Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ihre Meinung zu Nach Nahles-Rücktritt: CDU will mit SPD weiterregieren

"Ein feiner Charakter": Kanzlerin Merkel lobt Nahles als "Sozialdemokratin mit Herzblut" - und bekennt sich klar zur Großen Koalition. Ähnlich äußern sich auch die CDU-Vorsitzende und der Fraktionschef.

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164 Kommentare

Kommentare

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Sisyphos3
Scholz schließt GroKo-Neuauflage aus

kann man als SPD so nen Spruch nicht für sich behalten ?
dient es der Zusammenarbeit und wir sprechen von der aktuellen Koalition
nicht was in 3 .... 5 oder 50 Jahren sein wird !

Anna-Elisabeth
@22:04 von Hille-SH

"Er riecht bereits nach einer vorgezogenen Neuwahl..."

Es wird in jedem Fall grüner werden. Für die GRÜNEN gilt dann auch, was ich hier schon geschrieben habe: Es ist leichter anzuklagen (aus der Opposition heraus) als tragfähige Lösungen zu finden, die dann auch von einer Mehrheit in Koalitionen und in der Bevölkerung mitgetragen werden. Ich persönlich traue das aber Herrn Habeck & Co nicht zu. Natürlich kann ich mich da irren.

Magfrad
@Hille-Sh 22:04

Sollte die Groko aufhören, dann wird es Jamaika Gespräche geben. Neuwahlen kann man ganz sicher vergessen, wie Sie darauf kommen, dass es nach Neuwahlen riecht ist mir ein Rätsel. Die will absolut niemand außer den Grünen. Niemand außer den Grünen würde bei solchen Neuwahlen profitieren.

Hallelujah
Ich verstehe die SPD nicht

Der oder Die Nächste als SPD Chef sitzt doch gleich auf dem Schleudersitz in Anbetracht der kommenden Wahlen im Osten der Republik. Da ist doch das nächste Desaster
schon im kommen. Gibt es dann den nächsten Parteichef?
Die Zeit hätte man Frau Nahles noch geben sollen.
Aber der SPD ist wohl nicht mehr zu helfen.
Da ist keiner in Sicht der auch nur entfernt einem Helmut Schmidt gleicht.

Pilepale
@ Magfrad um 22:20

>>@Hille-Sh 22:04

Sollte die Groko aufhören, dann wird es Jamaika Gespräche geben. Neuwahlen kann man ganz sicher vergessen, wie Sie darauf kommen, dass es nach Neuwahlen riecht ist mir ein Rätsel. Die will absolut niemand außer den Grünen. Niemand außer den Grünen würde bei solchen Neuwahlen profitieren.<<

Ich bin gespannt, welche Partei sich vor den Karren der CDSU Parteienzermalmer spannen lassen wird, nachdem alle zusehen konnten mit welchen Auswirkungen die SPD zu kämpfen hat. Aber wenn es die alternativlose Kanzlerin schaffen wird diese Legislatur so durchzuboxen? Dann bitte. Dann soll die CDSU nicht drohen sondern ernst machen. Auf das Erdbeben im Wahl-Jahr 2021, sollte diese Posse weitergehen bin ich ehrlichgeschrieben nicht gespannt. Werde die Auswirkungen aber leider mittragen müssen.

fathaland slim
22:13, Pilepale

>>Wir sind alle Zeuge wie diese aktuelle Regierung zustande gekommen ist. In dem die SPD meiner Meinung nach nach der letzten BT-Wahl in die GroKo einstieg, obwohl sie im Wahlkampf keine weitere GroKo bewarb. Die Art und Weise wie diese Regierung zustande gekommen ist, war m.E. kein Aushängeschild der Demokratie!<<

Doch, es war ein Paradebeispiel für Demokratie.

Wir haben nämlich eine parlamentarische Demokratie.

Das heißt:

Die Bürger wählen nicht die Regierung, sondern ein Parlament.

Dieses einigt sich dann auf eine Regierung, entsprechend der Mehrheiten, die die Wähler gewählt haben.

Die SPD hatte eine erneute Groko abgelehnt. Also verhandelten Union, Grüne und FDP. Dann kniff die FDP aber, worauf die einzig mögliche Regierung dann die Union/SPD - Koalition war.

Man hätte natürlich neu wählen lassen können. Das Ergebnis wäre nach allen Umfragen nicht anders ausgefallen.

Eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten wäre auch möglich gewesen. Die wollte aber niemand.

karwandler
re hille-sh

"Er riecht bereits nach einer vorgezogenen Neuwahl..."

Nö, gar nicht.

Im Parlament gibt es keine Mehrheit für Neuwahlen. Außerdem gibt das GG keine Handhabe für die Selbstauflösung des Bundestags.

Wenn es riecht müssen Sie schon den Schritt gehen, wie es konkret werden soll. Sonst bleibt es bei der olfaktorischen Gefühlswelt.

GeMe
@22:04 von Hille-SH: Neuwahlen?

Solange die SPD die Koalition nicht aufkündigt, wird es keine Neuwahlen geben. Warum auch.
Frau Nahles hatte zwar wichtige Posten innerhalb der SPD, aber kein Ministeramt. Folglich bleibt in der Regierung alles wie es ist.

Was versprechen Sie sich von Neuwahlen? Die einzigen, die derzeit von Neuwahlen profitieren könnten, wären die Grünen. Es sei ihnen gegönnt. Ein weiterer positiver Effekt könnte sein, dass die AfD einige Prozente verliert.

Da es aber in absehbarer Zeit keine Neuwahlen geben wird, ist das alles Spekulation.

landart
Recht haben

Wenn hier geschrieben wird, dass Rezo Recht hat mit seinen pauschalen Anwürfen...dann kann ich nur dagegen halten, auf welchem Sachniveau wollen wir eigentlich schwierigste Probleme lösen? Das nennen des Wortes Klimaschutz ist sinnlos, wenn nicht inhaltlich bzw.
lösungsorientiert gestritten wird. Rezo hat dazu nichts angeboten und zwar deswegen, weil er dazu keine Kompetenz besitzt. Nur ein YouTube Video ins Netz stellen, bedeutet noch nichts. Für viele ist das aber schon ausreichend. Da hat Nahles nun mehr geboten und politisch durchgesetzt.

schaunwamal
Viele haben es doch vorhergesag..t...

Das die sPD nach einer erneuten Koalition mit der cDU weiter an Boden verliert. Bestes Beispiel ist doch die fdp.
In der sPD kann man offensichtlich mehr Unmut äußern als in anderen Parteien das ist auch gut so,hat aber auch einige Nachteile. Das Frau Nahles nun komplett sich aus der Politik zurückzieht ist schade, da sollten andere vorher gehen.
Die sPD hat gute Ansätze ,diese werden aber diskutiert ,aber nicht weiter ernsthaft verfolgt.
Man kann ja leicht die Schuld der cDU geben wenn es nicht klappt.
Oder es kommt etwas heraus was Makulatur und Augenwischerei ist.
Wir leben alle im selben Land und alle müssen von ihrem Anteil am kuchen gut zurechtkommen.
Und dass ist schon lange nicht mehr der fall.das Land hat sich entsolidarisiert,jede Lobby hat sich ausgeklingt ,zahlt in ihre versorgungsysteme.
Den Rest müssen die Arbeitnehmer ohne Lobby bezahlen ,das ist eine Katastrophe.
Hier muss die sPD ran,jeder muss seinen Beitrag ohne Bemessungsgrundlagen zum sozialwohl beitragen.

Klärungsbedarf
Noch einmal an die Moderation

Im Hinblick auf andere Kommentare kann die Rötung meines Kommentars (s.u.) nur als persönliche Animosität angesehen werden. Ich lasse das nicht auf sich beruhen. Ich werde mich den zuständigen Intendanten werden, wenn sich diese unsachliche Gestaltung des Chats nicht ändert, die insbesondere oft dadurch gekennzeichnet ist, dass rechtsradikale Kommentare freigegeben, dagegen gerichtete sachliche Richtigstellungen aber gerötet werden.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

um 21:59 von albexpress

>>
Endlich sind Neuwahlen in Sicht .Mal sehen ob die CDU dann weis wo der Fehler lag.Ohne Einsicht der Fehler wird es dann so zwischen 15-20 % für die CDU/CSU. Und AKK ist auch nicht der Hit.Mal ehrlich A.Merkel soll sich ein Beispiel an Nahles nehmen und AKK gleich mit nehmen.
<<

Wer so alles weg soll, haben wir ja nun umfassend gelesen. Verraten Sie uns doch bitte mal, wer Ihrer Meinung nach Kanzler/-in werden sollte und in welcher Koalition !

nikioko
Immer weiter...

So regiert man sich in die Bedeutungslosigkeit.
In der neuesten Emnid-Sonntagsfrage sind die Grünen mit 27% mittlerweile die stärkste Kraft, während die SPD sich bei 12% verorten lassen darf. Ganz so ist es womöglich noch nicht, aber wenn das so weiter geht, wird es in zwei Jahren bei den Wahlen so aussehen.

Anna-Elisabeth
@22:26 von Hallelujah

"Da ist keiner in Sicht der auch nur entfernt einem Helmut Schmidt gleicht."

Sehen Sie denn in irgendeiner anderen Partei jemanden mit größtmöglichem Sachverstand gepaart mit Durchsetzungsvermögen und guten Instinkten im Umgang mit schwierigen Partnern? (Ich denke da z.B. an Erdogan, Putin und Trump.)

Ich nicht. Gysi hätte ich das zugetraut, aber der kommt ja leider nicht mehr infrage.