Twitter war das Sprachrohr des scheidenden US-Präsidenten Trump. Nach seiner Sperre denkt er nun über eine eigene Plattform nach. Google und Apple reagierten auf die Hetze von Trump-Anhängern. Von Katharina Wilhelm.
Donald wollte doch die Online Unternehmen
reglementieren und diese haftbar machen.
Twitter macht nur das was es machen muß
und sperrt den Nutzer nach ihren AGB`s
Für all die rechtspopulistischen Trumps
gelten natürlich keine AGB´s oder Gesetze :-)
Übrigens , mit verlußt der Meinungsfreiheit hat dieses nichts zu tun !
Selbst in DE seht auch die Novelle des Hatespeech - Gesetzes am 4 Februar an.
Viele Admins stellen ihre Foren schon auf POSTIDENT oder AusweisIDent um.
Hater ,Troll, und Fake-News Schreiber sind dann greifbar.
>>Da fast alle großen Medien gegen Trump stehen - Google und Facebook haben sich sogar mit riesigen Wahlkampfspenden an der Wahl kürzlich in Georgia beteiligt - ist eine Situation entstanden, die nicht weit von autoritären Regimen entfernt ist.
Vor allem führt sie uns hier in Europa vor Augen, was die Abhängigkeit von riesigen US-Konzernen bedeutet.<<
Ich finde es immer wieder faszinierend, wie Sie als selbst ernannter Linker hier eins zu eins die Propagandabehauptungen der Alt Right Szene transportieren.
Ich habe trotz intensiver Recherche nichts gefunden, was Ihre Behauptung stützen würde. Die "Campaign Funds" von Jon Ossoff und Raphael Warnock bestehen wohl zum allergrößten Teil aus so genannten Grass Roots Contributions.
Was ich allerdings herausgefunden habe, ist die Tatsache, daß Kelly Loeffler wegen ihrer Ehe mit Jeffrey Sprecher, dem Vorsitzenden der New York Stock Exchange, als reichstes Mitglied des US-Kongresses gilt. Beziehungsweise galt.
Zitat: "Trump wurde einmal von der Mehrheit der Amerikaner gewählt, einmal fast von der Mehrheit der Amerikaner."
Trump wurde nie von einer Mehrheit der US Amerikaner gewählt. 2016 hat Clinton drei Millionen Stimmen mehr erhalten. Das Wahlsystem der USA ermöglicht es aber mit weniger Stimmen als der Konkurrent Präsident zu werden.
Trump hat nichtmal das gesamte konservative Wählerpotential ausgeschöpft.
In manchen Staaten haben mehr Menschen für die Kandidaten der Republikaner gestimmt als für Trump.
Scheinbar wollten auch Republikaner Trump nicht mehr als Präsident.
Parler ist im Grunde das gleiche wie Twitter, nur eben ohne Zensur.
Freie Rede, freie Meinungsäußerung und kein Konzern und keine Medienanstalt kontrollieren was dort geschrieben wird.
Ich verstehe gut, warum die Leute die Versuchen die öffentliche Meinung zu steuern Parler ablehnen, aber ehrlich gesagt habe ich nie verstanden warum die Anwender überhaupt weiter Twitter benutzt haben, obwohl dort regelmäßig Beiträge und Personen gesperrt wurden.
.
Zensur von Beiträgen und Personen ist nicht im Sinne unserer oder der Amerikanischen Grundwerte.
Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern!
Bewaehrt haben sich die Ablaeufe in einer Demokratie. Die Macht muss bei den abgestimmten und uebergreifend akzeptierten legalen Procedures bleiben und bleiben und nicht bei einzelnen Menschen.
Das zeichnet eine Demokratie gegenueber einer presidentiellen Diktatur aus.
Ich denke das System hat sich auch in den Staaten bewaehrt.
"Donald Trump als Opfer....."
Herr Trump ist mitnichten ein Opfer, er polarisiert, ist rücksichtslos, er macht was er will deswegen muss man aber nicht ganz ausblenden, dass die Gegenseite schon in der Wahlnacht 2016 beschlossen hat ihn zur Strecke zu bringen und die Opposition die meiste Zeit damit verbracht hat irgendetwas zu finden und um ihn los zu werden. In Sachen Hass und Häme auch unter der Gürtellinie sind Trump und Gegner auf Augenhöhe.
Zitat: "Parler ist im Grunde das gleiche wie Twitter, nur eben ohne Zensur.
Freie Rede, freie Meinungsäußerung und kein Konzern und keine Medienanstalt kontrollieren was dort geschrieben wird."
Das ist exakt der Punkt.
Zitat: "Ich verstehe gut, warum die Leute die Versuchen die öffentliche Meinung zu steuern Parler ablehnen, aber ehrlich gesagt habe ich nie verstanden warum die Anwender überhaupt weiter Twitter benutzt haben, obwohl dort regelmäßig Beiträge und Personen gesperrt wurden."
Netzwerkeffekt, Netzwerkeffekt, Reichweite, Reichweite.
Zitat: "Zensur von Beiträgen und Personen ist nicht im Sinne unserer oder der Amerikanischen Grundwerte."
Richtig.
Für manche sind die Grundwerte jedoch nicht wichtig, wie man sieht.
Es ist das bekannte Rechtsaußen-Muster, bewusste Falschinformationen sowie Hass und Hetze als "Recht auf freie Meinungsäußerung" durchwinken zu wollen. Das werden wir auch in den kommenden Wochen und Monaten wohl Inst wieder lesen bzw. hören.
Das halten wir aus.
Trump ist böse, dumm, ein Lügner , so lese ich von den meisten Foristen.
Warum fragt sich keiner warum ihn so viele Millionen gewählt haben?
Ich weiß nicht wieviele Millionen Trump gewählt haben und nein, ich kenne das offizielle Endergebnis, aber ich weiß nicht wieviele der Stimmen, die Trump erhielt, tatsächlich für Trump waren und nicht für die Republikaner oder gegen Biden bzw. die Demokraten. Ich halte Trump auch nicht für böse, sondern nur für einen Lehrbuchfall für extreme narzistische Persönlichkeitsstörung einhergehend mit komplett fehlender Empathie und Wahrheitsliebe, gepaart mit Dummheit. Aber ich kann mir denken, warum Trumpisten ihn wählten. Er ist nicht so abgehoben wie andere Politiker, eben weil es ihm an Intellekt fehlt und er macht große Versprechungen, die zwar nichts mit der Realität zu tun haben, aber das sind, was seine Anhänger gerne hätten.
Zitat: "Zensur von Beiträgen und Personen ist nicht im Sinne unserer oder der Amerikanischen Grundwerte.
Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern!"
Im Prinzip stimme ich Ihnen zu. Das Problem ist nur, dass manche Menschen wie z.B. DT keine Meinungen veröffentlichen, sondern falsche Tatsachenbehauptungen, vulgo Lügen wie z.B., er habe die Wahl haushoch gewonnen und sie sei ihm von wem auch immer gestohlen worden. Das nächste Problem ist, dass auch die Aufstachelung zu Straftaten, zu Hass und Gewalt unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit veröffentlicht werden. Ein Beispiel: "Fr. Merkel ist eine schlechte Kanzlerin" oder "Merkel muss weg" ist eine Meinung. "Merkel gehört an den Galgen" ist keine Meinung, sondern die Aufforderung zu einer Straftat. Sehen Sie den Unterschied?
"Zensur von Beiträgen und Personen ist nicht im Sinne unserer oder der Amerikanischen Grundwerte."
,.,.,
Doch!
Es ist im Grundgesetz klar geredet, was NICHT frei geäußert werden darf.
Lesen Sie es bitte selber nach.
Glauben Sie nicht denen, die Ihnen was vorlügen.
"Zensur von Beiträgen und Personen ist nicht im Sinne unserer oder der Amerikanischen Grundwerte.
Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern!"
Allerdings hat jede Meinungsfreiheit bzw. Meinungsäußerung auch ihre Grenzen! Und genau diese Grenzen einfach zu ignorieren, ist ja genau das Interesse und Ziel solcher Leute, die sich jetzt mutmaßlich bei "Parler" zusammenrotten werden. Oder, fallen für Sie etwa das Leugnen des Holocausts und Aufrufe zu Hass und Gewalt noch unter die 'Meinungsfreiheit'!? In Deutschland z.B. ist die Leugnung des Holocausts nicht umsonst ein Straftatbestand, der zurecht geahndet wird. Mit einer persönlichen 'Meinung' (in diesem Fall: dem Leugnen von historischen Fakten) hat so etwas nämlich rein gar nichts mehr zu tun!
Die Aussage, dass Trump von der Mehrheit der Amerikaner 2016 gewählt worden sei, ist unkorrekt.
Schon damals wählten ihn - zwar knapp, aber dennoch - weniger Amerikaner als Hillary Clinton. Doch durch das (in meinen Augen nicht sehr faire) Wahlmänner-System erhielt Trump die Mehrheit DIESER Stimmen, was letztlich zu seiner Wahl führte.
Ihn einzuschränken, war längst überfällig.
Insgesamt widersprechen sich zwei meiner Vorredner übrigens nicht, wenn sie von "Idealisten" und "gewinnorientierten" Unternehmen sprechen. Das eine schließt das andere nicht aus. Ein Ideal kann auch die Anhäufung von Gewinn, Kapital und Reichtum sein. ;) Das ist nur nicht das Ideal, dass wir uns gerne für eine perfekte Definition des Wortes wünschen.
Wenn Trump auf kleineren Plattformen verschwindet, wird auch die Massenradikalisierung abflauen in den USA. Ganz verschwinden wird sie aber natürlich nicht. Denn das waren Hass, Hetze, Radikalismus & Co. noch nie...
Die Republikaner und die Amerikaner die Trump gewählt haben sind für dieses Ende jetzt verantwortlich. Aber das Trump so weit kommen konnte, dafür sind die Republikaner im Kongress und Senat über 4 Jahre verantwortlich. Man hat diesen Mann viel in Amerika und der Welt kaputt machen lassen und den rechtsradikalen Pupulismus noch unterstützt, wahrscheinlich um sich seine eigenen Taschen zu füllen. Man sieht wie sich die rechtsradikalen Parteien in Europa Trump als Vorbild nehmen. Solange dieser Mann und seine Mithelfer inkl. seiner kurupten Familie nicht Einhalt geboten wird haben wir keine Ruhe in der Welt. Die Welt hat bereits vergessen was Diktatur bedeutet. Schauen Sie nach China, Iran und als nächstes Polen und Ungarn.
„... Parler ist im Grunde das gleiche wie Twitter, nur eben ohne Zensur. ....
Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern!....“
Na wenn ich mir so angucke, was im Internet (trotz angeblicher Zensur - ich nenne es Administrator-Moderation) so als „Meinungsäußerung“ (ich nenne es Hetze/Lügen) verbraten wird, wage ich mir den Wildwuchs bei Parler gar nicht vorzustellen.
""", die alleingültige Wahrheit zu besitzen und dem Anderen das Recht auf eine andere Meinung abzusprechen, erfüllt das für mich den Tatbestand der Hetze. """
Aber genau das tut man, wenn man Menschen als "Hetzer" betitelt. Sehen Sie das Problem?
>>Herr Trump ist mitnichten ein Opfer, er polarisiert, ist rücksichtslos, er macht was er will<<
Das ist richtig.
>>deswegen muss man aber nicht ganz ausblenden, dass die Gegenseite schon in der Wahlnacht 2016 beschlossen hat ihn zur Strecke zu bringen<<
Nennt sich "politischer Wettbewerb" und ist in jeder Demokratie üblich.
>>und die Opposition die meiste Zeit damit verbracht hat irgendetwas zu finden und um ihn los zu werden.<<
Er hat der Opposition das, was sie Ihrer Ansicht nach gefunden hat, auf dem Silbertablett präsentiert, während er sich selbst als armes Opfer stilisierte.
>>In Sachen Hass und Häme auch unter der Gürtellinie sind Trump und Gegner auf Augenhöhe.<<
Nicht einmal ansatzweise.
Zitat: ""Es gibt andere Plattformen wie Parler mit geringerer Reichweite. Sie lassen Hassrede zu, alle Arten gewalttätiger Rhetorik, ohne Regeln. Das wird eine große Herausforderung. Wir haben gesehen, wie schwer es Facebook und Twitter gefallen ist, irgendwelche Regeln für Trump aufzustellen, bis zu dieser Woche."
Was konkret ist "Hassrede"?
Kann das irgendjemand einmal - KONKRET und SACHLICH - definieren, bevor man wild und ohne zu wissen, wovon man spricht, mit diesem Begriff um sich wirft und jedem die Meinungsfreiheit beschneidet, der einem nicht passt?
Diese "Niveau" mag ja für Manche ausreichend sein. Als AfD-Wähler zählen für mich indes nur fundierte Sachargumente.
"Für manche sind die Grundwerte jedoch nicht wichtig, wie man sieht."
Schon mal was vom Schutz der individuellen Menschenwürde und dem der Persönlichkeitsrechte gehört (steht in unserer Verfassung sogar in Art. 1 GG)? Auch deren Schutz ist ein verfassungsmäßig garantiertes Grundrecht! Dieses verträgt sich meiner Meinung nach nicht mit Hass- und Hetzkommentaren, in denen offen zu Gewalt oder gar zu Mord aufgerufen wird.
Sie bedauern sehr die Sperrung von Trump aus verschiedenen Plattformen.
Warum möchten Sie dass Trump, aber auch Andere, ungestört Hass, Hetze und Lügen im Internet verbreiten können?
finde das Twitter Facebook und Instagram zu spät die Konten von Donald Trump gesperrt haben. Ein so gestörter gefährlichen Narzisten darf man keine Plattform bieten. Auch nicht wenn er der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Hoffentlich ist bald der 20.01.2021 da Hoffentlich passiert bi da nichts.
>>Trump ist böse, dumm, ein Lügner , so lese ich von den meisten Foristen.
Warum fragt sich keiner warum ihn so viele Millionen gewählt haben?
Sind seine Verehrer auch dumm und böse?<<
Zumindest das Erste.
>> Ein Beispiel: "Fr. Merkel ist eine schlechte Kanzlerin" oder "Merkel muss weg" ist eine Meinung. "Merkel gehört an den Galgen" ist keine Meinung, sondern die Aufforderung zu einer Straftat. Sehen Sie den Unterschied?<<
Für unsere blitzbeschneiten rechten Mitforisten gehören Aufforderungen zu Straftaten eindeutig zur freien Meinungsäußerung.
Das darf man hier immer wieder lesen.
>>Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern!<<
Und wenn diese Meinung gegen geltende Gesetze verstößt?
"""Es ist im Grundgesetz klar geredet, was NICHT frei geäußert werden darf."""
In der US Verfassung ist es klar geregelt und geschützt. Jedoch nach Art 5 (2) GG kann die Legislative nach Lust und Laune Äußerungen verbieten.
Lesen Sie es bitte selber nach.
>>@ 15:23 von Peter Meffert
""", die alleingültige Wahrheit zu besitzen und dem Anderen das Recht auf eine andere Meinung abzusprechen, erfüllt das für mich den Tatbestand der Hetze. """
Aber genau das tut man, wenn man Menschen als "Hetzer" betitelt. Sehen Sie das Problem?<<
Der Begriff "Hetzer" hat Ihrer Meinung nach keinerlei Berechtigung, weil es so etwas gar nicht gibt?
Niemand hetzt, und niemand hat es jemals getan?
Lügen und Demagogie müssen in Demokratien unterbunden werden.
Ich halte es für sinnvoll hierfür ein Kremium einzusetzen, welches ganz ähnlich wie ein Rundfunkrat zusammengesetzt ist.
In diesem Rat sollte sich unsere Gesellschaft wiederspiegeln.
Ich fordere daher den Europäischen Medienrat mit Unterinstitutionen in den Mitgliedsländern.
Dies wäre die Instanz, der die Beurteilung übernimmt.
Genauso wie Rundfunkräte sollte dieser "Staatsfern" organisiert sein.
Ja, dies wäre dann Zensur.
Genau wie heute Zeitungen und das Fernsehen auch schon zensiert werden.
...und dies ist auch gut so.
Wir Demokraten sollten dieses Wort nicht mehr wie eine Monstranz des Schreckens vor uns her tragen, denn sonst wird es von den Feinden der Demokratie missbraucht.
Gesetze, Verordnungen oder Hausregeln sind auch nichts Anderes als Zensur.
Immer werden durch die Gesellschaft erarbeiteten Regeln persönliche Freiheiten zum Wohl der Anderen beschnitten (zensiert).
Dies ist die Basis von Demokratie.
Zitat:"Aber genau das tut man, wenn man Menschen als "Hetzer" betitelt. Sehen Sie das Problem?"
Sie haben meine Aussage nicht im Geringsten verstanden. Es geht natürlich nicht, jemanden grundlos einfach mal so als Hetzer zu bezeichnen. Aber Sie hätten meinen Beispielen entnehmen können, was für mich Hetze bedeutet. Aber das wollten Sie offensichtlich nicht.
ZitaT: "Allerdings hat jede Meinungsfreiheit bzw. Meinungsäußerung auch ihre Grenzen! "
Richtig.
Diese Grenzen definiert das StGB.
Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind jedoch noch nicht erreicht, wenn die NY Post - vor den Wahlen - einen Artikel auf Twitter über die Machenschaften von Hunter Biden in der Ukraine posten möchte.
Oder etwa doch?
Man sollte ihnen mal den Unterschied zwischen Meinung und Gesinnung erklären.
Und was Hetze und Hass mit Meinung zu tun hat.
"Aber genau das tut man, wenn man Menschen als "Hetzer" betitelt. Sehen Sie das Problem?"
Mitnichten! Wenn man Hetzer (und das, was sie betreiben) als solches auch klar beim Namen nennt, dann ist das keine 'Hetze', sondern zunächst einmal eine nüchterne Feststellung, die sich an objektiven Fakten und Tatsachen (z.B. an dem, was sie geschrieben oder gesagt haben), festmachen lässt!
“...dass die Gegenseite schon in der Wahlnacht 2016 beschlossen hat ihn zur Strecke zu bringen...“
Es wäre interessant zu erfahren, zwischen welchen beiden Demokraten Sie in der betr. Wahlnacht gesessen und das mitbekommen haben.
Im Ernst:
Immerhin.
Sie sehen Trump nicht als Opfer und nennen ihn sogar “rücksichtslos“, was den Tatsachen sicher entspricht, und: was den zunehmenden Widerstand doch auch erklärt - oder glauben Sie nicht?
>> Sind seine Verehrer auch dumm und böse?
Können sie auch nur ein einziges(!) Gegenbeispiel bringen? oO
...der Kommentare hier lässt leider tief in die wahre
Seele hinter den Schreibern blicken.
Es zu berherrlichen, dass ein Unternehmen bestimmt
was richtig und falsch ist anstatt das Gerichte sowas bestimmen...
Es zu verherrlichen, dass nur eine Meinung die richtige ist
und alles andere unterdrückt gehört...
Es zu verherrlichen, dass ein komplette VERLAUF eines
Accounts eines US-Präsidenten aus der Geschichte gelöscht wird...(chancel culture)
Nicht schlecht, Herr Specht. Da weiß man was einem
blüht bei derartigen Personen, wenn man es wagt anders
zu denken. Vor allem da jene Personen normal gegen
die Macht von Konzernen argumentieren, hier es aber
im Sinne ihrer Meinung feiern. Erschreckend.
Eine Sperre des Accounts des US-Präsidenten wäre eine
Sache und durchaus den Geschäftsgrundlagen entsprechend. Eine komplette Löschung allerdings ist
ein starkes Stück und durch nichts zu verteidigen,
wenn man noch auf Seiten der Demokratie steht.
Gilt auch und gerade für Journalisten.
Warum möchten Sie dass Lügen, Hetze, Hassbotschaften ungestört im Internet verbreitet werden dürfen? Ist das wirklich notwendig?
Parler.
Wenn ich ein Sprachrohr brauche, durch das ich hinausposaunen kann, was ich will, ohne irgendein wie auch immer geartetes Echo zu bekommen - das ist doch, pardon, wie ein Plumpsklo.
Naja, wenn man hernach erleichtert ist...
Halten Sie Aufrufe zur Gewalt gegen Personen und Institutionen für von der Meinungsfreihet gedeckt?
>> Jeder hat das Recht, seine Meinung frei
>> zu äußern!
Aber auch die Pflicht, sich an geltende Gesetze (z.B. § 130 StGB) zu halten. -.-
>>Was konkret ist "Hassrede"?
Kann das irgendjemand einmal - KONKRET und SACHLICH - definieren, bevor man wild und ohne zu wissen, wovon man spricht, mit diesem Begriff um sich wirft und jedem die Meinungsfreiheit beschneidet, der einem nicht passt?
Diese "Niveau" mag ja für Manche ausreichend sein. Als AfD-Wähler zählen für mich indes nur fundierte Sachargumente.<<
Für den Anfang können Sie hier beginnen, sich kundig zu machen:
"https://de.wikipedia.org/wiki/Hassrede#:~:text=Der%20Begriff%20Hassrede…(Lehn%C3%BCbersetzung%20des,Verunglimpfung%20bestimmter%20Personen%20oder%20Personengruppen."
Sollten Sie wirklich Interesse haben, was ich allerdings bezweifle, dann steht weiterer Recherche nichts im Wege.
Unermüdlich sind Sie auf Erklärungstour, das nenne ich wahre Langmut, danke.
"Wenn die Demokratie versagt bekommen die Radikalen ihre Chanche, das wissen wir aus unserer eigenen Geschichte.
Biden hat viel zu tun um die grosse Kluft zwischen arm und reich zu verkleinern, dies traue ich den Demokraten leider nicht zu, das wissen wir auch aus der Geschichte."
Natürlich wird es Biden sehr schwer haben, weil vieles in der US-Gesellschaft sich schon weit vor Trump in Schieflage befand. Trump kam in diesem nationalen Dilemma nur noch als Brandbeschleuniger dazu.
Ich weiß nicht wie groß mittlerweile der Anteil der Amerikaner ist, die den Sturm auf das Capitol als Heldentat ansehen oder nach wie vor davon überzeugt sind, dass Trump um die Wahl betrogen wurde und Joe Biden zu unrecht Präsident wird.
Wenn auf diese Weise das Vertrauen in die Institutionen der Gewaltenteilung bei denen nicht mehr vorhanden ist, dann wächst darauf der Geist, der die Demokratie zunehmend als wertlos darstellt.
Genau dafür steht Donald Trump und das sichert ihm die Akzeptanz seiner Fans.
Zitat: "Für unsere blitzbeschneiten rechten Mitforisten gehören Aufforderungen zu Straftaten eindeutig zur freien Meinungsäußerung.
Das darf man hier immer wieder lesen."
Nein.
Ich habe immer die Gewaltaufrufe der Antifa und BLM verurteilt.
In Amerika und auch Deutschland kann jeder meinen und sagen was er möchte. Jede andere Behauptung ist Quatsch.
Der Versuch, Hass- und Hetzreden unter den Schutz von Meinungsfreiheit zu stellen, kommt einseitig nur von der Seite, für welche Hass- und Hetzrede Teil ihrer politischen DNA ist. Nur dort wird jedesmal aufgeheult, wenn sie für Hassrede zur Rede gestellt wird.
Die Verbreitung von Lügen, wie die von Trump über Wahlbetrug, kann man auch noch als 'Meinung' akzeptieren.
Den Aufruf, das Parlament unter Druck zu setzen und Gewalt zu provozieren, nicht.
Also geht das völlig in Ordnung wenn die sozialen Medien hier mal den Riegel vorschieben.
Sehr geehrte User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
"Ich habe immer die Gewaltaufrufe der Antifa und BLM verurteilt." -
Nur die? Warum dachte ich mir das schon.
>>Ich habe immer die Gewaltaufrufe der Antifa und BLM verurteilt.<<
Wie können Sie denn etwas verurteilen, was es weder gab noch gibt?
Sie werden mit manchen Foristen hier nicht in einen vernünftigen Dialog oder Diskurs kommen; seit ich mir die blitzverschneiten Kommentare als kabarettistische Nummern von Olli Dietrich vorgelesen vorstelle, erheitern sie mich hier und da.
Das ist ein relativer Fortschritt.
"In Sachen Hass und Häme auch unter der Gürtellinie sind Trump und Gegner auf Augenhöhe"
*Nicht mal ansatzweise.*
Doch!
*Er hat der Opposition das auf dem Silbertablett präsentiert*
Ja und trotz des Silbertabletts nichts auf die Reihe gebracht 2 Jahre an Russiagate gearbeitet, 1 Jahr an einem aussichtslosen Impeachment herumgedoktert und dabei den Hass im Volk zwischen den beiden Lagern immer tiefer gegraben.
>>@ fathaland slim
Sie werden mit manchen Foristen hier nicht in einen vernünftigen Dialog oder Diskurs kommen; seit ich mir die blitzverschneiten Kommentare als kabarettistische Nummern von Olli Dietrich vorgelesen vorstelle, erheitern sie mich hier und da.
Das ist ein relativer Fortschritt.<<
Natürlich ist der blitzverschneite Bot nicht an einem Dialog/Diskurs interessiert. Trotzdem muss man seine krachenden Falschbehauptungen richtigstellen.
Am 09. Januar 2021 um 15:45 von Enlightenment.
@ 15:31 von Sausevind
"""Es ist im Grundgesetz klar geredet, was NICHT frei geäußert werden darf."""
In der US Verfassung ist es klar geregelt und geschützt. Jedoch nach Art 5 (2) GG kann die Legislative nach Lust und Laune Äußerungen verbieten.
Lesen Sie es bitte selber nach.
———
Genau, die Legislative (eine furchtbare Person) kann das nach Lust und Laune machen und nix und niemand kann etwas dagegen tun. So funktioniert unsere Gewaltenteilung. Widdewiddewitt...
War Ihr PoWi Dozent eventuell ein gewisser Donald J. Trump?
Trump ist - trotz allem - ein gewählter Volksvertreter und Regierungsvertreter, der hier durch eine Privatfirma in einem wichtigen Diskurs-Medium zum Schweigen gebracht wird.
.
das mag ja sein !
aber der Aufruf zu undemokratischem Handeln,
gehört doch wohl nicht dazu
und sie schreiben es ja .... Privatfirma
es liegt doch bei deren Hausrecht was die Veröffentlichen und was nicht !
Eine Aufruf Kampanie bei .. Philip Morris über die Gefahren von Rauchen zu fordern, ist ja wohl auch lächerlich
oder im Kirchenblatt Werbung für Abtreibungsärzte posten zu wollen
Solange Äußerungen nicht rechtlich anstößig sind, müssen sie - nach meiner Meinung - als Äußerungen in der Funktion eines Volksvertreters Öffentlichkeit finden können müssen. Wo dies nicht mehr möglich ist, endet die indirekte Demokratie und gräbt sich der Westen sein Grab.
———
Rechtlich anstößig..es würde mich mal interessieren, was genau das für Sie sein soll.
Wenn Trump zu Gewalt aufruft, um eine Demokratie durch seine rechte Ideologie anzugreifen ist das für mich das Gleiche wie der Aufruf aller anderen extremistischen Strömungen. Und allen gehört das Mikro abgedreht.
Dass sich so etwas in der amerikanischen Regierung findet, ist ein neuer Tiefpunkt der Rechten. Dass dieser Tiefpunkt, wenn denn, nur von den Republikanern erreicht werden konnte, war nach Reagan und den Bushs ohnehin klar. Aber dieser Tiefpunkt Trump ist schon wirklich verdammt tief.
Mit Rechtsaußen-Demokratieverächtern über unveräußerliche Grundrechte zu diskutieren ist etwa so als wenn die Kripoberatungsstelle in Sachen Einbruchsschutz mit der alten Panzerknacker-AG einen Dialog führen würde.
Letztlich wollen die Panzerknacker unter Vortäuschung sie wären ein ganzer normaler Mitdiskutant und angeblich um Einbruchsschutz bekümmert genau das Gegenteil. Sie wollen das nur ihre außerhalb der Rechtsordnung stehende randständige "Meinung" (die sie dauernd herausposaunen) dann als die einzig geltende Staats"Meinung" gelten wird nachdem ihre undemokratische, freiheits-/menschenfeindliche Ideologie die Macht im Staate erobert hat.
Rechtsextreme autoritäre Eiferer wollen den Rechtsstaat schleifen. Sie nutzen die in der Demokratie in sehr weitem Rahmen mögliche Meinungsfreiheit zur Unterwanderung.
Notorische BlitzBot-Breite-Prawdawahrheiten-Eiferer werden allerdings nie in freier Wahl eine Mehrheit bekommen.
Selbst ihren ideolog. Vorreitern ist das '33 nicht gelungen.
"Solange Äußerungen nicht rechtlich anstößig sind, "
rechtlich anstößig sind Trumps Äußerungen schon lange, auch wenn er oft versucht, bestimmte Begriffe zu vermeiden, sind seine Botschaften unmissverständlich.
Glücklicherweise haben viele Leute inzwischen eingesehen, dass Trump den Plan verfolgt, die westliche Demokratie zu Grabe zu tragen, um damit sein Ego zu stärken. Um dies nicht tatenlos hinzunehmen, hat man sich entschieden, Verantwortung zu übernehmen und erteilt ihm teilweise Redeverbot. Eine Demokratie muss ich gegen einen Demagogen wie Trump auch wehren dürfen.
In den USA sind direkte Aufrufe zu Gewalt und reale Drohungen strafbar.
"Hass" und "Hetze" aus gutem Grund nicht, weil ansonsten schon bei leichten Einschränkungen Kritiker vom "chilling effect" betroffen werden, und sich die Legislativmehrheit immer neue Einschränkungen ausdenken kann. Und dann gute Nacht Demokratie. Diese über zwei Jahrhunderte alte Tradition hat sehr gute Gründe: Die Staatsmacht hat eh schon so viel Macht, sie sollte auf gar keinen Fall auch noch bestimmen können, wer was und wen wie kritisieren darf.
Zitat:"Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind jedoch noch nicht erreicht, wenn die NY Post - vor den Wahlen - einen Artikel auf Twitter über die Machenschaften von Hunter Biden in der Ukraine posten möchte."
Auch nicht, wenn der Text von Falschbehauptungen und unbewiesenen Spekulationen nur so strotzt?
>>15:37 fathaland slim
"In Sachen Hass und Häme auch unter der Gürtellinie sind Trump und Gegner auf Augenhöhe"
*Nicht mal ansatzweise.*
Doch!
*Er hat der Opposition das auf dem Silbertablett präsentiert*
Ja und trotz des Silbertabletts nichts auf die Reihe gebracht 2 Jahre an Russiagate gearbeitet, 1 Jahr an einem aussichtslosen Impeachment herumgedoktert und dabei den Hass im Volk zwischen den beiden Lagern immer tiefer gegraben.<<
Gegen eine Mehrheit im Senat, die gemauert und jede Untersuchung abgeblockt hat, lässt sich nichts ausrichten.
Die juristische Aufarbeitung dessen, was Sie mit dem Modewort "Russiagate" belegen, wird jetzt erst beginnen, wenn der große Friedensheld des kleinen Mannes seine juristische Immunität verliert.
Trump hat der Idee der Demokratie großen Schaden zugefügt. Was natürlich von denen beklatscht wird, deren Agenda die Verächtlichmachung eben dieser Idee ist. Putin springt jedenfalls vor Freude auf und ab.
Die Sperrung ist korrekt. Trump hat jedes Recht auf irgendetwas verwirkt nach den Vorgängen von Mittwoch. Trump und seine Anhänger haben Twitter missbraucht für die Planung eines terroristischen Putschs. Es gibt einfach Grenzen von dem was man tolerieren sollte! Korrekt wäre gewesen Trump militärisch abzusetzen und ihn vor ein Militärtribunal zu stellen für die Tat die er am Mittwoch begangen hat: Hochverrat am amerikanischen Volk und an den USA und an der Verfassung!
Zitat:"Ich habe immer die Gewaltaufrufe der Antifa und BLM verurteilt."
Gibt ja keine anderen? Im Unterschied zu Ihnen verurteile ich Gewaltaufrufe und Hetze, egal von wem sie kommen. Aber das ist Ihnen ja fremd...
>>die Sperrung ist ein tief undemokratischer Akt
Trump ist - trotz allem - ein gewählter Volksvertreter und Regierungsvertreter, der hier durch eine Privatfirma in einem wichtigen Diskurs-Medium zum Schweigen gebracht wird. Öffentliche Foren befinden sich im Internet-Zeitalter zunehmend in Privathand. Die Macht, Meinungsfreiheit und Redefreiheit zu beschränken, darf jedoch nicht in den Händen von einzelnen Institutionen liegen. Solange Äußerungen nicht rechtlich anstößig sind, müssen sie - nach meiner Meinung - als Äußerungen in der Funktion eines Volksvertreters Öffentlichkeit finden können müssen. Wo dies nicht mehr möglich ist, endet die indirekte Demokratie und gräbt sich der Westen sein Grab.<<
Vor dem Internetzeitalter gab es gar keine öffentlichen Foren.
Und nein, faustdicke Lügen und Gewaltaufrufe der Mächtigen gehören nicht zur Meinungsfreiheit.
Zitat:"Öffentliche Foren befinden sich im Internet-Zeitalter zunehmend in Privathand. "
Da kann man mal sehen, wie wichtig die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihr vielfaches Angebot zur Meinungsbildung und -äußerung sind!
... wenn in der Realität nur für (...) „Datenschutz“ gilt, während allen anderen - ob „freiwillig“ oder unter autoritären Regimes gezwungenermaßen - de facto nichts anderes übrig bleibt, als sich für die Interessen ihrer Staatsoberhäupter und der globalen wirtschaftlichen „Schwergewichte“ vollständig „kontrollierbar“ zu machen (den Begriff „transparent“ verwende ich hier nur wegen seiner positiven Konnotation, die ich in diesem Zusammenhang für gänzlich unangebracht halte, nicht).
Zitat: " Jedoch nach Art 5 (2) GG kann die Legislative nach Lust und Laune Äußerungen verbieten."
Art.5 (2) GG lautet: "Diese Rechte finden ihre Schranken im den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."
Art. 5 (2) GG stellt eindeutig klar, dass es eine schrankenlose Meinungsfreiheit nicht gibt, dass die Gesetze und die Ehre eines Menschen durch eine Meinungsäußerung nicht verletzt werden dürfen. Ich finde das völlig in Ordnung. Wo Sie da "Lust und Laune" herauslesen, erschließt sich mir nicht, vor allem nicht im Kontext mit Art. 5 (1).
Es gelingt mir nicht, irgendwo bestätigt zu bekommen, dass
Lügen
Erfindungen
Verleumdungen
Verunglimpfungen
Beleidigungen
Erpressungen
Aufrufe zu Verbrechen
Justizbeeinflussungen
Machtmissbrauch
....
Grundwerte ( irgend eines Landes) sind.
"Als AfD-Wähler zählen für mich indes nur fundierte Sachargumente."
Wie bei den fundierten und sachlichen Argumentationen der AfD zum Thema
- Corona-Pandemie
- Migration
- Klimawandel
- D. Trump
- BLM
...
Entsprechend versuche ich vergeblich, mich an fundierte Sachargumente (nicht Behauptungen) von Ihnen zu erinnern, oder auch nur an sachliche Antworten von Ihnen, wenn sich andere User die Mühe gemacht haben, auf Ihre Posts einzugehen...
“Öffentliche Foren befinden sich im Internet-Zeitalter zunehmend in Privathand.“
Das bedeutet doch wohl nicht, dass es ein Jedermannsrecht auf die Teilnahme an einem - auch noch privaten - Forum gibt?
So etwas wie ein “Grundrecht auf Forenmitgliedschaft“?
Ich denke, dass TS.de weder rechtlich, noch moralisch angreifbar wäre, wenn sie beschließen würde, Sie, mich oder irgendeinen anderen User aus dem Forum zu entfernen; erst recht nicht, wenn jemand fortgesetzt gegen die Mindestanforderungen von Nettiquette verstieße.
Und Ihre Formulierung, hier sei jemand, gemeint ist Trump, “zum Schweigen gebracht“ worden, kann nur Schmunzeln hervorrufen.
Er kann doch, wenn er sich öffentlich äußern will, eine Tageszeitung herausgeben, denkbarer Titel:
“Trump's “Truths“
16:15 von Blitzgescheit
Am 09. Januar 2021 um 15:44 von fathaland slim
Zitat: "Für unsere blitzbeschneiten rechten Mitforisten gehören Aufforderungen zu Straftaten eindeutig zur freien Meinungsäußerung.
Das darf man hier immer wieder lesen."
Nein.
Ich habe immer die Gewaltaufrufe der Antifa und BLM verurteilt.
Richtig klasse zu sehen, wie der Pavlowsche Hund reagiert, wenn „blitzbeschneite rechte Mitforisten“ angesprochen werden ...
//Zitat: "Für unsere blitzbeschneiten rechten Mitforisten gehören Aufforderungen zu Straftaten eindeutig zur freien Meinungsäußerung.
Das darf man hier immer wieder lesen."
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Nein.
Ich habe immer die Gewaltaufrufe der Antifa und BLM verurteilt.//
Oh oh, was für ein Ausrutscher. Hat's weh getan oder sind da schon Sensibilitätsstörungen im Spiel? Das könnte eine Erklärung dafür sein, dass Sie sich für blitzgescheit halten.
Trump vertritt einen großen Teil der Bevölkerung der USA .schätzungsweise 95 % der Bevölkerung . Das entspricht ca 160 Millionen amerikanische Staatsbürger . Die Schmutzpropaganda gegen Trump begann mit seinem Wahlsieg . Putin sollte Trump zum Sieg verholfen haben .
Selbst wenn einige seiner Getreuen das Schiff verlassen wird seine Macht in der USA bestehen bleiben auch ohne Twitter und Facebook ,die könnten bald verschwinden .
Massenradikalisierung. Losgetreten von einem Aufwiegler in Nadelstreifen, Sein Medium: Twitter, Facebook, Parler &Co.
52 Prozent der Amerikaner lehnen die Stürmung des Capitols ab. Über 50 Prozent der Republikaner findens klasse.
Und so gehts weiter:
Zu Bidens Inauguration wird der Mob mit massivem Polizeiaufgebot zusammenprallen.
Es wird zig Attentatsversuche geben.
Genau das war ja Trumps Ziel. Biden soll verbrannte Erde erben. Die USA im Aufruhr. Jetzt, da Trumps Präsidentschaft endet, heucheln Twitter & Facebook Betroffenheit. Aber die vergangenen Jahre schwamm man in Geld, verdiente Milliarden an zensurfreier, unmoderierter Aufmunitionierung der westlichen Medienkultur.
Der Preis unmoderierter, ungecheckter Medien?
Unverhüllter Narzismus. Eine Generation gewaltbereiter Jungfaschisten.
Die Tagesschau sollte endlich die Twitter-Zitate sein lassen. Mag sehr zeitgemäss sein. Am Ende muss sich auch die Tagesschau die Frage gefallen lassen: Warum schreibt ihr nicht selbst?
<< @ 15:23 von Peter Meffert
""", die alleingültige Wahrheit zu besitzen und dem Anderen das Recht auf eine andere Meinung abzusprechen, erfüllt das für mich den Tatbestand der Hetze. """
Aber genau das tut man, wenn man Menschen als "Hetzer" betitelt. Sehen Sie das Problem? <<
,.,.,
Also, es ist doch ganz einfach:
Es gibt quasi zwei Gruppen:
a. Gruppe 1 will keinen Präsidenten T mehr, sondern hat mehrheitlich einen Präsidenten B gewählt.
b. Gruppe 2 will nicht zulassen, dass B gewählt wurde und hetzt mittels Worten und Gewaltandrohung gegen Gruppe 1.
c. Gruppe 1 nennt die Gruppe 2 Hetzer - eben, weil Gruppe 2 gehetzt hat.
d. Gruppe 2 nennt nun Gruppe 1 Hetzer, weil sie sich nichts befehlen lassen will.
Das eben erwähnte Verhalten von Gruppe 2 nennt man im klassischen Sinne Demagogie.
"Ich habe immer die Gewaltaufrufe der Antifa und BLM verurteilt."
Welche Gewaltaufrufe?
Ungebetene Randalierer, die Gewalt gegen Menschen und oder Sachen ausüben, gehören entsprechend bestraft, unabhängig davon, ob sie hierfür eine Sauftour oder eine friedliche Demonstration nutzen.
Davon zu trennen sind friedliche (und zum Thema BLM längst überfällige) Meinungsäußerungen. Selbst wenn Sie die Diskriminierung von Menschen mit dunkler Hautfarbe gutheißen sollten, sollten Sie nicht auf derartige unwahre Behauptungen ausweichen.
Verurteilen Sie denn Gewaltaufrufe von Neonazis und anderen Rassisten?
"Öffentliche Foren befinden sich im Internet-Zeitalter zunehmend in Privathand."
Genau da wollen sie ja alle diejenigen haben, welche ständig gegen GEZ/Rundfunkbietrag und die 'ÖR' stänkern.
Jetzt ist es auch wieder nicht recht.
Die Demokratie wird nicht von denen zu Grabe getragen, die sich darum kümmern, dass Hass und Hetze nicht die Meinungsfreiheit unterdrücken können, sondern von den Hetzern und Hassern. Denen gilt es Einhalt zu gebieten, bevor sie wie Trump die demokratische Kultur beschädigen.
„Die "Campaign Funds" von Jon Ossoff und Raphael Warnock bestehen wohl zum allergrößten Teil aus so genannten Grass Roots Contributions“
Gerade deshalb kann ihr Sieg bei der Senatswahl in Georgia als Ausdruck des Willens vieler einzelner „kleiner“ Bürger gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Solange einige wenige „Auserwählte“ die „Mittel“ bzw. die Macht haben, von den technischen Errungenschaften der Menschheit mehr zu profitieren als andere, ist es um deren Zukunftsperspektive nicht allzu gut bestellt (um es mal vorsichtig auszudrücken). Vor allem nicht, wenn in der Realität nur für diese Wenigen (und die außergewöhnlich Informierten) „Datenschutz“ gilt, während allen anderen - ob „freiwillig“ oder unter autoritären Regimes gezwungenermaßen - de facto nichts anderes übrig bleibt, als sich für die Interessen ihrer Staatsoberhäupter und der globalen wirtschaftlichen „Schwergewichte“ vollständig kontrollierbar machen muss (den Begriff „transparent“ ich hier nur wegen seiner positiven Konnotation, die ich in diesem Zusammenhang für gänzlich unangebracht halte, nicht).
„Google und Apple reagierten auf die Hetze von Trump-Anhängern“
Da die wenigsten ihrer „Kunden“ Verbrecher sind, blieb ihnen ja wohl auch kaum etwas anderes übrig.