Kommentare - Kommunen befürchten Milliardeneinbußen durch Corona-Krise

07. Mai 2020 - 08:48 Uhr

Höhere Kosten, weniger Einnahmen: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet in der Corona-Krise mit erheblichen Einbußen. Hauptgeschäftsführer Landsberg fordert Finanzhilfen von Bund und Ländern.

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Kommentare

Kommunen.

"(…) fordert Finanzhilfen von Bund und Ländern."

Guter Plan.

Bund und Ländern helfen den Kommunen.
Die Kommunen helfen Bund und Ländern.
Der Bund hilft den Ländern.
Und die Länder helfen dem Bund.

So könnte es klappen.

Unabhaengigkeit

Wollten Länder und Kommunen nicht Ihre Unabhängigkeit einfordern?

Hier ist die Chance, kein Rettungsschirm, geht doch Euren Weg unsolidarisch alleine weiter.

Kommunen befürchten Milliardeneinbußen...

So, so, sie befürchten noch - bei Anwendung eines Soll - Ist Vergleiches sollte der Befürchtung die Gewissheit folgen und der "Fehlbetrag" eingrenzbar werden.
Packen wir es an.

Muss die „zweite Welle“ kommen?

Viele Wissenschaftler und Politiker, darunter auch Drosten oder Lauterbach scheinen davon überzeugt. Alle Maßnahmen der Politik richten sich deshalb aktuell auf diese hypothetische Möglichkeit aus. Die Annahme beruht vermutlich auf Vergleichen mit früheren Influenzaepidemien.

Dagegen spricht allerdings zuerst mal die Beobachtung dass es erstens in China oder Südkorea bisher nicht dazu gekommen ist. Das ist insofern bedeutend, als der Virus evtl. schon seit November in Wuhan unerkannt grassierte.

Zweitens beruht die Hypothese darauf das der Virus saisonal sei und besondere Anforderungen an Temperatur und Luftfeuchte hätte. Die weltweite Verbreitung auf beiden Erdhalbkugeln und in Äquatornähe spricht dagegen.

Es gibt aber noch einen viel entscheidenderen Grund, an der Behauptung der Experten zu zweifeln: das Influenzavirus ist genetisch labil und mutiert im Gegensatz zum SARS2 Virus leicht. Die jeweils „zweiten“ „dritten“ etc. Wellen gingen jeweils auf MUTIERTE Viren zurück.

Ach. Verluste? Besteuert das

Ach. Verluste? Besteuert das Virus und fertig. Ihr werdet reich.
Spass beiseite, wenn Geld fehlt, holt man mal den Rotstift aus der Schublade. Und dann streicht man munter alles subventionierte( zb schwimmbad) oder unnötige (Orchester, Theater,...) oder kostenintensive ( hessentag oä) weg.
Man wird ein Jahr ohne sowas auskommen.
Und nicht heulen, liebe Theaterfreude. Eure Coverbands müssen sich fügen. Wir Metalheads müssen auch auf Wacken oä verzichten. Btw das ist nicht massiv subventioniert.

Die Kommunen respektive der Staat haben doch schon gehandelt

Der neue Bußgeldkatalog ist in meinen Augen nichts anderes als ein Finanzhilfenprogramm, um die kommunalen Kassen etwas aufzufüllen. In Nürnberg und Fürth bspw. beträgt das Bußgeld für Parken mit 2 Rädern auf dem Gehsteig ohne Behinderung € 55 und geht bis € 100, je nach Dauer und Behinderungsgrad. Die Bußgelder bei Geschwindigkeitsüberschreitung tun ihr Übriges. Ein Schelm wer Böses denkt, dass die Neufassung des Bußgeldkatalogs in Zeiten von Corona erfolgt.

Lieber mal ausmisten, nicht alles unterstützen

Kommunen und Länder sollten sich endlich daran machen, ihre Ausgabenseite gründlich zu sichten.
Es gibt überall halbstaatliche gemeinnützige Vereine und gGmbHs, die einzig und allein zur Versorgung verdienter Parteigenossen geschaffen wurden. Zahllose IInstitutionen, wie z.B. "Wirtschaftsförderungs"gGmbHs, in denen Freundinnen und Ehefrauen repräsentieren und alimentiert werden; abseitige "Naturschutz- /Kompost-/Tierschutz-"Vereine, die ihre Arbeit gerne weiterhin ehrenamtlich durchführen sollten, aber nicht mit staatlicher Förderung ein Büro und Dienstwagen ( gerne einen Campingbus) unterhalten müssen.

Weiterhin meine ich, dass es viele Geschäftsideen gibt, die gerne hobbymäßig betrieben werden können, die aber nicht unbedingt mit dem Steuergeld der arbeitenden Bevölkerung unterstützt werden müssen. Ich denke da an: Elitäre Gastronomiebetriebe, an Gastronomiebetriebe, die mehrmals durch Drogenhandel aufgefallen sind ...

rossundreiter

Wer fordert eigentlich nicht?
Keiner hat in diesem Land Rücklagen!

Nur der kleine Arbeitnehmer soll gefälligst schaun, dass er die Kohle fürs Rentenalter zusammen hat.

Positiv denken

Ich denke man sollte postiv denken denn wenn die Grünen auf Bundesebene an der Macht wären hätte der Bund (und im Schlepptau dann die Kommunen) noch sehr viel mehr Schulden zu stemmen denn dann hätten die Grünen Coronabonds eingeführt und der Bund hätte auch noch für due Schulden der anderen EU-Mitgliedsstaaten aufkommen müssen und dann wäre erst recht kein Geld mehr da gewesen. Also positiv denken.

@ Rumpelstielz um 8.56 Uhr, Volle Zustimmung

"Bei Anwendung eines Soll-Ist-Vergleichs sollte der Befürchtung Gewissheit folgen und der "Fehlbetrag" eingrenzbar sein." Volle Zustimmung.

Länder und Gemeinden sollten ihre Ausgaben sichten, den Rotstift ansetzen und zumindest vorübergehend einigen Projekten die finanzielle Unterstützung kürzen. Es muss nicht jeder seinem Hobby auf Kosten der SteuerzahlerInnen nachgehen.

2015/2016 haben einige Länder und Kommunen versucht, sich durch die damals ausgeschüttete finanzielle Unterstützung gesundzustoßen. Heute haben sie an der Folgekosten zu knabbern.

Corona-Hilfe zur Sanierung von Gemeinden mit Misswirtschaft - das sollte nicht passieren.

Die Lage ist eine Katastrophe

Ich arbeite in einem gemeinnützigen Verein für zeitgenössische Bildende Kunst. Seit dem letzten Jahr führten wir Gespräche auf kommunaler und Landesebene, da wir ein Großprojekt planen.

Gestern kam dann: alles gestoppt.

Zusagen eingestampft.

Die Kommunen kriegen Panik. Und hier sehe ich die nächste Ursache für Schäden.

Es wird gerade sehr panisch auf Folgen reagiert, die noch nicht absehbar sind. Also werden Gelder in den Töpfen gehalten, die man dann womöglich viel später dann doch auszahlt - dann wird es aber für viele zu spät sein.

Die Kommunen sind gerade überfordert. Der Bund entscheidet, dann das Land. Und die Kommunen baden es aus.

Statt mit der Gießkanne die Soforthilfe zu verteilen, die die Insolvenz vieler nicht aufhalten, sondern nur verzögern wird, hätte man die Gelder den Kommunen geben müssen. Regionale Förderung, wo die Hilfe auch hilft - vor allem bei öffentlichen / gemeinnützigen Einrichtungen.

Aber: Schnellschüsse sind besser für Umfragewerte.

Wenn die EZB in jeder

Wenn die EZB in jeder erforderlichen Höhe Geld generieren kann, um Staatsanleihen zu kaufen, warum kann sie dann kein Geld generieren, um die europäischen Städte zu finanzieren?
Denn alle anderen Städte in der EU haben ja höchstwahrscheinlich das gleiche Problem.
Und generiertes Geld muss auch nicht zurückgezahlt werden.
Die USA leben seit Jahrzehnten so und deren gewaltige Staatsschulden werden auch deshalb niemals zurückgezahlt, weil deren Bundesbank das Geld niemals zurückfordert.
Diese Schuldentheater dient nur dem Zweck, die gesamte Bevölkerung und Staaten unter Druck zu setzen.
Da ich davon aber nicht wirklich Ahnung habe und mich eventuell irre, könnte die Tagesschau einen Faktenfinder zur Entstehung des Geldes und dessen Weg von der EZB zu den Banken und Bürgern erklären.
Denn ich bin bestimmt nicht der Einzige, der Erklärungsbedarf hat.

09:02 von Möbius

«Muss die „zweite Welle“ kommen? … Alle Maßnahmen der Politik richten sich deshalb aktuell auf diese hypothetische Möglichkeit aus …

Zweitens beruht die Hypothese darauf das der Virus saisonal sei und besondere Anforderungen an Temperatur und Luftfeuchte hätte. Die weltweite Verbreitung auf beiden Erdhalbkugeln und in Äquatornähe spricht dagegen.»

Gar nichts spricht dafür, gar nichts spricht dagegen.

Dass ein Virus "saisonal" sei, welches Virus man erst seit ± 4 Monaten genauer beobachten kann. Wenn "Saison" jahreszeitliche Abhängigkeit ist, dann kann man Aussagen treffen, nachdem 12 Monate vergangen sind. Aber spekulieren kann man selbstredend zu jeder Jahreszeit … nicht nur im Karneval.

«… das Influenzavirus ist genetisch labil und mutiert im Gegensatz zum SARS2 Virus leicht.»

Influenza-Viren mutieren "zwischen den Saisons" von der 1. zur 2. zur 3. Welle. Jede Welle ist eine neue "Saison" zum nächsten Ereignistermin.

Was wissen Sie, was Corona in 8 Monaten macht …?

Alle fordern......

Alle fordern nur noch.....gibt es unter den Forderern auch welche, die leisten?

Steuereinnahmen !

Würden endlich die Steuergesetze so geändert, dass all die "Steuer- Vermeider und Betrüger" ihre Steuern hier entrichten, und zwar so wie jeder Arbeitnehmer, dem die fälligen Steuern gleich abgezogen werden, dann sähe es bei vielen Gemeinden deutlich besser aus.
Dann sollte der oft schwer- fällige Behördenapparat mal aus gemistet und fit gemacht werden für die wichtigen und fälligen Arbeiten. Da gibt es einiges zu verbessern. Z. B. die digitale Infrastruktur sollte endlich auch Einzug in viele Behörden haben, natürlich abgesichert gegen irgend welche Eindringlinge.

Eine Finanztransaktionssteuer

Eine Finanztransaktionssteuer besonders auf den Hochfrequenzhandel könnte leicht Fantastilliarden an € in die Steuerkassen spülen, mit denen sämtliche Zusatzausgaben wegen Corona beglichen werden könnten.
Und danach wäre auch genug Geld vorhanden, um alle Sozialssysteme vernünftig auszubauen.
Aber das will Scholz verhindern. Warum?

Wenn Geld

zum verteilen vorhanden ist, will natürlich jeder etwas vom Kuchen abhaben, kosten für Miete bei H4 ist eine Soziale Maßnahme, sollte generell vom Bund übernommen werden.
In der Richtung gibt es ja noch mehr, was eigentlich Sache des Bundes wäre.
Man könnte auch mal über Grünflächen nachdenken, kaum sind drei Blümchen vorhanden, muss schnell alles weg gemäht werden.
Nur als Beispiel, es gäbe viele Dinge die anders geregelt werden könnten, es war ja schon mal im Gespräch, das Schulden vom Bund übernommen werden sollten, vor einigen Wochen.
Und quasi alle bestrafen die gut gewirtschaftet haben, das wird wohl wieder auf die Tagesordnung kommen.
Besonders in einem großen BL sind Schulden ja üblich für alle möglichen Dinge.
Es läuft am Ende auf mehr Steuern hinaus, kommt neben dem Busgeldkatalog noch einiges auf uns zu. Richtig gut wird es dann nächstes Jahr, wenn der CO2 Preis noch obendrauf kommt.
Jeder sollte schon mal sparen, und nicht zu viel kaufen, es wird hart werden.

@ eine_anmerkung um 9.30 Uhr, Zustimmung

"wenn die Grünen an der Macht wären, hätte der Bund (um im Schlepptau dann die Kommunen) noch sehr viel mehr Schulden zu stemmen, denn dann hätten die Grünen Corona-Bonds eingeführt und der Bund hätte noch für die Schulden der anderen EU-Mitgliedsstaaten aufkommen müssen ..." So ist es. Ich bin der Bundesregierung sehr dankbar, dass das verhindert wurde.
Ich finde, dass die Koalition sich in der derzeitigen Krise bewährt: Herr Scholz und Herr Lauterbach wirken krisenfest und besonnen.
Leider trifft das nicht für die ganze SPD zu: Eskens und NoWaBo haben sich per YouTube selbst ins Aus geredet. Auf der CDU-Seite gibt Herr Laschet wenig erfolgreich den Salon-Revoluzzer gegen die Corona-Regeln.
Das gebetsmühlenartige Kritisieren der Grünen und Linken des "Flickenteppichs" ist nicht konstruktiv und sagt nur eins aus: 'Wir haben keine Ideen, aber meckern geht immer.'

Sinnvolle Projekte und steuerzahlende Unternehmen vorübergehend zu unterstützen, das ist richtig.

die Pensionen...

könnten doch mal gekürzt werden...dann wäre ne Menge Geld bei Bund ,Ländern und Gemeinden frei...

alle...

die für den Lockdown waren sollen zusammenlegen...wer dagegen war soll bekommen...so läuft Schadensregulierung ab...

"Keiner hat in diesem Land

"Keiner hat in diesem Land Rücklagen!"

Natürlich nicht. Wer Rücklagen hat, bekommt ja "in Krise" kein Geld. Deshalb natürlich keine Rücklagen. Schlauer Plan. Siehe Bundesliga.

Vorschlag

Was macht ein privates Unternehmen, wenn es zu wenig Geld hat: es muss Mitarbeiter entlassen.
Was macht ein privater Bürger, wenn er zu wenig Geld hat: er geht nicht in Restaurants, kauft weniger Schuhe, Kleidung etc.
Deshalb sollten der Staat (Bund, Länder; Kommunen halt auch Leute entlassen.
Das gleiche ist, dass Arbeitnehmer in der Privaten Wirtschaft auf Einkommen verzichten müssen um weniger Entlassungen zu erreichen. Weshalb nicht auch beim Staat?

Corona

Das jetzt jeder machen kann was er will , hängt lediglich damit zusammen , dass keiner macht was er soll ! Ohne verläßlichen Impfstoff ist das immer ein Risiko ! Die Länder gehen das Risiko aus finaznieller Not ein aber das ist - wie so oft - viel zu kurz gedacht ! Es wird so beginnen , dass die Zahlen schöngerechnet werden - ist auch wie immer-
und dabei ist das Chaos schon in der Tür aber niemand hat es verursacht. Kollektives Schulterzucken ...... das war´s dann wieder.
Wenn aber einer gefunden wird,dem man das in die Schuhe schieben kann, dann kommt eine Lösung ähnlich Love-Parade !

um 09:37 von nie wieder spd

>>"Da ich davon aber nicht wirklich Ahnung habe und mich eventuell irre, könnte die Tagesschau einen Faktenfinder zur Entstehung des Geldes und dessen Weg von der EZB zu den Banken und Bürgern erklären.
"<<

Das sind Sie nicht der Einzige ( Da ich davon aber nicht wirklich Ahnung habe) denn das haben beispielsweise die Grünen auch nicht (nachweislich). Sie müssen immer eines beachten, das Perpetuum Mobile der Finanzgenerierung gibt es nicht, will heißen; Geld kann nicht aus dem Nichts vom Himmel fallen. Einer Buchung muss immer einen Gegenbuchung gegenüberstehen. Nun versuchten/versuchen die Grünen aber beispielsweise den Bundesbürgern einzureden das die Schuldenübernahme durch Coronabonds unter dem Strich den Bundesbürgern so gut wie nichts kosten würden weil dann die hochverschuldeten EU-Länder "nur" günstigere Kredite bekommen. Diese müssen aber durch die Deutschen gegenfinanziert werden aber darüber schweigen die Grünen oder wissen es wirklich nicht?

@nie wieder..

sehe ich auch so, es braucht da mehr Hintergrund wissen. Ich glaube die drucken einfach neues Geld. Die USA sollte laengst Konkurs sein - wenn man ihr Sozialsystem und die weniger Privilgierten ansieht koennte das passen. Das schein aber niemanden aufzuregen.
Hier werden die Schulden solidarisch verteilt. Die Schulden bezahlen die Steuerzahler die Empfaenger versteuern in den Oasen.

um 09:43 von nie wieder spd

>>"Eine Finanztransaktionssteuer besonders auf den Hochfrequenzhandel könnte leicht Fantastilliarden an € in die Steuerkassen spülen, mit denen sämtliche Zusatzausgaben wegen Corona beglichen werden könnten.
Und danach wäre auch genug Geld vorhanden, um alle Sozialssysteme vernünftig auszubauen.
Aber das will Scholz verhindern. Warum?"<<

Die Finanztransaktionssteuer von Scholz beaufschlagt nicht den Hochfrequenzhandel (was ja sinnhaft wäre), sondern die gesamten Aktienerträge also auch die, die von Kleinanlegern als Altersvorsorge angespart werden und hier hat Scholz deswegen einen Bock geschossen und zurecht verweigern unsere EU-Partner hier die Zustimmung.

Am 07. Mai 2020 um 09:36 von tisiphone

"Statt mit der Gießkanne die Soforthilfe zu verteilen, die die Insolvenz vieler nicht aufhalten, sondern nur verzögern wird, hätte man die Gelder den Kommunen geben müssen. Regionale Förderung, wo die Hilfe auch hilft - vor allem bei öffentlichen / gemeinnützigen Einrichtungen.
….
Ich arbeite in einem gemeinnützigen Verein für zeitgenössische Bildende Kunst. Seit dem letzten Jahr führten wir Gespräche auf kommunaler und Landesebene, da wir ein Großprojekt planen.
Gestern kam dann: alles gestoppt.
Zusagen eingestampft. "
#
#
Das Gelder nicht mehr für einen kleinen Kreis bezahlt werden um die Träume weniger zu erfüllen ist nach meiner Meinung richtig. Wenn Ihnen und andere dieses Großprojekt so wichtig ist, dann sollten Sie doch Förderer aus der Kunst suchen.
Warum sollen immer die Steuerzahler die Wunschträume weniger finanzieren?

@ 09:02 von Möbius

Zitat: "Die jeweils „zweiten“ „dritten“ etc. Wellen gingen jeweils auf MUTIERTE Viren zurück."

Zwangsläufig.

Durch Impfung und überstandene Erkrankung ist die Immunitätsrate gegen verschiedene Influenza-Stämme ja relativ hoch.

Wie hoch ist die Immunitätsrate gegen SARS-CoV-2 ?

Gruß, zopf.

@ 09:49 von Superdemokrat

Zitat: "alle...

die für den Lockdown waren sollen zusammenlegen...wer dagegen war soll bekommen...so läuft Schadensregulierung ab..."

Aha. Geht es dann so weiter:

Alle die gegen den Lockdown waren, finanzieren die Behandlungskosten der Erkrankten und müßen sich für Todesfälle verantworten ?

Ich denke beides ist wenig zielführend.

Gruß, zopf.

um 09:52 von Taeler

>>"... Weshalb nicht auch beim Staat?"<<

Das von Ihnen gesagte ist logisch und richtig, kann aber nicht 1:1 auf den Staat übertragen werden. In wirtschaftlich schlechten Zeiten ist es sinnvoll das der Staat vermehrt Schulden macht um dieses Geld der Wirtschaft (z.B über Steuererleichterungen) zur Verfügung zu stellen damit die Wirtschaft die Durststrecke überlebt und "anspringt". Das ist aber nur eine runde Sachen wenn die Wirtschaft auch anspringt und die dann erwirtschafteten Mehrerträge (Steuereinnahmen) dann wieder zur Tilgung verwendet werden (was viele Staaten versäumen und hier ist die USA ganz weit vorne).

Es wird Zeit den

Es wird Zeit den Kapitalismus, die Wachstumsgesellschaft und die überversicherte Gesellschaft, ebenso wie Laternen in der Nacht zu überdenken. Wenn eine Gesellschaft schon nach zwei Monaten halbem (! nicht mal ganzen) Stillstand aus den Fugen gerät (und das ist offensichtlichst), dann ist das ein Symptom, dass die darin implementierte Ordnung schlechter ist als alles Steinzeitliche. Da hatte man selbst nach einem halben Jahr Winter noch gelebt. Naja, heute haben wir für dieses halbe Jahr Heizung, und gehen dafür aber' n ganzes Jahr arbeiten. Komm mir bitte jetzt keiner mit utopistischen Denken. Diese Ordnung des Wachstums ist bereits utpisch, da kommt es auf n bisschen mehr Utopie auch nicht mehr an.

Vernünftig reagieren.

Die Kommunen kriegen keinen Panik, sie reagieren völlig richtig.
Selbst der dümmste Familienvater wird, wenn er in Kurzarbeit geht, sein Geld zusammenhalten, weil für ihn nicht klar ist, wie es weiter geht.
Nur ein absoluter Volltrottel wird munter weiter für nicht existenziell Notwendiges weiter Geld ausgeben.

um 09:43 von Traumfahrer

>>"Würden endlich die Steuergesetze so geändert, dass all die "Steuer- Vermeider und Betrüger" ihre Steuern hier entrichten, und zwar so wie jeder Arbeitnehmer, dem die fälligen Steuern gleich abgezogen werden, dann sähe es bei vielen Gemeinden deutlich besser aus."<<

Das Schlimme ist das viele der "Steuersünder" wo es wirklich Sinn machen würde und die ganz groß absahnen, das die Ihre Steuern halt garnicht in Germany entrichten und es ist sehr schwer, vielleicht sogar unmöglich diesen, international, agierenden Unternehmen beizukommen.

Und nicht in „8 Monaten“ wie sie behaupten!
Denn auch ein mutiertes Virus braucht nämlich Wirte und entsteht nicht im luftleeren Raum, bedenken Sie dass die Mutation IM WIRT stattfinden müsste.

Außerdem ist Ihnen sicherlich bewusst, dass auf der Südhalbkugel Sommer ist, wenn bei uns Winter ist, und umgekehrt. Insofern kann man durchaus auch verstehen, dass SARS2 anders als Influenza eben NICHT SAISONAL ist, womit sich die Behauptungen einer 2. Welle „im Herbst“ erledigt haben dürften (falls es nicht zu einer Mutation kommt). Das ist übrigens auch der Grund weshalb es bei Grippe einen „Nordhalbkugelimpfstoff“ gibt, bei Covid-19 bräuchte man das nicht !

Ein anderes, häufig gehörtes Argument ist, dass ja noch die meisten Menschen immunologisch naiv seien, dh „alle bisher nicht Infizierten könnten infiziert werden“. Doch es gibt zunehmend Zweifel daran, auch von der Charité selbst. Die einen führen genetische, die anderen immunologische Gründe dafür ins Feld.

09:52 von rossundreiter

"Keiner hat in diesem Land Rücklagen!"
Natürlich nicht. Wer Rücklagen hat, bekommt ja "in Krise" kein Geld. Deshalb natürlich keine Rücklagen.
.
warum auch ? es wird doch favorisiert
Wer nur im Niedriglohn die Chance hat zu arbeiten,
warum soll der überhaupt Ersparnisse anlegen,
dann kriegt er ja nichts aus den staatlichen Sicherungssystemen

und zusätzlich Rente ansparen, dann müsste er sich aktuell einschränken
und später wird es ihm angerechnet bekommt weniger Mindestsicherung
und wenn es für´s Pflegeheim nicht reicht ... was soll´s
entweder das Häuschen wird versilbert .... oder die Gesellschaft springt ein
also wo liegt da der Anreiz, für seine "Sicherheit" zu sorgen
ähnlich steht es doch schon in der Bibel ....
"... sie säen nicht, sie ernten nicht und die Gesellschaft versorgt sie doch"

Die meisten Deutschen sind ökonomische Analphabeten

Regierungen, die etwas von den Zusammenhängen in monetären Volkswirtschaften verstehen, finanzieren diese Krise ganz einfach über ihre Zentralbank, die dieses Geld "druckt", in der Wirklichkeit sind es ja nur Eingaben von Zahlen in einen Computer!
Beispiel Japan:
Staatsverschuldung ca. 10.000 Milliarden US-Dollar (natürlich ist dies nur eine Umrechnung von Yen in US-Dollar), was ca. 240 % des Bruttoinlandsprodukts entspricht.
50 % dieser Staatsanleihen sind im Besitz der Japanischen Zentralbank.
Die Rendite dieser Anleihen liegt bei ca. 0 % und die Inflation ist niedrig.
Dieses Jahr wird Japan seine Staatsverschuldung um weitere ca. 1.000 Milliarden US-Dollar erhöhen, um Unternehmen und Arbeiter zu unterstützen!
Auch die USA sind seit 1837 ununterbrochen verschuldet, noch nie pleite gegangen und werden das auch nie, denn sie sind in der eigenen Währung verschuldet, die die Zentralbank unbegrenzt produzieren kann.
Quelle: makroskop.eu

@lh 09:24

Zitat: "Wer fordert eigentlich nicht?
Keiner hat in diesem Land Rücklagen!"

Daß ist so nicht richtig. Vor "Corona" wurde noch von der Presse postuliert, wie die Eigentumsverhältnisse in D und der Erde sind. Die Gewinner sind eben auch Globalisierungsgewinner. Und das Risiko dafür trägt und darf Ausbaden die ganze Erdbevölkerung.

Zitat: "Nur der kleine Arbeitnehmer soll gefälligst schaun, dass er die Kohle fürs Rentenalter zusammen hat."

Nicht nur daß, wer glauben Sie wird die Zeche bezahlen, alle, und besonders die Lohnempfänger mit MWST und Einkommenssteuer, oder der Geldadel mit Vermögenssteuer oder Finanztransaktionssteuer?

@eine_anmerkung - Der arme De Kleinanlegern & Altersvorsorger

Scholz will ja die Europäische Finanztransaktionssteuer , soolte diese nicht kommen !!!
So können die EU Länder ja ihre eigene Lösungen :-)

Nur der arme deutsche Kleinsparer , welcher im "sekundentakt" seine Aktienpakete verschiebt, ist wahrlich arg gebeutet bei
einmalig 0,2 Prozent Gebühren und seinem Freibetrag :-)

@ um 09:54 von eine_anmerkung

Buchung und Gegenbuchung?
Die 2,6 Billionen Euro der EZB für
Staatsanleihen kamen woher und sind wo gegengebucht?
Wer genau hat die vorher erarbeitet?
Das ist doch Geld, dass aus dem Nichts entstanden ist.
Wenn die unters Volk gebracht worden wären, hätten sie vielleicht sogar tatsächlich die Inflation ein wenig erhöht, was ja angeblich die Absicht der EZB war. Sie aber nur dem Finanzmarkt zur Verfügung zu stellen, hat wahrscheinlich nur ein paar Leute reicher gemacht.

@Garfield215, 9:23

In Nürnberg und Fürth bspw. beträgt das Bußgeld für Parken mit 2 Rädern auf dem Gehsteig ohne Behinderung € 55 und geht bis € 100, je nach Dauer und Behinderungsgrad. Die Bußgelder bei Geschwindigkeitsüberschreitung tun ihr Übriges.

Ich wüsste da einen Trick, wie Sie dem geldgierigen Staat ein Schnippchen schlagen: parken Sie nicht auf dem Gehsteig und halten Sie die Geschwindigkeitsbegrenzungen ein. Damit drücken Sie die unerwünschten Ausgaben auf einen Schlag an die anderen Bürger ab und bleiben selbst jederzeit bei Kasse. Genial, oder?

Ein Schelm wer Böses denkt, dass die Neufassung des Bußgeldkatalogs in Zeiten von Corona erfolgt.

Kein Schelm, ein Narr. Was glauben Sie, wie lange die gesetzliche Vorbereitung eines Bußgeldkatalogs dauert? Meinen Sie im Ernst, da hat einer gerufen "he, eine Pandemie bricht aus, nutzen wir das schnell, um die Bußgelder zu erhöhen!" und alle gesetzgeberischen Instanzen haben gesagt "tolle Idee, machen wir noch heute"?

09:36 von tisiphone ..da kommt der Fehler zum....

Alle die "Einstampfer" und "Sparfüchse" haben nämlich, das wissen wir nicht erst seit Griechenland, eigentlich unrecht.
Stell Dir vor, Du steckst mit deiner Karre (=Auto)richtig tief im Dreck und alles was Dir einfällt ist Sprit sparen. Was dann passiert ist klar, die Karre bleibt genau da, wo sie steckt. Um aus der allgemeinen Krise heraus zu kommen (die ja zur Zeit wirklich allgemein ist) werden wir nicht umhin kommen, richtig Gas zu geben, alles andere wäre völliger Blödsinn.

Kommunen muss geholfen werden

Das wird der Bund auch tun (müssen) bzw. die Länder. Das ist aber nichts Neues.

Die Ordnungsämter bzw. die Gewerbeaufsicht sind zB völlig überfordert mit der Vielzahl notwendiger Kontrollen, nicht nur in der Gastronomie - da zu erwarten ist, dass auch Arbeitnehmer ohne Kundenkontakt (analog Jena) bald bundesweit Masken tragen müssen. Eine Frage des Arbeitsschutzes.

In 2021-22 wird es außerdem eine Welle von HartzIV Anträgen geben, auch dies müssen die Kommunen irgendwie schultern. Am schlimmsten aber dürfte der Einbruch bei der Körperschaftssteuer sich auswirken. Städtische Institutionen (Bücherei, Zoo, Schwimmbad, Museen, etc.) haben derzeit keine Gebühreneinnahmen (Rückgang auch beim ÖPNV, kommunale Vermietung etc.), zahlen als öffentlicher Arbeitgeber die Gehälter aber weiter!

Die Kommunen (die zB als Schulträger selber teure Hygieneregeln umsetzen müssen!) dürften deshalb, grob geschätzt, bis Ende 2021 eine Finanzspritze von extra ca. 50 Mrd Euro brauchen - mindestens !

10:09 von eine_anmerkung

Schulden machen als Staat wenn die Wirtschaft schwächelt
Schuldenabbau wenn die Wirtschaft boomt

wie kommen sie denn auf die Idee ?
seit 10 .... 12 Jahren Rekordsteuereinnahmen,
was wurde gemacht, die "Schwarze Null" erreicht und ganz stolz war man
schauen sie doch die Beiträge hier an zur Staatsverschuldung
wie gebetsmühlenartig hier in vielen Beiträgen das Schuldenmachen rechtfertigt wird
wie man hingestellt wird, wenn man das kritisch sieht

Neue Konzepte sind gefragt

Ich hatte es an andere Stelle bereits angedeutet. Der Klimawandel und die globale Bevölkerungsentwickung zwingen uns ohnehin schon seit langem zu einer umfangreichen Veränderung unseres Lebens- und Wirtschaftsstils. Nun hat die Pandemie und die Strategie zu ihrer Bekämpfung unser "business as usual" schwer getroffen. Tiefgreifende Veränderungen als Chance nutzen und nicht in weinerlicher Depression verharren ist angesagt, wir sind nun in der Position, die unbedingt nötigen Veränderungen grundlegend zu gestalten. Allen, die nun in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken, ein solides Grundeinkommen einrichten und dann mit aller Kraft einer sozialen Gemeinschaft einen Fahrplan für die Zukunft erarbeiten und umsetzten. Wir müssen endlich akzeptieren, dass wir grundlegende Veränderungen unseres Gesellschaftssystems benötigen, um ein Überleben zu sichern, nun ist ein perfekter Zeitpunkt, diesen Wandel anzugehen. Wenn die Konzerne dies nicht begreifen, werden sie mit uns untergehen.

@nie wieder spd 09:37

Zitat: "Wenn die EZB in jeder erforderlichen Höhe Geld generieren kann, um Staatsanleihen zu kaufen, warum kann sie dann kein Geld generieren, um die europäischen Städte zu finanzieren?
Denn alle anderen Städte in der EU haben ja höchstwahrscheinlich das gleiche Problem.
Und generiertes Geld muss auch nicht zurückgezahlt werden."

Ja super, und dann gehen wir dann wieder mit dem Geldkoffer voll mit 1Mio EUR Scheinen zum Einkaufen, um ein Stück Butter zu kaufen. Und voila haben eine Hyperinflation wie 1923. Ganz tolle Idee, Geld zu "generieren".

Wer wird das alles bezahlen ?

Der Steuerzahler wird letztendlich für die Coronakosten aufkommen müssen.

Wie man es genau umsetzt, wird von der Steuerschätzung des Bundes abhängen wenn in ein paar Monaten der Bundeshaushalt 2021 verabschiedet werden muss.

Mein „First Guess“ ist, dass man die Mehrwertsteuer um ca. 3 Punkte anhebt, obwohl dadurch der Konsum noch weiter gedrückt wird. Anbieten würde sich auch eine Verdoppelung der Mineralölsteuer, um die Einsparung durch die historisch niedrigen Ölpreise abzuschöpfen.

Diskutieren wird man ziemlich sicher auch die Anhebung des Spitzensteuersatzes, Reichen- oder Vermögenssteuer (die auch Kapitalbesteuerung einschließt) etc. Aber dazu wird es wohl wieder nicht kommen, weil man hofft dass die Wohlhabenden investieren und Arbeitsplätze schaffen. Wahrscheinlicher ist m.E. deshalb eine noch höhere Steuer und Abgaben auf unselbständige Arbeit im mittleren Einkommenssegment.

Auch die Inflation (Vermehrung von Giralgeld!) sollte man im Auge behalten, ich rechne mit 4%.

@tagesschlau2012

Wie kommen Sie auf die "Wunschträume weniger"?

Zunächst sollte Kultur nun wirklich im Interesse aller liegen.

Unser Großprojekt bietet Kunstvermittlung für Kinder aus Heimen, für Menschen mit Einschränkungen, Kinder aus sozial schwierigen Gebieten. Wir bieten Freizeitbeschäftigung mit kulturellem Hintergrund.
Wir engagieren uns im Bereich Integration.

All das ist Teil von Kunst. Kunst ist mehr als schräge Typen die irgendwo in abgeschiedenen Gegenden was zusammen zimmern, das dann in Museen und Galerien landet.

Kunst ist Teil des Lebens. Kunst hat eine gesellschaftliche Verantwortung.

Und wann immer ein solches Projekt Aufmerksamkeit erregt, überschlagen sich Politiker, um bei Presseterminen ihre Gesichter in die Kamera zu halten. Denn Kultur und Sozial - das ist super fürs Image. Damit schmückt man sich gerne.

Aber den Wert muss man eben auch finanzieren.

In allen sozialen Bereichen brechen Einnahmen weg. Das ist langfristig eine Katastrophe. Nicht wegen der Wunschträume

10:16 von Helga Buensel

das sehen sie falsch
warum soll ihr Familienvater das wenige Geld zusammenhalten ?

"wer Geld hat" kriegt keine Hilfe von der Gesellschaft
Zitat : "weil für ihn nicht klar ist, wie es weiter geht"
es ist doch klar wie es weitergeht, keiner in unserer Gesellschaft verhungert
also wer ist dann ihr beschriebener "Volltrottel" ?
doch derjenige der was gespart hat, der wird nichts kriegen
vor allem aber für die Schulden geradestehen
klar eigentlich, oder kann man einem Nackten in die Tasche greifen ?

Tja ... bei Bund und Ländern ist nix mehr zu holen ...

.. ist doch kein Problem: Steuern rauf, neue Steuern her (Coronaabgabe ... für 5 Jahre, nicht mehr .. versprochen), Renten und H4 runter, Sozialabgaben feste rauf und Beamten wird die Besoldung gestrichen ... gegen Verpflegungsgutscheine, Monatskarten und Fahrräder. Und das ist nur ein Auszug aus meinem Repertoire.
Solange wir noch mehr als ein Drittel vom Verdienst behalten dürfen, ist da doch Luft nach oben, oder?
Alle wollen Geld, woher ist egal: Bauern ist's zu trocken, den Autobauern stehen ihre auf Halde gebaute Karren auf den Füßen, Gastwirte, Hotels und Restaurants: brauchen Kohle, klar. Mineralölkonzerne und Tankstellen stöhnen und die keine Eisdiele an der Ecke? Pleite wie so manch kleine, feine Brauerei.
Wir werden wohl mal richtigen Verzicht üben müssen .. wohl oder übel.
Der Staat, die Steuerkasse, ist keine immer zahlende Versicherung für alle Lebenslagen.
Und auch mir ist nicht immer gut wenn ich in die Zukunft blicke.
Aber resignieren, aufgeben? Kommt nicht in Frage!

Nicht jammeren! Machen!

Wie einige Teilnehmer hier bereits geschrieben haben: Alle "Nice to Have" - Ausgaben streichen. Dazu gehört alles, wirklich alles, was nicht unbedingt zum täglichen Leben notwendig ist. Außergewöhnliche Zeiten erfordern halt außergewöhnliche Maßnahmen. Jetzt gilt es nicht, irgendwelche Prfünde zu bewahren, jetzt ist Kreativität gefragt. Und zwar die Art Kreativität, die dem Bürger nicht noch weiter zusätzlich in die Tasche greift. Wo gespart werden kann, ist hier schon zur Genüge aufgezählt worden. Die unselige Grundsteuer weiter frech anzuheben ist z.B. alles Andere als kreativ und mindert nur weiter die Kaufkraft! Diese Maßnahme wäre ein erschütternder Beweis der Rat- und Hilflosigkeit.
Wahrscheinlich werden aber die bekannten Viro- & Epidemiologen Recht behalten und es wird eine zweite Welle geben. Dann werden die Karten mit drastischeren Maßnahmen, wie z.B. Ausgangssperren statt Ausgangsbeschränkungen sowieso neu gemischt werden müssen.

@Zopf 10:02 Uhr: niemand weiß wer immun ist

Schon deshalb hatte sich Spahns Idee vom „Immunitätsausweis“ eigentlich erledigt.

Drosten vermutet, dass aufgrund überstandener Erkältungen 34% der deutschen Bevölkerung eine Immunität gegen SARS2 haben.

Ich habe mir d. Charité Studie angeschaut. Daten kann man auch so interpretieren, dass d. Probanden die SARS2 sensitiven T-Zellen erst durch d. Infektion erworben wurden, ja deren Vorhandensein sogar ein ERHÖHTES Risiko für eine Infektion (oder einen schweren Verlauf) darstellt, als ihre Abwesenheit.
Außerdem: Rhinoviren (Erkältung) vermehren sich ähnlich wie Coronaviren, aber haben andere Oberfläche

Andererseits ist schon augenfällig anhand der Fallzahlenentwicklung national u. international, dass die Maßnahmen der Vereinzelung SEHR effizient waren. Daraus - rein mathematisch - auf d. Immunität eines gewissen Bevölkerungsteils zu schließen, ist derzeit etwas spekulativ, denn man hat derzeit weder einen genetischen noch einen immunologischen Beweis dafür. Möglich ist es durchaus!

um 09:54 von eine_anmerkung

"Das sind Sie nicht der Einzige ( Da ich davon aber nicht wirklich Ahnung habe) denn das haben beispielsweise die Grünen auch nicht (nachweislich)."

Ihr ewiges Grünen-Bashing (es sei denn, Sie hetzen mal wieder gegen die Migration), deren nicht vorhandene Ahnung ja angeblich nachweisbar sein soll, überdeckt nur die Unfähigkeit Ihrer so geschätzten AfD, eine eigene, wissenschaftlich fundierte Meinung zu dem Thema zu bilden! Da können die von Ihnen ja immer so penibel mit Prof. oder Dr. titulierten Parteimitglieder eben nichts zu sagen. Und die Meinungen des Herrn Gauland sind einfach nur peinlich und dumm. Dagegen widerrum steht ein sehr kompetenter Ministerpräsident Kretschmann (ein Grüner: Schreck lass nach), der bisher in BaWü alles richtig gemacht hat. Und auch die Grünen in Hamburg zeigen in der Koalition, was Verantwortung bedeutet. Aber die haben ja alle keine Ahnung!

@ 10:23 von Superdemokrat

Zitat: "für die Vorerkrankungen anderer Menschen kann ich nichts."

Hat auch niemand behauptet.

Die Frage ist, ob es ethisch vertretbar ist, diese Menschen fahrlässig der Gefahr einer weiteren Erkrankung auszusetzen, die für sie potentiell tödlich ist.

Ich fahr ja auch nicht mit einer Geschwindigkeit, bei der jeder gesunde Mensch ausweichen kann, auf einen Gehbehinderten zu und sag hinterher: Dafür das der so langsam war kann ich nix.

Gruß, zopf.

Am 07. Mai 2020 um 10:26 von Rumpelstielz

"Stell Dir vor, Du steckst mit deiner Karre (=Auto)richtig tief im Dreck und alles was Dir einfällt ist Sprit sparen. Was dann passiert ist klar, die Karre bleibt genau da, wo sie steckt."
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Und Sie möchten auf die freien Plätze noch Leute setzen, in der Hoffnung das der Dreck nicht so dick ist und die Räder wieder greifen.
Sollten Sie Pech haben, sinkt die Karre noch tiefer und ist im Dreck verschwunden.

@ tisiphone

"Statt mit der Gießkanne die Soforthilfe zu verteilen, die die Insolvenz vieler nicht aufhalten, sondern nur verzögern wird" Am 07. Mai 2020 um 09:36 von tisiphone

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Warum denken Sie, dass Ihr erwähnter gemeinnütziger Verein für zeitgenössische Bildende Kunst nicht ebenso ein Todgeweihter ist, dessen Untergang durch Förderung nur verzögert wird und deshalb die Förderung sinnlos ist?

Andere schickt man ganz leicht in den Untergang.

@Forfuture, 10:38

Wir müssen endlich akzeptieren, dass wir grundlegende Veränderungen unseres Gesellschaftssystems benötigen, um ein Überleben zu sichern, nun ist ein perfekter Zeitpunkt, diesen Wandel anzugehen. Wenn die Konzerne dies nicht begreifen, werden sie mit uns untergehen.

Gut gebrüllt, Löwe. Nicht nur diesen Teil Ihres Kommentars unterstütze ich zu 100%.
Aber schauen Sie sich doch mal die Beiträge in diesem Forum an. Es sind eben nicht nur die Konzerne, die sich grundlegenden Veränderungen verweigern. Hier posten doch durch die Bank Arbeitnehmer und kleine Selbständige, also jene, die unter den alten Bedingungen sowieso schon gekniffen waren, und fordern ein möglichst schnelles "weiter wie früher!". Nur ja unverzüglich zurückkehren und die alten Fehler fortsetzen.
Naja, jetzt sind wir schon mal zu zweit.

09:23 von Garfield215

Zitat:"Ein Schelm wer Böses denkt, dass die Neufassung des Bußgeldkatalogs in Zeiten von Corona erfolgt."

Ein Schelm, wer unterschlägt, dass die Neufassung des Bußgeldkatalogs schon lange VOR Corona beschlossen wurde und zufällig erst im April in Kraft getreten ist.

Flickenteppich

Zitat aus dem Artikel v. Bukhard Jung: "Er begrüßte, dass es in den Bundesländern unterschiedliche Regelungen gibt: "Ich kann die Klagen über den Flickenteppich nicht mehr hören." Die Situationen vor Ort seien sehr verschieden. Deshalb sei es gut, dass stärker differenziert werden kann, so Jung."

Kann ich nur unterschreiben. Meine Stadt 25000 Ew., 61 Infizierte 39 Genesene, und es wird viele noch krassere Daten in vielen Städten in D geben. Der generelle Shutdown war für mich ein Fehler, da die Infektionskurve schon durch das Canceln der Massenveranstaltungen im freien Fall war. Schon vor dem Shutdown wäre eine regionale Handhabung nötig gewesen. Die These Söders, alles wurde richtig gemacht, kann ich nicht nachvollziehen, nicht bei diesem Gießkannenprinzip bei völlig unterschiedlichen Infektionszahlen.

Die Gesamtinfektionszahlen kann ich auch nicht mehr hören. Das ist wie eine Wettervorhersage mit Daten vor 4 Wochen. Null Aussagekraft. Wie wärs mit der Zahl tatsächlich Infizierter.

10:38 von Forfuture

Der Klimawandel und die globale Bevölkerungsentwickung zwingen uns .... (zur Änderung unserer Lebensstils)
.
ok was den Klimawandel anbelangt - sollte er menschengemacht sein -
könnte ich vielleicht was tun
keine Flugreise, kein Internet, Auto verkaufen, alles zu Fuß/ Fahrrad
aber zur Bevölkerungsentwickung habe ich genug beigetragen
ich habe das Geschlecht der von Sisyphos3 halbiert
wobei auch meine Großeltern hatten nur 1 Kind

um 10:31 von Sisyphos3

>>"wie kommen sie denn auf die Idee ?
seit 10 .... 12 Jahren Rekordsteuereinnahmen,
was wurde gemacht, die "Schwarze Null" erreicht und ganz stolz war man
schauen sie doch die Beiträge hier an zur Staatsverschuldung
wie gebetsmühlenartig hier in vielen Beiträgen das Schuldenmachen rechtfertigt wird
wie man hingestellt wird, wenn man das kritisch sieht"<<

Dabei bedeutet die "schwarze Null" doch nur das keine NEUEN Schulden gemacht werden. Die ca. 2,8 Billionen Altschulden sind da nicht einbegriffen und die "Rekordsteuereinahmen" haben doch auch, zumindest teilweise, ihren Grund in der Nullzinspolitik.

09:30 von eine_anmerkung

Zitat:"denn wenn die Grünen auf Bundesebene an der Macht wären hätte der Bund (und im Schlepptau dann die Kommunen) noch sehr viel mehr Schulden zu stemmen..."

Setzen Sie sich doch einmal mit der Realität auseinander und nicht ständig mit Ihren fiktiven was-wäre-wenn-Spielchen. Sie können die Grünen nicht leiden, das ist bekannt, aber was sollen diese ständigen Fantasiebefürchtungen?

@ um 10:40 von stupid at first

Das Ziel der EZB, die Inflation anzutreiben, hat ja so, wie es versucht wurde, nicht wirklich funktioniert.
Und wenn für solch einen Unsinn genügend Geld eben „generiert“ wird, ohne das er funktioniert, ist nicht einzusehen, warum Geld für die Bürger nicht auch generiert werden kann.
Und damit der Zweck der EZB erfüllt wird.
Die Höhe der Inflation kann ja beeinflusst werden.
Nicht desto weniger ist das gesamte Geld - und Finanzsystem sehr undurchsichtig und damit eigentlich auch undemokratisch.
Und ein Konstrukt, dass auch anders konstruiert werden könnte.
Nämlich für(!) die Bürger.

09:54 von eine_anmerkung

Zitat:"Diese müssen aber durch die Deutschen gegenfinanziert werden aber darüber schweigen die Grünen oder wissen es wirklich nicht?"

Da ist Ihre Fantasie wieder mit Ihnen durchgegangen. Selbstverständlich wissen "die Grünen", dass Eurobonds o.ä. zu höheren Zinsen für Deutschland und zu niedrigeren Zinsen bspw. für Griechenland führen ud das haben sie auch klar kommuniziert. Der Zinsanstieg für Deutschland (oder die NL ...) wäre aber sehr moderat angesichts der derzeitigen Zinspolitik und wäre ein Beitrag der Solidarität für Staaten, die schon jetzt deutlich höhere Belastungen haben. Was Sie auch unterschlagen ist, dass solche Anleihen wieder eine vernünftige Rendite für Anleger abwerfen würden, also auch für Sie oder mich. Und schließlich wären die bisherigen Schulden/Kredite überhaupt nicht betroffen, da es ja um NEUE Anleihen geht, d.h. für die alten Schulden zahlt Deutschland überhaupt nichts, bei neuen hätte es ein Mitspracherecht.

um 10:23 von Karl Klammer

>>"Nur der arme deutsche Kleinsparer , welcher im "sekundentakt" seine Aktienpakete verschiebt, ist wahrlich arg gebeutet bei
einmalig 0,2 Prozent Gebühren und seinem Freibetrag :-)"<<

Sehe ich anders und hier geht es mir ums Prinzip. Die Erträge der Kleinanleger (z.B. für Altersvorsorge) sollten unangetastet bleiben und ausschließlich der Hochfrequenzhandel (Aktienzockereien) und dafür und nur dafür war die Transaktionssteuer ursprünglich gedacht und für nichts anderes. Der Sinn dieser Steuer geht mit dem Scholz-Vorschlag vollkommen verloren.

10:17 von eine_anmerkung

Zitat:"Das Schlimme ist das viele der "Steuersünder" wo es wirklich Sinn machen würde und die ganz groß absahnen, das die Ihre Steuern halt garnicht in Germany entrichten und es ist sehr schwer, vielleicht sogar unmöglich diesen, international, agierenden Unternehmen beizukommen."

Hier muss ich Ihnen "leider" beipflichten. :-) Es ist eine Schande, dass es die EU nicht schafft, die Steueroasen ihrer eigenen Mitglieder auszutrocknen, weil auch hier die Nationalstaaten aus Eigennutz auf ihrer Souveränität bestehen.

@Frau aus Köln, 10:48 re @rossundreiter

Und am Ende steht der Steuerzahler und zahlt alles.

Am Ende steht IMMER der Steuerzahler und zahlt alles. Ebenso wie DER VERBRAUCHER immer alles bezahlt. Das nennt sich Volkswirtschaft resp. Wirtschaftskreislauf und ist auch überhaupt nicht anders möglich.

Ich wundere mich immer wieder über diese Personifizierungen, wer ist denn "der Steuerzahler", wer "der Verbraucher"? Als ob das irgendeine Gruppe sei, die gegenüber den anderen (den "Nichtverbrauchern"?) benachteiligt werde.

na dann los Geld verdienen!

Wo ist in dieser Sondersituation das Problem?
Der Bund verdient an jedem neuen euro Schulden Geld.
Die Firmen die KfW Kredite brauchen zockt er mit 1 bis 4% dadurch regelrecht ab...
Warum kann der Bund nicht ein Sonderanleiheprogramm auflegen und Kommunen, Kreisen etc dieses weiterreichen?
Und vielleicht auch endlich mal die Zinsen für die KfW Kredite senken!!! Um die historische CoronaWirtschaftsKrise weniger fatal werden zu lassen und den Aufschwung nicht langfristig abzuwürgen.

09:58 von eine_anmerkung

Zitat:"Die Finanztransaktionssteuer von Scholz beaufschlagt nicht den Hochfrequenzhandel (was ja sinnhaft wäre), sondern die gesamten Aktienerträge also auch die, die von Kleinanlegern als Altersvorsorge angespart werden und hier hat Scholz deswegen einen Bock geschossen."

Das verstehe ich auch nicht. Kopfschüttel...Bin schon wieder Ihrer Meinung :-)

RE: SchleswigHolsteiner um 10:43

Die deutschen Versicherer investieren rund 80 Prozent des Investitionsvolumens in Zinsanlagen – beispielsweise Pfandbriefe, Rentenfonds, Darlehen oder Staatsanleihen.

Da ist dann nicht mehr viel in Bewegung, somit fällt Ihr Argument gegen den Hochfrequenzhandel durch !

Gruß Hador

Föderalen System

Keine Frage, die Bundesrepublik ist Föderal strukturiert.
Bund - Länder - Städte und Gemeinden.
Was passiert aber mit der gesetzlichen Rangfolge?
Bundesrecht bricht Landesrechtg, usw!
In Bezug auf die Pandemie, die Länder entscheiden auch ohne Zustimmung des Bundes!
Frage, können -den Faden logisch weitergesponnen- Städte und Gemeinden auch ohne Zustimmung -bzw. gegen den Willen des Landes- ebenfalls Föderal entscheiden?
Bei der Argumentation, dass ein Überschreiten von neuen Fällen in München nicht Kiel gleichfalls die Öffnungen zurück fahren muss, gilt das doch gleichermaßen unterschiedlich für z.B. Köln Deutschland und Köln Sülze.
Sollte es das Föderalen System alternativ in mehreren Klassen geben, die nach eigenem Ermessen anwendbar sind???

um 10:41 von Möbius

>>"Diskutieren wird man ziemlich sicher auch die Anhebung des Spitzensteuersatzes, Reichen- oder Vermögenssteuer (die auch Kapitalbesteuerung einschließt) etc. Aber dazu wird es wohl wieder nicht kommen, weil man hofft dass die Wohlhabenden investieren und Arbeitsplätze schaffen. Wahrscheinlicher ist m.E. deshalb eine noch höhere Steuer und Abgaben auf unselbständige Arbeit im mittleren Einkommenssegment."<<

Ich denke wenn man über die Anhebung des Spitzensteuersatzes nachdenkt dann müsste man das "schnell", d.h. in dieser Legislaturperiode über die Bühne bringen denn wenn in der Zukunft die Grünen mitregieren wir dies wahrscheinlich nicht mehr so einfach möglich weil die Grünen einen Großteil Ihrer Wählerschaft aus diesem Topf generieren (Grüne haben die meisten Millionäre bei Ihren Parteimitgliedern und beachten Sie mal welche Dotierung ein verbeamtetes Lehrerehepaar beispielsweise erreicht).

Darstellung: