Viel hängt bei der Wahl in Sachsen-Anhalt davon ab, welche Parteien ihre Wähler heute am besten mobilisieren. Welche Themen könnten dabei entscheiden? Und wie werden die Landesregierung und der Ministerpräsident beurteilt? Eine Analyse von Jörg Schönenborn.
dann lassen wir uns mal überraschen
auch hinsichtlich der Tatsache, wie lange die Etablierten glauben 20 ... 25 % der Wählerstimmen noch ignorieren zu können
Ich finde nicht, dass es in Deutschland eine Machtkonzentration gibt, demokratischen Grundprinzipien widerspricht. Eine Vielzahl von Parteien konkurrieren um den Wählerauftrag zu einer Regierungsbildung. Die Kanzlerin hat bei weitem nicht den hohen Machtanspruch wie beispielsweise der französische Präsident. Zudem verfügt Deutschland über eine sehr kritische Presselandschaft, Presse- und Meinungsfreiheit haben zu Recht einen hohen Stellenwert. Der Föderalismus ist ein weiteres Instrument, dass einer Machtkonzentration entgegenwirkt. Freilich hat sich dieser in der Corona-Krise bisweilen als Hemmschuh erwiesen. Die Kakophonie der MPs führte zur Bundesnotbremse, die sich dann ja auch positiv auf die Corona-Bekämpfung ausgewirkt hat. Kurzum: Deutschland ist ein funktionierender Rechtsstaat und eine funktionierende Demokratie, sehr zum Leidwesen extremistischer Strömungen von rechts und links.
Genau diese vg Parteien sind nicht zu wählen.
Falsch. Demokratie bedeutet, dass alle Parteien wählbar sind. Demokraten setzen sich dafür ein, dass auch Undemokraten eine faire Wahlchance haben. Auch wenn das umgekehrt nicht gilt. Wir kennen ja alle das Beispiel aus der deutschen Geschichte.
Die AFD ist wählbar, ich bitte allerdings jeden darum, die nicht zu wählen.
@Am 06. Juni 2021 um 10:27 von gman
Ach, der Prof. Lucke, den ich persönlich kenne und immer noch sehr schätze.
In dem Zitat von Lucke kann ich nur Vorwürfe / Behauptungen rauslesen, aber keine konkreten Belege: inwiefern und konkret soll ein Prof. Meuthen/Dr. Weidel keine "wissenschaftliche Expertise" bseitzen.
Welche "Verschwörungstheoretiker" verbreiten konkret welche "Verschwörungstheorien".
--
Solange das nicht klar benannt wird, kann ich damit leider wenig anfangen.
Es ist müßig, Ihnen die offensichtlichen und zunehmenden Verschwörungstheoretiker in der heutigen AfD zu benennen.
Prof. Meuthen und Dr. Weidel werde ich nicht die "wissenschaftliche Expertise" absprechen. Insbesondere die Veröffentlichungen und Expertisen von Frau Dr. Weidel, die den € und die sogenannte Eurorettung, Mogelei von GR in den €, Brechen der Kriterien und Verträgen von Beginn an etc. betreffen, halte ich für sehr wissenschaftlich.
Beide haben noch andere Facetten und sind nicht die ganze AfD!
'auch hinsichtlich der Tatsache, wie lange die Etablierten glauben 20 ... 25 % der Wählerstimmen noch ignorieren zu können .
Wieso und wodurch ignorieren die Etablierten diese Wählerstimmen ? Ist das wieder der typische Opfermythos, ohne den der Rechtspopulismus nicht auskommt oder gibt es dafür einen konkreten Anhalt, an dem man das festmachen kann ?
In meinen Augen sind Menschen wie Bernd Höcke Gegner von demokratischen Wahlen. Er sähe die AFD viel lieber uneingeschränkt an der Macht in Deutschland. Vielleicht nach russischem Vorbild.
"""Nach wie vor ist das System der Bundesrepublik Deutschland das beste demokratische System, das es weltweit gibt, und Gewaltenteilung wird großgeschrieben."""
Normalerweise würde ich hier aufgrund einer gelungenen Satire gratulieren, aber ich weiß Sie glauben es wirklich. Das ist das Ergebnis germanozentrierten Denkens. Erst wenn man über den bundesrepublikanischen Tellerrand schaut, sieht man wie viel moderner und freiheitlicher Staaten mit AfD-änhlichen Regierungsparteien sind.
Wen sollte es den Überraschen wenn demokratische Wähler nicht die Politiker wählen die Sie Ausgrenzen, Bevormunden oder über steuern, Gebürgen usw. ausbeuten.
Mich nicht.
... wie lange die Etablierten glauben 20 ... 25 % der Wählerstimmen noch ignorieren zu können
Stimmen für eine konkurrierende Partei versucht man vor der Wahl an sich zu binden, nach der Wahl darf man sie dann ja wohl ignorieren. Alles andere wäre ja Quatsch.
@ Sisyphos3:
auch hinsichtlich der Tatsache, wie lange die Etablierten glauben 20 ... 25 % der Wählerstimmen noch ignorieren zu können
Schade, dass Sie sich ignoriert fühlen. Wie wäre es, die AFD würde ein wenig umgänglicher werden und nicht so pauschal negativ? Ansonsten müssen Sie mit dem Ignorieren wohl noch länger leben.
dann lassen wir uns mal überraschen
auch hinsichtlich der Tatsache, wie lange die Etablierten glauben 20 ... 25 % der Wählerstimmen noch ignorieren zu können
Ach wissen Sie. "Ignorieren" tut das wohl kaum jemand. Sich bestimmten Stimmen nicht zu beugen, das ist theoretisch möglich, so lange der Anteil dieser Stimmen 50% nicht erreicht. Da ist also noch viel Luft.
Die krude Argumentation, dass "der Wählerwille" eigentlich darin bestünde, dass die 20..25% regieren, und die 75..80% deren Erfüllungsgehilfen zu sein hätten, die kenne ich auch aus meiner Heimat Bremen. Auch hier wird von einigen behauptet, die Regierungsmehrheit (jawohl, Mehrheit) hätte eigentlich gar kein Mandat, sondern der Wähler habe klar entschieden, dass die Opposition regiert. Verstanden habe ich das nie.
zu meinem Haseloff-Zitat @@10:46
Wollen Sie wirklich hier ein Germanistikseminar aufmachen?
Ich bzw. Haseloff hat eine allgemeine Zuordnung getroffen.
Sie haben es persönlich gemacht und mir
das von Ihnen benutzte Wort unterschoben.
Wenn Sie das so sehen, sollten sie selbst in sich gehen.
Andererseits ist es für Wähler sehr wohl ein Kriterium,
ob man solche Vertreter wählen will, die offensichtlich Umfragewerte vor persönliche Eignung stellen.
Jeder kann da wählen. Was ich da denke, ist sekundär.
Wenn schon ein Ministerpräsident der beliebteren Art wie Haseloff
ganz offen Macchiavelli huldigt,
OT: In der Politik kommt es nicht auf Charakter an.
Er huldigt nicht und das Zitat haben Sie aus dem Zusammenhang gerissen. So wie Sie es mit allen Mitteln verstehen wollen, hat er es gar nicht gesagt.
Sie sind ja nicht verpflichtet, diesen Politiker zu wählen, Sie sollten sich aber bitte dennoch intellektuell redlich mit ihm auseinandersetzen.
Im Rest des Landes ist die Entscheidung nicht zwischen Union und AfD, die eher eine untergeordnete Rolle spielt ausserhalb des "Landes der Unausgeschlafenen da zu früh aufgestandenen", sondern Zwischen den dort Marginalen Grünen und Union.
Wenn es eine Wahl gibt in diesem Land die sich als Stimmungsbarometer überhaupt gar nicht eignet dann diese.
Die CDU wird lernen müssen mit der AfD zusammen zu arbeiten, sonst wird diese Partei als Splittergruppe enden, da sie in den letzten 16 Jahren nichts getan hat, was diesem Land als Fortschritt gedient hätte, noch hat Merkel und ihre Partei irgendwelche Visionen, außer die eigenen Taschen zu füllen, was in erster Linie mal nicht für Merkel gilt, aber für die erbämlichen Durchschnitts-CDU/CSU´ler . Auch ein Söder gehört für mich dazu.
Die Frage könnte man aber auch anders stellen: Wie lange wird es noch dauern, bis die AFD erkennt, dass sie sich auf die etablierten Parteien zubewegen muss, um Akzeptanz zu erhalten. Ich sage für meine Person ganz klar, dass ich eine Partei. die bereit ist mit Rechts- oder Linksextremisten zu paktieren, niemals wählen würde. Es liegt also an der AFD, ob sie sich von der NDP, der Identitären Bewegung, Reichsbürgern und gewaltbereiten Gruppen zweifelsfrei abgrenzt oder sich weiter in deren Richtung bewegt. Eine Partei rechts der CDU könnte durchaus eine Zukunft haben, dann aber nur mit demokratischen Wurzel und Verzicht auf Hass- und Hetze.
@ Giselbert:
Die AfD ist längst keine Einthemenpartei mehr und viele Themen werden mittlerweile positiv von ihr besetzt.
"- bessere Ausstattung des Bildungssystems;
Vorsicht und bitte mal nachdenken. Das fordert die AFD zwar. Irgend was muss man ja fordern. Aber unter uns, eine bessere Ausstattung des Bildungssystems kann ja nicht im Sinne der AFD sein.
12:08 von Corona Obermayer
Jaaaa !
Was konkret ist Ihr Sachargument?
Die Frage nach dem "Sachargument" kommt bei Ihnen auch immer erst, wenn die AFD bloßgestellt wird.
Zitat:" Es ist müßig, Ihnen die offensichtlichen und zunehmenden Verschwörungstheoretiker in der heutigen AfD zu benennen."
Wenn die Verschwörungstheorien der AfD so "offensichtlich" seien, müsste es Ihnen ja ein Leichtes zu sein, diese zu benennen und zu widerlegen.
Vage und ohne Belege von etwas zu schwadronieren, wie Sie das machen, machen gerade ... nun ... Verschwörungstheoretiker.
Wenn Sie fordern, dass nur noch die AFD wählbar sein soll, ist es ja kein Wunder, dass Leser*innen das mit 90%-plus Regimen wie Belarus oder Syrien assoziieren. Da will Deutschland nicht hin.
Leider war u. ist es aufgrund der zu geringen Zeichenanzahl hier , die in einem Beitrag geäußerten Meinungen durch Beispiele zu unterlegen.
Ich gehe davon aus, dass man, wenn man eine Partei wählt, deren Wahlprogramme analysiert hat.
Wenn man sich die AfD ansieht, so wird die Auffassung nicht nur von mir vertreten, dass diese Partei eine Partei für Reiche ist:
Senkung des Spitzensteuersatzes, Abschaffung der Erbschaftsteuer, Ablehnung der Vermögensteuer
sind nur 3 Positionen, von denen nur die Reichen profitieren würden u. die, wegen der Gegenfinanzierung, zu Lasten der großen Mehrheit gehen würden. Denn wenn der Staat auf Einnahmen bei den Reichen verzichtet, muss er das fehlende Geld beim Rest der Bevölkerung wieder reinholen.
Daher tun sich die sozial Schwächeren keinen Gefallen, wenn sie durch die Wahl der AfD deren Vorhaben zur Entlastung der Reichen unterstützen.
Bei der CDU will ich aus Platzgründen zB auf die Großspende 2013 der BMW-Anteilseigner u. deren Folgen hinweisen.
Man kann der AfD ja vieles vorwerfen. Wenn aber ein Viertel des Wahlvolks in Sachsen-Anhalt dennoch die AfD wählen, kann man das nicht einfach abtun mit "die wählen halt falsch". Irgendwie muss es doch Gründe geben. Welche sind das?
die Verhältnisse sind in jedem Bundesland unterschiedlich.
Schadet trotzdem nicht, sich die Beweggründe für die Wahlentscheidungen unvoreingenommen in Ruhe anzusehen.
Zitat: "Die AfD wird vom Verfassungsschutz zu Recht beobachtet ... und sie wäre womöglich schon verboten, wenn man nicht Hr. Maaßen als Präsident des Verfassungsschutzes eingesetzt hätte"
Na, dann lassen Sie uns alle doch einmal hören, welche angeblich
- "verfassungsfeindlichen" Positionen die AfD vertreten solle.
Das müsste man doch so langsam einmal wissen, wenn man einen solchen Vorwurf schon seit Jahren erhebt.
Ansonsten ist das wohl unterirdische Propaganda.
... Voll vergeigt.
Was heute am Wahltag richtig gewesen wäre, und die Wahlbeteiligung gesteigert hätte :
Corona-Impfen für die nicht mobile Wählerschaft die zu Hause abgeholt wird und zum Corona-Impfen hingebracht wird.
Dann geht es zur Wahlurne. Danach auf Wunsch nach Hause oder zum Mittagessen.
Start der Wahlparty :
Nach dem Mittagessen auf Wunsch nach Hause oder vor Ort uva. zum politischen Austauschgespräch (auch mit Bier oder anderen Getränke und Speisen)
Ab ca. 16 h Kaffee und Kuchen.
Wer möchte bleibt bis zum open end und/oder im Verlauf des Resttages auf Wunsch nach Hause.
Leider zu spät...
Politiker aus Sachsen - bescheinigte einem Teil der Ostdeutschen kürzlich "gefestigte nichtdemokratische Ansichten", sie seien für die Demokratie verloren. Sie hätten eine stärkere Neigung zur Wahl rechtsradikaler Parteien"
Jetzt haben doch Leute wie Hr. Wanderwitz den Ossis doch ganz genau erklärt: Demokratie ist, wenn man sein Kreuz bei einer der sog. Altparteien setzt, völlig egal, wenn diese direkt oder indirekt linksextreme Gewalttäter und Verfassungsfeinde wie die Antifa unterstützen.
Dass man eine Partei wählt, die Hr. Wanderwitz und die CDU nicht goutieren, davon war nie die Rede!!
Sie schreiben u. a. „Lt. Prognosen: Mehr als die Hälfte der Wähler wählt (wieder) Parteien rechts der Mitte: CDU, FDP und AfD würden lt. Prognosen zusammen 60 % bekommen!
Für mich ist das alarmierend und erschreckend.
Diese 3 Parteien machen Politik für die Spitzenverdiener und Vermögenden…“.
Das stimmt nun wirklich nicht! Die CDU ist in der Mitte, die FDP auch! Die AfD ist sicherlich rechts von der Mitte.
Ich weiß nicht, was Sie als die politische „Mitte“ ansehen.
Die Menschen wissen meistens schon, wen sie zu wählen haben und wer für ihr Bundesland gute Entscheidungen trifft. Es mangelt da nicht an der Aufklärung und Information; ich denke schon auch, dass die Wähler*innen in der Wahlkabine ihr Kreuzchen richtig setzen.
Die Wahl in Sachsen Anhalt ist bunt. Alle Parteien u Wähler sind gleich. Jede Stimme ist gleich wirksam. Die Wahl ist frei und geheim. Wähler einer bestimmten Partei dürfen nicht benachteiligt oder bevorzugt werden. Jeder Wähler muss souverän und ohne Beeinflussung frei entscheiden.
So geht Demokratie. Sachsen Anhalt zeigt die Macht des Volkes. So will es das GG. Das ist gut so.
Leider springen hier immer wieder Leute über die Stöckchen des Herrn(?) Blitzdings.
Mittlerweile sollte klar sein, dass Sachargumente ignoriert oder nicht verstanden werden.
Wenn man sich die AfD ansieht, so wird die Auffassung nicht nur von mir vertreten, dass diese Partei eine Partei für Reiche ist [..]
Denn wenn der Staat auf Einnahmen bei den Reichen verzichtet, muss er das fehlende Geld beim Rest der Bevölkerung wieder reinholen.
Daher tun sich die sozial Schwächeren keinen Gefallen, wenn sie durch die Wahl der AfD deren Vorhaben zur Entlastung der Reichen unterstützen.
Das ist schlicht falsch!
Sehen Sie sich die Mitglieder der Parteien an und beginnen Sie mit der Bewertung der Pensionsansprüche!
Die wichtigste Steuer spült ca. 300 Mrd€ jrl. in die Staatskassen.
Je höher das Einkommen, desto höher Satz und Anteil. So trägt das vordere Zehntel mehr als 50%. Z.B. Ein Fussballprofi mit 1 Mio€ Einkommen tritt so fast die Hälfte an den Staat ab und die EKSt ist nicht alles.
Dagegen zahlen rund 20 Millionen keinen Cent. Dazu manche nicht für den "Corona-Bonus".
Die Einkommensteuer wirkt genau so wie Sie fordern, den Löwenanteil tragen Reiche.
Leider springen hier immer wieder Leute über die Stöckchen des Herrn(?) Blitzdings.
Mittlerweile sollte klar sein, dass Sachargumente ignoriert oder nicht verstanden werden.
Sie haben völlig recht. Ich glaube sogar, dass er einen Heidenspaß daran hat, wenn seine Provkationen verfangen. Er dürfte zu den bestgelaunten Foristen hier zählen.
Schon allein deshalb antworte ich ihm schon lange nicht mehr.
Sorry, aber demokratische Wahlen wie Sie sie beschreiben, sind in Deutschland wohl Standard. Nicht nur in Sachsen Anhalt zeigt sich die Macht des Volkes. Und das soll auch in Zukunft so bleiben. Die Demokratie darf nicht zum Experimentierfeld werden.
..Der Kaugummi "Flüchtlinge" ist längst gelutscht. [..] Unser Land hat die Corona-Krise recht gut gemeistert und auch die Wirtschaft zeigt sich gut gerüstet. ...
Da ist nichts gelutscht. Beim Thema Integration und Migration ist nichts bewältigt, trotz Zeit und viel Geld ist wenig gelungen. Die Probleme wachsen immer noch.
Corona ist nicht beendet und nicht "gemeistert". Auch hier wurde oft viel Geld wenig zweckdienlich mit der berühmten Gießḱanne vergossen. Ohne Kontrolle mit der Einladung zu Betrug und Profitorientierung. D wurde zum Selbstbedienungsladen wie ein Ökonom feststellte.
Wer bezahlt die Corona-Schulden in Deutschland und weltweit? Das ist völlig offen. Aktuell wird mit Mrd.€s übertüncht. Wir leben im Wahlkampf mit Zweckoptimismus und unbezahlten Versprechen.
Die Schuldenmacher haben Hochkonjunktur um Wähler und das eigene Klientel zu mobilisieren. Die Risiken und Schulden tragen ja immer die anderen.
Für wie dumm werden die Bürger doch gehalten?!
Es ist doch schön zu lesen, wie die TS wieder Wahlwerbung am Wahltag macht, Werbung für die Regierungsparteien natürlich, die zu 2/3 ja auch Bundesregierungsparteien sind.
Wenn am Wahltag berichtet wird, dass die meisten Wähler so zufrieden sind mit der Regierung - dann ist das Wahlbeeinflussung, weil den Menschen, die noch nicht gewählt haben, suggeriert wird, sie sollen doch auch die wählen, mit denen die Menschen so sehr zufrieden sind.
Neutrale Berichterstattung geht anders, das hier ist parteilicher Journalismus - im wahrsten Sinne des Wortes und hat mit dem eigentlichen Journalismus nichts mehr zu tun.
Das ist entweder Nachhecheln der Vorgaben der Regierung oder Anbiedern an den Arbeitgeber, um seinen Job zu behalten oder die Karriereleiter aufzusteigen.
Zitat: "Provokationen
Leider springen hier immer wieder Leute über die Stöckchen des Herrn(?) Blitzdings."
Werter Herr, worin soll denn schon wieder die "Provokation" bestehen, wenn ich die vielzähligen Fake News / Verschwörungstheorien in Bezug auf die AfD hinterfrage bzw. für diese konkrete Belege einfordere.
Das wird doch nicht zu viel verlangt sein!
Zitat: "Mittlerweile sollte klar sein, dass Sachargumente ignoriert oder nicht verstanden werden"
Das, was bisher an "Argumenten" geliefert wurde, sind tatsächlich die "Besten" Argumente gegen die Wahl der AfD und für die Wahl der sog. "Altparteien"?
Really?
Sorry, dann nehmen Sie mir es bitte nicht übel, dass ich weiterhin die AfD wählen. Die tun sich nicht so schwer mit Argumenten und sind meist in der Lage fundierte Sachargumente zu liefern.
Zitat: "Sie haben völlig recht. Ich glaube sogar, dass er einen Heidenspaß daran hat, wenn seine Provkationen verfangen. Er dürfte zu den bestgelaunten Foristen hier zähl"
Dann verderben Sie mir doch den heiteren Schabernack, indem Sie mir doch konkret und sachlich meine Fragen beantworten.
Sorgen Sie dafür, dass ich AfD-Wähler dumm aus der Wäsche schaue und endlich einsehen muss, welchen Bauerntrampel ich doch gewesen war, seit Jahren den "kruden Thesen" der "braunen Rattenfängern" auf den Leim gegangen zu sein.
I dare you.
I double-dare you!
Ich kann es Ihnen verraten. Teilweise amüsiert es mich natürlich, wie sehr sich AfD-"Gegner" winden. Andererseits bin ich angewidert ob des unterirdischen "Niveaus" der öffentlichen Debatte.
Zitat: "Tillschneider, Höcke, Kalbitz gelten als tonangebende Figuren des "Flügel" innerhalb der AfD, der im vergangenen Jahr vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wurde.
Noch einmal für Sie: "Gesichert rechtsextremistisch!""
Noch einmal: dann benennen Sie oder der VS oder sonst jemand die angeblich "gesichert rechtsextremistischen" Positionen.
Ja, leben wir denn in vor-aufklärerischen Zeiten, wo man ohne ein intelligentes Sachargument - Simsalabim-Abrakadabra - jeden Blödsinnn erzählen konnte.
Zitat: "Die AFD ist wählbar, ich bitte allerdings jeden darum, die nicht zu wählen."
Das können Sie gerne tun.
Wenn Sie auch - zur Abwechslung - ein fundiertes SACHargument anführen könnten,, warum man als intelligenter und moralisch integrer Bürger, dem die (Re-)Konstitution der Demokratie, Marktwirtschaft, Freiheit und Wohlstand wichtig sind, nicht die AfD wählen sollte, dann wäre ich Ihnen zu Dank verpflichtet und Ihre Bitten fänden Gehör!
Woran macht Hr. Wanderwitz das fest?
Zitat: "Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz - CDU-Politiker aus Sachsen - bescheinigte einem Teil der Ostdeutschen kürzlich "gefestigte nichtdemokratische Ansichten""
Ich habe ja schon sehr lachen hören, als der Running Gag der CDU, Hr. Wanderwitz, diesen putzigen Unsinn von sich gab. Spaßekenmachers haben sie ja in der CDU.
Jetzt aber mal ernsthaft. Woran macht Hr. Wanderwitz das fest?
>>
Sich selbst das Wasser abgraben?... <<
vielen Dank, ich konnte mich eines Schmunzlers nicht erwehren.
Spannend ist es auf jeden Fall, ich denke Gruene FDP profitieren heute.
Das stimmt nun wirklich nicht! Die CDU ist in der Mitte, die FDP auch! Die AfD ist sicherlich rechts von der Mitte.
Ich weiß nicht, was Sie als die politische „Mitte“ ansehen.
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Das taktische Manöver von Fr. Merkel, die immer versucht hat, die CDU als die Partei der Mitte zu "verkaufen", ist bei Ihnen aufgegangen.
Sie hat das sehr schlau gemacht. Denn wenn man eine Partei, die nicht in der Mitte steht, durch ständiges Wiederholen von "CDU, die Partei der Mitte" versucht in die Mitte verbal zu schieben, so kann das Erfolg bei manchem Wähler haben.
Parteien, die angeblich in der Mitte stehen, wollen damit zeigen, dass sie für Wähler von beiden Seiten, also von "Links der Mitte" wie auch "Rechts der Mitte" eine Alternative seien.
Doch man sollte sich von dieser Taktik nicht täuschen lassen.
Die CDU wie auch die FDP haben durch ihr Programm und ihr tatsächliches Handeln bewiesen, dass sie für den kleinen Mann keine vernünftige Politik machen wollen.
Siehe "Altersarmut" und vieles mehr...
>>>Die Demokratie darf nicht zum Experimentierfeld werden.>>>
In manch hitzigen Kommentar zu den Corona Regeln, schon mal gleich, dass Demokratie u Gesellschaft gescheitert wären.
Leute die sich so äußern, träumen ja schon von einer Diktatur, Wer eine solche installieren möchte, dürfte auch klar sein. Logisch zZ in dieser Wahl spielt dieser "Traum" mancher Mitbürger keine Rolle, aber in den Köpfen diverser Mitbürger schwelt der Gedanke einer zackigen harten Regierung die "endlich mal im Staat, Gesellschaft, Wissenschaft.... aufräumt"
Je höher das Einkommen, desto höher Satz und Anteil. So trägt das vordere Zehntel mehr als 50%.
Wie eigentlich alle, die so argumentieren, unterschlagen Sie ganz lässig, dass "das vordere Zehntel" über deutlich mehr als 50% der gesamten Einkommen verfügt. Also mit den 50% Steueranteil noch sehr gut bedient ist.
Die heute stattfindende Wahl wird im großen und ganzen so ausgehen wie "immer". Die Union wird vielleicht ein paar Prozente, im niedrigen einstelligen Bereich verlieren aber das wird keine gravierenden Auswirkungen haben. Der SPD und den Grünen werden die bisher noch die "Stange" haltenden Wähler weiter davon laufen. Bei der FDP bin ich mir nicht sicher und die AFD wird jedes Zehntelprozent als einen alles überragenden Wahlerfolg verkaufen wollen. Von dieser Warte aus nichts wirklich neues.
Am 06. Juni 2021 um 13:13 von Blitzgescheit
Politiker aus Sachsen - bescheinigte einem Teil der Ostdeutschen kürzlich "gefestigte nichtdemokratische Ansichten". Demokratie ist, wenn man sein Kreuz bei einer der sog. Altparteien setzt...
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Ich denke nicht das man Wähler dahin erziehen oder beeinflussen kann, sein Kreuz einer bestimmten Partei zu geben... Wer des Wählers Stimme erhält, das bestimmt letztendlich der Wähler selbst.
Es gibt eine Vielzahl von Gründen, weshalb die AFD vom Verfassungsschutz beobachtet wird:
- Die Partei pflegt offen völkisches Denken, welches auf der Ideologie des Nationalsozialismus basiert
- Deutsche mit Migrationshintergrund werden als Passdeutsche behandelt. Diese Position entspricht nicht der Verfassung (Herkunft und Abstammung sind irrelevant)
- Staatliche Stellen wie Polizei, Justiz und Sicherheitsbehörden werden regelmäßig verunglimpft und der Lüge bezichtigt. Teilweise sind AFD-Protagonisten bei gewaltbereiten Demos anwesend. Der Rechtsstaat wird nicht anerkannt, sondern diffamiert
- Morddrohungen gegen Kanzlerin Merkel wurden ins Netz gestellt
- Das demokratische System soll abgeschafft werden, der Parlamentarismus wird abgelehnt (Aktionen im Bundestag mit aggressiven Angriffen gegen Abgeordnete)
- Nationalismus (nicht Patriotismus) wird propagiert. Begriffe wie "Volksverräter" aus der Nazizeit werden wiederbelebt.
- Nähe zu NPD/Ident. Bewegung/Reichsbürgern.
Noch Fragen?
Die Menschen im Osten sind besser informiertt, wählen ehrlich rechts anstatt der Grünen Hochstaplerin mit ihren gefakten Lebensläufen auf den Leim zu gehen.
Zitat: Ja, leben wir denn in vor-aufklärerischen Zeiten, wo man ohne ein intelligentes Sachargument - Simsalabim-Abrakadabra - jeden Blödsinnn erzählen konnte.
Wir leben in einer Demokratie mit Meinungäußerungsfreiheit in der jeder im Rahmen der geltenden Gesetze ohne jedes Sachargumment jeden Blödsinn verbreiten kann.
Dieses System einschließlich der Pressefreiheit würde ich immer verteidigen, auch wenn es leider Gottes dazu führt, dass die AfD in manchem ostdeutschen Bundesland 1/4 der Wählerstimmen erhält.
müssen wir dann das ganze Bundesland canceln oder nur dessen Landesregierung? Vorsichtshalber lieber das ganze Bundesland, um nicht in Verdacht zu geraten, Sympathisant zu sein. Oder?
Zitat: "Es gibt eine Vielzahl von Gründen, weshalb die AFD vom Verfassungsschutz beobachtet wird:
- Die Partei pflegt offen völkisches Denken, welches auf der Ideologie des Nationalsozialismus basiert
- Deutsche mit Migrationshin ...."
Sie sollen nicht den einen haltlosen Vorwurf dadurch belegen, indem Sie eine weitere Anzahl an haltlosen und vagen Framingvokabeln anführen.
Sie betreiben lediglich einen hermeneutischen Zirkelschluss.
Nicht vage und abstrakt daherschwadronieren, sondern Frage konkret und sachlich beantworten.
Entweder Sie schämen sich überhaupt nicht oder Sie hoffen, dass die von Ihnen verlinkte Seite niemand liest. Ich weiß nicht, was ich schlimmer finde.
Jedermann kann dort nachlesen, dass das Gericht diese Entscheidung einzig damit begründet, dass das BfV entgegen eigener Zusicherung die Einstufung öffentlich gemacht hatte. Kein Sterbenswörtchen in dem Urteil, dass die Überwachung an sich unbegründet sei.
... Interessant für ca. 80% der Bevölkerung gewesen, dann wäre die Wahlbeteiligung auch nicht so niedrig, und die AfD hätte auch nicht so viel (voll verkehrten) Zulauf.
Was war denn ganz genau die Landespolitik der Landesregierung gewesen - außer die Landespolitik zu verwalten und die Grotten schlechte Corona-Politik der Bundesregierung der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt schmackhaft zu machen -.
So kann das nichts werden, um ca 40% der Wahlberechtigten (gehen nicht zur Wahl) zum Wählen zu motivieren, oder gar die Wählerschaft der AfD zurück zu gewinnen.
" Die Kakophonie der MPs führte zur Bundesnotbremse, die sich dann ja auch positiv auf die Corona-Bekämpfung ausgewirkt hat."
Nur mal dieses Beispiel rausgegriffen aus Ihrem Regierungssprecherreferat.
Die Notbremse hat gar nichts bewirkt. Eh die kam war alles vorbei.
Die Bundesnotbremse bremst vernünftigen Wahlkampf total aus.
Die Verlängerung soll wohl auch dem dienen, sich nicht mehr vom gemeinen Volk ausbuhen lassen zu müssen.
Was Sie unter kritischer Presselandschaft verstehen ist mir rätselhaft. Was wir zur Zeit haben ist alles andere als kritisch.
Außer Sie zählen Koop Report,Tichys Einblick oder Ach Gut, Reitschuster und die schweizer NZZ dazu.
Die AFD ist eine demokratisch gewählte Partei, aber ohne demokratische Inhalte. Deshalb wird sie ja auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Gründe habe ich Ihnen an anderer Stelle benannt. Die Partei diffamiert nicht nur den Verfassungsschutz, sondern bezichtigt auch Polizei, Justiz und andere staatliche Einrichtungen regelmäßigder Lüge, AFD-Protagonisten finden sind bei Demos häufig Seite an Seite mit NPD und z.T. gewaltbereiten, rechtextremistischen Gruppen. Deutsche mit Migrationshintergrund werden als Passdeutsche beschimpft (entgegen Art. 116 GG) und Deutschland als Diktatur diffamiert. Sorry, demokratisches, liberales Handeln sieht anders aus. Patriotismus wird durch tumben Nationalismus ersetzt.
@gman, 15:33
Je höher das Einkommen, desto höher Satz und Anteil. So trägt das vordere Zehntel mehr als 50%.
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Wie eigentlich alle, die so argumentieren, unterschlagen Sie ganz lässig, dass "das vordere Zehntel" über deutlich mehr als 50% der gesamten Einkommen verfügt. Also mit den 50% Steueranteil noch sehr gut bedient ist.
Aber ja doch, der beispielhafte Profifussballer hat dann immer noch eine halbe Million, wo habe ich das unterschlagen?
Das ändert aber an der Steuerbelastung, dem Steueranteil und der Progression, die die Reichen eben proportional mehr belastet überhaupt nichts.
Nicht wird da unterschlagen, nichts von mir und von keinem der das so erklärt. Das ist nicht Links, nicht Rechts, nicht Mitte, sondern ein leicht nachvollziehbarer Fakt und nicht nur eine Argumentation!
Es ist nur ein Klick entfernt, auch die Mathematik. Schule tut not.
Zitat: "Dieses System einschließlich der Pressefreiheit würde ich immer verteidigen, auch wenn es leider Gottes dazu führt, dass die AfD in manchem ostdeutschen Bundesland 1/4 der Wählerstimmen erhält."
Schön.
Ich auch.
Und jetzt?
... Wenn immer nur gesagt wird wie mies die AfD ist.
Viel mehr Erfolg hätte die Landesregierung von Sachsen-Anhalt im Kampf gegen die AfD gehabt, wenn die Landesregierung auf ihre Top Erfolge in der Landespolitik verweisen könnte. Das kann sie aber nicht.
Grund:
Es ist so gut wie nichts passiert.
Das sieht die Wählerschaft auch so.
Über das Wahlergebnis braucht sich dann CDU, SPD, GRÜNE, nicht wundern.
Sie wollten Fakten. Ich habe Ihnen eine Reihe von Gründen genannt, welche die Verfassungsfeindlichkeit der AFD belegen. Es ist an Ihnen, sich nun u.a. von "völkischem Denken" klar zu distanzieren. Hierzu genügt ein einfacher Satz. Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
Vorsicht und bitte mal nachdenken. Das fordert die AFD zwar. Irgend was muss man ja fordern. Aber unter uns, eine bessere Ausstattung des Bildungssystems kann ja nicht im Sinne der AFD sein.
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Das deutsche Bildungssystem ist ja so gut. Das kann man ja im Internationalen vergleich sehen.
Zitat: Die Menschen im Osten sind besser informiertt, wählen ehrlich rechts anstatt der Grünen Hochstaplerin mit ihren gefakten Lebensläufen auf den Leim zu gehen.
Ich habe hier schon mehrmals um eine sachliche Argumentation gebeten, was an Frau Baerbocks Ausbildung falsch dargestellt sein soll.
Ich habe keine Antwort erhalten, außer einem Link zu einem Artikel im Exxpress in Österreich, der an (gelinde gesagt) Oberflächlichkeit kaum zu überbieten ist.
Können Sie die sachliche Darstellung leisten?
Keine grünen Saubermänner*innen, deshalb wählen die Informierten im Osten rechts der Mitte. Keine oh habe vergessen meine Ankünfte anzugeben: Wie Cem Özdemir! Musste er sich doch 2002 nach Bonusmeilenaffäre und einem umstrittenen Kredit erst einmal aus der Politik zurückziehen.... Nun einfach seine Einkünfte „vergessen“! Toll
Die heute stattfindende Wahl wird im großen und ganzen so ausgehen wie "immer". Die Union wird vielleicht ein paar Prozente, im niedrigen einstelligen Bereich verlieren aber das wird keine gravierenden Auswirkungen haben. Der SPD und den Grünen werden die bisher noch die "Stange" haltenden Wähler weiter davon laufen. Bei der FDP bin ich mir nicht sicher und die AFD wird jedes Zehntelprozent als einen alles überragenden Wahlerfolg verkaufen wollen. Von dieser Warte aus nichts wirklich neues.
Es wurden Gründe aufgezählt weshalb die AfD nicht zu wählen ist.
Die Landesregierung (CDU, SPD, GRÜNE) hätten im Gegenzug mal tüchtig die Gründe über die Medien verbreiten müssen, die ganz klar die Top super Landespolitik darstellen sollen.
Hier kam aber nichts.
Wieso sollte die Wählerschaft die Landesregierung wieder holt wählen?
Ähnlich wie die Republikaner in den USA, hat auch die AfD inzwischen aufgehört, die eigene Position zu verschleiern; sie ist nun eine offen nationalistische Partei. Wer mit Anhängern der AfD diskutiert, sollte nicht mehr über die Partei sprechen, sondern versuchen, zu verdeutlichen, warum Nationalismus etwas Schlechtes ist.
Man kann damit beginnen, diesen Wählern zu erklären, dass Nationalismus eine künstliche Erfindung ist, die es erst seit ca. 200 Jahren, seit der Frz. Revolution gibt. Und während sie in Frankreich noch nachvollziehbar war - es hatten tatsächlich fast alle Franzosen gemeinsam für Freiheit Gleichheit Brüderlichkeit gekämpft, und sich gegen den Angriff der Adelsherrschaften des Auslands gewehrt, und so gab es ein echtes Band - ist der Nationalismus in fast allen anderen Ländern Fiktion und beruht ausschließlich darauf, dass dieselbe Sprache gesprochen wird.
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Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
"Ergebnisse halten ?
Wenn das schon ein Erfolg ihrer Ansprüche sein soll, dann haben beide Parteien wohl was grundlegendes falsch gemacht in der Gunst der Wähler..."
Ich denke, sowohl den Verantwortlichen bei CDU als auch bei der SPD ist bewußt, dass es - leider- Wähler*Innen geben wird, welche ihren Frust über die Corona-Pandemie dort abladen werden. Obwohl niemend wissen kann, wie andere Parteien dies gemanagt hätten. Von daher wäre eine Erreichung der Wahlziele von 2016 tatsächlich als Erfolg zu werten.