Kommentare - Laschet und Spahn legen Papier zur CDU-Zukunft vor

03. Januar 2021 - 17:38 Uhr

Knapp zwei Wochen vor dem digitalen CDU-Parteitag haben NRW-Ministerpräsident Laschet und Bundesgesundheitsminister Spahn ein Zehn-Punkte-Programm vorgelegt. Den Parteifreunden wird einiges versprochen.

Artikel auf tagesschau.de
Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Wahl-„Kampf“ oder Gesundheitspolitik?

Interessant, dass beide Herren jetzt das Programm präsentieren. Hat Herr Spahn aktuell vielleicht etwas wichtigeres zu tun als sich Gedanken um ein Wahlprogramm zu machen? Vielleicht die Ideen seiner Mitarbeiter prüfen und gedanklich sich darum kümmern, dass es eine bundeseinheitliche Regelung zum Impfen gibt? In welchem Bundesland darf von welchen Bürgern jetzt 116117 gewählt werden - für die Anmeldung zum Impftermin? Und in welchem Bundesland rufe ich wo für meine 80-jährige Mutter für einen Termin an?
Wann übernimmt irgendjemand mal die Verantwortung und schafft KLARE Regeln? Oder sollen wird jetzt schon die Entschuldigung fürs nächste Desaster einplanen?
Allen miteinander noch ein gutes und gesundes 2021!

19:03 von Anna-Elisabeth

in nicht allzu ferner Zukunft ein deutscher Trump.
.
da muß es aber einen großer Rechtsruck in unserer Gesellschaft geben
ein komplettes Umdenken in unserer Gesellschaft stattfinden

Zitat "Wo soll denn das ganze Geld für die Modernisierung herkommen"
das frage ich mich bei unserer Prioritätenliste auch !

schön politisch korrekt nach "rechts" abgrenzen

Flüchtlingshelfer5.0 @

Gut so, wenn dann auch noch die idiologische Linkes/grüne Bevormundungs und Ausbeutung Politik für persönliche Leistung wegfällt genau meine Partei.

Die CDU-Zukunft stellt sich vor.

Mir einem 10-Punkte Programm.
Den Parteifreunden wird einiges versprochen.
Bei dieser Vorstellung hätte doch einiges mehr aus der Tüte kommen müssen. So bestimmte Zeitpunkte darf man nicht verpassen. Alles ein wenig müde und altbacken.
Schade.
Was mich interessieren würde nach der teilweise offene Anti-Merkel Politik und der jetzt versteckte Kritik, was und wie ist denn jetzt der neue Auftritt und für wen und für wann.
Mir fehlt die neue Frische !

@Enlightenment 18:30

„Solange die CDU, die linkeste "konservative" Partei Europas, ihren linksrotgrünen Kurs beibehält, wird sich wenig ändern und Deutschland wird weiter absteigen.
Spahn steht etwas näher der politischen Mitte, ist aber nur Vize. Laschet verkörpert weiterhin den linken Mainstream der CDU. Eine moderne Zukunft für Deutschland sieht anders aus.“

Man kann kaum glauben, was manche Menschen als „links“ bezeichnen, mal abgesehen davon, dass diese Richtungsbezeichnungen längst überholt sein sollten. Aber Namen sind eh Schall und Rauch, man denke an enthaltene Teile von „christlich“ und „sozial“ oder nicht enthaltene wie „humanistisch“.
Die Coronakrise böte die Chance zum Aufwachen, zur Erkennung wahrer Werte und Veränderung zu mehr Gerechtigkeit oder müssen wir damit zufrieden sein, nicht Personen wie Orban und Co. in die Hände zu fallen?

19:08 von Flüchtlingshelfer5.0

Wie ist so eine Partei für wertkonservativ-liberale Wählerschaft überhaupt noch wählbar,
bzw. welche gibt es noch in der Parteienlandschaft?
.
das ist ja das Dilemma
keine "Alternative"

Ach so. Die SPD ist völlig

Ach so. Die SPD ist völlig disqualifiziert, weil die ausser Steuererhöhungen nichts drauf haben.
Wenn die von "Besserverdienern" reden, meinen sie alles über 2000e Netto.
Dazu noch das Weltrettensyndrom, gepaart mit massiver Verschwendungssucht.
Nur deshalb kann die CDU ja machen, was sie macht.
Gäbe es eine Partei für echte Leistungsträger, sie wäre konkurrenzlos.

@wohlergehen, 19:06 Uhr

Sie haben völlig recht, wenn sie den Sinn von Farbenspielen in der Politik anzweifeln. Ich denke, die CDU hat nach wie vor ihren konservativen Markenkern. Sie wird diesen auch nicht nach rechtsaußen erweitern, da die AFD keine wertebasierte Politik, sondern eine krude Ideologie des Werteverfalls sowie der Verrohung der Sprache verkörpert und mittlerweile von ihrem rechtsextremistischen Flügel beherrscht wird. Parteien der bürgerlichen Mitte - und dazu zähle ich auch GRÜNE und SPD - könnten durchaus Koalitionspartner sein.

@19:05 von YVH @Zett um 18:36

//Ich habe keine Vorstellung davon, was an der Politik der CDU nicht konservativ ist.//

Alles, was nicht unmittelbar den eigenen Geldbeutel füllt, ist links. Eine andere Erklärung habe ich nicht.

@nemesis77 18:48

So so
... wo ist die Abgrenzung nach rechts?

CDU-Vorsitz

Gott verhüte das dieser Merz noch an die Macht kommt, ansonsten Gute Nacht Marie!!!
Merz will das die Rentner ihre Rente an der Börse verzocken, und will die Sozialleistungen noch mehr einschränken.

Harz vier ist ja ohnehin schon zu wenig zum Leben und zuviel zum Sterben. Meine Meinung!!!

Vaihinger

Wenn Sie in Stuttgart ein ganz normales Einfamilienhaus erben, ist die Million schnell erreicht oder überschritten.

Dann verkauft man die Hütte und zieht nach Bayern, Baden, Rheinland Pfalz oder Hessen.

Ich sehe da gar kein Problem. Du?

Re : Demokratieschue..... !

ES wäre echt und tatsächlich besser, wenn die beiden doch angeblich so christlichen Parteien mit all ihren unfähigen und unlauteren Gesellen, die in den letzten Jahren zu viel verbockt haben, sich zu sehr von der Wirtschaft haben kaufen lassen, gegen bestimmte Gesetze und Absprachen im Koalitionsvertrag seit Jahren verstosen, ein totales Debakel bei den nächsten Wahlen erleiden würden.
Auch jetzt in der Pandemie, die viel Geld, Existenzen und Jobs kostet, weil weder die CDU noch die CSU bereit sind, ihre doch so hoch gelobte Wirtschaft am Lock Down zu beteiligen, und auch jegliche Beteiligung von den eh schon Reichen und Super- Reichen ablehnen, und es wieder einmal all den Normalos aufbürden wollen, die Kosten zu tragen.
Die gesamte konservative Truppe dieser beiden Parteien sind zu Verrätern an vielen Menschen geworden, nur um sich und ihre "Lieblinge" zu schützen !
Um es klar aus zu drücken, ich respektiere alle Menschen, aber solche Politiker verachte ich, werde nie einen wählen

Die beiden...

Da treten ja zwei ganz großartige Leute an: Der "Faschingsprinz" Laschet ( Formulierung stammt von einem Freund aus ENERVE,ah NRW) und Spahn,der- wie hier Varadkar - vor Selbstüberschätzung fast platzt aber-bei genauer Betrachtung- doch nichts richtig auf die Reihe bringt!

@ Zeitlos-Geistlos (19:11): wer braucht Friedrich Merz??

@ Zeitlos-Geistlos

Ich weiß nicht, ob das klappen wird. Wer konservativ wählen will, wird mit nem veganen Schnitzel nicht unbedingt zufrieden sein, wenn gleichzeitig ein männliches kräftiges Steak in Form von Merz auf der Karte steht.

Auf Merz kann ich absolut verzichten, genauso wie auf Laschet und Röttgen. Merz hängt bei dem Steuerbetrug bei den Cum-Ex-Fällen bei Blackrock mit drin. Auch das ist noch nicht vollständig aufgeklärt. Dann ist dieser ganze FIFA-Betrugssumpf und FIFA-Korruptionssumpf noch immer nicht aufgeklärt, dann ist diese Stutenblut-Sache bei IDT-Biologika nicht aufgeklärt und auch dieser Wirecard-Skandal ist ebenfalls nicht aufgeklärt, dazu kommt diese Sache Alexei Navalny weil die Täter noch immer nicht vor Gericht stehen und die Einreise von solchen Mördern wie von Berlin-Tiergarten nicht verhindert wurde.

Spahn hat zunächst Corona kleingeredet!

@18:44 von aus dem Rhein M...
Und zwar lange vor Laschet.
Schon am 20.01.20 meinte Spahn: "Gefahr … bleibt weiterhin gering.“ etc.

"Nur eine leichte Grippe" war lange Regierungsansicht, gestützt von Prof. Drosten et al.

Laschet , Röttgen und Merz

Wenn nur die drei auftauchen, dann wird es sehr schwer für die CDU werden und entsprechend leichter für die anderen Parteien. Vertrauen genießen die o.g. wohl nicht sehr viel und viel gezeigt wurde von denen auch nicht ! Jedenfalls im Verhältnis zu Frau Merkel haben die keine Chance denn Sie ist nunmal der Maßstab ! Und ,um es nicht zu vergessen , in der Pandemie ist von denen auch keiner positiv aufgefallen eher negativ bis überhaupt nicht !

19:08 von fathaland slim

Wenn der Antikommunismus für Sie ein zentrales Anliegen ist,
dann sind Sie bei der CDU nun wirklich allerbestens aufgehoben.
.
jeder setzt eben seine Prioritäten !
sie ebenso wie ich.
Definitiv unterschiedliche
und ich sehe da kein Problem,
wenn wir das zivilisiert miteinander austragen
einen Konsens finden

@ Adeo60 (18:59): Rot-Rot-Grün wäre gut für das Land

hi Adeo60

Und das hier wäre genau gut für das Land:

Sollte die AFD in der Lage sein, Stimmen aus dem konservativen Lager abzuziehen, wäre eine rot-rot-grüne Koalition die Folge.

Es wird Zeit für eine Lobby für die jungen Generationen. Die sind ohne eine Lobby und für deren und meine Interessen setzt sich niemand ein.

@18:45 von craic

//Die gute Frau hat die SPD kaputt gemacht;...//

Nee, DAS haben die ganz allein geschafft. Leider. Inhaltlich scheint sie aber auf dem Weg der Besserung.

//... jetzt würde sie eine Koalition mit den Grünen eingehen und sie komplett aussaugen. :-)//

Für die Grünen wird eine solche Koalition vermutlich die erste große Zerreißprobe. Ein Teil der Grünen ist jetzt schon so dunkelgrün, dass man die Farbe nur bei Tageslicht noch von schwarz unterscheiden kann, der andere Teil will die ursprünglichen Werte nicht verraten. Dass wird noch spannend.

Ein Karnevalsprinz soll Parteichef werden

Hr. Laschet fährt einen Zick-Zack-Kurs, hat keine klare Linie. Er war der erste, der von Lockerungen schwadronierte. Er hat gezeigt, dass er Krisen nicht managen kann. Aber er ist in vielen Talk Shows präsent, nur um von sich reden zu machen.
Hr. Merz hat außer Wirtschaft keinerlei Plan. Und selbst beim Thema Wirtschaft bleibt er im Ungefähren. Ein Mann von Gestern, dem es nur um die Macht geht. Seine Wortmeldungen sind nur dazu da, um auch von sich reden zu machen.
Die Anbiederung der FDP war zu erwarten. Diese Partei weiß nur, was sie nicht will, hat keinerlei Plan und fährt auch einen Zick-Zack-Kurs. Wäre gut, wenn sie nicht mehr im Bundestag wäre, hat bis jetzt wenig Konstruktives beigetragen.

Bin gespannt

Ein Wendehals und einer, der seinen Job als Minister in der Corona Krise gut macht, aber Chancen rechne ich beiden nicht aus, dem Mann aus NRW auf keinen Fall.

@Anna-Elisabeth 19:10

„Sind unsere Obdachlosen, unsere Wohnungsnot, die Umverteilung von unten nach oben, der größte Niedriglohnsektor Europas Ausdruck kommunistischer Umtriebe? Da habe ich wohl wieder etwas verpasst.“

Da haben wir wohl gemeinsam etwas verpasst.

Laschet

Ich habe nicht gegen Laschet als Vorsitzenden eines Karnevalvereins. Aber der Mann ist einfach dumm. Und das soll keine Beleidigung sein, sondern eine freie Menungsäußerung.

18:16 von schiebaer45

>> (...) Zurück zu den alten bewährten Themen für die die CDU vor Merkel stand. <<

Diese Themen dürften überholt, abgearbeitet, Geschichte sein. Mit dem Besteck des "Taubenzüchter-Vereins" kann man nicht die Welt "abfrühstücken" ...

@werner1955 um 19:23

Vielen Dank für die Antwort.

Punkt 1 ist mir zu allgemein bzw subjektiv.

Abschaffung von Subventionen hilft mir schon weiter. Allerdings glaube ich nicht, dass der Bauernverband das auch als konservative Politik versteht.

Auf das Belastungsmoratorium für

die Wirtschaft bin ich jetzt schon gespannt. Vor allem für welche Wirtschaft? Und diesen "mehr EDV-Stuss" kenn ich schon seit den 80'ern. Die sollen sich mal lieber drum kümmern dass mehr Leute anständige Berufe lernen, die werden nämlich gebraucht wenn kalte Wickeln nicht mehr gegen die Klimaerwärmung helfen.

@ Enlightenment 19:18

@ 18:57 von fathaland slim

>> Deutschland hat so mit die höchste Steuer- und Abgabenlast der Welt und das auch noch trotz Skaleneffekte. Das zeigt wie links die CDU heute ist. <<

Dieser Zusammenhang ist für mich gerade nicht erleuchtend.

Würden Die bitte weiter erleuchten,
auch zu den
>> Skaleneffekten <<

Wenn ich links wäre, würde ich eher die Multimillionäre richtig abkassieren mit Vermögenssteuer u.ä.

Des Weiteren würde ich Großkonzerne nicht so oft mit Förder- und anderen Geldern verwöhnen, damit diese sich um moderne Technologien bemühen.

Für mich sähe linke Steuerpolitik jedenfallsanders aus. Vielleicht sind bei mir nur gerade die leuchtenden Lichte ausgegangen.

Panik

Alles besser als das was nach Kohl kam, wenn sie das meinen . Im Vergleich zu hezte, war Kohl ein Sozialist . Aber ich glaube sie meinen was anderes . Ich war und bin eher ein Fan von Willy . Für mich Misst eine Demokratie sich am Freiheitsgrad für alle , das sehe ich einfach nicht mehr als gegeben . ZU viele die sich kein Eis mehr leisten können . Zu viel Repression . . ZU viele Eliten die meinen mehr Rechte zu besitzen, nur weil das Geldsäckel voller ist .
Auf die Frage an meinem Arbeitgeber, von mir an ihn ; Ob er der Meinung ist ,das Menschen die eine höhere Miete zahlen,auch einen besseren Service bekommen sollten ; diese Frage dann mit ja beantwortete ,drückt recht deutlich das Problem aus in dem wir stecken .Wäre er sozial hätte er die Antwort mit nein beantworten müssen . Heutzutage nehmen Politiker das Problem war , bleiben aber wissentlich auf dem falschen Weg .
Sie zeigen Verständnis, wiegen uns Wohlwollen ,sitzen das Problem aus ohne Rücksicht auf Verluste.

Frage wird überbewertet

Wen die Union als Vorsitzenden wählt und ggf. zum Kanzlerkandidaten macht ist nur scheinbar interessant. Die Union wird sowieso stärkste Partei und ob mit 35% oder mit 38% macht keinen Unterschied.

Und dass Wähler wegen des „falschen“ Vorsitzenden in Massen plötzlich etwas Anderes wählen, kann ich mir nicht vorstellen.

Also....

19:18, Enlightenment.

>>@ 18:57 von fathaland slim
"Wenn das für Sie "linksrotgrün" ist, dann müssen Sie schon sehr, sehr weit rechts stehen."

Deutschland hat so mit die höchste Steuer- und Abgabenlast der Welt und das auch noch trotz Skaleneffekte. Das zeigt wie links die CDU heute ist.<<

Ist Deutschland die CDU?

Wir haben aber beispielsweise keine Vermögenssteuer mehr, im Gegensatz zu Spanien, der Schweiz oder den Niederlanden. In den USA erfüllt die Grundsteuer diesen Zweck.

>>Ich finde es immer wieder interessant, dass diejenigen, die sich als besonders weltoffen sehen, oft nicht weiter als die eigenen Staatsgrenzen schauen. Man kann die Sachen viel besser einordnen, wenn man international vergleicht und nicht nur nach innen schaut.<<

Deswegen obiges Beispiel. Ich könnte Ihnen noch einige nennen.

>> Sogar Merz schielt nach links, wie er unmissverständlich klar gemacht hat.<<

Jetzt trägt es Sie aber wirklich aus der Kurve.

Papier ist geduldig

Wenn Papier schon Parteiprogramme und 80-seitige grüne Grundsatzprogramme duldet, wird es so ein 10-Punkte-Zukunftsprogramm schon lange ertragen.
Natürlich ist das Vorgehen sinnvoll. Sollte man aus wahltaktischem Manöver ein Gespann bevorzugen, das anders als Merz auch grünkonservative Wähler anspricht, oder einem vielleicht noch populärerem Kanzler-Kandidaten die Türen offenhalten wollen, ist eine Geschichte und ein Profil natürlich immer von Vorteil. Das Geschwätz von gestern interessiert übermorgen sowieso niemanden. Hier muss das gleiche Dilemma wie in der SPD gelöst werden. Der mit den besten Kanzlerchancen ist nicht gleichzeitig der mit den meisten Mitgliederstimmen. Da muss man alle Register ziehen und einen Schritt nach dem anderen machen. Jetzt geht es um die Mitgliederstimmen.

19:33 von Hennes Conrad

Wenn Sie in Stuttgart ein ganz normales Einfamilienhaus erben, ist die Million schnell erreicht oder überschritten.

Dann verkauft man die Hütte und zieht nach Bayern, Baden, Rheinland Pfalz oder Hessen.
.
glauben sie dass ich als Stuttgarter meine Hütte verkaufe und wegziehe ??
ich brauche die Mentalität der Menschen dort
Wobei ihre genannten Alternativen sind ja noch überdenkenswert !
aber wenn man die Vorteile einer "Stadt" gewöhnt ist
(ärztliche Versorgung)
bleiben preislich gesehen nur Berlin, Bremen, Ruhrgebiet oder so übrig
und das ist ja wohl gewiss keine Alternative

Das ist doch wie immer- nichts ist konkret

und nichts folgt daraus. die wirklichen Zukunftsfragen Deutschlands werden die beiden Männer nicht angehen, genauso weig wie die anderen beiden Männer. Seit 40 Jahren - die meiste Zeit regierte die CDU - gibt es dieselben Probleme, nichts geschieht, nur Krisen werden irgendwie gemanaged.
Was ist mit den immer noch ungleichen Chancen für Kinder aus guten und schlechten Verhältnissen?Was ist mit den Umwelt-und Arbeitsplatzfolgen der EDV, dann IT, jetzt Digitalisierung?Was ist mit der nicht gelösten krisenfesten Finanzierung der Sozialsysteme, respektive der Rente?Was ist mit der überbordenden Geseztesflut und dem nie bekämpften Steuermonster Deutschlands?Seit 40 Jahren passiert nichts, stattdessen sind die Parteien immer mächtiger geworden.Statt einer Regierung des Volkes haben wir eine Regierung der Parteien, die nur ihr eigenes Wohl verfolgen. Obwohl direkte Mitbestimmung inzwischen möglich wäre, wird nichts dafür getan.Nur Pfründe sind wichtig. Und mit den 3 Männern ändert sich nichts

@Anna-Elisabeth um 19:30

Zitat: "Alles, was nicht unmittelbar den eigenen Geldbeutel füllt, ist links. Eine andere Erklärung habe ich nicht."

Das ist aber sehr zynisch für einen Sonntag. Besonders heute werden einige Konservative die Taschen einer bestimmten Organisation füllen.

Reichensteuer

Hallo Reinbolt 48
Zu deiner Frage das die Reichen von der CDU verschont bleiben sollen, dagegen will ja die SPD+ Linke eine Reichensteuer für die Coronakrise einführen, ich weiß nicht wieviel Prozente , aber selbst wenn die Reichen nur zwei % abgeben dann wäre damit schon eine Menge erreicht, und es würde den Reichen nicht im geringsten weh tun.

Haben sie doch in der Krise bis jetzt mit am meisten verdient.

Ist Deutschland die CDU?

fathaland slim @
Aber im Bund und in vielen Länder die Stärkste demokratische Partei.

Laschet könnt ich mir gut ...

... als CDU Chef vorstellen. Nur nicht als Kanzler, da fehlt ihm so ziemlich alles, was man da bräuchte. Aber der Nachfolger Merkels wird es ohnehin schwer haben, die Fußstapfen auszufüllen.

19:11 von Zeitlos-Geistlos

>>...wenn gleichzeitig ein männliches kräftiges Steak in Form von Merz auf der Karte steht.<<

Merz ein Schnitzel? Dann guten Appetit.
Aber Spaß beiseite. Wenn Merz CDU Vorsitzender wird, wird er auch Kanzlerkandidat.
Dann würde die CDU 3-4% von der AfD gewinnen. Was zugegebenermaßen schön wäre. Aber gleichzeitig würden 10-12% an SPD und Grüne fließen.

@19:23 von craic @Demokratieschue...

//Als eher Rechter halte ich von Rot-Rot-Grün sowieso nicht viel, weil ich die linke Ideologie als politische Sackgasse betrachte.//

Selbst ich als eher Linke kann mich nicht mit einigen Ideologien anfreunden. Es gibt aber auch im linken Spektrum fähige Pragmatiker. Wenn ich Personen wählen könnte, hätte ich kein Problem, aber bei den Parteien bin ich ratlos.

@krittkritt, 19:35

Spahn hat zunächst Corona kleingeredet!

Das müssen Sie verstehen.

Herr Spahn lernt täglich dazu. Was aus heutiger Sicht gilt, ist schon morgen nicht mehr relevant. Dann ist das Gras wieder blau.

Und da es in Deutschland niemanden, wirklich niemanden gibt, der es besser wüsste als er, ist das auch nicht im geringsten zu beanstanden.

19:16 von Wilhelm Schwebe

«wie hat ein bekannter mensch mal geschrieben? der zug nach nirgendwo.»

Der bekannte Mensch, der von diesem Zug sang … war "Michael Holm".
So sehr bekannt war der gar nicht.
Und der Song auch eher entgleist an einer Weiche.
Wegen zu viel Geschnulze ausgerutscht.

«Es fährt ein Zug nach nirgendwo.
Mit mir allein als Passagier.
Mit jeder Stunde, die vergeht,
führt er mich weiter weg von dir.

Es fährt ein Zug nach nirgendwo.
Den es noch gestern gar nicht gab.
Ich hab gedacht, du glaubst an mich,
und dass ich dich für immer hab.»

Die ergänzte 3. Strophe für 2021 geht so:

«Es fährt ein Zug nach nirgendwo.
Mit dem Corona auf'm Sitz neben mir.
Ich wünsch' mir nun so sehr,
dass der Idiot sich vom Acker macht.
Und ich wieder alleine bin … im Zug drin.»

So ändern sich die Zeiten.
Im Zug und in der Politik.
Hauptsache der Corona verschwindet bald wieder.
Nach nirgendwo … wo er auch herkam.

Wenn er den Zug verpasst, oder der ausfällt.
Darf der Idiot auch sehr gerne trampen !

Zurück in die Zukunft

Zitat:
"Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch [...] kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert."
(Aus dem Ahlener Programm der CDU, 1947)

Das Programm ist da!
Es feht noch der passende Kandidat.
Einer, der bemerkt hat, dass die Ungleichheit so groß geworden ist, dass selbst die OECD die Vermögenssteuer fordert und Klaus Schwab vom WEF vom "Great Reset" faselt.

@ 19:43 von fathaland slim

Deswegen obiges Beispiel. Ich könnte Ihnen noch einige nennen.

Ich meinte die Steuer- und Abgabenlast insgesamt. Also die Gesamtbelastung. Natürlich ist das in den einzelnen Bereichen unterschiedlich.

Jetzt trägt es Sie aber wirklich aus der Kurve.

Merz ist nicht so schlecht wie Laschet. Aber trotzdem dank seiner pro-grünen Äußerungen ungeeignet.
Google: "CDU-Kandidat Friedrich Merz regt Bündnis mit den Grünen an"

Ich halte nichts vom Germano-Zentrismus und es ist eine Ironie der Geschichte, dass diese Sichtweise ausgerechnet in den deutschen Parteien links der Mitte (inklusive CDU) am stärksten ausgeprägt ist.
Um den Überblick zu erhalten, ist es, zumindest meiner Meinung nach, sehr wichtig international zu vergleichen, und nicht automatisch davon auszugehen, dass die Bundesrepublik normal wäre. Das hat die CDU früher gemacht, heute nur noch sehr selten. Merz kaum. Laschet schon gar nicht.

@19:34 von Fenian

//...und Spahn,der- wie hier Varadkar - vor Selbstüberschätzung fast platzt aber-bei genauer Betrachtung- doch nichts richtig auf die Reihe bringt!//

Eine treffende Beschreibung.

International vorzeigbar

@ 0 Panik:
dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, hat sich die CDU keinen Namen gemacht, wie gute Wirtschaftspolitik aussehen soll.

Dann müssten Sie aber auch mal sagen, in welchem Land die Wirtschaftspolitik besser ist.

„Klare Abgrenzung nach rechts“ - in Worten oder in Taten?

Pro Asyls Kritik am offenen Zynismus des CDU-Politikers Merz in der Meldung „Flüchtlingspolitik in Europa - "Ein Gebot der Menschlichkeit" (tagesschau.de/inland/bosnien-fluechtlinge-kritik-101.html) ist vollkommen berechtigt: Menschen in akuter Not zu helfen - sofort und tatkräftig, also ohne lange Diskussionen über die möglichen Gründe ihrer Notsituation - ist ein Gebot der Menschlichkeit. Das sieht Herr Merz offenbar anders, weshalb er dieses dieses Gebot nicht als ein solches anerkennt und ihm folglich auch nicht Folge leisten will. Fragt sich nur, warum nicht.

Apropos "Belastungsmoratorium für die Wirtschaft": Wie wäre es damit, die grundsätzlich gar nicht erst zu „belasten“, sondern sich darauf zu beschränken, für geeignete Rahmenbedingungen zu sorgen, die gewährleisten dass alles mit rechten Dingen zugeht - in dem Sinne, dass jeder, ganz gleich welcher Herkunft/Nationalität - (mit-) arbeiten darf, solange er durch seine Wirtschaftstätigkeit niemanden gefährdet oder übervorteilt?

@ 19:21 von schabernack

Ach ich habe mir einen kleinen Scherz bzgl. des Fotos erlaubt.
>> DÜSSELDORF << kann ich ja auch lesen, aber
>>... wer wohnt schon in Düsseldorf? ...<<
Ja
mit Frau Fortuna sollte wenigstens das Impfen klappen.

Weniger scherzhaft meinte ich die Frage/Suche nach diesem Papier. Eine ÖRM hat also dieses nicht.
So diskutieren wir doch nur an Stichworten aus 2. Hand, oder?

Nichtsdestotrotz,
vielleicht geht es Ihnen auch wie mir, ich amüsiere mich teils gut. Obwohl ich gerade nichts getrunken habe, nicht mal den alten Wein aus meinen Kleidern gesaugt.

Im Ernst,
keinen der Herren, die sich um die Spitze an der CDU bemühen, halte ich für fach-, politisch- oder sozialkompetent, diese Aufgabe zu erfüllen.
Möglicherweise stehe ich da zu weit von der linken Mitte oder habe zu hohe Ansprüche.

19:26 von werner1955

>>Gut so, wenn dann auch noch die idiologische Linkes/grüne Bevormundungs und Ausbeutung Politik für persönliche Leistung wegfällt genau meine Partei.<<

Sie müssen in einer Parallelwelt leben.
Weder "die Linke" noch "die Grünen" waren in den letzten 15 Jahren an einer Bundesregierung beteiligt.
Wenn Sie mit den Union/SPD bzw. Union/FDP Regierungen nicht zufrieden waren, sollten Sie vielleicht eine der beiden weiter oben genannten Parteien wählen.

Ähnlichkeit zwischen den beiden

der eine ist ein unfähiger Gesundheitsminister, der andere hat und unterstützt (in NRW) einen unfähigen Gesundheitsminister; beides in Corona-Zeiten unannehmbar und somit beide klar disqualifizierend für weitere politische Ämter. Man wünschte sich, man müßte solchen Versagern nicht beim Regieren zusehen. Es ist kaum zu ertragen.

jedes politische programm sollte sich ...

an einem zeitgemäßen, sozialen ausgleich messen lassen können.

die wahrung von überlieferten besitzständen ist nur bedingt zeitgemäß.

19:40 von schneegans @Anna-Elisabeth 19:10

>>...die Umverteilung von unten nach oben, der größte Niedriglohnsektor Europas Ausdruck...<<

Aufgrund seiner Wirtschaftskraft ist Deutschland gleichzeitig auch der größte Hochlohnsektor Europas. warum nicht erwähnt?

Die Haltung des Spahn - Ministeriums zur Pflege: Stillstand

Laut Laschet und Spahn müsse sich die "ganze Breite der Gesellschaft in der Partei und in den Fraktionen auf allen Ebenen widerspiegeln".

Ich als pflegende Angehörige, geb. in den 1960ern, warte immer noch auf das innovative Pflegebudget-Konzept, das die Bundesregierung u.a. Gesundheitsminister Spahn uns pflegenden Angehörigen, insbesondere uns Frauen als besonders Betroffene versprochen hat.

Von Bundesministerium für Gesundheit erhielt ich eine 4-seitige Antwort, die mir die jetzigen rechtlichen Grundlagen erläutert, aber keine uns Angehörige entlastende Flexibilität der Leistungen der Pflegeversicherung in Aussicht stellt, z.B. das Budget der Tagespflege zu Corona-Zeiten für professionelle solo-selbständige Pflegehilfe .

Innovation sieht anders aus.
CDU Stillstand - nein danke.

Das Problem an diesem Duo ist

Das Problem an diesem Duo ist (für mich) nicht Laschet. Das ist ein CDUler wie tausende andere auch: In lokalen Filz verstrickt, konservativ, auf den eigenen Vorteil bedacht, kaum offen für Neues oder Innovatives. Ist okay für einen CDUler.
Bevor er sich von Söder hat blamieren lassen und dem dann nachgegeben hat, war er sogar irgendwie `cool´. Jetzt ist er eher ein Problem, für die CDU, aber auch für Spahn.
Spahn kann abwarten. Und sich in Ruhe ansehen, was die anderen machen. Und in vier Jahren tritt er dann an. Und dann werden wir uns noch ein Merz zurückwünschen, so von wegen Neokapitalismus und Abgaben last. Und natürlich Persönlichkeitsrechte. Denn Spahn ist in der Hinsicht völlig skrupellos und sicher der gefährlichste aller CDUler.

@19:42 von VictorJara

//Für mich Misst eine Demokratie sich am Freiheitsgrad für alle , das sehe ich einfach nicht mehr als gegeben . ZU viele die sich kein Eis mehr leisten können . Zu viel Repression . . ZU viele Eliten die meinen mehr Rechte zu besitzen, nur weil das Geldsäckel voller ist .//

So ist es. Danke für diese Sätze!

Man kann nur erstaunt sein darüber...

....für WAS Jens Spahn aktuell Zeit und Muße findet. Für die eigene Karriere...wie es scheint.

Wird nicht aktuell ("Naturkatastrophe", Merkel) der GANZE Bundesgesundheitsminister gefordert, während Menschen "warten und sterben",...nur weil er, Spahn, lieber "EU- Konvergenzen" formen möchte und SEINE Aufgaben lieber an die EU-Kommission delegierte ???

Offensichtlicht fühlt Jens Spahn für die Gesundheitsvorsorge und den" SCHUTZ" der dt. Bevölkerung nicht oder nicht mehr zuständig.

Zu diesen Schluß muss man als Deutscher mittlerweile kommen.

Spahn konzentriert sich derzeit lieber auf das Wahlprogramm der CDU...und seine Karriere..., während hunderttausende Deutsche bald ihr Einkommen...und nicht wenige ihr LEBEN verlieren.

...man fasst es nicht !!!

19:18 von Enlightenment.

«Sogar Merz schielt nach links, wie er unmissverständlich klar gemacht hat.»

Und sogar der Herr Meuthen von der AfD schielt nach links. Hat er doch kürzlich auf dem Parteitag die Kumpanei so mancher AfD'ler mit den Poliker-Belästigern im Reichstgebäude rund gemacht. Sowie das Corona-Gefasel der Herren und Damen Parteisprecher mal deutlich benannt.

Haben ihm aber die guten Konservativen in der AfD so richtig die Zähne gefletscht, weil sie verhindern wollen, dass nicht nur der Merz, sondern auch die ganze AfD nach links umkipppt.

Sonst haben wir wieder Kommunismus.
Spätestens wenn der Osterhase das nächste Mal kommt.

Sysi

Wenn du schon eine Bude in dem Moloch hast, musst du dir um ein Erbe doch keine Gedanken machen. Für mich wäre ein ererbtes Haus dort unzumutbar. Dann ist doch jeder zufrieden.

19:22 von Anna-Elisabeth

Mir kommen die Tränen.
.
ist das nicht verletzend die Bemerkung

warum muß mein Kind überhaupt was versteuern
wenn ich der stattdessen eine ordentliche Schul und Berufsausbildung finanziere
dass sie später ordentlich Steuern zahlt und nicht auf Hartz4 angewiesen ist
will die Gesellschaft auch nichts haben.
Wenn ich mit meiner Familie das Geld im Urlaub verprasse oder etwas spendabler lebe
oder überhaupt kein "Vermögen" anspare Haus kaufe ....
dann muß die Gesellschaft sogar für mein Pflegeheim gerade stehen was so vom Erbteil finanziert wird ...

Zukunftspapier...

Laschet und Spahn fordern : Das laufende Jahrzehnt solle zu einem "Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland" werden.
###
Davon haben schon ganz andere CDU Politiker vor zwölf Jahren gesprochen... :-)
Aber was sollen diese beiden Strategen auch anderes sagen. Bald ist Parteitag, und für beide beginnt so langsam der Wahlkampfmodus.

18:45 von craic

Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Parteitag (angesichts der schlechten Kandidaten) die Kanzlerin nochmal anrufen wird, die Führung in der Krisenzeit für weitere Jahre zu übernehmen.
#
Das glaube ich nicht.Merkel geht in den Ruhestand.Meine Vermutung lautet, Merz wird Partei Chef und Söder der nächste Kanzler.

Wollen die Grünen immer noch

Wollen die Grünen immer noch so gerne verbieten und vorschreiben? Dann bleiben sie die Partei für Spitzenverdiener und Enthusiasten. Also für 90% unwählbar. SED bleibt "pfuibäh", wir die afd auch.
Was bleibt dann noch für uns Leistungsträger?

@ 19:37 Demokratieschue...

@ Adeo60 (18:59):
--

>> Es wird Zeit für eine Lobby für die jungen Generationen. Die sind ohne eine Lobby und für deren und meine Interessen setzt sich niemand ein. <<

Was sind Ihre Interessen,
welche Lobby möchten Sie?

Möchten Sie alles geschenkt?

Ich weiß nicht,
wie alt Sie sind,
als ich jung war,
ging es mir um einen guten Beruf / Arbeit Studium,
dann Familie und Kinder groß ziehen.

Ist mir soweit auch alles gut gelungen, halbwegs gesund bin ich auch - nur im Gegensatz zu Clarissa Dalloway nicht reich, mit großem Haus, ...

Meine Blumen muss ich mir wieder selbst kaufen.

Am 03. Januar 2021 um 17:48 von Adeo60

Die CDU wird eine Partei der bürgerlichen Mitte, eine klassische Volkspartei bleiben - und das ist gut so. Auch die klare Abgrenzung nach rechts ist eine altbekannte, gleichwohl wichtige Botschaft.
#
#
Dann haben Sie mal wieder nicht richtig gelesen oder nicht verstanden.
Aus dem Artikel..
In dem Papier wird unterstrichen, dass sich die "ganze Breite der Gesellschaft in der Partei und in den Fraktionen auf allen Ebenen widerspiegeln" müsse.
...
Einer klaren Abgrenzung nach rechts ist nicht zu finden. Man möchte gerne die abgewanderten AfD Wähler zurück holen.

18:37 von rossundreiter @Anna-Elisabeth, 18:25

Als Reiter habe ich ja grundsätzlich nichts gegen Pferdemetaphorik, aber teilen Sie uns doch bitte einmal explizit mit, wovon Sie eigentlich konkret reden? Welche "Löcher"? Welche "Goldäpfel"? Welche "systemrelevanten Pferde"? Was meinen Sie?

So, wie Sie schreiben, könnte einen sonst fast der böse Verdacht beschleichen, dass man in Deutschland 2021 Angst haben muss, die Wahrheit direkt auszusprechen.

Ich bilde mir ein Anna-Elisabeths Metaphorik folgen zu können. Aber dass Sie hier eine Verschwörung wittern - danke für den Lacher !

19:43 von dr.bashir

>> Kanzlerfrage überbewertet <<

Das sehe ich anders: ob CDU oder weniger Mitte gewählt wird, hängt vor allem am Kanzlerkandidaten. Merkel-Fans vom linken Lager könnte der sich als Merkel-Erbe-gerierende Söder vielleicht so gerade eben noch abfischen. Oder andersrum: einen AfDler könnte Merz vielleicht so eben noch vertrösten.

@ 19:43 von fathaland slim

Deswegen obiges Beispiel. Ich könnte Ihnen noch einige nennen.

Ich meinte die Steuer- und Abgabenlast insgesamt. Also die Gesamtbelastung. Natürlich ist das in den einzelnen Bereichen unterschiedlich.

Merz ist nicht so schlecht wie Laschet. Aber trotzdem dank seiner pro-grünen Äußerungen ungeeignet. Google: "CDU-Kandidat Friedrich Merz regt Bündnis mit den Grünen an"

Ich halte nichts vom Germano-Zentrismus und es ist eine Ironie der Geschichte, dass diese Sichtweise ausgerechnet in den deutschen Parteien links der Mitte (inklusive CDU) am stärksten ausgeprägt ist.
Um den Überblick zu erhalten, ist es, zumindest meiner Meinung nach, sehr wichtig international zu vergleichen, und nicht automatisch davon auszugehen, dass die Bundesrepublik normal wäre. Das hat die CDU früher gemacht, heute nur noch sehr selten. Merz kaum. Laschet schon gar nicht.

@19:42 von spax-plywood

//Die sollen sich mal lieber drum kümmern dass mehr Leute anständige Berufe lernen...//

Das können die aber nur, wenn sie schon eine gute umfassende Schulbildung mitbringen. Da scheint aber manches im Argen zu liegen, wenn man den Aussagen der Ausbilder trauen darf.

Panik

Liest sich wie ein Programm aus dem Mittelalter alles für die Wirtschaft . und einer schleichenden Entrechtung auf Kosten der Sicherheit ,Frage bleibt da wessen . Na da freuen sich all die die die nach immer mehr Polizei und Gesetze schreien ,ich befürchte einen geringeren Freiheitsgrad und ein Verlust demokratischer Grundrechte. .

19:50 von werner1955

und mal ehrlich
wo läuft´s denn
in SPD Regionen die seit Jahrzehnten am Tropf des Länderfinanzausgleichs hängen
klar macht man sich immer lustig
aber was wäre in Bremen wenn in BW oder Bayern die gleichen Zustände herrschten
(wobei in BW seit einiger Zeit das Bildungssystem abgeschmiert ist)
mal sehen bis dort Bosch Daimler Porsche Mahle abgewürgt werden

rer Truman Welt

Egal mit wem, die Zukunft wird düster für die CDU!

19:49 von Gerhard12

aber selbst wenn die Reichen nur zwei % abgeben dann wäre damit schon eine Menge erreicht
.
oder jeder der dazu in der Lage ist "den Hintern bewegt" und was tut
Sie nannten Corona
wäre das zu viel verlangt auf nem Acker Spargel zu stechen
nur ein paar Wochen im Jahr, einen gesellschaftlichen Beitrag leisten

@20:01 von Tremiro

//>>...die Umverteilung von unten nach oben, der größte Niedriglohnsektor Europas Ausdruck...<<

Aufgrund seiner Wirtschaftskraft ist Deutschland gleichzeitig auch der größte Hochlohnsektor Europas. warum nicht erwähnt?//

Und solche Unterschiede finden Sie jetzt auch noch gut?

Aber schön, dass Sie es erwähnen, macht es doch deutlich, wie absurd weit entfernt wir von kommunistischen Verhältnissen sind.

@ 20:01 von Tremiro

19:40 von schneegans @Anna-Elisabeth 19:10
--

>> ... größte Hochlohnsektor Europas. warum nicht erwähnt? <<

Das erklärt natürlich, warum viele Ärzte, Informatiker und andere Experten Deutschland den Rücken kehren,
Richtung Schweiz, USA, o.a.

Der Hochlohnsektor bezieht sich vor
allem auf sehr individuell ausgehandelte Management-Gehälter.
Ganz toll in der Automobilbranche zu sehen.

Hr. Spahn hat den falschen Partner

In einem Kommentar lese ich, dass Hr. Spahn zu gutgläubig und zu jung ist.
Ist das Alter tatsächlich ausschlaggebend, ob jemand als Parteichef oder Kanzler geeignet ist? An Erfahrungen mangelt es ihm nicht, die konnte er genügend in der Pandemie sammeln. Ob er alleine für die Impfstoff-Knappheit verantwortlich ist, für die Pannen beim Impfen, etc., da habe ich so meine Zweifel. Es ist eher seine unbedingte Solidarität gegenüber der EU bei der Impfstoffbeschaffung, die ihn schlechter da stehen lässt. Auf mich wirkt er relativ ehrlich. Ist das Mangel an Diplomatie?
Hr. Röttgen ist in Manchem taff, aber doch sehr geradlinig. Aber das kommt bei manchen nicht gut an, wenn jemand einen geraden Kurs fährt und seine Meinung nicht nach dem Wind hängt. Zeichnet das einen Verlierer aus, wie in einem Kommentar zu lesen ist?
Ein Duo Röttgen-Spahn wäre eine ernsthafte Überlegung wert.

Darstellung: