Kommentare - Bund und Länder einig: Schärfere Bußgelder für Autofahrer

16. April 2021 - 15:13 Uhr

Autofahrer, die falsch parken oder zu schnell fahren, müssen sich auf höhere Bußgelder einstellen. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben sich nach langem Streit auf einen neuen Bußgeldkatalog verständigt.

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Kommentare

Bund und Länder einig?

Seltsam,das es das noch gibt.
Aber bei der Aussicht auf höhere Steuereinnahmen sind alle gleich mit dabei und werden auch nicht mit eigenen Regeln oder Modellprojekten starten.

Dafür wurden aber die Bußgelder teils verdoppelt

Fahrzeug im allgemeinen Halte- oder Parkverbot abstellen, von bis zu 55 Euro statt wie bisher bis zu 15 Euro.
.
wenn ich das mal überschlage komme ich auf mehr als das Doppelte

Bußgelderhöhung ist überfällig

Fahren mit Handy, Dichtparken der Einfahrten von Krankenhäusern, Raserei innerorts - es gibt viele Gründe, den Verursachern und Übeltätern einen saftigen Denkzettel zu verpassen. Wobei ich manchmal den Eindruck habe, Geld ist weniger "schmerzhaft" als Fahrverbot. Die Ellenbogenmentalität und die Rücksichtslosigkeit sind offensichtlich bei manchen Bageluten Grund für die missverstandene liberale Verkehrsregelung. Wenn nun noch Pferdehalter auf Rad/Fußwegen und andere Verkehrsteilnehmer auf unzulässigen Fahrwegen bzw. bei Gefährdung anderer eingeschlossen und vergattert werden, ist das die Konsequenz solch rückwärtsgewandter ungehobelter Verhaltensweisen, die uns alle gefährden.

Corona bedingt niedriger Einnahmen

...müssen jetzt an anderer Stelle herein geholt werden.

Das wird sicher nicht die letze Erhöhung sein.

Zumal wenn Österreich jetzt die große Freiheit in Aussicht stellt und Merkel jetzt nochmal alles in den lockdown schickt.

Völlig Unnötig.

zu lasch.. Eben Scheuer

Die Bußgelder sollten endlich Strafgelder werden. Wie in fast ganz Europa. Aber ein Lobbyist, wie Scheuer fühlt sich augenscheinlich eher der Autolobby denn dem Volk verpflichtet. Wer weiß, vielleicht wird er ja mal Nachfolger von Wissmann. Würde ja passen....

@krittkritt

"Weniger Todesopfer bei geringeren Geschwindigkeiten. Aber vor allem die CSU wollte die Opfer in Kauf nehmen. " Am 16. April 2021 um 17:44 von krittkritt

*

Wenn man das so sieht, dann sollte man wohl gleich Autos komplett verbieten.

Selbst auf der Autobahn gibt es die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h.
Wer schneller fährt und in einen Unfall verwickelt ist dem zahlt die Versicherung womöglich nichts, selbst wenn er nicht am Unfall schuld ist.
Eigenverantwortung!

Bußgeld fūr gefährdendes Parken

Ja schön, Bußgeld für falsches Parken. In Bremen soll jetzt das wilde Parken geahndet werden. So weit ist das erstmal gut. Aber wo bleiben die Autos? Ganz einfach: Sehr viele Radweg-Schilder wurden entfernt, d.h. die Radwege werden nicht mehr gewartet, sind nicht mehr benutzungspflichtig und werden statt dessen beparkt. RadlerInnen "dürfen" jetzt auf der Straße fahren und die Autos haben einen neuen Parkstreifen. Ich empfinde das als Enteignung der radfahrenden BürgerInnen. Der ADFC, der überwiegend aus älteren bis alten Herren besteht, betet schon ewig sein Mantra von vor 30 Jahren vor: "Auf der Straße sind RadfahrerInnen sichtbar und damit sicherer." Kann sein, dass das vor 30 Jahren so war ... Ich möchte auf dem Radweg fahren Wo sollen die Kinder hin? Auf den Fußweg? Damit wir Eltern an jeder Kreuzung, an jeder Ein-/Ausfahrt Blut und Wasser schwitzen?
Was hier als Verbesserung verkauft wird ist ein Billigmodell - aber sowas von

Europa-einheitlich

wäre mir recht. Dann käme nach einem Vergehen auch keine "Buße" mehr, sondern eine harte Strafe, bis hin zur Stillegung und Versteigerung des KfZ. Seltsam das deutsche Autofahrer in Rest Europa mit den Verkehrsregeln scheinbar problemloser klar kommen. Woran das wohl liegen mag....

17:55 von draufguckerin

wo liegt ihr Problem ?
Radfahrer in Stuttgart fahren dort wo es frei ist.
Straße, Gehweg, Radweg und über Zebrastreifen ....

Nur zu bestraft die

Nur zu bestraft die Autofahrer noch mehr und ehrlich wer hier mit dem Handy anfängt wegen höheren Strafen den sag ich mal das das nicht so ablenkt wie zwei Touchscreens in E-Autos.
Bei der Geschwindigkeit müsste auch mehr differenziert werden ob der Verstoß am Tag im dicksten Berufsverkehr ist oder Nachts halb drei. Zumal Verstöße im Straßenverkehr, überhöhte Geschwindigkeit, gleich dreimal bestraft werden.
Zu den Radfahrern muss ich auch was sagen die sind nämlich genauso Verkehrsteilnehmer und haben sich an die StVO zu halten und haben nicht uneingeschränkte Rechte, wer neben einem LKW der rechts abbiegen will sich mit dem Fahrrad hinstellt und denkt der ist der stärkere dem sage ich Pech gehabt.
Fazit: Autoland Deutschland ade, ihr arbeitet dran.
Noch was, warum werden LKW nicht rausgewunken oder geblitzt, auf Landstraßen teilweise mit 80 kmh unterwegs bei erlaubten 60, überholen im Überholverbot usw.

Der Bußgeldkatalog ist eine staatliche Erziehungsmassnahme.

Es ist auch nicht per se falsch das es Strafen für Verkehrsverstösse gibt.

Warum aber müssen in Deutschland Geschwindigkeitskontrollen mittels Radar mit quasi militärischer Tarnung durchgeführt werden?

Warum macht man es nicht so wie in anderen Ländern, wo regelmäßig auf die Möglichkeit von Radarkontrollen hingewiesen wird ?

Motorradfahrer sind da übrigens ganz außen vor. Ein bekanntes Problem, über das die Polizei ungern spricht.

Denn Blitzerfotos werden von vorne gemacht. Und Motorradfahrer sind unter dem Helm ohnehin nicht zu identifizieren.

Mit dem „autonomen“ Fahren vernetzter Fahrzeuge der Zukunft könnte dies sich alles ändern: schon heute weisen digitale „Fahrassistenten“ bei Daimler-Benz auf die Einhaltung der Verkehrsregeln hin.

Zukünftig teilt ihr Fahrzeug per GPS Signal seinen Standort im Halteverbot mit. Knöllchen wird dann direkt elektronisch ausgelöst.

Und später „weigert“ sich ihr Auto einfach !

17:58 von Eislöwe

man passt sich eben an
schauen sie sich nur die Eidgenossen an
wenn sie in der Schweiz unterwegs sind
... und auf der A 81 Bodenseeautobahn

@ draufguckerin

"Wo sollen die Kinder hin? Auf den Fußweg?"
Am 16. April 2021 um 17:55 von draufguckerin

*

Warum soll das schlecht sein? Das kommt auf die Situation an.

Zunächst: KI der bis 10 Jahren dürfen sowieso auf Fußwegen fahren und die Aufsichtsperson darf sie darauf ebenso begleiten.

Wenn der Fußweg kaum benutzt wird, die Straße aber voll ist macht es auch Sinn auf dem Fußweg Fahrrad zu fahren. Es gibt sowieso schon gemeinsame Wege für Fußgänger und Radfahrer. Mit etwas Kultur ist das auch überhaupt kein Problem.
Es kommt darauf an, wie viel Verkehr mit welchem Fortbewegungsmittel auf der Strecke herrscht.

Der Deutschen liebstes Kind

Es gibt Umfragen, in denen Deutsche gefragt wurden, wieviel Geld ein Auto im Unterhalt kostet.

Fast alle Befragten konnten die Tankkosten sehr genau angeben; ist ja auch nicht schwer, wenn man seine jährliche Strecke in Kilometer kennt.

Bei allen anderen Zahlen lagen die Befragten im Schnitt 50% zu niedrig. Sprich: Wer die Kosten seines Autos für Versicherung, Steuer, Werkstattkosten, Parkkosten, und vor allem Wertverlust mit ca. €3.000 im Jahr schätzt, zahlt wahrscheinlich in Wirklichkeit an die €6.000 usw.

Wenn einfach nur alle Deutschen sich selbst gegenüber ehrlich wären, würden laut einer weiteren Umfrage ca. ein Viertel (!) auf ihr Auto verzichten, weil es viel zu teuer ist.

Ich habe trotzdem die Hoffnung, dass wir doch noch irgendwann erwachsen werden und von dieser kindischen Sucht loskommen.
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Verfehlte Städteplanung zahlt sich aus

Da werden die Städte den Autofahrern noch die letzten Parkmöglichkeiten zupollern und mit Parkverbotsschildern verbieten, damit die Bußgeldkasse klingelt. Und wegen einem 5 Minuten-Einkauf zehnmal um den Häuserblock kreiseln auf der vergeblichen Suche nach einem legalen Parkplatz, ist auch nicht gerade klimafreundlich und gesund. Ausbaden müssen das dann alles wieder mal die Anwohner und Privatgrundstücke, auf die all die Parkplatzsucher ausweichen müssen, wenn sie die ansonsten komplett abgemeldeten Städte überhaupt noch mal nutzen wollen. Der Einzelhandel geht auf diese Tour auch ohne Corona schon seit Jahren den Bach runter und pleite. Gewinner in diesem Verdrängungsspiel sind die großen Einkaufsmärkte auf der grünen Wiese.

Die Kommunen

ächzen unter den Folgen des Corona-Mißmanagement. Hier wird Geld in die Kassen gespült. In meiner kleinen Stadt hat man auf dem Stadtplatz die Anzahl der Parkplätze halbiert, die restlichen Parkplätze sind praktisch nur für Kurzzeitparker verwendbar und ein privates Serviceunternehmen sammelt Geld für die Stadt.
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Dem kurzfristigen Gewinn werden Langzeit-Mindereinnahmen folgen. Das einzige Textilunternehmen macht Ausverkauf, die Bäckereien sind alle dicht, da man bei Edeka oder einem Drive-In-Bäcker seine Semmeln ohne Parkprobleme kaufen kann.
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Aber die Radfahrer können durch die Stadt ohne Rücksicht auf Verluste brettern und niemand kontrolliert die auf die Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h.

@Möbius

"Motorradfahrer sind da übrigens ganz außen vor. Ein bekanntes Problem, über das die Polizei ungern spricht. Denn Blitzerfotos werden von vorne gemacht. Und Motorradfahrer sind unter dem Helm ohnehin nicht zu identifizieren" Am 16. April 2021 um 18:04 von Möbius

*

Soweit ich weiß muss der Fahrzeughalter zahlen, wenn der Fahrer nicht erkannt werden kann. Deswegen wird der Fahrzeughalter immer nach Daten des Fahrers gefragt.

So wie ein Waffenhalter für seine Waffen verantwortlich ist, so ist der Fahrzeughalter für seine Fahrzeuge verantwortlich.

@17:37 von Sisyphos3

Es ist offensichtlich, dass Bund und Länder auch künftig nichts auslassen werden um neue Einnahmen zu generieren.
Nur eine höhere Alkoholsteuer dürfte ganz am Ende der Liste auftauchen. Man will sich ja nicht selber schröpfen.

//Fahrzeug im allgemeinen Halte- oder Parkverbot abstellen, von bis zu 55 Euro statt wie bisher bis zu 15 Euro.//

Das könnten von mir aus gerne auch 115 Euro sein. Zumindest dann, wenn (wie ich es selbst regelmäßig erlebt habe) Autos in einer Kurve in voller Breite auf dem Gehweg abgestellt werden und somit Fußgänger in dieser Kurve gezwungen sind, auf der Straße weiterzugehen. Von Rollstuhlfahrern und Personen mit Kinderwagen ganz zu schweigen.

30 im Wohngebiet und in der Innenstadt

Geschwindigkeitsbeschränkungen im innerstädtischen Bereich auf 30 km/h, da muss die CDU noch dazulernen, die FDP auch. Damit wūrde man auch das leidige Parkproblem in den Griff kriegen: Wer würde weiterhin mit einem SUV-Panzer durch die Stadt cruisen, wenn bei mehrmaligem Überschreiten (mehr als 30) der Lappen weg ist? Kleine Fahrzeuge für die Stadt reichen doch auch.
Zudem finde ich es mehr als unverschämt, dass riesige Kfz 10m2 und mehr kostenlosen Abstellraum beanspruchen. Dann könnte ich auch meinen Schuhschrank auf den Bürgersteig stellen oder ein Hochbeet - dafür brauche ich auch Platz.

@ Tada

„Soweit ich weiß muss der Fahrzeughalter zahlen, wenn der Fahrer nicht erkannt werden kann. Deswegen wird der Fahrzeughalter immer nach Daten des Fahrers gefragt.“

Das ist bei Geschwindigkeitsverstößen zu 100% falsch. Das einzige, was dem Halter dort blühen könnte, ist die Auferlegung eines Fahrtenbuches, sollte der verantwortliche Fahrzeugführer nicht zu ermitteln sein

@Thrombosen-Paul

"Verfehlte Städteplanung zahlt sich aus Da werden die Städte den Autofahrern noch die letzten Parkmöglichkeiten zupollern und mit Parkverbotsschildern verbieten, damit die Bußgeldkasse klingelt" Am 16. April 2021 um 18:06 von Thrombosen-Paul

*

Von verfehlt kann nicht die Rede sein. Parkhäuser gibt es immer genug - kostet aber.

Ich habe mit jemanden gesprochen, der in einer Straße wohnte, in der plötzlich das Parken gebührenpflichtig wurde.
Erst hat er sich geärgert, dass er jetzt eine Monatsgebühr für Anwohner zahlen sollte / musste, aber dann fand er es genial, weil er absolut immer einen freien Parkplatz quasi vor der Haustür gefunden hatte. In einer Stadt ist das oft Luxus!

Ps. Ich zahle meinen PKW-Stellplatz mit der Miete und will da auch keinen Fremden drauf stehen sehen.

@Tada, 17:55

„Wenn man um Sicherheit besorgt wäre dann würde man Bußgelder in Tagessätzen berechnen“

Allerdings. Bei den einen gibt‘s nach Zahlen des Bußgelds für den Rest des Monats nur noch Nudeln, während die, die sich Rücksichtslosigkeit „leisten“ können das aus der Portokasse zahlen.

@ werner1955, um 17:34

"Aber bei der Aussicht auf höhere Steuereinnahmen..."

Ja, so ist es, wenn man reflexartig irgendwas gegen die Regierung loslässt, dann werden aus Bußgeldern schnell mal Steuern - und schon kann kann wieder tief und befreit durchatmen.

"Modellprojekte bei Steuern" - das hätte sicher seine Reize. :-)

@Tada 18:10 Uhr: Sie haben es nicht verstanden

Motorradfahrer haben VORNE kein Kennzeichen - deshalb kann auch KEIN Halter identifiziert werden!

Wenn bei Ihnen also ein Biker mit 200 Sachen vorbeibrettert bleibt nur noch die Vollsperrung um den Verkehrssünder dingfest zu machen - falls er nicht vorher abgebogen ist oder brav und unauffällig weiterfährt...

Alles graue Theorie. Um

Alles graue Theorie. Um Strafe zu zahlen, muss man erstmal erwischt werden. Und strafen für Raser klingt so griffig. Schlimmer sind a er die Dauerlinksfahre, die Bummler, Ignoranten.
Deshalb nicht höhere Strafen, sondern dauerhaft Fahrtests. Für alle. Das Auto muss zum Tüf. Dss größte Problem sitzt a er immer vorne links. Dss sehe ich immer wieder auf der Autobahn, der Stadt, Parkplatz.
Miteinander ist völlig aus der Mode gekommen.

Beim Geld

ist man sich bei Mehreinnahmen immer schnell einig, also sollte man wenn möglich nicht mehr in die Stadt fahren.
Leider muss man manchmal auf Ämter, und die sind leider nicht auf der grünen Wiese.
Ist alles ein fürchterlicher Spagat in den Innenstädten, kann Rathäuser nicht mal außerhalb bauen ;-).
Aber ich nehme an, es wird alles Grün, dann ist mit Stadt fahren so oder so alles vorbei, Parkproblem gelöst.

Verfehlte Städteplanung zahlt sich aus

Solche städtebaulichen Verdichtungen mit immer weniger Parkplatzmöglichkeiten sind für all Jene schlimm, die wegen irgendwelchem Amtskram, Arztpraxenbesuch oder sonstwas noch mal in die von Knöllcheneintreibern belagerten Städte rein müssen. Wohnen und Arbeiten in solchen Städten sind da nur noch ein Alptraum. Denn mit dem verkorksten und abgebauten ÖPNV konnte man schon vor der Coronapandemie nichts mehr sinnvolles anfangen und ist daher ohne Auto komplett aufgeschmissen.

@17:58 von Eislöwe

//Seltsam das deutsche Autofahrer in Rest Europa mit den Verkehrsregeln scheinbar problemloser klar kommen. Woran das wohl liegen mag....//

Den deutschen Autofahrer wird ohnehin bald das große Jammern und Wehklagen überfallen. Tesla wurde 2003 gegründet und ist schon jetzt laut SPIEGEL-Bericht rund dreimal so viel wert wie die drei großen deutschen Autokonzerne zusammen. Die deutsche Autoindustrie hat verpennt und befindet sich immer noch in der Aufwachphase.
Und das Tempo-Limit wird sicher schon in ein paar Monaten durchgesetzt. Was will man da noch mit 400 PS?

@Sisyphos3 um 18 Uhr, Problem

Radfahrer fahren da wo frei ist: "Radweg, Fußweg, Zebrastreifen ... " Ja, weiß ich, am besten noch mit einem getunten E-Bike. Die Schwächsten sind die Fußgänger. Eine nette ältere Frau: Einmal von hinten umgenietet, neues Knie: OP, Reha, lebenslänglich gehbehindert. Dem Radfahrer reichte ein flüchtiges "Tut mir leid". Als Radfahrerin habe ich selbst Angst vor Kampfradlern.

@ vriegel, um 17:50

"Corana bedingt niedriger Einnahmen..."

Was ist das doch eine billige Sichtweise.

Dass Sie die Dinge gern durch die "Geldbrille" sehen, kann man ja auch bei anderen Themen feststellen.

Es dreht sich nicht immer alles ausschließlich um Geld, da könnten Sie ruhig einmal drüber nachdenken.

Vor Jahren las ich nach einem

Vor Jahren las ich nach einem sehr schneereichen Winter in der Zeitung eine Klage der Kommunen, die Autofahrer wären zu langsam gefahren, und daher hätte man Ausfälle bei den Bußgeldern, die selbstverständlich schon fest im Etat verplant waren. Am Schluss drohte man, man müsse zum Ausgleich jetzt mehr Radarfallen aufstelllen.
Das zeigt ganz deutlich, worauf es den Kommunen ankommt.

17:34 von werner1955

Sie schrieben:"Aber bei der Aussicht auf höhere Steuereinnahmen sind alle gleich mit dabei"

Kennen Sie eigentlich den Unterschied zwischen Steuern und Bußgeldern? Kleiner Tipp: Steuern müssen Sie zahlen, Bußgelder nur, wenn Sie gegen Regeln verstoßen haben. Die kann man also ganz einfach vermeiden, einfach an die Regeln halten

@18:19 von Nettie @Tada, 17:55

//Bei den einen gibt‘s nach Zahlen des Bußgelds für den Rest des Monats nur noch Nudeln, während die, die sich Rücksichtslosigkeit „leisten“ können das aus der Portokasse zahlen.//

Stimmt. Tröstlich ist allerdings, dass man sich von Punkten in Flensburg nicht freikaufen kann. Und nicht jede Portokasse ist so gefüllt, dass es bei Führerscheinentzug noch für einen Chauffeur reicht.

17:50 von vriegel

Zitat:"Corona bedingt niedriger Einnahmen
...müssen jetzt an anderer Stelle herein geholt werden. "

Hallo vriegel, wie hoch sind denn die Bußgelder in Schweden? Und stellen Sie sich vor, wenn Sie die Regeln der STVO einhalten, müssen Sie GARNICHTS zahlen!!

@ Tada

So ganz haben Sie in meinem Beitrag offenbar nicht verstanden, wer Ihnen diese ganze Misere einbrockt und daraus obendrein dreist ein fettes Bußgeldergeschäft macht, anstatt für derlei verfehlte Städteplanung zur juristischen Verantwortung gezogen zu werden.

Und wegen Baufälligkeit schon seit Jahren in den Stadtzentren geschlossene oder abgerissene Parkhäuser nützen auch keinen Parkplatz-suchenden Autofahrern etwas. All diese städtebauliche Mißwirtschaft müssen dann auch die Anwohner mit hohen Luftschadstoffe- und Feinstaubwerten der umher kreiselnden Parkplatzsucher ausbaden.

Mehr "Abzocke" bitte! (und weniger Autos!)

...und wieder:
nur Makkulatur; kein wirkliches Konzept und keine wirkliche Stärkung der Rechte für Verkehrsteilnehmende, die nicht mit dem Auto unterwegs sind. Keine Anpassung an gesellschaftliche Entwicklungen und perspektivische Notwendigkeiten.

Die rücksichtslose Vormachtsstellung des Automobils ist von gestern. Wer sich partout nicht an die noch viel zu harmlosen Regelungen halten kann, wer Gesetze und Verordnungen missachtet, gehört "abgezockt", und zwar konsequent. Das gilt natürlich für alle, aber gegenüber Radfahrenden, nochmehr gegenüber Zufußgehenden hat ein Auto die Qualität einer tödlichen Waffe.
Also: Respekt und Verantwortung für alle oder eben "Abzocke"

v. Zabbalodt

//Bei den einen gibt‘s nach

//Bei den einen gibt‘s nach Zahlen des Bußgelds für den Rest des Monats nur noch Nudeln, während die, die sich Rücksichtslosigkeit „leisten“ können das aus der Portokasse zahlen.//

Stimmt. Tröstlich ist allerdings, dass man sich von Punkten in Flensburg nicht freikaufen kann. Und nicht jede Portokasse ist so gefüllt, dass es bei Führerscheinentzug noch für einen Chauffeur reicht.„

Kleiner und kostenloser Tipp, wie man sich Bußgelder spart und man dann sogar die teuren Bio-Nudeln essen kann.
Sich an das besinnen, was man in der Fahrschule gelernt hat. Und wenn man merkt, man kann sich trotzdem nur schwer an die Regeln halten, könnte man seinen Führerschein noch freiwillig abgeben.

17:37 von Sisyphos3

«Fahrzeug im allgemeinen Halte- oder Parkverbot abstellen, von bis zu 55 Euro statt wie bisher bis zu 15 Euro.»

Straßenverkehrs-Bußgeldstrafen Billiglohnland Deutschland.

Ich habe in den NL schon zu Zeiten, als es noch den Gulden gab, für unberechtigt Parken mit den 2 Rädern rechts am Auto auf dem Gehweg 60 Gulden Bußgeld gezahlt. Wäre ich dem Abschleppen nicht kurz zuvor gekommen, hätte ich dann 300 Gulden berappen müssen, bevor man mir mein Auto wieder zurück gibt.

Das ganz dicke Autofahrerland mit den ganz kleinen Bußgeldern.
Gottes Schlaffenland mit Freier Fahrt für Freie Bürger soll Deutschland heißen.

@17:50 von vriegel

" Corona bedingt niedriger Einnahmen

...müssen jetzt an anderer Stelle herein geholt werden. "

Da gibt es eine ganz einfache Methodes das zu verhindern! Rasen sie nicht, parken sie nicht falsch und behindern sie keine anderen Verkehrsteilnehmer.

18:23 von Thrombosen-Paul

Zitat:"in die von Knöllcheneintreibern belagerten Städte rein müssen. Wohnen und Arbeiten in solchen Städten sind da nur noch ein Alptraum. Denn mit dem verkorksten und abgebauten ÖPNV konnte man schon vor der Coronapandemie nichts mehr sinnvolles anfangen"

Ach du meine Güte! Wann waren Sie das letzte Mal in einer deutschen Großstadt? So eine Aneinanderreihung von Unfug habe ich schon lange nicht mehr gelesen...

Und das Asthmaspray ist auch immer mit dabei

So wie man es nicht schafft, für E-Autos ausreichend Ladesäulen in den immer weiter baulich verdichteten Stadtzentren zu errichten, so ermangelt es auch an einem akzeptablen und nutzbaren Park & Ride-System, wo man als Autofahrer am Stadtrand parken könnte und mit dem Bus ins Stadtzentrum weiterreisen könnte. Also bleibt es bis auf´s weitere bei chronischem Parkplatzmangel sowie hohen Luftschadstoffe- und Feinstaubwerten in den Innenstädten.

liebe Leute

dass man daran immer wieder erinnern muss: wer Bußgeld zahlt, tut das völlig freiwillig. Niemand wird gezwungen, die Regeln zu missachten. Also wird auch niemand "abgezockt".
Es gibt also wirklich keinen, gar keinen Grund zu meckern.

@ Möbius, um 18:04

Ihr Kommentar zeigt, dass Sie da auf dem Laufenden sind. :-)

Allerdings dachte ich das mit dem Nicht-Geblitzt-werden-können auf dem Motorrad auch.

Blöderweise standen noch zwei Polizeibeamte abseits des "ambulanten" Blitzers, der mich von vorn erfasst hatte.
Die schauten mir hinterher, notierten mein KZ, und ich hatte später die Wahl zwischen Fahrtenbuch und Zahlemann.

@18:06 von MartinBlank

//Ich habe trotzdem die Hoffnung, dass wir doch noch irgendwann erwachsen werden und von dieser kindischen Sucht loskommen.//

Keine Bange, wer sich jetzt nicht auf neue Zeiten einstellt, wird dann mit "kaltem Entzug" konfrontiert.

@18:00 von Sisyphos3

"Radfahrer in Stuttgart fahren dort wo es frei ist.
Straße, Gehweg, Radweg und über Zebrastreifen ...."

Und Autofahrer in Berlin rasen innerorts, parken ständig falsch und töten unschuldige Verkehrsteilnehmer?

Was sollen solchen blödsinnigen Verallgemeinerungen?

18:27 von zyklop

Zitat:"Das zeigt ganz deutlich, worauf es den Kommunen ankommt."

Seit wann beschließen die Kommunen den Bußgeldkatalog? An all die Jammerer: Haltet euch doch einfach an die für alle Verkehrsteilnehmer gültigen Regeln, dann schlagt ihr dem bösen Staat, den geldgierigen Kommunen und den schlimmen Knöllcheneintreibern ein Schnippchen. Geht ganz einfach...

Am 16. April 2021 um 17:34 von werner1955

Zitat: Bund und Länder einig? ---- Seltsam,das es das noch gibt.

Lesen Sie einmal die Statistik des Bundesrates. Es gibt nur sehr wenige Gesetze, denen der Bundesrat seine Zustimmung versagt.

Trifft wieder mal nur die Working Poor

2020 und 2021 waren für diese Gruppe der Mindestlohn- und Niedriglohnempfänger zwei katrastrophale Jahre. Als ob die Lockdowns und explodierende Mieten nicht schon schlimm genug waren, kostet jetzt schon 2x Falschparken einen signifikanten Betrag vom Netto.
Warum nicht nach dem Verdienst des Halters dynamisch berechnen ? 1% des Bruttolohns. Das sind beim Working Poor mit 2000€ = 20€ und beim Manager mit 10.000€ mit seinem 100.000 € Luxus-SUV dann 100€ und beim TOP Manager mit 100.000€ und Maserati eben 1000 €.
DAS wäre gerecht.
Fixe Strafen sind asozial.

Am 16. April 2021 um 17:54 von Tada

Zitat: Wenn man das so sieht, dann sollte man wohl gleich Autos komplett verbieten. Selbst auf der Autobahn gibt es die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. Wer schneller fährt und in einen Unfall verwickelt ist dem zahlt die Versicherung womöglich nichts, selbst wenn er nicht am Unfall schuld ist. Eigenverantwortung!

Was nutzt mir die Eigenverantwortung meines Unfallgegners, wenn er mich mit hoher Geschwindigkeit auf der Autobahn tangiert?

@18:39 von harry_up: Wegen dem Fahrtenbuch....

Kann man da nicht seine Phantasie voll ausleben und allen erdenklichen, plausiblen Blödsinn reinschreiben ? Nur nicht die betroffene Strecke / immer einen anderen Fahrer ?
Dann läuft die Ermittlung ins Leere.

18:34 von schabernack

für unberechtigt Parken mit den 2 Rädern rechts am Auto auf dem Gehweg 60 Gulden Bußgeld gezahlt
.
so was soll vorkommen !
Aber wie es scheint ist die Höhe des Bußgeldes nicht entscheidend für die Einhaltung von Verboten/Geboten

@18:06 von Thrombosen-Paul

"Der Einzelhandel geht auf diese Tour auch ohne Corona schon seit Jahren den Bach runter und pleite. "

Das ist nachweislich falsch, der innerstädtische Einzelhandel profitiert von verkehrsberuhigten Straßen. Wer lässt mehr Geld da? Der gehetzte Autofahrer oder der flanierende Fußgänger oder bummelnde Radfahrer?

Die autogerechte Stadt der 60er Jahre ist tot, nur dank mächtiger Autolobby hat sich diese Erkenntnis nur noch nicht durchgesetzt. Die Umweltbelastung sinkt, Krankheiten, Todesfälle verringern sich und die Lebensqualität kommt wieder zurück.

Leute wie sie sind wie die Dinosaurier, die bekanntlich ausgestorben sind, weil sie sich nicht anpassen konnten.

@ zyklop, um 18:27

Es war nie ein Geheimnis, dass Bußgelder fest im Etat einer Gemeinde... eingeplant sind.

Bielefeld 2018 ca. 15 Mio. €...

Was glauben Sie, was festinstallierte Autobahnblitzer jährlich so einbringen?
Deshalb funktionieren die Dinger ja auch durchgehend . :-)

18:40 von IchMeinJaNur

was hat mein Beitrag mit ihrem Beitrag zu tun
kein Verkehrsteilnehmer hält sich an die Regeln
so meine Erfahrung - schon gar keine Fußgänger

18:48 von harry_up

und vor allem stehen 'Blitzer dort wo sie die meiste Kohle bringen und nicht wo sie die Sicherheit erhöhen

Es ist so ungeheuer entspannt in CH zu fahren...

Alle wissen um die harten Strafen und alle halten sich wunderbar an die Limits. So gut wie alle (99,x %).
3 spurige Autobahn am Sonntag - rechts die Gespanne und Anhänger und einige langsame Autos. In der Mitte mit 10-15 Km/h mehr die Wohnmobile und Autos und links die Autos mit max. 120.
Solange ich nicht abfahren musste, war ich immer links mit Tempomat = 125 (der hatte noch kein GPS, daher Tachowert mit Toleranz). Klappte traumhaft und war total entspannt.

„Kann man da nicht seine

„Kann man da nicht seine Phantasie voll ausleben und allen erdenklichen, plausiblen Blödsinn reinschreiben ? Nur nicht die betroffene Strecke / immer einen anderen Fahrer ?
Dann läuft die Ermittlung ins Leere.“

Natürlich kann man das machen, aber wer das Fahrtenbuch nicht ordnungsgemäß führt und das bei einer Kontrolle / einem erneuten Verstoß mit dem Pkw auffällt, wird es für den Halter teuer... logisch oder?

Am 16. April 2021 um 18:10 von Tada

Zitat: Soweit ich weiß muss der Fahrzeughalter zahlen, wenn der Fahrer nicht erkannt werden kann. Deswegen wird der Fahrzeughalter immer nach Daten des Fahrers gefragt.

So eine Regelung gibt es nur bei Parkverstößen.

18:48 von Kaneel

Zitat:"Nehmen wir doch die Schweiz als gutes Vorbild:"

Im Prinzip stimme ich Ihnen zu. Aber raten Sie mal, wer vor allem am Wochenende, aber auch sonst gerne mit 200 km/h und mehr über die A 81 von Singen bis Stuttgart brettert und wieder zurück in einer Stunde? Auch die benutzten Automarken sind leicht zu erraten...

Ich finde das ausgesprochen..

.. gemein, diese Erhöhungen-hicks- da fahre ich seit nunmehr - - - - hicks- 46 Jahren unfallfrei mit 2,oPromille. Und wenn ich - hicks- in der Feuerwehrzufahrt parke, dann brennts da ja nie. Und überhaupt - hicks- ist rechts überholen ja ok. Machen die in Thailand ja auch - hicks.

Und überhaupt, diese Merkeldiktatur - hicks- sieht man ja was bei rumkommt. Alles nur - Entzuch meiner rechtlichen Menscheit äh Menschenrechte. Und übrrhaubt - hicks- solllten die da oben doch endlich auf die Selbstzerflei..äh Selbstzerstö... ich meine - hicks - Selbstverantwortung der Mopedfahrer denken. Also ich sach mal.. Freies Parken für freie Alkoholiker, jawoll
Und wehe - hicks- mir kommt einer in die Quere. Ausserdem sollten sich Polizisten - hicks- mit der zurückgehenden Population des gelb gefiederten Schnurzfalters beschäftigen - hicks- das wäre mal ne Aufgabe, statt uns Mobilisten zu drangsa.. drandsi.. naja zu ärgern halt.

18:04 von Möbius

,,Wenn das „autonome“ Fahren kommt ist Schluss mit Verstößen
Der Bußgeldkatalog ist eine staatliche Erziehungsmassnahme.

Es ist auch nicht per se falsch das es Strafen für Verkehrsverstösse gibt.

Warum aber müssen in Deutschland Geschwindigkeitskontrollen mittels Radar mit quasi militärischer Tarnung durchgeführt werden?

Warum macht man es nicht so wie in anderen Ländern, wo regelmäßig auf die Möglichkeit von Radarkontrollen hingewiesen wird ?..."

Gegenfrage, warum ist es in Deutschland erwünscht, solche Anlagen via Radio zu verpetzen mit juvenilem Übermut, damit juvenile Draufgänger und andere Ignoranten von Regeln in feixender Komplizenschaft gemeinschaftlich Aufruhr spielen können gegen die
,,Abzocker"?

Autonomes Fahren ist ein seltsames Unterfangen in diesem Zusammenhang. Menschen, deren letztes Refugium zum Schimpfen, Schreien, Ausagieren von Triebstau oder wenigstens zum Bewundertwerden, im Selbstlenken, Selbstfahren und autonomsein besteht, sollen vom Lenkrad weg?

um 18.44 Uhr von WirSindLegion

"Fixe Strafen sind asozial" ja, rücksichtsloses Fahren und Parken ist auch asozial, egal ob mit einem kleinen Auto oder mit einer Protzkarre.
Aber ich stimme Ihnen insofern zu, als dass Bußgelder spürbar sein sollten und sich am Einkommen des Halters oder an der Größe/ Kategorie des Fahrzeugs orientieren könnten.

Am 16. April 2021 um 18:27 von zyklop

Zitat: Vor Jahren las ich nach einem sehr schneereichen Winter in der Zeitung eine Klage der Kommunen, die Autofahrer wären zu langsam gefahren, und daher hätte man Ausfälle bei den Bußgeldern, die selbstverständlich schon fest im Etat verplant waren. Am Schluss drohte man, man müsse zum Ausgleich jetzt mehr Radarfallen aufstelllen.
Das zeigt ganz deutlich, worauf es den Kommunen ankommt.

Mir ist es lieber, Sie zahlen die Staatsausgaben zum Teil mit Ihren Bußgeldern als ich mit meinen Steuergeldern.

18:45 von falsa demonstratio

... und was nützt ein Tempolimit
wenn er sich nicht dran hält
und das Thema Eigenverantwortung
wird ja gerade in Thread Corona beackert

@ WirSindLegion, um 18:47

Da fragen Sie jetzt den Verkehrten, ich hatte gezahlt...

Aber ich weiß, das so ein Ding pingelig und lückenlos geführt und aktuell gehalten sein muss, und dass Verstöße dagegen mit bis 100 € geahndet werden können.

Aber hier gibt's bestimmt erfahrenere Leidensgenossen...

18:48 von Kaneel

und zum Austoben kommen die dann zu uns .....

18:24 von Anna-Elisabeth

«Und das Tempo-Limit wird sicher schon in ein paar Monaten durchgesetzt.
Was will man da noch mit 400 PS?»

400 PS braucht man eh nicht.
Um die aktuelle Richtgeschwindigkeit von 130 km/h zu überfahren.

Schon mein einstiger Renault Espace (Baujahr 1989) mit 110 PS konnte 180 km/h, hätte ich das gewollt. Der war aber auch sehr mager mit Leergewicht von ± 1.100 kg. Mein nun Landrover (Baujahr 1999) mit 148 PS könnte fast 150 km/h. Dann aber sehr laut und rappelig und unangenehm ohne jeden Spaß.

Die Tendenz wird wieder zurück gehen zu kleineren Autos mit weniger PS als Nicht-Status-Symbole, sondern als Nutzfahrzeuge zu dem bestimmten Einsatzzweck, für den jüngere Fahrer das Gefährt benötigen.

Andereseits wird die Spezies Tiefer-Gelegt mit laut hinten raus geblasen aber auch nicht aussterben. Dem kann man aber in Grenzen mit Auto-Beschlagnahmung mit anschließender Zulässigkeitsprüfung für Straßentauglichkeit entgegen wirken.

400 PS mehr abschreckend als höhere Bußgelder.

Koppelung an das Einkommen vor Steuer

Es gibt Menschen, denen sind selbst 500 Euro egal und es gibt Menschen, für die 200 Euro bereits existenzbedrohend sind.

Man sollte Tagessätze haben, wenn es Punkte gibt und nicht einen Festpreis, der so manchem vollkommen egal sein dürfte.

Eine Koppelung an das Einkommen vor Steuer mit direktem Abgleich beim Finanzamt wäre da eine gute Idee. Jaja, Datenschutz ... ich weiss. Aber die Daten von Tätern will ich zumindest da nicht mehr schützen.

So vermeidet man auch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft.

@18:48 von Kaneel: 20 km/h ab 165 Euro - NUR ?

20 km/h gelten in CH schon als extremer Verstoß.... haben die das abgemildert ?
Beim Parkvestoß haben wir die Schweizer jetzt deutlich abgehängt - wer hätte das gedacht.....
Aber die haben ja schon fast immer mehr Augenmaß bewiesen, besonders in der Corona-Krise.

um 18:00 von Sisyphos3

wo liegt ihr Problem ?
Radfahrer in Stuttgart fahren dort wo es frei ist.
Straße, Gehweg, Radweg und über Zebrastreifen ....
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und wenn die Ampel rot anzeigt, fährt man einfach am Fußweg weiter.
Kein Verkehrsteilnehmer missachtet die Verkehrsregeln wie Radfahrer.

@WirSindLegion, 18:47

Sie sollten sich mal informieren, was in einem Fahrtenbuch wie drinzustehen hat.

Sobald eine Kontrolle durchgeführt wird ( einem Bekannten vor etlichen Jahren mal auf dem ALDI-Parkplatz passiert. Er wollte es erst nicht zulassen, bis die Polizei eintraf... ) und der km-Stand des Kfz nicht EXAKT mit dem ( bei jedem Verlassen des Fahrzeugs zu aktualisierenden ! ) Eintrag im Heft übereinstimmt, wird es ganz schnell sehr sehr teuer.
Im Wiederholungsfall ist dann der Führerschein des Halter ganz fix weg.
Da das Fahrtenbuch kein "Büchlein" sondern ein DOKUMENT ist, kommen solche Sachen wie vorsätzliche Fälschung etc. noch dazu.
P.S.:
Mein Bekannter durfte damals ca. 100€ zahlen, weil die 2 km von zu Hause zum Aldi nicht eingetragen waren...

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