Twitter war das Sprachrohr des scheidenden US-Präsidenten Trump. Nach seiner Sperre denkt er nun über eine eigene Plattform nach. Google und Apple reagierten auf die Hetze von Trump-Anhängern. Von Katharina Wilhelm.
Es benötigt schon eine Riesenportion Einfältigkeit, zu glauben, ein privater, nicht monopolistischer Kommunikationsdienstleister wäre in irgendeiner Weise "verpflichtet", jeden Kunden zu bedienen. Nein, auch Twitter & Co. haben völlig zu Recht die Freiheit, eigener Meinung zu sein, welche Tweets gesendet werden und welche nicht. Wer dumm genug ist, seinen Sermon auf Twitter & Co, zu verbreiten und vorher bestätigt hat, sich an die Geschäftsbedingungen zu halten, ist darauf hingewiesen worden, dass Gewaltaufrufe zum Sperren des Kontos führen.
Nochmal zum Mitschreiben: Twitter & Co. haben KEINESWEGS die Pflicht, irgendeine Botschaft weiterzugeben, die ihnen nicht passt. Das hat nichts mit einem Recht auf Meinungsfreiheit zu tun, das ist lediglich freie, nicht-sozialistische, erzkapitalistische, wirtschaftsliberale Marktwirtschaft!
Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein Gesetz bzw. ein Grundrecht gegenüber der Gerichtsbarkeit, aber nicht gegenüber einem Wirtschaftsunternehmen.
Im Gegensatz zu Amerika hat Deutschland seine Erfahrungen mit der totalitären Nazi-Diktatur gemacht. Welche Rolle die Hetzpropaganda dabei gespielt hat, Hass auf Juden, Andersdenkende, Sinti & Roma, Kranke und Behinderte zu lenken, ist bekannt.
Wie die erste deutsche Demokratie dabei vor die Hunde gegangen ist, auch. Die Hassrede hat das politische Klima der Weimarer Demokratie vergiftet und der Diktatur den Weg bereitet.
Deswegen hat sich die 1949 gegründete freiheitlich-demokratische Bundesrepublik als wehrhafte Demokratie aufgestellt, welche die zerstörende Kraft von Hass und Hetze nicht toleriert. Darin ist die deutsche Demokratie aufgrund ihrer Erfahrung der amerikanischen Denke weit voraus.
Meinungsfreiheit gedeiht nur dort, wo sie gegen Hass und Hetze geschützt wird.
Sie plädieren für Staatsmedien?
Wirklich interessant, was man hier so alles lesen darf.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir, beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
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Die Moderation
Fuer alles was Trump uns angetan hat, meiner Partnerin und mir, und alle fellow Americans, ist jetzt payback time.
Schadenfreude ? You bet
Eine Frage: Zweifelt wirklich noch jemand daran, dass das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump mehr als berechtigt ist? Die Vertreter der großen Kirchen und selbst namhafte Republikaner nennen die Dinge beim Namen: nach der Anstiftung zum Marsch auf das Kapitol und seiner halbherzigen Distanzierung ("we love you") hat er jegliche Reputation verloren.
Andere hätten die Größe, zurückzutreten.