Reiner Haseloff

Ihre Meinung zu Sachsen-Anhalt: Drum prüfe, wer sich zweimal bindet

Seit 2016 regiert in Sachsen-Anhalt eine "Kenia-Koalition". Mehrfach stand das ungeliebte Bündnis aus CDU, SPD und Grünen vor dem Aus. Trotzdem könnte nach der Wahl "Kenia II" kommen. Von Thomas Vorreyer.

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149 Kommentare

Kommentare

Sternenkind
Nun ja

CDU in Sachsen-Anhalt nur noch zwei Prozent vor AfD....Das wird interessant.

sonnenbogen

er wird schon Rückenwind aus Berlin bekommen... mit Armin reicht es ja vielleicht allein für die absolute Mehrheit der CDU.

SinnUndVerstand

Politik ist die Kunst des Machbaren und lebt von Aushandlungsprozessen und vom Kompromiss, der zu unrecht einen negativen Beigeschmack hat. Und es ist kein Mangel sondern ein Qualitätszeichen, dass wir auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene unterschiedliche Koalitionen der demokratischen Parteien haben. Es geht schließlich nicht um Ehebündnisse, wie die Überschrift suggeriert, sondern um politische Arbeitsbündnisse zum Wohle der Menschen und des Landes.

GeMe
@08:08 von Sternenkind: zwei Prozent vor AfD

"CDU in Sachsen-Anhalt nur noch zwei Prozent vor AfD....Das wird interessant."

Aber nur bei INSA und INSA ist quasi ein Umfrage Institut der AfD. Bei Infratest liegt die AfD 7% hinter der CDU.

Bullok
Sollte es wieder zu dieser Konstellation kommen,

wird nur das Zugpferd kein schwarzer Hengst mehr sein.

melancholeriker
Laterne Laterne

Sonne(nbogen)Mond und Sterne(nkind)

Wenn das Leben doch nur so einfach wäre. Alles wie früher in den Boom Zeiten. Egal ob schwarz oder gelb, wenn sich das nahekommt in der Krise, fällt das Braun nicht mehr auf und die 2% zwischen CDU und AfD im kleinen Grenzverkehr der Unschlüssigen sind so wie Schokopudding zwischen Herd und Anrichte. Da kommt man nicht mehr dran. Aber freuen Sie sich nicht zu früh.

Die Pandemie hat viele Menschen nüchtern und klar gemacht, was Ansprüche und Realität für unerwartet richtig harte Regierungsarbeit bedeutet und gesehen, wer dazu überhauptnix Vernünftiges, Kreatives oder wenigstens, wie in den USA, Unschädliches beigetragen hat.

harry_up
@ SinnUndVerstand, um 08:28

Alles richtig, was Sie schreiben.
Nur sollte am Ende die Kompromisse auch gefunden und in entsprechenden Gesetzen verankert werden.

Und da bewegen sich die Erfolge doch ziemlich dicht über NN, im schwierig zu regierenden Sachsen-Anhalt.

skydiver-sr
Koalition

Wir in ST haben seit 30 Jahren eine Koalition wo SPD und Grüne bzw Linke immer mal mit drinnen sind.
Gebracht hat es uns nicht viel-eigentlich gar nichts

Parteibuchgesteuert

Warum ist das so ? Sie kleben an ihren Abgeordnetenmandaten bzw. politischen Posten, die gut bezahlt werden. Da muss sich der Wähler mal fragen, ob er das braucht und ob es für das Land gut ist. Antwort - Nein !
Und das gilt auch für den Bund. Ich wähle nicht Grün, der Vorschlag von denen, die Amtsperioden auf 2x4 Jahre zu begrenzen ist gut, Vorbild USA und da gibt es keine Ausreden. Wenn ich nicht in der Lage bin, einen ernährungsfähigen Job am freien zu bekommen, dann bin ich für einen Sitz im Bundestag völlig ungeeignet und da gibt es jede Menge, die von der Sorte dort sitzen in allen Parteien.

davidw.
08:08 von Sternenkind

Dann sollten Sie mal darauf sehen wer dieses INSA Umfrageinstitut gegründet hat!
Binkert und INSA unterstützen die AfD! "
.
Zeit Online:
Meinungsforscher im postfaktischen Umfeld
.
"Das Umfrageinstitut Insa präsentiert sich als überparteilich. Aber wie unabhängig kann es sein, wenn Insa und Insa-Chef Hermann Binkert der AfD Geld spenden?"
Von Kai Biermann, Astrid Geisler, Dr. Andreas Loos und Sascha Venohr

SinnUndVerstand

Die AfD gehört besonders in Sachsen-Anhalt nicht zum demokratischen Spektrum. Sie ist wie andere Landesverbände als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestuft. Und die sachsen-anhaltinische afd ist untereinander mindestens so zerstritten wie in anderen Landesverbänden, allerdings mit der delikaten Besonderheit, dass sich hier Gruppierungen und Einzelpersonen innerhalb der "Partei" gegenseitig Nähe zum Rechtsextremismus vorwerfen. Besonders offen und zigfach dokumentiert ist das für den AfD-Kreisverband Börde. (u.a.: tinyurl.com/4fzbw9uj) Die Verbindungen der afd Sachsen-Anhalt in ein Netzwerk, in dem u.a. über "private Bewaffnung und einen möglichen "Rassenkrieg" spekuliert wird, sind spätestens seit Sommer 2020 eindeutig belegt (u.a.: tinyurl.com/2h6cebzd).
Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.

eine_anmerkung.
um 08:44 von GeMe

>>"Aber nur bei INSA und INSA ist quasi ein Umfrage Institut der AfD. Bei Infratest liegt die AfD 7% hinter der CDU."<<

Ich denke in jedem Fall wird es spannend und ich drücke der AfD die Daumen.

Adeo60
@GeMe, 08:44 Uhr

Vielen Dank für diese Ergänzung bzw. Richtigstellung. Wenn man natürlich Umfrage-Institute der AFD zitiert, führt dies zu den gewünschten Ergebnissen. Ich bin allerdings zuversichtlich, dass die Verweigerungshaltung der AFD in Sachen Corona-Bekämpfung (keine Maskenpflicht u.a.) sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird.

Vielfalt.
CDU Sachsen-Anhalt ist der am wenigsten

rückständige Landesverband dieser Partei. Der ist wenigstens in Teilen bereit über den bundesrepublikanischen Tellerrand zu schauen und für moderne Politik offen. Daher die Bereitschaft bei den in der politischen Mitte stehenden CDU-Mitgliedern für eine Zusammenarbeit mit der demokratischen mitte-rechts Partei AfD.

ein Jahr später über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. "Beitragsstabilität" hatte man im Vertrag vereinbart, sich dann aber in der Frage verharkt, ob das wirklich heißen muss, dass der Beitrag niemals erhöht werden dürfte. Auch dann nicht, wenn eine unabhängige Kommission das empfiehlt.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat 16 Mitglieder, die von den Ministerpräsidenten der Länder für 5 Jahre berufen werden. Unabhängig?

Sisyphos3
09:44 von SinnUndVerstand

Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?

eine_anmerkung.
um 09:49 von Adeo60

>>"....sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird."<<

Warten wir es einfach ab und ich finde die Sachsen-Anhalter AfD-Wähler ganz, ganz dufte!

fathaland slim
09:52, Sisyphos3

>>09:44 von SinnUndVerstand
Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?<<

Ja, das ist die Frage, ob die AfD das will.

>>oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?<<

Sie meinen, die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?

Jetzt übertreiben Sie aber sehr mit der armes Opfer-Erzählung.

Jimi58
@09:48 von eine_anmerkung

"Ich denke in jedem Fall wird es spannend und ich drücke der AfD die Daumen." Ich auch, damit die AfD bald von der Bildfläche verschwindet, denn die braucht wirklich niemand nach unserer Vergangenheit. In meinen Augen hat die AfD außer nörgeln nichts zu bieten. Wie war nochmal denen Slogan? "Wir werden sie jagen". Diese Partei hat sich selbst gejagt, ohne das sie es selbst merkt.

Taeler
Sie kleben

@09:24 von Parteibuchgesteuert
Danke für Ihre Feststellung.
Sie haben nur eines vergessen, dass auch die, welche keinen Job in der freien Wirtschaft finden, eine gute Absicherung haben z.B. in irgendwelchen Verbänden der Parteien bzw. in staatl. Unternehmen z. B. DB.

eine_anmerkung.
um 09:52 von Sisyphos3

>>"..will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"<<

Ich sehe das genauso wie Sie. Das Lustige dabei ist aber das die sogenannten "Etablierten" sich dadurch so manches Bein selber stellen. Siehe die Wahl Kemerichs (FDP) wo sich der verschmähte Ramelow dann doch an die Macht mobben durfte, oder die Gebührenerhöhung für die öffentlich Rechtlichen die Dank der AfD zumindest vorerst vom Tisch ist. Ich denke auf denen ein oder anderen Wähler wird das "Wirken" der Etablierten in Zusammenhang mit der AfD doch etwas kopfschüttelnd wahrgenommen werden?

eine_anmerkung.
um 10:10 von fathaland slim

>>"..Sie meinen, die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?"<<

Sie können das nun verdrehen wie Sie wollen, unbenommen ist das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der deutschen Bürger und Bürgerinnen (Betonung liegt auf deutsch) macht was den ein oder anderen der jeweiligen "Etablierten" fachlich zu einer Zusammenarbeit motivieren würde, wenn, ja wenn er denn dürfte.

Sisyphos3
10:10 von fathaland slim

weder übertreibe ich noch erfinde ich ne Opferrolle

In Baden Württemberg wurde der stellvertretende 2te Landtagspräsident abgeschafft, dass die AfD den Job nicht kriegt
im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?
Alterspräsident 70 Jahre lang der Älteste, jetzt ne Änderung (Dienstälteste)
dass ein AfDler den Job nicht kriegt
der hat zumindest Erfahrung im Geldkoffertragen ...

morgentau19
09:44 von SinnUndVerstand

>>Die AfD gehört besonders in Sachsen-Anhalt nicht zum demokratischen Spektrum.<<

Einfach nur eine Behauptung aufstellen ist in dieser Zeit besonders beliebt.
Hier würde ich eher Thüringen nennen. (Quelle: Wahl 2020)

>>Sie ist wie andere Landesverbände als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestuft. <<

Das bedeutet nicht, dass die afd undemokratisch ist. Und bewiesen ist auch noch nichts!
Denken sie an die Partei "Die Linke" und Kandidaten, die Mitglied in einem vom VS beobachteten Verein sind/waren.
Die sollten sie- wenn schon, denn schon- auch erwähnen.

Die Verbindungen, die sie nennen, können sie auf alle Parteien anwenden. grüne/spd zur Antifa usw.

Was sie hier tun, ist gegen eine Partei hetzen.

Aber mit Sinn und Verstand.....

Poliós
09:52 von Vielfalt

"Der ist wenigstens in Teilen bereit über den bundesrepublikanischen Tellerrand zu schauen und für moderne Politik offen."

"Moderne Politik" ist eine Floskel, die von außen schön aussieht und von innen hohl ist. Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen.

Insbesondere käme wohl ans Licht, dass grölßere Teile der AfD jenseits des bundesrepublikanischen Tellerrands zu finden sind.

Das immerhin haben Sie schön ausgedrückt.

Mister_X
re eine-anmerkung

", unbenommen ist das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der deutschen Bürger und Bürgerinnen (Betonung liegt auf deutsch) macht"

Und diese "Gute Basisarbeit" wurde ja auch von den Wählern honoriert, vor allem in RP und BW, wie man an den grandiosen Ergenissen der letzten Wahlen sieht.

Die "Betonung auf deutsch" ist ein wichtiger Punkt. Wer Deutsch ist, will jedoch die AfD selbst bestimmen. Das hat die JA kürzlich wieder sehr eindrücklich demonstriert...

SinnUndVerstand
@ 10:20 von eine_anmerkung.

Danke, dass Sie die nationalistische und mit Ihrer Abgrenzung 'deutsch-nichtdeutsch' im Kern schon als rassistisch zu erkennende Grundtendenz der afd so offen benennen. Aber mal abgesehen davon: Haben Sie für Ihre erstaunliche Wahrnehmung "das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der ... Bürger und Bürgerinnen ... macht" denn ein konkretes Beispiel?

Stefan T
um 09:52 von Vielfalt.

"der demokratischen mitte-rechts Partei AfD." - Lassen Sie das "demokratischen mitte" weg,, dann kommen wir der Wahrheit ganz nahe...

Stefan T
um 10:14 von eine_anmerkung.

"Ich denke auf denen ein oder anderen Wähler wird das "Wirken" der Etablierten in Zusammenhang mit der AfD doch etwas kopfschüttelnd wahrgenommen werden?"
.
Lassen Sie die Worte "der Etablierten in Zusammenhang mit" einfach weg. Dann wird ein Schuh draus!

Stefan T
um 10:25 von Sisyphos3

"nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber"
.
Schön, dass Sie es jetzt auch erkannt haben!

GeMe
@09:49 von Adeo60: Ich bin allerdings zuversichtlich

"Ich bin allerdings zuversichtlich, dass die Verweigerungshaltung der AFD in Sachen Corona-Bekämpfung (keine Maskenpflicht u.a.) sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird."

Ihren Optimismus hätte ich gerne. Ich habe am Wochenende mal wieder mit Querdenkern auf facebook diskutiert. Darunter zwei Personen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, beide AfD-Anhänger. Beide sehen in der AfD die einzige Partei, die sich für das Grundgesetz und die Wiedererlangung der Freiheit für die Menschen in Deutschland einsetzt.
Sämtliche Coronaschutzmaßnahmen lehnte die beiden ab, aber das ist bei Querdenkern ja nichts Neues. Auch hier sahen die beiden sich nur von der AfD und deren "Anti-Corona-Programm" vertreten.

Stefan T
um 10:27 von morgentau19

"Was sie hier tun, ist gegen eine Partei hetzen." - Seit wann ist die Wahrheit "Hetze"?

Mister_X
re Polios

"Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen."

Der vielnamigste User hat schon bewiesen, dass er diesen "Unrat" (also rassistische Ausfälle, Kooperation mit Rechtsextremen, völkisches Denken, VT, autoritäres Denken uvm.) als "moderne Politik" begreift.
In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.
Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...

schabernack
10:14 von eine_anmerkung.

«… oder die Gebührenerhöhung für die öffentlich Rechtlichen die Dank der AfD zumindest vorerst vom Tisch ist.»

Die ruinöse Gebührenerhöhung um 0,86 Euro. Das wären ab 2021 dann 0,38 Euro mehr gewesen als 2010. Was für eine Inflation.

Die AfD hat dabei gar nichts verhindert. Die AfD ist immer dagegen, und die GEZ-Gebühr ist der Antichrist für die Dauerbeklager. Gescheitert ist die Erhöhung, weil die CDU in Sachsen-Anhalt auch gegen die Erhöhung war. Warum weiß der Geier. So hat 1 von 16 Länderparlamenten nicht zugestimmt.

ALG2-Empfänger und andere finanziell Schwächere sind von der Gebühr sowieso befreit. Aber Sie und mich wird die Jahresersparnis von 12 x 0,86 = 10,32 Euro vor dem Pfandflaschensammeln bewahren. Hallelujah !

Selbst wenn die AfD dazu auch nur das geringste beigetragen hätte. Was sie gar nicht hat, was aber deren Fanboys & Fangirls als phantastisiertes Anabolika brauchen. Selbst wenn … welch ein Grandiosum, dem Antichrist GEZ-Gebühr zu zeigen, wo der Hammer hängt.

eine_anmerkung.
um 10:37 von SinnUndVerstand

>>"Danke, dass Sie die nationalistische und mit Ihrer Abgrenzung 'deutsch-nichtdeutsch' im Kern schon als rassistisch zu erkennende Grundtendenz.."<<

Also ich denke dass das nicht so ist (rassistisch) und vielfach wird dieses Wort in Zusammenhängen verwendet wo es garnicht hingehört. Ich denke das es an der Zeit ist etwas für unsere (deutsche) Bevölkerung zu tun und damit meine ich die Solidargemeinschaft der Deutschen (wozu alle möglichen Menschen, egal welcher Hautfarbe, egal welcher Herkunft) mit deutschem Pass gehören. Ich finde wir hatten bis 2015 ein tolles Land auf das wir stolz sein konnten mit sehr vielen Errungenschaften die ich in der heutigen zeit immer mehr verloren gehen sehe (Kalkutta-Satz beispielsweise). Und die AfD setzt sich halt primär für unsere deutsche Bevölkerung ein und das finde ich gut und sehe dies bei keiner anderen Partei. Im Gegenteil; wir sind mittlerweile schon so weit das wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung.

fathaland slim
11:01, Mister_X

>>In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.
Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...<<

Doch, hat er gelegentlich.

Erwähnt wurden dann Australien und die USA als leuchtende Vorbilder "etablierter nationaler Demokratien".

schabernack
10:25 von Sisyphos3

«im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?»

Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt.
Was nicht heißt, dass sie gar keinen hätte.

Aus den prinzipiell gleichen Gründen von Nicht-Eignung wird auch kein Bär Nachfolger von Jogi Löw als Fußball-Bundestrainer. Weil der Bär nicht weiß, was Abseits ist.

Mister_X
re fathaland slim

"Doch, hat er gelegentlich.

Erwähnt wurden dann Australien und die USA als leuchtende Vorbilder "etablierter nationaler Demokratien"."

Ja, aber nicht, wo die genannten Punkte dort Anwendung finden.
Zu besagter Einteilung wurde ja schon viel geschrieben, nur halt sehr einseitig...

fathaland slim
11:15, eine_anmerkung.

>> Und die AfD setzt sich halt primär für unsere deutsche Bevölkerung ein und das finde ich gut und sehe dies bei keiner anderen Partei. Im Gegenteil; wir sind mittlerweile schon so weit das wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung.<<

Was für ein ungeheurer Unsinn.

Das erschütternde ist, daß intelligente Demagogen so etwas böswillig in die Welt setzen und die Schlichten im Lande glauben es auch noch.

Sisyphos3
11:23 von schabernack

Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt.
.
es könnte durchaus der Eindruck entstehen,
die können Aufstellen wen sie wollen
Abgelehnt wird er immer ....

SinnUndVerstand
@ 11:15 von eine_anmerkung.

Da unterscheiden wir uns tatsächlich diametral: Ich sehe in keiner Weise, dass "wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung". Schon die Einteilung stimmt nicht: Menschen mit Migrationshintergrund gehören zu dem, was Sie "eigene Bevölkerung" nennen.

falsa demonstratio
Am 05. Mai 2021 um 10:25 von Sisyphos3

Zitat: In Baden Württemberg wurde der stellvertretende 2te Landtagspräsident abgeschafft, dass die AfD den Job nicht kriegt... im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?

Es ist Gewissensentscheidung jedes einzelnen Bundestagabgeordneten, ob er einen Kandidaten in geheimer Wahl zum BT-Vizepräsidenten wählt oder nicht. Wenn Sie sich die einzelnen Wahlergebnisse ansehen, werden Sie fesstellen, dass die AFD-Kandidaten unterschiedliche Stimmenzahlen auf sich vereinigt haben. Bei dem einen oder anderen Kandidaten bestand der Verdacht, dass es ihm nicht einmal gelungen war, alles AFD-Stimmen auf sich zu vereinigen.
in der Tat nicht gelungen, einen Kandidaten aufzustellen, den die Mehrheit für geeignet hielt.

Ansonsten hat die AFD im Bundestag alle Teilhabemöglichkeiten.

Adeo60
@eine_anmerkung, 10:14 Uhr

Ich denke die Wähler werden es honorieren, wenn eine Partei zu ihren Wahlversprechen steht. Es war doch klar, dass die CDU das Schmierenstück bei der Wahl von Herrn Kemmerich nicht unterstützen würde. Die Partei hatte den Wählern vor der Landtagswahl klar kommuniziert, dass man keinerlei Zusammenarbeit mit der AFD pflegen würde. Entsprechend diesem Wahlversprechen hat die Partei dann auch gehandelt.

falsa demonstratio
Am 05. Mai 2021 um 11:30 von Sisyphos3

11:23 von schabernack: Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt.
.
Zitat: es könnte durchaus der Eindruck entstehen, die können Aufstellen wen sie wollen
Abgelehnt wird er immer ....

Ich teile Ihren Eindruck, dass die AFD in ihren Reihen keinen Abgeordneten hat, der der Würde des Amtes entsprechen würde.

Adeo60
@eine_anmerkung, 10:20 Uhr

Sie nehmen aber schon wahr, dass die AFD in vielen Landesverbänden heillos zerstritten ist. Die noch ungeklärte Machtfrage zwischen moderaten Vertretern und dem Flügel schwelt noch immer und wird nach der BT Wahl offen zu Tage treten. Dazu passen dann die vielen Negativmeldungen, wie die Morddrohungen gegen Kanzlerin Merkel, die der frühere Berliner AFD-Chef Brinker geteilt hatte. Mich machen solche Meldungen - und es sind keine Einzelfälle - fassungslos, Sie nicht...?

GeMe
@11:15 von eine_anmerkung: für unsere deutsche Bevölkerung

"Und die AfD setzt sich halt primär für unsere deutsche Bevölkerung ein und das finde ich gut und sehe dies bei keiner anderen Partei."

Die AfD will sich nur für die deutsche Bevölkerung einsetzen.

"Ich denke das es an der Zeit ist etwas für unsere (deutsche) Bevölkerung zu tun und damit meine ich die Solidargemeinschaft der Deutschen (wozu alle möglichen Menschen, egal welcher Hautfarbe, egal welcher Herkunft) mit deutschem Pass gehören."

Und schon da unterscheiden Sie sich von der AfD, denn für die AfD sind Menschen mit Migrationshintergrund nur "Passbeschenkte", die man gerne in ihre Heimantländer schicken würde.
Dass gemäß JA schwarze Menschen keine Deutschen und auch keine Europäer sein können, wurde ja weiter oben schon zitiert.

Sisyphos3
11:57 von falsa demonstratio

Ich teile Ihren Eindruck, dass die AFD in ihren Reihen keinen Abgeordneten hat, der der Würde des Amtes entsprechen würde.
.
... die Würde des Amtes
jetzt wo sie´s sagen !
sie meinen also Geldkoffer zu tragen entspricht der Würde des Amtes ?

91541matthias
@sisyphos3 9:52 Uhr

"Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"

Dann sollte man diese Leute mitmischen lassen und sie an ihren Taten messen..

eine_anmerkung.
um 11:56 von Adeo60

>>"..dass die CDU das Schmierenstück bei der Wahl von Herrn Kemmerich nicht unterstützen würde.."<<

Sie nennen das "Schmierenstück" und ich nenne das "Inanspruchnahme unserer demokratischen legitimierten Prozesse" und jetzt? Wer hat nun recht? Wie würden Sie den den Sachverhalt bewerten das man der AfD keinen Bundestagsvize zugesteht? Auch "Schmierenstück"? Das müssten Sie doch eigentlich wenn Sie konsequent in Ihrer Argumentation bleiben?

Sisyphos3
91541matthias

Dann sollte man diese Leute mitmischen lassen und sie an ihren Taten messen..
---
meine Rede
lt. einer Staistik der Bundestagsverwaltung gingen in der Zeit bis zum 1.April 2019 insgesamt 28 Gesetzesinitiativen auf das Konto der AfD so viele wie bei keiner anderen Fraktion, die GRÜNEN folgten mit 22

fathaland slim
12:11, eine_anmerkung.

>>um 11:56 von Adeo60
"..dass die CDU das Schmierenstück bei der Wahl von Herrn Kemmerich nicht unterstützen würde.."

Sie nennen das "Schmierenstück" und ich nenne das "Inanspruchnahme unserer demokratischen legitimierten Prozesse" und jetzt? Wer hat nun recht?<<

Auch Pervertierung und Tricksereien sind eine Inanspruchnahme. Insofern haben Sie natürlich Recht.

fathaland slim
12:08, 91541matthias

>>@sisyphos3 9:52 Uhr
"Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"

Dann sollte man diese Leute mitmischen lassen und sie an ihren Taten messen..<<

Niemand hindert diese Leute daran, mitzumischen.

eine_anmerkung.
um 12:06 von GeMe

>>"Und schon da unterscheiden Sie sich von der AfD, denn für die AfD sind Menschen mit Migrationshintergrund nur "Passbeschenkte", die man gerne in ihre Heimantländer schicken würde.
Dass gemäß JA schwarze Menschen keine Deutschen und auch keine Europäer sein können, wurde ja weiter oben schon zitiert."<<

Ich denke Sie dürfen nicht einige, sicherlich schlechte, Aussagen Einzelner auf die ganze Partei schließen (nicht jeder Linke möchte auch Reiche erschießen). Wussten Sie eigentlich das es viele AfD-Mitglieder mit Migrationshintergrund gibt? Warum sollten Farbige keine Deutsche sein können? Ich bin aber persönlich strikt dagegen jedem der sich in Deutschland fünf Jahre aufhält, egal ob legal oder illegal, mit einem deutschen Pass belohnt wird wie es die Grünen wollen.

SinnUndVerstand
@ 12:11 von eine_anmerkung.

Differenzierung hilft:
Die Afd hat bei der Wahl von Kemmerich ein Schmierenstück veranstaltet, weil sie die Wahl zu einer Farce machte, indem die Fraktion geschlossen nicht für den eigenen aufgestellten Kandidaten stimmte sondern für den 5% Kandidaten der FDP, die sich vorher klar gegen eine Zusammenarbeit mit den blau-braunen ausgesprochen hatte. Das war nicht nur eine bewusst in Kauf genommene Lahmlegung des Landtages und der Regieung sondern ist eine Lächerlichmachung demokratischer Spielregeln gewesen, die viel darüber aussagt, welchen mangelnden Respekt die AfD demokratischen Wahlen gegenüber zeigt.
Dass die AfD keinen geeigneten unbescholtenen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages hat oder aufstellt, ist ein Armutszeugnis dieser Fraktion; wenn Sie da auch ein "Schmierenstück" sehen wollen, ist das eher die bewusste Provokation der AfD, unggeeignete Kandidaten zu präsentieren, um sich weiter als Opfer darzustellen. Auch da wird eine Wahl instrumentalisiert.

falsa demonstratio
Am 05. Mai 2021 um 12:07 von Sisyphos3

Zitat: sie meinen also Geldkoffer zu tragen entspricht der Würde des Amtes ?

Ich vermute, Sie rekurrieren auf Herrn Schäuble, den ich in der Tat für einen recht würdigen Bundestagspräsidenten halte.

Sie sollten sich mit "seiner Spendenaffaire" nochmals beschäftigen, bevor Sie hier einen Geldkoffermythos verbreiten.

eine_anmerkung.
um 13:23 von SinnUndVerstand

>>"Dass die AfD keinen geeigneten unbescholtenen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages.."<<

War da nicht eine Frau? Eine Mutter von zwei Kindern oder so mit einer Bilderbuchvita? "unbescholtene Kandidaten", ich fasse es nicht?

schabernack
12:11 von eine_anmerkung.

@Adeo60

«Sie nennen das "Schmierenstück" [Herr Kemmerich / Thüringen] und ich nenne das "Inanspruchnahme unserer demokratischen legitimierten Prozesse" und jetzt?»

Und jetzt nennt das jeder Verständige "Hütchenspielertrick".

Natürlich kann man wen so zum Ministerpräsident wählen, wie in Thüringen geschehen. Ein Regelverstoß war da nicht mit im Spiel. Aber eine große Rasselbande stand wie Touristen aus Asien Spalier, und wollte betuppt werden. Wie hätte denn der Herr 5% anschließend regieren sollen? Mathe scheint nicht das Fachgebiet der AfD. Eher Antichrist No. 2 neben der GEZ-Gebühr Antichrist No. 1.

In 1.000 Jahren wird man als AfD-Mathematiker noch über Thüringen 2020 rumjammern.

«Wie würden Sie den den Sachverhalt bewerten das man der AfD keinen Bundestagsvize zugesteht? Auch "Schmierenstück"?»

Wenn Sie die Kandidaten der AfD als "Schmierenkomödianten" bezeichen wollen, bekommen Sie diesmal Zustimmung von mir mit Rabatt von guter Laune. Wenn's keiner kann, dann …

Adeo60
@eine_anmerkung, 12:11 Uhr

Die Wahl von Kemmerich war eine Inszenierung, gegründet auf Lug und Trug - wahrlich kein Ruhmesblatt für die parlamentarische Demokratie, auch wenn sie von der AFD frenetisch gefeiert wurde. Aber ich habe meine und Sie haben Ihre Sicht der Dinge. Politik sollte jedenfalls glaubwürdig sein und die CDU-Wähler hatten sich - zu Recht - getäuscht gefühlt, wenn man entgegen dem Wahlversprechen mit der AFD kooperiert hätte. Ich bedauere, dass die AFD nicht in der Lage ist, das Amt des BT-Vize zu besetzen. Wenn Sie sich aber das Verhalten der AFD-Abgeordneten im BT ansehen, die sprachliche Verrohung, die immer wieder zu Ordnungsrufen führt, die Nichtbeachtung der Maskenpflicht auf den Abgeordnetenbänken u.a., dann fällt auch mir die Vorstellung schwer, einen Abgeordneten dieser Gruppe in der Aufgabenstellung eines BT-Vize zu sehen. Ich würde mir wünschen, dass dies möglich wäre, aber dazu müsste die AFD ihr - man muss es leider so sagen - zT proletenhaftes/ hasserfülltes Benehmen ablegen

eine_anmerkung.
um 12:24 von fathaland slim

>>"Niemand hindert diese Leute daran, mitzumischen."<<

Aber das stimmt doch nunmal wieder nicht (siehe Thema Bundestagsvize versus AfD).

Sisyphos3
13:28 von falsa demonstratio

Ich vermute, Sie rekurrieren auf Herrn Schäuble,
...
wie kommen sie denn auf diese Idee !
und "Spendenaffäre" jeder stellt eben andere Anforderungen an Politiker
und die Politikverdrossenheit wird ja wohl nicht von ungefähr kommen
auch hinsichtlich der Maskenaffäre kürzlich

falsa demonstratio
Am 05. Mai 2021 um 13:51 von Sisyphos3

13:28 von falsa demonstratio: Ich vermute, Sie rekurrieren auf Herrn Schäuble,
...
Zitat: wie kommen sie denn auf diese Idee !
und "Spendenaffäre" jeder stellt eben andere Anforderungen an Politiker
und die Politikverdrossenheit wird ja wohl nicht von ungefähr kommen
auch hinsichtlich der Maskenaffäre kürzlich

Wen haben Sie denn damit gemeint?

Welcher Präsident bzw. welche(r) Vize-Präsiden(in) hat denn mit den von Ihnen angedeuteten Vorgängen irgend etwas zu tun?

eine_anmerkung.
um 13:40 von Adeo60

>>"Wenn Sie sich aber das Verhalten der AFD-Abgeordneten im BT ansehen, die sprachliche Verrohung, die immer wieder zu Ordnungsrufen führt, die Nichtbeachtung der Maskenpflicht auf den Abgeordnetenbänken u.a., dann fällt auch mir die Vorstellung schwer, einen Abgeordneten dieser Gruppe in der Aufgabenstellung eines BT-Vize zu sehen. Ich würde mir wünschen, dass dies möglich wäre, aber dazu müsste die AFD ihr - man muss es leider so sagen - zT proletenhaftes/ hasserfülltes Benehmen ablegen"<<

Ich sehe das komplett anders. Mit der AfD hat endlich mal eine richtige Oppositionspartei im BT Einzug gehalten und ich schaue mit sehr oft die Debatten an und besonders Dr. Curio finde ich super. Da bekommen die "Etablierten" oftmals ganz schön unverhohlen den Spiegel vorgehalten. Wissen Sie wer in meinen Augen der größte Prolet ist wenn Sie schon diesen Begriff bemühen? Es ist der Herr Ramelow dessen Artikulationen so garnicht zu seiner Intellektuellenbrille passen.

David Séchard
@ Am 05. Mai 2021 um 12:19 von Sisyphos3

>>Am 05. Mai 2021 um 12:19 von Sisyphos3
91541matthias

Dann sollte man diese Leute mitmischen lassen und sie an ihren Taten messen..
---
meine Rede
lt. einer Staistik der Bundestagsverwaltung gingen in der Zeit bis zum 1.April 2019 insgesamt 28 Gesetzesinitiativen auf das Konto der AfD so viele wie bei keiner anderen Fraktion, die GRÜNEN folgten mit 22<<

Die Anzahl von Gesetzesinitiativen ist nicht entscheidend, wenn Sie groben Unfug beinhalten. Oder geht es ihnen da nur um die Quantität?

fathaland slim
13:50, eine_anmerkung.

>>um 12:24 von fathaland slim
>>"Niemand hindert diese Leute daran, mitzumischen."<<

Aber das stimmt doch nunmal wieder nicht (siehe Thema Bundestagsvize versus AfD).<<

Wenn Sie das Mitmischen auf die Besetzung des Bundestagsvizepräsidentenpostens beschränken wollen, dann tun Sie das. Aber da hat die AfD ja bisher keinen Kandidatenvorschlag gemacht, der im Bundestag mehrheitsfähig wäre.

Ich dachte aber eher an praktische politische Arbeit in den Ausschüssen und so was.

schabernack
13:51 von Sisyphos3

«… und die Politikverdrossenheit wird ja wohl nicht von ungefähr kommen
auch hinsichtlich der Maskenaffäre kürzlich.»

Es gibt keine Politikverdrossenheit in Wählerzahlen in Prozenten Wahlbeteiligung. Ist seit Jahren so mit Steigerungsraten von Prozenten Stimmabgabe.

Gar nichts anderes ist immer vermehrt eben in den Zeiten zu erwarten, in denen Krisen sind, und gesellschaftliche + politische Meinungen sehr unterschiedlich daher kommen.

Wen die "Maskenaffäre" und anderes Dubiosum im Umfeld nervt. Soll halt was anderes an Parteien wählen als die Verursacher, die aktuell regieren. Wenn nicht, soll er nicht hinterher wieder rumjammern, wie fürchterlich beklagenswert alle Politiker, und alles in der Politik doch seien.

Noch 100 Jahre später immer nur der verbale Kofferkuli vom Geldkoffer am Bahnsteig der Vergangenheit sein. Ist der Treppenwitz Gassenhauer Büttenredenknüller in der Farbschattierung sinnlos-kleinkarriert.

Der Zug der Zeit hat Zukunft als Zielbahnhof.

Adeo60
@eine_anmekung, 14:06 Uhr

Ich habe ein Problem damit, dass eine Partei, die sich gerne als patriotisch geriert, unser Land permanent schlecht redet, den Menschen einzureden versucht, dass Corona nur eine Grippe-ähnlich Erscheinung und Mundschutz überflüssig sei, dass der Klimawandel nicht stattfinde bzw. nicht durch den Menschen (mit)verursacht sei, man aus der EU ausscheiden solle und in der globalisierten Welt auch alleine gegen China, die USA und die großen Wirtschaftsregionen bestehen könne... - kurzum einer kruden Ideologie folgt, bar jeder wissenschaftlichen Erkenntnis und ohne Heranziehung des gesunden Menschenverstands. Dazu noch sprachliche Verrohung und keine Abgrenzung zur Gewalt der Straße...

eine_anmerkung.
um 14:30 von Adeo60

>>"Ich habe ein Problem damit,-..."<<

Mich würde mal brennend interessieren wie Ihre diesbezügliche Problembeschreibung in Bezug auf die Grünen aussehen würde?

knutwahrheit
Am 05. Mai 2021 um 08:44 von GeMe

Aber nur bei INSA und INSA ist quasi ein Umfrage Institut der AfD. Bei Infratest liegt die AfD 7% hinter der CDU.
---------
Wüßte nicht, daß die AfD irgendwelche Besitztümer hat.
Wollen wir mal bei den Regierungsparteien gucken?
Da würden 10000 Zeichen nicht ausreichen.
Im übrigen hat jede Partei ein bevorzugtes Umfrageinstitut.

schabernack
12:19 von Sisyphos3

«meine Rede
lt. einer Staistik der Bundestagsverwaltung gingen in der Zeit bis zum 1.April 2019 insgesamt 28 Gesetzesinitiativen auf das Konto der AfD so viele wie bei keiner anderen Fraktion, die GRÜNEN folgten mit 22.»

Immer wenn ich mit meinen kleinen Nichten und deren Freunden im Wald auf dem Bogenschützenparcours war. Hat noch nie der- oder diejenige gewonnen, wer möglichst viele Pfeile planlos-sinnfrei tief in den dunklen Wald hinein schoss, die wir nie mehr wieder erblicken konnten, weil im Nirvana verschwunden.

Wir haben im Wald auf dem Parcour immer Angst vor solchen Querschläger-Pfeifenpfeilen der AfD-Bogenschützen, und haben vereinbart, bis zum Wahltermin BTW nur noch mit Ritterrüstung mit Helm und Visir in den Wald zu gehen.

Es sind zu viele Robin Hoods und Brothers Tuck im Wald unterwegs, die im Namen von Volkswillen ihr Querschlägerunwesen ohne Sinn und Verstand treiben.

Ist aber ganz einfach: Das Ziel ist die Sau aus Gummi.
Nicht 28 im Wald verschollene Pfeifen.

eine_anmerkung.
um 14:49 von schabernack

>>"Immer wenn ich mit meinen kleinen Nichten und..."<<

Aufgrund Ihrer Artikulationen hätte ich Sie für jünger gehalten, sehr viel jünger.

GeMe
@14:44 von knutwahrhei: AfD Besitztümer

"Wüßte nicht, daß die AfD irgendwelche Besitztümer hat."

Durch eine Erbschaft des Ingenieurs Reiner Strangfeld hat die AfD 14,4 Millionen Euro bekommen. Wenn das keine Besitztümer sind, dann hätte ich auch gerne nichts.

Adeo60
@eine_anmerkung, 14:44 Uhr

Die GRÜNEN haben sich den Klimawandel auf die Fahnen geschrieben, sie unterstützen grds. die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie,
sie verstehen es, sich zu benehmen und respektvoll mit anderen Parteien umzugehen, handeln - anders gesagt - staatstragend, sie laufen - anders als AFD Politiker - nicht hinter Verschwörungstheoretikern, Reichsbürgern und Querdenkern hinterher, stehen nicht im Verdacht "extremistisch" zu sein, sie haben durchaus Verständnis für die Unterscheidung Wahrheit und Lüge, sie folgen wissenschaftlichen Erkenntnissen und benutzen den eigenen Verstand... Nein, die GRÜNEN würde ich nun wirklich in keinster Weise mit der AFD vergleichen wollen.

eine_anmerkung.
um 14:57 von GeMe

>>"Durch eine Erbschaft des Ingenieurs Reiner Strangfeld hat die AfD 14,4 Millionen Euro bekommen. Wenn das keine Besitztümer sind, dann hätte ich auch gerne nichts."<<

Das stimmt; es ist aber sehr wenig im Vergleich über das was die Etablierten angehäuft haben. Schauen Sie sich mal beispielsweise an welche Beteiligungen die SPD alleine hat? Ich denke auch das je länger eine Partei am Start ist umso mehr Reichtümer diese aufbaut, ähnlich wie bei der Kirche.

eine_anmerkung.
um 14:57 von Adeo60

Sehen Sie und da unterscheiden wir uns diametral weil meiner Meinung nach die Grünen einer absurden , weil irrealen Ideologie alles unterordnen wollen und dies mit Verboten, Restriktionen und abnormale monetären Belastungen auf dem Buckel des steuerzahlenden Bürgers verwirklichen versuchen. Sehen Sie und deswegen werden Sie und ihre Partei sicherlich ein guter Koalitionspartner der Grünen werden, aber niemals Menschen wie meine Wenigkeit auf Ihre Seite bekommen. Aber trösten Sie sich; ich habe ja nur eine Stimme.

schabernack
14:55 von eine_anmerkung.

«Aufgrund Ihrer Artikulationen hätte ich Sie für jünger gehalten, sehr viel jünger.»

Jünger als wer?
Meine Nichten, Robin Hood, Brother Tuck?
Ich bin mit 56 Jahren Alter sehr viel jünger als Methusalem.

Alter alleine hat nichts mit Artikulation zu tun.
OK … bei Babys und Kleinkindern schon.
Aber schon ab Grundschulalter geht das los mit Lernen von Artikulation.
Bei den weit meisten … bei manchen aber leider nie.

Sisyphos3
14:15 von David Séchard

Die Anzahl von Gesetzesinitiativen ist nicht entscheidend, wenn Sie groben Unfug beinhalten
.
tun sie das ?