Der Bund will die Notbremse für strengere Corona-Auflagen vereinheitlichen. Doch die Pläne stoßen inzwischen auch auf Kritik: Der regionale Blick sei entscheidend, nicht ein bundesweites Schablonen-Regelwerk.
...doch nur um mehr Macht für Berlin und die Schädigung des Föderalismus? Wir haben bereits alle Instrumente zu Hand, müssen sie nur konsequenter anwenden. Das das Misstrauen einer hochgradig genervten und überaus gereizten Bevölkerung mit jedem Tag wächst, dürfte klar sein. Wenn nur 5-10 % der Bevölkerung ihr bisheriges Unverständnis in blanke Wut wandeln, wird man schnell sehen wie machtlos Merkels "Gesetze" und wie doch sehr einflussreich die kommunale Politiker sind. SH und Daniel Günther zeigen wie man mit ruhiger Hand die Pandemie handelt und gleichzeitig die Öffnungen vorantreibt. Mehr bzw. weniger werden die Menschen nicht mehr akzeptieren. Berlin treibt perfiden Wahlkampf mit der Pandemie, dies wird immer mehr Bürgern bewusst und deswegen grassiert das "Misstrauen" bald als ebenfalls schlimmes Virus in Deutschland.
Der Inzidenzwert ist wirklich völlig ungeeignet um weitreichende Maßnahmen zu treffen.
Den je nachdem wie viel getestet wird oder nicht kann der Wert bei gleicher Infektionslage höher oder niedriger ausfallen. Nicht umsonst wurden wir seit Ostern "gewarnt", dass der Inzidenzwert nur begrenzt aussagefähig ist, weil über die Feiertage weniger getestet wird etc.
Man kann nicht auf der einen Seite verlangen "Leute, lasst euch mehr testen", auf der anderen Seite dann die Konsequenz einführen, dass man sich dann automatisch in noch stärkere Beschränkungen "reintestet".
Würden wir so viel testen wie letztes Jahr, wären die Inzidenzen weitaus niedriger. Jetzt haben wir eine bessere Sicht auf die Situation.
Wollen wir auf den Zustand letztes Jahr zurück weil über jedem Test das Damoklesschwert noch härterer Maßnahmen droht?
JEP!
Und ergänzt werden muss noch, daß die Bundesregierung nicht in der Lage ist Schnell-Tests zu beschaffen, welche als Notreserve beim Bundesamt für Katastrophenschutz und Bevölkerungsschutz eingelagert werden, und wo im Falle der Unterversorgung z. B. in den Schule oder auch in den Unternehmen, drauf zugegriffen und geordnet werden kann.
Das wäre schon längst eine Daueraufgabe für die - zuständige- Bundesregierung.
Hier ist aber nichts gemacht worden.
Aber ein Infektionsschutzgesetz mit eingebauter Notbremse sei für die Bundesregierung sehr wichtig.
Wieso?
Nun heißt nicht mehr nur:
Bundesregierung gegen Bevölkerung
Sondern auch:
Bundesregierung gegen Landesregierungen.
Wenn beim Tauziehen kontinuierlich Welche die Seite wechseln, gewinnt die Seite, zu der gewechselt wird, irgendwann...
jeder seine eigene Suppe kocht, dann gilt das uralte Sprichwort, viel Köche verderben den Brei.
Die hatten alle diese Blatt Papier was gelten sollte, hoch und heilig, gemacht wird genau das Gegenteil, und die Gerichte helfen dabei.
Und wie man sieht, soll das so weiter gehen, dann ist dieser Sommer auch gelaufen.
Schrieb Herr Rödle nicht vor wenigen Tagen, dieses Vorhaben wird niemandem "wehtun" und kaum Widerstand hervorrufen?
Dafür ist obiger Artikel als Zusammenfassung der wenigen Widerstände aber ganz schön lang geraten...
Und genau wegen den Machtspielen bekommen wir die Pandemie so schnell nicht in den Griff! Es mischen viel zu viele mit und viele Köche verderben nun mal den Brei.
Irgendwo reicht das langsam! Es wird immer von Solidarität gesprochen, aber keiner ist dazu bereit sie anzuwenden. Und deshalb gehört eine Pandemieregelung her, die von der Bundesregierung festgelegt wird und an die sich jede und jeder in unserem Land zu halten hat, basta! Wer sich nicht dran hält soll und muß hart bestraft werden!
Denn die Impfungen alleine werden den Virus nicht reduzieren, man sieht es ja momentan an den täglichen Fallzahlen!
Das Tübinger Model war nicht schlecht, ist aber an den uneinsichtigen Mitmenschen die massenweise von anderen Landkreisen nach Tübingen zum Einkaufen oder sonstigem gereist sind gescheitert. Das mußte die Fallzahlen ja zwangsweise nach oben treiben.
aber doch nicht mit der CDU/CSU, die bisher jede Pflicht in der Wirtschaft erfolgreich abgewehrt hat; Testpflicht? - nein, freiwillig; Heimarbeitspflicht? - nein, freiwillig; Mindestlohnpflicht? - nein, Lücken lassen - freiwillig; Steuerpflicht? - au weia, nein, Lücken lassen. - Da immer und überall die auch faulen Kompromisse als Siegeslösung gefeiert werden und wurden, erscheint mir der Vorschlag vom BIM nicht ernsthaft gewollt. -
Wenn man dieses Forum, die Regierenden auf allen Ebenen und vor allem die Menschen neugierig beobachtet, dann muss man attestieren: Eine bedingungslose Kapitulation vor dem Virus ist die rationale Strategie! Wir KÖNNEN keine Pandemie! Und wir WOLLEN es vor allem nicht können...
"Für Talkshowauftritte im enger Runde sind Schnelltests offenbar das Mittel der Wahl, während sie den Getesteten im privaten Bereich lediglich falsche Sicherheit vermitteln...."
Und dazu kommt, dass in einem Fernsehstudio eine permanente Belüftung ist und die Talkshowgäste gute Abstände halten.
Beides ist im privaten Bereich eher unwahrscheinlich, um es mal vorsichtig auszudrücken.
werden in der politischen und dann folgenden journalistischen Diskussion meist nicht gesondert erwähnt oder nur in Nebensätzen abgehandelt. Für diesen Bereich gilt nach wie vor, ein als Notbetrieb bezeichneter (fast) Regelbetrieb, indem immer noch nicht geimpfte Erzieher*innen je nach Lage durchschnittlich 8-14 Kinder, größtenteils ohne Maske betreuen!!!
Teststrategien werden nur für Schulen näher beschrieben und den Erzieher*innen die Auseinandersetzungen mit den Eltern überlassen. Besonders die Diskrepanz zwischen der Ankündigung der Politik weiterer Kontakteinschränkungen und einer noch gültigen "Notbetreuungsliste", sowie deren Ergänzung/weitere Gründe für eine Berechtigung auf eine Notbetreuung, machen mich sprachlos!
Außerdem sind auch einige Erzieher*innen Eltern, die Kinder in der Notbetreuung haben oder sie im Home-Schooling oftmals vom Job aus begleiten müssen, um die Betreuung anderer Kinder aufrechtzuerhalten.
"... Die sollten mal in andere Länder sehen, da hat auch die Ausgangssperre geholfen..."
Wo ist das denn jemals mit Zahlen faktisch richtig exakt erfasst worden?
Ein Blick auf die Internetseite der Deutschen Welle zeigt, dass es international nichts gibt, worauf sich eine Ausgangssperre begründen lassen könnte.
Demnach wäre D das erste Land in der Welt welches eine solche belastbar Studie erstellen würde.
Soll deswegen das Infektionsschutzgesetz mit eingebauter Notbremse kommen, damit eine derartige Studie am ges. Volk in D zelebriert werden kann?
Oder was geht?
Die hatten alle diese Blatt Papier was gelten sollte, hoch und heilig, gemacht wird genau das Gegenteil, und die Gerichte helfen dabei.
Manche Gerichte in Deutschland halten sich eben doch noch an Recht und (Grund)gesetz. Soll's noch geben.
die mathematische Zählung Inzidenz ist vornehm ausgedrückt blödsinnig. Zu echten bewertung fehlt der bezug zum umfang der stichprobe. Die Ergebnisse (OStern) sind Zufall. Seit März sind fast 4.000 I-Betten verschwunden und die 9.000 Notbetten sicher nur ein Luftschloss. Die Beamten in den Gesundheitsämtern haben eine Dienstpflicht. Statt allen Einschluss ohne Hofgang zu verordnen könnten Beamte aus allen Dienststelllen zu ein 60 Stunde Woche verpflichtet werden. Dazu fehlt im "Bundesrecht" IFSG der zwingende Ausnahme -Regel Zusammenhang. Also - es sind genug Betten da - wenn die verschwundenen wieder gefunden werden. Statt aller könnte wenige zum Pflichtgerechten Handeln aufgefordert werden. Und die Wertung Inzidenz verstößt auch noch gegen die Grundrechenarten. ganz - ganz schwer für korrupte Politiker - -an die Eigenverantwortlichkeit des Menschen glauben können. Machen man mehr ehr auf doof - als fiese nur für andere
""Den je nachdem wie viel getestet wird oder nicht kann der Wert bei gleicher Infektionslage höher oder niedriger ausfallen."
Aus diesem Grund werden zur Beurteilung der pandemischen Lage auch noch andere Werte wie bspw. die Positivrate herangezogen. Sollte inzwischen eigentlich allgemein bekannt sein.
"Würden wir so viel testen wie letztes Jahr, wären die Inzidenzen weitaus niedriger."
Auch, dass die erste Welle in Wirklichkeit größer war, als die Zahlen auf den ersten Blick sagen, ist längst bekannt.
Das ändert aber natürlich nichts daran, dass die Lage gerade ohne Übertreibung (!!) dramatisch ist.
11. April 2021 um 13:51 von DrBeyer
"Und dazu kommt, dass in einem Fernsehstudio eine permanente Belüftung ist und die Talkshowgäste gute Abstände halten.
Beides ist im privaten Bereich eher unwahrscheinlich, um es mal vorsichtig auszudrücken."
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Weil man sich in den Sommermonaten ausschließlich in Innenräumen aufhält?
Ich halte meine Mitbürger für mündig und zudem für intelligent genug, um eigene Entscheidungen treffen zu können.....
Natürlich, regionales Vorgehen ist besser als bundeseinheitliches. Ortsangepasste Regelungen sind zielgenauer und wirksamer. Alle müssen an einem Strang ziehen.
Ja, ja, ja! Ist richtig! Kennen wir schon!
FUNKTIONIERT ABER NICHT!
Ihr liebe Ministerpräsidentenhabt es doch selbst bewiesen, dass ihr nichts auf die Kette bekommt! Deshalb muss der Bund jetzt mal ran. Und wenn die Inzidenz dann unter 100 ist, dann könnt ihr beweisen, dass ihr es drauf habt sie drunter zu halten. Wenn das ne Weile klappt, dann kann man auch wieder anfangen auf das Gejammer ob der verlorenen Macht zu hören.
Zumal ich bislang immer den Eindruck hatte, dass es Corona-Leugner nicht nur in der Bevölkerung, sondern eben auch bei demokratischen Parteien gibt und manch einer mit Freuden die Beschlüssen torpediert hat. Damit muss jetzt Schluss sein. Nächste Woche werden wir sehen, wie die Zahlen explodieren. Schulen öffnen wir wieder in die Krise hinein. Den Fehler haben wir schon zwei Mal gemacht. Dumm sind wir.
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Am 11. April 2021 um 13:49 von LehrerFrankfurt
Bedingungslose Kapitulation
Wenn man dieses Forum, die Regierenden auf allen Ebenen und vor allem die Menschen neugierig beobachtet, dann muss man attestieren: Eine bedingungslose Kapitulation vor dem Virus ist die rationale Strategie! Wir KÖNNEN keine Pandemie! Und wir WOLLEN es vor allem nicht können...///
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Das sehen Sie viel zu pessimistisch und tun vielen Menschen Unrecht. Fakt ist: im zweiten Quartal werden 70 Millionen Impfdosen für Deutschland geliefert werden und in den beiden Folgequartalen noch mal 300 Millionen. Es ist abzusehen, dass bis zum Jahresende das Virus " bedingungslos kapitulieren " wird.
Die Bürger würden sich ja freiwillig dran halten.
Wie Realitäts & Weltfremd muß diese Partei sein ?
Die geplante Bundesnotbremse soll Maßnahmen auf Kreisebene regeln. Wenn in Ldkrs. A die Inzidenz über 100 steigt, in Ldkrs. B aber bei "nur" 70 liegt, greifen die Maßnahmen in Ldkrs. A, in Ldkrs. B bleibt alles beim alten. Bundeseinheitlich ist nur die Regel, dass bei Inzidenz >100 Maßnahmen (Ausgangssperre etc.) ergriffen werden müssen. Die zu ergreifenden Maßnahmen gelten dann aber auch nur in dem betroffenen Ldkrs.
nehme ich einen schirm mit oder setz einen hut auf - wenn ich krank bin geh ich zum Arzt . Niemand ist der Staat. Es gilt die Rechtswegegarantie. Es gilt der alte Satz der Weisheit: Manchmal kam man ALLE hinters licht führen, manche kann man IMMER hinters Licht führen aber man kann nicht IMMER ALLE Hinters Lichtführen. Stellen Sie sich doch bitte mal die Schandesersatzklagen vor, das die Unternehmen in Deutschland NACH dem Lockdown von den GEMEINDEN beanspruchen werden. Bei vielen Körperschaften wird die Prozeßkosten den Jahresetat übersteigen.
Guten Tag . Ich gebe Ihnen vollkommen recht , würde aber noch Epidemiologen , Verfassungsrechtlern und Psychologen mit in das Gremium nehmen.
(...) habe ich (für mich persönlich) schon mal ein halbes Jahrzehnt(!) eingeplant. Sorry, bin Realist. -. -
Ähh... eins muss ich Ihnen lassen.
Sie legen zumindest quartalsmäßig eine Ehrlichkeit an den Tag, die der Politik vollständig abgeht...
Aber täuschen Sie sich nicht... das kann auch länger dauern... wenn wir es nicht demokratisch drehen... oO oO oO
Die Bundesländer "mitten in der Krise zu entmachten", wäre "ein großer Fehler", meint auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Der Bund besitze keine Expertise für Krisenbewältigung oder Krisenkommunikation.
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Und die Länder besitzen angeblich diesen Sachverstand und die Weisheit ? Warum wird diese von den Verantwortlichen Ministerpräsidenten abgesegnete Notbremse, die bei steigenden Neuinfektionen notwendig ist, nun plötzlich als Fehler und in Frage gestellt ?
Ein Fehler wäre es, bei steigenden Zahlen nicht's zu Unternehmen und zu hoffen es werde in unsere Region schon nicht so schlimm. Mit diesen Denken und solchen Verantwortlichen werden wir die Pandemie nie in den Griff bekommen.
"Es sieht immer mehr so aus, als ob manche - auch der Medien - die Chance nutzen wollen, um am Föderalismus zu knabbern: also zentralistische Regierung in Berlin."
Sie müssen aber zugeben, dass unsere werten Länderchefs auch wirklich alles in ihrer Macht stehende tun, um eine zentralistische Regierung erforderlich zu machen.
Ich bin traurig und bestürzt, selbst zu solchen Worten zu greifen, aber was soll ich angesichts der völligen Handlungsunfähigkeit der Länderregierungen seit inzwischen 5 (!!) Monaten anderes machen?
Für Sie, der/die ja hier permanent für noch härtere Maßnahmen ungeachtet der Folgen für uns als jüngere Generation, die aber (vorerst) keine Impfung bekommen einsteht, mal ein Vorschlag:
All die Geimpften und Dauer-Lockdown-Befürworter machen unsere Jobs, gehen für uns Arbeiten und erledigen unsere Wege.
Dann können die Geimpften auch ganz nebenbei ihre wiedererworbenen Grundrechte, auf die ja ganz solidarisch (hust) gepocht wird gleich wieder wahrnehmen.
Wir, die Jüngeren können dann enspannt in den Lockdown gehen und niemanden mehr anstecken, bis wir eben auch geimpft werden... irgendwann mal.
1. Weiteres Gehuddel und Gebrassel mit Inzidenz mit Zielzahl = 100.
Auf - zu … lockerer - fester … rauf … runter.
Konsequenz: Alle klagen noch in 3 bis 4 Monaten über das gleiche. Alle hucken auch dann noch mit halbgarem Gebaren genau so unzufrieden wie heute irgendwo.
2. Zielzahl Inzidenz sei = 50. Besser wäre = 35, aber das ist hierzulande wohl Illusion inzw., obwohl sie Ende Sommer 2020 deutlich darunter war.
Für einen begrenzten Zeitraum konsequente Maßnahmen ohne 1.001 Ausnahmen. Die Summe vieler kleiner Puzzleteile macht das Gesamtbild.
Konsequenz: Erst danach entstehen Handlungsspielräume, die alle wollen, die es bei Inzidenz = 100 plus der Bettenbelegung auf Intensivstationen aber nicht gibt. Bei 50 (35) ist es kein Problem, wieder mehr zuzulassen, ohne dass wieder alles an den Rand von, oder außer Kontrolle gerät.
Unabhängig von den Unterschieden zu SO-Asien (S-KOR / JAP), ist dort der Korridor mit Inzidenz 10 = gut bis 35 = Red Alert.
So it's done … mit Impfquoten < 2%.
Da stellt sich doch klar die Frage : Warum wird eine Notbetreuung überhaupt notwendig und angeboten ????
Nur um bestimmte Bereiche der Wirtschaft und Industrie weiter aufrecht zu erhalten, dass diese ungehindert weiter arbeiten können.
Dabei wäre es mehr als sinnvoll gewesen, auch diese Bereiche am Lock Down zu beteiligen, die Grenzen rechtzeitig zu schließen, bzw. nur diese Personen rein zu lassen, die immer wieder getestet wurden, und nicht infektiös sind. Aber man lässt heute noch viel zu viele rein und raus, wie die gerade wollen. Es dürfen Menschen auf die Balearen, aber nicht an eine deutsche Küste, es sollen Nachts Ausgangssperren her, aber viele Betriebe machen weiter ihren Schichtbetrieb. In Kitas und Schulen wird nicht wirklich regelmäßig getestet, gleiches gilt für viele Firmen, weil nur freiwillig. Alles zusammen ist nur ein einziges Chaos, das die Politik da veranstaltet !!
ermittelt wird - eine UNBERECHTIGTE Handbremse wegen falscher Inzidenz - können pro Tag bundesweit einen SCHADENSERSATZ vom 4 Milliarden Euro fordern - Karfreitag bis Osterdienstag wären dann 20 Milliarden + Gerichts- und Anwaltskosten. Nein Konzerne die in Deutschland keine Steuern zahlen setzen nicht ihre Heerscharen an Anwälten in Marsch. Klar nicht - die haben keine richtigen Statistiken ... RKI ist dagegen die Pförnterloge auf deren Campus. Viel Spass
hat vollkommen Recht. Man bleibt sprachlos zurück. Und die Wahlen können wir uns schenken, wenn das durchgeht.
Die Testpflicht für Schüler sehe ich auch sehr kritisch, da sich diese im Schulalltag kaum umsetzen lassen wird. (In Berlin sollen die Schüler in der Schule getestet werden.)
Natürlich lässt sich das umsetzen. In unseren Schulen vor Ostern geschehen.
Was ist denn mit der Industrie? Da kräht kein Hahn nach, ob getestet wird, außer Herr Heil, der gerade aus seinem Winterschlaf erwacht ist. Dabei hat er scheinbar nicht mitbekommen, dass es derzeit nicht genug Tests gibt und deshalb in NRW 2,5 Millionen Kinder nicht zur Schule gehen können.
... hat die Menschheit fest im Griff. Schliesst nur alles und trefft keinen Menschen mehr. Dann werden ihr sehen, dass man von Essen und Trinken allein nicht leben kann.
Bei der von der Regierung gewollten Aussetzung des Föderalismus-Prinzips geht es bestimmt nicht um `Schutz der Bevölkerung´. Man hat wohl eher keine Lust mehr auf Diskussionen und andere Argumente und will so auch gleich noch die Justiz aus dem Spiel nehmen. Zu oft haben sich Verwaltungsgerichte als lästig erwiesen.
Letztlich haben es aber die Bundesländer selbst in der Hand, ob sie diesen Tabubruch zulassen, denn es müsste ja auch durch den Bundesrat.
Zu den geplanten Ausgangssperren ein Zitat aus dem Zeit-Artikel 'Nicht von der Verfassung gedeckt':
Ausgangssperren sind ein probates Mittel der Politik – in Diktaturen und autoritären Regimen.
Aber interessiert die Verfassungsmäßigkeit überhaupt noch ?
"Denn die Impfungen alleine werden den Virus nicht reduzieren, man sieht es ja momentan an den täglichen Fallzahlen!"
Das stimmt so nicht.
An den Fallzahlen kann man sehen, dass die Impfungen das Virus durchaus reduzieren. Allerdings aktuell hauptsächlich in der Gruppe der Ü80 und der medizinischen Mitarbeiter. Im Laufe des Jahres werden Sie sehen, wie stark die Impfungen das Virus reduzieren werden - aber Sie müssen sich bis dahin schon noch so zwei bis drei Monate gedulden.
"Das Tübinger Model war nicht schlecht, ist aber an den uneinsichtigen Mitmenschen die massenweise von anderen Landkreisen nach Tübingen zum Einkaufen oder sonstigem gereist sind gescheitert."
Nicht nur daran, sondern auch daran, dass es schlicht zum falschen Zeitpunkt kam, nämlich mitten in das exponentielle Wachstum hinein. Da konnte das beste Testkonzept nichts ausrichten; da hilft nur noch "Schotten dicht!"
Und ich habe mir immer gedacht, Testen identifiziert bisher unerkannt Infizierte. Und wenn die in Isolation gehen, werden Infektionsketten unterbrochen, so dass mittelfristig die Inzidenz sinkt. Oder hab ich da was durcheinander gebracht?
Und das mit dem Hilferuf aus der Intensivmedizin haben Sie hoffentlich gehört!?! Eine prognostizierte Bettenbelegung ist vielleicht etwas konkreter und hängt sicher nicht von der Anzahl der Tests ab.
Es ist im Moment so als fahren wir mir 200 km/h auf eine enge Kurve zu.
Und für einige Zeitgenossen ist das gerade der richtige Zeitpunkt, eine grundsätzliche Diskussion zu starten: Weshalb weder Straßenmarkierung, Beschilderung, noch Leitplanken geeignet sind um uns zu sagen, wie Lenkrad und Bremse bedient werden müssen. Derzeit rollen wir weiter geradeaus.
vor dem lockdown - und die abrechnung danach
hat vollkommen Recht. Man bleibt sprachlos zurück. Und die Wahlen können wir uns schenken, wenn das durchgeht.
"Der unflexible Dauerlockdown, der hier bis zum vertrödelten Erfolg der Impfkampagne zementiert werden soll, dürfte weiter an der Akzeptanz der Maßnahmen nagen"
100% Zustimmung zu ihrem Kommentar. Die Regierung hat sich das selbst zuzuschreiben mit ihren teilweise widersprüchlichen massnahmen fern der menschlichen Realität. Das liegt wohl an der Beratung durch Experten die fast alles Theoretiker sind aber praktisch keine Ahnung haben.
Alle die ich kenne machen schon lange was sie für sinnvoll halten (aha-Regeln) und damit basta. Was soll der Unsinn dass ich mich nur mit 1 Person am Tag treffen soll wenn ich bei der Arbeit bis zu 10 Kollegen um mich habe?
Wo soll ich mich abends beim spazieren oder im Garten anstecken wenn 200m um mich herum kein Mensch ist?
Ein bisschen mehr Sinn fürs praktische wäre gut.
13:57 von steuer.mann
Können Sie die Behauptung mit den Betten bitte belegen ?
Eigentlich alle Ihre Angaben in dem Kommentar !
Aber das ist doch der selbe Unsinn den wir seit einem Jahr haben. Wird Region 1 geschlossen, gehen die Menschen eben in Region 2 einkaufen. Wie genau ist so der Flickenteppich beseitigt?
Und fahre ich auf einer Bundesstraße durch eine Region kann ich mich strafbar machen selbst wenn ich nicht aussteige oder tanke, einfach nur die Anwesenheit alleine im Auto kann für eine Strafe ausreichen.
Daran ist doch absolut nicht besser als an der bisherigen Regelung.
Und warum macht noch immer nichts von dem was beschlossen wird Sinn?
Außengastronomie ist nicht der Treiber der Pandemie, diese zu verbieten macht keinen Sinn. Und Friseure ebenso, als man im März endlich wieder zum Friseur durfte haben diese von 8 Uhr bis 22 Uhr geschafft, es wäre viel vernünftiger Friseure auf 10 Kunden pro Tag zu beschränken, ab 100 auf 4, als nur die maximalen Extreme, offen und zu, in Betracht zu ziehen.
Diese Politik ist einfach entsetzlich, Merkel sollte zurücktreten, das würde viele Menschenleben retten.
"Zu den geplanten Ausgangssperren ein Zitat aus dem Zeit-Artikel 'Nicht von der Verfassung gedeckt':"
Den Artikel habe ich auch gelesen.
War ein extrem schwaches Stück, sehr einseitig, polemisch, faktenfremd und überhaupt nicht zielführend.
Und der Gipfel der sinnfreien Polemik war sicherlich der von Ihnen zitierte Satz
"Ausgangssperren sind ein probates Mittel der Politik – in Diktaturen und autoritären Regimen."
Der übrigens seine Begründung darin fand, dass in einer Demokratie die Polizei nicht den Widerstand der uneinsichtigen Teile der Bevölkerung brechen dürfe.
Da hat leider ein ZEIT-Redakteur noch nicht mitbekommen, dass wir Pandemie haben. Und Pandemie ist nicht einfach nur Erkältungssaison.
""Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte sich dagegen am Freitag gegen eine Corona-Testpflicht in Unternehmen ausgesprochen"""
Solange solche wichtigen Maßnahmen den Unternehmen nicht zwingend vorgegeben werden, ist das Ausgehverbot etc., den Bürgern nicht vermittelbar.
Diese Regierung bekämpft mit solchen Maßnahmen nicht die Coronaverbreitung, sondern unterstützt sie.
Ich hoffe auf die BW, damit die Wähler dieses indirekte Corona Unterstützungs Programm der Regierung bestrafen.
"Die Diktatur der Angsthasen hat die Menschheit fest im Griff."
Was bin ich froh, dass es so ist!
Wenn ich mir vorstelle, die Diktatur der Obermachos à la Bolsonaro hätte die Menschheit fest im Griff ...
"Schliesst nur alles und trefft keinen Menschen mehr. Dann werden ihr sehen,"
... wie schnell die Pandemie vorbei sein könnte.
Ohne dass jemand verhungert wäre, im Gegensatz zu unserem Long-Corona-Modell, das ganz sicher einige Folgen haben wird.
steigt in mir auf, wenn ich sehe, dass hier doch einige die Verfassung für vollkommen überflüssig halten. Der Verfassungsschutz hat mehr zu tun, als ich dachte.
Grafik zum Krankenhausmonitor - da steht es
"Eine bedingungslose Kapitulation (vor dem Virus) ist die rationale Strategie!"
Richtig! Vor allem wenn man mit dem Messer zur Schießerei kommt.
Im Februar/März 2020 waren 6 Wochen Quarantäne landesweit angesagt, vorallem nachdem die symtomlose Verbreitung recht früh bekannt war, die eine Nachverfolgung annähernd unmöglich macht. So bleiben aufflammende Hotspots isoliert.
Lockdown ist für mich mittlerweile das Synonym für "irgendwie werden wir uns durchmogeln, in einer wirtschaftskonformen Demokratie".
Welcher Teil der Volkswirtschaft die Konformität festlegt hat Herr Russwurm kürzlich dargelegt.
Die Epidemie/Pandemie oder der Virus waren nie ernsthaftes Ziel, höchstens Mittel für zusätzlichen Umsatz.
Diese Haltung ändert sich erst, wenn ein Virus effizient die Werkshallen leert.
Ernüchternd.
... Hat die Bundesregierung und das Bundeskanzleramt völlig den Weg der mildern Mittel verlassen und das Infektionsschutzgesetz mit eingebauter Notbremse als völlig alternativlose Lösung für das ges. Volk in Betracht gezogen.
Mildere Mittel wurden der Bundesregierung und dem Bundeskanzleramt vorgetragen.
Auch hier im Forum waren und sind genügend praktikable Möglichkeiten vorgetragen worden und sind z. T. auch von den Medien oder über Talkshows an die Politiker heran getragen worden.
Die Bundesregierung und das Bundeskanzleramt haben diese Ideen und Möglichkeiten für ihren zuständigen Bereich nicht aufgenommen.
Es galten nur die Vorschläge der Beraterinnen /er, z. B. der Wissenschaft, insb. d. Wirtschaftsverbände und Großunternehmen, u.ä. usw.
Jetzt am Ende soll über das Infektionsschutzgesetz m. eingebauter Notbremse Ausgangssperren in ganz D möglich werden, - so kann dann erstmalig in der Welt eine belastbare Studie erstellt werden ob Ausgangssperren in der Pandemie was bringen
Am 11. April 2021 um 14:24 von bouleazero
Die Diktatur der Angsthasen
... hat die Menschheit fest im Griff.
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Dann sehen Sie also die Ärzte, Intensivmediziner und Pflegekräfte in den Intensivstationen, die Tagtäglich um das Leben von Menschen kämpfen als Angsthasen ??? Genau das könnte man auch Ignoranz oder Gleichgültigkeit nennen !
Die Idee einer Einheitlichen Notbremse, die ja auch von den Verantwortlichen Ministerpräsidenten die Zustimmung erhielt, hat nichts mit einer Diktatur zu tun. Sie ist in der derzeitigen Situation einfach nur erforderlich !
"Ich kann (und darf) als Unternehmer meine Mitarbeiter nicht zwingen."
Könnten Sie ihn aber situationsbedingt zum Fegen des Hofes abstellen und abmahnen, wenn er sich weigert?
Ist eine wirklich ernstgemeinte Frage, da mich wirklich interessiert, welche Handhabe Unternehmer gegen ignorante Uneinsichtige haben.
"Machen wir die Industrie zu, wie von vielen gefordert. Dann bekommen Arbeitnehmer im Besten Fall Kurzarbeitergeld - im ungünstigsten die Kündigung. Läuft ein Großteil der Wirtschaft nicht mehr, leiden in erster Linie alle"
Im letzten Frühjahr war wirklich viel dicht. Selbst VW konnte für einige Wochen nicht arbeiten. Darunter haben viel weniger Menschen gelitten als unter dem monatelangen Kaum-Lockdown, den wir aktuell fahren.
Vor sechs Wochen noch: Inzidenz unter 35, dann wird gelockert. Hatten die Leute wohl keine Lust drauf, lieber Projektmodelle, oder hieß es Modellprojekte (egal, ist eh Schönsprech).
Dann, vor drei Wochen: Virologen warnen usw., hat niemanden interessiert.
Jetzt: Intensivmediziner warnen. Interessiert irgendwie noch immer niemanden. Lieber erst einmal einheitlichen gesetzlichen Rahmen usw., und dann gleich wieder föderalistisches Gegenfeuer mit schiefen Vergleichen.
Liebe Politiker, Ihr habt doch eben erst ein Infektionsschutzgesetz beschlossen, handelt jetzt einfach danach. In vier Wochen könnten die Intensivstationen überlaufen und Leute heimgeschickt werden. Wollt Ihr den Karren sehenden Auges in eine solche Situation reinfahren lassen?
Die Bundesnotbremse ist gut und richtig ! Was aber wirklich fehlt ,um Änderungen zu bekommen, ist der Impfstoff ! Vor einem Jahr hat Herr Spahn noch gedröhnt er habe 300 Millionen Dosen gekauft ! Gekauft ? Kaufmännisch gedacht sollten die längst hier sein ! Mit einem Kaufvertrag , verbunden mit einer handelsüblichen Konventionalstrafe , wäre das anders gelaufen. Warum kümmert sich Spahn denn nicht ? Der redet nur ...wie die vielen anderen auch !
ist KEINE Statistik sondern eine ZÄHLUNG - es fehlt umfang der stichprobe und genaue Kriterien für die zuordnung der treffer - etc. eine Zählung ist Gleicheitswidrig. Beispeil im Werk B in L werden 5000 Mitarbeiter getestet (Umfang der Stichprobe) davon gelten 50 als Infiziert. In der Stadt L sind 40 Infektionen zuzurechnen - 10 weitere Infektionen sind alle Mitgleider einer Fahrgemeinschaft aus der Stadt a mit 25.000 Einwohner. Damit wird in der Stadt a eine Inzidenz von 40 erreicht. In allen Fällen ist die Ansteckungsquote "nur" 1 % deshalb ist eine Zählung politische Demagogie und falsch.
Solange solche wichtigen Maßnahmen den Unternehmen nicht zwingend vorgegeben werden,
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dann aber auch bitte eine Handhabe das umzusetzen !
"Würden wir so viel testen wie letztes Jahr, wären die Inzidenzen weitaus niedriger. Jetzt haben wir eine bessere Sicht auf die Situation." Es kommt darauf an welchen Zeitraum Sie ansprechen. Seit Ende August 2020 werden pro Woche zwischen 1 und 1,6 Mio PCR Tests durchgeführt. An der Anzahl der Tests können die Inzidenzanstiege also nicht liegen. Ist alles öffentlich zugänglich. Auch die Positivrate. Die lag im August unter 1% jetzt bei etwa 10%. Sicher wären auch andere Zahlen als Kriterium möglich. Aber ich Frage mich wer diese berechneten Kennziffern verstehen soll, wenn nicht einmal der Inzidenzwert als Signalwert akzeptiert wird.
14:15 von buerdi
Nur mal zu Ihrer Info :
ich werde 60, bin Hochrisikopatientin, mein Mann ist schwer Krank und Hochrisikopatient , beide noch n i c h t geimpft .
Seit Beginn der Maßnahmen am 17.03. 2020 gehe ich höchsten 1x die Woche einkaufen - wenn es sich machen lässt nur alle 2 Wochen. Sonst bin ich zu Hause und pflege meinen Mann.
Im übrigen sollten auch die Jüngeren langsam mal auf die Kette kriegen, das sie die nächsten sein könnten , die auf der ITS landen - nicht unbedingt wegen Covid19 sondern vielleicht wegen eines Arbeitsunfalls, eines Autounfalls oder, oder, oder - oder eben wieder weggeschickt werden ( Triage ).
Oder stellen Sie sich vor , ihr Kind
( ersatzweise Vater, Mutter, Geschwister, Onkel oder Tante ) würde mit Covid19 auf die ITS kommen und es wäre kein Bett frei.
Das Gejammer höre ich jetzt schon.
Ja, es lässt sich immer leicht reden, aber man muss auch die Zusammenhänge beachten.
... hören einige Kommentatoren hier auf zu leben.
Ich lasse mich aber nicht einsperren!
Vielleicht muss man demnächst für Freiheit in Deutschland auch wieder kämpfen.
Wenn sich in einer Arbeiterunterkunft, einem Asylheim oder anderem, abgeschlossenen Bereich viele Leute infizieren, kann die Inzidenz in einem Landkreis schnell über die 100 steigen. Warum sollen dann alle in Mitleidenschaft gezogen werden? Für mich klingt das weder rechtsstaatlich noch verfassungskonform. Oder spielt das mittlerweile keine Rolle mehr? Ich hoffe, das Ding kippt im Bundesrat. Vielleicht hatten die Kritiker recht mit dem Begriff Ermächtigungsesetz? Unsere Politiker und inbesonders eine davon, machen mir Angst.
"Herr Gnisa hat vollkommen Recht."
1. Was hat Herr Gnisa mit dem zu kommentierenden Artikel zu tun?
2. Nein, er hat keinesfalls recht. Kaum eine seiner Aussagen ist von der Realität gedeckt.
In der Tat scheint mir das einer der Richter zu sein, die noch nicht realisiert haben, in was für einer Situation wir hier feststecken.
Die Testpflicht für Schüler sehe ich auch sehr kritisch, da sich diese im Schulalltag kaum umsetzen lassen wird. (In Berlin sollen die Schüler in der Schule getestet werden.)
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Ich habe einen Beitrg im TV gesehen, da wurden kleine Kinder, mag auch eine Kita gewesen sein, zusammen getestet. Das war eine Art Pool-test. Die ganzen (in dem Falle waren es Wattestäbchen ) kamen in einen Behälter und wurden zusammen im Pool getestet. Nur wenn innerhalb dieses Pools ein pos. Ergebnis auftauchte, wurde individuell getestet. Der Pooltest ging ratz-fatz, da wurde auch nicht bis "ins Hirn" gebohrt, sondern mit dem Stäbchen über die Wangeninnenfläche gerieben, wie man das von DNA-Tests schon gesehen hat. Tut also auch nicht weh und dauert nach dem 2. Üben vielleicht 5-10 Min. im Rahmen der Pandemie ein hinzunehmender Aufwand.
Also so lange nicht das gesamte Land, also wirklich alle, Zuhause einpfercht werden, solange sollte man mal mit diesem Populismus des ultraharten Mega LockDown mal lassen.
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Und solange ich weiterhin Leute über 65 sehe, die jeden Tag einkaufen gehen, solange wirkt jedes Gezeter von Merkel einfach grotesk.
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Also alles runterfahren die Bundeswehr verteilt Fresspakete und gut ist.
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Das geht natürlich nicht. Denn man kann eine moderne Gesellschaft eben nicht behandeln, wie ein Dorf im Mittelalter.
Aber dann kann das Kanzleramt jetzt auch mal aufhören, so zu tun als ob.
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Die Betriebe bleiben offen, selbst die Bäckereien am Sonntag, damit man seine Torte kaufen kann, also sooo schlimm scheint es wirklich nicht zu sein.
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Und ja - entweder es ist dramatisch, oder eben nicht.
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Meinetwegen sollen doch 80 Prozent der Arbeitnehmer in diesem Land alles verlieren. Mal sehen, wie lange dann noch fröhlich dieses LockDown Gequatsche weiter geht.
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Zu verlieren hat nur der Mittelstand etwas
"Mildere Mittel wurden der Bundesregierung und dem Bundeskanzleramt vorgetragen.
Auch hier im Forum waren und sind genügend praktikable Möglichkeiten vorgetragen worden und sind z. T. auch von den Medien oder über Talkshows an die Politiker heran getragen worden."
Das ist schlicht falsch.
In der aktuellen Situation ist eine nächtliche Ausgangssperre ein mildes Mittel. Dadurch, dass wir die Karre dermaßen vor die Wand gefahren haben, gibt es momentan einfach keine milden Mittel!
"Jetzt am Ende soll über das Infektionsschutzgesetz m. eingebauter Notbremse Ausgangssperren in ganz D möglich werden, - so kann dann erstmalig in der Welt eine belastbare Studie erstellt werden ob Ausgangssperren in der Pandemie was bringen"
Lesen Sie eigentlich Nachrichten?! Wir wären keinesfalls das erste Land auf der Welt mit Ausgangssperren!
Und alle anderen Länder mit Ausgangssperren haben ihre Zahlen massiv senken können!
... noch rote Gebiete gibt, erübrigt sich eine Differenzierung sowieso.
"Ich sehe da vor allem eine wenig überzeugende Rechtfertigung, die bestehenden Regeln nicht mehr einzuhalten. ‚Ich kann nichts gegen meine Natur tun. Und die anderen machen es doch auch.‘
Ließe sich auf vieles anderes übertragen, von Zu-schnell-Fahren über Diebstahl bis hin zu schwersten Vergehen wie Vergewaltigung und Mord.
Mich überzeugt das nicht."
Mich auch nicht.
Die Argumentation des Users ist primitiv und asozial.
"War ein extrem schwaches Stück, sehr einseitig, polemisch, faktenfremd und überhaupt nicht zielführend."
Bei dieser Umschreibung kommen mir umgehend ihre Kommentare ins Gedächtnis...
... Ist der Umstand, ob die Dauerjasagerinnen /er und Befürworter/innen zum immer wieder LockDown und des Infektionsschutzgesetzes mit eingebauter Notbremse in der weiten Mehrheit Beamte sind, und aus dem öffentlichen Dienst (insb. Bundesministerien oder Landesministerien) sind, oder auch Rentner/innen und Pensionäre/innen usw sind.
Falls ja, dann ist auch die eher geringe Angst zu verstehen, dass sie ihre Existenz verlieren.
Das sieht bei Selbständigen und Belegschaften in den Unternehmen aber völlig anders aus.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
10:39 von Tada:
"Wie kommen Die darauf, dass der Bereich Schule bislang nicht angetastet wurde?"
Mit "Antasten" meinte ich die Durchsetzung epidemiologisch sinnvoller Maßnahmen. Das zwanghafte Festhalten am Präsenzbetrieb ist keine sinnvolle Maßnahme - erst recht nicht nach dem Impfstopp für Lehrer.
Die Testpflicht für Schüler sehe ich auch sehr kritisch, da sich diese im Schulalltag kaum umsetzen lassen wird. (In Berlin sollen die Schüler in der Schule getestet werden.)