Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, nimmt an einer Pressekonferenz nach der ersten Sitzung der Datenethikkommission der Bundesregierung teil.

Ihre Meinung zu Seehofer attackiert AfD: "Das ist staatszersetzend"

"Die stellen sich gegen diesen Staat": Mit deutlichen Worten hat Innenminister Seehofer die AfD kritisiert. Die Partei habe ihre Maske fallen gelassen. Die AfD wies die Kritik zurück.

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241 Kommentare

Kommentare

Posbi
Seehofers letzte Gefecht

Die nackte Panik die pure Angst geht bei den Etablierten Parteien um. Horst sieht im October die CSU bei 30 % .Die Wähler verlassen die CDU/CSU/SPD in Scharen warum wohl.Seehofer sieht das SEINE rechten Ansichten beim Wähler nicht fruchten.Er hat Sie zu oft enttäuscht. Jetzt wird die letzte große Keule geschwungen,wird wohl nichts mehr nutzen.Sind ca.20 % der Wähler Nazis Rechte Krawallmacher?Nein Horst das sind besorgte Bürger die Ihr zu oft im Stch gelassen habt.Das ist jetzt die Quittung dafür.Und da hilft auch keine Hetze Diffamierungen eure Tage sind gezählt.Siehe Österreich Italien nun auch Schweden.Das wird hier auch passieren wenn Ihr weiterhin versagt.

hammer
Seehofer

attakiert die AFD - meint er damit Wähler zu gewinnen oder vom Fall Maaßen ablenken zu können - egal, es wird ihm nich helfen!

Die AFD in Bayern hat hat eben CSU Positionen übernommen - weil die CSU ihre eigenen Positionen nicht mehr treu war verliert jetzt womöglich die CSU Stimmen an die AFD - das sit Politik!

Wolfgang_R
Bei den Etablierten kommt Panik auf...

Schließlich ist bald Wahl. Da hat Seehofer die letzten Monate nun sooo sehr versucht, AfD zu spielen, aber die Bürger wählen dann doch lieber das Original - dumm gelaufen.

Also versucht man es wieder mit Beschimpfungen und Verleumdungen, was schon zuvor nicht funktioniert hat.
Wenn der Bundespräsident ein Konzert ("gegen Hass") empfiehlt, auf dem in Liedern u. a. Gewalt gegen Polizisten propagiert wird, muss er sich völlig zurecht fragen lassen, warum er sich zu so etwas herablässt. Insbesondere, weil die auftretenden Künstler für so was schon im Vorfeld bekannt waren. Was hier an der völlig berechtigten AfD-Kritik gegenüber Steinmeier staatszersetzend sein soll, sollte Herr Seehofer bitte mal genau erklären.

guggi
Die AfD stellt sich nicht gegen diesen Staat

sondern gegen sämtliche Altparteien von Grünen und SPD bis hin zu CDU, CSU und FDP. Den austauschbaren Altpareien geht es schon lange nicht mehr um das Wohle des deutschen Volkes, sondern um die Einhaltung einer sehr fragwürdigen Political Correctness.

Gast
Herr Seehofer hat wohl das "Gefühl",

er müsse sich von der AfD distanzieren. Allein dieses ist entlarvend. Herr Seehofer lässt nach, das merkt man schon seit Wochen.
Die Erfolglosigkeit seiner Bemühung, am äußersten rechten Rand zu fischen, ist durch die Umfragewerte der CSU belegt.

Hackonya2
Seehofer

Sehr geehrter Herr Seehofer:
Weder gewaltbereiten Rechtsradikalen, noch Linksradikalen, auch nicht Ausländern dieses gewehren lassen und den allen die volle Kraft der Gesetze spüren lassen, so einfach ist das. Dann kann auch niemand meinen, der taumelt oder tanzt mit jenem oder diesen oder wäre auf dem einem oder anderem Auge blind.

BotschafterSarek
Aber ...

... der gleiche Seehofer lässt den AfD-Freund Maaßen im Amt, der, wie die Tagesschau gestern (?) berichtete, der AfD Daten aus unveröffentlichen Verfassungsschutzberichten zur Verfügung gestellt hat.

Und der gleiche Seehofer ist es, der die AfD durch Übernahme ihrer fremdenfeinlichen Parolen salonfähig gemacht hat. Nach dem Motto "Kann ja nicht so schlimm sein, wenn eine christliche Partei das auch fordert".

eine_anmerkung
Seehofer macht sich Luft

Ich finde Seehofer macht einen guten Job und es ist nur verständlich das er so kurz vor der Bayernwahl seinen Mitstreitern von der CSU zu Seite springt. Immer nur den Schildknappen für die AfD in der politischen Ausrichtung zu spielen ist auf die Dauer sicherlich nicht befriedigend? Aber ob er damit das Ruder so kurz vor den Bayernwahlen nochmal rumreißen kann? Ich persönlich würde mich freuen wenn die CSU und AfD sich nicht bekriegen würden? Hat doch die CSU viel mehr Gemeinsamkeiten mit der AfD in der politischen Ausrichtung als beispielsweise mit der linksgerichteten CDU? Aber ich finde wie gesagt das Seehofer einen guten Job macht und ich wähle weiterhin die AfD.

püppie
Ich lach mich weg

Schnell noch versuchen die AFD aufs Abstellgleis der Illegalität zu schieben bevor sie in der nächsten Wahl alle "etablierten" Parteien in den Schatten stellen.

Ich finds nur peinlich das diese Etablierten keine Antworten parat haben um die AFD anderweitig klein zu halten. Die ist nämlich die manifestierte Antwort auf alle Fragen, für welche die Regierung keine Antworten zu bieten hat und die eine sehr große Zahl an Bürger aber eigentlich interessieren.

Sollte man mal drüber nachdenken, ob man sich mal wieder um das Rentenniveau, das Bildungssystem, die Altenpflege, die Infrastruktur und andere Themen kümmert statt jedes Jahr eine Großstadt an Migranten zu holen die man einfach nicht integriert bekommt nur weil mans anordnet. Es zeichnet sich ab das viele Bürger das nicht mehr leisten können oder wollen. Die Brennpunkte die dadurch entstehen einfach hinzunehmen (z.B. Stichwort rechtsfreie Räume oder Pflegenotstand) ist sehr fragwürdig. Und so siehts für viele aber leider aus.

Demokratiesch
Dem Seehofer

wird es zu heiß - die Wahlen drohen ein Desaster zu werden weil die AFD sich breit macht - mit Hilfe der CSU Wähler, das ist ärgerlich!

Vielleicht sollte er man nachdenken woran das liegt... ich hätte da Ideen!

Australitis
Für mich ist eindeutig das staatszersetzend, ....

... was die Altparteien seit einigen Jahren mit diesem Land anstellen.
Wer gegen die Staatszersetzung ist, kann nur die AFD wählen.

Defender411
Mich interessiert, worauf Herr Seehofer seine Feststellung

stützt. Konkrete Beweise bitte, ansonsten sehe ich dieses Statement als pures Geschwätz! Die AfD ist sicherlich eine Partei die man als super Kompetent auf allen Gebieten bezeichnen kann. Sie muss sich finden und von einigen braunen Mitgliedern trennen, wenn sie ernst genommen werden will. Die beste Strategie gegen diese Partei ist, Politik für alle Menschen machen und nicht nur für die Stärksten im Land. Im übrigen gibt es auch bei der CSU Politiker, die man getrost als braun eingefärbt bezeichnen kann, deswegen ist die CSU aber nicht gleich Staatszersetzend. Die Grünen sollten sich mal daran erinnern, wie sie von den etablierten Parteien diffamiert wurden, als sie das erste mal im Bundestag aufgetreten sind!

BotschafterSarek
Staatszersetzend, aber nicht beobachtungswürdig

Irgendwie widerspricht Herr Seehofer sich, wenn er einerseits meint, die AfD brauche nicht durch den Verfassungsschutz beobachtet zu werden und sie gleichzeitig "staatszersetzend" nennt. Staatszersetzend heißt nichts anderes, als gegen die in unserer Verfassung festgelegten staatliche Grundordnung gerichtet. Das hat Herr Seehofer (endlich?) richtig erkannt, aber dann muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Nicht nur in Thüringen ...

bobby3001
Seehofer ist bestimmt nicht...

...mein Freund. Aber ist bin wirklich sehr froh, dass endlich auch der letzte in der Regierung verstanden hat, dass die Zeit des Wegschauens gegenüber den Rechtspopulisten, Rassisten, Neonazis, Hutbürgern usw. zu ende ist. Wir Demokraten müssen sie beim Namen nennen und der Öffentlichkeit zeigen, dass es diesen Menschen in keinem Fall um Themen oder positiven Weiterentwicklungen geht, sondern nur um das Bedienen subjektiver Ängste der Wählerinnen und Wähler zugunsten der eigenen Macht und zum Nachteil von Demokratie und Rechtsstaat. #Wirsindmehr

Oldtimer
Rote Ampel

Ich fahre bei rot über die Ampel und wundere mich andere in mich reinfahren. Die Politik der letzten Jahre hat doch erst die AFD zu dieser Größe werden lassen. Der Titel der BILD von heute zeigt alles, der Hund der nur knurrt und das beißen verlernt braucht sich nicht wundern wenn er vom Wähler nicht mehr für voll genommen wird.

Ritchi
Der Bundespräsident

"Dies habe man am Dienstag im Bundestag miterleben können, als die AfD sich mit einem "Frontalangriff auf den Bundespräsidenten" zu Wort gemeldet habe. "Das ist für unseren Staat hochgefährlich. Das muss man scharf verurteilen. Ich kann mich nicht im Bundestag hinstellen und wie auf dem Jahrmarkt den Bundespräsidenten abkanzeln. Das ist staatszersetzend", so der Bundesinnenminister."

Der Bundespräsident verdient besonderen Schutz. Diesen Schutz hat die Bundeskanzlerin zu gewährleisten. Hierbei hat sie bereits bei beiden Vorgängern versagt und versagt anscheinend schon wieder, indem sie nur Herrn Seehofer das Feld überlässt.

Interessant ist auch, dass Herr Seehofer plötzlich in der AFD eine Partei sieht, die er anzugreifen hat. Bislang kam das eher nicht so rüber. Spielen eventuell die neuesten Wahlprognosen für Bayern eine Rolle?

FritzF
Rumjammern und attackieren hilft nicht.

Die AFD sitzt nur im Bundestag weil der Rest nichts mehr hinbekommt und schon jahrelang den Menschen nicht zuhören oder vor den Kopf stoßen.

Hackonya2
Staatsfeinde

Wenn es sich um Staatsfeinde eins demokratischen Staates handelt:
Für verboten erklären und den Laden der AfD schließen, so einfach ist das oder aber zu sehen, wie die wirklich alles zersetzen und die "tolle" Geschichte von damals wiederholen.

Defender411
... ich meinet natürlich, das man die AfD NICHT gerade

als super Kompetent bezeichen kann ;-)...

Schwarzseher

Nun bekommt Seehofer ausgerechnet Beifall von denjenigen, die ihn sonst kritisieren.
Er wird sehen, was er davon hat, wenn er sich in das rot-grüne Boot setzt.....

Mein blauer Engel
Wenn

sich Menschen aus der Politik so oder so verhalten oder Empfehlungen geben, dann kann man das antürlich kritisieren.
Auch gegenüber dem Buprä. kann das angebracht sein.
Die Minister sind Minister des ganzen Volkes und nicht etwa nur eines Flügels oder ihrer Partei.
Da die AfD gänzlich außerhalb des Machtkreises steht kann sie sich m.M. nach alles erlauben was die Oppositionposition hergibt.
Das macht die Liknspartei auch nicht anders.

Meum
Bundespräsident

Die Kritik am Bundespräsidenten ist absolut nachvollziehbar. Ein solches Konzert darf nicht beworben werden, wenn es verfassungsfeindlichen Texten eine Bühne bereitstellt. Hätte der Bundespräsident an anderer Stelle eine rechtsextreme Band, wenn auch nur kollektiv beworben, hätten wir einen zweiten Fall "Maaßen" in den Medien. Aber linksextrem scheint ja nicht verfassungsfeindlich zu sein.

Oldtimer

Kaum auszudenken, wenn Herr Seehofer zur rechten Zeit mehr Mut gezeigt hätte, läge die AFD heute bei 4,5 Prozent die CSU könnte sich auf die absolute Mehrheit in Bayern freuen und wir könnten wieder etwas besser in Deutschland leben.

Andreas Babbe
Die CSU hat Angst...

Es geht doch im Grunde nur darum einen unliebsamen Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Den Parteien laufen die Wähler weg und da ist ihnen jeden Mittel Recht, dies zu verhindern. Seitdem die AfD im Bundestag ist, habe ich wieder das echte Gefühl in einer Demokratie zu leben. Zumindest gibt es jetzt wieder echte kontroverse Positionen und Wettbewerb belebt das Geschäft.

derdickewisser
Kritik am Bundespräsidenten gerechtfertigt

Die Kritik am Bundespräsidenten wegen dessen Werbung für ein Konzert, in dem linke und linksradikale Inhalte transportiert wurden, ist gerechtfertigt.
Steinmeier scheint sich immer noch für einen SPD-Abgeordneten zu halten. Das beschädigt das Amt, nicht ein Antrag der AfD.

amaetfacquodvis
Diese "Alternative"...

... war, ist und bleibt eine Nazi-Partei mit dem Ziel, die Gesellschaft nach altbekanntem Muster wie ein Spaltpilz zu zersetzen und sich gleichzeitig als Erretter aus dem selbstproduzierten Übel anzubiedern. Es wird Zeit, dass jeder anständige Wähler dieser "Alternative" dies endlich erkennt und sich nicht weiter mitschuldig macht!

eine_anmerkung

Es sind halt Wahlen in Bayern und Seehofer versucht seinen Zöglingen von der CSU zur Seite zu springen, aber ob er damit das Ruder so kurz vor der Wahl herumreißen kann? Und überhaupt? Sind die Grünen nicht viel gefährlicher und bieten die Grünen nicht eine größere Angriffsfläche für rechtausgerichtete Parteien? Die Überschneidungen der CSU mit der AfD sind doch viel größer als beispielsweise die mit der nach links abgedrifteten CDU? Ich kann verstehen das Seehofer nicht immer nur den Schildknappen für die glorreichen Ritter der AfD spielen möchte, aber erreichen tut er mit diesem "attackieren" sicherlich nichts? Aber trotzdem macht Seehofer meiner Meinung nach einen sehr guten Job.

nik2912
Seit 2015 Zeit

Hätten er und seine "Partner" mal seit 2015 die Ohren tatsächlich in der Bevölkerung gehabt, wäre die AfD nie so groß geworden. Das, was jetzt geschieht, ist pure Angst vor den anstehenden Wahlen. Auch der Innenminister weiß, dass sein Kuschelkurs und sein ewiges Einknicken der Kanzlerin gegenüber der bayrischen CSU sehr, sehr weh tun wird.
Ganz ehrlich Deutschland hat gelernt mit den Grünen, mit den Linken zu leben, es wird auch mit der AfD klappen. Wenn sich die Politiker wieder darauf besinnen, Politik für die Menschen zu machen, wird sich alles wieder regulieren. Immer daran denken liebe Abgeordnete, ihr habt den Auftrag uns zu dienen, nicht umgekehrt!

Weltbürger2015
Ist das der Preis

dafür, dass Seehofer seinen Schützling im Verfassungschutz halten darf?
Ansonsten nehme ich ihm sein Saulus-Erlebnis nicht ab.

Chili58
Jetzt also auch noch Seehofer

"Wir werden sie jagen". So oder ähnlich sagte Gauland. Und genau das passiert jeden Tag. Zwischenzeitlich sind wir soweit, dass in fast allen Medien die AFD täglich eine Schlagzeile bekommt. Kapiert denn niemand, dass es nicht jeder provozierende Spruch von Gauland oder Höcke auf die Titelseiten schaffen muss. Die wollen Aufmerksamkeit und die Etablierten liefern sie auch noch treu und brav. Selbst die Generaldebatte kannte nur ein Thema: Flüchtlinge und Rechtsextremismus, sprich eben AFD. So wie es läuft sieht es wirklich so aus als bestimme allein die AFD, was politisches Thema sein soll. Liebe Parteien:
Hört auf, die AFD wichtiger zu machen als sie ist. 12 aber auch 15% bei Wahlen sollte eine Demokratie aushalten. Hüpft doch nicht in jedes Bett, das die AFD aufschlägt. Kümmert euch um die wahren Probleme im Land und redet vor allem darüber.

endofmerkel
um 09:34 von proehi

Auch wenn Sie ein neues Wort gelernt haben ('staatszersetzend'), müssen Sie es nicht inflationär benutzen.
Und wenn man schon dieses Wort bemüht, wie Seehofer, dann sollte man vor der eigenen Tür kehren. Diese Bezeichnung, wenn man dieses Unwort überhaupt verwenden will, trifft einzig und allein auf die Politik der Koalition sowie der grün-roten Opposition zu. Denn sie hat zu der gegenwärtigen Spaltung in Deutschland geführt. Nichts anderes.
Noch etwas: 'Staatszersetzend' ist ein übler Nazi-Begriff, mit dem seinerzeit Propaganda gegen die Juden gemacht wurde.

geoarctic
Endlich wurde das mal ausgesprochen

In den Dreißigern sind viele Leute auch auf einmal der NSDAP und Hitler hinterher gerannt. Nach dem Krieg hat natürlich niemand was damit zu tun gehabt.
Ich hoffe das verstehen auch bald wenigstens diejenigen AfD-Wähler, die nur als Mitläufer und nicht als echte Nazis dabei sind. Realistisch gesehen hat die AfD ja gar kein echtes politisches Programm (Bildung, Haushalt, Rente,...), außer Angst und Hass zu säen.

Demokrat-05
Dreck vor jeder Tür

Wir scheinen uns alle bestens an die AFD gewöhnt zu haben und springen auch immer wieder auf den Karren auf. Schwächer wird sie dadurch nicht...auch nicht durch Seehofers Geistesblitz. Außerdem sollte jede unserer regierenden Parteien mal ihren großen Haufen Dreck vor ihrer eigenen Tür wegkehren, oder - wer im Glashaus sitzt...

Gast
Manchmal muß man auch Loben

Chapeau Herr Innenminister, dies ist Minister-würdig und innenpolitisch genau das richtige, womit Sie sich beschäftigen sollten.

Icke 1
Tschüss

Ich mache mit über Seehofer keine großen Sorgen, der geht bald ins Heim. Und das ist auch gut so!

BeriosV

Also, jeder der eine andere Meinung hat oder Kritik übt, zersetzt den Staat.

Willkommen in der neuen DDR - ab sofort ist die Meinungsfreiheit abgeschafft.

Diese Aussage von Horst Seehofer ist demokratiezersetzend.

eine_anmerkung

Ich denke mal unsere AfD wird am Abend nach den Landtagswahlen Herrn Seehofer trotzdem zu einem Bier während der verdienten Feier (Einzug ins Landesparlament) einladen? Alles ein Frage des Stils. Dann bleibt nur noch Hessen (Bouffier leidet jetzt schon unter Schnappatmungen wie in der Presse zu vernehmen war) und für 2018 ist eine der Zielvorgaben erfüllt. Ist doch schon mal eine Leistung?

my3cents

Ein Konzert gegen Hass wäre was tolles.
Wenn da nicht Bands auftreten würden die ihrerseits zum Hass aufrufen und in der sehr linken / anarchistischen Ecke angesiedelt sind. Also letztendlich auch den Staat und die freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage stellen.
Wenn ein Bundespräsident ein solches Konzert unterstützt sehe ich hier durchaus einen deutlichen Anlass zur Kritik. Der Zweck rechtfertigt eben nicht die Mittel.
Wer das nicht versteht der möge sich bitte eine paar Liedertexte der teilnehmenden Bands ansehen.
Wenn man Bullenhelme vom Kopf knüppeln möchte und dafür vom Bundespräsidenten noch eine Empfehlung kassiert ist das im Übrigen auch ein tolles Signal an die Beamten der Polizei die jeden Tag ihren Kopf hinhalten dürfen. Da muss man sich auch nicht mehr wundern wenn in diesen Kreisen mehr und mehr AfD gewählt wird.

DieFirmaWinkelmann
Die AfD ist absolut notwendig....

... wenn alle anderen demokratischen Kräfte sich auf eine gemeinsame Linie verständigen ist die Demokratie in Gefahr. Und was man gegen die AfD anführt ist mit Mobbing ja noch milde ausgedrückt ..... Rufmord und Verleumdung träfe es wohl exakter.

Blind Faith
die AFD

hat offensichtlich nur ein "Thema" und keine Antworten auf drängende andere Fragen! Wer die Situation um 1930
kennt weiß das es auch damals die adretten folkloren Stammtisch- pfadfinder mit den simplen Parolen waren die die dunkelste Phase deutscher Geschichte eingeläutet haben.
Das ändert allerdings nichts daran das das Establishment
deutscher Nachkriegspolitik eine Machtarroganz herausgebildet hat die diese exzessive Wut durchaus begründen kann

Möbius
Staatszersetzend ?

Das ist eine bemerkenswerte Wortwahl. Herr Seehofer vertritt die Ansicht das sich „Kritik am Bundespräsidenten“ von selbst verbiete. Das ist interessant und erinnert tatsächlich etwas an die DDR, wo staatliche Institutionen schon deshalb bar jeder Kritik sein müssten, weil sie schon per Definition nur die „Interessen der Werktätigen“ vertreten. Die AfD will einen Systemwechsel und bestehende Eliten entmachten. Das will auch die Linke. Die Linke ist nur in Deutschland kaum mehrheitsfähig - und außerdem keine Konkurrenz für die CSU.

reinbolt48
Populismus in den Medien

Das Problem ist nicht die Äußerung von Seehofer, sondern dass sie so in den Medien hochgepuscht wird! Hohle Sprüche und Marketing, und die Medien unterstützen diesen Populismus, insbesondere von rechts!

Wichtiger wäre, wenn die Medien die Konzepte dieser Schwätzer präsentieren oder kritisieren würden: Was genau soll getan werden, wo soll das Personal herkommen (unsere kaputtgesparte Polizei?), wer finanziert das wie ... oder die Medien kritisieren deutlich das Fehlen von Konzepten und Ideen!

CSU und AfD können außer heißer Luft und Stammtischgeschwätz (und Glyphosat) keine strukturierten und durchfinanzierten Konzepte vorlegen - z.B. gibt es bis heute zu "Ankerzentren" keine Vorlage, kein Geld, kein Personal. Was will Seehofer genau gegen Nazigruppen unternehmenn, die "Sieg Heil" brüllen? Der verantwortliche Innenminister hat kein Konzept - steht trotzdem oft im Vordergrund der Meldungen! Warum ???

kleinermuck2012

Der Innenminister bezeichnet die AFD als Staatszersetzend, aber sieht keine Grundlage diese Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wie passt das denn zusammen?
MfG

Harald Friedrich
Die CSU war Steigbügelhalter dwe AfD

und ist es ggf. immer noch. Statt die AfD inhaltlich zu bekämpfen, wurden nationalistische und rassistische Parolen in abgemilderter Form nachgeplappert.

Hoffentlich rafft's die CSU noch. Und hoffentlich muss Herr Maaßen gehen!

RKoch
09:35 von _differenziert_ , 09:40 von asr

"Was den politischen Ton betrifft, der ist mittlerweile parteiübergreifend sehr aggresisv und in Teilen zersetzend,"

Was nicht von ungefähr kommt. Dass vor allem das Verhalten der AfD-Vertreter zu einer Verschärfung des Debattentons beiträgt, ist in der Vergangenheit öfter thematisiert worden.

"nur weil die AfD nach dem riesigen Rechtsruck seitens CSU nochmals weiter nach rechts gerückt ist (...)"

Das Eine bedingt nicht unweigerlich das Andere. Wie weit eine Partei in eine politische Richtung zu rücken bereit ist, ist allein Sache der betreffenden Partei. Niemand rückt in den Bereich der Extreme vor, bloß weil andere dieselben oder ähnliche Themen aufgreifen, es sei denn, die eigene politische Gesinnung umfasst auch Merkmale und Positionen dieser Randbereiche. Effiziente politische Beteiligung ist keine Wunschbox für Opportunisten.

Hille-SH
Uppps, das bricht ja blanke Panik aus !

Tja, wer für ein "weiter so" steht, wie die Merkel-Seehofer Union, die Nahles-SPD und die Göring-Eckardt-Grünen...erträgt nun mal kein Tacheles !

Ob die Widerwärtigkeiten eines Martin Schulz weniger "staatsgefährdend" sind, muss jeder für sich beurteilen.

Fakt ist, die alte Plutokratie fürchtet Rechte und Linke gleichermaßen...und das ist sehr gut so.

Ich empfinde Merkels unterwürfige Vasallentreue den aggressiven USA gegenüber, als sehr, sehr viel gefährlicher !

Gast
Ich wundere mich

Ich wünsche mir die politischen Debatten aus Zeiten von Brandt, Wehner, Schmidt und Strauß zurück. Sich im Bundestag fetzen, hinterher gemeinsam ein Bier trinken. In der Politik Rivalen, aber alle auf Seiten der Bürger. Was ich heutzutage erlebe, ist ein unehrlicher Guerillakampf, wohl zum Zwecke des Machterhalts und der Postensicherung. Alle, die nicht für die Regierung sind, sind Feinde und werden mit wirklich allen Mitteln bekämpft, selbst die Bürger, die zunehmen besorgt sind und sich von ihrer Regierung verlassen, ignoriert und verachtet fühlen.
Und noch etwas: Hass, Hetze, unflätiges Verhalten und maßloses Unter-Die-Gürtellinie-Gehen innerhalb und außerhalb des Bundestages erlebe ich hauptsächlich bei CDU/CSU, SPD, GRÜNE und Linke.

friedrich peter peeters
Endlich die Dinge beim Namen nennen.

Sicher ist die AfD staatszersetzend. Die Politik hätte dies früher und deutlicher sagen müssen. Auch Herr Seehofer, aber auch die Bundeskanzlerin. Durch Schweigen schafft man Freiräume, die schwierig wieder zu gewinnen sind. Und man hat versäumt die Dinge beim Namen zu nennen. Die AfD ist eine Partei die offen mit den Nazis sympathisiert, ja ihr Gedankengut und ihre Organisationsstruktur basiert vielfach auf die frühere NSDAP. Hier sind auch die Medien schuld, wenn der Springer Konzern ein Geheimdienstchef zu Wort kommen lässt der offenkundig mit der AfD sympathisiert dann stimmt was nicht in Deutschland. Uns sollte allen bewusst sein, einen dritten Weltkrieg überleben wir nicht in Europa.

klasube

Zitat: "Seehofer sagte: "Mich erschreckt an der AfD dieses kollektive Ausmaß an Emotionalität, diese Wutausbrüche - selbst bei Geschäftsordnungsdebatten."
Eigentlich finde ich ihn ganz okay, den Herrn Seehofer, aber er sollte sich mit seinen Äußerungen gegen die AfD nicht zu weit aus dem Fenster lehnen - nicht, dass er noch das Gleichgewicht verliert.
Wenn er "Wutausbrüche" kritisieren will, dann kan er ja mal die Äußerungen von Herrn Schulz und Herrn Kahrs unter die Lupe nehmen.
Übrigens, Gratulation zur Auswahl des Fotos von Herrn Baumann, liebe TS. Es zeigt genau das, was Sie zeigen und zum Ausdruck bringen möchten...!
Wahrscheinlich hatten Sie gerade kein anderes zur Hand.

endofmerkel
um 09:50 von meta1960

"...die Forsa im Auftrag von RTL/n-tv kürzlich durchführte..."

Köstlich! Mehr brauchen Sie dazu nicht zu sagen.
Fehlt nur noch eine Umfrage, welche Forsa, RTL und n-tv eine objektive, neutrale und sachliche Berichterstattung bescheinigt.
Nichtsdestotrotz: Danke! Immerhin waren Sie so frei, und haben eine Quelle genannt. Das haben andere hier in etlichen Jahren noch nie für nötig befunden.

Demokrat-05

Ich verstehe die ganze Aufregung um die AFD nicht - oder nur als reine Heuchelei. Jahrzehnte hat sich kaum jemand ernsthaft um die rechten gekümmert. nach dem Krieg haben sich viele Nazis wieder in hohe Ämter geschlichen und das Volk hatte wohl immer noch große Angst. Heute geht der Trend wieder in diese Richtung und wir haben wieder Angst vor den neuen Nazis. Aber mit leeren Sprechblasen unserer Politiker, die dummerweise alles dafür tun, dass rechten Parteien die Wähler scharenweise zulaufen - kann man sich nicht positionieren. Dieses mal können wir uns allerdings nicht dahinter verstecken, von nichts gewußt zu haben. Wir haben die Rechten geduldet, uns an sie gewöhnt, ohnmächtig zugeschaut, wie sie in Bundes -und Landtage einziehen. Alternativen zur Alternative ? Sammelbewegungen. Wunderbar. Ein Spektrum an Parteien, die sich gegenseitig prostituieren, um auch an die Macht zu kommen. Keine Visionen, keine Ideen, ein hinterher-regieren der hausgemachten Katastrophen. Ein Jammertal.

Frank von Bröckel
Weist man einer Parteiendemokratie eine..

extrakonstitutionellen Notstandsmassnahme zur Abarbeitung zu, dann geschieht genau DAS, was zur Zeit nicht nur in Berlin tatsächlich auch passiert!

Noch lehrbuchmäßiger geht es eigentlich überhaupt nicht!

Das ist auch überhaupt keine böse Absicht aller Beteiligten, sondern lediglich nur ein zwangsläufiger Automatismus!

So einfach ist das!

Spirit of 1492
Es möge sich jeder sein eigenes Bild machen

Jeder kann im Internet ganz schnell den Text des Liedes "Ein Affe und ein Pferd" von K.I.Z finden. Wer kein Problem mit "Messern in Journalistenfre**en", "deutschen Spasten" oder der Beschreibung der Vergewaltigung von Eva Herrmann hat, der braucht sich wahrlich nicht moralisch überlegen geben. Und es sollte sich jeder mal das Statement des Typen von K.I.Z. ansehen, bei dem er sich ganz offen und stolz zu seinem Linksextremismus bekennt. Wenn Herr Steinmeier solche Leute bewirbt, ist er als Bundespräsident aller Deutschen nicht mehr tragbar.

Magfrad
@hammer 10:12

Horst Seehofer und die CSU sind so rechts geworden, die müssen vielmehr Angst haben reihenweise Stimmen an die Grünen zu verlieren. Vielleicht schauen Sie und andere mal auf die Umfragewerte in Bayern. Wenn Seehofer und Söder nicht den Rechtskurs der CSU beenden, dann kommen die Grünen bei der Bayernwahl auf 20%. Die Grünen sind schon bei 17% laut neuester Umfrage. Die CSU hat vor allem Stimmen an die Grünen verloren. Dieser Versuch von der CSU der AfD hinterherzudackeln hilft vor allem den Grünen

Magfrad
@Wolfgang_R 10:16

Die AfD selber greift alle politisch Andersdenkenden in Deutschland an und beschwert sich nun über irgendwelche Künstler die ihr nicht genehm sind. Bevor man sich über die Beleidigungen anderer beschwert, sollte man in der AfD selbst damit aufhören. Liebe AfD und Anhänger merkt euch mal ein Sprichwort: "Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!"

Magfrad
@guggi 10:17

Sie geben es ja sogar zu: Die AfD stellt sich gegen Grüne, SPD, CDU/CSU, FDP und Linke. Sprich, die AfD akzeptiert niemand anderen als Partei außer sich selbst. Sollte diese Partei jemals ein Wort in Deutschland mitreden, dann werden die jede andere Partei verbieten.
PS: Hören Sie bitte auf mit den Worten "das Wohl des deutschen Volkes". Die AfD interessiert sich 0 für das deutsche Volk, denen geht es um sich selbst und darum eine nationalistische Diktatur in unserem Land zu errichten

Gast
um 10:17 von guggi

"Den austauschbaren Altpareien geht es schon lange nicht mehr um das Wohle des deutschen Volkes, sondern um die Einhaltung einer sehr fragwürdigen Political Correctness."

Aber der Partei mit dem kleinen "f" im Namen geht es um das Wohl des "deutschen Volkes"? Dann lesen Sie mal deren Wahlprogramm: Neoliberal wäre noch sehr milde ausgedrückt. Der völkische Flügel der Partei, der Wohltaten an echte Doitsche verteilen möchte, ist jedenfalls nicht stark genug. Er dient der Anwerbung völkisch denkender Wähler.

Apropos "Political Correctness": Ich weiß, es ist beliebt, sich abfällig über PC zu äußern, gerade im rechtskonservativen Milieu. Aber es würde nicht schaden, mal nachzuschauen, wo dieser Begriff eigentlich herkommt und was er tatsächlich bedeutet. Lesen bildet ungemein.

Weltbürger2015
10:24 von Australitis

>>Für mich ist eindeutig das staatszersetzend, ....
... was die Altparteien seit einigen Jahren mit diesem Land anstellen.
Wer gegen die Staatszersetzung ist, kann nur die AFD wählen.<<

Schön, dann müssen Sie Ihre Stimme der AfD geben.
Der weit überwiegende Teil der Deutschen ist aber - ebenso wie der Bundespräsident - anderer Meinung. Und die wählen dann eben nicht AfD - ok?

Gast
um 10:24 von Australitis

"Für mich ist eindeutig das staatszersetzend, .... ... was die Altparteien seit einigen Jahren mit diesem Land anstellen.
Wer gegen die Staatszersetzung ist, kann nur die AFD wählen."

Aha. Und was genau ist an dem, was die Altparteien anstellen, staatszersetzend? Und inwiefern soll diese Partei dem gegensteuern? Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.

fathaland slim
10:12, hammer

>>Seehofer
attakiert die AFD - meint er damit Wähler zu gewinnen oder vom Fall Maaßen ablenken zu können - egal, es wird ihm nich helfen!

Die AFD in Bayern hat hat eben CSU Positionen übernommen - weil die CSU ihre eigenen Positionen nicht mehr treu war verliert jetzt womöglich die CSU Stimmen an die AFD - das sit Politik!<<

Die AfD liegt in der Bayerntrend-Umfrage bei 11%.

Das ist unter dem Bundestagswahlergebnis dort.

Sie profitiert also nicht von der Schwäche der CSU.

Stattdessen könnte es passieren, daß die Linke erstmals im bayrischen Landtag vertreten sein wird.

fathaland slim
10:22, eine_anmerkung

>> Aber ob er damit das Ruder so kurz vor den Bayernwahlen nochmal rumreißen kann?<<

Die AfD liegt im "Bayerntrend" bei 11%.

Sisyphos3
10:30 von Ritchi

kann man nicht ?
also beim Wulf war das Volkssport
und bei den Medien erst …..
und als BP ist man der Präsident aller Deutschen auch wenn es um ne Minderheit wie der AfD handelt haben die Respekt und Achtung verdient

m.g
Ihren Beitrag kann ich nicht zustimmen. Herr Seehofer

sowie die meisten CSU Politiker haben nachweisbar viele Menschen zur AfD getrieben. Es sind die Menschen, die seit Jahren und auch heute mit der Politik der GroKo nicht einverstanden sind. Beispiel Rentner, kein Blick der Politiker der GroKo geht in unsere westlichen Nachbarländer. Wie behandeln dort die Politiker ihre Menschen? S. Beispiele: "1 100 Grundrente in Holland seit 2011." Oder "Mindestrente nach 40 Jahren Arbeitsleben in Belgien." Wer auch nur stundenweise in Belgien 40 Jahre lang gearbeitet hat bekommt Minimum 1 771,25 Euro heute als Altersrente. Oder Österreich, s. Quelle: "In Sachen Rente steht es zwischen Österreich und Deutschland 4 : 0." Im Schnitt 800 Euro mehr Rente erhalten die Österreicher als die Deutschen bei fast gleichen Lebenshaltungskosten. Ähnliches trifft für die Bedürftigen, Behinderten in D. zu. Herr Seehofer hätte sich für mehr soziale Gerechtigkeit auch gegenüber den unteren und mittleren Bevölkerungsschichten einsetzen sollen, dann wäre die AfD nicht.

fathaland slim
10:58, eine_anmerkung

>>Es sind halt Wahlen in Bayern und Seehofer versucht seinen Zöglingen von der CSU zur Seite zu springen, aber ob er damit das Ruder so kurz vor der Wahl herumreißen kann? Und überhaupt? Sind die Grünen nicht viel gefährlicher und bieten die Grünen nicht eine größere Angriffsfläche für rechtausgerichtete Parteien?<<

Die Grünen sind eine konsequent antifaschistische Partei.

Deswegen sind sie natürlich viel gefährlicher als die AfD.

Aus dem Blickwinkel eines AfD-Anhängers heraus betrachtet.

Daddy
10:31 von Hackonya2

Tut mir leid, ich kann Sie nicht ernst nehmen!
Wenn man eine Partei verbieten will, dann muß das auf dem Weg der rechtstaatlichkeit geschehen. Mit Beweisen für die Art der Staatszersetzung. Und diesr Schuß könnte ganz furchbar nach hinten losgehen. Einfach mal nach Unterstützung der Antifa googeln. Diese Brut sagt offen, dass sie diesen Staat verachtet und abschaffen will. Und doch sind dort Leute aus Parteien, die sogar in führenden Positionen sitzen. Oder auch Kinder von Ministern und Parteigrößen der SPD.

Karl Napf
10:16 von Wolfgang_R

so isses

Karl Napf
10:49 von derdickewisser

dieser aussage möchte ich mich vollumfänglich anschliessen!

Gast
Australitis Die AFD wählen?

Die AFD wählen heisst die Nazis wählen!
Die Geschichte wiederholt sich. Die Feinde der
AFD sind die Flüchtlinge und der Islam, da wird gehetzt und Hass gesät was das Zeug hält. Rückblende 1933 - 1945: Die Juden sind
unser Unglück skandierten die SA und der braune Mob, jetzt ist es der Islam der herhalten muss. Anstelle des Bolschewismus
sind es jetzt die Flüchlinge, blutrünstige Messerstecher und Vergewaltiger allesamt.
ZU allen anderen drängenden Problemen dieser Zeit hat die AFD nicht zu sagen.

Biocreature
Ich persönlich sehe mich als einen demokratischen

...Menschen an und diskutiere auch gerne mit Anhängern anderer demokratischen Parteien so wie die CDU/CSU, SPD, Grünen und der FDP.
Aber mit der AfD und auch deren Anhängern geht das nicht.

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Warum ist das so?
Warum kann ein links ausgerichteter
Bürger mit Leuten reden die konservative, liberale Politik betreiben nicht auch mit AfD Wählern reden.

Ganz einfach.
Diese Leute reden rechtsradikale Straftaten klein bzw. verleugnen diese und als politisches Haupthema gibt es für die nur die Frage der Flüchtlingsproblematik und der Migration.
Diese Leute wollen keine Migranten hier haben
und wenn dann nur aus ausgewählten Ländern.

Eine konstruktive Diskussion findet doch nicht statt wie auch hier täglich zu sehen ist.

Also liebe Mitforisten der "blauen Seite" welche konstruktiven Vorschläge hat die AfD
zu folgenden Themen:
-Rente
-Gesundheit
-Bildung
-Infrastruktur
-Arbeitslosigkeit
-ALG II
-Einwanderung u. Asylrecht
um mal einige wichtigste Themen zu nennen.

BotschafterSarek
@Biocreature

Also liebe Mitforisten der "blauen Seite" welche konstruktiven Vorschläge hat die AfD
zu folgenden Themen:
-Rente
-Gesundheit
-Bildung
-Infrastruktur
-Arbeitslosigkeit
-ALG II
-Einwanderung u. Asylrecht

Ich füge noch hinzu:

- Klimaschutz (da leugnen sie ja fleißig)
- bezahlbarer Wohnraum
- soziale Gerechtigkeit
- Fachkräftemangel in der Pflege

Daddy
11:31 von friedrich peter...

>>>Die AfD ist eine Partei die offen mit den Nazis sympathisiert, ja ihr Gedankengut und ihre Organisationsstruktur basiert vielfach auf die frühere NSDAP. ...<<<

Können Sie ihre geistigen Auswurf auch belegen? Sie sind eindeutig ein Hetzer und Lügner. Wieso werden solche Kommentare nicht gesperrt?

tagesschlau2012

Scheinbar ist Heute jeder CSU Politiker unterwegs und warnt das ganze Land vor der bösen AfD. Die nicht öffentlichen Wahlumfragen scheinen für die CSU nicht ganz so toll zu sein.

Daddy
11:44 von Magfrad

>>>Die CSU hat vor allem Stimmen an die Grünen verloren.<<<

Klar doch. Und wohin hat es die SPD-Wähler verschlagen? Nach ihrer Definition müssten die jetzt alle NPD wählen.

Daddy
11:53 von Magfrad

>>>Die AfD stellt sich gegen Grüne, SPD, CDU/CSU, FDP und Linke. <<<

Wird nicht andersrum ein Schuh draus. Sind nicht alle genannten Parteien gegen die AfD, bis hin zu tätlichen Angriffen.

tagesschlau2012

Ich finde es immer bemerkenswert, wenn hier die AfD Gegner davon schreiben diese Partei hat kein Programm. Das die Regierungsparteien seit Jahren nichts auf die Reihe bekommen und das Land runterwirtschaften seht Ihr nicht.
Beispiel Rente.
CDU Politiker, eine Garantie Rente von 800 Euro für jeden gibt es mit uns nicht.
SPD Politiker, entweder weniger Rente oder länger Arbeiten.
Das jeder in den Topf einzahlt und jeder etwas mehr oder weniger bekommt, ist scheinbar nicht "Christlich & Sozial"
Vom schnellen Internet redet Frau Merkel schon seit Jahren, und zum gleichen Zeitpunkt wird noch das Kupferkabel verbuddelt, das der ehemalige Postminster Schwarz- Schilling im Jahr 1983 von seinen Amigos gekauft hat.
Und noch vieles mehr, wenn man es den sehen möchte.