Die 75. UN-Vollversammlung steht unter keinen guten Vorzeichen. Insbesondere im Sicherheitsrat blockieren sich die Mitglieder. Außenminister Maas sagt im ARD-Interview: Das Gremium spiegelt die Machtverhältnisse der Welt nicht mehr wider.
"Das Gremium spiegelt die Machtverhältnisse der Welt nicht mehr wider."
Endlich kommt mal ein Deutscher und erklärt dem Rest der Welt die Machtverhältnisse.
Eigentlich möchte ich Herrn Maas gerne Mitteilen dass Russland über die meisten Kernwaffen verfügt und dass Deutschland militärisch gar nichts auf die Reihe bekommt, bis hin zu einem Zustand in dem Hubschrauber nicht mehr fliegen und kein einiges U-Boot einsatzbereit ist, aber so wie das klingt ist er komplett dem Größenwahn anheim gefallen und solche sind Argumenten gegenüber selten aufgeschlossen.
Ach Maas...so wichtig er sich auch macht, an den Realitäten wird er mit Sicherheit auch nichts ändern. Da haben sich schon ganz andere verhoben. Jede Reform des Sicherheitsrates setzt voraus, dass dieser selbst zustimmt - und wer daran glaubt, der glaubt auch an den Weihnachtsmaas...pardon...mann.
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241 (!!!) Beschlüsse wurden in 75 Jahren per Veto einfach blockiert!
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... das sind wahrscheinlich jedes Jahr 3 der wichtigsten Entschuldigungen!
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... wenn man an die Stelle des Vetorechts eine 2/3 oder 4/5 oder 14/15 Mehrheit setzen würde, könnte dieses Gremium angemessen agieren!
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... es kann nicht sein, dass bestialische Massenmorde - mitunter sogar mit Giftgas - einfach achtlos unter den Teppich gekehrt werden, weil eines der Mitglieder ein “Veto” auf den Tisch knallt.
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... was einer der Vorredner bzgl. der fehlenden Bedeutung Europas schrieb, kann man nur als unsinniges Getrolle müde belächeln.
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... die Rolle Europas ist weltpolitisch in keinster Weise in der UN reflektiert!
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... stattdessen darf da eine einstige Segel-Weltmacht vetomäßig mitmischen, deren weltpolitische Bedeutung heute in etwa mit der Popularität von Earl Grey Tee auf Augenhöhe rangiert!
Die Corona-Krise spaltet die Welt! Das soll ich glauben?
Ist es doch der Katalysator einer liberalen Weltentwicklung, die sehr einseitig ist. Dieser Blödsinn immer von Leuten ohne Machtbefugnisse, die an die Moral der Mächtigen appelieren. Blind und naiv ist das... und hoffnungslos!
Er spricht sich dafür aus, dass ein vielleicht irgendwann zur Verfügung stehender Corona-Impfstoff als “globales Gut“ zu verstehen sein und auch denjenigen zur Verfügung stehen soll, die ihn brauchen, aber nicht bezahlen können.
Diese Art Denk-Luftschlösser sind es, über die die Cheerleader dieser Welt nur müde grinsen, es jedoch keine Sekunde Gedanken ernst nehmen; das Horten des noch nicht mal entwickelten Mittels hat schon längst begonnen, ist wahrscheinlich längst abgeschlossen, ganz nach der bekannten Devise “My Country first!“.
Und damit steht Trump, wie jeder weiß, diesmal nicht allein.
Die UN i s t alt.
Wen kann es da wundern, dass sie zahnlos ist?
man sollte stattdessen eine Sperrminorität von 33% (oder 25%) einführen. Derzeit wird das zugestandene Vetorecht permanent von China, Russland und den USA missbraucht. Das muss aufhören und die einzige Möglichkeit besteht darin, es ganz abzuschaffen. Gelingt das nicht, kann man den UN-Sicherheitsrat gleich komplett abschaffen, da er in der derzeitigen Form praktisch handlungsunfähig ist.
die Zwerge planen eine Revolution, sind aber nicht in der Lage sich vom Oberboss zu trennen. Sondern behaupten immer das er ihr Freund ist, und sie ihn unbedingt brauchen.
Und so lange das Geldsystem von einem gesteuert wird, und an der Börse das Geld gemacht wird, und die ganze Welt sich gegenseitig Sanktioniert, wird sich nichts ändern können.
Kein Staat der Vetorechte hat, wird die je abgeben, Herr Maas verkennt die Wirklichkeit, und von wem die Welt eigentlich regiert wird.
Das Mini Deutschland tut sich immer hervor, und gibt viel Geld aus, Geld nehmen die anderen immer gerne, was aber auf der Welt passiert, steuern andere.
Ideen hat der kleine Mann öfter, nur muss er mal bei sich anfangen, sie zu lösen, da wird es dann etwas schwierig.
Der Unterschied zwischen Traum und Wirklichkeit, sollte auch mal bei ihm ankommen.
Allen ein schönes WE.
Globalisierung, Multilateralismus, Freihandel, UN, EU, ...
Übergeordnete Organisationen, globale Verträge, Schiedsgerichte, entscheiden was in Ländern, Regionen, Städten,... zu passieren hat.
Immer mehr ist und wird in übergeordneten Rahmen festgelegt.
Bürger braucht man nicht mehr zu fragen, sie haben sich an immer mehr Regeln, die in fernen Gremien für sie getroffen wurden zu halten.
Demokratie und Wahlen als hohle Beschäftigungstherapie für machtlose Bürger.
Herr Maas weiß das, was Sie ihm “eigentlich gerne mitteilen möchten“, ganz sicher besser als Sie oder ich.
Was soll er denn Ihrer überheblichen Meinung nach tun?
Sich hinstellen vor den Sicherheitsrat und sagen:
“Nee, macht ihr mal, ich sorge derweil dafür, dass ein paar unserer U-Boote tauchfähig werden und einige Hubis ans Fliegen kommen“?
Die Einsatzfähigkeit der BW steht doch dort überhaupt nicht zur Debatte.
Wenn Sie Maas Größenwahn vorwerfen, darf man Ihren Kommentar dann mit dem Fazit “Thema verfehlt“ in die gleiche Kategorie einordnen?
Wenn Herr Maas von der Reformbedürftigkeit der UN spricht ohne zu sagen was "wir" denn da genau wie reformieren sollten, weiß eigentlich jeder was er und Leute wie er damit meinen.
Er und seine Globalistenfraktion würden liebend gerne die politischen Schweinereien die sie seit der Zerschlagung Jugoslawiens begangen haben, jetzt liebend gerne in die neue UN-Charta mit aufnehmen. Was diese Schweinereien sind?
-die Auflösung der souveränität von Staaten und das "legale" einmischen bei allen Gelegenheiten. Wie z.B. Wahlentscheidungen, Staatsoberhauptsauswahl, Ressourceneigentumsrechte, Zugang zu Märkten nach Vorgaben nur der einen, wahren Hüter des "Völkerrechts".
Beispiele zu meinen aufgeführten Punkten?
-Annerkennung Kohlatiens, Sloweniens, BuH, Kosovo und Metochiens
-Farbenrevolutionen in Ukraine (mehrmals), Serbien, Georgien, Weißrussland
-Introhnierung von Marionettenstaatsoberhäuptern (Guaido, Maidanisten, Syrische "Opposition", Tichanowskaja)
Vorwärts Herr Maas.Sie schaffen das!
Da muss sich wirklich etwas ändern: In den Sicherheitsrat gehören noch die Atommächte Indien und Pakistan, Israel und Nord-Korea. Denn das ist die permanente Drohung an die Welt, auf der ein ständiger Sitz im UNsicherheitsrat mit Vetorecht beruht.
Es ist sicherlich ein Thema, dass die UN reformbedürftig ist doch das dürfte schade sein. Traurig ist es aber auch, dass sowohl der derzeitige UN Generalsekretär als auch der deutsche Außenminister blas und farblos sind. Wenn man sich z.B. mal an Kofi Annan erinnert, da war schon mehr Leidenschaft und Aktivität zu erkennen. Und Maas ist wirklich eine Fehlbesetzung, da muss jemand mit diplomatischem Geschick und auch mit Wumms hin aber nicht so ein Besserwisser, der wohl nirgends richtig ernst genommen wird.
was glaubt denn dieser Maas ?
an Märchen ?
lassen sich die USA vor ein internationales Gericht zerren
oder die Chinesen
oder Israel ?
so wenig wie Russland
8 Mrd Menschen gibt es weltweit, 200 Staaten oder so
und die ticken alle wie der Westen ?
die Zeit der Kolonien sind vorbei, die Länder sind vielleicht nicht humaner,
aber selbstbewußter geworden
Gut, dass mal erkannt zu haben. Die UN dreht sich jahrzehnte im Kreis, blockiert sich gegenseitig wo es eben grade geht. Und wenn dann nach zähen Verhandlungen und Wochen, wenn nicht Monate später endlich der kleinste gemeinsame Nenner gefunden wurde, wie z. B. einer vereinbarten Waffenruhe oder Sanktionen hinsichtlich der Waffenlieferung, bleibt es doch nur auf dem Papier bestehen. Wie eine Art "Trostpflaster". Hinten herum wird fleißig weiter gemacht, und niemand kann etwas dagegen tun...
Ein trauriger Verein voller Hampelmänner, der immer mehr verblasst.
Und auch Maas Worte, so sehr er Recht hat, werden gehörlos im Sande versiegen. Wieder mal.
>>Verachtenswert
"Das Gremium spiegelt die Machtverhältnisse der Welt nicht mehr wider." Endlich kommt mal ein Deutscher und erklärt dem Rest der Welt die Machtverhältnisse.<<
Was hat das denn mit der Nationalität des Angesprochenen zu tun? Das es in der UN nicht so läuft, wie es sollte, ist wohl jedem Blinden klar, egal ob aus D, Kenia, oder Bhutan. Oder was wollen Sie hiermit andeuten?
>>Eigentlich (...) und kein einiges U-Boot einsatzbereit ist, aber so wie das klingt ist er komplett dem Größenwahn anheim gefallen und solche sind Argumenten gegenüber selten aufgeschlossen.<<
Warum wollen Sie das Hr. Maas mitteilen? Ich glaube Sie unterschätzen ihn, wenn Sie glauben er wüsste nicht über die Atomwaffen der Russen und über den techn. Zustand der BW bescheid.
Und wieso Sie dem AM Maas Megalomanie bescheinigen ist mir ebenfalls schleierhaft, wie faktisch falsch. Das einzige was hier verachtenswert ist, ist ihr Angriff auf die Person Hr. Maas und nicht seine Intention.
Das war das Ende des Völkerrechts und die Wiedereinführung der primitiven Doktrin des Recht des Stärkeren
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wahrscheinlich gab es das noch nie !
aber da hat man es ganz offen gezeigt,
als Westen, was man davon hält
"Ach Maas...so wichtig er sich auch macht, an den Realitäten wird er mit Sicherheit auch nichts ändern. Da haben sich schon ganz andere verhoben. Jede Reform des Sicherheitsrates setzt voraus, dass dieser selbst zustimmt..."
Tja die Gespräche sind halt schwierig um da ausnahmsweise mal wieder ganz öffentlich "CHINA" herauszuheben.
Bei soviel Diplomatiekunst ist es kein Wunder, dass dieser Mann im Ansatz scheitert.
Die "Universal Declaration of Human Rights" muss ihnen ja ein extremer Dorn im Auge sein, wo Sie Staaten so sehr unterstützen, die gegen die dort geforderten Rechte massiv verstoßen. Da sollten sie einfach mal konsequent sein und selbst auch auf diese Rechte verzichten.
könnte, sollte müsste, tut die UN aber nicht. Eine Reform? Klappt ja nicht mal in der EU.
Es ist wie im Dschungel, die dicksten Gorillas bestimmen. Die Vetokräfte haben sich die Welt untereinander aufgeteilt. Jeder Mißtraut und möchte ein Stück des Anderen. Welches System ist das richtige? Wer hat Recht?
Was nicht im Kleinen, z.B. in einer Beziehung klappt, kann auch nicht im Großen funktionieren.
"241 (!!!) Beschlüsse wurden in 75 Jahren per Veto einfach blockiert!"
Posten Sie doch mal zu dem Quellennachweis auch die Aufteilungen der Vetos im Sicherheitsrat nach den Vetomächten. Und das nach vor und nach dem kalten Krieg, falls Sie zu denen gehören die glauben dieser mal endete.
Aber selbst solche Statistiken würden wenig bringen, denn es kommt m.E. auf die Gründe dieser Vetos an, mit der die Vetomacht das Veto zieht.
wider“
Damit wäre das eigentliche Problem schon angesprochen: Dass es um Macht geht.
ARD: „Was braucht es, damit Bewegung in die festgefahrene Veranstaltung kommt?
Maas: Wir haben (...) die Situation, dass wir uns (...) gegenseitig blockieren. Dass wir nicht mehr in der Lage sind, zu den großen Krisen dieser Welt (...) Resolutionen zu verfassen“
Was nützen Resolutionen (selbst dann, wenn sie verfasst werden), wenn sie an dem Umstand, dass unsere globale Existenzgrundlage - eine Erde, die sich in einem ökologischen Gleichgewicht befindet, das ein auskömmliches Wirtschaften für alle ihre Bewohner auch in Zukunft noch ermöglicht, immer schneller den Bach runtergeht, nichts ändern? Weil es bei den politischen und wirtschaftlichen Institutionen um den Erhalt der Macht Einzelner geht statt um den der allgemeinen Naturressourcen*, also dem der Grundlagen der Wirtschaft?
(* deren Erhaltung von die Erhaltung der Artenvielfalt in Flora&Fauna ermöglichenden klimatischen Bedingungen abhängt!)
Die größten Waffenexporteure sitzen im höchsten Gremium der UNO und nun möchte Deutschland als drittgrößter Hersteller von Kriegsgerät als ständiges Mitglied aufgenommen werden. Warum gerade Deutschland, das Land mit den größten Kriegsverbrechen der Vergangenheit? Warum nicht Indien, Indonesien oder Brasilien, die Länder mit der größten Bevölkerung? Warum kein Land aus Afrika? Warum kein neutrales Land wie Österreich, Irland, Schweden, Finnland oder Malta?
Es geht um Macht und Einfluss, um Rohstoffe und Profitinteressen. Das ist die Wahrheit.
"Die "Universal Declaration of Human Rights" muss ihnen ja ein extremer Dorn im Auge sein, wo Sie Staaten so sehr unterstützen, die gegen die dort geforderten Rechte massiv verstoßen. Da sollten sie einfach mal konsequent sein und selbst auch auf diese Rechte verzichten."
Klären Sie mich bitte auf welche Staaten ich unterstütze die gegen die Menschenrechte verstoßen?
Des Weiteren seien Sie doch bitte so freundlich und klären uns auf welcher Staat denn nicht gegen die UN-Menschenrechtscharta verstoßen hat und dies teilweise immer noch weiter tut?
Ein bisschen konkreter dürfen Sie und alle anderen Humanisten-Bomber ruhig werden.
Ich gehe nach Möglichkeit auf alle Punkte ein und liefere Gegenbeispiele, die dann andere, Sie natürlich nicht, dann mit Whataboutism abschmettern.
Fangen wir an. Sie sind am Zug!
Ähm ja - bitte was oder wie sind den die "wahren" Machtverhältnisse auf dieser Welt??
Die 5 derzeitigen Veto-Mächte verfügen über die meisten Kernwaffen - letztlich fehlen noch Indien, Pakistan und Israel
(den kleinen Kim lasse ich jetzt mal bewusst aussen vor)
Oder soll es nach den Rüstungsausgaben gehen - na dann müsste man ja noch SaudiArabien einladen...
..ein Land in dem die Saria gilt - in dem der radikalste Islam Staatsreligion ist
usw. usf.
Oder soll es rein nach wirtschaftlicher Macht gehen - jo dann fehlen da noch Japan und Deutschland sowie Indien
Bitte was sind denn nun die Kriterien für "wahre" Machtverhältnisse??
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Menno - Mr. Maas - von der SPD mal Sätze zu hören die stark an "am deutschen Wesen soll die Welt genesen" zu hören...
..echt zum Fremdschämen
mit dem wofür mal diese Partei vor 150 angetreten war hat dies nun gar nichts mehr zu tun!!
>>Eigentlich möchte ich Herrn Maas gerne Mitteilen dass Russland über die meisten Kernwaffen verfügt und dass Deutschland militärisch gar nichts auf die Reihe bekommt, bis hin zu einem Zustand in dem Hubschrauber nicht mehr fliegen und kein einiges U-Boot einsatzbereit ist,...<<
Was, um alles in der Welt hat das jetzt mit der UN zu tun? Zählt da die Anzahl der Kernwaffen und Militärgeräte, oder wie wollen Sie das jetzt interpretieren?
Russland ist zwar auch eine Vetomacht in der UN, hat aber ganz bestimmt nicht mehr Gewicht als die USA oder China.
"Also zwei furchtbare Sadismus- Regime haben leider die Macht, alles zu blockieren,"..
Sie plädieren also das die Guten und das muss ja die USA, EU, NATO, Deutschland sein alles bestimmt?
Dann sollte die UN aufgelöst und in einen UWest neu gegründet werden, dann sind wir ein Stück weiter.
Ich finde es auch absolut nicht akzeptabel und garnicht schlau, dass Sie hier einem Foristen das Auswandern nahelegen. Kritik an Maas und der UN sowie den nun nicht gerade schlagkräftigen Zustand der Bundeswehr zeigen dann nicht, dass es einem in Deutschland nicht gefällt sondern eher, dass man sich um Deutschland sorgt. Und gerade ein Forum wie dieses lebt von der Meinungsvielfalt!
Ja leider ist dies so, solange die Menschen leben, solange Menschen gibt, die ihre Gier- und Machtgelüste und das Recht des Stärkeren ausleben wollen.
Leider beginnt dies schon im Kindergarten, setzt sich in der Schule fort und wird in einer Beziehung dann oft zum Höhepunkt gebracht.
Es scheint in der menschlichen Natur zu liegen, all diese negativen Tendenzen immer wieder und weiter aus zu leben, den Egoismus, die Eitelkeit, die Herrschsucht, die Macht, den Sadismus zu benutzen, um sich selbst zu bestätigen, und noch größer zu werden, als man ist.
Dazu kommen noch religiöse Ideologien und Phantasien Richtung göttlicher Allmacht, die nur einen Herrscher kennt, sich selbst in reiner Form.
Ich will hier keine Namen nennen, jeder kennt sie auch so, all diese Typen !!
Ich finde es auch absolut nicht akzeptabel und garnicht schlau, dass Sie hier einem Foristen das Auswandern nahelegen.
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Lesen Sie einfach noch einmal "wer" es möchte das jemand Auswandert.
Ich habe nur darauf geantwortet.
Vorweg: Ich bin kein Politikexperte (so wie vermutlich viele der Kommentatoren hier, die aber so tun als ob).
Die UN ist ein gewaltiger Apparat, der auf Kompromissen und Diplomatie basiert. Zu erwarten, dass sich da schnell die Verhältnisse ändern, ist unrealistisch.
Solche Änderungen finden wahrscheinlich über die jahrelange Bildung von erweiterten Gremien, neue Mitglieder etc statt und weniger darin, von heute auf morgen zB Russland und China das Vetorecht zu entziehen.
Im Rat sitzen extrem erfahrene Diplomaten. Sich in diesem Forum anzumaßen, alles mögliche besser zu wissen und die UN als unnütz zu bezeichnen, offenbart eher Stammtischniveau als Hintergrundwissen.
Mass' Interview zeigt eine starke, durchdachte Sichtweise. Ich bin froh, dass "wir" solch einen Aussenminister haben. Auch seine globale Sichtweise finde ich fortschrittlich (zB bzgl Impfstoff).
ich mir die Kommentare durchlese, muß ich annehmen, daß viele User nicht wissen, was die Voraussetzung für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat einschließlich Veto-Recht war. Es war nicht das Adjektiv einer Siegermacht im II.Weltkrieg, auch wenn man den Vracht haben könnte. Es war simpel und einfach der Besitz der Atombombe! Aus diesem Grund förderten die USA das UK und Frankreich, während die damalige Sowjetunion China fürderte. Bis heute nehmen die USA eine Sonderrolle ein, da sie bewiesen haben, keine Skrupel zu haben, die Bombe auch einzusetzen. Die Erweiterung des Sicherheitsrates ist ein bloßer PR-Gag! Gleichzeitig sollte klar serin, warum besonders die USA den Iran und Nordkorea hindern wollen, die Bombe einschließlich der Trägersysteme zu besitzen. Mit Pakistan, Indien und Israel hat sich der Kreis der Atommächte zwar vergrößert, aber sowohl die geopolitische Lage, bzw. die regionale Begrenzung haben bisher einen ständigen Sitz nicht erstrebenswert erscheinen lassen.
Die Vetomächte sollten ihr Veto für immer abgeben und der fünfzehnköpfige Sicherheitsrat könnte dann mit Mehrheit entscheiden. Zum Beispiel über Militäreinsätze oder völkerrechtliche Verurteilungen von Staaten.
Was sie da schreiben, stimmt schon. Nur müssen ja leider die Bürger jeden Landes von jemand vertreten werden, es könnte ja nicht all die inzwischen 7 Milliarden Menschen an einen Tisch sitzen und beraten, und dann entscheiden.
Was aber natürlich nicht richtig läuft, ist das danach, nach den Wahlen. Die so genannten Volksvertreter wissen danach in fast allen Fällen nicht mehr was sie versprochen haben, sind meisten weit weg von Gut und Böse, leben in einer Blase auf dem Mond und gehen nur noch den eigenen Interessen nach.
Ja und in manchen Länder wird zwar gewählt, aber der Sieger steht schon im Voraus fest. Oder es erhebt sich einer auf den Thron der Allmacht, lebt seine Ideologie und Phantasie aus und schikaniert seine Bürger/innen, lässt sie schlagen, verprügeln, foltern, eisperren, verschwinden.
Aber im Grunde könnten viele, die nach Oben gespült werden, das Gleiche tun und würden es auch. Es ist ein großes Stück menschlicher Natur !!!
@09:49 von Deutsche-Elite
Es hat sich z.B. herausgestellt, dass der grausame Giftgasangriff in Ost-Gouta wohl doch nicht von der syrischen Armee durchgeführt wurde.
Untersuchungen sowohl der UNO-Kommission - die durfte auf US-Wunsch die Täter nicht benennen - als auch des M.I.T. kamen zu anderen Ergebnissen.
Whistleblower des untersuchenden OPCW-Teams beschuldigten die OPCW-Führung die Ergebnisse der Untersuchung zu verfälschen. Da ging es um einen anderen Giftgasangriff.
Die Instrumentalisierung sowohl des Sicherheitsrats als auch der UNO (wie auch anderer Institutionen) hat eine lange unheilvolle Tradition.
"Die UN ist ein gewaltiger Apparat, der auf Kompromissen und Diplomatie basiert. Zu erwarten, dass sich da schnell die Verhältnisse ändern, ist unrealistisch.
Solche Änderungen finden wahrscheinlich über die jahrelange Bildung von erweiterten Gremien, neue Mitglieder etc statt und weniger darin, von heute auf morgen zB Russland und China das Vetorecht zu entziehen."
Die Diskussionen die UN zu refomieren laufen schon seit Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten. Und Berlin hat da nur eine rechtmäßige Stimme, die die Meinung des offiziellen Deutschlands wiedergibt, zu den anderen Stimmen, die entweder übereinstimmen oder völlig entgegengesetzt ist. Ein Anliegen des offiziellen Berlins ist ein ständiger Sitz im Sicherheitsrat mit Vetorecht.
Dieses Interview erweckt möglicherweise den Anschein, dass diese Reformdiskussion auf Herrn Maas zurück gehen. Das ist nicht so.
Die UN wird als Bühne für die weltpolitische Selbstdarstellung bzw. Meinungsbildung missbraucht. Im Sicherheitsrat ist immer wieder dasselbe Schauspiel zu beobachten: Die Großen versuchen die jeweilige Gegenseite als Verbrecher und sich selbst als uneigennützige Verfechter der Menschenrechte darzustellen. Die Kleinen haben nichts zu melden - unter dem politischen Druck der Großen bleibt ihnen nur das Mitläufertum oder die Enthaltung.
Solange die Mächtigen die Macht haben, werden sie die Welt (und damit auch die UN) nach ihren Vorstellungen formen. Und wenn das nicht gelingt, machen sie einfach nicht mehr mit.
>>
Das stimmt schon.Dann hätte jedes Land eine Stimme.Aber die Mehrheit haben doch dann die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, nicht Europas.
<<
Das ist auch sicher nicht zu Ende gedacht. Luxemburg und China jeweils eine Stimme ? Irgendwo muss da doch die Bevölkerungszahl einfließen. Sonst würde noch Stimmenmehrung durch Staatenteilung zur Methode.
Auf dem Punkt gebracht ... "Die dominante Zeit des Westens der letzten Jahrzehnte ist langsam, aber sicher vorbei"
Die eigene Seite runterreden? Das hab ich noch nie gemocht. Sei es aus Frust oder aus irgendwelchen anderen Gründen - das muss trotzdem nicht sein.
Es ist wohl zu erwarten, dass die weltpolitische Rolle Europas eher steigen wird. Und das ist auch zu hoffen, denn hier befindet sich ein friedliches und faires Zentrum konsequenter Demokratie als Gegengewicht zu militärischen und profit- und machtorientierten Bestrebungen in anderen Teilen der Welt.
Ein gutes Beispiel ist der Corona-Impfstoff. Wenn eine Seite eine finanzierbare und faire Versorgung Afrikas sicher stellt, dann nur Europa. Uns Europäern liegt das Schicksal der Menschen am Herzen.
Die militärischen Handlungen der USA seit 1945 müssen erst einmal abgearbeitet werden ...
Das ist eine scheinbar sehr kluge Argumentationslinie der ...-Verfechter. So lange die Taten der USA (die zumindest zum Teil hier in Deutschland ja gar nicht bestritten werden) nicht "aufgearbeitet" sind, darf die ...sche Führung auch schon mal ein paar Oppositionelle vergiften? Scheint kaum ins Gewicht zu fallen. Windschatten so zu sagen.
>>Da muss sich wirklich etwas ändern: In den Sicherheitsrat gehören noch die Atommächte Indien und Pakistan, Israel und Nord-Korea. Denn das ist die permanente Drohung an die Welt, auf der ein ständiger Sitz im UNsicherheitsrat mit Vetorecht beruht.<<
Ehrlich jetzt? Nordkorea? Damit würden Sie das Ganze ja nur noch schwieriger machen als es bereits ist. Und warum muss sich Ihrer Meinung nach der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat nur auf die Atommächte berufen? Aus welchem Grund?
"(...) weil er die Welt und die Machtverhältnisse auf der Welt heute nicht mehr so widerspiegelt, wie wir uns das wünschen."
Richtig. Die Machtverhältnisse im Sicherheitsrat müssen schon die Weltbevölkerung widerspiegeln, wie sie sich tatsächlich zusammensetzt.
"Die Diskussionen mit Ländern wie China sind außerordentlich schwierig."
Das verstehe ich nun wiederum nicht. Kann es sein, dass es Herr Maas ist, der keine Widerspiegelung der tatsächlichen Weltbevölkerung anstrebt?
China hat ein Siebtel der Weltbevölkerung.
Gebt China drei Plätze im Sicherheitsrat, dann bekommen die USA einen und Deutschland einen Gedrittelten.
Wie sehen denn die neuen Machtverhältnisse aus?
USA und China sind weiter an der Spitze, ja auch mit Trump. Russland wird zwar immer klein geredet hat aber gezeigt das es weiterhin ziemlich viel EInfluss auf der Welt hat.
Bleibt also nur Frankreich und England welche ersetzt werden können, aber durch wen? Vielleicht Indien. Aber sonst fällt mir nicht ein was jetzt an den Machtverhältnissen anders sein soll.
Deutschland ist bei weitem nicht wichtig genug für den Sicherheitsrat, dafür hält es sich selbst zu klein.
"Solange wir uns von Leuten wie Trump bei jeder Gelegenheit erpressen lassen und hoffen das wird schon vorbeigehen, wird das nichts mit eigenständigen Entscheidungen. Und genau diesen Punkt halte ich für solch ein Gremium für unverzichtbar."
Da sind wir bei einer interessanten Frage gelandet: Ist das Verhalten der europ. Politiker wirklich nur unterwürfig oder vielleicht einfach nur langfristig klug?
Gesetzt den mittlerweile nicht mehr unwahrscheinlichen Fall, dass Trump abgewählt wird, haben wir nämlich danach viel bessere Möglichkeiten, wieder vernünftige Beziehungen aufzubauen, als wenn Europa genau so wie Trump agiert und haufenweise Porzellan zerschlagen hätte.
Und machen wir uns nichts vor: Alles, was die EU an starken außenpolitischen Pfeilen im Köcher hat, wird irgendwelches Porzellan zerschlagen.
Und dann wäre die Methode, vier Jahre lang einen Brüllaffen auszusitzen, möglicherweise genau die richtige gewesen.
" ...die sog. Vetomächte -Russland, China, USA, einen ständigen Sitz dort haben und somit häufig wichtige Entscheidungen blockiert haben."
Zu den Vetomächten gehören auch Großbritannien und Frankreich .
Somit 3/5 westliche Allianz ( NATO ) der Veto - Stimmen im Weltsicherheitsrat .
Zur Durchsetzung von Sanktionen sind 2/3 der Stimmen erforderlich .
China und Russland sind keine Bündnispartner , obwohl gleichen Kontrahenten gegenüberstehend .
Bisher hat der Weltsicherheitsrat die Konflikte zwischen den Mächtigen friedlich lösen können.
Deutschland als NATO - Mitglied mit Vetorecht wäre mM. eindeutig positioniert bei den Bündnispartnern , dann hätten diese die 2/3 Mehrheit und könnten alle geopolitischen Interessen durchsetzen .....
Für den Erhalt des Weltfriedens sollte an der Zusammensetzung des Weltsicherheitsrats nicht gerüttelt werden .
Tatsache ist, dass die wirklich Mächtigen (USA, Russland, China) egal ist was der Sicherheitsrat macht. Im Zweifel treten sie aus.
"Und warum muss sich Ihrer Meinung nach der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat nur auf die Atommächte berufen? Aus welchem Grund?"
Weil das zur Gründung das Kriterium war, warum ein Land ein Vetorecht bekam, ist vermutlich die Argumentation des Users.
Er übersieht dabei, dass es manchmal sehr sinnvoll sein kann, Kriterien und Regeln den neuen Zeiten anzupassen.
Deutschland hätte die einmalige Chance die Demokratisierung der gesamten UN und des inzwischen unsäglich destruktiven Sicherheitsrats voranzutreiben, wenn unsere Regierung (und im speziellen Herr Maas) sich endlich dazu bequemen würde, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu befürworten und Wege zu beschreiten, damit eine Unterzeichnung möglich wird. Zwei Drittel der UN-Mitglieder haben den Vertrag 2017 beschlossen, für die völkerrechtliche Verbindlichkeit braucht es nur noch 5 Ratifizierungen. In Deutschland appellieren inzwischen 100 Städte, darunter alle 16 Landeshauptstädte, an die Bundesregierung, diesen Weg zu beschreiten. Deutschland könnte mit seinem Gewicht die Mehrheit der Staaten der Welt so stärken, dass es mittelfristig gelingen könnte, den Atomwaffenstaaten ihre auf Drohung mit Massenmord beruhende Macht aus den Händen zu nehmen. Herr Maas, das wäre ein konkreter Weg, alles andere ist nur Gequatsche!
Bisher hat der Weltsicherheitsrat die Konflikte zwischen den Mächtigen friedlich lösen können.
Meist hat er aber gar nichts gelöst.
"Ehrlich jetzt? Nordkorea? Damit würden Sie das Ganze ja nur noch schwieriger machen als es bereits ist. Und warum muss sich Ihrer Meinung nach der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat nur auf die Atommächte berufen? Aus welchem Grund?"
Warum muss sich denn Ihrer Meinung nach überhaupt etwas im Sicherheitsrat ändern?
Ah ja, das ist ja was echt neues.
Der "alte" Sicherheitsrat ist der Riegel, der der UN vorgesetzt wurde, damit die vielen Kleinen mit ihren Kleinlichkeiten den wenigen Großen mit ihren großen (atomgestützten) Interesse nicht ständig auf der Nase herum tanzen.
Inzwischen gibt es eine Inflation bei den Atommächten aber keine Neuordnung der überholten Verhältnisse. Maas ist in seiner Aussage also verhältnismäßig mittelmäßig.
Zitat: "Und warum muss sich Ihrer Meinung nach der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat nur auf die Atommächte berufen?"
Ich wollte nur verdeutlichen, dass es faktisch so ist, dass die Atommächte mit ständigem Sitz und Vetorecht im Sicherheitsrat sitzen. Gegen diese "Logik" kommt man nicht mit ein bisschen Zureden an. Der Unterschied, ob es ein noch paar mehr sind, ist im Vergleich zu dieser miesen Grundkonstruktion geradezu marginal.
Das ändert man nicht mit Lieb-Bitten. Um das Prinzip dieser Macht anzugreifen, könnte Deutschland z.B. die sog. "atomare Teilhabe" an den US-Atombomben beenden. Ramstein kündigen. Und endlich mal aufhören, zu meinen, ein Sitz in diesem Rat sei etwas Erstrebenswertes - in dieser gebückten Haltung lässt sich nämlich gar nichts ändern...
Deutschland hat genau wie Russland im 20. Jhd. eine Phase der totalitären Diktatur hinter sich. Deutschland jedoch hat sich demokratisch entwickelt und ist heute ein in der Welt sehr geschätzter und fairer Partner. Dazu passt die Rede von Heiko Maas sehr gut. Ich fühle mich und mein Land gut vertreten. Die UN sollte demokratischer und fairer werden. Da sehe ich die Zukunft.
"Wir führen dazu viele Gespräche. Die Diskussionen mit Ländern wie China sind außerordentlich schwierig."
Also sind nur die Gespräche mit China schwierig? Was soll denn diese Aussage? Wieso pickt sich denn der Herr Maas China heraus?
Die Gespräche mit den USA bzgl. Stimmrecht sind also einfach. Schön. Russland hat auch keine Probleme. Super.
Kann man nur mit dem Kopf schütteln.
Kein Bundesminister des Äußeren in der Geschichte unseres Lands war und ist unfähiger sowie peinlicher und verheerender agierend... Und seine Analyse des Sicherheitsrats ist sogar diametral unrichtig: Vielmehr verdanken wir es gerade China und Russland, dass die Trumpschen USA nicht durchregieren und die Welt in moralische wie auch physische und ökologisch-ökonomische Trümmer legen können.......
Die Bundesregierung hat alle Beweismittel im Fall des Giftgasangriffes auf Alexej Nawalny an die russische Seite weitergegeben. Woher ich das weiß? Die Regierung hat es gesagt. Oder woher wollen Sie wissen, dass es nicht so ist?
Die Katze ist aus dem Sack. Die USA hatten vor Herrn Trump schon kaum widerreden akzeptiert die es durchaus gab.
Aber jetzt werden die USA m.E. noch aggressiver, egal wer da offiziell den Stuhl im Oval Office wärmt. Zumindest meiner Meinung nach.
Das hat ja selbst die aktuelle Kanzlerin erkannt.
Es gibt kein Recht eines Staates oder Staatenbundes auf Sanktionen. Alleinig die UN hat und hätte das Recht dazu.
Das ist nicht richtig. Nach deutschen Gesetzen kann die Bundesregierung sehr wohl die Konten von Rüstungsfirmen oder anderen Firmen oder von ausländischen Personen, falls sie z.B. Waffenhandel betreiben, sperren lassen. Und genau um solche Sanktionen geht es gegen russische Rüstungsfirmen im Konflikt mit der Ukraine.
Außerdem könnte die Bundesregierung sehr wohl auch den Reiseverkehr oder den Handel einschränken. Das ist selbstverständlich auch ohne die UN erlaubt. Denn Russland könnte ja leicht alles blockieren.
Also sind nur die Gespräche mit China schwierig? Was soll denn diese Aussage? Wieso pickt sich denn der Herr Maas China heraus?
Das war ein Beispiel.
Die Gespräche mit den USA bzgl. Stimmrecht sind also einfach.
Das hat er nicht gesagt.
Schön. Russland hat auch keine Probleme. Super.
Das hat er auch nicht gesagt.
Kann man nur mit dem Kopf schütteln.
... oder richtig lesen.
Wird aber nict passieren, solange China und Russland dabei sind.
11:39 von DrBeyer:
"Ist das Verhalten der europ. Politiker wirklich nur unterwürfig oder vielleicht einfach nur langfristig klug? Gesetzt den [...] Fall, dass Trump abgewählt wird, haben wir nämlich danach viel bessere Möglichkeiten, wieder vernünftige Beziehungen aufzubauen"
Die unter Obama erzielten Fortschritte im Umgang mit dem Iran gingen in Trumps persönlichem Feldzug verloren. Von Deutscher Seite schlug ihm nur laue Kritik entgegen und im Sicherheitsrat reichte es gerade einmal für eine Enthaltung. In meinen Augen ist es unterwürfig und nicht klug.
Es ist auch nicht klug, die Machtfantasien eines Egozentrikers zu unterstützen, weil man die Interessen seines Nachfolgers teilt. Denn das eine hat mit dem anderen herzlich wenig zu tun.
"Deutschland hat genau wie Russland im 20. Jhd. eine Phase der totalitären Diktatur hinter sich."
Mit leicht unterschiedlicher Auswirkung auf andere Nationen *hüstel*, was hinsichtlich Verantwortung in UN absolut relevant ist.
"Deutschland jedoch hat sich demokratisch entwickelt und ist heute ein in der Welt sehr geschätzter und fairer Partner."
Die UN ist eben gerade kein Ideologieclub zur Durchsetzung von unserer Meinung nach universellen Werten sondern dient vor allem der Konfliktvermeidung und dem realpolitischem Interessenausgleich, da dort jeder noch so üble Diktator die Interessen seiner Nation einbringen und vertreten kann.
"Untersuchungen sowohl der UNO-Kommission - die durfte auf US-Wunsch die Täter nicht benennen - als auch des M.I.T. kamen zu anderen Ergebnissen. "
Das M.I.T. hat in Syrien nichts untersucht.
Wenn der Rest der Behauptungen dem "Wahrheitsgehalt" dieser Aussage entspricht, dann ist alles klar. Nichts davon kann dann stimmen.
Es ist auch nicht klug, die Machtfantasien eines Egozentrikers zu unterstützen, weil man die Interessen seines Nachfolgers teilt.
Es ist ja noch längst nicht klar, ob Biden wirklich der Nachfolger wird, auch wenn die Chancen nicht schlecht stehen. Und auch wenn das ein riesen Gewinn für alle demokratisch denkenden Menschen in Europa wäre. Trump erhält aber sicherlich auch wieder Unterstützung aus Moskau, da muss man einfach mal abwarten.
@12:19 von MRomTRom
Theodore Postol, emeritierter Professor am Massachusetts Institute of Technology (MIT) und ehemaliger wissenschaftlicher Berater im Pentagon, auch Gutachter für die UNO, veröffentlichte eine Reihe detaillierter Berichte über die Behauptung des Weißen Hauses, Assad habe einen Giftgasangriff verübt.
Im Jahr 2013 analysierte Prof. Postol den Chemiewaffenangriff im östlichen Ghouta. Er kam mit einem Mitarbeiter zu dem Schluss, das allein aus technischen Gründen die syrische Armee dafür nicht in Frage kam.
Der Abgeordnete Ron Paul hat sich dieser Analyse öffentlich angeschlossen.
Im Sicherheitsrat müsste sich etwas ändern?
Wird aber nict passieren, solange China und Russland dabei sind.
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Nicht zu vergessen die Blockierer aus den USA.
Solange die selbsternannten Weltmächte Vetorecht haben bleibt der Sicherheitsrat ein Debattierclub.
"Die UN ist eben gerade kein Ideologieclub zur Durchsetzung von unserer Meinung nach universellen Werten
So einfach ist das nicht und so auch nicht richtig.
Mit der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte AEMR von 1948 hat die UN Vollversammlung eine Vorlage für Rechtsnormen, die in ihren Mitgliedsländern gelten sollen, erstellt.
Diese Erklärung ist nicht "unsere" Meinung sondern das Bekenntnis zu Menschen- und Bürgerrechten als universelle Werte.
Die UN haben keine unmittelbare Handhabe gegen jeden "noch so üblen Diktator" aber das ist nicht gleichbedeutend damit, dass man dessen Tun nicht kritisieren und im Zweifel mit Sanktionen belegen darf.
Die UN ist eben gerade kein Ideologieclub zur Durchsetzung von unserer Meinung nach universellen Werten sondern dient vor allem der Konfliktvermeidung ...
Dennoch können demokratische Staaten wie Deutschland dort nur authentisch auftreten, wenn sie universelle Werte wie Menschenrechte offensiv vertreten. Menschenrechte sind nicht verhandelbar, auch nicht, wenn eine bevölkerungsreiche Diktatur in Asien meint, das passe nicht zur örtlichen Folklore - jetzt mal etwas überspitzt.
"Im Sicherheitsrat müsste sich etwas ändern? ... Wird aber nicht passieren, solange China und Russland dabei sind."
Die Konstruktion ohne China und Russland haben wir doch schon. Nennt sich NATO. Noch ein paar Jahre Erweiterungsbestrebungen und es reicht zur ersatzlosen Selbstlegitimation.
"Theodore Postol, emeritierter Professor am Massachusetts Institute of Technology (MIT) ... "
Ihre Behauptung war, dass das MIT die Untersuchungen durchgeführt hat. Nun ist es aber "nur noch" ein emeritierter Professor, der auch mal beim MIT war.
Damit ist die Aussage, dass das MIT eine Untersuchung durchgeführt hatte, also falsch.
Postol ist kein Chemiewaffenexperte sondern hat sich mit Raketentechnologie beschäftigt. Er hat auch keine Untersuchungen in Syrien durchgeführt sondern nur Fotos ausgewertet. Seine Veröffentlichungen waren kontroverse Meinungsbeiträge und keine von der UN, dem MIT oder sonstwem beauftragte wissenschaftliche Arbeiten.
Der Rest der Aussagen ist von ähnlicher "Qualität".
">>Die UN ist eben gerade kein Ideologieclub zur Durchsetzung von unserer Meinung nach universellen Werten sondern dient vor allem der Konfliktvermeidung ...<
Dennoch können demokratische Staaten wie Deutschland dort nur authentisch auftreten, wenn sie universelle Werte wie Menschenrechte offensiv vertreten. Menschenrechte sind nicht verhandelbar, auch nicht, wenn eine bevölkerungsreiche Diktatur in Asien meint, das passe nicht zur örtlichen Folklore"
Authentisch im Sinn und Zweck der UN tritt man vor allem auf, wenn man die Souveränität von Nationen achtet und schützt. Das hat angesichts der militärischen Abenteuer der USA wenig mit Demokratie zu tun. Für die Menschenrechtsverbrechen, die demokratisch legitimiert stattgefunden haben gibt es offensichtlich keinen persönlich verantwortlichen Diktator.
Zu Ihrer konkreten Anspielung... In den USA sitzen 2 Mio Bürger, 4 mal so viel pro Kopf der Bevölkerung als in China (Uiguren mitgerechnet) im Gefängnis – überproportional Schwarze.
Ich bin ebenfalls kein Politikexperte, da schließe ich mich unbedingt an. Das manche hier besonders hervor stechen wollen durch hier und da angebrachte Fremdwörter und Texte aus dem englischen, die ebenso gut noch in deutscher Sprache vorhanden sind, ist auffallend, aber hinterlässt keinen weiteren Eindruck... übersetzen kann jeder.
Zur eigentlichen Sache:
- In welcher Hinsicht hat die UN aus Ihrer Sicht denn in den letzten Jahren einen sinnvollen Zweck erfüllt? (Erfahrene Diplomaten hin oder her, es bleibt ein zahnloser Tiger).
- Maas' Interview mag eine durchdachte Sichtweise haben, aber bewirken kann er damit global gesehen nicht wirklich etwas.
Es bleiben wohlfeile Worte ohne Effekt.
"Mit der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte AEMR von 1948 hat die UN Vollversammlung eine Vorlage für Rechtsnormen, die in ihren Mitgliedsländern gelten sollen, erstellt.
Diese Erklärung ist nicht "unsere" Meinung sondern das Bekenntnis zu Menschen- und Bürgerrechten als universelle Werte.
Die UN haben keine unmittelbare Handhabe gegen jeden "noch so üblen Diktator" aber das ist nicht gleichbedeutend damit, dass man dessen Tun nicht kritisieren und im Zweifel mit Sanktionen belegen darf."
Dann lassen Sie uns mit Sanktionen anfangen! Am besten erst einmal mit einer Demokratie. Um klarzustellen, dass der Club der Demokraten, es Israel nicht durchlassen lässt, dass dieses unmenschliche Besatzungsregime gegenüber den Palästinensern auch nur einen einzigen Tag weiter fortdauert. Oder soll man in dem Fall die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" mal eben bei Seite schieben und sich zuerst auf die "Diktaturen" stürzen?
Die zwei von mir angesprochenen Länder sind schon extrem, das wir wohl keiner anzweifeln. Aber es gibt noch ein paar andere, die stehen da in Nichts nach.
Aber auch westliche Staaten wie die USA blockieren auch, wenn es nicht ins Gehege passt.
Insgesamt gesehen ist es leider so, dass dieses Veto Recht vieles zunichte macht, was eine positive Wirkung haben könnte, weil irgend einer der Großen andere Vorstellungen hat.
Sinnvoll wäre, wenn die UN Vollversammlung endlich eine Änderung hin zu einer 2/3 Mehrheit sich durchringen könnte, dann würde so manchem Spielverderber der Wind aus den Segeln genommen. Klar jeder hat so seiner schwarze Schafe in seiner Riege, überall !!!
Es wäre auch mehr als fatal, wenn die Mullahs aus dem Iran zum eine Atombombe haben, zum anderen einen ständigen Sitz im UN Sicherheitsrat mit Veto- Recht.
Das sind doch nur größenwahnsinnige religiöse Fanatiker, bei denen ein Mann Gott spielen will, und dies auf sehr brutale Weise.
Leider haben viel zu viele Nationen diese furchtbare Bombe, und keiner will wirklich darauf verzichten und sich klar zu einem Frieden mit allen bekennen. Immer steht der Eigensinn, Eitelkeit, Macht und Geld im Vordergrund vor Menschlichkeit und Freiheit !
Das Problem ist, dass die sog. Vetomächte -Russland, China, USA, einen ständigen Sitz dort haben und somit häufig wichtige Entscheidungen blockiert haben. So hat es auch Frau Merkel kürzlich richtig kritisiert.
Es gäbe da auch noch andere Staaten, die ein Wörtchen mitreden müssen. Ich denke da an Indien, Australien, die afrikanische Union. Aber dies ist nur meine Vorstellung. Inwieweit dies praktikabel ist, das weiß ich leider nicht, da ich die Statuten der UN nicht hinreichend kenne.