Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsident Trump im US-Senat.

Ihre Meinung zu Trump-Freispruch: Sechs Lehren aus dem Impeachment

Dass Trump im Impeachment freigesprochen würde, war von Anfang an klar. Dennoch hat das Verfahren wichtige Erkenntnisse gebracht, analysiert Sebastian Hesse - sowohl für die Demokraten als auch für die Republikaner.

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157 Kommentare

Kommentare

kritt.
Das Impeachment war richtig

Die Mehrheit der Senatoren hält Trump für schuldig zu Auffruhr und Gewalt aufgerufen zu haben. Auch wenn es nicht zu 2/3 gereicht hat, ist das doch in den Augen der Welt ein eindeutiges Urteil.

krittkritt
Das Verfahren diente gerade nicht der Aufklärung.

Wie Punkt 2 suggeriert.
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt.

kritt.
Präsident mit Frust

Aus Frust über eine verlorene Wahl hat Trump das demokratische Wahlergebnis auf unfaire Art und Weise in den Schmutz gezogen und zur Krönung auch noch zu Gewalt und Unruhen aufgerufen.

Seine Anhänger haben als aufgeputschter Mob das Kapitol verwüstet und haben Hang Mike Pence skandiert. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn sich der Vizepräsident nicht schnell versteckt hätte.

unbutu77
Lehren aus dem Impeachment...

...wichtige Erkenntnisse? Das mag ja für die Parteien gelten, aber was hat der Souverän davon? Die Spaltung der westlichen Gesellschaften geht voran, das zeigt dieses "Urteil". Die Frage ist das Warum und genau da bleibt eine Antwort aus....
Kann es sein das ein neoliberaler Kapitalismus nicht wirklich Kompatibel zu einer Demokratie ist? Wenn wie in den USA die schere zwischen Arm und Reich weiter aufgeht dann wird den rechten Populisten mit ihrer einfachen und rückwärts gewandten Weltsicht das Tor geöffnet. Die Rechten bestärken das Ego und nicht die Empathie, Gerechtigkeit und Gleichheit sind Fremdworte für eine Ideologie die noch immer von der Vorherrschaft einer "Weißen"
Ethnie überzeugt ist. Geschichte wird nicht aufgearbeitet und Unrechtsbewusstsein verdrängt. An die Schulden die zum Aufbau des Systems geführt haben will niemand erinnert werden. Wir müssen uns Entscheiden so oder so.

IBELIN
Es ist in der Tat wichtig

nach vorne zu schauen.

Das kann man vermutlich nur, wenn man die ueber 70 Millionen Trump Waehler auch ernst nimmt.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur Trump Fehler gemacht hat. Auch die Demoktaten haben vermutlich zur jetzigen Situation ihren Teil beigetragen.

Karl Klammer
Ob die GOP daraus auch eine Lehre zieht ?

Innerhalb der GOP sind es schon über 40%
welche eine neue Partei gründen wollen.
Auch finanziell entsteht ein Schaden

Massenhaft springen die wichtigen Großspender ab.

Eine geteilte GOP fällt in die bedeutungslosigkeit ab.
Selbst wenn Trump eine neue Partei gründen will und antritt.
Hätte er keine Chance

Nur das Supreme Court kann Amerika noch vor diesem Desaster erlösen,
wenn die anderen laufenden Privat Klagen
wie Trumps versuchete Wahlmanipulation von Georgia dort verhandelt werden sollte.

Bender Rodriguez

Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.
Das wird seinem Wahn nützlich sein. Er wird sofort wieder kandidieren oder irgendeinen Zögling pushen. So gesehen sind die Democrats die besten Wahlhelfer, die Trumpi sich wünschen kann.
Mir schwant Böses.

Sisyphos3
17:59 von IBELIN

Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur Trump Fehler gemacht hat
.
man sollte dem Bürger auch Alternativen bieten
Reich und Superreiche
ob die Clinton da ne Hilfe war ?
aber ein Ami Problem

kritt.
Gewollte Schwächen des Wahlprozesses

@ krittkritt:
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert.

Wenn es Trump und seinen Konservativen darum gegangen wäre, das Wahlsystem fairer und besser zu machen, dann hätten er und seine Partei den Zugang der Schwarzen zur Registrierung und zu ihren Wahllokalen nicht erschwert. Dann hätte er die Menschen in den schwarzen Bezirken nicht stundenlang vor den Wahllokalen anstehen lassen und dann hätte er die Briefwahl vereinfacht.

Aber es hat leider Tradition in den USA, dass rechte Republikaner unterprivilegierte Schichten von der Wahl fern halten wollen. Bei einer fairen Wahl hätte Trump erst recht keine Chance auf eine Mehrheit gehabt.

kritt.
@ ubuntu77

Die Spaltung der westlichen Gesellschaften geht voran, ...

Die östlichen sind ja schon gespalten? Oder wie?

Barbarossa 2
17:59 von IBELIN

Auch die Demoktaten haben vermutlich zur jetzigen Situation ihren Teil beigetragen.

Davon ist auszugehen. Schon weil Biden beschlossen hat, keine Soldaten aus Deutschland abzuziehen, kann er bei mir nicht punkten.

Wilhelm Schwebe
18:06 von kritt.

warum hat das denn nicht schon obama gemacht?

fathaland slim
Die innere Logik des Rechtspopulismus

Ich rechne damit, daß die Parteienlandschaft der USA vor einem historischen Umbruch steht. Die Republikaner werden sich, wenn ich mal eine Erkenntnis, die mir meine Glaskugel vermittelt hat, teilen darf, spalten. Denn der bürgerlich-konservative Teil dieser Partei ist jetzt über die Schmerzgrenze hinaus. Eine Entwicklung, die mit der so genannten Tea Party-Bewegung ihren sichtbaren Anfang nahm, strebt ihrer Vollendung entgegen. MAGA. Das Zentralkommitee dieser Partei wird dann von Leuten wie Stephen Miller, Ted Cruz und Alex Jones gebildet werden. Ein Gruselkabinett, das aber immerhin für 10-15% der Wählerstimmen gut sein wird. Mehr wird ohne eine charismatische Führungsfigur, auf die jede rechte Bewegung angewiesen ist, nicht drin sein. Da unterscheiden die USA sich nicht grundlegend von Deutschland. Die Tage des Boulevardpresse- und Trashfernsehphänomens Donald Trump sind schon allein aus biologischen Gründen gezählt, und eine vergleichbare Persönlichkeit sehe ich bisher nirgendwo.

SinnUndVerstand

Selbst republikanische Senatoren haben betont, dass Trump eine Verantwortung für die gewaltsame Erstürmung des Capitols trägt, nur fehlte einigen von ihnen der Mumm und die Gradlinigkeit, auch dementsprechend zu votieren.
Unter Biden/Harris werden nicht nur hanebüchene Fehlentscheidungen korrigiert, vor allem Umgangsformen, gegenseitiger Respekt und gerade auch Ehrlichkeit werden rehabilitiert, wodurch manchen die Augen aufgehen werden, die durch Trumps narzisstische Blendfeuer ihn für einen Messias hielten und nun erkennen, dass er ein hetzegeprägter Aufschneider ist.
Die Republikaner müssten mit dem Klammerbeutel gepudert sein, ihn nochmal zum Kandidaten zu küren.

kritt.
@ IBELIN

Das kann man vermutlich nur, wenn man die ueber 70 Millionen Trump Waehler auch ernst nimmt.

Das tut Biden ja und hat allen ein faires Gesprächsangebot gemacht. Hoffentlich werden die meisten aus dem sturen Lagerdenken herausfinden.

harry_up
Das Opferlamm.

Trump läutet die bekannte Mitleidsglocke, die man gemeinhin von den ganz rechten im politischen Spektrum kennt.

'Kein Präsident musste derart leiden wie er', sagt er.

Man möchte ihm das sogar glauben, denn er denkt und fühlt nun einmal vollkommen anders als wohl die allermeisten seiner Vorgänger.

Und wohl kaum ein Präsident zeigte solch ein undemokratisches und spaltendes Verhalten.

Man kann nur auf eine gründliche juristische Aufarbeitung der vor und während seiner 4 Amtsjahre angesammelten Straftatbestände hoffen, die verhindert, was immer er politisch noch vorhaben mag.

Sisyphos3
18:06 von kritt.

Aber es hat leider Tradition in den USA, dass rechte Republikaner unterprivilegierte Schichten von der Wahl fern halten wollen. Bei einer fairen Wahl hätte Trump erst recht keine Chance auf eine Mehrheit gehabt
.
genau das Gegenteil vermute ich
Leute die sich abgehängt fühlen
Arbeitslose aus den Kohlerevieren,
von Detroit oder sonstigen Industriestandorten, wo kein Auto etc. mehr gebaut wird
Bürger die ihren Arbeitsplatz von Migranten gefährdet sehen

Karl Klammer
@Bender Rodriguez-Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig

Dieses ist eine eindeutige Falschaussage

Aufgrund verfassungsrechtliche Gründen nicht (ge)verurteilt, als auch frei gesprochen.
Dieses könnte man ja noch beim Supreme Court prüfen lassen

Account gelöscht
Jetzt muss wieder

nach vorne geschaut werden.Vor Biden liegen gewaltige Aufgaben die jetzt angepackt werden müssen und da ist er auch auf die Beteiligung der Reps. angewiesen.

kritt.
@ Wilhelm Schwebe

18:06 von kritt.
warum hat das denn nicht schon obama gemacht?

Was gemacht?

IBELIN
17:57 von kritt

"Aus Frust über eine verlorene Wahl hat Trump das demokratische Wahlergebnis auf unfaire Art und Weise in den Schmutz gezogen und zur Krönung auch noch zu Gewalt und Unruhen aufgerufen."

Das ist wohl wahr. Dennoch bietet das US amerikanische Wahlsystem die Angriffsflaeche. Es ist intransparent und weitenteils nicht nachvollziehbar. Schon fruehere Wahlen hnd Ergebnisse waren suspect, siehe die letzte Bush Wahl.

Ich empfehle eine Reform. Dann nimmt man solchen Geschehnissen wie unlaengst unter Trump den Wind aus den Segeln, preventiv sozussgen.

german-canadian
Was will die GOP mit Trump.

Vor 4 Jahren gewann Trump die Präsidentschaft und die GOP hielt ihre Mehrheit im House und Senat.

4 Jahre später: Präsidentschaft weg, House weg (bereits seit 2 Jahren), Senatsmehrheit weg.

Die GOP stellt sich zu grossen Teilen hinter einen laut brüllenden Loser.

Adeo60
@krittkritt, 17:54 Uhr

Welches Wahlverfahren meinen Sie? Das Verfahren zur Wahl des US-Präsidenten verlief absolut korrekt, insbesondere gab es in Sachen Briefwahl keine Beanstandungen. Die mit den Wahlen vor Ort befassten Wahlleiter stellten keine Unregelmäßigkeiten fest, gleiches gilt für die bei den Gerichten eingereichten Klagen. Richtig ist freilich, dass die Trump Regierung versucht hatte, Briefkästen und Briefsortieranlagen abzubauen, was durchaus zu Beeinträchtigungen, Verzögerungen und Fehlern hätte führen können. Glücklicherweise wurden die Aktivitäten des Postministers im Vorfeld der Wahl durch eine Indiskretion öffentlich, sodass sich die Trump-Regierung gezwungen sah, von den Maßnahmen Abstand zu nehmen. Für das Impeachment wäre eine geheime Wahl sinnvoll gewesen, da viele Abgeordnete aus Angst vor Trumps Schlägertruppen nicht ihrem Gewissen folgten.

fathaland slim
18:08, Barbarossa 2

>>17:59 von IBELIN
Auch die Demoktaten haben vermutlich zur jetzigen Situation ihren Teil beigetragen.

Davon ist auszugehen. Schon weil Biden beschlossen hat, keine Soldaten aus Deutschland abzuziehen, kann er bei mir nicht punkten.<<

Trump wollte sie abziehen, um Deutschland zu bestrafen.

Ich fühlte mich aber gar nicht bestraft.

Es war die einzige seiner Entscheidungen, die ich aus vollem Herzen unterstützte.

Leider ganz im Gegensatz zu unserer Bundesregierung.

Bender Rodriguez
Wilhelm & kritt

warum hat das denn nicht schon obama gemacht?

Weil mit deutschem Wahl und Parteiensystem weder Obama noch Trump jeh eine Chance auf das Amt hätten.

melancholeriker
um 17:54 von krittkritt

,,Das Verfahren diente gerade nicht der Aufklärung.
Wie Punkt 2 suggeriert.
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt."

Trump hatte 4 Jahre Zeit, um zu ,,reformieren", was er ja gemacht hat, indem er Komplizen beauftragte, die Briefpost zu zerstören und Misstrauen zu säen. Ich möchte Ihnen bei der Gelegenheit nahelegen, vielleicht nochmal in der Affaire Dreyfus zu checken und recherchieren, was da unsauber gelaufen ist. So viel aktueller sind die Fälle um the Big Steal nun auch nicht.

YVH

Eine wichtige Entscheidung für die USA, die jetzt festgehalten haben, dass ein Präsident über dem Gesetz steht.

Das wird in zukunft noch von Bedeutung sein.

kritt.
@ Barbarossa 2 - engstirnig

Schon weil Biden beschlossen hat, keine Soldaten aus Deutschland abzuziehen, kann er bei mir nicht punkten.

Da würde ich Ihnen etwas mehr Ruhe und Weitblick wünschen.

hofer andreas
Trump...

...wird wieder kommen falls Biden es nicht schafft die Schere zwischen arm und reich zu verkleinern.

Die Verlierer der Gesellschaft haben es satt wenn von Demokratie geschwafelt wird und stattdessen das Kapital regiert.

Und da waren bisher die Demokraten auch kein leuchtendes Beispiel um dies zu ändern.

harry_up
@ krittkritt, um 17:54

Wo die Schwächen des Wahlprozesses liegen sollte in der Tat gründlich untersucht werden.

Wie reformbedürftig das Wahlverfahren dort sein muss, zeigten ja die Weissagungen Trumps, der bereits Monate vor den Wahlen voraussagte, dass bei den Briefwahlen betrogen worden sei, sollte er die Wahlen nicht gewinnen.

Er verlor - folglich musste betrogen worden sein.
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

So einfach war das, zumindest In Trump's mind...

kritt.
Trump zweiter Klasse

@ Bender Rodriguez:
Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.

Er hat es schwarz auf weiß, dass 57 zu 43 Senatoren ihn für schuldig halten. Dass es aber nicht zu einer Amtsenthebung reicht.

Unschuldig? Dieses Wort kam selbst seinen treuesten Gefolgsleuten nicht über die Lippen.

fathaland slim
18:05, Sisyphos3

>>17:59 von IBELIN
Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur Trump Fehler gemacht hat
.
man sollte dem Bürger auch Alternativen bieten
Reich und Superreiche
ob die Clinton da ne Hilfe war ?
aber ein Ami Problem<<

Was für ein rätselhafter Kommentar.

Wer soll welchem Bürger Alternativen bieten?

Reich und Superreiche? Trump ist reich bzw. superreich und umgibt sich mit seinesgleichen.

Inwiefern hätte "die Clinton" auf welche Weise dabei eine Hilfe sein können?

Selbstverständlich ist US-Politik auch "ein Ami Problem", aber wirklich nicht nur. Die USA sind eine Weltmacht, was man bitte nicht vergessen sollte. Alles, was dort politisch passiert, hat Auswirkungen auf den Rest der Welt. Egal ob man das jetzt gut findet oder nicht, es ändert nichts an den Tatsachen.

AlterSimpel
@krittkritt

"Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert"

Keine Frage, das Wahlverfahren in den USA ist unter aller Sau und geht nur mit viel Wohlwollen als demokratisch durch, aber ein Amtsenthebungsverfahren ist für eine Wahlrechtsreform ein denkbar schlechter Ort.
Sogar Trump, der ja schon 2016 von Wahlbetrug gesprochen hat, weil Clinton über 2 Mio mehr Stimmen bekam, hat die 4 Jahre (natürlich) nicht genutzt, um das Verfahren zu ändern. Wieso auch, er hat ja gewonnen, obwohl er weniger Stimmen bekam.
Übrigens: im Senat herrscht zahlenmäßig eine Pattsituation, aber die 50 Senatoren der Demokraten reprentieren über 41 Mio mehr Wähler als die 50 republikanischen Senatoren.
Insofern haben Sie recht, eine Reform ist überfällig.

kritt.
Mutlose Senatoren

Am 6. Januar haben auch die republikanischen Senatoren nicht mit dem Übergriff der Trump-Anhänger auf das Kapitol gerechnet. Dann kam es anders und auch sie mussten sich hinter Möbeln und unter Tischen vor dem wütenden Mob verstecken.

Und jetzt fehlt es ihnen schon wieder an Mut, diesmal zur Verurteilung eines Ex-Präsidenten, der die Würde des Amtes längst der Lächerlichkeit preis gegeben hat. Schade. Rückgrat geht anders.

Jim456
Es gibt nur

eine Lehre aus den zwei Impeachments:

Man wählt besser die GOP nicht mehr, zumindest werde ich das nicht mehr tun.

5 Mitbürger sind absolut sinnlos und umsonst gestorben.

Adeo60
@Rodriguez, 18:04 Uhr - klare Beweislage

Trump hat es nun schwarz auf weiß, dass die Mehrheit der Senatoren ihm die Schuld für die gewaltsame Stürmung des Kapitos gab. Auch Mitch McConnell hat nach der Abstimmung noch einmal deutlich gemacht, dass er Trump für verantwortlich hält.Er und viele seiner Kollegen der GOP haben sich letztlich nur hinter verfassungsrechtlichen Bedenken verschanzt, als sie dem Impeachment nicht zustimmten. Damit hat es nicht zu einer notwendigen 2/3 Mehrheit gereicht. Das Verfahren hat indes freilich zweifelsfrei bestätigt, dass Trump Initiator des versuchten Staatsstreichs war.

Olivia59
18:04 von Karl Klammer

"Massenhaft springen die wichtigen Großspender ab.

Eine geteilte GOP fällt in die bedeutungslosigkeit ab.
Selbst wenn Trump eine neue Partei gründen will und antritt.
Hätte er keine Chance

Nur das Supreme Court kann Amerika noch vor diesem Desaster erlösen,"

Die Gerichte sind aber nicht dazu da um missliebige politische Prozesse zu beeinflussen. Falls er sich mit irgendetwas schuldig gemacht wird er nur dafür bestraft.

harry_up
@ IBELIN, um 17:59

“Ich kann mir nicht vorstellen, dass nur Trump Fehler gemacht hat.“

Die Relativierung bringt nichts.

Trump hat doch 4 Jahre lang ununterbrochen seine Nation und viele Länder der Welt mit seiner Unberechenbarkeit und Sprunghaftigkeit in Atem gehalten, niemand wusste heute, was er morgen sagen oder entscheiden würde.
Ganz abgesehen von seinem völlig ungehobelten Benehmen, das ihm bereits in früher Jugend beigebracht worden ist.

Das einzig Vorhersagbare war doch, dass er jeden feuern würde und das auch regelmäßig tat, der nicht seiner Meinung war und ihm widersprach - für mich auch ein Zeichen hochgradiger Unsicherheit und grandioser Führungsschwäche.

schabernack
18:04 von Bender Rodriguez

«Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.»

Trump hat es nun schwarz auf weiß:
Schuldig im Sinn der Anklage.
Mit 57 : 43 Stimmen schuldig.
Was ist an diesen 2 Zahlen so nur schwer zu kapieren.

Für "impeached" hat es nicht gereicht.
Hätten es mind. 67 Stimmen für "schuldig" sein müssen.
Für "Freispruch" reicht 43 : 57 aber genau so wenig.
Darf er halt weiter politische Verheerung anrichten.
Als politisch als schuldig Verurteilter.
14% der republikanischen Senatoren haben ihn schuldig gesprochen.
57% der insg. 100 sahen seine Schuld als erwiesen an.
Was ist an 2 Zahlen so nur schwer zu kapieren.

Und 3:4 im Fußball ist auch kein Ergebnis, bei dem Sie nach Abpfiff nach Spielende einen knappen Sieg herbei lamentieren können, ohne dass das ganze Stadion laut lacht. Bevor Ihnen bei Ihrem Lieblingsverein nächsten Samstag auch danach noch möglicherweise der Sinn steht, ein Ergebnis ins Gegenteil zu verbaseln.

57 > 43 und 4 > 3.

YinYangFish
@krittkritt, 17:54

„Das Verfahren diente gerade nicht der Aufklärung.
Wie Punkt 2 suggeriert.
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt.“

Es diente der Aufklärung der Vorwürfe gegen Trump.
Das Wahlverfahren wurde wiederholt vor Gericht geprüft, ohne nennenswerte Beanstandungen.

Reformen im System wären sicherlich auch eine Option. Die gehören aber doch nicht in so ein Verfahren. Es sei denn, man wollte vom eigentlichen Kern ablenken.
Denn selbst wenn es Probleme größeren Ausmaßes gegeben hätte, wäre da kein Grund gewesen, die eigentliche Basis zum Sturm auf Capitol zu bringen.
Al Gore hat damals auch akzeptiert, was Gerichte entschieden haben. Das kann man von diversen Republikanern wohl nicht erwarten, von Trump nicht zu reden.

Der Lenz

>Kann es sein das ein neoliberaler Kapitalismus nicht wirklich Kompatibel zu einer Demokratie ist? <

Eine der erstaunlichsten Fähigkeiten der Neo-Konservativen Strömung die eben genau nicht Liberal ist, in keinster Weise, ist sich hinter einem Buh-mann der eigentlich ihr Gegner ist zu verbergen und der die Prügel für sie bezieht woraus sie doppelten Nutzen zieht.

Ja, dem Neo-Konservativismus ist Demokratie ziemlich egal; er ist mittlerweile auch so Gruselig geworden das selbst federführenden Mitglieder der einst ihn begründenden Thinktanks sich mit Grausen von ihrer Schöpfung abwenden.

Tremiro
17:54 von krittkritt

>>Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt.<<

Sie haben recht. Das Wahlverfahren ist unsinnig. Aber ich befürchte dass es da nicht so schnell eine Änderung gibt.

Tremiro
18:04 von Bender Rodriguez

>>Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.
Das wird seinem Wahn nützlich sein. Er wird sofort wieder kandidieren oder irgendeinen Zögling pushen.<<

Und wie stellen Sie sich das "sofort" vor?
Glauben Sie er wird in einem halben Jahr Neuwahlen anordnen?
Die nächsten Wahlen sind im November 2024 und bis dahin fließt noch viel Wasser den Mississippi hinunter.

fathaland slim
18:12, Sisyphos3 @18:06 von kritt.

>>Aber es hat leider Tradition in den USA, dass rechte Republikaner unterprivilegierte Schichten von der Wahl fern halten wollen. Bei einer fairen Wahl hätte Trump erst recht keine Chance auf eine Mehrheit gehabt
.
genau das Gegenteil vermute ich
Leute die sich abgehängt fühlen
Arbeitslose aus den Kohlerevieren,
von Detroit oder sonstigen Industriestandorten, wo kein Auto etc. mehr gebaut wird
Bürger die ihren Arbeitsplatz von Migranten gefährdet sehen<<

Die allermeisten ökonomisch abgehängten Menschen der USA sind Angehörige von Minderheiten, darunter vorwiegend schwarze Amerikaner. Die einzige Gruppe von Abgehängten, die mehrheitlich Trump gewählt hat, sind die, die man landläufig herabsetzend als White Trash bezeichnet. Also arme Weiße. Deren Arbeitsplätze werden aber nicht durch Migranten bedroht. Sie stehen eher in Konkurrenz mit Schwarzen, von denen sie sich nur durch die Hautfarbe unterscheiden. Deswegen mögen sie oft keine Schwarzen.

schabernack
18:09 von Wilhelm Schwebe

«warum hat das denn nicht schon obama gemacht?»

Obama ganz alleine als Präsident hatte nicht die Verfügungsgewalt, Guantanamo zu schließen. Er hatte in den beiden ersten Jahren seiner beiden Amtszeiten Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses.Warum es in dieser Zeit nicht zur Schließung kam … weiß ich nicht. Evtl. waren auch zu viele Democrats dagegen, so dass es nichts wurde.

Nun hat Biden erst mal wieder für 2 Jahre diese Mehrheiten. Im Senat könnte bei Stimmengleichheit immer Kamela Harris für die Mehrheit sorgen mit ihrer Stimme.

Man wird sehen, was in den nächsten 2 Jahren mit Guantanamo wird. Besonders effektiv und erkenntnisbringend für die USA ist das schon lange nicht mehr. Falls es das überhaupt jemals war. Und "kostengünstig" ist es schon 3x gar nicht.

Vaddern
@Bender Rodriguez um 18.04 Uhr

„Trump hat es nun schwarz auf weiß. Unschuldig.“
Die Mehrheit im Senat hat ihn für schuldig erklärt. Er hat nur das Verfahren überstanden.
Durch ihn und seine „Base“ wird das natürlich als Freispruch gedeutet, so ist ja auch im Kommentar zu lesen.
Aber die Mehrheit im Land und mittlerweile auch viele der GOP sehen nun klarer.
Und das war wichtig.

Tremiro
18:09 von Wilhelm Schwebe 18:06 von kritt.

Stellen Sie sich bitte nicht unwissender als Sie sind. Sie wissen ganz genau dass Trump nur aus diesem Grund Briefkästen und Briefsortieranlagen entfernen ließ.

Adeo60
@Barbarossa 2, 18:08

Ich persönlich freue mich, dass die Truppenabzugspläne von Trump vorerst von Biden auf Eis gelegt wurden. Er, Biden, steht zu dem westlichen Bündnis und zu einer Wertegemeinschaft. Während Trump die Freundschaft mit Diktatoren wichtig war, präferriert Biden westliche Partnerschaften. Gut so!

Tremiro
18:12 von Sisyphos3 18:06 von kritt.

>>genau das Gegenteil vermute ich Leute die sich abgehängt fühlen Arbeitslose aus den Kohlerevieren,
von Detroit oder sonstigen Industriestandorten, wo kein Auto etc. mehr gebaut wird
Bürger die ihren Arbeitsplatz von Migranten gefährdet sehen<<

Die merken mittlerweile auch dass es ihnen nach Trump schlechter geht als vorher.

krittkritt
Die Demokraten sind ebenfalls eine zutiefst gespaltene Partei.

@18:09 von fathaland slim
Hillary Clinton hatte sowohl Bernie Sanders als auch Tulsi Gabbard, ihre beiden linken Gegenkandidaten als "Kommunisten" gebrandmarkt.
Joe Biden ist ein klassischer Rechter. Ich fürchte, das wird sich noch ungut auf die Politik auswirken.
Er war immer für Kriege, Irak, Libyen, Syrien, Afghanistaneinsätze.
Für den Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung in der Ukraine.
Laut Victoria Nuland (F*** the EU) hatten die USA schon den 6,69%-Jazenjuk als Ministerpräsidenten ausgesucht.
Als Linker hätte er die Foltergefängnisse in Guantanamo, aber auch die älteren in Polen, Litauen, Rumänien untersuchen lassen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen etc. pp

Vaddern
@german-canadian um 18.14 Uhr

Noch ein einfacher, klarer Kommentar.
Ist mir noch gar nicht aufgefallen, dass die GOP unter Trump alle Mehrheiten verloren hat.

Gute Recherche, gutes Ende.

Stein des Anstosses
17:54 von krittkritt

„ Das Verfahren diente gerade nicht der Aufklärung.
Wie Punkt 2 suggeriert.
Dann hätte es das Wahlverfahren und Schwächen des Wahlprozesses ebenfalls thematisiert. Und evtl. eine Reform angepeilt.“

Ich war gerade zwei Monate im All und bin erst jetzt wieder zurück. Gigantischer Wahlbetrug in den USA, der Präsident verliert sein Amt?

Unglaublich! Sie müssen Ihr Wissen den amerikanischen Behörden unbedingt mitteilen!

Stein des Anstosses
17:59 von IBELIN

„... Auch die Demoktaten haben vermutlich zur jetzigen Situation ihren Teil beigetragen.“

Klar haben sie das. Die Demokraten hatten tierisch Bock darauf in Todesangst zu sein. Sie wollten sich einmal im Leben so fühlen wie Mike Pence, der auch um sein Leben fürchtete. Oh Mann...

Bei Ihrer Logik kann ich nachvollziehen, dass eigentlich ja auch die NSU-Opfer selbst schuld sind und die von Hanau auch und eigentlich haben ja auch die Beinahe-Opfer von Halle den Täter waaahnsinnig provoziert.

Bei den Opfern die Verantwortung suchen wie Sie es tun, das ist total verdreht, dass es einem hochkommen kann, also im Wortsinn: pervers

Wolfgang GA
um 18:12 von Sisyphos3 18:06

um 18:12 von Sisyphos3
18:06 von kritt.

>>Aber es hat leider Tradition in den USA, dass rechte Republikaner unterprivilegierte Schichten von der Wahl fern halten wollen. ....<<
____________
Ich glaube, das ist nicht ganz richtig.
Von ihren Traditionen und Vorstellungen her war die vormalige Demokratische Partei die Verteidigerin der Sklaverei und Rassenschranken.
Die Mitte des 19. Jh. gegründete Republikaner hatten u.a. ein Schwerpunktthema: Abschaffung der Sklaverei. Der Republikaner Abe Lincoln wurde zum Präsidenten der USA gewählt.

Gruß, Wolfgang

hesta15
um 18:08 von kritt.

@ ubuntu77
Die Spaltung der westlichen Gesellschaften geht voran, ...

Die östlichen sind ja schon gespalten? Oder wie?
---------------
Genau so ist es, deshalb wäre es an der Zeit die Ursachen der Spaltungen zu erkennen, und die Schwächen in unserem System abzustellen.

Karl Klammer
@Olivia59 - Gerichte nicht für missliebige politische Prozese da

Staatsanwälte ermitteln wegen strafrechlicher Fälle und nicht aus politischen Gründen.

Das Brad Raffensperger Telefonat bezüglich
anstifftung/aufforderung zur Wahlfälschung
ist öffentlich.

Ein Stimmenimitator eines Spaßradios war es jedenfalls nicht.

knutwahrheit
Am 14. Februar 2021 um 18:09 von fathaland slim

Meine Güte, haben Sie ein mieses Wochenende gehabt.
Mit solchen Phrasen, die kein normaler Mensch versteht, würde ich mich nicht in die ernsthafte Öffentlichkeit wagen.

Barbarossa 2
18:14 von fathaland slim

Sind wir wirklich einer Meinung? Kann mich mal jemand kneifen?

Olivia59
@18:27 von Jim456

"Es gibt nur eine Lehre aus den zwei Impeachments:

Man wählt besser die GOP nicht mehr, zumindest werde ich das nicht mehr tun.

5 Mitbürger sind absolut sinnlos und umsonst gestorben."

Es hat schon eine besondere Qualität, dass man andauernd 4 der Toten, die man eigentlich als Täter und teils gar als Terroristen bezeichnet nun auf der Opferseite mitzählt um die Bilanz eindrucksvoller zu machen.
Nur über eine unglaubwürdige Infantilisierung der Täter, die im Bann des Gurus standen, gelingt es ihm die auch noch anzuhängen.

Traumfahrer
Re : krittkritt !

Das mit dem Wahlverfahren sollte im Nachgang von der neuen Regierung, dem Parlament und den einzelnen Bundesstaaten betrachtet und eventuell neu geregelt werden.

kritt.
@ IBELIN

Ich empfehle eine Reform. Dann nimmt man solchen Geschehnissen wie unlaengst unter Trump den Wind aus den Segeln, preventiv sozussgen.

Ja klar. Bestrebungen zu Reformen gab es ja schon viele. Aber gerade die Republikaner zeigen hier hinhaltenden Widerstand. Es gibt heute in republikanisch dominierten Staaten teils mehr bürokratische Hindernisse für die Briefwahl als vor 12 Jahren. Außerdem wurden die Wahllokale in scharzen Bezirken im Süden deutlich ausgedünnt.

Die Republikaner haben manche Bestimmungen in Georgia und anderen Staaten verkompliziert und gerade dagegen haben Trumps Anwälte dann (letztlich vergebens) geklagt.

fathaland slim
@ Olivia59

Zum vorletzten Thread:

Mit keinem Wort habe ich, wie Sie mir unterstellten, Vergleiche zwischen Trump und dem Holocaust gezogen.

Wohl aber stelle ich ihn in eine Reihe mit allen anderen durch Wahlen an die Macht gekommenen rechtsautoritären Politiker.

Mit allen.

Denn dort gehört er hin.

fathaland slim
18:37, Der Lenz

>>Eine der erstaunlichsten Fähigkeiten der Neo-Konservativen Strömung die eben genau nicht Liberal ist, in keinster Weise, ist sich hinter einem Buh-mann der eigentlich ihr Gegner ist zu verbergen und der die Prügel für sie bezieht woraus sie doppelten Nutzen zieht.

Ja, dem Neo-Konservativismus ist Demokratie ziemlich egal; er ist mittlerweile auch so Gruselig geworden das selbst federführenden Mitglieder der einst ihn begründenden Thinktanks sich mit Grausen von ihrer Schöpfung abwenden.<<

Sie sprechen da ein sehr interessantes Thema an. Es lohnt sich, sich eingehender damit zu beschäftigen. Aber das ist etwas für Spezialisten.

Der Neokonservativismus ist übrigens durchaus liberal. Aber nur, wenn man Liberalismus ausschließlich als Wirtschaftsliberalismus begreift.

John Rawls wäre übrigens heute 100 geworden. Ein sozusagen gegenteiliger Liberaler.

fathaland slim
19:15, knutwahrheit

>>Am 14. Februar 2021 um 18:09 von fathaland slim
Meine Güte, haben Sie ein mieses Wochenende gehabt.
Mit solchen Phrasen, die kein normaler Mensch versteht, würde ich mich nicht in die ernsthafte Öffentlichkeit wagen.<<

Ich hatte ein wunderschönes Wochenende. Im Kreise guter Freunde und meines Lebenspartners. Harmonisch wie lange nicht mehr.

Natürlich passt Ihnen die politische Aussage meines Kommentars nicht. Das überrascht mich überhaupt nicht. Aber daß Sie ihn nicht verstehen, das können Sie mir nicht weismachen. So schlicht können Sie nicht sein.

fathaland slim
18:51, krittkritt

Niemand bezeichnet Joe Biden als einen Linken. Ein klassischer Rechter ist er aber nun wirklich nicht. Obwohl das natürlich vom politischen Standpunkt abhängt. Wenn man beispielsweise Frank Walter Steinmeier als klassischen Rechten ansieht, dann ist Biden natürlich auch einer.

Apropos Steinmeier:

Der soll ja angeblich auf dem Maidan Schnittchen für die Leute geschmiert haben, die Sie hier immer wieder gern als Faschisten bezeichnen.

So wie Sie ja auch im vorliegenden Kommentar wieder einmal Ihre sattsam bekannten Viertel- und Achtelwahrheiten über den ukrainischen Umsturz zum Besten geben. Ich und andere haben Ihnen -zig Mal darauf geantwortet, es nützt aber nichts. Sie reiten Ihre toten Pferde und steigen nicht ab. Es ist sinnlos.

Vaddern
@Wolfgang GA um 19.06 Uhr

„Die Mitte des 19.Jrh. gegründeten Republikaner hatten u.a. ein Schwerpunktthema: Abschaffung der Sklaverei.“

Und was haben die draus gemacht?
Und was ist aus denen geworden?
Und was hat das mit heute zu tun?

Armin Laschet ist Nachfahre von Karl dem Großen.
Ist auch eine Information ... die für heute keine Bedeutung hat.

weltoffen

Am 14. Februar 2021 um 18:09 von Wilhelm Schwebe
18:06 von kritt.

warum hat das denn nicht schon obama gemacht?

Weil Er beide mal die Wahlen souverän gewonnen hat.

Vaddern
@knutwahrheit um 19.15 Uhr

Also, ich verstehe die Ausführungen von fathaland slim.
Und ich werde im Freundeskreis durchaus als normaler Mensch bezeichnet.
Vielleicht sollten Sie da noch einmal Grundlagenforschung betreiben, warum Sie es nicht verstehen.

Wolfgang GA
um 19:19 von Traumfahrer Re :

um 19:19 von Traumfahrer
Re : krittkritt !
Das mit dem Wahlverfahren sollte im Nachgang von der neuen Regierung, dem Parlament und den einzelnen Bundesstaaten betrachtet und eventuell neu geregelt werden.
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Warum sollten die Dem's das machen?
Es hat doch alles prima geklappt - also weiter so. Es werden sicher einige Wahlkreise wieder neu zugeschnitten, so dass dort, wo es knapp war beim nächsten Mal eben sicherer gewinnt.
Wahlkreiszuschnitt ist übrigens ein Hobby beider Parteien.

Gruß, Wolfgang

fathaland slim
19:06, Wolfgang GA

>>um 18:12 von Sisyphos3
18:06 von kritt.

>>Aber es hat leider Tradition in den USA, dass rechte Republikaner unterprivilegierte Schichten von der Wahl fern halten wollen. ....<<
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Ich glaube, das ist nicht ganz richtig.
Von ihren Traditionen und Vorstellungen her war die vormalige Demokratische Partei die Verteidigerin der Sklaverei und Rassenschranken.
Die Mitte des 19. Jh. gegründete Republikaner hatten u.a. ein Schwerpunktthema: Abschaffung der Sklaverei. Der Republikaner Abe Lincoln wurde zum Präsidenten der USA gewählt.

Gruß, Wolfgang<<

Die heutigen Republikaner sind das, was die Demokraten vor 160 Jahren waren. Seitdem hat ein Rollentausch stattgefunden. Was nur zu verstehen ist, wenn man weiß, daß beide Parteien keine Programmparteien, sondern Wahlvereine sind.

Die USA sind für einen Deutschen, der sich nicht intensivst mit dem Land beschäftigt, nur schwer bis gar nicht zu begreifen. Kaum etwas ist so, wie es, an unseren Maßstäben gemessen, scheint.

Wolfgang GA

um 21:09 von fathaland slim
19:06, Wolfgang GA
>>um 18:12 von Sisyphos3
18:06 von kritt.

>> ... Die heutigen Republikaner sind das, was die Demokraten vor 160 Jahren waren. Seitdem hat ein Rollentausch stattgefunden. Was nur zu verstehen ist, wenn man weiß, daß beide Parteien keine Programmparteien, sondern Wahlvereine sind.

Die USA sind für einen Deutschen, der sich nicht intensivst mit dem Land beschäftigt, nur schwer bis gar nicht zu begreifen. Kaum etwas ist so, wie es, an unseren Maßstäben gemessen, scheint.<<
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Danke für die Ergänzung. Mein Fehler.
Bin einfach davon ausgegangen, dass man sich gut informiert, bevor man in eine solche Diskussionen einsteigt.

Gruß, Wolfgang

Cosmopolitan_Citizen
@fathaland slim 18:09 - Die Spaltung der GOP steht ...

... (noch) nicht an.

Besagte "Glaskugel" gibt sicherlich einige interessante und zutreffende Aspekte preis, aber den Weg der Whigs wird die Republikanische Partei in absehbarer Zeit (noch) nicht antreten.

Besagte innere Spaltung gibt es schon seit geraumer Zeit, aber der traditionell-konservative Flügel kann sich gegen Trump und seine "Base" nicht durchsetzen. Der GOP strömten im Zuge des MAGA-Populismus neue (Vor-)Wähler zu, die jeden Traditionsrepublikaner unter existenziellen Druck setzen, der sich von Trump absetzt. Umso mehr ist der Mut der 7 GOP-Senatoren anzuerkennen, welche Trump schuldig sprachen.

Zudem änderen relativ viele Wähler in diesen Wochen ihre Registrierungen von "Republican" zu "Independent" und das sind eher die Moderaten, welche die Partei verlassen.

Unter den Verbleibenden erhöht das den Anteil der Trumpicans. Der Riss wird organisatorisch erst virulent, wenn die GOP bei Wahlen die Verluste in der Mitte auch nicht mehr durch Gerrymandering kompensieren kann.

fathaland slim
21:08, Wolfgang GA

>>Wahlkreiszuschnitt ist übrigens ein Hobby beider Parteien.<<

Das ist bedingt richtig. Der Demokratischen Partei nützt das Gerrymandering aber wenig, da sie dort, wo sie gerrymandern könnten, ohnehin ihre Hochburgen haben. Wählerreiche Hochburgen, die ihnen wenig helfen, weil das Prinzip "one person one vote" in den USA besonders bei den Kongresswahlen faktisch außer Kraft gesetzt ist. Die republikanischen Hochburgen sind eher menschenleer, trotzdem haben auch diese Staaten zwei Senatssitze. Idaho (1,8 Millionen) genau wie Kalifornien (40 Millionen).

fathaland slim
21:23, Wolfgang GA @21:09 von fathaland slim

>>Bin einfach davon ausgegangen, dass man sich gut informiert, bevor man in eine solche Diskussionen einsteigt.<<

Das müssten Sie eigentlich besser wissen, bei all der Ahnungslosigkeit, die einem hier im Forum entgegenschlägt.

Cosmopolitan_Citizen
@Wolfgang GA 21:08 - Gerrymandering wurde zu einer ...

... strategischen Komponente der GOP.

"Wahlkreiszuschnitt ist übrigens ein Hobby beider Parteien."

Auch die Demokraten haben das in der Vergangenheit vereinzelt gepflegt, etwa in Maryland, aber die GOP hat es neben "Voter Suppression" zu einer flächendeckenden, systematischen Methode entwickelt.

Thomas Hofeller, ein kürzlich verstorbener Aktivist der GOP und "Michelangelo des Gerrymandering" hat daraus für die GOP eine Strategie entwickelt, die eingebettet in die Initiative "REDMAP" der GOP in Kongress-Wahlkämpfen Mandatsmehrheiten auch gegen Wählermehrheiten verschaffen sollte. In Staaten wie etwa Wisconsin, North Carolina, Pennsylvania hat(te) das den "Erfolg", dass die Wähler mehrheitlich demokratisch wählten, die GOP aber die Mehrheit der Sitze gewann.