Die ersten Landtagswahlen 2016 wirbeln die deutsche Parteienlandschaft ordentlich durcheinander. Die starken Ergebnisse der AfD seien für die etablierten Parteien ein Schock, sagt Politologin Simone Abendschön im Interview mit tagesschau.de - womöglich ein heilsamer.
Wer sich nicht mit der AfD auseinandersetzt, ignoriert den Wählerwillen. Die Quittung kommt dann bei der BTW.
Mich ärgert die Aussage von Frau Abendschön, dass der interne Streit der Parteien nicht gut ankomme.
Was mich betrifft, so ist es genau das, was ich vermisse! Wir haben 630 Abgeordnete und fast immer stimmen alle parteikonform ab, da alternativlos. Woher kommt den wohl der Begriff "Abnickverein" für die diversen Parlamente? Ich wünsche mehr echte Diskussionen auch und gerade in den Parteien. Dann hätte der Bürger vielleicht auch nicht das Gefühl, dass nur eine völlig neue Partei die Rettung bringen kann.
Gut, das ist nur meine Meinung und es kann sein, dass ich nicht repräsentativ bin. Da Frau Abendschön ihre Wahlanalyse allerdings auch erst einmal damit beginnt, ihre persönlich Meinung zum Wahlprogramm der AfD kundzutun, frage ich mich, ob der Rest vielleicht auch nur ihre Meinung ist und keine Analyse. Meine Meinung sieht jedenfalls anders aus. Ich will echte Demokratie auch in den Parteien und keine Parteien, die Ihre Ansichten nach PR-Aspekten ausrichten.
Redet man mit seinem Bekannten- und Freundeskreis, meinten viele, dass sie am Sonntag gar nicht wussten, wo Sie denn ihre Kreuze machen sollten. Fast alle möchten eine deutliche Begrenzung der Zuwanderung, aber keine bürgerliche Partei unterstützt dies. Da die AfD kein regierungsfähiges Programm hat und zu viele "schräge Vögel" in den Reihen, hat man eben das Kreuz aus lauter Verzweiflung bei dem Altbewährten gesetzt. So sind in RLP und BW die alten Machtinhaber geblieben. Das ist kein überzeugender Wahlsieg. Wenn die AfD es schafft in den nächster Zeit das Vertrauen der Bürger zu gewinnen (als eine Art
bundesweite CSU) dann gehen 2017 der CDU viele konservative Wähler laufen. Es geht der breiten Mittelschicht allerdings gut wie nie unter Frau Merkel. Mann muss sehen, was so passiert bis zu Wahl. Ein Absturz der Exportgeschäfte und damit der Steuereinnahmen und noch eine Kölner Nacht wären nach meiner Auffassung das Ende der Bundes-CDU.
Offenbar waren 12-24% Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg derart schockiert von der Politik der etablierten Parteien, dass sie die Alternative für Deutschlamd gewählt haben.
Ein Schock für die Politik im Merkelland, die sich und Merkel schon seit einer Weile für alternativlos hält.
Es ist sehr beruhigend, dass 12-24% der Wahlberechtigten dieser drei Wahlen die Merkel-Politik nicht für alternativlos halten.
Wie die Parteien SPD und CDU sich das Ergebnis schön reden und immer noch nichts verstanden zu haben scheinen. Ich denke auch dass ohne Klöckners Distanz zum Merkel Kurs die CDU in Baden Württemberg noch schlechter abgeschnitten hätte
Wenn Frau von der Leyen davon phantasiert, das 80 Prozent der deutschen hinter Merkels Flüchtlingspolitik stehen, dann hört sich das an wie "Die Mauer steht noch in hundert Jahren." Doch Vorsicht, Frau von der Leyen: Wer zu spät kommt den bestraft das Leben. In diesem Fall der Wähler.
heute im Interview auf WDR5 sagte, erklärt eigentlich alles.
Er sagt auf die Frage wie die Flüchtlinge nach Meinung der AfD integriert werden sollten, dass 55-75% keine Flüchtlinge wären und dass die AfD diese nicht integrieren wolle.
SPD in 2 Ländern Splitterpartei, CDU schwer gerupft, Grüne in 2 Ländern bedeutungslos.
Tja, ihr sogenannten Volksparteien! Das passiert, wenn man Volk nur als Stimmvieh und Steuerzahler ansieht, aber ansonsten tagtäglich entmündigt.
Wie wollt ihr Etablierten euch aus dieser selbstgebauten Falle wohl befreien? Mit "Pack"-, Nazis"-, "Rassisten"-Geschrei wird das kaum funktionieren.
Der bodenständige Konservative und der kreative Libertäre hat keine politische Heimat, allenfalls die Wahl zwischen 2,5 sozialdemokratischen Parteien und 1,5 Linksaußen-Parteien. Die, die sich da "Alternative" nennen, sind keine.
Ich habe mir gerade bei Fokus mal das Wahlprogramm der AFD durchgelesen.
Also ich habe da nichts Fremdenfeindliches gefunden.
Da war auch keinerlei Hetze gegen Fremde zu lesen.
Ich fand nichts Extremes.
Also ich weiß nicht wie man da auf rechtsextrem kommt.
Gehen die Etablierten davon aus das der Wähler nicht lesen kann oder ihnen blind vertraut?
Naja, die AfD setzt sich als einzige "gemäßigte" deutsche Partei, kritisch mit der Flüchtlingsthematik auseinander.
Die Bürger fühlen sich zu großen Teilen von CDU und SPD, zurecht, verraten. Dahr ist die AfD die logische Konsequenz und es könnte noch viel schlimmer kommen.
Mal angenommen es ist bis zur nächsten Bundestagswahl keine annehmbare Lösung gefunden, dann sitzt die AfD auf der Regierungsbank und zwar ohne Koalitionspartner. Meine Prognose und meistens liege ich gar nicht so falsch.
Liebe Frau Abendschön, ich habe schon länger den Verdacht, dass führende Politiker in Deutschland einfach nichts mehr mitbekommen.
Deshalb danke ich Ihnen für die Bestätigung von akademischer Seite, dass führende Politiker so wenig mitbekommen, dass sie vom Wahlergebnis der AfD geschockt sind, denn man kann nicht von etwas geschockt sein, das man seit Monaten auf sich zukommen sieht.
Nein Frau Abendschön, ich mag Ihnen da nicht so ganz folgen. Sicher war die Flüchtlingskrise ein Thema, an dem sich letztlich für Viele die Frage entzündet hat, warum er denn noch die Etablierten wählen soll. Aber ich habe das Gefühl, die Kristallkugel in die Sie da blicken ist etwas getrübt. Nicht die Flüchtlinge sind der Kern des Protestes sondern die Offensichtlichkeit des fehlenden Planes, was denn wie realistisch machbar ist. Und dieses Fehlen mit einem "Wir schaffen das" in alter, alternativloser Manier einer Diskussion zu entziehen, das ist für Viele der Grund für ein schulterzuckendes "Jetzt wähl ich was euch weh tut". Sehe ich beispielsweise den Umgang mit Ceta und TTIP und der damit einhergehenden Überheblichkeit gegenüber dem Wähler, dann ist es die etablierte Politik, die mit demokratischen Werten unverantwortlich umgeht. Und bei einem undemokratischen Niveau, das hier von den Etablierten vorexerziert wird, ist eine Abgrenzung zu Populisten nicht glaubhaft.
"Mich beunruhigt das Ausmaß an Nichtwissen, das offenbar in Wahlentscheidungen hineinspielt."
Demokratie beunruhigt Sie?
Besser ein Klassenwahlrecht einführen?
1 Stimme für jeden, 1-3 zusätzlich, je nach Bildungsgrad (oder Vermögen wie früher in Preußen)?
Leider schwingt bei jedem versuch einer sachlichen Auseinandersetzung die AfD die "Rechtskeule", in dem sie an stelle einer inhaltlichen Debatte jedem unterstellt er selbst würde eben diese Keule schwingen.
Niemand hat es nötig die AfD in die rechte Ecke zu stellen. Petris Schiessbefehlwünsche und Konrad Adams Gedankenspiele
zu einem timokratischen Wahlsystem in dem Menschen
die Adams nicht passen keine Wahlstimme mehr bekommen, sind einfach soweit von unserem Grundgesetz entfernt.
Ansonsten sind die AFD Wahlprogramme inhaltlich aus allen Parteien zusammen
geklaut und mit ein paar uralten populistischen Forderungen gewürzt, die entweder nicht umsetzbar sind ohne uns in den wirtschaftlichen Ruin zu treiben
oder schlicht nicht Verfassungskonform wie der AfD Vorschlag zur Registratur
von Homosexuellen (so wie bei den Sittengesetzen im 3. Reich)
Also definitiv keine rechte Partei und ein lupenreines Demokratieverständniss. (OK wenn man sich von Putin finanzieren lässt ...)
Die Auseinandersetzung mit der AfD ist wichtig, da haben Sie recht; das peinliche ist nur, dass die AfD diese Auseinandersetzung nicht verträgt! Sobald man ihren VertreterInnen ihre eigenen Positionen spiegelt, können sie nur noch die "Opferkarte" spielen; sie haben keinerlei Substanz oder politische Kompetenz. Tragisch - und gefährlich - ist, dass sie mit der "Opferkarte" das Grundgefühl etlicher ihrer WählerInnen widerspiegeln und treffen, die diesen Mechanismus nicht durchschauen oder nicht durchblicken wollen; deshalb befürchte ich, dass es noch ein paar Monate dauert, bis die AfD an ihrer Inkompetenz und an ihren gefährlichen populistischen und tendenziell gesllschaftsspaltenden Mechanismen scheitert. Aber sie wird scheitern, gerade weil sie der parlamentarischen Arbeit nicht gewachsen ist.
Die CDU-Politiker können einem derzeit leid tun. Von der Merkel’schen Zugmaschine auf die linke Spur gezogen müssen sie brav folgen und dürfen ihre eigenen Überzeugungen in der Migrationskrise verleugnen. Erst wenn Merkel zurückgetreten ist, werden sie wieder bürgerlich rechts einscheren und es kehrt Normalität in der Union ein. Aktuell machen sich die CDU-Politiker in jeder Talk-Show unfreiwillig zum Affen.
wenn das Wahlergebnis nicht ins Weltbild der
etablierten Parteigranden passt, ist das Wahlvolk schlichtweg nur zu doof zum Wählen.
Es verkennt in seiner Torheit einfach nur, welche Spitzenleute sich in Amt und Würden tummeln, auch wenn diese völlig losgelöst vorbei am Volk regieren.
Dass man sich so eine Wahlschlappe selber zuzuschreiben hat, fällt ihnen nicht ein, sondern schiebt die "Schuld" auf den Wähler, der die Segnungen der bisherigen Politik einfach nur nicht erkennt.
Weiter weg vom Volk und seinen Bedürfnissen kann man eigentlich gar nicht mehr sein.
November 2015
Eine Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung DIE WELT
http://www.infratest-dimap.de/fileadmin/user_upload/dt1511_bericht.pdf
Ich frage mich immer, was diese Interviews bringen, wo Experten, die voll auf der Linie der Kanzlerin liegen, sich über den politischen Gegner, hier in Form der AfD, urteilen.
Offensichtlich ist doch, dass viele (Protest-) Wähler Merkels Flüchtlingspolitik nicht folgen und sehr wohl Alternativen dazu sehen, so wie das eben auch von vielen anderen Staaten in der EU gesehen und praktiziert wird.
Frau Abendschön exemplifiziert deutlich, wie die etablierte Politik mit diesem Schock umgeht, der eben kein heilsamer ist, sondern wo man die Schuld wieder bei anderen sucht, sich das eigene Ergebnis schön redet und eine mehr als fragliche Bestätigung der Regierungspolitik interpretiert.
Die Politologin verkennt, dass viele Wähler aufgewacht sind, sie wollen sich nicht mehr von der Politik verkohlen, respektive 'vermerkeln' lassen, sie wollen ernstgenommen und mitgenommen und in essentiellen Fragen mitbestimmen.
Wenn die Politik sich nicht ändert, dann war das gestern nur der Auftakt….
"sehr sehr sehr großer Teil deutscher Führungskräfte, gebildeter Menschen, Intellektuellen das Land verlassen wird."
Wenn ich so um mich schaue, frage ich mich, wohin? Rund um Deutschland sieht die Welt ziehmlich rechtslastig aus! Ja/nee is klar, sind alle rechtsradikal. Mich verwundert, was heute alles als rechtsradikal verunglimpft wird. Man kann fast sagen, wer nicht auf Regierungskurs ist, ist rechtsradikal. Und was die Bildung angeht, wäre das Bildungsniveau in den etablierten Parteien hoch genug, würde es diese Panikdiskussion hier nicht geben.
Der Erfolg der AfD ist nicht der Untergang des Abendlandes, wohl aber derer, die zu sehr Lobbypolitik betrieben haben und die Meinungen der Bevölkerung missachtet haben.
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare ist unsere Moderation derzeit überlastet. Deshalb kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Tatsache ist:
AFD hat überall zweistellig gewonnen
Grüne haben in einem Land leicht dazu gewonnen, in 2 Ländern kämpfen sie ums politische Überleben
SPD: ähnlich, nur noch nicht ganz so marginal
CDU konnte in keiner Wahl zulegen
FDP erholt sich auf niedrige Niveau
Linke spielen keine Rolle
Damit gibt es jetzt eindeutig eine deutliche Mehrheit jenseits von SPD, Grüne und Linke.
CDU gehört zu den Verlierern, wenn daraus keine Konsequenzen gezogen werden, wann dann? Da kann noch soviel im ÖR kommentiert werden, vielleicht auch , weil man eine Privatisierung fürchtet wie es die AfD vorschlägt
Die AfD wird möglicherweise ein Dauerthema bleiben. Selbst wenn die Flüchtlingskrise gemeistert werden sollte, woran ich angesichts der Verweigerungshaltung der europäischen Partner nicht glaube, werden weitere Protestthemen hinzukommen. Da wären die Vernichtung des Sparkapitals und der Altersversorgung von Millionen EU-Bürgern durch die EZB sowie die mit Sicherheit wieder auftretende Griechenlandkrise, die zum Loch ohne Boden und dann auch zur tatsächlichen Belastung des Bundeshaushalts werden wird. Diese Punkte werden nach Abschwächung der Flüchtlingsproblematik wieder in den Fokus rücken und der AFD weiterhin ein breites Wählerpotential bescheren. Denn es sollte daran gedacht werden, dass bereits vor der Flüchtlingskrise die AFD 2013 kurz vor dem Einzug in den Bundestag stand und angesichts des Zustands der EU auch ohne Flüchtlinge den Einzug schaffen dürfte. Europa ist am Ende, nur will es bisher niemand sehen. Futter für die AFD wird reichlich vorhanden bleiben.
Sie liegen richtig. Wenn sich immer alle "so" einig sind erinnert das weniger an Demokratie. Diskurs und Streitgespräche führen zu Lösungen und erweitern den Horizont.
War eigentlich vorauszusehen...nur Merkel, Gabriel und Stegner wollten es weg-polemisieren.
Die AfD BaWü will die sofortige Aufhebung der Anti-Russland-Wirtschaftssanktionen (SA, BW)!
Das würde dazu beitragen, dass noch mehr Flüchtlinge aus Syrien kommen würden. Denn nachweislich hat die Einmischung Putins in den Syrien Konflikt erst den Flüchtlingsstrom verstärkt!
Das wäre keine Lösung, sondern nur Verstärkung der Flüchtlingskrise!
Es kann sein, dass viele AfD Wähler sich mit dem Wahlprogramm der AfD nur ungenügend auseinander setzen.
Die Gefährlichkeit der AfD spiegelt die SZ gut wieder, wenn sie darauf hinweist: Diese Partei ist ein Hort der aggressiven Nostalgie und einer rohen Bürgerlichkeit. Im Westen der Republik ist sie rechts- und nationalliberal, man findet dort auch die Federn vom abgebrochenen rechten Flügel der CDU; im Osten der Republik ist die AfD radikaler, ist sie völkisch und rassistisch; sie ist dort eine revitalisierte NPD und zeigt ausgeprägte Verachtung für demokratische Regeln und Umgangsformen.
Die "Ungefährlichkeit" spiegelt die AfD selber gut wieder, wenn sie in jeder Talkshow live beweist, dass sie sich nur in der Opferrolle sieht, keinerlei politische Konzepte hat - und da, wo sie es behauptet, gefährliche Inkompetenz beweist: Zurück zur Atomenergie, ein Steuersystem, das die sog. "kleinen Leute" benachteiligt, ein Familienmodell allenfalls für die 50er des vergangenen Jahrhunderts tauglich; ganz zu schweigen von ihrer europapolitischen Konzeptlosigkeit. Genau daran wird die AfD scheitern
"Die Mehrheit der Bürger im Osten ist Konfessionslos und die wollen Ihre säkulare Gesellschaft behalten und keine Islamisierung der Öffentlichkeit"
Eine säkulare Gesellschaft ist noch lange keine anti-religiöse Gemeinschaft. Und wenn doch wäre es quasi-religiöse Säkularität mit Intoleranz gegen religiöse Minderheiten. Man wird aber kaum feststellen, dass Ihre "säkulare Gesellschaft" was gegen die christliche Minderheit hat.
Und "Islamisierung der Öffentlichkeit" ist polemisches Geschwätz. Da könnte man auch Kirchenglocken als Christianisierung der Öffentlichkeit angreifen.
Ganz plötzlicher Schock, vielleicht so wie eine ganz plötzliche Geburt.
Würd' ich weiterhin ignorieren, da geht noch was...
Ich warte noch auf die REGENBOGEN-Koalition, die trefflich den Realitätsverlust der etablierten Partein widerspiegeln würde. Will heissen: Union/SPD/FDP/Grüne/Linke zusammen gegen die böse AFD.
"Es geht auch um den Erhalt der säkularen Kultur in Deutschland!"
Nicht nur "AUCH" darum geht es zu allererst. Die Entwicklung einer saekularen Gesellschaft war DIE Errungenschaft in Europa, die es nirgenwo sonst gegeben hat. Alle anderen haben die Aufklaerung kopiert.
Diese Basis ist es , die unseren Wohlstand ausmacht. Leben und Leben lassen. Dies ist auch die Basis einer Multikulturellen Gesellschaft in der sich jeder sicher und geborgen fuehlen kann.
Saekularisation muss mit dem Islam diskutiert werden. Man darf sich davor nicht druecken.
Erstens zu den Konsequenzen dieser Wahlen für die jeweiligen Regierungsbildungen: in S-A bleibt gar nichts anderes als eine Schwarz-Rot-Grüne Koalition, da Linke und CDU wohl kaum zusammenarbeiten werden. Es ist meiner Meinung nach deutlich geworden, dass die Rolle des kleineren Koalitionspartners i.d.R. eine sehr undankbare ist, da die RegierungschefInnen vom Amtsbonus profitieren. Ich hoffe, dass Klöckners Karriere damit vorbei ist.
Zweitens scheint der Trend allgemein zu dem hinzugehen, was Politikwissenschaftler ein "Sechsparteiensystem" nennen; als Konsequenz wird es auch im Bund weniger Optionen bei der Regierungsbildung geben und Dreier- oder Große Koalitionen werden erforderlich sein. Als sehr bedauerlich empfinde ich persönlich das Übergewicht der Mitte-Rechts-Parteien (CDU, FDP, AfD) bei allen drei Landtagswahlen.
Wenn ich mir dessen Sprüche über NICHT Engländer anhöre, müsste man das, nach Lesart der Bundesregierung, doch annehmen. Die Bundesregierung treibt Handel mit Erdogan, ist der etwa ein lupenreiner Demokrat? Man schaue sich mal diese Sachen genauer an und dann erkennt man, das unsere Regierung keineswegs ein Unschuldslamm ist. Mir klingen die Sprüche von Donald Trump in den Ohren, da wird die AfD, für mich, zum kleinsten Problem. Das ist USA, keine kleine Bananenrepublik. Die etablierten Parteien sollten vielleicht mal den Ball ein wenig flacher halten. Ich schäme mich manchmal dafür, wem unsere Volksvertreter so alles die Hand reichen.
Die AfD vertritt nur die alten CDU Positionen, konservativ bis ins Mark, aber beileibe nicht rechtsradikal.
Was würde denn Dregger, Adenauer oder Erhard zur heutigen CDU sagen ? Die Medien tun so als würde gleich Reichspräsident Gauck Fr. Petry als Reichskanzler vereidigen und diese als nächstes Ermächtigungsgestze formulieren. Was für ein Stuss. Weshalb sollte eine rechte Regierung im Schatten des 3.Reiches stehen, das ist doch nur ein Argument, bewahrende Positionen zu kriminalisieren. Auch inhaltlich braucht die AfD sich vor einer Auseinandersetzung mit den "Etablierten" nicht zu scheuen. Was haben denn die für Lösungen parat ? Für Lösungen der sozialen Gerechtgkeit, von TTIP, von Wohnungsnot oder Wärungsproblemen ?
Wenn von denen etwas kommt, dann ist es meist Stückwerk und äußerst Mies umgesetzt. Warum soll die AfD denn braun sein, die Linke aber für die Morde an der innerdeutschen Grenze nicht verantwortlich sein ? Zwei Seiten von Moral ?
Entweder die große Koalition in Berlin begreift die Botschaft dieser Wahlen und kommt nochmal mit einem blauen Auge davon.
ODER:
Die große Koalition macht in der Flüchtlingspolitik weiter wie bisher. Dann wird sich die Parteienlandschaft erheblich verschieben, die innere Gespaltenheit unseres Staates unerträglich zuspitzen und diese unerträgliche Sturheit unseren Staat und Europa extrem gefährden.
Die etablierten Parteien haben es in der Hand. Statt jetzt vermeintliche Schuldige (wie CSU oder "CDU-Abweichler") für den Erfolg der AFD zu suchen, muss vor der eigenen Tür gekehrt werden. Ein Weiter-So der Flüchtlingspolitik von Merkel mit all den Vorwänden, die verschleiern sollen, dass die AFD im Grunde nur das ausspricht was beim Rest von Europa schon längst Politik geworden ist, ist in jeder Hinsicht für unseren Staat fatal!
mit der Politik der Regierung unzufrieden sind und eigentlich der AfD anhängen, aber nur 15% diese Partei gewählt haben, dann kann ich daraus nur eines schließen: der Großteil der AfD-Fans kann nicht lesen. Nicht das Parteiprogramm. Nicht einmal den Wahlzettel. Diese Mehrheit kann man getrost sich selbst überlassen.
Und die Antwort lautet: Angst vor Machtverlust.
Da darf man wohl einfach mal defamieren.
"Bei Geld und Liebe ist alles erlaubt", trifft scheinbar auch auf Politik zu.
Hier habe ich keine Erklärungen darüber finden können, vor allem namentlich über Reaktionen in Polen und Frankreich...
Es sind "nur" Länderwahlen, aber es ist ein Trend erkennbar; der in den anderen Staaten Europa´s schon früher eingesetzt hat. Protest gegen die etablierten Parteien führt zur politischen Erosion und zum Entstehen starker rechts-populistischer und teilweise noch weiter rechts stehender Gruppierungen. Ich gehe davon aus, das dies hier in Deutschland erst der Anfang ist und die Etablierten haben, wenn man sich die Reaktionen aus Berlin angehört hat, abgewiegelt und nichts dazu gelernt, mit Ausnahme der Linken. Dazu die widerliche Rangelei in BaWü, wo man den Sieger ausbooten will, was ein Beweis für die Eintrocknung des politischen Anstands bei CDU und FDP ist.
Da scheint Herr Pretzell besser informiert zu sein als Sie. Anerkannte Flüchtlinge genießen laut internationalem Recht nur ein TEMPORÄRES Aufenthaltsrecht im aufnehmenden Land. Das sind dann drei Jahre in Deutschland. Danach wird von Ihnen erwartet, in ihr Herkunftsland zurückzukehren, sofern es die Lage im Land erlaubt.
Es wäre also völlig kontraproduktiv, diese Menschen hier zu integrieren, da sie dringend für den Wiederaufbau ihrer Heimat gebraucht werden.
Dia AfD will Volksentscheide und eine Einwanderungspolitik nach Kanadischen Vorbild. Volksentscheide ist für die, etablierten Parteien, ein rotes Tuch, denn dann kann man nicht mehr so einfach TTIP und Glyphosat-Politik, für die Lobbyisten, betreiben. Sind Volksentscheide in rechtsradikalen Parteien üblich? Kann mich nicht erinnern, dass es das mal gegeben hat. Ich wünsche mir mehr demokratische Entscheidungsmöglichkeiten, Kreuzchen sind mir da zu wenig!
"
Was Herr Pretzell von der AfD NRW
heute im Interview auf WDR5 sagte, erklärt eigentlich alles.
Er sagt auf die Frage wie die Flüchtlinge nach Meinung der AfD integriert werden sollten, dass 55-75% keine Flüchtlinge wären und dass die AfD diese nicht integrieren wolle."
Und ich sehe das nicht anders.
Wenn jemand etwas näheres über das demokratische Selbstverständnis der Grünen wissen möchte, bitte bei Wikipedia, "Hessen, Grüne, 1985" nachschauen. Viel Vergnügen.
Tatsächlich müssen die etablierten Parteien auf einmal Gesicht zeigen, sie können es sich kaum mehr erlauben, eine wischiwaschi Argumentation vorzutragen. Ist die AfD einigermaßen clever, stellt sie einfach Fragen. So haben sich z.B. die Grünen etabliert, wobei sie ohne massive Unterstützung der SPD niemals irgendwo an die Macht gekommen wären, auch nicht in BW, damals, mit ihren mickrigen 24,2%. Ohne Kretschmann lösen sie sich auf, nur ein Wahlrecht für Flüchtlinge und Migranten ließen einem Nachfolger Özdemir in BW eine Erfolgschance.
Der Wähler kann und hat entschieden "für" oder "gegen" das Rot-Grüne Mulitikuli-Leitbild unter der Führung von Mama Merkel.
Es ist Teil der Demokratie, dass es eine "Alternative" gibt. So macht es endlich wieder Spaß, zur Wahl zu gehen!
@Am 14. März 2016 um 10:10 von Camaro
Nein es ist nicht Paradox, dass unzufriedene Bürger dennoch "Ihre" Partei wählen. Mann/Frau wählt ja Parteien-Pakete! Es ist sehr unwahrscheinlich, dass einem alles an einer Partei (bzw. deren Programm) konform ist.
Notgedrungen wählt so der Bürger das "kleinere Übel".
Angesichts der potentiellen Gefahr eines „zu weiten“ Rechtsruckts, wurde von vielen – unzufriedenen – offensichtlich die sehr rechtskonservativ, europafeindliche und rechtspopulistisch AfD NICHT gewählt, die zumal kaum stringente Lösungen für die großen Probleme anbietet. Man wird sehen, ob diese in der Opposition vernünftige, nachhaltige Lösungen anbieten kann – auch wenn diese „deutlich rechts“ der Mitte zu finden sein dürfte.
Kommt darauf an, was man darunter versteht! Die Partei als Rechtspopulistisch zu bezeichnen ist bloße Polemik. Dies wird in den Medien ebenso gebetsmühlenartig wiederholt wie ehedem die ebenso transparente wie überflüssige Erinnerung der Zuschauer das die PDS die "SED-Nachfolgepartei" sei. Das AfD Programm könnte von der CDU der 1980er Jahre abgeschrieben sein - und war die CDU dann damals "rechts" oder gar "außerhalb des demokratischen Spektrums"? Nun, aus damaliger Sicht keineswegs. Was mir an der politischen Auseinandersetzung mit der AfD nicht gefällt, ist das man die Positionen dieser Partei nicht ernst nimmt. Die eigentlichen Ideologen sitzen meiner Meinung nach doch heute in der Regierung. Viele Arbeitnehmer sehen mit Unbehagen wie ihr Wohlstand ausgehölt wird durch Klientelpolitik. Zwar zählt Deutschland nicht zu den korrupten Ländern, aber ohne Beziehungen geht in fast keinen Bereich dieser Republik mehr etwas, außer vielleicht im Sport. Das sollte zu denken geben!
>>Die Bundesregierung werde an ihrem Flüchtlingskurs festhalten. "Das Ziel jedenfalls muss eine gemeinsame, eine nachhaltige europäische Lösung sein, die in allen Mitgliedsländern dazu führt, dass sich die Flüchtlingszahlen spürbar verringern", so Regierungssprecher Steffen Seibert.<< - in allen Mitgliedsländern die Flüchtlingszahlen verringern? Das geht doch nur, wenn man alle Grenzen schließt, damit keiner mehr nach Europa kommen kann und eine spürbare Anzahl der vorhanden Flüchtlinge zurückschickt. Ich meine aber verstanden zu haben, dass man genau das nicht will. Oder meint er vielleicht den Zuwachs der Flüchtlingszahlen?
Ich verstehe es nicht. Man möge es mir erklären.
Frau Abendschön, "heilsam" denke ich auch nicht, denn Politikfehler haben ja einen imensen Vertrauensverlust verursacht. Die AfD weist hier Rekordverdächtige Ergebnisse vor, vielleicht nur ein Vorgeschmack.
Dennoch, wie ein Mitkomentator schon sagte "fände er keine Rechtsextremistischen Inhalte im AfD Parteiprogramm, ebensowenig wie Hetze"
Die GroKo hat sich unglaubwürdig gemacht, auch durch den massiven Populismus und die Defmierung von Kritikern.
Leider gibt es derzeit keine politische Mitte. Wer nicht jeden Flüchtling willkommen heißt oder sich auch nur minimal gegen die Asylpolitik wendet, der wird sofort ins rechte Lager gesteckt, wer auch nur daran denkt AfD zu wählen, ist auch komplett rechts. Was soll das Ganze, wo ist denn nur die Mitte geblieben??? Wirklich schlimm derzeit, was hier abgeht...
Wohl nichts von der Fusion London Stock Exchange (LSE) mit der Frankfurter Börse gehört? Es fragt sich, wer hier mehr mit Unwissenheit glänzt! Ob dies wirklich keine Auswirkungen auf nationale Währungen haben wird, können sie und ich sicherlich nicht endgültig beurteilen. Ich weiß allerdings, dass in der letzten Finanzkriese englische Banken eine große Rolle gespielt haben. Sie unterschätzen vollkommen die Macht des britischen Finanzsystems, das ist erschreckend.
Gestern wurde der AFD von anderen Parteien immer wieder vorgeworfen, sie hätte kein Konzept in der Flüchtlingspolitik.
Sie braucht aber gar kein Konzept in der Flüchtlingspolitik. Sie muss sich nur am übrigen Europa orientieren.
Es ist wohl die Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die Partei die sich gegründet hat, um die Gemeinschaft Europa zurückzufahren, sich jetzt mit dem übrigen Europa nahezu im Konsens befindet. Während sich die Kanzlerin mit ihrer sturen Haltung isoliert, ist die AFD durch ihre Position mit dem übrigen Europa relativ im Einklang.
1.) Mann kann ja für oder gegen die AFD sein. Aber solange diese Partei nicht verboten ist gehört sie zum demokratischen Parteienspektrum.
2.) Wer also glaubt, diese Partei hätte verfassungsfeindliche Inhalte, sollte den Gang zum BVG nach Karlsruhe gehen
3.) Solange Schritt 2.) nicht eintritt, ist Schritt 1.) uneingeschränkt gültig
Zitat: "Aber sie (AfD) wird scheitern, gerade weil sie der parlamentarischen Arbeit nicht gewachsen ist." Zitat Ende. Genau dieses Ende sagte man den Grünen und Linken auch voraus. Und wenn einer den parlamentarischen Aufgaben und dem regieren nicht gewachsen ist, dann ist das an aller erster Stelle die GK und Frau Merkel, siehe Wahlerlebnis. Ich bin kein Wähler der AfD, aber ich erkenne demokratische Spielregeln an, im Gegensatz zu den etablierten Parteien CDU und SPD, die sich trotz zweistelliger Verluste zu den Gewinnern erklären, und vor der AfD laufen gehen.
nicht blind (oder inkompetent), sondern imbvollen Bewusstsein Erfüllungsgehilfen der Eliten dieser mittlerweile Feudalgesellschaft. Soziologen nennen die"Funktionseliten".
Auch wenn es noch wütender macht (zu recht) und schwer auszuhalten ist es nützt nichts. So ist es. Das fast überall in unserer Gesellschaft vorhande Limit in dem Vorwurf"er weiß nicht was er/sie tut" HILFT denen. EMPÖRT EUCH" sagte Stefan Eselle (oder so ähnlich) zu RECHT!
Ansonsten volle Zustimmung zu ihrem Post.
Welcher etablierten Partei gehören sie den an? Diese Frage stellt man sich unweigerlich, liest man ihre dünnheutige und verzweifelten Verteidigungsbeiträge, zugunsten der Etablierten.
Ich bin kein Freund der AfD, möchte aber klarstellen, dass in der letzten Zeit eine Hexenjagt auf diese neue Partei gemacht wird!
Wer der Türkei, bei allem was dort passiert, die Hand reicht, muss schon sehr weit vom humanitärem Weg abgewichen sein. Wenn die türkische Regierung nicht rechts ist, dann frage ich mich was hier los ist.
Das "Pack hat gewählt"... und hat dem "Pack der SPD" die Quittung gegeben!
Aufwachen Genossen, sonst scheitert ihr demnächst an der 5 % Hürde!
"Demokratie beunruhigt Sie?
Besser ein Klassenwahlrecht einführen?"
Das würde kaum helfen. Aber was sagen Sie denn zu dem konkreten Beispiel von Unwissen?
Einfach das Stichwort Demokratie hinwerfen als wäre damit alles in Butter nützt nichts.
das man heute schon als rechts gilt, wenn man nur darum bittet das sich doch alle an die hier (noch) geltenden Gesetze hält.
hätte es längst erkannt. Wer eine Seite total freimacht, muss damit rechnen, dass irgendjemand über diese Seite angreift und damit auch Erfolg hat. In den letzten Jahrzehnten sind alle Parteien- auch die Linke, da wo sie Regierungsverantwortung trugen- in einem Raum knapp links und rechts der Mitte zusammengerückt, wobei zumindest CDU, SPD Grüne und FDP kaum mehr unterscheidbar sind. Es ist wirklich so, dass man alle in einen Sack stecken und blind daraus Koalitionen bilden kann. Wird ja auch gemacht. Schwarz -dunkelrot kommt auch noch. Die gesamte rechte Seite bis zum Fünfmeterraum ist unbesetzt. Und jetzt wundert man sich, dass ein politischer Gegner das erkannt hat und auch noch die Frechheit besitzt, über die freie Seite anzugreifen. Also sowas ist ja dermaßen was von unfair. Was tun? Ach ja, so ein Gegner muss weg. Mit dem kann man einfach nicht spielen.
Das ist erst der Anfang. Nun müssen noch massivere Parteiaustritte der sog. etablierten Parteien stattfinden, ebenso weitere Kirchen- und Gewerkschaftsaustritte. Auch die Wohlfahrtsverbände dürfen knapp gehalten werden. Auch neben dem Erfolg der AFD gibt es in der deutschen Gesellschaft eine spürbare Veränderung. Was bei unseren europäischen Nachbarn funktioniert, klappt auch im devoten Deutschland!
Wenn Politiker von diesem Wahlergebnis "geschockt" sind, dann sind sie ja wohl für die Arbeit von Politikern nicht sonderlich geeignet: Das Ergebnis war ja nun leicht vorauszusehen - auch an Hand von Umfragen.
Aber m.W. steht ja nun auch kein Politiker da und lamentiert, dass damit nun wirklich keiner rechnen konnte - wer also ist geschockt?
Der Wähler vielleicht, der meint, durch Wählen eine Veränderung der Politik herbeiführen zu können? Die wird es wohl so bald nicht geben: Angeblich hat ja selbst der Herr Trump erkannt, dass die Frau Merkel macht, was die Frau Merkel machen muss. Und wenn das in den USA klar ist, dann können das ja wohl auch 10 oder gar 20% der Wähler in Deutschland nicht ändern - oder?
Man wird uns wohl in nächster Zeit die Politik der Bundesrepublik "besser erklären" wollen - wie schon so oft!
Eine doch sehr oberflächliche Analyse von Simone Abendschön,die wenig auf Inhalte eingeht.
Erstens wird verschwiegen,welche anderen Inhalte die AFD hat.Für Atomkraft,gegen Windenergie,gegen einen noch so kleinen Mindestlohn.Im Kölner Stadtrat stimmte sie für TTIP.Also knallhart wirtschaftsliberal und sozialdarwinistisch.Das wird von den natürlich Medien nicht kritisiert.
Und das angeblich linke Lager ? Ein inhaltloser,sich als "Macher" (Ich bin,Ich kann,Ich werde) gebender SPD-Hinterherläufer (Gallert),weit entfernt von antikapitalistischer Opposition.Der soll "links" sein ?
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
"Verantwortungsvolle Politik kann in Deutschland nicht bedeuten, jetzt auf einmal Grenzen dicht zu machen."
Genau dieses Dogma beschert den etablierten Parteien dieses Debakel!
Niemand mit klarem Verstand behauptet, damit seien die Probleme gelöst!
Aber dass wir Migrationsbewegungen in Europa kontrollieren und beeinflussen - das gehört zum ein-mal-eins eines souveränen Staatengebildes.
Das Hauptproblem Europas/Deutschlands ist, dass die Zielgruppen (Kriegflüchtlinge, Wirtschaftsmigrannten) glauben, sie haben hier eine dauerhafte Option für ein Leben in Wohlstand und sind alle Willkommen - und das ist nicht so.
Wir müssen demonstrieren, dass es sich für viele eben nicht lohnt, hierher zu kommen - das schaffen wir mit restriktiven Grenzschließungen.
Natürlich sind wir trotzdem in der Pflicht, Kriegsflüchtlingen zu helfen. Und da wird - wie mir scheint - in Syriens Nachbarländern immer noch viel zu wenig getan. Das ist skandalös!
Aber dieses Chaos in D/EU hilft niemandem!
Solange sich die Bundeskanzlerin nach eigener Aussage in ihrer Flüchtlingspolitik bestärkt fühlt wird sich also an der mantraartig wiederholten Forderung “Sicherung der Außengrenzen“ und “Verteilung der Flüchtlinge in ganz Europa“ nichts ändern.
Damit ist ein weiteres Zulauf zur ach so verteufelten AfD programmiert. Nur weiter so, immer hübsch optimistisch bleiben, Frau Bundeskanzlerin, irgendwann werden Sie dann die AfD für hoffähig erklären müssen.
Noch in diesem Jahr aber werden die Karten im September in den Landtagen am
04. in Mecklenburg-Vorpommern
11. in Niedersachsen
18. in Berlin
neu gemischt.
Es mag und wird der ARD nicht gefallen, wenn ich nun folgenden Hinweis erteile, der der AfD bis zur Bundestagswahl eigentlich keinen Handlungsdruck hinsichtlicher Konzepte/Programme an die Hand legt.
Werfen wir hierzu einen Blick auf unsere Straßen und Schwimmbäder, wo viele Anzeigen bei der Polizei aus kriminellem Handeln durch Migranten die ÖR aktuell wieder zögerlicher berichten. Der Sommer steht vor der Tür und die winterliche Kleidung verschwindet. Dafür aber werden Diebstähle in Sommerkleidung ebenso erleichtert, wie auch der Griff in solche Regionen die in Köln zahlreiche Anzeigen begründet haben.
Das ist nicht dämonisierend, sondern rational absehbar und schon bald wird das Politik und Medien erneut beschäftigen. Die AfD kann sich leider ganz entspannt bis zur Wahl 2017 zurück legen.
Gelegenheit macht L(d)iebe.