Kommentare - Grünen-Parteitag: Neues Grundsatzprogramm beschlossen

22. November 2020 - 17:58 Uhr

Die Grünen haben mit großer Mehrheit ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Auf dem digitalen Bundesparteitag wappnete sich die Partei mit Beschlüssen zu Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und Sozialpolitik für das Wahljahr 2021.

Artikel auf tagesschau.de
Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Was lang währt ...

... wird endlich gut.
Keine Partei gibt sich ein so offenes, authentisches und zukunftsweisendes Programm.

Bürgerbeteiligung

Die Bürgerbeteiligung bei den Grünen ist glaubwürdiger als bei allen anderen Parteien.
Gut so.

Eine Mehrheit der Deutschen ...

... könnte sich vorstellen, die Grünen zu wählen und könnte gut mit den Zielen der Grünen leben. Die Partei entwickelt sich ganz stringent zu einer Volkspartei. Allerdings einer Volkspartei, die authentisch bleibt und ihren Prinzipien treu beibt.

Garantiesicherung?

Also BGE durch die Hintertür.
Gut das grüne in Regierungsverantwortung immer das gegenteil von dem machen was im Wahlprogramm steht.
Schröder, Fischer Kretschmann , Senat in Berlin und Bremen sind die traurigen Wahrzeichen dafür.

Die neue Volkspartei

Die Grünen haben sich unglaublich entwickelt. Das muss ich mal wirklich anerkennen, obwohl ich eigentlich Sozialdemokrat bin. Sie haben ein sehr gutes Programm und gutes und authentisches Personal.

Wie breit die Grünen mittlerweile aufgestellt sind, ist schon erstaunlich. Wenn man mal mit den Leuten redet, dann wundert man sich schon, wie viele Menschen sich mittlerweile bei den Grünen wiederfinden. Dass die in die Regierung müssen, ist glaube ich auch okay so.

Jetzt kommt es raus

Die Grüne Partei ist einfach nur noch unauthentisch und unappetitlich. Austauschbar und machtgeil!

Umweltfreundliche

Tesla wird jetzt groß geschrieben, weil deren E-Autos bestimmt keinen Sondermüll als Akku hinterlassen, dann schießen die Raketen im den All, wovon ich nicht wissen will wieviel Austoß von Autos diese gleich kommen.

Vorbedingungslos.

Demnach soll eine Garantiesicherung eingeführt werden, die das Hartz-IV-System ersetzen und ohne Vorbedingungen gewährt werden soll.

Das ist interessant. Kann man dazu mehr erfahren?

Die Grünen wollen ja auch vorbedingungslose Gleichberechtigung. Wenn der nach Gleichberechtigung strebende Mensch eine Frau ist.

Ich traue den Grünen in Sachen Sozialstaat und Hartz IV nicht über den Weg.

Sicher hat man sich wieder ein bis vier Hintertürchen offen gelassen.

Ja da werden die Schnittmengen aber klein,

will man mit einer Union unter Herrn Merz das bedingungslose Grundeinkommen umsetzen-aber für die Macht wird man bei den Grünen schon ein Spagat hinbekommen.
Das macht die Deutung dieses Beschlusses nach dem Parteitag deutlich.
Ich glaube die eigentliche Nachricht des Grundsatzprogramms ist-regieren um jeden Preis-denn länger als bis kommendes Frühjahr können Bearbock und Habeck den Deckel nicht auf dem "gärigen Haufen" halten.

Verquickung.

Die Umweltaktivistin Luisa Neubauer von "Fridays for Future" begrüßte die Änderung. Die Grünen hätten auf den "Druck von breiten gesellschaftlichen Bündnissen" reagiert.

Naja. Kunststück. Frau Neubauer ist ja selbst bei den Grünen (seltsam, dass tagesschau.de das nicht erwähnt).

Auch die, die angeblich alles anders machen wollen, werden anscheinend schon wieder von Interessensverquickungen und dem süßen Duft von eliärer Macht und Honigtöpfen verlockt.

Ich frage mich

Gegen den Willen der Parteiführung sprachen sich die Delegierten für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus.Das soll dann Hartz 4 ersetzen
#
Wie soll das finanziert werden ,denn als Steuerzahler hätte ich gerne einen Beitrag der Leistung Bezieher in Form einer gemeinnützigen Tätigkeit erbracht.

grüne Grüne brauchen wir

Grüne Grüne brauchen wir.
Aber keine, die nur Wählerstimmen einsammeln wollen.
Die 3 wichtigsten Themen für die Grünen (und jeden Menschen sollten sein):
Klimapolitik
Klimapolitik
Klimapolitik.
- ohne Kompromisse

Grünwashing.

Die Grünen waren schon zu Schröders Zeiten eine Werbeagentur mit angeschlossener Partei. Dabei haben sie alles mitgemacht. Nur, irgendwie, positiv umgedeutet:
Aus völkerrechtswidrigen Kriegen werden "humanitäre" Einsätze. Aus Regenwaldabholzung für Palmöl und aus Gen-Raps wird "Bio-Diesel", aus mit allen Mitteln der Chemie erzeugtem Weizen und Mais "Bio-Sprit". Aus kapitalistischem Wachstumszwang wird "grünes Wachstum" (wie süß). In Stuttgart steht "Grün" dann auch folgerichtig für möglichst große SUFFs. Und Hartz4 waren natürlich die Anderen. Sie selbst haben ja "nur" im Parlament dafür gestimmt - sonst nichts...

Die Werbung trifft auf eine zweigeteilte Wählerschaft:
Die Einen wollen unbedingt belogen werden. Und die Anderen werden gnadenlos vera*scht.

Die Grünen ....

... haben mich schon vor Jahren „verstoßen“, als ich bei regionalen Veranstaltungen nach Vorhaben für Benachteiligte, Arme ect. fragte. Es wurde abgeblockt und ging weiter um die Probleme, die Gutsituierte auf ihr Speckgürtel-Viertel zukommen sahen. (Flughafenveränderungen, Straßenplanung, ..)
Und weitere Beobachtungen bestätigten diese bittere Erkenntnis: „Bio für Betuchte und Intellektuelle“ (auch Ströbele, solche Persönlichkeiten sehe ich sowieso dort nicht mehr, konnte daran nichts ändern).
Um so wichtiger: Klimaziele in alle Köpfe und Programme!

Schauspielunterricht oder Kaffeefahrt?

Entschuldigung habe gestern nur in der Tagesschau einen kurzen Ausschnitt aus den Reden von Frau Baerbock und Herrn Habeck gesehen und hatte sofort den Eindruck, da stehen zwei auf der Bühne, die Schauspielunterricht genommen haben und nun den Charme des Vorbeters bei Kaffeefahrten aufweisen.
Verkauf von Träumen ohne Finanzierungsplan und zum Schluß wird es für den Besucher aber so richtig teuer.

>>konsequenten Klimaschutz und ökologisches

Wirtschaften<<

Heißt übersetzt: kostet viel mehr als eine Kugel Eis.

>>mehr soziale Gerechtigkeit<<

...kennt man von der spd seit 50 Jahren.

>> Garantiesicherung, Hartz-IV-System ersetzen, ohne Vorbedingungen, Sozialleistungen zusammenfassen und in das Steuersystem, bedingungsloses Grundeinkommen, das allen Mitgliedern der Gesellschaft individuell und ohne Bedürftigkeitsprüfung<<

Gegenfinanzierung?

Heißt übersetzt: höhere Steuern.

>>bekennen sich die Grünen klarer zur 1,5-Grad-Grenze beim Anstieg der Erderwärmung<<

Wer ist der Verhandlungspartner bei der Erderwärmung?

>>bei ausgewählten Themen von Bürgern in die Gesetzgebung einfließt, ausgewählte Menschen in Bürgerräten Empfehlungen Regierung und Parlament dann auseinandersetzen, die aber nicht bindend sind.<<

Heißt übersetzt: Bürger können Empfehlungen zwar aussprechen, aber wir tun, was wir für richtig halten.

Grüne stehen in Umfragen oft gut!

In der Wahlkabine wird das Kreuz woanders gemacht.

Was für ein Glück.

Grundsatzprogramm

Die Vorstellung, ein Industriestaat könne mit Sonne und Wind unterhalten werden, ist abwegig. Wasserstoffenergie steht noch lange nicht zur Verfügung und Energie aus Kernfusion kommt nicht in die Tüte. Also werden wir in Deutschland Energie aus dem Ausland beschaffen müssen und damit einen wesentlichen Teil der Wertschöpfungskette aufgeben. Nahrungsmittel werden damit teurer und wir fahren unsere Elektroautos mit französischen und tschechischen Atomstrom. Die Grundsicherung für die vielen Arbeitslosen werden dann die Reichen sicherlich bezahlen, so diese nichts ins Ausland mit ihrem Vermögen abwandern.

Auszug aus dem

Auszug aus dem Grundsatzprogramm:

"Feminismus ist sowohl die Vision einer gleichberechtigten Gesellschaft als auch der Weg dorthin. Er verspricht, echte Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen einzulösen – rechtlich, kulturell und ökonomisch."

Das ist schon krass. Die Grünen machen noch nicht mal einen Hehl aus ihrer ideologischen Klientelpolitik.

Alles Gute!

Ich sehe in den Grünen die einzige wirklich glaubwürdige Partei in Deutschland, welche die anstehenden Themen tatsächlich angeht statt sie zu verdrängen und dabei konsequent nach vorne denkt .... und sie machen das gut. Das neue Program macht 100% Sinn. Ich wünsche allen Erfolg!

regierungsfähiges Grundsatzprogramm

Im Gesamtkontext kann man schon erkennen, dass die Grünen sich regierungsfähig machen wollen, das muß aber auch das Ziel einer Partei sein, sonst kann sie es gleich lassen. Dass man das Wahlalter auf 16 absenken möchte, ist natürlich den tollen Ergebnissen in dieser Gruppe geschuldet, bei der Juniorwahl 2019 hätten sie mal locker in Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewonnen. Dass die Gentechnik nicht grundsätzlich abgelehnt wird, finde ich persönlich gut, ich habe die Angst davor noch nie so richtig verstanden. Wenn ich vor jeder Obst- und Gemüsezüchtung Angst hätte, könnte ich ja gleich an der ganzen Supermarktabteilung vorbeigehen. Mir ist der Unterschied zwischen Züchtung und Genveränderung bei der Herstellung natürlich bekannt, ich verstehe nur nicht die unterschiedliche Angst vor den Folgen. Die Bekenntnis zur Marktwirtschaft ist für mich elementar, gepaart mit den sozialen Gedanken der Grünen kann da auch was gesellschaftsfähiges werden. 100% erneuerbare wird eh die Zukunft.

Grundsatzprogramme im Fokus

Da überraschen "Die Grünen" abermals mit Egos die sich selbst im Eiltempo überholen. Das Bevölkerungs- Abstimmungen, als solche, plötzlich zum von den GRÜNEN abgelehnten Demokratieweg ausgemustert wurden, macht Giftgrüne Laune! Jedenfalls auch bei mir. Seit Beginn dieses Neuen Jahrtausend hätte schon ..längst.. die zivilisierte Ära des zensurlosen Steuer freien Bürgergeldes umgesetzt sein können. Europaweit! Auch hätte schon kein Mietpreishorror mehr auftreten dürfen. Das wissen auch die Vermieter seitens Grünen- Zugehörigkeit. Menschenrechtsverletzung beginnt mit Entwürdigung! Grün abgeheftet, was?! Nun wo auch die Grünen leger an Obdachlos gewordenen, Staatsbürgern vorbeilen, die ihrerseits nun in der geherzigten Stadt auf Bürgersteigen sitzen, da soll bald gruppierte lapidare Kommunikation mit den Grünen beginnen? Alle Parteien müssen einig zum Bürgergeld sein. Diktatur NEIN! Nix da, Alleingang in GRÜN , OK.
Pro EU- Bürgerentscheid!
Wir wissen was wir brauchen.
Frau D. Brauer

Bürgerräte

die bundesweit anstatt anderer Mitbestimmungsmechanismen zufällig ausgewählt werden und die zu von wem auch immer ausgewählten Themen (offenbar nicht zu ihren eigenen Themen) Vorschläge ggf. für die Katz erarbeiten sollen, halte ich genauso wie eine bundesweite Volksabstimmung für Quatsch.

Ich denke, so richtig ernst gemeint ist dieser zwischengeschobene Alibimechanismus auch nicht. Man würde damit ja eingestehen, dass die gewählten Volksvertreter nicht wüssten, was die Leute wollen oder sie wüssten es, würden aber anders entscheiden und Die Grünen wollen daran keinesfalls etwas ändern.

Ansonsten sollten unsere Vertreter schon so viel Kreuz haben, uns ihre Absichten und Entscheidungen zu verklickern und darlegen, dass sie im Gemeininteresse handeln und nicht kurzfristigen Eigeninteressen nachgehen. Dann wäre das schon in Ordnung.

Neues Grundsatzprogramm - die Welt bewegt sich

Garantiesicherung statt Hartz IV;
Die Blütenträume nähern sich - wir brauchen Arbeit, sichere, Auskommen garantierende und allgemeine. Arbeit darf nicht zum Privileg verkommen. Ob man Einkommen dauernd unterfüttert, oder ein Sozialeinkommen als Säule neben das Erwerbseinkommen stellt, wird trotz aller Programmatik ein Streitfall bleiben.

Zugeständnisse an Klimaaktivisten - Wir brauchen Zugeständnisse an die Welt, nicht an Aktivisten - man bereinigt umfassende soziale Probleme nicht mit technischen Schikanöschen, sondern indem man der Welt ein anderes Gesicht gibt.

Bundesweite Volksabstimmungen nicht ..,
na Bravo, also kein Dauerkonflikt zwischen halbwahnsinnigen Aktivistencliquen und einer Politik mit Augenmaß. Bleibt zu hoffen, dass das Bestand hat.

Grün wird Schwarz

Jetzt sind die Grünen endgültig die "CDU zum Wohlfühlen".
In Hessen regieren sie - die Autobahn A49 wird trotzdem gebaut.
In BaWü regieren sie - Stuttgart 21 wird trotzdem gebaut.
Mit Schröder haben sie Hartz 4 angerichtet.
Und die Bundeswehr in Auslandseinsätze geschickt (Joschka Fischer).
Und die Banken dereguliert.
Alle versprechen vor der Wahl dies und das. Klar. Aber die Grünen sind diejenigen, die nahezu jedesmal nach der Wahl fast das Gegenteil von dem gemacht haben, was sie vor der Wahl gesagt haben.
Es wird Zeit für eine Neugründung. Die Klimaschutzpartei ist ja schon auf dem Weg. Wenn die zur Bundestagswahl antreten, verlieren diese "Grünen" wahrscheinlich etwa 50 Prozent der Stimmen. Und dann wars das mit Schwarzgrün. Ich freu mich drauf!

Naja ...

"Gegen den Willen der Parteiführung sprachen sich die Delegierten perspektivisch für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus, das allen Mitgliedern der Gesellschaft individuell und ohne Bedürftigkeitsprüfung zusteht."

Ganz ohne Bedürftigkeitsprüfung? Sorry, aber wie soll das funktionieren.

Wer "breit" aufgestellt ist,

Wer "breit" aufgestellt ist, sagt letztlich gar nichts Konkretes mehr. Dafür haben wir CDU und SPD. Wozu dann noch die Grünen?

Angst vor den Nichtwählern!!!!

Viele wählen nicht weil keine Partei vollkommen passt, würden sich aber bei einer Volksbefragung beteiligen.....

Die Grünen sind bei den Etablierten angekommen, Entscheidungen dürfen nicht von Volksmehrheit abhängen, das stört das Verhältnis zu den Lobbyisten.
Zudem hatten diese schon bewiesen das sie nicht immer zu ihren Prinzipien stehen, wie war noch der Wahlspruch bevor sie mit der SPD regierten? Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin" und als es darum ging, spurteten sie an den Hindukusch.....

Wählen mit 16? Was soll mir

Wählen mit 16?

Was soll mir dazu noch einfallen?
Wenn man in dem Alter nicht mal geschäftsfähig ist?

Das sind Taschenspielertricks.

AbseitsDesMainstreams um 18:17 Uhr

Die Grüne Partei ist einfach nur noch unauthentisch und unappetitlich. Austauschbar und machtgeil!

Gestalten wollen ohne Anteil an der Regierungsmacht inne zu haben, wie soll das gehen? Sie müssen die Grünen ja nicht mögen, aber dieser Ihr Ansatz schließt jede Partei für die Regierungsverantwortung aus.

18:10 von und die ganze Corona

>>Eine Mehrheit der Deutschen ...
... könnte sich vorstellen, die Grünen zu wählen und könnte gut mit den Zielen der Grünen leben. Die Partei entwickelt sich ganz stringent zu einer Volkspartei. Allerdings einer Volkspartei, die authentisch bleibt und ihren Prinzipien treu beibt.<<

Das Wesen einer "Volkspartei" ist es, unter Aufgabe oder Abschwächung einzelner Positionen für eine größere Anzahl von Bürgern wählbar zu werden. Ich kritisiere das nicht prinzipiell, aber man sollte nicht so tun, als verbreite man seine Wählerbasis, indem man authentisch und prinzipientreu bliebe.

Wenn man

das so ließt, wird einem als normaler Bürger, Angst und Bange. Jemand muss die Ideen ja bezahlen, und das sind die normalen Bürger, die anderen haben reichlich, bringen ihr Geld wo anders hin.
Der Trick mit den 16 Jahren ist klar, das würde Grün helfen, das wichtigste der Demokratie wurde nicht aufgenommen.

Ich bin echt auf das wirkliche Wahlergebnis, fern der Umfragen gespannt, bis zur Wahl ist noch einiges an Zeit, und viele Dinge werden ab 1. Januar aktiv.
Schaun mer mal.

Das sympathische an den

Das sympathische an den Grünen ist, ihr Wille zur Veränderung. Sie hinterfragen Strukturen und wollen einen neuen Weg beschreiten.
Besonders Deutschland kann sich nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern muss immer innovativ bleiben.

In Regierungverantwortung zeigt sich allerdings, dass auch die Grünen in unserem trägen System nichts ändern können.

Erst wenn Bürger ihr Konsumverhalten ändern und Unternehmer darin eine gewinnbringendes Geschäft erkennen, ändert sich was.

Hartz 4 ersetzen

Heiner Geissler nannte Hatz 4 grundgesetzwidrig, weil es die Menschenwürde missachtet. Die Grünen haben es mit der SPD eingeführt, und die CDU wird es ihnen unter die Nase reiben und jeden Versuch kühl ablehnen.

Oh je oh je

Wie schlecht ist es um Deutschland bestellt, wenn ein Fünftel der Wähler beabsichtigt, eine Partei zu wählen, die in ihren Regierungsjahren für Rentenkürzungen, kürzeres Arbeitslosengeld, Ausbau des Niedriglohnsektors und Verteuerung von Haushaltsstrom verantwortlich war.

Haben wir denn gar nichts daraus gelernt?

Toll, das ist der grüne Fortschritt

Garantiesicherung für alle, ohne Vorbedingungen - zu zahlen vom Steueraufkommen der arbeitenden Bevölkerung. Toll, ohne Vorbedingungen, da bin ich dabei.

Begrenzung der Erderhitzung auf 1.5 Grad. Klasse, wenn die Grünen das beschließen, dann wird das was. Am deutschen Wesen wird die Welt genesen.

100 Prozent erneuerbare Energien. Vorher schon einmal alle vorhandenen und bewährten Energieträger verteuern und verbieten. Deutschland wird erpressbar. Ich freu mich drauf.

Auch wenn ich persönlich

Auch wenn ich persönlich gestern die Rede von Robert Habeck für eine seiner schwächeren gehalten habe: Die Grünen sind mit dem neuen Grundsatzprogramm auf einem guten Weg, mit klarem Profil und transparenten Aussagen zu allen wichtigen Bereichen von der ökologischen Ökonomie über Sozialpolitik, Bürger*innenbeteiligung bis zu ihren identitätsstiftenden Positionen zu Klimaschutz und Umweltpolitik. Es wird spannend, wen sie aus ihrer kompetenten Führungsriege im Frühjahr für die Kanzler*innenkandidatur aufstellen; das können mehrere.
Da wird sich die umstrittene Unionsriege von Merz über Laschet, Röttgen bis Söder warm anziehen müssen.

@ Corona

Ist ja ganz schön,dass Sie hier (allerdings mit alternativen Fakten) die Werbetrommel für die Grünen rühren.

Nur den Begriff "Volk" sollten Sie nicht verwenden. Der ist bei den Grünen verpönt.

Neues Grundsatzprogramm ...

Das gießt die unübersichtliche Welt in eine Form, die notwendig gesprengt werden muss.
Die Welt ist ein pluralistische - wenn wir uns in ihr ernst nehmen, dann müssen wir auf die Sicherheit verzichten uns in ihr erkennen zu können. Das wird manchem weh tun bis es so weit ist.
Das beinhaltet, das wir aufhören uns die Welt "untertan" machen in einem Sinne, das wir uns auch in ihr wiedererkennen. Auch diese Sicherheit muss dahin, entweder freiwillig oder das Klima erledigt das für uns. Auch das wird weh tun oder gut, je nachdem wie starrköpfig wir sein wollen.

Bürgerräte

Unter Bürgerräten dürften dann so exklusive Zirkel wie die NGOs laufen: Keiner kontrolliert sie, jedoch sind sie hypermoralisch alle anderen überlegen.

@18:10 von und die ganze Corona

//Allerdings einer Volkspartei, die authentisch bleibt und ihren Prinzipien treu bleibt.//

Das bleibt abzuwarten. Ganz abgesehen davon, dass sie nicht allein regieren werden.

Der Auftritt Habecks war ja

Der Auftritt Habecks war ja eindeutig eine Ausgeburt von antrainierten sprach- und argumentationsspychologischer Schulung, man dachte den üblichen Einfaltsvorträgen eines FDP-Politikers zu hören zu müssen. Ich bin geschockt, so offen und leicht erkennen zu müssen, was ich schon die ganze Zeit den Grünen unterstellt hatte, eben dass hier nur noch reine Machtgeilheit diesen Obergrünen in seinem Wählervortrag interessiert, wie einen kleinen Ariel um seine Rednertribüne tanzen läßt. Es hätte zum Schluss nur noch der Bekennerspruch gefehlt, ‘Ach wie gut dass niemand weiß, dass ich Rumpelstielchen heiß‘
Oh Habeck, mir graut vor dir...

Und warum dann GRÜN wählen ?

Aus dem Nachbar-Kommentar der ARD

"Neue Zeiten, immer die gleichen Antworten - das funktioniert nicht." Zu den neuen Antworten der Grünen gehört nun: keine strikte Ablehnung der Gentechnik mehr, ein klares Bekenntnis zur Marktwirtschaft oder auch, dass ein Bundeswehreinsatz ohne UN-Mandat nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen wird".

Warum sollte man dann diese neuen GRÜNEN wählen, wenn doch nur GROKO-Wein mit grünem Etikett ?

Es ist das eine, einen gewissen Pragmatismus zu zeigen, etwas ganz anderes jedoch, substanzielle "Ur-Werte" und die bisherigen Alleinstellungsmerkmale einfach über Bord zu werfen,...nur weil man endlich wieder an die "Macht" will !

Also weiß der Bürger bereits jetzt, dass vieles was die "Neo-Grünen" heute und bis zur BTW an Forderungen stellen, bei einer Regierungsbeteiligung...im Papierkorb verschwinden wird.

Ein dt. Militäreinsatz, evtl. auch ohne UN-Mandat. Wer trägt die Verantwortung wenn`s in die Hose geht. Herr Habeck oder Frau Baerbock ???

Nehmen wir es nicht mit zu

Nehmen wir es nicht mit zu Angst vor unserer Zukunft. Wenn sie an der Macht sind funktionieren die Grünen komischerweise immer anders ihr Wahlprogramm erwarten lässt.
Kann man allen Parteien vorwerfen, stimmt. Bei den Grünen fällt es nur besonders auf, da sie sich in der Opposition so enorm bürgernah erklären.

Wahlalter rutscht auf 16? Na klar ... da sehen sie für sich den größten Zugewinn an Stimmen. Das ist aber auch schon alles. Hat sicher nichts mit großer Liebe der Jugend und Vertrauen in die Schlauheit 16jähriger zu tun.

Wenn schon, denn schon - also konsequent konsistent bzw. richtig

„Das Modell der Bürgerräte sieht vor, dass bei ausgewählten Themen die Alltagsexpertise von Bürgern in die Gesetzgebung einfließt. Dazu sollen zufällig ausgewählte Menschen in Bürgerräten Empfehlungen zu konkreten Fragen erarbeiten, mit denen sich Regierung und Parlament dann auseinandersetzen, die aber nicht bindend sind“

Da die Mitglieder dieser Bürgerräte, wenn sie in einem transparenten Verfahren zufällig ausgewählt sind und somit tatsächlich jenseits parteilicher, sozialer oder kultureller „Zugehörigkeiten“ das gesamte(!) Bevölkerungsspektrum ihrer Region repräsentieren, warum sollen ihre Empfehlungen dann nicht bindend sein?

Zu „die Demokratie habe ein erhebliches Repräsentationsdefizit, wenn Millionen Jugendliche und Kinder ausgeblendet würden, obwohl sie von Geburt an Staatsbürger seien“:

Natürlich hat sie das, wenn ein großer Teil der Bürger „nicht zählt“. Auch (und gerade) Kinder und Jugendliche haben eine schnelle Auffassungsgabe und einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn.

@andererseits, 19:17

Die Grünen sind mit dem neuen Grundsatzprogramm auf einem guten Weg, mit klarem Profil und transparenten Aussagen zu allen wichtigen Bereichen von der ökologischen Ökonomie über Sozialpolitik, Bürger*innenbeteiligung bis zu ihren identitätsstiftenden Positionen zu Klimaschutz und Umweltpolitik.

Das Problem der Grünen war noch nie, dass sie keine fortschrittlichen Positionen vertreten würden. Ihr Problem ist, dass ihnen niemand mehr zutraut, diese auch umzusetzen, und daran tragen sie durch die verschwindend kleinen Halbwertszeiten ihrer Ankündigungen selbst die Schuld.
Ich kann die allermeisten der grünen Ziele und Forderungen unterschreiben. Aber ich hab mehr als einmal erlebt, dass davon nach den Wahlen nix mehr übrig geblieben ist. Und selbst die Ausreden dafür waren mehr als dämlich.
Menschen wie mir bleibt also nur das Warten auf eine Partei, die nicht nur vollmundig ankündigt, sondern dann auch liefert.

Am 22. November 2020 um 20:09 von AbseitsDesMains...

Zitat: Unter Bürgerräten dürften dann so exklusive Zirkel wie die NGOs laufen: Keiner kontrolliert sie, jedoch sind sie hypermoralisch alle anderen überlegen.

Kann es sein, dass Sie gar nicht so richtig wissen, was NGOs sind, wenn Sie alle über eine Kamm scheren?

Was haben Sie z.B. gegen die "Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger"? Das ist eine tolle nicht staatliche Organisation.

@18:33 von schiebaer45

//Ich frage mich
Gegen den Willen der Parteiführung sprachen sich die Delegierten für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus.Das soll dann Hartz 4 ersetzen
#
Wie soll das finanziert werden ,denn als Steuerzahler hätte ich gerne einen Beitrag der Leistung Bezieher in Form einer gemeinnützigen Tätigkeit erbracht.//

Das ist die Frage aller Fragen. Geben Sie mal auf YouTube ein: "Richard David Precht bedingungsloses Grundeinkommen"
Er äußert sich in vielen Interviews sehr ausführlich nicht nur über die Finanzierbarkeit sondern auch zu der künftigen Notwendigkeit. Mir wäre wohler, wenn wir dieses BGE jetzt schon hätten. Sehr sehr vielen Menschen wäre jetzt in der Corona-Krise damit mehr geholfen, als mit den jetzigen "Trösterlies" der Regierung, deren Wirkung auch noch sehr schnell verpufft. Und die bezahlen wir letztlich auch alle.

@ 18:59 von Brunswick

Na ja: "breit aufgestellt" ist für die einen der Begriff dafür, kein Profil zu haben (was ich nicht teile) und für die anderen der Begriff dafür, dass eine Partei Kompetenzen auf allen wichtigen Politikfeldern entwickelt hat. Letzteres gilt für die Grünen.

um 20:12 von Hille-SH

Warum hängen Sie das UN-Mandat so hoch? Ob ein Einsatz moralisch gerechtfertigt werden kann, kann doch nichts damit zu tun haben, ob ein Putin mal wieder einen von seinen Spezis beschützen will.
_

Am 22. November 2020 um 20:22 von frosthorn

Zitat: Ich kann die allermeisten der grünen Ziele und Forderungen unterschreiben. Aber ich hab mehr als einmal erlebt, dass davon nach den Wahlen nix mehr übrig geblieben ist. Und selbst die Ausreden dafür waren mehr als dämlich.

Sollten die GRÜNEN erklären, dass Sie sich nach der Wahl nur an Regierungen beteiligen werden, wenn sie ihr Wahlprogramm zu 100% umsetzen können?

Wenn ich so

auf meine Enkel und ihren Freuden höre,dann liegt bei dehnen die grüne Partei voll im Trend.Wichtig ist ihnen eine lebenswerte Zukunft ( Klima ) und da sehen sie sich bei den Grünen noch am Besten vertreten.

@abseitsdesmainstreams, 18:!7

Die Grüne Partei ist einfach nur noch unauthentisch und unappetitlich. Austauschbar und machtgeil!

Machtgeil zu sein, oder sagen wir, Macht anzustreben, ist nichts Verwerfliches. Nur so kann man ja Dinge im eigenen Sinne (und noch wichtiger, im Sinne der eigenen Wählerschaft) bewegen.

Entscheidend für die demokratische Kultur ist dabei, sich selbst treu zu bleiben und die eigene Wählerschaft nicht zu enttäuschen. Trump hat das in den USA eigentlich ganz gut gemacht, auch wenn ich inhaltlich oft nicht seiner Meinung war. Hoffentlich bekommen die Grünen das im Regierungsfalle ähnlich gut hin. Ich wünsche es ihnen!

um 20:23 von falsa demonstratio

Nuancen sind eben nicht jedermanns Sache.

Seit klar ist, dass es gewisse NGOs gibt, die alles andere als neutral sind und tatsächlich (partei)politische Ziele verfolgen, glauben manche, dass das einfach für alle NGOs so gilt.
_

@19:17 von andererseits

//Da wird sich die umstrittene Unionsriege von Merz über Laschet, Röttgen bis Söder warm anziehen müssen.//

Mit Herrn Merz würde eine solche Koalition wohl keine vier Wochen halten. Aber der steht m.E. auch unter CDU-Kollegen nicht mehr zur Debatte.

18:16 von werner1955

Zitat:"Gut das grüne in Regierungsverantwortung immer das gegenteil von dem machen was im Wahlprogramm steht.
... Kretschmann , ... sind die traurigen Wahrzeichen dafür."

Quatsch. Leben Sie in Baden-Württemberg oder reden Sie einfach so dahin? Warum ist "Kretsche" wohl so beliebt in BW?

Ich stelle mir vor, dass die

Ich stelle mir vor, dass die Grünen noch vergessen haben, in ihrem neuen Programm, die Senkung des Wahlalters auf unter 6 Jahren zu nennen. Das könnte doch dann demnächst in einem Nachtrag kommen, denn irgendwie müssen sich die Grünen für Ihre Zukunft ja absichern, weil dann auch die 18 jährigen, oder erst noch 16 jährige, erkannt haben werden, was grüne Politik alles so mit verursacht und dass die Ergebnisse daraus auch, von wem wohl, wenn die Hälfte der deutschen Firmen dann bald aus z.B. Umweltgründen(?) geschlossen wurden, bezahlt werden muss. Aber zumindest 6 jährigen, weil die ja noch keine Steuern und Gehaltsabzüge dafür bezahlen müssen, kann man dann ja immer noch ein paar Märchen erzählen und sich so noch eine Weile retten. Bevor dann an die Räte übergeben wird...

20:24 von Anna-Elisabeth @18:33 von schiebaer45

Geben Sie mal auf YouTube ein: "Richard David Precht bedingungsloses Grundeinkommen"
Er äußert sich in vielen Interviews sehr ausführlich nicht nur über die Finanzierbarkeit sondern auch zu der künftigen Notwendigkeit.
#
Danke für den Tipp.

@frosthorn, 20:22

Menschen wie mir bleibt also nur das Warten auf eine Partei, die nicht nur vollmundig ankündigt, sondern dann auch liefert.

Darauf warte ich auch seit Jahren bis Jahrzehnten.

Es wäre so unglaublich, fast schon lächerlich leicht, meine Stimme zu bekommen: Einfach an das halten, was man vor der Wahl versprochen hat.

Wenn es inhaltlich dann auch nur rudimentär in die richtige Richtung geht, bin ich mit fliegenden Fahnen dabei.

Wir warten weiter.

@20:22 von frosthorn @andererseits, 19:17

//Ich kann die allermeisten der grünen Ziele und Forderungen unterschreiben. Aber ich hab mehr als einmal erlebt, dass davon nach den Wahlen nix mehr übrig geblieben ist. Und selbst die Ausreden dafür waren mehr als dämlich.
Menschen wie mir bleibt also nur das Warten auf eine Partei, die nicht nur vollmundig ankündigt, sondern dann auch liefert.//

Da sind wir uns tatsächlich einig. Was ich gestern deutlich machen wollte:
Grünen-Anhänger verweisen gern darauf, dass die Wähler überdurchschnittlich jung und gebildet sind. (Davon abgesehen ist Jugend vergänglich.) Wer das als Wahlkriterium betrachtet, sieht nicht, dass er bereits damit Ausgrenzung betreibt und sich selbst für etwas Besseres hält. Genau das war immer mein Vorwurf an die Grünenanhänger. Das scheint sich nun langsam zu ändern. Als Volkspartei kann man nur gelten, wenn man den Arbeiter und Akademiker gleichermaßen anspricht - wie vor vielen vielen Jahren einmal die SPD.

Am 22. November 2020 um 20:22 von frosthorn

Zitat: Ihr Problem ist, dass ihnen niemand mehr zutraut, diese auch umzusetzen, und daran tragen sie durch die verschwindend kleinen Halbwertszeiten ihrer Ankündigungen selbst die Schuld.

Ist es nicht ein wenig egozentrisch, so von sich auf andere zu schließen?

Bei den Umfragen stehen die GRÜNEN gut da. Sind für Sie die potenziellen Wähler Niemande?

Auf Kommentar antworten...

Am 22. November 2020 um 18:39 von Stern2100

Grundsatzprogramm

Die Vorstellung, ein Industriestaat könne mit Sonne und Wind unterhalten werden, ist abwegig. 

###
Ich denke damit liegen Sie richtig !
Strom aus Frankreich und Polen aus teilweise veraltete AKW's und Kohlekraftwerke...und ich könnte mir vorstellen, der wird dann nicht billig zu haben sein.

@falsa demonstratio, 20:26

Sollten die GRÜNEN erklären, dass Sie sich nach der Wahl nur an Regierungen beteiligen werden, wenn sie ihr Wahlprogramm zu 100% umsetzen können?

Wie ich schon schrieb: viele Male haben die Grünen nicht nur nach der Wahl anders gehandelt als vorher angekündigt, sondern auch mehr als schwache Begründungen dafür angeboten. Die einfachste, weil immer zur Verfügung stehende, ist: "mit dem Koalitionspartner war das nicht zu machen!"

Ich erwarte zumindest den erkennbaren Versuch, zu ihren Wahlversprechen zu stehen. Aber auch der ist Fehlanzeige.
Der grüne Wirtschaftsminister Al-Wazir in Hessen hat nach dem Wahlabend über Nacht entdeckt, dass ein Festhalten an seiner Ansage "mit den Grünen wird es keinen Flughafenausbau in Frankfurt geben" leider nicht mehr möglich war. Plötzlich war ihm klar geworden, dass "FFM als Wirtschaftsfaktor gestärkt werden muss, und die Grünen sich hier natürlich ihrer Verantwortung stellen werden …"

@20:22 von frosthorn @andererseits, 19:17

//Ich kann die allermeisten der grünen Ziele und Forderungen unterschreiben. Aber ich hab mehr als einmal erlebt, dass davon nach den Wahlen nix mehr übrig geblieben ist. Und selbst die Ausreden dafür waren mehr als dämlich.//

So kenne ich das auch. Hier in Hamburg versuchen Bürgerinitiativen zu retten, was zu retten ist, weil man im Rathaus Wirtschaftsinteressen den Vorzug gibt. Die LINKE scheint da grüner. (In der Opposition ist natürlich auch leichter.)

18:55 von Brunswick

In BaWü regieren sie - Stuttgart 21 wird trotzdem gebaut.
.
die GRÜNEN waren schon immer für S 21
haben sie dass nicht mitbekommen
so wenig wie den Ausgang dieser Befragung/Abstimmung der ja eindeutig dafür war
ich konnte mich nicht durchsetzen !

Irgendetwas passt nicht zusammen.

Zitat: "Auch Anträge zur Senkung des Wahlalters auf unter 16 Jahre setzten sich auf dem Parteitag nicht durch. Beschlossen wurde aber der Vorschlag des Bundesvorstands, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken."

Also irgendetwas passt hier nicht zusammen.

Auf der einen Seite befinden Grüne_r_s_in_* wohl, dass man mit 16 schon die geistige Reife besitzt, um alle relevanten komplexen Sachverhalte und Zusammenhänge zu überblicken, die eine fundierte Meingsbildung und Wahlentscheidung impliziert.

Auf der anderen Seite schreien Grüne_r_s_in_* Zeter und Mordio, wenn die AfD bspw. fordert, 18-jährige Gewalttäter/intensivtäter bestimmter Provenienz nach dem Erwachsenenstrafrecht zu urteilen bzw. das Jugendstrafrecht nicht auf ein Alter bis 30 Jahre, wie es die Grüne_r_s_in_* bisweilen fordern, auszuweiten?

Irgendetwas passt hier nicht zusammen.

20:31 von Peter Meffert 18:16 von werner1955

Quatsch. Leben Sie in Baden-Württemberg oder reden Sie einfach so dahin? Warum ist "Kretsche" wohl so beliebt in BW?
#
Ich denke weil er Realpolitik macht und das kommt gut an.

Wer wählt die Grünen_r_s_in_*?

Es bleibt mir ein absolutes Rätsel, wie fast jeder Vierte in Erwägung zieht die Grünen zu wählen.

Das einzige, was die Grünen in "Perfektion" können, ist, eine (scheinbar) gutes "Feeling" pseudo-moralisierend zu verbreiten, das aber sehr schnell an der Oberfläche an ihren inneren Widersprüchen zerbricht und keiner inhaltlichen Überprüfung und Auseinandersetzung standhält.

Eine differenzierte und sachliche Betrachtung von komplexen Problemzusammenhäng scheint den Grünen ohnehin zu fehlen, da dies eine ehrlich und realitätsbezogene Erfassung der Realität, dann eine verstandesgemäße Analyse der Fehler und der Ursachen-Wirkungsbeziehungen erforderlich macht, um dann letztendlich ein komplexes Problem ganzheitlich und nachheitlich zu lösen.

All das fehlt bei den Grünen. Das Interview das die grüne Spitzenkandidatin Katharina Schulze kurz vor der Wahl mit dem BILD-Chefredakteur Reichelt geführt hatte, gibt ein erschreckendes Zeugnis von der inhaltlichen Flachheit und Naivität

20:24 von MartinBlank

Warum hängen Sie das UN-Mandat so hoch?
.
warum sagen sie nicht um was es ihnen geht !
sind wir das Maß aller Dinge
soll die Welt nach unserer Pfeife tanzen (statt der vom Putin)

@falsa demonstratio, 20:44

Ist es nicht ein wenig egozentrisch, so von sich auf andere zu schließen?
Bei den Umfragen stehen die GRÜNEN gut da. Sind für Sie die potenziellen Wähler Niemande?

Also gut. Zugegeben etwas genervt nehme ich das "niemand" zurück. Wenn wir schon beim Erbsenzählen sind, will ich mich da nicht verweigern.

Bei all dem grünen Theater

Bei all dem grünen Theater muss ich halb traurig halb getröstet feststellen, dass sich nicht viel geändert hat. Getröstet hat mich, dass die Jugend heute, wie ich früher als ich jung war an grüne Politik glaubt. Traurig bin ich darüber, dass sich die Jugend heute für so viel schlauer hält als wir und dabei aber genauso dumm wie wir, auf die grüne Politik herein fällt. Dieses Mal wird es aber nicht nur bei der Mithilfe zu Harz IV kommen, dieses Mal geht es um das Überleben dieses Staates und dieser Kultur. Aber das glaubt hier noch niemand.

20:24 von Anna-Elisabeth

Geld ohne Gegenleistung
eine für mich untragbare Sache
Warum soll ich arbeiten und Steuern zahlen
Sie sprechen von der Corona Krise
würden sie es akzeptieren wenn ein Arzt oder ne Schwester ihre Auszeit nehmen
wenn sie gerade gebraucht werden ?

Das lässt sich auch anders sehen

@ 18:10 von und die ganze Corona

"Die Partei entwickelt sich ganz stringent zu einer Volkspartei. Allerdings einer Volkspartei, die authentisch bleibt und ihren Prinzipien treu beibt."

Mit der Authentizität sehe ich das anders, und auch mit der Prinzipientreue. Für mich war die erste Erfahrung dahingehend, dass die Grünen, kaum waren sie das erste Mal mit in der Regierung (Schröder), für einen völkerrechtswidrigen Krieg stimmten. (diese Kategorisierung teilte im Nachhinein auch Bundeskanzler Schröder. (s. Video "aus der Tube")

Notwendigkeit?

schiebaer45@
Notwenig ist jetzt mehr eigen und selbst Verantwortung und nicht noch mehr Alimentierung gerade von den Leistungswilligen.

Am 22. November 2020 um 18:38 von 2018Anne

Schauspielunterricht oder Kaffeefahrt?
Entschuldigung habe gestern nur in der Tagesschau einen kurzen Ausschnitt aus den Reden von Frau Baerbock und Herrn Habeck gesehen und hatte sofort den Eindruck, da stehen zwei auf der Bühne, die Schauspielunterricht genommen haben und nun den Charme des Vorbeters bei Kaffeefahrten aufweisen.
Verkauf von Träumen ohne Finanzierungsplan und zum Schluß wird es für den Besucher aber so richtig teuer.
---------------------------------------------
Sehr gute Analyse-nur gehen die Wähler dem Schauspiel offensichtlich bislang reihenweise auf den Leim. Wird Zeit, dass die Grünen wirklich mal regieren oder mitregieren, dann sind alle ganz schnell wieder auf dem Boden.

Darstellung: