Die Verfassungsschutzbehörden beraten über den Umgang mit den sogenannten "Querdenkern". Die sich zunehmend radikalisierende Bewegung könnte bald bundesweit beobachtet werden. Von Florian Flade.
Das ist doch längst keine Frage mehr, wer von vom Kopf bis Fuß(truppe) die Querdenker dominiert. Dass der Verfassungsschutz sich dessen annimmt, ist eher überfällig als fraglich.
Und: Nein - damit wird nicht jede Kritik an der derzeitigen Pandemiepolitik diffamiert; lediglich die rechtsradikale Unterwanderung wird offen gelegt und als solche benannt, mit den üblichen und notwendigen Konsequenzen einer sog. "wehrhaften" Demokratie.
Nettes aber letztlich nichtssagendes Wortspiel: Wo bedroht denn der Verfassungsschutz die Verfassung und die Bürger? Kommen Sie mir aber bitte nicht mit dem Aufjaulen der afd, die das braucht, um ihren Opferstatus aufrecht erhalten zu können.
Der Berliner Innensenator muss sich die Frage gefallen lassen, wieso er dieser obskuren Demo eine Genehmigung erteilte.
Da sollte der Verfassungsschutz auch einmal genauer nachforschen.
... seine Meinung äußern dürfen ohne Maske und Abstand.
"Mehr als 1200 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten haben die Staatsschützer bislang registriert, darunter 160 Angriffe auf Polizisten, mehr als 260 Widerstandshandlungen, knapp 200 Fälle von Landfriedensbruch und 17 gefährliche Körperverletzungen."
Bestimmt alles Fakes der linksgrünen Medien. Und die Infizierten in Hildburghausen und Leipzig... selber Schuld. Waren bestimmt Alte die eh bald gestorben wären..
Ironie off... Es ist zum heulen, was in DE passiert. Egoismus pur, Polizisten werden angespuckt, Mitmensch ist nicht mehr wichtig, religiöse Menschen werden als Esoteriker bezeichnet, Verhaltensregeln zum Schutz aller werden als staatliche Kontrolle und Enteignung der Grundrechte tituliert, Impfstoffe die wir für eine angeblich gar nicht vorhandene Pandemie benötigen, sollen zunächst nur Deutsche bekommen. Diese Pandemie hält uns allen einen Spiegel vor. Es soll Menschen geben, welche behaupten Spiegel gibt es gar nicht
In einem freiheitlich-demokratischen(!) Rechtsstaat kann es da nur um bestmögliche „Schadensbegrenzung“ gehen. Ohne dabei dabei dessen Prinzipien - allen voran Freiheit, Menschenrecht und gesellschaftlichen Zusammenhalt (Solidarität auf der Grundlage selbstbestimmter, auf geteiltem Wissen - also Transparenz - beruhender Zusammenarbeit aller Bürger) zu opfern. Was insbesondere auch wirksame Maßnahmen zum Schutz der großen Mehrheit der „Geradeausdenker“ vor den Folgen der die Gesellschaft als Ganzes gefährdender (bzw. gemeinschädlicher) „Aktionen“ der „Querdenker“ einschließt.
Wenn es die AFD nicht gäbe, was wäre denn ihrer Meinung nach eine echte Oppositionspartei?
Ja... wie umgehen mit uns Querdenkern, uns tapferen Kämpfern für Menschenrechte und die Verfassung?
Schon allein das Diktum "sich zunehmend radikalisierende Bewegung" zeigt, dass der Autor wenig Ahnung hat.
Wie man auch "Corona-Leugner" auf Querdenken-Demonstrationen höchstens mit der Feinlupe findet.
Die Bewegung wird im Gegenteil, abgesehen von den Inhalten, nun auch hinsichtlich des Besucherspektrums immer demokratischer und bunter. Das war anfangs nicht unbedingt abzusehen, hat sich inzwischen aber völlig geändert.
Das zeigt sich auch daran, dass "Querdenken" und Reichsbürger an diesem Wochenende erstmals getrennte Großdemonstrationen angemeldet haben: Die einen in Kassel, die anderen in der Hauptstadt.
Ich würde Medien und Politik dringend raten, "Querdenken" auch als solches zu behandeln:
Als basisdemokratische Bürgerrechtsbewegung...
Dabei geht es auch um die Frage, ob Corona-Leugner und Verschwörungsideologen zukünftig bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollen, auch wenn es sich bei der Mehrzahl der Teilnehmer an Kundgebungen und Protesten weiterhin nicht um Extremisten handele, wie es aus dem Verfassungsschutz heißt.
#
#
Jeder Demonstrationsteilnehmer kann dann also vom Verfassungsschutz beobachtet werden!
Auch so kann man das Recht auf Demonstationsfreiheit einschränken.
War alles schon mal da in Deutschland.
Mehr als 1200 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten haben die Staatsschützer bislang registriert, darunter 160 Angriffe auf Polizisten, mehr als 260 Widerstandshandlungen, knapp 200 Fälle von Landfriedensbruch und 17 gefährliche Körperverletzungen.
#
Hier muss der Verfassung Schutz schon genauer hinschauen und die Behörden auch bevor sie diese Demos genehmigen.
(...) lediglich die rechtsradikale Unterwanderung wird offen gelegt (...)
Sie träumen. Es gibt keine "rechtsradikale Unterwanderung".
Die NPD-Nahen machen inzwischen ihre eigenen Demos, weil sie bei Querdenken kein Land sehen.
Die AFD-Nahen dürfen (wie Grünen-Nahe, Sozialisten, Liberale) gerne kommen, werden von Querdenken aber vor den demokratischen Karren gespannt.
Da Sie vermutlich nie eine solche Demonstration besucht haben, können Sie all dies natürlich aber nicht wissen und spekulieren einfach mal ins Blaue.
Corona ist offenbar ein willkommener Anlass die Rechte von Bürgern weiter zu beschneiden.
Ich erinnere mich an ein Wahlplakat der FDP hier:
„Der Staat hat für die Bürger da zu sein. Und nicht umgekehrt.“
Wenn ich mir die letzten 10-15 Jahre so anschaue, dann habe ich den Eindruck außer der FDP sieht das in Deutschland keine andere Partei noch so.
Höchstens noch die AfD. Aber denen kann man dafür in vielerlei anderer Hinsicht nicht über den Weg trauen.
Wenn es die AFD nicht gäbe, was wäre denn ihrer Meinung nach eine echte Oppositionspartei?
.
warum kriegte denn die AfD so viele Stimmen ?
Vielleicht nicht mehr ganz aktuell (der Bundestag), aber mehr als GRÜNE/LINKE/FDP.
Wenn da nicht ein gewisser Bedarf auf ne andere Politik bei vor allem einem,
vielleicht noch anderem Thema im Volk wäre.
"Wie man auch "Corona-Leugner" auf Querdenken-Demonstrationen höchstens mit der Feinlupe findet."
Glauben Sie allen Ernstes das, was Sie hier fabulieren?
Die Sicherheitsbehörden stellen schon seit geraumer Zeit eine zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung in der "Querdenker"-Bewegung fest - und beraten nun, wie man mit dem Phänomen weiter umgehen soll. Dabei geht es auch um die Frage, ob Corona-Leugner und Verschwörungsideologen zukünftig bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollen, auch wenn es sich bei der Mehrzahl der Teilnehmer an Kundgebungen und Protesten weiterhin nicht um Extremisten handele, wie es aus dem Verfassungsschutz heißt. Es sei allerdings eine zunehmende Radikalisierung der Szene festzustellen.
Das funktioniert bestimmt. Erst werden die Leute verhöhnt und beleidigt, ihre Sorgen nicht ernst genommen und sie für die ausgelacht, dann werden Teile von ihnen (natürlich) radikaler und schon kann man alle und jede, die in ihrer Nähe sind, vom VS beobachten lassen.
Wozu wird das wohl führen ? Einsicht und Verständnis ?
Aber ja, kriminalisieren ist einfacher als aufklären oder ehrlich sein
Der "Sturm auf den Reichstag" war eine eigene angemeldete Demo.
Der Berliner Innensenator muss sich die Frage gefallen lassen, wieso er dieser obskuren Demo eine Genehmigung erteilte.
Da sollte der Verfassungsschutz auch einmal genauer nachforschen.<<
Kann es sein, daß Sie Deutschland mit Russland verwechseln?
Bei uns jedenfalls müssen Demonstrationen nicht erlaubt, sondern angemeldet werden. Eine Demo zu verbieten ist hier nahezu unmöglich. 90% der Demoverbote werden in Deutschland von den Gerichten gekippt.
Die AFD hat mit ihrer meiner Meinung falschen Coronapolitik viele Stimmen verloren.
wenn die Rechtsextremisten (aus denen die Querdenker zwar nicht ausschließlich bestehen, die sie aber mehr und mehr infiltrieren) sich nicht ans Revers heften würden, "die Demokratie", wahlweise "die Freiheit" zu verteidigen. Verteidigt wird hier allenfalls die eigene Freiheit zum Abschaffen der Freiheit aller. Nur konsequent, dass man dann fordert, der Verfassungsschutz sollte mal diejenigen unter die Lupe nehmen, die sich hiergegen wehren.
Und es würde in diesem Forum auch verwundern, wenn die antidemokratischen Bestrebungen bestimmter Parteien nicht als notwendige Oppositionsarbeit tituliert würden.
Der Bericht belegt ganz klar: aus den Reihen der Schrägdenker kommt es zu Gewalttaten. Wir können die Diskussion gerne fortsetzen mit Argumenten wie "alles nur tendenziöse Berichterstattung der Mainstream-Medien" oder "die Gewalt würde nicht entstehen, wenn die Regierung endlich Politik im Sinne der Gewalttäter machen würde". Richtig heimisch fühlen würde man sich dann in diesem Forum.
Eine Frage: Verwechseln Sie vielleicht beim Begriff "Opposition" etwas? Als Opposition sollte man auf dem Boden der Verfassung und in Anerkennung der parlamentarischen Demokratie inhaltliche Gegenvorschläge machen und nicht gegen Verfassung und Demokratie als solche opponieren.
Ironie off... Es ist zum heulen, was in DE passiert.
________
Das ist ja alles richtig. Vielleicht sind wir das aber auch ein ganz klein wenig selbst in schuld, obwohl von Schuld kann man eigentlich nicht sprechen. Aber vielleicht liegt das an unserer mitunter überbordenden Toleranz gegenüber fast allem und jedem.
Leider gibt es viele Menschen, die damit nicht umgehen können. Man kennt doch den Spruch von dem kleinen Finger und dem ganzen Arm. Ich habe viele Freunde und Bekannte im Ausland und habe selbst einige Jahre im Ausland (Spanien/Italien) gelebt. Das sind ja nun auch keine Diktaturen; aber selbst diese Leute meinen
"seid Ihr bischen selbst schuld, wenn Ihr quasi alles durchgehen lasst"
Wenn ich höre, dass bei uns Rettungsdienstler, Sanitäter, Feuerwehrleute angegriffen und bespuckt werden, da habe ich NULL Verständnis.
Von den Anfeindungen gegen die Polizei will ich garnicht reden. Ich weiss nicht, wie es soweit kommen konnte. Wirklich nicht !
Habe mich selten, nein, noch nie, so lange in einem Foristen getäuscht wie in Ihnen.
ist das ein neues Phänomen ?
Das gibt es doch schon seit langem in unserer Gesellschaft.
Angefangen bei den Atomgegnern in Brokdorf und anderswo
dann kamen so militante Tierschützer dazu,
Greenpeace und was weiß ich was für sonstige Missionare,
Umweltschützer die gegen Kohleabbau sind, im Hambacher Forst die Bäume schützen
- außer die für die eigenen Baumhäuser und Barrikaden benötigt werden
ja und dann noch dieser skurrile Club der Reichsbürger
um hier kein Mißverständnis aufkommen zu lassen,
es ist gut seine Meinung zu haben und zum Ausdruck zu bringen,
aber es gibt ja noch - wenngleich einige das zu übersehen scheinen
verschiedene Meinungen in der Republik
und Recht hat nicht derjenige welcher am lautesten schreit
oder am brutalsten und rücksichtslosesten vorgeht
Mehr als 1200 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten haben die Staatsschützer bislang registriert, darunter 160 Angriffe auf Polizisten, mehr als 260 Widerstandshandlungen, knapp 200 Fälle von Landfriedensbruch und 17 gefährliche Körperverletzungen.
###
Wie damit umgehen ? Die mehr als 1200 zum Teil auch schweren Straftaten so wie jede andere Straftat auch bestrafen. Wo ist das Problem ?
Von mir aus kann jeder gegen alles demonstrieren, solange er sich an die zur Zeit gültigen und wichtigen Regeln hält. Wer dies nicht will, sollte nicht davon ausgehen, dass man ihn und sein Anliegen ernst nimmt. Unterirdisch finde ich es, vor Alten- und Pflegeheimen zu demonstrieren und mittels Megaphon über vermeintliche Gefahren der Impfstoffe zu grölen und damit die Bewohner dieser Einrichtungen in Angst und Schrecken zu versetzen. Und dass es tatsächlich Verschwörungstheoretiker (ich wüsste da eine passendere Bezeichnung) gibt, die glauben, dass Bill Gates Corona angezettelt habe und dass mit der Impfung Chips eingepflanzt würden, würde ich nicht glauben, wenn diese Menschen diesen Quark nicht in irgendwelche Mikrophone spucken würden. Noch schlimmer finde ich die Droh-Mails, die Menschen bekommen, die versuchen, über die Impfung aufzuklären.
Menschen, die andere bedrohen gehören verfolgt und bestraft.
>> Nettes aber letztlich nichtssagendes Wortspiel: Wo bedroht denn der Verfassungsschutz die Verfassung und die Bürger? Kommen Sie mir aber bitte nicht mit dem Aufjaulen der afd, die das braucht, um ihren Opferstatus aufrecht erhalten zu können. <<
.
.
Da Ihnen AMRI und NSU offensichtlich kein Begriff sind bestätigt das nur meine Meinung, dass Sie hier nur User diskriminieren wollen die nicht Ihrer Meinung sind.
.
Außerdem lasse ich mir meine Antwort von Ihnen nicht vorschreiben. Im übrigen sagt das viel über Ihre Haltung zur Meinungsfreiheit aus.
Ich gebe Ihnen völlig recht.
Ich frage mich, wann gewissen Leuten der Gedanke abhanden gekommen ist , dass eine Demokratie von verschiedenen Meinungen lebt.
Seit wann muss man vom Verfassungsschutz beobachtet werden, weil man Angst um seine Existenz hat, weil man sein Leben nicht mehr leben darf, weil man nicht einverstanden damit ist, eingesperrt zu werden, seine Liebsten nicht mehr besuchen und umarmen zu dürfen? Weil man nicht damit einverstanden ist, dass man nur mit triftigen Gründen seine Wohnung verlassen darf, dass man Nachts nicht mehr raus darf?
Dass man für alltägliches Handeln mit Bußgeldern bedroht und bestraft wird?
Ich könnte heulen, wenn ich daran denke, was uns alles genommen wurde und wofür. Dann bin ich lieber Querdenker, als das einfach hinzunehmen. Ich bin ein Mensch. Wir sind Menschen. Wir sind soziale Wesen. Unser ganzes Wesen, unsere Natur wird unter Strafe und nun auch unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz gestellt? Welch arme Welt.
Wenn es einfach nur einige Rechtsextremisten wären, begleitet von ein paar in verschiedener Hinsicht verblendeten `Spinnern´ (die gibt´s da ja wirklich, und nicht zu knapp), dann wäre es einfach. Und auch richtig (wenn auch überraschend, so auf einmal auch auf dem rechten Auge sehend), dass VS und sowas sich derer annehmen.
So ist es aber nicht.
Ich finde das Interview mit dem Soziologen Oliver Nachtwey im Deutschlandfunk (https://tinyurl.com/ra38cbad) recht aufschlussreich, denn er beschreibt -wenn auch leider ziemlich knapp-, wo Teile der Querdenker herkommen und was viele von ihnen tatsächlich antreibt. Und da sind durchaus sehr richtige Ansätze bei.
Das Problem ist, dass sie sich teilweise vor den Karren der Rechtsextremisten spannen lassen und scheinbar sogar deren Intentionen nicht erkennen oder ihnen `gute´ zutrauen. Das ist sehr naiv.
Andererseits, Naivität ist auch auf `der anderen Seite´ täglich zu beobachten und an sich noch nichts schlimmes.
Gegen Atomwaffen in Deutschland und Auslandeinsätze der Bundeswehr zu sein, das wäre u. a. OOpposition. Und verstoßen tut es auch gegen nix.
.. kann aber auch sehr lehrreich sein (wenn man das denn überhaupt möchte).
Es gibt da sehr altertümliche Begriffe wie Zusammenhalt, Disziplin, Verständnis, Einschränkung und Akzeptanz. Komische Begriffe oder? Da schreit jeder nach seiner persönlichen Freiheit, da werden Politiker verunglimpft, da wird der realistisch denkende Mitbürger zum Feind. In Asien unvorstellbar. Dort verstehen sich Mensche als Gemeinschaft. Helfen einander mit Essen mit Zuneigung und aufmunternden Worten. Der Konsumrausch und die vermeintliche persönliche Freiheit in vielen europäischen Ländern haben nichts anderes als Egoismus hervorgebracht. Verzicht wird als Strafe angesehen. Reduzierung des ich ich ich als Demütigung bezeichnet.
Warum ist es uns Konsumbürgern nicht möglich, dem anderen den Parkplatz zu überlassen, älteren Menschen über die Strasse zu helfen und nicht gleich zu hupen, wenn der Vordermann keinen Kavalierstart an der Ampel vorlegt. Wie weit sind wir denn gekommen?
Glauben Sie allen Ernstes das, was Sie hier fabulieren?
Glauben tu' ich in der Kirche.
Man kann Menschen auf Demonstrationen befragen.
Sollten Sie auch mal machen, wenn Sie die Zeit finden.
Wenn Sie die Zeit nicht finden, unterlassen Sie doch besser die substanzlosen Unterstellungen.
//Ich erinnere mich an ein Wahlplakat der FDP hier:
„Der Staat hat für die Bürger da zu sein. Und nicht umgekehrt.“
Wenn ich mir die letzten 10-15 Jahre so anschaue, dann habe ich den Eindruck außer der FDP sieht das in Deutschland keine andere Partei noch so.
Höchstens noch die AfD. Aber denen kann man dafür in vielerlei anderer Hinsicht nicht über den Weg trauen.//
Nein. Gerade die AFD ist in erster Linie für sich selbst da. Und nur weil man sich Alternative nennt, ist man noch lange keine. Von der Partei, die Lucke & Co. im Sinn hatten, ist nichts mehr übrig geblieben.
«Wie man auch "Corona-Leugner" auf Querdenken-Demonstrationen höchstens mit der Feinlupe findet.»
Die hört man auch mit verbundenen Augen wie den Schwarm Papageien wirres Zeug plappern. Nicht selten steht auch einer der Papagein mit Mikro auf der Bühne, und schwadroniert für alle hörbar ins Mikro was rein.
«Ja... wie umgehen mit uns Querdenkern, uns tapferen Kämpfern für Menschenrechte und die Verfassung?»
Schwierig zu beantwortende Frage. Im Zoo ist zu wenig Platz.
Das Tapfere Schneiderlein braucht keine Helferlein.
Das kann alleine 7 Menschenrechte auf einen Streich.
Bei den 7 Zwergen geht auch nicht.
Mehr Zwerge solle es ja nicht werden.
Müsste man das ganze Märchen umschreiben.
Geht nicht wegen Copyright der Grimmigen Brüder.
Verfassung hat längst schlimme Migräne ob der ganzen Gestalten & Papageien, die sich immer selbst belobhudeln, sie seien die Kämpfer in ihrem Namen. Fürchterlich die Selbstermächtigten.
Können demonstrieren im Schwarm.
Fühlen sich aber gegängelt.
nur mal so zu meinem verständnis. wenn die afd nicht auf dem boden der verfassung wäre, könnte sie dann im bundestag die grösste opposition sein? müsste sie dann nicht verboten sein?
Wie umgehen mit den Querdenkern?Da wird unser Geheimdienst keine neue Ideen brauchen unseren Polittricksern in Berlin zu helfen. Der BND kann sich bei den genannten noch mehr unverzichtbar machen, in dem er die Querdenker auch noch irgendwie in die AfD einbaut, natürlich noch vor den Wahlen, klar, ne.
Wer definiert denn, wer ein Querdenker ist?
Ist jeder, der die Maßnahmen in Frage stellt ein Querdenker?
Als Opposition sollte man auf dem Boden der Verfassung
.
wer ist denn für Verfassungsänderungen, strebt diese an
- Kinderrechte
- Tierrechte
- Umweltschutz
- der Begriff "Rasse" soll raus
also ich denke gewisse Änderungswünsche zu haben,
ist ja per se nichts schlechtes
Wie damit umgehen ? Die mehr als 1200 zum Teil auch schweren Straftaten so wie jede andere Straftat auch bestrafen. Wo ist das Problem ?
.
sollte man eigentlich meinen !
Also wo liegt das Problem ?
Also ich kann nicht nachvollziehen,
dass so ein Reichsbürger nen Waffenschein kriegt
da fängt bei mir das Unverständnis schon an,
sich dann aber wundern wenn derlei Durchgeknallte/Aussenseiter"
auf Mitbürger/Polizisten in der Regel schießen
"Ich würde Medien und Politik dringend raten, "Querdenken" auch als solches zu behandeln:
Als basisdemokratische Bürgerrechtsbewegung..."
... Und die AFD als bürgerlich-liberale...
Danke - aber nein.
//Das funktioniert bestimmt. Erst werden die Leute verhöhnt und beleidigt, ihre Sorgen nicht ernst genommen und sie für die ausgelacht, dann werden Teile von ihnen (natürlich) radikaler und schon kann man alle und jede, die in ihrer Nähe sind, vom VS beobachten lassen.
Wozu wird das wohl führen ? Einsicht und Verständnis ?
Aber ja, kriminalisieren ist einfacher als aufklären oder ehrlich sein//
Corona-Leugner kann man nicht aufklären, allenfalls behandeln.
Einsicht und Verständnis? Für was genau? Für völlig absurde "Theorien"?
das ist eben unsere moderne Zeit.
Da werden sie im Zeitalter des Internets kaum gegen vorgehen können.
Hat früher einer seine geistigen Ergüsse in ein Bierglas gelabbert ,
hat es bestenfalls der Wirt mitbekommen,
aber heute in den PC geklopft, weiß es in einer Sekunde die ganze Welt ....
Soso, ihrerseits kann jeder alles machen, was er möchte, so lange er sich an die Regeln hält.
Besser könnte man es in China nicht ausdrücken.
Sie haben eine komische Einstellung zur Demokratie
"eder Demonstrationsteilnehmer kann dann also vom Verfassungsschutz beobachtet werden!
Auch so kann man das Recht auf Demonstationsfreiheit einschränken.
War alles schon mal da in Deutschland."
Typische mimimi Reaktion.
Wenn sie beobachtet werden, gilt ihnen dies als Einschränkung?
Die Demo vor dem Reichstag war nicht genehmigt.
@ meinungisterlaubt:
Wer definiert denn, wer ein Querdenker ist?
Warum muss man das denn definieren? Wenn, dann müssen es die Veranstalter definieren, aber nicht wir die Bürger dieses Landes, die die staatlichen Maßnahmen mittragen.
ja, genauso isses bei diesem foristen, wie noch bei 2-3 anderen
//Vielleicht sind wir das aber auch ein ganz klein wenig selbst in schuld, obwohl von Schuld kann man eigentlich nicht sprechen. Aber vielleicht liegt das an unserer mitunter überbordenden Toleranz gegenüber fast allem und jedem.
Leider gibt es viele Menschen, die damit nicht umgehen können.//
Da ist was dran. Allerdings ist es nicht immer überbordende Toleranz, oft ist es einfach nur Wegschauen, weil man nicht weiß, wie man die Probleme in den Griff bekommen könnte.
Wegschauen zahlt sich aber leider nie aus.
Corona ist offenbar ein willkommener Anlass die Rechte von Bürgern weiter zu beschneiden.
Welches Recht finden Sie denn beschnitten?
Von der Partei, die Lucke & Co. im Sinn hatten
.
wie wurde Lucke behandelt nach seinem Austritt ?
Beispiel UNI Hamburg
Seine ersten beiden Vorlesungen konnte Lucke wegen Störungen nicht halten .
Er wurde wüst beschimpft, körperlich bedrängt und am Reden gehindert
Ist das Demokratie ?
Sie sagen es indirekt selbst: Die afd ist keine echte sondern eine falsche Oppositionspartei. Sie fungiert als Sammelbecken für Leute, die früher bei NPD, Reps, DVU und anderen ihre Heimat hatten, und haben dafür die etwas zu naiv daherkommende Lucke-Partei gekapert und sich nach dem Absägen von Lucke und Petry stramm und eindeutig nach ganz rechtsaußen entwickelt; der nächste, der abgesägt wird, ist Meuthen.
Die Krise in der Politik zur Unterstützung geflüchteter Menschen im Herbst 2015 (übrigens massivst mit verursacht durch Syriens Machthaber Assad, den die afd seit Jahren hofiert) hat die afd genutzt, um durch Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie den Zulauf zu steigern.
Konstruktive parlamentarische Arbeit? Fehlanzeige sowohl im Bund wie in den Ländern.
Zu den antidemokratischen und antiparlamentarischen Seiten der (längst Höcke-dominierten) Partei hat der/die Forist*in Epilog schon treffend etwas gesagt.
Also - mein Fazit:
afd = "falsche Oppositionspartei
„nur mal so zu meinem verständnis. wenn die afd nicht auf dem boden der verfassung wäre, könnte sie dann im bundestag die grösste opposition sein? müsste sie dann nicht verboten sein?“
.........
Nein müsste sie nicht.
Ich erinnere sie da mal an die NPD. Der wurde vom Verfassungsgericht staatsfeindliche Tendenzen bescheinigt, ohne dass sie verboten wurde. Im übrigen, nun warten sie doch einmal mal ab was sich so alles ergibt, wenn der Verfassungsschutz offiziell die AfD als Verdachtsfall behandeln darf. Da kann der Weg zu erwiesen rechtsextremistisch recht kurz sein
„ ... Als basisdemokratische Bürgerrechtsbewegung...“
... betrachten sich die Querdenker, als einzige, die noch wissen, wo die Wahrheit ist.
Na, dann werde ich mich nicht mehr wundern, warum man das Gros der Beteiligten nicht mehr mit Logik erreicht.
Es waren auf allen Demonstrationen der letzten Jahrzehnte (bei denen ich basisdemokratisch mit Mitstreitern meine Meinung kund tat) nicht so viele „verschwurbelten“ Grüppchen unterwegs, deren Verschwörungshysterien jeglicher Gesellschaftsänderung zum Guten in ausgeprägtestem Maße entgegen stehen.
Man konnte dort noch mit jedem reden.
Wozu wird das wohl führen ? Einsicht und Verständnis ?
Aber ja, kriminalisieren ist einfacher als aufklären oder ehrlich sein.
Ich hab keine Ambitionen, Corona-Leugner und Reichsbürger aufzuklären oder zu missionieren. Das ist zum Scheitern verurteilt und wertet diese Konsorten nur auf.
Wenn es Verstöße gibt, Auflösen.
Eine Frage: Können Sie Verfassungsfeindlichkeit von einer Fortschreibung der Verfassung im Geist ihrer Gründungsväter und -mütter nicht unterscheiden? Die sprachliche Sensibilität für den Begriff "Rasse" ist ein beredtes Beispiel dafür, genau wie das gewachsene Bewusstsein für Umwelt- und Klimaschutz.
„@Anna-Elisabeth 20.06
Soso, ihrerseits kann jeder alles machen, was er möchte, so lange er sich an die Regeln hält.
Besser könnte man es in China nicht ausdrücken.
Sie haben eine komische Einstellung zur Demokratie“
..........
In China haben sie sich zur Treue gegenüber einer Diktatur zu verpflichten. Das man Regeln einhält ist in einer Demokratie nicht unüblich.
Sie haben eine komische Einstellung zu einem Rechtsstaat
//wie wurde Lucke behandelt nach seinem Austritt ?
Beispiel UNI Hamburg
Seine ersten beiden Vorlesungen konnte Lucke wegen Störungen nicht halten .
Er wurde wüst beschimpft, körperlich bedrängt und am Reden gehindert
Ist das Demokratie ?//
Ich habe diese Geschichte an der Hamburger Uni auch sehr übel gefunden. Und ja, dass Vorgehen gegen Lucke fand ich auch undemokratisch. Aber diese Vokabel reicht z.B. für B. Höcke und seine Bande bei weitem nicht mehr aus.
Aber wir kommen vom Thema ab...
jetzt machen sie aus der AfD keinen Giganten !
Was die alles bewirken können und tun in unserer Republik.
Dass man Lucke und Petry wie Meuthen etwas extra sieht ?
wundert mich schon etwas
normalerweise macht man ja da wenig Unterschiede,
Differenzieren gleich Null
Sie fungiert als Sammelbecken für Leute, die früher bei NPD, Reps, DVU und anderen ihre Heimat hatten,
Sie kennen aber schon die Personen und die Gründe, die zur Gründung der AFD geführt haben? Opposition entsteht immer durch Unzufriedenheit, wie damals bei den Grünen.
Kein Einstein @
Der demokratische, mündige Wähler, wenn er den Veränderungen mit Mehrheiten durchsetzen kann.
Einen MP zu stellen geht dann auch nicht immer.
„... Angefangen bei den Atomgegnern in Brokdorf und anderswo
dann kamen so militante Tierschützer dazu,
Greenpeace und was weiß ich was für sonstige Missionare,
Umweltschützer die gegen Kohleabbau sind, im Hambacher Forst die Bäume schützen
- außer die für die eigenen Baumhäuser und Barrikaden benötigt werden
ja und dann noch dieser skurrile Club der Reichsbürger ...“
O wei, da werfen Sie in katastrophaler Art und Weise wichtige Meinungsverfechter, die sich für eine bessere, gerechtere, gesündere Zukunft unserer Gesellschaft zu Wort melden (wenn auch manchmal mit Entgleisungen) mit schlimmsten Staatsfeinden unzulässig in einen Topf.
Sie sind nicht der erste, der mir unterstellt, ich würde hier jemanden diskriminieren, nur weil Ihnen inhaltlich kein Argument einfällt. Ich schreibe Ihnen auch Ihre Antwort nicht vor -Sie können hier wie ich offen Ihre Meinung vertreten, solange Sie sich an die Netiquette halten.
Die Behauptung, ich kenne Amri und NSU nicht, ist aberwitzig und hat mit dem Thema und der Frage hier überhaupt nichts zu tun.
Dass es ein Unsinn bleibt zu behaupten, der Verfassungsschutz bedrohe Verfassung und Bürger, haben Sie nicht entkräftet.
Können Sie Verfassungsfeindlichkeit von einer Fortschreibung der Verfassung im Geist ihrer Gründungsväter und -mütter nicht unterscheiden?
.
warum immer so verletzend ?
Ich glaube ebenso wie sie, das ich das sehr wohl beurteilen kann.
Nur ich unterstelle ihnen, weil sie es anders sehen, nicht gleich, dass sie es "nicht blicken"
Haben Sie den tatsächlich den Eindruck, dass Querdenker, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker im Sinne der Verfassung agieren und in ihrem Tun geschützt werden müssten, während der Verfassungsschutz verfassungsfeindliche Ziele verfolgt...?
„@20:02 von weingasi1
Da ist was dran. Allerdings ist es nicht immer überbordende Toleranz, oft ist es einfach nur Wegschauen, weil man nicht weiß, wie man die Probleme in den Griff bekommen könnte.
Wegschauen zahlt sich aber leider nie aus."
So ist es.
Das „Böse“ triumphiert allein dadurch, dass das „Gute“ sich raushält.
stimmt die Menschen haben sich zu verpflichten..
wo ist der Unterschied zu Deutschland heute?
Wo ist der Unterschied?
Wer die Maßnahmen nicht möchte ist ein Querdenker und Nazi.
Also wo ist der Unterschied?
von krittkritt @
Und wer sollte festlegen was obskuren Demo? Die müssen wir in unserem System dulden oder wir müssen mit Mehrheiten unser demokratisches System ändern und Demos nur noch für Regierungsmeinungen genehmigen.
Wollen Sie das?
Für oder gegen Klima, EU, Euro, Migranten, Polizeigewalt, Lesben, Minderheiten, Kurden usw .
Egal wie und aus welchen Grund Demos auch sind wir müssen sie ertragen und erdulden. Ich mache danach ja einfach so weiter machen wie immer weil mich nur Demokratische Wahlen überzeugen und nicht das geschrei auf der Straße.
die sich für eine bessere, gerechtere, gesündere Zukunft unserer Gesellschaft zu Wort melden
(wenn auch manchmal mit Entgleisungen)
.
dazu gibt es in unserer Gesellschaft den Weg über die Wahlurne !
und "unzulässig in einen Topf werfen"
Linke wie Rechte oder sonst was werfe ich nur dahingehend in einen gemeinsamen Topf
weil auch diese sich an die demokratischen Spielregeln zu halten haben
Weil was eine "bessere, gerechtere, gesündere Zukunft" ist,
sollte nicht ein Mob bestimmen, sondern der Wähler
" 20:40 von andererseits
Sie fungiert als Sammelbecken für Leute, die früher bei NPD, Reps, DVU und anderen ihre Heimat hatten,
Sie kennen aber schon die Personen und die Gründe, die zur Gründung der AFD geführt haben? Opposition entsteht immer durch Unzufriedenheit, wie damals bei den Grünen."
---
Sie kennen schon die Personen, die zur Zeit bei der AFD die Ruder in der Hand haben? Was genau war deren Grund zur "Unzufriedenheit"?
Ich antworte besser selbst... die selben Gründe, die auch bei NPD, Reps, DVU und anderen im Vordergrund standen.
Und die FDP hat diesen Satz auch nur aufgehängt, aber nie beherzigt.
Und über die AFD erübrigt sich sowieso jedesWort.
Natürlich hatte der Berliner Innensenator die Gefahrenlage durch Querdenker, Reichsbürger und Rechtsextremisten falsch eingeschätzt. Leider lagen auch manche Gerichte oft falsch in ihrer Lagebeurteilung. Aber dies ist doch keine Frage, die den Verfassungsschutz betrifft. Die o.g, Gruppen haben - besonders dreist und perfide - eine angemeldete Demonstration zu rechtsradikalen und gewalttätigen Ausschreitungen mißbraucht. Da gibt es nichts zu beschönigen.
Anna-Elisabeth @
Genauso wie Sie es vormachen, können das die Vorstufen für Gewalt gegen "Andersdenkende" oder neudeutsch Querdenker erzeugen.
Was hat Sie denn verletzt an der Frage? Ich habe mal das Stilmittel des Foristen Epilog übernommen und lediglich das wiedergegeben, was Sie in Ihrem Kommentar aufgeführt hatten.
Ich kann es auch anders sagen: Ich verstehe nicht, warum sie die Aufnahme der Punkte Tierschutz, Kinderrechte, Umweltschutz und die sprachliche Sensibilität beim Begriff "Rasse" nicht von Verfassungsfeindlichkeit unterscheiden. Oder ganz offen gefragt: Was wollten Sie denn mit Ihrem Kommentar ausdrücken?
........Höchstens noch die AfD. Aber denen kann man dafür in vielerlei anderer Hinsicht nicht über den Weg trauen.....
Auch meine Meinung.
Vor allem muss man davon abkommen, das man ein Corona-Leugner ist, wenn man die Maßnahmen kritisiert. Ich kenne keinen einzigen der leugnet, das es Corona gibt. Aber viele, die die Maßnahmen kritisieren. Und natürlich kenne ich auch die, die sagen die Maßnahmen sind in Ordnung aber sich selber nicht daran halten.
„... wie wurde Lucke behandelt nach seinem Austritt ?
Beispiel UNI Hamburg
Seine ersten beiden Vorlesungen konnte Lucke wegen Störungen nicht halten .
Er wurde wüst beschimpft, körperlich bedrängt und am Reden gehindert ...“
Tja, vielleicht hätten alle Studenten lieber schweigend gemeinsam den Hörsaal verlassen sollen.
Also ich sehe jetzt die Notwendigkeit von Tierschutz nicht so wesentlich an, das in eine Verfassung zu setzen
Kinderrechte, reichen nicht die Menschenrechte die dort behandelt werden
oder sind Kinder keine Menschen ?
und zum Rassebegriff, warum hat man jetzt ein Problem,
die letzten 70 Jahre war es doch auch ok ?
... was ich mit meinem Kommentar ausdrücken will
ganz einfach eine Verfassung lebt - wie sie ja selber feststellten
warum unterscheidet man wer ne Verfassungsänderung anstößt
von LINKS => gut / von RECHTS => verwerflich
„Allerdings ist es nicht immer überbordende Toleranz, oft ist es einfach nur Wegschauen, weil man nicht weiß, wie man die Probleme in den Griff bekommen könnte.
Wegschauen zahlt sich aber leider nie aus."
—-
So ist es.
Das „Böse“ triumphiert allein dadurch, dass das „Gute“ sich raushält“
Wahre Worte. Es heißt nicht ohne Grund „Wer schweigt, stimmt zu“.
Wer schützt eigentlich die Verfassung und die Bürger vor dem Verfassungsschutz?