Covid-19-Geimpfte sollen keine Privilegien bekommen, fordern Koalitionspolitiker. Doch ist das rechtlich haltbar? Und gibt es Unterschiede zwischen Privatunternehmen und dem Staat? M. Nordhardt und C. Kehlbach mit Antworten.
eigentlich doch ne Selbstverständlichkeit
zwischen geimpften und nicht geimpften Menschen zu unterscheiden. Das ist heute schon bei der Masern-Impfung so, wo Kitas nur mit Impfung besucht werden dürfen. Aber diese Unterscheidung sollte erst dann möglich sein, wenn genügend Impfstoff für alle zur Verfügung steht. Erst dann wäre es gerecht zu unterscheiden zwischen Leuten, denen die Gesellschaft und ihr Wohlergehen egal sind, und die nur an sich und ihre Bedürfnisse denken und denen, die der Gesellschaft durch das geimpft werden helfen wollen wieder ins Lot zu kommen.
Was werden in unserem Lande nicht für Tatbestände gründlichst zerpflückt, sämtliche Für und Wider kräftig verrührt, bis endlich das angestrebte Ziel erreicht ist: Viele Köche verderben den Brei!
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Es sitzen eben zu viele Menschen tatenlos herum, können nicht raus etc., was bleibt ihnen als Lückenfüller anderes, als sich in der Für- und Widerdebatte den Mund fusselig zu reden. l'art pour l'art .....
Ausgerechnet Kinos kämpften bereits vor Corona uns Überleben. Wer da bei Kundschaft wählerisch wird, der kann bald schließen.
Bei Cafés wird es nicht anders sein. Es wird immer welche geben, die alle bedienen, dann fahr die Kundschaft eben dahin.
Unnötig dramatisiert, das Thema
Die Impfung läuft an und es werden zunächst die Patienten in den Pflegeheimen geimpft. Diese stellen 1% der Bevölkerung und von hier kamen 50% der Todesfälle.
Sobald die über 70 jährigen geimpft sind, werden es 88% weniger schwere Verläufe und Todesfälle sein, die zu beklagen sind (Zahlen vom RKI)
Wenn dann noch alle jüngeren "Vulnerablen" geimpft sind, so gibt es keinen Grund mehr für einschränkende Maßnahmen, da auch die Krankenhäuser deutlich entlastet sein werden.
Also: Optimismus ist gefragt! Es könnte schneller gehen als mancher glaubt.
Ich glaube nicht dass Gaststätten und Hotels jemanden abweisen werden weil er nicht geimpft ist, die sind alle froh wenn sie wirtschaftlich überleben und haben keine Lust auch noch impfpässe zu überprüfen.
Im Tourismus wird das nicht nur in Deutschland entschieden sondern auch im Ausland, und da gibt es durchaus solche Überlegungen (zb Fluggesellschaften) oder Spanien gestern mit der Idee eines impfregisters. Will man als Tourist ins Ausland gehen dann wird man möglicherweise nicht um eine Impfung herumkommen (gibt es für Krankheiten wie Malaria und Gelbfieber in manchen Ländern auch schon lange)
// "Viele warten solidarisch, damit einige als erste geimpft werden können", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. "Und die Noch-Nicht-Geimpften erwarten umgekehrt, dass sich die Geimpften solidarisch gedulden //
Das sollte selbstverständlich sein !
Aber wenn alle die Möglichkeit hatten, sich impfen zu lassen, sollte es schon Unterschiede geben !
Die, die sich nicht impfen lassen
wollen !!! ( nicht können - z.B. Krankheiten ) dürften nicht gleich behandelt werden.
Die scheren sich einen Dreck um andere und sollen alle Privilegien bekommen ? Das sehe ich nicht so.
... der Gesellschaft erfolgen. Die Abfolge der Impfungen ist korrekt und sinnvoll definiert. Warum sollten junge, gesunde Menschen der Impfguppe 4 Nachteile haben, obwohl sie zwangsläufig lange Wartezeiten akzeptieren müssen. Und ja, in einer Solidargemeinschaft werden wir auch akzeptieren müssen, Impfgegner nicht als Menschen 2. Klasse zu betrachten. Vergessen wir nicht die Menschen, welche aufgund von Allergien, Schwangerschaft etc. nicht geimpft werden können. Egoismus hilft hier nicht weiter.
Aus dem Artikel:
"... Noch ist nicht eindeutig geklärt, ob geimpfte Menschen das Virus weiter übertragen können. Sobald gesicherte Erkenntnisse vorliegen, könnte es in Cafés, Kinos und anderen privat geführten Einrichtungen heißen: Zutritt nur für Menschen mit Corona-Impfung Doch solche Sonderrechte für Geimpfte lehnen Politikerinnen und Politiker der Regierungskoalition ab, um eine Zwei-Klassen-Gesellschaft zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften zu vermeiden ..."
Die Bundesregierung, die MPs, u. d. sonst. Verantwortlichen haben auf der Grundlage der Corona-Zwangsmaßnahmen m. ggf. Strafandrohung u. ggf. m. Bußgeldandrohung f. d. ges. Volk die Möglichkeit den Unternehmen gegeben per Hausordnung agieren zu dürfen.
Derzeit ist da auch das Betreten von Unternehmen insg. erfasst.
Wenn nun die Geschäftsführung eines Unternehmen meint, das Unternehmen dürfe nur noch mit gültiger Corona-Impfung (z.B. im Impfpass eingetragen) betreten werden, dann gilt das bis dato. erst mal.
Zitat: Was werden in unserem Lande nicht für Tatbestände gründlichst zerpflückt, sämtliche Für und Wider kräftig verrührt, bis endlich das angestrebte Ziel erreicht ist: Viele Köche verderben den Brei!
Was werden in unserem Lande nicht für Tatbestände gründlichst untersucht, sämtliche Für und Wider kräftig abgewogen, bis endlich das angestrebte Ziel erreicht ist: Eine verfassungskonforme Regelung.
Also, gut, Sonderrechte fuer die geimpften.
Dann aber auch Gerechtigkeit:
1.) Also, die Gemeinschaft zahlt die Impfung, den Aufbau der Impfzentren, Paul Ehrlich Institut und die staatliche Forschung NICHT, sondern nur die Geimpften.
2.) Impfschäden oder falsche Injektionen wie in Stralsund wird von den geimpften oder deren ärzten bezahlt
3.) Nach Impfung, kein Anspruch mehr auf freie MNS, Krankenhausbetten wegen Corona etc.... die sind ja immun und können kein Corona bekommen. Keine Tests mehr. Also Corona Diagnose automatisch ausschliessen und auf irgend etwas anderes behandeln...z.B. Sie sind geimpft und Sie haben Fieber, Gliederschmerzen und Husten: Grippe, kaufen Sie sich ein ACC acut.
Wollen die Geimpften immer noch Sonderrechte?
Wer sich nicht impfen lassen will und somit vorsätzlich eine wandelnde Gefahr für diejenigen Mitmenschen darstellt, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, und außerdem einer Eindämmung der Pandemie aktiv entgegentritt, muss natürlich die Konsequenzen aus seiner unsozialen Einstellung tragen.
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Dazu gehört Bezahlung aller Kosten einer Behandlung, falls der/die Impfverweigerer/in an Covid erkranken sollte und natürlich auch die Möglichkeit, diese Menschen von Ereignissen auszuschließen, bei denen andere Menschen anwesend sind.
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Warum sollte die Allgemeinheit durch Massenimpfung auch die Impfverweigerer schützen, sich gleichzeitig aber in ihren Bemühungen gegen Covid sabotieren lassen?
für die bereits geimpften Menschen zu fordern, heißt doch deutlich eine Spaltung zu schaffen.
Ich denke mir, davon sollten wir doch durch den "best president ever" zur Genüge abbekommen haben.
Gibt es nicht einen Artikel im GG, der besagt, alle Menschen seien gleich?
Aber es soll scheinbar doch "gleichere" geben.
"Will man als Tourist ins Ausland gehen dann wird man möglicherweise nicht um eine Impfung herumkommen"
So etwas vermute ich auch. Und das wird so einige Unentschlossene zur Impfung bewegen.
Wenn die Impfpässe genauso gründlich kontrolliert werden wie die Kontaktdaten, dann brauchen wir uns keine Sorgen machen. Sollen doch Geimpfte Privilegien erhalten. In der Praxis wird keiner eingeschränkt, solange derjenige ein zahlender Kunde ist.
Nicht, bevor nicht jeder Bürger die reale bzw. tatsächlich gegebene Möglichkeit hatte, sich impfen zu lassen.
Für diese Diskussion ist es also eindeutig zu früh.
Natürlich muss es für Geimpfte Lockerungen geben, denn nur dadurch können zahlreiche Geschäfte vor der endgültigen Insolvenz bewahrt werden. Bis zur sogenannten Herdenimmunität ist Deutschland pleite und
Unternehmen ein gefundenes Fressen für fremde Staaten wie China. Die werden auf regelrechte Shopingtouren gehen. Immer ist von Solidarität die Rede, aber in die falsche Richtung. Ich erwarte die Solidäritat von Nichtgeimpften, um letztlich das Land vor dem wirtschaftlichen Niedergang und damit sich selbst zu retten. Oder wie lange denken die Verweigerer einer sogenannten Privilegierung hält Deutschland weitere Lock downs bis zur Durchimpfung durch?! Man fragt sich, was in den Köpfen der Verweigerer los ist.
Zitat: Warum sollten junge, gesunde Menschen der Impfguppe 4 Nachteile haben, obwohl sie zwangsläufig lange Wartezeiten akzeptieren müssen.
Ich sehe ein verfassungsrechtliches Problem.
Warum sollten sich Geimpfte weiter in ihren Grundrechten einschränken lassen, wenn von ihnen keine Gefahr für andere mehr ausgeht (was wohl noch nicht sicher ist)?
Ich denke, das Thema kommt viel zu früh. Es wird erst mal nur wenige alte Mitbürger in Altenheimen betreffen. Welche Privilegien sollen die haben? Wir brauchen erstmal mehr Impfstoff. Dieser wird aber vorerst nicht kommen. Wie heute berichtet, wird die ganze erste Januarwoche kein Impfstoff an die Bundesländer ausgeliefert. Zu verdanken haben wir das einem alten Taschenspielertrick von Jens Spahn. Lieferungen werden vorgezogen um dann Lücken im System zu haben und Planungen zu zerstören. Es kann alles nur besser werden - hoffentlich.
Privilegien für Geimpfte gibt es nicht - Geimpfte erhalten nur Grundrechte zurück die ihnen gesetzlich zustehen. Also nicht falsche Diskussionen anstoßen.
Privilegien für Geimpfte sind doch bereits Fakt!
Mit der Verpflichtung zur Masernimpfung, wurde doch praktisch ein Privileg durch die Hintertür geschaffen.
Geimpfte dürfen in Kindergarten / Schule. Nicht geimpfte nicht. Ich halte eine Impfung gegen Masern für richtig und wichtig.
Aber ob vor dem dargestellten Sachverhalt noch ein Verbot von Privilegien wie jetzt im Zusammenhang mit Covid 19 Impfungen diskutiert überhaupt ausgeschlossen werden kann ist zumindestens rechtlich problematisch.
Es ist m.M.n. etwas fadenscheinig jetzt so zu tun als wenn so etwas niemals in Frage käme.
Zumindetens bei der oben genannten Impfung hatte da Herr Spahn u.a. kein Problem damit
Solange die Impfung nicht für alle abgeschlossen ist, sollte es keine 2-Klassen-Gesellschaft geben. Danach allerdings wird der Markt in den besonders sensiblen, da Kontaktintensiven Bereichen wie Touristik, Luftverkehr, Physiotherapie u.a. verständlicherweise in vielen Fällen einen Impfnachweis fordern. Dies ist auch nachvollziehbar mit Blick auf die hohen Risiken einer Infektion und wirtschaftlicher Folgen für die Betriebe.
Es wird also keinen Impfzwang, sehr wohl aber einen faktischen Druck auf die Bürger geben, sich impfen zu lassen. Der Staat kann, selbst wenn er es wollte, diese Entwicklung schwerlich verhindern.
Im übrigen ist es völlig verfrüht jetzt schon wieder über Lockerungen im allgemeinen oder Lockerungen für Impfstoffempfänger zu diskutieren wo doch momentan überhaupt noch keiner für die breite Masse der Bevölkerung bereit steht...und die 7-Tages Inzidenz viel zu hoch ist.
Was als nächstes entscheidend ist sind zuverlässige und messbare Ziele zu nennen und einen Plan vorstellen der wieder Perspektiven bietet
- Kinderbetreuung Kindergärten, Schulen sichergestellt für berufstätige Eltern oder Alleinerziehende mit oder ohne Beruf...sofern nicht beide Elternteile zuhause sind
--> da hier das Limit erreicht ist
- Systemrelevante Berufe weiter mit der möglichen Sicherheit betreiben
andere Unternehmen, Konzerne und Spaßveranstaltungen, Sport sind nebensächlich müssen aber finanziell unterstützt werden solange keine eigenen Reserven vorhanden sind. Fortsetzung Kurzarbeitergeld etc. u. Hilfen für Selbsständige in allen Bereichen solange es dort Einschränkungen gibt
Sonderrechte für Geimpfte lehnen Politikerinnen und Politiker der Regierungskoalition ab, um eine Zwei-Klassen-Gesellschaft zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften zu vermeiden.
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Und das zu Recht ! Das wäre eine klare Diskriminierung von Menschen die eben noch nicht geimpft wurden bzw. es auch nicht machen werden.
In übrigen finde ich diese Diskusion eh viel zu früh, da es noch keine Erkenntnisse darüber gibt's ob man nach eine Impfung nicht doch noch als überträger gilt. Und das kann noch dauern. Zeit die der Gesetzgeber nutzen muß, um eine klare Rechtsgrundlage zu schaffen.
Allerdings erst, wenn jeder die Möglichkeit hat, sich impfen zu lassen.
Vorher wäre es ungerecht.
Wer an allem teilhaben will, soll gefälligst auch alles dafür tun.
Als ich das allerdings einen Tag vor der Verkündigung der „Großen Koalition“, diese Diskriminierung Ungeimpfter zu verbieten, hier gepostet habe, bekam ich einen „roten Balken“.
In Sachen Schutzimpfung verderben gerade nicht "viele Köche den Brei", sondern da muss jeder an die Herdplatte... Wichtig ist ein möglichst flächendeckender Impfschutz und damit eine von der breiten Bevölkerungsmehrheit getragene Akzeptanz. Nur dann wird es möglich sein, die Beschränkungen unserer Freiheitsrechte fallen zu lassen. Ich selbst lasse mich seit nunmehr sechs Jahren gegen Grippe impfen. Seit dieser Zeit habe ich fast keine Erkältungskrankheit mehr erlitten. Eine tolle Sache!
so isses. mitte 2022 könnten wir die herdenimmunität hierzulande erreicht haben
Zitat: Gibt es nicht einen Artikel im GG, der besagt, alle Menschen seien gleich? Aber es soll scheinbar doch "gleichere" geben.
Sie meinen sicher Ar. 3 I GG. Der besagt aber, dass alle Menschen "vor dem Gesetz" gleich sind. Diese Norm richtet sich an den Staat, der alle Menschen gleich behandeln muss, nicht etwa an Unternehmer.
Im Übrigen gibt Art. 3 I GG auch ein Recht auf Ungleichbehandlung, denn er bedeutet, dass Gleiches gleich, Ungleiches aber ungleich behandelt werden muss.
Geimpfte und Nichtgeipfte sind unterschiedlich. Der Geimpfte hat das Recht, anders behandelt zu werden als Nichtgeimpfte.
Jetzt sind Sie eindeutig zu kurz gesprungen.
Genau diese Anspruchsverweigerung müssten nicht die Geimpften, sondern die Impfverweigerer treffen.
Denn die Geimpften haben ja alles getan, was in ihrer Macht steht.
Denken Sie mal darüber nach.
Viele wollen sich nicht impfen lassen, was zur Folge hat, daß wir unnötig lange mit den vielen Einschränkungen leben müssen. Will ich aber nicht. Folglich sollte - sofern sinnvoll, z.B. vor Antritt einer Kreuzfahrt - nur eine Kreuzfahrt machen dürfen, der geimpft ist. Sonst stecken sich da Ungeimpfte untereinander an und ich hänge auf unbegrenzte Zeit in irgendeinem Hafen fest. Diese Differenzierung sollte erlaubt sein, sobald alle die Möglichkeit hatten, geimpft zu werden. Und das gilt natürlich auch für Konzertbesuche, BVB-Besuche oder Restaurantbesuche. Ach ja, und Karnevallsfeiern.
Nee. Gibt es - derzeit - nicht.
Die Bundesregierung, die MPs, u. d. sonst. Verantwortlichen haben auf der Grundlage der Corona-Zwangsmaßnahmen m. ggf. Strafandrohung u. ggf. m. Bußgeldandrohung f. d. ges. Volk den Unternehmen und auch dem Bereich des öffentlichen Dienstes usw. die Möglichkeit gegeben, um auf der Grundlage der Hausordnung wg. Corona agieren zu dürfen.
Um es wenigstens in D. - einheitlich - für das ges. Volk zu regeln, sodass keine indirekte Impfpflicht und auch keine Ungleichheit entstehen kann, muss zumindest klar geregelt sein, dass so wie v.g. - nicht - auf der Grundlage der Hausordnung wg. Corona agiert werden darf.
Geht so:
Im BGB wird geregelt, dass die Hausordnung keine Wirkung erzielt, wenn es (z.B.) um Impfungen geht.
Anders ist das u.U. bei Arbeitsverträgen oder Verträgen allgm. aus.
Komme gerade von meiner 15 Km Laufrunde zurück.
Wollte kurz Nachrichten nachsehen. Sitze nicht den ganzen Tag rum und weiß nicht was tun aber bin ein Mensch der sich
wie sie offensichtlich auch gerne an Diskussionen beteiligt und eine Meinung hat. Davon lebt eine Gesellschaft auch.
Muss einem ja nicht alles gefallen.
Das Thema Privilegien ist / kann aber schon etwas Heikel sein /oder werden ( wurde ja schon einiges dazu gesagt). Deshalb diskutieren wir es und jeder darf mitmachen.
Natürlich nicht.
Es muß Privilegien für geimpfte geben!
Und zwar sobald feststeht, dass durch die Impfung die Infektiösität verschwindet.
Allerdings sollten auch Geimpfte weiterhin eine Maske tragen und Abstand halten müssen, da man es ja niemandem ansieht, ob er, sie, es geimpft ist oder nicht-
Und zur Kontrolle in der Öffentlichkeit fehlt uns ebenso das Fachpersonal, wie in anderen Bereichen.
Nach Corona müssen dann allerdings andere Privilegien abgeschafft werden.
ZB das Privileg auf schlechte Bezahlung für die echten Leistungsträger der Gesellschaft, wie Pflegepersonal, viele medizinische Berufe, Polizisten, Lehrer, Verkäufer, uvm. gehört endlich abgeschafft.
Wenn man berücksichtigt, dass Politiker darüber nachdenken Impfprivilegien gesetzlich zu verbieten, - das müsste ja ziemlich schnell geschehen - kann es kein großes Problem und kein großer Zeitaufwand sein, das Privileg auf schlechte Bezahlung gesetzlich zu verbieten.
Sie haben die Zielrichtung kurz und prägnant auf den Punkt gebracht. Volle Zustimmung!
Dem vielbemühten Gleicheitsgrundsatz des Grundgesetztes wird doch entsprochen, wenn jedem die Impfmöglichkeit angeboten wird.
Nimmt das jeder in Anspruch, gibt es keine Ungleicheit mehr.
Diese bestünde in der Tat, wenn alle alles tun, um sich zu schützen und ein paar Verweigerer stellen sich dagegen.
Die setzen doch dann die Ursache für die Ungleichheit.
Wer mit den anderen einen Hefezopf essen will, muss das ganze Stück aufessen und nicht nur die Rosinen herauspicken.
>>Die Bundesregierung, die MPs, u. d. sonst. Verantwortlichen haben auf der Grundlage der Corona-Zwangsmaßnahmen m. ggf. Strafandrohung u. ggf. m. Bußgeldandrohung f. d. ges. Volk die Möglichkeit den Unternehmen gegeben per Hausordnung agieren zu dürfen.
Derzeit ist da auch das Betreten von Unternehmen insg. erfasst.
Wenn nun die Geschäftsführung eines Unternehmen meint, das Unternehmen dürfe nur noch mit gültiger Corona-Impfung (z.B. im Impfpass eingetragen) betreten werden, dann gilt das bis dato. erst mal.<<
Das Hausrecht wurde nicht im Zuge der "Corona-Zwangsmaßnahmen" geschaffen. Das gab es immer schon.
Das hat auch nichts " m. ggf. Strafandrohung u. ggf. m. Bußgeldandrohung f. d. ges. Volk" zu tun.
Es trägt Sie hier wieder einmal aus der Kurve.
Nein, Impfverweigerer lehnen generell Impfung ab, eher religioeus oder philosophisch.
Also, warum sollten Sie dafür bezahlen?
Pazifisten muessen auch fuer die Armee bezahlen.... aber dann nur noch mit Uniform in die Kneipe oder ins Konzert ist ein wenig viel verlangt.
Wilhelm Schwebe
Wir brauchen keine "Herdenimmunität, wenn alle "Vulnerablen" geimpft sind, zusätzlich noch alle über 70 jährigen. (letztere allein stellten 88% der schweren Verläufe und Todesfälle- laut RKI)
Die Krankenhäuser sind entlastet und die Vulnerablen geschützt. Somit entfallen die zwei Begründungen für einschränkende Maßnahmen.
Ohne einschränkende Maßnahmen gibt es auch keine Privilegien. Die ganze Diskussion ist überflüssig und beunruhigt unnötig die Bevölkerung.
"... Ich selbst lasse mich seit nunmehr sechs Jahren gegen Grippe impfen. Seit dieser Zeit habe ich fast keine Erkältungskrankheit mehr erlitten. Eine tolle Sache ..."
Es gibt zahlreich Menschen, die lassen sich gar nicht oder nicht mehr gegen Grippe impfen. Und das seit Jahren. Diese Leute hatten seit Jahren keine Grippe fast keine Erkältungskrankheit. Eine tolle Sache.
Wie kann das sein ?
Lieber Herr Schwebe,
ich denke, dass wir dieses Ziel bis Herbst erreichen können. Zunächst werden die Impfungen etwas schwerfällig starten, da in den Senioren- und Pflegeheimen auch viele Demenzkranke betroffen sind. Hier muss entsprechend der Vorsorgevollmacht zunächst ermittelt werden, von wem die Impfgenehmigung einzuholen ist - ein recht bürokratischer und damit zeitaufwändiger Vorgang. Danach werden die Prozesse sicherlich beschleunigt werden können. Ich bin jedenfalls optimistisch - bleiben Sie gesund!
>>Gibt es nicht einen Artikel im GG, der besagt, alle Menschen seien gleich?
Aber es soll scheinbar doch "gleichere" geben.<<
Wer keinen Führerschein hat, der darf auch nicht Auto fahren.
Nur mal so als Beispiel.
Vielen Dank für ihre Worte, besser hätte man es nicht sagen können.
@16:29 von sonnenbogen
"1.) Also, die Gemeinschaft zahlt die Impfung, den Aufbau der Impfzentren, Paul Ehrlich Institut und die staatliche Forschung NICHT, sondern nur die Geimpften.
2.) Impfschäden oder falsche Injektionen wie in Stralsund wird von den geimpften oder deren ärzten bezahlt
3.) Nach Impfung, kein Anspruch mehr auf freie MNS, Krankenhausbetten wegen Corona etc.... die sind ja immun und können kein Corona bekommen. Keine Tests mehr. Also Corona Diagnose automatisch ausschliessen und auf irgend etwas anderes behandeln...z.B. Sie sind geimpft und Sie haben Fieber, Gliederschmerzen und Husten: Grippe, kaufen Sie sich ein ACC acut."
Sehr wichtige Argumente.
Für mich kommt der verfassungsrechtliche Gedanke dazu: "Sollte irgendwann feststehen, dass von einem Menschen keine Ansteckungsgefahr mehr ausgeht, darf der Staat seine Rechte auch nicht weiter beschränken." (Tagesschau)
Das gilt ja wohl auch jetzt schon für Nicht-Geimpfte!
Ich kann Ihr Argument der Diskriminierung Ungeimpfter verstehen. Wenn aber alle gefragt wurden finde ich es absolut in Ordnung, wenn die Geimpften mehr Rechte bekommen. Warum sollten Geimpfte darunter leiden müssen, wenn Ungeimpfte sich partout nicht impfen lassen wollen?
"Was werden in unserem Lande nicht für Tatbestände gründlichst untersucht, sämtliche Für und Wider kräftig abgewogen, bis endlich das angestrebte Ziel erreicht ist: Eine verfassungskonforme Regelung." @falsa demonstratio
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Ja, das führen uns Erdogan, Orban und Konsorten täglich vor Augen! Der Unterschied ist nur, dass es bei uns Zig verschiedene widerstreitende Auffassungen gibt, während bei den oben genannten eine Auffassung staatlich vorgegeben wird.
ich hab mich noch nie gegen grippe impfen lassen, und hatte keine erkältung mehr seit 10 jahren. ok, in diesem jahr erstmals, daß der dr. besser erkennen
Ich glaube da irren Sie sich. Es wird sehr wohl Gaststätten und Hotels geben die Ungeimpfte nicht reinlassen. Niemand will, dass das eigene Unternehmen/die eigene Gaststätte/das eigene Hotel ein Superspreader wird.
>>Gibt es nicht einen Artikel im GG, der besagt, alle Menschen seien gleich?<<
Gibt es. Aber dem steht doch auch nicht entgegen dass Sie für manche Dinge eine Masernimpfung brauchen.
16:35 von falsa demonstratio
... und nochmal anders: Kann man die Einschränkung von Grundrechten für Betreiber von Bars, Cafes, Hotels, Clubs, für Tontechniker, Veranstalter etc., etc. weiter verfassungsrechtlich legitimieren, wenn diese ihrem Geschäft ohne ein Risiko für die allgemeine Gesundheit nachgehen könnten insofern es nur für geimpfte Kunden, Gäste, etc. verfügbar gemacht wird?
Ich sehe da einen Konflikt verschiedener Grundrechte gegeneinander. Man muss das Ganze nicht als Privileg für Geimpfte sehen. Eher als 'keine zwingende Begründung mehr für Grundrechtseinschränkungen' von existentiell Betroffenen. So könnten recht bald wieder Privatreisen, Konzerte, Theater und vieles mehr möglich sein, unsere Wirtschaft würde es uns danken.
Allerdings ist es ein wichtiger Aspekt, ob denn Alle gleichen Zugang zu Impfungen haben. Aber selbst vorher könnte die Solidarität auch gerade diesen Berufsgruppen gelten, die um ihre Existenz (!) kämpfen.
>>so isses. mitte 2022 könnten wir die herdenimmunität hierzulande erreicht haben<<
Lieber Herr Schwebe, was ich an Ihnen so sympathisch finde, ist Ihr ansteckender Optimismus.
Ich selbst hatte vor der Grippeschutzimpfung immer wieder unter Erkältungskrankheiten zu leiden. Von daher weiß ich den Impfschutz zu schätzen. Wenn andere es nicht nötig haben, sollten sie dies auch nicht in Anspruch nehmen. Bei Corona ist das frelich etwas anders: Jeden kann die Infektion erwischen - und das mit gravierenden Folgen. Bei Allergikern muss man differenzieren. Aber der Durchschnittsbürger wird die Schutzimpfung problemlos und mit einem guten Gewissen vornehmen lassen.
Zitat: Zunächst werden die Impfungen etwas schwerfällig starten, da in den Senioren- und Pflegeheimen auch viele Demenzkranke betroffen sind. Hier muss entsprechend der Vorsorgevollmacht zunächst ermittelt werden, von wem die Impfgenehmigung einzuholen ist - ein recht bürokratischer und damit zeitaufwändiger Vorgang.
Ein Heim kümmert sich doch nicht erst jetzt darum, festzustellen, wem ein Bewohner eine Vorsorgevollmacht erteilt hat oder wer sein rechtlicher Betreuer für Gesundheitsangelegenheiten ist. Das Wissen darum gehört zum täglichen Brot.
Zu Satz 1: Dann sollen diese auch die Konsequenzen aus ihrem Verhalten tragen.
Zu Satz 2: Schräg und für mich nicht verständlich.
Denn auch der Soldat geht vorwiegend in Zivil in die Kneipe oder ins Konzert.
Zitat:"Die Bundesregierung, die MPs, u. d. sonst. Verantwortlichen haben auf der Grundlage der Corona-Zwangsmaßnahmen m. ggf. Strafandrohung u. ggf. m. Bußgeldandrohung f. d. ges. Volk die Möglichkeit den Unternehmen gegeben per Hausordnung agieren zu dürfen."
So ein Unfug! Das Hausrecht existiert seit Jahrhunderten. Das hat mit Corona nichts zu tun. Erstaunlich ist nur, dass Sie Ihr. Worthü. selb. b. d. Th. unterbr. könn. Ich wünschte, "die Bundesregierung, die MPs, u. d. sonst. Verantwortlichen " würden die Verwendung sinnloser Aufzählungen und Abkürzungen "m. ggf. Strafandrohung u. ggf. m. Bußgeldandrohung f. d. ges. Volk" verbieten!
"... ich denke, dass wir dieses Ziel bis Herbst erreichen können ..."
Seit Frühjahr2020 zeichnet sich gem. der RKI-Zahlen und der Welt weit erhobenen zahlen der WHO ab, dass ca. 99% der Bevölkerung nicht, oder mehr oder weniger nicht von Corona betroffen sind.
Das macht zuversichtlich, dass hauptsächlich Betagte und sehr Betagte am Corona-Impfen teilnehmen sollten.
Und wie von verantwortlichen Stellen mitgeteilt, muss eh die selbe Gruppe noch ein 2.Mal geimpft werden.
Bis dies voll umfänglich abgeschlossen ist, wird Corona mittlerweile bald ca. 2J. in D. grassiert haben.
Die Corona-Infektionen/zumindest zeitlich begrenzte Herdenimmunität haben dann fast im ges. Volk gegriffen.
Die Frage ist dann nur:
Bleibt das so, dass Menschen nicht mehr erkranken und nicht mehr ansteckend sind ?
Zitat:"Gibt es Unterschiede zwischen Privatunternehmen und dem Staat
Nee. Gibt es - derzeit - nicht."
Sie sind offensichtlich nicht nur Epidemiologe von hohen Graden, sondern auch Jurist. Zum Glück nicht wirklich. Was Sie schreiben, ist Unsinn. Natürlich gibt es einen Unterschied zwischen dem, was der Staat darf und was Privatpersonen oder Unternehmen im Rahmen des Hausrechts (NICHT der Hausordnung!!) dürfen.
“Ich glaube nicht dass Gaststätten und Hotels jemanden abweisen werden weil er nicht geimpft ist, die sind alle froh wenn sie wirtschaftlich überleben und haben keine Lust Impfpässe zu überprüfen.“
Das könnte dann sehr schnell in die Hose gehen, sobald eines der Häuser in den Verdacht geriete, dass sich dort Menschen angesteckt haben.
Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass Geimpfte definitiv bevorzugt behandelt werden, das ist unausbleiblich.
Für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, wird und muss eine Regelung gefunden werden.
Erklärte Impfgegner, die sich quasi “auf dem Rücken der anderen ausruhen“, werden ihre subjektiv empfundene Benachteiligung wohl zu spüren bekommen.
Eine Diskriminierung ist das nicht.
Kürzlich lobte der Bundespräsident den Zusammenhalt und die Solidarität in Deutschland. Zurecht?
Mein Mann ist über 80 und will sich baldmöglichst impfen lassen, allerdings erhält er hier in Baden-Württemberg vorerst keinen Termin - alle ausgebucht !
Ich selbst habe ebenfalls einen "vollen" Impfpass und befürworte jeden medizinischen Fortschritt für uns Menschen. Allerdings bin ich Allergikerin und bislang konnte mir noch kein Arzt oder "Experte" glaubhaft versichern, dass es auch für mich empfehlenswert oder ratsam ist, mich impfen zu lassen. Und ehrlich - ich habe auch Angst!
Was mache ich denn jetzt?
Muss ich dann irgendwann ein Abzeichen tragen: ACHTUNG nicht geimpft?
Ich würde mich sehr über eine differenzietere Betrachtung des gesamten Sachverhaltes freuen.
„da Kontaktintensiven Bereichen
wie Touristik, Luftverkehr, Physiotherapie u.a. verständlicherweise in vielen Fällen einen Impfnachweis fordern. Dies ist auch nachvollziehbar mit Blick auf die hohen Risiken einer Infektion und wirtschaftlicher Folgen für die Betriebe.
Es wird also keinen Impfzwang, sehr wohl aber einen faktischen Druck auf die Bürger geben, sich impfen zu lassen.
Der Staat kann, selbst wenn er es wollte, diese Entwicklung schwerlich verhindern.“
Sie haben Recht,
aber
das muss er ja auch nicht.
In den Bereichen „Touristik, Luftverkehr, Physiotherapie u.a“
Gastronomie, Discos, dergl.
arbeiten nur selten Leute die nicht zur
aller letzten Kategorie der Impfberechtigten zählen.
Also Wirte, Bedienungen, Flugpersonal, Köche, die nicht geimpft sind, können auch keine Gäste bedienen.
(weder geimpften noch ungeimpfte)
Somit gibt es automatisch keine Bevorzugung, jedenfalls in den hier anscheinend so wichtigen Bereichen.
Die Vorsorgevollmacht ist aber zunächst nur ein Stück Papier. In Sachen Corona müssen viele Detailfragen geklärt, vielleicht Kontakte zu dem behandelnden Arzt geknüft, Vorgängevornehmlic dokumentiert und damit einiges an Bürokratie bewältigt werden. Stellen Sie sich diese Prozesse nicht zu einfach vor. Wissen allein reicht nicht, es geht vornehmlich um die Umsetzung.
Sie haben natürlich recht, diese Diskussion ist zwar früh, aber sie kann ruhig schon mal angestoßen werden - denn früher oder später werden wir sie eh haben.
Sie schreiben: "Die scheren sich einen Dreck um andere und sollen alle Privilegien bekommen ?"
Es ist beileibe kein Privileg sich ins Cafe zu setzen oder ins Kino zu gehen oder Fernbus zu fahren. Das ist eine Selbstverständlichkeit.
Da wir bislang aber auch bei der Grippeimpfung keine Unterscheidung machen, denke ich, daß das bei Covid 19 nach einiger Zeit auch nicht mehr so sein wird. Fluggesellschaften und andere Länder können das eventuell bei Einreise per Flugzeug verlangen. Aber ein Cafe soll sich vom Gast den Impfausweis zeigen lassen? Die Bahn will beim Ticketkauf am Automaten fragen, ob derjenige geimpft ist? Dann soll der Ticketkontrolleur neben dem Ticket (und Perso) auch den Impfausweis erfragen und überprüfen? Bei der Impfbereitschaft von etwa zwei Dritteln der Bevölkerung bleiben so viele ungeimpft, daß man da so viele Kunden ausschließen würde, das sich die Bahn/Hotel etc. selber schaden. Ich sehe es gelassen und bleibe ungeimpft.
Das sehe ich genauso: sobald davon ausgegangen werden kann, dass alle, die sich impfen lassen wollen, auch geimpft sind, muss es Inhabern von Geschäften, Restaurants usw. möglich sein, Impfunwillige auszuschließen. Es ist ihr Hausrecht, zu entscheiden, wen sie bedienen wollen, zumal sie ja auch die Konsequenzen tragen müssen, falls ihr Betrieb zum Hotspot wird.
Allerdings werden sich das viele vermutlich bei der um sich greifenden Gewaltbereitschaft auch überlegen. Statt hehrer Worte der Gleichberechtigung von Geimpften und Nichtgeimpften fehlen uns also vor allem Polizeistreifen, die Krawallos zur Vernunft bringen ("Ice Bucket Challenge" wäre angemessen?)
Das ist richtig.
Im Pflegeheim war bekannt, wer die Vollmacht für meine Mutter hatte. Ich war es wegen eines langjährigen Auslandsaufenthaltes nicht.
Aber wenn das zum Tragen kam, hat die Heimnleitung jedesmal mich aufgefordert, die notwendigen Schritte d. h. die Zustimmung des Bevollmächtigten einzuholen.
Wenn das nur bei jedem 10. so ist, wundert mich der Zeitaufwand nicht.
Rechtlich war trotzdem alles in Ordnung, nur eben organisatorisch hätte es optimiert werden können.
//Es darf keine weitere Spaltung der Gesellschaft erfolgen.//
Das ist in meinen Augen das größte Problem. Wir sind wirklich gut darin, unsere Gesellschaft zu zerstückeln. Allerdings kann ich auch den Ärger (und vielleicht auch das dadurch entstehende 'Rachebedürfnis') über die besonders rücksichtslosen Mitbürger verstehen. Es wird aber neben diesen auch viele Menschen geben, die einfach noch Sorge haben, dass der Impfstoff nicht sicher ist. Das muss man akzeptieren und evtl. Überzeugungsarbeit leisten.
Der Kommentar von @16:24 von bolligru stimmt selbst mich insgesamt optimistisch.
"... Das Hausrecht existiert seit Jahrhunderten. Das hat mit Corona nichts zu tun ..."
Doch. Hat es. Leider kein Unfug.
Z.B. beim Tragen oder nicht Tragen von Alltagsatemschutzmasken im öffentlichen Raum oder in Läden oder auch beim Besuchsverbot in Krankenhäusern und Alten- u. Pflegeheimen.
Ist das noch nicht aufgefallen ?
Und somit hat die Hausordnung auch was mit dem Corona-Impfen zu tun.
//Warum sollten sich Geimpfte weiter in ihren Grundrechten einschränken lassen, wenn von ihnen keine Gefahr für andere mehr ausgeht (was wohl noch nicht sicher ist)?//
Vielleicht ist gerade wegen dieser Unsicherheit die ganze Diskussion verfrüht?
"... Natürlich gibt es einen Unterschied zwischen dem, was der Staat darf und was Privatpersonen oder Unternehmen im Rahmen des Hausrechts (NICHT der Hausordnung!!) dürfen ..."
Gerne auch Hausrecht ...
Dann muss das eben geändert werden.
Opa Klaus @
Das ist doch keine Spaltung sondern die persönliche frei Entscheidung ob jemand sich Impfen läßt.
Das ist doch oft so in einer Gemeinschaft.
Wer nicht schwimmen kann oder keinen Führerschein hat kann einige Dinge in seinem leben auch nicht machen.
“Ich selbst lasse mich seit nunmehr sechs Jahren gegen Grippe impfen. Seit dieser Zeit habe ich fast keine Erkältungskrankheit mehr erlitten.“
Ich hatte seit Kindesbeinen bis zum Alter von ca. 55 Jahren j e d e s(!) Jahr mindestens eine, manchmal auch eine zweite Erkältung, die mich 3 Tage ins Bett zwang, weil ich dermaßen triefte, dass ich nicht aus den Augen sehen konnte (sorry, aber das war so).
Seit dem Jahr - das ist jetzt ca. 20 Jahre her - als ich mich das erste mal gegen Grippe impfen ließ, hatte ich noch eine einzige Erkältung.
Und ja, ich weiß, dass Erkältung und Grippe zweierlei sind.
Das ist mir dabei wurscht :-).
Deshalb werde ich mich mit gleicher Überzeugung auch gegen Corona impfen lassen.
Sehe ich auch so ! Mehr gibt es im Moment nicht zu schreiben !
Allen einen guten und gesunden Rutsch ins neue Jahr, mit Abstand, Anstand und Moral !
Gerhard
"So etwas vermute ich auch. Und das wird so einige Unentschlossene zur Impfung bewegen."
Das ist in der Tat paradox. Eine Reiseimpfung akzeptieren sogar Coronaleugner, die z.B. unbedingt an tropischen Hotspots Urlaub machen wollen. Aber bei uns in den heimischen Gefilden ist eine Impfung natürlich ih, pfui und bäh!
Wer keinen Führerschein hat, der darf auch nicht Auto fahren.
Nur mal so als Beispiel.
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Er darf aber mitfahren.
In dein Restaurant gehe ich ja auch nicht um zu kochen.
Gibt es weitere Beispiele?
@falsa demonstratio, 17.10h
Zitat: Im Pflegeheim war bekannt, wer die Vollmacht für meine Mutter hatte. Ich war es wegen eines langjährigen Auslandsaufenthaltes nicht.
Aber wenn das zum Tragen kam, hat die Heimnleitung jedesmal mich aufgefordert, die notwendigen Schritte d. h. die Zustimmung des Bevollmächtigten einzuholen.
Wenn das nur bei jedem 10. so ist, wundert mich der Zeitaufwand nicht.
Rechtlich war trotzdem alles in Ordnung, nur eben organisatorisch hätte es optimiert werden können.
Ich war jehrelang Berufsbetreuer und weiß daher, dass es gut organisierte und schlecht organisierte Heime gibt, wobei es in den letzten Jahren merklich besser geworden ist. Ich wurde zunehmend stets und schnell über die Notwendigkeit medizinischer Eingriffe und meiner Zustimmung informiert.
Krankenhäuser fragen heute bereits bei der Aufnahme nach.
"Angewendet auf die künftig mögliche Situation heißt das: Betreiberinnen etwa von Cafés und Kinos dürften sagen, dass sie nur noch Verträge mit geimpften Personen schließen wollen"
Solange man die Öffnung untersagt (was ja wohl auf unbestimmte Zeit so sein wird), ist das alles kein Thema.