Trotz guter GroKo-Verhandlungen kommt die SPD nicht zur Ruhe. Personalquerelen und falsche programmatische Akzente führten zu einer Implosion der Partei, meint der niederländische Politologe René Cuperus.
Es nervt mich, wenn Leute wie Schwesig und andere sich vor die Kamera stellen und Sätze von sich lassen wie:
"die Parteiführung muß ..." jetz Klarheit schaffen, dieses und jenes tun.
Das klingt nach Abladen der Verantwortung in einem abstrakten Schwarzen Loch, mit dem man selbst nichts zu tun hat.
Wer bitte ist denn diese Parteiführung? Wo bleibt denn die Übernahme von Verantwortung. Das eingestehen von Fehlern?
Wer stellt sich mal hin und sagt - "Wir haben alle versagt, ich glaube wir müssen jetzt dieses und jenes tun - ich auch! Aber bitte haben Sie Verständnis dafür, daß ich im Moment noch nicht alle Antworten habe. Wir müssen uns nach dem Chaos der letzten Wochen (das wir angerichtet haben - ich auch) erst neu sortieren."
...liegende tritt man nicht und die SPD liegt (berechtigt oder nicht) am Boden.
Zeitgleich verhindert die CDU ein Transparenz-Register für Lobbisten, ein überfälliges Werbeverbot für Tabak und Seehofer vollzieht den Rücktritt vom Rücktritt als MP (zumindest verlängert er) und keinen stört es.
und ich kann mich vollen Umfangs der Meinung anschließen....
am Anfang nach der Wahl gab es nach den ersten wählerwanderungen eindeutige Anzeichen, dass insbes. die SPD an die AfD verloren hat und zwar nicht weil diese plötzlich so sozial war sondern, weil viele dachten, hier wischen wir der alten herrschenden politischen Elite mal eins aus...
keiner kümmert sich seit Agenda 2010 um uns, alles geht den Bach runter, die Wirtschaft brummt immer mehr, aber der einzeln muss Angst haben, dass er dennoch seinen Job verliert... wie die Analyse zeigt, selbst die Mittelschicht, untere und mittlere, hat Angst, dass es morgen vorbei sein und keiner hat genug zurückgelegt und kann genauso tief fallen, wie Arbeitslose jetzt schon...
ja, und die SPD hat ein riesiges Glaubwürdigkeitsproblem, warum sonst sind so viele gegen die GroKo und wünschen selbst in der Partei so viel Erneuerung?
Ja und genauso ist es den anderen sozialdemo-Parteien in Europa ergangen...
und was hat die SPD daruas gelernt?
nix
ist im freien Fall. Auch die CDU fällt auseinander bzw. sie wird nicht der Stabiltätsanker mehr sein. Die regierende Politik hat zu lange sich den sozialen Problemen verschlossen, den Entwicklungen den Rücken zugedreht. Ignoranz ist ein gefährliches Verhalten gegenüber denjenigen, von deren Stimmen ich abhängig bin. Und das ist auch das NEIN zur GroKo.
.... das würde heißen , die würde durch ein großes Vacuum nach innen zusammen gezogen und dann durch die gegenseitig abprallenden Teile auseinanderfliegen.
Da sehe ich eher ein leises Untergehen welches durch Personalprobleme entstanden ist...... und keiner schätzt es richtig ein !
im Wahlkampf gesetzt.Zu viel Europa,zu viel Familien Nachzug,das ist sind nicht die Themen die dem kleinen Mann/Frau unter den Nägeln brennen. Das kostet alles sehr viel Geld und wo soll das hergenommen werden? Wenn auf der anderen Seite Kitaplätze,Lehrer,Schulsanierungen,Brücken,Strassen ,Infrastruktur ebenso nötig Geld brauchen.
Soso, es erstaunt Herrn Cuperus also, dass man mit so viel Geld nicht mehr Vertrauen erkaufen kann. Nun, viele Wähler sagen sich aus gutem Grund, dass den schon länger hier Regierenden längerfristig das Geld anderer Leute ausgehen wird. Und dann sind eben all die geplanten „Wohltaten“ nicht „nachhaltig“. Denn die Obergrenze bei der Migration ist reine Augenwischerei. Es wird nur gesagt, dass man , mit Blick auf frühere Jahre, mit nicht mehr als 220.000 neuen Migranten im Jahr rechnet. Was passiert, wenn doch mehr kommen, hat Herr Schulz schon ausbuchstabiert. Dann kommen eben mehr. Und eine Erhöhung von Deutschlands Überweisungen nach Brüssel, als weiterer Schritt Richtung Transferunion, ist ebenfalls geplant.
Eine SPD, die die Agenda 2010 verbrochen hat, verdient es nicht anders!
Denn damit hat sie direkt für ein Erstarken der rechten Positionen gesorgt.
Und die jahrzehntelange neoliberale Politik in fast allen EU-Ländern ist für die dortigen Erfolge rechter Parteien verantwortlich.
Aber wenn deutsche Medien den Rechtsaußen Macron schon für Links halten, wird darin wohl Methode liegen.
@ 16:22 von crumble
"Populisten vs Bauchschmerzen
Das mit dem Aufstieg der "Populisten" ist schnell erklaert.
Seit Jahrezehnten gibt es Probleme, die dadurch geloest werden, dass wegen der PC ueber sie geschwiegen wird. Da Loesungen Geld kosten, baut man lieber alles ab, was die Probleme mindern koennte.
Dann kamen die neuen Migranten. Die Kriminalitaet stieg enorm. "
Hier eben liegt das Problem. Die rechten Populisten stricken sich unter Ignoranz jeglicher Realität ihre eigene Geschichte, und sehr viele Naive fallen darauf herein.
Natürlich ist es richtig, dass die Polizei kaputtgespart wird. Schuld daran ist aber u.a. die Agenda 2010, die Steuern auf Unternehmensgewinne und Kapitalerträge faktisch halbiert hat. Das muss ja irgendwo eingespart werden.
Falsch ist aber, dass die Kriminalität mit den Flüchtlingen "enorm gestiegen" sei. Das ist Unfug, und bestenfalls ein 'gefühlter' Anstieg weil es die rechten Parteien, allen voran übrigens de Maiziere, ständig vorgebetet haben.
ein politisches Totschlagsargument, um unbequeme Probleme politisch selbst nicht lösen zu müssen!
Alten-, Kinder-, und Bildungsarmut, Banken und Migranten, marode Infrastruktur und vieles andere mehr, kaum spricht man selbst ein unbequemes und für unsere Politiker teilweise auch peinliches Thema an, wird dieses Thema sofort als angeblicher 'Populismus" diskreditiert, um so den eigentlich notwendigen gesellschaftlichen Diskurs über dieses Thema von vornherein im Keim zu ersticken!
Motto:
Uns allen geht es dank unseren Politiker gefälligst IMMER gut, alles andere ist nur unverantwortlicher Populismus!
Aber diese viel zu offensichtliche Masche zieht heutzutage halt nicht mehr!
Verlierer-Partei, der sich selbst Mut zuspricht...
Solche "Experten" sind wie Alkoholiker, die sich die Braut schönsaufen. Aber hier sieht man, was passiert, wenn das nicht klappt. Katzenjammer.
und statt das Wahlgeschenk mit noch 20, ?% anzunehmen und in die Regierung zu gehen und gleichzeitig die Reform der SPD zu bewegen, und nicht wie im Wahlkampf über soziale Gerechtigkeit zu plakatieren sondern mal deutlich zu sagen, was das für die SPD heißt um sich als Wähler damit zu identifizieren und die SPD zu wählen,
aus der Regierungsarbeit lernen, und zwar deutlich anerkenne, dass man nicht die Mehrheit hat, dass man aber bei der Mehrheit wirkliche Themen für die hier lebenden Menschen hat, mit denen sie sich befassen weil sie davon betroffen sind...
es geht nicht um die Migration, um die Flüchtlingspolitik oder darum, was in der EU passiert (eine Wählerabstimmung dürfte ähnlich ausgehen in der BRD wie in GB)...
weil jeder denkt, die Elite richtet sich ein, aber das Gebilde EU ist nicht regierungstauglich...
und auch jetzt nach dem respektablen Abgang von Schulz nicht zu begreifen, dass einerseits Führung gefordert ist, andererseit aber basisdemokratie und selbst das ist möglic
"Ministerposten zur Machtsicherung ohne ein identitätsstiftendes Programm und Überzeugungskraft sind nicht genug."
Genauso ist es - besser und präziser kann man es nicht sagen. Es nützt auch nichts, wenn Sozialdemokraten auf die vermeintliche Ungerechtigkeit durch ungleiche Behandlung durch Merkel, Seehofer & Co. verweisen - für ihre Identität ist die Partei selbst und allein verantwortlich. Ich finde alle im Interview gegebenen Vorschläge sehr nachvollziehbar - und zwar in jedem einzelnen Punkt.
Braucht man einen niederländischen Politologen zur Zustandsbestimmung der deutschen SPd..? Nein, den braucht man hier nicht..! Nicht mal andere deutsche Bundestagsparteien erlauben sich ungefragte Statements oder gar eine öffentliche Kritik zum innerparteilichen Zustand der sPd. Wer hat den niederländischen "Experten" und warum befragt ... und dessen Meinung hier lanciert..?
Seit Jahren heißt es, die SPD müsse sich grundlegend "erneuern". Aber nie geschah es. Jetzt ist es bald zu spät zum Erneuern.
""Folgt sie dem linken Flügel, bleibt sie zumindest in den nächsten 15 bis 20 Jahren in der Opposition."
Drollig - der "linke Flügel" ist in dieser Partei schon längst weggestorben - und jetzt...?"
Hahaha... nein, der hat sich nur abgespalten und umbenannt. Heißt jetzt Die Linke.
Aus irgendeinem Grund scheint das in der Bevölkerung nicht angekommen zu sein...
wäre auch rechtlich korrekt und glaubwürdig für die Zweifler, dass innerhalb des Zirkels nicht ausgeklungelt wird, dass ein Vertreter von Schulz übernimmt bis zur Wahl, diese/r wird sich doch in´s Benehmen setzen...
ist ja schon schlimm genug, wie in der SPD mit dem Personal umgegangen wird, und da meine ich nicht den Gabriel, der sich zu schade für diese Drecksarbeit war, die Schulz für ihn machen musste ohne wirkliche Unterstützung zu erhalten...
und peinlich ist auch, was der neue Geschäftsführer von sich gibt...
noch ein paar Stunden und die Union hätte sich das Kanzleramt abnehmen lassen....
peinlich, weil man eigentlich selbst am Boden liegt und nicht weiß wie man seinen eigenen Karren aus dem Dreck ziehen könnte und dann diese überheblichkeit und Arroganz...
anstatt sich Gedanken um Inhalte für die Erneuerung zu machen...
... Es ist die Borniertheit der SPD Chaos Politiker. Mit der Agenda 2010 hat die SPD ihr Grab geschaufelt. Wer für die Unternehmen Politik macht merkelt halt irgendwann, dass diese keine Wahlstimmen vergeben.
Und Politik für Migranten interessiert die breite Wählerschicht such nicht. Die sorgt sich eher um marode Schulen, Straßen und Brücken,
SPD? Good riddance!
Frei nach dem Motto: wenn ihr nicht für die GroKo stimmt, stürzt die Partei ins Bodenlose! Umgekehrt wird doch ein Schuh draus: wenn die Mitglieder für die GroKo stimmen, stürzt die Partei ins Bodenlose !
selbst wenn es oft nur ein gefühltes Abgehängtsein ist. Die Analyse von René Cuperus ist grandios - offenbar braucht es den Blick aus dem Ausland um uns mal den Kopf gerade zu rücken.
Eines ist klar, die klassische Arbeiterschicht wird es bald nicht mehr geben, es nimmt aber zu die Schicht, der (z.T. nur gefühlt) "Abgehängten", der Alters-Armen, und der Kinder-Armen. Es ist grotesk, dass sich das reichste Land in Europa mit einer brummenden Wirtschaft eine solche Armutsentwicklung und Entwicklung von gefühlter Unsicherheit leistet. Hier hätten neue soziale Leuchtturmprojekte initiiert werden müssen, allen voran ein Pilotprojekt zum 'bedingungslosen Grundeinkommen', beispielsweise in einer ostdeutschen Region sowie einer Metropolregion wie Teile des Ruhrgebiets (z.B. Oberhausen!). Es ist Aufgabe reicher Länder - so wie es uns die Skandinavier vor-exerzieren - so etwas durchzuführen und damit zu zeigen, dass Soziale Sicherheit auch in 30 Jahren noch gewährleistet werden kann.
wenn man sieht, in welchem Tempo die SPD sich gerade zerlegt. Da schwanke ich zwischen Mitleid und Fassungslosigkeit. Und dies in Zeiten, in denen die Populisten vom rechten Rand aufgeregt mit den Füßen scharren. Ich bin gespannt wie lange die Union sich noch vornehm zurückhält und jede Zusammenarbeit mit der AFD ablehnt. Ein Blick nach Österreich stimmt mich da nicht sehr hoffnungsvoll. Aber kann man es den konservativen denn verdenken, wenn sie die Chance zum Machterhalt nutzen, sobald die Mehrheitsverhältnisse es hergeben, mit der AFD zu koalieren? Eine stabile Regierung ist mit dem Chaosverein SPD ja sicher nicht mehr zu machen.
Im Grunde ist es - wie immer - ganz einfach: Findet heraus wo der Schuh drückt (Bürgernähe). Z.B. kulturelle Kontinuität oder soziale Sicherheit. Findet heraus, wer das kann, und setzt dem den Hut auf. Der muss dann den Menschen erklären, wie er das umsetzen wird. Und nicht 60 Punkte! Sondern höchstens fünf! Das nenne ich dann Verantwortung. Schon mal gehört?
Die Fehler der SPD fingen mit dem völligen Versagen in der Flüchtlingskrise an. Nach neuen Wählerschichten schielend verhinderte man so ziemlich alles was eine kontrollierte Flüchtlingspolitik ermöglicht hätte. Hier kann man die Schuld nicht nur der Kanzlerin geben. Dann setzte man auf völlig falsche Themen in der Hoffnung die Flüchtlingskrise beim Bürger zu verdrängen. Mit der 100% Wahl von Martin Schulz und den Themen Ehe für alle , ( Zu ) viel Europa, keine Obergrenze und wenig Abschiebungen, und den über allem stehenden ominösen Themen " Gerechtigkeit " und " Respekt " verfehlte man dann gänzlich den Nerv der schon länger hier lebenden.
Jetzt bricht der letzte Akt der Selbstzerfleischung an .
Man will der Bevölkerung dieses Theater zwar noch als Basisdemokratie und Erneuerung verkaufen , in Wirklichkeit ist es das Ende der SPD als Volkspartei .
Und das zurecht .
„Diese Milliarden fehlen nicht. Sie schaffen Arbeitsplätze.“
Zunächst einmal fehlen sie bei denen, die sie als Steuern einzahlen oder deren Sparguthaben an Wert verlieren, weil durch künstliche Niedrigzinsen die Staatshaushalte konsolidiert werden. Der Staat kann (materiell) nur verteilen, was er den Nettozahlern genommen hat.
Aber selbst wenn man damit einverstanden ist, könnte der Staat die entsprechenden Gelder ja auch ausgeben, wenn die Migranten nicht gekommen wären. Dann eben für andere Zwecke und die „schon länger hier Lebenden“.
...."Geld, welches in den deutschen Wirtschaftskreislauf gepumpt wird.
Es wird nämlich hier im Lande ausgegeben.
So etwas nennt man eigentlich "Konjunkturprogramm". "
Das ist nicht wirklich ein Konjunkturprogramm.
Ein nicht unerheblicher Teil des Geldes wird von den Schutzsuchenden in deren Heimat transferiert.
Ein weiterer größerer Teil muss für die erhöhten Ausgaben für Sicherheit gegengerechnet werden.
Außerdem sind "Konjunkturprogramme" die auf Ausgaben aus den Sozialkassen basieren - natürlich ohne dementsprechende Einzahlungen in diese - gefährliche Luftschlösser.
Ich verstehe nicht, was der "klassische Arbeiter" sein soll.
Ich bin DaF-Lehrer an einem kleinen Spracheninstitut, leite IK-Kurse, habe ein abgeschlossenes Masterstudium, habe weniger als Hartz IV im Monat, da mir durch das Pendeln zu meinem AG Kosten entstehen und ich als AN den KiGa-Betrag alleine bezahlen muss (beides entfällt bei Hartz IV!), und fühle mich auch durch meine 70-Stunden-Woche (inkl. Vor- und Nachbereitung in Heimarbeit) komplett wie ein "klassischer" Arbeiter, der ich aber anscheinend nicht sein darf, wenn ich Ihren Ausführungen folgen darf.
Also: Was bin ich, Ihrer Meinung nach? Und wenn ja, welche Partei würde meine Interessen vertreten?
die sich abgehängt fühlen. Leute, die in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen leben, aber mit den Rechten nichts zu tun haben wollen und somit beiden Sozis gut aufgehoben sind und Leute, die ebenfalls wirtschaftlich Probleme haben, teilweise selbst veschuldet, mit
rechter Einstellung und die einfach dem "System"
alles in die Schuhe schieben wollen. Die wählen die AfD, weil sie nicht verstehen wollen, dass diese Partei keinerlei Lösungen für ihre wirtschaftlichen Probleme hat und sie genau so im Stich gelassen werden wie vorher auch.
@Werner40 14:58
"Objektiv betrachtet geht es fast allen Deutschen heute nur wegen der Agenda 2010 so gut wie nie. Aber die SPD hat das nie als ihren Riesenerfolg verkauft."
Das kann man nur behaupten, wenn man Leiharbeiter, Arbeit auf Grundlage von Werksverträgen, Zeitarbeitsverträge oder Arbeit auf Abruf einfach ausblendet und gezielt dran vorbeiguckt. Solange Flaschensammeln ein Geschäftsmodell bleibt mit dem (nur ein kleiner Teil?) der Lebensunterhalt verdient werden kann, sind diese konservativen Pauschalbeurteilungen völlig deplaziert.
Und diesen ganzen Mist verbindet der politisch Interessierte mit der Agenda2010 und den H4 Reformen der SPD. Da hilft es auch nicht, dass die SPD damals die Hilfe der CDU im Bundestag benötigt hat. Die damaligen Nein-Sager sind aus der SPD ausgetreten.
Den Koalitionsvertrag halte ich uebrigens fuer besser als er beurteilt wird, Niccolo
"ist in dieser Partei schon längst weggestorben -"
Einspruch, Euer Ehren.
Es gibt ihn noch, leider sehr 'Hintertürmächtig' der linke Flügel,
sehr link der Flügel, wenn man es mal so kindermundmässig betrachtet ;-)
"Trotzdem gibt es, selbst wenn man Zeitarbeiter, Angestellte und Scheinselbständige.. hinzurechnet, nur noch einen Bruchteil der Arbeiter... Die Arbeitsabläufe im produzierenden Gewerbe wurden rasant automatisiert und rationalisiert. Wo früher 100 arbeiteten, arbeitet heute einer und stellt das Dreifache her. Der Mehrwert? Tja, wo geht der hin..."
Vielleicht muss man den Begriff dann ein wenig weiter fassen. Egal ob klassischer Industriearbeiter, Kleinselbstständiger, Angestellter, auch im Dienstleistungs- und Service-Sektor, Uber-Fahrer, Crowdworker, Akademiker ausserhalb der gut bezahlten Jobs in Banken oder als Stammbelegschaft großer Konzerne... alle würden sie von gerechteren Steuern, höherem Spitzensteuersatz, vor allem aber einer höheren Besteuerung von Vermögen und leistungslosem Einkommen, Erbschaft und Kapitalertrag, profitieren.
Dann hätte man wieder eine tragfähige absolute Mehrheit für sozialdemokratische Positionen. Jetzt müssten die nur noch ihren Interessen gerecht
Das erschreckende ist, die merken es immer noch nicht. Woran, außer am urpersönlichen Weiterkommen, richten sich Brand´s Enkel aus? Eine Frau, die auch nach dem x-ten Wortbruch Ihrer Regierungszeit öffentlich behauptet sie stünde zu dem was sie sage, eine Regierungschefin, die an der Zerstörung der europäischen Einheit maßgeblichen Anteil trägt, zu unterstützen, kann nur im eigenen Untergang enden. Aber es geht in aller Peinlichkeit, wie man sieht, noch schlimmer. Man macht es ihr auch noch nach, indem niemand der Führungseliten der SPD, die Wortbrüche des Herrn Schulz und Frau Nahles kritisiert. Für wie unmoralisch, für wie unethisch halten die Agierenden Ihre Wähler ? Wie arrogant und zugleich dumm ist es nur weiter zu agieren ohne die geringste Selbstreflexion. Jede Geschäftsführung einer Firma in der Wirtschaft wäre längst ohne Mitarbeiter mit diesem Führungspersonal. Es geht besser ohne Regierung, wie an den letzten Monaten zu erkennen ist. Die Arbeitenden brauchen Euch nicht.
Der Analyse ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Vielleicht nur die Frage warum denn die hohe Politik und auch die Medien nicht schon längst darauf gekommen sind. Warum versucht man eine "Vereinigte Staaten von Europa" auszurufen anstatt das bisher erreichte zu stabilisieren und Missstände zu beenden? Warum wird ein Familiennachzug vereinbart, obwohl das vergleichbar mit einem ungehinderten Zuzug wie im Jahr 2015 sein könnte? Damit gewinnt man tatsächlich keine Stammwähler mehr zurück. Die Selbstzerlegung der Politik ist schon eine Schande gegenüber uns Wählern. Ich hoffe dass die Politik es endlich verstanden hat was zu tun ist.
@ Agenda 2010 Kritiker
Wenn die „böse“ Agenda wirklich so schlimm wäre, warum hat dann die ach so nötige Alternative - die Linke -nur 9%? - ... - Folgt man den Forderungen der Linken wird der Staat (wir!) genauso pleite sein, wie die DDR (ach ja, das waren ja dieselben SED-PDS-Linke).
Weil Menschen wie sie seit 1989 der Paranoia vortrieb leisten !
Der Ansatz der heutigen Linken hat weit weniger mit der SED-Diktatur zu tun, als die Ideen der AfD !
Martin Schulz hätte es einfach haben können. Als Parteivorsitzender anderen das regieren überlassen, und aus der Parteizentrale heraus kommentieren (ala Seehofer die letzen vier Jahre) - und die SPD wäre rasch auf 25% gekommen. Er dachte wohl als ehemaliger EU Parlamentspräsident prädestiniert als Außenminister zu sein...
Aber selbst das ist eine Metadiskussion. Ich selbst würde gerne mal dafür plädieren, die Realpolitik zu kommentieren - und so schlechte Politik macht die SPD nicht. Und dazu möchte ich auch gerne alle Journalisten dazu aufrufen!
Im übrigen stelle mit oft Deutschland vor, e.g. ohne Harz 4, ohne Beteiligung des SPD an den Groko's. Und ich versichere allen - diese Alternativen Welten wollten sie nicht sehen.
>> Ich bin gespannt wie lange die Union sich noch vornehm zurückhält und jede Zusammenarbeit mit der AFD ablehnt. Ein Blick nach Österreich stimmt mich da nicht sehr hoffnungsvoll.<<
Österreich ist ein Sonderfall. Es ist ja nicht das erste Mal, daß die ÖVP dort mit den Rechtsradikalen regiert. Außerdem möchte ich an Kurt Waldheim erinnern.
Genau das frage ich mich auch. `Die SPD´ muss und wird doch wissen, was man ihr `vorwirft´. Wieso reagiert sie nicht ? Ich vermute, auf deren FB-Account oder anderen sozialen Medien werden zigfach genau die Dinge kritisiert und angesprochen, die überall, so auch hier, angesprochen werden. Der Partei ist also sicher bekannt, welches die Probleme sind.
Und so schwer ist es ja nun auch nicht, ein paar soziale Themen zu kreieren und sich als Ziele zu setzen.
Seltsam...
>>Vielleicht muss man den Begriff //des Arbeiters, FS\\ dann ein wenig weiter fassen. Egal ob klassischer Industriearbeiter, Kleinselbstständiger, Angestellter, auch im Dienstleistungs- und Service-Sektor, Uber-Fahrer, Crowdworker, Akademiker ausserhalb der gut bezahlten Jobs in Banken oder als Stammbelegschaft großer Konzerne... alle würden sie von gerechteren Steuern, höherem Spitzensteuersatz, vor allem aber einer höheren Besteuerung von Vermögen und leistungslosem Einkommen, Erbschaft und Kapitalertrag, profitieren.<<
Das Milieu ist verschwunden. Ich kenne es noch, aus der Familie meines Vaters, der diesem proletarischen Milieu entstammte. Das gibt es nur noch in Resten. Mit seiner Nest- und Herzenswärme, dem Kaninchenstall hinterm Haus...
Das klingt jetzt fast kitschig, ich weiß.
Aber damals, in den 60ern/70ern, gab es noch ein Klassenbewusstsein. Ein positives. Man war stolz, Arbeiter zu sein. Und kämpfte gemeinsam. Das passte der Kapitalseite natürlich nicht so richtig...
Es braucht anscheinend 2 Parteien für Leute
die sich abgehängt fühlen. Leute, die in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen leben, aber mit den Rechten nichts zu tun haben wollen und somit beiden Sozis gut aufgehoben sind und Leute, die ebenfalls wirtschaftlich Probleme haben, teilweise selbst veschuldet, mit
rechter Einstellung und die einfach dem "System"
alles in die Schuhe schieben wollen. Die wählen die AfD, weil sie nicht verstehen wollen, dass diese Partei keinerlei Lösungen für ihre wirtschaftlichen Probleme hat und sie genau so im Stich gelassen werden wie vorher auch.
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Das mit dem in Stich gelassen, das schreiben aber viele Foristen auch über die SPD, die ja schon länger die Möglichkeiten hatte?
>>@fathaland
...."Geld, welches in den deutschen Wirtschaftskreislauf gepumpt wird.
Es wird nämlich hier im Lande ausgegeben.
So etwas nennt man eigentlich "Konjunkturprogramm". "
Das ist nicht wirklich ein Konjunkturprogramm.
Ein nicht unerheblicher Teil des Geldes wird von den Schutzsuchenden in deren Heimat transferiert.<<
Haben Sie da Zahlen, oder ist das einfach nur eine Behauptung? Haben Sie schon einmal versucht, mit dem Hartz4-Satz durch den Monat zu kommen?
>>Ein weiterer größerer Teil muss für erhöhten Ausgaben für Sicherheit gegengerechnet werden.<<
Welche Ausgaben für Sicherheit? Inwiefern haben die sich erhöht? Außerdem wären auch das Arbeitsplätze.
>>Außerdem sind "Konjunkturprogramme" die auf Ausgaben aus den Sozialkassen basieren - natürlich ohne dementsprechende Einzahlungen in diese - gefährliche Luftschlösser.<<
Es handelt sich um Steuergelder. Also Ausgaben aus dem Staatshaushalt. Das ist bei Konjunkturprogrammen, die so genannt werden, nicht anders.
da haben Sie wohl vom Keynesianismus und vom Wesen eines Konjunkturprogrammes nichts verstanden. Erstens werden Konjunkturprogramme in der Konjunkturkrise aufgelegt, die haben wir aktuell sicher nicht. Zweitens wird das deficit-spending in der anspringenden Konjunktur beendet und das zusätzliche Geld durch die höheren Steuern für Schuldenabbau verwendet. Das würde bedeuten, dass in der Hochkunjunktur die Flüchtlingsbetreuung zurückgefahren wird und die Geldzuwendungen ebenfalls. Also der Vergleich mit dem Konjunkturprogramm ist schlicht und einfach hanebüchen. Sie sollten beim Piano bleiben und Wirtschaftstheorie denen überlassen, die was davon verstehen
Ob sich der Spruch von den Mühlen, die da so langsam, aber dafür so sicher mahlen, doch dieses Mal, dank Herrn Schröters Vorarbeit nun doch bewießen hat? Na, das ist ja bei der wahren und eigentlichen politischen Interessenvertretung, kein größerer Verlust. Solcher Art 'Wählerinteressenvertretung' haben wir ja schon immer in drei, mittlerweile ja in vierfacher Ausfertigung, in eben den drei, vier anderen Parteien und damit wirklich vielmehr, als es wirklich braucht. Aber nach der sPD wird es wieder was Neues geben, vielleicht sogar mal was, das sich wirklich für die Interessen und Nöte der kleinen Leute interessieren wird und nicht nur für deren ausreichende Zahlungen in's Staatssäckel, um die abwegige hohe Spendensucht selbsternannter Friedenspolitiker zu befriedigen, die dann auch noch Despoten mit Waffen beschenken.
>>„Diese Milliarden fehlen nicht. Sie schaffen Arbeitsplätze.“
Zunächst einmal fehlen sie bei denen, die sie als Steuern einzahlen oder deren Sparguthaben an Wert verlieren, weil durch künstliche Niedrigzinsen die Staatshaushalte konsolidiert werden. Der Staat kann (materiell) nur verteilen, was er den Nettozahlern genommen hat.<<
Sie haben, glaube ich, nicht verstanden, daß der Geldkreislauf ein Kreislauf ist. Geld muss zirkulieren. Das Problem ist, daß die großen Vermögen immer größer werden, Dieses Geld zirkuliert nicht mehr. Und die Niedrigzinspolitik hat mit der Flüchtlingskrise nicht die Bohne zu tun.
>>Aber selbst wenn man damit einverstanden ist, könnte der Staat die entsprechenden Gelder ja auch ausgeben, wenn die Migranten nicht gekommen wären. Dann eben für andere Zwecke und die „schon länger hier Lebenden“.<<
Hat er aber nicht getan, bevor die Migranten kamen, weil sich alle einig waren, daß man "sparen" müsse. Was Unsinn war und ist. Es machte nur die Reichen reicher.
Die SPD soll sich wieder wie früher auf den Kleinen Mann (w/m/x) konzentrieren. Als CDU light werden die niemals was.
Kinder- und Altersarmut steigen. Die Einkommens- und vor allem die Vermögensungleichheit steigen in ein Extrem.
Die große Krise der Superreichen, Unternehmer, Banker und Neoliberalen Politiker wird von Kranken, Arbeitsosen, Arbeitnehmern und Sparern bezahlt. 1% zwingt die Kosten Ihr Gier nach Gewinmaximierung der arbeitenden 99% auf.
Demokratie und eine Allgemeinwohlorientierung muss zunächst innerparteilich erstritten und erkämpft werden. Wenn die ordinäre Agenda-Politik durch solidarische und faire Politik sowie der Renaissance sozialer Erungenschaften reformiert werden kann, hat die SPD wieder einen Markenkern und Wähler.
Es implodieren die krisenanfällige Neoliberale Verirrungen der Sozialdemokratie. Und dieser Prozess ist gut für die SPD und das Land.