Kommentare - Kanzleramtsminister: Einschränkungen für Nicht-Geimpfte möglich

25. Juli 2021 - 07:15 Uhr

Ins Restaurant, Kino oder Stadion nur noch mit Impfung - nach Ansicht von Kanzleramtsminister Braun wäre diese Maßnahme möglich, wenn das Infektionsgeschehen zu hoch ist. Auch rechtlich sei dies zulässig, so der CDU-Politiker.

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Kommentare

@ Sisyphos3 um 9:44

Ich dachte nur die Inzidenz zu betrachten ist nicht mehr nicht mehr angesagt.
(Auch übrigens meine Meinung)
Aber was machen Sie?
Genau das.

Schauen Sie sich mal den Prozentsatz der Todesfälle der letzten Wochen von Infizierten in Staaten mit wenig Geimpften z.B. Ru und den mit hoher Impfquote z.B. Israel an.

Wundern Sie sich immer noch?

@Sprachrohr gegen..., 09:50

Ihr Vergleich ist völlig unpassend. Wer durch ungesunde Ernährung, dirch Rauchen oder Alkoholmißbrauch seine Gesundheit gefährdet (Fettleibigkeit), schadet sich und nicht anderen. Natürlich belastet er dadurch auch die Versichertengemeinschaft, weil er hohe Kosten im Gesundheitswesen generiert, aber eben nicht das Leben und die Gesundheit seiner Mitbürger. Bei Corona stellen Infizierte ein Gesundheitsrisiko dar, dies dürfte außer Frage stehen. Unstreitig sollte auch sein, dass der Staat seine Bürger zunächst einmal vor Gefahren schützen muss. Die Schutzmaßnahmen müssen erforderlich, zumutbar und verhältnismäßig, kurzum ausgewogen sein. Dides geschieht durch Befristung und regemäßige Prüfung der Gefahrenlage. Ich finde die Bundesregierung handelt in diesem Sinne und wird entsprechend auch von einer breiten Bevölkerungsmehrheit unterstützt.

WANN endlich kommen weitere Impfstoff-Arten

Und wieder so eine Schlagzeile, dass Ungeimpfte Nachteile haben sollen, die mit der Absicht verbunden ist, die Ungeimpften zu "erpressen".
Ich habe es schon wiederholt geschrieben:
Es gibt nun mal Menschen, die aufgrund ihrer Vorerkrankungen ein hohes Risiko haben, durch die Impfung mit den beiden Impfstoff-Arten (mRNA- und Vektorimstoffe), die es bei uns nur gibt, bleibende Schäden (ggf. auch tötliche) zu erleiden.
Daher muss ich erneut dem entgegen treten und fragen:
Wieso haben wir von den 20 auf der Welt bislang zugelassenen Impfstoffen immer noch nur 2 Impfstoff-ARTEN?
Wieso gibt es noch keine Totimpfstoffe hier, die auch unter den auf der Welt zugelassenen Impfstoffen sind?

Ich weiß, dass es etliche Menschen gibt, die sich mit Totimpfstoffen eher impfen lassen würden, weil sie diese bei den Grippeschutzimpfungen z. B. schon vertragen hatten.
Nur damit zu drohen, dass die Ungeimpften Nachteile haben werden, ist einfach unseriös und für mich ist das eine Erpressung.

Wie es trotz einer Quote...

...von schon jetzt 50% zweifach Geimpften für den Herbst zwei- oder dreimal soviele Infizierte wie letztes Jahr geben soll, ist mir nicht klar.
Ich bezweifle aber, dass Braun mit solchen Äußerungen das Lager der Impfgegner und Corona-Leugner beeindruckt. Höchstens bestärkt er die in ihrem Glauben, dass Corona das Mittel zur Abschaffung der Freiheit ist.

Impfgegner bitte Konzept vorbringen - jetzt und hier

Man muss einfach Schritt für Schritt dem Geschehen angemessen handeln.
Und wenn die unverantwortlich handelnden Nicht-Impfer alle Konzepte zum Erliegen bringen, ist die Politik gefragt. Die einen Impfzwang so lange es geht, umgeht.
Aber irgendwas muss die Politik doch machen, wenn die Zahlen hochgehen?

Was ist denn die geniale Lösung der Impfgegner? Detailliert bitte. Und ohne weiterhin kostenloses Testen trotz Impfangebot.
Wie sollen Restaurant-, Kino- Stadienbesuche konkret ablaufen, wenn 40% nicht geimpft sind.

Impfgegner, jetzt seid ihr dran: Ein tragfähiges Konzept zum Schutz aller bitte als Antwort auf meinen Beitrag. Danke

Ich bin geimpft

ü60 und Asthma, also Risikogruppe
beide Impfungen gut überstanden.
Dann mache ich halt mal "Versuchskaninchen", andere Impfungen helfen ja auch, siehe TBC oder Kinderlähmung.

Was mich an der Informationspolitik der Regierung von Anfang an gestört hat:
Die Vermischung von "an Corona verstorben" und "mit positivem Corona-Testergebnis verstorben".
Soviel Sorgfalt in der Datenerhebung hätte sein müssen, wenn man wirklich aussagefähige Daten über die Tragweite einer neuen Erkrankung haben will.

@08:15 von Tada

Zitat: "Die Impfung schützt lediglich den Geimpften vor schweren Verläufen. Schon deshalb ist sie für Risikogruppen zu empfehlen, weil sie dem Geimpften das Leben retten kann.

Die Impfung schützt NICHT vor Infektionen und vor Weitergabe des Virus."

Das ist falsch. Impfung schützt in erheblichem Maße davor, infiziert zu werden und das Virus weiterzugeben. Siehe dazu einen eindeutigen Artikel des RKI:

"https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/FAQ_Transmission.html"

Darin steht auch, dass die genaue Minderung der Infizienz noch nicht genau ermittelt ist, dass aber bei erheblicher verminderter Viruslast von erheblich geringer Ansteckungsgefahr auszugehen ist.

Ich möchte solche vereinfachenden und irreführenden Aussagen wie die ihren einfach nicht mehr hören. Es nervt.

09:02 von Kontrast Und mir

09:02 von Kontrast

Und mir machen Menschen wie Sie Sorgen, die einfach nicht kapieren, das es um mehr als die eigene " Freiheit " geht.
Wie ich schon vorher schrieb : Ihre ( und die anderer ) Freiheit hört da auf, wo meine ( und die anderer ) anfängt - im Zweifel eine Armlänge von mir aus gesehen.
Und um den Schutz von Kindern und den
- nicht freiwillig ( krankheitsbedingt ) - ungeimpften Personen geht es doch.

Ach ja, eine Angststörung würde ich schnellsten behandeln lassen - die könnte weitere Probleme mit sich bringen.

Sisyphos3 09:39 um 09:48

Die Grundannahme ist nun einmal falsch. Noch ist Hausrecht insofern eingeschränkt, dass er Geimpfte und Getestet einlassen darf. Dann müßter auch Geteste ausschließen und das ist nun eimal nicht begründbar.

Impfen

Eigentlich eine Selbständigkeit,dass man das macht,sobald die Gelegenheit dazu besteht!
Zumindest für mich war das gar keine Frage.

@Anderes1961

"Sie möchten also die Freiheit in Anspruch nehmen, andere anstecken zu dürfen" Am 25. Juli 2021 um 09:22 von Anderes1961

*

Das entspringt Ihrer abnormale Phantasie.

Halten Sie Abstand von mir, dann kann Ihnen nichts passieren.
Ich halten den nämlich ein.

Hier geht es speziell um die Impfung und nur um die Impfung.

Guter Kommentar um 07:46 von Forfuture

Ich stimme Ihnen zu hundert Prozent zu: Impfen und öffnen ist zu einfach. Wenn wir die Pandemie in den Griff kriegen wollen, bedarf es einer Kombination und weiteren Verbesserung der Schutzmaßnahmen - auch länderübergreifend. Das Verteilen von Privilegien an Geimpfte, die das Weglassen sämtlicher Maßnahmen wie Maske, lüften und Vermeidung zu vieler Menschen auf zu engem Raum beinhalten, ist nicht nur dumm sondern gefährlich, da es außer Acht lässt, dass auch Geimpfte andere anstecken können und der Schutz keinen Vollkasko-Modus garantiert. Immer wieder lese ich auch Kommentare von Leuten, die denken, dass Jüngere bei den Maßnahmen außen vor gelassen werden sollten, da sie ja weniger betroffen seien. Das heißt aber noch lange nicht, dass diese nicht zu Verbreitung des Virus beitragen. Durch viele Kontakte ohne Schutzmaßnahmen wohl eher das Gegenteil. Letzte Woche war ein Bild von einem Klassenzimmer in den Nachrichten mit einem Luftfilter und Schülern ohne Maske. Wie dumm ist das denn?

Grenzen

Und genau die hat Grenzen.
Sie gefährden andere. Das ist rücksichtslos und in Anbetracht des wirklich kleinen "Opfers" einer Spritze auch irgendwie lächerlich, sich in dem Kontext über Selbstbestimmung auszulassen. Und gehts in Dlt einfach zu gut. Jammern auf hohem Niveau. Alles bekommt man vom Staat vorserviert und trotzdem immer nur Gemecker.

Man kann auch nicht selbstbestimmt bei Rot über die Ampel fahren oder vom Beckenrand springen, wo es nicht erlaubt ist. Auch wenns Spass machen würde.

Herr Braun...

...ist wahrlich und eindeutig ein Kind dieser desaströsen Merkel-GROKO.

Unqualifizierte Panik schüren, dystopische Visionen in den Raum stellen, dazu die Medien nutzen...und sich dann ins Stille Hinterzimmer zurückziehen. War was ???

Dezidierte Aufklärung (vor allem über de Haftung bei bzw. durch Impfschäden) will man aber nach wie vor unter allen Umständen vermeiden und verhindern. Es gibt KEINE Aufklärung durch Berlin und die Länder...und deswegen muss der zweifelnde Bürger (die Zahl wächst stetig) ja annehmen, "hier stimmt etwas nicht, die verheimlichen vieles" .

Die Politik liefert höchst selbst das Denk-Futter für Querdenker, Kritiker und Verweigerer.

anForfuture um 07:46

Ihrem Beitrag kann ich nur zustimmen. Das ist hervorragend formuliert. Vielen Dank.

Getestete den Geimpften gleichstellen

Jeder negativ Getestete sollte den Geimpften gleichgestellt werden.

Dann stellt sich aber noch die Frage nach den Kosten.

Unsere Solidargemeinschaft übernimmt die Kosten für die beiden Impfungen.

Ergo sollten die Ungeimpften die gleichen Kosten verursachen dürfen.

Wenn dieser Betrag durch Test's aufgebraucht ist, muß jeder weitere Test selbst bezahlt werden.

Gleichgestellt eben.

Dann wär da noch die Frage nach der Dauer der Gültigkeit der Test's.
Wenn ich mir anschaue, wie rapide die Virenlast im Rachenraum von Delta-Variante-Infizierten ansteigt ...

Gruß, zopf.

@nelumbo, 09:51 Uhr

Im internationalen Vergleich waren die Beschränkungen in Deutschland zum Schutz der Bürger vor der Corona-Pandemie bisher sehr moderat und zumutbar. In anderen Ländern durften die Bürger wochenlang ihre Wohnungen nicht verlassen. In Deutschland wurde in diesem Sinne niemand "eingesperrt" und auch nicht in "Schutzhaft" genommen. Eine Gesellschaft, die nicht auf gegenseitiger Rücksichtnahme und Solidarität basiert, verliert einen wichtigen Kern demokratischer Grundwerte.

09:06 von Meinung zu

09:06 von Meinung zu unse...

// Interessant ist, daß uns nachweislich die Möglichkeit umfangreichen Testens geholfen hat, den Inzidenzwert zügig zu reduzieren und die Situation schnell zu entspannen//

Bitte um seriöse Belege - Danke !

// KEINE INFORMATIONEN!
Wer beschuldigt eigentlich wen der falschen Behauptungen und Spalterei? Das frage ich mich immer mehr!//

Ich habe in einem vorherigen Beitrag 2 Links zu Studien gepostet, die sollten Sie lesen, bevor Sie weiter Irgendwas schreiben, was nicht bewiesen ist.

Werter Herr Braun: auf welcher Rechtsgrundlage???

Werter Herr Braun,

welche gesetzliche Rechtsgrundlage nutzen Sie dafür??

Auch rechtlich sei dies zulässig, so der CDU-Politiker.

Den diese sehe ich nicht. Im IfSG ist dies nicht möglich! Zeigen Sie bitte doch mal die gesetzliche Rechtsgrundlage dafür. Denn die Gerichte heben ihre Sachen bereits auf. So in Bayern geschehen mit der Öffnung von Bars und Kneipen durch den VGH Bayern. Sie sollten besser etwas vorsichtiger sein was solche Rechtsberaubungen zu Lasten der Bürger angeht.

Am 25. Juli 2021 um 08:28 von 6Living6Hell6

Die sind allerdings getestet und man weiß, worauf man sich einlässt. Ich werde meine vor langer Zeit erkämpften Freiheitsrechte nicht aufgeben.
__
Die wird Ihnen auch niemand streitig machen. Sie haben dann einfach nicht überall Zutritt, wo es sich nicht um lebensnotwendige Dinge handelt und in viele Länder werden Sie eben auch nicht einreisen dürfen. Ich fürchte, dass es für einige relativ unbequem werden wird und teuer, wenn die Tests nicht bezahlt werden. Interessant wird es, ob den Arbeitgebern gestattet ist, ungeimpften den Zutritt zu ihrem Unternehmen zu untersagen.
Ich bin gespannt, wie sich das gestaltet. Aber bleiben Sie ruhig bei Ihrer Impfangst.
Ein bischen Beute kann man dem Virus ja gönnen ;)

Der Herr Braun mag ja recht haben.

Aber ich kann überhaupt nicht verstehen, wenn in einem Fernzug, der aus einem Risikogebiet (Kopenhagen) kommt, keinerlei Kontrolle der Einreisenden an der Grenze stattfindet. Da waren über 100 Menschen drin und der fuhr direkt von Padborg nach Hamburg Altona. Also genug Zeit, um z.B. in Padborg (nach Absprache mit den Dänen) Bundespolizisten einsteigen zu lassen, die sich den Coronapass zeigen lassen.

Meiner Meinung nach geht es nicht an, den Bürgern daheim immer noch Beschränkungen zuzumuten und gleichzeitig über die offenen Grenzen für Virusnachschub zu sorgen.

Aufklärung reicht nicht

Mit einem Impfunwilligen zu diskutieren, bingt in 95% aller Fälle garnichts. Oft kommen solche LEute aus den hintersten Dörfern, gehen lieber zum Heilpraktiker als zum Arzt und meinen, Corona ist eine total entspannte Angelegenheit.

Bei solchen Leuten gibts einfach nix zu holen. Da bringen auch endlose Appelle und sich mit einem "Impfangebot" auf den Beifahrersitz des Impfgegners zu setzen und logisch zu argumentieren, nix.

@Tada (25. Juli 2021 um 08:15)

Völlig richtig!

Und wer das nicht versteht, suche im Netz mal nach

Musikfestival Uetrecht Corona

tl;dr:

Ein Festival, zu dem 20.000 Geimpfte und negativ getestete Gäste zugelassen waren. Anschließend gab es trotzdem 1.000 sogenannte "Neu-Infektionen".

Wobei dieses Wort ein Begriff aus der Propaganda-Kiste ist, denn mit dem Test wird weder eine Erkrankung der getesteten Person, noch deren Gefährlichkeit für andere festgestellt, sondern lediglich Spuren des Virus.

Aber was rede ich hier, das ist Perlen vor die Säue werfen...

„Der Staat hat die Pflicht,

„Der Staat hat die Pflicht, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“

„Der Staat hat die Pflicht, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“

Letzterem kommt der Staat längst nicht mehr nach.

Warum ist der Staat so erpischt, die Gesundheit der Bürger schützen zu wollen?

Die Impfung ist freiwillig, so wird es gesagt.

Aber immer mehr (u.a. Kretschmann) wollen eine Impfung zur Pflicht erheben.

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit exisitert wohl nicht mehr!

Was ist mit denen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können?

Werden die eingesperrt? (Lockdown)

Bereits Geimpfte können auch angesteckt werden!

Und eine Impfung ist keine Garantie, nicht mehr angesteckt zu werden.

Ich habe den Eindruck, Deutschland hat die Richtung eines totalitären Staates eingeschlagen.

Auch bei dem hier sollten SIe vorsichtiger sein

Und auch bei dem hier:

"Bei hohem Infektionsgeschehen trotz Testkonzepten würden Ungeimpfte ihre Kontakte reduzieren müssen", erklärte er.

sollten Sie vorsichtig sein. Den ein Verfahren am Bundesverfassungsgericht ist bereits anhängig!!

bundesverfassungsgericht.de: Ausgewählte Neueingänge des Jahres 2021

1 BvR 438/21
Verfassungsbeschwerde gegen § 20 Abs. 8 Satz 1 bis 3, Abs. 9 Sätze 1, 4, 6 und 7, Absatz 10 Sätze 1 und 2 und Abs. 12 Satz 1 und 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) vom 10.02.2020 (BGBl I S. 148)
Betr.: Verwaltungsrecht (Gefahrenabwehrrecht; Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage des faktischen Impfzwangs für Lehrkräfte beim Masernschutz)
Art. 2 Abs. 2 Satz 1; 3 Abs. 1; 12 Abs. 1 GG
Berichterstatterin: Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Härtel

Von daher....

rer Truman Welt

Kann mir ein Zustimmer eines "Impfzwangs" anhand der vorliegenden Fakten und Erkenntnisse einmal beschreiben, was dann sicher damit erreicht würde? Was genau?
Keine Ansteckungen mehr?
Keine Krankenhausaufhalte mehr?
Keine Intensivaufenthalte mehr?
Keine Beatmungen mehr?
Keine Covid-19 Sterbefälle mehr?
Wenn doch, wie wäre der Unterschied zu der jetzigen Situation denn zu beschreiben ?
Bitte nicht mit diffusen Annahmen diese Fragen beantworten, sondern mit Fakten!
Wenn darauf jemand ein faktisch nachvollziehbares Szenario darlegen kann, dann können wir beginnen eine Diskussion zu führen, vorher aber nicht!

09:09 von sonnenbogen Warum

09:09 von sonnenbogen

Warum nur, kann man so viel " M..."
verbreiten ?
Es geht um den Schutz genau dieser Gruppe
( Kinder und nicht freiwillig Ungeimpfte ).

// Es gibt niemanden der sich nicht impfen lassen darf... eine Impfung wird nur nicht empfohlen da Nebeneffekte gegebenenfalls häufiger und/ oder stärker auftreten könnten.//
N E I N, sondern weil es für die STIKO nicht genügend Erfahrungen (obwohl im Rest der Welt millionen Kinder geimpft wurden ) gibt.

Und ja, jeder sollte sich überlegen, ob er alle empfohlenen Impfungen bekommen hat und sich ggf. die ausstehenden Impfungen
" verpassen " lassen.

09:50 von Tada

«Gesunde Nicht-Geimpfte verbreiten gar keine Viren.
Bei starkem Immunsystem hat Corona keine Chance.»

Gesunde sind nie krank. Man muss ein Erkennungszeichen einführen:
"Starkes Immunsystem vorhanden".
Vielleicht eine farblich auffällige Mütze, die nachts leuchtet.

«Geimpfte mit schwachen Immunsystem verbreiten sehr wohl Viren.»

Entscheidend für Infektion ist die Virenlast. Die Menge an Viren, denen man ausgesetzt ist. Impfung senkt die Virenlast, die ausgestoßen wird.

«Man kann es nicht einfach in Geimpfte und Ungeimpfte aufteilen.»

Das macht man bei anderen Impfugen auch. Hat man best. geforderte nicht, darf man bspw. nicht in best. Länder reisen. Keine neue Erfindung.

So was, was Sie sich da vorstellen, mit die Gesunden erkennen mit dem tollen Immunsystem, das geht gar nicht, und ist wie die Forderung, endlich mal das Perpetuum Mobile zu bauen zur Lösung der Frage, wo künftig die Energie herkommen soll.

Außer "nein" haben Sie keine praktikable Idee zu bieten.

Wir müssen nur aufpassen,

Wir müssen nur aufpassen, dass wir uns nicht in was reinsteigern. Böse Ungeimpfte, etc., sondern stets die Vulnerablen im Blick haben, deren Impfung teilweise 1/2 Jahr zurückliegt. Sie aufzufrischen wäre viel wichtiger. Hoffentlich wird das nicht verschlafen, zumal wir immer noch nicht wissen, wie lange der Impfstoff wirkt.

09:48 von Pharmaopfer: Ungeimpfte vs. Geimpfte

Ihren Beitrag finde ich den wohl Besten, den ich hier bis jetzt gelesen habe:
< Für mich, als doppelt Geimpfte, sind Ungeimpfte doch keine Gefahr - wenn ich auf die Wirksamkeit des Impfstoffs vertraue. Warum also, sollten wir Ungeimpfte vom sozialen Leben ausschließen? Jeder, der sich nicht impfen lässt, wird seine Gründe dafür haben. >
Sie haben das richtig erkannt. Zum einen sind die Ungeimpften für die Geimpften keine Gefahr u. zum anderen hat jeder Ungeimpfte trifftige Gründe:
Denn ein schwer Vorerkrankter, der u. a. Gefäßerkrankungen mit früheren (Sinusvenen-)Thrombosen, Embolien hat, hat ein hohes Risiko bei der Impfung.
Wenn nun manche hier einwenden, dass dieser auch bei einer Infektion ein hohes Risiko hat, stimme ich dem zwar zu, sage aber, dass er doch die Infektion nicht bekommen muss, weil er seit Beginn der Pandemie es gelernt hat, sich zu schützen.

Generell sollten vorerkrankte Ungeimpfte aus allen weltweit zugelassenen Impfstoffen wählen dürfen.

@09:43 von Löwe 48

"Allen anderen die sich nicht impfen lassen wollen danke ich dafür das sie uns Geimpften gönnen, stärker ins öffentliche Leben zurückkehren zu dürfen, ich bin ihnen deshalb nicht böse."

Das ist schon etwas zynisch. Hier geht´s ja nicht um einen freiwilligen Selbstlockdown der Ungeimpften. Wenn diese auf die selbe Freihit bestehen bzw. nicht in einen Lockdown gezwungen werden sind sie ihnen böse, möchte ich mal schlussfolgern.
Was sie und andere fordern ist Freiheit für Geimpfte, die sich noch dazu sicher fühlen und entsprechend verhaltenwie ich beobachten kann, aber sich dennoch fleissig gegenseitig anstecken, wenn auch niedrigschwelliger.

Notzulassung

Wie sähe wohl die Impfquote aus, wenn es sich um einen Impfstoff mit einer regulären Zulassung handelte?

um 09:54 von Wolfes74…

"Die Würde des Menschen ist uanantastbar"
Artikel 1 des Grundgesetzes und unterliegt der Ewigkeitsklausel.
Ein Herr Braun sollte das GG kennen ...

Haben sie einmal mit ansehen müssen, was ein Corona Erkrankter Mensch bei einer Intensivbehandlung alles über sich ergehen lassen muss. Und sie sprechen von Würde?

Die WHO...

.... ist immer noch der Meinung, dass wir hier zu viel Impfstoff an den falschen Stellen vergeuden, während er woanders dringend gebraucht wird.

Wo bleibt da die Solidarität?

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