Kommentare - Verfassungsschutz: Wie umgehen mit den "Querdenkern"?

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Verfassungsschutz?

Wer schützt eigentlich die Verfassung und die Bürger vor dem Verfassungsschutz?

Das ist doch längst keine

Das ist doch längst keine Frage mehr, wer von vom Kopf bis Fuß(truppe) die Querdenker dominiert. Dass der Verfassungsschutz sich dessen annimmt, ist eher überfällig als fraglich.
Und: Nein - damit wird nicht jede Kritik an der derzeitigen Pandemiepolitik diffamiert; lediglich die rechtsradikale Unterwanderung wird offen gelegt und als solche benannt, mit den üblichen und notwendigen Konsequenzen einer sog. "wehrhaften" Demokratie.

@ 19:22 von Kein Einstein

Nettes aber letztlich nichtssagendes Wortspiel: Wo bedroht denn der Verfassungsschutz die Verfassung und die Bürger? Kommen Sie mir aber bitte nicht mit dem Aufjaulen der afd, die das braucht, um ihren Opferstatus aufrecht erhalten zu können.

Man möchte doch noch friedlich..

... seine Meinung äußern dürfen ohne Maske und Abstand.
"Mehr als 1200 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten haben die Staatsschützer bislang registriert, darunter 160 Angriffe auf Polizisten, mehr als 260 Widerstandshandlungen, knapp 200 Fälle von Landfriedensbruch und 17 gefährliche Körperverletzungen."

Bestimmt alles Fakes der linksgrünen Medien. Und die Infizierten in Hildburghausen und Leipzig... selber Schuld. Waren bestimmt Alte die eh bald gestorben wären..

Ironie off... Es ist zum heulen, was in DE passiert. Egoismus pur, Polizisten werden angespuckt, Mitmensch ist nicht mehr wichtig, religiöse Menschen werden als Esoteriker bezeichnet, Verhaltensregeln zum Schutz aller werden als staatliche Kontrolle und Enteignung der Grundrechte tituliert, Impfstoffe die wir für eine angeblich gar nicht vorhandene Pandemie benötigen, sollen zunächst nur Deutsche bekommen. Diese Pandemie hält uns allen einen Spiegel vor. Es soll Menschen geben, welche behaupten Spiegel gibt es gar nicht

„Wie umgehen mit den "Querdenkern"?“

In einem freiheitlich-demokratischen(!) Rechtsstaat kann es da nur um bestmögliche „Schadensbegrenzung“ gehen. Ohne dabei dabei dessen Prinzipien - allen voran Freiheit, Menschenrecht und gesellschaftlichen Zusammenhalt (Solidarität auf der Grundlage selbstbestimmter, auf geteiltem Wissen - also Transparenz - beruhender Zusammenarbeit aller Bürger) zu opfern. Was insbesondere auch wirksame Maßnahmen zum Schutz der großen Mehrheit der „Geradeausdenker“ vor den Folgen der die Gesellschaft als Ganzes gefährdender (bzw. gemeinschädlicher) „Aktionen“ der „Querdenker“ einschließt.

19:30 von andererseits

Wenn es die AFD nicht gäbe, was wäre denn ihrer Meinung nach eine echte Oppositionspartei?

Ja, wie?

Ja... wie umgehen mit uns Querdenkern, uns tapferen Kämpfern für Menschenrechte und die Verfassung?

Schon allein das Diktum "sich zunehmend radikalisierende Bewegung" zeigt, dass der Autor wenig Ahnung hat.

Wie man auch "Corona-Leugner" auf Querdenken-Demonstrationen höchstens mit der Feinlupe findet.

Die Bewegung wird im Gegenteil, abgesehen von den Inhalten, nun auch hinsichtlich des Besucherspektrums immer demokratischer und bunter. Das war anfangs nicht unbedingt abzusehen, hat sich inzwischen aber völlig geändert.

Das zeigt sich auch daran, dass "Querdenken" und Reichsbürger an diesem Wochenende erstmals getrennte Großdemonstrationen angemeldet haben: Die einen in Kassel, die anderen in der Hauptstadt.

Ich würde Medien und Politik dringend raten, "Querdenken" auch als solches zu behandeln:

Als basisdemokratische Bürgerrechtsbewegung...

Dabei geht es auch um die

Dabei geht es auch um die Frage, ob Corona-Leugner und Verschwörungsideologen zukünftig bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollen, auch wenn es sich bei der Mehrzahl der Teilnehmer an Kundgebungen und Protesten weiterhin nicht um Extremisten handele, wie es aus dem Verfassungsschutz heißt.
#
#
Jeder Demonstrationsteilnehmer kann dann also vom Verfassungsschutz beobachtet werden!
Auch so kann man das Recht auf Demonstationsfreiheit einschränken.
War alles schon mal da in Deutschland.

Das ist überfällig

Mehr als 1200 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten haben die Staatsschützer bislang registriert, darunter 160 Angriffe auf Polizisten, mehr als 260 Widerstandshandlungen, knapp 200 Fälle von Landfriedensbruch und 17 gefährliche Körperverletzungen.
#
Hier muss der Verfassung Schutz schon genauer hinschauen und die Behörden auch bevor sie diese Demos genehmigen.

@andererseits

(...) lediglich die rechtsradikale Unterwanderung wird offen gelegt (...)

Sie träumen. Es gibt keine "rechtsradikale Unterwanderung".

Die NPD-Nahen machen inzwischen ihre eigenen Demos, weil sie bei Querdenken kein Land sehen.

Die AFD-Nahen dürfen (wie Grünen-Nahe, Sozialisten, Liberale) gerne kommen, werden von Querdenken aber vor den demokratischen Karren gespannt.

Da Sie vermutlich nie eine solche Demonstration besucht haben, können Sie all dies natürlich aber nicht wissen und spekulieren einfach mal ins Blaue.

Antifa, Querdenken etc.

Corona ist offenbar ein willkommener Anlass die Rechte von Bürgern weiter zu beschneiden.

Ich erinnere mich an ein Wahlplakat der FDP hier:

„Der Staat hat für die Bürger da zu sein. Und nicht umgekehrt.“

Wenn ich mir die letzten 10-15 Jahre so anschaue, dann habe ich den Eindruck außer der FDP sieht das in Deutschland keine andere Partei noch so.

Höchstens noch die AfD. Aber denen kann man dafür in vielerlei anderer Hinsicht nicht über den Weg trauen.

19:36 von Barbarossa 2

Wenn es die AFD nicht gäbe, was wäre denn ihrer Meinung nach eine echte Oppositionspartei?
.
warum kriegte denn die AfD so viele Stimmen ?
Vielleicht nicht mehr ganz aktuell (der Bundestag), aber mehr als GRÜNE/LINKE/FDP.
Wenn da nicht ein gewisser Bedarf auf ne andere Politik bei vor allem einem,
vielleicht noch anderem Thema im Volk wäre.

@ rossundreiter 19:36

"Wie man auch "Corona-Leugner" auf Querdenken-Demonstrationen höchstens mit der Feinlupe findet."

Glauben Sie allen Ernstes das, was Sie hier fabulieren?

Die Sicherheitsbehörden

Die Sicherheitsbehörden stellen schon seit geraumer Zeit eine zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung in der "Querdenker"-Bewegung fest - und beraten nun, wie man mit dem Phänomen weiter umgehen soll. Dabei geht es auch um die Frage, ob Corona-Leugner und Verschwörungsideologen zukünftig bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollen, auch wenn es sich bei der Mehrzahl der Teilnehmer an Kundgebungen und Protesten weiterhin nicht um Extremisten handele, wie es aus dem Verfassungsschutz heißt. Es sei allerdings eine zunehmende Radikalisierung der Szene festzustellen.

Das funktioniert bestimmt. Erst werden die Leute verhöhnt und beleidigt, ihre Sorgen nicht ernst genommen und sie für die ausgelacht, dann werden Teile von ihnen (natürlich) radikaler und schon kann man alle und jede, die in ihrer Nähe sind, vom VS beobachten lassen.
Wozu wird das wohl führen ? Einsicht und Verständnis ?
Aber ja, kriminalisieren ist einfacher als aufklären oder ehrlich sein

19:30, krittkritt

Der "Sturm auf den Reichstag" war eine eigene angemeldete Demo.
Der Berliner Innensenator muss sich die Frage gefallen lassen, wieso er dieser obskuren Demo eine Genehmigung erteilte.
Da sollte der Verfassungsschutz auch einmal genauer nachforschen.<<

Kann es sein, daß Sie Deutschland mit Russland verwechseln?

Bei uns jedenfalls müssen Demonstrationen nicht erlaubt, sondern angemeldet werden. Eine Demo zu verbieten ist hier nahezu unmöglich. 90% der Demoverbote werden in Deutschland von den Gerichten gekippt.

19:46 von Sisyphos3

Die AFD hat mit ihrer meiner Meinung falschen Coronapolitik viele Stimmen verloren.

es würde ja auch verwundern

wenn die Rechtsextremisten (aus denen die Querdenker zwar nicht ausschließlich bestehen, die sie aber mehr und mehr infiltrieren) sich nicht ans Revers heften würden, "die Demokratie", wahlweise "die Freiheit" zu verteidigen. Verteidigt wird hier allenfalls die eigene Freiheit zum Abschaffen der Freiheit aller. Nur konsequent, dass man dann fordert, der Verfassungsschutz sollte mal diejenigen unter die Lupe nehmen, die sich hiergegen wehren.

Und es würde in diesem Forum auch verwundern, wenn die antidemokratischen Bestrebungen bestimmter Parteien nicht als notwendige Oppositionsarbeit tituliert würden.
Der Bericht belegt ganz klar: aus den Reihen der Schrägdenker kommt es zu Gewalttaten. Wir können die Diskussion gerne fortsetzen mit Argumenten wie "alles nur tendenziöse Berichterstattung der Mainstream-Medien" oder "die Gewalt würde nicht entstehen, wenn die Regierung endlich Politik im Sinne der Gewalttäter machen würde". Richtig heimisch fühlen würde man sich dann in diesem Forum.

@ 19:36 von Barbarossa 2

Eine Frage: Verwechseln Sie vielleicht beim Begriff "Opposition" etwas? Als Opposition sollte man auf dem Boden der Verfassung und in Anerkennung der parlamentarischen Demokratie inhaltliche Gegenvorschläge machen und nicht gegen Verfassung und Demokratie als solche opponieren.

Am 19. März 2021 um 19:35 von Opa Klaus

Ironie off... Es ist zum heulen, was in DE passiert.
________
Das ist ja alles richtig. Vielleicht sind wir das aber auch ein ganz klein wenig selbst in schuld, obwohl von Schuld kann man eigentlich nicht sprechen. Aber vielleicht liegt das an unserer mitunter überbordenden Toleranz gegenüber fast allem und jedem.
Leider gibt es viele Menschen, die damit nicht umgehen können. Man kennt doch den Spruch von dem kleinen Finger und dem ganzen Arm. Ich habe viele Freunde und Bekannte im Ausland und habe selbst einige Jahre im Ausland (Spanien/Italien) gelebt. Das sind ja nun auch keine Diktaturen; aber selbst diese Leute meinen
"seid Ihr bischen selbst schuld, wenn Ihr quasi alles durchgehen lasst"
Wenn ich höre, dass bei uns Rettungsdienstler, Sanitäter, Feuerwehrleute angegriffen und bespuckt werden, da habe ich NULL Verständnis.
Von den Anfeindungen gegen die Polizei will ich garnicht reden. Ich weiss nicht, wie es soweit kommen konnte. Wirklich nicht !

@Silverfuxx

Habe mich selten, nein, noch nie, so lange in einem Foristen getäuscht wie in Ihnen.

Wie umgehen mit den "Querdenkern"

ist das ein neues Phänomen ?
Das gibt es doch schon seit langem in unserer Gesellschaft.
Angefangen bei den Atomgegnern in Brokdorf und anderswo
dann kamen so militante Tierschützer dazu,
Greenpeace und was weiß ich was für sonstige Missionare,
Umweltschützer die gegen Kohleabbau sind, im Hambacher Forst die Bäume schützen
- außer die für die eigenen Baumhäuser und Barrikaden benötigt werden
ja und dann noch dieser skurrile Club der Reichsbürger

um hier kein Mißverständnis aufkommen zu lassen,
es ist gut seine Meinung zu haben und zum Ausdruck zu bringen,
aber es gibt ja noch - wenngleich einige das zu übersehen scheinen
verschiedene Meinungen in der Republik
und Recht hat nicht derjenige welcher am lautesten schreit
oder am brutalsten und rücksichtslosesten vorgeht

Wie umgehen mit den "Querdenkern ?

Mehr als 1200 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten haben die Staatsschützer bislang registriert, darunter 160 Angriffe auf Polizisten, mehr als 260 Widerstandshandlungen, knapp 200 Fälle von Landfriedensbruch und 17 gefährliche Körperverletzungen.

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Wie damit umgehen ? Die mehr als 1200 zum Teil auch schweren Straftaten so wie jede andere Straftat auch bestrafen. Wo ist das Problem ?

Von mir aus kann jeder gegen

Von mir aus kann jeder gegen alles demonstrieren, solange er sich an die zur Zeit gültigen und wichtigen Regeln hält. Wer dies nicht will, sollte nicht davon ausgehen, dass man ihn und sein Anliegen ernst nimmt. Unterirdisch finde ich es, vor Alten- und Pflegeheimen zu demonstrieren und mittels Megaphon über vermeintliche Gefahren der Impfstoffe zu grölen und damit die Bewohner dieser Einrichtungen in Angst und Schrecken zu versetzen. Und dass es tatsächlich Verschwörungstheoretiker (ich wüsste da eine passendere Bezeichnung) gibt, die glauben, dass Bill Gates Corona angezettelt habe und dass mit der Impfung Chips eingepflanzt würden, würde ich nicht glauben, wenn diese Menschen diesen Quark nicht in irgendwelche Mikrophone spucken würden. Noch schlimmer finde ich die Droh-Mails, die Menschen bekommen, die versuchen, über die Impfung aufzuklären.
Menschen, die andere bedrohen gehören verfolgt und bestraft.

19. März 2021 um 19:30 von andererseits

>> Nettes aber letztlich nichtssagendes Wortspiel: Wo bedroht denn der Verfassungsschutz die Verfassung und die Bürger? Kommen Sie mir aber bitte nicht mit dem Aufjaulen der afd, die das braucht, um ihren Opferstatus aufrecht erhalten zu können. <<
.
.
Da Ihnen AMRI und NSU offensichtlich kein Begriff sind bestätigt das nur meine Meinung, dass Sie hier nur User diskriminieren wollen die nicht Ihrer Meinung sind.
.
Außerdem lasse ich mir meine Antwort von Ihnen nicht vorschreiben. Im übrigen sagt das viel über Ihre Haltung zur Meinungsfreiheit aus.

@Silberfuxx von 19:49

Ich gebe Ihnen völlig recht.

Ich frage mich, wann gewissen Leuten der Gedanke abhanden gekommen ist , dass eine Demokratie von verschiedenen Meinungen lebt.
Seit wann muss man vom Verfassungsschutz beobachtet werden, weil man Angst um seine Existenz hat, weil man sein Leben nicht mehr leben darf, weil man nicht einverstanden damit ist, eingesperrt zu werden, seine Liebsten nicht mehr besuchen und umarmen zu dürfen? Weil man nicht damit einverstanden ist, dass man nur mit triftigen Gründen seine Wohnung verlassen darf, dass man Nachts nicht mehr raus darf?
Dass man für alltägliches Handeln mit Bußgeldern bedroht und bestraft wird?

Ich könnte heulen, wenn ich daran denke, was uns alles genommen wurde und wofür. Dann bin ich lieber Querdenker, als das einfach hinzunehmen. Ich bin ein Mensch. Wir sind Menschen. Wir sind soziale Wesen. Unser ganzes Wesen, unsere Natur wird unter Strafe und nun auch unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz gestellt? Welch arme Welt.

Wenn es einfach nur einige

Wenn es einfach nur einige Rechtsextremisten wären, begleitet von ein paar in verschiedener Hinsicht verblendeten `Spinnern´ (die gibt´s da ja wirklich, und nicht zu knapp), dann wäre es einfach. Und auch richtig (wenn auch überraschend, so auf einmal auch auf dem rechten Auge sehend), dass VS und sowas sich derer annehmen.
So ist es aber nicht.

Ich finde das Interview mit dem Soziologen Oliver Nachtwey im Deutschlandfunk (https://tinyurl.com/ra38cbad) recht aufschlussreich, denn er beschreibt -wenn auch leider ziemlich knapp-, wo Teile der Querdenker herkommen und was viele von ihnen tatsächlich antreibt. Und da sind durchaus sehr richtige Ansätze bei.
Das Problem ist, dass sie sich teilweise vor den Karren der Rechtsextremisten spannen lassen und scheinbar sogar deren Intentionen nicht erkennen oder ihnen `gute´ zutrauen. Das ist sehr naiv.
Andererseits, Naivität ist auch auf `der anderen Seite´ täglich zu beobachten und an sich noch nichts schlimmes.

20:01 von Epilog

Gegen Atomwaffen in Deutschland und Auslandeinsätze der Bundeswehr zu sein, das wäre u. a. OOpposition. Und verstoßen tut es auch gegen nix.

Pandemie ist schrecklich..

.. kann aber auch sehr lehrreich sein (wenn man das denn überhaupt möchte).

Es gibt da sehr altertümliche Begriffe wie Zusammenhalt, Disziplin, Verständnis, Einschränkung und Akzeptanz. Komische Begriffe oder? Da schreit jeder nach seiner persönlichen Freiheit, da werden Politiker verunglimpft, da wird der realistisch denkende Mitbürger zum Feind. In Asien unvorstellbar. Dort verstehen sich Mensche als Gemeinschaft. Helfen einander mit Essen mit Zuneigung und aufmunternden Worten. Der Konsumrausch und die vermeintliche persönliche Freiheit in vielen europäischen Ländern haben nichts anderes als Egoismus hervorgebracht. Verzicht wird als Strafe angesehen. Reduzierung des ich ich ich als Demütigung bezeichnet.

Warum ist es uns Konsumbürgern nicht möglich, dem anderen den Parkplatz zu überlassen, älteren Menschen über die Strasse zu helfen und nicht gleich zu hupen, wenn der Vordermann keinen Kavalierstart an der Ampel vorlegt. Wie weit sind wir denn gekommen?

@opaklaus

Glauben Sie allen Ernstes das, was Sie hier fabulieren?

Glauben tu' ich in der Kirche.

Man kann Menschen auf Demonstrationen befragen.

Sollten Sie auch mal machen, wenn Sie die Zeit finden.

Wenn Sie die Zeit nicht finden, unterlassen Sie doch besser die substanzlosen Unterstellungen.

@19:45 von vriegel

//Ich erinnere mich an ein Wahlplakat der FDP hier:

„Der Staat hat für die Bürger da zu sein. Und nicht umgekehrt.“

Wenn ich mir die letzten 10-15 Jahre so anschaue, dann habe ich den Eindruck außer der FDP sieht das in Deutschland keine andere Partei noch so.

Höchstens noch die AfD. Aber denen kann man dafür in vielerlei anderer Hinsicht nicht über den Weg trauen.//

Nein. Gerade die AFD ist in erster Linie für sich selbst da. Und nur weil man sich Alternative nennt, ist man noch lange keine. Von der Partei, die Lucke & Co. im Sinn hatten, ist nichts mehr übrig geblieben.

19:36 von rossundreiter

«Wie man auch "Corona-Leugner" auf Querdenken-Demonstrationen höchstens mit der Feinlupe findet.»

Die hört man auch mit verbundenen Augen wie den Schwarm Papageien wirres Zeug plappern. Nicht selten steht auch einer der Papagein mit Mikro auf der Bühne, und schwadroniert für alle hörbar ins Mikro was rein.

«Ja... wie umgehen mit uns Querdenkern, uns tapferen Kämpfern für Menschenrechte und die Verfassung?»

Schwierig zu beantwortende Frage. Im Zoo ist zu wenig Platz.
Das Tapfere Schneiderlein braucht keine Helferlein.
Das kann alleine 7 Menschenrechte auf einen Streich.
Bei den 7 Zwergen geht auch nicht.
Mehr Zwerge solle es ja nicht werden.
Müsste man das ganze Märchen umschreiben.
Geht nicht wegen Copyright der Grimmigen Brüder.

Verfassung hat längst schlimme Migräne ob der ganzen Gestalten & Papageien, die sich immer selbst belobhudeln, sie seien die Kämpfer in ihrem Namen. Fürchterlich die Selbstermächtigten.

Können demonstrieren im Schwarm.
Fühlen sich aber gegängelt.

20:01 von Epilog

nur mal so zu meinem verständnis. wenn die afd nicht auf dem boden der verfassung wäre, könnte sie dann im bundestag die grösste opposition sein? müsste sie dann nicht verboten sein?

Wie umgehen mit den

Wie umgehen mit den Querdenkern?Da wird unser Geheimdienst keine neue Ideen brauchen unseren Polittricksern in Berlin zu helfen. Der BND kann sich bei den genannten noch mehr unverzichtbar machen, in dem er die Querdenker auch noch irgendwie in die AfD einbaut, natürlich noch vor den Wahlen, klar, ne.

wer ist denn ein Querdenker?

Wer definiert denn, wer ein Querdenker ist?
Ist jeder, der die Maßnahmen in Frage stellt ein Querdenker?

20:01 von Epilog

Als Opposition sollte man auf dem Boden der Verfassung
.
wer ist denn für Verfassungsänderungen, strebt diese an
- Kinderrechte
- Tierrechte
- Umweltschutz
- der Begriff "Rasse" soll raus
also ich denke gewisse Änderungswünsche zu haben,
ist ja per se nichts schlechtes

20:04 von frosthorn

Das ging mir zwar bei Ihnen auch schon ein wenig so, aber ich vermute, dass wir beide uns nicht wirklich verändert haben.
Und ich bin mir sehr sicher, dass Sie nicht jeden, der bei Querdenken mitläuft, für einen Rechtsextremisten halten.
Wenn doch, dann siehe erster Satz :)

Da das aber nicht so sein wird, sind wir doch sicher gar nicht weit auseinander.
Und dass Pauschalisierung und `die alle sind gleich´ auch nicht unser Ding ist, ist doch auch sicher.

Es nützt nichts, denen allen mit Kriminalisierung zu kommen, weil es kaum einen von denen zum Nachdenken bewegen würde. Zudem werden sie in Einzelaspekten immer wieder bestätigt, was nicht zu leugnen ist. Es muss sich etwas an der Kommunikation ändern, an der Ehrlichkeit der Politik und am sich auch unangenehmen Themen stellen. Sonst bleiben die Fronten verhärtet.

@19:42 von rossundreiter

Da irren Sie: Querdenker-Demos finden regelmäßig quasi vor meiner Haustüre statt. Die Plakate mit "Merkel in den Knast" "Steinmeier in den Knast" und anderen Unappetitlichkeiten sind 1:1 von afd- und Pegida-Aufmärschen übernommen. Und das steht exemplarisch für andere Phänomene bei diesen Demos.
Mit einem haben Sie recht: Ich "besuche" diese Demos nicht, ich beobachte aber, wer quasi an meiner Wohnung vorbei zur Demo zieht.
Übrigens lässt sich das neben Parolen auch an Personen zeigen, die als Redner auftreten: 2 Beispiele
Thorsten Schulte: neben seinen Reden auf Querdenken-Demos tritt er bei AfD und PEGIDA auf;
Heiko Schrang: auf seinem YouTube-Channel verbreitet er Reichsbürger- und antisemitisch chiffrierte Verschwörungstheorien.
Den Zulauf aus Neonazi-, Reichsbürger- und Verschwörungstheoretiker-Szene nimmt Ballweg übrigens gerne an, um die Mächtigkeit seiner verquerten Bewegung zu belegen.

20:05 von Der freundliche...

Wie damit umgehen ? Die mehr als 1200 zum Teil auch schweren Straftaten so wie jede andere Straftat auch bestrafen. Wo ist das Problem ?
.
sollte man eigentlich meinen !
Also wo liegt das Problem ?
Also ich kann nicht nachvollziehen,
dass so ein Reichsbürger nen Waffenschein kriegt
da fängt bei mir das Unverständnis schon an,
sich dann aber wundern wenn derlei Durchgeknallte/Aussenseiter"
auf Mitbürger/Polizisten in der Regel schießen

@ weingassi1. 20:01

Vielen lieben Dank für Ihre Reflexion.
Es ist in der Tat so, wie Sie es beschreiben. Toleranz sicherlich, aber wo setzt man die Grenzen? Grenzenlos? Ich habe kein Verständnis mehr dafür, wenn Verquere eine Demo mit 500 Leuten anmelden, dann 5000 kommen ohne Maske und Abstand und die Polizei handlungsunfähig erscheint. Nächstes Jahr lebe ich in Asien. Knallhart aber fair und diszipliniert.

um 19:36 von rossundreiter

"Ich würde Medien und Politik dringend raten, "Querdenken" auch als solches zu behandeln:

Als basisdemokratische Bürgerrechtsbewegung..."

... Und die AFD als bürgerlich-liberale...

Danke - aber nein.

Meines Erachtens ist es ein

Meines Erachtens ist es ein Widerspruch, dass erwogen wird, die Querdenker-Szene vom Verfassungsschutz beobachten lassen zu wollen; denn sie sind es, die die Fahne grundgesetzlich verbrieften freiheitlichen Rechte hochhalten.

Werden Gesetze gebrochen, (Straftaten etc.) haben Behörden selbstverständlich einzugreifen.

19:27 von andererseits

Wo sehen sie eine Bedrohung der Verfassung, sprich dem Grundgesetz in Gefahr, wenn eine von ihnen unerwünschte Truppe ihr (noch) Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnimmt?

Falls sie die zunehmende Radikalisierung erwähnen, sei gesagt, dass ca. 20% der Querdenker Grüne sind.

Um die Frage des Artikels zu beantworten:

Indem man ihnen die Rechte gewährt, die jeder Mensch in diesem Land hat!

@19:49 von Silverfuxx

//Das funktioniert bestimmt. Erst werden die Leute verhöhnt und beleidigt, ihre Sorgen nicht ernst genommen und sie für die ausgelacht, dann werden Teile von ihnen (natürlich) radikaler und schon kann man alle und jede, die in ihrer Nähe sind, vom VS beobachten lassen.
Wozu wird das wohl führen ? Einsicht und Verständnis ?
Aber ja, kriminalisieren ist einfacher als aufklären oder ehrlich sein//

Corona-Leugner kann man nicht aufklären, allenfalls behandeln.
Einsicht und Verständnis? Für was genau? Für völlig absurde "Theorien"?

20:06 von Anna-Elisabeth

>>Unterirdisch finde ich es, vor Alten- und Pflegeheimen zu demonstrieren und mittels Megaphon über vermeintliche Gefahren der Impfstoffe zu grölen und damit die Bewohner dieser Einrichtungen in Angst und Schrecken zu versetzen.<<

Noch unterirdischer finde ich, dass Politik und Medien Angst, Panik und Schrecken verbreiten!

@Barbarossa 2 (19:36)

Opposition ist nicht nur, zu rufen "ihr seid doof", sondern auch mal selbst vernünftige, umsetzbare Ideen zu haben.
Und das ist jetzt nicht mal Kritik an der AfD, denn so war es auch schon lange vorher in fast jedem Parlament der Welt, über das ich jemals etwas gelesen oder gesehen habe.
Außer natürlich in den Mitklatsch-Einrichtungen wie z.B. dem Volkskongress...

Corona-Demokratie

"Es gebe inzwischen, so Hermann, "neuartige Strömungen", die nicht einfach dem Rechtsextremismus zuzuordnen seien, aber dennoch eine Gefahr für die Demokratie darstellten."

Diese neuartigen Strömungen sind die Stimme eines Teils der Bürger dieses Landes. Sie sind keine Gefahr für die Demokratie sondern sie SIND die Demokratie. Das Recht für seine Meinung auf die Strasse zu gehen und diese offen kund zu tun. Sich in Foren über die Alleingänge der Regierung zu beschweren und seinen Unmut kund zu tun, scheint ja unsere politische Elite nicht ernst zu nehmen. Ein endloser Lockdown und nicht vorhandene Impfdosen als hilflose Reaktion auf die Pandemie. Und das seit 14 Monaten.

Wie sagte Roman Herzog mal "Unsere freiheitliche Demokratie lebt nicht von Umfragen, sie lebt von Engagement und Courage." - und jetzt werden diese couragierten Demokraten unseres Landes zu Feinden der Demokratie und Verfassung erklärt? Glückwunsch.

Ein schmaler Grat wo der Verfassungsschutz wandert

Ich habe nach vor Augen, wie mehr als 100000Montags in Leipzig um den Ring gezogen sind. Friedlich , das die sicher auch vorhandenen Personen welche auf Krawall aus sind keine Chance hatten.
Allerdings sah ich auch keine militärisch ausgerüstete Polizei in der Nähe der Demo. Die waren versteckt in Nebenstraßen. Nicht wie heute.
Ziemlich schnell nach der Wende änderte es sich gerade auch in Sachsen , wo quasi der Wille der Bevölkerung die Altherrenriege der SED zum Sturz brachte.
Die Stigmatisierung aller Kritiker als Demokratie feindlich dient schlichtweg der eigenen Machterhaltung. Versucht hatten das mit anderen Wortlaut auch Honecker u. Co, was zu mehr und mehr Teilnehmer an den Demos führte.
Was der Verfassungsschutz jetzt macht rückt uns näher an undemokratische Länder.
Straftaten sollen und müssen bestraft werden. Eine pauschalisierung ist undemokratisch.

Radikalisierung

Es hat sich ja bewährt, bei den Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg. Damals wurden von der Regierungsseite unter die Demonstranten Schläger eingeschleust. Damals wurden die Demonstranten erfolgreich radikalisiert und viele Mitbürger sind darauf hereingefallen - heute wird das Erfolgsrezept wieder angewandt. Vielleicht funktioniert es nicht mehr so einfach, weil es mittlerweile Dokumentations- und Veröffentlichungs-Möglichkeiten gibt, die es damals noch nicht gab.

20:06 von Anna-Elisabeth

das ist eben unsere moderne Zeit.
Da werden sie im Zeitalter des Internets kaum gegen vorgehen können.
Hat früher einer seine geistigen Ergüsse in ein Bierglas gelabbert ,
hat es bestenfalls der Wirt mitbekommen,
aber heute in den PC geklopft, weiß es in einer Sekunde die ganze Welt ....

Verbieten

Ich bin dafür, alle Querdenker-Demos zu verbieten. Morgen werden sie wieder mit antisemitischen Slogans gegen die Impfung Stimmung machen.

@Anna-Elisabeth 20.06

Soso, ihrerseits kann jeder alles machen, was er möchte, so lange er sich an die Regeln hält.

Besser könnte man es in China nicht ausdrücken.
Sie haben eine komische Einstellung zur Demokratie

um 19:37 von tagesschlau2012

"eder Demonstrationsteilnehmer kann dann also vom Verfassungsschutz beobachtet werden!
Auch so kann man das Recht auf Demonstationsfreiheit einschränken.
War alles schon mal da in Deutschland."

Typische mimimi Reaktion.

Wenn sie beobachtet werden, gilt ihnen dies als Einschränkung?

@ krittkritt

Die Demo vor dem Reichstag war nicht genehmigt.

Gefahr des Verfassungsschutz liegt woanders

Manche Aktionen mancher "Querdenker" gehen mir zu weit. Zum Beispiel diese:

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten haben die Staatsschützer bislang registriert, darunter 160 Angriffe auf Polizisten, mehr als 260 Widerstandshandlungen, knapp 200 Fälle von Landfriedensbruch und 17 gefährliche Körperverletzungen.

Ich bin für das Impfen, der Lockdown ist aber meines Erachtens übertrieben. Dadurch entstehen größere Schäden.
Wenn ein Inlandsgeheimdienst bestimmte Gruppen überwachen will, dann gut. Bitte aber entsprechend der Gewaltbereitschaft und nicht der politischen Positionen.

Der Verfassungsschutz wird dann zur Gefahr für die Demokratie, wenn er Parteien nicht nur überwachen kann, sondern auch durch Einstufung, die Existenzen von Personen, vor allem im öffentlichen Dienst, aufgrund der Parteimitgliedschaft bedrohen kann. Dieses Verfassungsschutz-System ist ein deutscher Sonderweg. Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts zu tun.

@ vriegel

Nein, AFD und FDP schauen in erster Linie auf sich selbst und nach ihren Interessen. Nicht nach denen der Menschen.

Mir ist es egal

@ meinungisterlaubt:
Wer definiert denn, wer ein Querdenker ist?

Warum muss man das denn definieren? Wenn, dann müssen es die Veranstalter definieren, aber nicht wir die Bürger dieses Landes, die die staatlichen Maßnahmen mittragen.

20:19 von Silverfuxx

Ehrlichkeit der Politik
.
sagt ihnen der Begriff "Oxymoron" was

Die Quer- oder besser

Die Quer- oder besser Quatschdenker sollten ihrem Denkvermögen entsprechend nicht besonders ernst genommen und f. von ihnen zu verantwortende Folgen, Schäden u. Kosten konsequent zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt bes. auch f. ihre "Demonstrationen" ! Und wer Wissenschaft genauso wie Corona leugnet od. f. harmlos u. Impfungen f. überflüssig hält, braucht sicher auch keine entspr. medizin. Versorgung bzw. Krankenhausplätze. Eine nähere Beschäftigung m. ihrem "Denken" erübrigt sich ! Das Wort "denken" halte ich bei diesen Leuten f. deplaziert: Weder geradeaus noch quer !
MfG. B.W.

demokratiefeindlicher Selbstläufer

Die Radikalisierung dieser Bewegung erfolgte, als man normale Bürgern mit berechtigten Sorgen öffentlich zu Rechtsradikalen erklärt hat, um sich nicht mit deren Problemen befassen zu müssen.

Der Umgang mit dieser Bewegung ist in meinen Augen eine größere Gefahr für die Demokratie als die Bewegung selbst. Die hat wenig Substanzielles zu bieten.

20:11 von Kein Einstein

ja, genauso isses bei diesem foristen, wie noch bei 2-3 anderen

@20:02 von weingasi1

//Vielleicht sind wir das aber auch ein ganz klein wenig selbst in schuld, obwohl von Schuld kann man eigentlich nicht sprechen. Aber vielleicht liegt das an unserer mitunter überbordenden Toleranz gegenüber fast allem und jedem.
Leider gibt es viele Menschen, die damit nicht umgehen können.//

Da ist was dran. Allerdings ist es nicht immer überbordende Toleranz, oft ist es einfach nur Wegschauen, weil man nicht weiß, wie man die Probleme in den Griff bekommen könnte.
Wegschauen zahlt sich aber leider nie aus.

@ vriegel

Corona ist offenbar ein willkommener Anlass die Rechte von Bürgern weiter zu beschneiden.

Welches Recht finden Sie denn beschnitten?

@Anna-Elisabeth

Sie haben völlig Recht.
Die Presse, die Regimekonform ist und die Gesellschaft, die mitläuft.......
was machen die Menschen, die anders denken?
auslachen.....zunächst, danach?
es werden sich Wege finden, die andersdenkenden zu finden...... vielleicht ein Zeichen, das jeder erkennen kann.......
wäre doch mal was neues

@ rossundreiter 20:15

"Sollten Sie auch mal machen, wenn Sie die Zeit finden.

Wenn Sie die Zeit nicht finden, unterlassen Sie doch besser die substanzlosen Unterstellungen"

Gott bewahre, ich gehöre zur Hochrisikogruppe und bin noch Herr meiner Sinne. Im Übrigen sollten Sie zwischen einer simplen Frage und einer Unterstellung unterscheiden können. Sehen Sie, wieder ein Grund für mich, nicht zu einer Querdenkerdemo zu gehen, ich bin trotz meines Alters immer noch in der Lage, geradeaus zu denken und brauche keine alternativen Vorbeter.

20:16 von Anna-Elisabeth

Von der Partei, die Lucke & Co. im Sinn hatten
.
wie wurde Lucke behandelt nach seinem Austritt ?

Beispiel UNI Hamburg
Seine ersten beiden Vorlesungen konnte Lucke wegen Störungen nicht halten .
Er wurde wüst beschimpft, körperlich bedrängt und am Reden gehindert

Ist das Demokratie ?

@19:36 von Barbarossa 2

Sie sagen es indirekt selbst: Die afd ist keine echte sondern eine falsche Oppositionspartei. Sie fungiert als Sammelbecken für Leute, die früher bei NPD, Reps, DVU und anderen ihre Heimat hatten, und haben dafür die etwas zu naiv daherkommende Lucke-Partei gekapert und sich nach dem Absägen von Lucke und Petry stramm und eindeutig nach ganz rechtsaußen entwickelt; der nächste, der abgesägt wird, ist Meuthen.
Die Krise in der Politik zur Unterstützung geflüchteter Menschen im Herbst 2015 (übrigens massivst mit verursacht durch Syriens Machthaber Assad, den die afd seit Jahren hofiert) hat die afd genutzt, um durch Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie den Zulauf zu steigern.
Konstruktive parlamentarische Arbeit? Fehlanzeige sowohl im Bund wie in den Ländern.
Zu den antidemokratischen und antiparlamentarischen Seiten der (längst Höcke-dominierten) Partei hat der/die Forist*in Epilog schon treffend etwas gesagt.
Also - mein Fazit:
afd = "falsche Oppositionspartei

Querdenker

Wenn man einfach nur vergleicht, welcher Forist hier die Querdenker in Schutz nimmt und wer in anderen Themenbereichen zu den strammen Rechten hier gehört, ist klar, dass der VS hier genau nachschauen muss.

Karl Maria Jose.... 20:16

„nur mal so zu meinem verständnis. wenn die afd nicht auf dem boden der verfassung wäre, könnte sie dann im bundestag die grösste opposition sein? müsste sie dann nicht verboten sein?“
.........
Nein müsste sie nicht.
Ich erinnere sie da mal an die NPD. Der wurde vom Verfassungsgericht staatsfeindliche Tendenzen bescheinigt, ohne dass sie verboten wurde. Im übrigen, nun warten sie doch einmal mal ab was sich so alles ergibt, wenn der Verfassungsschutz offiziell die AfD als Verdachtsfall behandeln darf. Da kann der Weg zu erwiesen rechtsextremistisch recht kurz sein

@rossundreiter 19:36

„ ... Als basisdemokratische Bürgerrechtsbewegung...“

... betrachten sich die Querdenker, als einzige, die noch wissen, wo die Wahrheit ist.

Na, dann werde ich mich nicht mehr wundern, warum man das Gros der Beteiligten nicht mehr mit Logik erreicht.

Es waren auf allen Demonstrationen der letzten Jahrzehnte (bei denen ich basisdemokratisch mit Mitstreitern meine Meinung kund tat) nicht so viele „verschwurbelten“ Grüppchen unterwegs, deren Verschwörungshysterien jeglicher Gesellschaftsänderung zum Guten in ausgeprägtestem Maße entgegen stehen.
Man konnte dort noch mit jedem reden.

Nicht mainstream=Querdenker=verfassungsfeindlich

Die Logik unserer öffentlich-rechtlichen Medienschaffenden ist so simple wie gefährlich. Letztlich läuft sie tatsächlich auf die vorausgesagte Radikalisierung hinaus. "Radikal" wird dann von der Obrigkeit definiert, China macht es vor.

In den 60ger Jahren

des vergangenen Jahrhunderts gab es auch Querdenker. Die hielten vom Verfassungsschutz auch nicht viel. Ebenso in den naechsten Jahrzehnten gabs Leute, die anders dachten, nicht immer total gewaltlos.

Was ist Querdenken eigentlich. Ein etabliertes System kritisch zu betrachten kann ja nicht verwerflich sein.

Rechtsradikalismus und Rassismus ist fuer mich kein Querdenken. Verschwoerungstheorien nachlaufen auch nicht.

Geschäftsmodell . . .

Eine d. Hauptfunktionen d. Quatschenker-"Bewegung" ist wohl die Generierung mögl. hoher, leistungsloser Einkommen f. einige wenige Schlüsselfiguren d. "Bewegung". Dies vorzugsweise in Form von Geschenken u. Spenden d. übrigen Mitglieder [+ Devotionalienhandel], um Rechenschafts- u. Offenlegungspflichten zu umgehen. Was bisher wohl auch gut funktioniert hat ! Ein derart. Geschäftsmodell sollte konsequent überwacht/verboten werden !
MfG. B.W.

@andererseits

Na, wenigstens mal eine sachliche Antwort. Also:

Die von Ihnen erwähnten Plakate teile ich in dieser Form nicht. Eine juristische Überprüfung der deutschen Maßnahmen ist sehr zu begrüßen, auch auf internationaler gerichtlicher Ebene.

Die von Ihnen erwähnten "Herren" lehne ich ebenfalls ab, freue mich aber, wenn diese sich zur Abwechslung einmal für eine demokratische Sache einsetzen, was ja unser Aller Ziel sein sollte.

Am 19. März 2021 um 20:02 von weingasi1

Sie wissen nicht wie es dazu kommen konnte. Geht auch nicht so einfach, weil es viele Ursachen hat. Eine v. Vielen ist der mangelnde Respekt vor der Polizei, den Vertreter der Staatsmacht. Das kommt aber nicht von alleine, Respekt geht einerseits verloren,zum anderen muss man ihn auch verdienen. In diesen speziellen Fall sind zum größten Teil nicht mal die Polizisten selbst Schuld sondern Gesetze, Verordnungen etc dazu was die Bürger in TV Und Medien lesen das Verhalten bei Einsätzen gegen. echte Großkriminalität.
Dazu kommt das man gelernt hat was Menschenmassenbewirken können. So muss man sie Verunglimpfen und braucht nur eine handvoll krawallbereite Chaoten um eine Demo ausufern zu lassen.
Der einzig richtige Weg kann nur sein, die Ursachen zu bekämpfen welche zum Extremismus führen zu beseitigen.
Nur ob das gewollt ist.
Verbote bewirken in der Regel oftmals das Gegenteil. Genau wie Wortfindungen um Kritiker zum schweigen zu bringen.

@ Silverfuxx

Wozu wird das wohl führen ? Einsicht und Verständnis ?
Aber ja, kriminalisieren ist einfacher als aufklären oder ehrlich sein.

Ich hab keine Ambitionen, Corona-Leugner und Reichsbürger aufzuklären oder zu missionieren. Das ist zum Scheitern verurteilt und wertet diese Konsorten nur auf.
Wenn es Verstöße gibt, Auflösen.

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