Die 75. UN-Vollversammlung steht unter keinen guten Vorzeichen. Insbesondere im Sicherheitsrat blockieren sich die Mitglieder. Außenminister Maas sagt im ARD-Interview: Das Gremium spiegelt die Machtverhältnisse der Welt nicht mehr wider.
Das sehe ich auch so!
Ich tendiere aber eher dazu das Gremium abzuschaffen.
Schauen wir uns die Leistungen der letzten 10 Jahre mal an!
Die Entscheidungen in Syrien,Nahost, sind nach eigenen staatspolitischen Interessen ausgerichtet. Humanitäres Interesse bleibt auf der Strecke!
Statt Frieden durchzusetzen, sieht man über Konflikten hinweg!
Doch was sich da genau ändern muß, läßt Außenminister Maas irgendwie im Dunkeln.
Und "mehr Verantwortung und Veränderungen, wie wir sie uns wünschen", lassen darauf schließen, daß er ein größeres politisches Gewicht anstrebt.
Aber sich dabei ausgerechnet auf die Länder der dritten Welt berufen ?
"Der Sicherheitsrat ist auch reformbedürftig, weil er die Welt und die Machtverhältnisse auf der Welt heute nicht mehr so widerspiegelt, wie wir uns das wünschen."
Herr Maas wünscht sich einen anderen Sicherheitsrat.
Zum Schieflachen dieser Außenminister.
Kann ihn denn keiner in die Realitäten dieser Welt holen, die u.a. besagen, dass Deutschland wie auch die gesamte EU wirklich nichts im Weltgeschehen zu bestellen haben.
Dieser Außenminister hat wesentlichen Anteil daran.
Traurig, dass es so weit gekommen ist, denn es war bis vor 15 Jahren anders. Wir waren z.B. anerkannter und geachteter Partner bei den Krisenparteien im Nahen Osten. Lang ist es her.
sagt Herr Maas etwas Konkretes und ntürlich etwas absolut Richtiges.
Die UN muß komplett saniert werden - und das ohne jeden Denkmalschutz. Oder alternativ muß eine neue Organisation her. Das Vetorecht ist ein politscher Dinosauerier und muß abgeschafft werden.
Mir gibt auch Hoffnung, daß Trudeau jetzt klargestellt hat, daß die alten weltpolitischen Strukturen geändert werden müssen. Das ist so offensichtlich, daß wirklich nicht verständlich ist, warum das nicht aus Europa, oder gar aus GER kommt.
Allerdings wenn man die Antwortzeiten der Politik auf Probleme sieht, dann rechne ich mit etwa 100 weiteren Jahren bis wirklich Änderungen stattfinden werden.
Aber gut, daß wir darüber gesprochen haben.
So lange das Vetorecht nach Art. 27 III UNO-Charta nicht abgeschafft und durch eine Zweidrittelmehrheit des Sicherheitsrates ersetzt und der elitäre Club der 1946 konstituierten fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates nicht den tatsächlichen Machtverhältnissen auf der Welt entsprechend nicht erweitert wird, bleibt der Zweck der UN, die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ tragen zu wollen, eine auf einer viel zu teuren Theaterbühne aufgeführte, hohle Phrase. Da keiner der fünf ständigen "Permanent Members" sein Vetorecht aufgeben wird, ist und bleibt die zuweilen unterhaltsame Veranstaltung "Sicherheitsrat" sinnfrei und überflüssig.
Lieber Bernd Kevesligeti , Sie schreiben:"Und mehr Verantwortung und Veränderungen, wie wir sie uns wünschen", lassen darauf schließen, daß er ein größeres politisches Gewicht anstrebt."
Hm,....
Wieviel politisches Gewicht bringt Maas denn heute auf die Polit-Waage? Ist es vergleichsweise mehr, als sein körperliches Lebendgewicht ?
Habe ich eine andere Meinung dazu...
Natürlich müssen alte "Großmächte" auf etwas Macht verzichten und Stimmen um weitere Länder erweitert werden.
Es darf umgekehrt aber auch kein zu großer "Club" werden, denn dann ist es ebenso schwierig, mit einer Stimme zu sprechen.
Im Moment zeichnen sich die dynamischen Grenzen der jeweiligen Macht Blöcke ab, die ihren jeweiligen Interessen folgen.
Das war aber auch schon zu Zeiten des kalten Krieges so.
Das "Gute" - man muss als "verantwortliches" Land immer für jeden sichtbar Farbe bekennen, warum man für oder gegen etwas ist... Oder sich enthält.
Das hat schon manche Regierung bzw. Nation vor den anderen Nationen bloß gestellt.
Farbe bekennen... Man hat zum Beispiel sehr früh bemerken können, welche Position ein Amerika unter Trump einnehmen wird.
Problem: zu hohe Hürden, um auf die Tagesordnung zu kommen
Reformen tun Not.
Denen werden die Vetomächte ebenso wenig zustimmen, wie einer Erweiterung... Drohender Machtverlust!
Im Sicherheitsrat muss sich nicht viel ändern.
Der wurde so gestaltet, dass keiner der Supermächte alles alleine bestimmen kann.
Was sich verbessern muss, ist die Kompromissbereitschaft.
Die dominante Zeit des Westens der letzten Jahrzehnte ist langsam, aber sicher vorbei.
>>So lange das Vetorecht nach Art. 27 III UNO-Charta nicht abgeschafft und durch eine Zweidrittelmehrheit des Sicherheitsrates ersetzt und der elitäre Club...<<
Vielleicht sollte Herr Maas und seine 26 Kollegen in der EU mal üben. wir bekommen nicht einmal das geregelt und werden bei Entscheidungen von so mächtigen Ländern wie Zypern, nein, nicht ausgebremst, sondern zum Stillhalten gezwungen.
So richtig das auch ist diese Organisation UN zu erneuern so unmöglich erscheint mir die Aufgabe.
Lieber cor ruptly ru , Sie schreiben fragend :"Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?"
Meine Frage :
Liegen denn irgendwelche -->echte Beweise vor ?
Stellen Sie sich außerdem selbst die Frage, die es (für solche Fälle) schon seit der Antike gibt: -->"cui bono" ?
In der Antwort erkennen Sie sofort (bei objektiver Betrachtung),...-->..wer es absolut °nicht° sein kann !
Na,? Wie ist Ihr Ergebnis ?
"wir waren mal anerkannte und geachtete Partner bei den Krisenparteien im Nahen Osten. Lang ist es her......."
Seid 15 Jahren, sie treffen den Punkt.
So ist es.
Da fragen Sie etwas. Es scheint,daß er sich gern größer sieht als er ist. Und selbst bei den Koalitionsparteien ist er ja auch nicht unumstritten: Was sagte der sächsische Ministerpräsident Kretschmer (CDU) über ihn ?
"kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass...."
gibt es Beweise für ihre Unterstellung oder ist das nur ihr Wunschgedanke?
Wenn überhaupt sollte die UNO eher in Sachen "Assange" tätig werden.
"Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?"
Natürlich kann sie das auch gänzlich ohne Beweise. Vielleicht kann man ja auf Colin Powell zurückgreifen, der die entsprechende show liefert.
Die UN muß komplett saniert werden - und das ohne jeden Denkmalschutz. Oder alternativ muß eine neue Organisation her. Das Vetorecht ist ein politscher Dinosauerier und muß abgeschafft werden.
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Ohne das Vetorecht würde es aktuell mehr Kriege auf der Welt geben.
Da seit 9/11 für einige Länder auch Deutschland, das Völkerrecht nur noch auf dem Papier steht, ist kein Land auf der Welt mehr sicher nicht von den "starken" Befreit zu werden.
Die Säbel rasseln wieder und Deutschland will wieder einmal den Takt mit vorgeben.
Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?
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Was wäre denn, wenn die Weltöffentlich Aufklärung fordern täte,
wie sich ein paar RAF Terroristen in ihrer Zelle eines Hochsicherheitstraktes erschießen konnten ?
Oder ein Asylbewerber, der gefesselt auf ner Matratze liegt diese anzünden kann
und der Feueralarm in der Polizeiwache nicht gehört wird
Wenn man die Saudis fragt zu dem Fall Khashoggi,
die Amis wie der Bin Laden ums Leben kam und was mit ihren Farbigen gelegentlich geschieht
Fragen über Fragen
Liegen denn irgendwelche -->echte Beweise vor ?
Nein, außer dass Russland permanent Tatsachen leugnet und Fake News über den Vorfall streut, sowie sich weigert, zu ermitteln bzw. Ermittlungen zu unterstützen, liegen keine Beweise vor.
@cor ruptly ru
Novitschok ist eine Gruppe chemischer Kampfstoffe, aber kein Giftgas.
"Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?"
Erst einmal muss diese Bundesregierung nachweisen, dass es eine Nutzung des Giftgases gab. Wenn man sich gerade anschaut, wie die Behörden versuchen sich diese heiße Kartoffel gegenseitig zuzuschieben, bin ich mir nicht so ganz sicher, dass der deutsche Beamten Apperat, da die kriminellen Machenschaften der Regierung weiter stützen wird.
Denn mit einer juristisch sauberen Untersuchung, die vor einem ordentlichen Gericht in einem Prozess standhalten kann, hat das leider nichts zu tun.
Aber gehen Sie ruhig den Briten auf die Nerven. Sollen die britischen Steuerzahler doch mit den Skripal "Beweisen" einen Schauprozess, nach dem Vorbild des Tribunal for the former Yugoslavia in der UN beantragen. Denn nur in solch einem Format haben m.E. diese lächerlichen Anschuldigungen eine chance auf "Erfolg".
Nur Mut! Nur zu!
"Da seit 9/11 für einige Länder auch Deutschland, das Völkerrecht nur noch auf dem Papier steht, ist kein Land auf der Welt mehr sicher nicht von den "starken" Befreit zu werden."
Wie kommen sie denn darauf?
Die Initialzündung war ganz klar der Jugoslawienkrieg, bei dem die NATO gegen den Sicherheitsrat einen Krieg begonnen hat. Übrigens mit Beteiligung Deutschlands, damals vertreten durch Kanzler Schröder und Vize Fischer, der mit den Stimmen von Pazifisten in den Krieg marschierte. Das war das Ende des Völkerrechts und die Wiedereinführung der primitiven Doktrin des Recht des Stärkeren.
"Schauen wir uns die Leistungen der letzten 10 Jahre mal an!
Die Entscheidungen in Syrien,Nahost, sind nach eigenen staatspolitischen Interessen ausgerichtet. Humanitäres Interesse bleibt auf der Strecke!"
Wie würde denn ein vernünftiges humanitäres Interesse Ihrer Meinung nach bspw. in Nahost aussehen? Wie weit sollte denn die UN gehen um bspw. das menschenunwürdige Besatzungsregime der Israelis gegenüber den Palästinenser gehen?
Sanktionen? Teppichbombardement?
"Statt Frieden durchzusetzen, sieht man über Konflikten hinweg!"
Klären Sie mich bitte auf. Wie macht man das, "Frieden durchsetzen"? Und gilt dieses Durchsetzen Ihres Friedens dann für alle oder nur bestimmte nach Absprache mit ganz Bestimmten?
Grundsätzlich sollte sich in diesem Gremium tatsächlich was ändern, und zwar dieses bescheuerte Veto- Recht ab zu schaffen, denn dadurch werden immer wieder Entscheidungen massiv und nur im Interesse von einem bestimmten Land blockiert.
Ich tendiere zur Vergrößerung des UN- Gremiums und dazu, dass Entscheidungen per Mehrheitsbeschluss gefällt werden. Auch sollte die Humanität wieder deutlich mehr in den Vordergrund rücken, alles dafür getan werden, Kriege und Konflikte zu lösen, zu beenden, und mehr für den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit der Länder getan werden.
Zur Zeit ist es nur ein Club zum Debattieren, aber sehr wichtige Entscheidungen werden leider immer wieder Eigeninteressen einzelner Länder blockiert. Wie immer und überall geht es nur um Macht und viel Geld, und nie um wirkliche Menschlichkeit !!
"Der Sicherheitsrat ist auch reformbedürftig, weil er die Welt und die Machtverhältnisse auf der Welt heute nicht mehr so widerspiegelt, wie wir uns das wünschen."
Herr Maas, erzählen Sie doch mal wen Sie mit wir meinen und was sie da genau reoformieren wollen?
Tut ein wenig weh, wenn Sie sich eklatant in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten mischen und das Völkerrecht damit brechen. Mittlerweile permanent!
Nein, weil mit Sicherheit Russland und China einen Entwurf für eine Verurteilung blockieren werden. Also zwei furchtbare Sadismus- Regime haben leider die Macht, alles zu blockieren, was ihnen gegen den Strich geht, da bei einer Entscheidung immer alle zusammen und einstimmig beschließen müssen.
Das ist das größte Manko der UN in diesem Gremium. solange dies so ist, wird immer einer blockieren, was ihm nicht gefällt und gegen seine Interessen ist.
Ja leider hat die UN diesen Passus in ihrer Charta, und die EU die verflixte Einstimmigkeit bei Entscheidungen, also haben beide bei der jeweiligen Gründung und Erstellung ihrer Prinzipien und Regeln entscheidende Fehler eingebaut, die sie heute inzwischen bestimmt bereuen.
Da sollte die UN in ihrer Vollversammlung eine Änderung versuchen an zu streben, um dann zukünftig mit einer Zweidrittel- Mehrheit zu entscheiden.
Genauso sollte dies auch die EU machen, um dieses unsägliche und unlautere politische Gezerre von so riesigen Ländern wie Zypern oder Ungarn und Austria zu beenden, oder sie rauswerfen.
Erst einmal muss diese Bundesregierung nachweisen, dass es eine Nutzung des Giftgases gab.
Es wurde von mehreren voneinander unabhängigen Laboren nachgewiesen, dass es eine Vergiftung durch einen Kampfstoff der Nowitschok Gruppe war. Da ist nichts mehr nachzuweisen. Stattdessen wäre es angebracht, mal zu erklären, wieso die russischen Staatsmedien Fake News über den Vorfall verbreiten, wie die Behauptung, in Russland wäre Nawalny noch nicht vergiftet gewesen (man muss schon ein extremer Putinfreund, absolut weltfremd oder ungebildet sein, um das zu glauben).
Wie kommen sie denn darauf?
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Widersprechen Sie mir jetzt zu dem vermehrten Bruchs des Völkerrechts, oder sind Sie der Meinung das es schon früher geschah?
>>Zum Schieflachen dieser Außenminister.
Kann ihn denn keiner in die Realitäten dieser Welt holen, die u.a. besagen, dass Deutschland wie auch die gesamte EU wirklich nichts im Weltgeschehen zu bestellen haben.
Dieser Außenminister hat wesentlichen Anteil daran.
Traurig, dass es so weit gekommen ist, denn es war bis vor 15 Jahren anders. Wir waren z.B. anerkannter und geachteter Partner bei den Krisenparteien im Nahen Osten. Lang ist es her.<<
Deutschland und die EU hatten bis vor 15 Jahren noch etwas im Weltgeschehen zu bestellen, aber dann kam Herr Maas?
Zumindest lese ich das aus Ihren Worten heraus.
Was ist vor 15 Jahren, also im Jahre 2005, eigentlich genau passiert, was hat Herr Maas, der damals noch saarländischer Landesoppositionspolitiker war, getan?
deshalb bin ich froh, daß Herr Maas endlich mal nicht "gebeten" oder "darauf hingewiesen" hat. Die deutsche und die EU Außenpolitik sind Scheinriesen wie in Lummerland. Und das bringt uns auch die Migration, weil wir nichts, aber auch garnichts in der Welt und bei den kriminellen und terroristischen Diktatoren dieser Welt zu melden haben. Menschen, die ein Recht auf eigene Heimat haben, können dort nicht bleiben, weil Kriminelle und Korrupte dort herrschen und ein Leben vor Ort unmöglich machen. Und wir tun nichts, seit Jahrzehnten nicht. China macht vor, wie es geht -> Wirtschaft und Politik verbinden.
"Nein, weil mit Sicherheit Russland und China einen Entwurf für eine Verurteilung blockieren werden. Also zwei furchtbare Sadismus- Regime haben leider die Macht, alles zu blockieren, was ihnen gegen den Strich geht, da bei einer Entscheidung immer alle zusammen und einstimmig beschließen müssen."
Diese 2 "Sadismus- Regime" führten in der Vergangenheit maximal militärische Konflikte in ihrer jeweiligen Peripherie. Von internationaler Ordnungs-Doktrin oder gar Waffengängen auf fremden Kontinenten haben die wirklich keine Ahnung. Deshalb ist nun besonders die Expertise von Deutschland gefragt um der historischen Verantwortung gerecht zu werden?
>>Erst einmal muss diese Bundesregierung nachweisen, dass es eine Nutzung des Giftgases gab.
Es wurde von mehreren voneinander unabhängigen Laboren nachgewiesen, dass es eine Vergiftung durch einen Kampfstoff der Nowitschok Gruppe war.<<
Ich bezweifle, dass diese Art der bisherigen veröffentlichten Nachweißführung vor einem ordentlichen Gericht standhalten kann. Wir werden sehen, wie rechtsstaatlich die BRD dann noch ist, wenn es zu einem Prozess kommt, in dem die Sachen alle transparent vorgebracht und prozessuiert werden.
"Stattdessen wäre es angebracht, mal zu erklären, wieso die russischen Staatsmedien Fake News über den Vorfall verbreiten, wie die Behauptung, in Russland wäre Nawalny noch nicht vergiftet gewesen (man muss schon ein extremer Putinfreund, absolut weltfremd oder ungebildet sein, um das zu glauben)."
Fragen Sie Ihre "russischen Staatsmedien Fake News". Ich wünsche mir eine detaillierte Aufklärung in diesem m.E. Crossboarder Skandal.
«Doch was sich da genau ändern muß,
läßt Außenminister Maas irgendwie im Dunkeln.»
Was an Änderungen soll denn auch im Hellen sein, wenn die 5 Vetomächte im Sicherheitsrat sowieso mit ihrem Veto jede Änderung blockieren können, die prinzipiell alle anderen ± 190 Staaten gemeinsam anstreben.
Wobei … Einigkeit unter ± 190 ist auch schon eine Annahme mit nur ganz wenig Wahrscheinlichkeit.
«… lassen darauf schließen, daß er ein größeres politisches Gewicht anstrebt.»
Gäbe es keine Vetomächte mehr. Gewänne zwangsläufig jedes andere Land (außer den bisherigen Vetomächten) mehr Einfluss bei Abstimmungen. DEU hätte 1 Stimme mit gleichem Stimmwert wie auch die Stimmen von Liechtenstein, Belize, Suriname, Tonga, Bhutan.
Wäre für Beschlüsse eine 60%, 66%, 75%, 80% Mehrheit in der Vollversammlung erforderlich. Hätte jedes Land mehr Einfluss auf Entscheidungen als bisher. Völlig logisch.
Und kein Großmanngehabe des Herrn Maas.
Die 5 Vetomächte werden sich aber nicht selbst abschaffen !
@08:52 von cor ruptly ru
Vielleicht ändert die Bundesrepublik ja jetzt ihre Haltung auch im Sicherheitsrat.
Russland mit der Krim und der Unterstützung von Separatisten im mehrheitlich von Russen bewohnten Osten der Ukraine.
Das ist ja sachlich nicht richtig. Auch der Osten der Ukraine ist von Ukrainern bewohnt, nicht von Russen.
Wieviel politisches Gewicht bringt Maas denn heute auf die Polit-Waage? Ist es vergleichsweise mehr, als sein körperliches Lebendgewicht ?
Ich finde Klamauk-Beiträge überflüssig. Es ist normalerweise ein Zeichen von fehlenden Argumenten, wenn man sich auf Äußerlichkeiten von Politikern versteift.
Heiko Maas hat für uns hier in Deutschland auf jeden Fall mehr politisches Gewicht und mehr Glaubwürdigkeit international als Sergei Lawrow.
Zitat:
"...Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?..."
Die militärischen Handlungen der USA seit 1945 müssen erst einmal abgearbeitet werden, vom Atombombenabwurf auf Japan über dem Vietnam- und Irak-Krieg bis zum Krieg im Kosovo, dann wären erst noch andere Regierungen dran bis es Russland erwischt.
Aber immer wieder schön zu lesen, wie gegen Russland gehetzt wird und die reale Welt außer acht gelassen wird.
"Widersprechen Sie mir jetzt zu dem vermehrten Bruchs des Völkerrechts, oder sind Sie der Meinung das es schon früher geschah?"
Entgeht meinem Kommentar nicht ziemlich eindeutig dass ich der Meinung bin dass es schon früher geschah?
Bush wäre mit dem Einmarsch in den Irak nie davon gekommen, wenn vorher Schröder und Fischer die UN nicht entmachtet hätten.
Auf dem Punkt gebracht ... "Die dominante Zeit des Westens der letzten Jahrzehnte ist langsam, aber sicher vorbei"
"Heiko Maas hat für uns hier in Deutschland auf jeden Fall mehr politisches Gewicht und mehr Glaubwürdigkeit international als Sergei Lawrow."
Glauben Sie es oder nicht. Ich würde mir wünschen, wenn die BRD einen Politiker mit dem Format eines Herrn Lawrow hätte. Am besten als Kanzler. Ich würde aber auch erst einmal das Auswärtige Amt nehmen.
Vielleicht ändert die Bundesrepublik ja jetzt ihre Haltung auch im Sicherheitsrat.
Die Bundesrepublik hat in Übereinstimmung mit allen westlichen Partnerländern, aber auch mit der großen Mehrheit der Staaten weltweit eine klare Position und wird die auch beibehalten:
> Die Krim ist und bleibt Staatsgebiet der Ukraine. Annexionen sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht (ob mit oder ohne fingierte Abstimmung).
> Ein staatlicher Giftgasangriff auf einen Oppositionellen ist ein barbarischer Akt und gegen das Völkerrecht.
Das stimmt schon.Dann hätte jedes Land eine Stimme.Aber die Mehrheit haben doch dann die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, nicht Europas.
Aber warum kommt ein solches Ansinnen eines Außenminister jetzt ?
Vor 10, 15 oder 25 Jahren kam das nicht. Da gab es aber doch auch schon das selbe System bei der UN.
Nein, D ist zu klein, zu schwach und politisch eh kein wirkliches Schwergewicht.
Nein, es sollte das Gremium der UN erweitert werden, und eine Zweidrittel- Mehrheitsentscheidung eingeführt werden.
D mag zwar Exportweltmeister sein, aber politisch lanciert die BR zu viel im Nebel rum, nur um ihre wirtschaftliche und globale Interessen zu wahren.
Es fehlt ein eindeutiges und klares Bekenntnis in allen Fällen zu den Menschenrechten, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit. Auch hinkt D in Sachen der Gleichberechtigung noch ziemlich hinterher, weil die Herren immer noch ihre Dominanz und Vorherrschaft zu sehr bewahren wollen.
Herr Maas hat nur damit Recht, dass sich in der UN in ihrer Struktur was verändern muss.
>>
Bush wäre mit dem Einmarsch in den Irak nie davon gekommen, wenn vorher Schröder und Fischer die UN nicht entmachtet hätten.
<<
Sie belieben zu scherzen, oder ???
Bush wäre mit dem Einmarsch in den Irak nie davon gekommen, wenn vorher Schröder und Fischer die UN nicht entmachtet hätten.
Schröder und Fischer haben die UN eher gestärkt. Und sie haben eine klare Stellung gegen die Bush-Administration bezogen. Die aber konnte mit ihrem Veto natürlich alle Folgen abblocken.
@10:53 von Ra's al Ghul: zu ONYEALI
Ich habe den Beitrag keineswegs als überflüssig wahrgenommen. In einem Bild wie es z.B. der Karikaturist einer seriösen Zeitung erstellen könnte, ist auf den Punkt gebracht, dass Maas zwar große Töne spuckt, aber nicht in der Lage ist, Interessen durchzusetzen.
Z.B. Northstream2. Es ist offenkundig, dass die Blockade deutschen Interessen zuwider ist. Dass dagegen die USA ihr umweltschädliches und derzeit praktisch unverkäufliches teures Frackinggas loswerden wollen.
"Und statt dessen Entsacheidungen aller Mitglieder mit - sagen wir mal 2/3 Mehrheit zulässt."
..und wie bei der Verteilung der Fußball- WM werden die Stimmen der " souverän begrenzten Staaten " von den Mächtigen erkauft oder erzwungen ......
>>Bush wäre mit dem Einmarsch in den Irak nie davon gekommen, wenn vorher Schröder und Fischer die UN nicht entmachtet hätten.<<
Schröder und Fischer haben die UN entmachtet?
Das müssen ja zwei sagenhaft mächtige Menschen sein.
"Dann hätte jedes Land eine Stimme.Aber die Mehrheit haben doch dann die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, nicht Europas.
Aber warum kommt ein solches Ansinnen eines Außenminister jetzt ?
Vor 10, 15 oder 25 Jahren kam das nicht."
Das ist ja das durchschaubar Unaufrichtige an den Äusserungen vom Aussenminister. Geänderte Machtverhältnisse?... Er will ja wohl kaum sagen, dass China und Indien mehr Gewicht erhalten sollten.
Das ganze Unterfangen erklärt sich für mich damit, dass man mit etwas Anstandsabstand vom NS-Debakel nun wieder mitreden will, was hier ja schon seit Jahren verbal mit "Verantwortung übernehmen" angetextet wurde.
Zu den Vetomächten: Würde man die auflösen und alle Länder abstimmen lassen würde es unweigerlich wieder zum Kampf um Einflusssphären kommen. Die grossen scharen die kleinen um sich mit Zuckerbrot und Peitsche. Findet ja auch so schon im Gewissen Umfang statt.
Maas zeigt sein tiefes diplomatisches Verständnis und benennt die Schwierigkeiten, die es bei den Veränderungen des UN-Sicherheitsrates gibt, nüchtern und klar: die Veto-Regel kann nur mit 2/3-Mehrheit der Vollversammlung verändert werden.
Letztlich ist das global eine der entscheidenden Fragen: Organisiert man die Entscheidungsbefugnisse nach Mehrheiten und beteiligt alle in einem fairen proportionalen Sinne oder bleibt es bei der politisch-systemischen Mehr-Klassen-Gesellschaft durch überkommene Veto-Regelungen für (ehem.) BigPlayer?
11:07 von Bernd Kevesligeti:
"Aber warum kommt ein solches Ansinnen eines Außenminister jetzt ? Vor 10, 15 oder 25 Jahren kam das nicht. Da gab es aber doch auch schon das selbe System bei der UN."
Deutschland wollte damals noch kein "global player" sein. Das ist der Unterschied.
Maas hat politisches Gewicht und nicht zu knapp. Und das liegt auch zum Teil an seiner offenen und authentischen Art. Ich möchte keinen Außenminister, der Giftgaseinsätze schönredet und nur im Hintergrund taktiert und intrigiert. Das wäre einer Demokratie auch völlig unangemessen.
Und was das US-Fracking-Gas damit zu tun hat erschließt sich mir nicht. Sie können glaube ich sicher sein, dass Deutschland niemals dieses Gas beziehen wird. Es gibt genügend Alternativen und der komplette Ausstieg naht. Das amerikanische und das russische Gas sollte besser in der Erde bleiben.
Mehr Gewicht und Glaubwürdigkeit international ? Woran machen Sie das fest ?
«Das stimmt schon. Dann hätte jedes Land eine Stimme. Aber die Mehrheit haben doch dann die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, nicht Europas.»
Die Mehrheit haben sie in der Vollversammlung schon jetzt.
In Afrika sind > 50 Staaten.
In Asien sind es 47 Staaten.
Lateinamerika hat mit ± 20 Staaten auch weniger als in Europa.
Solange es Vetomächte gibt, sind aber Mehrheiten nur zu erreichen, wenn keiner der 5 ein Veto einlegt … und sich mind. der Stimme enthält.
Wäre 1 Stimme tatsächlich 1 Stimme, bestünde für alle Industrieländer viel mehr Notwendigkeit, auf Stimmungslage- & Stimmenmehrheit der Länder zu achten, die man "Entwicklungsländer" oder "3. Welt" nennt.
Wäre bei Handelsfragen, Klimafragen, bei Energie- & Sicherheitspolitik der Fall. Würde mehr Kooperation erfordern, mehr Rücksichtnahme.
«Vor 10, 15 oder 25 Jahren kam das nicht.»
Vor 25 Jahren war eben Der Warschauer Pakt verstorben, China spielte nicht die gewichtige Rolle wie heute. "Die Dinge fließen" …
"Bush wäre mit dem Einmarsch in den Irak nie davon gekommen, wenn vorher Schröder und Fischer die UN nicht entmachtet hätten."
Herr Schröder und Herr Fischer haben also die UN entmachtet!
Irgendwie muss mir damals etwas ganz Wesentliches entgangen sein. Ich habe nie mitbekommen, dass Deutschland den Einfluss gehabt hätte die UN zu entmachten. Aber vermutlich hat das mit der Zusammenarbeit zwischen Herrn Gates und anderen Superreichen zu tun die sich aufgemacht haben die Welt zu beherrschen.
" Ich tendiere zur Vergrößerung des UN- Gremiums und dazu, dass Entscheidungen per Mehrheitsbeschluss gefällt werden. Auch sollte die Humanität wieder deutlich mehr in den Vordergrund rücken, alles dafür getan werden, Kriege und Konflikte zu lösen, zu beenden, und mehr für den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit der Länder getan werden.
Zur Zeit ist es nur ein Club zum Debattieren, aber sehr wichtige Entscheidungen werden leider immer wieder Eigeninteressen einzelner Länder blockiert. Wie immer und überall geht es nur um Macht und viel Geld, und nie um wirkliche Menschlichkeit !! "
Erst muss das Geldsystem fallen, sonst bewegt sich nichts.
Und Sie meinen, die Vetomächte würden dem zustimmen, ganz besonders die USA ?, und würden sich per Mehrheitsbeschluss überstimmen lassen ?.
Das ist fern jeder Realität, wenn das wirklich fallen würde, macht man es über Sanktionen und das Geldsystem, und das liegt in wessen Händen ;-).
Sie verstehen mich nicht. Es geht mir nicht um die russische Muttersprache. Es geht mir einfach nur darum, dass das Staatsgebiet der Ukraine selbstverständlich zur Ukraine gehört.
Ich habe als deutscher Muttersprachler auch mal im Ausland gelebt. Na und?
Da haben Sie recht, mit Ihrer Beschreibung. Aber ob das die Intention von Außenminister Maas ist(mehr Kooperation,mehr Rücksichtnahme) ?
Mehr Gewicht für die 3. Welt ?
"Wäre 1 Stimme tatsächlich 1 Stimme, bestünde für alle Industrieländer viel mehr Notwendigkeit, auf Stimmungslage- & Stimmenmehrheit der Länder zu achten, die man "Entwicklungsländer" oder "3. Welt" nennt.
Wäre bei Handelsfragen, Klimafragen, bei Energie- & Sicherheitspolitik der Fall. Würde mehr Kooperation erfordern, mehr Rücksichtnahme."
Das ist die Betrachtung der positiven Seite. Ich sehe darin das Rezept für die Eskalation eines kalten Krieges zwischen China und dem Westen auf dem Afrikanischen Kontinent.
Es gibt doch dort schon heute ein Gezerre um Einfluss bzw. um deren Ressourcen wenn man denn mal ehrlich ist. Demnächst dann auch noch um deren Stimmen in der UN.
Ihr Ansinnen der 2/3-Mehrheit der Vollversammlung ist ein zweischneidiges Schwert. 2/3 der Mitgliedsstatten sind alles andere als demokratisch. Ob da nur gute Sachen dabei herauskämen muss ich mehr als bezweifeln.
"Kommt drauf an, wie man es definiert."
Und es kommt darauf an wer diese Definition festsetzt. Die Bundesregierung hat gerade eine neue Definition der Weißrussen ausgegeben, dessen Herleitung des Wortes Belarus, nach Ansicht der Gleichen, nichts mit den Russen zu tun haben soll.
Dass soll m.M.n. eine weitere Emanzipation der neuen Völkerschaften und eine weitere eindeutige Abgrenzung gegenüber der Russen, mit anderer Benennung voranbringen.
Diese Art der Politik gab es im übrigen schon mal an der Ostf...
Diese Art der Politik hat in den Mosaikteppich der neu gebildeten Völkerschaften im ehemaligen Jugoslawien hervorragend funktioniert!
"Sie verstehen mich nicht. Es geht mir nicht um die russische Muttersprache. Es geht mir einfach nur darum, dass das Staatsgebiet der Ukraine selbstverständlich zur Ukraine gehört."
Wer stellt das denn bitte in Frage? Die Rest-Ukraine mit dem restlichen Staatsgebiet existiert doch noch.
Ich bitte Sie: Im Ranking des Weltwirtschaftsforums zählt Deutschland zu den wettbewerbsfähigsten Ländern weltweit. Deutschland verfügt über einen attraktiven Arbeitsmarkt, nur die USA waren bzw. sind beliebter. Die sog. Hidden Champions sind Marktführer in vielen Bdereichen des Weltmarkts, Deutschland ist zudem vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen, gilt vielen Ländern als Vorbild (Platz 2 im internationalen Ranking für das beste Krisenmanagement), dazu ein funktionierndes Gesundheitssystem, soziale Sicherheitssysteme, kaum Streiks, gesellschaftliche Geschlossenheit, stabile demokratische und rechtsstaatliche Strukturen, Freiheitsrechte, geringe Kriminalität... - und Sie schwadronieren von einem "im Sinkflug befindlichen Land"...? Da fehlen mir die Worte. Maas macht einen durchaus guten Job und D ist international hoch geachtet. Ich freue mich über diese Wertschätzung.
Es geht nicht um "mein Anssinnen", es ist Fakt, dass es derzeit für manche Änderungen die 2/3-Mehrheit braucht. Bei sehr grundlegenden Entscheidungen ist das sinnvoll, wie z.b. bei uns die Änderungen am Grundgesetz nur möglich sind mit der 2/3-Mehrheit von Bundestag und Bundesrat, oder der "Verteidigungsfall" nur mit einer 2/3-Mehrheit des Bundestages festgestellt werden kann; da haben wir aus unserer Geschichte gelernt, in der Faschisten die demokratischen Regeln und Systeme abschafften, indem sie sie genau für diesen Zweck instrumentalisierten. Insofern können natürlich 2/3-Mehrheiten die Demokratie als solche - also eine "gute Sache" - schützen, daran gibt es m.E. keinen Zweifel. Allerdings sollte man im operativen demokratischen Procedere auf einfach qualifizierte Mehrheiten setzen. Darum geht's bei der Reform der UN.
@11:33 von Ra's al Ghul
Ich wünschte, Sie hätten Recht und die Welt steuert bald auf eine wirklich erneuerbare oder wenigstens "saubere" Energieversorgung zu.
Dem widerspricht aber, dass sogar die ehemalige Umweltpartei die Grünen jetzt die mit Steuergeldern zu errichtenden Frackingterminals unterstützen.
Und: Als "offen" empfinde ich unseren Außenminister gerade nicht. Er scheint immer so zu taktieren, dass es dem Nato-Mainstream nicht widerspricht.
12:13 von Adeo60:
"[...] gesellschaftliche Geschlossenheit [...]"
> Beim Schreiben Ihrer Lobeshymnen scheinen Sie gelegentlich den Bezug zur Realität zu verlieren.
"Maas macht einen durchaus guten Job und D ist international hoch geachtet."
> Von wem?
"Maas macht einen durchaus guten Job und D ist international hoch geachtet."
> Von wem?
Die große Mehrheit der Weltbevölkerung denkt heute recht positiv und mit klarem Respekt über Deutschland. Bei Reisen durch Lateinamerika und Asien wurde ich da so oft so positiv überrascht. Und Heiko Maas ist in der Welt als offen und ehrlich geachtet. Warum zweifeln Sie daran überhaupt?
Und was das US-Fracking-Gas damit zu tun hat erschließt sich mir nicht. Sie können glaube ich sicher sein, dass Deutschland niemals dieses Gas beziehen wird.
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Herr Scholz will 1 Milliarde Euro in Terminals für das Fracking-Gas das aus den USA kommt stecken.
"" Also zwei furchtbare Sadismus- Regime haben leider die Macht, alles zu blockieren, was ihnen gegen den Strich geht,""
Die anderen " furchtbare Sadismus- Regime " haben keine Macht zu blockieren ?
Machen sie sich mal schlau, falls das möglich ist, wer denn sein Vetorecht am meisten in Anspruch genommen hat seit Gründung der UN, China & Russland waren ist es nicht.
>>@Bernd Kevesligeti - "global player"
11:07 von Bernd Kevesligeti:
"Aber warum kommt ein solches Ansinnen eines Außenminister jetzt ? Vor 10, 15 oder 25 Jahren kam das nicht. Da gab es aber doch auch schon das selbe System bei der UN."
Deutschland wollte damals noch kein "global player" sein. Das ist der Unterschied.<<
Deutschland wollte damals kein "global player" sein?
Als Land, welches seit vielen Jahrzehnten vom weltweiten Export lebt?
Wie kommen Sie auf dieses schmale Brett?
Die große Mehrheit der Weltbevölkerung denkt heute recht positiv und mit klarem Respekt über Deutschland. Bei Reisen durch Lateinamerika und Asien wurde ich da so oft so positiv überrascht. Und Heiko Maas ist in der Welt als offen und ehrlich geachtet. Warum zweifeln Sie daran überhaupt?
---------
Ich vermisse die Aussenpolitischen Erfolge in der Ära Maas.
Machen sie sich mal schlau, falls das möglich ist, wer denn sein Vetorecht am meisten in Anspruch genommen hat seit Gründung der UN, China & Russland waren ist es nicht.
Mir liegen jetzt nur Zahlen für den Einsatz des Veto im UN-SC von 2001 bis 2019 vor:
USA 13
UK 0
Frankreich 0
Russland 23
China 11
Ich vermisse die Aussenpolitischen Erfolge in der Ära Maas.
Es ist vielleicht nicht immer alles so sichtbar in der Politik. Welche außenpolitischen Erfolge einer anderen Ära kennen Sie denn ansonsten?
«Allerdings sollte man im operativen demokratischen Procedere auf einfach qualifizierte Mehrheiten setzen. Darum geht's bei der Reform der UN.»
Ich kann mir zwar gar nicht vorstellen, wie man die 5 Vetomächte weg bekommt, und sie im Sinn von "Qualifizierten Mehrheiten" in eine Mehrheitsentscheidung einordnet.
Sei's drum … man kann ja mal annehmen, es gelänge.
Bleibt die Frage der Stimmengewichtung einzelner Länder bei Abstimmungen mit Qualifizierten Mehrheiten. Qualifikation = 1 Land = 1 Stimme ?
China + Indien = 2 … mit gleichem Gewicht wie Belize + Bhutan = 2 ?
Ca. 2,8 Mrd. Menschen vs. ± 1 Mio. Einwohner.
Stimmt noch Tonga auf Seiten von Bhutan + Belize.
Sind bei "Kampfabstimmung" CHN + IND überstimmt.
Auch nicht des Pudels Kern.
Wird die UN dann so was wie FIFA 2.0 ? Wo zwar nicht ganz so plump wie einst der Blatter Jupp, Reisende mit Geldkoffern Stimmen "Der Kleinen" erkaufen, damit sie im Sinn des Geldes im Koffer abstimmen.
Sehr schwierige Fragen mit den Mehrheiten !
Das hängt stark davon ab, was man unter "außenpolitischen Erfolge" versteht: Machtdominanz a la Putin/Lawrow; Showeinlagen a la Trump/Pompeo sicher nicht. Da halte ich wesentlich mehr von der diplomatischen Ader und Kenntnis von Heiko Maas, die nicht auf markige Worte und repräsentative Bilder setzt, sondern auf harte Arbeit auf den diplomatischen Hinterbühnen, wie in den schwierigen politischen Fragen zu Syrien, der Berliner Lateinamerika-Konferenz, auch den Gesprächsfaden zu Russland und die Initiativen zur Stärkung des Europarates. Natürlich landet man damit nicht auf Seite 1 des Boulevardblattes mit den 4 großen Buchstaben...
Mich beschleicht manchmal der Verdacht, dass gerade Leute aus unserem ganz rechten Spektrum eigentlich nicht den Außenminister Maas kritisieren möchten, sondern die "offenen Rechnungen" begleichen wollen, die er in seinem Kampf gegen Rechtsaußen als Bundesjustizminister führte.
Kann die Bundesrepublik denn erreichen, dass die gegenwärtige russische Regierung für den Giftgas-Angriff auf Alexej Nawalny von der UNO verurteilt wird?