Bundespräsident Steinmeier und zahlreiche Politiker haben entsetzt auf die Geschehnisse von gestern reagiert. Demonstranten hatten versucht, den Reichstag zu stürmen. Der Veranstalter distanzierte sich.
... um 14:29 von „andererseits“ hier geschrieben, kann man es nicht ausdrücken! Da kann ich mich nur inhaltlich komplett anschliessen!
Ganze "drei Polizeibeamte" standen am Tor
des Bundestages.
Offenbar hat die verlorene Klage vor dem VG
und die massive Gewaltandrohung seitens der Blau/Braunen
nicht dazu geführt, dass alle Alarmglocken schrillten.
Darauf gibt es nur eine Antwort !
"Das Tragen von solchen Symbolen ist in Deutschland verboten. Es wäre ein leichtes gewesen, diese Personen zu entfernen. Warum wurde das nicht getan?"
Welche "Symbole"? Reichsflagge? Ist nicht verboten.
(Und für die allseits beliebten Kommentatoren, die nicht unterscheiden können zwischen dieser simplen Feststellung und etwaiger Sympathie für die Träger dieser Symbole:
Nein, ich möchte nicht zurück ins Kaiserreich.)
"...Sorry ... ich bin hier raus. Bei so viel Unlogik und Doppelmoral haut es mir den Schalter raus!..."
Na, da haben wir aber Glück (dass es so einen Schalter bei ihnen gibt) :-)
Kennen Sie Wikipedia?
Dann suchen Sie dort doch einfach mal nach "Agent Provocateur".
Ich bin eine von denen, die hinter der Vorgehensweise unserer Regierung steht. Aber auch ich merke, dass meine Sicht der Dinge sich langsam relativiert und ich dazu neige, kritischer zu werden. Weil nicht aufgeklärt und hinterfragt wird. Es ist schon wss dran, an dem, was Sie schreiben. Es wäre schon an der Zeit, dass eine echte Auseinandersetzung mit der Thematik stattfindet. Masken tragen, kein Problem. Aber all die Verbote, Feiern zum Beispiel. Ohne Konzept. Oder Tanzen! Ich möchte sooo gerne wieder tanzen gehen. Stattdessen warten wir auf irgendein Ereignis, das uns dieses wieder möglich macht. Nur welches könnte das sein?
Die demokratischen Kräfte müssen endlich konsequent gegen die rechten Umtriebe vorgehen. Veranstaltungen wie diese dienen nur dazu, den Staat zu diskreditieren. Nie hätte man es soweit kommen lassen dürfen.
Es war doch klar, dass die sogenannten Querdenker und Rechte es eskalieren lassen wollten. Selbes Klientel wie in Amerika die Trump Fans. Was dagegen hilft?
Das was diesen Leuten fehlt, Bildung!
Bei der versuchten Erstürmung im Bild mit vornedran ein Schild "Corona-Rebellen Düsseldorf".
Wenn es den sogenannten Querdenkern angeblich um Demokratie geht, wieso gab es dann keinen Aufschrei, als die Gedenk-Demo für die Opfer von Hanau wegen der Infektionschutzverordnung vergangenes Wochenende verboten wurde?
Wann fängt die Demokratie endlich an, sich zu wehren gegen diejenigen, die die Freiheiten, die sie gewährt, mit Füßen treten. Es ist längst an der Zeit.
Das kommt dabei raus, wenn Ignoranten/innen und Nazis (Was ist die weibliche Form von Nazi?) gemeinsam demonstrieren.
Die Polizei hat den Demozug eingekesselt, über Stunden durfte niemand herausgehen. Dann wurden sie immer weiter in Richtung Brandenburger Tor gedrückt, wo sich natürlich wegen der vielen Menschen alles staute.
Dann kam die Durchsage, dass die Demonstranten dort die Mindestabstände nicht einhalten und die Aufforderung, deshalb einen MNS anzulegen.
Die Aufforderung ist nicht in Einklang zu bringen mit der Aussage des OVG , nachdem unter freien Himmel in Berlin ein MNS nicht getragen werden muss.
Nachdem die Menschen überwiegend keine Maske aufgesetzt hatten, löste die Polizei den Demonstrationszug auf.
Was sehen wir daran? Erst schafft man sich die Gründe selbst, die Veranstaltung aufzulösen, dann schiebt man den anderen die Schuld in die Schuhe.
So geht das nicht. Das fällt auf.
Es ist wohl eher ein Treppenwitz oder Sturm im Wasserglas, wenn von zigtausend friedlichen Demonstranten paar vor dem Reichstag (sic!) Radau machen. Darin einen "Anschlag auf die Demokratie" zu sehen, übergeht die ganzen Bürger- und Menschenrechtseinschränkungen durch die Corona-Maßnahmen.
Von der Berliner Regierung ist versucht worden, eine Demonstration zu verbieten, Teilnehmer zu diskreditieren. Gleichwohl blieb der Ablauf friedlich. Unschöne Bilder sind vor allem darauf zurückzuführen, dass von seiten der Politik nur auf Verbot gesetzt wurde, Betonköpfe auch nach dem Gerichtsentscheid lieber beleidigte Leberwurst und schlechte Verlierer spielten, anstelle für einen reibungslosen Ablauf zu sorgen. Besser hätte die Polizei frühzeitig mit den Veranstaltern zusammengearbeitet. Und die Politiker einmal im Brokdorf-Urteil nachgelesen.
Die Corona-Krise und -Politik sorgt für viel Ärger und ganz reale Ängste. Da ist es legitim, dies zu artikulieren, und offenbar auch erforderlich!
" ... 6 Monate Pandemie Gesetze, Gebote, Regeln, Vorschriften, Anmassungen und nicht wissentschaftlich nachzuvollziehenden Verbote ..."
Eine Teinehmerin hat es kürzer ausgedrückt:
"So wenig Tote und trotzdem noch diese Maßnahmen. …"
Es ist, als würde man bei einem Brand sagen
"Es brennt doch kaum noch und immer noch ist hier abgesperrt und die Feuerwehr ist noch da. Das ist doch alles Panikmache!"
Panikmache ist es, zu das Horrormärchen vom Ende der Demokratie zu verbreiten!
Leute , seid froh, dass es in Deutschland nicht so viele Tote sind wie in England, Italien, Spanien usw. und überlegt mal warum!
Es kann nicht alles so falsch sein, was die Mehrheit hier solidarisch gemacht hat!
jaja, die Psychologen haben tatsächlich diesen Fachbegriff dafür, also dieses Zuweisen der Verantwortung durch die Störenfriede an diejenigen, die gestört wurden: also das ist wirklich das Sahnehäubchen. Als ob ich eine Schaufensterscheibe einschlage, die Einlagen klaue, festgenommen werde und dann behaupte, die Polizisten hätten mich so fest gegen das Glas gedrückt, dass ich unfreiwillig durchgebrochen bin - worauf die Waren in meine Tasche fielen.
Für mich hat's mit der Empörung ein Ende. Liebe VT'ler und vor allem liebe Rechtsdrall-Erkrankten, ich lache nur noch über Euch. Das kann man wirklich nicht mehr ernst nehmen.
Ich schreibe hier nicht oft und lese meistens nur. Was mir auffällt: Seit kurzem scheinen etliche Leute, welche anderen Quellen mehr vertrauen als der Tageschau, entdeckt zu haben, dass man hier die eigene Sicht der Dinge ganz gut verbreiten kann.
Jeder kann seine Meinung haben. Man kann auch gegen Regeln argumentieren, man kann dagegen demonstrieren und man kann dagegen klagen - also:
Keine Panik, denn alle diese Rechte gibt es nach wie vor, auch in der angeblichen "Corona-Diktatur".
Der Veranstalter sollte sich nicht wegducken. Das geht gar nicht, er hat dazu aufgerufen mit einer Demo die dafür steht, dass sie querdenkt,das bedeutet auch, dass einem bewusst wird, dass dort menschen kommen die gewalt und diskriminierend sind. Jetzt zusagen, nö davon wusste ich nie was, ist scheinheilig. Für mich muss sich der Veranstalter dieser Debatte stellen und sagen, dass es definitiv auch sein Mitwirken war - Punkt
Wenn die "Querdenker 711" von Stuttgart extra nach Berlin gehen um dort Rabatz zu machen, sollen sie für die Ausschreitungen haftbar gemacht werden.
Warum soll die Allgemeinheit diese Kosten des Polizeieinsatzes zahlen?
Wir halten uns an die Regeln.
Und jetzt sollen wir bezahlen, weil andere rücksichtlos und egoisisch sind?
... Sicherheit friedlich, ansonsten wäre es zu wesentlich größeren Ausschreitungen gekommen. Das steht für mich außerhalb der Diskussion.
Die Fragen, die sich mir stellen, sind allerdings, ob Veranstalter von Demos generell nicht mehr Verantwortung tragen müssen. In diesem Fall war von vornherein klar, dass "Störer" teilnehmen werden. Hier muss ich doch als Veranstalter quasi ein Hausrecht haben und sagen dürfen: "Ihr nicht!". Oder war das etwa gar so gewollt?
Und die Anschlussfrage -gerade für eine bestimmte Gruppe- ist: Dürfen Personen, die den Rechtsstaat, also die freiheitlich demokratische Grundordnung, ablehnen, überhaupt demonstrieren? Aus meiner Sicht ist es jedenfalls ein Widerspruch, dass jemand, der die Pflichten des Staates generell ablehnt, die Rechte gerne ausnutzen darf. Daher hätte man den Reichsbürgern eigentlich von vornherein den Zutritt verwehren und sie nach Hause schicken müssen.
Wenn ich mir die Bilder so ansehe, dann stelle ich fest, dass dort sehr viele Menschen sind, die keinen Mund-Nase-Schutz tragen und keine Abstandsregeln einhalten. Oder anders gesagt: die sich einen Scheiß um geltendes Recht und die Gesundheit anderer scheren. Da hätte man mal direkt vor Ort anfangen können und von jedem 150 Euro Ordnungsgeld oder wahlweise 10 Tage Ordnungshaft aufdrücken können. Wenn man diesen Egomanen aber immer wieder den Hintern pudert, fühlen die sich hingegen bestätigt und machen weiter so. Dabei sollte es heißen: keine Toleranz der Intoleranz und Rücksichtslosigkeit. Wenn diese Leute keine Masken tragen wollen, dann sollen sie gefälligst in ihren eigenen vier Wänden bleiben, da müssen sie das nicht.
Ich weiß gar nicht, was es da eigentlich noch zu diskutieren gibt: Personalien feststellen und Anzeige erstatten.
Herr Ballweg, wenn ich eine Geburtstagsfeier mache, dann können die Leute gehen, die nicht auf diese Feier eingeladen worden sind. Sie aber wussten genau, daß zu dieser Veranstaltung auch solche Leute kommen, die mit ihrem Anliegen nichts zu tun haben wollen. Jetzt der Polizei vorzuwerfen, sie hätte sich besser darauf vorbereiten sollen, ist scheinheilig und stinkt zum Himmel.
Die Frage ist, wie man Demokratie definiert. Eine sehr pathetische Überschrift. Demokratie heisst, wo das Volk mitbestimmen kann. Davon entfernen wir uns in Deutschland immer weiter. Der Staat verhindert vehement Volksabstimmungen. Das es andere Meinungen gibt, muss eine Demokratie aushalten. Die aktuelle Politik hat vermutlich einen Teil dazu beigetragen dass des immer mehr Radikalisierung gibt.
Das bei Corona Demonstrationen rechtsextreme mitlaufen kann man nicht dem Thema anlasten, was natürlich gerne gemacht wird. Alles Spinner, Rechtsextreme und Leugner. So einfach sollte man es sich nicht machen. Es ist natürlich ein gefundenes Fressen um sich mit Kritikern nicht ernsthaft auseinander setzen zu müssen.
Zitat:"Die Corona-Krise und -Politik sorgt für viel Ärger und ganz reale Ängste. Da ist es legitim, dies zu artikulieren, und offenbar auch erforderlich!"
Das ist zweifellos richtig. Richtig ist aber auch, dass viele dieser Ängste bewusst geschürt werden durch Menschen, die in dieser Pandemie eine Chance sehen, ihre kruden Mythen oder politische Agenden voranzubringen. Welche Grundrechte sind denn in Deutschland unzumutbar und vor allem grundlos eingeschränkt? Warum gehen die Kritiker nicht den Rechtsweg bis vor das BVerfG, wenn sie sich unzulässig eingeschränkt fühlen? Warum dürfen auf solchen Demos Leute sprechen, die nur wilde Verschwörungsmythen verbreiten? Wenn Teilnehmer von "den paar Toten" reden oder davon, dass es immer mehr Einschränkungen gäbe (das Gegenteil ist richtig!), frage ich mich wirklich, in welcher Welt diese Leute leben? Und ja, wenn Nazis und Rechtsextremisten diese Demo kapern wollen, dann gehe ich nicht hin. So einfach ist das!
"Erst schafft man sich die Gründe selbst, die Veranstaltung aufzulösen, dann schiebt man den anderen die Schuld in die Schuhe."
Anders herum wird ein Schuh draus:
Als der Zug in Bewegung war, konnte man sehen, wie die Teilnehmer trotz wiederholter Aufforderung, mehr Abstand zu halten, in engem Abstand weitergelaufen sind.
Die Teilnehmer habe sich also einen Dreck um die AHA-Regeln gekümmert und damit die Gründe für die Auflösung selbst geschaffen.
Dann schiebt man den anderen die Schuld zu!
Leider ist es so, dass seit nunmehr Jahren Rechtsradikale aus afd, npd und dritter weg überall hetzen, was das Zeug hält. Der Staat hielt es nicht für nötig etwas gegen diese Leute zu unternehmen. Selbst hier im Forum war es für Neonazis kein Problem fremdenfeindliche Positionen der rechtsradikalen afd einzuschmuggeln.
Die Polizei hat ebenso wenig Lust rechtsradikalen Kriminellen in den eigenen Reihen nachzugehen. Da muss man sich wirklich nicht wundern, wenn Neonazis glauben in Deutschland Narrenfreiheit zu haben. Und zum Schluss darf nicht vergessen werden vor der "linken Gefahr " zu warnen.
Deutschland wie es einst und immer war.
Ich für meinen Teil bin erschrocken über die Videos auf YouTube, was da für Chaoten unterwegs waren. Da waren Impfgegner sowie Bill Gates-Verschwörer vertreten, welche, die der festen Ansicht waren, "die da oben hätten eine Biowaffe über die Menschheit verstreut" und andere Verdrehte im Jesus-Shirt, mit dem festen Glauben, unsere Kanzlerin sei eine "Satanistin", das höre man an ihre Wortwahl, das sage ihr Wohnort aus usw... Ich frage mich, wo die Masse an Spinner auf einmal herkommt und wo die ihren Realitätssinn verloren haben?
Das Ganze gespickt von Rechtsextremen und Reichsbürgern wird zur kruden Explosionsmischung, wie man gesehen hat.
Auch wenn ein Teil der Demonstranten hehre Motive hat, bei den Veranstaltern ist Größenwahn Programm, wie schon bei der 1,3 Millionen Angabe, oder der Gründung einer "Mitmachpartei" mit dem Namen "Widerstand 2020" gegründet zu haben, die bereits 100.000 Mitglieder habe, die es aber als Partei nie gab und inzwischen als Organisation nahezu nicht mehr gibt.
Bodo Schiffman Originalton auf youtube zu sehen: "Wir werden nach der nächsten Wahl die Regierung stellen. Das meine ich ernst!"
Dahinter steckt die Behauptung, eine Massenbewegung zu sein: Ganz im Sinne einer Prophezeiung, die sich durch eine mediale Verstärkung selbst erfüllen möge.
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Dann suchen Sie dort einfach mal nach "Dunning-Kruger-Effekt".
"Die Fragen, die sich mir stellen, sind allerdings, ob Veranstalter von Demos generell nicht mehr Verantwortung tragen müssen. In diesem Fall war von vornherein klar, dass "Störer" teilnehmen werden. Hier muss ich doch als Veranstalter quasi ein Hausrecht haben und sagen dürfen: "Ihr nicht!". Oder war das etwa gar so gewollt?"
Demonstranten werden ja nun in der Regel nicht gerade penibel gecastet. Da kann halt im Prinzip jeder kommen. Allerdings, wenn ein Veranstalter schon vorab die Regierung auffordert abzudanken, erscheint das vielleicht in Belarus gerechtfertigt. Bei uns in Deutschland würde ich für eine solche Forderung aber dann doch wenigstens eine eingermaßen schlüssige Begründung erwarten. Und eine solche ist mir nicht bekannt und wohl auch schwierig.
Diejenigen, die mit Naziparolen und Gewalt gegen die Polizei durch die Strassen zogen, sind keine Demonstranten, erst recht keine Patrioten, sondern Straftäter. Schade, dass sie mit ihren kruden Verschwörungstheorien zu Corona auch noch bei einzelnen Bevölkerungsgruppen Gehör finden. Wenn Höcke mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen allen ernstes behauptet, das Corona-Virus gebe es nicht mehr, dann ist dies nicht einfach nur eine tumbe Parole, sondern ein Spiel mit der Gesundheit der Bürger.
...........wenn ich eine Geburtstagsfeier mache, dann können die Leute gehen, die nicht auf diese Feier eingeladen worden sind...........
Wenn demnächst die Reichsbürger und Co alle Demos kapern, wo man sehr viele Leute erwartet, wird das nicht einfach. Ob die Veranstalter dieses Problem lösen können ?
Ich hoffe, dass der Veranstalter für diese Übergriffe angezeigt und verurteilt wird.
16:06 von LifeGoesOn:
"Die Fragen, die sich mir stellen, sind allerdings, ob Veranstalter von Demos generell nicht mehr Verantwortung tragen müssen."
> Das würde dem Missbrauch Tür und Tor öffnen und käme somit einer Abschaffung des Demonstrationsrecht durch die Hintertür gleich.
"Hier muss ich doch als Veranstalter quasi ein Hausrecht haben und sagen dürfen: 'Ihr nicht!'."
> Wer soll dieses Hausrecht durchsetzen?
"Dürfen Personen, die den Rechtsstaat, also die freiheitlich demokratische Grundordnung, ablehnen, überhaupt demonstrieren?"
> Natürlich dürfen die das. Es wurden auch schon Diktator gewählt.
"Daher hätte man den Reichsbürgern eigentlich von vornherein den Zutritt verwehren und sie nach Hause schicken müssen."
> Wenn es dafür eine rechtliche Grundlage gibt, wäre das zu begrüßen. (Allerdings könnte man die Regierungsgegner dann nicht mehr mit dieser Gruppe in einen Topf werfen.)
Was für für ein armseliges Völkchen von Querdenker! Ich deute für mich das für Quer besser Hohl eingesetzt werden sollte! Anders kann ich mir diesen Aufmarsch nicht mehr erklären. Quer bedeutet nicht konstruktiv.
Sind Welten von Ideologien auseinander ...
Auch wenn sie permanent in eine Sack geschissen werden.
Den Reichdeutschen ist die Verfassung von 1871 Grundlage ihrer Ideologie .
Über die andere sozailistische Vereinigung
Denke ich weis jeder wie sehr sie dieses Land traumatiesiert hat ...
Der Veranstalter hat sich die gerichtliche Genehmigung für die Kundgebung wohl nur erschlichen. Denn wo waren schließlich die vielen Ordner und Deeskalationsteams? Fake?
Zum Wenke Börnsen Kommentar -
Auch ich finde die schwarz-weiß-roten Fahnen vor dem Reichstag grauenhaft - ich habe allerdings keine Reichskriegsflaggen gesehen, die dort zu sehen waren, wie Sie in Ihrem Kommentar behaupten. Bitte mit mehr Sachkenntnis kommentieren.
Jeder hat das Recht, gegen die Regeln zu klagen – ein Recht, sich über geltende Regeln hinwegzusetzen (weil man glaubt, im Besitz der absoluten Wahrheit zu sein), ein solches Recht gibt es nicht.
Wenn vorgibt, für Recht und Freiheit einzutreten, sollte man sich auch an geltendes Recht halten.
Wer es für richtig hält, dass Ärzte online (ohne den „Patienten je gesehen zu haben) ein Attest ausstellen, hat mit dem Recht nicht viel am Hut.
Wenn hier von manchen argumentiert wird, die Anti-Rassismus-Demos seien nicht so kritisiert und verboten worden:
Bei der Anti-Rassismus-Demo in Stuttgart haben nahezu alle Teilnehmer Maske getragen.
Die Pandemie verbessert nur Erkennbarkeit.. Wir sind Member der menschlichen Herde, die inzw. wirklich global agiert. Ein einfaches Prinzip muss sich in unseren Regeln durchsetzen: Ein Herdenmitglied, dessen Agieren (sei es durch Gewalt, Betrug, Verhetzung (Tach, Herr Ballweg!) Leben und Existenz anderer Mitglieder gefährdet, - eliminiert sich potentiell selbst aus der Herde. Demokratische Prinzipien stehen sich dabei selbst im Wege.., richtig und falsch..
Ob nun neonazistische, rassistische "Ideen" geblökt oder mörderisch gelebt werden, - oder, wie in der Pandemie, das Abstraktionsvermögen des menschlichen Hirns einfachste Logik zerstört (unabdingbare Eindämmungsmaßnahmen).. Die Wirkung, - nur daran müssen sich Schutzmaßnahmen der Herde messen! Infektionsabläufe dieser Art unter Menschen lassen sich mit der Kettenreaktion in einer A-Bombe vergleichen. Jemand, dem dessen Meinung über das Leben anderer geht, tötet/schädigt im Effekt andere.
>>Was da so in den letzten 30 Jahren an neoliberaler Politik gemacht wurde ,macht die Reichen noch reicher und versklavt die Armen . Das ist die bittere Wahrheit über die heute keiner mehr spricht . Wir Menschen sind zum Nebensache geworden, vor allem die aus den unteren Schichten haben keine Vertretung mehr . Uns bleiben die Suppenküchen und Tafeln . Daher auch die Wut!!!!!!<<
Und warum krebst die Linke dann in Umfragen bei 8% herum?
Nein, Ihre Analyse, was diese Demonstranten antreibt, kann nicht stimmen.
... zu den Aussagen von Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Schäuble und vieler anderer Politiker und Bürger: wenn rechtsradikale Demonstranten mit Schwarz-Weiß-Rot und Reichskriegsflagge versuchen, den Reichstag zu stürmen, so ist das ein Angriff auf unsere Demokratie und eines ihrer zentralen Symbole, den es bisher so seit 1949 nicht gab.
Nur zur Erinnerung: das deutsche Kaiserreich mit der schwarz-weiß-roten Flagge steht in der Zeit von 1900 - 1914 für eine Politik der zunehmenden Eskalation mit unseren europäischen Nachbarn, für Kolonialismus mit schlimmen Verbrechen und für den 1. Weltkrieg mit Millionen von Toten, an dessen Ausbruch das deutsche Reich mit seiner agressiven Politik eine große Mitverantwortung hatte.
Wer sich auf eine solche Tradition beruft und mit diesen Flaggen aufmarschiert, stellt sich gegen unsere Demokratie des Grundgesetzes.
Alle Teilnehmer der Demonstration gestern und auch deren Sympathisanten hier im Foru sollten sich klar distanzieren.
"
Am 30. August 2020 um 15:50 von joelle
Man schafft sich die Gründe selbst bei der Polizei
Die Polizei hat den Demozug eingekesselt, über Stunden durfte niemand herausgehen. [...]
Dann kam die Durchsage, dass die Demonstranten dort die Mindestabstände nicht einhalten und die Aufforderung, deshalb einen MNS anzulegen.
[...]
Nachdem die Menschen überwiegend keine Maske aufgesetzt hatten, löste die Polizei den Demonstrationszug auf.
Was sehen wir daran? Erst schafft man sich die Gründe selbst, die Veranstaltung aufzulösen, dann schiebt man den anderen die Schuld in die Schuhe.
So geht das nicht. Das fällt auf."
Ja nee is klar. Verschwörungserzählern fällt so ziemlich alles auf. Daß Bill Gates schuld ist, fällt auf, daß Flüchtlinge schuld sind, fällt auf, daß Merkel sowieso an allem schuld ist, fällt auf. Jetzt also die Polizei. Ist Ihnen auch schon aufgefallen, daß die Erde nicht flach ist?
Daß Verschwörungserzählern viel aufällt, fällt auch auf.
... beim Sturm auf den Reichstag. Es wurde ganz klar und ganz bewusst gegen die Auflagen verstoßen. Hoffentlich sind die Gerichte nächstes Mal nicht so leichtgläubig.
Wer das zentrale Regierungsgebäude und zugleich ein Wahrzeichen unserer Demokratie physisch angreift und noch dazu eine Flagge des deutschen Reiches hießt, dem kann ein Interesse am gewaltsamen Umsturz unserer Regierung und somit Interesse am Hochverrat unterstellt werden. Jeder einzelne Beteiligte dieser Aktion muss lückenlos identifiziert und verurteilt werden.
Eine Demokratie ist kein Kasperletheater für verblendete Selbstdarsteller, sondern etwas das von jedem Bürger respektiert und wertgeschätzt werden soll.
Diese Demos von Rechtsradikalen und Verschwörungstheoretikern waren lange im Voraus bekannt und die Polizei hätte sich darauf vorbereiten können. Jetzt Kritiker des nicht in allen Teilen gelungenen Polizeieinsatzes anzugreifen ist scheinheilig und stinkt zum Himmel.
Es ist eher schon seit Jahren überfällig, dass die Polizei gegen Rechtsradikale und Rassisten vorgeht. Problematisch ist dabei, dass die Institution Polizei selbst von Rechtsradikalen durchseucht sein könnte. Leider wehrt man sich ebenfalls seit Jahren gegen Untersuchungen zum Rechtsradikalismus in der Polizei.
@14:24 von NeNeNe
>> Vielleicht ist es in Belarus anders, doch in
>> Deutschland müssen Demos immer
>> angemeldet werden. Strafbar macht sich,
>> wer eine unangemeldete Demo organisiert.
Nope:
Art 8 GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich OHNE ANMELDUNG ODER ERLAUBNIS friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Oder haben Sie ein anderes Grundgesetz als ich?
@saschamaus75, das ist von Ihnen doch nicht versehentlich unvollständig wiedergegeben. Außerdem ist das nicht der einzige Artikel im GG.
Grundrechte wie das Versammlungsrecht, die Meinungsfreiheit etc. stehen immer im Widerstreit mit anderen Grundrechten z.B. Art 1..2 .... Deshalb besteht Art. 8 GG vollständig noch aus:
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
... und das ist offensichtlich aktuell notwendiger denn je und längst durch Gesetz beschränkt!
Die Fragen, die sich mir stellen, sind allerdings, ob Veranstalter von Demos generell nicht mehr Verantwortung tragen müssen. [...] Daher hätte man den Reichsbürgern eigentlich von vornherein den Zutritt verwehren und sie nach Hause schicken müssen.
Soll es also eine Demonstrationspolizei geben, die entscheidet, wer teilnahmen darf? Und wo unterschiede es sich eigentlich von der normalen Polizei, wenn diese dann Störer des Platzes verwiesen (oder diesen Verweis mit Maßnahmen umsetzten ...)?
Das Gericht hat es sich einfach gemacht, wenn es wegen des Demonstrationsrechtes und des vorgelegten Hygieneplans (wie sah der aus?) die Demonstration so und in dieser Form genehmigt hat.
Man wußte aber schon vorher, dass eine Demonstration mit so vielen Teilnehmern ausufern wird.
Wieso hat man die Demonstration nicht eingeschränkt, so dass die Einhaltung der Regeln möglich gewesen wäre?
Demonstrieren in kleineren Gruppen wäre denkbar gewesen.
Was hat der Veranstalter überhaupt getan, damit die Demonstration geordnet verläuft?
Was hat der Veranstalter getan, damit nicht auch ganz andere Gruppen mitlaufen wie diese Rechtsextremen?
Hoffentlich werden jetzt künftige Demonstrationen dieser Art nicht mehr genehmigt.
Es hat genug Chancen gegeben, ordentliche Demos zu veranstalten.
Mir scheint, dass man das von Anfang an gar nicht wollte seitens der Veranstalter und etlicher Demonstranten.
Es ist legitim, gegen die Corona-Politik zu demonstrieren, nachvollziehbar ist dies jedoch nicht. Die Maßnahmen der Bundesregierung waren und sind erfolgreich, notwendig, verhältnismäßig und zumutbar. Es geht nicht nur um Freiheitsrechte, die in Deutschland noch immer vergleichsweise moderat eingeschränkt werden bzw. eingeschränkt wutrde. Es gibt auch das GrundR auf körperliche Unversehrtheit. Es sollte ein Akt der Solidarität sein, dass man auch auf Personen Rücksicht nimmt, die durch das Virus besonfers gefährdet sind. Und von den Foilgeerkrankungen sind auch Jüngere betroffen. Ich hoffe nur, dass diejenigen, die ohne Mindestabstand und MNS auf der Demo waren, keinen Schaden nehmen werden. Das Demo-Recht wäre ansonsten teuer erkauft worden.
OK das wäre irgendwie witzig gewesen, hätte zumindest diesen Hauch von der angeblichen "Freiheit Symbolik" gehabt, die natürlich 90% der Demonstranten meinten, was sonst?
Nur können mir die ach so netten Demonstranten nicht so verkaufen! Denn sie sind ja informiert über die "angebliche Minderheit" unter ihnen, die Rechten, dumpfe Impfgegner u die Horror Truppe der VT Anhänger.....Die waren nur Ausnahmen, alles andere voll die Friedens u demokratischen Freiheitsfreunde....Nur tanzende Omas (mit Blümchen) hatten sie nicht.....Vllt das nächste Mal, wenn die "rechte Randerscheinung" Waffen dabei hat. Wären dann nur Wenige, ganz verschwindend gering......lol.
Zitat: "Abgesehen davon, seit wann ist man als friedlicher Demonstrant mit legitimem demokratischem Anliegen dafür verantwortlich, was sonst noch so alles auf der Straße (oder vor dem Reichstag) herumlungert?"
Wenn man zu einer Demonstration geht, die ein Verschwörungstheoretiker angemeldet hat, zu der im Vorfeld die Reichsbürgerszene und andere rechtsextreme Gruppen aufrufen und für die als Hauptredner bekannte Verschwörungstheoretiker angemeldet sind, bin ich nicht verantwortlich für die Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und Rechtsextremen, die da "rumlungern".
Ich bin aber verantwortlich dafür, daß ich selbst da gemeinsam mit Verschwörungstheoretikern, Reichsbürgern und Rechtsextremen "rumlungere".
Und ich bin natürlich verantwortlich dafür, daß diese Leute mich selbst als politisches Deckmäntelchen nutzen können.
Wenn ich hinterher darüber rumheule, daß mir eine gewisse Nähe zu dieser Klientel unterstellt wird, ist das bestenfalls peinlich naiv.
Gruß, zopf.
ich habe die Bilder im Fernsehen gesehen. Na ja, so sehr wurde nicht gestürmt und so viele Menschen haben sich auch nicht zusammen gefunden um den Bundestag in Besitz zu nehmen. Ich bezweifle den ernsthaften Versuch und finde die Reaktion der Politik etwas übereifrig.
Was mir auffällt: Seit kurzem scheinen etliche Leute, welche anderen Quellen mehr vertrauen als der Tageschau, entdeckt zu haben, dass man hier die eigene Sicht der Dinge ganz gut verbreiten kann.
Youtube und anderer Plattformen sei dank kann sich jeder sein eigenes (Live-) Bild machen. Und hier zeigt sich eben die Diskrepanz zwischen Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen und der Realität.
Das ist doch das beste Beispiel: Gestern sind doppelt so viele Menschen wie bei der ersten Auflage Anfang August auf die Strasse gegangen. Die Demo war äusserst friedlich, das konnte jeder mit den Livebildern im Netz sehen. Trotzdem wurde sie aufgelöst - sowas wirkt natürlich erst recht nicht deeskalierend. Die Menschen blieben friedlich. Gerichte haben den Demos ihr OK gegeben, trotzdem wurde sie aufgelöst. Hey, hier geht es um die massive Einschränkung eines Grundrechts.
Was tut die Berichterstattung? Legt den Fokus nur wieder auf die Handvoll Krawallbrüder. Was soll das?
Vor dem Reichstag eine solche mickrige Absperrung - und dann noch ohne polizeiliche Sicherung durch eine Hundertschaft - ist einfach unprofessionell...was war da mit der Ordnungsbehörde los? Auf dem Video sieht man grölende Demonstranten, die feixend sich den Jux gönnen, die Reichstagtreppen zu erklimmen...warum durften die ihr Fahnenzeug da überhaupt rumtragen? Covidioten vereinigt euch! Die Leute dort kann man einfach nur bedauern.
und sie haben das größtenteils nicht mal gemerkt.
Oder hat der Veranstalter der Demo es bewußt akzeptiert, dass Rechtsextreme der Veranstaltung ihren "Stempel" aufdrücken?
wer die Flagge des deutschen Reichs mit Nazis gleichsetzt sollte dringend in Geschichte nachgeschult werden. Wurde das Deutsche Reich 1871 von der NSDAP gegründet:D ? Aber Hauptsache alles nachquatschen. Es sind genau diese arroganten und bösartigen Kommentare hier, die solche Leute antreiben. Weniger Arroganz würde den " Politikern " und vielen hochtrabenden und arroganten Kommentatoren hier gut zu Gesicht stehen oder glaubt ihr etwa die Menschen lassen sich von Beleidigungen und Bußgeldern ihre Meinung verbieten ?
Davon entfernen wir uns in Deutschland immer weiter. Der Staat verhindert vehement Volksabstimmungen.
Gar nicht. Wenn die Bedingungen erfüllt sind, gibt es eine Volksabstimmung. Was meinen Sie mit immer weiter? Gab es früher in Ihrer Erinnerung mehr Volksabstimmungen?
Ein Mob, der auf das Parlament zustürmt, ist ein Angriff auf die Demokratie. Das ist doch offenkundig.
>>Herr Ballweg, wenn ich eine Geburtstagsfeier mache, dann können die Leute gehen, die nicht auf diese Feier eingeladen worden sind. Sie aber wussten genau, daß zu dieser Veranstaltung auch solche Leute kommen, die mit ihrem Anliegen nichts zu tun haben wollen. Jetzt der Polizei vorzuwerfen, sie hätte sich besser darauf vorbereiten sollen, ist scheinheilig und stinkt zum Himmel.<<
Ich nehme Herrn Ballweg nicht ab, daß er mit diesen Leuten nichts zu tun haben wollte. Denn sonst hätte er sich schon im Vorfeld von ihnen distanziert. Die gesamte rechte Szene mobilisierte ja intensiv für diese Demo, was jeder wusste. Auch Herr Ballweg.
Zitat:"Demokratie heisst, wo das Volk mitbestimmen kann. Davon entfernen wir uns in Deutschland immer weiter. Der Staat verhindert vehement Volksabstimmungen."
Dass es in Deutschland keine bundesweiten Volksabstimmungen gibt, hat Gründe, über die man diskutieren kann. Daraus zu schließen, wir hätten keine Demokratie, ist entweder lächerlich oder bewusste Falschpropaganda.
Rechtsradikale sind mittlerweile immer iwie dabei. Es gab einfach die Entwicklung hin zu einem gewissen Maß an Präsenz und -äh- Toleranz. Finde ich nicht schön, ist aber Stand der Dinge seit nun bereits einiger Zeit.
Ich warne davor, die anderen Teilnehmer der Demonstration allein aus der Perspektive zu beurteilen, dass da auch Rechtsradikale dabei waren. Man muss die nichtradikalen Inhalte ernst nehmen und politisch diskutieren, um die Menschen nicht zu verlieren - so viel sollte man aus der Entwicklung der AfD gelernt haben.
Ich verstehe Ihre Argumentation nicht. Die Corona-Leugner können sich doch jederzeit, so auch in diesem Forum zu Wort melden. Die Mehrheit der Bundesbürger befürwortet dagegen die Schutzmaßnahmen bzw. fordert sogar noch schgärfere Regeungen. Gegen die Demo wäre im übrgen auch nichts einzuwenden gewesen, wenn nicht gewaltbereite Rechtsextremisten diese als Forum frwür Gewalt gegen Poloizisten und staatliche Einrichtungen missbraucht hätten. Es ist im übrigen schon verwunderlich, dass im Vorfeld angeregt wurde, Polizosten kräftig anzuhusten oder gar zu bespucken. Mir jedenfalls fehlen ob solcher Umstände die Worte. Man sollte sich vielleicht schon ein wenig aussuchen, wer bei einer solchen Demo mitläuft.
... obwohl ich mit dieser Demo absolut nicht ´s am Hut habe.
Die Beendigung des Demozugs haben die Teilnehmer sich selbst zuzuschreiben.
Überlegenswert wäre im Vorfeld z.B. gewesen, Auflagen für die Anreise zu machen.
In den öffentlichen Verkehrsmitteln gilt Maskenpflicht - ob diese Demo-Teilnehmer das in den Bussen, mit denen sie nach Berlin gefahren sind, so gehalten haben, wage ich zu bezweifeln.
Dass die Veranstalter das von ihnen vorgelegte "Hygienekonzept" nicht wirklich umsetzen, war eigentlich abzusehen.
gerade der RRG-Senat in Berlin sich genau das Demo-Verbot überlegt hat. Allerdings konnte man fast damit rechnen, daß ein Gericht, hier das OVG, dieses Verbot wieder aufhebt, denn was weiß schon die Polizei? Die hat ja keine Erfahrungen und kann eine Lage oder Bedrohung garnicht beurteilen, oder? Der Gag war dann noch die Anordnung von "strengen Auflagen". Huristen gehen scheinbar immer davon aus, daß den Anweisungen des Veranstalters Folge geleistet wird. Wer sollte eigentlich die Verstöße gegen die A-H-A-Regel ahnden? Ach, wieder die doofe Polizei? Und es ist neu, daß sich unter Jede Demo auch unerwünschte Strömungen mischen? Ich würde mir wünschen, daß das OVG persönlich die Kosten für die verletzten Beamten übernehmen muß und daß der Mangel an Nachwuchs bei dr Polizei immer prekärer wird.Nicht nur schlechte Bezahlung , auch Gerichte tragen maßgeblich dazu bei. Warum hat eigentlich noch kein Gericht den Corona-Virus verboten? Oder ist der wieder einmal keine Bedrohung?
"Die Teilnehmer habe sich also einen Dreck um die AHA-Regeln gekümmert und damit die Gründe für die Auflösung selbst geschaffen.
Dann schiebt man den anderen die Schuld zu!"
Jep, genau. Das übliche Abwehrschema der Neonazis. Ich würde mir vom ÖR häufiger Aufklärung über Taktik und Vorgehen von Neonazis und Rassisten aus dem afd-Sumpfkreis in die Gesellschaft hinein wünschen. Aber auf fromme Wünsche wird in dem Bereich eher mit Schulterzucken reagiert.
Das Tragen der Masken, wogegen sich die Demonstrierenden so wehren, sind einer der Gründe, weshalb wir hier weniger Infektionszahlen haben wie andere Länder.
Ebenso spielt das Abstandhalten und die Hygieneregeln (Händewaschen) eine Rolle.
Und nicht zu vergessen ist, dass die rd. 30 Mio Menschen der Risikogruppe oftmals zu Hause bleiben, wenn die anderen rausgehen und feieren oder in Urlaub fahren.
Gerade den Risikopatienten ist es zu verdanken, dass es kaum schwere Verläufe derzeit gibt. Würden die Risikopatienten sich aber so verhalten wie viele der Jüngeren, dann könnte dies sich sehr schnell ändern.
Daher verstehe ich überhaupt nicht, wofür man in Berlin eigentlich demonstriert hat.
Will man mehr Infektionen und mehr schwere Verläufe verursachen, wenn man keine Masken mehr tragen will?
Ist es den Demonstrierenden egal, wenn ihre älteren Familienangehörigen gefährdet werden?
Es ist teilweise unglaublich, was man hier lesen „muss“...
Es war vorher klar, dass die Demo von Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretikern, Corona-Leugnern und anderen „Minderheiten“ dieser Bevölkerung besucht und/oder organisiert wurde. Nachher will da keiner zu stehen, man wollte ja nur demonstrieren für seine Grundrechte. Das Grundrecht, keine Maske zu tragen. Das Grundrecht, zu demonstrieren. Das Grundrecht, seine Meinung zu äußern. Das Grundrecht, nicht daran zu glauben, dass es ein Virus gibt, welches Menschen tötet!
Habe hier sogar gelesen, dass die Demonstranten die Extremisten für sich instrumentalisieren wollten?!? Fakt ist, wer das gestern hingegangen ist, hatte überhaupt keinen Plan, wogegen sie eigentlich demonstrieren. Sie wollten nur stänkern, anecken, - vielleicht sogar etwas Aufmerksamkeit. Jedenfalls hat da keiner die Demokratie verteidigt. Beschämend!