Polizeiabsperrung vor dem Haus von Walter Lübcke

Ihre Meinung zu Razzien wegen Äußerungen gegen Lübcke

Im Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Lübcke erschossen - mutmaßlich von einem Rechtsextremisten. Zuvor wurde er in sozialen Netzwerken angefeindet. Wegen Kommentaren gegen Lübcke fanden nun Durchsuchungen statt.

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142 Kommentare

Kommentare

NeutraleWelt
@ 12:39 von Träumerhabenverloren

"Die Vorwürfe in Bezug auf aggressive Kommentare kann ich nicht erkennen."
.
Lesen Sie mehr Kommentare, auch in anderen Foren. Trump ist Schuld, die AfD, die CDU/CSU, alles Rechte, nur die Linken sind gut und Antifa ist ein legitimes Mittel.
Wenn man von Hartz4 lebt oder einen Nebenjob als Forenschreiber hat, sei es drum.
"bekämpft DemonstrantInnen", "abstruses Foto", "Despoten und Diktatoren", "jedes Maß verloren", "Gefahr für den Frieden", etc.
Diese Aggressivität in der Sprache nervt langsam.
Anscheinen trifft sie aber der Geschmack der Redaktion.

Toni B.
Worte

Es ist schauderhaft, dass einem in Deutschland für Worte derartige Maßnahmen drohen. Da lobe ich mir die USA mit der real existierenden Meinungsfreiheit!

Bender Rodriguez

Wer entscheidet, ab wann Unsachlichkeit zu Hass&Hetze wird? Diese Meinungshoheit zu beanspruchen, ist abstoßend, wie Hass&Hetze selbst.

Mischpoke West
@ andererseits

>>> ... "ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes" ist (vgl. u.a. tinyurl.com/ybxsbpf6). Die politische Mitverantwortung hat vielleicht zu selten strafrechtliche Konsequenzen ... <<<
.
Ist quasi das Selbe, wie wenn man Merkel vorwirft, an jeder Straftat von Flüchtlingen Mitschuld zu sein. Oder?

Mister_X
Re PeterBorg

"In diesem Land bin ich schon ein Hetzer...wenn ich meinen Nachbarn nicht leiden kann und das sage"

Das ist schlichter Unsinn...

Es wird, wie im Artikel erwähnt, wegen konkreten Straftaten ermittelt.

NeutraleWelt
@ 12:50 von friedenmacher

"Haben Sie vielleicht ein Problem damit, dass @andererseits die Hetzer beim Namen nennt?"
.
Nein, damit habe ich kein Problem.
Ich habe ein Problem mit einem politischen Rundumschlag.
Wie hat es hier ein Mitforist so schön ausgedrückt?
Nicht jeder Grüner ist ein Pädöphiler (auch nicht jeder bei der SPD, falls Sie sich erinnern sollten).

Dirk Michael
Gut

Schön dass es mal gemacht wird, aber warum erst nach einem Jahr. Und warum nicht bei jedem Vorfall solcher Art. Muss erst jemand umgebracht werden, dass etwas unternommen wird ?

Leipzigerin59
12:50 @PeterBorg .. Ein Test

In Ihren Augen bin ich ein Hetzer,
wenn ich schreibe, ich kann Sie nicht leiden,
weil Sie z.B. Unsinn schreiben.
Ist das so?

Es geht überhaupt nicht darum, ob man jemanden leiden kann oder nicht.

Ich kann viele Leute nicht leiden.
Dennoch rufe ich nicht strafrechtlich relevanten zu kriminellen Handlungen gegen diese Leute auf.
Ich beleidige diese Leute auch nicht.

Vielleicht verstehen Sie den Unterschied.

sinuhe251
@PeterBorg

da werden Äpfel mit Birnen verglichen ... das Übliche weinerliche Opfergerede ...
Schluß mit der (anonymen) Hetze ...

Hador Goldscheitel
RE: PeterBorg um 12:50

***In diesem Land bin ich schon ein Hetzer...
... wenn ich meinen Nachbarn nicht leiden kann und das sage. Meinungsfreiheit bla, bla...***

Je nachdem was Sie Ihrem Nachbarn sagen möglicherweise schon.
Im "Lübke-Fall" ist Hetze dieser Art ist keine Meinung und damit auch nicht durch Rede- und Meinungsfreiheit geschützt.
Es ist höchste Zeit, dass der Rechtsstaat diesem Spuk sein Ende bereitet. Die politischen Hetzer sind nur oftmals schlau genug und verzichten auf die entsprechenden Worthülsen um rechtlich belangt zu werden, für anständige Menschen skandalös genug, aber für eine Verurteilung leider nicht ausreichend.

Gruß Hador

eine_anmerkung
Bitte keine Instrumentalisierungen!

Ich möchte die Aussage unseres ehemaligen Bundepräsidenten Gauck in Erinnerung rufen das nicht jeder Rechter, oder Konservativer gleichzeitig ein "Rechtsradikaler" ist. Diese Verunglimpfung (alles Rechtsradikale) wird nun aus dem links/grünen Lager ständig befeuert und die schreckliche und verabscheuungswürdige Tat an Herrn Lübke zu instrumentalisieren versucht. Die hier beschriebenen Tatbestände müssen geahndet werden das ist richtig. Meine persönliche Meinung ist aber ist das mit "dem Kampf gegen rechts" in unserem Lande maßlos übertrieben wird und dies nur als Vehikel angesehen wird ungeliebte Meinungen im Keim zu ersticken. Vor einigen Tagen war hier zu lesen das die linke Gewalt deutlich zugenommen hat. Merken wir was?

Werner40

Es ist gut wenn gegen Hetze- und Hassprediger strafrechtlich vorgegangen wird. Meinungsfreiheit endet wo Hass und Hetze beginnt. Scheint für Einige, auch hier im Forum, schwer zu kapieren zu sein.

NeutraleWelt
RE @ 12:51 von David Séchard

Ich möchte auf Ihren Kommentar antworten.
Die Familie meiner Mutter musste aus Ostpreussen fliehen. Ich bin 50% Ausländer väterlicherseits. Das Land spielt dabei keine Rolle, egal ob Spanien, Italien, Jugoslawien, Frankreich.
Weil das sind ja alles Faschisten. Meine Frau stammt übrigen aus Russland. Auch alles Faschisten.
Ich bin nach Promotion und Ingenieursstudium durchaus in der Lage mir meine eigene Meinung zu bilden.
Ich bin konservativ.
Der Aufruf zur Gewalt geht gar nicht. Da sind wir uns einig. Das möge dann aber auch für beide Seiten gelten.
Eine Aussage wie "wenn es dir nicht passt, hau ab" geht aber auch nicht. Die darf man aber nicht diskutieren.
Ich bin gerne bereit mit jedem zu diskutiern, aber nicht immer diese aggressive Sprache und man ist direkt Rechtsradikaler, Faschist, Ausländerhasser.
Das ist der Punkt, den ich kritisiere. Und da fällt der Mitforist bei mir unangenehm auf.

Ray
Es hat sich leider so einge"bürgert", dass ...

... eben auch Teile des bürgerlichen Milieus sich einer Ausdrucksweise bedienen, die vor Jahren nur am Rand der Gesellschaft zu finden war. Nur um Gehör zu finden oder weil es "alle" so machen oder aus beiden Gründen?

Ich finde es schrecklich, denn es "würgt" sachliche Diskussionen ab - und die wären sehr wichtig. Man kann ja eine andere Meinung haben, es kommt aber auch darauf an wie man diese äußert und mit seinen Gegenparts umgeht.

Insofern sind die Ermittlungen sehr wichtig. Vielleicht sollte man generell noch ein paar Schritte weiter gehen und alle Kommentare mit eindeutig strafrechtlicher Relevanz zu verfolgen - auch außerhalb politischer Themen.

Schaut man z.B. auf die Kommentare bei You Tube unter den Rapper-Videos, die "Beef" haben, dann muss man sich für seine Mit-Gesellschaft schämen. Hass, Häme, Hetze - alles was es gibt unter dem Deckmantel der Anonymität. Und das lernen schon die Kinder und Jugendlichen als normalen Umgang kennen.

Koblenz
Hass im Netz

Realität braucht man nicht lesen ,die kann auch gesehen werden .

Polyfoam

Ich habe leider immer noch Zweifel, dass das mit den Rechten wirklich alles so läuft, wie mir über die Medien immer vermittelt wird. Schon bei der NSU-Sache kamen die durch so manche Ungereimtheiten auf (Zeugenselbstverbrennungen, Wattestäbchen-Pleite,Mord an der Polizistenin usw.). Allerdings glaube ich auch nicht daran, dass man weder bei dem einen noch bei den anderen Fällen je die ganzen Wahrheiten erfahren wird, teils weil dann ganz neue Perspektiven diesen Staat beschädigen könnten, andernseits, weil man als Zweifler zu an den offiziellen Verlautbarungen zu diesen Themen eh sofort als Rechter mit den dann üblichen Totschlagargumenten gleich mundtot gemacht wird. Aber genau das Verhalten macht dann doch alles zu diesen Themen noch mehr verdächtig. Wird da nicht mit der rechten Braunlicht-Lampe gewunken um das hier im Untergrund leuchtende Rotlicht zu verdecken? Ist Linksblindheit nicht genauso gefährlich, wie die jahrzehnte vorherrschende Rechtsblindheit? Natürlich!

Mischpoke West
@ Südseefan

>>> ... Bitte verbreiten Sie hier nicht solchen geistigen Dünnschiss ... häufig die Ursachen für die Verrohung von Sprache ... <<<
.
Realsatire

labernase
@Toni B.

Am 04. Juni 2020 um 13:00 von Toni B.
Worte
Es ist schauderhaft, dass einem in Deutschland für Worte derartige Maßnahmen drohen. Da lobe ich mir die USA mit der real existierenden Meinungsfreiheit!

Sie finden also, ein Aufruf zur Gewalt ist durch die Meinungsfreiheit legitim?

Bender Rodriguez
Anderes1961

Er sagt, dass er Hetzer sei, wenn er ausspricht seinen Nachbarn nicht zu mögen.
Nix da, Drohungen. Genau lesen.

Anderes1961
@Mischpoke West

"
Am 04. Juni 2020 um 13:03 von Mischpoke West
@ andererseits

>>> ... "ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes" ist (vgl. u.a. tinyurl.com/ybxsbpf6). Die politische Mitverantwortung hat vielleicht zu selten strafrechtliche Konsequenzen ... <<<
.
Ist quasi das Selbe, wie wenn man Merkel vorwirft, an jeder Straftat von Flüchtlingen Mitschuld zu sein. Oder?

Ihr Vergleich hinkt nicht, der hat ein Holzbein. Ich wüßte nicht, daß die Bundeskanzlerin jemals zu Straftaten gegen Flüchtlinge aufgerufen hätte. Denn nur dann hätte Sie tatsächlich eine Mitschuld.

melancholeriker
Antifa(kes)?

um 12:23 von NeutraleWelt
@ andererseits

"Sind Sie eigentlich bei der Antifa oder Indymedia engagiert?
Sie agieren hier ständig in allen Kommentarbereichen äußerst aggressiv."

———————————

Wer mit 180 Sachen auf einem Acker auf einen Pflug zurast, wird diesen möglicherweise als sich rasch näherndes, aggressiv aufführendes Hindernis wahrnehmen.

Wenn dann der Pflug noch als Schützenpanzer gesehen wird, wird es Zeit, den Helm hochzuziehen.
Die verkappten Nazi - "Antifa's" in Nevada waren wohl zu viel für so manches abgeschlossene Weltbild.

Gelenkte-Dem-BRD
@ 12:39 von Träumerhabenverloren

Die Vorwürfe in Bezug auf aggressive Kommentare kann ich nicht erkennen. Vielleicht passt Ihnen die Meinung nicht, aber von aggressivem Kommentar, keine Spur!

Razzien gegen Oppositionspolitiker zu fordern ist aggressiv und undemokratisch zugleich, wenn ihre Kommentare weder drohen noch zu Gewalt aufrufen. Dass Regierungspolitiker jedoch für ihre mindestens so spitz formulierten Kommentare "persönlich angreifen" usw nicht belangt werden sollen, macht die Sache noch gefährlicher für die Demokratie.

labernase
@Mischpoke West

Am 04. Juni 2020 um 13:03 von Mischpoke West
@ andererseits
...
Ist quasi das Selbe, wie wenn man Merkel vorwirft, an jeder Straftat von Flüchtlingen Mitschuld zu sein. Oder?

Nein! Es ist nicht nur nicht dasselbe sondern auch nicht das Gleiche: Es gibt keinen Zusammenhang zwischen beiden. Und falls Sie ihn doch konstruieren wollen (wenn Merkel nicht ..., dann wäre nicht ...) dann seien Sie bitte so konsequenz und schieben Sie bitte alles dem Urknall der dem lieben Gott in die Schuhe.

Jon Do
Das staatliche Durchgreifen gegen Redefreiheit hat Tradition.

... am 4. Juni. Auch andere Regierungen greifen durch, und wer jetzt die Nationalhymne in Hongkong verunglimpft, muß bis zu 3 Jahre ins Gefängnis.

Gleichzeitig arbeitet die EU-Kommission an ganz neuen Zensurgesetzen, indem sie die Online-Provider (unter Androhung der Aberkennung der Provider-Privilegien) zwingen will zu zensieren.

Man nennt das heutzutage "Verantwortung".

Und auch die Tagesschau, die bei Artikeln wie diesem über 50% der Kommentare zensiert (sie veschwinden ins Nirwana, so als wären sie nie geschrieben) nimmt ihre "Verantwortung" sehr ernst.

Sausevind
13:00 von NeutraleWelt

@ 12:39 von Träumerhabenverloren

"Lesen Sie mehr Kommentare, auch in anderen Foren. Trump ist Schuld, die AfD, die CDU/CSU, alles Rechte, nur die Linken sind gut und Antifa ist ein legitimes Mittel."

,.,.,.,

Der User "andererseits" hat nie je dermaßen pauschalisiert. Das tun jetzt aber SIE.
Sie unterstellen sogar etwas total Falsches, dass in den Augen des Users nur die Linken gut seien.
Das passt überhaupt nicht zu dem User.

Damit können Sie in diesem Forum nicht mehr punkten.

Wer dermaßen unsachlich Dinge einfach erfindet und als wahr behauptet, findet hier wöchentlich weniger Beifall.

Ich bin auch mit dem User "andererseits" nicht immer einverstanden.
Aber was Sie unterstellen, zeugt von keiner Wahrheitsliebe.

Und Wahrheitsliebe ist das Wichtigste beim Argumentieren, sonst wird man nicht für voll genommen.

labernase
Abschliessend

Achte auf Deine Gedanken,
denn sie werden zu Worten.
.
Achte auf Deine Worte,
denn sie werden zu Handlungen.
.
Achte auf Deine Handlungen,
denn sie werden zu Gewohnheiten.
.
Achte auf Deine Gewohnheiten,
denn sie werden Dein Charakter.
.
Achte auf Deinen Charakter,
denn er wird Dein Schicksal.

falsa demonstratio
Am 04. Juni 2020 um 13:00 von Toni B.

Zitat: Es ist schauderhaft, dass einem in Deutschland für Worte derartige Maßnahmen drohen. Da lobe ich mir die USA mit der real existierenden Meinungsfreiheit!

Darf ich dem Foristen mit einem Zitat aus der Rede Walter Lübckes, die wohl Auslöser für seine Ermordung war, antworten:

„Es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen"?

Jim456
Es ist nicht auszuhalten

wie lasch unsere Gesetzgebung/Gerichte/Online Plattformen mit diesem Thema umgehen.

Jedliche Tat von Rechts und Hass im Internet muss gnadenlos verfolgt, aufgeklärt und abgeurteilt werden. Über sozialen Medien öffentlich Hass zu predigen - gleich mal 3 Jahre. Versuchte Angriffe aus solchen Aufrufen heraus, gleich mal 10 Jahre Knast. Ohne Bewährung.

Nur wenn gnadenlos dagegen vorgegangen wird, überlegt man sich 2x was man schreibt oder anderen aus diesem Grund antut.

LifeGoesOn
Manchmal hat die Schlange mehrere Köpfe ...

Die Schreiber und Verbreiter der Hetze gegen Herrn Lübcke zur Verantwortung zu ziehen, ist dabei der erste Schritt.

Der zweite wichtige und richtige Schritt ist nun, die Verursacher für die Hetze mit in die Verantwortung zu nehmen. Und wo die sitzen, ist ein Fakt und steht aus meiner Sicht nicht zur Diskussion. Es ist die Partei, die in Deutschland leider seit einiger Zeit durch (fast) nichts anderes auffällt, als durch Provokationen. Sie nutzt einen Begriff in ihrem Dateinamen, dessen Inhalt sie noch nie geliefert hat ... nämlich Alternative(n).

Der erste Schritt ist mit den Durchsuchungen nun getan, die weiteren Schritte sollten kurzfristig und nachhaltig erfolgen.

Gelenkte-Dem-BRD
@13:02 von Südseefan

Auch hier liegen Sie falsch. Genau dieser Hass und diese Hetze in den (a)sozialen Netzwerken sind viel zu häufig die Ursachen für die Verrohung von Sprache und Gesellschaft sowie Brandbeschleuniger für daraus resultierende Gewalttaten und Anschläge

Ich liege nicht falsch. Aus gutem Grund differenzieren die etablierten freiheitlichen Demokratien zwischen Sprache und Gewalt. Wenn Regierungen willkürlich Äußerungen von Oppositionellen als "Hass und Hetze" verbieten können, dann gute Nacht Demokratie.

Ich rate Ihnen ganz dringend, Ihren moralischen Kompass neu zu justieren.

Mein Kompass orientiert sich nach den Erfahrungen der etablierten freiheitlichen Demokratien. Ich brauche da nichts neu zu justieren.

derdickewisser
Mir fällt immer wieder auf,

wie wenig besonnen doch viele von denen sind, die so lauthals gegen den "rechten Hass" schimpfen, und das zuweilen selbst sehr aggressiv tun. Einigen von ihnen täte etwas Mäßigung durchaus gut. Und der Verzicht darauf, all jenen pauschal Gewaltbereitschaft zu unterstellen, die anderer politischer Meinung sind als sie selbst.
Andere Meinungen zu haben ist für sich genommen weder "Hass" noch "Hetze". Und politisch andere Auffassungen zu haben als mancher hier, rückt mich noch lange nicht in die Nähe eines Mörders - auch wenn das der eine oder andere hier zu meinen scheint.

ene mene muh
Hetze bestrafen

Extremistische Hetze im Internet z. B. gegen Politiker müssten einfach viel stärker mit Fahndungsdruck ausgeleuchtet und bestraft werden.

Peter Meffert
13:00 von Toni B.

Zitat:"Da lobe ich mir die USA mit der real existierenden Meinungsfreiheit!"

Ja, prima, da kann ich meine Meinung mit einem Sturmgewehr bewaffnet zum Ausdruck bringen. Und wenn ich der Präsident bin, kann ich hemmungslos lügen und jeden, der mich korrigieren will, verklagen oder in seiner wirtschaftlichen Existenz vernichten. Da lobe ich mir Deutschland mit seiner Meinungsfreiheit, die sogar solche Kommentare zulässt.

Dabbljuh
@13:04 von NeutraleWelt

So etwas kann beliebig erweitert werden.

-Nicht jeder AfD-Politiker ist rechtsradikal

Adeo60
@Mischpoke West, 13:03 Uhr

Ihr Beispiel passt nicht. Zunächst ist jeder, der eine Straftat begeht, selbst verantwortlich. Flüchtlinge haben, zumindest solange ihr Verfahren läuft, ein Bleiberecht. Wenn aber "Höckes, Ottes, Weidels " durch eine Sprache des Hasses,der Hetze und der Gewalt den Nährboden für Straftaten legen, dann kann man diese mit Fug und Recht als geistige Brandstifter bezeichnen und möglicherweise strafrechtlich zur Verantwortung ziehen. Schlimm genug, dass man Herrn Höcke laut Gerichtsurteil als einen "Faschisten" bezeichnen darf.

Sausevind
13:26 von NeutraleWelt

"Ich bin 50% Ausländer väterlicherseits. Das Land spielt dabei keine Rolle, egal ob Spanien, Italien, Jugoslawien, Frankreich.
Weil das sind ja alles Faschisten."

,.,.,.

Sehen Sie? Schon wieder unterstellen Sie bei allen anderen Pauschalisierung.

Wenn Sie selber einmal fähig sein werden, Menschen differenziert wahrzunehmen, dann wird das entscheidende Wunder passieren:

Sie werden erkennen, dass es nur wenige sind, die pauschal verurteilen.
Leider gehören Sie aber derzeit noch dazu.

Peter Meffert
13:03 von Mischpoke West

Zitat:"Ist quasi das Selbe, wie wenn man Merkel vorwirft, an jeder Straftat von Flüchtlingen Mitschuld zu sein. Oder?"

Nee! Wenn Fr. Merkel Flüchtlinge zu Straftaten aufrufen und ermuntern würde und ihnen scheinbar gute Gründe dafür liefern würde , dann wäre das vergleichbar. Hat sie aber nicht getan. Wer aber über Menschen bestimmter Herkunft oder Glaubens verächtlich und abwertend spricht, wer Politiker der sog. "Altparteien" pauschal abwertet, wer von Säuberung und "ausschwitzen" redet, der muss sich mögliche Folgen schon zurechnen lassen.

fathaland slim
13:26, NeutraleWelt

>>Ich möchte auf Ihren Kommentar antworten.
Die Familie meiner Mutter musste aus Ostpreussen fliehen. Ich bin 50% Ausländer väterlicherseits. Das Land spielt dabei keine Rolle, egal ob Spanien, Italien, Jugoslawien, Frankreich.
Weil das sind ja alles Faschisten. Meine Frau stammt übrigen aus Russland. Auch alles Faschisten.<<

Alles Faschisten?

Was schreiben Sie für einen Unsinn?

>>Der Aufruf zur Gewalt geht gar nicht. Da sind wir uns einig. Das möge dann aber auch für beide Seiten gelten.
Eine Aussage wie "wenn es dir nicht passt, hau ab" geht aber auch nicht. Die darf man aber nicht diskutieren.<<

Natürlich darf man eine solche Aussage diskutieren. Wer hat sie denn getätigt? Mir hat man übrigens früher oft geraten, "doch nach drüben zu gehen".

McColla
Toller Vergleich

Am 04. Juni 2020 um 13:03 von Mischpoke West
@ andererseits
>>> ... "ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes" ist (vgl. u.a. tinyurl.com/ybxsbpf6). Die politische Mitverantwortung hat vielleicht zu selten strafrechtliche Konsequenzen ... <<<
.
Ist quasi das Selbe, wie wenn man Merkel vorwirft, an jeder Straftat von Flüchtlingen Mitschuld zu sein. Oder?

———

Wenn Sie auch nur ein einziges Beispiel nennen können bei dem ein Flüchtling als Motivation für eine Straftat Frau Merkel in einer Art Manifest zitiert hat oder fast wortgleich wiedergab, gebe ich Ihnen gerne recht.

Anderenfalls verbreiten Sie bewusst oder unbewusst fatal gefährliche Lügen.

Ich warte voller Spannung auf eine Antwort.

melancholeriker
um 13:00 von NeutraleWelt

"bekämpft DemonstrantInnen", "abstruses Foto", "Despoten und Diktatoren", "jedes Maß verloren", "Gefahr für den Frieden", etc.

Diese Aggressivität in der Sprache nervt langsam.
Anscheinen trifft sie aber der Geschmack der Redaktion."

—————————

"abstruses Foto"...was ist daran aggressive Sprache?
"Despoten und Diktatoren"...

Es ist nichts Neues, wenn im Leben Tatsachen in das Bewusstsein eindringen und einfach nicht mehr mit Unwillen und Wegsehen zu löschen sind.
Es ist nicht die Sprache, die zudringlich geworden ist. Die Wahrheit hat angeklopft und sie sieht eben aus wie hässliche Dinge eben aussehen, die man bisher gut fand. Das Hassen von Menschen IST hässlich und formt auch noch von innen. Das sollte man beachten.

derdickewisser
@Mister X 13.04

Ich nehme an, dass der User "Peter Borg" sich mit seiner Äußerung nicht auf die polizeilichen Ermittlungen wegen möglicher Aufforderungen zu Straftaten bezogen hat, sondern auf die Bezeichnung "Hetzer", die von einigen Kommentatoren hier für eine sehr große Zahl von Politikern und Foren-Kommentatoren gewählt zu werden scheint. Und dann hat er Recht, weil man hier gerne vom einen oder anderen zum "Hetzer" erklärt wird, weil man eine politische Meinung vertritt.

Gelenkte-Dem-BRD
@13:16 von andererseits

Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist eine konkrete abscheuliche rechtsradikale Mordtat und wird durch Ihre Wortwahl (diffuse Konzepte wie "Hass und Hetze") unerträglich relativiert.

Haben Sie meinen Kommentar überhaupt gelesen oder fehlen Ihnen die Argumente?
Ich habe eindeutig zwischen Sprache und Gewalt unterschieden, nirgends habe ich etwas relativiert.

McColla
Vollständigkeit..so so!

Am 04. Juni 2020 um 13:06 von eine_anmerkung
um 12:39 von Wolfgang E S
>>"Die geistigen Brandstifter des rechten Terrors sind für die Gesellschaft als Ganzes toxischer als die ausführenden Radikalen selbst."<<

Das greift meiner Meinung nach zu kurz denn die geistigen Brandstifter des linken Terrors sind für die Gesellschaft als Ganzes toxischer als die ausführenden Radikalen selbst und die geistigen Brandstifter des Salafismus sind für die Gesellschaft als Ganzes toxischer als die ausführenden Radikalen selbst.
Keine Relativierung rechter Gewalt nur halt vollständig dargestellt.

———

Selbstverständlich..Sie sind ja bekannt für die vollständige Darstellung von Gewalt in Deutschland. Nach einem islamistischen Terroranschlag, schreiben Sie ja auch immer sehr eifrig, dass es auch rechten Terror gibt.

Oder täusche ich mich da etwa? Und sollte ich mich täuschen, erklären Sie doch kurz warum Sie da unterschiedlich agieren? Wenn es ja schließlich um Vollständigkeit geht.

Adeo60
Soziale Netzwerke ohne Hass- und Hetzbotschaften

Es wird immer ein Verdienst von Heiko Maas bleiben, dass er als einer der ersten gegen Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken vorgegangen ist. Dafür wurde er zwar in der Folge von AFD und anderen rechtsnationalen/-extremistischen Gruppierungen diffamiert, aber dieser Schritt des damaligen Justizministers war - wie auch die aktuelle Entwicklung zeigt - absolut richtig. Unser demokratischer Rechtsstaat darf nicht zum Spielball rechts- und linksextremer Interessengruppen werden.

fathaland slim
13:39, Polyfoam

>>Ich habe leider immer noch Zweifel, dass das mit den Rechten wirklich alles so läuft, wie mir über die Medien immer vermittelt wird.
(...)
Allerdings glaube ich auch nicht daran, dass man weder bei dem einen noch bei den anderen Fällen je die ganzen Wahrheiten erfahren wird, teils weil dann ganz neue Perspektiven diesen Staat beschädigen könnten, andernseits, weil man als Zweifler zu an den offiziellen Verlautbarungen zu diesen Themen eh sofort als Rechter mit den dann üblichen Totschlagargumenten gleich mundtot gemacht wird. Aber genau das Verhalten macht dann doch alles zu diesen Themen noch mehr verdächtig. Wird da nicht mit der rechten Braunlicht-Lampe gewunken um das hier im Untergrund leuchtende Rotlicht zu verdecken? Ist Linksblindheit nicht genauso gefährlich, wie die jahrzehnte vorherrschende Rechtsblindheit? Natürlich!<<

Ich werde aus Ihrem raunenden Kommentar nicht schlau.

Glauben Sie, das, was "die Medien" als Rechte bezeichnen, wären in Wirklichkeit Linke?

Sisyphos3
wo beginnt Hass wo Hetze ?

wenn an nem Laternenmast ein Schild ist da könnte auch ein Rechter hängen
eine LINKE ein "ungeschicktes Späßchen" macht
... auch wenn wir das ein(e) Prozent der Reichen erschossen haben ..."
dann wird der Parteichef Riexinger noch angefeindet weil er passend antwortet:
"Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.
ich denke mit Augenmaß vorgehen und nicht immer im Gegenüber das Schlechte vermuten

Karl Napf
13:26 von NeutraleWelt

dieser aussage möchte ich mich vollumfänglich anschliessen. bedauerlich ist nur, daß dieser forist viele claqeure um sich gescharrt hat

Anderes1961
@eine_anmerkung

"
Am 04. Juni 2020 um 13:53 von eine_anmerkung
um 12:58 von Anderes1961

>>"Und was den letzten Absatz betrifft: Schön, daß jemand, der nachweislich hier schon sehr oft Flüchtlinge pauschal diffamiert hat.."<<

Das ist gelinde gesagt eine Unterstellung."

Das vollständige Zitat am Ende meiner Antwort auf Ihren Post lautet: "Und was den letzten Absatz betrifft: Schön, daß jemand, der nachweislich hier schon sehr oft Flüchtlinge pauschal diffamiert hat, endlich einsieht, daß Pauschalisierungen wenig hilfreich sind. Es geht also mit dem lernen."

Es ist keine Unterstellung. Wenn ich eine solche Tatsachenbehauptung aufstelle, können Sie absolut sicher sein, daß ich sie auch beweisen kann. Aus Zeit- (es dauert etwas, die Posts rauszusuchen) und Platzgründen (die Zitate würden weit mehr als 1000 Zeichen füllen) habe ich mir das erspart.
Aber das ist gar nicht der Punkt. Mein Punkt ist, daß ich mich aufrichtig darüber freue, daß auch Sie lernen: Pauschale Diffamierungen sind wenig hilfreich.

andererseits
13:48 & 14:13 Karl Napf

Schon gestern hab ich Sie gebeten, einen einzigen Kommentar zu benennen, in denen Ihre Vorwürfe mir gegenüber belegt sind; heute schieben Sie nach "fast immer aggresiv und sehr anmassend" - Belege? Fehlanzeige. Es ist wohl eher ein Beleg für Mt 7, 3 - wobei es nicht mal für Hinweise auf den Splitter reicht...

Mass Effect
14:11 von McColla

Hass und Hetze ist kein Alleinstellungsmerkmal von Rechtsaußen.
Da stehen religiöse Fanatiker und Linksaußen in nichts nach.

schönerkommentieren
13:03 von Mischpoke West @ andererseits

Der klassische Versuch von Rechtsaußen mit einer zunächst (für unterkomplex denkende Rechtsradikale) scheinbar funktionierenden Analogie das Argument von „andererseits“ zu entwerten, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als das, was es ist, ein billige rechte Retourkutsche. Die dann sogar inhaltlich ins Leere läuft. Warum?

Weil Merkel mit ihrer menschlich anständigen, rechtlich sauberen Aktion 2015 die Grenze offen zu halten, zu keiner Zeit irgendwelche verächtlichen Sprüche o. politisch/polizeilichen Maßnahmen (Frauen/Kinder abschießen) gemacht hat o. Geflüchtete per se als kriminell, „kulturfeindlich“ o. als „Gesindel“ herabgewürdigt hat.

Um diese hetzerischen Aussagen geht es ihm hier und um das durch die AfD vergiftete Klima.

Die hetzerische Aussage, von vielen AfD/NPD/Pegida-Mitläufern zu hören, Merkel sei persönlich schuld, weil irgendeiner von über einer Millionen Geflüchteten eine schwere Straftat begangen ist, ist absurd, entspricht aber offenbar gängiger Rechtsaußen(un)logik

Anderes1961
@Bender Rodriguez

"
Am 04. Juni 2020 um 13:44 von Bender Rodriguez
Anderes1961

Er sagt, dass er Hetzer sei, wenn er ausspricht seinen Nachbarn nicht zu mögen.
Nix da, Drohungen. Genau lesen."

Richtig, das sagt er. Und ich habe Ihm darauf geantwortet, daß er das nicht ist, solange er nur seinen Nachbarn nicht mag. Hier für Sie nochmal der vollständige Post:

"@PeterBorg

"
Am 04. Juni 2020 um 12:50 von PeterBorg
In diesem Land bin ich schon ein Hetzer...

... wenn ich meinen Nachbarn nicht leiden kann und das sage. Meinungsfreiheit bla, bla..."

Wenn Sie Ihren Nachbarn nicht leiden können, ist das Ihr Problem. Wenn Sie aber Ihrem Nachbarn direkt oder im Internet beispielsweise den Tod an den Hals wünschen, dann ist das Ihr Problem, ein Problem für die Polizei und ein Problem für die Justiz. So einfach ist das manchmal."

Sie haben Recht, genau lesen hilft. Texte verstehen aber auch.

Dabbljuh
@13:59 von Gelenkte-Dem-BRD

Im Artikel steht, dass es 40 Bechuldigte gibt, die strafrechtlich relevante Äußerungen zum Nachteil Lübckes getätigt haben. Sie verstehen aber schon, dass unser Strafrecht das Strafrecht eines Rechtsstaats ist? Ein Mordaufruf wäre solch eine strafrechtlich relevante Äußerung. Und um solche Straftatbestände geht es. Sprache genügt also vollkommen, um strafrechtlich verfolgt zu werden. Und das ist Bestandteil unserer starken Demokratie. Das sind also keine Oppositionellen, sondern Straftäter. Ihr Plädoyer für Hass und Hetze können Sie sich sparen.

Leipzigerin59
@NeutraleWelt

"... 50% Ausländer väterlicherseits. Das Land spielt dabei keine Rolle, ...
Weil das sind ja alles Faschisten.
Meine Frau stammt übrigen aus
Russland. Auch alles Faschisten. ..."

Wer, bitte,
behauptet, dass die Menschen aus den genannten Ländern alle Faschisten sind?

Wem unterstellen Sie das?

andererseits
@ 14:10 von Gelenkte-Dem-BRD

Es scheint bei Ihnen dann wohl nicht dafür zu reichen, den Zusammenhang von aggressiver Sprache, Hasstiraden und konkreten Mordanschlägen zu sehen. Da kann ich Ihnen dann wohl auch nicht helfen.

Dabbljuh
@15:15 von Mass Effect

Vollkommen richtig. Vielleicht sind es nur 95% Hass und Hetze von Rechtsaußen. Die anderen sind von Linksaußen oder religiösen Fanatikern.

Sausevind
13:15 von eine_anmerkung

"Die hier beschriebenen Tatbestände müssen geahndet werden das ist richtig. Meine persönliche Meinung ist aber ist das mit "dem Kampf gegen rechts" in unserem Lande maßlos übertrieben wird und dies nur als Vehikel angesehen wird ungeliebte Meinungen im Keim zu ersticken."

.

Es beunruhigt mich, dass Sie den Neo-Faschismus nicht als Gefahr ansehen und ihn nicht kritisiert wissen wollen.

Es scheint mir inzwischen zwar auch so, dass dieses Neo-Faschistoide abnimmt, an Faszination verliert - aber wissen tue ich es nicht.

Zu viele wollen noch immer unsere Demokratie zum Einsturz bringen; und sie glauben, das gehe am einfachsten, wenn man unsere braune Vergangenheit wiederbelebe.

Ich begreife nicht, warum Sie das mit unterstützen, indem Sie diese Situation leugnen.

Klar, wir müssen alle differenzieren lernen.
Und ich denke auch, dass man nie die radikalen Linken aus den Augen verlieren darf.
Deren Gewaltphantasien sind ebenfalls heftig.

Das gegeneinander auszuspielen, wäre gefährlich

artist22
@ich denke mit Augenmaß vorgehen und 14:13 von Sisyphos

" nicht immer im Gegenüber das Schlechte vermuten"

Da kann ich Ihnen ausnahmsweise mal zustimmen, aber
manche Kommentare, die voll von diesen 'Vorurteilen' sind,
muss man einfach, wenn überhaupt, kreativ begegnen.

Wie .z.B, wenn hier jemand von 'Claqeuren' spricht, der selbst zu solchen gehört
und es nicht mal korrekt schreiben kann.
Oder laut Duden
https://de.wikipedia.org/wiki/Claqueur
bestenfalls zur Untergruppe der 'Chauffeurs' bzw. 'Pleureurs' gehört

In Nordhessen ist es mit der deutschen Hochsprache halt schwierig,
geschweige denn mit Französisch. ;-)

McColla
Danke für die Info

Am 04. Juni 2020 um 15:15 von Mass Effect
14:11 von McColla
Hass und Hetze ist kein Alleinstellungsmerkmal von Rechtsaußen.
Da stehen religiöse Fanatiker und Linksaußen in nichts nach.

---

Was genau in meinem Post von 14:11 Uhr veranlasst Sie mich darauf hinzuweisen?

Welche Gruppierung sich diesbezüglich worin nachsteht, mag ich nicht zu beurteilen. Ich weiß aber, dass ich mich bei Artikeln über linken Terrorismus (aus mehreren Gründen seit langer Zeit ohne Todesopfer), islamistischen Terrorismus und rechten Terrorismus jeweils zu den Gruppierungen äußere.

User eine_anmerkung erwähnt hingegen bei islamistischem Terrorismus mit keiner Zeile den rechten Terrorismus, andersherum jedoch IMMER den islamistischen und linken Terrorismus.

Was denken Sie, ist das reiner Zufall?

frosthorn
man muss doch nur einmal hoch und runter scrollen

dann sieht man, wie Hass und Hetze, die es angeblich im Internet überhaupt nicht gibt, funktionieren.

Da hat sich die eine Seite heute mal den Foristen @andererseits auserkoren, mag ja Zufall dahinter stecken, dass so viele sich unabhängig voneinander in so wenigen Minuten über ihn echauffieren, das weiß ich nicht. Jedenfalls wird er diffamiert (Zitat:Wenn man von Hartz4 lebt oder einen Nebenjob als Forenschreiber hat - der Forist, der diese Häme ausgießt, wird das bestimmt mit der Meinungsfreiheit begründen), angefeindet, sinnentstellend zitiert, alles n bester Pauschalierung ("machen Sie ja schon immer", "bei jedem Thema" etc.) und die das tun, spielen sich gegenseitig die Bälle zu.

Ich hoffe nicht und glaube auch nicht, dass sich der User durch solche einen konzentrierten Angriff davon abhalten lässt, die Dinge auch in Zukunft beim Namen zu nennen. Die das beabsichtigen, werden enttäuscht werden.

Poliós
13:59 von derdickewisser

"...viele von denen..."; "Einigen von ihnen"; "all jenen" - vielleicht sagen Sie mal klar, von wem Sie da reden. Solange Sie das nicht tun, liegt nämlich der Verdacht nahe, dass Sie unter dem Mantel staatstragender Platitüden den Spieß herumzudrehen und Täter zu Opfern zu machen versuchen.

Mass Effect
15:26 von Sausevind

Da bin ich bei ihnen.

NeutraleWelt
RE @ 13:07 von Sausevind

"Nein - der User "andererseits" argumentiert nur ohne Umschweife, benennt Fakten."
.
Der Ton macht die Musik!
Sie Antifa-Befürworter, Linksradikaler und "Aktivist".
Verstehen Sie was ich meine?

falsa demonstratio
Am 04. Juni 2020 um 13:59 von derdickewisser

Zitat: Und der Verzicht darauf, all jenen pauschal Gewaltbereitschaft zu unterstellen, die anderer politischer Meinung sind als sie selbst.

Ich neige gelegentlich zur politischen Mindermeinung. Die Partei. die ich zuletzt gewählt habe, ist in der Minderheit. Viele sind folglich anderer politischer Meinung als ich selbst. Nur den wenigesten würde ich aber deshalb Gewaltbereitschaft unterstellen - manchen aber schon.

McColla
@NeutraleWelt + fathaland slim

Am 04. Juni 2020 um 14:05 von fathaland slim
13:26, NeutraleWelt

>>Der Aufruf zur Gewalt geht gar nicht. Da sind wir uns einig. Das möge dann aber auch für beide Seiten gelten.
Eine Aussage wie "wenn es dir nicht passt, hau ab" geht aber auch nicht. Die darf man aber nicht diskutieren.<<

Natürlich darf man eine solche Aussage diskutieren. Wer hat sie denn getätigt? Mir hat man übrigens früher oft geraten, "doch nach drüben zu gehen".

---

Ich glaube User NeutraleWelt meinte die berühmten Äußerungen des Herrn Lübcke "Wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen." in Lohfelden.

Ich kann dazu so viel sagen..man kann diese Aussage sehr wohl diskutieren und auch durchaus kritisch betrachten. Astrein finde ich sie auch nicht. Herr Lübckes Intention mag eine ehrbare gewesen sein, die Äußerung fiel dann aus der Emotion heraus und man muss sie keineswegs gut finden.

Die daraus entstandenen Reaktionen bis hin zur Ermordung stehen aber in keinster Relation dazu.

schönerkommentieren
Bekanntes Muster

Ein Blick quer über die Rechtsaußenkommentare spiegelt das seit Jahren in Kommentarforen bekannte Bild wieder. Eigentlich ödet es nur noch an.

Bei den Ermittlungsverfahren & Durchsuchungen geht es um schwerste, straftrechtlich bewehrte Hass-Postings.

Was schreiben unsere bekannten Alternativuniversumbewohner hier auf?

Man dürfe seine Meinung nicht mehr sagen und was nicht noch alles. Die "Merkeldiktatur". Die verfolgte Unschuld spricht. Selbstopferstilisierung wie immer.

Wer solch ein 'Hate-Speech' versucht zu rechtfertigen o. zu vermischen mit seinem rechtlich zulässigen, wenn auch inhaltl. bedauernswerten Geraune über böse Muslime, die per Generalverdacht zu Terroristen, zu Kriminellen abgestempelt werden, muss sich fragen lassen, ob er irgendwas nicht verstanden hat.

Sie können hier sehr viel Unsinn sagen, das was dort staatsanwaltlich verfolgt wird, nicht. Alles weitere regelt das StGB.

Noch was, "andererseits" sei aggressiv.

Irrtum. Er entlarvt rechte Kritikunfähigkeit.

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