Ihre Meinung zu EU veröffentlicht Abschiebeabkommen mit Afghanistan
Auf der Geberkonferenz soll heute ein weiteres milliardenschweres Hilfspaket für Afghanistan abgesegnet werden. Auch die EU soll zahlen. Dafür kommt Kabul Europa entgegen - durch die Rücknahme von Flüchtlingen. Ein entsprechendes Abkommen machte Brüssel nun öffentlich.
Was haben denn die grünen für ein Problem ?
Wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, dann ist er abgelehnt. Fertig.
Wann wächst bei dieser Partei das Verständnis, das nur so, der in der Welt aufgekommene Gedanke jeder könnte nach Deutschland kommen, wieder korrigiert werden kann.
In den letzten Tagen mehren sich auch die Polizeiberichte, das Personen aufgegriffen werden aus anderen EU Staaten, die dort einen negativen Asylbescheid erhielten und nun einen neuen in Deutschland stellen. Das kann doch auch nicht der Sinn der freiwilligen Ausreise aus diesen EU Ländern sein.
Meine Frage dazu, ist dies rechtlich überhaupt möglich und warum, wenn nicht, werden diese Menschen nicht unverzüglich wieder in das EU Land zurückgebracht, das Ihren Antrag abgelehnt hat ?
So macht sich dann eine Art Asyltourismus breit, bekommst du es hier nicht versuchst du es halt woanders.
Das ehemals wichtige Instrument Pol. Asyl bekommt so für mich einen negativen Touch und wird zunehmend verharmlost.