Angela Merkel in Wildbad Kreuth

Ihre Meinung zu Streit um Flüchtlingsobergrenze: Österreichs Kurs setzt Merkel unter Druck

Österreich macht, was die CSU für Deutschland seit Wochen fordert: Das Land kündigt eine Obergrenze für Asylbewerber an. Merkel-Kritiker sehen die Kanzlerin jetzt unter Zugzwang. Und erhöhen den Druck auf sie.

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185 Kommentare

Kommentare

garden.of.delight
@blind_ears

Politisch verfolgt sind die wenigsten.

Die einen fliehen vor Buergerkriegen in ihren Laendern zb in die Tuerkei.

Von dort fliehen sie aus wirtschaftlicher Not bis zu uns.

Andere versuchen im Schlepptau der ersteren in ein wohlhabenderes Land zu kommen.

Politische Verfolgung ist anders definiert.

HainFk
Wird Europa von Träumern und Dummköpfen gelenkt?

Oder von Wichtigmachern, Kriminellen und Bluffern? Gefolgt von charakterlosen, optimal der Denkweise ihrer Chefs angepassten Mitläufern? Wie anders ist denn noch zu erklären was momentan abläuft? Nicht nur mit den Flüchtlingen, in Syrien, in Somali, im Kurdengebiet der Türkei, im Jemen und und und....
Auch mit der Enteignung vieler Menschen durch zum Beispiel Maßnahmen der EZB, in welcher ein Herr Draghi anscheinend Narrenfreiheit erhalten hat.
Milliarden in die Türkei zu senden, damit Menschen dort zurückgehalten werden ohne Zukunftsperspektiven - unglaublich. Einige wenige werden immer reicher. viele immer ärmer. Sozialistische Parteien sind nicht mehr sozial, konzentrieren sich aufs eigene Überleben und Postenschacher, so wie auch andere Parteien. Diese agieren teils abgehoben, teils völlig weltfremd und erfüllt von Idealen, die sie blind vertreten wie Idioten. Wo führt dies hin? Die Wertegemeinschaft EU zerfällt, wer will dies und wer hat dies so geschickt eingefädelt?

Gast
Starrsinnig bis zum Untergang

Fast scheint es so, als wolle Frau Merkel Deutschland bewusst vor die Wand fahren. Einfach unbelehrbar, starrköpfig. Ist das die späte Rache eines Ost-Mädchens für den Untergang ihrer geliebten DDR?

babohe
Obergrenze +1 oder + 1 Million eine einfache Lösung?

Festung Europa - das will niemand, aber so wird es kommen.
Was wenn das Obergrenze erreicht ist? Flüchtlingslager - natürlich aber auf der anderen Seite des Zauns. Ich denke niemand wird gute Menschen und Hilfsorganisationen daran hindern, Ärzte, Nahrung, Zelte und Vorräte auf die andere Seite des Zauns zu liefern. In beinahe keinem Land, welches an die EU mit Festland angrenzt herrscht Bürgerkrieg und somit sind die Flüchtlinge nicht mehr in unmittelbarer Lebensgefahr.

Flucht über den Seeweg? Konfiszieren der Boote, ermitteln der Herkunftsländer (sollte doch bei der Hälfte möglich sein) und zurückschicken dorthin, auch in diesen Ländern droht den Flüchtlingen in den seltensten Fällen der Tod. Die restlichen Sammeln in exterritorialen Lagern(!), ohne den automatischen Rechtsanspruch auf Einreise und Verteilung in der EU.

Die katastrophalen Zustände in den Flüchtlingslagern z.B. in Griechenland dürfen sich nicht wiederholen. Die Angst davor hindert viele dem zuzustimmen.

michel56
Sie ist beratungsresistent aber darf dennoch tun was sie will!

Auch bei uns wird es erst einen Flüchtlingsstop geben wenn die Wirtschaft erkennt das die öffentl. Kassen nicht mehr geplündert werden u. die Flüchtlinge als Last erscheinen. Wer will schon Grenzkontrollen ;Krieg oder oft beschworene EU-Werte es sei denn die Wirtschaft profitiert in mannigfaltiger Weise. Die Errungenschaften der EU sind geschaffen zu Gunsten der Wirtschaft aber die Menschen sind da eher als Alibi gedacht.Solange man Arbeitsplätze ;Freiheit usw. zu Gunsten der EU-Werte im Dienste der Wirtschaft beschwören kann u- man Vorteile sieht kann man dem Bürger alles erzählen.Wenn man für gleichere Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt oder sozial ist;ist ganz schnell aus mit lustig u. man bekommt auf allen Kanälen die geballte gleichgeschaltete Macht der Märkte;Kapital,Ideologen zu spüren sonst würden wir wie beim Skat oder so zu gleichen Spielregeln spielen.Ich seh da nicht wirklich Gleiberechtigung außer auf ewig währende Ankündigungen u. Wahlversprechen. Wie lange gibt es Oasen?

baumgart67
Wer will was in der Flüchtlingsfrage?

Leider kann man diese Faktenzusammenstellung nicht direkt kommentieren. Ich finde es aber sehr gut, was die Tagesschau Kollegen zusammengestellt haben. Eine Frage stellt sich mir aber noch: Man kann oft in der Presse lesen und Polen behauptet es ja auch, dass Polen bereits 500.000 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat. Kann das die Tagesschau einmal verifizieren? Dann wäre die Debatte, die wir mit Polen führen ja nicht ganz fair, wenn Polen bei 40 Millionen Bürgern bereits 500.000 Ukrainer aufgenommen hätte, wäre das ja im Verhältnis genausoviel, wie Deutschland jetzt aufgenommen hat.

wolfgangka
@Definition

ja, das ist eine wichtige Angelegenheit, richtig zu definieren:

In der Türkei rennt kein Flüchtling um sein Leben. Das geht an der Realität vorbei.

Und ich wiederhole mich:

Jeder Familienvater aus Syrien usw. der seine Kinder und seine Frau in ein marodes Schlauchboot nach Griechenland setzt und für ein paar Euro Unterhalt, und mehr Komfort in der EU das Leben seiner Familie riskiert hat jegliche Achtung verloren. Er, und natürlich die Schleuser, die er bezahlt, sind m.E. kriminell.

Ich hoffe, dass die Türkei diesen Wahnsinn mit unserer Unterstützung bald abstellen kann.

Wir müssen die Flüchtlinge in der Türkei unterstützen, damit sie in ihre Heimat zurückkehren, nachdem Frieden eingekehrt ist und ihr Land wieder aufbauen.

Gast
Die C-Parteien

Dieses ganze Theater zeigt mir, dass es notwendig ist unser Wahlsystem zu ändern. Nur noch maximal zwei Amtszeiten Bundeskanzler/Bundeskanzlerin; da man nicht erst seit Merkel, sondern schon von ihren Vorgängern sehen konnte, dass Fremd- und Eigenwahrnehmung völlig auseinandergehen.
Die Folge wird sein, dass Parteien gewählt werden, die man so nicht auf dem Wahlzettel stehen hatte.

HSBW
Wer will keine Obergrenzen?

Die derzeitige Politik stärkt die AfD. Ist diese in die Parlamente eingezogen, bleiben fast nur noch "Große Koalitionen". Dies führt - und diese Situation haben wir bereits - verstärkt zu politischem Stillstand. Die Wirtschaft Deutschlands hat von der Wiedervereinigung und dann von der EU-Ost-Erweiterung profitiert. Jetzt erfolgt die nächste Erweiterung "innerdeutsch" mit dem Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen und natürlich auch Kriegsflüchtlingen. Schauen Sie sich hier in Berlin-Neukölln die Fahrer in Süddeutschland gebauter Luxuslimousinen an. Unsere Libanesisch-Kurdischen "Freunde", welche sich Berlin aufgeteilt haben, geben sich nicht mit Kleinwagen aus asiatischer Produktion zufrieden. Leider sind die Profiteure (die "Eliten" unseres Landes) der derzeitigen Politik nicht finanziell an dem Desaster des Zuzuges von Millionen beteiligt. Das hat "der kleine Mann" zu bewältigen. Ich habe keine Hoffnung, dass Frau Merkel ihren Kurs zum Wohle des deutschen Volkes ändert.

citizen13
Bewundernswerte Sturheit

Langsam fange ich an unsere Kanzlerin zu bewundern. Ich glaube, selbst wenn sich der letzte Gefährte von ihr abgewandt hat bleibt sie ihrem Weg treu. Tragisch nur, dass sie damit unsere gesellschaftliche Ordnung und den sozialen Frieden, um den wir immer beneidet wurden, ruiniert.
Oder glaubt jemand allen Ernstes, dass die AfD ohne diesen massenhaften und vor allem unkontrollierten Flüchtlingszuzug jemals so einen Zulauf wie aktuell bekommen hätte?

Außerdem scheint das Land inzwischen wirklich nur noch das Thema "Flüchtlinge" zu kennen. Oder kümmern sich die politisch Verantwortlichen mit dem gleichen Engagement auch um die vielen Mio. im Land, die schon vor den Flüchtlingen am Rande unserer Gesellschaft lebten? Die bekamen jedenfalls anstatt "Deutschland ist reich und schafft das!" immer zu hören "sorry, wir haben kein Geld, wir müssen sparen". Hat unsere Kanzlerin mal danach gefragt, wie sich diese Menschen aktuell fühlen? Ich habe es noch nicht gehört!

Mischer
Kasperle-Theater von CDU und CSU?

Meine Vermutung: Das ganze ist ein Theater mit nur einem Ziel.
Wenn zwei sich streiten, geht der Ditte... leer aus. In BW 15% SPD! Die SPD aus der Diskussion rausnehmen.
Ich gehe davon aus, dass mitte Februar die beiden sich einigen und die CSU sich durchsetzt - komisch?
Kurz vor der Wahl das Volk beglücken.
Man wählt zufrieden die CDU.

helle60
Krisengebiet: Europa

Anstatt das Migrantenproblem gemeinsam und solidarisch anzugehen, handeln einzelne
Regierungen Europas panisch, ja möglicherweise zerstörerisch. Diese Maßnahmen nach dem St. Florian-Prinzip:
"Beschütz mein Haus, zünd Andre an" zerrüttet Europa bis hin zu einem möglichen
Zerbrechen der EU. In Deutschland spielt das den rechtspopulistischen Kräften in die Hände,
die ja schon immer alles vorher gewusst haben und die funktionierende Ordnung soweit schwächen wollen, bis sie in der Lage sind die Gewalt in diesem Staat allein auszuüben. Das wäre dann das 4. Reich.
Wenn Ihr das wollt macht weiter so.
Große, internationale humanitäre Aufgaben
lassen sich nicht politisch lösen.
Einzig die internationale Staatengemeinschaft ist in der Lage diese Probleme zu lösen, und auch nur dann, wenn auf eigene Machtspielchen verzichtet wird.

Schwarzseher

Warum muss Frau Merkel die Grenzen der gesellschaftlichen Willkommenskultur austesten? Ich hoffe inständig, dass sich die rassistischen Pogrome der 90er nicht wiederholen!
Das derzeitige Klima ist unerträglich und die Kanzlerin glänzt wie gewohnt wieder einmal mehr mit aussitzen....

SirEdward
Demokratie in Deutschland

Die "Flüchtlingskrise" (sinnvoller wäre wohl "Migrantenkrise") zeigt, dass die Demokratie in Deutschland leidet : eine Kanzlerin eine "großen Koalition", die parlamentarisch kaum Kritik zu fürchten hat (CDU und SPD gleichen einander und halten sich zusammen verbissen an der Macht fest); die Grünen und die Linke vertritt nur kleine Interessengruppen. Die CSU lamentiert nur, hält sich aber ebenso an der Macht fest, statt die Konsequenz aus ihren Forderungen zu ziehen und aus der Koalition auszutreten. Wir deutsche Wähler haben bekommen, was (die Mehrheit) wir wollten : eine GroKo, die "alternativlos" ist und von einer Kanzlerin regiert wird, der das Wahlvolk ziemlich egal ist. Werner Faymann in Österreich zieht jetzt die Notbremse. Spät, aber nicht zu spät. Ich fürchte, die "Rechte" wird bei uns erstarken - da nützen auch alle Versuche der Regierung und der Medien (SWR!) nicht, die AfD und andere von der Öffentlichkeit fernzuhalten ("Wahlduell"). Wir nähern uns Ungarn-nur v.d. and.Seite

Herzchenklauer
Es geht um mich und meine Kinder !

Mit 63 Jahren habe ich nun das erste Mal in meinem Leben Angst vor meiner Zukunft und der Zukunft meiner 2 Kinder.

Deutschland muss endlich die Grenzen schließen um die eigenen Bürger zu schützen und zu vertreten.

Unsere Politiker, allen voran Frau Merkel sind wir .........egal !

Meine Frau will keinen Schleier oder eine Burka tragen müssen um sich unbehelligt in unserer Heimat zu bewegen.

Meine Söhne sollen nicht die arabische Sprache lernen müssen oder zum Beten in eine Mosche gehen.

Müssen wir uns jetzt integrieren !?!?!?

So geht es nicht weiter ! Ich werde weder die CDU,SPD,GRÜNE,LINKE wählen - sondern mich nach einer ALTERNATIVE umsehen.

Gruß vom Steinhuder Meer

Wir schwafeln was
was spricht gegen Obergrenzen?

Flüchtlinge kommen über sichere Drittstaaten nach Deutschland. Nach dem Dublin-Abkommen ist unser Asylrecht somit nicht mehr anwendbar und auch die Genfer FKO nicht mehr zuständig. Also rechtlich kein Problem, da es sich nicht um Flüchtlinge, sondern um Migranten handelt.
Migration ist o.k. - solange ein Staat bestimmt wer und wieviele kommen können. Es ist mehr als bedenklich, wenn sich ein Staat nur auf Druck der Masse zurückzieht und die Entscheidung den Migranten überlässt.
Soll man dann bei einer Obergrenze die wieder zurückschicken, die über der Obergrenze liegen? Warum nicht? Das muss man sogar und es sollte auch bei einer verantwortungsvollen Migrationspolitik kein Problem sein. Schaffen wir es nicht unsere Grenzen zu sichern, werden wir die Straßen und Plätze in unseren Städten auch nicht mehr sichern können. Also was spricht dagegen? Evtl. unsere christlichen Werte? In unserem Staatswesen ist doch eine Trennung von Kirche und Staat vorgegeben. Wann handeln unsere Politiker?

Franz.Graumann
die Obergrenze wird erst erreicht

wenn die zerstörte Welt hinter Europas Grenzen wieder befriedet ist, der Wiederaufbau beginnt, und der europäische "Reichtum" in diese Regionen verteilt wurde, der Bummerang, den die USA in Richtung Irak & Afghanistan, aber auch die NATO, in Richtung Jugoslavien & Libyen, geworfen hat, ist dabei uns alle in der EU umzuhauen...........die Menschen, deren Lebensraum von uns zerstört wurde, sind nicht aufzuhalten.............

Gast
@JonathanD, a propos Verbrechen und Flüchtlinge

Hier werden Verbrechen von Flüchtlingen thematisiert - im Verhältniss dazu ist die Zahl von Verbrechen AN Flüchtlingen eine ganz andere Größe zbsp. : 2015 über 900 Anschläge gegen
Flüchtlinge gerichtet. Seit der Wende lt. Antonio Stiftung 182 Tote durch Rechtsradikale und 10 Morde, und täglich brennen Flüchtlingsheime - steht in keinem Verhältniss zu Verbrechen VON Flüchtlingen.. Das BKA hat festgestellt daß die Kriminalität von Flüchtlingen auch nicht höher ist als im Durchschnitt der Bevölkerung..

schokoschnauzer
10.05@babohe

Obergrenze+1 oder+1Million eine einfache Lösung?
Ne, diese Lösungen wird es alle nicht mehr geben. Das halte ich für eine Illusion der Menschen. Die Natur bietet in sehr vielen Regionen überhaupt keine Lebensgrundlagen mehr. Europa ist da noch wie eine Insel der Glückseligkeit in einer "Komfort Zone". Eine Lösung? Nicht in Sicht. Meine persönliche Meinung ist: Deutschland macht es sich diesmal zu einfach. Alleine vorgehen und voraussetzten das die anderen Europäer nachlaufen ist sehr überheblich und auch falsch. Deshalb halte ich es für zwingend, wenn Merkel klein bei gibt und sich den anderen europäischen Ländern anschließt. Leider können wir alleine nicht allen helfen.

Franz.Graumann
@baumgart67

" Dann wäre die Debatte, die wir mit Polen führen ja nicht ganz fair, wenn Polen bei 40 Millionen Bürgern bereits 500.000 Ukrainer aufgenommen hätte,"

Flüchtlinge in großer Zahl aus der Ukraine haben alle Nachbarländer aufgenommen, auch Russland mit ca. 2 Millionen davon ca 800 000 offiziell..............P.S. die Polen möchten auch nicht grundsätzlich keine Flüchtlinge sondern keine Muslime, darüber kann man streiten..........

Österli
Kurs halten

Ich höre immer nur Frau Merkel sei eine Traumtänzerin, sie sei naiv, sie sei untragbar, etc.

In der Tat ist die Vorstellung einer Obergrenze schlichtweg naive Traumtänzerei. Mal ganz abgesehen davon, dass eine solche nicht realistisch umgesetzt werden kann und dass sie erhebliche negative Konsequenzen für die Wirtschaft hat: würden wir es tatsächlich irgendwie schaffen unsere Grenzen abzuriegeln, hätte das unglaublich negative Folgen für den Balkan, Jordanien, den Libanon, etc- alles Staaten, die im Gegensatz zu uns arm und instabiler sind. Die Folge wären schlussendlich Bürgerkriege in diesen Regionen- und daher mehr Flüchtlinge.

Europa hat sich die Flüchtlingskrise zum Großteil selbst zuzuschreiben- durch unsere Außen- & Entwicklungspolitik vergangener Jahre. Es gibt schlichtweg keine schnelle und einfache Lösung.

Nur weil eine große Menschenmenge nach etwas schreit, heißt das nicht, dass das das richtige ist. Wie Einstein schon sagte- 2 Dinge... Frau Merkel- halten Sie Kurs!

Gast
Durchdacht

Frau Merkel weiß was sie will. Und mit jedem Monat des ungehinderten Flüchtlingszuganges bekommt sie es. Humanismus ist jedoch nicht ihre treibende Kraft.
Ein Schauspiel um Machterhalt, Zeitgewinn und Desinformation.
Ihre Ziele bleiben ihr Geheimnis.

macaniel
Wenn man sich die Kommentare der vergangenen Tage

auf allen Medien in Deutschkand durchliesst und mit Leuten auf der Strasse spriche , dann weiss man sofort wie das kommende Politbarometer ausseheh wird:
CDU 36% + 3
SPD 26% +2
Gruene:" 10% +/- 0
DIE LINKE: 11% + 1
AFD: 5 % - 4
F.D.P. 5% + 1
Andere/unspecifiziert 9%

Das entspricht in etwa genau was man auf der Strasse hoehrt oder in den Foren lesen kann.

Es wird auch wieder Zeit fuer einen Expertenmeinung und einen Faktenscheck und einer Belehrung wie schlecht es wird, wenn das Volk eine eigene Meinung entwickelt.

Wie denn, wenn nicht mit Ironie koennte man diese Situation ertragen!

gman
Österreich: Nach 37500 Personen ist in diesem Jahr Schluss.

Es wird noch mehr Wegweiser [---> Germany] geben. Nicht nur aus Österreich!

Die Schweiz will ebenfalls mit einer Deckelung folgen.
Gregor Rutz (SVP): "Die Schmerzgrenze ist definitiv erreicht."
Österreich wird die Dublin-Verpflichtung durchzusetzen. Zudem werden die Migranten zur Weiterreise bewegt oder aufgefordert einen aufnehmenden Drittstaat zu finden (-->Germany --->Deutschland).

Frau Merkel hat eingeladen, sagen jetzt auch deutlich die Österreicher und Schweizer. Alle Nachbarn stellen sich jetzt gegen diese Merkel-Flüchtlingspolitik. Das Problem bleibt ein deutsches Problem.

Gast
Bedauerlich...

...das die CSU nicht bundeweit wähbar ist. Die haben im Gegensatz zur Schwesterpartei CDU wenigstens ein paar gute Ansätze. Frau Merkel mit ihren Parolen, man müsse eine europäische Lösung finden, ist doch von vornherein falsch. Es hat sich doch gezeigt, daß die umliegenden Staaten - insbesondere die im Osten - keine Flüchtlingsquoten akzeptieren. Warum auch? Frau Merkel heißt doch alle Willkommen! Es wird Zeit, daß Frau Merkel ihren Hut nimmt und aus dem Kanzleramt verschwindet. Sie ist mittlerweile untragbar.

Maria-José Blumen
Frau Merkel ist nur Teil des Problems

Das Hauptproblem ist dass es den Deutschen viel zu gut geht und dass viele glauben dieser Wohlstand sei unerschöpflich und unkaputtbar.
Die Mehrzahl der Deutschen wird erst dann erkennen dass ihre Lebensart nicht vom Himmel gefallen ist & von Wichteln oder Heinzelmännchen nachts hergestellt wird, sondern von hart arbeitenden Menschen die sich eine Kultur von Planung, Pünktlichkeit & Respekt vor Regeln und Gesetzen in der deutschen Sprache angeeignet haben, wenn diese Lebensart kurz vor dem Ende steht.
Zu viele Zuwanderer aus ungebildeten, rückwärtsgewandten Regionen dieser Erde werden Deutschland auf Dauer an seine Leistungsfähigkeit bringen und den inneren Zusammenhalt unserer Gesellschaft zerstören.
Ich habe Zweifel dass das rechtzeitig erkannt werden kann.
Sobald Merkel ihren Kurs korrigieren würde, würden die Medien eine Tränendrüsenkampagne starten um die Grenzen offen zu halten.
Ich fürchte es wird erst ein Scheitern einer zukünftigen rotg-grünen Regierung bedürfen zur Einsicht.

nomo45

Ich verstehe die ganze Aufregung um Flüchtlingströme und Obergrenzen nicht. Wenn das wirtschaftliche Niveau Deutschlands das der Herkunftsländer der Flüchtlinge erreicht haben wird, dann wird der Zustrom automatisch zurückgehen. Er wird schließlich nur noch mit der Rate des globalen Bevölkerungswachstums Schritt halten. Wenn dann endlich die Armut gleichmäßig verteilt sein wird, und Reichtum nur noch in Zusammenhang mit Geburten diskutiert werden muss, dann, ja dann werden alle glücklich sein und Frieden auf Erden herrschen.

Klartext Hamburg
Da die Mehrheit der Deutschen Merkels Kurs ablehnt

hat jetzt Österreich die Kohlen für Merkel aus dem Feuer genommen. So wird ein Schuh daraus. Merkel wollte glänzen. Grenzen schließen? Nicht doch (...das machen ja schon Gott sei dank die anderen)
.
Damit ist Merkel nochmal davon gekommen.

beetle 2005
Bundestag

Der komplette Bundestag,alle Abgeordneten müssen ausgetauscht werden mit Leuten aus der 2. Reihe,weil alle wie sie da im BT sitzen diese Katastrophe mitzuverantworten haben-alle haben zugestimmt und mitgemacht,da kann sich keiner mehr rausreden!!!!

Dein ist die Herrlichkeit
@Mischer

Dafür sind ja die Parteien da,um eben bei Fehlern gegenzusteuern. Das hat nichts mit Wahlkampf zu tuen. Außerdem nimmt damit die CSU ihre Aufgabe war,Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Bei dem herrschenden Chaos,ohne Registrierung und Illegalität,ist die Sicherheit eben nicht mehr gewährleistet. Außerdem macht die SPD genau das gleiche,das ist bereits Wahlkampfgeschreie. Außerdem tritt die CSU nicht in BW an. Beängstigender finde ich,das man angeblich 28% Grüne wählen würde,sogar noch 3% mehr als der damalige Fukushima Bonus,da kann man die Bevölkerung nur bedauern,wenn die Grünen nochmals 5 Jahre regieren sollten,denn das bedeutet Stillstand und noch mehr angehäufte Schulden. Außerdem weitere Enteignungen des Privatbesitzes,wie jetzt bei OB Palmer in Tübingen,soweit sind wir schon,das ist bereits die 5. Stadt. Und wir werden um Obergrenzen nicht rumkommen,sogar eine Grenzschließung wird kommen müssen um erstmal wieder geordnete Verhältnisse im Land zu schaffen.

Boris.1945
10:41 von gman

Österreich: Nach 37500 Personen ist in diesem Jahr Schluss.

Es wird noch mehr Wegweiser [---> Germany] geben. Nicht nur aus Österreich!

Gregor Rutz (SVP): "Die Schmerzgrenze ist definitiv erreicht."
Österreich wird die Dublin-Verpflichtung durchzusetzen. Zudem werden die Migranten zur Weiterreise bewegt oder aufgefordert einen aufnehmenden Drittstaat zu finden (-->Germany --->Deutschland).

Frau Merkel hat eingeladen, sagen jetzt auch deutlich die Österreicher und Schweizer. Alle Nachbarn stellen sich jetzt gegen diese Merkel-Flüchtlingspolitik. Das Problem bleibt ein deutsches Problem
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Frau Merkel hat diesen Ausspruch eindeutig auf die 20.000 Syrer bezogen die zum Wochenende in Ungarn festgehalten wurden.
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Die Bösartigkeit der jetzigen Argumentation lastet Ihr die Unfähigkeit aller EU-Parlamentarier an, die sich des Schengenabkommen und der Dublinvereinbarung gerühmt haben.
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Ohne zu begreifen das es in der EU nur Kopfgeburten gibt, wie die gegen €-Kreditbetrüger GR.

eselspinguin
Ein feiner Zug der Österreichischen Regierung

Mit den Richtwerten für die Einwanderung kommt etwas Licht ins Dunkel oder mehr Transparenz:
- die verantwortlichen Bürgermeister haben einen Richtwert, worauf sie sich einstellen müssen
- auch der Bürger wird ein Stück mitgenommen und informiert.

MG170977
Wie lange noch ?

Wie lange wollen wir uns noch bieten lassen, dass Frau Merkel, die schließlich einen Eid auf unser Grundgesetz geleistet hat, dieses Grundgesetz (besonders Artikel 16a) bricht ? Jeder halbwegs normal denkende Mensch wird sich doch der Realität nicht mehr verschließen können, dass unser Land an einer Belastungsgrenze angekommen ist. Allein wenn man sieht, wieviele Menschen im Januar an der deutschen Grenze angekommen sind, braucht man doch kein besonders guter Rechner zu sein, um zu sehen, dass es in diesem Jahr weit über 1 Mio werden, wenn es so weitergeht. Es wird Zeit, dass unsere politische Führung endlich wieder zu Recht und Gesetz zurückkehrt. Auch diejenigen, die im September letzten Jahres auf dem Budapester Bahnhof "GERMANY" gebrüllt haben, haben klar und deutlich gegen geltendes Recht verstoßen, indem sie sich die Einreise erpresst haben.

Ikarus2015
Allein auf Weiter Flur!

Merkel ist mit Ihrer Flüchtlingspolitik isoliert. Es ist reine Zeitverschwendung uns eine europäische Lösung in Aussicht zu stellen, wenn Europa nicht mitzieht und es jetzt heißt, jeder Staat für sich alleine. Der Kurs der Kanzlerin ist nicht mehr tragbar

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