EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber

Ihre Meinung zu Weber wirbt um Unterstützung der EU-Parlamentarier

Trotz des Rückschlags auf dem EU-Gipfel gibt Manfred Weber nicht auf: In einem Interview warb er um die Unterstützung des EU-Parlaments und warnte vor Entscheidungen in "Hinterzimmern der Diplomaten".

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
140 Kommentare

Kommentare

Mustafa Schulz-Gülen
@ Bernd Kevesligeti

"Angesichts der Klimaproblematik sicher keine Mehrheit für Nordstream".
Aber die Alternative wäre LNG-Gas,also Flüssiggas.

Nein, die Alternative kann nur erneuerbare Energien lauten. Dazu wäre ein scharfes Umsteuern notwendig. Auf NordStream und LNG werden wir verzichten müssen.

Mustafa Schulz-Gülen
@ Ferkelchen

Herr Meuthen als EU-Kommissionspräsident.

Mit unter 10 Prozent der Abgeordneten ist diese exotische Variante mit Sicherheit ausgeschlossen.

PeterFinger
Weber zwischen Orban und Erdogan erstickt an seinen

taktischen und allein machtpolitisch orientierten Positionen. Auf der einen Seite weiß er, dass er sich der Stimmen sicher sein kann, wenn er Erdogans Türkei von der EU fernhält, auf der anderen Seite Orban, der genau wie Erdogan ein Autokrat ist, nichts darüber verlauten läßt, Orbans Ungarn auffordert, die EU zu verlassen. Denn mit den vermeintlichen Werten der EU hat nun Orban überhaupt nichts im Sinn. Er ist einer derjenigen, die zu der Gruppe der EU-Staaten gehört, die in Bezug auf die Verteilung der Flüchtlinge zum harten Kern derjenigen gehört, die die Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen(s. Ziegler früherer Menschenrechtsanwalt der UN aus der Schweiz). Was hat Weber sonst noch zu bieten für den von ihm angestrebten Posten.

pfitch
Meiner Meinung nach...

Sehen wir hier einen der wichtigsten Gründe für die Beliebte EU.
Es geht nicht um Inhalte Kompetenz und Zukunft!
Es geht um dad Schäfchen ins trockne bringen, oder täusche ich mich.
Unsäglich unmöglich die Show.
Schönen Sonntag noch!

eine_anmerkung
Weber?

Ich denke Weber wird es aus zwei Gründen nicht werden? Erstens taugt er eher für die zweite Reihe und zweitens ist es ein Deutscher. Ich denke unsere EU-Partnerländer haben es so langsam satt (siehe leidiges Thema Migration wo die Deutschen unsere Partnerländer zu Aufnahme illegaler Migranten nötigen wollten) sich von den Deutschen bevormunden zu lassen auch wenn die Deutschen die größten Nettozahler sind?

Ferkelchen
13:58 von Adeo60 @Ferkelchen

Zitat:
Herr Meuthen als EU-Kommissionspräsident...? Ein Politiker, der die EU grundsätzlich ablehnt, soll dieser vorstehen...? Bei allem Respekt - das meinen Sie doch sicherlich nicht ernst!

####

Bei allem Respekt, da haben Sie nicht ganz unrecht mit dem "Ernst". Aber völlig ablehnen tut Herr Meuthen die EU nicht. Er bzw. AFD möchten eine andere, eine gerechtere EU. Und natürlich gehört die Flüchlingsfrage dazu, mit den offenen Grenzen und ohne Obergrenze , wie sich das andere vorstellen.

rr2015
Weber auf internationaler Bühne?

Wer möchte das? Da müssen schon andere Kaliber her. Zumindest muss ein Kandidat Zusammenhänge verstehen, "sprachlich fit sein", über den Tellerrand blicken, integer sein und Erfahrungen auf internationaler politischer Bühne mitbringen. Bayer sein reicht nicht. Da finde ich das Auftreten von Timmermann nachhaltiger. Übrigens wer gegen Nordstream ist ,ist gegen europäische Interessen und erweist den KLima einen Bärendienst. Alternative ist Fracking, hohe Kosten weite Transportwege. Es wird noch dauern bis die alternativen Energien diesen Rohstoff ersetzen. Vielleicht sollte Herr Weber statt gegen Nordstream zu sein das Geld , welches er für Terminals ausgeben würde,in die Forschung der Regenerativen investieren? Tja wie gesagt Zusammenhänge. Russland hat selbst im kalten Krieg die Verträge eingehalten -und Trump??? Noch Fragen zur Eignung?

Mustafa Schulz-Gülen
@ Koeln 2019

Einigung durch aufgehobenen Fraktionszwang?

1.
Bei Sachabstimmungen wäre mir als Abgeordneter eine geschlossene Haltung meiner Fraktion wichtig. Da hat Fraktionsdisziplin einen Sinn.

2.
Bei der Wahl einer Person gibt es naturgemäß keinen Fraktionszwang, da jeder geheim mit einem Zettel wählt. Die Fraktion wird nie erfahren, wie der Einzelne sich entschieden hat.

Account gelöscht
@eine_anmerkung, 14:10 re @Adeo60

Sie geben den Sachverhalt verkürzt und damit falsch wieder? Liegt es hier an einer mangelhaften Kompetenz Ihrerseits oder machen Sie das bewusst um den verehrten Herrn Meuthen zu diskreditieren?

Nun, nicht jeder verehrt Herrn Meuthen. @Adeo60 gehört damit ebenso wie ich zu den Ihrer Meinung nach inkompetenten fünf Sechsteln der deutschen Bürger.
Es wird übrigens niemand diskreditiert, wenn seine Zielsetzungen beschrieben werden, aus denen Herr Meuthen ja auch in seiner Funktion als AfD-Politiker selbst kein Geheimnis macht.

Mustafa Schulz-Gülen
@ taurus

Kein Merkel-Kandidat
Deutschland größter Mitgliedstaat und als größter Zahler in der EU hat einfach unter Merkel auf der EU-Ebene und darüber hinaus still und leise völlig abgewirtschaftet

Diese Minderwertigkeitsgefühle teile ich ausdrücklich nicht.
Deutschland hat gebührenden Einfluss und macht damit eine vernünftige Politik, die wohltuend wenig egoistisch ist.

Account gelöscht
re von Mustafa Schulz-Gülen

"Alternative erneuerbare Energien".So ist es.
Und dazu gehört auch noch eine Verkehrswende,weg vom Autolobbyismus,hin zum Ausbau von Schiene und ÖPPNV.

Aber sagen Sie das mal Habeck,der befürwortete den Ausbau eines LNG-Terminals in Brunsbüttel.

karwandler
re ferkelchen

" Er bzw. AFD möchten eine andere, eine gerechtere EU. Und natürlich gehört die Flüchlingsfrage dazu, mit den offenen Grenzen und ohne Obergrenze , wie sich das andere vorstellen."

Ein Eigentor.

Meuthen will genau solche Fragen wie offene Grenzen und Obegrenze rein nationalstaatlich lösen. Mit Reform der EU hat das gar nichts zu tun.

eine_anmerkung
um 14:31 von frosthorn

>>"Nun, nicht jeder verehrt Herrn Meuthen. @Adeo60 gehört damit ebenso wie ich zu den Ihrer Meinung nach inkompetenten fünf Sechsteln der deutschen Bürger."<<

Der von Ihnen geführte Rückschluss das der auf der verkürzten und damit falschen Aussage eines Foristen beruhende falschen Darstellung gleich für alle nicht-AfD-Wähler gelten soll ist falsch bzw. eine unzulässige Pauschalisierung Ihrerseits. Was maßen Sie sich an?

Boris.1945
14:31 von frosthorn

@eine_anmerkung, 14:10 re @Adeo60

Sie geben den Sachverhalt verkürzt und damit falsch wieder? Liegt es hier an einer mangelhaften Kompetenz Ihrerseits oder machen Sie das bewusst um den verehrten Herrn Meuthen zu diskreditieren?

Nun, nicht jeder verehrt Herrn Meuthen. @Adeo60 gehört damit ebenso wie ich zu den Ihrer Meinung nach inkompetenten fünf Sechsteln der deutschen Bürger.
Es wird übrigens niemand diskreditiert, wenn seine Zielsetzungen beschrieben werden, aus denen Herr Meuthen ja auch in seiner Funktion als AfD-Politiker selbst kein Geheimnis macht.
///
*
*
Jeder sollte in D seine Meinung äußern dürfen.
*
Nicht nur die welche Thematik und Vergleiche immer für Ihre Ideologie verkürzen müssen.
*
Denn wenn fünf sechstel mündiger Bürger von S.2 träumen, dann dürfen die trotzderm nicht die alleinige Meinungshoheit behalten.
*
Zum Wohle aller, die keine der üblichen Mangelversorgung herbeisehnen.
*
(keine Bananen im S.1, auch in NK und Venezuela macht schönreden nicht satt)

Möbius
Weber ist bereits Geschichte

Die EU sollte außerdem die Konzeption des „Spitzenkandidaten“ bei Europawahlen überdenken. In Deutschland war Merkel zB Spitzenkandidatin der CDU/CSU. Und da die Union vor 2 Jahren stärkste politische Kraft wurde, wurde sie Kanzlerin. Das ist folgerichtig und gerecht dazu. Ich rate jedem sich mal beim abendlichen Gläschen Wein ein paar Gedanken zu machen, warum das auf EU nicht so funktioniert.

Silverfuxx

Weber: "Es wäre ein riesiger Rückschlag, wenn die Entscheidungen in der EU nun wieder in die Hinterzimmer der Diplomaten wandern"

Aha. Das fällt ihm also jetzt ein. Jetzt will er seine für wohl niemanden außerhalb der CSU nachvollziehbare Nominierung quasi als Recht auf den Posten verstanden wissen.
Dass sonst aber schlichtweg alles in der EU in Hinterzimmern ausgehandelt wird und gerade Weber das besonders gut wissen müsste (er hat ja beim `Urheber-Recht´ kräftig mitgewirkt. Ohne auch nur ansatzweise Parlament oder gar Bürger irgendwie zu berücksichtigen), lässt er dabei geflissentlich unerwähnt.

"Die Namen der drei Spitzenkandidaten wurden verworfen", sagte Macron.

Nun, Herr Macron hat wohl tatsächlich nicht so ganz verstanden, dass er nicht der Sonnenkönig ist und seine Meinung zu den Spitzenkandidaten kaum mehr ist als eben nur eine Meinung.

Man sollte einfach die Namen der Kandidaten auf Zettel schreiben und einen ziehen. Relevante Unterschiede sind eh nicht zu erwarten.

Account gelöscht

Weber braucht sich keine Sorgen zu machen, Befehle aus Washington empfangen und ausführen kann vermutlich sogar ein dressierter Affe, oder ein Computer.

Also alles was Weber vorhatte, wird auch ohne ihn gemacht werden.

Adeo60
@eine -anmerkung

Lassen Sie uns doch bitte einen respektvollen Umgangston und eine sachorientierte Auseinandersetzung pflegen. Ich habe Ihnen bereits erläutert, dass meine Aussage keineswegs falsch war, sondern dass auch Herr Gauland den Widerspruch zwischen einer EU-Kandidatur und der in der AFD weit verbreiteten Ablehung der EU den Bürgern schwerlich zu vermitteln ist. Im übrigen steht es jedem User frei, in diesem Forum seine Meinung zu äußern. Es fällt mitunter wirklich schwer, eine klare Positionierug der AFD zu einzelnen Themen, aber auch zu extremen Gruppierungen zu erkennen. Dies mag mitverantwortlich sein für Diskussionen, wie sie aktuell geführt werden.

Wanderfalke
@eine_anmerkung - 14:17

"Ich denke unsere EU-Partnerländer haben es so langsam satt (siehe leidiges Thema Migration wo die Deutschen unsere Partnerländer zu Aufnahme illegaler Migranten nötigen wollten) sich von den Deutschen bevormunden zu lassen auch wenn die Deutschen die größten Nettozahler sind?"

Von anderen Kompetenz verlangen und dann mit AfD-Fakes um sich werfen.

Die Quotenregelung zur Flüchtlingsverteilung in der EU war keine Nötigung Deutschlands sondern beruht auf einen Beschluss der EU-Innenminister. Genötigt davon sahen sich nur die üblich Verdächtigen aus der Visegrad Gruppe.

Deren antieuropäische Haltung deckt sich auch mit der politischen Ausrichtung der AfD.

eine_anmerkung
um 14:45 von Adeo60

>>"..die er kandidiert hat, ist jedenfalls in Sachen EU sehr widersprüchlich - und Sie selbst führen ja aus, dass die Abschaffung der EU als worst case durchaus mit auf der Agenda steht.."<<

Noch eine Anmerkung zum worst case = Abschaffung der EU. Aber wie gesagt eine rein persönliche Meinung von mir. Ich habe mich immer über die EU gefreut; ich habe mich über den Euro gefreut und das wir mit unseren Partnerländern enger zusammengerückt sind.... Heute vertrete ich die Meinung besser keine EU als diese. Eine dessaströse Migrationspolitik (worunter meiner Meinung nach Deutschland immens leidet, die aber schöngeredet wird) und eine fatale Finanzpolitik (Draghis Nullzinspolitik die deutsche Sparvermögen auffrisst) sind die Hauptgründe meines heutigen Standpunktes. Vielleicht würde die EU vom Zeitgeist einfach überholt in der jetzigen Form?

Account gelöscht
@Boris.1945, 14:51 re @frosthorn

Jeder sollte in D seine Meinung äußern dürfen. Nicht nur die welche Thematik und Vergleiche immer für Ihre Ideologie verkürzen müssen.
Denn wenn fünf sechstel mündiger Bürger von S.2 träumen, dann dürfen die trotzderm nicht die alleinige Meinungshoheit behalten.
Zum Wohle aller, die keine der üblichen Mangelversorgung herbeisehnen. (keine Bananen im S.1, auch in NK und Venezuela macht schönreden nicht satt)

Es ist nicht sehr geschickt, scheinbar(!) aus meinem Post zu zitieren, wo doch jeder User hier mit ein wenig scrollen selbst nachlesen kann, was ich wirklich geschrieben habe.
Ich habe micht nicht dagegen ausgesprochen, dass hier jeder seine Meinung äußern kann.
Ich habe nicht behauptet, 5/6 der Deutschen würden sich den Sozialismus oder eine Mangelwirtschaft herbeisehnen.
Und in meinem Beitrag tauchen weder Nordkorea noch Venezuela oder Bananen auf.

Was also wollen Sie mit Ihrem Post eigentlich sagen?

qpqr27
während sich knattrige Hagestolze...

hier ihre Köpfe zerbrechen und Argumente hin und her schieben die die Welt nicht braucht, werden anderswo Entscheidungen getroffen und Nägel mit Köpfen gemacht

Boris.1945
15:18 von frosthorn

@Boris.1945, 14:51 re @frosthorn

Jeder sollte in D seine Meinung äußern dürfen. Nicht nur die welche Thematik und Vergleiche immer für Ihre Ideologie verkürzen müssen.
Denn wenn fünf sechstel mündiger Bürger von S.2 träumen, dann dürfen die trotzderm nicht die alleinige Meinungshoheit behalten.
Zum Wohle aller, die keine der üblichen Mangelversorgung herbeisehnen. (keine Bananen im S.1, auch in NK und Venezuela macht schönreden nicht satt)

E...
Ich habe micht nicht dagegen ausgesprochen, dass hier jeder seine Meinung äußern kann.
Ich habe nicht behauptet, 5/6 der Deutschen würden sich den Sozialismus oder eine Mangelwirtschaft herbeisehnen.
Und in meinem Beitrag tauchen weder Nordkorea noch Venezuela oder Bananen auf.

Was also wollen Sie mit Ihrem Post eigentlich sagen?
///
*
*
Das Sozialismus/kommunismus immer darin endet, was Sie selbstverständlich nicht schreiben oder sagen.
*
Denn das darf augenscheinlich viele der 5/6 nicht verschrecken?

Adeo60
@eine_Anmerkung, 15.15 Uhr

Sie sprechen tatsächlich Problemfelder an, dies es zu lösen gilt. Die Migrationspolitik muss sicherlich in Teilbereichen kritisiert werden, insbesondere was die Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht angeht, vor allem aber von straffällig gewordenen Migranten. Andererseits sollten Sie aber nicht vergessen, dass 400.000 Flüchtinge seit 2015 einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Deutschland gefunden haben. Vor allem im Pflegebereich leisten diese Menschen mittlerweile wertvolle Arbeit. Im übrigen leben wir in einem Rechtsstaat, ich teile aber Ihre Meinung, dass manche Verfahren schneller abgeschlossen werden müssten. Letzter Punkt: Die Zuwanderung ist deutlich zurückgegangen. Die Kanzlerin hat übrigens durch ihre Verhandlungen mit den nordafrikanischen Staaten einiges dazu beigetragen. Die Null-Zins-Politik ist für Sparer mehr als ärgerlich. Aber Sie sprechen ein weltweites Phänomen an. In Deutschland sind die Sparanlagen zumindest gesichert. Schauen Sie mal in die USA...

DerVaihinger
@Wanderfalke, 15.15h

Ich lasse mich gerne berichtigen.
Meines Wissens war es Frankreich, das die Aufnahme von Migranten in ihrem Land auf 30000 begrenzt hat.
Also nicht immer die bösen Visegrad-Staaten.
Schweden und Dänemark gehören da nicht dazu und haben ebenfalls den Riegel vorgeschoben.

DrBeyer
@eine_anmerkung

"Eine dessaströse Migrationspolitik (worunter meiner Meinung nach Deutschland immens leidet, die aber schöngeredet wird)"

Dabei vernachlässigen Sie aber, dass Deutschland seit Jahrzehnten Griechenland und Italien auf seinen Flüchtlingen hat sitzen lassen und sich geweigert hat, in irgendeiner Form über Migrationspolitik zu reden. Mit anderen Worten: In gewisser Weise ein hausgemachtes Problem.

"und eine fatale Finanzpolitik (Draghis Nullzinspolitik die deutsche Sparvermögen auffrisst) sind die Hauptgründe meines heutigen Standpunktes."

Und hier vernachlässigen Sie, dass jede Seite zwei Medaillen hat. Draghis Politik ist keinesfalls unumstritten, aber dass sie auch viele Vorteile hat (und nicht nur für Banken und Großkonzerne), liegt völlig auf der Hand.

"besser keine EU als diese"

Warum nur? Unterm Strich profitieren wir alle (ja, auch Sie!) ganz enorm von ihr! Mit riesigem Potential nach oben, das es nun zu nutzen gilt!

DerVaihinger
@DrBeyer, 15.38h

Darüber könnte man reden, wenn Sie mir belegen, dass die anderen EU-Staaten, wie z. b. Frankreich, nobler gehandelt haben.
Deutschland hat seine Haltung mehr als wett gemacht.
Abgesehen davon haben auch Griechenland und Italien das Dublin-Abkommen unterschrieben.

Adeo60
@DrBeyer, 15.38 Uhr

Vielen Dank für Ihre kompetenten Ausführungen. Die Null-Zins-Politik hat letztlich eben auch den Vorteil, dass damit das Wirtschaftswachstum angekurbelt wird. Dies schafft Arbeitsplätze und mithin Kaufkraft, wenngleich die Sparer diese Entwicklung finanzieren. Andererseits sind die Deutschen viel zu restriktiv beim Aktienkauf. Durch Gelder, die auf Girokonten oder Sparbüchern lagern, werden Milliarden Euro verbrannt. Wichtig wäre stattdessen ein gesunder Mix. Aber dies ist ein anderes Thema, welches man der EU nur bedingt anlasten kann.

Augustus Cäsar
EU-Theater

Ob Weber der beste Kandidat ist, kann ich nicht beantworten, aber um es besser als Junckers (Wenn es ernst wird, muss man lügen, antatschen von Frauen etc.) zu machen gehört nicht viel dazu. Weber wurde als Spitzenkandidat den Wählern angepriesen und jetzt will in keiner mehr haben, daher kommt der gute Ruf unserer Politiker.

Hackonya2
@Foren pussy

Ich denke nicht mal Deutschland sondern nur für Bayern reicht er grade noch.

Icke 1
Traurige Wahrheit

Deutschland hat in der EU mit seiner Flüchtlingspolitik schon genug Schaden angerichtet, da muss jetzt nicht noch der Weber kommen.

eine_anmerkung
um 15:35 von Adeo60

>>“Andererseits sollten Sie aber nicht vergessen, dass 400.000 Flüchtinge seit 2015 einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in ...“<<

Das ist ja genau das was ich mit schöngeredet meine. Eine Millionen Flüchtlinge sind in gleichem Zeitraum zusätzlich in Hartz 4 geströmt. Warum erwähnen Sie die nicht?

Wanderfalke
@DerVaihinger - 15:37

Wir müssen nicht darüber reden, dass sich die gesamte EU in der Flüchtlingsfrage nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat.

Es ist nur nicht richtig, dass hier eine Nötigung von deutscher Seite ausging sondern die anhaltende Not in Griechenland und Italien die Gemeinschaft maßgeblich zum Handeln aufforderte. Der von mir erwähnte Beschluss der EU-Innenminister hat das Problem aufgrund der mangelnden Solidarität nicht wirklich gelöst, was ein Salvini mit seinen Maßnahmen nun sehr rigoros national regelt.

Die "bösen Visegrad-Staaten" stehen da mit ihrer Haltung gewiss nicht alleine, sind mir aber auch außerhalb der Migrationsfrage nicht gerade Vorbilder für ein gemeinsames Europa.

Sisyphos3
15:35 von Adeo60

1. dass 400.000 Flüchtinge seit 2015 einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Deutschland gefunden haben.
2. Die Zuwanderung ist deutlich zurückgegangen.
.
2. wenn es sich 2019 fortsetzt wie bis Mai haben wir mit 180.000 zu rechen
beruhigt sie das ?
ne Stadt wie Saarbrücken - das jedes Jahr
1. wie viele davon - was interessant wäre - haben einen Arbeitsplatz,
der sie auch ernährt und kein Zuschußbetrieb für die Sozialversicherungen darstellt
und gelegentlich (FAZ) hört man so Hiobsbotschaften wie viele ihre Ausbildung abbrechen

Adeo60
@eine_Anmerkung

Sie haben recht, wobei ich mir nicht ganz sicher bin, ob die 400.000 Flüchtinge nicht bereits in der Zahl von 1.000.000 enthalten sind. Aber lassen wir das mal dahingestellt. Immerhin läuft die Integration der Flüchtlinge tatsächlich besser, als insbesondere von den Rechtspopulisten erwartet - und dies ist doch ein gutes Zeichen. 2018 hat jeder dritte Flüchtimg einen Job oder einen Arbeitsplatz gefunden, auch aufgrund des ehrenamtlichen Engagements vieler Mitbürger. Und natürlich schafft Hartz 4 auch ein Stück Kaufkraft - ein Umstand, der wiederum der Wirtschaft nutzt.
Man muss tatsächlich beide Seiten der Medaille betrachten - die Einseitgkeit und Verlogenheit, mit der die Flüchtlingspolitik allerdings von Rechtspopulisten bedacht wird, kann man so nicht stehenlassen. Dies schadet letztlich auch dem Wirtschaftsstandort Deutschland.

Magfrad
@eine_anmerkung 16:02

Weil es nicht der Realität entspricht wird es nicht erwähnt. Wie will man hier ernst genommen werden als Diskussionsteilnehmer, wenn man Dinge behauptet die nachweislich nicht stimmen?

Jaroslaw P
Kein BRD-stämmiger in EU Amt!

Herr Macron und die Südeuropäer sind sich mit Recht einig: KEIN Deutscher - und erst recht kein Austeritäts-Kapitalimperialist wie Weber - in einem E-Amt. Insoweit hat Weber erfreulicherweise keine Chance, die EU weiter unter der Knute der deutschen Export-Aggression zu knechten und die oberlehrerhafte Attitüde Deutschlands zur Tagespolitik zu machen. Es wäre zu wünschen, dass alle EU-Staaten und alle Fraktionen des EU-Parlaments hier mit einer Stimme sprechen: Kein Deutscher in irgendeinem EU-Amt. Kein Stimmrecht für Deutsche im EU-Parlament und EU-Rat! Dies wäre ein erster Schritt hin zum Aufbau einer echten EU- geprägt von Solidarität und friedlebenden Völkern.

Möbius
Hinterzimmerdiplomatie in EU und anderswo

Viele Politikentscheidungen in Deutschland wurden ehedem im CDU Präsidium gefällt. Die Beratungen mit Koalitionspartnern fanden hinter verschlossenen Türen statt. Der Bundestag hat das Ergebnis dann, Fraktionsdisziplin sein Dank, nur noch abgesegnet. Beispiel: die ungleiche Besteuerung von Arbeit und Kapitalerträgen (Arbeit wird übrigens mehr besteuert, obwohl man dafür auch was tun muss - andererseits „arbeitet“ das Geld ja auch). Weber wurde erst neulich Vize von Junker durch sehr überraschende Hinterzimmerabsprachen. Diese wurden nachträglich durch das EU-Parlament abgesegnet. Ich fände es besser, man unterlässt diese Praxis, weil sie potentiell demokratiegefährdend ist.

Superschlau

Dieser Posten ist doch absolut unwichtig.

Longjogger
zu wenig Rückenwind bei der EU Wahl

Der CSU Mann Weber hat ja schon in D bei der EU Wahl kein gutes Ergebnis erziehlt. Hätte er in D 45 plus erreicht, könnte er aus einer starken Position agieren.
Aber auch da stellt sich die Frage, ist er überhaupt für viele andere EU Staaten wählbar? So beliebt sind wir Deutschen nämlich nicht mehr.
Denke, am Ende kommt einer/eine aus einem der kleineren Staaten der EU zum Zuge - siehe Junker aus Luxemburg.

Joe_Muc
EU WAHL LACHNUMMER

28 Regierungschefs entscheiden hinter verschlossenen Türen wer Kandidat wird...
Nächste Wahl bleib ich wieder zu Haus.
Mir als einfacher Wähler wurden Kandidaten für das Amt vorgestellt. Warum soll ich nun wen unbekanntes vor die Nase bekommen?

Einer der drei müsste es werden wenn man das Ganze noch als demokratisch bezeichnen will!

Und wie Weber in sein derzeitiges Amt kam... das war alles andere als sauber und fair! Also sollte er mal besser still sein und den Fehler bei sich suchen.

eine_anmerkung
um 16:49 von Magfrad

>>“Meuthen sehr kompetent? Da muss ich Ihnen ganz klar widersprechen. Es sollte schon mal untersucht werden wie dieser Mann an einen Doktortitel gekommen ist. Dazu auch noch Professor. Unglaublich wie man diesen Typ auf Studenten loslassen kann, bei seiner Gesinnung.“<<

Meuthen ist sehr kompetent und das ist selbst bei seinen Kritikern anerkannt. Würde mit seinem Doktortitel was nicht stimmen wäre das schon lange in der Öffentlichkeit breitgetreten worden. Kompetenz und Gesinnung sind zwei verschiedene paar Schuhe oder vielleicht rührt ja die Gesinnung aus der Kompetenz?

eine_anmerkung
@Magfrad

Könnten Sie nicht mal Inhalte liefern anstatt Kommentare mit offensichtlichen Falschaussagen zu torpedieren die jeglicher Grundlage entbehren?

Karl Napf
15:50 von Adeo60

aber als wissender bürger solltest du dann auch erwähnen, daß wir wg. unserer unfähigen FM in den letzten jahrzehnten, die aktienanlage als sparform fürs alter, nicht fördern sondern torpedieren. der aktionär wird abgezockt wie sonst niemand hierzulande. 1. als eigentümer wird er besteuert, dann die doppelbesteuerung über die dividende. und wenn er dann den event. gewinn einstreiche will, ommen nochmal ca 30% oben drauf. ohne eigene kosten auch nur mit einem cent gegenrechnen zu dürfen. und jetzt kommen unsere socialisten noch auf die idee einer transaktionssteuer. ich kann da nur sagen, Herr, lass Hirn regnen!

Boris.1945
17:10 von Karl Napf

15:50 von Adeo60

aber als wissender bürger solltest du dann auch erwähnen, daß wir wg. unserer unfähigen FM in den letzten jahrzehnten, die aktienanlage als sparform fürs alter, nicht fördern sondern torpedieren. der aktionär wird abgezockt wie sonst niemand hierzulande. 1. als eigentümer wird er besteuert, dann die doppelbesteuerung über die dividende. und wenn er dann den event. gewinn einstreiche will, ommen nochmal ca 30% oben drauf. ohne eigene kosten auch nur mit einem cent gegenrechnen zu dürfen. und jetzt kommen unsere socialisten noch auf die idee einer transaktionssteuer. ich kann da nur sagen, Herr, lass Hirn regnen!
///
*
*
Das hat Gott schon gemacht.
*
Nur die Qualifizierung in unserem Bildungssystem hat die Abzocke als Staatsdiener als leistungsfremde Selbstversorgung qualifiziert.
*
Anderer Leute Geld ausgeben, das von diesen Geistern nie erwirtschaftet würde, sinnlos zu verballern, vorteilsgesteuert ist die maximale Erfüllung.
*
(unbewiesen bei Schulen BER, Gorch Fock

Möbius
Man stelle sich vor

Union und Grüne (SPD gehen mit Spitzenkandidaten ins Rennen. Aber Kanzler wird dann jemand ganz anderes, ein Konsenskandidat aus der 2. Reihe. Die politische Diskussion in Deutschland die sich dann Bahn bricht, kann man erahnen! Forderung nach Neuwahlen dürfte da noch das Mindeste sein. Das Ganze käme wohl vor das Verfassungsgericht, evtl. müsste das Grundgesetz geändert werden. In der EU dagegen gehen die Uhren anders.

acki
Ja was solls

er wird es wohl nicht werden da der beste Freund unserer Kanzlerin,die ja ach so gerne ihre Einigkeit zeigen,strict dagegen ist wer es ist wissen wir ja alle
Na toll was sagt da jetzt unsere Kanzlerin dazu,aber bin ehrlich das er es werden soll muss ja nicht sein

Magfrad
@eine_anmerkung 17:07

Ich torpediere gar nichts, dies ist eine Unterstellung Ihrerseits. Ich bin in diesem Forum bekannt dafür, dass mir Inhalte wichtig sind und ich diese Unart mit unwahren Zahlen wie den angeblichen 1 Millionen Flüchtlingen die Hartz 4 bekommen zu jonglieren nicht hinnehmen werde. Dabei bleibe ich auch und damit werden Sie zurecht kommen müssen, auch wenn es Ihnen nicht gefällt.

Gassi
Zu farblos, zu unbekannt,

außerdem CSU. Den Europäer nehme ich ihm nicht richtig ab, offenbar die Merkel auch nicht. Man kann nicht sagen, dass sie sich für ihn einen Fuß rausreißt. Vestager hätte ich für besser gehalten, auch wenn sie FDP-nah ist. Aber jetzt sind halt die der vordersten Reihe verbrannt, jetzt kommen die Nonames und die Vasallen dran - schade. Wir als Wähler hätten was Besseren verdient.

karwandler
re möbius

"Man stelle sich vor

Union und Grüne (SPD gehen mit Spitzenkandidaten ins Rennen. Aber Kanzler wird dann jemand ganz anderes, ein Konsenskandidat aus der 2. Reihe. Die politische Diskussion in Deutschland die sich dann Bahn bricht, kann man erahnen!"

Völlig absurder Vergleich.

Kanzler wird in einer Koalition der Kandidat des größeren Partners. Weil nämlich diese Koalition den Kanzler mit ihrer Mehrheit wählt.

Wenn Sie Ihren Vergleich ausmalen wollen müssten Sie annehmen, dass statt den Bundestagsfraktionen die Regierungen der Bundesländer bestimmen können, wer im Bundestag kandidiert.

Adeo60
@Karl Napf, 17.10 Uhr

Mit Aktien- bzw. Aktienfonds konnte man in den letzten Jahren ein ordentliches Vermögen aufbauen. Vor allem deutsche Aktien haben deutliche Gewinne erzielt - und dies sicherlich auch dank der guten Wirtschaftspolitik der Regierung und von Frau Merkel...! Da zahlt man doch gerne Steuern, finden Sie nicht Herr Napf...? Denn eines ist klar: Nur wenn unsere Wirtschaft intermational wettbewerbsfähig ist, können die Sozialsysteme funktionieren und die Zahl der Arbeitsplätze erhalten oder ausgebaut werden. Freuen wir uns doch einfach als Patrioten, dass es den Deutschen mehrheitlich gut geht.

Ferkelchen
Friedrich Merz,

Der ehemalige Fraktionschef der Union fürchtet ein Abdriften der Sicherheitskräfte nach rechts. Merz forderte die CDU auf, sich hinter Polizei und Bundeswehr zu stellen und stieß damit auf Kritik.

Eine Folge von Merkels Willkomenskultur.

Magfrad
@eine_anmerkung 17:05

Nein es sind nicht zwei Paar Schuhe. Wer in einer Partei wie der AfD sein Unwesen treibt der hat weder was mit Kompetenz noch mit Seriösität zu tun! Nennen Sie mir mal Kritiker die Meuthen angeblich anerkennen, da bin ich gespannt.
Politikertypen wie Meuthen, Gauland, Maier, Kalbitz, Höcke etc sind eine Schande für unser Land. Die AfD hat eines im Sinne, die Gesellschaft zu zerstören und unser Rechtssystem. Deutschland steht für eine Offene Gesellschaft, für Gleichberechtigung, für Gastfreundlichkeit, für Freiheit. Dies alles sind Dinge für die die AfD nicht steht und die die AfD bekämpft. Ich akzeptiere, wenn Leute AfD wählen und wenn diese Partei demokratisch stimmen erhält. Meinen Respekt bekommen aber weder die Partei noch ihre Wähler und ich sehe diese Leute auch nicht als meine Landsleute an. Die sind respektlos, also reagiere ich genauso. Diskurs habe ich oft versucht zwecklos.
Man muss einen ganz klaren Strich ziehen.
Zwischen dem offenen tolleranten Rechtsstaat BRD und der AfD

Ferkelchen
@17:48 Von Adeo60

Am 23. Juni 2019 um 17:48 von Adeo60
@Karl Napf, 17.10 Uhr

Zitat:
Mit Aktien- bzw. Aktienfonds konnte man in den letzten Jahren ein ordentliches Vermögen aufbauen. Vor allem deutsche Aktien haben deutliche Gewinne erzielt - und dies sicherlich auch dank der guten Wirtschaftspolitik der Regierung und von Frau Merkel...! Da zahlt man doch gerne Steuern, finden Sie nicht Herr Napf...? Denn eines
####

Der Dax hat den ca. Letzten 18 monaten ca 8% minus gemacht und der Dow ca. 10% plus.

erster Realist
um 16:02 von eine_anmerkung "schöngeredet gemeint...

>> um 15:35 von Adeo60

>>“Andererseits sollten Sie aber nicht vergessen, dass 400.000 Flüchtinge seit 2015 einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in ...“<<

Das ist ja genau das was ich mit schöngeredet meine. Eine Millionen Flüchtlinge sind in gleichem Zeitraum zusätzlich in Hartz 4 geströmt. Warum erwähnen Sie die nicht?<<

//

Gut argumentiert!

ex_Bayerndödel
Am 23. Juni 2019 um 17:52 von Magfrad

" Meinen Respekt bekommen aber weder die Partei noch ihre Wähler und ich sehe diese Leute auch nicht als meine Landsleute an. Die sind respektlos, also reagiere ich genauso. Diskurs habe ich oft versucht zwecklos.
Man muss einen ganz klaren Strich ziehen.
Zwischen dem offenen tolleranten Rechtsstaat BRD und der AfD"

Schreiben Sie dies als Deutscher oder Schweizer? Ich habe hier festgestellt, dass Sie keinerlei Toleranz gegen Menschen zeigen, die eine andere Meinung als Sie vertreten, Demokratie haben Sie nicht verstanden.

Hanno Kuhrt
letztens las ich hier

-er hätte größere Chancen, wenn er sich die Umweltthemen der Grünen und Linken zu eigen machen würde, um deren Stimmen zu bekommen.
Was eine Heuchelei-ein CSU-Politiker, der mit Themen der Grünen und Linken Punkten will, nur um an die Macht zu gelangen.
Die EU ist in ihrer jetzigen Form gescheitert.

leider geil
Kunst des Möglichen

@ Hanno Kurt: Was eine Heuchelei-ein CSU-Politiker, der mit Themen der Grünen und Linken Punkten will, nur um an die Macht zu gelangen.
Die EU ist in ihrer jetzigen Form gescheitert.

Ja, Demokratie ist nicht immer sexy, da muss man nämlich Kompromisse eingehen.

DoJo
Ich halte Weber ...

ebenfalls für ungeeignet für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.

Das Duell seinerzeit (Weber vs. Timmermanns) im TV vor der EU-Wahl fand ich sehr erhellend, da Weber sich z.B. nicht von Orban distanzierte und da er gegen die Gaspipeline durch die Ostsee war (Nordstream2). Lieber dreckiges Frackinggas aus den USA über den Atlantik mit dreckigen Tankern (CO2-Schleudern) rüberschippern lassen?

Weber gehört dem rechten Flügel der CDU/CSU an und vertritt damit alles andere, als meine Ideen zur EU.

Nebenbei ist er sehr wenig charismatisch, im Gegensatz zu Frans Timmermanns und Margrethe Vestager.

falsa demonstratio
Am 23. Juni 2019 um 17:51 von Ferkelchen

<< Eine Folge von Merkels Willkomenskultur. >>

Bitte seien Sie mir nicht böse, aber ich kann das Ganze nicht mehr höre. Es langweilt mich mittlerweile zu Tode.

Adeo60
@Ferkelchen

Sie wissen doch selbst, dass Aktien eine langfristige Geldanlage sind. Deshalb sprach ich auch von "Jahren" und nicht von Monaten. Als Merkel Kanzlerin wurde (Nov. 2005) stand der DAX bei 5.000 Punkten. Und aktuell hat er sich auf 12.350 Punkte emporgearbeitet.
Und dass die deutsche Wirtschaft trotz globaler Wirtschaftskrisen seit jahrzehnten hervorragned gelaufen ist,insbesondere in Sachen Export, werden Sie sicherlich schwerlich bestreiten wollen. Also, bleiben Sie bitte bei den Fakten.

karwandler
re hanno kuhrt

"letztens las ich hier

-er hätte größere Chancen, wenn er sich die Umweltthemen der Grünen und Linken zu eigen machen würde, um deren Stimmen zu bekommen.
Was eine Heuchelei-ein CSU-Politiker, der mit Themen der Grünen und Linken Punkten will, nur um an die Macht zu gelangen.
Die EU ist in ihrer jetzigen Form gescheitert."

Wieso ist die EU gescheitert, wenn ein Politiker Stimmen für sich zusammenkratzt? Wobei Sie gar nicht mal sagen, das er es tut, sondern vielleicht möglicherweise von hörensagen es tun könnte ...

Erläutern Sie doch mal den Zusammenhang.

Adeo60
@Ferkelchen

Ihrer Entwicklung zum Dow sollten Sie noch anfügen, dass der US-Schuldenstand auf über 22 Billionen Dollar (!) angewachsen ist. Ich denke, dass man die Entwicklung der US-Wirtschaft nicht als beispielhaft präsentieren sollte.

Magfrad
@ex_Bayerndödel 18:03

Dies schreibe ich als Deutscher. Ich habe bekanntlich beide Staatsbürgerschaften und bin in Deutschland geboren. Ich verstehe Demokratie mehr als gut. Ich habe deutlich geschrieben, dass ich die AfD akzeptiere, dies ist schon sehr viel. Indem ich sie akzeptiere toleriere ich sie auch. Es bedeutet aber nicht, dass ich sie respektiere und dazu wird es auch nicht kommen. Sie behaupten pauschal ich würde gegenüber Menschen die eine andere Meinung als ich besitzen intolerant sein, dies ist schlicht falsch. Niemand sollte die Meinung verboten geschweigen denn schlecht gemacht werden. Dies ist der ganz große Unterschied zwischen mir und der AfD und ihren Anhängern. Die AfD und ihre Anhänger attackieren alles und jeden der nicht ihrer Meinung ist, ich nehme mir nur das Recht raus diesen Leuten keinen Respekt gegenüber zu bringen und zu sagen, dass die für mich nicht meine Landsleute sind. Verglichen zu den Attacken der AfD ist sowas harmlos.

Moderation
Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.

Die Moderation