Zum ersten Mal seit Einführung des Euro könnten Strafzahlungen gegen EU-Staaten verhängt werden, die trotz aller Stabilitätsregeln zu viele Schulden machen. Die Eurogruppe berät heute über Schritte gegen Spanien und Portugal. Von Ralph Sina.
Nungut - Deutschland hat jetzt wieder eine große Klappe. Allem voran Sparminister Schäuble, der mit seinem Spardoktrin und der schwarzen Null systematisch dringende Invesitionen in Deutschland verhindert.
.
Offenbar müssen erst Brücken, Wasserstraßen und Schleusen zusammenbrechen - bevor man da man irgendwie systematisch einen Plan macht. Von allem anderen, was sonst noch schief läuft derzeit ... will ich mal gar nicht erst anfangen.
Aber jetzt "zaubert" man erstmal 8 Mrd. aus dem Sack.
.
2003 und 2004 sah das noch ganz anders aus. Deutschland hat da mal eben mit 3,1 und 3,8 Prozent gegen den Stabilitätspakt verstoßen, dann nochmal zu Hochzeiten der Finanzkrise. Nicht für Infrastrukturmaßnahmen - NÖ ... mit einer Prämie für die Autoindustrie.
.
Es ist natürlich nich ok mehr Schulden zu machen, als angestimmt, wer sich aber selbst immer wieder darüber hinwegsetzt - sogar die Sanktionen damals abgeschafft hatte - der soll man jetzt nicht so eine große Klappe haben.
Ich "liebe" Strafandrohungen, die nicht nach dem Warum fragen. Dann kann wenigstens keiner verstehen, warum die Spanier und die Portugiesen trotz allem das Defizit gemacht haben. Reine Sturheit wird wohl als Erklärung nicht ausreichen.
Deutschland verstößt seit vielen jahren gegen das Stabilitätskriterium der EU, das den Aussenhandelsüberschuß auf sechs Prozent begrenzt. Wir importieren zu wenig. Auch dieses jahr werden wir den Prognosen zufolge wieder etwa 8% mehr exportiert als importiert haben.
Wo Schäuble sich doch extra dafür eingesetzt hat, dass darauf keine Strafen fällig werden... konnen wir offensichtlich auch so weitermachen. Und das seit vielen, vielen Jahren.
://www.welt.de/wirtschaft/article13726512
Legal, illegal... . Was Deutschland darf, dürfen Spanien und Portugal also offenbar noch lange nicht. Dabei ist es natürlich genau unser Importdefizit, das letztlich verhindert, dass andere Länder ihre Schulden begrenzen können. Während durch Deutschland eine schwarze Null rollt und vor lauter wirtschaftlichem Unverstand noch meint, sie sei was Dolles.
"weil es Frankreich ist" wie Herr Junker es ausdrückte. Unfassbar dumm!
Die Stabilitätsregeln haben nichts gebracht als Ärger, Arbeitslosigkeit und Animosität zwischen Staaten. Schafft schnellstens diese heillose Regeln ab und lass Staaten wieder selber über ihre Finanzen bestimmen. Geht es dann schief, ist man selber Schuld und kann nicht auf Hilfe hoffen. Denn auch die Hilfe müssen wir alle wieder bezahlen womit das Problem nicht gelöst, sondern nur verschoben wird. Ein Buße für Spanien und Portugal vergrößert nur das Defizit und damit das Problem.
Die Euro ist wunderbar, aber die deutschen Vorgaben mit schwarzer Null sind ein Krampf, auch in Deutschland. Sehen Sie sich nur die Infrastruktur an. Miese Straßen und marode Bahn. Lieber investieren und Arbeit schaffen ist die Lösung.
Innerhalb der EU werden sich schon Zahlmeister finden lassen!
Abgesehen davon: Herr Draghi ist ja wohl mit seiner ambitionierten Geldplanung gescheitert. Vielleicht wird ihm jetzt überdeutlich klar, dass auch für Staaten gilt: Ohne eigenes Moos nichts los!
Wer müßte denn zahlen wenn es mit dem Euro nicht klappen sollte. Es ist eine alte Angst das vor allem dann leistungsstärkere Staaten die Zeche dann zahlen müßen aber Großbritanien mit dem EU-Austritt war eh nicht im Euro-Raum umso mehr gilt es jetzt den Euroraum wenigstens finanziell stabil zu halten. Ja, es ist nicht unberechtigt sich Sorgen zu machen und eine Reduzierung des Defizits auf unter 3 Prozent muss jetzt einfach zu schaffen sein denn egal ob Großbritanien geht oder nicht
wenn die Gemeinschaftswährung es nicht schaffen würde dann wäre Europa so gut wie am Ende.
Der Euro mit der Währungsunion ist das Kernstück der EU auch wenn längst noch nicht alle den Euro noch haben ist es gerade in Zeiten wie diesen sehr wichtig das wenigstens die Gemeinschaftsswährung problemlos läuft
denn das schafft Vertrauen und beruhigt Europa in dem Sinne das es zumindest langsfristig mit der EU klappen könnte.
Strafzahlungen sind nicht unbedingt das Mass der Dinge aber Diziplin muss sein.
Was wurden den Europäern und gerade den skeptischen Deutschen nicht alles für Segnungen durch den Euro versprochen: er werde hart wie die D-Mark, nie werden die Bürger eines Landes für die Schulden eines anderen Landes aufkommen müssen, nie wird es eine Staatsfinanzierung durch die EZB geben. All diese Zusagen wurden gebrochen, mittlerweise finanziert die EZB nicht nur Staaten durch die Druckerpresse, sondern will sogar Firmenanleihen aufkaufen, um den Euro-Zusammenbruch zu verhindern. Die EZB-Fiskalpolitik ist inzwischen völlig regel- und zügellos. Das Ende des Euro wäre das Ende Europas, so prophezeit es aus Brüssel, und mancher sieht gar schon wieder Panzer rollen. Lächerliche Horrorszenarien, aufgeblasen um die Euro-Rettung um jeden Preis zu rechtfertigen.
Dass jetzt ausgerechnet diese Euro-Elite, die nach Belieben Regeln und Verträge kippt, weil es ja einer guten Sache dient, von anderen die strikte Einhaltung von Regeln einfordert, ist der Begeisterung für die EU nicht dienlich
warum will man einen staat zu mrd zahlungen verdonnern der sowiso kein geld hat ....
wollen die das spanien zu den banken geht dort die X mrd aufnimt um die strafe zahlen zu können ...
damit die banken dan an den zinsen verdinen die dan wieder weil spanien mehr und mehr zahlungs unfähig wird der deutsche steuerzahler wieder die banken aus zahlt wie in grichenland ....
man solte eu geld nemen der wirtschaft dort auf die beine helfen und dan sagen ihr zahlt die hilfen zurück ...
oder seh ich zusamen hänge wo garkeine sind ? wird dan spanien auch tot gespart ?
und wer ist dan der nächste italien ? .....
schönes leben noch
nun dran an die nächsten Länder.
Was geschieht mit dem Geld, das als Strafzahlung kassiert werden soll?
Von wem stammt dieses Geld, von irgendwelchen unfähigen Politikern oder von den Bürgern dieser Länder, welche damit etwas ärmer gemacht werden und zusammen mit anderen Maßnahmen noch weiter verarmen bis man auch von diesen nichts mehr holen kann?
Dann kann man noch irgendetwas an öffentlichem Eigentum verscherbeln - so wie es derzeit in Griechenland geschieht und versucht wird - und wenn dann auch dort nichts mehr zu holen ist wird es das nächste Land in dieser Wertegemeinschaft EU treffen.
Vielleicht waren die Briten gar nicht so dumm, dass sie sich für einen Austritt entschlossen haben?
Minister Schäuble rechnet aus, wie viel Deutschland (meinetwegen Frankreich gleich mit dazu) wegen mehrjähriger Verletzung der selben Kriterien NICHT bezahlen mußte, Das wird dann mit den zu erwartenden Strafzahlungen für Spanien und Portugal gegengerechnet. Und gut ists! (Konnte sogar sein, daß diese noch etwas rausbekommen?)
Wie sagte doch Fr. Merkel gestern im Sommerinterview? Sie sieht natürlich! weder bei Deutschland noch bei sich persönlich einen Anteil an der Spaltung Europas.
Was eben mit dieser Meldung widerlegt ist.
Land hat zu viel Schulden?
Nehmen wir ihm doch noch etwas mehr Geld weg. Das hilft bestimmt.
Eine gemeinsame Waehrung fuer Markte mit unterschiedlicher Produktivitaet, unterschiedlichen Sozialstandards und unterschiedlichen Lebenskosten ist Unsinn.
Das Experiment EURO hat das doch gezeigt.
Die Makrowaehrungen nutzen nur den Spekulanten und Multis, sonst niemand.
Das ganze Euro-Konstrukt ist einfach nur wirtschaftlich pervers - Monetäre Zwangsjacke für Jeden - entschieden vom Schreibtisch in Brüssel und anderswo, nur nicht im eigentlichen Staat selbst.
Welteinheitswährung wäre eine anzustrebende Regelung -
Ironie aus !!
Die Diskussion über die Art der Sanktionen erübrigt sich. Was helfen Strafzahlungen, die beide Länder sowieso nicht bezahlen können? Man müsste Gelder aufnehmen. Dies würde nur mögliche Kreditgeber bereichern und den finanziellen Druck auf beide Staaten noch weiter erhöhen. Wenn Sanktionen erforderlich sind, dann das Einfrieren von "finanziellen Tranchen" bis nachweisbare und von den Parlamenten abgesegnete Sparmaßnahmen vorgelegt werden. Also exakt so, wie es von Griechenland gefordert wird. Zu berücksichtigen ist dabei, dass das zarte "Pflänzchen Aufschwung", welches sich in manchen Branchen zeigt, nicht direkt wieder zerstört wird. Eine zu harte Sanktion könnte teurer werden, als eine Ermahnung. Wenn es als Folge wieder zu einer Rezession kommt und Finanzhilfen notwendig werden, hilft das der EU nichts.
Oder nur unbewußt die Wahrheit über die wahren Machtverhältnisse in der EU ausgesprochen?
"Portugal und Spanien stehen jetzt im Mittelpunkt der Beratungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seinen Ministerkollegen."
Und ich dachte, Schäuble wäre nur der Finanzminister Deutschlands. Neu wäre, wenn er diese Funktion in ner EU auch bekleiden würde.
Ich genieße als Reisender viele Vorteile, welche mir die EU bieten = (noch) offene Grenzen u. z.T. gemeinsame Währung.
Mir Bürger der EU stellt sich folgende Frage: Wie kann Europa, ohne Nivellierung bestehender Kriterien bzgl. der Höchstgrenze der Aufnahme von Schulden seit gefühlt immer schon, selbige ignorieren?
Was wird in der EU, bzw. in der €- Zone aufrechterhalten, obwohl es seit Anbeginn deutlich ist, dass keine gemeinschaftliche Strategie, geschweige denn über das eigene nationale Interesse hinausgehende Bereitschaft gezeigt wird, zu teilen was vorhanden ist.
Sicher vereinfache ich. Mir kommt das so vor, wie ein aus welchen Gründen auch immer schlecht wirtschaftender Gläubiger weiter Kredite gewährt werden, bis es zu spät ist, aber es versäumt wurde, mit diesem Gläubiger von Anfang an über einen sinnvollen Weg GEMEINSAM nach zu denken.
Mehr Gemeinschaft wünsche ich mir als Bürger eines EU Staates!
Las ich nicht, dass Spanien und auch Portugal mustergültig ihre Wirtschaft in Schwung gebracht haben? Jetzt das schon wieder. Die EU Verantwortlichen lassen wirklich keinen Tag vergehen, um nicht irgendwelche schönklingenden Nachrichten zu verfassen um von den Problemen abzulenken. So wird das nichts. Reformen, gehen, ähnlich in Deutschland nicht, da sie sonst zugeben würden, Fehler gemacht zu haben. Politiker machen keine Fehler, haben nie Fehler gemacht und werden nie Fehler machen.
Mir erschließt sich schon seit Jahren nicht, warum Deutschland unbedingt mehr importieren soll, um die Außenhandelsbilanz zu bereinigen. Denn warum soll man Dinge importieren, die offensichtlich gar nicht gebraucht werden?
Länder die es sowieso Finanziell schwierig haben, sollte man nicht noch bestrafen!
Das stabilisiert sie nicht, sondern bringt sie in Bedrängnis! Man sollte eher überlegen, wie man es schaffen könnte diese Länder wirtschaftlich attraktiver zu machen. Man muss weg von der STrafpoltik hin zu effiziente Maßnahmenpoltik! Gilt auch für Griechenland!
Also in dieser Sache sage ich mal ganz deutlich: wenn schon Strafmaßnahmen gegen solche Haushaltsueberzieher, dann muessen nicht nur Spanien und Portugal bestraft werden sondern auch Frankreich und andere mit:
Die EU-Kommission schlägt Alarm: Spanien und Portugal hätten viel zu wenig getan, um ihre exzessiven Defizite zu begrenzen und die Haushaltsvorgaben einzuhalten, kritisiert der für den Euro zuständige EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis.
Denn auch Frankreich hat sein Haushaltsdefizit nicht bereinigt:
https://www.tagesschau.de/ausland/frankreich-defizit-eu-101.html
Denn wenn nur Spanien und Portugal bestraft wuerden, dann wäre dass ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz der besagt dass alle EU-Mitglieder gleich zu behandeln sind.
In meinen Augen > die legalisierte Mafia!
Die dafür sorgt, dass einige Wenige immer reicher und die breite Masse der Bevülkerung immer ärmer wird.
Die dafür sorgt, dass die Banken gerettet werden.
Jene Banken, die - aktuell- nach dem Chefökonomen der deutschen Bank Folkerts-Landau nun wieder ein wenig Geld brauchen um rekapitalisiert zu werden >> 150 Milliarden.
Und solche Entscheidungen fällen Leute wie Juncker, die - so erscheint mir - eigentlich nicht wissen was sie tun, sondern nur Erfüllungsgehilfen sind. Aber für wen?
Für einige Superreiche , für Banken?
Bei der Vermeidung von Steuern hat Juncker angeblich auch recht gut geholfen. Näher untersucht werden durfte dies leider nicht. Und so wird es wohl weitergehen.
Vorerst kommt das fehlende Geld vielleicht von Draghi und Konsorten, frisch und fröhlich produziert von der EZB, irgendwann zu bezahlen von den Bürgern der Wertegemeinschaft EU.
Wie soll es mit der Eu weitergehen? Portugal, Spanien, Griechenland, Italien... Wer wird als nächstes das sinkende Schiff verlassen.
Von einem Land Strafzahlungen zu verlangen das verschuldet ist, schafft keine schwarzen Zahlen. Und die Bevölkerung wird rebellieren.
Wann steuern endlich die überreichen Konzerne und Banken ihren Teil bei.
Börsenspekulanten, Betrüger, Steuerhinterzieher, Milliardäre... Allesamt zur kasse bitten und in Bildung, Infrastruktur, fairen Lohn investieren.
Das Geld landet immer in die falschen Taschen... Wenn das nicht unterbunden wird wird es immer schwieriger den Euro zu halten.
Las ich nicht, dass Spanien und auch Portugal mustergültig ihre Wirtschaft in Schwung gebracht haben? Jetzt das schon wieder. Die EU Verantwortlichen lassen wirklich keinen Tag vergehen, um nicht irgendwelche schönklingenden Nachrichten zu verfassen um von den Problemen abzulenken. So wird das nichts. Reformen, gehen, ähnlich in Deutschland nicht, da sie sonst zugeben würden, Fehler gemacht zu haben. Politiker machen keine Fehler, haben nie Fehler gemacht und werden nie Fehler machen.
Ich dachte durch die Sparpolitik haben sich diese beiden Länder saniert. Meinte zumindest Herr Schäuble. Herr Schäuble sagte übrigens auch, daß Griechenland auch aus der Krise rausgekommen ist mit den berüchtigten Sparmaßnahmen.
Anscheinend gibt es viel mehr Kurven, die man verschweigt.
Die EU und Herr Schäuble kann jeden Versuch nehmen, um die EU uns schön zu reden, aber mit dieser EU kann Europa nicht genesen. Das steht aufjedenfall fest.
Außerdem schließe ich mich in Sachen Strafen diesem Standpunkt an:
Die Finanzminister werden der EU-Kommission signalisieren, was sie für sinnvoller halten: nämlich entweder die Auszahlung von Mitteln aus dem EU-Strukturfonds solange zu sperren, bis die Regierungen in Madrid und Lissabon einlenken.
Denn diesen klammen Ländern dann noch zusätzlich Strafen aufzuerlegen, könnte diese ueberfordern. Das wuerde nur zu noch mehr Frust und zu noch mehr solchen Austritts-Referenden fuehren. Und damit wuerde die EU sich unnötig selbst im Bestand gefährden. Das sollte sich die EU nicht erlauben.
Allerdings nochmal: es duerfen nicht nur Spanien und Portugal einseitig bestraft werden, sondern alle anderen Defizit-Suender muessen ebenfalls bestraft werden, also Frankreich, Deutschland, usw. Alles andere wuerde dem Gleichbehandlungsgrundsatz widersprechen. Und dieser ist festgelegt in Artikel 21 EU-Grundrechte-Charta.
" ...gegen die geschäftsführende Regierung in Spanien und gegen die linke Minderheitsregierung in Portugal." TS Zitat
Beide o.a. Regierungen können für die Situation in ihren Ländern nichts. Es waren die konservativen Vorgänger. Da hat man aber seltsamer weise solche scharfen Töne seitens Schäuble und EU vermisst. Ich will damit nicht sagen, dass linke Regierungen grundsätzlich den Heilsweg aus der Krise kennen, aber äußere Einflüsse, w.o.a., spielen eine erhebliche Rolle bei einer Kursänderung. Jugendarbeitslosigkeit, zunehmende Armut und Stärkung internationaler Konzerne ist aber ganz sicher nicht der richtige Weg. Meine wiederholte Frage an Medien und Politik, warum nimmt man nicht die Gedanken von Papst Franziskus auf: die Entwicklung alternativer Wirtschaftspolitik statt knallhartem Groß-Kapitalismus. Forschen die "akademischen Arbeiter" der vielen regierungsfinanzierten Denkfabriken nur nach dem Motto: wes Brot ich ess, des Lied ich laut sing?
Na ja wenn ein Nettozahler sich verabschiedet muss man sehen wo man bleibt.
Und Spekulanten, Banken, Rating-Agenturen, so wie die Wirtschaft haben ihr Spielchen mit ihren Politikern doch perfektioniert, wird schon schief gehen.
Haben kein Geld, und müssen Strafe zahlen. Da sieht man die ganze bekloptomanie dieser EU
... ist die folgende Meldung: http://boerse.ard.de/aktien/und-wieder-bankenrettung100.html
Mit 150 Mrd. € kann man wieviele Staaten wieder auf das Maastrichtniveau bringen?
150 Mrd. € ist knapp unter dem Jahres-BIP von Portugal. Und wer soll die Banken wieder(!) retten? Der Steuerzahler letzendlich, der dann wieder von der EU-Kommission bestraft wird, weil er das Defizitmaximum nicht erreicht?
Es wird immer alberner.
kann die EU gegen Spanien und Portugal wohl kaum verhängen ohne zu riskieren, dass diese Länder aus der EU austreten. Auch Stornierung von Zahlungen aus dem EU Topf bergen diese Gefahr, denn dann ginge es den Menschen dort noch schlechter als bisher und auf Hilfen können sie ja dann nicht mehr hoffen, andernfalls würden die Strafzahlungen bzw. Stornierungen ja aus den Hilfsgeldern beglichen, womit die Strafe ad absurdum geführt würde.
Fazit: Die EU ist ein zahnloser Tiger. Die Defizite werden in allen Ländern der EU weiter wachsen (in Italien stehen zahlreiche Banken vor dem Bankrott) bis alle Länder arm sind. Wie halt immer, wenn sozialistische Umverteilung betrieben wird, wie sie von der EU betrieben wird.
Vielleicht sollten Sie sich erst mal informieren? Der Rat aller europäischen Finanzminister trifft die Entscheidung über Strafmaßnahmen. Das ist fast immer so in der EU:
Die Kommission macht nur Vorschläge oder stellt etwas fest. Entscheiden tun dann entweder die Finanzminister der Staaten oder gleich die Regierungschefs. Alle wesendlichen Dinge werden eben NICHT von der EU entschieden, sondern von den Regierungen der einzelnen EU-Staaten.
Daher ist ja auch das immerwährende Einschlagen auf die EU meist völlig daneben.
Nur auf dem Papier oder tatsächlich?
Und wird diese beachtet? Von wem?
Immer oder nur dann wenn es gut in den Kram passt?
Was ist das für eine Wertegemeinschaft??
Wessen Interessen vertritt diese?
Und welche Werte?
Für mich werden folgende Übersetzungen immer passender
EU > Europas Untergang
EU> Ein Ungeheuer
EU> Einfach unerträglich
"Es ist doch noch kein halbes Jahr her, daß uns gesagt wurde (auch von Herrn Schäuble), daß es den beiden Ländern sehr gut geht. ..." Im Dezember 2015, also vor gut einem halben Jahr, wurde in Spanien zufälliger gewählt, da muss man doch für die spanische konservative, "kaum korrupte" Volks-Regierung-Franco-Ersatz-Partei PP (im EU-Club der elitären und extrem kompetenten und absolut Kapital-Konzern-Banken-Wirtschaftsunabhängigen EVP) und Merkels-Musterschüler Rajoy etwas Hilfestellung geben. Es wurde halt etwas übertrieben und Balken haben ein paar Laute von sich gegeben. Portugal, egal, die sind ersteinmal EUro-Fussball-Meister. - "Trotz allem, wie sollen verschuldete Länder dann auch noch Strafzahlungen stemmen können?" - Sehen sie sich unsere EU-Kommissare an und stellen Sie sich selbst diese Frage ! ;) - Alles klar ?!? Schönen Montag !
Eurokritikern zu suggerieren nun passiert was ,die regeln werden eingehalten sonst strafe.
Jahrelang ist nix passiert und es wird weiterhin nix passieren.Das Vertrauen ist hin,der Bürger glaubt nix mehr was aus der fremden Galaxie Brüssel kommt.
Es kann auch sein das man nach und nach das "kerneuropa" schaffen will und die Südländer "verabschiedet". Mit der Hoffnung das die Briten dann wieder kommen oder bleiben.
Ist etwas weit hergeholt aber Äusserungen von Politikern von Kerneuropa ist sind des öfteren gefallen.
Spanien und portugal haben wenig industrie,leben von Agrarprodukten und Tourismus ,haben harten Wettbewerb.
Woher soll ein Handelsüberschuss geschweige ein ausgeglichener Handel herkommen?
Diese länder werden auf lange sicht durch einen EU länderfinanzausgleich finanziert werden müssen,oder sie müssen aus dem € ausscheiden anders gehts nicht.
In Deutschland werden zucchini,Auberginen,Tomatem usw. angebaut was sollen diese Länder hierher exportieren?
Nicht "das Team von Junker" entscheidet, sondern alle EU-Finanzminister. Junker entscheidet da gar nichts.
"Schafft den EURO endlich ab. Das Experiment EURO hat das doch gezeigt"
Und Ländern, die keinen EURO haben, wie zum Beispiel Russland, geht es deshalb wesentlich besser. Oder irre ich mich, dass es dort keine Spekulanten und Multis gibt? Da bin ich lieber auf der sicheren Seite mit dem EURO.
ist erst der Anfang. Weiter Länder werden folgen, denn: In ganz Europa wackeln die Banken bedenklich. Besonders italienische Banken sorgen für negative Schlagzeilen. Selbst im Musterland Deutschland ist die Deutsche Bank in ernsthaften Problemen, wie der Aktienkurs signalisiert. Wenn die Bankenkrise in Europa eskalieren sollte, dann könnte es auch für Deutschland eng werden.
Nun kommen allmählich die Leichen, die in Europas Keller liegen, ans Tageslicht. Der Verwesungsgeruch zieht inzwischen durch die edlen Bankentürme und erfüllt die Politiker mit Grauen. Es weist vieles darauf hin, dass die mit Irsinns-Summen geretteten Banken das System am Ende doch noch über die Klippe stoßen und die EU-Rettungspolitiker mit in den Abgrund ziehen.
Von diesem angeblichen Automatismus in den EU-Verträgen hörte man aber nichts, als zB D einige Jahre lang die Hürde gerissen hat.
Aber wenn man Griechenland hier ausklammert, hat man offenbar einen Spielraum.
Schaut man in die Tabelle wundert man sich: auch GB hatte wie Portugal ein Defizit von 4,4%. Auch F oder Kroatien liegen über der Hürde. Wieso wird nicht auch über diese drei Länder gesprochen?
Wie wirken sich diese "Verhandlungen" auf die linke Minderheitsregierung in Portugal aus?
Wie auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen in Spanien?
Gerade in Spanien hat diese EU-Ankündigung einen Beigeschmack. Will die EU damit etwa Einfluß auf die Koalitionsgespräche nehmen?
Und für beide Länder gilt: sie haben alle Austeritätsforderungen der Troika erfüllt.
Jetzt, wo diese Auflagen der Finanzheiligen offenbar nicht die erhoffte Wirkung gezeigt haben, sollen plötzlich wieder die Länder allein am Scheitern schuld sein?
Die EU als Teil der Troika hat zumindest eine Mitschuld.
Wie viele Lebensleistungen sind denn schon bei den Bankenrettungen verpulvert worden ? Jetzt sind die "gerettet" und den Staaten , die sich laut den letzten Märchenerzählern , `auf dem richtigen Weg´ befanden geht es trotzdem schlechter.
3 Billionen gedruckt , und keine Wirkung. wo sind die denn geblieben ? (In Portugal und Spanien anscheinend nicht)
Ich finde die Sanktionslösung richtig prima. Ob im EU-Ausland oder in der EU sind sie doch ein probates Mittel um vor zu täuschen irgendetwas damit erreichen zu können.
Das ist genau so überzeugend und wahr wie alle Geschichten die sich um den nieder gehenden Epos EU ranken.
Wo sind nur die 3 Billionen denn nun ?
Sag mir wo die Kohle ist wo ist sie geblieben, sag´mir wo die Kohle ist , was ist geschehen ?(frei nach Pete Seeger)
"... es duerfen nicht nur Spanien und Portugal einseitig bestraft werden, sondern alle anderen Defizit-Suender muessen ebenfalls bestraft werden, also Frankreich, Deutschland, usw."
Und wem fließen diese Mittel dann zu?
Der EU. Sozusagen als zusätzliche Steuereinnahme.
Und was macht die EU mit diesen Mitteln?
Sie werden überwiegend in Konsum gesteckt. Womit die Kapitalausstattung in Europa sinkt und zukünftiger Wohlstand erodiert, denn der ist von der Kapitalausstattung abhängig.
Für den Teil der Mittel, die für Investitionen eingesetzt werden sollte, gilt: Staatliche Investitionen erweisen sich immer als weniger wirksam zur Steigerung des Wohlstand als private Investitionen. In aller Regel vernichten staatliche Investitionen den allgemeinen Wohlstand.
" Ohne verbindliche Rahmenrichtlinien wie,Steuern und Gesetze, kann ein Währungsverbund nicht funktionieren."
Tja, dann bedanken Sie sich bei den ganzen EU-Gegnern und national ausgerichteten EU-Politikern (ja auch Herrn Juncker, der immer noch allein zum Wohle Luxemburgs agiert) - die genau diese Richtlinien seit jeher verhindern, sabotieren, bekämpfen.
Deutsche Dominanz und deutscher Dogmatismus ist keine gute Mischung für ein friedliches Europa. Dieser irrsinnige Sparkurs treibt alle Normal- und Geringverdiener in den Ruin.
09:06 von AK47
portugals defizit
"Ist nur aufgrund einer neuerlichen Bankenrettung entstanden.Die laufende Refinanzierung war innerhalb der Maastricht-Kriterien.
Augenscheinlich wollen EU-Kommission und Schäuble ein zweites und drittes Griechenland.
Man darf gespannt sein."
Gratulation.
Jahrelang gabs rote Balken für solche Mutmassungen.
Spätestens wenn man befürchtete,dass dann , nach Spanien und Portugal, eventuel irgendwann Frankreich nachfolgen könnte.
Und somit die Kreditwürdigkeit auch Deutschlands ins Wanken gerät, denn Deutschland allein würde ja den Euro auch nicht mehr sichern können.
Sagen dann die Ratingagenturen,- inclusive ihrer Führungen mit die wahren "Master of the Universe"
Ganze Volkswirtschaften sind schon längst Geisel der Finanzwirtschaft.
Man muss nur Phoenix oder Arte schauen,dort die Doku "Goldman-Sachs,eine Bank regiert die Welt"
Erschreckende Synergien("Unter"wanderungen?) von Wirtschafts(prüfung),Politik,Medien,Wissenschaft etc.
Raus aus EU,Euro,Nato?
...die Maastricht Kriterien erfüllt???
Als guter Kenner Griechenlands kann ich versichern dass sich die Lage dort absolut nicht verbessert hat.
Eindrücke meines letzten Besuchs (Juni 16): Das Elend von Pensionisten nimmt permanent zu - durchschnittliche Alterspension der "unteren" Schichten 250 Euro, Müllabfuhr ohne Mülltrennung, alle Projekte zu Naturschutz und sanften Tourismus wurden eingestellt, vorhandene Anlagen, Hinweise, Markierungen verfallen,
selbst größere Städte müssen ihre Spitäler sperren oder auf einen Notdienst reduzieren, Apotheken und Arztpraxen in kleineren Orten wird der Tourist kaum mehr finden. Ebenso sind Informationsbüros für Touristen sind meist nur mehr Bauruinen. Flughäfen wurden an deutsche Betreiber verscherbelt, Erfolg: Alle benutzerfreundlichen Einrichtungen wurden eingestellt oder an rein profitorientierte Unternehmen ausgelagert.
usw.. Und das wird uns als Sanierung verkauft!
"Schafft den EURO endlich ab"
Es wird viele überraschen:
Auch wenn der Euro immer wieder als das Problem in der EU angesehen wird, so ist er es dennoch nicht.
Das Problem ist die EZB! Genauer gesagt, die zentrale Planung der Geldmenge und des Preises (Zins) für Geld durch die EZB, in unserem Fiat-Geld-System. Diese zentrale Planung für alle Euroländer hat dazu geführt, dass der Preis für Geld in Ländern wie Spanien, Portugal, Griechenland usw. nicht zu deren wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit passte. Bekanntlich waren zu Zeiten der Nationalwährungen, ja die Zinsen in diesen Ländern sehr viel höher. Die EZB hat die Zinsen für alle Länder, die den Euro einführten angeglichen. Dadurch konnten sich diese Ländern nun mehr Kredit leisten, der aber nicht zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit passte, was im Zuge der Euro-Krise dann offensichtlich wurde.
>>Denn was den Arbeitern an der Oberfläche der kapitalistischen Gesellschaft an Wert- und Mehrwertkategorien erscheint, wie Arbeitslohn, Preis, Profit, Zins usw., verdeckt die gesellschaftlichen und Klassenbeziehungen, die hinter ihnen verborgen sind. Gerade diese sind es aber, die die Arbeiterklasse erkennen muß, um zu wissen, worauf sie ihren Kampf richten muss.<
Die "Politische Ökonomie des Kapitalismus" ist nach wie vor aktuell!<<
Es gibt keinen Antagonismus zwischen Kapital und Arbeit, nur einen zwischen Regierung und Regierten. Denn die Regierenden nehmen der arbeitenden Bevölkerung soviel, dass ihnen nur noch rund 30% des Lohns zur freien Verfügung bleibt. Siehe dazu im www unter: "Die skandalöse Steuer- und Abgabenlast in Deutschland."
Auch in Spanien und Portugal sind es ja die Regierungen, die über ihre Verhältnisse leben und den arbeitenden Menschen nicht mehr genug zum Leben lassen.
dem Portugals. Aber das kann uns wohl schon egal sein.
Jedenfalls haben Portugal und Spanien ganz cool auf Nachsicht gehofft. Sie meinten, einen Sonderstatus zu haben. Griechenland hat wirklich einen Sonderstatus; es hat ja ihren exit nicht bekommen.
"...wer sich aber selbst immer wieder darüber hinwegsetzt - sogar die Sanktionen damals abgeschafft hatte - der soll man jetzt nicht so eine große Klappe haben."
Eine große Klappe zu haben ist auch nicht besonders charmant; insofern kann ich Ihnen zustimmen.
Aber - Deutschland, diesen bärenstarken Industrie-Giganten, der selbst in schlechten Zeiten "ganz vorn" mitspielt (übrigens - ohne dass die "normale" Bevölkerung etwas davon hätte - die ist im europäischen Vergleich mit Vermögen und Immobilienbesitz etc, gaaanz weit hinten!) kann man nicht zBsp. mit Griechenland vergleichen: Durch und durch korrupt, niemand gedenkt Steuern zu zahlen, mit einem gigantischen und völlig nutzlosen Beamtenapparat mit ebenfalls gigantischen Pensionen geschlagen, ohne jede Industrie, ohne fast alles, außer Tourismus - und haben über 300 Milliarden so einfach verfrühstückt.... Nein, diese Vergleiche sind unangebracht. Aber zu sagen, macht's wieder wie gewohnt - einer wird's schon bezahlen...... NEIN!!!
"Alle wesendlichen Dinge werden eben NICHT von der EU entschieden, sondern von den Regierungen der einzelnen EU-Staaten."
Ich weiß nicht, ob Sie sich mal den TV-Beitrag "Macht ohne Kontrolle" von Harald Schuhmacher angesehen haben.
Da konnte das griechische Parlament beschließen was es wollte - das interessierte die Troika nicht im Geringsten.
ist in diesem Zusammenhang eine dämliche Formulierung, denn das macht man wenn etwas PLÖTZLICH gefährlich wird, also wenn ein Feuer ausbricht oder die Barbaren unerwartet vor den Stadttoren auftauchen. Die finanzielle Lage dieser Länder ist doch allgemein seit Jahren bekannt und nur weil ein Stichtag naht wird nun Lärm gemacht.
Was hat denn unsere Kanzlerin getan, um unseren "Freunden" zu helfen? Hat sie sich etwa dafür eingesetzt die Flüchtlinge in den Spanischen Spekulationsruinen[1] unterzubringen und dann die Kosten dafür zu übernehmen? Nein! Das hätte nämlich Sinn gemacht…
[1] In Spanien wurden zur "Altersvorsorge" viele Eigentumswohnungen auf Kredit gebaut und das war Teil der großen Immobilienspekulationsblase. Es gibt ganze Stadtviertel mit leerstehenden Wohnungen die quasi Schlüsselfertig sind/waren…
http://orf.at/stories/2130280/2130283/
http://www.topgear.com/videos/jeremy-clarkson/supercars-spain-part-12-s…
(ab etwa 4:50, plus Teil 2 im leeren Viertel)
Ach, da ist bestimmt noch Saft in den Zitronen.
Wenn Portugal und Spanien erst dazu verdonnert werden, Staatsbesitz zu veräußern, lacht das "Investoren"herz.
Da werden gewinnbringende Staatsanlagen zu Billigstpreisen an die Privaten (gerne auch aus dem Ausland) gegeben.
So geschehen ja auch in Griechenland - die gewinnbringenden Flughäfen gingen an Fraport, wobei der gr. Staat auf allen Lasten (z.B. Alterrückstellungen) sitzen blieb.
Ich denke, da gibt es sicherlich noch einiges zu holen.
Komisch, dass nur der Teil der Neuverschuldung aus den Maastrichkriterien genommen wird, oder?
Wie sieht es denn mit der Schuldenobergrenze von 60% BIP aus oder Sanktionen wegen des Überschuss in der Leistungsbilanz?
Ist Portugal nicht der Musterschüler laut Merkel? Wie viele Menschen sind aus Portugal ausgewandert weil sie keine Perspektiven haben?
"Ganze Volkswirtschaften sind schon längst Geisel der Finanzwirtschaft."
Alle Volkswirtschaften sind Geiseln des Geldsozialismus der von Staaten installierten Zentralbanken und der staatlichen Lizenz, die Geschäftsbanken die Teilreservehaltung erlaubt. Diese verhängnisvolle Mischung treibt Geschäftsbanken in den Ruin.
Ohne Zentralbanken und mit marktwirtschaftlichem Geld (Geld welches sich als das gängigste Tauschmittel auf dem Markt herausstellt) gäbe es keine Systemrelevanten Banken. Das Geld der Kunden auf den Konten der Banken wäre ohne Teilreservehaltung keine Verfügungsmasse der Banken, sondern im Eigentum des Geldhalters. Es würde nicht beim Konkurs einer Bank in die Konkursmasse fallen.
"Denn die Regierenden nehmen der arbeitenden Bevölkerung soviel, dass ihnen nur noch rund 30% des Lohns zur freien Verfügung bleibt."
Was aber immer vergessen wird das meistens über 100% dieser "weggenommenen" Gelder wieder in Wirtschaftskreislauf zurück fließt und somit auch Leuten überhaupt Arbeit gibt.
Ich denke es würde nicht soviel Bauarbeiter, Polizisten, Feuerwehrleute, Ärzte, Krankenschwestern usw usw geben, wenn wir die Steuern abschaffen würden.
Das eigentliche Problem besteht darin das die Masse, die wirklich das Geld besitzt nicht zur Verantwortung gezogen wird.
Und wie man an dem Vorstand von VW glänzend erkennen kann, selbst auch nicht der Ansicht ist für irgendwas verantwortlich zusein.
Ich hätte diese Leute schon lange wegen Inkompetenz entlassen.
Aber ich freue mich heute wieder auf die Arbeit dort sehe ich dann den bekloppten wirtschaftsnahen Kalender der mir erzählt das die Arbeitskosten in Deutschland viel zu hoch sind, was nur am Lohn liegt ... eben Blödsinn.
"In aller Regel vernichten staatliche Investitionen den allgemeinen Wohlstand."
Das sah bei der Autoabwracksteuer aber anders aus.
Wir können auch gerne die Steinkohlesubventionierung aufheben und dann mal schauen wie der Wohlstand der Kumpels steigt.
Oder wir nehmen die Agrasubventionen zurück und überlassen den Bauern die reichlichen hohen Milchpreise.
Kurz gesagt, Sie erzählen Unsinn.
Und da Sie keinerlei Beispiele liefern machen Sie sich noch unglaubwürdiger.
lachen wenn ich lese diese und jene Staaten halten dies und jenes nicht ein.
Man kann ja an Deutschland sehen wohin dieses Wahnsinnige ""SPAREN"" führt.
Kummunen verlangen Geld zum Strassenbau was schon Jahre zurück liegt,und die Leute müssen zahlen.
Weiter so und dann möchte man wirklich sehen wär in 10 Jahren noch in der EU ist.
Ein Politischer Preis wird Festgelegt werden der niemanden etwas kostet, die Stabilität nicht gefährdet, aber ausreicht um öffentliches Heulen und Zähneklappern zu rechtfertigen das nötig ist um zu demonstrieren das ein Verstoß gegen die Haushaltsdisziplin harsche Folgen hat.
Fröhliches Kungeln noch
"Dieser irrsinnige Sparkurs treibt alle Normal- und Geringverdiener in den Ruin."
Naja, die Geringverdiener sind schon im Ruin angekommen, nun geht es noch gegen die Normalverdiener.
Aber Sie haben Recht. Deutsche Dominanz ist nicht so förderlich für die EU, denn es ist gerade die deutsche Wirtschaftsstärke die den Euro als Binnenwährung so zum scheitern bringt.
Es gibt keinen Ausgleichmechanismus. D.h. früher, oder später verarmen EU-Länder und einige wenige werden reicher. Der große Anfang war die Agenda 2010, die wir freudig angenommen haben, weil uns erzählt wurde der Franzose nehmen uns die Arbeit weg. Nun sind wir es die halb Europa in die Arbeitslosigkeit drängen. Bravo.
"Alle Volkswirtschaften sind Geiseln des Geldsozialismus der von Staaten installierten Zentralbanken und der staatlichen Lizenz"
Endlich mal wieder ein bisschen Humor im Forum
Das Volk als Gefangener seiner selbst...
..scheint ein klassisches tiefenpsychologisches Problem zu sein.
Das ist ja lächerlich , war es nicht Deutschland , dass dem von ihm selbst durchgedrückte Abkommen als Erster gebrochen hat ?
Mußte Deutschland damals eine Strafzahlung leisten ?
Ist mir nicht bekannt .
"...entschieden vom Schreibtisch in Brüssel und anderswo, nur nicht im eigentlichen Staat selbst."
Na ja - der "eigentliche Staat selbst" hat die Misere zumindest befördert, wenn nicht angerichtet. Dem gleichen Staat zu sagen, wir (die EU) halten uns ab jetzt raus, macht mal schön - dann, ja, dann haben wir wieder die Situation die zur Krise führte: Geld billig leihen und verjuxen und dann hilft schon irgendwann der Liebe Gott.
Tut der ja auch brav - nachdem die BailOut-Klausel von Deutschland fröhlich gebrochen wurde, finden man immer einen Weg, ans Geld des Deutschen Steuerzahlers zu gelangen.... So einfach ist das.
Während in Deutschland die Justiz die Hände in Unschulds-Handschuhe verkleidet, müssen europäische Nachbarn hart durchgreifen.
Was ist mit den über 1000 Anzeigen aus der Silvesternacht geworden? Nichts!
Ein Land schaut untätig zu währen EU auseinanderfällt und hier im Lande defacto keine Straftaten passieren.
"Ohne Zentralbanken und mit marktwirtschaftlichem Geld (Geld welches sich als das gängigste Tauschmittel auf dem Markt herausstellt) gäbe es keine Systemrelevanten Banken."
Es gibt überhaupt keine "systemrelevanten Banken" - diesen Schwachsinn haben die Ackermänner dieser Welt unserer Kanzlerin der Herzen und anderen EU-Granden eingeredet...
Oder vermisst irgend jemand "Lehman Brothers", diese unfassbar systemrelevante Bank???
"Und Ländern, die keinen EURO haben, wie zum Beispiel Russland, geht es deshalb wesentlich besser. Oder irre ich mich, dass es dort keine Spekulanten und Multis gibt? Da bin ich lieber auf der sicheren Seite mit dem EURO."
Aepfel mit Birnen vergleichen geht nicht. Spekuliert wird auch mit dem Serbischen Dinar, obwohl der zur Zeit fast nichts wert ist.
Auch zur im roemischen Reich gab es neben dem Aureus, der Drachme und dem Sesterz, lokale Waehrungen, weil die Roemer schlauer waren als wir und wussten, dass Mauretanien anders produziert wird als in Gallien. Eine einzige Waehrung haette das roemische Imperium innerhalb einer Dekade wirtschaftlich zerstoert.
Das hat der EURO bereits in Europa geschafft.
"Man kann ja an Deutschland sehen wohin dieses Wahnsinnige ""SPAREN"" führt.
Kummunen verlangen Geld zum Strassenbau was schon Jahre zurück liegt,und die Leute müssen zahlen."
Sie vergessen eine systemrelevante Kleinigkeit in D.: Wir - die Steuerzahler - geben gerade pro Jahr rund 80 bis 90 Miliarden für unsere Neubürger aus. Und das über den Bund, die Länder und die Kommunen.
Den Letzten (den Steuerzahler) beißen dabei die Hunde - und das nicht zu knapp. Denn die Kommunen, die letzten in der Nehmerkette der Verteilung müssen gucken, wo sie bleiben.
Und greifen zusätzlich, wo immer sie können, auf den wehrlosen Bürger zurück. So einfach ist das.
Man kann durchaus Geld holen, wo keines ist.
Im täglichen Bankgeschäft wird das vorgemacht.
Überweisung in Höhe von 10,00 € wird mangels Deckung zurückgewiesen. Kein Geld da.
Die Zurückweisung kostet aber 10,00 € Gebühr.
Das Konto wird zu Gunsten der Bank belastet.
Also doch Geld da.
Für den Investitionsstau bei Brücken, Wasserstraßen ,Schleusen, Schiene
waren die zuständigen MAUT-Minister zuständig.
"Eine gemeinsame Waehrung fuer Markte mit unterschiedlicher Produktivitaet, unterschiedlichen Sozialstandards und unterschiedlichen Lebenskosten ist Unsinn." - Ganz genau. Es gibt kein besseres Argument für die Wiedereinführung der D-Mark (im Westen Deutschlands) bzw. der Alu-Chips (im Osten Deutschlands). Ironie aus.
"Mir erschließt sich schon seit Jahren nicht, warum Deutschland unbedingt mehr importieren soll, um die Außenhandelsbilanz zu bereinigen. Denn warum soll man Dinge importieren, die offensichtlich gar nicht gebraucht werden?" - Weil einer Verringerung deutscher Exporte zur Bereinigung der Außenhandelsbilanz ja wohl auch nicht erwünscht ist...
10:59 von pkeszler:
"Und Ländern, die keinen EURO haben, wie zum Beispiel Russland, geht es deshalb wesentlich besser."
Richtig. Denn eine wirtschaftliche Schwäche geht normalerweise mit eine Abwertung der Landeswährung einher. Das wiederum macht das Land für Investoren attraktiv und fördert die Konjunktur. In den Euroländern ist dieser Selbstheilungseffekt nicht möglich, da der Euro trotz nationaler Wirtschaftskrise recht stabil bleibt.
"Allem voran Sparminister Schäuble, der mit seinem Spardoktrin und der schwarzen Null systematisch dringende Invesitionen in Deutschland verhindert."
Ich behaupte aber, dass das völlig richtig ist, diese Investitionen muss man dann eben verhindern. Basta.
Wir müssen von der Verschuldungsspirale herunter kommen, wenn wir eine Zukunft haben wollen. Die schwarze Null muss der Normalzustand sein, man kann eben nicht ausgeben, was man nicht hat, egal wie "dringend" die Investitionen sein mögen.
Ist nur aufgrund einer neuerlichen Bankenrettung entstanden. Die laufende Refinanzierung war innerhalb der Maastricht-Kriterien.
Augenscheinlich wollen EU-Kommission und Schäuble ein zweites und drittes Griechenland.
Man darf gespannt sein.