Kommentare - Sachsen-Anhalt: Drum prüfe, wer sich zweimal bindet

05. Mai 2021 - 08:05 Uhr

Seit 2016 regiert in Sachsen-Anhalt eine "Kenia-Koalition". Mehrfach stand das ungeliebte Bündnis aus CDU, SPD und Grünen vor dem Aus. Trotzdem könnte nach der Wahl "Kenia II" kommen. Von Thomas Vorreyer.

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Kommentare

Nun ja

CDU in Sachsen-Anhalt nur noch zwei Prozent vor AfD....Das wird interessant.

Na,

er wird schon Rückenwind aus Berlin bekommen... mit Armin reicht es ja vielleicht allein für die absolute Mehrheit der CDU.

Politik ist die Kunst des

Politik ist die Kunst des Machbaren und lebt von Aushandlungsprozessen und vom Kompromiss, der zu unrecht einen negativen Beigeschmack hat. Und es ist kein Mangel sondern ein Qualitätszeichen, dass wir auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene unterschiedliche Koalitionen der demokratischen Parteien haben. Es geht schließlich nicht um Ehebündnisse, wie die Überschrift suggeriert, sondern um politische Arbeitsbündnisse zum Wohle der Menschen und des Landes.

@08:08 von Sternenkind: zwei Prozent vor AfD

"CDU in Sachsen-Anhalt nur noch zwei Prozent vor AfD....Das wird interessant."

Aber nur bei INSA und INSA ist quasi ein Umfrage Institut der AfD. Bei Infratest liegt die AfD 7% hinter der CDU.

Laterne Laterne

Sonne(nbogen)Mond und Sterne(nkind)

Wenn das Leben doch nur so einfach wäre. Alles wie früher in den Boom Zeiten. Egal ob schwarz oder gelb, wenn sich das nahekommt in der Krise, fällt das Braun nicht mehr auf und die 2% zwischen CDU und AfD im kleinen Grenzverkehr der Unschlüssigen sind so wie Schokopudding zwischen Herd und Anrichte. Da kommt man nicht mehr dran. Aber freuen Sie sich nicht zu früh.

Die Pandemie hat viele Menschen nüchtern und klar gemacht, was Ansprüche und Realität für unerwartet richtig harte Regierungsarbeit bedeutet und gesehen, wer dazu überhauptnix Vernünftiges, Kreatives oder wenigstens, wie in den USA, Unschädliches beigetragen hat.

@ SinnUndVerstand, um 08:28

Alles richtig, was Sie schreiben.
Nur sollte am Ende die Kompromisse auch gefunden und in entsprechenden Gesetzen verankert werden.

Und da bewegen sich die Erfolge doch ziemlich dicht über NN, im schwierig zu regierenden Sachsen-Anhalt.

Koalition

Wir in ST haben seit 30 Jahren eine Koalition wo SPD und Grüne bzw Linke immer mal mit drinnen sind.
Gebracht hat es uns nicht viel-eigentlich gar nichts

Warum ist das so ? Sie kleben

Warum ist das so ? Sie kleben an ihren Abgeordnetenmandaten bzw. politischen Posten, die gut bezahlt werden. Da muss sich der Wähler mal fragen, ob er das braucht und ob es für das Land gut ist. Antwort - Nein !
Und das gilt auch für den Bund. Ich wähle nicht Grün, der Vorschlag von denen, die Amtsperioden auf 2x4 Jahre zu begrenzen ist gut, Vorbild USA und da gibt es keine Ausreden. Wenn ich nicht in der Lage bin, einen ernährungsfähigen Job am freien zu bekommen, dann bin ich für einen Sitz im Bundestag völlig ungeeignet und da gibt es jede Menge, die von der Sorte dort sitzen in allen Parteien.

08:08 von Sternenkind

Dann sollten Sie mal darauf sehen wer dieses INSA Umfrageinstitut gegründet hat!
Binkert und INSA unterstützen die AfD! "
.
Zeit Online:
Meinungsforscher im postfaktischen Umfeld
.
"Das Umfrageinstitut Insa präsentiert sich als überparteilich. Aber wie unabhängig kann es sein, wenn Insa und Insa-Chef Hermann Binkert der AfD Geld spenden?"
Von Kai Biermann, Astrid Geisler, Dr. Andreas Loos und Sascha Venohr

Die AfD gehört besonders in

Die AfD gehört besonders in Sachsen-Anhalt nicht zum demokratischen Spektrum. Sie ist wie andere Landesverbände als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestuft. Und die sachsen-anhaltinische afd ist untereinander mindestens so zerstritten wie in anderen Landesverbänden, allerdings mit der delikaten Besonderheit, dass sich hier Gruppierungen und Einzelpersonen innerhalb der "Partei" gegenseitig Nähe zum Rechtsextremismus vorwerfen. Besonders offen und zigfach dokumentiert ist das für den AfD-Kreisverband Börde. (u.a.: tinyurl.com/4fzbw9uj) Die Verbindungen der afd Sachsen-Anhalt in ein Netzwerk, in dem u.a. über "private Bewaffnung und einen möglichen "Rassenkrieg" spekuliert wird, sind spätestens seit Sommer 2020 eindeutig belegt (u.a.: tinyurl.com/2h6cebzd).
Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.

um 08:44 von GeMe

>>"Aber nur bei INSA und INSA ist quasi ein Umfrage Institut der AfD. Bei Infratest liegt die AfD 7% hinter der CDU."<<

Ich denke in jedem Fall wird es spannend und ich drücke der AfD die Daumen.

@GeMe, 08:44 Uhr

Vielen Dank für diese Ergänzung bzw. Richtigstellung. Wenn man natürlich Umfrage-Institute der AFD zitiert, führt dies zu den gewünschten Ergebnissen. Ich bin allerdings zuversichtlich, dass die Verweigerungshaltung der AFD in Sachen Corona-Bekämpfung (keine Maskenpflicht u.a.) sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird.

CDU Sachsen-Anhalt ist der am wenigsten

rückständige Landesverband dieser Partei. Der ist wenigstens in Teilen bereit über den bundesrepublikanischen Tellerrand zu schauen und für moderne Politik offen. Daher die Bereitschaft bei den in der politischen Mitte stehenden CDU-Mitgliedern für eine Zusammenarbeit mit der demokratischen mitte-rechts Partei AfD.

ein Jahr später über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. "Beitragsstabilität" hatte man im Vertrag vereinbart, sich dann aber in der Frage verharkt, ob das wirklich heißen muss, dass der Beitrag niemals erhöht werden dürfte. Auch dann nicht, wenn eine unabhängige Kommission das empfiehlt.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat 16 Mitglieder, die von den Ministerpräsidenten der Länder für 5 Jahre berufen werden. Unabhängig?

09:44 von SinnUndVerstand

Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?

@9:24 von Parteibuchgesteuert

„Da muss sich der Wähler mal fragen, ob er das braucht und ob es für das Land gut ist. Antwort - Nein !“

Der Wähler muss sich also Fragen stellen, lautet Ihre Forderung - aber sogleich geben Sie die Antwort darauf. Warum? Ist der Wähler Ihrer Meinung nach zu dumm? Und falls ja: warum um Himmels Willen soll er sich dann Fragen stellen?
Wie schön, dass wir Sie als einzig kompetenten Denker unter uns haben!

Schwierige Regierungsbildungen

Regierungsbildungen auf Bundes- und Landesebene werden zunehmend schwieriger. Die AFD wird von allen demokratischen Parteien für eine Regierungsbildung abgelehnt, so dass deren Stimmen nicht verfügbar sind, wenn es um politischen Gestaltungswillen geht. Somit bleibt es bei den üblichen Koalitionsmöglichkeiten, wobei die AFD-Wähler ganz wesentlich zu rrg-Regierungsbündnissen beitragen werden.

um 09:56 von Adeo60

>>"Regierungsbildungen auf Bundes- und Landesebene werden zunehmend schwieriger. Die AFD wird von allen demokratischen Parteien für eine Regierungsbildung abgelehnt, so dass deren Stimmen nicht verfügbar sind, wenn es um politischen Gestaltungswillen geht. Somit bleibt es bei den üblichen Koalitionsmöglichkeiten, wobei die AFD-Wähler ganz wesentlich zu rrg-Regierungsbündnissen beitragen werden."<<

Werter Mitkommentator. Warum versuchen Sie dauernd AfD-Wähler wie meine Wenigkeit ein schlechtes Gewissen einzureden (rrg)? Das Ihre Union seit 2015 kontinuierlich abschmiert hat diese sich doch selbst zu verdanken und wenn jetzt unter einem Herrn Laschet dieser Linkskurs beibehalten, ja sicherlich verstärkt wird, hat sich das die Union ganz alleine zuzuschreiben. Solche AfD-Wähler wie meine Wenigkeit holen Sie niemals mehr zurück, never ever.

um 09:49 von Adeo60

>>"....sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird."<<

Warten wir es einfach ab und ich finde die Sachsen-Anhalter AfD-Wähler ganz, ganz dufte!

09:52, Sisyphos3

>>09:44 von SinnUndVerstand
Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?<<

Ja, das ist die Frage, ob die AfD das will.

>>oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?<<

Sie meinen, die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?

Jetzt übertreiben Sie aber sehr mit der armes Opfer-Erzählung.

@09:48 von eine_anmerkung

"Ich denke in jedem Fall wird es spannend und ich drücke der AfD die Daumen." Ich auch, damit die AfD bald von der Bildfläche verschwindet, denn die braucht wirklich niemand nach unserer Vergangenheit. In meinen Augen hat die AfD außer nörgeln nichts zu bieten. Wie war nochmal denen Slogan? "Wir werden sie jagen". Diese Partei hat sich selbst gejagt, ohne das sie es selbst merkt.

um 09:52 von Sisyphos3 09:44 von SinnUndVerstand

[,,...Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige...]

,,.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"

Ähm, wer ist ,,man"? Und warum ,,denen"? Ist Ihnen Ihre offene Sympathie für ,,denen" ihre (ganz korrekt, in Hessen jedenfalls) nach den guten alten, vor allem alten Zeiten ausgerichtete Schlichtheit in der Programmatik nicht Grund genug, von "Uns" zu reden, so wie Sie so gern im ,,wir" flanieren?

Und wenn ich mir ansehe, wer für und mit der AfD in östlichen Bundesländern in Kampfmontur und wild brüllend, oft ungehindert aufmarschiert, ist das mit den ,,Prügeln" ein nicht so ganz gutes Wortbild.

Sie kleben

@09:24 von Parteibuchgesteuert
Danke für Ihre Feststellung.
Sie haben nur eines vergessen, dass auch die, welche keinen Job in der freien Wirtschaft finden, eine gute Absicherung haben z.B. in irgendwelchen Verbänden der Parteien bzw. in staatl. Unternehmen z. B. DB.

@09:52 von Sisyphos3

Die afd wirft sich gegenseitig seit Jahren auf Bundes-, Landes- wie Kreisebene soviel blau-braune Knüppel zwischen die Beine, da braucht sich niemand anders zu beteiligen.
Sie dürfen mir übrigens gerne eine sinnvolle konstruktive Initiative der afd-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt nennen. Nur zu.

um 09:52 von Sisyphos3

>>"..will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"<<

Ich sehe das genauso wie Sie. Das Lustige dabei ist aber das die sogenannten "Etablierten" sich dadurch so manches Bein selber stellen. Siehe die Wahl Kemerichs (FDP) wo sich der verschmähte Ramelow dann doch an die Macht mobben durfte, oder die Gebührenerhöhung für die öffentlich Rechtlichen die Dank der AfD zumindest vorerst vom Tisch ist. Ich denke auf denen ein oder anderen Wähler wird das "Wirken" der Etablierten in Zusammenhang mit der AfD doch etwas kopfschüttelnd wahrgenommen werden?

10:04, eine_anmerkung.

>> Solche AfD-Wähler wie meine Wenigkeit holen Sie niemals mehr zurück, never ever.<<

Das ist bekannt. AfD-Wähler wählen das Original und nicht die Kopie. Das musste Markus Söder in Bayern schmerzhaft erfahren, als er versuchte, sich der AfD rhetorisch anzunähern.

Und deswegen wird auch Hans-Georg Maaßen der Union in Thüringen nicht zu mehr Stimmen verhelfen, sondern ganz im Gegenteil. Liberale CDU-Wähler werden der Partei den Rücken kehren, und von der AfD wird sie keine Stimmen holen können.

um 10:10 von fathaland slim

>>"..Sie meinen, die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?"<<

Sie können das nun verdrehen wie Sie wollen, unbenommen ist das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der deutschen Bürger und Bürgerinnen (Betonung liegt auf deutsch) macht was den ein oder anderen der jeweiligen "Etablierten" fachlich zu einer Zusammenarbeit motivieren würde, wenn, ja wenn er denn dürfte.

Am 05. Mai 2021 um 10:10 von fathaland slim

..., die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?
#
#
Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht.
Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden.

10:10 von fathaland slim

weder übertreibe ich noch erfinde ich ne Opferrolle

In Baden Württemberg wurde der stellvertretende 2te Landtagspräsident abgeschafft, dass die AfD den Job nicht kriegt
im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?
Alterspräsident 70 Jahre lang der Älteste, jetzt ne Änderung (Dienstälteste)
dass ein AfDler den Job nicht kriegt
der hat zumindest Erfahrung im Geldkoffertragen ...

09:44 von SinnUndVerstand

>>Die AfD gehört besonders in Sachsen-Anhalt nicht zum demokratischen Spektrum.<<

Einfach nur eine Behauptung aufstellen ist in dieser Zeit besonders beliebt.
Hier würde ich eher Thüringen nennen. (Quelle: Wahl 2020)

>>Sie ist wie andere Landesverbände als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestuft. <<

Das bedeutet nicht, dass die afd undemokratisch ist. Und bewiesen ist auch noch nichts!
Denken sie an die Partei "Die Linke" und Kandidaten, die Mitglied in einem vom VS beobachteten Verein sind/waren.
Die sollten sie- wenn schon, denn schon- auch erwähnen.

Die Verbindungen, die sie nennen, können sie auf alle Parteien anwenden. grüne/spd zur Antifa usw.

Was sie hier tun, ist gegen eine Partei hetzen.

Aber mit Sinn und Verstand.....

09:52 von Vielfalt

"Der ist wenigstens in Teilen bereit über den bundesrepublikanischen Tellerrand zu schauen und für moderne Politik offen."

"Moderne Politik" ist eine Floskel, die von außen schön aussieht und von innen hohl ist. Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen.

Insbesondere käme wohl ans Licht, dass grölßere Teile der AfD jenseits des bundesrepublikanischen Tellerrands zu finden sind.

Das immerhin haben Sie schön ausgedrückt.

re eine-anmerkung

", unbenommen ist das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der deutschen Bürger und Bürgerinnen (Betonung liegt auf deutsch) macht"

Und diese "Gute Basisarbeit" wurde ja auch von den Wählern honoriert, vor allem in RP und BW, wie man an den grandiosen Ergenissen der letzten Wahlen sieht.

Die "Betonung auf deutsch" ist ein wichtiger Punkt. Wer Deutsch ist, will jedoch die AfD selbst bestimmen. Das hat die JA kürzlich wieder sehr eindrücklich demonstriert...

@ 10:20 von eine_anmerkung.

Danke, dass Sie die nationalistische und mit Ihrer Abgrenzung 'deutsch-nichtdeutsch' im Kern schon als rassistisch zu erkennende Grundtendenz der afd so offen benennen. Aber mal abgesehen davon: Haben Sie für Ihre erstaunliche Wahrnehmung "das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der ... Bürger und Bürgerinnen ... macht" denn ein konkretes Beispiel?

um 09:52 von Vielfalt.

"der demokratischen mitte-rechts Partei AfD." - Lassen Sie das "demokratischen mitte" weg,, dann kommen wir der Wahrheit ganz nahe...

10:21, tagesschlau2012

>>Am 05. Mai 2021 um 10:10 von fathaland slim
..., die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?
#
#
Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht.
Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden.<<

Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.

Ist Ihnen ein einziger Antrag der Grünen, der Linken oder der FDP bekannt, der in der letzten Legislaturperiode im Bundestag eine Mehrheit fand? Anträge gestellt haben die Fraktionen jedenfalls reichlich.

um 10:14 von eine_anmerkung.

"Ich denke auf denen ein oder anderen Wähler wird das "Wirken" der Etablierten in Zusammenhang mit der AfD doch etwas kopfschüttelnd wahrgenommen werden?"
.
Lassen Sie die Worte "der Etablierten in Zusammenhang mit" einfach weg. Dann wird ein Schuh draus!

um 10:21 von tagesschlau2012

"Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht. Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden."
.
Joh ne is klar!

@ 10:30 von Poliós

"Moderne Politik" ist eine Floskel, die von außen schön aussieht und von innen hohl ist. Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen.

Bei näherem Hinschauen wird klar, dass die wesentlichen Inhalte des AfD-Parteiprogramms in liberal-national regierten etablierten Demokratien selbstverständliche Regierungspolitik sind, vieles sogar Partei-übergreifender Konsens (also auch der dortigen Sozialdemokratie).

Das gilt für das Parteiprogramm der AfD auf Bundesebene sowie in Sachsen-Anhalt.

um 10:25 von Sisyphos3

"nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber"
.
Schön, dass Sie es jetzt auch erkannt haben!

@09:49 von Adeo60: Ich bin allerdings zuversichtlich

"Ich bin allerdings zuversichtlich, dass die Verweigerungshaltung der AFD in Sachen Corona-Bekämpfung (keine Maskenpflicht u.a.) sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird."

Ihren Optimismus hätte ich gerne. Ich habe am Wochenende mal wieder mit Querdenkern auf facebook diskutiert. Darunter zwei Personen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, beide AfD-Anhänger. Beide sehen in der AfD die einzige Partei, die sich für das Grundgesetz und die Wiedererlangung der Freiheit für die Menschen in Deutschland einsetzt.
Sämtliche Coronaschutzmaßnahmen lehnte die beiden ab, aber das ist bei Querdenkern ja nichts Neues. Auch hier sahen die beiden sich nur von der AfD und deren "Anti-Corona-Programm" vertreten.

um 10:27 von morgentau19

"Was sie hier tun, ist gegen eine Partei hetzen." - Seit wann ist die Wahrheit "Hetze"?

@ 10:27 von morgentau19

Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der afd vorbringt und die systematischen Verstrickungen in rechtsextreme und neonationalistische Kreise und Netzwerke aufzeigt, "hetzt" man.
Inhaltlich haben allerdings die Opfer-Strategie-Kommentierer nichts konkretes anzubieten, was denn die afd sinnvolles im Landtag Sachsen-Anhalt gearbeitet hat. In einer Partei, in der der neue Co-Vorsitzende der Jugendorganisation Marvin Neumann nach zwei Wochen die Partei verlässt, weil er unhaltbare rassistische Positionen vertritt ("Es gibt keine "schwarze Deutschen und Europäer". und "Weiße Vorherrschaft ist okay." um nur zwei Zitate zu nennen), bleibt auch kein Spielraum für politische Arbeit bei dieser Hauptbeschäftigung der AfD: Man bringt zwielichtige Gestalten mit rechtsextremen rassistischen Positionen in Führungspositionen, und sobald diese Positionen auch in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, ist man damit beschäftigt, sie loszuwerden. Anders gesagt: pure Selbstbeschäftigung/-zerlegung.

re Polios

"Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen."

Der vielnamigste User hat schon bewiesen, dass er diesen "Unrat" (also rassistische Ausfälle, Kooperation mit Rechtsextremen, völkisches Denken, VT, autoritäres Denken uvm.) als "moderne Politik" begreift.
In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.
Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...

um 10:42 von Stefan T

>>""der demokratischen mitte-rechts Partei AfD." - Lassen Sie das "demokratischen mitte" weg,, dann kommen wir der Wahrheit ganz nahe..."<<

Also, ich sehe das ganz anders als Sie, folgendes: Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD. Und galt die Union nicht damals als eine Partei der Mitte? Auf unsere heutige Zeit übertragen bedeutet das, das die AfD die Mitte ist, recht die NPD und links das ganze andere Parteienspektrum angefangen von "soft-links" CSU bis ultralinks, die Linke.

10:14 von eine_anmerkung.

«… oder die Gebührenerhöhung für die öffentlich Rechtlichen die Dank der AfD zumindest vorerst vom Tisch ist.»

Die ruinöse Gebührenerhöhung um 0,86 Euro. Das wären ab 2021 dann 0,38 Euro mehr gewesen als 2010. Was für eine Inflation.

Die AfD hat dabei gar nichts verhindert. Die AfD ist immer dagegen, und die GEZ-Gebühr ist der Antichrist für die Dauerbeklager. Gescheitert ist die Erhöhung, weil die CDU in Sachsen-Anhalt auch gegen die Erhöhung war. Warum weiß der Geier. So hat 1 von 16 Länderparlamenten nicht zugestimmt.

ALG2-Empfänger und andere finanziell Schwächere sind von der Gebühr sowieso befreit. Aber Sie und mich wird die Jahresersparnis von 12 x 0,86 = 10,32 Euro vor dem Pfandflaschensammeln bewahren. Hallelujah !

Selbst wenn die AfD dazu auch nur das geringste beigetragen hätte. Was sie gar nicht hat, was aber deren Fanboys & Fangirls als phantastisiertes Anabolika brauchen. Selbst wenn … welch ein Grandiosum, dem Antichrist GEZ-Gebühr zu zeigen, wo der Hammer hängt.

@ 10:21 von tagesschlau2012

Es mag ja Ihr Wunsch sein, die demokratischen Parteien gleichzuschalten. Dankenswerterweise hat Ihre Lieblingspartei nicht die Möglichkeit, diese Phantasien von Gleichschaltung aus der Phase der "Vogelschiss"-Periode unserer Geschichte (Gauland) zu reaktivieren, auch nicht in der Phase, wo Poggenburg nicht mehr formell Landesvorsitzender ist, selbst wenn der Vize-Vorsitzende Ziegler seine Rede gerne mal mit „Alles für Deutschland“, dem Wahlspruch der SA (Sturmabteilung) der NSDAP beendet .

Werde auch zu den Wählern

Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb .

Die Heilsverkünder sind nicht automatisch Heilsbringer

Parteien kritisieren, ist eine Ebene. Wichtig und demokratischer Bestandteil. Parteienbashing ohne Unterschiede, pauschal, ver-allgemein-ernd und einfach gestrickt, ist offensichtlich der Motor und Treiber für viele Leute hierzulande. Der negativ belegte Begriff Politik und Politiker verfälscht intensiv und unangemessen Politik und Demokratie, auf die wir seit Jahrzehnten fest bauen und manche ernste Krise bewältigt haben. Nur von Unwissen und Ignoranz bestimmte Kritiker hier zu erleben, die jedem Politiker irgendwas unterstellen, tritt sämtlichen engagierten, soliden und guten Politikern gegen das Schienbein. Weil die gleich abbekommen, wo jedermann in ähnlicher Situation berechtigt protestieren würde. Politik ist mehr als Kassieren von Geld. Und wer mal die Lebensläufe vornimmt, wird feststellen, dass es oft Fachleute und engagierte (Berufs)Politiker und ehrenamtliche darunter gibt. Der Zeitgenosse, der in seinem Leben ohne Fehl und Tadel ist, soll den ersten Stein werfen.

re eine-anmerkung

"Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD"

Merkel hat auch im Jahr 2000 nie vom "Großen Austausch" oder von Rot-Grün als "DDR 2.0" fabuliert, sie hat sich nie über die "Lügenpresse" aufgeregt, sie hat nicht mit Rechtsradikalen gekuschelt. Sie hat auch weder aus dem Euro noch aus der EU austreten wollen. Und so könnte man noch etliche andere Punkte aufzählen, die Ihre Behauptung widerlegen...

um 10:37 von SinnUndVerstand

>>"Danke, dass Sie die nationalistische und mit Ihrer Abgrenzung 'deutsch-nichtdeutsch' im Kern schon als rassistisch zu erkennende Grundtendenz.."<<

Also ich denke dass das nicht so ist (rassistisch) und vielfach wird dieses Wort in Zusammenhängen verwendet wo es garnicht hingehört. Ich denke das es an der Zeit ist etwas für unsere (deutsche) Bevölkerung zu tun und damit meine ich die Solidargemeinschaft der Deutschen (wozu alle möglichen Menschen, egal welcher Hautfarbe, egal welcher Herkunft) mit deutschem Pass gehören. Ich finde wir hatten bis 2015 ein tolles Land auf das wir stolz sein konnten mit sehr vielen Errungenschaften die ich in der heutigen zeit immer mehr verloren gehen sehe (Kalkutta-Satz beispielsweise). Und die AfD setzt sich halt primär für unsere deutsche Bevölkerung ein und das finde ich gut und sehe dies bei keiner anderen Partei. Im Gegenteil; wir sind mittlerweile schon so weit das wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung.

11:01, Mister_X

>>In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.
Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...<<

Doch, hat er gelegentlich.

Erwähnt wurden dann Australien und die USA als leuchtende Vorbilder "etablierter nationaler Demokratien".

um 11:08 von Koblenz

>>"Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb ."<<

Aber die Grünen wollten das doch auch machen? Roth legte Palmer einen Parteiaustritt nahe nur weil Palmer gelegentlich anders tickt.

@11:01 von Mister_X

Interessant finde ich, dass die neuen Bundesländer, obwohl sie weniger Demokratieerfahrung haben als die Alten, Wahlergebnisse eher entsprechend den etablierten Demokratien haben. Also ist Sachsen-Anhalt seit 1990 in Sachen Demokratie weiter gekommen als die alten Bundesländer seit 1949.

In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.

Bereits dutzende Mal mitgeteilt, z.B. AU, und jetzt auch in Europa, unter anderem in DK.

Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...

Auch schon beantwortet: Staaten mit ungebrochener Demokratie seit dem 19 Jh.

11:00 von SinnUndVerstand

>>Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der afd vorbringt und die systematischen Verstrickungen in rechtsextreme und neonationalistische Kreise und Netzwerke aufzeigt, "hetzt" man.<<

Ich wandle den Satz etwas:

Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der grünen Migrationspolitik vorbingt und die systematische Einwanderung in Deutschland und somt der Ausdünnung der deutschen Bevölkerung aufzeigt, "hetzt" man oder ist ein Nazi!

Was der eine oder andere aus der afd sagt, ist irrelevant.

Die Taten sind entscheidend!

Ich könnte an dieser Stelle einige grünen Zitate nennen.

Warum gehen sie nicht mal auf dubiose grüne ein mit ihrer Vergangenheit?

An die Koalitionsvereinbarung bezüglich "Beitragsstabilität" zeigten die grünen sich nicht als Vertragstreue, weshalb es fast zum Zerwürfnis zwischen den Parteien gekommen wäre.

Nein, es sollte auch nicht für die Ewigkeit sein, sondern nur im Zeitraum der Legislaturp.

PS. Heute wird jeder ........ als Rassimus bezeichnet.

10:25 von Sisyphos3

«im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?»

Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt.
Was nicht heißt, dass sie gar keinen hätte.

Aus den prinzipiell gleichen Gründen von Nicht-Eignung wird auch kein Bär Nachfolger von Jogi Löw als Fußball-Bundestrainer. Weil der Bär nicht weiß, was Abseits ist.

re fathaland slim

"Doch, hat er gelegentlich.

Erwähnt wurden dann Australien und die USA als leuchtende Vorbilder "etablierter nationaler Demokratien"."

Ja, aber nicht, wo die genannten Punkte dort Anwendung finden.
Zu besagter Einteilung wurde ja schon viel geschrieben, nur halt sehr einseitig...

11:03, eine_anmerkung.

>> Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD. <<

Natürlich nicht.

Wird aber immer wieder gern behauptet.

Natürlich hat die CDU nie der Einwanderung das Wort geredet und tut es auch immer noch nicht. Aber solch unverhohlen rassistische, fremdenfeindliche Positionen wie die AfD haben höchstens einzelne Mitglieder am rechten Rand der Union vertreten. Wie etwa Martin Hohmann, der wegen antisemitischer Äußerungen die Union 2004 verlassen musste und seit 2016 für die AfD im Bundestag sitzt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Hohmann-Aff%C3%A4re

um 11:07 von SinnUndVerstand

>>2Phase der "Vogelschiss"-Periode unserer Geschichte (Gauland) zu reaktivieren,"<<

Das ist halt immer das Problem wenn Zitate verkürzt oder aus dem Zusammenhang gerissen dargestellt werden. Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Die AfD stellte in B-W eine kleine Anfrage ob es stimmen würde das Flüchtlinge in Ihren Heimatländern Urlaub machen würden? Nach langem Herumgedruckse wurde das bejaht. Frau Integrationsbeauftragte stellte sich nun vor diese Urlaubsreisende das es triftige Gründe für deren Urlaub im Heimatland gäbe, worauf die Dame sich den Kommentar von Gauland einhandelte. Wir würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?

re vielnamigster user

"Bereits dutzende Mal mitgeteilt, z.B. AU, und jetzt auch in Europa, unter anderem in DK."

Wo genau wird in Australien die genannten Punkte (rassistische VTs, völkisches Denken uvm.) vertreten?

"Auch schon beantwortet: Staaten mit ungebrochener Demokratie seit dem 19 Jh."

Ihnen wurde etliche Male dargelegt, warum diese Eintelung schlicht und einfach unwissenscahftlch und nicht sinnvoll ist, da Sie diese einzig und allein darauf festlegen, ob besagter Staat Ihre Positionen vertritt oder nicht.
Die anderen vermeintlichen Unterscheidungsmerkmale wurde "vielfältig" widerlegt.

11:15, eine_anmerkung.

>> Und die AfD setzt sich halt primär für unsere deutsche Bevölkerung ein und das finde ich gut und sehe dies bei keiner anderen Partei. Im Gegenteil; wir sind mittlerweile schon so weit das wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung.<<

Was für ein ungeheurer Unsinn.

Das erschütternde ist, daß intelligente Demagogen so etwas böswillig in die Welt setzen und die Schlichten im Lande glauben es auch noch.

um 11:14 von Mister_X

>>""Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD"

Merkel hat auch im Jahr 2000 nie vom "Großen Austausch" oder von Rot-Grün als "DDR 2.0" fabuliert, sie hat sich nie über die "Lügenpresse" aufgeregt, sie hat nicht mit Rechtsradikalen gekuschelt. Sie hat auch weder aus dem Euro noch aus der EU austreten wollen. Und so könnte man noch etliche andere Punkte aufzählen, die Ihre Behauptung widerlegen..."<<

Ich muss Ihnen recht geben und ich darf Frau Merkel nicht 1:1 mit der AfD gleichsetzen, das wäre falsch. Ich hätte meinem Kommentar präzisieren müssen indem ich "Aussagen zum Thema Migration" beifügen hätte müssen. Dann passt es. Ich möchte mich dafür entschuldigen das ich einen pauschal falschen Eindruck in Bezug auf Frau Merkel erzeugt habe.

11:23 von schabernack

Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt.
.
es könnte durchaus der Eindruck entstehen,
die können Aufstellen wen sie wollen
Abgelehnt wird er immer ....

@ 11:15 von eine_anmerkung.

Da unterscheiden wir uns tatsächlich diametral: Ich sehe in keiner Weise, dass "wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung". Schon die Einteilung stimmt nicht: Menschen mit Migrationshintergrund gehören zu dem, was Sie "eigene Bevölkerung" nennen.

Mister x 11.14

Die Kanzlerin hat mit Ihrer Politik aber die vorher 3.5 % Partei erst groß werden lassen , also auch ihr Verdienst .

Am 05. Mai 2021 um 11:24 von eine_anmerkung.

Zitat: Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Die AfD stellte in B-W eine kleine Anfrage ob es stimmen würde das Flüchtlinge in Ihren Heimatländern Urlaub machen würden? Nach langem Herumgedruckse wurde das bejaht. Frau Integrationsbeauftragte stellte sich nun vor diese Urlaubsreisende das es triftige Gründe für deren Urlaub im Heimatland gäbe, worauf die Dame sich den Kommentar von Gauland einhandelte. Wir würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?

Der Zusammenhang stimmt nicht. Darauf kommt es jedoch nicht an.

Mir fehlen die Worte um ausdrücken zu können, was ich von jemadem halte, der versucht, die Aussage, man wolle einen Menschen "entsorgen", zu relativieren versucht. Sie sollten sich schämen.

re eine-anmerkung

"Ich hätte meinem Kommentar präzisieren müssen indem ich "Aussagen zum Thema Migration" beifügen hätte müssen. Dann passt es."

Nein, auch dann passt es nicht.
In meinem Kommentar sind Beispiele auch zur Migrationspolitik aufgefürht.
Es mag sein, dass die Union unter Merkel da seit 2005 nach links gerückt ist.
Solche Ausfälle wie sie die AfD aber systematsich produziert (weitere Beispiel gefällig? Stichwort "Auf Flüchtlinge schießen" oder die Forderung dt. MdB mit Migrationshintergrund "abzuschieben") hat es bei Merkel auch im Jahr 2000 nicht gegeben...

@ 11:24 von eine_anmerkung.

Ihr Versuch, das Zitat von Gauland reinzuwaschen, ist schon ziemlich unverfroren. Ich wiederhole mal das komplette Zitat Gaulands aus seiner Rede: "Das sagt eine Deutschtürkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist», rief er seinen Zuhörern zu. «Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können." Was das ist, hat der damalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber kurz auf den Punkt gebracht: "Das nennt man Rassismus."

re Koblenz

"Die Kanzlerin hat mit Ihrer Politik aber die vorher 3.5 % Partei erst groß werden lassen , also auch ihr Verdienst ."

Die Postulierung "alternativloser" Politik befördert fast immer Populisten, rechts wie links.

Nur, was genau hat das mit dem Thema zu tun...?

@ 11:21 von morgentau19

Wenn Sie wirklich die Migrationspolitik mit "Ausdünnung der deutschen Bevölkerung" in Zusammenhang bringen, handeln Sie sich von mir gleich zwei kritische Kommentare ein, nämlich 'Rassismus' und 'Absurdität'; beides könnte man auch als 2 Seiten einer Medaille bezeichnen.

@eine_Anmerkung, 10:04 Uhr

Ich möchte Ihnen kein schlechtes Gewissen einreden, sondern versuche, Sie argumentativ überzeugen. Es trifft nicht zu, dass die CDU seit 2015 "kontinuierlich abschmiert". Die Union ist noch immer die stärkste politische Kraft in Deutschland. Nach der ersten Corona-Welle belegte die Bundesregierung Platz 2 im internationalen Ranking. Kanzlerin Merkel ist in allen Umfragen die beliebteste Politikerin in D. Die Stärke der Union gründet sich vor allem auf Wähler der bürgerlichen Mitte, auf Wirtschaftswachstum in sozialer Verantwortung, gesellschaftliche Geschlossenheit und internationale Verlässlichkeit. Wenn Sie eine solche Politik als "links" bezeichnen möchten, so ist das Ihre Wahrnehmung. Eine Annäherung an die AFD wird nicht möglich sein, solange diese von rechtsextremistischen Strömungen dominiert wird, zu Gewaltexzessen neigt (Morddrohungen gegen Kanzlerin Merkel), Corona negiert bzw. verharmlost wird... Damit ist kein Staat zu machen.

Am 05. Mai 2021 um 10:44 von fathaland slim

Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.
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Dann macht die AfD doch gute Arbeit in den Parlamenten.
Danke für die Bestätigung von Ihnen.

11:24 von eine_anmerkung.

«Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Flüchtling Urlaub Heimatland … trifftige Gründe … Dame eingehandelt … Kommentar Herr Gauland … Wie würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?»

Weiterhin bestenfalls mit Rabatt von guter Laune als sinnfreies Geschwafel mit Hundekrawatte unten dran.

Für solche Zaubertricks ist er ja bei der AfD angestellt als Kommentator, der Herr Schwafelmann mit visuellem Erkennungszeichen Flicken am Ärmel vom Jacket. Ohne Herrn Gauland hätte sich die AfD schon längst völlig selbst zerlegt in 1.000 Teile von noch mehr grobem Unsinn, den niemand braucht.

Auch wieder eine Formulierung mit Extra-Rabatt von guter Laune.

11:17, eine_anmerkung.

>>um 11:08 von Koblenz
>>"Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb ."<<

Aber die Grünen wollten das doch auch machen? Roth legte Palmer einen Parteiaustritt nahe nur weil Palmer gelegentlich anders tickt.<<

Ja, das ist wirklich eine Frechheit, daß die Altsystemeinheitsparteien keine abweichenden Meinungen in ihren Reihen dulden.

Da lobe ich mir die AfD.

Ich werde gleich einen Aufnahmeantrag stellen, um dann dort endlich meine Positionen des sozialistischen Internationalismus ungehindert vertreten zu dürfen.

Am 05. Mai 2021 um 10:25 von Sisyphos3

Zitat: In Baden Württemberg wurde der stellvertretende 2te Landtagspräsident abgeschafft, dass die AfD den Job nicht kriegt... im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?

Es ist Gewissensentscheidung jedes einzelnen Bundestagabgeordneten, ob er einen Kandidaten in geheimer Wahl zum BT-Vizepräsidenten wählt oder nicht. Wenn Sie sich die einzelnen Wahlergebnisse ansehen, werden Sie fesstellen, dass die AFD-Kandidaten unterschiedliche Stimmenzahlen auf sich vereinigt haben. Bei dem einen oder anderen Kandidaten bestand der Verdacht, dass es ihm nicht einmal gelungen war, alles AFD-Stimmen auf sich zu vereinigen.
in der Tat nicht gelungen, einen Kandidaten aufzustellen, den die Mehrheit für geeignet hielt.

Ansonsten hat die AFD im Bundestag alle Teilhabemöglichkeiten.

11:21, morgentau19

>>Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der grünen Migrationspolitik vorbingt und die systematische Einwanderung in Deutschland und somt der Ausdünnung der deutschen Bevölkerung aufzeigt, "hetzt" man oder ist ein Nazi!<<

Grüne Migrationspolitik?

Inwieweit hatten die Grünen bisher Einfluss auf die Migrationspolitik der Bundesregierung?

Und ja, wer "systematische Einwanderung" und "Ausdünnung der deutschen Bevölkerung" behauptet, vertritt eindeutig rechtsextreme Verschwörungsmythen.

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