Seit 2016 regiert in Sachsen-Anhalt eine "Kenia-Koalition". Mehrfach stand das ungeliebte Bündnis aus CDU, SPD und Grünen vor dem Aus. Trotzdem könnte nach der Wahl "Kenia II" kommen. Von Thomas Vorreyer.
>>"Regierungsbildungen auf Bundes- und Landesebene werden zunehmend schwieriger. Die AFD wird von allen demokratischen Parteien für eine Regierungsbildung abgelehnt, so dass deren Stimmen nicht verfügbar sind, wenn es um politischen Gestaltungswillen geht. Somit bleibt es bei den üblichen Koalitionsmöglichkeiten, wobei die AFD-Wähler ganz wesentlich zu rrg-Regierungsbündnissen beitragen werden."<<
Werter Mitkommentator. Warum versuchen Sie dauernd AfD-Wähler wie meine Wenigkeit ein schlechtes Gewissen einzureden (rrg)? Das Ihre Union seit 2015 kontinuierlich abschmiert hat diese sich doch selbst zu verdanken und wenn jetzt unter einem Herrn Laschet dieser Linkskurs beibehalten, ja sicherlich verstärkt wird, hat sich das die Union ganz alleine zuzuschreiben. Solche AfD-Wähler wie meine Wenigkeit holen Sie niemals mehr zurück, never ever.
[,,...Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige...]
,,.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"
Ähm, wer ist ,,man"? Und warum ,,denen"? Ist Ihnen Ihre offene Sympathie für ,,denen" ihre (ganz korrekt, in Hessen jedenfalls) nach den guten alten, vor allem alten Zeiten ausgerichtete Schlichtheit in der Programmatik nicht Grund genug, von "Uns" zu reden, so wie Sie so gern im ,,wir" flanieren?
Und wenn ich mir ansehe, wer für und mit der AfD in östlichen Bundesländern in Kampfmontur und wild brüllend, oft ungehindert aufmarschiert, ist das mit den ,,Prügeln" ein nicht so ganz gutes Wortbild.
Die afd wirft sich gegenseitig seit Jahren auf Bundes-, Landes- wie Kreisebene soviel blau-braune Knüppel zwischen die Beine, da braucht sich niemand anders zu beteiligen.
Sie dürfen mir übrigens gerne eine sinnvolle konstruktive Initiative der afd-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt nennen. Nur zu.
>> Solche AfD-Wähler wie meine Wenigkeit holen Sie niemals mehr zurück, never ever.<<
Das ist bekannt. AfD-Wähler wählen das Original und nicht die Kopie. Das musste Markus Söder in Bayern schmerzhaft erfahren, als er versuchte, sich der AfD rhetorisch anzunähern.
Und deswegen wird auch Hans-Georg Maaßen der Union in Thüringen nicht zu mehr Stimmen verhelfen, sondern ganz im Gegenteil. Liberale CDU-Wähler werden der Partei den Rücken kehren, und von der AfD wird sie keine Stimmen holen können.
..., die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?
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Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht.
Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden.
>>Am 05. Mai 2021 um 10:10 von fathaland slim
..., die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?
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Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht.
Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden.<<
Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.
Ist Ihnen ein einziger Antrag der Grünen, der Linken oder der FDP bekannt, der in der letzten Legislaturperiode im Bundestag eine Mehrheit fand? Anträge gestellt haben die Fraktionen jedenfalls reichlich.
"Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht. Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden."
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Joh ne is klar!
"Moderne Politik" ist eine Floskel, die von außen schön aussieht und von innen hohl ist. Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen.
Bei näherem Hinschauen wird klar, dass die wesentlichen Inhalte des AfD-Parteiprogramms in liberal-national regierten etablierten Demokratien selbstverständliche Regierungspolitik sind, vieles sogar Partei-übergreifender Konsens (also auch der dortigen Sozialdemokratie).
Das gilt für das Parteiprogramm der AfD auf Bundesebene sowie in Sachsen-Anhalt.
Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der afd vorbringt und die systematischen Verstrickungen in rechtsextreme und neonationalistische Kreise und Netzwerke aufzeigt, "hetzt" man.
Inhaltlich haben allerdings die Opfer-Strategie-Kommentierer nichts konkretes anzubieten, was denn die afd sinnvolles im Landtag Sachsen-Anhalt gearbeitet hat. In einer Partei, in der der neue Co-Vorsitzende der Jugendorganisation Marvin Neumann nach zwei Wochen die Partei verlässt, weil er unhaltbare rassistische Positionen vertritt ("Es gibt keine "schwarze Deutschen und Europäer". und "Weiße Vorherrschaft ist okay." um nur zwei Zitate zu nennen), bleibt auch kein Spielraum für politische Arbeit bei dieser Hauptbeschäftigung der AfD: Man bringt zwielichtige Gestalten mit rechtsextremen rassistischen Positionen in Führungspositionen, und sobald diese Positionen auch in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, ist man damit beschäftigt, sie loszuwerden. Anders gesagt: pure Selbstbeschäftigung/-zerlegung.
>>""der demokratischen mitte-rechts Partei AfD." - Lassen Sie das "demokratischen mitte" weg,, dann kommen wir der Wahrheit ganz nahe..."<<
Also, ich sehe das ganz anders als Sie, folgendes: Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD. Und galt die Union nicht damals als eine Partei der Mitte? Auf unsere heutige Zeit übertragen bedeutet das, das die AfD die Mitte ist, recht die NPD und links das ganze andere Parteienspektrum angefangen von "soft-links" CSU bis ultralinks, die Linke.
Es mag ja Ihr Wunsch sein, die demokratischen Parteien gleichzuschalten. Dankenswerterweise hat Ihre Lieblingspartei nicht die Möglichkeit, diese Phantasien von Gleichschaltung aus der Phase der "Vogelschiss"-Periode unserer Geschichte (Gauland) zu reaktivieren, auch nicht in der Phase, wo Poggenburg nicht mehr formell Landesvorsitzender ist, selbst wenn der Vize-Vorsitzende Ziegler seine Rede gerne mal mit „Alles für Deutschland“, dem Wahlspruch der SA (Sturmabteilung) der NSDAP beendet .
Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb .
Parteien kritisieren, ist eine Ebene. Wichtig und demokratischer Bestandteil. Parteienbashing ohne Unterschiede, pauschal, ver-allgemein-ernd und einfach gestrickt, ist offensichtlich der Motor und Treiber für viele Leute hierzulande. Der negativ belegte Begriff Politik und Politiker verfälscht intensiv und unangemessen Politik und Demokratie, auf die wir seit Jahrzehnten fest bauen und manche ernste Krise bewältigt haben. Nur von Unwissen und Ignoranz bestimmte Kritiker hier zu erleben, die jedem Politiker irgendwas unterstellen, tritt sämtlichen engagierten, soliden und guten Politikern gegen das Schienbein. Weil die gleich abbekommen, wo jedermann in ähnlicher Situation berechtigt protestieren würde. Politik ist mehr als Kassieren von Geld. Und wer mal die Lebensläufe vornimmt, wird feststellen, dass es oft Fachleute und engagierte (Berufs)Politiker und ehrenamtliche darunter gibt. Der Zeitgenosse, der in seinem Leben ohne Fehl und Tadel ist, soll den ersten Stein werfen.
"Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD"
Merkel hat auch im Jahr 2000 nie vom "Großen Austausch" oder von Rot-Grün als "DDR 2.0" fabuliert, sie hat sich nie über die "Lügenpresse" aufgeregt, sie hat nicht mit Rechtsradikalen gekuschelt. Sie hat auch weder aus dem Euro noch aus der EU austreten wollen. Und so könnte man noch etliche andere Punkte aufzählen, die Ihre Behauptung widerlegen...
>>"Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb ."<<
Aber die Grünen wollten das doch auch machen? Roth legte Palmer einen Parteiaustritt nahe nur weil Palmer gelegentlich anders tickt.
Interessant finde ich, dass die neuen Bundesländer, obwohl sie weniger Demokratieerfahrung haben als die Alten, Wahlergebnisse eher entsprechend den etablierten Demokratien haben. Also ist Sachsen-Anhalt seit 1990 in Sachen Demokratie weiter gekommen als die alten Bundesländer seit 1949.
In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.
Bereits dutzende Mal mitgeteilt, z.B. AU, und jetzt auch in Europa, unter anderem in DK.
Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...
Auch schon beantwortet: Staaten mit ungebrochener Demokratie seit dem 19 Jh.
>>Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der afd vorbringt und die systematischen Verstrickungen in rechtsextreme und neonationalistische Kreise und Netzwerke aufzeigt, "hetzt" man.<<
Ich wandle den Satz etwas:
Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der grünen Migrationspolitik vorbingt und die systematische Einwanderung in Deutschland und somt der Ausdünnung der deutschen Bevölkerung aufzeigt, "hetzt" man oder ist ein Nazi!
Was der eine oder andere aus der afd sagt, ist irrelevant.
Die Taten sind entscheidend!
Ich könnte an dieser Stelle einige grünen Zitate nennen.
Warum gehen sie nicht mal auf dubiose grüne ein mit ihrer Vergangenheit?
An die Koalitionsvereinbarung bezüglich "Beitragsstabilität" zeigten die grünen sich nicht als Vertragstreue, weshalb es fast zum Zerwürfnis zwischen den Parteien gekommen wäre.
Nein, es sollte auch nicht für die Ewigkeit sein, sondern nur im Zeitraum der Legislaturp.
PS. Heute wird jeder ........ als Rassimus bezeichnet.
>> Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD. <<
Natürlich nicht.
Wird aber immer wieder gern behauptet.
Natürlich hat die CDU nie der Einwanderung das Wort geredet und tut es auch immer noch nicht. Aber solch unverhohlen rassistische, fremdenfeindliche Positionen wie die AfD haben höchstens einzelne Mitglieder am rechten Rand der Union vertreten. Wie etwa Martin Hohmann, der wegen antisemitischer Äußerungen die Union 2004 verlassen musste und seit 2016 für die AfD im Bundestag sitzt.
>>2Phase der "Vogelschiss"-Periode unserer Geschichte (Gauland) zu reaktivieren,"<<
Das ist halt immer das Problem wenn Zitate verkürzt oder aus dem Zusammenhang gerissen dargestellt werden. Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Die AfD stellte in B-W eine kleine Anfrage ob es stimmen würde das Flüchtlinge in Ihren Heimatländern Urlaub machen würden? Nach langem Herumgedruckse wurde das bejaht. Frau Integrationsbeauftragte stellte sich nun vor diese Urlaubsreisende das es triftige Gründe für deren Urlaub im Heimatland gäbe, worauf die Dame sich den Kommentar von Gauland einhandelte. Wir würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?
"Bereits dutzende Mal mitgeteilt, z.B. AU, und jetzt auch in Europa, unter anderem in DK."
Wo genau wird in Australien die genannten Punkte (rassistische VTs, völkisches Denken uvm.) vertreten?
"Auch schon beantwortet: Staaten mit ungebrochener Demokratie seit dem 19 Jh."
Ihnen wurde etliche Male dargelegt, warum diese Eintelung schlicht und einfach unwissenscahftlch und nicht sinnvoll ist, da Sie diese einzig und allein darauf festlegen, ob besagter Staat Ihre Positionen vertritt oder nicht.
Die anderen vermeintlichen Unterscheidungsmerkmale wurde "vielfältig" widerlegt.
>>""Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD"
Merkel hat auch im Jahr 2000 nie vom "Großen Austausch" oder von Rot-Grün als "DDR 2.0" fabuliert, sie hat sich nie über die "Lügenpresse" aufgeregt, sie hat nicht mit Rechtsradikalen gekuschelt. Sie hat auch weder aus dem Euro noch aus der EU austreten wollen. Und so könnte man noch etliche andere Punkte aufzählen, die Ihre Behauptung widerlegen..."<<
Ich muss Ihnen recht geben und ich darf Frau Merkel nicht 1:1 mit der AfD gleichsetzen, das wäre falsch. Ich hätte meinem Kommentar präzisieren müssen indem ich "Aussagen zum Thema Migration" beifügen hätte müssen. Dann passt es. Ich möchte mich dafür entschuldigen das ich einen pauschal falschen Eindruck in Bezug auf Frau Merkel erzeugt habe.
Die Kanzlerin hat mit Ihrer Politik aber die vorher 3.5 % Partei erst groß werden lassen , also auch ihr Verdienst .
Zitat: Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Die AfD stellte in B-W eine kleine Anfrage ob es stimmen würde das Flüchtlinge in Ihren Heimatländern Urlaub machen würden? Nach langem Herumgedruckse wurde das bejaht. Frau Integrationsbeauftragte stellte sich nun vor diese Urlaubsreisende das es triftige Gründe für deren Urlaub im Heimatland gäbe, worauf die Dame sich den Kommentar von Gauland einhandelte. Wir würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?
Der Zusammenhang stimmt nicht. Darauf kommt es jedoch nicht an.
Mir fehlen die Worte um ausdrücken zu können, was ich von jemadem halte, der versucht, die Aussage, man wolle einen Menschen "entsorgen", zu relativieren versucht. Sie sollten sich schämen.
"Ich hätte meinem Kommentar präzisieren müssen indem ich "Aussagen zum Thema Migration" beifügen hätte müssen. Dann passt es."
Nein, auch dann passt es nicht.
In meinem Kommentar sind Beispiele auch zur Migrationspolitik aufgefürht.
Es mag sein, dass die Union unter Merkel da seit 2005 nach links gerückt ist.
Solche Ausfälle wie sie die AfD aber systematsich produziert (weitere Beispiel gefällig? Stichwort "Auf Flüchtlinge schießen" oder die Forderung dt. MdB mit Migrationshintergrund "abzuschieben") hat es bei Merkel auch im Jahr 2000 nicht gegeben...
Ihr Versuch, das Zitat von Gauland reinzuwaschen, ist schon ziemlich unverfroren. Ich wiederhole mal das komplette Zitat Gaulands aus seiner Rede: "Das sagt eine Deutschtürkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist», rief er seinen Zuhörern zu. «Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können." Was das ist, hat der damalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber kurz auf den Punkt gebracht: "Das nennt man Rassismus."
"Die Kanzlerin hat mit Ihrer Politik aber die vorher 3.5 % Partei erst groß werden lassen , also auch ihr Verdienst ."
Die Postulierung "alternativloser" Politik befördert fast immer Populisten, rechts wie links.
Nur, was genau hat das mit dem Thema zu tun...?
Wenn Sie wirklich die Migrationspolitik mit "Ausdünnung der deutschen Bevölkerung" in Zusammenhang bringen, handeln Sie sich von mir gleich zwei kritische Kommentare ein, nämlich 'Rassismus' und 'Absurdität'; beides könnte man auch als 2 Seiten einer Medaille bezeichnen.
Ich möchte Ihnen kein schlechtes Gewissen einreden, sondern versuche, Sie argumentativ überzeugen. Es trifft nicht zu, dass die CDU seit 2015 "kontinuierlich abschmiert". Die Union ist noch immer die stärkste politische Kraft in Deutschland. Nach der ersten Corona-Welle belegte die Bundesregierung Platz 2 im internationalen Ranking. Kanzlerin Merkel ist in allen Umfragen die beliebteste Politikerin in D. Die Stärke der Union gründet sich vor allem auf Wähler der bürgerlichen Mitte, auf Wirtschaftswachstum in sozialer Verantwortung, gesellschaftliche Geschlossenheit und internationale Verlässlichkeit. Wenn Sie eine solche Politik als "links" bezeichnen möchten, so ist das Ihre Wahrnehmung. Eine Annäherung an die AFD wird nicht möglich sein, solange diese von rechtsextremistischen Strömungen dominiert wird, zu Gewaltexzessen neigt (Morddrohungen gegen Kanzlerin Merkel), Corona negiert bzw. verharmlost wird... Damit ist kein Staat zu machen.
Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.
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Dann macht die AfD doch gute Arbeit in den Parlamenten.
Danke für die Bestätigung von Ihnen.
«Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Flüchtling Urlaub Heimatland … trifftige Gründe … Dame eingehandelt … Kommentar Herr Gauland … Wie würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?»
Weiterhin bestenfalls mit Rabatt von guter Laune als sinnfreies Geschwafel mit Hundekrawatte unten dran.
Für solche Zaubertricks ist er ja bei der AfD angestellt als Kommentator, der Herr Schwafelmann mit visuellem Erkennungszeichen Flicken am Ärmel vom Jacket. Ohne Herrn Gauland hätte sich die AfD schon längst völlig selbst zerlegt in 1.000 Teile von noch mehr grobem Unsinn, den niemand braucht.
Auch wieder eine Formulierung mit Extra-Rabatt von guter Laune.
>>um 11:08 von Koblenz
>>"Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb ."<<
Aber die Grünen wollten das doch auch machen? Roth legte Palmer einen Parteiaustritt nahe nur weil Palmer gelegentlich anders tickt.<<
Ja, das ist wirklich eine Frechheit, daß die Altsystemeinheitsparteien keine abweichenden Meinungen in ihren Reihen dulden.
Da lobe ich mir die AfD.
Ich werde gleich einen Aufnahmeantrag stellen, um dann dort endlich meine Positionen des sozialistischen Internationalismus ungehindert vertreten zu dürfen.
>>Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der grünen Migrationspolitik vorbingt und die systematische Einwanderung in Deutschland und somt der Ausdünnung der deutschen Bevölkerung aufzeigt, "hetzt" man oder ist ein Nazi!<<
Grüne Migrationspolitik?
Inwieweit hatten die Grünen bisher Einfluss auf die Migrationspolitik der Bundesregierung?
Und ja, wer "systematische Einwanderung" und "Ausdünnung der deutschen Bevölkerung" behauptet, vertritt eindeutig rechtsextreme Verschwörungsmythen.
Ja, aber nicht, wo die genannten Punkte dort Anwendung finden.
Doch, natürlich: Asylpolitik, Energie- und Klimapolitik, eigene nationale Währung.
Genau so wenig Rassismus und völkisches Denken wie bei der AfD.
Ihnen wurde etliche Male dargelegt, warum diese Eintelung schlicht und einfach unwissenscahftlch und nicht sinnvoll ist, da Sie diese einzig und allein darauf festlegen, ob besagter Staat Ihre Positionen vertritt oder nicht.
Mal ganz wissenschaftlich; ob ein Staat seit dem 19 Jh ungebrochen demokratisch ist, ist von meinen politischen Positionen nicht abhängig.
>>"Eine Annäherung an die AFD wird nicht möglich sein, solange diese von rechtsextremistischen Strömungen dominiert wird, zu Gewaltexzessen neigt (Morddrohungen gegen Kanzlerin Merkel), Corona negiert bzw. verharmlost wird... Damit ist kein Staat zu machen."<<
Da haben Sie natürlich recht, sowas geht garnicht und das akzeptiere ich natürlich auch nicht, wohlwissend dass da auch andere Parteien (Union, SPD und FDP natürlich ausgenommen) vor Ihre Türe kehren müssen was keine Entschuldigung sein soll.
>>Ich muss Ihnen recht geben und ich darf Frau Merkel nicht 1:1 mit der AfD gleichsetzen, das wäre falsch. Ich hätte meinem Kommentar präzisieren müssen indem ich "Aussagen zum Thema Migration" beifügen hätte müssen. Dann passt es. Ich möchte mich dafür entschuldigen das ich einen pauschal falschen Eindruck in Bezug auf Frau Merkel erzeugt habe.<<
Frau Merkel hat sich auch nie hetzerisch rassistisch zum Thema Migration geäußert.
Sie versuchen allerdings, die vielfältigen Positionen zur Migrationspolitik auf zweie zu reduzieren: Entweder alle rein oder alle raus. Das hat aber mit der tatsächlichen Diskussion hier im Lande aber nicht die Bohne zu tun.
Weil Sie (ironischerweise) den "sozialistischen Internationalismus" erwähnen, und auch in früheren Beiträgen immer wieder kommunistisch geführte Länder als "nicht kommunistisch" benennen - schreiben Sie mal ein paar Länder auf, wo aus Ihrer Sicht der Kommunismus (oder Sozialismus) gut funktioniert - (wette Sie werden einige Länder aus Südamerika, vielleicht auch Kuba, benennen).
>>Mir fehlen die Worte um ausdrücken zu können, was ich von jemandem halte, der versucht, die Aussage, man wolle einen Menschen "entsorgen", zu relativieren versucht. Sie sollten sich schämen.<<
Schamlose Menschen können sich gar nicht schämen.
>>"In meinem Kommentar sind Beispiele auch zur Migrationspolitik aufgefürht.
Es mag sein, dass die Union unter Merkel da seit 2005 nach links gerückt ist.
Solche Ausfälle wie sie die AfD aber systematsich produziert (weitere Beispiel gefällig? Stichwort "Auf Flüchtlinge schießen" oder die Forderung dt. MdB mit Migrationshintergrund "abzuschieben") hat es bei Merkel auch im Jahr 2000 nicht gegeben.."<<
Das stimmt. Sicherlich hat die AfD in dem ein oder anderen Fall einen Verstärker eingebaut, die Grundausrichtung bleibt aber davon unbenommen. Übrigens ist auf Flüchtlinge schießen auch ein spezielles Thema was aber den Rahmen hier sprengen würde. Ich möchte da nur den Begriff Ultima Ratio anfügen der in diesen Zusammenhang gehört.
>>Am 05. Mai 2021 um 10:44 von fathaland slim
Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.
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Dann macht die AfD doch gute Arbeit in den Parlamenten.
Danke für die Bestätigung von Ihnen.<<
Ich kann nicht sehen, daß ich Sie auf irgendeine Weise bestätigt hätte. Ebensowenig wie ich einen Zusammenhang zwischen meinem Kommentar und Ihrer Antwort auf ihn erkenne.
[,,Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt."]
,,.
es könnte durchaus der Eindruck entstehen,
die können Aufstellen wen sie wollen
Abgelehnt wird er immer ...."
Eine diskrete Lösung - und der Eindruck täuscht nicht - ist das schon. Oder ist es Ihnen lieber, wenn z. B. bei Besuch von Überlebenden des Holocaust der oder die Älteste zu einer Partei gehört, deren einflussreichste und graueste Eminenzen zum Spektrum der faschistisch neonazistisch agierenden Demokratiefeinde zählen. Sieht doch echt blöd aus.
@Koblenz
«>>"Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb ."<<»
«Aber die Grünen wollten das doch auch machen? Roth legte Palmer einen Parteiaustritt nahe nur weil Palmer gelegentlich anders tickt.»
Um zu zählen, wen und wie viele ausgerastete Völlig-Daneben-Ticker die AfD alleine in den letzten 4 Jahren gefeuert hat, braucht man einen Supercomputer im Rechenzentrum.
Liest Herr Meuthen auf dem Parteitag den völlig Bekloppten mal die Leviten. Ist Gejohle und Geschrei in der Halle wie kurz vor der Schießerei im Saloon von Laramy. Meinungsvielfalt in der AfD ist der personifizierte Heiligenschein vom Gespenst Huibuh im Nirvana.
"Die voraussichtliche Wahrheit" von ganz oben ist ohne blaue Brille der schon heute absichtliche Mumpitz vom Schrat mit Rauschebart. Aber Selbst-Abschaffen wäre ein gar nicht schlechtes Ziel.
>>@fathaland slim um 11:50
Weil Sie (ironischerweise) den "sozialistischen Internationalismus" erwähnen, und auch in früheren Beiträgen immer wieder kommunistisch geführte Länder als "nicht kommunistisch" benennen - schreiben Sie mal ein paar Länder auf, wo aus Ihrer Sicht der Kommunismus (oder Sozialismus) gut funktioniert - (wette Sie werden einige Länder aus Südamerika, vielleicht auch Kuba, benennen).<<
Nein, auch Kuba ist kein sozialistisches Land. Es fehlen Meinungsfreiheit und Gewaltenteilung, die nicht nur für mich für einen Sozialismus, der diesen Namen verdient, unabdingbar sind. Allerdings habe ich, was Kuba betrifft, Hoffnung, daß sich dort einiges ändern wird, wenn der ungeheure Sanktionsdruck nicht mehr auf dem Lande lastet.
Bolivien kommt meinen Vorstellungen eines demokratisch legitimierten Sozialismus am nächsten. Die große Chance in Chile mit Salvador Allende wurde ja auf Betreiben der CIA zerstört.
"Doch, natürlich: Asylpolitik, Energie- und Klimapolitik, eigene nationale Währung."
In keinem der geannten Bereiche finden sich die von mir genannten Punkte wieder.
"Mal ganz wissenschaftlich; ob ein Staat seit dem 19 Jh ungebrochen demokratisch ist, ist von meinen politischen Positionen nicht abhängig."
Tja und zum Glück definiert die Wissenschaft es etwas anders als Sie, ob ein Staat demokratisch ist oder nicht.
Und was "ungebrochen demokratisch" angeht, wie viele andere Punkte ignorieren Sie bei Ihrer Lobpreisung der demokratsichten aller demokratischen Lnder (der USA) etlich dunle Punkte (Stichwort Wahlrecht, Sklaverei und Rassentrennung).
Auf den Rest meines Kommentas haben Sie natürlich nicht geantwortet.
Also alles wie gehabt.
"Was für ein ungeheurer Unsinn."
Ich verstehe ihre Beurteilung von Kritik angesichts einer grünen Bewegung die ins Kanzleramt geweht wird . Trotzdem ist sie nicht richtig .
Ich will ihnen mal ein praktisches Beispiel geben als Erklärung der Kritik des Users :
Wenn ein 30 Jähriger Polizist der seit Pandemiebeginn tagtäglich mit teils sehr nahem Körperkontakt zu Mitmenschen immer noch nicht geimpft ist und dies mit dem Verweis auf die Impfreihenfolge begründet wird ist das schon etwas fragwürdig angesichts der plötzlichen , schnellen und unbürokratischen Impfungen in den "Problembezirken" in denen dieser besagte Polizist womöglich immer wieder bei Einsätzen seine Gesundheit riskiert hat .
Wobei diese unbürokratischen Impfumgen richtig und notwendig sind , aber eben nicht gerecht .
Dies ist ein für mich praktisches Beispiel für berechtigte Kritik , für Sie aber vermutlich schon rechtspopulistisch .
Gehört zwar nicht hierher aber auch Ihnen darf hoffentlich wiedersprochen werden .
Es ist Gewissensentscheidung jedes einzelnen Bundestagabgeordneten, ob er einen Kandidaten in geheimer Wahl zum BT-Vizepräsidenten wählt oder nicht.
Ja, das stimmt.
Das Problem liegt anderswo, nämlich in der Geschäftsordnung.
Die ersten zwei Absätze des §2 der GO (Wahl der Stellvertreter) widersprechen sich.
Gleiches gilt für die ersten zwei Absätze des §45 (Beschlußfähigkeit).
Das ist nicht Inkompetenz der Verfasser, sondern liegt daran, dass man mit dem Einzug einer Oppositionspartei einfach nicht gerechnet hat. Mit der AfD zog der angelsächsische Debattenstil (der kein Blatt vor dem Mund nimmt und die Opposition als klare Alternative versteht) in den Bundestag und in die Landtage ein.
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen,
Die Moderation
"CDU Sachsen-Anhalt ist der am wenigsten rückständige Landesverband dieser Partei. Der ist wenigstens in Teilen bereit über den bundesrepublikanischen Tellerrand zu schauen und für moderne Politik offen. Daher die Bereitschaft bei den in der politischen Mitte stehenden CDU-Mitgliedern für eine Zusammenarbeit mit der demokratischen mitte-rechts Partei AfD."
Ah ja, dazu fällt mir ein Aufsatz "Aus Politik und Zeitgeschichte" (> Nov. 2010) ein:
>> Schließlich ist der Nationalsozialismus aus der Mitte der deutschen Gesellschaft heraus groß geworden, und auch heute entspringt der Rechtsextremismus zum Teil der Mitte der Gesellschaft, das heißt dem Ort, an welchem die sind, die durch Verunsicherung, Zukunftsangst und Orientierungsprobleme veranlasst sind, sich rechtsextremistischen Deutungs- und Problemlösungsangeboten zu öffnen. <<
Wenn die AfD - die mittlerweile ein Fall für den Verfassungsschutz geworden ist - ins bürgerliche Lager geholt werden soll, dann stets unter Hilfe dieser Mitte
>>Wenn Sie wirklich die Migrationspolitik mit "Ausdünnung der deutschen Bevölkerung" in Zusammenhang bringen, handeln Sie sich von mir gleich zwei kritische Kommentare ein, nämlich 'Rassismus' und 'Absurdität'; beides könnte man auch als 2 Seiten einer Medaille bezeichnen.<<
Ein kleines Beispiel hierzu:
Der Anteil der Migranten in der Gesamtbevölkerung liegt bei 25%, mit stark steigender Tendenz, wobei ein Teil sehr viele Probleme der Integration mit sich bringen. Hierzu hat Helmut Schmidt einige Kommentare gegeben, die sich bewahrheiten.
1960 lag der Anteil deutscher Kinder in Schulen bei nahezu 100% (Die Anwerbeabkommen begannen 1955 mit Italien usw)
2020 liegt der Anteil deutscher Kinder in Schulen bei rd. 50% -in Großstädten zum Teil viel niedriger, auf dem Land liegt der Anteil noch höher.
Sie dürfen das gerne als Rassismus bezeichnen, was m. E. Unfug ist, sondern eine realistische Darstellung.
Ach, absurd dürfen sie auch sagen. Meinungsfreiheit und so....
Hier gehts so wie bei vielen andern Koalitionen nur um Machterhalt.
Die Menschen und Bürger die das finazieren sollen kommen erst viel säter.
Danke Ihnen für den ersten konstruktiven Kommentar zu diesem Beitrag. Dem schließe ich mich gerne an...
>>Ich will ihnen mal ein praktisches Beispiel geben als Erklärung der Kritik des Users :
Wenn ein 30 Jähriger Polizist der seit Pandemiebeginn tagtäglich mit teils sehr nahem Körperkontakt zu Mitmenschen immer noch nicht geimpft ist und dies mit dem Verweis auf die Impfreihenfolge begründet wird ist das schon etwas fragwürdig angesichts der plötzlichen , schnellen und unbürokratischen Impfungen in den "Problembezirken" in denen dieser besagte Polizist womöglich immer wieder bei Einsätzen seine Gesundheit riskiert hat .
Wobei diese unbürokratischen Impfumgen richtig und notwendig sind , aber eben nicht gerecht .
Dies ist ein für mich praktisches Beispiel für berechtigte Kritik , für Sie aber vermutlich schon rechtspopulistisch .<<
In den "Problembezirken" (welchen) wird geimpft, die Polizisten aber nicht?
Mein Freund ist 37 und Laborfahrer. Der wurde geimpft.
>>Gehört zwar nicht hierher aber auch Ihnen darf hoffentlich wiedersprochen werden .<<
Werden Sie bitte nicht albern.
Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,
bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung.
Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
>>"Die Menschen und Bürger die das finazieren sollen kommen erst viel säter."<<
Das kommt besonders bei den Grünen so richtig dicke und das macht mir ehrlich große Sorgen. Alles nachzulesen in deren Parteiprogramm.
>>"Sie versuchen allerdings, die vielfältigen Positionen zur Migrationspolitik auf zweie zu reduzieren: Entweder alle rein oder alle raus. Das hat aber mit der tatsächlichen Diskussion hier im Lande aber nicht die Bohne zu tun."<<
So digital bin ich nun nicht unterwegs und das müssten Sie wissen denn Sie kennen ja meine Kommentare. Ich poche auf die stringente Einhaltung unserer Asylgesetze nicht mehr und nicht weniger.
>>um 13:25 von werner1955
"Die Menschen und Bürger die das finazieren sollen kommen erst viel säter."
Das kommt besonders bei den Grünen so richtig dicke und das macht mir ehrlich große Sorgen. Alles nachzulesen in deren Parteiprogramm.<<
Zitieren Sie doch mal.
Die Beschreibung "Mutter mit zwei Kindern" ist für Sie schon "Bilderbuchvita"? Da ensprechen Sie ja zumindest dem Frauen- und Familienbild der afd. Aber im Ernst: Ich persönlich hätte mir vorstellen können, Frau Harder-Kühnel, dessen Namen Ihnen trotz "Bilderbuchvita" schon entfallen war, in das Amt zu wählen, damit endlich dieses Opfer-Getue der Afd an der Stelle ein Ende hat. Allerdings sind die Abgeordneten frei in ihrem Abstimmungsverhalten, und ich kann auch nachvollziehen, dass man eine Kandidatin einer Partei, die ein gespaltenes Verhältnis zu Parlamentarismus und Demokratie hat, aus Gewissensgründen nicht in dieses repräsentative Amt hieven kann.
>>"Zitieren Sie doch mal."<<
Das sprengt doch hier den Rahmen und gehört hier nicht hin und zu diesem Thema habe ich schon in einem Bericht zum Thema Grünen referiert, sogar mit "vielen Köstlichkeiten" explizit auf Ihre Frage geantwortet, schon vergessen? Können Sie alles nachlesen.
>>"Die Beschreibung "Mutter mit zwei Kindern" ist für Sie schon "Bilderbuchvita"?"<<
Habe ich das etwa gesagt? Das die gute Frau Mutter ist ist ein Teil Ihrer Vita die sicherlich nicht ausschließlich aus diesem Umstand besteht bzw. darauf zu reduzieren ist.
>>"... Aber im Ernst: Ich persönlich hätte mir vorstellen können, Frau Harder-Kühnel, dessen Namen Ihnen trotz "Bilderbuchvita" schon entfallen war, in das Amt zu wählen,.."<<
Na also, geht doch. Hätten nur die sogenannten "Etablierten" soviel Mut.
Aha. Rassistische Denkweisen und Beleidigungen sind also für Sie "Verstärker". Das spricht einmal mehr für sich.
Genauso Ihre Versuche die unsäglichen Zitate von gauland und Co. zu relativieren.
Dass Sie diese offensichtlich für unproblematisch halten, fügt sich ins Bild ein...
>>Am 05. Mai 2021 um 11:45 von tagesschlau2012
Am 05. Mai 2021 um 10:44 von fathaland slim
Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.
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Dann macht die AfD doch gute Arbeit in den Parlamenten.
Danke für die Bestätigung von Ihnen.<<
Daraus schlussfolgern Sie also gute Arbeit?
Das ist schon sehr armselig.
« zweimal bindet ?
Hier gehts so wie bei vielen andern Koalitionen nur um Machterhalt.»
Es ist doch noch gar nicht gewählt in Sachsen-Anhalt, und Sie fabulieren vorab von "Machterhalt". Irgendwer muss ja regieren. Ohne Koalition geht das nur rechnerisch, bekäme eine Partei 50% +++ der Stimmen. So wird es in Sachsen-Anhalt 2021 aber nicht sein.
Oder wieder so‘ne Kirmeswahl vom Schiffschaukelbremsergehilfen als Ministerpräsident wie in Thüringen 2020 Mr. 5%. Kann gar nix politisch entscheiden, bleibt aber Opfermythos der AfD bis zum Jüngsten Gericht. Dann werden alle Missetaten gegen die AfD auf Erden der Göttlichen Gerechtigkeit unterliegen, und final abgewatscht werden.
Hosiannah.
>>um 12:03 von fathaland slim
>>"Sie versuchen allerdings, die vielfältigen Positionen zur Migrationspolitik auf zweie zu reduzieren: Entweder alle rein oder alle raus. Das hat aber mit der tatsächlichen Diskussion hier im Lande aber nicht die Bohne zu tun."<<
So digital bin ich nun nicht unterwegs und das müssten Sie wissen denn Sie kennen ja meine Kommentare. Ich poche auf die stringente Einhaltung unserer Asylgesetze nicht mehr und nicht weniger.<<
Was hat das mit digital zu tun?
Sie pochen darauf, daß die Gerichte die Asylgesetze so auslegen, wie Sie sie verstehen. Das tun die Gerichte aber nicht, was Ihnen zu denken geben sollte.
Ein Deutschland ohne AFD im Bundestag ,oder hier im Forum wäre
doch langweilig . Das Deutschland sich verändert ist doch offensichtlich . Ergo verändert sich auch die politische Landschaft . Irgendwann geht aber das auch zuneige und die Vorhersagen von Herrn Erdogan stoßen auf fruchtbaren Boden .
>>"Aha. Rassistische Denkweisen und Beleidigungen sind also für Sie "Verstärker". Das spricht einmal mehr für sich.
Genauso Ihre Versuche die unsäglichen Zitate von gauland und Co. zu relativieren.
Dass Sie diese offensichtlich für unproblematisch halten, fügt sich ins Bild ein.."<<
.... so bin ich halt euer Ehren.
>>um 13:44 von fathaland slim
>>"Zitieren Sie doch mal."<<
Das sprengt doch hier den Rahmen und gehört hier nicht hin und zu diesem Thema habe ich schon in einem Bericht zum Thema Grünen referiert, sogar mit "vielen Köstlichkeiten" explizit auf Ihre Frage geantwortet, schon vergessen? Können Sie alles nachlesen.<<
Sie weichen aus.
Deswegen noch einmal meine Frage:
Wo steht im Parteiprogramm der Grünen etwas davon, daß sie den ärmeren Teil der Bevölkerung noch mehr beuteln wollen?
Denn genau das war Ihre Behauptung.
>Der Anteil der Migranten in der Gesamtbevölkerung liegt bei 25%, mit stark steigender Tendenz, (...).
1960 lag der Anteil deutscher Kinder in Schulen bei nahezu 100% (Die Anwerbeabkommen begannen 1955 mit Italien usw)
2020 liegt der Anteil deutscher Kinder in Schulen bei rd. 50% -in Großstädten zum Teil viel niedriger, auf dem Land liegt der Anteil noch höher.<<
In der bundesweiten Schulstatistik ist der "Migrationshintergrund" keine Kategorie. Zwar hat die Kultusministerkonferenz schon 2005 beschlossen, den "Migrationshintergrund" in der Schulstatistik zu erfassen, doch bisher hat nur ein Teil der Bundesländer diesen Beschluss umgesetzt. In der bundesweiten Schulstatistik gibt es nur Daten zu Schüler*innen mit ausländischer Staatsbürgerschaft. Demnach hatten im Schuljahr 2019/2020 von den rund 10,9 Millionen Schüler*innen in Deutschland 1,3 Mio. keinen deutschen Pass. Das entspricht einem Anteil von 11,8 Prozent.
"Statistisches Bundesamt: Pressemitteilung Nr. 090,12. März ´20"
>>"Wo steht im Parteiprogramm der Grünen etwas davon, daß sie den ärmeren Teil der Bevölkerung noch mehr beuteln wollen?"<<
Habe ich das so gesagt? Nein.
Die Grünentaten werden für uns alle, für jeden Mitbürger und jede Mitbürgerin hinsichtlich der Kosten sehr viel mehr abverlangen als jetzt. Sie sind doch wohl nicht so naiv zu glauben das der ganze Grüne-Zauber kostenneutral von statten geht? Lesen Sie mal deren Parteiprogamm?
>>".. Das Deutschland sich verändert ist doch offensichtlich..."<<
Und KGE von den Grünen sagte 2015 "Deutschland wird sich verändern und ich freu mich drauf". Ich mochte diese Aussage nie und kann die auch nicht bestätigen.
>>"Was hat das mit digital zu tun?"<<
Siehe: "...zur Migrationspolitik auf zweie zu reduzieren: Entweder alle rein oder alle raus"..
Die GRÜNEN sind (noch) keine große Volkspartei. Dazu gehört die ganzheitliche Betrachtung von Wirtschaft, Sozialpolitik, Finanzen u.a. Die GRÜNEN sind natürlich sehr stark fokussiert auf den Klimawandel - ein Bereich, der in der Tat existentiell für uns alle ist, aber eingebettet werden muss in eine Gesamtschau. Dazu gehört natürlich auch die Fragen der Kosten. Deshalb braucht es eben auch wirtschafts- und finanzpolitischen Sachverstand, den ich dann doch sehr viel stärker bei der Union verortet sehe.
Unter Anderem die Polizei bekommt jetzt mit Priorisierungsgruppe 3 ihr Impfangebot zur Impfung .
Dann braucht es aber erst noch einen Termin , was auch noch dauern kann .
Also beginnt die Impfung für Polizisten erst jetzt .
Zitat: Und KGE von den Grünen sagte 2015 "Deutschland wird sich verändern und ich freu mich drauf". Ich mochte diese Aussage nie und kann die auch nicht bestätigen.
Ich bin über 60 Jahre auf der Welt. Seit den 50er Jahren hat sich Deutschland verändert und das war in weiten Teilen gut so. Das werden die meisten Mitbürger, die sich an diese alten Zeiten erinnern können, ebenso sehen. Nur die AFD will in die 60er Jahre zurück.
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Die Moderation
Regierungsbildungen auf Bundes- und Landesebene werden zunehmend schwieriger. Die AFD wird von allen demokratischen Parteien für eine Regierungsbildung abgelehnt, so dass deren Stimmen nicht verfügbar sind, wenn es um politischen Gestaltungswillen geht. Somit bleibt es bei den üblichen Koalitionsmöglichkeiten, wobei die AFD-Wähler ganz wesentlich zu rrg-Regierungsbündnissen beitragen werden.