AfD-Landeschef Höcke will in einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Thüringer Regierungschef Ramelow antreten. Seine Chancen tendieren gegen Null. Was verspricht er sich dann davon? Von Ulli Sondermann-Becker.
,, Grundsätzlich ist sicherlich
jede Aktion zu begrüßen, die dazu führt, dass die Linke, also die Nachfolgepartei der SED, die über Jahrzehnte Menschen unterdrückt und getötet hat, nicht in Person eines MP weiter an der Macht bleibt. Auch wenn es dazu einer Initiative der AfD bedarf - die ja übrigens auch die Möglichkeit eröffnet, dass ein Kandidat aus einer der anderen Parteien gewählt wird."
Weder bei Ramelow, Gysi oder Wissler (um nur ein paar Identifikationsleute zu nennen) habe ich je ein Fünklein Reminiszenz an selige SED Zeiten oder gar offensive Überzeugung in Form von Bewunderung der DDR wahrgenommen, dafür aber viele Anklänge an noch unseligere Zeiten vom sog. ,,Flügel" der AfD.
Da die ,,Nachfolgepartei der NSdAP" hier zu nennen nicht erwünscht ist, bitte ich Sie, mit diesem Unsinn hier aufzuhören, das wäre fair.
Zitat: Sie wissen aber das dort nur 90 demokatisch gewählte Abgeortnete vertreten sind. Weshalb dann für 4 Abgeordnete die sich nicht demokatisch verhalten wortbrüchig werden?
Ich würde den 4+2 Abweichlern und der FDP demokratisches Verhalten nicht absprechen wollen. Von Gewissensentscheidung von Angeordneten haben Sie schon gehört, oder?
Die 4+2 Abweichung führt aber dazu, dass ein Wortbruch nicht vorliegt. Wenn man das, was man versprochen hat, nicht durchführen kann ist das kein Wortbruch.
Das ist mir gerade heute so gegangen. Ich hatte einem Freund versprochen ihn wo hin zu fahren. Als ich losfahren wollte, ist mein Auto nicht angesprungen. Ich konnte mein Versprechen beim besten Willen nicht halten. (Wir haben uns dann anders beholfen).
Bernd Höcke möchte Zwietracht unter den demokratischen Parteien säen. Sonst hat sein Verhalten glaube ich keinen tieferen Sinn.
Tieferer Sinn? Was hat bei der AFD denn überhaupt einen tieferen Sinn? Mit der momentanen Attitüde "gegen alle" wird die AFD nie an einer Regierung beteiligt sein und nie etwas von ihrer Politik umsetzen. Wenn das den Anhängern auffällt, ist die reine Protest-Partei weg vom Fenster.
PS: Wo haben Sie das nie gelassen?
Grundsätzlich ist sicherlich jede Aktion zu begrüßen, die dazu führt, dass die Linke, also die Nachfolgepartei der SED, die über Jahrzehnte Menschen unterdrückt und getötet hat, nicht in Person eines MP weiter an der Macht bleibt.
Jede Aktion? Ich kann mir unter "jede Aktion" eine ganze Menge vorstellen. Im Rahmen der Gesetze, aber auch außerhalb dessen. Darf ich Sie also bitten, etwas zu präzisieren, was alles zu begrüßen wäre?
Da kleben ein paar CDUler und Linke an ihrem Posten - das ist das Problem!
Wieso kleben? Sind Abgeordnete nicht für eine vorher festgelegte Zeitspanne frei gewählt?
… Wie wär's denn, wenn die AfD plötzlich für Klimaschutz, Windkraft und Solarenergie stimmt?
Ach du lieber Himmel, wir wollen doch nicht gleich das Schlimmste annehmen!
,,...Man muss wieder mal an F.J. Strauß erinnern, der vorhersagte, dass Linksrucks, wie sie von der Merkel-CDU seit Jahren veranstaltet wurden, zu Verwerfungen im Parteigefüge führen werden. Selber schuld. Verursacher der Misere ist nicht die AfD. Sie ist ihr Resultat."
Na klar. Und Frauen sind ja auch selbst schuld, wenn sie Gewalt erfahren. Daß Starfighter - Franz - Josef jetzt noch den Kronzeugen geben soll für die Realität irgendeines Rucks, welcher nur in den Köpfen einer Generation gut versorgter, furchtsamer Rentner mit Bestandsschutz existiert, ist reifes Kabarett.
@gilsbert: wenn (mutmaßlich sexuell-)frustrierte cdu/fdpler den faschisten wählen, verschafft das der faschopartei noch lange keine zusätzlichen sitze...just saying!
Ihre parteien verlieren halt vielleicht welche bei der nächsten wahl.
Ich denke der wahre sieger hier heißt so oder so ramelow. Er ist der einzige, der sich bei diesem Kindergarten stehts anständig verhalten hat. Danke afd! :)
@ derdickewisser:
… Wie wär's denn, wenn die AfD plötzlich für Klimaschutz, Windkraft und Solarenergie stimmt?
Das glaube ich nicht, Laschet wird ja auch nicht morgen zum Kommunismus übertreten - oder evangelisch werden.
Insofern muss man der AfD sogar dankbar sein, dass sie als einzige Partei das auch ist.
Es scheint generell so zu sein, dass alle anderen Parteien ansonsten eher eine Art NichtAngriffspakt geschlossen haben.
Und der Wähler in Thüringen fühlt sich wohl auch zurecht etwas hinter die Fichte geführt…
Ich glaube es geht um ausloten und im Gespräch bleiben.
Wenn dieser Mann am Rednerpult steht, geht mir richtig ein Schauer durch. Ich sehe immer Adolf Hitler vor mir, bloß ohne Schnäuzer.
Warum kommt so ein Vogel im Osten nur so gut an?
Es ist eine Frechheit Das er immer noch in in der Politik Zuspruch bekommt. WIEDERLICH
@ Giselbert:
Bin überzeugt, dass Herr Höcke keine Zwietracht säen möchte.
Der tiefere Sinn ist, wird im Artikel erwähnt, es geht um mögliche zusätzliche Sitze, ein wichtiges Argument für eine Partei.
Wollen Sie andeuten, dass Bernd Höcke glaubt, mit einem Misstrauensvotum bekomme er zusätzliche Sitze für seine Partei? Dann hätte er aber was ziemlich komplett missverstanden.
18:47 von falsa demonstratio: Durch die 4+2 Abweichler und die FDP gab es keine Mehrheit für den Antrag, sodass das Vorhaben sehr zum Bedauern der allermeisten Abgeordneten der demokratischen Parteien einfach nicht ausgeführt werden konnte.///
Zitat: Bei der AfD würden Sie es Trickserei nennen.
Sind Sie neu hier, dass Sie meinen, mir das unterstellen zu können?
Meinem Posting um 18:57 können Sie meine Grundhaltung entnehmen.
Sicherlich wissen auch Sie, dass das Gericht nicht festgestellt hat, dass Höcke ein Faschist ist, sondern dass die Aussage, er sei ein Faschist von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Na, schon wieder vergessen?
„… In der Herleitung ihres Urteils schreiben die Richter, dass die Bezeichnung "Faschist" zwar ehrverletzenden Charakter haben könne und im heutigen politischen Sprachgebrauch dazu diene, politische Gegner in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. Jedoch hätten die Antragsteller "in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht". …“
(- Der Spiegel)
Eine überprüfbare Tatsachengrundlage … also deutlich über Meinungsfreiheit hinausgehend.
Sprachen die Kommentare bei der Wahl von Kemmerich nicht von Dammbruch?
Na, passt doch gerade.
Weil die AfD so pietätvoll ist und empathielos ihr parteipolitisches Kalkül durchzieht.
Dieser Partei ist wirklich alles egal, Hauptsache stänkern und Aufmerksamkeit erregen.
Geht ja gar nicht, wenn einem da eine Katastrophe die Show stiehlt.
Die Welt dreht sich gefälligst um die AfD.
@ Postquestioner:
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch: Seit fünfzig Jahren kennen die Deutschen diesen Satz von Bertolt Brecht.
Seltsam, ist er doch aus dem Theaterstück "Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui" von 1941. Was haben die Deutschen in den restlichen 30 Jahren getan?
Kennen Sie das Stück?
"Bin überzeugt, dass Herr Höcke keine Zwietracht säen möchte.
Der tiefere Sinn ist, wird im Artikel erwähnt, es geht um mögliche zusätzliche Sitze, ein wichtiges Argument für eine Partei."
,.,.,
Na ja, wenn Herr Höcke bloß einen Sitz braucht:
die Linke hat auch Sitze.
Und wenn es sonst kein Argument für die AfD gibt, außer dass Leute sitzen wollen,
dann frage ich mich, was Sie persönlich so an der AfD fasziniert.
Also was Sie am Anti-Demokratischen so lockt.
Könnten Sie das vielleicht erklären?
Höcke. Ich glaube es geht um ausloten und im Gespräch bleiben.
Entschuldigen Sie, wenn ich deutlicher werde: Es ist ne billige Inszenierung. Das tun welche, die sonst nix zu bieten haben.
Hat die Afd, egal ob in den Ländern oder im Bund, jemals etwas zur konstruktiven Lösung eines Problems beigetragen?
Wenn diese angebliche Alternative wenigstens durch Sacharbeit aufgefallen wäre.
Aber es geht wohl doch eher darum, mindestens einmal im Leben einen Posten oder Mandat zu bekommen.
Sodass man sich auch einmal für einen "Mr. Wichtig" halten kann.
@ covid-strategie:
Demokratie muss unbequem sein. Insofern muss man der AfD sogar dankbar sein, dass sie als einzige Partei das auch ist.
Demokratie muss vor allem ehrlich sein. Und das was die AFD hier tut, ist nicht ehrlich, sondern reiner Klamauk. Unbequem hin, unbequem her.
Sicherlich wissen auch Sie, dass das Gericht nicht festgestellt hat, dass Höcke ein Faschist ist, sondern dass die Aussage, er sei ein Faschist von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Meinungsfreiheit oder Tatsachenbehauptung. Beides ist möglich.
//Darf ich Sie also bitten, etwas zu präzisieren, was alles zu begrüßen wäre?//
Nein, bitte nicht! Ich habe die bisherigen Ausführungen schon nicht ertragen. Allein schon diese dämliche Litanei von der "Nachfolgepartei der SED"...
Hat die Afd, egal ob in den Ländern oder im Bund, jemals etwas zur konstruktiven Lösung eines Problems beigetragen?
Da musste ich jetzt wirklich lange nachdenken.
Zitat:
"...Seltsam, ist er doch aus dem Theaterstück "Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui" von 1941. Was haben die Deutschen in den restlichen 30 Jahren getan?
Kennen Sie das Stück?..."
Mein Grundgedanke war, "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch! (Bert Brecht)"
>Professoren als wissenschaftliches Aushängeschild für
rassistischen Kampfbund< Es ging nicht um das Stück sondern das die Neos in Deutschland, die immer noch sehr aktiv sind.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet der rechtsextremen Szene in Deutschland rund 33.000 Anhänger zu, mehr als 13.000 davon gelten als gewaltbereit. Als "geistige Brandstifter" dieser Szene bezeichnete BfV-Präsident Thomas Haldenwang die Neue Rechte, ein informelles Netzwerk – in dem "rechtsextremistische bis rechtskonservative Kräfte" zusammenwirken.
...das haben die Deutschen getan und dies ist kein Ruhmesblatt zu unserer Nazivergangenheit.
@Vaddern: erstmal - cooler name ;)
Klar, der afd ist deutschland doch herzlich egal. Wenn es ihnen was brächte, sie würden staatsgeheimnisse an russland liefern oder sich von aserbaidschan kaufen lassen - oh, moment mal, genau das haben sie ja! Hmm, naja, aber wenn ihnen deutschland wirklich egal wäre, sie würden sie sich selbt in der größten katastrophe der letzten jahrzehnte in den mittelpunkt stellen, statt hilfe zu leisten, mal vor ort präsent zu sein....upsi! Ach, aber wenn deutschland ihnen wirklich egal wäre, sie würden es bei jeder Gelegenheit schlecht reden und und andere länder stehts in besseres licht stellen, sie würden nichts tun um solche katastrophen in zukunft zu verhindern, sie würden in harten zeiten die arbeit des parlaments stören (auch durch gewalttätige fans) und verhindern, dass Bedrohungen wie pandemie auf keinen fall von der gesellschaft abgewendet werden...ach verdammt, vielleicht ist diesen vaterlandslosen gesellen ihr persönlicher profit doch wichtiger...
Themen die aber die Wähler gerne geklärt sehen möchten.
Der eher ausländerfeindliche Teil der "Wähler".
Zitat: „… (...) schreiben die Richter, dass die Bezeichnung "Faschist" zwar ehrverletzenden Charakter haben könne und im heutigen politischen Sprachgebrauch dazu diene, politische Gegner in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. Jedoch hätten die Antragsteller "in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht". …“ (- Der Spiegel)
Eine überprüfbare Tatsachengrundlage … also deutlich über Meinungsfreiheit hinausgehend.
Trotzdem würde ich aus dem Urteil nicht zu viel Honig saugen. Wenn ich mich recht entsinne handelt es sich um eine Veraltungsgerichtsentscheidunge in einem Eilverfahren. Da genügt dem Gericht eine summarische Prüfung.
Auffallend ist für mich allerdings, dass Herr Höcke nicht an anderer Stelle dagegen vorgegangen ist, wenn er als "Faschist" tituliert wurde. Vielleicht gefällt es ihm. Vielleicht scheut er ein "richtiges" Urteil.
Hat die Afd, egal ob in den Ländern oder im Bund, jemals etwas zur konstruktiven Lösung eines Problems beigetragen?
Könnten sie uns mal erklären wie, und bei welcher Gelegenheit?
Und eines noch, die AFD ist eine rechtmäßig demokratisch gewählte Partei. Finden sie sich einfach damit ab. Sie könnten zusätzlich darüber nachdenken, warum die AFD so einen Zulauf hat.
Wofür sollte man einer AfD dankbar sein ?
Für die gegen alles Blockade & Klage haltung.
Nach ersten auswertungen der Videos von der Verkehrsinfrastruktur,
wird es Jahre dauern
und es braucht internationale Fachkräfte !!!
es müssen kurze Verwaltungswege in Punkto Aussschreibung,Änderung Begradigungen
von Bahn/Straßen als auch Hochwasserschutz durchgeboxt werden.
Das Staats und Volksgemeinschaft ablehnende Sammelsurium von Reichsbürgern,
wird wieder gegen alles klagen und alles auf Jahrzehnte blockieren.
Das hat nichts mit unbequemer Demokratie zu tun.
//Und der Wähler in Thüringen fühlt sich wohl auch zurecht etwas hinter die Fichte geführt…//
Welche Wähler? Die 23 Prozent, die einen Führer brauchen?
Selber Schuld, wenn die dem in den Fichtenwald folgen. Dunkel und stachelig ist es da.
Ich muss gestehen, dass ich Ihr Argument mit den Frauen, die Gewalt erfahren, nicht verstehe. Und dass die Merkel-CDU nach links gerückt ist, ist leider keine Wahnvorstellung von - wie schrieben Sie? - "gut versorgten furchtsamen Rentnern" (schön, wie viele Klischees sie in so wenige Zeilen packen können), sondern wird von großen Teilen ganz normaler CDU-ler ebenso gesehen. Alles keine Rentner. Und nicht furchtsam. Wenn auch gut versorgt.
@ 19:25 von franky10: "Warum kommt so ein Vogel im Osten nur so gut an?"
Zitat: Weil er viele Themen anspricht, die von anderen Parteien fleißig unter den Teppich gekehrt werden. Themen die aber die Wähler gerne geklärt sehen möchten.
Diese Aussage mit Beispielen zu untermauern dürfte Ihnen schwer fallen.
Die rechteren und selbsternannt bürgerlichen Parteien Union und FDP betrieben bei der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Kemmerich gemeinsame Sache mit der Höcke-AfD, und gratulieren dazu auch noch.
Nun ist es an ihnen, zu zeigen, wo sie denn eigentlich stehen - und sie klar einem Ministerpräsidenten Höcke, der wohl nur ein Alptraum für jeden Demokraten sein kann, ein klare Ablehnung aussprechen! Das wird zum Lackmustest der erodierenden Abgrenzung der rechteren Parteien Union und FDP nach ganz rechts außen, zumal in Thüringen - siehe Kemmerich und Maaßen.
Dann ist es eine Frage es Parlamentarismus: unterstütze ich konstruktiv eine demokratische Regierung und strebe ggf. wenn nötig Neuwahlen an, wenn ich nicht mehr gewillt bin, eine Regierung mitzutragen. Oder verweigere ich mich diesem demokratischen Prozess, komme aus dem Schmollwinkel nicht heraus und lasse das konstruktive Neuwahlverfahren zur parlamentarischen Farce werden mit Strohmann-, Kemmerich- und Höcke-Kandidaturen!
Zitat: Und eines noch, die AFD ist eine rechtmäßig demokratisch gewählte Partei.
Wer sollte diesen Allgemeinplatz bestreiten wollen?
Das macht aus der AfD aber noch lange keine Partei von Demokraten.
"Finden sie sich einfach damit ab. Sie könnten zusätzlich darüber nachdenken, warum die AFD so einen Zulauf hat"
Aktuell ist der Zulauf eher ein Ablauf und das ist gut so. Hoffe nur, dass der Ablauf nicht verstopft ist..
Eine logische, demokratische Form der Auseinandersetzung.
Dem Bundestag würde man dies als Vorbild empfehlen.
"@ covid-strategie:
Demokratie muss unbequem sein. Insofern muss man der AfD sogar dankbar sein, dass sie als einzige Partei das auch ist."
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"Demokratie muss vor allem ehrlich sein"
Stimmt. Und dann wird sie zwar nicht "bequem", aber doch äußerst befriedigend.
Außerdem: Misstrauen und Kontrolle sind anstrengend und vergiften das gesellschaftliche Klima.
„Hat die AfD, egal ob in den Ländern oder im Bund, jemals etwas zur konstruktiven Lösung eines Problems beigetragen?“
In den meisten Sprachen beginnt das Lösungswort mit N.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
Bernd Höcke möchte Zwietracht unter den demokratischen Parteien säen. Sonst hat sein Verhalten glaube ich keinen tieferen Sinn.