dann gibt es die Gruppe derer, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Letztendlich haben wir eine relativ große Gruppe an Menschen, denen das Virus statistisch gesehen kaum etwas anhaben kann. Eine Impflicht (mit oder ohne Hintertüre) würde also nur der kleinen zweiten Gruppe helfen. Für mich eine sehr schwere Abwägung. Vor allem fehlen hierzu Informationen: wie viele Menschen sind in der zweiten Gruppe, welches Risiko haben diese Menschen bei einer COVID – Erkrankung?
Mir fällt eigentlich nur eine Hintertüre ein, die ich derzeit befürworten kann: Auslandsreisen. Mir ist eine Großstadt bekannt, in der die Fallzahlen deutlich zunehmen. Grund: Menschen, die im Ausland waren. Egal, ob nur Urlaub oder Besuch seiner ausländischen Heimat, wer ins Ausland will hat alles zu tun um das Virus nicht heimzubringen.

Kontrast
@logig von 9:41

Ich denke, dass das tatsächlich eher ein Anzeichen von Hilflosigkeit ist. Die Politik hat sich in etwas verrant und weiß nicht mehr, wie sie da rauskommen soll.

Also wird nach jedem neuen Strohhalm gegriffen und dieser als Heilsbringer ausgewiesen. Dann wird gemerkt, dass das wieder nicht funktioniert hat und klammert sich an den nächsten Strohhalm in der Hoffnung, dieser wäre nun das Rettungsfloß.

Das hat sich ja in allen Versprechen der letzen 1,5 Jahre gezeigt. Nur ein kurzer Lockdown, keine Maskenpflicht. Masken nur, bis es Impfungen gibt. Es geht um die Vulnerablen, die Überlastung der Gesundheitsämer, die Überlastung der Krankenhäuser, die gefährdeten Ungeimpften. 60% Impfung reichen aus. 65, 70, 80, 85, 90%
Nur, bis alle in D, die wollen ein Impfangebot haben, alle das Angebot angenommen haben. Merkel: nicht mehr nur D, sondern ganze Welt!
Schuld sind die Kinder, die Jugendlichen, die Feiernden, die Unvernünftigen, jetzt die Ungeimpften.
Hab ich einen Strohhalm vergessen?

Steff0815hoch2
Mit Solidarität ...

... meine ich, dass wir (die Erwachsenen) die geimpft werden können die schützen die nicht geimpft werden können z.B. Kinder. Ich bin selber Vater und schütze damit auch mein und ggf. auch ihr Kind. Sie meinen (so wie ich es verstehe) Gleichheit, wenn Kinder nicht geimpft werden impf ich mich auch nicht, dass hilft nur leider nicht weiter.

Thomas D.
09:50 von Tada

Gesunde Nicht-Geimpfte verbreiten gar keine Viren.

Richtig. So lange sie gesund sind. Und es ist absehbar, dass sie sich infizieren. Und was dann kommt, ist ein Lotteriespiel.

Bei starkem Immunsystem hat Corona keine Chance.

Das bedeutet, dass alle Impfgegner automatisch ein starkes Immunsystem haben? Das durch nichts, aber auch gar nichts geschwächt wird?

Das entspricht in kleinster Weise der Lebenswirklichkeit, aber maximal Ihrer Traumvorstellung.

Thomas D.
09:50 von Sprachrohr gege...

Herr Braun sollte mal in den Spiegel schauen
Ungeimpfte Freiheiten nehmen, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten?
Was kommt als nächstes? Nur noch abgezählte vitaminreiche Essensrationen für jeden Bürger, weil Fettleibigkeit auch Krankenhäuser belasten? Aber da würde manch ein Politiker vorher in den Spiegel schauen und ganz schnell Veto einlegen...

Bevor man solche Forderungen aufstellt, immer erstmal an sich selbst herunterschauen.

Account gelöscht
WANN endlich kommen weitere Impfstoff-Arten

Und wieder so eine Schlagzeile, dass Ungeimpfte Nachteile haben sollen, die mit der Absicht verbunden ist, die Ungeimpften zu "erpressen".
Ich habe es schon wiederholt geschrieben:
Es gibt nun mal Menschen, die aufgrund ihrer Vorerkrankungen ein hohes Risiko haben, durch die Impfung mit den beiden Impfstoff-Arten (mRNA- und Vektorimstoffe), die es bei uns nur gibt, bleibende Schäden (ggf. auch tötliche) zu erleiden.
Daher muss ich erneut dem entgegen treten und fragen:
Wieso haben wir von den 20 auf der Welt bislang zugelassenen Impfstoffen immer noch nur 2 Impfstoff-ARTEN?
Wieso gibt es noch keine Totimpfstoffe hier, die auch unter den auf der Welt zugelassenen Impfstoffen sind?

Ich weiß, dass es etliche Menschen gibt, die sich mit Totimpfstoffen eher impfen lassen würden, weil sie diese bei den Grippeschutzimpfungen z. B. schon vertragen hatten.
Nur damit zu drohen, dass die Ungeimpften Nachteile haben werden, ist einfach unseriös und für mich ist das eine Erpressung.

Goldene.Mitte
Impfgegner bitte Konzept vorbringen - jetzt und hier

Man muss einfach Schritt für Schritt dem Geschehen angemessen handeln.
Und wenn die unverantwortlich handelnden Nicht-Impfer alle Konzepte zum Erliegen bringen, ist die Politik gefragt. Die einen Impfzwang so lange es geht, umgeht.
Aber irgendwas muss die Politik doch machen, wenn die Zahlen hochgehen?

Was ist denn die geniale Lösung der Impfgegner? Detailliert bitte. Und ohne weiterhin kostenloses Testen trotz Impfangebot.
Wie sollen Restaurant-, Kino- Stadienbesuche konkret ablaufen, wenn 40% nicht geimpft sind.

Impfgegner, jetzt seid ihr dran: Ein tragfähiges Konzept zum Schutz aller bitte als Antwort auf meinen Beitrag. Danke

Susi1960
Ich bin geimpft

ü60 und Asthma, also Risikogruppe
beide Impfungen gut überstanden.
Dann mache ich halt mal "Versuchskaninchen", andere Impfungen helfen ja auch, siehe TBC oder Kinderlähmung.

Was mich an der Informationspolitik der Regierung von Anfang an gestört hat:
Die Vermischung von "an Corona verstorben" und "mit positivem Corona-Testergebnis verstorben".
Soviel Sorgfalt in der Datenerhebung hätte sein müssen, wenn man wirklich aussagefähige Daten über die Tragweite einer neuen Erkrankung haben will.

Naturfreund 064
Impfen

Eigentlich eine Selbständigkeit,dass man das macht,sobald die Gelegenheit dazu besteht!
Zumindest für mich war das gar keine Frage.

Tada
@Anderes1961

"Sie möchten also die Freiheit in Anspruch nehmen, andere anstecken zu dürfen" Am 25. Juli 2021 um 09:22 von Anderes1961

*

Das entspringt Ihrer abnormale Phantasie.

Halten Sie Abstand von mir, dann kann Ihnen nichts passieren.
Ich halten den nämlich ein.

Hier geht es speziell um die Impfung und nur um die Impfung.

Hille-SH
Herr Braun...

...ist wahrlich und eindeutig ein Kind dieser desaströsen Merkel-GROKO.

Unqualifizierte Panik schüren, dystopische Visionen in den Raum stellen, dazu die Medien nutzen...und sich dann ins Stille Hinterzimmer zurückziehen. War was ???

Dezidierte Aufklärung (vor allem über de Haftung bei bzw. durch Impfschäden) will man aber nach wie vor unter allen Umständen vermeiden und verhindern. Es gibt KEINE Aufklärung durch Berlin und die Länder...und deswegen muss der zweifelnde Bürger (die Zahl wächst stetig) ja annehmen, "hier stimmt etwas nicht, die verheimlichen vieles" .

Die Politik liefert höchst selbst das Denk-Futter für Querdenker, Kritiker und Verweigerer.

zopf
Getestete den Geimpften gleichstellen

Jeder negativ Getestete sollte den Geimpften gleichgestellt werden.

Dann stellt sich aber noch die Frage nach den Kosten.

Unsere Solidargemeinschaft übernimmt die Kosten für die beiden Impfungen.

Ergo sollten die Ungeimpften die gleichen Kosten verursachen dürfen.

Wenn dieser Betrag durch Test's aufgebraucht ist, muß jeder weitere Test selbst bezahlt werden.

Gleichgestellt eben.

Dann wär da noch die Frage nach der Dauer der Gültigkeit der Test's.
Wenn ich mir anschaue, wie rapide die Virenlast im Rachenraum von Delta-Variante-Infizierten ansteigt ...

Gruß, zopf.

Adeo60
@nelumbo, 09:51 Uhr

Im internationalen Vergleich waren die Beschränkungen in Deutschland zum Schutz der Bürger vor der Corona-Pandemie bisher sehr moderat und zumutbar. In anderen Ländern durften die Bürger wochenlang ihre Wohnungen nicht verlassen. In Deutschland wurde in diesem Sinne niemand "eingesperrt" und auch nicht in "Schutzhaft" genommen. Eine Gesellschaft, die nicht auf gegenseitiger Rücksichtnahme und Solidarität basiert, verliert einen wichtigen Kern demokratischer Grundwerte.

Demokratieschuetzerin2021
Werter Herr Braun: auf welcher Rechtsgrundlage???

Werter Herr Braun,

welche gesetzliche Rechtsgrundlage nutzen Sie dafür??

Auch rechtlich sei dies zulässig, so der CDU-Politiker.

Den diese sehe ich nicht. Im IfSG ist dies nicht möglich! Zeigen Sie bitte doch mal die gesetzliche Rechtsgrundlage dafür. Denn die Gerichte heben ihre Sachen bereits auf. So in Bayern geschehen mit der Öffnung von Bars und Kneipen durch den VGH Bayern. Sie sollten besser etwas vorsichtiger sein was solche Rechtsberaubungen zu Lasten der Bürger angeht.

Juergen
Der Herr Braun mag ja recht haben.

Aber ich kann überhaupt nicht verstehen, wenn in einem Fernzug, der aus einem Risikogebiet (Kopenhagen) kommt, keinerlei Kontrolle der Einreisenden an der Grenze stattfindet. Da waren über 100 Menschen drin und der fuhr direkt von Padborg nach Hamburg Altona. Also genug Zeit, um z.B. in Padborg (nach Absprache mit den Dänen) Bundespolizisten einsteigen zu lassen, die sich den Coronapass zeigen lassen.

Meiner Meinung nach geht es nicht an, den Bürgern daheim immer noch Beschränkungen zuzumuten und gleichzeitig über die offenen Grenzen für Virusnachschub zu sorgen.

morgentau19

„Der Staat hat die Pflicht, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“

„Der Staat hat die Pflicht, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“

Letzterem kommt der Staat längst nicht mehr nach.

Warum ist der Staat so erpischt, die Gesundheit der Bürger schützen zu wollen?

Die Impfung ist freiwillig, so wird es gesagt.

Aber immer mehr (u.a. Kretschmann) wollen eine Impfung zur Pflicht erheben.

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit exisitert wohl nicht mehr!

Was ist mit denen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können?

Werden die eingesperrt? (Lockdown)

Bereits Geimpfte können auch angesteckt werden!

Und eine Impfung ist keine Garantie, nicht mehr angesteckt zu werden.

Ich habe den Eindruck, Deutschland hat die Richtung eines totalitären Staates eingeschlagen.

Demokratieschuetzerin2021
Auch bei dem hier sollten SIe vorsichtiger sein

Und auch bei dem hier:

"Bei hohem Infektionsgeschehen trotz Testkonzepten würden Ungeimpfte ihre Kontakte reduzieren müssen", erklärte er.

sollten Sie vorsichtig sein. Den ein Verfahren am Bundesverfassungsgericht ist bereits anhängig!!

bundesverfassungsgericht.de: Ausgewählte Neueingänge des Jahres 2021

1 BvR 438/21
Verfassungsbeschwerde gegen § 20 Abs. 8 Satz 1 bis 3, Abs. 9 Sätze 1, 4, 6 und 7, Absatz 10 Sätze 1 und 2 und Abs. 12 Satz 1 und 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) vom 10.02.2020 (BGBl I S. 148)
Betr.: Verwaltungsrecht (Gefahrenabwehrrecht; Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage des faktischen Impfzwangs für Lehrkräfte beim Masernschutz)
Art. 2 Abs. 2 Satz 1; 3 Abs. 1; 12 Abs. 1 GG
Berichterstatterin: Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Härtel

Von daher....

Meinung zu unserer Truman Welt
rer Truman Welt

Kann mir ein Zustimmer eines "Impfzwangs" anhand der vorliegenden Fakten und Erkenntnisse einmal beschreiben, was dann sicher damit erreicht würde? Was genau?
Keine Ansteckungen mehr?
Keine Krankenhausaufhalte mehr?
Keine Intensivaufenthalte mehr?
Keine Beatmungen mehr?
Keine Covid-19 Sterbefälle mehr?
Wenn doch, wie wäre der Unterschied zu der jetzigen Situation denn zu beschreiben ?
Bitte nicht mit diffusen Annahmen diese Fragen beantworten, sondern mit Fakten!
Wenn darauf jemand ein faktisch nachvollziehbares Szenario darlegen kann, dann können wir beginnen eine Diskussion zu führen, vorher aber nicht!

Nelke785

Wir müssen nur aufpassen, dass wir uns nicht in was reinsteigern. Böse Ungeimpfte, etc., sondern stets die Vulnerablen im Blick haben, deren Impfung teilweise 1/2 Jahr zurückliegt. Sie aufzufrischen wäre viel wichtiger. Hoffentlich wird das nicht verschlafen, zumal wir immer noch nicht wissen, wie lange der Impfstoff wirkt.

purpleblues
Notzulassung

Wie sähe wohl die Impfquote aus, wenn es sich um einen Impfstoff mit einer regulären Zulassung handelte?

grübelgrübel
um 09:54 von Wolfes74…

"Die Würde des Menschen ist uanantastbar"
Artikel 1 des Grundgesetzes und unterliegt der Ewigkeitsklausel.
Ein Herr Braun sollte das GG kennen ...

Haben sie einmal mit ansehen müssen, was ein Corona Erkrankter Mensch bei einer Intensivbehandlung alles über sich ergehen lassen muss. Und sie sprechen von Würde?

Tada
Die WHO...

.... ist immer noch der Meinung, dass wir hier zu viel Impfstoff an den falschen Stellen vergeuden, während er woanders dringend gebraucht wird.

Wo bleibt da die Solidarität?