Kommentare - Maas zur UN: "Im Sicherheitsrat müsste sich etwas ändern"

26. September 2020 - 08:38 Uhr

Die 75. UN-Vollversammlung steht unter keinen guten Vorzeichen. Insbesondere im Sicherheitsrat blockieren sich die Mitglieder. Außenminister Maas sagt im ARD-Interview: Das Gremium spiegelt die Machtverhältnisse der Welt nicht mehr wider.

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Kommentare

Verurteilung durch die UN?

Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?

Sicherheitsrat muss sich ändern?

Das sehe ich auch so!
Ich tendiere aber eher dazu das Gremium abzuschaffen.
Schauen wir uns die Leistungen der letzten 10 Jahre mal an!
Die Entscheidungen in Syrien,Nahost, sind nach eigenen staatspolitischen Interessen ausgerichtet. Humanitäres Interesse bleibt auf der Strecke!
Statt Frieden durchzusetzen, sieht man über Konflikten hinweg!

Maas zur UN:" Im Sicherheitsrat muss sich etwas ändern"

Doch was sich da genau ändern muß, läßt Außenminister Maas irgendwie im Dunkeln.
Und "mehr Verantwortung und Veränderungen, wie wir sie uns wünschen", lassen darauf schließen, daß er ein größeres politisches Gewicht anstrebt.
Aber sich dabei ausgerechnet auf die Länder der dritten Welt berufen ?

Es wird genug Sicherheitsratsmitglieder geben

die nicht seiner Meinung sind.

Russland mit der Krim und der Unterstützung von Separatisten im mehrheitlich von Russen bewohnten Osten der Ukraine.

Die Vereinigten Staaten als Dauerinterventionist dieser Welt.

Rotchina wird auch keine Einmischung wollen, wenn es einst an die Unterwerfung demokratischen Republik China geht.

Oder an Waffengaengen, mit dem Ziel, militärisch schwächeren Rohstoffquellen wegzunehmen.

Nur weil der Außenminister eines militärisch kaum existenten und wirtschaftlich eher im Sinkflug befindlichen Landes an Bedeutung gewinnen will, werden die oben genannten dem nicht entsprechen.

Im übrigen frage ich mich warum man bei einer Reform nicht eher die Abschaffung des Sicherheitsrats ins Auge fasst.

Und statt dessen Entsacheidungen aller Mitglieder mit - sagen wir mal 2/3 Mehrheit zulässt.

Aber das wird Herr Maas selber nicht wollen.

Da D in einem solchen Medium ganz hinten im Bus sitzen würde.

Die Wünsche des Herrn Maas

"Der Sicherheitsrat ist auch reformbedürftig, weil er die Welt und die Machtverhältnisse auf der Welt heute nicht mehr so widerspiegelt, wie wir uns das wünschen."
Herr Maas wünscht sich einen anderen Sicherheitsrat.
Zum Schieflachen dieser Außenminister.
Kann ihn denn keiner in die Realitäten dieser Welt holen, die u.a. besagen, dass Deutschland wie auch die gesamte EU wirklich nichts im Weltgeschehen zu bestellen haben.
Dieser Außenminister hat wesentlichen Anteil daran.
Traurig, dass es so weit gekommen ist, denn es war bis vor 15 Jahren anders. Wir waren z.B. anerkannter und geachteter Partner bei den Krisenparteien im Nahen Osten. Lang ist es her.

ENDLICH !!

sagt Herr Maas etwas Konkretes und ntürlich etwas absolut Richtiges.
Die UN muß komplett saniert werden - und das ohne jeden Denkmalschutz. Oder alternativ muß eine neue Organisation her. Das Vetorecht ist ein politscher Dinosauerier und muß abgeschafft werden.

Mir gibt auch Hoffnung, daß Trudeau jetzt klargestellt hat, daß die alten weltpolitischen Strukturen geändert werden müssen. Das ist so offensichtlich, daß wirklich nicht verständlich ist, warum das nicht aus Europa, oder gar aus GER kommt.

Allerdings wenn man die Antwortzeiten der Politik auf Probleme sieht, dann rechne ich mit etwa 100 weiteren Jahren bis wirklich Änderungen stattfinden werden.

Aber gut, daß wir darüber gesprochen haben.

"Im Sicherheitsrat muss sich etwas ändern"

So lange das Vetorecht nach Art. 27 III UNO-Charta nicht abgeschafft und durch eine Zweidrittelmehrheit des Sicherheitsrates ersetzt und der elitäre Club der 1946 konstituierten fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates nicht den tatsächlichen Machtverhältnissen auf der Welt entsprechend nicht erweitert wird, bleibt der Zweck der UN, die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ tragen zu wollen, eine auf einer viel zu teuren Theaterbühne aufgeführte, hohle Phrase. Da keiner der fünf ständigen "Permanent Members" sein Vetorecht aufgeben wird, ist und bleibt die zuweilen unterhaltsame Veranstaltung "Sicherheitsrat" sinnfrei und überflüssig.

maas-zur-un-im-sicherheitsrat-muss-sich-etwas-aendern

Lieber Bernd Kevesligeti , Sie schreiben:"Und mehr Verantwortung und Veränderungen, wie wir sie uns wünschen", lassen darauf schließen, daß er ein größeres politisches Gewicht anstrebt."
Hm,....
Wieviel politisches Gewicht bringt Maas denn heute auf die Polit-Waage? Ist es vergleichsweise mehr, als sein körperliches Lebendgewicht ?

Abschaffen Feo?

Habe ich eine andere Meinung dazu...

Natürlich müssen alte "Großmächte" auf etwas Macht verzichten und Stimmen um weitere Länder erweitert werden.

Es darf umgekehrt aber auch kein zu großer "Club" werden, denn dann ist es ebenso schwierig, mit einer Stimme zu sprechen.

Im Moment zeichnen sich die dynamischen Grenzen der jeweiligen Macht Blöcke ab, die ihren jeweiligen Interessen folgen.

Das war aber auch schon zu Zeiten des kalten Krieges so.

Das "Gute" - man muss als "verantwortliches" Land immer für jeden sichtbar Farbe bekennen, warum man für oder gegen etwas ist... Oder sich enthält.

Das hat schon manche Regierung bzw. Nation vor den anderen Nationen bloß gestellt.

Farbe bekennen... Man hat zum Beispiel sehr früh bemerken können, welche Position ein Amerika unter Trump einnehmen wird.

Problem: zu hohe Hürden, um auf die Tagesordnung zu kommen

Reformen tun Not.
Denen werden die Vetomächte ebenso wenig zustimmen, wie einer Erweiterung... Drohender Machtverlust!

Sicherheitsrat

Im Sicherheitsrat muss sich nicht viel ändern.
Der wurde so gestaltet, dass keiner der Supermächte alles alleine bestimmen kann.
Was sich verbessern muss, ist die Kompromissbereitschaft.
Die dominante Zeit des Westens der letzten Jahrzehnte ist langsam, aber sicher vorbei.

Sicherheitsrat

Das Problem ist, dass die sog. Vetomächte -Russland, China, USA, einen ständigen Sitz dort haben und somit häufig wichtige Entscheidungen blockiert haben. So hat es auch Frau Merkel kürzlich richtig kritisiert.
Es gäbe da auch noch andere Staaten, die ein Wörtchen mitreden müssen. Ich denke da an Indien, Australien, die afrikanische Union. Aber dies ist nur meine Vorstellung. Inwieweit dies praktikabel ist, das weiß ich leider nicht, da ich die Statuten der UN nicht hinreichend kenne.

09:24 von Seawolf

>>So lange das Vetorecht nach Art. 27 III UNO-Charta nicht abgeschafft und durch eine Zweidrittelmehrheit des Sicherheitsrates ersetzt und der elitäre Club...<<

Vielleicht sollte Herr Maas und seine 26 Kollegen in der EU mal üben. wir bekommen nicht einmal das geregelt und werden bei Entscheidungen von so mächtigen Ländern wie Zypern, nein, nicht ausgebremst, sondern zum Stillhalten gezwungen.
So richtig das auch ist diese Organisation UN zu erneuern so unmöglich erscheint mir die Aufgabe.

/maas-zur-un-im-sicherheitsrat-muss-sich-etwas-aendern

Lieber cor ruptly ru , Sie schreiben fragend :"Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?"
Meine Frage :
Liegen denn irgendwelche -->echte Beweise vor ?
Stellen Sie sich außerdem selbst die Frage, die es (für solche Fälle) schon seit der Antike gibt: -->"cui bono" ?
In der Antwort erkennen Sie sofort (bei objektiver Betrachtung),...-->..wer es absolut °nicht° sein kann !
Na,? Wie ist Ihr Ergebnis ?

Verachtenswert

"Das Gremium spiegelt die Machtverhältnisse der Welt nicht mehr wider."
Endlich kommt mal ein Deutscher und erklärt dem Rest der Welt die Machtverhältnisse.
Eigentlich möchte ich Herrn Maas gerne Mitteilen dass Russland über die meisten Kernwaffen verfügt und dass Deutschland militärisch gar nichts auf die Reihe bekommt, bis hin zu einem Zustand in dem Hubschrauber nicht mehr fliegen und kein einiges U-Boot einsatzbereit ist, aber so wie das klingt ist er komplett dem Größenwahn anheim gefallen und solche sind Argumenten gegenüber selten aufgeschlossen.

9:17 wolf666

"wir waren mal anerkannte und geachtete Partner bei den Krisenparteien im Nahen Osten. Lang ist es her......."

Seid 15 Jahren, sie treffen den Punkt.
So ist es.

von ONYEALI 9:25

Da fragen Sie etwas. Es scheint,daß er sich gern größer sieht als er ist. Und selbst bei den Koalitionsparteien ist er ja auch nicht unumstritten: Was sagte der sächsische Ministerpräsident Kretschmer (CDU) über ihn ?

Zwergenaufstand

Ach Maas...so wichtig er sich auch macht, an den Realitäten wird er mit Sicherheit auch nichts ändern. Da haben sich schon ganz andere verhoben. Jede Reform des Sicherheitsrates setzt voraus, dass dieser selbst zustimmt - und wer daran glaubt, der glaubt auch an den Weihnachtsmaas...pardon...mann.

UN stärken - Vetorecht abschaffen

///
*
*
241 (!!!) Beschlüsse wurden in 75 Jahren per Veto einfach blockiert!
*
... das sind wahrscheinlich jedes Jahr 3 der wichtigsten Entschuldigungen!
*
... wenn man an die Stelle des Vetorechts eine 2/3 oder 4/5 oder 14/15 Mehrheit setzen würde, könnte dieses Gremium angemessen agieren!
*
... es kann nicht sein, dass bestialische Massenmorde - mitunter sogar mit Giftgas - einfach achtlos unter den Teppich gekehrt werden, weil eines der Mitglieder ein “Veto” auf den Tisch knallt.
*
... was einer der Vorredner bzgl. der fehlenden Bedeutung Europas schrieb, kann man nur als unsinniges Getrolle müde belächeln.
*
... die Rolle Europas ist weltpolitisch in keinster Weise in der UN reflektiert!
*
... stattdessen darf da eine einstige Segel-Weltmacht vetomäßig mitmischen, deren weltpolitische Bedeutung heute in etwa mit der Popularität von Earl Grey Tee auf Augenhöhe rangiert!

UN-Generalsekretär António Guterres warnt:

Die Corona-Krise spaltet die Welt! Das soll ich glauben?
Ist es doch der Katalysator einer liberalen Weltentwicklung, die sehr einseitig ist. Dieser Blödsinn immer von Leuten ohne Machtbefugnisse, die an die Moral der Mächtigen appelieren. Blind und naiv ist das... und hoffnungslos!

Nur ein Aspekt aus dem Gespräch mit Hrn. Maas:

Er spricht sich dafür aus, dass ein vielleicht irgendwann zur Verfügung stehender Corona-Impfstoff als “globales Gut“ zu verstehen sein und auch denjenigen zur Verfügung stehen soll, die ihn brauchen, aber nicht bezahlen können.

Diese Art Denk-Luftschlösser sind es, über die die Cheerleader dieser Welt nur müde grinsen, es jedoch keine Sekunde Gedanken ernst nehmen; das Horten des noch nicht mal entwickelten Mittels hat schon längst begonnen, ist wahrscheinlich längst abgeschlossen, ganz nach der bekannten Devise “My Country first!“.

Und damit steht Trump, wie jeder weiß, diesmal nicht allein.

Die UN i s t alt.
Wen kann es da wundern, dass sie zahnlos ist?

An erster Stelle muss das Vetorecht fallen...

man sollte stattdessen eine Sperrminorität von 33% (oder 25%) einführen. Derzeit wird das zugestandene Vetorecht permanent von China, Russland und den USA missbraucht. Das muss aufhören und die einzige Möglichkeit besteht darin, es ganz abzuschaffen. Gelingt das nicht, kann man den UN-Sicherheitsrat gleich komplett abschaffen, da er in der derzeitigen Form praktisch handlungsunfähig ist.

8:52 cor ruptly ru

"kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass...."

gibt es Beweise für ihre Unterstellung oder ist das nur ihr Wunschgedanke?
Wenn überhaupt sollte die UNO eher in Sachen "Assange" tätig werden.

@08:52 von cor ruptly ru

"Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?"

Natürlich kann sie das auch gänzlich ohne Beweise. Vielleicht kann man ja auf Colin Powell zurückgreifen, der die entsprechende show liefert.

Schon witzig

die Zwerge planen eine Revolution, sind aber nicht in der Lage sich vom Oberboss zu trennen. Sondern behaupten immer das er ihr Freund ist, und sie ihn unbedingt brauchen.
Und so lange das Geldsystem von einem gesteuert wird, und an der Börse das Geld gemacht wird, und die ganze Welt sich gegenseitig Sanktioniert, wird sich nichts ändern können.
Kein Staat der Vetorechte hat, wird die je abgeben, Herr Maas verkennt die Wirklichkeit, und von wem die Welt eigentlich regiert wird.
Das Mini Deutschland tut sich immer hervor, und gibt viel Geld aus, Geld nehmen die anderen immer gerne, was aber auf der Welt passiert, steuern andere.
Ideen hat der kleine Mann öfter, nur muss er mal bei sich anfangen, sie zu lösen, da wird es dann etwas schwierig.
Der Unterschied zwischen Traum und Wirklichkeit, sollte auch mal bei ihm ankommen.
Allen ein schönes WE.

Am 26. September 2020 um 09:19 von iforkanzlerin

Die UN muß komplett saniert werden - und das ohne jeden Denkmalschutz. Oder alternativ muß eine neue Organisation her. Das Vetorecht ist ein politscher Dinosauerier und muß abgeschafft werden.
#
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Ohne das Vetorecht würde es aktuell mehr Kriege auf der Welt geben.
Da seit 9/11 für einige Länder auch Deutschland, das Völkerrecht nur noch auf dem Papier steht, ist kein Land auf der Welt mehr sicher nicht von den "starken" Befreit zu werden.
Die Säbel rasseln wieder und Deutschland will wieder einmal den Takt mit vorgeben.

Kollateralschaden

Globalisierung, Multilateralismus, Freihandel, UN, EU, ...

Übergeordnete Organisationen, globale Verträge, Schiedsgerichte, entscheiden was in Ländern, Regionen, Städten,... zu passieren hat.
Immer mehr ist und wird in übergeordneten Rahmen festgelegt.

Bürger braucht man nicht mehr zu fragen, sie haben sich an immer mehr Regeln, die in fernen Gremien für sie getroffen wurden zu halten.
Demokratie und Wahlen als hohle Beschäftigungstherapie für machtlose Bürger.

@ Kessl, um 09:39

Herr Maas weiß das, was Sie ihm “eigentlich gerne mitteilen möchten“, ganz sicher besser als Sie oder ich.

Was soll er denn Ihrer überheblichen Meinung nach tun?

Sich hinstellen vor den Sicherheitsrat und sagen:

“Nee, macht ihr mal, ich sorge derweil dafür, dass ein paar unserer U-Boote tauchfähig werden und einige Hubis ans Fliegen kommen“?
Die Einsatzfähigkeit der BW steht doch dort überhaupt nicht zur Debatte.

Wenn Sie Maas Größenwahn vorwerfen, darf man Ihren Kommentar dann mit dem Fazit “Thema verfehlt“ in die gleiche Kategorie einordnen?

Der Völkerrechtsverletzer möchte das Völkerrecht refomieren

Wenn Herr Maas von der Reformbedürftigkeit der UN spricht ohne zu sagen was "wir" denn da genau wie reformieren sollten, weiß eigentlich jeder was er und Leute wie er damit meinen.

Er und seine Globalistenfraktion würden liebend gerne die politischen Schweinereien die sie seit der Zerschlagung Jugoslawiens begangen haben, jetzt liebend gerne in die neue UN-Charta mit aufnehmen. Was diese Schweinereien sind?

-die Auflösung der souveränität von Staaten und das "legale" einmischen bei allen Gelegenheiten. Wie z.B. Wahlentscheidungen, Staatsoberhauptsauswahl, Ressourceneigentumsrechte, Zugang zu Märkten nach Vorgaben nur der einen, wahren Hüter des "Völkerrechts".

Beispiele zu meinen aufgeführten Punkten?
-Annerkennung Kohlatiens, Sloweniens, BuH, Kosovo und Metochiens
-Farbenrevolutionen in Ukraine (mehrmals), Serbien, Georgien, Weißrussland
-Introhnierung von Marionettenstaatsoberhäuptern (Guaido, Maidanisten, Syrische "Opposition", Tichanowskaja)

Vorwärts Herr Maas.Sie schaffen das!

08:52 von cor ruptly ru

Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?
.
Was wäre denn, wenn die Weltöffentlich Aufklärung fordern täte,
wie sich ein paar RAF Terroristen in ihrer Zelle eines Hochsicherheitstraktes erschießen konnten ?
Oder ein Asylbewerber, der gefesselt auf ner Matratze liegt diese anzünden kann
und der Feueralarm in der Polizeiwache nicht gehört wird
Wenn man die Saudis fragt zu dem Fall Khashoggi,
die Amis wie der Bin Laden ums Leben kam und was mit ihren Farbigen gelegentlich geschieht
Fragen über Fragen

Stimmt.

Da muss sich wirklich etwas ändern: In den Sicherheitsrat gehören noch die Atommächte Indien und Pakistan, Israel und Nord-Korea. Denn das ist die permanente Drohung an die Welt, auf der ein ständiger Sitz im UNsicherheitsrat mit Vetorecht beruht.

um 09:37 von ONYEALI

Liegen denn irgendwelche -->echte Beweise vor ?

Nein, außer dass Russland permanent Tatsachen leugnet und Fake News über den Vorfall streut, sowie sich weigert, zu ermitteln bzw. Ermittlungen zu unterstützen, liegen keine Beweise vor.

@cor ruptly ru
Novitschok ist eine Gruppe chemischer Kampfstoffe, aber kein Giftgas.

@ cor ruptly ru um 08:52

"Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?"

Erst einmal muss diese Bundesregierung nachweisen, dass es eine Nutzung des Giftgases gab. Wenn man sich gerade anschaut, wie die Behörden versuchen sich diese heiße Kartoffel gegenseitig zuzuschieben, bin ich mir nicht so ganz sicher, dass der deutsche Beamten Apperat, da die kriminellen Machenschaften der Regierung weiter stützen wird.

Denn mit einer juristisch sauberen Untersuchung, die vor einem ordentlichen Gericht in einem Prozess standhalten kann, hat das leider nichts zu tun.

Aber gehen Sie ruhig den Briten auf die Nerven. Sollen die britischen Steuerzahler doch mit den Skripal "Beweisen" einen Schauprozess, nach dem Vorbild des Tribunal for the former Yugoslavia in der UN beantragen. Denn nur in solch einem Format haben m.E. diese lächerlichen Anschuldigungen eine chance auf "Erfolg".

Nur Mut! Nur zu!

@Am 26. September 2020 um 10:01 von tagesschlau2012

"Da seit 9/11 für einige Länder auch Deutschland, das Völkerrecht nur noch auf dem Papier steht, ist kein Land auf der Welt mehr sicher nicht von den "starken" Befreit zu werden."
Wie kommen sie denn darauf?
Die Initialzündung war ganz klar der Jugoslawienkrieg, bei dem die NATO gegen den Sicherheitsrat einen Krieg begonnen hat. Übrigens mit Beteiligung Deutschlands, damals vertreten durch Kanzler Schröder und Vize Fischer, der mit den Stimmen von Pazifisten in den Krieg marschierte. Das war das Ende des Völkerrechts und die Wiedereinführung der primitiven Doktrin des Recht des Stärkeren.

Mister Farblos

Es ist sicherlich ein Thema, dass die UN reformbedürftig ist doch das dürfte schade sein. Traurig ist es aber auch, dass sowohl der derzeitige UN Generalsekretär als auch der deutsche Außenminister blas und farblos sind. Wenn man sich z.B. mal an Kofi Annan erinnert, da war schon mehr Leidenschaft und Aktivität zu erkennen. Und Maas ist wirklich eine Fehlbesetzung, da muss jemand mit diplomatischem Geschick und auch mit Wumms hin aber nicht so ein Besserwisser, der wohl nirgends richtig ernst genommen wird.

eine Lachnummer

was glaubt denn dieser Maas ?
an Märchen ?
lassen sich die USA vor ein internationales Gericht zerren
oder die Chinesen
oder Israel ?
so wenig wie Russland
8 Mrd Menschen gibt es weltweit, 200 Staaten oder so
und die ticken alle wie der Westen ?
die Zeit der Kolonien sind vorbei, die Länder sind vielleicht nicht humaner,
aber selbstbewußter geworden

@ Feo um 08:56

"Schauen wir uns die Leistungen der letzten 10 Jahre mal an!
Die Entscheidungen in Syrien,Nahost, sind nach eigenen staatspolitischen Interessen ausgerichtet. Humanitäres Interesse bleibt auf der Strecke!"

Wie würde denn ein vernünftiges humanitäres Interesse Ihrer Meinung nach bspw. in Nahost aussehen? Wie weit sollte denn die UN gehen um bspw. das menschenunwürdige Besatzungsregime der Israelis gegenüber den Palästinenser gehen?
Sanktionen? Teppichbombardement?

"Statt Frieden durchzusetzen, sieht man über Konflikten hinweg!"

Klären Sie mich bitte auf. Wie macht man das, "Frieden durchsetzen"? Und gilt dieses Durchsetzen Ihres Friedens dann für alle oder nur bestimmte nach Absprache mit ganz Bestimmten?

Im Sicherheitsrat muss sich etwas ändern

Gut, dass mal erkannt zu haben. Die UN dreht sich jahrzehnte im Kreis, blockiert sich gegenseitig wo es eben grade geht. Und wenn dann nach zähen Verhandlungen und Wochen, wenn nicht Monate später endlich der kleinste gemeinsame Nenner gefunden wurde, wie z. B. einer vereinbarten Waffenruhe oder Sanktionen hinsichtlich der Waffenlieferung, bleibt es doch nur auf dem Papier bestehen. Wie eine Art "Trostpflaster". Hinten herum wird fleißig weiter gemacht, und niemand kann etwas dagegen tun...
Ein trauriger Verein voller Hampelmänner, der immer mehr verblasst.
Und auch Maas Worte, so sehr er Recht hat, werden gehörlos im Sande versiegen. Wieder mal.

Am 26. September 2020 um 09:39 von Kessl

>>Verachtenswert

"Das Gremium spiegelt die Machtverhältnisse der Welt nicht mehr wider." Endlich kommt mal ein Deutscher und erklärt dem Rest der Welt die Machtverhältnisse.<<

Was hat das denn mit der Nationalität des Angesprochenen zu tun? Das es in der UN nicht so läuft, wie es sollte, ist wohl jedem Blinden klar, egal ob aus D, Kenia, oder Bhutan. Oder was wollen Sie hiermit andeuten?

>>Eigentlich (...) und kein einiges U-Boot einsatzbereit ist, aber so wie das klingt ist er komplett dem Größenwahn anheim gefallen und solche sind Argumenten gegenüber selten aufgeschlossen.<<

Warum wollen Sie das Hr. Maas mitteilen? Ich glaube Sie unterschätzen ihn, wenn Sie glauben er wüsste nicht über die Atomwaffen der Russen und über den techn. Zustand der BW bescheid.
Und wieso Sie dem AM Maas Megalomanie bescheinigen ist mir ebenfalls schleierhaft, wie faktisch falsch. Das einzige was hier verachtenswert ist, ist ihr Angriff auf die Person Hr. Maas und nicht seine Intention.

Re : Feo !

Grundsätzlich sollte sich in diesem Gremium tatsächlich was ändern, und zwar dieses bescheuerte Veto- Recht ab zu schaffen, denn dadurch werden immer wieder Entscheidungen massiv und nur im Interesse von einem bestimmten Land blockiert.
Ich tendiere zur Vergrößerung des UN- Gremiums und dazu, dass Entscheidungen per Mehrheitsbeschluss gefällt werden. Auch sollte die Humanität wieder deutlich mehr in den Vordergrund rücken, alles dafür getan werden, Kriege und Konflikte zu lösen, zu beenden, und mehr für den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit der Länder getan werden.
Zur Zeit ist es nur ein Club zum Debattieren, aber sehr wichtige Entscheidungen werden leider immer wieder Eigeninteressen einzelner Länder blockiert. Wie immer und überall geht es nur um Macht und viel Geld, und nie um wirkliche Menschlichkeit !!

10:13 von Kessl

Das war das Ende des Völkerrechts und die Wiedereinführung der primitiven Doktrin des Recht des Stärkeren
-
wahrscheinlich gab es das noch nie !
aber da hat man es ganz offen gezeigt,
als Westen, was man davon hält

Wer ist wir & wie sieht der Wunsch von diesen Stakeholdern aus?

"Der Sicherheitsrat ist auch reformbedürftig, weil er die Welt und die Machtverhältnisse auf der Welt heute nicht mehr so widerspiegelt, wie wir uns das wünschen."

Herr Maas, erzählen Sie doch mal wen Sie mit wir meinen und was sie da genau reoformieren wollen?
Tut ein wenig weh, wenn Sie sich eklatant in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten mischen und das Völkerrecht damit brechen. Mittlerweile permanent!

@09:46 von Der_Mahner

"Ach Maas...so wichtig er sich auch macht, an den Realitäten wird er mit Sicherheit auch nichts ändern. Da haben sich schon ganz andere verhoben. Jede Reform des Sicherheitsrates setzt voraus, dass dieser selbst zustimmt..."

Tja die Gespräche sind halt schwierig um da ausnahmsweise mal wieder ganz öffentlich "CHINA" herauszuheben.
Bei soviel Diplomatiekunst ist es kein Wunder, dass dieser Mann im Ansatz scheitert.

Re : cor ruptly ru !

Nein, weil mit Sicherheit Russland und China einen Entwurf für eine Verurteilung blockieren werden. Also zwei furchtbare Sadismus- Regime haben leider die Macht, alles zu blockieren, was ihnen gegen den Strich geht, da bei einer Entscheidung immer alle zusammen und einstimmig beschließen müssen.
Das ist das größte Manko der UN in diesem Gremium. solange dies so ist, wird immer einer blockieren, was ihm nicht gefällt und gegen seine Interessen ist.

@Pilepale

Die "Universal Declaration of Human Rights" muss ihnen ja ein extremer Dorn im Auge sein, wo Sie Staaten so sehr unterstützen, die gegen die dort geforderten Rechte massiv verstoßen. Da sollten sie einfach mal konsequent sein und selbst auch auf diese Rechte verzichten.

UN

könnte, sollte müsste, tut die UN aber nicht. Eine Reform? Klappt ja nicht mal in der EU.
Es ist wie im Dschungel, die dicksten Gorillas bestimmen. Die Vetokräfte haben sich die Welt untereinander aufgeteilt. Jeder Mißtraut und möchte ein Stück des Anderen. Welches System ist das richtige? Wer hat Recht?
Was nicht im Kleinen, z.B. in einer Beziehung klappt, kann auch nicht im Großen funktionieren.

Re : Walter2929 !

Ja leider hat die UN diesen Passus in ihrer Charta, und die EU die verflixte Einstimmigkeit bei Entscheidungen, also haben beide bei der jeweiligen Gründung und Erstellung ihrer Prinzipien und Regeln entscheidende Fehler eingebaut, die sie heute inzwischen bestimmt bereuen.
Da sollte die UN in ihrer Vollversammlung eine Änderung versuchen an zu streben, um dann zukünftig mit einer Zweidrittel- Mehrheit zu entscheiden.
Genauso sollte dies auch die EU machen, um dieses unsägliche und unlautere politische Gezerre von so riesigen Ländern wie Zypern oder Ungarn und Austria zu beenden, oder sie rauswerfen.

@ Deutsche-Elite um 09:49

"241 (!!!) Beschlüsse wurden in 75 Jahren per Veto einfach blockiert!"

Posten Sie doch mal zu dem Quellennachweis auch die Aufteilungen der Vetos im Sicherheitsrat nach den Vetomächten. Und das nach vor und nach dem kalten Krieg, falls Sie zu denen gehören die glauben dieser mal endete.

Aber selbst solche Statistiken würden wenig bringen, denn es kommt m.E. auf die Gründe dieser Vetos an, mit der die Vetomacht das Veto zieht.

um 10:10 von Pilepale

Erst einmal muss diese Bundesregierung nachweisen, dass es eine Nutzung des Giftgases gab.

Es wurde von mehreren voneinander unabhängigen Laboren nachgewiesen, dass es eine Vergiftung durch einen Kampfstoff der Nowitschok Gruppe war. Da ist nichts mehr nachzuweisen. Stattdessen wäre es angebracht, mal zu erklären, wieso die russischen Staatsmedien Fake News über den Vorfall verbreiten, wie die Behauptung, in Russland wäre Nawalny noch nicht vergiftet gewesen (man muss schon ein extremer Putinfreund, absolut weltfremd oder ungebildet sein, um das zu glauben).

Am 26. September 2020 um 10:13 von Kessl

Wie kommen sie denn darauf?
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Widersprechen Sie mir jetzt zu dem vermehrten Bruchs des Völkerrechts, oder sind Sie der Meinung das es schon früher geschah?

„Das Gremium spiegelt die Machtverhältnisse der Welt nicht mehr

wider“

Damit wäre das eigentliche Problem schon angesprochen: Dass es um Macht geht.

ARD: „Was braucht es, damit Bewegung in die festgefahrene Veranstaltung kommt?
Maas: Wir haben (...) die Situation, dass wir uns (...) gegenseitig blockieren. Dass wir nicht mehr in der Lage sind, zu den großen Krisen dieser Welt (...) Resolutionen zu verfassen“

Was nützen Resolutionen (selbst dann, wenn sie verfasst werden), wenn sie an dem Umstand, dass unsere globale Existenzgrundlage - eine Erde, die sich in einem ökologischen Gleichgewicht befindet, das ein auskömmliches Wirtschaften für alle ihre Bewohner auch in Zukunft noch ermöglicht, immer schneller den Bach runtergeht, nichts ändern? Weil es bei den politischen und wirtschaftlichen Institutionen um den Erhalt der Macht Einzelner geht statt um den der allgemeinen Naturressourcen*, also dem der Grundlagen der Wirtschaft?

(* deren Erhaltung von die Erhaltung der Artenvielfalt in Flora&Fauna ermöglichenden klimatischen Bedingungen abhängt!)

09:17, wolf 666

>>Zum Schieflachen dieser Außenminister.
Kann ihn denn keiner in die Realitäten dieser Welt holen, die u.a. besagen, dass Deutschland wie auch die gesamte EU wirklich nichts im Weltgeschehen zu bestellen haben.
Dieser Außenminister hat wesentlichen Anteil daran.
Traurig, dass es so weit gekommen ist, denn es war bis vor 15 Jahren anders. Wir waren z.B. anerkannter und geachteter Partner bei den Krisenparteien im Nahen Osten. Lang ist es her.<<

Deutschland und die EU hatten bis vor 15 Jahren noch etwas im Weltgeschehen zu bestellen, aber dann kam Herr Maas?

Zumindest lese ich das aus Ihren Worten heraus.

Was ist vor 15 Jahren, also im Jahre 2005, eigentlich genau passiert, was hat Herr Maas, der damals noch saarländischer Landesoppositionspolitiker war, getan?

Die Wahrheit

Die größten Waffenexporteure sitzen im höchsten Gremium der UNO und nun möchte Deutschland als drittgrößter Hersteller von Kriegsgerät als ständiges Mitglied aufgenommen werden. Warum gerade Deutschland, das Land mit den größten Kriegsverbrechen der Vergangenheit? Warum nicht Indien, Indonesien oder Brasilien, die Länder mit der größten Bevölkerung? Warum kein Land aus Afrika? Warum kein neutrales Land wie Österreich, Irland, Schweden, Finnland oder Malta?
Es geht um Macht und Einfluss, um Rohstoffe und Profitinteressen. Das ist die Wahrheit.

ja wolf 666 - richtig

deshalb bin ich froh, daß Herr Maas endlich mal nicht "gebeten" oder "darauf hingewiesen" hat. Die deutsche und die EU Außenpolitik sind Scheinriesen wie in Lummerland. Und das bringt uns auch die Migration, weil wir nichts, aber auch garnichts in der Welt und bei den kriminellen und terroristischen Diktatoren dieser Welt zu melden haben. Menschen, die ein Recht auf eigene Heimat haben, können dort nicht bleiben, weil Kriminelle und Korrupte dort herrschen und ein Leben vor Ort unmöglich machen. Und wir tun nichts, seit Jahrzehnten nicht. China macht vor, wie es geht -> Wirtschaft und Politik verbinden.

@ und-nachts-da-ruft um 10:25

"Die "Universal Declaration of Human Rights" muss ihnen ja ein extremer Dorn im Auge sein, wo Sie Staaten so sehr unterstützen, die gegen die dort geforderten Rechte massiv verstoßen. Da sollten sie einfach mal konsequent sein und selbst auch auf diese Rechte verzichten."

Klären Sie mich bitte auf welche Staaten ich unterstütze die gegen die Menschenrechte verstoßen?
Des Weiteren seien Sie doch bitte so freundlich und klären uns auf welcher Staat denn nicht gegen die UN-Menschenrechtscharta verstoßen hat und dies teilweise immer noch weiter tut?
Ein bisschen konkreter dürfen Sie und alle anderen Humanisten-Bomber ruhig werden.
Ich gehe nach Möglichkeit auf alle Punkte ein und liefere Gegenbeispiele, die dann andere, Sie natürlich nicht, dann mit Whataboutism abschmettern.

Fangen wir an. Sie sind am Zug!

@10:22 von Traumfahrer

"Nein, weil mit Sicherheit Russland und China einen Entwurf für eine Verurteilung blockieren werden. Also zwei furchtbare Sadismus- Regime haben leider die Macht, alles zu blockieren, was ihnen gegen den Strich geht, da bei einer Entscheidung immer alle zusammen und einstimmig beschließen müssen."

Diese 2 "Sadismus- Regime" führten in der Vergangenheit maximal militärische Konflikte in ihrer jeweiligen Peripherie. Von internationaler Ordnungs-Doktrin oder gar Waffengängen auf fremden Kontinenten haben die wirklich keine Ahnung. Deshalb ist nun besonders die Expertise von Deutschland gefragt um der historischen Verantwortung gerecht zu werden?

Ähm ja - bitte was oder wie

Ähm ja - bitte was oder wie sind den die "wahren" Machtverhältnisse auf dieser Welt??

Die 5 derzeitigen Veto-Mächte verfügen über die meisten Kernwaffen - letztlich fehlen noch Indien, Pakistan und Israel
(den kleinen Kim lasse ich jetzt mal bewusst aussen vor)

Oder soll es nach den Rüstungsausgaben gehen - na dann müsste man ja noch SaudiArabien einladen...
..ein Land in dem die Saria gilt - in dem der radikalste Islam Staatsreligion ist
usw. usf.

Oder soll es rein nach wirtschaftlicher Macht gehen - jo dann fehlen da noch Japan und Deutschland sowie Indien

Bitte was sind denn nun die Kriterien für "wahre" Machtverhältnisse??
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Menno - Mr. Maas - von der SPD mal Sätze zu hören die stark an "am deutschen Wesen soll die Welt genesen" zu hören...
..echt zum Fremdschämen
mit dem wofür mal diese Partei vor 150 angetreten war hat dies nun gar nichts mehr zu tun!!

09:39 von Kessl

>>Eigentlich möchte ich Herrn Maas gerne Mitteilen dass Russland über die meisten Kernwaffen verfügt und dass Deutschland militärisch gar nichts auf die Reihe bekommt, bis hin zu einem Zustand in dem Hubschrauber nicht mehr fliegen und kein einiges U-Boot einsatzbereit ist,...<<

Was, um alles in der Welt hat das jetzt mit der UN zu tun? Zählt da die Anzahl der Kernwaffen und Militärgeräte, oder wie wollen Sie das jetzt interpretieren?
Russland ist zwar auch eine Vetomacht in der UN, hat aber ganz bestimmt nicht mehr Gewicht als die USA oder China.

@Traumfahrer

"Also zwei furchtbare Sadismus- Regime haben leider die Macht, alles zu blockieren,"..
Sie plädieren also das die Guten und das muss ja die USA, EU, NATO, Deutschland sein alles bestimmt?
Dann sollte die UN aufgelöst und in einen UWest neu gegründet werden, dann sind wir ein Stück weiter.

@Tagesschlau

Ich finde es auch absolut nicht akzeptabel und garnicht schlau, dass Sie hier einem Foristen das Auswandern nahelegen. Kritik an Maas und der UN sowie den nun nicht gerade schlagkräftigen Zustand der Bundeswehr zeigen dann nicht, dass es einem in Deutschland nicht gefällt sondern eher, dass man sich um Deutschland sorgt. Und gerade ein Forum wie dieses lebt von der Meinungsvielfalt!

@ und-nachts-da-ruft um 10:32

>>Erst einmal muss diese Bundesregierung nachweisen, dass es eine Nutzung des Giftgases gab.

Es wurde von mehreren voneinander unabhängigen Laboren nachgewiesen, dass es eine Vergiftung durch einen Kampfstoff der Nowitschok Gruppe war.<<

Ich bezweifle, dass diese Art der bisherigen veröffentlichten Nachweißführung vor einem ordentlichen Gericht standhalten kann. Wir werden sehen, wie rechtsstaatlich die BRD dann noch ist, wenn es zu einem Prozess kommt, in dem die Sachen alle transparent vorgebracht und prozessuiert werden.

"Stattdessen wäre es angebracht, mal zu erklären, wieso die russischen Staatsmedien Fake News über den Vorfall verbreiten, wie die Behauptung, in Russland wäre Nawalny noch nicht vergiftet gewesen (man muss schon ein extremer Putinfreund, absolut weltfremd oder ungebildet sein, um das zu glauben)."

Fragen Sie Ihre "russischen Staatsmedien Fake News". Ich wünsche mir eine detaillierte Aufklärung in diesem m.E. Crossboarder Skandal.

09:09 von Bernd Kevesligeti

«Doch was sich da genau ändern muß,
läßt Außenminister Maas irgendwie im Dunkeln.»

Was an Änderungen soll denn auch im Hellen sein, wenn die 5 Vetomächte im Sicherheitsrat sowieso mit ihrem Veto jede Änderung blockieren können, die prinzipiell alle anderen ± 190 Staaten gemeinsam anstreben.
Wobei … Einigkeit unter ± 190 ist auch schon eine Annahme mit nur ganz wenig Wahrscheinlichkeit.

«… lassen darauf schließen, daß er ein größeres politisches Gewicht anstrebt.»

Gäbe es keine Vetomächte mehr. Gewänne zwangsläufig jedes andere Land (außer den bisherigen Vetomächten) mehr Einfluss bei Abstimmungen. DEU hätte 1 Stimme mit gleichem Stimmwert wie auch die Stimmen von Liechtenstein, Belize, Suriname, Tonga, Bhutan.

Wäre für Beschlüsse eine 60%, 66%, 75%, 80% Mehrheit in der Vollversammlung erforderlich. Hätte jedes Land mehr Einfluss auf Entscheidungen als bisher. Völlig logisch.
Und kein Großmanngehabe des Herrn Maas.

Die 5 Vetomächte werden sich aber nicht selbst abschaffen !

Re : sosprach !

Ja leider ist dies so, solange die Menschen leben, solange Menschen gibt, die ihre Gier- und Machtgelüste und das Recht des Stärkeren ausleben wollen.
Leider beginnt dies schon im Kindergarten, setzt sich in der Schule fort und wird in einer Beziehung dann oft zum Höhepunkt gebracht.
Es scheint in der menschlichen Natur zu liegen, all diese negativen Tendenzen immer wieder und weiter aus zu leben, den Egoismus, die Eitelkeit, die Herrschsucht, die Macht, den Sadismus zu benutzen, um sich selbst zu bestätigen, und noch größer zu werden, als man ist.
Dazu kommen noch religiöse Ideologien und Phantasien Richtung göttlicher Allmacht, die nur einen Herrscher kennt, sich selbst in reiner Form.
Ich will hier keine Namen nennen, jeder kennt sie auch so, all diese Typen !!

@ Autochon

Russland mit der Krim und der Unterstützung von Separatisten im mehrheitlich von Russen bewohnten Osten der Ukraine.

Das ist ja sachlich nicht richtig. Auch der Osten der Ukraine ist von Ukrainern bewohnt, nicht von Russen.

@ ONYEALI - Klamauk

Wieviel politisches Gewicht bringt Maas denn heute auf die Polit-Waage? Ist es vergleichsweise mehr, als sein körperliches Lebendgewicht ?

Ich finde Klamauk-Beiträge überflüssig. Es ist normalerweise ein Zeichen von fehlenden Argumenten, wenn man sich auf Äußerlichkeiten von Politikern versteift.

Am 26. September 2020 um 10:42 von baumgart67

Ich finde es auch absolut nicht akzeptabel und garnicht schlau, dass Sie hier einem Foristen das Auswandern nahelegen.
#
#
Lesen Sie einfach noch einmal "wer" es möchte das jemand Auswandert.
Ich habe nur darauf geantwortet.

@ Bernd Kevesligeti

Heiko Maas hat für uns hier in Deutschland auf jeden Fall mehr politisches Gewicht und mehr Glaubwürdigkeit international als Sergei Lawrow.

Genau die richtigen Worte

Vorweg: Ich bin kein Politikexperte (so wie vermutlich viele der Kommentatoren hier, die aber so tun als ob).

Die UN ist ein gewaltiger Apparat, der auf Kompromissen und Diplomatie basiert. Zu erwarten, dass sich da schnell die Verhältnisse ändern, ist unrealistisch.
Solche Änderungen finden wahrscheinlich über die jahrelange Bildung von erweiterten Gremien, neue Mitglieder etc statt und weniger darin, von heute auf morgen zB Russland und China das Vetorecht zu entziehen.

Im Rat sitzen extrem erfahrene Diplomaten. Sich in diesem Forum anzumaßen, alles mögliche besser zu wissen und die UN als unnütz zu bezeichnen, offenbart eher Stammtischniveau als Hintergrundwissen.

Mass' Interview zeigt eine starke, durchdachte Sichtweise. Ich bin froh, dass "wir" solch einen Aussenminister haben. Auch seine globale Sichtweise finde ich fortschrittlich (zB bzgl Impfstoff).

wenn....

ich mir die Kommentare durchlese, muß ich annehmen, daß viele User nicht wissen, was die Voraussetzung für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat einschließlich Veto-Recht war. Es war nicht das Adjektiv einer Siegermacht im II.Weltkrieg, auch wenn man den Vracht haben könnte. Es war simpel und einfach der Besitz der Atombombe! Aus diesem Grund förderten die USA das UK und Frankreich, während die damalige Sowjetunion China fürderte. Bis heute nehmen die USA eine Sonderrolle ein, da sie bewiesen haben, keine Skrupel zu haben, die Bombe auch einzusetzen. Die Erweiterung des Sicherheitsrates ist ein bloßer PR-Gag! Gleichzeitig sollte klar serin, warum besonders die USA den Iran und Nordkorea hindern wollen, die Bombe einschließlich der Trägersysteme zu besitzen. Mit Pakistan, Indien und Israel hat sich der Kreis der Atommächte zwar vergrößert, aber sowohl die geopolitische Lage, bzw. die regionale Begrenzung haben bisher einen ständigen Sitz nicht erstrebenswert erscheinen lassen.

Am 26. September 2020 um 08:52 von cor ruptly ru

Zitat:
"...Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?..."

Die militärischen Handlungen der USA seit 1945 müssen erst einmal abgearbeitet werden, vom Atombombenabwurf auf Japan über dem Vietnam- und Irak-Krieg bis zum Krieg im Kosovo, dann wären erst noch andere Regierungen dran bis es Russland erwischt.
Aber immer wieder schön zu lesen, wie gegen Russland gehetzt wird und die reale Welt außer acht gelassen wird.

Veto endlich abschaffen

Die Vetomächte sollten ihr Veto für immer abgeben und der fünfzehnköpfige Sicherheitsrat könnte dann mit Mehrheit entscheiden. Zum Beispiel über Militäreinsätze oder völkerrechtliche Verurteilungen von Staaten.

Re : Marcus2 !

Was sie da schreiben, stimmt schon. Nur müssen ja leider die Bürger jeden Landes von jemand vertreten werden, es könnte ja nicht all die inzwischen 7 Milliarden Menschen an einen Tisch sitzen und beraten, und dann entscheiden.
Was aber natürlich nicht richtig läuft, ist das danach, nach den Wahlen. Die so genannten Volksvertreter wissen danach in fast allen Fällen nicht mehr was sie versprochen haben, sind meisten weit weg von Gut und Böse, leben in einer Blase auf dem Mond und gehen nur noch den eigenen Interessen nach.
Ja und in manchen Länder wird zwar gewählt, aber der Sieger steht schon im Voraus fest. Oder es erhebt sich einer auf den Thron der Allmacht, lebt seine Ideologie und Phantasie aus und schikaniert seine Bürger/innen, lässt sie schlagen, verprügeln, foltern, eisperren, verschwinden.
Aber im Grunde könnten viele, die nach Oben gespült werden, das Gleiche tun und würden es auch. Es ist ein großes Stück menschlicher Natur !!!

@Am 26. September 2020 um 10:33 von tagesschlau2012

"Widersprechen Sie mir jetzt zu dem vermehrten Bruchs des Völkerrechts, oder sind Sie der Meinung das es schon früher geschah?"
Entgeht meinem Kommentar nicht ziemlich eindeutig dass ich der Meinung bin dass es schon früher geschah?
Bush wäre mit dem Einmarsch in den Irak nie davon gekommen, wenn vorher Schröder und Fischer die UN nicht entmachtet hätten.

@ Ra's al Ghul um 10:56

"Heiko Maas hat für uns hier in Deutschland auf jeden Fall mehr politisches Gewicht und mehr Glaubwürdigkeit international als Sergei Lawrow."

Glauben Sie es oder nicht. Ich würde mir wünschen, wenn die BRD einen Politiker mit dem Format eines Herrn Lawrow hätte. Am besten als Kanzler. Ich würde aber auch erst einmal das Auswärtige Amt nehmen.

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