Kommentare - Trump-Freispruch: Sechs Lehren aus dem Impeachment

14. Februar 2021 - 17:34 Uhr

Dass Trump im Impeachment freigesprochen würde, war von Anfang an klar. Dennoch hat das Verfahren wichtige Erkenntnisse gebracht, analysiert Sebastian Hesse - sowohl für die Demokraten als auch für die Republikaner.

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Das Impeachment war richtig

Die Mehrheit der Senatoren hält Trump für schuldig zu Auffruhr und Gewalt aufgerufen zu haben. Auch wenn es nicht zu 2/3 gereicht hat, ist das doch in den Augen der Welt ein eindeutiges Urteil.

Präsident mit Frust

Aus Frust über eine verlorene Wahl hat Trump das demokratische Wahlergebnis auf unfaire Art und Weise in den Schmutz gezogen und zur Krönung auch noch zu Gewalt und Unruhen aufgerufen.

Seine Anhänger haben als aufgeputschter Mob das Kapitol verwüstet und haben Hang Mike Pence skandiert. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn sich der Vizepräsident nicht schnell versteckt hätte.

Lehren aus dem Impeachment...

...wichtige Erkenntnisse? Das mag ja für die Parteien gelten, aber was hat der Souverän davon? Die Spaltung der westlichen Gesellschaften geht voran, das zeigt dieses "Urteil". Die Frage ist das Warum und genau da bleibt eine Antwort aus....
Kann es sein das ein neoliberaler Kapitalismus nicht wirklich Kompatibel zu einer Demokratie ist? Wenn wie in den USA die schere zwischen Arm und Reich weiter aufgeht dann wird den rechten Populisten mit ihrer einfachen und rückwärts gewandten Weltsicht das Tor geöffnet. Die Rechten bestärken das Ego und nicht die Empathie, Gerechtigkeit und Gleichheit sind Fremdworte für eine Ideologie die noch immer von der Vorherrschaft einer "Weißen"
Ethnie überzeugt ist. Geschichte wird nicht aufgearbeitet und Unrechtsbewusstsein verdrängt. An die Schulden die zum Aufbau des Systems geführt haben will niemand erinnert werden. Wir müssen uns Entscheiden so oder so.

Es ist in der Tat wichtig

nach vorne zu schauen.

Das kann man vermutlich nur, wenn man die ueber 70 Millionen Trump Waehler auch ernst nimmt.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur Trump Fehler gemacht hat. Auch die Demoktaten haben vermutlich zur jetzigen Situation ihren Teil beigetragen.

Ob die GOP daraus auch eine Lehre zieht ?

Innerhalb der GOP sind es schon über 40%
welche eine neue Partei gründen wollen.
Auch finanziell entsteht ein Schaden

Massenhaft springen die wichtigen Großspender ab.

Eine geteilte GOP fällt in die bedeutungslosigkeit ab.
Selbst wenn Trump eine neue Partei gründen will und antritt.
Hätte er keine Chance

Nur das Supreme Court kann Amerika noch vor diesem Desaster erlösen,
wenn die anderen laufenden Privat Klagen
wie Trumps versuchete Wahlmanipulation von Georgia dort verhandelt werden sollte.

Trump hat es nun schwarz auf

Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.
Das wird seinem Wahn nützlich sein. Er wird sofort wieder kandidieren oder irgendeinen Zögling pushen. So gesehen sind die Democrats die besten Wahlhelfer, die Trumpi sich wünschen kann.
Mir schwant Böses.

17:59 von IBELIN

Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur Trump Fehler gemacht hat
.
man sollte dem Bürger auch Alternativen bieten
Reich und Superreiche
ob die Clinton da ne Hilfe war ?
aber ein Ami Problem

Gewollte Schwächen des Wahlprozesses

@ krittkritt:
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert.

Wenn es Trump und seinen Konservativen darum gegangen wäre, das Wahlsystem fairer und besser zu machen, dann hätten er und seine Partei den Zugang der Schwarzen zur Registrierung und zu ihren Wahllokalen nicht erschwert. Dann hätte er die Menschen in den schwarzen Bezirken nicht stundenlang vor den Wahllokalen anstehen lassen und dann hätte er die Briefwahl vereinfacht.

Aber es hat leider Tradition in den USA, dass rechte Republikaner unterprivilegierte Schichten von der Wahl fern halten wollen. Bei einer fairen Wahl hätte Trump erst recht keine Chance auf eine Mehrheit gehabt.

@ ubuntu77

Die Spaltung der westlichen Gesellschaften geht voran, ...

Die östlichen sind ja schon gespalten? Oder wie?

17:59 von IBELIN

Auch die Demoktaten haben vermutlich zur jetzigen Situation ihren Teil beigetragen.

Davon ist auszugehen. Schon weil Biden beschlossen hat, keine Soldaten aus Deutschland abzuziehen, kann er bei mir nicht punkten.

18:06 von kritt.

warum hat das denn nicht schon obama gemacht?

Die innere Logik des Rechtspopulismus

Ich rechne damit, daß die Parteienlandschaft der USA vor einem historischen Umbruch steht. Die Republikaner werden sich, wenn ich mal eine Erkenntnis, die mir meine Glaskugel vermittelt hat, teilen darf, spalten. Denn der bürgerlich-konservative Teil dieser Partei ist jetzt über die Schmerzgrenze hinaus. Eine Entwicklung, die mit der so genannten Tea Party-Bewegung ihren sichtbaren Anfang nahm, strebt ihrer Vollendung entgegen. MAGA. Das Zentralkommitee dieser Partei wird dann von Leuten wie Stephen Miller, Ted Cruz und Alex Jones gebildet werden. Ein Gruselkabinett, das aber immerhin für 10-15% der Wählerstimmen gut sein wird. Mehr wird ohne eine charismatische Führungsfigur, auf die jede rechte Bewegung angewiesen ist, nicht drin sein. Da unterscheiden die USA sich nicht grundlegend von Deutschland. Die Tage des Boulevardpresse- und Trashfernsehphänomens Donald Trump sind schon allein aus biologischen Gründen gezählt, und eine vergleichbare Persönlichkeit sehe ich bisher nirgendwo.

Selbst republikanische

Selbst republikanische Senatoren haben betont, dass Trump eine Verantwortung für die gewaltsame Erstürmung des Capitols trägt, nur fehlte einigen von ihnen der Mumm und die Gradlinigkeit, auch dementsprechend zu votieren.
Unter Biden/Harris werden nicht nur hanebüchene Fehlentscheidungen korrigiert, vor allem Umgangsformen, gegenseitiger Respekt und gerade auch Ehrlichkeit werden rehabilitiert, wodurch manchen die Augen aufgehen werden, die durch Trumps narzisstische Blendfeuer ihn für einen Messias hielten und nun erkennen, dass er ein hetzegeprägter Aufschneider ist.
Die Republikaner müssten mit dem Klammerbeutel gepudert sein, ihn nochmal zum Kandidaten zu küren.

@ IBELIN

Das kann man vermutlich nur, wenn man die ueber 70 Millionen Trump Waehler auch ernst nimmt.

Das tut Biden ja und hat allen ein faires Gesprächsangebot gemacht. Hoffentlich werden die meisten aus dem sturen Lagerdenken herausfinden.

Das Opferlamm.

Trump läutet die bekannte Mitleidsglocke, die man gemeinhin von den ganz rechten im politischen Spektrum kennt.

'Kein Präsident musste derart leiden wie er', sagt er.

Man möchte ihm das sogar glauben, denn er denkt und fühlt nun einmal vollkommen anders als wohl die allermeisten seiner Vorgänger.

Und wohl kaum ein Präsident zeigte solch ein undemokratisches und spaltendes Verhalten.

Man kann nur auf eine gründliche juristische Aufarbeitung der vor und während seiner 4 Amtsjahre angesammelten Straftatbestände hoffen, die verhindert, was immer er politisch noch vorhaben mag.

18:06 von kritt.

Aber es hat leider Tradition in den USA, dass rechte Republikaner unterprivilegierte Schichten von der Wahl fern halten wollen. Bei einer fairen Wahl hätte Trump erst recht keine Chance auf eine Mehrheit gehabt
.
genau das Gegenteil vermute ich
Leute die sich abgehängt fühlen
Arbeitslose aus den Kohlerevieren,
von Detroit oder sonstigen Industriestandorten, wo kein Auto etc. mehr gebaut wird
Bürger die ihren Arbeitsplatz von Migranten gefährdet sehen

Jetzt muss wieder

nach vorne geschaut werden.Vor Biden liegen gewaltige Aufgaben die jetzt angepackt werden müssen und da ist er auch auf die Beteiligung der Reps. angewiesen.

@ Wilhelm Schwebe

18:06 von kritt.
warum hat das denn nicht schon obama gemacht?

Was gemacht?

17:57 von kritt

"Aus Frust über eine verlorene Wahl hat Trump das demokratische Wahlergebnis auf unfaire Art und Weise in den Schmutz gezogen und zur Krönung auch noch zu Gewalt und Unruhen aufgerufen."

Das ist wohl wahr. Dennoch bietet das US amerikanische Wahlsystem die Angriffsflaeche. Es ist intransparent und weitenteils nicht nachvollziehbar. Schon fruehere Wahlen hnd Ergebnisse waren suspect, siehe die letzte Bush Wahl.

Ich empfehle eine Reform. Dann nimmt man solchen Geschehnissen wie unlaengst unter Trump den Wind aus den Segeln, preventiv sozussgen.

Was will die GOP mit Trump.

Vor 4 Jahren gewann Trump die Präsidentschaft und die GOP hielt ihre Mehrheit im House und Senat.

4 Jahre später: Präsidentschaft weg, House weg (bereits seit 2 Jahren), Senatsmehrheit weg.

Die GOP stellt sich zu grossen Teilen hinter einen laut brüllenden Loser.

@krittkritt, 17:54 Uhr

Welches Wahlverfahren meinen Sie? Das Verfahren zur Wahl des US-Präsidenten verlief absolut korrekt, insbesondere gab es in Sachen Briefwahl keine Beanstandungen. Die mit den Wahlen vor Ort befassten Wahlleiter stellten keine Unregelmäßigkeiten fest, gleiches gilt für die bei den Gerichten eingereichten Klagen. Richtig ist freilich, dass die Trump Regierung versucht hatte, Briefkästen und Briefsortieranlagen abzubauen, was durchaus zu Beeinträchtigungen, Verzögerungen und Fehlern hätte führen können. Glücklicherweise wurden die Aktivitäten des Postministers im Vorfeld der Wahl durch eine Indiskretion öffentlich, sodass sich die Trump-Regierung gezwungen sah, von den Maßnahmen Abstand zu nehmen. Für das Impeachment wäre eine geheime Wahl sinnvoll gewesen, da viele Abgeordnete aus Angst vor Trumps Schlägertruppen nicht ihrem Gewissen folgten.

18:08, Barbarossa 2

>>17:59 von IBELIN
Auch die Demoktaten haben vermutlich zur jetzigen Situation ihren Teil beigetragen.

Davon ist auszugehen. Schon weil Biden beschlossen hat, keine Soldaten aus Deutschland abzuziehen, kann er bei mir nicht punkten.<<

Trump wollte sie abziehen, um Deutschland zu bestrafen.

Ich fühlte mich aber gar nicht bestraft.

Es war die einzige seiner Entscheidungen, die ich aus vollem Herzen unterstützte.

Leider ganz im Gegensatz zu unserer Bundesregierung.

Wilhelm & kritt

warum hat das denn nicht schon obama gemacht?

Weil mit deutschem Wahl und Parteiensystem weder Obama noch Trump jeh eine Chance auf das Amt hätten.

um 17:54 von krittkritt

,,Das Verfahren diente gerade nicht der Aufklärung.
Wie Punkt 2 suggeriert.
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt."

Trump hatte 4 Jahre Zeit, um zu ,,reformieren", was er ja gemacht hat, indem er Komplizen beauftragte, die Briefpost zu zerstören und Misstrauen zu säen. Ich möchte Ihnen bei der Gelegenheit nahelegen, vielleicht nochmal in der Affaire Dreyfus zu checken und recherchieren, was da unsauber gelaufen ist. So viel aktueller sind die Fälle um the Big Steal nun auch nicht.

Eine wichtige Entscheidung

Eine wichtige Entscheidung für die USA, die jetzt festgehalten haben, dass ein Präsident über dem Gesetz steht.

Das wird in zukunft noch von Bedeutung sein.

@ Barbarossa 2 - engstirnig

Schon weil Biden beschlossen hat, keine Soldaten aus Deutschland abzuziehen, kann er bei mir nicht punkten.

Da würde ich Ihnen etwas mehr Ruhe und Weitblick wünschen.

Trump...

...wird wieder kommen falls Biden es nicht schafft die Schere zwischen arm und reich zu verkleinern.

Die Verlierer der Gesellschaft haben es satt wenn von Demokratie geschwafelt wird und stattdessen das Kapital regiert.

Und da waren bisher die Demokraten auch kein leuchtendes Beispiel um dies zu ändern.

@ krittkritt, um 17:54

Wo die Schwächen des Wahlprozesses liegen sollte in der Tat gründlich untersucht werden.

Wie reformbedürftig das Wahlverfahren dort sein muss, zeigten ja die Weissagungen Trumps, der bereits Monate vor den Wahlen voraussagte, dass bei den Briefwahlen betrogen worden sei, sollte er die Wahlen nicht gewinnen.

Er verlor - folglich musste betrogen worden sein.
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

So einfach war das, zumindest In Trump's mind...

Trump zweiter Klasse

@ Bender Rodriguez:
Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.

Er hat es schwarz auf weiß, dass 57 zu 43 Senatoren ihn für schuldig halten. Dass es aber nicht zu einer Amtsenthebung reicht.

Unschuldig? Dieses Wort kam selbst seinen treuesten Gefolgsleuten nicht über die Lippen.

18:05, Sisyphos3

>>17:59 von IBELIN
Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur Trump Fehler gemacht hat
.
man sollte dem Bürger auch Alternativen bieten
Reich und Superreiche
ob die Clinton da ne Hilfe war ?
aber ein Ami Problem<<

Was für ein rätselhafter Kommentar.

Wer soll welchem Bürger Alternativen bieten?

Reich und Superreiche? Trump ist reich bzw. superreich und umgibt sich mit seinesgleichen.

Inwiefern hätte "die Clinton" auf welche Weise dabei eine Hilfe sein können?

Selbstverständlich ist US-Politik auch "ein Ami Problem", aber wirklich nicht nur. Die USA sind eine Weltmacht, was man bitte nicht vergessen sollte. Alles, was dort politisch passiert, hat Auswirkungen auf den Rest der Welt. Egal ob man das jetzt gut findet oder nicht, es ändert nichts an den Tatsachen.

@krittkritt

"Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert"

Keine Frage, das Wahlverfahren in den USA ist unter aller Sau und geht nur mit viel Wohlwollen als demokratisch durch, aber ein Amtsenthebungsverfahren ist für eine Wahlrechtsreform ein denkbar schlechter Ort.
Sogar Trump, der ja schon 2016 von Wahlbetrug gesprochen hat, weil Clinton über 2 Mio mehr Stimmen bekam, hat die 4 Jahre (natürlich) nicht genutzt, um das Verfahren zu ändern. Wieso auch, er hat ja gewonnen, obwohl er weniger Stimmen bekam.
Übrigens: im Senat herrscht zahlenmäßig eine Pattsituation, aber die 50 Senatoren der Demokraten reprentieren über 41 Mio mehr Wähler als die 50 republikanischen Senatoren.
Insofern haben Sie recht, eine Reform ist überfällig.

Mutlose Senatoren

Am 6. Januar haben auch die republikanischen Senatoren nicht mit dem Übergriff der Trump-Anhänger auf das Kapitol gerechnet. Dann kam es anders und auch sie mussten sich hinter Möbeln und unter Tischen vor dem wütenden Mob verstecken.

Und jetzt fehlt es ihnen schon wieder an Mut, diesmal zur Verurteilung eines Ex-Präsidenten, der die Würde des Amtes längst der Lächerlichkeit preis gegeben hat. Schade. Rückgrat geht anders.

Es gibt nur

eine Lehre aus den zwei Impeachments:

Man wählt besser die GOP nicht mehr, zumindest werde ich das nicht mehr tun.

5 Mitbürger sind absolut sinnlos und umsonst gestorben.

@Rodriguez, 18:04 Uhr - klare Beweislage

Trump hat es nun schwarz auf weiß, dass die Mehrheit der Senatoren ihm die Schuld für die gewaltsame Stürmung des Kapitos gab. Auch Mitch McConnell hat nach der Abstimmung noch einmal deutlich gemacht, dass er Trump für verantwortlich hält.Er und viele seiner Kollegen der GOP haben sich letztlich nur hinter verfassungsrechtlichen Bedenken verschanzt, als sie dem Impeachment nicht zustimmten. Damit hat es nicht zu einer notwendigen 2/3 Mehrheit gereicht. Das Verfahren hat indes freilich zweifelsfrei bestätigt, dass Trump Initiator des versuchten Staatsstreichs war.

Es gibt noch eine siebte Erkenntnis

Ich habe neulich einen sehr interessanten Bericht der Vereidigung von George W. Bush aus dem Jahre 2001 gesehen. Demonstrierende Anhänger von Al Gore in Washington, die skandierten, Bush sei nicht ihr Präsident. Geschichte wiederholt sich, nur verschweigen das die Demokraten gerne.

Ja, es ist Zeit, nach vorne zu schauen. Daraus folgt eigentlich eine siebte Regel, die - so ein US-Politikwissenschaftler neulich - für die Medien gilt: Joe Biden ist seit 20. Januar Präsident und alle Journalisten arbeiten sich immer noch täglich an Donald Trump ab, als sei er der Amtsinhaber. So überwindet man die Spaltung nicht. Und wenn jemand am Boden liegt, tritt man nicht nach.

Donald Trump liegt am Boden und dort wird er auch bleiben. Es ist an der Zeit, sich mit der jetzigen US-Regierung kritisch auseinanderzusetzen. Mit Afghanistan gäbe es da schon einen ersten Punkt.

18:04 von Karl Klammer

"Massenhaft springen die wichtigen Großspender ab.

Eine geteilte GOP fällt in die bedeutungslosigkeit ab.
Selbst wenn Trump eine neue Partei gründen will und antritt.
Hätte er keine Chance

Nur das Supreme Court kann Amerika noch vor diesem Desaster erlösen,"

Die Gerichte sind aber nicht dazu da um missliebige politische Prozesse zu beeinflussen. Falls er sich mit irgendetwas schuldig gemacht wird er nur dafür bestraft.

@ IBELIN, um 17:59

“Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur Trump Fehler gemacht hat.“

Die Relativierung bringt nichts.

Trump hat doch 4 Jahre lang ununterbrochen seine Nation und viele Länder der Welt mit seiner Unberechenbarkeit und Sprunghaftigkeit in Atem gehalten, niemand wusste heute, was er morgen sagen oder entscheiden würde.
Ganz abgesehen von seinem völlig ungehobelten Benehmen, das ihm bereits in früher Jugend beigebracht worden ist.

Das einzig Vorhersagbare war doch, dass er jeden feuern würde und das auch regelmäßig tat, der nicht seiner Meinung war und ihm widersprach - für mich auch ein Zeichen hochgradiger Unsicherheit und grandioser Führungsschwäche.

18:04 von Bender Rodriguez

«Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.»

Trump hat es nun schwarz auf weiß:
Schuldig im Sinn der Anklage.
Mit 57 : 43 Stimmen schuldig.
Was ist an diesen 2 Zahlen so nur schwer zu kapieren.

Für "impeached" hat es nicht gereicht.
Hätten es mind. 67 Stimmen für "schuldig" sein müssen.
Für "Freispruch" reicht 43 : 57 aber genau so wenig.
Darf er halt weiter politische Verheerung anrichten.
Als politisch als schuldig Verurteilter.
14% der republikanischen Senatoren haben ihn schuldig gesprochen.
57% der insg. 100 sahen seine Schuld als erwiesen an.
Was ist an 2 Zahlen so nur schwer zu kapieren.

Und 3:4 im Fußball ist auch kein Ergebnis, bei dem Sie nach Abpfiff nach Spielende einen knappen Sieg herbei lamentieren können, ohne dass das ganze Stadion laut lacht. Bevor Ihnen bei Ihrem Lieblingsverein nächsten Samstag auch danach noch möglicherweise der Sinn steht, ein Ergebnis ins Gegenteil zu verbaseln.

57 > 43 und 4 > 3.

Trump und die Verbrechen der USA

Es ist das erste Mal, dass die USA ihr Verbrechen im Inland begehen. Nur einige Beispiele: Die aktive Unterstützung der verbrecherischen Militärregime in Südamerika, die unglaubliche Unterstützung des Massenmörders Papa und Baby doc in Haiti, Papa doc, der sich zum Wudokaiser erhob und sich die Köpfe seiner Opfer bringen ließ, um ihnen die Intelligenz aus dem Kopf zu saugen(Doku ZDFinf). Diese Auflistung könnte ich beliebig fortsetzen. M.E. ist es eine logische Folgerung, in den USA selbst ein Unrechtssystem zu installieren.

Warum?

Von vornherein war klar, dass das Verfahren scheitert. Hat dieses Land und die Regierung nicht wichtigeres zu tun? Das Thema Corona haben sie trotz vollmundiger Ankündigungen noch immer nicht halbwegs im Griff. Dazu fragt man sich, was selbst eine Verurteilung gebracht hätte. Offensichtlich hat man massive Angst vor einem Trump. Auf was beruht diese Angst? Vollkommen unnötig gibt man den Verschörungstheortikern die die Wahl und sein Ergebnis anzweifeln Nahrung.

@krittkritt, 17:54

„Das Verfahren diente gerade nicht der Aufklärung.
Wie Punkt 2 suggeriert.
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt.“

Es diente der Aufklärung der Vorwürfe gegen Trump.
Das Wahlverfahren wurde wiederholt vor Gericht geprüft, ohne nennenswerte Beanstandungen.

Reformen im System wären sicherlich auch eine Option. Die gehören aber doch nicht in so ein Verfahren. Es sei denn, man wollte vom eigentlichen Kern ablenken.
Denn selbst wenn es Probleme größeren Ausmaßes gegeben hätte, wäre da kein Grund gewesen, die eigentliche Basis zum Sturm auf Capitol zu bringen.
Al Gore hat damals auch akzeptiert, was Gerichte entschieden haben. Das kann man von diversen Republikanern wohl nicht erwarten, von Trump nicht zu reden.

>Kann es sein das ein

>Kann es sein das ein neoliberaler Kapitalismus nicht wirklich Kompatibel zu einer Demokratie ist? <

Eine der erstaunlichsten Fähigkeiten der Neo-Konservativen Strömung die eben genau nicht Liberal ist, in keinster Weise, ist sich hinter einem Buh-mann der eigentlich ihr Gegner ist zu verbergen und der die Prügel für sie bezieht woraus sie doppelten Nutzen zieht.

Ja, dem Neo-Konservativismus ist Demokratie ziemlich egal; er ist mittlerweile auch so Gruselig geworden das selbst federführenden Mitglieder der einst ihn begründenden Thinktanks sich mit Grausen von ihrer Schöpfung abwenden.

17:54 von krittkritt

>>Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt.<<

Sie haben recht. Das Wahlverfahren ist unsinnig. Aber ich befürchte dass es da nicht so schnell eine Änderung gibt.

@Wilhelm Schwebe, 18:09

Auch Obama war kein König mit unbegrenzter Macht.
Teile des Kongresses waren republikanisch dominiert. Die wussten vieles zu verhindern, was ihren Interessen (und nicht unbedingt denen ihrer Wähler_innen) widersprach.

Wohltuend

Ein wohltuend einfacher, klarer, nüchterner Kommentar ohne Häme und Unterstellungen.
Und das, wo es sich um Trump handelt.

Ein erfreuliches Ende der Geschichte.
Danke.

War wohl nichts ....

Demokraten wollten sich als moralisch feste Säule der Gutmenschen präsentieren , ...na. ja ...alles schon dagewesen .
Mich freut es für Herrn Trump ; ...er ist nicht der Spesenabräumer wie die meisten in diesem politischen Theater ....

18:04 von Bender Rodriguez

>>Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.
Das wird seinem Wahn nützlich sein. Er wird sofort wieder kandidieren oder irgendeinen Zögling pushen.<<

Und wie stellen Sie sich das "sofort" vor?
Glauben Sie er wird in einem halben Jahr Neuwahlen anordnen?
Die nächsten Wahlen sind im November 2024 und bis dahin fließt noch viel Wasser den Mississippi hinunter.

Chance vertan...

Demokraten und Republikaner hatten die große Chance, das Impeachment -Verfahren zu nutzen, um sich gemeinsam darauf zu verständigen, dass nie mehr ein Präsident die geistigen Grundlagen für einen derartigen Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat legen darf. Beide Parteien waren während des Angriffs des gewalttätigen Mobs als eine Schicksalsgemeinschaft verbunden, jeder fürchtete um sein Leben. Es ging bei dem Votum daher letztlich nicht um Trump, sondern darum, wie künftig die Verfassung wirksam zu schützen ist. Beide Parteien hätten in dieser Frage Gemeinsamkeit pflegen können, ja pflegen müssen. So aber wird die GOP ihre Richtungsstreitigkeiten erst noch ausfechten müssen. Statt dem Ende mit Schrecken folgt ein Schrecken ohne Ende...

Parteitaktik

Den Demokraten war Trumps Wahl schon 2016 ein Dorn im Auge. Die angebliche „Russland Verstrickung“ von Trump und seinem Team war an den Haaren herbeigezogen.

Trump ist für manche hochrangige Demokraten eine Hassfigur.

Die Sache mit Biden Jr., der zeitweise im Vorstand eines ukrainischen Gasversorgers sass, hat durchaus ein Geschmäckle. Nachzuweisen war Biden Jr. allerdings nichts, vielleicht auch weil es niemand so genau wissen wollte.

Trump hat seine Anhänger definitiv angestachelt. Für deren Taten sind die aber selber verantwortlich. Das Verfahren diente in durchsichtiger Weise auch nur dazu Trumps Rückkehr ins Amt 2024 zu verhindern.

18:12, Sisyphos3 @18:06 von kritt.

>>Aber es hat leider Tradition in den USA, dass rechte Republikaner unterprivilegierte Schichten von der Wahl fern halten wollen. Bei einer fairen Wahl hätte Trump erst recht keine Chance auf eine Mehrheit gehabt
.
genau das Gegenteil vermute ich
Leute die sich abgehängt fühlen
Arbeitslose aus den Kohlerevieren,
von Detroit oder sonstigen Industriestandorten, wo kein Auto etc. mehr gebaut wird
Bürger die ihren Arbeitsplatz von Migranten gefährdet sehen<<

Die allermeisten ökonomisch abgehängten Menschen der USA sind Angehörige von Minderheiten, darunter vorwiegend schwarze Amerikaner. Die einzige Gruppe von Abgehängten, die mehrheitlich Trump gewählt hat, sind die, die man landläufig herabsetzend als White Trash bezeichnet. Also arme Weiße. Deren Arbeitsplätze werden aber nicht durch Migranten bedroht. Sie stehen eher in Konkurrenz mit Schwarzen, von denen sie sich nur durch die Hautfarbe unterscheiden. Deswegen mögen sie oft keine Schwarzen.

18:09 von Wilhelm Schwebe

«warum hat das denn nicht schon obama gemacht?»

Obama ganz alleine als Präsident hatte nicht die Verfügungsgewalt, Guantanamo zu schließen. Er hatte in den beiden ersten Jahren seiner beiden Amtszeiten Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses.Warum es in dieser Zeit nicht zur Schließung kam … weiß ich nicht. Evtl. waren auch zu viele Democrats dagegen, so dass es nichts wurde.

Nun hat Biden erst mal wieder für 2 Jahre diese Mehrheiten. Im Senat könnte bei Stimmengleichheit immer Kamela Harris für die Mehrheit sorgen mit ihrer Stimme.

Man wird sehen, was in den nächsten 2 Jahren mit Guantanamo wird. Besonders effektiv und erkenntnisbringend für die USA ist das schon lange nicht mehr. Falls es das überhaupt jemals war. Und "kostengünstig" ist es schon 3x gar nicht.

@Bender Rodriguez um 18.04 Uhr

„Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.“
Die Mehrheit im Senat hat ihn für schuldig erklärt. Er hat nur das Verfahren überstanden.
Durch ihn und seine „Base“ wird das natürlich als Freispruch gedeutet, so ist ja auch im Kommentar zu lesen.
Aber die Mehrheit im Land und mittlerweile auch viele der GOP sehen nun klarer.
Und das war wichtig.

Das ist ne Analyse? Kein

Das ist ne Analyse?
Kein Kommentar?

Oder sind "Analysen" regulär statt sachlich nüchtern formuliert nun regulär im ÖR mit persönlich wertenden Adjektiven so aufgeladen?

"Niemand weiß das so gut wie Joe Biden."
-> Faktengrundlage um zu dieser "analytischen Aussage zu kommen???

Man stelle sich mal vor Analysen über die Wirksamkeit von Impfstoffen hätten ein ähnliches Niveau...

18:09 von Wilhelm Schwebe 18:06 von kritt.

Stellen Sie sich bitte nicht unwissender als Sie sind. Sie wissen ganz genau dass Trump nur aus diesem Grund Briefkästen und Briefsortieranlagen entfernen ließ.

Erstklassischer Freispruch für den Zukunftsträger der USA

Mit den "6 Leeren aus diesem Demokraten-Entquietschmentverfahren" wird wieder mal alles so zurechtgebogen, wie man´s grad eben braucht. Fakt ist, daß es ein erstklassischer Freispruch für Donald Trump ist, wenn die befangene Justiz wie so oft keine Zeugen hören will.

Trump Freispruch

Die Demokraten haben es doch in der Hand gehabt Zeugen vorzuladen der seltsame Typ mit den Horn auf dem Kopf hat sich doch angeboten gegen Trump auszusagen und noch andere. Die Bevölkerung ist entsetzt über die Reaktion der Demokraten. Jetzt wie McConnell auf die Tour zu kommen, man kann einen ehemaligen Präsidenten nicht verurteilen ist der größte Witz, dieser Mann ist so was von link, vor ein paar Wochen hat er noch gegen Trump getreten. Selbst wenn Trump nicht mehr antritt, hat er bis dahin einige seiner Familienmitglieder eingeschleust die seine krude Politik weiterführen werden. Man kann vor dieser Zeit nur Angst bekommen.

Ansichten eines deutschen Journalisten

sind sicherlich interessant und der Beitrag ist lesenswert. Es bleibt aber nur eine deutsche Betrachtungsweise.

Viel mehr würde mich interessieren, wie der US-Bürger - Otto-Normalverbraucher - das ganze sieht, und welche Schlussfolgerungen er zieht.
Vielleicht sollten wir alle, die wir Freunde und Bekannte in den Staaten haben, diese fragen.

Ich konnte leider vorhin meinen Freund Rick in Florida nicht erreichen.
Gestern meinte er, das ganze Theater gehe ihm auf den Geist. Er wisse nicht mehr, ob es eine gute Entscheidung vor 10 Jahren war, wieder in die Staaten zu gehen. Damals allerdings in erster Linie aus steuerlichen Gründen. Seine Frau und er überlegen, ob sie nicht doch besser in Taiwan aufgehoben sind. Schwiegereltern würden sich freuen.
Auch für die Kinder wäre es wohl besser.

Gruß, Wolfgang

Winston Churchill Quotes

Das ist spot on the GOP

“You were given the choice between war and dishonour. You chose dishonour and you will have war.”

Nachdem das stomach-turning video of the riot die GOP nicht beeindruckte, have it your way, Repubs.

Oder wie es Rep. Jamie Raskin of Maryland sagte gestern:
"We have a clear and convincing majority of members of Congress that the President actually incited violent insurrection against the union and against the Congress,"

@Barbarossa 2, 18:08

Ich persönlich freue mich, dass die Truppenabzugspläne von Trump vorerst von Biden auf Eis gelegt wurden. Er, Biden, steht zu dem westlichen Bündnis und zu einer Wertegemeinschaft. Während Trump die Freundschaft mit Diktatoren wichtig war, präferriert Biden westliche Partnerschaften. Gut so!

18:12 von Sisyphos3 18:06 von kritt.

>>genau das Gegenteil vermute ich Leute die sich abgehängt fühlen Arbeitslose aus den Kohlerevieren,
von Detroit oder sonstigen Industriestandorten, wo kein Auto etc. mehr gebaut wird
Bürger die ihren Arbeitsplatz von Migranten gefährdet sehen<<

Die merken mittlerweile auch dass es ihnen nach Trump schlechter geht als vorher.

Trump ist nun gestärkt

Er kann sich nun viel weniger angreifbar fühlen, und wird wohl bald wieder zum „Angriff“ gegen die Biden Regierung übergehen.

Trump meint ja, dass Biden gewissermaßen ein Usurpator ist, der zu Unrecht im Oval Office sitzt.

Die US Innenpolitik wird spannend bleiben, vor allem weil Biden’s Wählerschaft viel heterogener und wankelmütiger als die Trumps ist. Nahezu alle Medien waren gegen Trump. Meinungsforscher sagten einen Erdrutschsieg für Biden voraus. Viele Menschen lassen sich durch solche Berichte in ihrem Wahlverhalten beeinflussen.

Die Demokraten sind ebenfalls eine zutiefst gespaltene Partei.

@18:09 von fathaland slim
Hillary Clinton hatte sowohl Bernie Sanders als auch Tulsi Gabbard, ihre beiden linken Gegenkandidaten als "Kommunisten" gebrandmarkt.
Joe Biden ist ein klassischer Rechter. Ich fürchte, das wird sich noch ungut auf die Politik auswirken.
Er war immer für Kriege, Irak, Libyen, Syrien, Afghanistaneinsätze.
Für den Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung in der Ukraine.
Laut Victoria Nuland (F*** the EU) hatten die USA schon den 6,69%-Jazenjuk als Ministerpräsidenten ausgesucht.
Als Linker hätte er die Foltergefängnisse in Guantanamo, aber auch die älteren in Polen, Litauen, Rumänien untersuchen lassen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen etc. pp

Der Wähler soll entscheiden

Die Demokratie hat gesiegt. Trump hat vor vier Jahren die Wahl gewonnen. Darum war Trump als Präsident demokratisch legitimiert.

In 4 Jahren darf Trump wieder gewählt werden. Der Versuch ihm das passive Wahlrecht zu nehmen ist gescheitert. Gewinnt er die Vorwahlen wieder kann er ein weiteres Mal zur Wahl stellen. Erringt er dann wieder die Mehrheit der Wahlmänner ist er wieder der demokratisch legitimierte Präsident. So geht Demokratie und das ist gut so.

@german-canadian um 18.14 Uhr

Noch ein einfacher, klarer Kommentar.
Ist mir noch gar nicht aufgefallen, dass die GOP unter Trump alle Mehrheiten verloren hat.

Gute Recherche, gutes Ende.

Was hat er falsch gemacht?

Kann mir jemand objektiv und sachlich in Kurzform sagen, was Trump politisch falsch gemacht hat?

17:54 von krittkritt

„ Das Verfahren diente gerade nicht der Aufklärung.
Wie Punkt 2 suggeriert.
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt.“

Ich war gerade zwei Monate im All und bin erst jetzt wieder zurück. Gigantischer Wahlbetrug in den USA, der Präsident verliert sein Amt?

Unglaublich! Sie müssen Ihr Wissen den amerikanischen Behörden unbedingt mitteilen!

um 17:59 von IBELIN

,, Es ist in der Tat wichtig
nach vorne zu schauen.

Das kann man vermutlich nur, wenn man die ueber 70 Millionen Trump Waehler auch ernst nimmt."

Wer auf dem Mist sitzt mit dem Rücken zur Wand, hat eben nur die Perspektive nach vorne. Auch ein Herr Scheuer z.B. sagt das gerne vor den Ausschüssen. Das und die Parolen, man darf nicht weiter untersuchen, weil ja sonst die Fronten noch mehr verhärten sind das Schlimmste und das Feigste, hinter dem sich die Verursacher verbergen, wenn's um Verantwortung geht.

Die ganze Welt durfte sich Behauptungen vom Team Trump anhören, welche in plumpem Leugnen des für alle Offenkundigen zur Farce wurden. Wer braucht Wahrheit, Moral, Scham und Ehre, wenn man die Macht hat, Senatoren im Eigenheim einschüchtern zu können wie die Maffia?

Das kommt prima an bei den 70 Millionen. Tut mir leid. Ich nehme die ernst, aber für voll? Wer sich den Faschisten anschließt, um nicht ihr Opfer zu werden, darf später nicht mehr mit Milde rechnen.

18:14 von Adeo60

"Welches Wahlverfahren meinen Sie? Das Verfahren zur Wahl des US-Präsidenten verlief absolut korrekt, insbesondere gab es in Sachen Briefwahl keine Beanstandungen. Die mit den Wahlen vor Ort befassten Wahlleiter stellten keine Unregelmäßigkeiten fest, gleiches gilt für die bei den Gerichten eingereichten Klagen. Richtig ist freilich, dass die Trump Regierung versucht hatte, Briefkästen und Briefsortieranlagen abzubauen, was durchaus zu Beeinträchtigungen, Verzögerungen und Fehlern hätte führen können. Glücklicherweise wurden die Aktivitäten des Postministers im Vorfeld der Wahl durch eine Indiskretion öffentlich, sodass sich die Trump-Regierung gezwungen sah, von den Maßnahmen Abstand zu nehmen. Für das Impeachment wäre eine geheime Wahl sinnvoll gewesen, da viele Abgeordnete aus Angst vor Trumps Schlägertruppen nicht ihrem Gewissen folgten."

Thank you and hugs

Der feine Unterschied

@18:04 von Bender Rodriguez
„Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig“

Er ist nicht unschuldig.
Es hat nur aufgrund der fehlenden Stimmen aus SEINEM Lager nicht zu einem Schuldspruch gereicht

18:04 von Bender Rodriguez

Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig. ...

Es gibt noch immer Leute, die den Unterschied nicht erkennen zwischen „freigesprochen“ und „nicht verurteilt“.
Haben Sie tatsächlich nicht mitbekommen, dass die Mehrheit (57:43) Trump verurteilt hat? Und nur die Tatsache, dass es einer 2/3-Mehrheit bedarf, ihn gerettet hat?

Wie, um Himmels Willen, kann man da von „unschuldig“ sprechen?!

Nun geht Trumps Kampf für ein free America erst richtig los

Zeugenaussagen wären vor allem für die sogenannten Demokraten und gewerbsbandenmäßigen Meinungszensoren sehr unangenehm geworden. Deshalb hat der Senat auf eine Zeugenanhörung verzichtet.

18:30, A-H

>>Ich habe neulich einen sehr interessanten Bericht der Vereidigung von George W. Bush aus dem Jahre 2001 gesehen. Demonstrierende Anhänger von Al Gore in Washington, die skandierten, Bush sei nicht ihr Präsident. Geschichte wiederholt sich, nur verschweigen das die Demokraten gerne.<<

Was genau vergleichen Sie jetzt womit? Inwiefern wiederholt sich Geschichte?

>> Es ist an der Zeit, sich mit der jetzigen US-Regierung kritisch auseinanderzusetzen. Mit Afghanistan gäbe es da schon einen ersten Punkt.<<

Worauf spielen Sie an?

Sie meinen, Joe Biden sollte Afghanistan den Taliban überlassen, so wie Trump es vorhatte, als er das, was die Taliban, die es ohne die Aktivitäten der CIA (siehe Operation Cyclone) gar nicht gäbe, als Kapitulationsvertrag ansehen, unterschrieb?

17:59 von IBELIN

„... Auch die Demoktaten haben vermutlich zur jetzigen Situation ihren Teil beigetragen.“

Klar haben sie das. Die Demokraten hatten tierisch Bock darauf in Todesangst zu sein. Sie wollten sich einmal im Leben so fühlen wie Mike Pence, der auch um sein Leben fürchtete. Oh Mann...

Bei Ihrer Logik kann ich nachvollziehen, dass eigentlich ja auch die NSU-Opfer selbst schuld sind und die von Hanau auch und eigentlich haben ja auch die Beinahe-Opfer von Halle den Täter waaahnsinnig provoziert.

Bei den Opfern die Verantwortung suchen wie Sie es tun, das ist total verdreht, dass es einem hochkommen kann, also im Wortsinn: pervers

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