AfD-Landeschef Höcke will in einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Thüringer Regierungschef Ramelow antreten. Seine Chancen tendieren gegen Null. Was verspricht er sich dann davon? Von Ulli Sondermann-Becker.
Eigentlich wollte der Landtag Anfang der Woche über seine Selbstablösung abstimmen und damit die von CDU, Linkspartei, Grünen und SPD versprochenen Neuwahlen einleiten.
#
#
Die Empörung des gebrochenen Versprechen war bei der ts und den RRG Sympathisanten hier ja sehr gering.
Die Wähler verar...en und in die Sommerpause gehen. Im Herbst dann so tun als ob nichts gewesen wäre.
So nicht. Gut gemacht AfD.
Der Misstrauensantrag der AfD reiht sich nahtlos an die taktischen Spielchen des Vereins bei der Wahl des MP's nach der Landtagswahl an. Das Parlament vorführen und zur Bühne von Schaueinlagen machen.
Björn Höcke, der Mann, dem selbst die eigene Partei eine 'Nähe zum Nationalsozialismus' bescheinigt hat und in Interviews an Hitler 'nicht alles schlecht' fand, ist eine drückende Hypothek für das Land Thüringen und schadet seinem Ruf.
Zitat: Die Empörung des gebrochenen Versprechen war bei der ts und den RRG Sympathisanten hier ja sehr gering.
Die Wähler verar...en und in die Sommerpause gehen. Im Herbst dann so tun als ob nichts gewesen wäre.
So nicht. Gut gemacht AfD.
Die Empörung war deshalb so gering, weil, zumindest von der großen Mehrheit der meisten demokratischen Parteien, kein Vesprechen gebrochen worden war. Haben Sie schon wieder vergessen, nur 4 + 2 Abweichler die Pläne zufall gebracht haben?
Die Gefahr entstand, dass Rot-Rot-Grün und CDU die nötige Zweidrittelmehrheit alleine nicht schaffen würden.
Welche Gefahr? Sieht eher so aus als würden die Altparteien nicht verstehen wie Demokratie funktioniert.
Ich teile nicht alle politischen Positionen Höckes. Er ist zugegeben ziemlich weit rechts. Etwa so weit rechts der Mitte* wie die CDU links der Mitte* ist.
* hiermit ist die politische Mitte gemeint, dort wo sie im Durchschnitt der etablierten freiheitlichen Demokratien liegt.
Die Partei, die in Thüringen vom Verfassungsschutz wegen extremistischer Bestrebungen beobachtet wird, vermeldete am Montag eine massive Vertrauenskrise im Lande.
Woran gemessen extremistisch? An der sehr weit links stehenden politischen Mitte in Deutschland?
Übrigens, ein Inlandsgeheimdienst (wie der Verfassungsschutz) mit weitreichenden Befugnissen sich politisch zugunsten der Regierenden einzumischen, findet man in keiner freiheitlichen Demokratie.
Da bin ich einmal gespannt, wie sich in Thüringen der Knoten lösen lässt. CDU und FDP, ja wenn sie nur könnten, dürfen aber nicht, noch nicht. Der Stachel im Fleisch der Demokraten bringt eine Landesregierung in Nöte. Mit Ruhm hat sich weder die CDU noch die SPD bekleckert. Kenne ich aus Berlin und ist mir nicht neu.
Ein erneutes Possenspiel der AFD, nachdem bereits das Wahlverfahren für Kemmerich an Dreistigkeit kaum zu überbieten war. Damals hatte Kanzlerin Merkel die thüringische CDU zu Recht gewarnt, dass man dem Wähler versprochen habe, die AFD nicht zu unterstützen und man dieses Versprechen nicht brechen dürfe. Ich bin wahrlich kein Fan von Ramelow. Dass nun aber ausgerechnet ein gerichtlich anerkannter Faschist gegen den amtierenden MP antritt, ist reichlich makaber. Es sind die typischen Spielchen, fernab von seriöser, inhaltlich-konstruktiver Sacharbeit.
Jeder Bürger sollte doch bei einem solchen Verhalten erkennen, wofür diese Partei insgesamt steht. Für mich geht es doch kaum noch deutlicher, ihre antidemokratische Gesinnung, ihre Destruktivität sowie ihr geistloses Potential dargelegt zu bekommen. Wer findet soetwas gut und wählbar?
Wer so billig unsere errungene freiheitliche Demokratie, die sicher alles andere als perfekt ist, mit der Wahl einer solchen Partei praktisch wegwirft, der hat aus meiner Sicht nicht begriffen, in welcher Gesellschaft er leben darf und hat aus der Geschichte dieses Landes der letzten 100 Jahre nichts gelernt. Wir brauchen keine Wiederholung davon, wir brauchen auch keine geistigen "Falschfahrer", die nichts wissen, aber zu allem was meinen und zu sagen haben. Sie können beschimpfen und verurteilen, diffamieren und hetzen, lösen können sie nichts, sondern nur zerstören. Das hatten wir schon einmal und brauchen es kein zweites mal mehr!
Früher nannte man so etwas Kasperle Theather und war im Kindergarten und später bis zur 3. Klasse sehr verbreitet. Heute hat es auch in der Politik einzug gehalten. Als hätte Deutschland im Moment nicht genug Problem die gelöst werden müssen. Ich kann über den ganzen Polit Zirkus nur noch den Kopf schütteln. Leider ist beim Blick auf die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl in meine Augen auch keine Besserung in Sicht.
Herr Höcke und mit ihm die AfD haben selbstverständlich das Recht, ein Misstrauensvotum zu veranstalten.
Auch wenn man ein Recht hat, bedeutet dies noch lange nicht, dass ein Missbrauch nicht vorliegen kann, wenn man von dem Recht Gebrauch macht.
Was Herr Höcke und die AfD machen ist ein aussichtsloses Schauspiel, ein klarer Missbrauch der Verfassung und des Parlaments - bleibt nur die Hoffnung, dass es keine Mitspieler aus z. B. der CDU gibt.
Wer eine Verfassung und ein Parlament so missbraucht, gehört nicht in dieses Parlament, sondern vor dessen Türe.
Hierüber haben letztlich die Wähler zu befinden.
Liebe Wählerinnen und Wähler: Also bitte bis zur nächsten Wahl im Gedächtnis behalten!
wenn Abgeordnete nicht für eine Sache stimmen, obwohl sie sie für richtig und angemessen halten, nur weil andere Abgeordnete, die genauso legitim und legal gewählt sind wie sie selbst, auch dafür stimmen könnten. Das ist die Pervertierung der Demokratie: bist Du dafür, bin ich automatisch dagegen.
Wie wär's denn, wenn die AfD plötzlich für Klimaschutz, Windkraft und Solarenergie stimmt?
Mit diesem billigen Versuch wird man nicht gegenüber Juli Flut, Corona, Klima 6 Wissenschaftsleugnung ablenken um das mediale Sommerloch bis zu den Wahlen zu füllen.
Besonders niederträchtig sind gerade die Meinungsbots welche politisch Kapital
aus der Flut schlagen wollen und , der Bundes/Landesregierungen ein Systemversagen andichten wollen.
Die Empörung war deshalb so gering, weil, zumindest von der großen Mehrheit der meisten demokratischen Parteien, kein Vesprechen gebrochen worden war. Haben Sie schon wieder vergessen, nur 4 + 2 Abweichler die Pläne zufall gebracht haben?
#
#
Ach so, weil es mögliche Abweichler geben kann, ist es richtig ein Versprechen zu brechen?
Wie viele Sitze wollen den die demokratischen Parteien noch an die AfD freiwillig abgeben?
"Ich teile nicht alle politischen Positionen Höckes. Er ist zugegeben ziemlich weit rechts. Etwa so weit rechts der Mitte* wie die CDU links der Mitte* ist."
Wie Herr Gauland sagte, ist Herr Höcke die Mitte der Partei. Sind Sie plötzlich zum Linken geworden? Obwohl....
"An der sehr weit links stehenden politischen Mitte in Deutschland?"
Für den echten AfD Anhänger beginnt der Linksextremismus bekanntlich bei der CSU.
Merkel hatte die CDU "gewarnt"... Und dafür plädiert, zu versuchen eine legal nicht zu beanstandende Wahl für nichtig zu erklären und rückgängig zu machen. Sonderbares Demokratieverständnis.
Die Bürger Thüringens möchten, dass sich ihre Vertreter im LT für eine Politik der Verbesserungen engagieren.
Sacharbeit ist für die AfD aber nicht das tragende Thema sondern alles was sich für ihre ideologische Fremdenfeindlichkeit einsetzen lässt.
Egal ob zu Themen wie Gesundheits-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik, stehts war das Einweben von Anti-Migrationsparolen in Anträge wichtiger als der Inhalt für die Bürger. Sozialpolitik war völlig ausgeklammert.
„AfD-Landeschef Höcke will in einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Thüringer Regierungschef Ramelow antreten. Seine Chancen tendieren gegen Null.
>> Was verspricht er sich dann davon?“
Er will wahrscheinlich austesten, wie stabil die Brandmauer der bürgerlichen Parteien gegen die Rechtsextremisten ist.
----------------------
Die bürgerlichen Parteien tun alles um die AFD in die Opferrolle zu drängen.
Es gibt nicht ein einziges Argument was gegen die Abstimmung zur Auflösung des Landtages spricht.
Glaubwürdige Politik geht für mich anders.
Polittheater der AfD. Keine Alternative Arbeit für Thüringen.
Vielen Dank!
Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.
"Ich teile nicht alle politischen Positionen Höckes. Er ist zugegeben ziemlich weit rechts. Etwa so weit rechts der Mitte* wie die CDU links der Mitte* ist".
Die CDU läuft mit Sicherheit nicht in Gefahr als linksexttremistisch eingestuft zu werden, finden Sie nicht? Dagegen weist die AFD endeutig rechtsextremistische Züge auf, zumal Höcke per Gerichtsbeschluss als Faschist bezeichnet werden darf. Eine solche Partei schadet dem Ruf Deutschlands als eine führende Wirtschaftskraft und stabile Demokratie. Die CDU begründet ihre Wählerschaft vor allem durch die bürgerlich-konservative Mitte, die AFD wirbt dagegen am äußersten rechten Rand um Stimmen, wie unschwer zu erkennen ist.
"Es ist doch absurd, wenn Abgeordnete nicht für eine Sache stimmen, obwohl sie sie für richtig und angemessen halten, nur weil andere Abgeordnete, die genauso legitim und legal gewählt sind wie sie selbst, auch dafür stimmen könnten. "
Im Prinzip haben Sie Recht. Jedoch im Bezug auf die AfD ist es immer ein Fehler, wenn man einer Aussage der Partei zustimmt. Selbst dann, wenn ein AfD Abgeordneter sagt: "Das Gras ist grün."
Beispiel Armin Laschet:
Der AfD Abgeordnete Martin Vincentz sagte bei einer Corona Debatte: „Die Wissenschaft, wie es heute oft heißt, gibt es schlicht nicht.“ Die Wissenschaft sei laut Vincentz immer „ein Vielklang unterschiedlicher Stimmen“.
Dieser Aussage hatte Armin Laschet zugestimmt und dafür einen Shitstorm bekommen. Man dürfe niemals der AfD zustimmen.
Wie sich später zeigte war die Kritik an Laschet völlig berechtigt, denn die AfD twitterte kurz nach Laschets Rede.
Armin Laschet stimmt der Corona-Politik der AfD zu.
Was er natürlich nie getan hat.
Zitat: Wie wär's denn, wenn die AfD plötzlich für Klimaschutz, Windkraft und Solarenergie stimmt?
So lange die Mehrheit für den Antrag nicht von den AfD-Stimmen abhängt, wäre das kein Problem.
"Es sind die typischen Spielchen, fernab von seriöser, inhaltlich-konstruktiver Sacharbeit."
Keine Partei ist weiter von seriöser, inhaltlich-konstruktiver Sacharbeit entfernt als die AfD. Ich kann mich an wirklich nichts von der AfD erinnern, was auch nur im Entferntesten etwas damit zu tuin haben könnte.
Zitat: Ach so, weil es mögliche Abweichler geben kann, ist es richtig ein Versprechen zu brechen?
Nein, weil 4+2 Abweichler (und die FDP) dem Auflösungsantrag nicht zugestimmt hätten, konnte das Versprechen nicht gehalten werden. Es wurde nicht gebrochen. Es kollidierte mit dem Versprechen, keine Mehrheiten mit den Rechtsextremen zu schaffen.
"Das ist die Pervertierung der Demokratie: bist Du dafür, bin ich automatisch dagegen."
Offenbar haben Sie da etwas nicht verstanden, denn so, wie Sie es beschreiben, ist es gar nicht, sondern eher "Wenn nicht genügend Vernünftige mitmachen, machen wir es lieber nicht, bevor wir uns auf die Unvernünftigen verlassen müssen."
Ein kleiner, aber entscheidender Unterschied ...
"Wie wär's denn, wenn die AfD plötzlich für Klimaschutz, Windkraft und Solarenergie stimmt?"
Dann wäre es nicht mehr die AfD.
Ist geboten! Herr Höcke will Chaos , Hilflosigkeit provozieren! Mehr nicht - seht her Euer System funktioniert nicht . Erinnert mich an wirklich braune Zeiten. Naja, die Zeit davor. Die Demokratie wird hier für solche besorgniserregenden Spielchen genutzt. Ich glaube noch nicht einmal, daß er wirklich glaubt, dass er gewinnt. Er glaubt - glaube ich - nur an das Signal, das hier ausgesendet werden soll. Und wenn das noch vor den B - Wahlen geschieht, um so weniger- glaubt er- muss er Wahlkampf bei seiner Klientel machen.
Pervertiertes Denken hatte dazu geführt, dass die AFD nicht ihren eigenen Kandidaten, sondern den FDP-Mann Kemmerich zum MP gewählt hatte. Was damals von den AFD-Protagonisten als Erfolg gefeiert wurde, war ein dreistes Possentheater. Nun folgt also die nächste Inszenierung eines Schmierentheaters. Es ist gut, dass alle Parteien im Landtag die Zusammenarbeit mit einer rechtsextremistischen Partei und einer faschistischem Parteispitze ablehnen. Die AFD ist im übrigen ideologisch derart verblendet, dass sie Klimaschutz, Corona-Maßnahmen, die EU und vieles andere auch in Zukunft negieren wird. Mit einer Partei, die darauf setzt, dass es Deutschland schlecht gehen möge, damit es ihr politisch gut geht (so der ehemalige AFD-Sprecher) ist nun mal kein Staat zu machen. Traurig, aber wahr.
Wegen des ‚diktatorischen Stils‘ von Höcke und einem Klima gegen die Meinungsfreiheit sind aus der AfD-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag schon in der letzten Legislaturperiode 4 Abgeordnete ausgetreten. Das Klima hat sich auch jetzt nicht gebessert. Besser, das kann sich nie über den Verein hinaus ausbreiten.
Wer sich der Illusion hingibt, dass die AfD mehr ist als der 'Flügel' und dessen Führer Björn Höcke wird immer wieder eines Besseren belehrt.
Zitat: Merkel hatte die CDU "gewarnt"... Und dafür plädiert, zu versuchen eine legal nicht zu beanstandende Wahl für nichtig zu erklären und rückgängig zu machen. Sonderbares Demokratieverständnis.
Ein Plädoyer der Bundeskanzlerin, zu versuchen, die Wahl für nichtig erklären zu lassen, gibt es nicht.
Der Wille, eine Wahl mit demokratischen Mitteln rückgängig zu machen, ist nicht zu beanstanden.
"Es gibt nicht ein einziges Argument was gegen die Abstimmung zur Auflösung des Landtages spricht.
Glaubwürdige Politik geht für mich anders."
Schreiben Sie doch mal die sechs Abweichler an. Vielleicht werden Sie von denen ja Argumente bekommen, warum sie gegen die Auflösung gestimmt haben.
Merkel hatte an das Wahlversprechen der CDU erinnert, nicht mit der AFD zu kooperieren. In der Tat - so etwas nenne ich gelebte Demokratie, während die AFD nachweislich getäuscht und getrickst hat. Sie scheinen ein völlig anderes Demokratieverständnis als ich zu haben.
"Nein, weil 4+2 Abweichler (und die FDP) dem Auflösungsantrag nicht zugestimmt hätten, konnte das Versprechen nicht gehalten werden. Es wurde nicht gebrochen. Es kollidierte mit dem Versprechen, keine Mehrheiten mit den Rechtsextremen zu schaffen".
Kurz und prägnant zusammengefasst. Volle Zustimmung!
Als sich vor kurzem im EU-Parlament die Parteien vom rechten Rand des Spektrums zur Verabredung eines neuen Verbundes trafen, musste die AfD uneingeladen außen vor bleiben. Selbst der radikalen Rechten in Europa ist der Verein aufgrund seines radikalen Manifests des von Höcke dominierten Bundesparteitages in Dresden zu rechts.
Das hat auch Meuthen erkannt und beklagt. Kann eigentlich den Demokraten egal sein.
Mit Höcke fängt sich Thüringen Schaden aber an seinem Image ein.
"Ich glaube noch nicht einmal, daß er wirklich glaubt, dass er gewinnt."
Ich bin mir absolut sicher, dass er weiß, dass er nicht gewinnen wird.
"Er glaubt - glaube ich - nur an das Signal, das hier ausgesendet werden soll."
Er hofft, dass er aus der CDU oder der FDP eine oder zwei Stimmen bekommen wird.
Und das wäre dann für ihn wie Weihnachten und Ostern an einem Tag.
Anders ausgedrückt: Dann hätte er doch gewonnen. Wir alle können nur hoffen, dass das den betreffenden Leuten in CDU/FDP bewusst ist.
Der faschist fröhnt seinem größenwahn. Wie man sowas wählen kann? Keine ahnung, verändern wird man damit nichts. Einfach vergeudete zeit, energie, stimme und nichts erreicht. Beim gemeinen afd-wähler denke ich immer an den pöbler auf dem (digitalen) marktplatz - niemand nimmt ihn ernst und alles was er kann ist rumnerven. Armes deutschland, arme zukunft.
Eine solche Partei schadet dem Ruf Deutschlands als eine führende Wirtschaftskraft und stabile Demokratie.
Im Gegenteil. Es gibt weitaus modernere Demokratien als die Bundesrepublik Deutschland, wo AfD-ähnliche Politik nicht nur Regierungspolitik, sondern demokratischer Konsens ist: zum Beispiel Migrationspolitik in DK , oder diese sogar auf Höcke-AfD-Linie wie in AU.
Und nicht nur in dem Politik-Bereich, sondern auch bezüglich Klimapolitik, Geld- und Währungspolitik usw.
Ist geboten! Herr Höcke will Chaos , Hilflosigkeit provozieren! Mehr nicht - seht her Euer System funktioniert nicht . Erinnert mich an wirklich braune Zeiten. Naja, die Zeit davor. Die Demokratie wird hier für solche besorgniserregenden Spielchen genutzt. Ich glaube noch nicht einmal, daß er wirklich glaubt, dass er gewinnt. Er glaubt - glaube ich - nur an das Signal, das hier ausgesendet werden soll. Und wenn das noch vor den B - Wahlen geschieht, um so weniger- glaubt er- muss er Wahlkampf bei seiner Klientel machen.
---------------------
Bei Höcke ist das Provokation.
Hilflosigkeit ist das, was von den demokratischen Parteien kommt.
Wieviel Angst müssen die Politiker der selbsternannten demokratischen Parteien vor den Bürgern in Thüringen haben, wenn sie die versprochene Neuwahl einfach nicht durchführen wollen. Durch diese bedankenswerte Aktion der AfD wird aus Sicht der Wähler nun der Druck erhöht, um der Demokratie bzw. den Bürgern zu ihrem Recht zu verhelfen.
Schreiben Sie doch mal die sechs Abweichler an. Vielleicht werden Sie von denen ja Argumente bekommen, warum sie gegen die Auflösung gestimmt haben.
---------------------------
Es hat doch gar keine Abstimmung gegeben, nur Hinterzimmerpolitik.
Er will wahrscheinlich austesten, wie stabil die Brandmauer der bürgerlichen Parteien gegen die Rechtsextremisten ist.
Genau so sehe ich das auch. Und das ist gar nicht mal dumm von ihm. Aber Dummheit ist ja auch gar nicht der entscheidende Makel an der Person Höcke oder der AfD.
Und um den Gedanken weiter zu spinnen: so dick ist die Brandmauer auch in Wirklichkeit nicht. Bei der Wahl von Kemmerich hatten sich ja auch schon Abgeordnete aus der CDU gefunden, die das perverse Spielchen mitmachten. Die Meinung der TS, Höcke habe mit seinem Misstrauensantrag keine Chance, teile ich daher nicht so ohne weiteres.
Und wenn ich so manche Kommentare hier lese, in denen mit einem Erstarken der Rechtsextremisten die Demokratie nicht etwa untergeht, sondern im Gegenteil sogar erst richtig zu blühen beginnt, muss man auch über die beängstigende Unterstützung nachdenken, derer sich die Rechten auch außerhalb des Parlaments erfreuen.
@D. Hubertus: wer denkt der bürger hätte recht auf neuwahl bis das ergebnis passt, der kann nur boomer sein. Sind sie sicher, oder?
So ein firlefanz, vielleicht wäre die welt ein besserer ort, wenn wissen zu verfahrensweisen, bürgerrechten und -pflichten sowie iq-test vorraussetzung zum wählen wären.
Afd-fans glänzen wirklich in nur 2 dingen: unwissenheit und egomanie. Cheers!
Für mich gibt es da keinen Zweifel, daß Höcke sich bereits frömmelnd im Verfassungsgewand, voller Grimm und Vorfreude auf die Bestrafung der Linken und nicht linienkonformen Sozen und Konservativen, als neuer ,,Führer" sieht. Diese Posse soll lediglich das Preludium sein für die ersehnte
,,Machtergreifung".
Unfassbar, was man heute an Indizien übersieht, um das Offenkundige seitens der Verantwortlichen mit dem mutlosen Verweis auf rechtliche Bedenken zum eindeutigen Verbot einer faschistischen Vereinigung aufzuschieben. Daß eine beweisfeste Ahndung für verfassungsfeindliche und staatsgefährdende Taten erst erfolgen kann, wenn bestimmte Symbole oder Nazisprech im Vollrausch, wenn man glaubt, ,,unter sich"zu sein, dokumentiert ist, ist nicht nur nicht gut für die Glaubwürdigkeit nach Außen. Der ,,Flügel" trifft sich, um die besten Beiträge zu küren, die das Übereindeutige umgehen und trotzdem verstanden werden an der Basis. Dann schlägt man sich auf die Schenkel vor Vergnügen.
jede Aktion zu begrüßen, die dazu führt, dass die Linke, also die Nachfolgepartei der SED, die über Jahrzehnte Menschen unterdrückt und getötet hat, nicht in Person eines MP weiter an der Macht bleibt. Auch wenn es dazu einer Initiative der AfD bedarf - die ja übrigens auch die Möglichkeit eröffnet, dass ein Kandidat aus einer der anderen Parteien gewählt wird.
Zitat: Die Abgeordneten sind frei, sie sind ihrem Gewissen verpflichtet. Wer das als "persönliche Vorbehalte" und "Skrupel" bezeichnet, hat leider unsere Demokratie nicht kapiert.
Gerade das Gewissen verursacht Skrupel.
Skrupel sind Bedenken, Zweifel oder Gewissensbisse, die zu Hemmungen führen.
Ja, vor einer rechtsextremen Partei mit einem Faschisten an der Spitze muss man tatsächlich Angst haben, nein, eigentlich muss man sich schämen, dass derartiges noch möglich ist.
Nein, weil 4+2 Abweichler (und die FDP) dem Auflösungsantrag nicht zugestimmt hätten, konnte das Versprechen nicht gehalten werden.
#
#
Merken Sie nicht, das dieses BL so nicht regierbar ist? Wie will den Ihr Freund eine Mehrheit im LT bei Beschlüssen bekommen?
Ich gebe Ihnen dahingehend Recht, dass es ein Zeichen für den schlechten Zustand ist, in dem sich Deutschland politisch befindet, dass derartiges vor sich geht.
Nur: dass die AfD und dass Höcke überhaupt in den Parlamenten sind und zunehmend erfolgreich werden dürften, ist hausgemacht. Man muss wieder mal an F.J. Strauß erinnern, der vorhersagte, dass Linksrucks, wie sie von der Merkel-CDU seit Jahren veranstaltet wurden, zu Verwerfungen im Parteigefüge führen werden. Selber schuld. Verursacher der Misere ist nicht die AfD. Sie ist ihr Resultat.
'es gibt weitaus modernere Demokratien als die Bundesrepublik Deutschland, wo AfD-ähnliche Politik nicht nur Regierungspolitik, sondern demokratischer Konsens ist: '
Deutschland ist mit seiner Verfassung eine der modernsten Demokratien der Welt. Sie runterzumachen, nur weil die AfD dort keine maßgebliche Rolle spielt, hat eher etwas von Trotz und dem Gefühl von Beleidigtsein als von Wirklichkeit
Sie wunschträumen sich den Extremismus der AfD weg, indem sie 'Fremdanleihen' in anderen Demokratien zeichnen.
Nur folgen weder Dänemark noch Australien dem rückständigen Gesellschaftstbild der AfD, zumal die AfD-ähnlichen Parteien dort genauso Außenseiter sind wie in Deutschland.
Wenn Sie sich so unwohl fühlen am Rand, dann kommen sie einfach in die demokratische Mitte.
Dort gibt es echte Vielfalt ;-)
Zitat: Wieviel Angst müssen die Politiker der selbsternannten demokratischen Parteien vor den Bürgern in Thüringen haben, wenn sie die versprochene Neuwahl einfach nicht durchführen wollen.
Die Behauptung die demokratischen Parteien, zumindest die Große Mehrheit, hätten die Neuwahlen nicht durchführen wollen, wird auch durch ständige Widerholung nicht richtig.
Durch die 4+2 Abweichler und die FDP gab es keine Mehrheit für den Antrag, sodass das Vorhaben sehr zum Bedauern der allermeisten Abgeordneten der demokratischen Parteien einfach nicht ausgeführt werden konnte.
Die Einfalt der Nicht-Erkennung das es in Thüringen eine deutliche extremistische Gefahr gibt ist mit ein Grund für die schwierige Regierungsfähigkeit in Thüringen. Eine Beschimpfung der freiheitlichen demokratischen Parteien als extremistische Linken trägt zu einer weiteren Verhärtung der Fronten bei. Die Feststellung das demokratische staatliche Organisationen sich de facto nicht verfassungsgemäß verhalten ist unerhört ( `Findet man in keiner Demokratie`)
In einem Rechtsstaat wie Deutschland ist vieles erlaubt , manchmal mehr als in anderen EU Nachbarländer. Umso mehr wird hier die Freiheit unterstrichen. Bedauerlich das diese Freiheit so misbraucht wird.
Sie haben aber eine sehr seltsame Vorstellung unserer Demokratie und Verfassung. Nur weil ihnen eine Partei nicht passt, wobei die Gründe dafür vollkommen unerheblich sind, sprechen sie von Missbrauch der Verfassung, deren Anwendung natürlich jeder Partei in gleichem Maße zusteht. Nichts anderes macht die AfD. Nur mit dem Hinweis, dass nach Sachlage, sie das dankenswerterweise für die CDU übernimmt, die das hätte machen müssen.
<<<"Seine Chancen tendieren gegen Null.
>> Was verspricht er sich dann davon?“
Er will wahrscheinlich austesten, wie stabil die Brandmauer der bürgerlichen Parteien gegen die Rechtsextremisten ist. <<<
.-.-.-
Vielleicht ist es gar nicht so schlecht, wenn genau das mal deutlich offenbar würde:
wie viele der bürgerlichen Parteien in Thüringen mit dem Rechtsextremismus sympathisieren.
Bzw., wie weit wir schon am Abgrund stehen.
Höcke wird natürlich nicht MP, aber die AfD zwingt die selbsternannten Demokraten von den anderen Parteien Farbe zu bekennen. Die Wähler verstehen diesen Zirkus nicht mehr und fühlen sich getäuscht, denn abgemacht waren Neuwahlen. In sofern ist es nachvollziehbar, dass die AfD die anderen Parteien vor sich hertreibt. Die Wähler werden es ihr danken.
Das die demokratischen Wähler klar erkennnen was das Versprechen von Herrn Ramelow wert ist.
Das er bei 90 demokratisch gewählten Abgeordneten 4 Abweichler vorschiebt um weiter ohne gute demokatische und moralische Legitimation weiter zu regieren.
"Was damals von den AFD-Protagonisten als Erfolg gefeiert wurde, war ein dreistes Possentheater."
Nun ja, solch ein "dreistes Possentheater" spielt sich täglich auf jeder politischen Ebene ab. Beispiele gibt es ausreichend. Z.B. https://www.google.com/amp/s/amp2.handelsblatt.com/politik/deutschland/…
falsa demonstratio@
Sie wissen aber das dort nur 90 demokatisch gewählte Abgeortnete vertreten sind.
Weshalb dann für 4 Abgeordnete die sich nicht demokatisch verhalten wortbrüchig
werden?
Zitat: Sie haben aber eine sehr seltsame Vorstellung unserer Demokratie und Verfassung. Nur weil ihnen eine Partei nicht passt, wobei die Gründe dafür vollkommen unerheblich sind, sprechen sie von Missbrauch der Verfassung, deren Anwendung natürlich jeder Partei in gleichem Maße zusteht.
Nichts anderes macht die AfD.
Diese Einschätzung teile ich.
Zitat: Nur mit dem Hinweis, dass nach Sachlage, sie das dankenswerterweise für die CDU übernimmt, die das hätte machen müssen.
Sie können aber nicht verlangen, dass sich die CDU angesichts der Mehrheitsverhältnisse zum Trottel macht.
"""Nur folgen weder Dänemark noch Australien dem rückständigen Gesellschaftstbild der AfD, zumal die AfD-ähnlichen Parteien dort genauso Außenseiter sind wie in Deutschland."""
Nein, internationaler Außenseiter ist die Politik der deutschen Altparteien, nicht die AfD. Die AfD wäre dort eine ganz normale mitte-rechts Partei.
"Grundsätzlich ist sicherlich
jede Aktion zu begrüßen, die dazu führt, dass die Linke, also die Nachfolgepartei der SED, die über Jahrzehnte Menschen unterdrückt und getötet hat, nicht in Person eines MP weiter an der Macht bleibt"
,.,.,
Interessant, wie Sie das verdrehen.
Nehmen Sie doch mal die NsDAP, die Nazipartei. Ist die AfD deren Nachfolgepartei?
Eigentlich doch schon, oder?
Und dann vergleichen wir die Linke mal mit der SED.
Soo viel Gemeinsames ist da nicht; schon gar nicht, was Sie da herbeiflunkern wollen:
dass die Linke morden will.
Wenn Sie den Faschismus in Deutschland etablieren wollen, dann müssen Sie schon noch was lernen und nicht einfach irgendeinen Blödsinn behaupten.
Einweben von Anti-Migrationsparolen in Anträge wichtiger als Inhalte für die Bürger.
Das ist nicht nur inThüringen so , sondern Bundesweit bis in die Kreistage.
Schade ist nur das wegen diesen sinnfreien Anträgen,
wertvolle konstruktive Arbeitszeit fehlt , welche z.B beim einrichten von Warneinrichtungen zum Schutze der Bevölkerung oder Hochwasserschutz, dann fehlt.
Klaus.Guggenberger @
Das war für mich der erzwungen Rücktritt eines mit Mehrheit gewähltem MP auch.
Und ich hoffe das der Wähler das auch nicht vergisst und die größte konserwative Partei wieder noch stärker demokatisch in den Landtag wählt.
... wertvolle konstruktive Arbeitszeit fehlt , welche z.B beim einrichten von Warneinrichtungen zum Schutze der Bevölkerung oder Hochwasserschutz, dann fehlt.
Damit hat die AFD doch nichts am Hut.
Gibt es Ihnen denn nicht zu denken, dass die AFD von allen Parteien gemieden wird. Außenpolitisch bandelt sie mit Putin an, folgt ihrem Idol Donald Trump, der der deutschen Wirtschaft mit seiner Handelskrieg-Politik massiv geschadet und Arbeitsplätze gefährdet, Diktatoren als Freunde bezeichnet und die Bündnispartner zu spalten versucht hat. Ich frage mich wirklich, ob diese Partei nicht tatsächlich alles unternimmt, um Deutschland zu schaden, um dann aus den Trümmern etwas neues, völkisches, nationalistisches aufzubauen. Anders macht eine derart destruktive und sinnentleerte Politik doch keinen Sinn.
was hat nochmal eine linke genossin auf dem parteitag von sich gegeben? ok, das war satire, obwohl kein linker hierzulande satire und sarkasmus verstehen tut. falls mir denn diese aussage hier in der öffentlichen anstalt erlaubt wird!
Weshalb dann für 4 Abgeordnete die sich nicht demokatisch verhalten wortbrüchig
werden?
Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen unterworfen und keinem Versprechen, das sie darüber hinaus nie selbst gegeben haben.
Die AFD ist keine konservative und erst recht keine patriotische Partei. Konservativ steht dafür, etwas zu bewahren und zu erhalten, die AFD dagegen steht für zerstören und spalten. Und schließlich kann ich auch keinen Patriotismus erkennen, wenn man das eigene Land permanent schlecht redet, selbst vor Morddrohungen gegen die Kanzlerin nicht zurückschreckt bzw. sich nicht davon distanziert.
Durch die 4+2 Abweichler und die FDP gab es keine Mehrheit für den Antrag, sodass das Vorhaben sehr zum Bedauern der allermeisten Abgeordneten der demokratischen Parteien einfach nicht ausgeführt werden konnte.///
Bei der AfD würden Sie es Trickserei nennen.
Zitat:
"...Gut gemacht AfD..."
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch: Seit fünfzig Jahren kennen die Deutschen diesen Satz von Bertolt Brecht.
...gebt den Rechten in Deutschland nie weider eine Chance!
Die AfD ist aus der NSDAP hervorgegangen? Das ist mir neu. Und wer bitteschön möchte "Faschismus etablieren"? Ich? Haben Sie öfter solche Halluzinationen?
Und was genau habe ich "verdreht"? Dass die SED eine Unterdrückerin war und unter ihrer Herrschaft Morde etc. begangen wurden? Wie sieht denn da diesbezüglich Ihre Wahrheit aus?
Nein, internationaler Außenseiter ist die Politik der deutschen Altparteien, nicht die AfD. Die AfD wäre dort eine ganz normale mitte-rechts Partei.
So alt sind diese Parteien in Wirklichkeit gar nicht. Zumindest wenn man das Durchschnittsalter der Mitglieder betrachtet, ist die AFD älter.
...wenn Sie schon deutsche Geschichte aufarbeiten wollen, da recherchieren Sie mal über der Deutschen Zentrumspartei...
und ganz nebenbei, das mit der Nachfolgepartei der SED ist ein alter Hut und nicht mehr zeitgemäß.
"das mit der Nachfolgepartei der SED ist ein alter Hut und nicht mehr zeitgemäß."
Werden historische Tatsachen, wenn sie "alte Hüte" und "nicht mehr zeitgemäß" sind, unwahr? Oder wie soll ich Ihre Einlassung verstehen?
"Und wenn ich so manche Kommentare hier lese, in denen mit einem Erstarken der Rechtsextremisten die Demokratie nicht etwa untergeht, sondern im Gegenteil sogar erst richtig zu blühen beginnt, muss man auch über die beängstigende Unterstützung nachdenken, derer sich die Rechten auch außerhalb des Parlaments erfreuen"
Die sollte (und muss) in der Tat zu denken geben. Schon damit man sie bzw. die Ursachen dafür abstellen und machtgierigen Menschenverächtern und -fängern ihre Köder entziehen kann. Trotzdem glaube ich, dass die TS mit ihrer Einschätzung, dass Höcke mit seinem Misstrauensantrag keine Chance habe richtig liegt.
Glauben Sie wirklich das in der Linken 30 Jahre nach der Wende immernoch alte SED Kader unterwegs sind und es richtig ist die loszuwerden mit der hilfe von den Fans vom 3. Reich?
Ich sage nein Danke, bitte nicht.
Gruß aus Thüringen
Zitat: Werden historische Tatsachen, wenn sie "alte Hüte" und "nicht mehr zeitgemäß" sind, unwahr? Oder wie soll ich Ihre Einlassung verstehen?
Sie werden nicht unwahr, sie sind aber Geschichte.
„AfD-Landeschef Höcke will in einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den Thüringer Regierungschef Ramelow antreten. Seine Chancen tendieren gegen Null.
>> Was verspricht er sich dann davon?“
Er will wahrscheinlich austesten, wie stabil die Brandmauer der bürgerlichen Parteien gegen die Rechtsextremisten ist.