Manfred Weber scheint raus - zumindest im Rennen um das Amt des Kommissionschefs. Doch er könnte ein anderes Spitzenamt übernehmen, denn kurz vor dem EU-Gipfel zeichnet sich eine Paketlösung ab. Von Holger Romann.
Erst nach der Wahl gewählt wird, so wählt der Wähler doch seinen Vertreter. Den Aufstand nach der Regierungsbildung, wenn Frau Nahles bei uns Kanzlerin geworden wäre, weil es sich einige Abgeordnete anders überlegt hätten, den Aufstand hätte es unter der Wählerschaft auch hier in Deutschland mit Sicherheit gegeben. Aber anscheinend braucht sich ja heute keiner mehr an das zu halten, was er gestern noch versprochen hat, oder wofür es gestern noch eine Mehrheit gab. M.M.n.
***Um die „Postenschacherei“ in Zukunft zu vermeiden, braucht es eine tiefgreifende Reform der EU an Haupt und Gliedern. Dies hätte längst von der Bundeskanzlerin eingeleitet werden müssen, gemeinsam mit Macron. Dies gehört zu ihren größten Versäumnissen!***
Sie haben ja so recht! Es war aus meiner Sicht ihr vermutlich größter Fehler, sich nicht mit Herrn Macron zusammenzusetzen, um die EU weiter voran zu bringen. Stattdessen fühlte dann Frau Kramp-Karrenbauer bemüßigt, vollkommen irre Forderungen zu stellen, statt ein konstruktives Gesprächsangebot abzugeben. Ich fürchte, dass das Zeitfenster sich schließt, bevor etwas Substantielles an Reformen auf der Agenda steht.
Beste Grüße Hador
Auch wenn es nicht auf dem Wahlzettel stand, die Aufstellung von Spitzenkandidaten hatte genau diese Zielsetzung. Das wurde überall beworben und sollte die Wahlbeteiligung erhöhen. Angesichts der Zersplitterung der Parlamente und dem Missachten der demokratischen Gepflogenheiten, dass die Partei mit der relativen Mehrheit auch den Regierungsschef stellt, sollte das Mehrheitswahlrecht wieder mehr Gewicht bekommen. Dann wäre dieses Postengeschachere und die Übergewichtung von Minderheiten nicht möglich. Unser Grundgesetz und die Länderverfassungen lassen das je nach Interpretation zu. Leider hatte das BVerfG dazu zuletzt anders entschieden. Zudem so d Gesetze immer änderbar. Auch europäische.
Es war doch schon immer so, das die stärksten Fraktionen ihre Spitzenkandidaten aufstellten und wer die meisten Stimmen erhielt auch die Spitzenposition besetzt. Mit dieser Vorgabe wurde auch von den "Bürgern" gewählt, dem einzigen Souverän in einer Demokratie. Was da jetzt abgeht ist einer Demokratie unwürdig. Kein Regierungschef darf das Recht haben, sich so über den Willen des Volkes hinwegzusetzen, da kann man die Argumente Derjenigen allzugut verstehen, die die EU abschaffen wollen, Wasser auf die Mühlen. Auch ich habe meine Wahlentscheidung mit davon abhängig gemacht, wer die nächsten Jahre die EU führen soll. Gewonnen hat ein anderer, dies sollte man respektieren, auch wenn einem das Ergebniss nicht passt.
Liebe User,
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Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Lesen Sie bitte die Äußerungen von Timmermanns zu diesem Thema.
" Monokulturelle Staaten werden verschwinden "
Nicht alles was nicht ins ideologische Raster passt ist gleich eine rechte Verschwörungstheorie .
Manchmal ist es auch die bittere Realität .
Es gab vor der Wahl eine Sendung, bei der sich beide, Weber und Timmerman, gegenüber standen und um den Posten als Kommissionspräsident bewarben.
Weber als Deutscher an der Spitze Europas, der mehr deutsche Interessen einbringen möchte?
Seltsamer Beigeschmack.
Timmermans, der sagte, kein Land soll homogen sein, Diversity ist alles!
Nein danke.
Ich will keinen von beiden.
Wenn die Mehrheit sich für Timmermans ausspricht, habe ich dies zu akzeptieren- ob ich will oder nicht.
Das nennt man Demokratie.
>>Es war doch schon immer so, das die stärksten Fraktionen ihre Spitzenkandidaten aufstellten und wer die meisten Stimmen erhielt auch die Spitzenposition besetzt. Mit dieser Vorgabe wurde auch von den "Bürgern" gewählt, dem einzigen Souverän in einer Demokratie. Was da jetzt abgeht ist einer Demokratie unwürdig. Kein Regierungschef darf das Recht haben, sich so über den Willen des Volkes hinwegzusetzen, da kann man die Argumente Derjenigen allzugut verstehen, die die EU abschaffen wollen, Wasser auf die Mühlen.<<
Ich weise in aller Bescheidenheit darauf hin, daß weder Willy Brandt, noch Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder die Kandidaten der stärksten Partei waren.
>>Mit dieser Vorgabe wurde auch von den "Bürgern" gewählt, dem einzigen Souverän in einer Demokratie<<
Ihr Satz stimmt zwar, es ist aber dennoch nicht so einfach.
Es gibt nämlich „den“ Bürger nicht. Jeder Wähler ist nämlich gleich ein vielfacher Bürger: Bürger seiner Kommune, seines Landes, seines Staates und seines Staatenbundes usw. usw.. Jeweils mit potentiell unterschiedlichen Interessen.
Deshalb haben mehrstufige Systeme einen guten Sinn, auch wenn sie zwangsläufig kompliziert sind. Aber es bleibt immer schwierig, ein Gleichgewicht zwischen direkter Beteiligung und indirekter Vertretung immer wieder aufs Neue zu finden.
Dabei haben die EU-Wahlen aber deutlich gezeigt, dass die EU allen Unkenrufen zum Trotz ausgesprochen lebendig ist und das EU-Parlament nimmt auch sehr wohl großen Eiinfluss auf die KOmmissionsbesetzung..
Wer auch immer neuer Kommissionschef bzw. neue Kommissionschefin wird, auf undemokratische Weise wird sie/er es nicht werden können.
"Auch wenn in der Bundesrepublik die/der Kanzler
Erst nach der Wahl gewählt wird, so wählt der Wähler doch seinen Vertreter."
Auch kein Vertreter wird direkt gewählt. Woher nehmen Sie solchen Unsinn?
Die Sozialdemokraten (PvdA, Partein von der Arbeit) unter Timmermans verloren 19% (!) und kamen auf 5,7%. Damit wurden sie von der zweitstärksten Partei die siebtstärkste. Kaum zu glaube, dass dieser Mann nun so hoch gehandelt wird.
" sollte das Mehrheitswahlrecht wieder mehr Gewicht bekommen."
Vergleichen Sie mal, in wieviel Ländern die Parlamente nach Mehrheitswahlrecht und in wieviel nach Verhältniswahlrecht gewählt werden.
Und auch gleich noch: Wo ist jemals vom Vehältniswahlrecht zum Mehrheitswahlrecht gewechselt worden?
Denken Sie mal drüber nach, und woran es liegen könnte.
"Lesen Sie bitte die Äußerungen von Timmermanns zu diesem Thema.
" Monokulturelle Staaten werden verschwinden ""
Dann verlinken SIe doch mal bitte den gesamten Text, damit man sehen kann, aus welchem Zusammenhang das gerissen wurde.
Anscheinend braucht man für die Politik wirklich nichts. Nicht einmal in der EU. Wären Arbeitslose nicht besser geeignet für den Job? Die haben die nötige Demut und könnten so eine Finanzspritze durchaus gebrauchen. Aber die werden ja nicht gerne gewählt, erst recht nicht von Parteitagsdelegierten. Politiker sind wirklich eine eigene Kaste/Klasse. Das wäre so, als würde man einen Manager als Verkäufer einstellen um mehr Brötchen pro Kunde zu verkaufen...das geht nicht lange gut. Aber in der Politik geht es ja nur um Macht. Und solange die Menschen die Macht der Politiker tragen können, solange wird fast jeder Politiker alles tun. Ob sie es auch verstehen, dass steht auf einen ganz anderen Blatt.
Weber ist vielleicht ein guter Märchenerzähler für Kleinkinder. Aber um richtige Politik zu betreiben fehlt im der Wille auch Entscheidungen selber zu treffen. Er ist ein Parteifunktionär, der hoffte, jetzt an der Reihe zu sein. Sicher nicht sehr korrupt aber halt nur ein Parteisoldat.
Großschwätzerischer Name, woher die nur alle rühren - gut ein "Schließer" braucht nicht allzu große Qualifikationen, aber mit Werten ist es wie mit der Freiheit, schließt man sie ein, sind sie schon weg.
Was Leistung und Befähigung betrifft, wissen wir was die Befähigung vieler zweifelhafter Figuren angeht, das sie nicht unbedingt an Ergebnissen zu messen sind, viele gute haben was in den Sand gesetzt und einige eher zweifelhafte Gesellen keinen großen Schaden verursacht - Politik ist keine Einzelarbeit, da müssen viele Hand anlegen und möglichst auch an einem Strang ziehen, diese Diskussion tut so, als wäre ein Feudalherr erwählt worden, der "geboren" wurde großes zu tun - auch das zeigt nur wieder den völligen Mangel an politischem Denken. Außerdem gibt es durchaus viele und verschieden zu wichtende Talente, von denen man nicht hört noch weiß was sie bewirken, die in der zweiten Reihe.
Ganz ehrlich:
dass hier gefällt mir hier so nicht:
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-gipfel-juncker-nachfolge-101.html
Eine harmlose Umschreibung für eine ziemlich knifflige Aufgabe: Gilt es doch neben dem wichtigen Posten des Kommissionschefs auch den der EU-Chefdiplomatin, des EU-Ratspräsidenten sowie des EZB-Direktors neu zu besetzen - und zwar möglichst ausgewogen nach Parteibuch, Nationalität und Geschlecht.
Meine Meinung ist, dass das Parteibuch eigentich ueberhaupt keine Rolle spielen sollte. Sondern es muss darum gehen, was gut ist fuer die EU und es muss darum gehen was wer an Fähigkeiten fuer die Ämter mitbringt.
Von daher bleibe ich dabei, dass Jens Weidmann der beste Mann fuer die EZB ist. Timmermanns könnt was sein fuer den EZB-Chefsessel genauso wie Ska Keller oder Vestager.
Aber dass das Parteibuch so hoch gewichtet wird, sollte so nicht sein. Warum ist das Parteibuch so wichtig?? Schluss mit diesen Partei-Egoismen!!
Gelebte Demokratie geht sicherlich anders, so wie es auch die meisten Foristen hier bemängeln...
@09:30 von SchulzU
Das ist das Dilemma dieses Wahlsystems. Es gibt keine Direktwahl. Nicht mal die Stimmengleichheit ist gewährleistet. Eine deutsche Stimme zählt vielleicht 1/4 von einer litauischen.
– "Mit dieser Vorgabe wurde auch von den "Bürgern" gewählt, dem einzigen Souverän in einer Demokratie."
Es gab keine Vorgabe. Die "Spitzenkandidaten" waren ein PR-Trick, der bis zu einem gewissen Grad funktionierte.
Zur Erinnerung: Frau Merkel erreichte trotz massiver finanzieller Unterstützung keine Mehrheit. Der Wähler hatte die andere Seite zur Mehrheit verholfen.
Trotz dieser Wahlniederlage wurde sie - diesmal dank des Umfallens der SPD - Kanzlerin.
Europäisches Demokratiedefizit: Ich sah ein Interview mit einer Deutsch-Französisin. Sie beklagte sich, dass sich die Franzosen nach intensiver Diskussion für die Ablehnung der Verfassung entschieden.
Die EU respektierte die Abstimmung nicht, sondern setzte de facto die abgelehnte Verfassung über den Lissabonvertrag einfach ohne Abst
letztlich an einen lauteren Geist appellieren, scheinen hier vergeblich, weil letzterer ein rares Gut ist in dieser Zeit.
Aber Hut ab für ihr stetiges Bemühen!
Hier wird ja in vielen Fällen bewusst unpolitisch agiert, hier wird auf die Ausbreitung des Ressentiments gesetzt und jegliches Wissen über politische Prozesse durch den Orcus der Verschwörungstheorie gepresst. Man muss sich um einen "vernünftigen" Diskurs also nicht sorgen, der ist mit der Moral den Bach ab, auf lange lange Zeit.
Nein, dass hier finde ich keine gute Lösung:
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-gipfel-juncker-nachfolge-101.html
Auf Nachfrage sprach Merkel von einer "möglichen Lösung", bei der die beiden Hauptbewerber um den Topjob des EU-Kommissionschefs, der Konservative Manfred Weber und der Sozialdemokrat Frans Timmermans, eine tragende Rolle spielen müssten. Weber, wie es aussieht, aber nicht in seiner Wunschfunktion.
Das sind mir Timmermanns, Ska Keller oder Vestager auf dem Chefsessel lieber, Jens Weidmann fuer die EZB (damit endlich mit diesem Schlendrian in der EU und in Italien Schluss ist und die EU und Italien wieder auf einen stabilen finanziellen Kurs kommen).
Weber ist und bleibt kein geeigneter Kandidat fuer die EU-Spitzenämter. Weber ist seit gestern eh raus. Das haben n-tv und die ZDF-Nachrichten gestern schon berichtet.
Ich bin erleichtert das
kein CSU Mann
€uropa´s geschicke leiten wird!
Was sie natürlich nur allzu gerne weglassen ist der Umstand, dass die Partij van de Arbeid rund 23 Prozent der niederländischen Sitze im EU-Parlament belegt - dank Frans Timmermans !
Gruß Hador
"Weber ist vielleicht ein guter Märchenerzähler für Kleinkinder. Aber um richtige Politik zu betreiben fehlt im der Wille auch Entscheidungen selber zu treffen."
Dass Sie glauben, der Kommissionspräsident könnte "Entscheidungen selber" treffen zeigt, dass Sie davon sehr wenig wissen.
"Zur Erinnerung: Frau Merkel erreichte trotz massiver finanzieller Unterstützung keine Mehrheit. Der Wähler hatte die andere Seite zur Mehrheit verholfen.
Trotz dieser Wahlniederlage wurde sie - diesmal dank des Umfallens der SPD - Kanzlerin."
Frau Merkel hatte nie eine Mehrheit und wurde immer von einer Koalition als Kanzlerin gewählt.
Was Sie als besonderes Ereignis beschreiben ist die Normalität.
Der Kommissionspräsident bzw. die Kommissionspräsidentin wird nur mit Mehrheit im Europäischen Parlament gewählt, ganz demokratisch. So sieht es EU-Recht und die derzeitige Parlamentsordnung vor. Man kann das ändern; allerdings müssen dann dafür die Weichen gestellt werden, u.a. müssten dann die nationalen Regierungen und die Nord-süd-west-ost-Proporzforderer mal aufhören zu schreien, dass "Brüssel" zu mächtig wird.
@07:54 von franziwo
>>Bestimmt eigentlich ein Herr Macron die Politik Europas?<<
Nein das sollte eigentlich das europäische Parlament machen, aber das ist wie im Bundestag. Nur die Spitzen der Regierungsparteien bestimmen die Politik.
Und da die konservative Fraktion EVP von Herrn Weber nicht die absolute Mehrheit erreicht hat, braucht sie einen Koalitionspartner. Der steht aber nicht bereit.
hi florreknirb
Ich kann Ihnen nur absolut zustimmen:
Ich bin erleichtert das kein CSU Mann
€uropa´s geschicke leiten wird!
Das geht mir genauso. Ich habe die EVP eh nicht gewählt und dieser Weber gehört der CSU an, einer kleinen unbedeutenden Regionalpartei. Die EVP gehört sowieso eingebremst und eingehegt weil die zu machtgierig geworden ist und nicht im Interesse der Buerger und Buergerinnen der EU arbeitet sondern nur im Interesse von Wirtschaft, Banken, Industrie und den Fossildinos und der Ruestungsindustrie.
Vorweg ich habe Herrn Weber nicht gewählt.
Dennoch finde ich das es an Wählertäuschung kaum zu überbieten ist was sich die Politiker da leisten. Wurde nicht Herr Weber bei uns den Wählern schon im Wahlkampf als neuer Kommissionspräsident vermittelt falls er gewählt würde. Nehme an das deswegen viele ihr Kreuz bei der CDU-CSU gemacht haben.
So eine EU will ich nicht, ich wünsche mir eine EU der Menschen welche auf diesem Kontinent leben mit möglichst viel Freiheiten.
Italien wieder auf einen stabilen finanziellen Kurs kommen
.
ach ?
und die Italiener lassen sich reinquatschen
wie wir uns bei unserem Exportüberschuß ...
>>@andererseits
Lesen Sie bitte die Äußerungen von Timmermanns zu diesem Thema.
" Monokulturelle Staaten werden verschwinden "
Nicht alles was nicht ins ideologische Raster passt ist gleich eine rechte Verschwörungstheorie .
Manchmal ist es auch die bittere Realität .<<
Was heißt "werden verschwinden"?
Sie sind längst verschwunden.
Längst.
Oder als was würden Sie Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande bezeichnen, um nur mal die "alt-multikulturellsten" der Staaten der EU zu erwähnen.
Herr Timmermans ist Niederländer und kennt sein Heimatland, dessen Multikulturalität in seiner kolonialen Vergangenheit begründet liegt, gar nicht anders.
Das ist definitiv Realität, die für einen völkisch-identitären Rechten natürlich bitter ist.
Das verstehe ich.
Zusätzlich ist diese Antwort hier:
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-gipfel-juncker-nachfolge-101.html
Oder, wer künftig die Europäische Zentralbank leiten soll.
ja wohl klar. Es gibt keine vernuenftige Alternative zu Jens Weidmann. Merkel sollte sich auf die EZB konzentrieren. Jens Weidmann bei der EZB ist ein MUSS um
1. die EU wieder auf einen stabilien finanziellen Kurs zu bringen
2. diese falsche Geldpolitik der EZB zu beenden die die Wirtschaft bremst und den Aktienkurs ebenfalls bremst
3. um diese Finanzierung dieses Schlendrians in Italien endgueltig zu beenden
4. um die Zinswende einzuleiten.
>>Politik ist keine Einzelarbeit, da müssen viele Hand anlegen und möglichst auch an einem Strang ziehen, diese Diskussion tut so, als wäre ein Feudalherr erwählt worden, der "geboren" wurde großes zu tun - auch das zeigt nur wieder den völligen Mangel an politischem Denken.<<
Das haben Sie sehr gut auf den Punkt gebracht. Es ist wirklich zum Mäusemelken, wie unpolitisch hier oft argumentiert wird. Dabei geht es doch um Politik.
Zur Erinnerung: Frau Merkel erreichte trotz massiver finanzieller Unterstützung keine Mehrheit. Der Wähler hatte die andere Seite zur Mehrheit verholfen.
Das ist sachlich falsch. Angela Merkel hat 2017 (und im Übrigen auch in jeder Wahl seit 1990) das Direktmandat in ihrem Bundestagswahlkreis in Vorpommern gewonnen, dem einzigen Wahlkreis, in dem man die amtierende Kanzlerin direkt wählen konnte.
>>Am 30. Juni 2019 um 10:59 von erster Realist
EU ist ein künstlicher Geldadel...
Gelebte Demokratie geht sicherlich anders, so wie es auch die meisten Foristen hier bemängeln...<<
Was habe ich mir unter einem künstlichen Geldadel vorzustellen, und inwiefern kann ein Staatenbund so etwas sein?
Ist die Bundesrepublik Deutschland ein natürlicher Geldadel?
@ florreknirb:
Ich bin erleichtert das kein CSU Mann
€uropa´s geschicke leiten wird!
Europas Geschicke? Keine Sorge, der Kommissionspräsident leitet ohnehin nur die Kommission.
Was da jetzt abgeht ist einer Demokratie unwürdig.,,
Bei der nächsten EU-Wahl werde ich nicht mehr wählen,
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
ALLE, nur nicht der CSU-Weber
Mit dieser Kanzlerin gewinnt Dtl. keinen Blumentopf mehr.
Wetten, bei der Postenverteilung wird Dtl. leer ausgehen.
Dtl. hat nur für diesen Irrsinn zu zahlen.
Drexit jetzt!
Bei der nächsten EU-Wahl werde ich nicht mehr wählen
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Dann haben diesen Eurokraten schon gewonnen.
Obwohl, es wurde gerade die Chance verpasst, eine neue EU der Regionen zu schaffen.
Es gibt keine vernuenftige Alternative zu Jens Weidmann. Merkel sollte sich auf die EZB konzentrieren. Jens Weidmann bei der EZB ist ein MUSS
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Pah, Merkel hat gar kein Interesse ein starken dt. Finanzchef ins Amt zu hieven. Da wäre ja zumindest eine andere seriöse Finanzpolitik mit Zinsen und Guthaben möglich.
Ausnahme.
10:35 von fathaland slim
Nicht ganz ohne Grund verwechseln die Konservativen immer Partei und Fraktion. Willy Brandt hat darauf schon hingewiesen.
@ 11:37 von leider geil
Vielleicht missverständlich ausgedrückt: Ich bezog mich auf die 1. Wahl zur BKlerin.
Das Direktmandat kann man bekanntlich auch mit einer Minderheit der Stimmen gewinnen. Und BK und Bundespräsident können wir überhaupt nicht wählen.
Ohne den Schwenk der SPD hätte damals Merkel allenfalls ein Minderheitskabinett bilden können.
War mal für die EU (die ausdrücklich nicht mit Europa gleichzusetzen ist). Dieses undemokratische Postengeschacher, bei dem Kompetenz kaum eine Rolle zu spielen scheint, bestärkt mich allerdings darin, dass sie nicht funktioniert. Ist menschlich verständlich, dass alle fest an ihren Posten kleben aber bedauerlich, weil sicherlich keine wirklichen Reformen oder sogar ein Neuanfang zu erwarten sind.