Kommentare

Nun ja

CDU in Sachsen-Anhalt nur noch zwei Prozent vor AfD....Das wird interessant.

Na,

er wird schon Rückenwind aus Berlin bekommen... mit Armin reicht es ja vielleicht allein für die absolute Mehrheit der CDU.

Politik ist die Kunst des

Politik ist die Kunst des Machbaren und lebt von Aushandlungsprozessen und vom Kompromiss, der zu unrecht einen negativen Beigeschmack hat. Und es ist kein Mangel sondern ein Qualitätszeichen, dass wir auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene unterschiedliche Koalitionen der demokratischen Parteien haben. Es geht schließlich nicht um Ehebündnisse, wie die Überschrift suggeriert, sondern um politische Arbeitsbündnisse zum Wohle der Menschen und des Landes.

@08:08 von Sternenkind: zwei Prozent vor AfD

"CDU in Sachsen-Anhalt nur noch zwei Prozent vor AfD....Das wird interessant."

Aber nur bei INSA und INSA ist quasi ein Umfrage Institut der AfD. Bei Infratest liegt die AfD 7% hinter der CDU.

Sollte es wieder zu dieser Konstellation kommen,

wird nur das Zugpferd kein schwarzer Hengst mehr sein.

Laterne Laterne

Sonne(nbogen)Mond und Sterne(nkind)

Wenn das Leben doch nur so einfach wäre. Alles wie früher in den Boom Zeiten. Egal ob schwarz oder gelb, wenn sich das nahekommt in der Krise, fällt das Braun nicht mehr auf und die 2% zwischen CDU und AfD im kleinen Grenzverkehr der Unschlüssigen sind so wie Schokopudding zwischen Herd und Anrichte. Da kommt man nicht mehr dran. Aber freuen Sie sich nicht zu früh.

Die Pandemie hat viele Menschen nüchtern und klar gemacht, was Ansprüche und Realität für unerwartet richtig harte Regierungsarbeit bedeutet und gesehen, wer dazu überhauptnix Vernünftiges, Kreatives oder wenigstens, wie in den USA, Unschädliches beigetragen hat.

@ SinnUndVerstand, um 08:28

Alles richtig, was Sie schreiben.
Nur sollte am Ende die Kompromisse auch gefunden und in entsprechenden Gesetzen verankert werden.

Und da bewegen sich die Erfolge doch ziemlich dicht über NN, im schwierig zu regierenden Sachsen-Anhalt.

Koalition

Wir in ST haben seit 30 Jahren eine Koalition wo SPD und Grüne bzw Linke immer mal mit drinnen sind.
Gebracht hat es uns nicht viel-eigentlich gar nichts

Warum ist das so ? Sie kleben

Warum ist das so ? Sie kleben an ihren Abgeordnetenmandaten bzw. politischen Posten, die gut bezahlt werden. Da muss sich der Wähler mal fragen, ob er das braucht und ob es für das Land gut ist. Antwort - Nein !
Und das gilt auch für den Bund. Ich wähle nicht Grün, der Vorschlag von denen, die Amtsperioden auf 2x4 Jahre zu begrenzen ist gut, Vorbild USA und da gibt es keine Ausreden. Wenn ich nicht in der Lage bin, einen ernährungsfähigen Job am freien zu bekommen, dann bin ich für einen Sitz im Bundestag völlig ungeeignet und da gibt es jede Menge, die von der Sorte dort sitzen in allen Parteien.

08:08 von Sternenkind

Dann sollten Sie mal darauf sehen wer dieses INSA Umfrageinstitut gegründet hat!
Binkert und INSA unterstützen die AfD! "
.
Zeit Online:
Meinungsforscher im postfaktischen Umfeld
.
"Das Umfrageinstitut Insa präsentiert sich als überparteilich. Aber wie unabhängig kann es sein, wenn Insa und Insa-Chef Hermann Binkert der AfD Geld spenden?"
Von Kai Biermann, Astrid Geisler, Dr. Andreas Loos und Sascha Venohr

Die AfD gehört besonders in

Die AfD gehört besonders in Sachsen-Anhalt nicht zum demokratischen Spektrum. Sie ist wie andere Landesverbände als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestuft. Und die sachsen-anhaltinische afd ist untereinander mindestens so zerstritten wie in anderen Landesverbänden, allerdings mit der delikaten Besonderheit, dass sich hier Gruppierungen und Einzelpersonen innerhalb der "Partei" gegenseitig Nähe zum Rechtsextremismus vorwerfen. Besonders offen und zigfach dokumentiert ist das für den AfD-Kreisverband Börde. (u.a.: tinyurl.com/4fzbw9uj) Die Verbindungen der afd Sachsen-Anhalt in ein Netzwerk, in dem u.a. über "private Bewaffnung und einen möglichen "Rassenkrieg" spekuliert wird, sind spätestens seit Sommer 2020 eindeutig belegt (u.a.: tinyurl.com/2h6cebzd).
Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.

um 08:44 von GeMe

>>"Aber nur bei INSA und INSA ist quasi ein Umfrage Institut der AfD. Bei Infratest liegt die AfD 7% hinter der CDU."<<

Ich denke in jedem Fall wird es spannend und ich drücke der AfD die Daumen.

@GeMe, 08:44 Uhr

Vielen Dank für diese Ergänzung bzw. Richtigstellung. Wenn man natürlich Umfrage-Institute der AFD zitiert, führt dies zu den gewünschten Ergebnissen. Ich bin allerdings zuversichtlich, dass die Verweigerungshaltung der AFD in Sachen Corona-Bekämpfung (keine Maskenpflicht u.a.) sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird.

CDU Sachsen-Anhalt ist der am wenigsten

rückständige Landesverband dieser Partei. Der ist wenigstens in Teilen bereit über den bundesrepublikanischen Tellerrand zu schauen und für moderne Politik offen. Daher die Bereitschaft bei den in der politischen Mitte stehenden CDU-Mitgliedern für eine Zusammenarbeit mit der demokratischen mitte-rechts Partei AfD.

ein Jahr später über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. "Beitragsstabilität" hatte man im Vertrag vereinbart, sich dann aber in der Frage verharkt, ob das wirklich heißen muss, dass der Beitrag niemals erhöht werden dürfte. Auch dann nicht, wenn eine unabhängige Kommission das empfiehlt.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat 16 Mitglieder, die von den Ministerpräsidenten der Länder für 5 Jahre berufen werden. Unabhängig?

09:44 von SinnUndVerstand

Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?

@9:24 von Parteibuchgesteuert

„Da muss sich der Wähler mal fragen, ob er das braucht und ob es für das Land gut ist. Antwort - Nein !“

Der Wähler muss sich also Fragen stellen, lautet Ihre Forderung - aber sogleich geben Sie die Antwort darauf. Warum? Ist der Wähler Ihrer Meinung nach zu dumm? Und falls ja: warum um Himmels Willen soll er sich dann Fragen stellen?
Wie schön, dass wir Sie als einzig kompetenten Denker unter uns haben!

Schwierige Regierungsbildungen

Regierungsbildungen auf Bundes- und Landesebene werden zunehmend schwieriger. Die AFD wird von allen demokratischen Parteien für eine Regierungsbildung abgelehnt, so dass deren Stimmen nicht verfügbar sind, wenn es um politischen Gestaltungswillen geht. Somit bleibt es bei den üblichen Koalitionsmöglichkeiten, wobei die AFD-Wähler ganz wesentlich zu rrg-Regierungsbündnissen beitragen werden.

um 09:56 von Adeo60

>>"Regierungsbildungen auf Bundes- und Landesebene werden zunehmend schwieriger. Die AFD wird von allen demokratischen Parteien für eine Regierungsbildung abgelehnt, so dass deren Stimmen nicht verfügbar sind, wenn es um politischen Gestaltungswillen geht. Somit bleibt es bei den üblichen Koalitionsmöglichkeiten, wobei die AFD-Wähler ganz wesentlich zu rrg-Regierungsbündnissen beitragen werden."<<

Werter Mitkommentator. Warum versuchen Sie dauernd AfD-Wähler wie meine Wenigkeit ein schlechtes Gewissen einzureden (rrg)? Das Ihre Union seit 2015 kontinuierlich abschmiert hat diese sich doch selbst zu verdanken und wenn jetzt unter einem Herrn Laschet dieser Linkskurs beibehalten, ja sicherlich verstärkt wird, hat sich das die Union ganz alleine zuzuschreiben. Solche AfD-Wähler wie meine Wenigkeit holen Sie niemals mehr zurück, never ever.

um 09:49 von Adeo60

>>"....sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird."<<

Warten wir es einfach ab und ich finde die Sachsen-Anhalter AfD-Wähler ganz, ganz dufte!

09:52, Sisyphos3

>>09:44 von SinnUndVerstand
Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?<<

Ja, das ist die Frage, ob die AfD das will.

>>oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?<<

Sie meinen, die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?

Jetzt übertreiben Sie aber sehr mit der armes Opfer-Erzählung.

@09:48 von eine_anmerkung

"Ich denke in jedem Fall wird es spannend und ich drücke der AfD die Daumen." Ich auch, damit die AfD bald von der Bildfläche verschwindet, denn die braucht wirklich niemand nach unserer Vergangenheit. In meinen Augen hat die AfD außer nörgeln nichts zu bieten. Wie war nochmal denen Slogan? "Wir werden sie jagen". Diese Partei hat sich selbst gejagt, ohne das sie es selbst merkt.

um 09:52 von Sisyphos3 09:44 von SinnUndVerstand

[,,...Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige...]

,,.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"

Ähm, wer ist ,,man"? Und warum ,,denen"? Ist Ihnen Ihre offene Sympathie für ,,denen" ihre (ganz korrekt, in Hessen jedenfalls) nach den guten alten, vor allem alten Zeiten ausgerichtete Schlichtheit in der Programmatik nicht Grund genug, von "Uns" zu reden, so wie Sie so gern im ,,wir" flanieren?

Und wenn ich mir ansehe, wer für und mit der AfD in östlichen Bundesländern in Kampfmontur und wild brüllend, oft ungehindert aufmarschiert, ist das mit den ,,Prügeln" ein nicht so ganz gutes Wortbild.

Sie kleben

@09:24 von Parteibuchgesteuert
Danke für Ihre Feststellung.
Sie haben nur eines vergessen, dass auch die, welche keinen Job in der freien Wirtschaft finden, eine gute Absicherung haben z.B. in irgendwelchen Verbänden der Parteien bzw. in staatl. Unternehmen z. B. DB.

@09:52 von Sisyphos3

Die afd wirft sich gegenseitig seit Jahren auf Bundes-, Landes- wie Kreisebene soviel blau-braune Knüppel zwischen die Beine, da braucht sich niemand anders zu beteiligen.
Sie dürfen mir übrigens gerne eine sinnvolle konstruktive Initiative der afd-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt nennen. Nur zu.

um 09:52 von Sisyphos3

>>"..will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"<<

Ich sehe das genauso wie Sie. Das Lustige dabei ist aber das die sogenannten "Etablierten" sich dadurch so manches Bein selber stellen. Siehe die Wahl Kemerichs (FDP) wo sich der verschmähte Ramelow dann doch an die Macht mobben durfte, oder die Gebührenerhöhung für die öffentlich Rechtlichen die Dank der AfD zumindest vorerst vom Tisch ist. Ich denke auf denen ein oder anderen Wähler wird das "Wirken" der Etablierten in Zusammenhang mit der AfD doch etwas kopfschüttelnd wahrgenommen werden?

10:04, eine_anmerkung.

>> Solche AfD-Wähler wie meine Wenigkeit holen Sie niemals mehr zurück, never ever.<<

Das ist bekannt. AfD-Wähler wählen das Original und nicht die Kopie. Das musste Markus Söder in Bayern schmerzhaft erfahren, als er versuchte, sich der AfD rhetorisch anzunähern.

Und deswegen wird auch Hans-Georg Maaßen der Union in Thüringen nicht zu mehr Stimmen verhelfen, sondern ganz im Gegenteil. Liberale CDU-Wähler werden der Partei den Rücken kehren, und von der AfD wird sie keine Stimmen holen können.

um 10:10 von fathaland slim

>>"..Sie meinen, die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?"<<

Sie können das nun verdrehen wie Sie wollen, unbenommen ist das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der deutschen Bürger und Bürgerinnen (Betonung liegt auf deutsch) macht was den ein oder anderen der jeweiligen "Etablierten" fachlich zu einer Zusammenarbeit motivieren würde, wenn, ja wenn er denn dürfte.

Am 05. Mai 2021 um 10:10 von fathaland slim

..., die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?
#
#
Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht.
Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden.

10:10 von fathaland slim

weder übertreibe ich noch erfinde ich ne Opferrolle

In Baden Württemberg wurde der stellvertretende 2te Landtagspräsident abgeschafft, dass die AfD den Job nicht kriegt
im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?
Alterspräsident 70 Jahre lang der Älteste, jetzt ne Änderung (Dienstälteste)
dass ein AfDler den Job nicht kriegt
der hat zumindest Erfahrung im Geldkoffertragen ...

09:44 von SinnUndVerstand

>>Die AfD gehört besonders in Sachsen-Anhalt nicht zum demokratischen Spektrum.<<

Einfach nur eine Behauptung aufstellen ist in dieser Zeit besonders beliebt.
Hier würde ich eher Thüringen nennen. (Quelle: Wahl 2020)

>>Sie ist wie andere Landesverbände als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestuft. <<

Das bedeutet nicht, dass die afd undemokratisch ist. Und bewiesen ist auch noch nichts!
Denken sie an die Partei "Die Linke" und Kandidaten, die Mitglied in einem vom VS beobachteten Verein sind/waren.
Die sollten sie- wenn schon, denn schon- auch erwähnen.

Die Verbindungen, die sie nennen, können sie auf alle Parteien anwenden. grüne/spd zur Antifa usw.

Was sie hier tun, ist gegen eine Partei hetzen.

Aber mit Sinn und Verstand.....

09:52 von Vielfalt

"Der ist wenigstens in Teilen bereit über den bundesrepublikanischen Tellerrand zu schauen und für moderne Politik offen."

"Moderne Politik" ist eine Floskel, die von außen schön aussieht und von innen hohl ist. Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen.

Insbesondere käme wohl ans Licht, dass grölßere Teile der AfD jenseits des bundesrepublikanischen Tellerrands zu finden sind.

Das immerhin haben Sie schön ausgedrückt.

re eine-anmerkung

", unbenommen ist das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der deutschen Bürger und Bürgerinnen (Betonung liegt auf deutsch) macht"

Und diese "Gute Basisarbeit" wurde ja auch von den Wählern honoriert, vor allem in RP und BW, wie man an den grandiosen Ergenissen der letzten Wahlen sieht.

Die "Betonung auf deutsch" ist ein wichtiger Punkt. Wer Deutsch ist, will jedoch die AfD selbst bestimmen. Das hat die JA kürzlich wieder sehr eindrücklich demonstriert...

@ 10:20 von eine_anmerkung.

Danke, dass Sie die nationalistische und mit Ihrer Abgrenzung 'deutsch-nichtdeutsch' im Kern schon als rassistisch zu erkennende Grundtendenz der afd so offen benennen. Aber mal abgesehen davon: Haben Sie für Ihre erstaunliche Wahrnehmung "das die AfD in den Landesparlamenten vielfach eine sehr gute Basisarbeit zum Wohle der ... Bürger und Bürgerinnen ... macht" denn ein konkretes Beispiel?

um 09:52 von Vielfalt.

"der demokratischen mitte-rechts Partei AfD." - Lassen Sie das "demokratischen mitte" weg,, dann kommen wir der Wahrheit ganz nahe...

10:21, tagesschlau2012

>>Am 05. Mai 2021 um 10:10 von fathaland slim
..., die AfD kriege keine sinnvolle Landtagsarbeit hin, weil man ihr Prügel zwischen die Beine werfe?
#
#
Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht.
Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden.<<

Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.

Ist Ihnen ein einziger Antrag der Grünen, der Linken oder der FDP bekannt, der in der letzten Legislaturperiode im Bundestag eine Mehrheit fand? Anträge gestellt haben die Fraktionen jedenfalls reichlich.

um 10:14 von eine_anmerkung.

"Ich denke auf denen ein oder anderen Wähler wird das "Wirken" der Etablierten in Zusammenhang mit der AfD doch etwas kopfschüttelnd wahrgenommen werden?"
.
Lassen Sie die Worte "der Etablierten in Zusammenhang mit" einfach weg. Dann wird ein Schuh draus!

um 10:21 von tagesschlau2012

"Heute werden Anträge der AfD von allen anderen Parteien abgelehnt und in ein paar Monaten wird der gleiche Antrag von den Altparteien unter dem Jubel der Gleichgeschalteten etwas verändert eingebracht. Das könnten auch Sie problemlos im Netz finden, wenn Sie einmal den Ausgang aus Ihrer Blase finden würden."
.
Joh ne is klar!

@ 10:30 von Poliós

"Moderne Politik" ist eine Floskel, die von außen schön aussieht und von innen hohl ist. Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen.

Bei näherem Hinschauen wird klar, dass die wesentlichen Inhalte des AfD-Parteiprogramms in liberal-national regierten etablierten Demokratien selbstverständliche Regierungspolitik sind, vieles sogar Partei-übergreifender Konsens (also auch der dortigen Sozialdemokratie).

Das gilt für das Parteiprogramm der AfD auf Bundesebene sowie in Sachsen-Anhalt.

um 10:25 von Sisyphos3

"nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber"
.
Schön, dass Sie es jetzt auch erkannt haben!

@09:49 von Adeo60: Ich bin allerdings zuversichtlich

"Ich bin allerdings zuversichtlich, dass die Verweigerungshaltung der AFD in Sachen Corona-Bekämpfung (keine Maskenpflicht u.a.) sowie die zunehmende Radikalisieruzng der Partei von den Wählerinnen und Wählern auch in Sachsen-Anhalt abgestraft werden wird."

Ihren Optimismus hätte ich gerne. Ich habe am Wochenende mal wieder mit Querdenkern auf facebook diskutiert. Darunter zwei Personen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, beide AfD-Anhänger. Beide sehen in der AfD die einzige Partei, die sich für das Grundgesetz und die Wiedererlangung der Freiheit für die Menschen in Deutschland einsetzt.
Sämtliche Coronaschutzmaßnahmen lehnte die beiden ab, aber das ist bei Querdenkern ja nichts Neues. Auch hier sahen die beiden sich nur von der AfD und deren "Anti-Corona-Programm" vertreten.

um 10:27 von morgentau19

"Was sie hier tun, ist gegen eine Partei hetzen." - Seit wann ist die Wahrheit "Hetze"?

@ 10:27 von morgentau19

Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der afd vorbringt und die systematischen Verstrickungen in rechtsextreme und neonationalistische Kreise und Netzwerke aufzeigt, "hetzt" man.
Inhaltlich haben allerdings die Opfer-Strategie-Kommentierer nichts konkretes anzubieten, was denn die afd sinnvolles im Landtag Sachsen-Anhalt gearbeitet hat. In einer Partei, in der der neue Co-Vorsitzende der Jugendorganisation Marvin Neumann nach zwei Wochen die Partei verlässt, weil er unhaltbare rassistische Positionen vertritt ("Es gibt keine "schwarze Deutschen und Europäer". und "Weiße Vorherrschaft ist okay." um nur zwei Zitate zu nennen), bleibt auch kein Spielraum für politische Arbeit bei dieser Hauptbeschäftigung der AfD: Man bringt zwielichtige Gestalten mit rechtsextremen rassistischen Positionen in Führungspositionen, und sobald diese Positionen auch in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, ist man damit beschäftigt, sie loszuwerden. Anders gesagt: pure Selbstbeschäftigung/-zerlegung.

re Polios

"Vermutlich sind sie auf diese Leerformel angewiesen, weil bei näherem Hinschauen allerhand AfD-spezifischer Unrat an den Tag käme, von dem Sie lieber schweigen."

Der vielnamigste User hat schon bewiesen, dass er diesen "Unrat" (also rassistische Ausfälle, Kooperation mit Rechtsextremen, völkisches Denken, VT, autoritäres Denken uvm.) als "moderne Politik" begreift.
In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.
Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...

um 10:42 von Stefan T

>>""der demokratischen mitte-rechts Partei AfD." - Lassen Sie das "demokratischen mitte" weg,, dann kommen wir der Wahrheit ganz nahe..."<<

Also, ich sehe das ganz anders als Sie, folgendes: Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD. Und galt die Union nicht damals als eine Partei der Mitte? Auf unsere heutige Zeit übertragen bedeutet das, das die AfD die Mitte ist, recht die NPD und links das ganze andere Parteienspektrum angefangen von "soft-links" CSU bis ultralinks, die Linke.

10:14 von eine_anmerkung.

«… oder die Gebührenerhöhung für die öffentlich Rechtlichen die Dank der AfD zumindest vorerst vom Tisch ist.»

Die ruinöse Gebührenerhöhung um 0,86 Euro. Das wären ab 2021 dann 0,38 Euro mehr gewesen als 2010. Was für eine Inflation.

Die AfD hat dabei gar nichts verhindert. Die AfD ist immer dagegen, und die GEZ-Gebühr ist der Antichrist für die Dauerbeklager. Gescheitert ist die Erhöhung, weil die CDU in Sachsen-Anhalt auch gegen die Erhöhung war. Warum weiß der Geier. So hat 1 von 16 Länderparlamenten nicht zugestimmt.

ALG2-Empfänger und andere finanziell Schwächere sind von der Gebühr sowieso befreit. Aber Sie und mich wird die Jahresersparnis von 12 x 0,86 = 10,32 Euro vor dem Pfandflaschensammeln bewahren. Hallelujah !

Selbst wenn die AfD dazu auch nur das geringste beigetragen hätte. Was sie gar nicht hat, was aber deren Fanboys & Fangirls als phantastisiertes Anabolika brauchen. Selbst wenn … welch ein Grandiosum, dem Antichrist GEZ-Gebühr zu zeigen, wo der Hammer hängt.

@ 10:21 von tagesschlau2012

Es mag ja Ihr Wunsch sein, die demokratischen Parteien gleichzuschalten. Dankenswerterweise hat Ihre Lieblingspartei nicht die Möglichkeit, diese Phantasien von Gleichschaltung aus der Phase der "Vogelschiss"-Periode unserer Geschichte (Gauland) zu reaktivieren, auch nicht in der Phase, wo Poggenburg nicht mehr formell Landesvorsitzender ist, selbst wenn der Vize-Vorsitzende Ziegler seine Rede gerne mal mit „Alles für Deutschland“, dem Wahlspruch der SA (Sturmabteilung) der NSDAP beendet .

Werde auch zu den Wählern

Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb .

Die Heilsverkünder sind nicht automatisch Heilsbringer

Parteien kritisieren, ist eine Ebene. Wichtig und demokratischer Bestandteil. Parteienbashing ohne Unterschiede, pauschal, ver-allgemein-ernd und einfach gestrickt, ist offensichtlich der Motor und Treiber für viele Leute hierzulande. Der negativ belegte Begriff Politik und Politiker verfälscht intensiv und unangemessen Politik und Demokratie, auf die wir seit Jahrzehnten fest bauen und manche ernste Krise bewältigt haben. Nur von Unwissen und Ignoranz bestimmte Kritiker hier zu erleben, die jedem Politiker irgendwas unterstellen, tritt sämtlichen engagierten, soliden und guten Politikern gegen das Schienbein. Weil die gleich abbekommen, wo jedermann in ähnlicher Situation berechtigt protestieren würde. Politik ist mehr als Kassieren von Geld. Und wer mal die Lebensläufe vornimmt, wird feststellen, dass es oft Fachleute und engagierte (Berufs)Politiker und ehrenamtliche darunter gibt. Der Zeitgenosse, der in seinem Leben ohne Fehl und Tadel ist, soll den ersten Stein werfen.

re eine-anmerkung

"Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD"

Merkel hat auch im Jahr 2000 nie vom "Großen Austausch" oder von Rot-Grün als "DDR 2.0" fabuliert, sie hat sich nie über die "Lügenpresse" aufgeregt, sie hat nicht mit Rechtsradikalen gekuschelt. Sie hat auch weder aus dem Euro noch aus der EU austreten wollen. Und so könnte man noch etliche andere Punkte aufzählen, die Ihre Behauptung widerlegen...

um 10:37 von SinnUndVerstand

>>"Danke, dass Sie die nationalistische und mit Ihrer Abgrenzung 'deutsch-nichtdeutsch' im Kern schon als rassistisch zu erkennende Grundtendenz.."<<

Also ich denke dass das nicht so ist (rassistisch) und vielfach wird dieses Wort in Zusammenhängen verwendet wo es garnicht hingehört. Ich denke das es an der Zeit ist etwas für unsere (deutsche) Bevölkerung zu tun und damit meine ich die Solidargemeinschaft der Deutschen (wozu alle möglichen Menschen, egal welcher Hautfarbe, egal welcher Herkunft) mit deutschem Pass gehören. Ich finde wir hatten bis 2015 ein tolles Land auf das wir stolz sein konnten mit sehr vielen Errungenschaften die ich in der heutigen zeit immer mehr verloren gehen sehe (Kalkutta-Satz beispielsweise). Und die AfD setzt sich halt primär für unsere deutsche Bevölkerung ein und das finde ich gut und sehe dies bei keiner anderen Partei. Im Gegenteil; wir sind mittlerweile schon so weit das wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung.

11:01, Mister_X

>>In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.
Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...<<

Doch, hat er gelegentlich.

Erwähnt wurden dann Australien und die USA als leuchtende Vorbilder "etablierter nationaler Demokratien".

um 11:08 von Koblenz

>>"Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb ."<<

Aber die Grünen wollten das doch auch machen? Roth legte Palmer einen Parteiaustritt nahe nur weil Palmer gelegentlich anders tickt.

@11:01 von Mister_X

Interessant finde ich, dass die neuen Bundesländer, obwohl sie weniger Demokratieerfahrung haben als die Alten, Wahlergebnisse eher entsprechend den etablierten Demokratien haben. Also ist Sachsen-Anhalt seit 1990 in Sachen Demokratie weiter gekommen als die alten Bundesländer seit 1949.

In welchem Land genau dies "normale Mitte-Rechts"-Positionen sind, hat der User leider noch nicht mitgeteilt.

Bereits dutzende Mal mitgeteilt, z.B. AU, und jetzt auch in Europa, unter anderem in DK.

Genauso wie er auf zahlreiche Argumente (ua. gegen seine Einordnung in "etablierte und nicht etablierte" Demokratien)anderer User nicht geantwortet hat...

Auch schon beantwortet: Staaten mit ungebrochener Demokratie seit dem 19 Jh.

11:00 von SinnUndVerstand

>>Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der afd vorbringt und die systematischen Verstrickungen in rechtsextreme und neonationalistische Kreise und Netzwerke aufzeigt, "hetzt" man.<<

Ich wandle den Satz etwas:

Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der grünen Migrationspolitik vorbingt und die systematische Einwanderung in Deutschland und somt der Ausdünnung der deutschen Bevölkerung aufzeigt, "hetzt" man oder ist ein Nazi!

Was der eine oder andere aus der afd sagt, ist irrelevant.

Die Taten sind entscheidend!

Ich könnte an dieser Stelle einige grünen Zitate nennen.

Warum gehen sie nicht mal auf dubiose grüne ein mit ihrer Vergangenheit?

An die Koalitionsvereinbarung bezüglich "Beitragsstabilität" zeigten die grünen sich nicht als Vertragstreue, weshalb es fast zum Zerwürfnis zwischen den Parteien gekommen wäre.

Nein, es sollte auch nicht für die Ewigkeit sein, sondern nur im Zeitraum der Legislaturp.

PS. Heute wird jeder ........ als Rassimus bezeichnet.

10:25 von Sisyphos3

«im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?»

Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt.
Was nicht heißt, dass sie gar keinen hätte.

Aus den prinzipiell gleichen Gründen von Nicht-Eignung wird auch kein Bär Nachfolger von Jogi Löw als Fußball-Bundestrainer. Weil der Bär nicht weiß, was Abseits ist.

re fathaland slim

"Doch, hat er gelegentlich.

Erwähnt wurden dann Australien und die USA als leuchtende Vorbilder "etablierter nationaler Demokratien"."

Ja, aber nicht, wo die genannten Punkte dort Anwendung finden.
Zu besagter Einteilung wurde ja schon viel geschrieben, nur halt sehr einseitig...

11:03, eine_anmerkung.

>> Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD. <<

Natürlich nicht.

Wird aber immer wieder gern behauptet.

Natürlich hat die CDU nie der Einwanderung das Wort geredet und tut es auch immer noch nicht. Aber solch unverhohlen rassistische, fremdenfeindliche Positionen wie die AfD haben höchstens einzelne Mitglieder am rechten Rand der Union vertreten. Wie etwa Martin Hohmann, der wegen antisemitischer Äußerungen die Union 2004 verlassen musste und seit 2016 für die AfD im Bundestag sitzt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Hohmann-Aff%C3%A4re

um 11:07 von SinnUndVerstand

>>2Phase der "Vogelschiss"-Periode unserer Geschichte (Gauland) zu reaktivieren,"<<

Das ist halt immer das Problem wenn Zitate verkürzt oder aus dem Zusammenhang gerissen dargestellt werden. Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Die AfD stellte in B-W eine kleine Anfrage ob es stimmen würde das Flüchtlinge in Ihren Heimatländern Urlaub machen würden? Nach langem Herumgedruckse wurde das bejaht. Frau Integrationsbeauftragte stellte sich nun vor diese Urlaubsreisende das es triftige Gründe für deren Urlaub im Heimatland gäbe, worauf die Dame sich den Kommentar von Gauland einhandelte. Wir würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?

re vielnamigster user

"Bereits dutzende Mal mitgeteilt, z.B. AU, und jetzt auch in Europa, unter anderem in DK."

Wo genau wird in Australien die genannten Punkte (rassistische VTs, völkisches Denken uvm.) vertreten?

"Auch schon beantwortet: Staaten mit ungebrochener Demokratie seit dem 19 Jh."

Ihnen wurde etliche Male dargelegt, warum diese Eintelung schlicht und einfach unwissenscahftlch und nicht sinnvoll ist, da Sie diese einzig und allein darauf festlegen, ob besagter Staat Ihre Positionen vertritt oder nicht.
Die anderen vermeintlichen Unterscheidungsmerkmale wurde "vielfältig" widerlegt.

11:15, eine_anmerkung.

>> Und die AfD setzt sich halt primär für unsere deutsche Bevölkerung ein und das finde ich gut und sehe dies bei keiner anderen Partei. Im Gegenteil; wir sind mittlerweile schon so weit das wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung.<<

Was für ein ungeheurer Unsinn.

Das erschütternde ist, daß intelligente Demagogen so etwas böswillig in die Welt setzen und die Schlichten im Lande glauben es auch noch.

um 11:14 von Mister_X

>>""Wenn Sie beispielsweise die ganzen Aussagen von Merkel so um die Jahrtausendwende sich anhören werden Sie Ihren Ohren nicht trauen; es ist heute der O-Ton der AfD"

Merkel hat auch im Jahr 2000 nie vom "Großen Austausch" oder von Rot-Grün als "DDR 2.0" fabuliert, sie hat sich nie über die "Lügenpresse" aufgeregt, sie hat nicht mit Rechtsradikalen gekuschelt. Sie hat auch weder aus dem Euro noch aus der EU austreten wollen. Und so könnte man noch etliche andere Punkte aufzählen, die Ihre Behauptung widerlegen..."<<

Ich muss Ihnen recht geben und ich darf Frau Merkel nicht 1:1 mit der AfD gleichsetzen, das wäre falsch. Ich hätte meinem Kommentar präzisieren müssen indem ich "Aussagen zum Thema Migration" beifügen hätte müssen. Dann passt es. Ich möchte mich dafür entschuldigen das ich einen pauschal falschen Eindruck in Bezug auf Frau Merkel erzeugt habe.

11:23 von schabernack

Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt.
.
es könnte durchaus der Eindruck entstehen,
die können Aufstellen wen sie wollen
Abgelehnt wird er immer ....

@ 11:15 von eine_anmerkung.

Da unterscheiden wir uns tatsächlich diametral: Ich sehe in keiner Weise, dass "wir die Bedürfnisse von Migranten höher setzen als die der eigenen Bevölkerung". Schon die Einteilung stimmt nicht: Menschen mit Migrationshintergrund gehören zu dem, was Sie "eigene Bevölkerung" nennen.

Mister x 11.14

Die Kanzlerin hat mit Ihrer Politik aber die vorher 3.5 % Partei erst groß werden lassen , also auch ihr Verdienst .

Am 05. Mai 2021 um 11:24 von eine_anmerkung.

Zitat: Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Die AfD stellte in B-W eine kleine Anfrage ob es stimmen würde das Flüchtlinge in Ihren Heimatländern Urlaub machen würden? Nach langem Herumgedruckse wurde das bejaht. Frau Integrationsbeauftragte stellte sich nun vor diese Urlaubsreisende das es triftige Gründe für deren Urlaub im Heimatland gäbe, worauf die Dame sich den Kommentar von Gauland einhandelte. Wir würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?

Der Zusammenhang stimmt nicht. Darauf kommt es jedoch nicht an.

Mir fehlen die Worte um ausdrücken zu können, was ich von jemadem halte, der versucht, die Aussage, man wolle einen Menschen "entsorgen", zu relativieren versucht. Sie sollten sich schämen.

re eine-anmerkung

"Ich hätte meinem Kommentar präzisieren müssen indem ich "Aussagen zum Thema Migration" beifügen hätte müssen. Dann passt es."

Nein, auch dann passt es nicht.
In meinem Kommentar sind Beispiele auch zur Migrationspolitik aufgefürht.
Es mag sein, dass die Union unter Merkel da seit 2005 nach links gerückt ist.
Solche Ausfälle wie sie die AfD aber systematsich produziert (weitere Beispiel gefällig? Stichwort "Auf Flüchtlinge schießen" oder die Forderung dt. MdB mit Migrationshintergrund "abzuschieben") hat es bei Merkel auch im Jahr 2000 nicht gegeben...

@ 11:24 von eine_anmerkung.

Ihr Versuch, das Zitat von Gauland reinzuwaschen, ist schon ziemlich unverfroren. Ich wiederhole mal das komplette Zitat Gaulands aus seiner Rede: "Das sagt eine Deutschtürkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist», rief er seinen Zuhörern zu. «Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können." Was das ist, hat der damalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber kurz auf den Punkt gebracht: "Das nennt man Rassismus."

re Koblenz

"Die Kanzlerin hat mit Ihrer Politik aber die vorher 3.5 % Partei erst groß werden lassen , also auch ihr Verdienst ."

Die Postulierung "alternativloser" Politik befördert fast immer Populisten, rechts wie links.

Nur, was genau hat das mit dem Thema zu tun...?

@ 11:21 von morgentau19

Wenn Sie wirklich die Migrationspolitik mit "Ausdünnung der deutschen Bevölkerung" in Zusammenhang bringen, handeln Sie sich von mir gleich zwei kritische Kommentare ein, nämlich 'Rassismus' und 'Absurdität'; beides könnte man auch als 2 Seiten einer Medaille bezeichnen.

@eine_Anmerkung, 10:04 Uhr

Ich möchte Ihnen kein schlechtes Gewissen einreden, sondern versuche, Sie argumentativ überzeugen. Es trifft nicht zu, dass die CDU seit 2015 "kontinuierlich abschmiert". Die Union ist noch immer die stärkste politische Kraft in Deutschland. Nach der ersten Corona-Welle belegte die Bundesregierung Platz 2 im internationalen Ranking. Kanzlerin Merkel ist in allen Umfragen die beliebteste Politikerin in D. Die Stärke der Union gründet sich vor allem auf Wähler der bürgerlichen Mitte, auf Wirtschaftswachstum in sozialer Verantwortung, gesellschaftliche Geschlossenheit und internationale Verlässlichkeit. Wenn Sie eine solche Politik als "links" bezeichnen möchten, so ist das Ihre Wahrnehmung. Eine Annäherung an die AFD wird nicht möglich sein, solange diese von rechtsextremistischen Strömungen dominiert wird, zu Gewaltexzessen neigt (Morddrohungen gegen Kanzlerin Merkel), Corona negiert bzw. verharmlost wird... Damit ist kein Staat zu machen.

Am 05. Mai 2021 um 10:44 von fathaland slim

Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.
#
#
Dann macht die AfD doch gute Arbeit in den Parlamenten.
Danke für die Bestätigung von Ihnen.

11:24 von eine_anmerkung.

«Beispiel: "Gauland wollte die Integrationsbeauftragte in Anatolien entsorgen". Schlimm nicht wahr? Der ganze Sachverhalt lautete aber: Flüchtling Urlaub Heimatland … trifftige Gründe … Dame eingehandelt … Kommentar Herr Gauland … Wie würden Sie den Sachverhalt jetzt werten?»

Weiterhin bestenfalls mit Rabatt von guter Laune als sinnfreies Geschwafel mit Hundekrawatte unten dran.

Für solche Zaubertricks ist er ja bei der AfD angestellt als Kommentator, der Herr Schwafelmann mit visuellem Erkennungszeichen Flicken am Ärmel vom Jacket. Ohne Herrn Gauland hätte sich die AfD schon längst völlig selbst zerlegt in 1.000 Teile von noch mehr grobem Unsinn, den niemand braucht.

Auch wieder eine Formulierung mit Extra-Rabatt von guter Laune.

11:17, eine_anmerkung.

>>um 11:08 von Koblenz
>>"Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb ."<<

Aber die Grünen wollten das doch auch machen? Roth legte Palmer einen Parteiaustritt nahe nur weil Palmer gelegentlich anders tickt.<<

Ja, das ist wirklich eine Frechheit, daß die Altsystemeinheitsparteien keine abweichenden Meinungen in ihren Reihen dulden.

Da lobe ich mir die AfD.

Ich werde gleich einen Aufnahmeantrag stellen, um dann dort endlich meine Positionen des sozialistischen Internationalismus ungehindert vertreten zu dürfen.

Am 05. Mai 2021 um 10:25 von Sisyphos3

Zitat: In Baden Württemberg wurde der stellvertretende 2te Landtagspräsident abgeschafft, dass die AfD den Job nicht kriegt... im Bundestag hat jede Partei nen Rechtsanspruch drauf nur bei der AfD gibt es keinen geeigneten Bewerber der den übrigen genehm ist ?

Es ist Gewissensentscheidung jedes einzelnen Bundestagabgeordneten, ob er einen Kandidaten in geheimer Wahl zum BT-Vizepräsidenten wählt oder nicht. Wenn Sie sich die einzelnen Wahlergebnisse ansehen, werden Sie fesstellen, dass die AFD-Kandidaten unterschiedliche Stimmenzahlen auf sich vereinigt haben. Bei dem einen oder anderen Kandidaten bestand der Verdacht, dass es ihm nicht einmal gelungen war, alles AFD-Stimmen auf sich zu vereinigen.
in der Tat nicht gelungen, einen Kandidaten aufzustellen, den die Mehrheit für geeignet hielt.

Ansonsten hat die AFD im Bundestag alle Teilhabemöglichkeiten.

11:21, morgentau19

>>Das Muster ist bekannt: Wenn man Kritik an der grünen Migrationspolitik vorbingt und die systematische Einwanderung in Deutschland und somt der Ausdünnung der deutschen Bevölkerung aufzeigt, "hetzt" man oder ist ein Nazi!<<

Grüne Migrationspolitik?

Inwieweit hatten die Grünen bisher Einfluss auf die Migrationspolitik der Bundesregierung?

Und ja, wer "systematische Einwanderung" und "Ausdünnung der deutschen Bevölkerung" behauptet, vertritt eindeutig rechtsextreme Verschwörungsmythen.

@eine_anmerkung, 10:14 Uhr

Ich denke die Wähler werden es honorieren, wenn eine Partei zu ihren Wahlversprechen steht. Es war doch klar, dass die CDU das Schmierenstück bei der Wahl von Herrn Kemmerich nicht unterstützen würde. Die Partei hatte den Wählern vor der Landtagswahl klar kommuniziert, dass man keinerlei Zusammenarbeit mit der AFD pflegen würde. Entsprechend diesem Wahlversprechen hat die Partei dann auch gehandelt.

@ Mister_X

Ja, aber nicht, wo die genannten Punkte dort Anwendung finden.

Doch, natürlich: Asylpolitik, Energie- und Klimapolitik, eigene nationale Währung.
Genau so wenig Rassismus und völkisches Denken wie bei der AfD.

Ihnen wurde etliche Male dargelegt, warum diese Eintelung schlicht und einfach unwissenscahftlch und nicht sinnvoll ist, da Sie diese einzig und allein darauf festlegen, ob besagter Staat Ihre Positionen vertritt oder nicht.

Mal ganz wissenschaftlich; ob ein Staat seit dem 19 Jh ungebrochen demokratisch ist, ist von meinen politischen Positionen nicht abhängig.

Am 05. Mai 2021 um 11:30 von Sisyphos3

11:23 von schabernack: Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt.
.
Zitat: es könnte durchaus der Eindruck entstehen, die können Aufstellen wen sie wollen
Abgelehnt wird er immer ....

Ich teile Ihren Eindruck, dass die AFD in ihren Reihen keinen Abgeordneten hat, der der Würde des Amtes entsprechen würde.

um 11:44 von Adeo60

>>"Eine Annäherung an die AFD wird nicht möglich sein, solange diese von rechtsextremistischen Strömungen dominiert wird, zu Gewaltexzessen neigt (Morddrohungen gegen Kanzlerin Merkel), Corona negiert bzw. verharmlost wird... Damit ist kein Staat zu machen."<<

Da haben Sie natürlich recht, sowas geht garnicht und das akzeptiere ich natürlich auch nicht, wohlwissend dass da auch andere Parteien (Union, SPD und FDP natürlich ausgenommen) vor Ihre Türe kehren müssen was keine Entschuldigung sein soll.

@eine_anmerkung, 10:20 Uhr

Sie nehmen aber schon wahr, dass die AFD in vielen Landesverbänden heillos zerstritten ist. Die noch ungeklärte Machtfrage zwischen moderaten Vertretern und dem Flügel schwelt noch immer und wird nach der BT Wahl offen zu Tage treten. Dazu passen dann die vielen Negativmeldungen, wie die Morddrohungen gegen Kanzlerin Merkel, die der frühere Berliner AFD-Chef Brinker geteilt hatte. Mich machen solche Meldungen - und es sind keine Einzelfälle - fassungslos, Sie nicht...?

11:30, eine_anmerkung.

>>Ich muss Ihnen recht geben und ich darf Frau Merkel nicht 1:1 mit der AfD gleichsetzen, das wäre falsch. Ich hätte meinem Kommentar präzisieren müssen indem ich "Aussagen zum Thema Migration" beifügen hätte müssen. Dann passt es. Ich möchte mich dafür entschuldigen das ich einen pauschal falschen Eindruck in Bezug auf Frau Merkel erzeugt habe.<<

Frau Merkel hat sich auch nie hetzerisch rassistisch zum Thema Migration geäußert.

Sie versuchen allerdings, die vielfältigen Positionen zur Migrationspolitik auf zweie zu reduzieren: Entweder alle rein oder alle raus. Das hat aber mit der tatsächlichen Diskussion hier im Lande aber nicht die Bohne zu tun.

@fathaland slim um 11:50

Weil Sie (ironischerweise) den "sozialistischen Internationalismus" erwähnen, und auch in früheren Beiträgen immer wieder kommunistisch geführte Länder als "nicht kommunistisch" benennen - schreiben Sie mal ein paar Länder auf, wo aus Ihrer Sicht der Kommunismus (oder Sozialismus) gut funktioniert - (wette Sie werden einige Länder aus Südamerika, vielleicht auch Kuba, benennen).

11:35, falsa demonstratio

>>Mir fehlen die Worte um ausdrücken zu können, was ich von jemandem halte, der versucht, die Aussage, man wolle einen Menschen "entsorgen", zu relativieren versucht. Sie sollten sich schämen.<<

Schamlose Menschen können sich gar nicht schämen.

um 11:36 von Mister_X

>>"In meinem Kommentar sind Beispiele auch zur Migrationspolitik aufgefürht.
Es mag sein, dass die Union unter Merkel da seit 2005 nach links gerückt ist.
Solche Ausfälle wie sie die AfD aber systematsich produziert (weitere Beispiel gefällig? Stichwort "Auf Flüchtlinge schießen" oder die Forderung dt. MdB mit Migrationshintergrund "abzuschieben") hat es bei Merkel auch im Jahr 2000 nicht gegeben.."<<

Das stimmt. Sicherlich hat die AfD in dem ein oder anderen Fall einen Verstärker eingebaut, die Grundausrichtung bleibt aber davon unbenommen. Übrigens ist auf Flüchtlinge schießen auch ein spezielles Thema was aber den Rahmen hier sprengen würde. Ich möchte da nur den Begriff Ultima Ratio anfügen der in diesen Zusammenhang gehört.

"Und die AfD setzt sich halt primär für unsere deutsche Bevölkerung ein und das finde ich gut und sehe dies bei keiner anderen Partei."

Die AfD will sich nur für die deutsche Bevölkerung einsetzen.

"Ich denke das es an der Zeit ist etwas für unsere (deutsche) Bevölkerung zu tun und damit meine ich die Solidargemeinschaft der Deutschen (wozu alle möglichen Menschen, egal welcher Hautfarbe, egal welcher Herkunft) mit deutschem Pass gehören."

Und schon da unterscheiden Sie sich von der AfD, denn für die AfD sind Menschen mit Migrationshintergrund nur "Passbeschenkte", die man gerne in ihre Heimantländer schicken würde.
Dass gemäß JA schwarze Menschen keine Deutschen und auch keine Europäer sein können, wurde ja weiter oben schon zitiert.

11:57 von falsa demonstratio

Ich teile Ihren Eindruck, dass die AFD in ihren Reihen keinen Abgeordneten hat, der der Würde des Amtes entsprechen würde.
.
... die Würde des Amtes
jetzt wo sie´s sagen !
sie meinen also Geldkoffer zu tragen entspricht der Würde des Amtes ?

11:45, tagesschlau2012

>>Am 05. Mai 2021 um 10:44 von fathaland slim
Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.
#
#
Dann macht die AfD doch gute Arbeit in den Parlamenten.
Danke für die Bestätigung von Ihnen.<<

Ich kann nicht sehen, daß ich Sie auf irgendeine Weise bestätigt hätte. Ebensowenig wie ich einen Zusammenhang zwischen meinem Kommentar und Ihrer Antwort auf ihn erkenne.

@sisyphos3 9:52 Uhr

"Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"

Dann sollte man diese Leute mitmischen lassen und sie an ihren Taten messen..

um 11:30 von Sisyphos3 11:23 von schabernack

[,,Richtig. Die AfD hat bisher keinen geeigneten Bewerber benannt."]

,,.
es könnte durchaus der Eindruck entstehen,
die können Aufstellen wen sie wollen
Abgelehnt wird er immer ...."

Eine diskrete Lösung - und der Eindruck täuscht nicht - ist das schon. Oder ist es Ihnen lieber, wenn z. B. bei Besuch von Überlebenden des Holocaust der oder die Älteste zu einer Partei gehört, deren einflussreichste und graueste Eminenzen zum Spektrum der faschistisch neonazistisch agierenden Demokratiefeinde zählen. Sieht doch echt blöd aus.

11:17 von eine_anmerkung.

@Koblenz

«>>"Werde auch zu den Wählern gehören die indirekt RRG unterstützen . Dabei ist nur Schade das die SPD wieder in die Regierung wäre die ein Parteimitglied ausschloss weil er die Voraussichtliche Wahrheit schrieb ."<<»

«Aber die Grünen wollten das doch auch machen? Roth legte Palmer einen Parteiaustritt nahe nur weil Palmer gelegentlich anders tickt.»

Um zu zählen, wen und wie viele ausgerastete Völlig-Daneben-Ticker die AfD alleine in den letzten 4 Jahren gefeuert hat, braucht man einen Supercomputer im Rechenzentrum.

Liest Herr Meuthen auf dem Parteitag den völlig Bekloppten mal die Leviten. Ist Gejohle und Geschrei in der Halle wie kurz vor der Schießerei im Saloon von Laramy. Meinungsvielfalt in der AfD ist der personifizierte Heiligenschein vom Gespenst Huibuh im Nirvana.

"Die voraussichtliche Wahrheit" von ganz oben ist ohne blaue Brille der schon heute absichtliche Mumpitz vom Schrat mit Rauschebart. Aber Selbst-Abschaffen wäre ein gar nicht schlechtes Ziel.

um 11:56 von Adeo60

>>"..dass die CDU das Schmierenstück bei der Wahl von Herrn Kemmerich nicht unterstützen würde.."<<

Sie nennen das "Schmierenstück" und ich nenne das "Inanspruchnahme unserer demokratischen legitimierten Prozesse" und jetzt? Wer hat nun recht? Wie würden Sie den den Sachverhalt bewerten das man der AfD keinen Bundestagsvize zugesteht? Auch "Schmierenstück"? Das müssten Sie doch eigentlich wenn Sie konsequent in Ihrer Argumentation bleiben?

12:05, Wolf1905

>>@fathaland slim um 11:50
Weil Sie (ironischerweise) den "sozialistischen Internationalismus" erwähnen, und auch in früheren Beiträgen immer wieder kommunistisch geführte Länder als "nicht kommunistisch" benennen - schreiben Sie mal ein paar Länder auf, wo aus Ihrer Sicht der Kommunismus (oder Sozialismus) gut funktioniert - (wette Sie werden einige Länder aus Südamerika, vielleicht auch Kuba, benennen).<<

Nein, auch Kuba ist kein sozialistisches Land. Es fehlen Meinungsfreiheit und Gewaltenteilung, die nicht nur für mich für einen Sozialismus, der diesen Namen verdient, unabdingbar sind. Allerdings habe ich, was Kuba betrifft, Hoffnung, daß sich dort einiges ändern wird, wenn der ungeheure Sanktionsdruck nicht mehr auf dem Lande lastet.

Bolivien kommt meinen Vorstellungen eines demokratisch legitimierten Sozialismus am nächsten. Die große Chance in Chile mit Salvador Allende wurde ja auf Betreiben der CIA zerstört.

91541matthias

Dann sollte man diese Leute mitmischen lassen und sie an ihren Taten messen..
---
meine Rede
lt. einer Staistik der Bundestagsverwaltung gingen in der Zeit bis zum 1.April 2019 insgesamt 28 Gesetzesinitiativen auf das Konto der AfD so viele wie bei keiner anderen Fraktion, die GRÜNEN folgten mit 22

re vielnamigster user

"Doch, natürlich: Asylpolitik, Energie- und Klimapolitik, eigene nationale Währung."

In keinem der geannten Bereiche finden sich die von mir genannten Punkte wieder.

"Mal ganz wissenschaftlich; ob ein Staat seit dem 19 Jh ungebrochen demokratisch ist, ist von meinen politischen Positionen nicht abhängig."
Tja und zum Glück definiert die Wissenschaft es etwas anders als Sie, ob ein Staat demokratisch ist oder nicht.
Und was "ungebrochen demokratisch" angeht, wie viele andere Punkte ignorieren Sie bei Ihrer Lobpreisung der demokratsichten aller demokratischen Lnder (der USA) etlich dunle Punkte (Stichwort Wahlrecht, Sklaverei und Rassentrennung).
Auf den Rest meines Kommentas haben Sie natürlich nicht geantwortet.
Also alles wie gehabt.

@fathaland slim

"Was für ein ungeheurer Unsinn."

Ich verstehe ihre Beurteilung von Kritik angesichts einer grünen Bewegung die ins Kanzleramt geweht wird . Trotzdem ist sie nicht richtig .
Ich will ihnen mal ein praktisches Beispiel geben als Erklärung der Kritik des Users :
Wenn ein 30 Jähriger Polizist der seit Pandemiebeginn tagtäglich mit teils sehr nahem Körperkontakt zu Mitmenschen immer noch nicht geimpft ist und dies mit dem Verweis auf die Impfreihenfolge begründet wird ist das schon etwas fragwürdig angesichts der plötzlichen , schnellen und unbürokratischen Impfungen in den "Problembezirken" in denen dieser besagte Polizist womöglich immer wieder bei Einsätzen seine Gesundheit riskiert hat .
Wobei diese unbürokratischen Impfumgen richtig und notwendig sind , aber eben nicht gerecht .
Dies ist ein für mich praktisches Beispiel für berechtigte Kritik , für Sie aber vermutlich schon rechtspopulistisch .
Gehört zwar nicht hierher aber auch Ihnen darf hoffentlich wiedersprochen werden .

12:11, eine_anmerkung.

>>um 11:56 von Adeo60
"..dass die CDU das Schmierenstück bei der Wahl von Herrn Kemmerich nicht unterstützen würde.."

Sie nennen das "Schmierenstück" und ich nenne das "Inanspruchnahme unserer demokratischen legitimierten Prozesse" und jetzt? Wer hat nun recht?<<

Auch Pervertierung und Tricksereien sind eine Inanspruchnahme. Insofern haben Sie natürlich Recht.

12:08, 91541matthias

>>@sisyphos3 9:52 Uhr
"Konstruktive Landtagsarbeit der afd-Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode? Fehlanzeige.
.
will man das überhaupt ?
oder wird nicht versucht denen nur Prügel zwischen die Beine zu werfen ?"

Dann sollte man diese Leute mitmischen lassen und sie an ihren Taten messen..<<

Niemand hindert diese Leute daran, mitzumischen.

@11:52 von falsa demonstratio

Es ist Gewissensentscheidung jedes einzelnen Bundestagabgeordneten, ob er einen Kandidaten in geheimer Wahl zum BT-Vizepräsidenten wählt oder nicht.

Ja, das stimmt.
Das Problem liegt anderswo, nämlich in der Geschäftsordnung.

Die ersten zwei Absätze des §2 der GO (Wahl der Stellvertreter) widersprechen sich.
Gleiches gilt für die ersten zwei Absätze des §45 (Beschlußfähigkeit).

Das ist nicht Inkompetenz der Verfasser, sondern liegt daran, dass man mit dem Einzug einer Oppositionspartei einfach nicht gerechnet hat. Mit der AfD zog der angelsächsische Debattenstil (der kein Blatt vor dem Mund nimmt und die Opposition als klare Alternative versteht) in den Bundestag und in die Landtage ein.

Vorübergehende Schließung der Kommentarfunktion

Liebe User,

wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen,

Die Moderation

@Vielfalt - 09:52

"CDU Sachsen-Anhalt ist der am wenigsten rückständige Landesverband dieser Partei. Der ist wenigstens in Teilen bereit über den bundesrepublikanischen Tellerrand zu schauen und für moderne Politik offen. Daher die Bereitschaft bei den in der politischen Mitte stehenden CDU-Mitgliedern für eine Zusammenarbeit mit der demokratischen mitte-rechts Partei AfD."

Ah ja, dazu fällt mir ein Aufsatz "Aus Politik und Zeitgeschichte" (> Nov. 2010) ein:

>> Schließlich ist der Nationalsozialismus aus der Mitte der deutschen Gesellschaft heraus groß geworden, und auch heute entspringt der Rechtsextremismus zum Teil der Mitte der Gesellschaft, das heißt dem Ort, an welchem die sind, die durch Verunsicherung, Zukunftsangst und Orientierungsprobleme veranlasst sind, sich rechtsextremistischen Deutungs- und Problemlösungsangeboten zu öffnen. <<

Wenn die AfD - die mittlerweile ein Fall für den Verfassungsschutz geworden ist - ins bürgerliche Lager geholt werden soll, dann stets unter Hilfe dieser Mitte

um 12:06 von GeMe

>>"Und schon da unterscheiden Sie sich von der AfD, denn für die AfD sind Menschen mit Migrationshintergrund nur "Passbeschenkte", die man gerne in ihre Heimantländer schicken würde.
Dass gemäß JA schwarze Menschen keine Deutschen und auch keine Europäer sein können, wurde ja weiter oben schon zitiert."<<

Ich denke Sie dürfen nicht einige, sicherlich schlechte, Aussagen Einzelner auf die ganze Partei schließen (nicht jeder Linke möchte auch Reiche erschießen). Wussten Sie eigentlich das es viele AfD-Mitglieder mit Migrationshintergrund gibt? Warum sollten Farbige keine Deutsche sein können? Ich bin aber persönlich strikt dagegen jedem der sich in Deutschland fünf Jahre aufhält, egal ob legal oder illegal, mit einem deutschen Pass belohnt wird wie es die Grünen wollen.

11:42 von SinnUndVerstand

>>Wenn Sie wirklich die Migrationspolitik mit "Ausdünnung der deutschen Bevölkerung" in Zusammenhang bringen, handeln Sie sich von mir gleich zwei kritische Kommentare ein, nämlich 'Rassismus' und 'Absurdität'; beides könnte man auch als 2 Seiten einer Medaille bezeichnen.<<

Ein kleines Beispiel hierzu:

Der Anteil der Migranten in der Gesamtbevölkerung liegt bei 25%, mit stark steigender Tendenz, wobei ein Teil sehr viele Probleme der Integration mit sich bringen. Hierzu hat Helmut Schmidt einige Kommentare gegeben, die sich bewahrheiten.

1960 lag der Anteil deutscher Kinder in Schulen bei nahezu 100% (Die Anwerbeabkommen begannen 1955 mit Italien usw)

2020 liegt der Anteil deutscher Kinder in Schulen bei rd. 50% -in Großstädten zum Teil viel niedriger, auf dem Land liegt der Anteil noch höher.

Sie dürfen das gerne als Rassismus bezeichnen, was m. E. Unfug ist, sondern eine realistische Darstellung.
Ach, absurd dürfen sie auch sagen. Meinungsfreiheit und so....

@ 12:11 von eine_anmerkung.

Differenzierung hilft:
Die Afd hat bei der Wahl von Kemmerich ein Schmierenstück veranstaltet, weil sie die Wahl zu einer Farce machte, indem die Fraktion geschlossen nicht für den eigenen aufgestellten Kandidaten stimmte sondern für den 5% Kandidaten der FDP, die sich vorher klar gegen eine Zusammenarbeit mit den blau-braunen ausgesprochen hatte. Das war nicht nur eine bewusst in Kauf genommene Lahmlegung des Landtages und der Regieung sondern ist eine Lächerlichmachung demokratischer Spielregeln gewesen, die viel darüber aussagt, welchen mangelnden Respekt die AfD demokratischen Wahlen gegenüber zeigt.
Dass die AfD keinen geeigneten unbescholtenen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages hat oder aufstellt, ist ein Armutszeugnis dieser Fraktion; wenn Sie da auch ein "Schmierenstück" sehen wollen, ist das eher die bewusste Provokation der AfD, unggeeignete Kandidaten zu präsentieren, um sich weiter als Opfer darzustellen. Auch da wird eine Wahl instrumentalisiert.

zweimal bindet ?

Hier gehts so wie bei vielen andern Koalitionen nur um Machterhalt.

Die Menschen und Bürger die das finazieren sollen kommen erst viel säter.

11:14 von SirTaki

Danke Ihnen für den ersten konstruktiven Kommentar zu diesem Beitrag. Dem schließe ich mich gerne an...

Am 05. Mai 2021 um 12:07 von Sisyphos3

Zitat: sie meinen also Geldkoffer zu tragen entspricht der Würde des Amtes ?

Ich vermute, Sie rekurrieren auf Herrn Schäuble, den ich in der Tat für einen recht würdigen Bundestagspräsidenten halte.

Sie sollten sich mit "seiner Spendenaffaire" nochmals beschäftigen, bevor Sie hier einen Geldkoffermythos verbreiten.

12:22, John Koenig @fathaland slim

>>Ich will ihnen mal ein praktisches Beispiel geben als Erklärung der Kritik des Users :
Wenn ein 30 Jähriger Polizist der seit Pandemiebeginn tagtäglich mit teils sehr nahem Körperkontakt zu Mitmenschen immer noch nicht geimpft ist und dies mit dem Verweis auf die Impfreihenfolge begründet wird ist das schon etwas fragwürdig angesichts der plötzlichen , schnellen und unbürokratischen Impfungen in den "Problembezirken" in denen dieser besagte Polizist womöglich immer wieder bei Einsätzen seine Gesundheit riskiert hat .
Wobei diese unbürokratischen Impfumgen richtig und notwendig sind , aber eben nicht gerecht .
Dies ist ein für mich praktisches Beispiel für berechtigte Kritik , für Sie aber vermutlich schon rechtspopulistisch .<<

In den "Problembezirken" (welchen) wird geimpft, die Polizisten aber nicht?

Mein Freund ist 37 und Laborfahrer. Der wurde geimpft.

>>Gehört zwar nicht hierher aber auch Ihnen darf hoffentlich wiedersprochen werden .<<

Werden Sie bitte nicht albern.

Thematische Ausrichtung

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung.

Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation

um 13:23 von SinnUndVerstand

>>"Dass die AfD keinen geeigneten unbescholtenen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages.."<<

War da nicht eine Frau? Eine Mutter von zwei Kindern oder so mit einer Bilderbuchvita? "unbescholtene Kandidaten", ich fasse es nicht?

um 13:25 von werner1955

>>"Die Menschen und Bürger die das finazieren sollen kommen erst viel säter."<<

Das kommt besonders bei den Grünen so richtig dicke und das macht mir ehrlich große Sorgen. Alles nachzulesen in deren Parteiprogramm.

12:11 von eine_anmerkung.

@Adeo60

«Sie nennen das "Schmierenstück" [Herr Kemmerich / Thüringen] und ich nenne das "Inanspruchnahme unserer demokratischen legitimierten Prozesse" und jetzt?»

Und jetzt nennt das jeder Verständige "Hütchenspielertrick".

Natürlich kann man wen so zum Ministerpräsident wählen, wie in Thüringen geschehen. Ein Regelverstoß war da nicht mit im Spiel. Aber eine große Rasselbande stand wie Touristen aus Asien Spalier, und wollte betuppt werden. Wie hätte denn der Herr 5% anschließend regieren sollen? Mathe scheint nicht das Fachgebiet der AfD. Eher Antichrist No. 2 neben der GEZ-Gebühr Antichrist No. 1.

In 1.000 Jahren wird man als AfD-Mathematiker noch über Thüringen 2020 rumjammern.

«Wie würden Sie den den Sachverhalt bewerten das man der AfD keinen Bundestagsvize zugesteht? Auch "Schmierenstück"?»

Wenn Sie die Kandidaten der AfD als "Schmierenkomödianten" bezeichen wollen, bekommen Sie diesmal Zustimmung von mir mit Rabatt von guter Laune. Wenn's keiner kann, dann …

@eine_anmerkung, 12:11 Uhr

Die Wahl von Kemmerich war eine Inszenierung, gegründet auf Lug und Trug - wahrlich kein Ruhmesblatt für die parlamentarische Demokratie, auch wenn sie von der AFD frenetisch gefeiert wurde. Aber ich habe meine und Sie haben Ihre Sicht der Dinge. Politik sollte jedenfalls glaubwürdig sein und die CDU-Wähler hatten sich - zu Recht - getäuscht gefühlt, wenn man entgegen dem Wahlversprechen mit der AFD kooperiert hätte. Ich bedauere, dass die AFD nicht in der Lage ist, das Amt des BT-Vize zu besetzen. Wenn Sie sich aber das Verhalten der AFD-Abgeordneten im BT ansehen, die sprachliche Verrohung, die immer wieder zu Ordnungsrufen führt, die Nichtbeachtung der Maskenpflicht auf den Abgeordnetenbänken u.a., dann fällt auch mir die Vorstellung schwer, einen Abgeordneten dieser Gruppe in der Aufgabenstellung eines BT-Vize zu sehen. Ich würde mir wünschen, dass dies möglich wäre, aber dazu müsste die AFD ihr - man muss es leider so sagen - zT proletenhaftes/ hasserfülltes Benehmen ablegen

um 12:03 von fathaland slim

>>"Sie versuchen allerdings, die vielfältigen Positionen zur Migrationspolitik auf zweie zu reduzieren: Entweder alle rein oder alle raus. Das hat aber mit der tatsächlichen Diskussion hier im Lande aber nicht die Bohne zu tun."<<

So digital bin ich nun nicht unterwegs und das müssten Sie wissen denn Sie kennen ja meine Kommentare. Ich poche auf die stringente Einhaltung unserer Asylgesetze nicht mehr und nicht weniger.

13:37, eine_anmerkung.

>>um 13:25 von werner1955
"Die Menschen und Bürger die das finazieren sollen kommen erst viel säter."

Das kommt besonders bei den Grünen so richtig dicke und das macht mir ehrlich große Sorgen. Alles nachzulesen in deren Parteiprogramm.<<

Zitieren Sie doch mal.

@ 13:35 von eine_anmerkung.

Die Beschreibung "Mutter mit zwei Kindern" ist für Sie schon "Bilderbuchvita"? Da ensprechen Sie ja zumindest dem Frauen- und Familienbild der afd. Aber im Ernst: Ich persönlich hätte mir vorstellen können, Frau Harder-Kühnel, dessen Namen Ihnen trotz "Bilderbuchvita" schon entfallen war, in das Amt zu wählen, damit endlich dieses Opfer-Getue der Afd an der Stelle ein Ende hat. Allerdings sind die Abgeordneten frei in ihrem Abstimmungsverhalten, und ich kann auch nachvollziehen, dass man eine Kandidatin einer Partei, die ein gespaltenes Verhältnis zu Parlamentarismus und Demokratie hat, aus Gewissensgründen nicht in dieses repräsentative Amt hieven kann.

um 12:24 von fathaland slim

>>"Niemand hindert diese Leute daran, mitzumischen."<<

Aber das stimmt doch nunmal wieder nicht (siehe Thema Bundestagsvize versus AfD).

13:28 von falsa demonstratio

Ich vermute, Sie rekurrieren auf Herrn Schäuble,
...
wie kommen sie denn auf diese Idee !
und "Spendenaffäre" jeder stellt eben andere Anforderungen an Politiker
und die Politikverdrossenheit wird ja wohl nicht von ungefähr kommen
auch hinsichtlich der Maskenaffäre kürzlich

um 13:44 von fathaland slim

>>"Zitieren Sie doch mal."<<

Das sprengt doch hier den Rahmen und gehört hier nicht hin und zu diesem Thema habe ich schon in einem Bericht zum Thema Grünen referiert, sogar mit "vielen Köstlichkeiten" explizit auf Ihre Frage geantwortet, schon vergessen? Können Sie alles nachlesen.

um 13:46 von SinnUndVerstand

>>"Die Beschreibung "Mutter mit zwei Kindern" ist für Sie schon "Bilderbuchvita"?"<<

Habe ich das etwa gesagt? Das die gute Frau Mutter ist ist ein Teil Ihrer Vita die sicherlich nicht ausschließlich aus diesem Umstand besteht bzw. darauf zu reduzieren ist.

>>"... Aber im Ernst: Ich persönlich hätte mir vorstellen können, Frau Harder-Kühnel, dessen Namen Ihnen trotz "Bilderbuchvita" schon entfallen war, in das Amt zu wählen,.."<<

Na also, geht doch. Hätten nur die sogenannten "Etablierten" soviel Mut.

Am 05. Mai 2021 um 13:51 von Sisyphos3

13:28 von falsa demonstratio: Ich vermute, Sie rekurrieren auf Herrn Schäuble,
...
Zitat: wie kommen sie denn auf diese Idee !
und "Spendenaffäre" jeder stellt eben andere Anforderungen an Politiker
und die Politikverdrossenheit wird ja wohl nicht von ungefähr kommen
auch hinsichtlich der Maskenaffäre kürzlich

Wen haben Sie denn damit gemeint?

Welcher Präsident bzw. welche(r) Vize-Präsiden(in) hat denn mit den von Ihnen angedeuteten Vorgängen irgend etwas zu tun?

re eine-anmerkung

Aha. Rassistische Denkweisen und Beleidigungen sind also für Sie "Verstärker". Das spricht einmal mehr für sich.
Genauso Ihre Versuche die unsäglichen Zitate von gauland und Co. zu relativieren.
Dass Sie diese offensichtlich für unproblematisch halten, fügt sich ins Bild ein...

um 13:40 von Adeo60

>>"Wenn Sie sich aber das Verhalten der AFD-Abgeordneten im BT ansehen, die sprachliche Verrohung, die immer wieder zu Ordnungsrufen führt, die Nichtbeachtung der Maskenpflicht auf den Abgeordnetenbänken u.a., dann fällt auch mir die Vorstellung schwer, einen Abgeordneten dieser Gruppe in der Aufgabenstellung eines BT-Vize zu sehen. Ich würde mir wünschen, dass dies möglich wäre, aber dazu müsste die AFD ihr - man muss es leider so sagen - zT proletenhaftes/ hasserfülltes Benehmen ablegen"<<

Ich sehe das komplett anders. Mit der AfD hat endlich mal eine richtige Oppositionspartei im BT Einzug gehalten und ich schaue mit sehr oft die Debatten an und besonders Dr. Curio finde ich super. Da bekommen die "Etablierten" oftmals ganz schön unverhohlen den Spiegel vorgehalten. Wissen Sie wer in meinen Augen der größte Prolet ist wenn Sie schon diesen Begriff bemühen? Es ist der Herr Ramelow dessen Artikulationen so garnicht zu seiner Intellektuellenbrille passen.

@Am 05. Mai 2021 um 11:45 von tagesschlau2012

>>Am 05. Mai 2021 um 11:45 von tagesschlau2012
Am 05. Mai 2021 um 10:44 von fathaland slim

Anträge von Oppositionsparteien werden in Parlamenten immer abgelehnt. Sollte das einmal anders sein, so ist das ein Zeichen für eine Regierungskrise.
#
#
Dann macht die AfD doch gute Arbeit in den Parlamenten.
Danke für die Bestätigung von Ihnen.<<

Daraus schlussfolgern Sie also gute Arbeit?
Das ist schon sehr armselig.

13:25 von werner1955

« zweimal bindet ?
Hier gehts so wie bei vielen andern Koalitionen nur um Machterhalt.»

Es ist doch noch gar nicht gewählt in Sachsen-Anhalt, und Sie fabulieren vorab von "Machterhalt". Irgendwer muss ja regieren. Ohne Koalition geht das nur rechnerisch, bekäme eine Partei 50% +++ der Stimmen. So wird es in Sachsen-Anhalt 2021 aber nicht sein.

Oder wieder so‘ne Kirmeswahl vom Schiffschaukelbremsergehilfen als Ministerpräsident wie in Thüringen 2020 Mr. 5%. Kann gar nix politisch entscheiden, bleibt aber Opfermythos der AfD bis zum Jüngsten Gericht. Dann werden alle Missetaten gegen die AfD auf Erden der Göttlichen Gerechtigkeit unterliegen, und final abgewatscht werden.

Hosiannah.

13:44, eine_anmerkung.

>>um 12:03 von fathaland slim
>>"Sie versuchen allerdings, die vielfältigen Positionen zur Migrationspolitik auf zweie zu reduzieren: Entweder alle rein oder alle raus. Das hat aber mit der tatsächlichen Diskussion hier im Lande aber nicht die Bohne zu tun."<<

So digital bin ich nun nicht unterwegs und das müssten Sie wissen denn Sie kennen ja meine Kommentare. Ich poche auf die stringente Einhaltung unserer Asylgesetze nicht mehr und nicht weniger.<<

Was hat das mit digital zu tun?

Sie pochen darauf, daß die Gerichte die Asylgesetze so auslegen, wie Sie sie verstehen. Das tun die Gerichte aber nicht, was Ihnen zu denken geben sollte.

@ Am 05. Mai 2021 um 12:19 von Sisyphos3

>>Am 05. Mai 2021 um 12:19 von Sisyphos3
91541matthias

Dann sollte man diese Leute mitmischen lassen und sie an ihren Taten messen..
---
meine Rede
lt. einer Staistik der Bundestagsverwaltung gingen in der Zeit bis zum 1.April 2019 insgesamt 28 Gesetzesinitiativen auf das Konto der AfD so viele wie bei keiner anderen Fraktion, die GRÜNEN folgten mit 22<<

Die Anzahl von Gesetzesinitiativen ist nicht entscheidend, wenn Sie groben Unfug beinhalten. Oder geht es ihnen da nur um die Quantität?

Ein Deutschland ohne AFD im

Ein Deutschland ohne AFD im Bundestag ,oder hier im Forum wäre
doch langweilig . Das Deutschland sich verändert ist doch offensichtlich . Ergo verändert sich auch die politische Landschaft . Irgendwann geht aber das auch zuneige und die Vorhersagen von Herrn Erdogan stoßen auf fruchtbaren Boden .

13:50, eine_anmerkung.

>>um 12:24 von fathaland slim
>>"Niemand hindert diese Leute daran, mitzumischen."<<

Aber das stimmt doch nunmal wieder nicht (siehe Thema Bundestagsvize versus AfD).<<

Wenn Sie das Mitmischen auf die Besetzung des Bundestagsvizepräsidentenpostens beschränken wollen, dann tun Sie das. Aber da hat die AfD ja bisher keinen Kandidatenvorschlag gemacht, der im Bundestag mehrheitsfähig wäre.

Ich dachte aber eher an praktische politische Arbeit in den Ausschüssen und so was.

um 14:03 von Mister_X

>>"Aha. Rassistische Denkweisen und Beleidigungen sind also für Sie "Verstärker". Das spricht einmal mehr für sich.
Genauso Ihre Versuche die unsäglichen Zitate von gauland und Co. zu relativieren.
Dass Sie diese offensichtlich für unproblematisch halten, fügt sich ins Bild ein.."<<

.... so bin ich halt euer Ehren.

13:52, eine_anmerkung.

>>um 13:44 von fathaland slim
>>"Zitieren Sie doch mal."<<

Das sprengt doch hier den Rahmen und gehört hier nicht hin und zu diesem Thema habe ich schon in einem Bericht zum Thema Grünen referiert, sogar mit "vielen Köstlichkeiten" explizit auf Ihre Frage geantwortet, schon vergessen? Können Sie alles nachlesen.<<

Sie weichen aus.

Deswegen noch einmal meine Frage:

Wo steht im Parteiprogramm der Grünen etwas davon, daß sie den ärmeren Teil der Bevölkerung noch mehr beuteln wollen?

Denn genau das war Ihre Behauptung.

@ 13:21 von morgentau19 ,Falsche Zahlen schöngerechnet

>Der Anteil der Migranten in der Gesamtbevölkerung liegt bei 25%, mit stark steigender Tendenz, (...).

1960 lag der Anteil deutscher Kinder in Schulen bei nahezu 100% (Die Anwerbeabkommen begannen 1955 mit Italien usw)

2020 liegt der Anteil deutscher Kinder in Schulen bei rd. 50% -in Großstädten zum Teil viel niedriger, auf dem Land liegt der Anteil noch höher.<<

In der bundesweiten Schulstatistik ist der "Migrationshintergrund" keine Kategorie. Zwar hat die Kultusministerkonferenz schon 2005 beschlossen, den "Migrationshintergrund" in der Schulstatistik zu erfassen, doch bisher hat nur ein Teil der Bundesländer diesen Beschluss umgesetzt. In der bundesweiten Schulstatistik gibt es nur Daten zu Schüler*innen mit ausländischer Staatsbürgerschaft. Demnach hatten im Schuljahr 2019/2020 von den rund 10,9 Millionen Schüler*innen in Deutschland 1,3 Mio. keinen deutschen Pass. Das entspricht einem Anteil von 11,8 Prozent.

"Statistisches Bundesamt: Pressemitteilung Nr. 090,12. März ´20"

13:51 von Sisyphos3

«… und die Politikverdrossenheit wird ja wohl nicht von ungefähr kommen
auch hinsichtlich der Maskenaffäre kürzlich.»

Es gibt keine Politikverdrossenheit in Wählerzahlen in Prozenten Wahlbeteiligung. Ist seit Jahren so mit Steigerungsraten von Prozenten Stimmabgabe.

Gar nichts anderes ist immer vermehrt eben in den Zeiten zu erwarten, in denen Krisen sind, und gesellschaftliche + politische Meinungen sehr unterschiedlich daher kommen.

Wen die "Maskenaffäre" und anderes Dubiosum im Umfeld nervt. Soll halt was anderes an Parteien wählen als die Verursacher, die aktuell regieren. Wenn nicht, soll er nicht hinterher wieder rumjammern, wie fürchterlich beklagenswert alle Politiker, und alles in der Politik doch seien.

Noch 100 Jahre später immer nur der verbale Kofferkuli vom Geldkoffer am Bahnsteig der Vergangenheit sein. Ist der Treppenwitz Gassenhauer Büttenredenknüller in der Farbschattierung sinnlos-kleinkarriert.

Der Zug der Zeit hat Zukunft als Zielbahnhof.

@eine_anmekung, 14:06 Uhr

Ich habe ein Problem damit, dass eine Partei, die sich gerne als patriotisch geriert, unser Land permanent schlecht redet, den Menschen einzureden versucht, dass Corona nur eine Grippe-ähnlich Erscheinung und Mundschutz überflüssig sei, dass der Klimawandel nicht stattfinde bzw. nicht durch den Menschen (mit)verursacht sei, man aus der EU ausscheiden solle und in der globalisierten Welt auch alleine gegen China, die USA und die großen Wirtschaftsregionen bestehen könne... - kurzum einer kruden Ideologie folgt, bar jeder wissenschaftlichen Erkenntnis und ohne Heranziehung des gesunden Menschenverstands. Dazu noch sprachliche Verrohung und keine Abgrenzung zur Gewalt der Straße...

um 14:24 von fathaland slim

>>"Wo steht im Parteiprogramm der Grünen etwas davon, daß sie den ärmeren Teil der Bevölkerung noch mehr beuteln wollen?"<<

Habe ich das so gesagt? Nein.
Die Grünentaten werden für uns alle, für jeden Mitbürger und jede Mitbürgerin hinsichtlich der Kosten sehr viel mehr abverlangen als jetzt. Sie sind doch wohl nicht so naiv zu glauben das der ganze Grüne-Zauber kostenneutral von statten geht? Lesen Sie mal deren Parteiprogamm?

um 14:30 von Adeo60

>>"Ich habe ein Problem damit,-..."<<

Mich würde mal brennend interessieren wie Ihre diesbezügliche Problembeschreibung in Bezug auf die Grünen aussehen würde?

Am 05. Mai 2021 um 08:44 von GeMe

Aber nur bei INSA und INSA ist quasi ein Umfrage Institut der AfD. Bei Infratest liegt die AfD 7% hinter der CDU.
---------
Wüßte nicht, daß die AfD irgendwelche Besitztümer hat.
Wollen wir mal bei den Regierungsparteien gucken?
Da würden 10000 Zeichen nicht ausreichen.
Im übrigen hat jede Partei ein bevorzugtes Umfrageinstitut.

um 14:16 von Koblenz

>>".. Das Deutschland sich verändert ist doch offensichtlich..."<<

Und KGE von den Grünen sagte 2015 "Deutschland wird sich verändern und ich freu mich drauf". Ich mochte diese Aussage nie und kann die auch nicht bestätigen.

12:19 von Sisyphos3

«meine Rede
lt. einer Staistik der Bundestagsverwaltung gingen in der Zeit bis zum 1.April 2019 insgesamt 28 Gesetzesinitiativen auf das Konto der AfD so viele wie bei keiner anderen Fraktion, die GRÜNEN folgten mit 22.»

Immer wenn ich mit meinen kleinen Nichten und deren Freunden im Wald auf dem Bogenschützenparcours war. Hat noch nie der- oder diejenige gewonnen, wer möglichst viele Pfeile planlos-sinnfrei tief in den dunklen Wald hinein schoss, die wir nie mehr wieder erblicken konnten, weil im Nirvana verschwunden.

Wir haben im Wald auf dem Parcour immer Angst vor solchen Querschläger-Pfeifenpfeilen der AfD-Bogenschützen, und haben vereinbart, bis zum Wahltermin BTW nur noch mit Ritterrüstung mit Helm und Visir in den Wald zu gehen.

Es sind zu viele Robin Hoods und Brothers Tuck im Wald unterwegs, die im Namen von Volkswillen ihr Querschlägerunwesen ohne Sinn und Verstand treiben.

Ist aber ganz einfach: Das Ziel ist die Sau aus Gummi.
Nicht 28 im Wald verschollene Pfeifen.

um 14:13 von fathaland slim

>>"Was hat das mit digital zu tun?"<<

Siehe: "...zur Migrationspolitik auf zweie zu reduzieren: Entweder alle rein oder alle raus"..

um 14:49 von schabernack

>>"Immer wenn ich mit meinen kleinen Nichten und..."<<

Aufgrund Ihrer Artikulationen hätte ich Sie für jünger gehalten, sehr viel jünger.

@14:44 von knutwahrhei: AfD Besitztümer

"Wüßte nicht, daß die AfD irgendwelche Besitztümer hat."

Durch eine Erbschaft des Ingenieurs Reiner Strangfeld hat die AfD 14,4 Millionen Euro bekommen. Wenn das keine Besitztümer sind, dann hätte ich auch gerne nichts.

@eine_anmerkung, 14:44 Uhr

Die GRÜNEN haben sich den Klimawandel auf die Fahnen geschrieben, sie unterstützen grds. die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie,
sie verstehen es, sich zu benehmen und respektvoll mit anderen Parteien umzugehen, handeln - anders gesagt - staatstragend, sie laufen - anders als AFD Politiker - nicht hinter Verschwörungstheoretikern, Reichsbürgern und Querdenkern hinterher, stehen nicht im Verdacht "extremistisch" zu sein, sie haben durchaus Verständnis für die Unterscheidung Wahrheit und Lüge, sie folgen wissenschaftlichen Erkenntnissen und benutzen den eigenen Verstand... Nein, die GRÜNEN würde ich nun wirklich in keinster Weise mit der AFD vergleichen wollen.

@eine_anmerkung, 14:42 Uhr

Die GRÜNEN sind (noch) keine große Volkspartei. Dazu gehört die ganzheitliche Betrachtung von Wirtschaft, Sozialpolitik, Finanzen u.a. Die GRÜNEN sind natürlich sehr stark fokussiert auf den Klimawandel - ein Bereich, der in der Tat existentiell für uns alle ist, aber eingebettet werden muss in eine Gesamtschau. Dazu gehört natürlich auch die Fragen der Kosten. Deshalb braucht es eben auch wirtschafts- und finanzpolitischen Sachverstand, den ich dann doch sehr viel stärker bei der Union verortet sehe.

um 14:57 von GeMe

>>"Durch eine Erbschaft des Ingenieurs Reiner Strangfeld hat die AfD 14,4 Millionen Euro bekommen. Wenn das keine Besitztümer sind, dann hätte ich auch gerne nichts."<<

Das stimmt; es ist aber sehr wenig im Vergleich über das was die Etablierten angehäuft haben. Schauen Sie sich mal beispielsweise an welche Beteiligungen die SPD alleine hat? Ich denke auch das je länger eine Partei am Start ist umso mehr Reichtümer diese aufbaut, ähnlich wie bei der Kirche.

@fathaland slim

Unter Anderem die Polizei bekommt jetzt mit Priorisierungsgruppe 3 ihr Impfangebot zur Impfung .
Dann braucht es aber erst noch einen Termin , was auch noch dauern kann .
Also beginnt die Impfung für Polizisten erst jetzt .

Am 05. Mai 2021 um 14:46 von eine_anmerkung.

Zitat: Und KGE von den Grünen sagte 2015 "Deutschland wird sich verändern und ich freu mich drauf". Ich mochte diese Aussage nie und kann die auch nicht bestätigen.

Ich bin über 60 Jahre auf der Welt. Seit den 50er Jahren hat sich Deutschland verändert und das war in weiten Teilen gut so. Das werden die meisten Mitbürger, die sich an diese alten Zeiten erinnern können, ebenso sehen. Nur die AFD will in die 60er Jahre zurück.

um 14:57 von Adeo60

Sehen Sie und da unterscheiden wir uns diametral weil meiner Meinung nach die Grünen einer absurden , weil irrealen Ideologie alles unterordnen wollen und dies mit Verboten, Restriktionen und abnormale monetären Belastungen auf dem Buckel des steuerzahlenden Bürgers verwirklichen versuchen. Sehen Sie und deswegen werden Sie und ihre Partei sicherlich ein guter Koalitionspartner der Grünen werden, aber niemals Menschen wie meine Wenigkeit auf Ihre Seite bekommen. Aber trösten Sie sich; ich habe ja nur eine Stimme.

14:55 von eine_anmerkung.

«Aufgrund Ihrer Artikulationen hätte ich Sie für jünger gehalten, sehr viel jünger.»

Jünger als wer?
Meine Nichten, Robin Hood, Brother Tuck?
Ich bin mit 56 Jahren Alter sehr viel jünger als Methusalem.

Alter alleine hat nichts mit Artikulation zu tun.
OK … bei Babys und Kleinkindern schon.
Aber schon ab Grundschulalter geht das los mit Lernen von Artikulation.
Bei den weit meisten … bei manchen aber leider nie.

14:15 von David Séchard

Die Anzahl von Gesetzesinitiativen ist nicht entscheidend, wenn Sie groben Unfug beinhalten
.
tun sie das ?

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