Kommentare - Misstrauensantrag in Thüringen: Höckes Kalkül

20. Juli 2021 - 17:20 Uhr

AfD-Landeschef Höcke will in einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Thüringer Regierungschef Ramelow antreten. Seine Chancen tendieren gegen Null. Was verspricht er sich dann davon? Von Ulli Sondermann-Becker.

Artikel auf tagesschau.de
Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

@gilsbert: wenn (mutmaßlich

@gilsbert: wenn (mutmaßlich sexuell-)frustrierte cdu/fdpler den faschisten wählen, verschafft das der faschopartei noch lange keine zusätzlichen sitze...just saying!
Ihre parteien verlieren halt vielleicht welche bei der nächsten wahl.
Ich denke der wahre sieger hier heißt so oder so ramelow. Er ist der einzige, der sich bei diesem Kindergarten stehts anständig verhalten hat. Danke afd! :)

@ werner1955

Weshalb dann für 4 Abgeordnete die sich nicht demokatisch verhalten wortbrüchig
werden?

Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen unterworfen und keinem Versprechen, das sie darüber hinaus nie selbst gegeben haben.

@werner1955, 19:05

Die AFD ist keine konservative und erst recht keine patriotische Partei. Konservativ steht dafür, etwas zu bewahren und zu erhalten, die AFD dagegen steht für zerstören und spalten. Und schließlich kann ich auch keinen Patriotismus erkennen, wenn man das eigene Land permanent schlecht redet, selbst vor Morddrohungen gegen die Kanzlerin nicht zurückschreckt bzw. sich nicht davon distanziert.

18:47 von falsa demonstratio

Durch die 4+2 Abweichler und die FDP gab es keine Mehrheit für den Antrag, sodass das Vorhaben sehr zum Bedauern der allermeisten Abgeordneten der demokratischen Parteien einfach nicht ausgeführt werden konnte.///

Bei der AfD würden Sie es Trickserei nennen.

Das Unmögliche denken?

@ derdickewisser:
… Wie wär's denn, wenn die AfD plötzlich für Klimaschutz, Windkraft und Solarenergie stimmt?

Das glaube ich nicht, Laschet wird ja auch nicht morgen zum Kommunismus übertreten - oder evangelisch werden.

Am 20. Juli 2021 um 17:42 von tagesschlau2012

Zitat:
"...Gut gemacht AfD..."

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch: Seit fünfzig Jahren kennen die Deutschen diesen Satz von Bertolt Brecht.

...gebt den Rechten in Deutschland nie weider eine Chance!

Demokratie muss unbequem sein

Insofern muss man der AfD sogar dankbar sein, dass sie als einzige Partei das auch ist.

Es scheint generell so zu sein, dass alle anderen Parteien ansonsten eher eine Art NichtAngriffspakt geschlossen haben.

Und der Wähler in Thüringen fühlt sich wohl auch zurecht etwas hinter die Fichte geführt…

Höcke

Ich glaube es geht um ausloten und im Gespräch bleiben.
Wenn dieser Mann am Rednerpult steht, geht mir richtig ein Schauer durch. Ich sehe immer Adolf Hitler vor mir, bloß ohne Schnäuzer.
Warum kommt so ein Vogel im Osten nur so gut an?
Es ist eine Frechheit Das er immer noch in in der Politik Zuspruch bekommt. WIEDERLICH

Nix kapiert

@ Giselbert:
Bin überzeugt, dass Herr Höcke keine Zwietracht säen möchte.
Der tiefere Sinn ist, wird im Artikel erwähnt, es geht um mögliche zusätzliche Sitze, ein wichtiges Argument für eine Partei.

Wollen Sie andeuten, dass Bernd Höcke glaubt, mit einem Misstrauensvotum bekomme er zusätzliche Sitze für seine Partei? Dann hätte er aber was ziemlich komplett missverstanden.

Am 20. Juli 2021 um 19:19 von rainer4528

18:47 von falsa demonstratio: Durch die 4+2 Abweichler und die FDP gab es keine Mehrheit für den Antrag, sodass das Vorhaben sehr zum Bedauern der allermeisten Abgeordneten der demokratischen Parteien einfach nicht ausgeführt werden konnte.///

Zitat: Bei der AfD würden Sie es Trickserei nennen.

Sind Sie neu hier, dass Sie meinen, mir das unterstellen zu können?

Meinem Posting um 18:57 können Sie meine Grundhaltung entnehmen.

19:10 von Hinterdiefichte

Sicherlich wissen auch Sie, dass das Gericht nicht festgestellt hat, dass Höcke ein Faschist ist, sondern dass die Aussage, er sei ein Faschist von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Na, schon wieder vergessen?

„… In der Herleitung ihres Urteils schreiben die Richter, dass die Bezeichnung "Faschist" zwar ehrverletzenden Charakter haben könne und im heutigen politischen Sprachgebrauch dazu diene, politische Gegner in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. Jedoch hätten die Antragsteller "in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht". …“

(- Der Spiegel)

Eine überprüfbare Tatsachengrundlage … also deutlich über Meinungsfreiheit hinausgehend.

Politischer Dammbruch

Sprachen die Kommentare bei der Wahl von Kemmerich nicht von Dammbruch?
Na, passt doch gerade.
Weil die AfD so pietätvoll ist und empathielos ihr parteipolitisches Kalkül durchzieht.
Dieser Partei ist wirklich alles egal, Hauptsache stänkern und Aufmerksamkeit erregen.
Geht ja gar nicht, wenn einem da eine Katastrophe die Show stiehlt.
Die Welt dreht sich gefälligst um die AfD.

Späte Erkenntnis

@ Postquestioner:
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch: Seit fünfzig Jahren kennen die Deutschen diesen Satz von Bertolt Brecht.

Seltsam, ist er doch aus dem Theaterstück "Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui" von 1941. Was haben die Deutschen in den restlichen 30 Jahren getan?
Kennen Sie das Stück?

19:07 von Giselbert

"Bin überzeugt, dass Herr Höcke keine Zwietracht säen möchte.
Der tiefere Sinn ist, wird im Artikel erwähnt, es geht um mögliche zusätzliche Sitze, ein wichtiges Argument für eine Partei."

,.,.,

Na ja, wenn Herr Höcke bloß einen Sitz braucht:

die Linke hat auch Sitze.
Und wenn es sonst kein Argument für die AfD gibt, außer dass Leute sitzen wollen,

dann frage ich mich, was Sie persönlich so an der AfD fasziniert.

Also was Sie am Anti-Demokratischen so lockt.
Könnten Sie das vielleicht erklären?

@ 19:25 von franky10

"Warum kommt so ein Vogel im Osten nur so gut an?"

Weil er viele Themen anspricht, die von anderen Parteien fleißig unter den Teppich gekehrt werden. Themen die aber die Wähler gerne geklärt sehen möchten.

@ franky10

Höcke. Ich glaube es geht um ausloten und im Gespräch bleiben.

Entschuldigen Sie, wenn ich deutlicher werde: Es ist ne billige Inszenierung. Das tun welche, die sonst nix zu bieten haben.

Fakten

Hat die Afd, egal ob in den Ländern oder im Bund, jemals etwas zur konstruktiven Lösung eines Problems beigetragen?

Wenn diese angebliche Alternative wenigstens durch Sacharbeit aufgefallen wäre.

Aber es geht wohl doch eher darum, mindestens einmal im Leben einen Posten oder Mandat zu bekommen.

Sodass man sich auch einmal für einen "Mr. Wichtig" halten kann.

Nicht alles, was unbequem ist, ist auch demokratisch

@ covid-strategie:
Demokratie muss unbequem sein. Insofern muss man der AfD sogar dankbar sein, dass sie als einzige Partei das auch ist.

Demokratie muss vor allem ehrlich sein. Und das was die AFD hier tut, ist nicht ehrlich, sondern reiner Klamauk. Unbequem hin, unbequem her.

@ Hinter der Fichte

Sicherlich wissen auch Sie, dass das Gericht nicht festgestellt hat, dass Höcke ein Faschist ist, sondern dass die Aussage, er sei ein Faschist von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Meinungsfreiheit oder Tatsachenbehauptung. Beides ist möglich.

@19:07 von frosthorn @derdickewisser, 18:42

//Darf ich Sie also bitten, etwas zu präzisieren, was alles zu begrüßen wäre?//

Nein, bitte nicht! Ich habe die bisherigen Ausführungen schon nicht ertragen. Allein schon diese dämliche Litanei von der "Nachfolgepartei der SED"...

@ Willi Graf

Hat die Afd, egal ob in den Ländern oder im Bund, jemals etwas zur konstruktiven Lösung eines Problems beigetragen?

Da musste ich jetzt wirklich lange nachdenken.

Am 20. Juli 2021 um 19:34 von wieder SPD

Zitat:
"...Seltsam, ist er doch aus dem Theaterstück "Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui" von 1941. Was haben die Deutschen in den restlichen 30 Jahren getan?
Kennen Sie das Stück?..."

Mein Grundgedanke war, "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch! (Bert Brecht)"
>Professoren als wissenschaftliches Aushängeschild für
rassistischen Kampfbund< Es ging nicht um das Stück sondern das die Neos in Deutschland, die immer noch sehr aktiv sind.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet der rechtsextremen Szene in Deutschland rund 33.000 Anhänger zu, mehr als 13.000 davon gelten als gewaltbereit. Als "geistige Brandstifter" dieser Szene bezeichnete BfV-Präsident Thomas Haldenwang die Neue Rechte, ein informelles Netzwerk – in dem "rechtsextremistische bis rechtskonservative Kräfte" zusammenwirken.
...das haben die Deutschen getan und dies ist kein Ruhmesblatt zu unserer Nazivergangenheit.

@Vaddern: erstmal - cooler

@Vaddern: erstmal - cooler name ;)
Klar, der afd ist deutschland doch herzlich egal. Wenn es ihnen was brächte, sie würden staatsgeheimnisse an russland liefern oder sich von aserbaidschan kaufen lassen - oh, moment mal, genau das haben sie ja! Hmm, naja, aber wenn ihnen deutschland wirklich egal wäre, sie würden sie sich selbt in der größten katastrophe der letzten jahrzehnte in den mittelpunkt stellen, statt hilfe zu leisten, mal vor ort präsent zu sein....upsi! Ach, aber wenn deutschland ihnen wirklich egal wäre, sie würden es bei jeder Gelegenheit schlecht reden und und andere länder stehts in besseres licht stellen, sie würden nichts tun um solche katastrophen in zukunft zu verhindern, sie würden in harten zeiten die arbeit des parlaments stören (auch durch gewalttätige fans) und verhindern, dass Bedrohungen wie pandemie auf keinen fall von der gesellschaft abgewendet werden...ach verdammt, vielleicht ist diesen vaterlandslosen gesellen ihr persönlicher profit doch wichtiger...

@ Giselbert

Themen die aber die Wähler gerne geklärt sehen möchten.

Der eher ausländerfeindliche Teil der "Wähler".

Am 20. Juli 2021 um 19:32 von Thomas D.

Zitat: „… (...) schreiben die Richter, dass die Bezeichnung "Faschist" zwar ehrverletzenden Charakter haben könne und im heutigen politischen Sprachgebrauch dazu diene, politische Gegner in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. Jedoch hätten die Antragsteller "in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht". …“ (- Der Spiegel)

Eine überprüfbare Tatsachengrundlage … also deutlich über Meinungsfreiheit hinausgehend.

Trotzdem würde ich aus dem Urteil nicht zu viel Honig saugen. Wenn ich mich recht entsinne handelt es sich um eine Veraltungsgerichtsentscheidunge in einem Eilverfahren. Da genügt dem Gericht eine summarische Prüfung.

Auffallend ist für mich allerdings, dass Herr Höcke nicht an anderer Stelle dagegen vorgegangen ist, wenn er als "Faschist" tituliert wurde. Vielleicht gefällt es ihm. Vielleicht scheut er ein "richtiges" Urteil.

19:37 von Willi Graf

Hat die Afd, egal ob in den Ländern oder im Bund, jemals etwas zur konstruktiven Lösung eines Problems beigetragen?

Könnten sie uns mal erklären wie, und bei welcher Gelegenheit?
Und eines noch, die AFD ist eine rechtmäßig demokratisch gewählte Partei. Finden sie sich einfach damit ab. Sie könnten zusätzlich darüber nachdenken, warum die AFD so einen Zulauf hat.

@Sausevind, 19.00

Die AfD ist aus der NSDAP hervorgegangen? Das ist mir neu. Und wer bitteschön möchte "Faschismus etablieren"? Ich? Haben Sie öfter solche Halluzinationen?
Und was genau habe ich "verdreht"? Dass die SED eine Unterdrückerin war und unter ihrer Herrschaft Morde etc. begangen wurden? Wie sieht denn da diesbezüglich Ihre Wahrheit aus?

@ Vielfalt

Nein, internationaler Außenseiter ist die Politik der deutschen Altparteien, nicht die AfD. Die AfD wäre dort eine ganz normale mitte-rechts Partei.

So alt sind diese Parteien in Wirklichkeit gar nicht. Zumindest wenn man das Durchschnittsalter der Mitglieder betrachtet, ist die AFD älter.

Am 20. Juli 2021 um 18:42 von derdickewisser

...wenn Sie schon deutsche Geschichte aufarbeiten wollen, da recherchieren Sie mal über der Deutschen Zentrumspartei...
und ganz nebenbei, das mit der Nachfolgepartei der SED ist ein alter Hut und nicht mehr zeitgemäß.

@covid-strategie - unbequeme Demokratie bringt kein Volk vorran

Wofür sollte man einer AfD dankbar sein ?

Für die gegen alles Blockade & Klage haltung.

Nach ersten auswertungen der Videos von der Verkehrsinfrastruktur,
wird es Jahre dauern
und es braucht internationale Fachkräfte !!!
es müssen kurze Verwaltungswege in Punkto Aussschreibung,Änderung Begradigungen
von Bahn/Straßen als auch Hochwasserschutz durchgeboxt werden.
Das Staats und Volksgemeinschaft ablehnende Sammelsurium von Reichsbürgern,
wird wieder gegen alles klagen und alles auf Jahrzehnte blockieren.
Das hat nichts mit unbequemer Demokratie zu tun.

@19:24 von covid-strategie

//Und der Wähler in Thüringen fühlt sich wohl auch zurecht etwas hinter die Fichte geführt…//

Welche Wähler? Die 23 Prozent, die einen Führer brauchen?
Selber Schuld, wenn die dem in den Fichtenwald folgen. Dunkel und stachelig ist es da.

@melancholeriker, 19.11

Ich muss gestehen, dass ich Ihr Argument mit den Frauen, die Gewalt erfahren, nicht verstehe. Und dass die Merkel-CDU nach links gerückt ist, ist leider keine Wahnvorstellung von - wie schrieben Sie? - "gut versorgten furchtsamen Rentnern" (schön, wie viele Klischees sie in so wenige Zeilen packen können), sondern wird von großen Teilen ganz normaler CDU-ler ebenso gesehen. Alles keine Rentner. Und nicht furchtsam. Wenn auch gut versorgt.

Am 20. Juli 2021 um 19:36 von Giselbert

@ 19:25 von franky10: "Warum kommt so ein Vogel im Osten nur so gut an?"

Zitat: Weil er viele Themen anspricht, die von anderen Parteien fleißig unter den Teppich gekehrt werden. Themen die aber die Wähler gerne geklärt sehen möchten.

Diese Aussage mit Beispielen zu untermauern dürfte Ihnen schwer fallen.

@Postquestioner, 19.53

"das mit der Nachfolgepartei der SED ist ein alter Hut und nicht mehr zeitgemäß."
Werden historische Tatsachen, wenn sie "alte Hüte" und "nicht mehr zeitgemäß" sind, unwahr? Oder wie soll ich Ihre Einlassung verstehen?

@frosthorn, 18:40

"Und wenn ich so manche Kommentare hier lese, in denen mit einem Erstarken der Rechtsextremisten die Demokratie nicht etwa untergeht, sondern im Gegenteil sogar erst richtig zu blühen beginnt, muss man auch über die beängstigende Unterstützung nachdenken, derer sich die Rechten auch außerhalb des Parlaments erfreuen"

Die sollte (und muss) in der Tat zu denken geben. Schon damit man sie bzw. die Ursachen dafür abstellen und machtgierigen Menschenverächtern und -fängern ihre Köder entziehen kann. Trotzdem glaube ich, dass die TS mit ihrer Einschätzung, dass Höcke mit seinem Misstrauensantrag keine Chance habe richtig liegt.

Parlamentarische Farce

Die rechteren und selbsternannt bürgerlichen Parteien Union und FDP betrieben bei der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Kemmerich gemeinsame Sache mit der Höcke-AfD, und gratulieren dazu auch noch.
Nun ist es an ihnen, zu zeigen, wo sie denn eigentlich stehen - und sie klar einem Ministerpräsidenten Höcke, der wohl nur ein Alptraum für jeden Demokraten sein kann, ein klare Ablehnung aussprechen! Das wird zum Lackmustest der erodierenden Abgrenzung der rechteren Parteien Union und FDP nach ganz rechts außen, zumal in Thüringen - siehe Kemmerich und Maaßen.
Dann ist es eine Frage es Parlamentarismus: unterstütze ich konstruktiv eine demokratische Regierung und strebe ggf. wenn nötig Neuwahlen an, wenn ich nicht mehr gewillt bin, eine Regierung mitzutragen. Oder verweigere ich mich diesem demokratischen Prozess, komme aus dem Schmollwinkel nicht heraus und lasse das konstruktive Neuwahlverfahren zur parlamentarischen Farce werden mit Strohmann-, Kemmerich- und Höcke-Kandidaturen!

Am 20. Juli 2021 um 19:49 von Barbarossa 2

Zitat: Und eines noch, die AFD ist eine rechtmäßig demokratisch gewählte Partei.

Wer sollte diesen Allgemeinplatz bestreiten wollen?

Das macht aus der AfD aber noch lange keine Partei von Demokraten.

Glauben Sie wirklich das in

Glauben Sie wirklich das in der Linken 30 Jahre nach der Wende immernoch alte SED Kader unterwegs sind und es richtig ist die loszuwerden mit der hilfe von den Fans vom 3. Reich?

Ich sage nein Danke, bitte nicht.

Gruß aus Thüringen

@ Barbarossa2. 19:49

"Finden sie sich einfach damit ab. Sie könnten zusätzlich darüber nachdenken, warum die AFD so einen Zulauf hat"

Aktuell ist der Zulauf eher ein Ablauf und das ist gut so. Hoffe nur, dass der Ablauf nicht verstopft ist..

Landtag Thüringen

Eine logische, demokratische Form der Auseinandersetzung.
Dem Bundestag würde man dies als Vorbild empfehlen.

Am 20. Juli 2021 um 19:57 von derdickewisser

Zitat: Werden historische Tatsachen, wenn sie "alte Hüte" und "nicht mehr zeitgemäß" sind, unwahr? Oder wie soll ich Ihre Einlassung verstehen?

Sie werden nicht unwahr, sie sind aber Geschichte.

@wieder SPD, 19:41

"@ covid-strategie:
Demokratie muss unbequem sein. Insofern muss man der AfD sogar dankbar sein, dass sie als einzige Partei das auch ist."
---
"Demokratie muss vor allem ehrlich sein"

Stimmt. Und dann wird sie zwar nicht "bequem", aber doch äußerst befriedigend.
Außerdem: Misstrauen und Kontrolle sind anstrengend und vergiften das gesellschaftliche Klima.

@Willi Graf I wieder SPD

„Hat die AfD, egal ob in den Ländern oder im Bund, jemals etwas zur konstruktiven Lösung eines Problems beigetragen?“

In den meisten Sprachen beginnt das Lösungswort mit N.

Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.

Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.

Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.

Die Moderation

Darstellung: