Um gegen Missbrauchsdarstellungen vorzugehen, wollen die Innenminister der Länder Vorratsdatenspeicherung nutzen. Die ist allerdings umstritten - Daten von Millionen von Menschen könnten anlasslos gespeichert werden.
Wir haben nichts zu verbergen?
Beispiel: ich bin mit meiner/m 2 1/2 jährigen Tochter/Sohn in der Badewanne. Meine Frau macht ein Foto und schickt es per whatsapp an ihre Schwester.
Dumm gelaufen.
Gegen Kindesmisshandlung muss man vorgehen, kompromisslos, aber mit anderen Mitteln als Totalüberwachung.
traurig , dass das Thema Vorrratsdatenspeicherung missbraucht wird, um Ermittlungen gegen Kindesmissbrauch zu torpedieren.
Irgendwie habe ich auf diese Verdrehung der Tatsachen gewartet. Das wahre Motiv der Gegner der Vorratsdatenspeicherung ist also, Ermittlungen gegen Kindesmissbrauch zu torpedieren. Tja, wer traut sich da schon, anderer Meinung sein?
Ich habe das Beispiel bereits einmal gebracht: ich würde es ablehnen, Dieben in Zukunft wieder die Hände abzuhacken. Was beweisen würde, dass ich in meiner zweiten Identität ein Dieb sein muss. Naja, vielleicht auch ein Hehler.
Im gesamten Artikel ist eine Aussage wiedergegeben, welche man tunlichst nicht überlesen sollte:
"...Caffier erklärte, dass die Vorratsdatenspeicherung zunächst auf den Bereich sogenannter Kinderpornografie beschränkt werden könne..."
Die Wörtchen "beschränkt werden könne" sollten doch für den Leser alles sagen. Hier wird wieder mal versucht, mit einer hochgradig emotional, jedoch ohne sachliche Kompetenz, geführten Diskussion, die anlassbezogene Vorratsdatenspeicherung einzuführen.
2. Wenn er über Ermittler spricht, die Daten … "nicht dürfen".
Er nennt das "pervers". So tue ich auch !
Lesen Sie sich die Beiträge durch, die an mich gerichtet waren. Dann werden Sie sehen, dass "Perversität" noch der geringste Vorwurf ist, der mir gemacht wird.
Sparen Sie sich doch einfach Ihre Tiraden. Und vor allem Ihre unverschämten Beleidigungen und Unterstellunge jedem gegenüber, der nicht ultra-primitiv denkt. Eigentlich sollte die Netiquette auch für Sie gelten...
Wenn Sie auch nach den beiden Diskussionen in der letzten Woche noch nicht wissen, worüber hier eigentlich diskutiert wird, lesen Sie die nochmal nach. Und erweitern Sie Ihren Horizont ein wenig. Getriggert werden entschuldigt nicht jedes Verhalten.
Gehen Sie einfach davon aus, dass hier niemand gegen die Verfolgung und Bestrafung von echter Kinderpornografie ist, dass viele aber in der Lage sind, hinter die Maske zu sehen.
Das zu beurteilen überlassen wir doch besser den Ermittlern!
Und die sehen das anders!
...Ohne Worte...
17:24 von Sisyphos3
"...sieht das jeder Abgeordnete im Bundestag auch so ?"
Beziehen Sie doch der Einfachheit halber die Landtage mit ein und befragen Sie Ihren ideologisch auf selber Linie befindlichen früheren AfD- Fraktionsvize Holger Arppe in M-VP: Der mit den Hüpfburgen, Schimpansen etc.
Zum Nachlesen der Chatprotokolle in abgeschirmter AfD-Facebookgruppe, die er nach mehren Tagen intensiver Presserecherche zugeben müsste und nie dagegen rechtliche Schritte einleiten könnte, weil aussichtslos.
https://taz.de/Ruecktritt-nach-taz/NDR-Enthuellungen/!5444012/
Gegen Kindesmisshandlung muss man vorgehen, kompromisslos, aber mit anderen Mitteln als Totalüberwachung.
Kompromisslos geht aber nur mit Totalüberwachung.
Und wenn Sie es dem Staat nicht zutrauen zwischen einem fröhlichen Familienfoto und Kinderpornografie zu unterscheiden, dann ist die Überwachungstechnik wohl Ihr kleinstes Problem.
Wenn ich es richtig verstanden habe, müssen Internetprovider in den USA und Canada es melden, wenn sie pornografische Posts (sex Gewalt gegen Kinder) auf ihren Seiten finden. Sind es deutsche Nutzer, wird das weitergegeben. Und im letzten Jahr konnten so 8.000 Fälle nicht aufgeklärt werden, weil keine VDS. Das bedeutet, 8.000 kaputte Kinderseelen.
Europa ist ein Paradies für solche Straftäter. Es muss doch möglich sein, die VDS thematisch zu beschränken.
So, wie es im Mom läuft, kann es nicht weitergehen. Das ist unerträglich
"Beispiel: ich bin mit meiner/m 2 1/2 jährigen Tochter/Sohn in der Badewanne. Meine Frau macht ein Foto und schickt es per whatsapp an ihre Schwester. - Dumm gelaufen." @harpdart
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Was ist denn da dumm gelaufen? Sie tun so, als würden Sie aufgrund des Fotos im Knast landen. Allerdings beweisen die Fälle aus Lügde/Münster, dass Sie diese Angst nicht haben müssen.
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Gegenbeispiel: auf dem Schulhof grapscht ein Junge den Mädels, die die Rutsche herunter kommen, zwischen die Beine. Sagt die Schulleiterin zu mir: "Ach, das ist doch der Gollum, der ist harmlos! Ich möchte auf keinen Fall Verhältnisse wie in Amerika, wo die Nachbarn die Polizei rufen, weil die Nachbarkinder nackt im Gartrn spielen!".
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Allerdings fand meine begrapschte Tochter das ganze ekelhaft. Aber was muss man nicht alles hinnehmen, um solche "harmlosen" Typen nicht in die "falsche" Ecke zu stellen? Lieber 10 verschreckte Mädchen als einen "geschockten" Grapscher. Alles klar?
17:54 von frosthorn
@StöRschall, 17:38
traurig , dass das Thema Vorrratsdatenspeicherung missbraucht wird, um Ermittlungen gegen Kindesmissbrauch zu torpedieren.
Irgendwie habe ich auf diese Verdrehung der Tatsachen gewartet.
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Ich bin diese Missbrauchsvorwürfe gegen Menschen, die Kindesmissbrauch beenden wollen langsam leid.
Das ist keine Argumentation, das ist perfide.
wie wird der Datenschutz gesehen ?
vor 50 Jahren ging man deswegen auf die Straße
heute gibt man ein Vielfaches dessen freiwillig an Facebook
man denkt eben anders über seine Daten und deren (Aus)Nutzung
in weiten Teilen auch unverständlich die Befindlichkeit
kann sich heute einer Vorstellen dass es mal so dicke gelbe Bücher gab
in jeder Telefonzelle, wo der Name, die Adresse und Telefonnummer verzeichnet war ?
Dem Erscheinen seiner Adresse im Telefonbuch konnte man widersprechen, und dann stand die da auch nicht.
Und das nun wirklich abgegriffene Argument mit Facebook: meine Daten hat man bei FB nicht. Und wenn, dann hätte ich sie freiwillig dahin gegeben. Ist es mir also erlaubt, weiterhin Wert auf meinen Datenschutz zu legen?
kennen sie das Buch "der große Basar" ?
der ist jetzt nicht von der AfD
und meines Wissens wurden gegen den Autor auch keine rechtlichen Schritte eingeleitet - im Gegenteil
Gegenbeispiel: auf dem Schulhof grapscht ein Junge den Mädels, die die Rutsche herunter kommen, zwischen die Beine. [...] Allerdings fand meine begrapschte Tochter das ganze ekelhaft.
Was ja wohl völlig nachvollziehbar ist. Aber ich würde schon gerne wissen, warum Sie glauben, dass das mit Vorratsdatenspeicherung nicht passiert wäre. Es war ein Junge, wie Sie schreiben. Wann hätte man denn anfangen sollen (oder besser müssen, um das beschriebene zu verhindern), seine Daten zu speichern? Als er zwei war?
Die wesentliche unabhängige/neutrale Erkenntnis in Soziologie und Kriminalhistorie, dass Kinder vorwiegend in den eigenen vier Wänden missbraucht werden, wird verdrängt. Die Angst vor dem Unbekannten und Fremden ist zu groß, deswegen soll ein unbekannter Fremder auch richtig hart bestraft werden.
Dem Erscheinen seiner Adresse im Telefonbuch konnte man widersprechen, und dann stand die da auch nicht.
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wer tat das ?
und vor allem brauchte man in den 50ern/60ern nen triftigen Grund dafür !
ist aber schnuppe
es ging darum dass man früher anders mit Daten umging - vielleicht auch weil der Missbrauch seltener war
Irgendwie verlogen.
Dieselben Rechtsausleger hier, die wenn sie verpflichtet werden Mundschutz im ÖPNV zu tragen von "Stasi 2.0" und "Merkel-Diktatur"
auf von Rechtsextremen unterwanderten Hygienedemos schwadronieren, bei der Umsetzung des demokratischen Prinzips von der wehrhaften Demokratie durch den Verfassungsschutz gegen ihre rechtsextreme Truppe AfD von "Mielke-Praktiken" usw. herumdröhnen, die sind natürlich bei diesem Thema vorne dran und posten gleich noch einen Link mit um ihren Feind Nr. 1 unter dem demokratischen Parteien zu diffamieren.
Das Thema ist zu ernst, um zu versuchen damit noch billige Geländegewinne zu erreichen.
Mit rechtsstaatlichen Grundprinzipien haben Rechtsradikale so ihre Verständnisprobleme. Das ist allerdings bekannt.
das ist doch das Problem
"Augenmaß"
es gibt genügend Zeitgenossen die betrachten das "Badewannenbild" schon als pädophil
und nackt spielende Kinder im Garten
andere Dinge hingegen, "Gollum" wo man einschreiten sollte
Ich stehe in New York mitten in der fiv`th Avenue im Hauseingang, es ist dunkel Gruppen von Demonstranten (BLM) laufen auf dem Fahrstreifen, Scheiben klirren. Oh Sie haben vom SmartPhone Store die Dicken Scheiben eingeschlagen. Nun rennt die Meute rein reißen die Kästen aus den Regalen, alle sind dabei Frauen, Kinder, Jugendliche, Alte und Junge, Polizeisirennen nun rennen Sie die Plünderer, rennnen an mir vorbei manche verlieren Ihre geklauten Geräte.
Selber Schuld denke ich, denn ich bin Unschuldig "Run,Run" rufen Sie. Nein ich bleib stehen habe nichts getan. Und da höre ich schon die Stiefel der Sheriffs. Ja ich bin unschuldig lehn mich ruhig an die Wand, Und da kommen Sie was denn nicht ... ,als ich Aufwache stemmt ein Sheriff mir den Stiefel ins Gesicht. Ich bin doch unschuldig "Mit dem Plünderer machen ich kurzen Prozeß wenigstens einen konnten wir bekommen" lacht der Typ und seine Kollegen lachen mit.
Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht nur einfach so vom BGH verboten worden. Dafür gab es gute Gründe.
Natürlich müssen Kinder geschützt werden. Ich habe selber zwei Kinder und möchte natürlich, dass nichts passiert.
Aber:
Eine gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht stellen passt einfach nicht zu einer Demokratie. Die Grundrechte werden hier so dermaßen verletzt, da müsste man nie wieder über China und Co reden.
Und auch wenn das nichts damit zu tun hat. Den ersten Schritt mache wir ja gerade mit der Corona App. Vieleich sollten alle mal drüber nachdenken, dass so eine Forderung kurz nach Veröffentlichung der App kommt.
Hier wird mal wieder nach dem Motto vorgegangen "Der Zweck heiligt die Mittel". Aber zu diesem Mittel müsste erst mal nachgewiesen werden, dass es dem Zweck auch dienlich ist. Nicht mehr nachgewiesen werden muss, das anlasslose massenhafte Datenspeicherung für das Recht auf Privatsphäre gefährlich ist. Mit dem Drücken auf die Tränendrüsen und Nutzen der Mitleidstour wird versucht uns klar zu machen, dass nur durch das unter Verdacht Stellen der gesamten Bevölkerung der Kindesmissbrauch bekämpft werden kann. Wie durch- und kurzsichtig.
"Wenn Sie es dem Staat nicht zutrauen zwischen einem fröhlichen Familienfoto und Kinderpornografie zu unterscheiden, dann ist die Überwachungstechnik wohl Ihr kleinstes Problem."
M1787: ich kann mich an Zeiten vor der Digitalisierung erinnern, als nach Hinweisen aus den Foto-Entwicklungsfirmen Menschen aus genau diesem Grund Besuch von der Polizei erhalten haben. Und wenn irgendein Nachbar dann "zufällig" was aufschnappt von wegen Verdachts auf Kinderpornographie...was dann.
DeHahn: kompromißlos heisst nicht, dass die Rechte aller beschnitten werden dürfen.
Ich finde, bei diesem Thema gehen regelmäßig die Emotionen durch, und jeder der eine etwas andere Meinung zur Bekämpfung hat, wird schon fast selber als Kinderschänder verdächtigt.
Ich habe schon oft auf Facebook Kampagnen gesehen, wo Menschen auf Verdacht als Kinderschänder verdächtigt wurden, und alle haben sich draufgestürzt, selbst solche, die in anderen Beiträgen verächtlich über Frauen hergezogen haben, die man nur mal...
Grundsätzlich haben Sie recht. Wir leben in einer Demokratie und haben ein hervorragendes Grundgesetz.
Haben Sie sich mal die Nachrichten der letzten Zeit (oder Jahre) zurückgerufen?
Untersuchungsausschüsse noch un nöcher, wegen Bestechung. Vorteilsnahme, Amtsmissbrauch....
Ganz zu schweigen von den Politikern, die in Aufsichtsräten von Großunternehmen sitzen. usw. usw.
Diese Vorratsdatenspeicherung ist Verboten, das haben in denn letzten Jahren die Gerichte schon gesagt. Was soll das also jetzt wieder. Hoffen sie das die Gerichte eines Tages klein bei geben? Und ich finde es widerlich das sie jetzt das Thema Kindesmissbrauch da zu benutzen um es wieder zu versuchen. Denn eins hat doch die Vergangenheit gezeigt, auch ohne Vorratsdatenspeicherung ist man diesen Leuten auf die schliche gekommen.
Das Thema ist zu ernst, um zu versuchen damit noch billige Geländegewinne zu erreichen.
Ja, nur frage ich mich wieso Sie in Ihrem Kommentar weniger über dieses ernstes Thema reden, als anderswo billige Geländegewinne zu erreichen versuchen.
Ich habe Vertrauen, dass der Staat mit seinen technischen Möglichkeiten effektiv und rechtsstaatlich gegen Kriminelle im Bereich der Kinderpornografie vorgehen wird. Bezüglich der Überwachungstechnik und Datenspeicherung habe ich da keine Bedenken.
Es ist die Gesetzgebung, die dazu führen könnte, dass Daten für wohlklingende und angeblich demokratische, jedoch gefährliche Zwecke, missbraucht werden. Da liegen in der Bundesrepublik die Gefahren, nicht bei der Überwachung an sich.
«Lesen Sie sich die Beiträge durch, die an mich gerichtet waren. Dann werden Sie sehen, dass "Perversität" noch der geringste Vorwurf ist, der mir gemacht wird.»
Ich weiß … leider … nicht in diesem Kommentarbereich … "zum ersten Mal" … ist ja so'ne Art von Roter Faden des Unverständnisses dessen, was Sie sagen wollen … indem Sie was schreiben.
Ich schätze die Art von "Sebastian Fiedler" sehr, wie umsichtig er als Kriminal-Praktiker mit bestem Einblick in Problematik + Polizeiliche Arbeitsabläufe sich immer wieder konstruktiv-bedenkend zur Thematik: "Kindesmissbrauch" äußerst.
Nicht nur unter dem Aspekt von Sexuellem Missbrauchs. Aber auch bei allen Fällen von "Häuslicher Gewalt" gegen Kinder, bei denen gar kein sexueller Aspekt vorhanden ist.
Von kundigen Polizeipraktikern sind seit Jahren Anregungen an die Politik, wie die Situation vieler Kinder verbessert werden könnte.
"Mehr Gesetz + Daten" ist ein Aspekt. Nicht der alleinige.
Grundsätzlich sieht es SF genauso wie Sie !
Die ex-Ministerin Ursula von der Leyen - sowie deren Vorgesetzte, Frau Bundeskanzler(-in) Angela Merkel, bleiben bis heute, - und bis -final- zuletzt, - in der Verantwortung ihrer / ihres Programms für das Vorgehen gegen Kinderpornographie etc. durch die erhobene "STOP"-Funktion im Internet usw. .... Geschen ist, - oder scheint, - bislang .. überhaupt gar nichts !!! ... Was haben CDU / CSU / SPD .. die letzten Jahre überhaupt mal dagegen gemacht? ... Kaffee getrunken ? ... Hallo!!! .... Ursula von der Leyen war damals -die- zuständige Minsterin unserer Bundesrepublik Deutschland!!! ... ? ... usw.. hallo ? .... Wo ließen Sie denken, - Frau -ehem.- Ministerin? ... erklären Sie uns das .. - und die Bundesregierung als solche! ... Bitte ! ...
11 Jahre ist es her das Ursula mit derselben Argumentation daher kam.
Jeder Mord, jede Vergewaltigung ist ein fürchterliches und nicht hinnehmbares Verbrechen. Ein genauso schweres Verbrechen wie Gewalt Kindern gegenüber.
Es wird aber allgemein anscheinend unterschiedlich beurteilt.
Selbst im Knast wird ein Unterschied gemacht zwischen Vergewaltigern von erwachsenen Menschen oder Mördern von Erwachsenen zu Kinderschändern.
Das finde ich zumindest sehr irritierend.
Die meisten Mißbrauchsfälle gibt es nach wie vor im Familienkreis und Bekanntenkreis, genauso wie Gewalt gegen Kinder ohne sexuellen Hintergrund.
Dagegen hilft keine Vorratsdatenspeicherung.
in dieser Diskussion und jede Menge Emotionen und persönliche Unterstellungen im Spiel. Man muss natürlich abwägen zwischen Datenschutz und Aufklärung abscheulicher Verbrechen, besser noch ihrer Verhinderung. Natürlich sollte man nicht Alle unter Generalverdacht stellen, aber manche Regelungen sind schwer nachvollziehbar, da gebe ich Clemens Fiedler völlig Recht. Ich kann mich noch gut an den Fall der vergewaltigten und ermordeten Joggerin bei Freiburg erinnern, wo angeblich aus Datenschutzgründen die DNA des Täters nicht auf Merkmale wie Haut-und Haarfarbe oder Augenfarbe untersucht werden durfte und deshalb ein Abgleich mit einer ähnlichen Tat in Österreich durch den selben Täter zunächst nicht möglich war. Mir scheint die Idee der FDP nach anlassbezogenen Speicherungen stimmig.
es gibt unterschiedliche Meinungen hier. das ist gut und muss auch so sein.
wie wäre es damit? wer sich überwachen lassen möchte, lädt die Corona App nach den nächsten updates, der rest lässt es?
das wäre ein Kompromiss
Naja, zumindest haben die von ihnen angesprochenen Personen davon gesprochen,was man alles tun müsste. Viele Sätze unserer Politiker fangen mit „ wir müssen" an. Damit ist das Volk dann erst mal ruhig gestellt.
Die Stasi hätte sich gefreut, die heutigen technischen Mittel und so eine breite Unterstützung im Volk zu haben. Hätten nur mehr "Es ist wegen den Kindern!" schreien müssen. Haben sie damals im Osten wohl falsch gemacht.
"Aber ich würde schon gerne wissen, warum Sie glauben, dass das mit Vorratsdatenspeicherung nicht passiert wäre. Es war ein Junge, wie Sie schreiben." @Frosthorn
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Es ging darum, dass 10 Mädels Begrapschen "schlucken" müssen, während man den Grapscher (richtig, ein Junge) gaaaaaaaaanz schonend behandelt. Die Mädels mussten stundenlang auf ein Gespräch mit der Schulleiterin warten, während der Junge am nächsten Tag beim Schul-Eislaufen so en-passant angesprochen wurde und die Mädels angrinsend seine Runden zog.
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Mich nervt es entsetzlich, wenn Leute, die sich vergehen, frech auf ihren Rechten herumpochen, statt dass sie mal auf den Pott gesetzt werden.
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Aber natürlich kann man da die Parallele zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung nicht sehen, denn die behindert die "benachteiligten" Rüpel und Schlimmere tatsächlich enorm bei ihrer "freien Entfaltung"! Und das geht mal garnicht!
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... immerhin haben die Grünen das aufgearbeitet ...
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... was ein Herr Kalbitz im Pfingstlager machte, mag ich mir überhaupt nicht vorstellen! ...
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... das wird dann wohl demnächst einmal näher beleuchtet hoffe ich
Sex. Missbrauch und Mord an Kindern bzw. manchen Mord hat die Stasi selbst untersucht,
Siehe Erwin Hagedorn
"... Um die Kinder aber nun wirklich bestmöglich zu schützen sollte bei jedem Mann zwischen 18-50 Jahren mindestens einmal im Jahr eine komplette Hausdurchsuchung stattfinden. ..."
Wieso schränken Sie das ein?
Wieso nicht Männer älter als 50 J. ?
Wieso nicht Frauen?
Sie schrieben:
"... Viele Sätze unserer Politiker fangen mit „ wir müssen" an..."
"Wir müssen" - heißt für einen Beamten (m) / eine Beamte (f) ( Bundesminister/in / Bundeskanzler/in) aber auch eine "Muss-Vorschrift" .... das heißt: Die zuständigen Personen -müssen- handeln !! ... Nicht: dürften, könnten, sollten ... sondern, - de jure- müssen !!! ... Und das wurde -offenbar- versäumt - und ist somit ein versäumnis im Amte.
- Und das ist eigentlich schon ein Grund zur Entfernung aus dem Amt, - bzw. postum.
---- Ganz einfach !! ... und -de jure ! -
Ich weiß … leider … nicht in diesem Kommentarbereich … "zum ersten Mal" … ist ja so'ne Art von Roter Faden des Unverständnisses dessen, was Sie sagen wollen … indem Sie was schreiben.
Es tut mir leid, ich kann Ihren Satz weder inhaltlich so aufsplitten, dass sich mir etwas daraus erschließt, noch gar den - für mich recht orakelhaften - Unterton verstehen. Es würde mich aber schon sehr interessieren, was Sie mir mitzuteilen versuchen (weil ich bei Ihne davon ausgehe, dass es eine wohlmeinende Botschaft ist). Könnten Sie es bitte noch mal versuchen, auf eine für mich verständliche Art?
Nicht nur dafür sonder für alle Opfer und schnellen aufklärung brauchen wir die vollumfängliche Vorratsdatenspeicherung.
Dazu muss ein massive Ausweitung der Vidio Überwachung kommen besonders in Kriminalitäts Schwerpunkten.
Das ist wir den Opfer dieser viel wiederlichen Verbrechen schuldig.
>>Deutschland ist immer noch ein Land, wo bedauerlicherweise der Datenschutz über das Kindeswohl steht!<<
Hier wurde eindeutig von Seiten der Politik geblockt!
Warum wohl?
Der freundliche Nutzer "wolf2 16:22"sagte es richtig:
>>Legt endlich diesen Sumpf trocken !
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/daniel-cohn-bendits-paedophil...
Wenn selbst Europaabgeordnete sowas Abartiges toll finden, braucht man sich nicht wundern, wenn der Datenschutz mal wieder als Vorwand genutzt wird, die Täter bestmöglich zu schützen.<<
Ich bin mir fast sicher, dass D. C.B. nicht der einzige ist.
Datenvorratsspeicherung?
Auf jeden Fall!
PS: Es wäre natürlich schade, wenn Daten auf dem Weg "verloren gehen".
Die Vorratsdatenspeicherung würde es keinem Diktator erleichtern, die Macht an sich zu reißen. Und wenn er sie zur Machtsicherung nutzen will, kann er sie selbst einführen. Es wäre also schön, wenn dieser kindische Einwand mal langsam unterbleiben könnte.
Es geht hier um die Gefahr, ob jemand die Daten anders missbrauchen könnte, z.B. um jemanden zu erpressen. Und da kann man Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, die es Unbefugten unmöglich machen, die gespeicherten Daten einer konkreten Person zuzuordnen.
Sorge ist gut, aber man muss auch realistisch bleiben.
Dass die Vorratsdatenspeicherung durch mehrere Gesetze verboten ist, haben mehrere Gerichte (sogar außerhalb Deutschland) bereits bestätigt.
Jeder Politiker, der sie trotzdem fordert, missachtet diese Gesetze. Für diese Missachtung sollten sie bestraft werden.
Wer unser Land regiert, muss die Gesetze achten. Punkt
Zitat: Da wird dem Onkel aus Lüdge Unbedenklichkeit und Eignung zur Betreuung der Pflegetochter bescheinigt, während die Frau, die den Verdacht auf Missbrauch geäußert hat, ein Spießrutenlaufen durchmachen muss. Da kann der Laubenpieper aus Münster trotz mehrerer Vorstrafen wegen Kinder-Pornografiebesitzes über den Stiefsohn verfügen. Und da wird hier gegen Vorratsdatenspeicherung gewettert?
Sie hätten auch noch den Fall Staufen anführen können. Da lag, wenn ich micht rercht erinnere, auch Behördenversagen erster Güte vor.
ABER: Hätte die Vorratsdatenspeicherung an dem von Ihnen geschilderten Umständen etwas geändert?
- Und das ist eigentlich schon ein Grund zur Entfernung aus dem Amt, - bzw. postum.
Heutzutage wird in den höheren Ebenen niemand mehr aus dem Amt entfernt. Es wird delegiert.
Aus dem Artikel:
***Über das Thema wird seit Jahren vor allem mit Blick auf den Datenschutz gestritten. Der Europäische Gerichtshof hatte 2016 entschieden, dass eine allgemeine und unterschiedslose Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten mit EU-Recht nicht vereinbar ist.***
Ergänzung dazu vom 15.01.2020 (SPIEGEL online)
***Laut EuGH verstößt eine allgemeine und unterschiedslose Speicherung von Verbindungsdaten gegen EU-Recht. Einige Länder hatten Ausnahmen gefordert. Ein Gutachten spricht sich gegen solche Sonderregelungen aus.
Nach Ansicht eines wichtigen EU-Gutachters ist eine weitreichende Vorratsdatenspeicherung auch zur Terrorbekämpfung nicht mit EU-Recht vereinbar. Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona vom Europäischen Gerichtshof hält die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten nur in sehr engem Rahmen für rechtmäßig, wie aus einem am Mittwoch in Luxemburg veröffentlichten Gutachten hervorgeht (Rechtssachen C-623/17, C-511/***
"Die Stasi hätte sich gefreut, die heutigen technischen Mittel und so eine breite Unterstützung im Volk zu haben. Hätten nur mehr "Es ist wegen den Kindern!" schreien müssen. Haben sie damals im Osten wohl falsch gemacht."
Nunja sie haben es auf ihre Weise mit dem gleichen Konzept versucht. Das ging schon zur Pionierzeit los, dass alles dem übergeordneten Ziel des Friedens dient, da kann doch ehrlich keiner was gegen sagen, wir sind die Guten.... "kleine weisse Friedenstaube" *sing*, *krächz*
Über einige Abstraktionen wurde dann klar, dass man die Friedens- und Klassenfeinde mit allen Mitteln in der Gesellschaft finden und belangen muss und man natürlich selbst mithilft.
Selbst institutionalisierte Religionen haben ähnliche Konzepte, die sie moralisch bei ihrer Machtausübung stützen.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
Da wird dem Onkel aus Lüdge Unbedenklichkeit und Eignung zur Betreuung der Pflegetochter bescheinigt, während die Frau, die den Verdacht auf Missbrauch geäußert hat, ein Spießrutenlaufen durchmachen muss. Da kann der Laubenpieper aus Münster trotz mehrerer Vorstrafen wegen Kinder-Pornografiebesitzes über den Stiefsohn verfügen. Und da wird hier gegen Vorratsdatenspeicherung gewettert?
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Daten, die Leid verhindern könnten, sind heilig, die Opfer von Kindesmissbrauch sind es offensichtlich nicht! Wer möchte auch schon gern für seine Sünden gerade stehen? Nein, die gehören unter den Teppich! Und kommt´s zu Rückfällen, so what? "Hab doch mein bestes getan, sorry!".