Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan

Ihre Meinung zu London: Bürgermeister fordert neues Brexit-Referendum

Der Bürgermeister von London hat ein neues Brexit-Referendum gefordert. Die Risiken für Arbeitsplätze und die Wirtschaft seien zu groß. Damit nimmt der Druck auf Premierministerin May weiter zu.

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152 Kommentare

Kommentare

Gast
direkte Demokratie

Diese ist absolut wichtig und richtig. Allerdings mit drei Stufen. Entweder eine klare Mehrheit in eine Richtung. Dann

Dann hat das Volk ein klares Mandat gegeben. Oder ein knapper Ausgang. Dann gehört das Volk auch weiter an diesem Prozess beteiligt. Denn schon allein das Wetter am Referendum hat massiven Einfluss auf das Ergebnis.

Knapp ist für mich bei unter 60%.

JohnMadison
Propaganda

Die Elite sieht ihre Lobbys mit weniger Einfluss, das Volk hat sich gegen eine korrupte EU Regierung ausgesprochen und nun versuchen vor allem die Banken und deren Schargen alles um in der EU zu bleiben. Täglich erfinden die Finanzmedien neue szenarios, neulich hiess es, jeder Hausbesitzer müsse mit 35% Wertverlust seines Eigenheims rechnen. Vor Brexit sagten die EU treuen Lemminge, dass GB mehr Geld bekommt als zahlt, nur bei der Scheidung will man auf einmal das ganze Geld haben was GB in 5 Jahren drauflegt. Wer dem Bürgermeister von London glaubt, glaubt den Banken die sich seit 20 Jahren aus Steuergeldern bedienen..

deutlich
Selbstmarketing

oder purer Populismus. Herr Khan weiß natürlich, dass er in der City bei den zigtausend Bankern damit punktet, mehr Substanz ist da nicht.

NeutraleWelt

Wohin sind denn die Helden von damals, Farage, Johnson, etc. abgetaucht?
Man sollte jetzt auch von Seiten der EU diesen Brexit durchziehen. Diese ständigen Extrawürste weil wir sind ja das "empire" sind nicht zu ertragen gewesen.
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Die Briten haben nie einen europäischen Gedanken gehabt.
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Das was in die Kasse gezahlt wurde, wurde auch durch Subventionen wieder herausgeholt. Trotzdem hat die EU jeden Extrawunsch der Briten toleriert.
Erst mal raus aus der EU. Dann wird vielen vielleicht auffallen, das die Subventionen weg sind.
Und falls die Briten dann wieder in die EU wollen, bitte die gleichen Bedingungen, die auch für alle anderen gelten!
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Aber Abstimmen bis das Ergebnis stimmt ist keine Lösung.

Paddy B.
Dann aber normale Bedingungen für EU-Mitgliedschaft

Die Briten haben die EU-Verträge gekündigt und das gilt jetzt erst einmal. Wenn sie jetzt doch wieder wollen, dann sollte ihnen das selbstverständlich ermöglicht werden, aber genauso selbstverständlich unter denselben Bedingungen wie sie für alle anderen Mitgliedsstaaten auch gelten: Kein Britenrabatt, dafür Schengen (wodurch auch Irland endlich Schengen beitreten könnte) und Euro. Entweder ganz drin oder ganz draußen.

GeMe
Es bräuchte kein zweites Referendum

Das Referendum zum Brexit war nicht mehr als eine Meinungsumfrage. Es war nie in irgendeiner Form politisch bindend.

Wäre die britsche Regierung davon überzeugt, dass der Brexit für GB schlecht ist, so könnte sie ihn von heute auf morgen beenden.

Das wäre möglicherweise politischer Selbstmord, vielleicht aber auch nicht.

Wenn PM May eine Regierungserklärung abgäbe, in der sie auch für einfache Leute verständlich erklärte, dass nach genauer Prüfung aus folgenden Gründen der Brexit nicht vollzogen wird, könnte es auch gut für Fram May ausgehen.

Ich persönlich wünsche mir einen harten Brexit. Das wird zwar einen kleinen Dämpfer für die EU-Wirtschaft geben, aber das müssen wir ertragen. Das abschreckende Beispiel für andere Länder zählt aber mehr, wenn die Briten richtig auf die Nase fallen.

petersauer
Zur direkten Demokratie

Liebe Mitkommentatoren,
vielleicht darf ich mal eines klarstellen: Direkte Demokratie bedeutet nicht, dass sich die Regierenden aussuchen dürfen, über was sie abstimmen und wann sie das tun. Ein neues von oben verordnetes Referendum ist vom Gesichtspunkt eines souveränen Volkes aus genauso defizitär wie das erste. Wichtig wäre, dass die Rechte, die das Volk hinsichtlich Basisabstimmungen hat, klar definiert werden, wobei z. B. auch ein Mindestabstand zwischen zwei Volksabstimmungen festgelegt werden sollte. In diesem Fall wäre es nicht nur demokratisch legitim, ein Referendum zu wiederholen, sondern geradezu unerlässlich, um Fehlentscheidungen auch korrigieren zu können. Solange Referenden aber, je nach Stimmungslage, von der Regierung verordnet werden, hat das wenig mit souveräner direkter Demokratie zu tun, unabhängig davon, wie oft letztendlich abgestimmt wird.

JohnMadison
Unwissen

Es ist fast unglaublich wie viel Angst von Pro-EU Seite gesäht wurde und wird. Unwahrheiten wie man können nicht mehr in die EU reisen.. auch heute ist GB nicht Teil von Schengen..In die Schweiz und Norwegen kann man auch reisen als nicht EU Länder. Es wäre wirtschaftlich ein Nachteil.. Nicht Teil einer Lobby gesteuerten anti-demokratischen Organisation zu sein deutet eher auf Wachstun für die echte Bevölkerung hin, nicht für mehr Gewinne bei Multi-nationalen Konzernen. Man hat die Freiheit selbst zu bestimmen welche Gesetze, Regelungen und Förderungen man macht, kein ausser Kontrolle geratenes Griechenland und Osterweiterung zu unterstützen. Die EU ist Volksfremd und ein Selbstbedienungsladen für die Megareichen geworden..

NeutraleWelt
@ 12:25 von harry_up

"Was geht es uns eigentlich an,...
...ob, wann oder wie oft man in GB über einen Brexit abstimmt?
Hat irgendwer dadurch einen persönlichen Nachteil?
Bitte her damit, ich würde es gerne verstehen."
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Man kann nicht endlos Abstimmen. Eine Entscheidung ist eine Entscheidung.
Ich kann auch sofortige Bundestagswahlen fordern, es wird aber nichts nützen (obwohl es dafür bestimmt Unterstützer geben würde).
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Die, die damals ihren Hintern bei der Abstimmung nicht hoch bekommen haben ("wird eh nicht passieren"), man siehe sich die Wahlbeteiligung an, die, die einem Rattenfänger wie Farage geglaubt haben, der sich frech vor die EU stellt und diese verhöhnt, weil die noch so dumm ist, ihm ein Gehalt zu bezahlen, die, die sich Subventionen einstreichen aber von Bevormundung sprechen, sollen jetzt mal die Suppe auslöffeln.
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Was geht es uns dann auch eigentlich an, wie Ungarn oder Polen abstimmen? Was geht es uns an, wenn andere Länder keine Migration wollen?

boesermann
augen aufgegangen

nach dem chaos der letzten jahre wäre es gut für die briten, noch einmal abzustimme, ganz im gegensatz zur meinung der rechten, dass die alte abstimmung bindend sei. bislang sieht es für england düster aus mit unabsehbaren folgen für wirtschaft und gesellschaft. wenn es um so wichtige entscheidungen geht, sollte das volk nochmal abstimmen.
rechte nationalisten wollen nur chaos auslösen, weil sie hoffen, beim wahlvolk zu punkten. allein von daher befürworte ich ein referendum, denn ich glaube, dass den engländern inzwischen die augen aufgegangen sind.

antred

So lange abstimmen lassen, bis das Ergebnis passt?? So geht's natürlich auch. Lächerlich.

Gast
Ich hatte es nie verstanden

Wie kann jemand eine so wichtige und weitreichende Entscheidung an einer so hauchdünnen Mehrheit festmachen, die sogar noch im Fehlertoleranzbereich liegt?

Anders gesagt: 51,4% stimmten für den Austritt der Briten aus der EU. Die andere Hälfte dagegen.

Das war nie ein Ergebnis, auf das man bauen konnte.

Eine erneute Abstimmung wäre wünschenswert, um die aktuelle Lage zu erfassen. Denn mittlerweile sind mehr Informationen auf dem Tisch, als dies vor dem ersten Referendum der Fall war.

Nun, das ist aber Sache der Briten. Ich würde mir den Verbleib in der Union wünschen. Aber derzeit zählt nur, dass die Briten ihren Austritt aus eben dieser Union erklärt haben. Und derzeit ist auch nur sicher, dass der Ablauf nicht geregelt ist. Und die Briten setzen augenscheinlich alles daran, dass das so bleibt.

Nun sollten wir uns vorbereiten. Es ist höchste Zeit die Außengrenzen zu sichern.

And by the way: We want our money back.

karwandler
re neutralewelt

"Was geht es uns dann auch eigentlich an, wie Ungarn oder Polen abstimmen? Was geht es uns an, wenn andere Länder keine Migration wollen?"

Wenn andere Länder weder Solidarität zeigen noch Solidarität verlangen können Sie uns in der Tat am Gesäß vorbeigehen.

Polen und Ungarn allerdings fordern Solidarität (EU Gelder) und zeigen keine.

Joe_66
Warum auch nicht?

Politiker werden nicht auf Lebenszeit gewählt, Entscheidungen sind nicht in Stein gemeißelt, Menschen können sich - speziell, wenn neue Informationen vorliegen - umentscheiden. Wer das nicht versteht, hat entweder Angst vor den Folgen oder ist zu eingefahren für Veränderungen.

Messi
@um 12:36 von petersauer

Wichtig wäre, dass die Rechte, die das Volk hinsichtlich Basisabstimmungen hat, klar definiert werden, wobei z. B. auch ein Mindestabstand zwischen zwei Volksabstimmungen festgelegt werden sollte.

Einverstanden! Eine rechtliche Regelung der direktdemokratischen Instrumente ist zentral. Die Briten haben nach dem Austritt genau die Chance dazu, in der EU würde das aufgrund übergeordneten Rechts das man selbst nicht verändern kann kaum gehen.

Eine Definition des Mindestabstands braucht es allerdings nicht, das würde ein System extrem starr und unflexibel machen. Erfahrungsgemäss (so war's mehrfach bei uns in der Schweiz) reagiert das Volk sehr allergisch wenn innerhalb sehr kurzer Zeit über denselben Abstimmungsgegenstand entschieden wird. Das heisst dann Zwängerei, und geht i.d.R. ziemlich nach hinten los weil es vom Volk als mangelnder Respekt vor dem Volkswillen angesehen wird. Das mit dem Mindestabstand regelt sich also von alleine...

Grüsse aus der Schweiz

Bikky-kun

Wenn man wahrhaftig demokratisch denkt, wäre eine erneute Abstimmung selbstverständlich richtig.
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Vor allem da jetzt die Folgen eines Brexit deutlich klarer sind und die Lügen aus dem Wahlkampf des ursprünglichen Referendums allesamt offengelegt und mit Fakten widerlegt wurden.
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Genau deshalb haben Brexiteers so eine Angst davor.

schabernack
12:49 von NeutraleWelt

«Man kann nicht endlos Abstimmen. Eine Entscheidung ist eine Entscheidung.»

Man kann vor allem über eine Fragestellung (den Brexit), die Verfassungsrang hat, nicht in so einer Larifari-Abstimmung entscheiden.

Mit großspurigen Schreihälsen und ihren falschen Behauptungen / Versprechen (Farrange & Johnson), einer Wahlbeteiligung von gut 50%, einer Zustimmung von 51%. Ewig in Stein gemeißelt …

«Was geht es uns dann auch eigentlich an, wie Ungarn oder Polen abstimmen? Was geht es uns an, wenn andere Länder keine Migration wollen?»

Was geht es uns überhaupt an, was außerhalb der eigenen vier Wände, und des eigenen Gartens geschieht? Soll der Nachbar doch in seinem Garten ruhig Sondermüll verbrennen. Solange der Qualm nicht zu mir rüber weht, und er mich nicht beim Grillen stört …

Thomas Wohlzufrieden
Abstimmen bis es passt?

Man kann nicht solange abstimmen, bis einem das Ergebnis passt. Von daher also ist kein zweites Brexit-Referendum notwendig. Der Brexit ist kein Unheil, sondern eine Herausforderung.

Flottilda von Grün
Ich habe kein Problem mit einer neuen Volksbefragung

So, wie ich die Abstimmung damals erlebt habe, hat niemand mit dem Brexit Ergebnis gerechnet. Viele sind daher gar nicht erst zur Abstimmung gegangen. Selbst die Protagonisten (auch Schreihälse, Populisten ) haben selbst nicht damit gerechnet. Warum sonst hört man nichts mehr von ihnen?

Parallelen zu den hiesigen Schwarzmalern sind unübersehbar. Das Volk wurde lange Jahre auf Brexit-Kurs eingeschworen. Alles ganz furchtbar in der EU! Das hört man hier leider auch oft. Dass es nicht stimmt, sieht man an GB. Trotz vieler Sonderrechte, die mit dem EU Eintritt zugestanden wurden. Ich finde Rosinenpickerei auch schlimm. Noch schlimmer sind die, die nur den positiven Teil (Geld) haben wollen aber gar keine Pflichten. GB übernimmt viele Pflichten.

sternoperator
Zweite Abstimmung undemorkratisch? Nein!

Auch wenn ich hier immer wieder oft die gleichen Töne vernehme "nicht abstimmen bis Ergebnis passt" ... "Rosinen picken" ... "Wille des Volkes umsetzen" ... "undemokratisch wenn nochmal abgestimmt wird" finde ich viel eher, das Konstrukt der (übrigens gesetzlich nicht bindenden Brexit-Abstimmung war von vornherein schlecht (war ja auch nicht ernst gemeint, sondern sollte den Premierminister stärken, was in die Hose ging).

Korrekt wäre gewesen: erste Abstimmung, ob man grundsätzlich austreten will (Brexit) oder in der EU verbleiben und eine (direkt mit vorgesehene) zweite Abstimmung über Brexit oder Verbleib, wenn das Verhandlungsergebnis steht.

Denn zum Zeitpunkt der ersten Abstimmung kann man gar nicht abschätzen, über was man da genau abstimmt, wie man nun sieht (inklusive populistischen Behauptungen und Unwahrheiten).

Was ist an einem solchen Vorgehen undemokratisch oder den Volkswillen missachtend liebe MitforistInnen?

PS: letztlich ist es Sache der Briten, das zu entscheiden.

harry_up
re NeutraleWelt, um 12:49

Zu meinem Kommentar von 12:25 vergleichen Sie Äpfel mit Birnen.
Wollen Sie jetzt diejenigen Briten bestraft sehen, die ihren Hintern seinerzeit nicht hoch bekommen haben, diejenigen, die wissentlich (was nicht möglich ist) oder unwissentlich (was für mich absolut nachvollziehbar ist) falsch abgestimmt haben, Farage und Johnson, die sich als ironische Rattenfänger stark gemacht haben?
Seien Sie sicher: Die letzteren werden überhaupt nichts “auslöffeln“, die haben die Truhe voll mit Suppen...
Es geht beim Brexit nicht um innerpolitische Entscheidungen wie Wahlen, es geht um eine die EU betreffende Entscheidung, das ist zu unterscheiden.
Und letztlich bleiben Sie die Antwort auf meine Frage schuldig, inwieweit Sie persönlich von einem Brexit benachteiligt (!) wären. Damit meine ich nicht Ihre verletzte Eitelkeit.

Zweitaktmotor
Verkorkst

Von der Sache her war das ursprüngliche Brexit-Referendum ja nicht schlecht, es wurde aber falsch aufgezogen: Statt Fakten zu liefern, wurde wahlkampfmäßig dafür oder dagegen polemisiert.

Zweitens hätte sofort nach dem Referendum ein nationaler Dialog stattfinden müssen, was man denn nun mit dem Ergebnis anfängt, was sich jeder darunter vorstellt und wie es eventuall unter einer Regierung der nationalen Einheit umgesetzt werden kann. Und das alles noch vor dem offiziellen Austrittsgesuch.

Und drtittens schließlich sind, trotz der verkorksten Herangehensweise, Details zutage getreten, die der Normalbürger damals noch nicht überblicken konnte. Also wäre es nur recht und billig, wenn er jetzt, mit dem neuen Wissen, noch einmal befragt würde.

Es gibt einen grundlegenden Unterschied zwischen Deutschen und Briten: In D will man alles in Text- und Gesetzesform gießen, um sich abzusichern. In GB wurstelt man sich durch nach dem Motto: Wird schon werden.

Alex Faulkner
@JohnMadison

"Es ist fast unglaublich wie viel Angst von Pro-EU Seite gesäht wurde und wird. Unwahrheiten wie man können nicht mehr in die EU reisen.. auch heute ist GB nicht Teil von Schengen..In die Schweiz und Norwegen kann man auch reisen als nicht EU Länder."

Endlich mal ein vernünftiger Kommentar. Danke dafür!
Ich sehe das genau wie Sie.

harry_up
@ antred, um 12:56

Was meinen Sie mit “...bis das Ergebnis passt“?
Ja sicher soll das Ergebnis passen, und wenn man noch rechtzeitig genug merkt, dass es nicht “passt“, korrigiert man es, indem man unter Einbeziehung neuer Erkenntnisse neu darüber abstimmt.
Ist Ihnen sowas noch nie persönlich widerfahren?
Ich finde das kein bisschen lächerlich, sondern klug.

NeutraleWelt

Von mir aus sollen die Briten ein neues Referendum machen.
Vielen ist aufgefallen, dass der Brexit ein Fehler ist.
Aber zunächst wurde ein Austritt beschlossen.
Dieser ist nach dem offiziellen Antrag auf Austritt aus der EU bindend.
Falls sich das britische Volk (klar, leben auf ihrer "Insel", haben aber alle nichts miteinander zu tun, Waliser, Schotten, Engländer) für einen Verbleibt entscheiden sollte, dann aber bitte mit den gleichen Pflichten und Rechten, wie wir sie von jedem anderen Mitgliedsstaat erwarten.
.
Keine Extrawürste mehr!
.
Von jedem Mitgliedstaat der EU wird gefordert, sich an den Kodex der EU zu halten.
Nur für die Briten gab´s immer irgend welche "Ausnahmeregelungen".
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Ich wäre für einen Verbleib in der EU. Aber dann bitte mit gleichem Maßstab und auf Augenhöhe.

FlinDeadeye

Und wieder tun unsere Linken hier so als gäbe es keine erfolgreichen Wirtschaftsnationen ausserhalb der EU. Brexit durchziehen.

Vollgas
Auch, wenn alles was hier bisher

dokumentiert worden ist, zum Brexit, zeigt doch welchen intellektuellen Stand die "Bürger" zu solch einer frustrierten Entscheidung vortragen. Wenn in Deutschland viele Bürger ihr Geld aufs Sparkonto legen und "Nichtwissen" dass sie dabei viel Geld verlieren, ist wie die Briten über den Brexit abgestimmt haben. Eine Aufklärung erfolgt nur, wenn man seine eigene Regie führt und überprüft, welche Auswirkungen eine Entscheidung (Fall: Entscheidungsmatrix) aufbauen, aber das ist schon zu viel verlangt. GB zeigt uns konkret, was für Folgen es auslösen kann. Nicht "Bildniveau" ist tragbar, sondern die geistige Auseinandersetzung mit den gesamten Herausforderungen (sozial, juristisch, wirtschaftlich und das auf sich projizieren) dann, nicht (Stammtischniveau) ausdiskutieren.

tervara
Pro und contra 2. Abstimmung

Warum reiten die meisten Poster hier eigentlich immer wieder auf dem Ergebnis herum und sind je nach dem pro oder kontra erneute Abstimmung.

Offenbar wird immer wieder geflissentlich übersehen, daß das Referendum keineswegs politisch bindend war, sondern die Pro-Brexit-Politiker daraus erst eine "unwiderrufliche" Tatsache gemacht habe. Und jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, hat man nicht den nötigen Mumm, zu einer klaren Fehlentscheidung zu stehen.

Insofern bedarf es auch keines 2. Referendums, da das erste ja schon nicht bindend war, sondern der Einsicht, daß man da wohl einen Fehler gemacht hat, blindlings darauf loszuwüten...

Besser wäre, die Politik kommt zu einer Einsicht und bläst den Brexit ab, aber an den Weihnachtsmann glaube ich nicht...

SydB
karwandler

Herr karwandler, hier sind wir in unseren Meinungen bezüglich des Brexites, im Gegensatz zu dieser leidigen Organspenden "Angelegenheit", 100% konform.

Messi
@um 13:05 von schabernack

Man kann vor allem über eine Fragestellung (den Brexit), die Verfassungsrang hat, nicht in so einer Larifari-Abstimmung entscheiden.

Gerade zu Fragen die Verfassungsrang haben wäre es wichtig, dass das Volk entscheidet. Sie können keine Regierung darauf festnageln Verfassungen im Sinne der Mehrheit des Volkes zu gestalten (selbst wenn sie die Mehrheiten im Volk kennen würden).

Der EG Beitritt von GB ist doch ein tolles Beispiel: Regierung Entscheidet den Beitritt, es gibt Unmut im Volk. Volksentscheid danach sorgt für Klarheit. Und wurde eingehalten.

Was auch immer Sie mit Larifari-Abstimmung meinen, es gab in GB viele Monate Abstimmungskampf zu einer einzelnen Sachfrage.

einer Wahlbeteiligung von gut 50%, einer Zustimmung von 51%

Bleiben wir besser bei den Fakten: Die Stimmbeteiligung lag bei 72.2% und damit höher als bei mehreren Unterhauswahlen zuvor. Bezüglich der Beteiligung ist die Legitimation der Abstimmung also hoch.

Grüsse aus der Schweiz

Pajeti
51 %

Man kann es ja leugnen aber die Mehrheit hat festgelegt welche Richtung GB einschlägt. Schön wäre gewesen das vorher alle auch gewusst hätten worauf sie sich einlassen. Eine unverhandelbare Bestimmung was es bedeutet nicht in der EU zu sein, eine durch alle Mitgliedsländer ratifizierte Austrittsbestimmung. Verhandlungen über etwaige neue Zusammenarbeit nach einem Austritt sollen daher auch erst nach dem Austritt stattfinden. Übrigens bin ich überzeugt das es dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit zwar nicht besser aber auch nicht schlechter gehen wird als jetzt. Lasst das gezetere, nehmt die Meinung eures Volkes und macht was draus. Best wishes... good luck.

NeutraleWelt
@ 13:00 von karwandler

"Wenn andere Länder weder Solidarität zeigen noch Solidarität verlangen können Sie uns in der Tat am Gesäß vorbeigehen.
Polen und Ungarn allerdings fordern Solidarität (EU Gelder) und zeigen keine."
.
Darf ich das so auch auf die Briten übertragen?
.
Die einzige "Solidarität" die ich bei den Briten sehe ist, wenn es mal wieder darum geht in Syrien zu bomben.
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Wo sind die Briten solidarisch gewesen?
Informieren Sie sich erst einmal.
Wer hat in die Kasse eingezahlt, wer hat was rausgenommen.
Sie messen mit zweierlei Maß:
Haben die Briten Flüchtlinge aufgenommen?
Eine +/- Null-Rechnung ist für Sie "solidarisch"?
Gut, in dem einen Fall passt Ihnen die Regierung nicht. Ist ja nicht Links. Sondern (wie sagen Sie immer so schön) "populistisch".

Messi
@um 13:10 von sternoperator

Korrekt wäre gewesen: erste Abstimmung, ob man grundsätzlich austreten will (Brexit) oder in der EU verbleiben und eine (direkt mit vorgesehene) zweite Abstimmung über Brexit oder Verbleib, wenn das Verhandlungsergebnis steht.

Sie machen hier einen Denkfehler. Bei diesem Verhandlungsergebnis geht es nur noch um die Regelung der zukünftigen Beziehungen des ausgetretenen GB mit der EU. Ja, man kann (und m.E. auch soll) über das Verhandlungsergebnis abstimmen. Das ist dann aber ein neuer Abstimmungsgegenstand. Ausgetreten ist man bereits, das hat ja das Volk bereits entschieden. Sie können das "grundsätzlich" auch getrost streichen, ein Austritt ist ein Austritt. Wie die zukünftigen Beziehungen aussehen ist dann eine andere Frage - eben dieses Verhandlungsergebnis.

Man kann dann natürlich zu einem späteren Zeitpunkt wieder über ein Eintrittsersuchen an die EU abstimmen.

Nutzer

"So sehr ich mit gewünscht habe, dass GB bleibt, wäre ein zweites Referendum nicht irgendwie inkonsequent und kaum zu erklären?"
.
Es ist nicht inkonsequent und sogar sehr gut zu erklären ! Was der Brexit sein wird und welche Veränderungen er bewirkt, ist doch jetzt erst konkret zu erkennen. Darüber sollten die Menschen jetzt abstimmen dürfen.

NeutraleWelt
@ 13:10 von sternoperator

"Korrekt wäre gewesen: erste Abstimmung, ob man grundsätzlich austreten will (Brexit) oder in der EU verbleiben und eine (direkt mit vorgesehene) zweite Abstimmung über Brexit oder Verbleib, wenn das Verhandlungsergebnis steht."
.
HÄ?
.
Können Sie mir das erläutern?
Also man stimmt über etwas ab, und dann stimmt man nochmal über die gleiche Sache ab, wenn einem das Ergebnis nichts passt?
.
Das hätte ich mir bei den letzten Koalitionsverhandlungen der KleinKo auch gewünscht.......

Goldenmichel

Es wird solange gewählt bis es passt.

Einfach Unglaublich
Khan möchte ...

... so lange abstimmen lassen, bis ihm das Ergebnis passt.

Seltsames Demokratieverständnis.

McWade
Mehrheit ?

Ein erneutes Referendum ist nachzuvollziehen.
Die politischen Brexitbefürworter ( Johnson Farage usw ) des Brexits haben die Folgen/Wahrheit des Austritts so lange verbogen, die Nachteile kleingeredet, die Wähler schlicht belogen. Einer Vielzahl von Wählern fehlte einfach das Hintergrundwissen zu einer abgewogenen Stimme/Wahl.
Jetzt von „ Wahlen solange bis das Ergebniss passt „ zu sprechen ist pure Polemik !

Langhaardackel
51% ?

Dieses Abgestimme bis es passt.
Die Anteile der Nichtwähler sind immer spannend.
Die vorherige Artikulation der Fakten, Hintergründe und Manipulationen.
Was sind 51 %.
In Schweden wurde 4 ! Mal abgestimmt bis es mit 51 % endlich passte.
Es gibt viele Desinteressierte weil sie auch ohne diesen Killefit leben können.
Wir organisieren 99% von unserem Leben eh selbst.
Und letztendlich geht es nur um die Firmen, sprich Konzerne, Interessen der Großen. Was der Normale Durchschnittsbürger denkt, macht, lebt ist immer unerheblich. Schaut endlich was die Menschen wollen.

jautaealis
Um Gottes willen kein zweites Referendum!

Wir Deutsche und wir Europäer haben genug von diesen englischen Quertreibern, Querulanten, Rosinenpickern und brauchen auch dieses hochgefährliche Einfallstor für Interessen der USA, NATO, des Commonwealth nicht mehr... Ein wiedervereinigtes Gesamtirland sowie ein unabhängig gewordenes Schottland gehören zweifelsfrei in die EU – der maximal europafeindliche Rest England und Wales aber definitiv für immer ausgeschlossen.......

Residue

Wenn den Leaver die Meinung des Volkes so wichtig ist, warum haben sie dann Angst vor einer neuen Abstimmung? Die Antwort ist einfach, weil sie haushoch verlieren wuerden. In den letzten Jahren hat sich doch nach und nach auch den letzten aufgetan, dass der Brexit schlecht fuer die meisten ist. Die Welt hat sich in den siebzig Jahren nach dem Empire weiter gedreht und das ist auch gut so.

Viele die Brexit gewaehlt haben sind inzwischen aus Altersgruenden schon verstorben. Auf der anderen Seite koennen die, die am meisten vom Referendum betroffen sind, inzwischen waehlen.

Ich kann euch sagen, die Abstimmung wird nicht einmal knapp werden.

Gruesse aus London!

NeutraleWelt
RE @ 13:16 von harry_up

"Es geht beim Brexit nicht um innerpolitische Entscheidungen wie Wahlen, es geht um eine die EU betreffende Entscheidung, das ist zu unterscheiden.
Und letztlich bleiben Sie die Antwort auf meine Frage schuldig, inwieweit Sie persönlich von einem Brexit benachteiligt (!) wären. Damit meine ich nicht Ihre verletzte Eitelkeit."
.
Ja, es geht um eine Entscheidung der Briten, nicht mehr in der EU sein zu wollen.
Ob diese falsch oder richtig ist, sie ist nun einmal so.
Wollen Sie das auf EU-Ebene entscheiden, ob ja oder nein? Dürfen die das? Oder wie?
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Es verletzt übrigens nicht meine Eitelkeit, sondern es ist mir egal ob die Briten in der EU bleiben wollen oder nicht.
Ich persönlich sehe in einem Brexit eher Vorteile für die EU. Er würde mich auch nicht benachteiligen. Diese ständige "Extrawurst-Lamentieren" hat schon genervt.
Das ist doch das, was Sie von allen Mitgliedstaaten fordern?
Gleiches Recht für alle?
.
Insofern verstehe ich nicht, was Sie mir eigentlich sagen wollen?

schabernack
13:31 von Messi / @schabernack, 13:05

«Bleiben wir besser bei den Fakten: Die Stimmbeteiligung lag bei 72.2% und damit höher als bei mehreren Unterhauswahlen zuvor. Bezüglich der Beteiligung ist die Legitimation der Abstimmung also hoch.»

Sie haben Recht, ich war unpräzise:
Wahlbeteiligung bei den unter 40-jähr. gut 50%, bei den über 50-jähr. knapp über 80%. Selber schuld - kann man (zurecht) sagen …

«Was auch immer Sie mit Larifari-Abstimmung meinen, es gab in GB viele Monate Abstimmungskampf zu einer einzelnen Sachfrage.»

Damit meine ich folgendes:

Sie als volksabstimmungs-erprobter CH hätten sich doch scheckig gelacht, hätte man versucht, Ihnen & Ihren Landsleuten einen derart unseriösen Brexit-Wahlkampf in die Ohren zu schreien, wie es in GB geschah.

Man kann die Jahrhunderte alten Erfahrungen, die die CH mit Volksabstimmungen hat, nicht ad hoc 1:1 auf beliebige Länder übertragen.
Und erwarten, es funktionierte dann überall genau so gut.

Großer Respekt der CH.
Große Skepsis andernorten.

Gruß aus Köln.

WM-Kasparov-Fan
@FlinDeadeye um 13:25

"Und wieder tun unsere Linken hier so als gäbe es keine erfolgreichen Wirtschaftsnationen ausserhalb der EU. Brexit durchziehen."

Sehr typisch für die Gegner von Linken ist, die Wirtschaft in den Mittelpunkt zu stellen.
Erfolgreich oder am Boden zerstört, im materiellen Sinne "Sein oder Nicht-Sein" - war seit 200-300 Jahren nie die Kernfrage eines gemeinsamen Europas.
Bewusstsein, Gleichheit und Brüderlichkeit sollte alle Menschen zusammenführen!
(Und in diesem Sinne war England niemals - außer vielleicht Shakespeare ;-) Pro-Europäisch.)

Rolf Meier
Brexit

Die Mehrheit hat sich für den Brexit entschieden, was Blair nicht für möglich gehalten hätte. Was May möchte bin ich mir nicht so sicher. Sicher bin ich mir, dass die Befürworter nun erkannt haben, was diese Entscheidung nun wirklich bedeutet. Überwiegend nichts positives. Weshalb nun mit aller Macht versucht wird das Rad zurück zu drehen. Die EU täte gut daran ihren Kurs beizubehalten, um auch ihre Glaubwürdigkeit zu erhalten. Die Mitgliedschaft endet am 29.03.19. Bis dahin sollte es möglich sein ein Abkommen, wie mit der Schweiz, auszuarbeiten. Rosinenpickerei darf es hier aber nicht geben. Nicht die EU hat die Koffer vor die Tür gestellt sondern GB will ausziehen.

NeutraleWelt
@ 12:47 von karwandler

"Nein, das will man gar nicht. Denn praktisch alle, die hier das Referendum als ewig gültig vertreten tun das aus einem Grund: sie erhoffen sich dadurch Schaden für die ihnen verhasste EU."
.
Also ich kenne ja einige Kommentare von Ihnen. Auch das viele davon unsachlich sind.
.
Aber die EU wird nicht durch den Brexit sterben! Und die EU wird keinen Schaden nehmen!
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Wir haben bedeutend größere Probleme zu meistern als den Austritt der Briten, die eh niemals so ganz richtig in der EU gewesen sind.
.
Es ist schlicht und ergreifend egal, ob die Briten bleiben oder nicht!
Wer nicht will, der hat schon!
Und man kann niemanden zu seinem "Glück" zwingen!
Also: "Gute Reise"!

eifel
Was soll dieser Schwachsinn

mit einer neuen Abstimmung. Bei der ersten Wahl hieß es auch, es würde sofort Folgen haben, wenn die Bevölkerung für den Brexit sich entscheiden würden. Was ist passiert, nichts. Jetzt wird wieder auf den Untergang hingewiesen und sollte deshalb neu abgestimmt werden. Klar haben manche Bedenken, weil sie vielleicht ihre Pfründe verlieren können. Um die Bevölkerung geht es denen doch gar nicht.

Jon Do
Dann bitte doch lieber die Wahl von Herrn Khan wiederholen!

Wer A sagt, muß auch B sagen.

physics31415
Ach je, wo ist denn das

Ach je,

wo ist denn das Problem wenn man nochmal Abstimmen würde?
Immerhin wäre es dann wirklich mal fix. Zumindest wenn man den Brexitern glaubt, die sich ja immer auf die Mehrheit beruft.

Außerdem finde ich bemerkenswert wenn die Pro-Brexiter den Gegnern vorwerfen sie verbreiten Angst und Lügen, die UKIP war ja schließlich das Rollenmodell was Wahrheit und die Interpretation dieser anging, gelle? ;)

Mal Ehrlich 51% und sich damit auf eine dauerhafte und stabile Mehrheit berufen?
Das ist ja fast schon Wetterabhängig.
Zumal die Abstimmung nicht Bindend war. Frage ich mich wirklich wo das Problem ist,
Außer das die Brexiter jetzt Angst haben, dass es inzwischen dann nur noch 49% sind? (Oder sogar weniger?)
Was ja dann meine Theorie beweist, dass man hier sehr schwerwiegende Entscheidungen mal eben dem Zufall überlässt.
Mit Abstimmen bis es passt hat das wenig zu tun.
Eher damit, dass es eben keine stabile Mehrheit gibt und sehr große Unsicherheiten ...

Der_Mahner
Demokratie am besten ohne Volk?

Und wieder einer dieser selbsternannten Besserwisser-Demokraten: Im Zweifelsfall wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Kennt man in der EU beispielsweise aus den Niederlanden und Frankreich.

Wolebenwirdenn
Verträge

Sehr spät, die Erkenntnis, dass der Brexit das viktorianische Empire nicht wieder auferstehen lassen wird.
Seit dem Volksentscheid arbeiten Tausende Juristen an der Auflösung von Zigtausenden Verträgen - was für eine Verschwendung von Ressourcen... Nun sollte „Britannia“ sehen, ob es ohne Europa wieder „rule the waves“ kann. Mir hat der Brexit-Entscheid damals fast das Herz gebrochen - vor allem wegen der jungen Generation. Aber ich sehe keinen Weg zurück mehr.

Account gelöscht
re von schabernack

"Unseriös" ist für Sie natürlich eine Abstimmung,die nicht so ausgeht wie Sie wollen.
Und schreiben Sie doch mal ehrlich warum Sie so händeringend für die EU streiten.Ist es nicht wegen der deutschen Handelsbilanzüberschüsse ? Oder von was sehen Sie sich bedroht ?

Duisburg
Ich war gegen den Brexit

aber jetzt siegt die Neugierde.
Zum einen bin ich neugierig, kommt es zur Krise?
Und wie entwickelt sich Europa ohne die Briten, wobei mich aber die Osterweiterung sehr besorgt.
Ich denke, da kommen noch gigantische Probleme auf uns zu, die Deutschland noch mehr verändern werden und nicht zum Guten.

Prof.
Da kommt gar nichts

Der Brexit läuft.

schwer gestört
@ Der Mahner

Im Zweifelsfall wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt.

Sie haben völlig recht. Auch wenn die Entscheidung falsch ist und wenn es auch schmerzt, die knappe Anti-EU Entscheidung wird jetzt durchgezogen. Augen zu und durch. Schnitt ins eigene Fleisch.

schwer gestört
@ Bernd Kervesligeti

Erzählen Sie doch mal warum Sie für die EU sind.Aber ohne Allgemeinplätze.

Erzählen Sie doch mal, warum Sie gegen die EU sind. Aber bitte ebenfalls ohne Allgemeinplätze.

berghuette_57
Die Risiken der Demokratie

Am Beispiel "Brexitreferednum" lassen sich die Risiken der Demokratie in Zeiten des Internets und der sozialen Netzwerke trefflich beobachten.

Man greife Themen auf, wo ein Großteil der Bevölkerung unzufrieden sind, garniere diese mit Halbwahrheiten und Lügen, pusche diese in den sozialen Medien, wo sich Halbwahrheiten und Lügen besonders rasch verbreiten, schüre so schneller als je zuvor Unsicherheiten und strebe dann so schnell wie möglich ein Referendum an, bevor die Bevölkerung ans Nachdenken kommt. Er voilà - schon hat man, was man will und kann sich brav auf die Stimme des Volkes berufen.

Demokratie als Verführung der Massen - so haben sich die Väter der Demokratie das sicher nicht gedacht.

NeutraleWelt
@ 14:30 von physics31415

"Ach je, wo ist denn das
wo ist denn das Problem wenn man nochmal Abstimmen würde?
Immerhin wäre es dann wirklich mal fix. Zumindest wenn man den Brexitern glaubt, die sich ja immer auf die Mehrheit beruft."
.
Das ist überhaupt kein Problem.
.
Man kann noch 10 Abstimmungen machen. Was die Briten abstimmen ist das Problem der Briten.
Fakt ist: Es wurde ein Antrag auf Ausscheiden aus der EU (zu der die Briten nie richtig gehört haben) gestellt.
Damit beschäftigt sich die ganze EU seit 1 1/2 Jahren.
.
So, nicht mehr und nicht weniger.
.
Austreten lassen, dann weitersehen. Die Briten sollten willkommen in der EU sein.
Aber dann auch zu den Regeln, die man anderen EU-Staaten vorschreiben will.
Oder die ganzen Kosten übernehmen.
Frau May hat es ja in der Hand.

Andi123
Repräsentative Demokratie

Deutschland und die meisten Länder haben sich zu einer repräsentativen Demokratie entschieden, und es gibt gute Gründe dafür, auch wenn die Schweiz zeigt, dass es anders geht, aber da gibt es Erfahrungen über Generationen.
Grund hier war tatsächlich die Angst vor undurchdachten Momententscheidungen (z.B. Todesstrafe). In GB ist eine unreflektierte Momententscheidung passiert. Diese höher zu hängen als z. B. eine Unterhauswahl, wo man alle 4 Jahre korrigieren kann, ist zwar schnell und einfach, aber richtig??
Der Glauben an die Allezeitgültigkeit von Entscheidungen ist nicht durchdacht, da sie das Dazulernen ausschließen. Im ehemaligen Ostblock sind schon die Festlegungen mit der 5-Jahresplanung daneben gegangen. Bei uns wird mit guten Gründen überlegt, ob neue Gesetze einen Überprüfungstermin bekommen sollen.
Der Umfragewahn führt wie jetzt bei der Zeitumstellung eventuell zu Ergebnissen, für die gerade 1% gestimmt haben. Mal sehen, wie argumentiert wird, wenn es da konkret wird.

Erlebnis-Europa
Richtig so !

Was in Irland möglich war, sollte auch in Großbritannien möglich sein.

YinYangFish
Demokratieverteidigung oder Schadenfreude?

Ich bin mir nicht sicher, ob manche, die so sehr für das Durchziehen des Brexits auch ohne weitere Abstimmung streiten, das tun, weil sie demokratische Verfahren verteidigen wollen.

Manche sagen ja sogar klar, GB möge jetzt doch bitte die Suppe auslöffeln, die es sich eingebrockt hat.
Diese Schadenfreude finde ich sehr befremdlich. Es geht um viele Menschen und die Frage, wie gut diese ihr Leben danach bestreiten können. Hier sind Schadenfreude und gekränkte Egos eigentlich völlig fehl am Platz.

karwandler
re der_mahner

"Und wieder einer dieser selbsternannten Besserwisser-Demokraten: Im Zweifelsfall wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt"

Diese dämliche Phrase ist hier schon bis zum Erbrechen vorgetragen worden. Dadurch wird sie aber nicht appetitlicher.

Messi
@um 14:05 von schabernack

Sie als volksabstimmungs-erprobter CH hätten sich doch scheckig gelacht, hätte man versucht, Ihnen & Ihren Landsleuten einen derart unseriösen Brexit-Wahlkampf in die Ohren zu schreien, wie es in GB geschah.

Das Einzige was vielleicht unseriös war, war die Nicht-Institutionalisierung der Abstimmung. Heisst z.B. dass sie rechtlich nicht bindend war, und das Parlament jederzeit danach einen anderen Entscheid hätte fällen können.

Ich sehe bei Abstimmungen kein Problem. Der Gegenstandsbereich ist klar definiert (hier Austritt aus oder Verbleib in der EU) und bezieht sich auf genau ein Thema. Das Votum ist unmittelbar, direkt.

Schwieriger wird es bei Wahlen. Insbesondere dann, wenn danach Koalitionsregierungen notwendig sind. Wenn z.B. eine Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl mit Nachdruck verspricht "Mit mir gibt es keine Maut", und danach wird gegenteilig gehandelt, dann ist das unseriös. Solche Beispiele sind zahlreich, und gerade das führt zu Politik(er)verdruss.

Einfach Unglaublich
Der Brexit ...

... wird ein Erfolg!

christerix
Demokratie mit echter Aufklärung

Die vielen, die ein neues Referendum ablehnen und sich auf Demokratie berufen, haben elementare Zusammenhänge übersehen:
1. Das Volk kann nur entscheiden, wenn es die Wahrheit über die Folgen weiß.
Das ist hier nur bedingt gewesen, denke ich an die gefakten Zahlen - wie hat man den Wohlstand beschworen! Wahrscheinlich kannten viele der Regierenden nicht die Folgen des Brexits.
2. Das Volk entscheidet auch über die Bedingungen.
Wenn ein weicher Brexit nicht möglich ist, wenn Risiken unkalkulierbar sind usw., dann sind damit die Bedingungen nicht gegeben, die von den Regierenden selbst verlautet worden sind.
Damit hat die Regierung doch kein Mandat mehr zum blinden Weitermachen.
.
In meinen Augen ist die Weigerung eines neuen Referendums absolut undemokratisch und angesichts des Risikos, das immer wahrscheinlicher wird, ist der Brexit volkswirtschaftlicher Wahnsinn. Und dann zu behaupten, das Volk wollte es so, ist nur noch zynisch.

Hugomauser
@14:08 von Rolf Meier

"Bis dahin sollte es möglich sein ein Abkommen, wie mit der Schweiz, auszuarbeiten. "

Sie kennen das Abkommen mit der Schweiz scheinbar nicht. Es ist sehr kompliziert und in jahrelangen, zähen Verhandlungen zustande gekommen. So etwas in nur 6 Monaten hinzubekommen, ist schier unmöglich.

Und: " Insgesamt überwies die Schweiz im Rahmen bestehender Abkommen und Programme mit der EU 263 Millionen Euro nach Brüssel. Norwegen zahlte sogar 402 Millionen Euro." (Quelle: welt.de)

Zahlen will ja GB auf gar keinen Fall. Wie soll das dann gehen?

LifeGoesOn
In Anbetracht der möglichen Auswirkungen ...

... des Brexits, die zum Zeitpunkt der ersten Abstimmung überhaupt nicht ausreichend bekannt waren, halte ich es für mehr als richtig, die Umfrage erneut durchzuführen.

Die damalige Abstimmung ist zudem zu einem Zeitpunkt einer "temporären Laune" durchgeführt worden, die inzwischen längst wieder eine andere ist. Eine derart wichtige Entscheidung mit einer derart dünnen Mehrheit als rechtmäßig und legitim anzusehen, halte ich für sehr gefährlich ... und aufgrund der unüberschaubaren Auswirkungen für unverantwortlich.

Die Abstimmung sollte daher meiner Meinung nach erneut durchgeführt werden!

Weltbürger2015
15:31 von Einfach Unglaublich

>>Der Brexit ...

... wird ein Erfolg!<<

Sehr detaillierte Meinung
und die Begründung
Einfach Unglaublich

karwandler
re messi

"Ich sehe bei Abstimmungen kein Problem. Der Gegenstandsbereich ist klar definiert (hier Austritt aus oder Verbleib in der EU)"

Da ist gar nichts "klar definiert". Allein die Diskussion um harten und weichen Brexit zeigt, dass "Austritt" in vielen Facetten möglich ist.

Internetnutzer
Abstimmung über eine erneute Abstimmung

Umfragen deuten aber darauf hin, dass es in der Bevölkerung eine Mehrheit für ein weiteres Referendum geben könnte.

Man könnte statt einer Umfrage durchaus eine Volksabstimmung über die Frage abhalten, ob eine weitere Volksabstimmung über den Brexit stattfinden soll.

Wie dem auch sei, eine finale Abstimmung über den Brexit fände ich sinnvoll und demokratisch - egal wie es ausgeht. Diesmal wären die Bedingungen des "Brexit" wenigstens wesentlich konkreter.

Messi
@um 15:15 von Andi123

Grund hier war tatsächlich die Angst vor undurchdachten Momententscheidungen (z.B. Todesstrafe).

Sie können ja z.B. zwingendes Völkerrecht als Abstimmungsgegenstand ausschliessen wenn die Angst derart gross ist. Kein Problem.

Oft sind Volksentscheide durchdachter, verlässlicher als Parlamentsentscheidungen. Nehmen Sie doch mal die Energiewende in D: Die eine Regierung steigt aus der Atomenergie aus, die Nächste wieder ein, die Dritte wieder aus. Ein Volksentscheid (wie z.B. in der CH dazu) hätte gleich Klarheit geschafft.

In GB ist eine unreflektierte Momententscheidung passiert. Diese höher zu hängen als z. B. eine Unterhauswahl, wo man alle 4 Jahre korrigieren kann, ist zwar schnell und einfach, aber richtig??

Wieso unterstellt man dauernd den Briten eine unreflektierte Momententscheidung getroffen zu haben? Der Abstimmungskampf hat über mehrere Monate stattgefunden, Presse hat täglich berichtet. Die Beteiligung war entsprechend hoch im vgl. zu Wahlen.

our-future
Gute Gründe ...

hat Londons Bürgermeister: Beim ersten Referendum lag das Ergebnis der Verhandlungen ja noch gar nicht vor, und es hat nichts mit "abstimmen bis das Ergebnis passt" zu tun, wenn man die Bevölkerung in Kenntnis des Ergebnisses erneut abstimmen lässt. Alles andere ist wenig demokratisch, und man kann nur vermuten, dass diejenigen, die die Bevölkerung schon bei der ersten Abstimmung mit Falschbehauptungen manipuliert haben, nun Angst davor haben, das nun besser informierte Volk noch mal zu befragen. Zum zweiten stimmt es nicht, wenn hier jemand schreibt, er wolle den Brexit weil der den Briten schade und Europa nütze. Denn er schadet beiden Seiten, wie die Fischer, die KFZ-Beschäftigten und viele andere bereits erkannt haben. Faktenchecken!

Messi
@um 15:48 von karwandler

Da ist gar nichts "klar definiert". Allein die Diskussion um harten und weichen Brexit zeigt, dass "Austritt" in vielen Facetten möglich ist.

Der Austritt ist überhaupt nicht facettenreich. Entweder ist man ist drin, oder man ist nicht drin. Und darüber haben die Briten abgestimmt.

Die Regelung der künftigen Beziehungen ist in vielen Facetten möglich. Dazu gibt es ja auch diverse Beispiele. Das ist aber eine völlig andere Frage. Und die muss übrigens auch nicht heute oder morgen geklärt werden, resp. ist auch nicht in Stein gemeisselt. Dass nun Verhandlungen stattfinden rührt daher, dass beide Seiten ein Interesse daran haben (zu haben scheinen). Es ginge aber auch ganz ohne Verhandlungen. Oder ohne Verhandlungsabschluss. Sie werden vielleicht bald sehen wie das geht.

karwandler
re messi

"Oft sind Volksentscheide durchdachter, verlässlicher als Parlamentsentscheidungen. Nehmen Sie doch mal die Energiewende in D: Die eine Regierung steigt aus der Atomenergie aus, die Nächste wieder ein, die Dritte wieder aus. Ein Volksentscheid (wie z.B. in der CH dazu) hätte gleich Klarheit geschafft."

Da ist überhaupt keine Klarheit geschaffen. Die Volksabstimmung verbietet nur den Bau neuer AKW. Ob es nun kürzere oder längere Laufzeiten gibt bleibt offen.

Auch Ausstieg aus der Atomenergie hat Varianten.

MKir13

Ich sehe bei Abstimmungen kein Problem. Der Gegenstandsbereich ist klar definiert (hier Austritt aus oder Verbleib in der EU) und bezieht sich auf genau ein Thema. Das Votum ist unmittelbar, direkt.

Ach, der Gegenstandsbereich des Brexit ist klar definiert?

* Verbleib in der EU
* Verlassen der EU mit einem Status analog der Schweiz/Norwegen
* Verlassen der EU mit einem Status besser, als der von der Schweiz oder Norwegen (das ist der Brexit, den die Brexiteers gerne hätten)
* Verlassen der EU mit einem Status analog der Schweiz/Norwegen (das ist der Brexit, den die EU gerne hätte)
*Verlassen der EU mit Status analog Nigeria oder Haiti (Brexit ohne jeden Vertrag)

Das sind halt schon mal vier Optionen, die sich nicht einfach mit einer Yes <=> No-Entscheidung abbilden lassen.

Zumal sich einige Versprecher der proBrexiteers schon nach einem Tag in Luft aufgelöst haben. Die täglichen 300 Mio für das Gesundheitswesen nach Brexit waren wohl ehr Fantastrilliarden...