Angela Merkel gestikuliert während einer Pressekonferenz in Berlin

Ihre Meinung zu Bundespolitik zu Chemnitz: "Das hat mit Rechtsstaat nichts zu tun"

Die Bundespolitik ist sich einig: "Hetzjagden" wie in Chemnitz dürfe es nicht geben und sie dürften sich nicht wiederholen. Aus der FDP dringt Kritik an der Kanzlerin: Sie sei an den Vorfällen nicht ganz unschuldig.

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195 Kommentare

Kommentare

frosthorn
@Initiative neue..., 18:10

Die Trauernden dürfen nicht als Rechtsradikale oder gar als Rassisten beschimpft werden. Den sie zeigen deutlich: Unabhängig von der ethnischen Herkunft und der Hautfarbe zeigen Sie Solidarität mit einem farbigen Bürger.

Das ist dreist. Solidarität zeigen mit einem farbigen Bürger, indem man ein paar Ausländer zusammenschlägt. Mich schaudert bei so einem Kommentar.

frosthorn
so weit ist gekommen

dass man hier schon nicht mal mehr versucht, der eigenen Verherrlichung der rechten Gewalt einen moderaten Anstrich zu geben.
Ich liste mal auf, nur einige Beispiele aus diesem Thread, warum "das Volk" gar nicht anders kann:

miese Löhne, miese Renten, Steuerhinterziehung, ja sogar die Fehler der Treuhandpolitik und natürlich, dass "Frau Merkel der kleine Mann egal" ist …

... das alles sind also - nachvollziehbare - Gründe, um mal eben ein paar Ausländer zusammen zu treten? Die übrigens mit der Messerstecherei garantiert nichts zu tun hatten, die Täter saßen nämlich schon in Haft.
Und da wundert man sich, wenn man mit Faschisten verglichen wird?

Jochen H.
Sehr sehr fragwürdig dieser Umgang mit ihren Bürgern...

Frau Merkel macht mal wieder alles falsch. Statt endlich mal die Gelgenheit zu nutzen, die Missstände ihrer Politik anzugehen, wird auf besorgten Bürgern herumgehackt.

Was mich unheimlich stört, ist das Aufbauschen der Nachwirkungen durch die Presse und Politik, siehe Özdemir, und insbesondere des ÖR-TV. Kein Pieps, das mehrere Menschen, erneut, Opfer dieser Politik geworden sind.
Erst als die Menschen wütend auf die Straße gehen, weil erneut das Zusammenleben von gewissen Menschen gestört wurde, kommen die Schlagzeilen.
Es gibt mitlerweile fast täglich tote und verletzte, durch diese Politik, aber die Demonstranten sind die schlimmen??? Und welche Meldungen sieht man?
..."Böse Rechte", "Özdemir stellt Strafanzeige", "Bürgermeister beschwichtigt", "Merkel sagt:....".

Das ist eine Schande und ein verhöhnen jeglicher Opfer seit 2015 und davor. Ich schäme mich für diese Politik und deren Protagonisten und für jeden einzelnen Gegendemonstranten und Befürworter solcher Zustände.

wschubi

Typisch FDP. Sich aus der Verantwortung stehlen und dann den Mund voll nehmen.

kinglouis

hat sie eigentlich auch die Mörder "verurteilt" oder nur diejenigen, die ihren Unmut über die von ihr heraufbeschworenen Zustände äußern, sie werden wie üblich pauschal als Rechtsradikake bezeichnet

Voice of Peace
@19:33 von Zauberin

>> Andreas Hofer 17.44

Daß sich östliche Demokraten weiterhin die blühenden Landschaften wünschen mit ALG bis zum Abwinken, haben wir schon verstanden.

Aber irgendwann muß man doch von naiv auf erwachsen heranwachsen, oder? So ein bißchen Realität, daß Deutschland nicht Schlaraffenland ist, darf schon sein.<<

Ich glaube derartige Kommentare bringen Menschen dazu sich den braunen Skandalierern verbunden zu fühlen. Es gibt sehr wohl Menschen in Ost und West die Problemen ausgesetzt sind, so dass ihr Alltag kein leichter ist. Die Fragen nicht nach einem Schlaraffenland, sondern nach berechtigten Antworten auf ihre Probleme. Wollen Sie den Rechten noch mehr Zulauf generieren, dann nur weiter so.

DerZeitgeist

Wenn wir uns an fremdländische Terroristen, Messerstecher. und Gewaltverbrecher, Vergewaltiger, Sozialschmarotzer und religiöse Fanatiker, die darüber hinaus zivilisatorisch im frühen Mittelalter verortet sind, gewöhnen können und wohl leider auch müssen, dann kann man auch das braune Pack noch irgendwie ertragen. Sowas kommt nun mal von sowas!

Einfach Unglaublich
@ fatha slim

Es ist unfassbar, dass Sie den Menschen in Chemnitz verbieten wollen, gegen den schrecklichen Mord in ihrer Mitte zu demonstrieren.

Nach Ihrer Auffassung dürften wohl nur Menschen, die die gleichen Ansichten wie das Opfer hatten, gegen diese Gewalttat protestieren.

Einfach Unglaublich
@ fatha slim

Dass Sie 13 ermordete Menschen durch Zahlenspiele wegrelativieren wollen, ist eine Schande.

IBELIN
um 19:20 von fathaland slim

"18:10, deutlich
>>Ich frage mich, warum es vielen der Linken, Grünen und sogar der SPD so unmöglich ist, den Hinterbliebenen ihr Beileid nach so einer unsäglichen Gewalttat durch Asylbewerber auszudrücken und reflexartig jede Betroffenheit, Schweigemarsch in di rechte Ecke stellt.........."
Ihr Kommentar:
Den Rechten geht es nicht um die Opfer"
Man ist kein Rechter, wenn man Opfer von Gewalt betrauert.

Gast
Kubickis Meinung

Verantwortlich für Rechtsruck ist, wer nach rechts rückt; verantwortlich für Gewalt ist der Gewalttäter, verantwortlich für die gereizte Stimmung, - "wir wollen das gar nicht schaffen!" - den Hass und die Gewalt ist also Merkels Aufruf "Wir schaffen das"?
Herr Rechtsanwalt Kubicki beherrscht die anwaltliche Rhetorik, die den eigenen Vorteil auszubauen sucht, und nutzt sie lieber als das nüchterne wahrhaftige Urteil, zu dem er sicher fähig ist. Das, lieber Herr Kubicki, ist eine der Wurzeln des Übels, wenn man die Verantwortung für den Verlust des sachlichen Urteilens in unserem Land beklagt.

Goldenmichel

Wenn man so die Kommentare liest könnte man den Eindruck gewinnen das die CDU vielleicht nicht nur in Sachsen fertig hat.
Diese Partei kann den selben Weg gehen wie der SPD, oder sie sieht jetzt zu das Merkel schnellstmöglich weg kommt um noch das Schlimmste zu verhindern.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Spekulation und das Streuen von Gerüchten unterlassen

Demokratie lebt vom Meinungsstreit. Demonstranten sollten in ihrer Mehrheit ernst genommen werden.

Verfassungsfeinde oder Straftäter müssen vom Rechtsstaat verurteilt werden. Spekulationen über eine „unzulässige“ Gesinnung von einzelnen Demonstranten oder gar der Mehrheit der Demonstranten sollte unterbleiben. Es dürfen auch keine Gerüchte verbreitet werden.

Wenn von Politikern oder sogar der Kanzlerin legitimer Protest auf einer spekulativen Ebene kriminalisiert wird, wird des Vertrauen in die Demokratie insgesamt untergraben.

Fischkopp77

Indem Neonazis und Mitläufer mutmaßlich im Namen eines Mordopfers durch die Strassen marodieren ziehen sie das Opfer aus meiner Sicht in den Dreck. Oder war es einer aus ihren Reihen, der es so gewollt hätte?
Mein Beileid gilt den Hinterbliebenen. Würde ich je Opfer einer solchen Tat werden wären diese Nazi-Aufmärsche ganz sicher nicht das was ich mir wünschen würde.

Das die FDP, die in den letzten Jahren stark nach rechts gerückt ist, mit ihrer "Kritik" der rechten Seite verständnisvoll zur Seite steht ist genau so erschreckend. Sie sehen das Problem nicht in der mangelnden Auseinandersetzung mit Rechten, sondern in der Einwanderungspolitik. Gehts noch?

Kein Einstein
Sehr schlimm...

...ist das was ich jetzt schreiben muss und ich habe in meinen fast 70 Lebensjahres nie daran gedacht so etwas zu schreiben.

Herr Bundespräsident und Frau Bundeskanzlerin treten Sie zurück. Sie sind nicht mehr "mein Präsident" und auch nicht mehr "meine Kanzlerin".

Da Sie das Volk nicht austauschen können sollten Sie sich ein anderes Volk suchen.

Zauberin
17.24 Bote der ...

waren Sie dabei oder worauf stützen Sie Ihre Angaben?

Bestialisch, Mord etc.

Nichts davon ist aktuell von der Staatsanwaltschaft bestätigt.

Es ist ein Tötungsdelikt, die Hintergründe und der/die Täter sind zu ermitteln und einem rechtsstaatlichen Verfahren zu unterziehen.

Wo genau ist Ihr Problem?

rimo19
Genau ..

Messerstecher und Nazis gehören nicht auf unsere Strasse.
Bitte gegen beide gleichermaßen vorgehen ..

Barbarossa 2
Es ist doch wirklich

der absolute Hammer. Hier erdreisten sich einige User, aus welchen Gründen auch immer, die Bürger, die aus Protest gegen diesen brutalen Akt auf die Srraße gehen, als Nazis zu verunglimpfen. Im heutigen Mittagsmagazin wurden viele Bürger aus Chemnitz befragt und die Antworten waren immer die Gleichen. Blanker Zorn, und das zu Recht. Es sieht so aus, als seien die Bürger auch noch Schuld an dem feigen Mord. Ich schäme mich für einige Auftragsschreiber hier im Forum.

schabernack
19:29 von frosthorn

«so weit ist gekommen, dass man hier schon nicht mal mehr versucht, der eigenen Verherrlichung der rechten Gewalt einen moderaten Anstrich zu geben.»

Das geht einher mit immer größerer "Kreativität", Begründungen für die eigenen völlig undemokratischen Einstellungen zu finden.

Seit gestern werden alle Threads zu "Chemnitz" mit derartigen Beiträgen sozusagen "geflutet". Gar nicht so schlecht von der Moderation, "das am relativ langen Zügel laufen zu lassen".

Da lerne ich als relatives "Greenhorn" hier im Forum so einige "Pappenheimer" deutlich kennen, bei denen ich mir bisher "nicht so ganz sicher war".

Aber es ist schon "harter Tobak", was es hier zu diesem Thema seit gestern zu lesen gibt. Da freue ich mich schon fast darauf, dass ich von 0:00 bis 06:00 Uhr arbeiten muss, und wieder die reale Welt betreten kann.

Die dann glücklicherweise in meinen perönlichen Umfeld doch ganz, ganz anders aussieht als das, was einem hier entgegen geschrieben wird …

cbecker

Ich habe irgendwie seit Monaten das Gefühl das Deutschland zerissen und unruhig und frustriert ist. Ich glaube auch das wenn Merkel heute ihren rücktritt und Neuwahlen verkündet würde das Land auf Monate wieder befriedet sein.

Bote_der_Wahrheit
Man stelle sich einmal vor ...

Mehrere Deutsche bedrängen und bedrohen einen Migranten und wollen seine Bankkarte. Zwei Asylsuchende wollen dem Migranten helfen. Da erstechen die Deutschen den einen mit 25 Messerstichen, die anderen beiden werden zum Teil schwer verletzt. Anschließend kommt es zu Demonstrationen von Migranten und Asylsuchenden gegen die andauernde Gewalt von Deutschen gegen sie.
Und nun stellt Euch vor, was bei diesen umgedrehten geschilderten Fällen medial – national, wie weltweit – los wäre.

Tammy Speed Mind
um 19:35 von Biocreature__ über ein paar Sozialstunden

. .. , wenige Jahre in Haft (max. 12<) oder des dt. Richters Lieblingsstrafe die "Bewährung", werden sich Madame Barley & Madame Merkel auch nicht empören, wenn die Täter vor Gericht kommen.
Sie selbst & ihre Familien leben ja in Sicherheit (24-Std. Personenschutz, umzäunte Wohngegend mit Sicherheitsdienst oder einfach in einem andern Land als Wohnsitz) distanziert weit weg von den Leuten, über die die halbe Republik mehr als sauer ist, den kriminellen Clans in Deutschland. Somit versteht man alles an POLITISCHEN Entscheidungen die unsere VOlkszertreter von links & rechts alle Jahre wieder beschließen. Auch zum Thema Arbeitsrecht, Sozialrecht, & der Rente (bei Politikern im Durchschnitt traumhafte 500 € Diätenerhöhung/J. + Zusatzrente von ca. 2800 € vom Staat garantiert & jedes Jahr im Bundestag mittels vereinter Abstimmung unserer Volkszertreter genauso garantiert & legal erhöht . . Die Politiker & ihre "weisen" Berater treffen ja die Arbeitsgesetze die sie beschließen nicht __

rimitino
Kluge und weise Worte der Kanzlerin! Sonst nix!

Frau Merkel, es reicht nicht mit Blindleistung
und Scheinleistung zu manöverieren, es
funktioniert nicht, bedienen Sie sich der
Wirkleistung! Sie kreiseln um die Probleme
in unserem Land herum, Sie philosophieren,
was uns nicht weiter bringt. Vielleicht ist Ihre
Zeit bereits abgelaufen, setzen Sie sich zur
Ruhe. Sie haben sich bemüht!

S1
um 17:32 von privat23 " Als

um 17:32 von privat23
"
Als Sylvester 2015, Ausländer und andere nach Selbstauskunft, traumatisierte Schutzsuchende Jagd auf Frauen machten. Fehlanzeige von solch rührenden Worten."

So war es.
Wird von den Willkommenswinkern und ts Kommentatoren leider gerne verdrängt.

DrBeyer
@Jochen H.

Sie haben die Zusammenhänge leider noch nicht verstanden.

"Statt endlich mal die Gelgenheit zu nutzen, die Missstände ihrer Politik anzugehen, wird auf besorgten Bürgern herumgehackt."

Unfug. Die Hetzjagden werden angeprangert. NIEMAND hat etwas gegen besorgte Bürger!

"Kein Pieps, das mehrere Menschen, erneut, Opfer dieser Politik geworden sind."

Auch das ist Quatsch. Sie sind nicht Opfer irgendeiner Politik geworden, sondern im konkreten Fall Opfer einer Messerstecherei, deren Hintergründe noch zu klären sind!

"aber die Demonstranten sind die schlimmen???"

Natürlich, wenn sie für Selbstjustiz eintreten und diese auch ausführen!

Kein Einstein
Vertrauen

Ich vertraue jetzt voll auf Sachsen. Die haben es schon einmal geschafft ein Regime FRIEDLICH zu stürzen.

andererseits
@ 19:43 Einfach Unglaublich

Sie sind nicht der einzige, der hier versucht, die Dinge zu verdrehen: Der User fathaland slim - den meinen Sie doch, oder? Denn einen User fatha slim kenn ich hier nicht - weist, wie andere auch mehrmals, deutlich auf die Scheinheiligkeit hin, Hetzjagd auf Menschen als "Demonstration" umzuetikettieren. Weder er noch sonst jemand hat hier ein Demonstrationsverbot ausgesprochen. Und erlauben Sie mir eine Anmerkung: Nach allem was wir bisher wissen, war das Opfer ein überzeugter Vertreter einen offenen toleranten Gesellschaft und gehörte eher dem linken Sprektrum an. Wieso sollte fathaland slim daher "Menschen, die die gleichen Ansichten wie das Opfer hatten", das Demonstrieren verbieten? Gott sei Dank gab es ja auch diese Demonstrant*innen, die sich klar gegen die rechtsgerichtete "Pro Chemnitz"-Gruppe positionierten.

DrBeyer
@Karl Napf

"deine heutige omnipotenz"

Ich glaube, Sie meinten eher "Omnipräsenz".

Aber das spricht auch für sich ...

S1
um 19:40 von Zauberin

Sie sind klasse.

Schade, dass Sie nicht wirklich zaubern können ;-)

DrBeyer
@Einfach Unglaublich

"Dass Sie 13 ermordete Menschen durch Zahlenspiele wegrelativieren wollen, ist eine Schande."

Nein, das will er gar nicht. Sie sollten seinen Beitrag richtig lesen.

Es ist eine Schande, was Sie dem User hier unterstellen.

S1
um 19:52 von IBELIN

"Man ist kein Rechter, wenn man Opfer von Gewalt betrauert."

So isses , vielen Dank!

bobby3001
@Einfach Unglaublich 19:43 Uhr

gegen Demonstrationen ist nichts einzuwenden. Gegen Ausländerjagd und Skandieren rechter Parolen sehr wohl. Hat eigentlich jemand die Hinterbliebenen des Opfers gefragt, ob sie die Instrumentalisierung des Verstorbenen durch die "besorgten Bürger" gutheißen?

andererseits
@ 19:52 IBELIN

Man ist kein Rechter und kein Linker, sondern ein Mensch, wenn man Opfer von Gewalt betrauert, von Solingen bis Chemnitz, von den Opfern häuslicher Gewalt in unseren Wohnstuben bis zu den Opfern von Gewalt im öffentlichen Raum auf unseren Straßen. Man kann sich als rechts(extrem) und fremdenfeindlich outen, wenn man versucht, das Opfer einer Gewalttat für rechte Parolen oder gar willkürliche Hetzjagd auf anders aussehende Menschen zu instrumentalisieren - um das stärkere Wort "missbrauchen" mal zu umgehen. Vielleicht können wir uns darauf doch verständigen?

ablehnervonallem
Erst der Anfang

Chemnitz war leider erst der Anfang. Was CDU und SPD Grüne und auch Linke 2015 mit der ungehinderten Einwanderung nach Deutschland angerichtet haben (Grüne und Linke haben die Merkel Politik zu 100% toleriert ), kommt jetzt zurück. Und ganz normale Leute, die dagegen protestieren, werden nun als Nazis beschimpft. Eigene Fehler gibt es nicht. In ein paar Monaten werden wir sehen, wie es in Deutschland dann aussieht.

Avocado Diaboli

Verhaftet und verurteilt die Leute die Hitlergruss machen, die Naziparolen raushauen und Hetzjagden veranstalten. Volle Härte des Gesetzes bitte gegen solche Menschen die wir absolut nicht brauchen! Gleichzeitig respektiert bitte die tausenden Menschen die friedlich auf die Strasse gegangen sind und schert nicht alle über einen Kamm! Und hört was sie sagen! Bei jeder Multikulti Demo bald randaliert der schwarze Block und da wird zu Recht auch differenziert. Sorgt wieder für Sicherheit, Recht und Ordnung auf den Straßen! In jeder Hinsicht!

Voice of Peace
@ 19:48 von Einfach Unglaublich

>>@ fatha slim

Dass Sie 13 ermordete Menschen durch Zahlenspiele wegrelativieren wollen, ist eine Schande.<<

Es ging um die Gefährlichkeit rechter Gewalt. Wenn wer versucht hat etwas durch Zahlenspiele zu relativieren, dann war es der User Giselbert. Sich einfach das Jahr 2017 herauszupicken ist wenig sachlich. Betrachten wir doch die letzten 50 Jahre und vergleichen dann die Zahlen von Mordopfern, was ich als solches eh sehr makaber finde.
Sobald ach so schöne und für sich sprechende Zahlen, wie es ja in diesem Thread öfters betont wurde, durch Objektivität der Relation ab adsurdum geführt werden, ist die Gegenseite beleidigt.

Also die Zahlenspiele hat wer anders begonnen

Bote_der_Wahrheit
Polizeibericht Sachsen zu den Vorfällen

Quelle;

https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2017_59061.htm

Komisch, aus dem Polizeibericht von Chemnitz ist gar nichts über "Hetzjagden auf Ausländer" zu lesen, außerdem ist da zu lesen, dass die Antifa da kräftig Böller geworfen Haben.

So was ...

th711

Jetzt hört endlich auf Merkel verantwortlich für die Geschehnisse zu machen! Mag sein, daß sie ihr Volk überschätzt hat, mag sein, daß wir langsam auch durchmischt genug sind.
Aber wenn Deppen sich zusammen rotten um Lynchjustiz zu üben kann Merkel nichts dafür - gar nichts. Das ist dann die Schuld von den Zusammengerotteten und denen in den „sozialen“ Medien, die ständig Unfrieden säen um solche Situationen herbeizuführen.
So einfach ist das.

bobby3001
@Der Zeitgeist 19:42 Uhr

Da ist es wieder: Das Schließen von einzelnen auf alle. Alle Kriminellen die Sie aufzählen sind nicht gut in unserer Gesellschaft und müssen mit der Härte des Gesetzes bestraft werden. Wollte man sie aus Deutschland heraushalten, müsste man alle Fremden misstrauen, alle abschieben, Grenzen wieder einführen und das Asylgesetz abschaffen. Damit sind nur die Symptome zeitweise verdrängt, die Ursachen aber nicht. Ich möchte nicht in einem solchen Land leben. Auch nicht in einem Land, in dem der rechte Mob Teile Ostdeutschlands zum rechtsfreien Raum macht und es Menschen gibt die das gutheißen.

DrBeyer
@3006

"Die Menschen in den neuen Bundesländern sind unzufrieden. So wie 1989 ! Da gingen diese Leute auch auf die Straße und haben einiges bewirkt ! Vielleicht klappt es jetzt ja wieder ."

Ihr Kommentar ist eine Beleidigung aller derer, die 1989 auf die Straße gegangen sind!

Damals ging es um eine FRIEDLICHE Änderung der Verhältnisse ...
Alle Ziele der Demonstranten damals waren menschenfreundlich, im Gegensatz zu den Zielen der gestrigen "Demonstrationen".

Sparer

auch keinen Platz hat auf unseren Straßen, sind Menschen mit Messern und deren Attacken auf andere.
Hätte die Kanzlerin auch mal erwähnen können, aber das war ihr offenbar nicht so wichtig. DAS ist ja eine Sache für die Gerichte .

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Demonstrationen sind gut

Egal ob die Bundesregierung von linken oder rechten Bürgern kritisiert wird. Die regierungsnahen Medien und die Regierung selbst sucht sich wenige Personen heraus und kriminalisieren die gesamte Demonstration. So wird der demokratische Meinungsstreit eingeschränkt und die Demokratie nimmt Schaden.

Nur eine Regierung die Politik im Sinne der Bevölkerung macht kann souverän mit demokratischem Protest umgehen und versucht nicht Demonstranten abzuwerten.

RobinHood

Ich denke in Sachsen ist ganz viel vernachlässigt worden. Da hätte schon lange Aufklärungsarbeit geleistet werden. Und all das hat die ignorante Politik von Merkel zu verantworten! Sie ist ja nicht erst seit gestern Kanzerlin und hat Sachsen schon häufig besucht! Sie hat den Rechtsruck nicht wahrgenommen und nicht gengesteuert.

ricosi64
an der Eskalation Schuld

an der Eskalation haben imho diesmal wirklich Teile der Medien und einige Politiker schuld.

Die Menschen sind nun mal wütend wenn es zu Mordtaten kommt. Anders als bei vorangegangenen Terroranschlägen wurde diesmal zunächst nur gegen die Proteste gewettert, der Ermordete hat einige Medien und Politiker überhaupt nicht interessiert. DAS hat bei vielen das Fass zum überlaufen gebracht.
Und ganz ehrlich, ich halte diese Gewichtung auch verfehlt.

Und es bleibt dabei, 4(!) Anzeigen werden hochgepusht, der Mord läuft am Rande ab.

Ich halte von den meisten Journalisten und Politikern ohnehin nicht viel aber ein Mindestmass an Fingerspitzengefühl hätte ich erwartet. Da wurde ich in den letzten Tagen arg enttäuscht.

Gast
Gesetze überarbeiten

Hinter all dem "rechts", "links" etc. beunruhigt mich, wieso neuerdings so oft Messer mitgeführt werden und offensichtlich sind das keine Taschenmesser, sondern Messer, deren Mitführen das Waffengesetz verbietet. Doch unsere Gesetze sind scheinbar nicht sonderlich abschreckend, wenn höchstens ein Bußgeld im Zuge einer begangenen Ordnungwidrigkeit greift. Vielmehr müsste eine echte Straftat vorliegen, die sogar eine Vorstrafe nach sich ziehen sollte.