Österreich macht, was die CSU für Deutschland seit Wochen fordert: Das Land kündigt eine Obergrenze für Asylbewerber an. Merkel-Kritiker sehen die Kanzlerin jetzt unter Zugzwang. Und erhöhen den Druck auf sie.
In Österreich gibt es die FPÖ!
Erklärung für Pifke.
Ehemalige Jörg Haider Partei.
Wurde bzw wird von der Österreichischen Presse als Nazipartei dargestellt.
Liegt jetzt bei über 30%.
SPÖ und ÖVP haben jetzt wirklich Angst die Macht zu Verlieren.
Pille fürs Volk!!!!
Füchtlingsobergrenze!
Soll Griechenland und Italien die Menschen ins Meer zurücktreiben?
Wie wir aus dieser Nummer wieder rauskommen weis keiner.
Solidarität in Europa!!!
Nach dem Sturz von Gaddafi hatte Italien sehr große Probleme mit Flüchtlingen die über das Mittelmeer kamen.
Als Italien die Leute einfach in den Zug Richtung Brenner setzte war der Aufschrei in Deutschland groß und man pochte auf Einhaltung der EU Verträge.
Das Wars.
Jetzt Solidarität von Europa einfordern ist Blauäugig.
Frau Merkel hat schon recht wenn sie sagt, wir müssen die EU Außengrenzen besser schützen. Denn eine Obergrenze für Deutschland bedeutet, einen Zaun um Deutschland ziehen (so wie es Österreich gerade macht). Anders kann ich sonst Menschen nicht zwingen "draußen" zu bleiben. Wer eine Obergrenze verlangt, verlangt also auch einen Zaun und distanziert sich von der EU. Wollen wir das? Ich nicht! Engere Kooperation mit Italien und Griechenlang und dem Balkan. Ich schmeiße noch mal den Vorschlag eines oder zwei oder drei Flüchtlingscamps in den Raum. Auf EU-Kosten (also gemeinsam getragen). Das(!) sollten wir mal mit Libyen verhandeln.
Mir scheint, es geht nicht wirklich nur noch um die Flüchtlinge.
Merkel hat die Situation zu Beginn der Flüchtlingskrise völlig falsch bewertet und sich anschließend verrannt. Und diesen Irrtum hat sie beharrlich wiederholt.
Jetzt geht es ihr offensichtlich nicht mehr so sehr um die Sache als vielmehr darum, dass sie persönliche Probleme hat, diese Fehler öffentlich einzugestehen. Das hat nichts mehr mit Taktik zu tun, das ist fehlender Mut zur Verantwortung.
Und das ist gegenwärtig das eigentlich Tragische.
Nachdem der Herr Schröder die Finanzmärkte befreit, die Riesterrente eingeführt, HartzIV erfunden und Leiharbeit forciert hat, kam die Frau Merkel, die dem Kapital hintergergelaufen ist, wie es nur einem enttäuschten Kommunisten möglich ist. Und nun, wo sie endlich mal der Menschlichkeit als oberste Priorität Geltung verschafft, fallen Kreti und Pleti voller Inbrunst über sie her.
.
Die Deutsche Bank macht durch ihre Spekulationen Milliardenverluste, VW hat Hunderttausende beschubst, die 62 Reichsten besitzen so viel, wie die Häfte der Menschheit, und das trotz Lehmann-Pleite - kein Mucks. Nein, man stürzt sich auf die Flüchtlinge. Horrido!
Es wird Zeit für Merkel abzutreten. Ihre Agenda "proasyl" hat sich als unhaltbar erwiesen. Sie hat Europa gespalten und den inneren Frieden in Deutschland gefährdet.
Österreich zeigt, dass es sehr wohl möglich ist, das Asylchaos zu bändigen und nicht selbstvergessen die Realität auszublenden. Eine Obergrenze ist möglich und keine Konvention oder internaionalen Verträge verpflichten ein Land zur Selbstaufgabe.
Wenn unsere Politiker das nicht verstehen wollen oder verstehen können, ist es Zeit, das politische Personal auszutauschen. Auf die Landtagswahlen im März darf man gespannt sein.
auch ihre Partei CDU und der Koalitionspartner SPD sind absolut nicht mehr waehlbar.
Wenn es Frau Merkel um Humaität ginge, würde sie keine Waffen in Krisengebiete exportieren. Das ewige gerede von Humanität durch diese Frau ist pure Heuchelei! Es ist wirklich beängstigend wie eine Person und deren Speichellecker das Land gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung so an die Wand fahren kann ohne das man etwas dagegen tun kann. Hmm...doch man kann etwas dagegen tun! Auf die Straße gehen und gegen diesen Wahnsinn protestieren! Das ist die einzige Sprache die "unsere" Politiker verstehen!
Herr Faymann sagte gestern diese Maßnahme ist mit Deutschland und Frau Merkel abgesprochen. Da sieht man doch Frau Merkel hat ihr Ziel erreicht sie steht gut da und andere machen die "bösen" Jobs. Sie kann ja nichts für Obergrenzen in anderen Ländern und Grenzschließungen. Soviel Heuchelei hat die Welt schon lang nicht mehr gesehen.
Eine Regierung die unfähig ist Fehler einzugestehen u. diese dann zu korrigieren.
Ja, es gibt die Genfer Flüchtlingskonvention und es gibt das deutsche Asylrecht, also zwei bindende Rechtsvorschriften für den deutschen Rechtsstaat.
Würden beide konsequent, ihrem Inhalt und ihrer Schutzfunktion nach angewendet werden, würde sich die akademische Frage nach "Obergrenzen" m.E. nicht stellen.
Beide Rechtsinstitute werden aber benutzt, um eine ungesteuerte und unkontrollierte Einwanderung in Staat und Gesellschaft zu rechtfertigen, die durch die Suspendierung des Dublin-Abkommens durch Merkel und die Disfunktionalität des Schengen-Raumes hervorgerufen wurde- das kann und wird nicht funktionieren, zumal es eben die Schutzfunktionen dieser humanitären Rechtsinstitute konterkariert.
Deshalb muss die chaotische "Einwanderung" wieder vom Kopf auf die Füße gestellt, durch Anwendung der bestehenden Rechtslage systematisch begrenzt, neu strukturiert u. organisiert werden, um wieder Herr der Situation zu werden, alles andere wäre verantwortungslos weil es den Staat überfordert.
Nicht überraschend, dass die österreichische Haltung (Achtung: bedeutet noch längst nicht Handlung) von vielen als Druckmittel gegenüber Merkel bemüht wird.
Richtig ist in jedem Falle der Hinweis auf eine gesamteuropäische Lösung, nicht zuletzt um der Zukunftsfähigkeit der EU willen.
Aber konkret würde die Umsetzung der österreichischen Beschlüsse den Flüchtlingszustrom nach Deutschland reduzieren, da AUT auch keine Migranten mit Ziel D oder S mehr passieren lassen würde.
Zur Zeit ist die Rede von Auffanglagern an der slowenisch-österreichischen Grenze.
Den Domino-Effekt, der unweigerlich kommen und rückwärts einen Balkanstaat nach dem anderen erreichen wird, kann man sich jetzt schon unschwer ausmalen.
das ist doch schon absehbar, Frankreich räumte das berüchtigte Dschungel-Camp!
10 Mio sind lauf IWF auf dem Weg!
Frau Merkel sagte es war nicht absehbar das so viele kommen, Frau Merkel sagte Köln war nicht vorhersehbar...doch das wurde beides vorhergesagt..aber Herr Gabriel nannte seine Mitbürger in dem Zusammenhang ja Pack und der Kassler Bürgermeister legte den Bürgern die Ausreise nahe!
Ich denke schon vor den Wahlen wird sich Frau Merkel auf dem Boden der Tatsachen wiederfinden! So war die Abspaltung der der AFD von der CDU nichts anderes als die Abspaltung der Linken von der SPD (bevor diese mit der PDS zur Linkspartei wurden)
Diese Frau ist unberechenbar. Es wird Zeit, dass sie geht.
das auf dem Rücken von Flüchtlingen wir Bürger wach werden und den Politikern in Berlin vor allem der Kanzlerin auf ihre Arbeit schauen,auch bundesweit.Eine Kanzlerin,die doch so einfach gekleidet,volkstümlich daherschreitet und den Eindruck vermittelt,ich mach das schon,ich schaffe das,ihr das "Pack" mit den Worten der SPD braucht euch um nichts zu kümmern,nicht zu denken,geht fleißig zu Niedrigstlöhnen arbeiten in befristeten Verträgen und wenn dann noch Fußball-EM oder -WM sind,ist die heile Welt wunderbar in Ordnung,ein Sommermärchen und die Medien machen mit.Das Land ist schon lange nicht in Ordnung,kaum noch ein Polizist auf den Straßen zu sehen,Straßen,Brücken,Autobahnen verrotten,kommunale Einrichtungen müssen geschlossen werden,weger maroder Bausubstanz.Die Politiker sind mehr in Talkshows unterwegs als was sie bei Sitzungen des Bundestages zu sehen sind.Einsame Regierungsbänke,man ist gerade wieder mal bei einem Gruppenfoto der EU bzw. man bereist die Welt mit Managern.
Diese ständige Prinzipienreiterei, was denn mit dem ersten Asylbewerber nach einer Obergrenze geschieht, ist doch sowas von deutscher verbohrter Mentalität, wie es nicht besser zum Ausdruck kommen kann. Da wird endlos über mögliche Was-wäre-wenn-Fälle theoretisiert, ohne dass etwas praktisch in die Hufe kommt. Als Liaison in deutsch-amerikanischen Projekten habe ich zuhauf mit dieser auf der Stelle tretenden „Bedenkenlastigkeit“ der deutschen Seele gegen sogenannte „Scheinlösungen“ zu kämpfen. Lasst doch endlich mal Pragmatismus sehen, sodass es voran geht! Dann wird sich schon das Eis brechen und Sicht auf neue Perspektiven zu sinnvollen Lösungen freigeben.
Leider ist Angela Merkel unbelehrbar. Ungeirrt geht sie ihren Kurs weiter... Bisher habe ich sie, ich bin kein CDU-Wähler, für ihre Politik geschätzt. Jetzt muss ich leider sagen: Wir brauchen eine andere Kanzlerin oder einen anderen Kanzler... Schade, dass die CSU kneift und einen Austritt aus der Koalition ausschließt. Da ist der Wunsch Machterhalt doch wieder größer als alles andere...
Salzburger Nachrichten 10.01.16
“Das deutsche Innenministerium rechnet einem Magazinbericht zufolge damit, dass sich heuer rund eine Million Flüchtlinge aus der Türkei auf den Weg nach Europa machen könnten. Das Magazin "Der Spiegel" berichtete am Samstag, diese Zahlen habe der Parlamentarische Staatssekretär Ole Schröder am Mittwoch in Brüssel bei einem Treffen u.a. mit EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos genannt."
Ein Umdenken anderer Länder in der EU nach Merkels Wunsch wird es nicht geben. Unser wichtigster Partner und Nachbar Frankreich selbst beharrt auf eine Aufnahme von maximal 40.000. Schweden hat da wesentlich mehr getan und rudert nun stark zurück.
Polen, Ungarn, ganz Osteuropa sagt NEIN, auch in Spanien stehen die Zeichen bei einem NEIN. DK und GB sind nicht Teil der Gemeinschaft bei der Aufnahme.
2016 werden nicht weniger zu uns kommen sondern viel mehr und die aktuellen Probleme werden sich damit auch verdoppeln.
2014-2017 werden es mehr als 5 Mio. sein
Was Österreich kann, kann Deutschland auch? Ganz so einfach sicher nicht, D ist das grösste Land mit zentraler Lage, und vielen Grenzen. wenn hier Grenzkontrollen eingeführt werden, wird das sicher grössere Implikationen haben als bei Ö. Fakt ist jedoch, es würden doch nur die Grenzen im Südosten "geschlossen" und nicht ganz D abgeriegelt.
Merkel kann ihre sture Haltung nicht mehr länger aufrechterhalten. Wie kann sie allen Ernstes Solidarität einfordern, nachdem sie einen völligen Alleingang startete, in einem Politikfeld das die ganze EU betrifft? Dass Ö jetzt in Eigenregie handelt ist nur nachvollziehbar. Wien hat erkannt, dass erstmal aus Brüssel nix zu erwarten ist, aber rasch gehandelt werden muss. Und Ö ist nicht Orban oder Kazcynski, wo man noch empört spielen konnte. Ö war, so scheint es, der einzige Verbündete von Merkel. Jetzt steht niemand mehr in der EU dahinter. Fehlschlag.
Hier einmal die Definition eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention:
Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention: Ein Flüchtling ist eine Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.
Sie bezieht sich explizit nicht auf Menschen, die vor Konflikten fliehen!
Da ja fast die hälfte der Deutschen in der FLÜCHTLINGSPOLITIK mit unserer Bundeskanzlerin übereinstimmen
möchte ich etwas für die
""Umfrage werte"""
schreiben.
Unsere Bundeskanzlerin ist anscheinend die Einzige Person die die Flüchtlingskrise richtig sieht und versteht und davon keinen Millimeter abweicht.
.
Wir sind alle zu großen und aufrichtigen Dank verpflichtet.
Ende des Märchen!!!!!!!!!!!
Die Probleme sind doch nicht neu, Frau Merkel weiß schon lange, dass das Flüchtlingsproblem besteht. Sorry, unsere Bundesregierung erinnert mich immer mehr an die 3 Affen, nix sehen und nix hören.
Wer den Film und die Einladung nach Deutschland auf der Seite des Bamfs gesehen hat, wundert sich sowieso nicht, dass sich viele Menschen auf den Weg machen nach Deutschland machen, auch die nicht Bedürftigen. Asylantrag dauert drei Monate, nette Menschen, weiße Betten - Menschmaier - wie kann "man" solche Versprechungen machen. Dann noch Selfies und Willkommensklatschen, kurzsichtiges Verhalten, Versprechungen die nicht gehalten werden können.
Klar, so einfach Obergrenze geht wohl nicht. Es würde ja schon reichen, wenn die Einwanderung kontrolliert stattfinden würde und endlich mal ein klares Signal an die Wirtschaftsflüchtlinge gesendet werden würde. Aber nein "wir schaffen das". Altersstarrsinn scheint auch vor Politikern nicht halt zu machen.
... der leidigen Frage was passiert wenn Obergrenze +1 Flüchtling kommt.
Wir -müssen- nicht einen Einzigen Migranten aufnehmen, der aus einem sicheren Land in die BRD einreist.
Wir -können- und das -sollten- wir auch. Aber, liebe Medien, Politik, hört doch endlich mit diesen Lügen auf uns holte der Teufel persönlich ab wenn wir auch mal Nein sagen.
Wer vor Krieg flüchtet wird sich dann halt in einem Lager in Europa, hoffentlich von der EU finanziert, sicher fühlen können. Wir können nicht jeden, der das möchte nach Deutschland holen.
"Herr Faymann sagte gestern diese Maßnahme ist mit Deutschland und Frau Merkel abgesprochen."
Kleine Korrektur: Faymann und Merkel sind sich darüber einig, dass es eine europäische Gesamtlösung geben muss.
Bezüglich der österreichischen Beschlüsse zu Obergrenzen wurde die dt. Bundesregierung von AUT informiert.
Das ist ein Unterschied und mit Blick auf Ihre aufgeregten Schlussfolgerungen ein wesentlicher!
Die Zahl der 2015 in Deutschland angekommen "Flüchtlinge" ist winzig. Es gibt doch hunderte von Millionen Menschen, denen es mindestens genauso schlecht geht, wie denen, die jetzt gekommen sind. Grosse Teile Afrikas, Pakistan, Bangladesch und viele andere Regionen. Es wird einfach nicht funktionieren, das jeder kommt der möchte.
Unter humanitären Aspekten ist das bisherige Vorgehen auch nicht befriedigend. Wieso hat man nicht massiv die wirklich bedrohten Jessiden und Christen aus Syrien und Irak rausgeholt?
Real kann das nur so funktionieren:
1) Asylrecht in der bisherigen Form abschaffen und keinen Einlaß an der Grenze gewähren
2) Einwanderungsgesetz am Vorbild Kanadas, Singapurs, Australien und orientiert
3) Humanitäre Aufnahme im Rahmen von Kontingenten und dedizierten Projekten, um wirklich bedrohte direkt nach Deutschland zu holen.
Wo ist ein Politiker vom Typus Helmut Schmidt der das hinbekommt?
Die ganze Debatte ist ermüdend. Jeder weiß, dass etwas passieren muss, bloß Frau Merkel wiederholt gebetsmühlenartig ihr Mantra: eine europäische Lösung muss her. Da hat sie Recht, aber die ist nun einmal nicht in greifbarer Nähe. Darum muss - wie in Österreich - ein Plan B her: Vorübergehende Grenzkontrollen mit Zurückweisung derjenigen Flüchtlinge, die kein Visum vorweisen können bzw. ihren Asylantrag gem. Dublin II/III im Land ihrer ersten Einreise in die EU hätten stellen mussten und dies nicht taten. So einfach ist die Kiste.
Zunächst erhalten die Beschlüsse in Österreich meine volle Zustimmung.
Was ist den bei uns die Alternative zu der derzeitigen Politik.
CDU, SPD, Grüne und Linke sind für mich nicht mehr wählbar. Da bekommen wir eher mehr als weniger Migranten und "Flüchtlinge" und somit immer mehr soziale Spannungen und kriminelle Elemente in unser Land (siehe Silvester u.a. in Köln).
Ich würde gerne die CSU wählen, geht aber nicht, da diese leider nur in Bayern besteht.
Bleibt die AfD, die ich früher keines Blickes gewürdigt hätte, mir heute aber als die einzigste Alternative erscheint.
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg wird es als Erstes zeigen. Ich denke wir werden da noch eine Überraschung erleben.
Ist es aber nicht eher so, dass Deutschland mit seinem nicht konsensualen Handeln den Rest Europas unter gehörigen Druck setzt.
Warum wurde diese ältere und deutlich problematischere Tatsache durch die Medien nicht umfänglicher erörtert.
Alle (scheinbar/ angeblich) uns einschränkenden politischen Handlungen, stellen doch nur einen Reflex dieser Tatsache dar.
Ich stimme Ihnen zu, dass die europäische und amerikanische Aussenpolitik dieses Migranten-Drama in Nordafrika und im arabischen Raum ausgelöst hat. Wir müssen helfen, und zwar mit System.
Aber : in der Türkei rennt kein Flüchtling um sein Leben. Das geht an der Realität vorbei.
Deshalb gilt für mich:
Jeder Familienvater aus Syrien usw. der seine Kinder und seine Frau in ein marodes Schlauchboot nach Griechenland setzt und für ein paar Euro Unterhalt, und mehr Komfort in der EU das Leben seiner Familie riskiert hat jegliche Achtung verloren. Er, und natürlich die Schleuser, die er bezahlt, sind m.E. kriminell.
Ich hoffe, dass die Türkei diesen Wahnsinn mit unserer Unterstützung bald abstellen kann.
die hier im Forum immer wieder verdrängt werden.
1. Flüchtlinge
Die Menschen, die nach Deutschland wollen- vereinfacht als "Flüchtlinge" bezeichnet - lassen sich in drei Kategorien einteilen:
a. Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen ihr Heimatland verlassen, um Hunger und Armut zu entgehen.
b. Kriegsflüchtlinge, die ihre Heimat wegen eine Kriegs oder Bürgerkriegs verlassen.
c. Asylanten, die einer Verfolgung wegen Religion, Rasse, etc. in ihrem Heimatland entgehen wollen.
Für diese drei Gruppen gelten unterschiedliche Rechtsnormen und für keine Gruppe ist ein dauerndes Bleiberecht garantiert!
2. Obergrenze
Es wird argumentiert, es gäbe keine Obergrenze für Asyl.
Rein juristisch ist das richtig.
Aber es gibt eine Obergrenze der Leistungsfähigkeit. Selbst wenn man die offiziellen Zahlen nimmt, sind in 4 Monaten 1 Million Menschen nach Deutschland gekommen. 60 Millionen sind weltweit auf der Flucht. Kriegen wir die alle unter?
NEIN!
Also?
Manchmal fragt man sich, ob wir in einer parlamentarischen Demokratie oder in einer Diktatur leben.
Wie kann denn eine einzelne Person gegen so viele Widerstände aus der Bevölkerung und selbst aus den eigenen Reihen einen so falschen Kurs eigenmächtig und unbeirrbar fortsetzen?
Selbst wenn das ursprüngliche Ziel der Kanzlerin, eine gesamteuropäische Lösung zu finden, noch realistisch war, so muss eine vom Volk gewählte Regierung jetzt sehen, dass wir mit uns in Europa immer mehr isolieren.
Fakt ist nun mal, dass die EU in der Flüchtlingsfrage keine Solidargemeinschaft ist. Jetzt denkt jeder nur an seine eigenen Probleme.
Wie lange wollen wir eigentlich noch den Messias spielen?
Aber solange auf einem CDU Parteitag selbst die Abgeordneten fast 10 Minuten stehend applaudieren, die andererseits feststellen, dass die Stimmung in ihren Wahlkreisen "Außerirdisch" ist, solange muss sich die Kanzlerin ja geradezu bestätigt fühlen.
Die EU schafft noch nicht mal die vor Monaten beschlossene Verteilung von 100000 zu organisieren. Was für Wunder erwartet den Fr. Merkel im Feb in Brüssel?
Selbst wenn etwas beschlossen wird, umgesetzt wird es nicht. Sie hat sich im September verkalkuliert, kaum ein EU Partner zieht mit. Die Grenzen des Machbaren sind in meiner Stadt schon erreicht, ich verstehe die Politiker nicht, die das nicht aussprechen und entsprechen handeln
200000 Flüchtlinge pro Jahr ist ein Angebot bei dem sich Deutschland vergleichsweise als sehr großzügig erweist. So ist Integration möglich, der soziale Friede nicht gefährdet. Doch unsere Kanzlerin und mit ihr die CDU stellt sich auf stur. Die SPD ist in der Frage unterirdisch und die Opposition noch extremer.
Bürger, die sich im letzten Jahr gegen eine nahezu selbstverweigernde, unkontrollierte Zuwanderung ausgesprochen haben (oder wollten) sind monatelang mundtot gemacht worden, indem Politik und Leitmedien sie ins rechtsextreme Lager geschoben haben.
Jetzt ist die Zeit reif, dass diese Schieflage des Staates auch seine Entsprechung findet, auf dass so etwas nie wieder passiert.
Landtagswahlen eignen sich einen unvergesslichen Denkzettel zu verpassen ohne dass man gleich das ganze Land international in Verruf bringt. Wäre ich zur Wahl aufgerufen, ich würde einmalig AFD wählen, um meine Verachtung auszudrücken, damit Politik und Leitmedien sich nie wieder so verhalten!
Aktuelle Umfrage aus Hamburg:
CDU 14 %, AfD 13%.
Immer mehr Bürger(innen) verlieren das Vertrauen in die etablierten Parteien. Das ist das Resultat einer Bundespolitik, die die Sorgen der Wähler und die Hilferufe aus Ländern und Kommunen ignoriert.
Zu einer Willkommenskultur würde es auch gehören, genug Kitaplätze, genug Lehrer für Sprachkurse, genug Wohnraum, genug medizinische Versorgung zu bieten.
Ist aber leider alles nicht vorhanden.
Ein Haushaltsüberschuss von 12 Milliarden
wird wegen der Flüchlingskrise zurückgehalten. Gleichzeitig ist die Altersarmut immer mehr Menschen absehbar, immer mehr Menschen suchen Leergut in Mülleimern.
Wen soll es da wundern, dass (leider!!!!)
immer mehr zu einer deutschen Variante
des FN abdriften?
Mich erstaunt ständig erneut, dass kurz vor Landtagswahlen sowie den in 2017 anstehenden Bundestagswahlen die Kanzlerin die Meinung des Volkes eklatant mißachtet. Ihre Zustimmungswerte sacken ab, obgleich noch ihr Bonus aus der Ukrainekrise eingepreist ist. Dafür büßen werden die Abgeordneten ihrer Koalition, weil sie spätestens 2017 in drastischer Weise Sitze verlieren werden – es sei denn sie leiten das konstruktive Misstrauensvotum gegen Merkel nach Art. 67 GG j e t z t ein.
Dadurch, dass es keinen Plan in Deutschland gibt in Bezug auf Ausbildung, Wohnungen und Integration tut sie den Flüchtlingen eher einen Bärendienst erweisen. Wenn ich Gäste einlade, dann muss ich mich auch um sie kümmern. Die unbearbeiteten Asylanträge steigen dramatisch weiter an. DAS IST KEINE LÖSUNG FRAU MERKEL.
Die Genfer KO soll nicht zu einem KO für Deutschland werden.
Vielleicht sucht Merkel auch nur einen Schuldigen, dem sie dieses Desaster in die Schuhe schieben kann. Ich denke evtl. an den Leiter der Fahrbereitschaft oder der Streifenpolizist, der nicht alles gegeben hat.
Nein hier gibt es keinen Plan und kein Handeln- nur Geschwätz. Das ist zu wenig.
es nicht mehr irgendwelche Bedenken zu äußern, sofort steht man in der Rechten Ecke.
Fakt ist das die anderen 25 Länder die GFK anders behandeln als Deutschland, alle haben nur Zusagen für eine bestimmte Menge gegeben oder keine aufzunehmen.
Es gibt keine EU Lösung oder nur eine in der Traumwelt von Deutschland.
Die Wirklichkeit wird bis zu den Wahlen auch unsere Regierung einholen, es gibt sowohl Platzgrenzen und auch Finanzielle Grenzen.
Und wie die Umfragen ergeben will auch die Bevölkerung diese Politik nicht mehr tragen.
Gruß
erinnert mich irgendwie an die Mindestgeschwindigkeit auf Autobahnen. 60km/h. Ich bestehe auf diesen 60 km/h, selbst wenn es durch Witterungseinflüsse unmöglich ist 60 km/h zu fahren. Ich will diese Richtlinie auf Teufel komm raus einhalten.
Der Aussage kann ich nur beipflichten. Es wird keine europäische Einigung geben, so sehr Frau Merkel das auch wünscht und ich mir auch. Europa ist kein Europa der Werte sondern nur der Finanzen... Insofern müssen Deutschland, Österreich und auch Schweden für sich allein entscheiden, was zu tun oder nicht zu tun ist und auch was machbar ist und was nicht. Und noch einmal 1 Million in diesem Jahr sind nicht machbar!
Mittlerweile sollten wir uns ernsthaft über die Verblendung und Sturheit Merkels Sorgen machen. Warum ist diese Frau noch im Amt? Warum gibt es kein Misstrauensvotum? Das Vorgehen Merkels erscheint mir sogar äußerst bedrohlich. Sie muss doch endlich die Sorgen und die berechtigten Ängste der Bevölkerung wahrnehmen. Meine Meinung: Merkel ist eine Gefahr für Deutschland und untragbar als Kanzlerin.
Wie lange will man Merkel noch ihren wir schaffen das Wahnsinn weitertreiben lassen.
Wann tun sich endlich in der Politik die Leute zusammen die noch Verstand haben und machen dem Ganzen ein Ende. Bis zu den Nächsten Bundestagswahlen ist es zu spät.
Es gibt nirgendwo eine Verpflichtung dass ein Staat sich selber ruiniert.
Herr Seehofer will die Außengrenzen der EU schützen. Wovor genau habe ich nicht verstanden. Vor Menschen die fliehen, weil sie verfolgt werden, mit dem Tod bedroht werden oder schlicht keine Heimat mehr haben?
Es ist m.E. an der Zeit den Egoismus abzulegen und eine Lösung zu finden. Wenn es Staaten der EU gibt, die gern die Hand aufhalten um zu nehmen, diese aber zur Faust ballen wenn es ums geben geht, verstoßen diese Staaten gegen Verträge! Wo sind die wöchtentlichen Sondergipfel, wie bei der Grichenlandproblematik? Ach ja hier geht es ja nur um Menschen und nicht um Kapital. Denkfehler!
machbare lösungen, auch humanitäre...gehen nicht mit uneinsichtigen personen
das maximum anstreben und das mögliche praktisch im auge behalten...ein paar minuten weiter denken...seine bevölkerung mitnehmen...alles mit dieser kanzlerin unmöglich
Aber wie soll das im Bezug auf Deutschland funktionieren, naiv frage ich mich, ob die Flüchtlinge, die ja dann vermehrt das Ziel Deutschland an der Außengrenze zu Österreich angeben, durchgewunken werden, wenn Österreich die eigene Obergrenze errreicht hat.
Da weitere Länder Obergrenzen erwägen, bleiben wir tatsächlich die Einzigen, die aufnehmen. Das geht nun wirklich nicht. Unbegreiflich, dass das von der Kanzlerin nicht erkannt wird. Worauf wartet sie nur?
Sie muss sich verrannt haben, anders ist die jetzige Situation nicht zu verstehen.
das wird frau merkel jetzt durchziehen... eine änderung ihrer meinung / strategie wäre ja ein bekenntnis zu einem fehler / nicht perfekter entscheidung.
dann wird's eng bei den wahlen, dann kommt der rücktritt und dann war die notwendigerweise nachbesserbare meinung doch zu 100% richtig, oder?
Warum zieht die EU nicht mit? Das ist m.E. doch ziemlich klar. Merkel hat ohne Absprache mit den anderen Staaten mal wieder einen Alleingang gemacht. Jetzt soll die EU helfen, wenn Merkel ruft. Natürlich wurden alle Länder von der "Flüchtlingswelle" erpresst, aber Merkel musste ohne gemeinsames Konzept vorpreschen. Jetzt, wo das Problem Deutschland über den Kopf wächst, will sie Hilfe.
Tagung in Wildbad KreuthMerkel hadert mit CSU: „Wenn Sie mir wenigstens viel Glück wünschen würden“.
Das ist genau der Punkt, der so viele Menschen umtreibt. Eine Kanzlerin, deren Politik überwiegend auf Glück oder Zufall basiert, ist inakzeptabel. Zunehmend würde mich gerne interessieren, was in dieser Frau vorgeht.
Bedanken kann man sich in diesen Tagen und Wochen bei der CSU, auch von Seiten der Nichtbayern, für ihren Mut, Volkes Meinung nach Berlin zu tragen. Sie nehmen dafür in Kauf von Stegner, Oppermann und Konsorten als Rechtspopulisten verunglimpft zu werden. Dabei nehmen Sie nur Ihre Wähler in ihren Wahlkreisen ernst. Das ist Demokratie! Und Demokratie gehört dem Volk, nicht den Politikern!
Natuerlich gibt es keine europaeische Einigung.
Da sehr viele Staaten nicht wollen und sich einen Batzen probleme von dieser Art Migration erwarten.
Die 2te Millionen kommt trotzdem.
Vermutlich auch mehr.
Wenn die Politik nicht handelt.
Und die Politik wird nicht handeln - wie Merkel den kritikern aus der CSU gesagt hat.
Lasst uns öffentlich über einen tragfähigen Plan B, eine Alternative zum aktuellen politischen Kurs diskutieren. Was ist wirklich möglich, was hat welche Auswirkungen? Was wünscht sich die deutsche Bevölkerung, auch mit Blick auf die europäische Union. Die Politik scheint befangen. Es ist an der Zeit die Köpfe zusammen zu stecken und eine Lösung Basisdemokratisch zu erarbeiten!
jahrelang.
Zehn Jahre wurden diskutiert, bevor man begann "Stuttgart 21" zu bauen. In der Zeit hätten Chinesen "Stuttgart 21 fertig gebaut....
Mir scheint, bezüglich Flüchtlinge wird genauso lange geschwätzt, bis wir feststellen, dass das Land immer dunkler wird......
Die deutschenfeindliche Regierung muss weg.....
Es ist für mich unvorstellbar, daß eines Tages der Hilfesuchende "Obergrenze plus 1" an der EU-Grenze
abgewiesen wird, weil sich die EU nicht auf eine angemessene Regelung der Flüchtlingsfrage einigen kann.
Ich hoffe nur, daß die europäischen Populisten bei den
anstehenden Wahlen nicht noch weitere Gewinne erzielen.
Eine Politik, die auf das Ziel solcher Stimmengewinne
ausgerichet ist, kommt einem Spiel um die Menschenrechte
gleich.
Die Forenbeiträge drehen sich um die schiere Zahl.
Wie wärs mal mit mehr Weitblick und Courage,den noch ernsteren gesellschaftlichen möglichen Dissens
zwischen kultureller-religiöser Inkompatibilität zu benennen und ehrlich zu zu diskutieren!
Erst vor wenigen Tagen hat unser BP sich zu Obergrenzen und Kontingenten (was ist eigentlich der Unterschied?) geäußert und mahnte, Dt. dürfe nicht alleine entscheiden.
Wie bitte, alle anderen Partnerländer haben alleinige Endscheidungen getroffen - Dt. ist das letzte Land mit der Entscheidung 'OFFENE GRENZEN'
Die CDU in Hamburg auf 14%? Wow, dann haben die ja unglaubliche 1,9% verloren.
Und die AfD auf 13%, also wenn das nicht die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist, die von manchen Foristen hier immer beschworen wird.
@09:08 von IchsageEuch
Sie schreiben: "Mich erstaunt ständig erneut, dass kurz vor Landtagswahlen sowie den in 2017 anstehenden Bundestagswahlen die Kanzlerin die Meinung des Volkes eklatant mißachtet. Ihre Zustimmungswerte sacken ab,..."
Sie haben Recht, dass erstaunt mich auch, dass die Kanzlerin nicht wie viele Ihrer Politik-Kollegen Ihr Fähnchen in den Wind derer stellt, die sich "das Volk" schimpfen und stattdessen zu dem steht was sie sagte. Eine Frau ein Wort, dass man das über einen Politiker sagen kann, sollte uns freuen, egal ob wir ihrer Meinung sind.
Ein,, HOCH" auf Österreich. Endlich werden mal Nägel mit Köpfen gemacht. Weiter so , alles richtig gemacht.
Eine Obergrenze für Flüchtlinge muss nicht sein, nur der Umgang mit den Ankommenden sollte sich ändern, nicht nur die CDU/CSU hat ein von der Bevölkerung entrücktes Bild vom Umgang mit den Flüchtlingen, nicht das es keine Hilfsbereitschaft geben würde, aber der Versuch die Flüchtlinge als künftige neue Staatsbürger ansehen zu müssen, stößt (mit Recht ) auf Unverständnis & Ablehnung, wir brauchen keine Integration sondern die Hilfsbereitschaft sollte sich auf Unterkunft,Verpflegung,Gesundheitversorgung & , wenn gewollt, auf Bildung begrenzen......das zu finanzieren & zu organisieren ohne dem Staatsbürger Geld, Wohnung & Arbeitsplatz weg zu nehmen und importierte Kriminalität zu verhindern anstatt auf diese zu reagieren, wäre eine echte politische Herausforderung, dazu benötigt man Köpfe, die ich in unserer Republik nicht sichtbar erkennen kann.......
Schöne, übersichtliche Zusammenfassung, Kompliment.
Inhaltlich fast richtig, Widerspruch zu Ihrem Punkt 1c: das sind auch Flüchtlinge bzw. Asylbewerber, keine Asylanten.
Aber das ist Pfennigfuchserei...
Wichtiger Ihre Frage: "Kriegen wir die alle unter? NEIN! Also??"
Wir kriegen sie nicht alle unter.
Wie viele auch immer "alle" sein mögen.
Für jede Ihrer Kategorien müssen die geltenden Rechtsnormen konsequent angewendet sowie die Liste der "sicheren Herkunftsländer" umgehend aktualisiert werden.
Rückführung von Kriegsflüchtlingen ebenfalls konsequent, sowie sich die Umstände im Herkunftsland entsprechend geändert haben.
Das muss auf europäischer Ebene mehrheitsfähig sein.
Was wir sicher nicht machen können, egal was unsere jüngsten osteuropäischen EU-"Partner"länder treiben, ist: Menschen im Winter an unseren Grenzen abweisen.
Interimsmäßig für diesen Winter alle aufzunehmen - ja, das schaffen wir.
Da haben wir den Salat!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/forbes-liste-merkel-101.html
Manchen steigt so eine "ehrenvolle" Auszeichnung zu Kopf, dadurch wird man aber Kopflos.
"...mal eine Waffe in die Hand drücken, eine Grundausbildung geben und ab ins Heimatland schicken wo Sie dann mal was für die Zukunft Ihrer Familie tun können."
Genau das ist auch meine Meinung. Für alle (tauglichen) männlichen Flüchtlinge zwischen 18 - 65 Jahren 3 Monate Grundausbildung und danach evtl. 3 -6 Monate Vollausbildung. Dann ab - und die Heimat verteidigen.
Warum sollte man von Flüchtlingen nicht das Gleiche wie von Deutschen verlangen? Sollte es hier in Deutschland zu kriegerischen Handlungen kommen sind Millionen Deutsche verpflichtet ihren Dienst an der Waffe zu leisten.
GG Artikel 12a
Ich sehe niemanden, der es schafft Merkel unter Druck zu setzen:
- allenfalls der Wähler.
- Problem in unserer deutschen Demokratie:
alle Parteien wollen Flüchtlinge aufnehmen: CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke.
"Herr Seehofer will die Außengrenzen der EU schützen. Wovor genau habe ich nicht verstanden. Vor Menschen die fliehen, weil sie verfolgt werden, mit dem Tod bedroht werden oder schlicht keine Heimat mehr haben?"
Unser GG und GfK berechtigt niemanden dazu, fromm, fröhlich nach eigenem Wunsch überall frei einzureisen. Die Zahl der Berechtigten nach unserem GG Artikel 16a liegt im unteren zweistelligen Bereich.
Nach Grün-Linker Lesart aber darf jeder kommen und soll jeder bleiben, der es will. Wer erst einmal da ist, den werden wir dann nach einer berechtigten Ablehnung auch erst einmal nicht mehr los. Illegale Aufenthalte fast immer in die Kriminalität zur Sicherung des Unterhaltes.
Bereits heute sind die vorhandenen Polizeikräfte nicht mehr in der Lage Sicherheit zu schaffen, weil die Aufgabengebiete es nicht mehr zulassen. Wir schaffen hier immer mehr Little Istanbuls, Maghreb Towns etc. (Banlieues).
Integration sieht anders aus, da gelten deutsche Maßstäbe/keine Paralellges.
Frau Merkel nimmt weder die Mehrheit der Bürger noch ihre internen Parteigegner ernst. Warum sollte sie auch. Sie hat ja die Zustimmung der anderen Parteien. Selbst bei einem hohen Verlust würde die CDU die größte Partei bleiben. Frau Merkel wird allein an der Realität und Überforderung der Gesellschaft und Staatsorgane scheitern. Allerdings wird die Polarisierung der Gesellschaft zunehmen und die Probleme der Flüchtlingsaufnahme, der Integration und der Finanzierung so hoch sein werden, dass alle wichtigen Staatsorgane überfordert sind und das Staatsystem an den zu hohen Aufgaben scheitern wird. Schon jetzt sind die Staatsorgane wie die Polizei, das BAMF und und die Kommunen an der absoluten Belastungsgrenze. Auch das Terrorrisiko wird nicht kleiner werden. Die EU-Länder werden die unbegrenzte Einwanderung nicht mittragen. Der Weg des Scheiterns ist vorgezeichnet.
Ich frage mich was all die Kommentatoren hier im Forum machen wollen wenn ihres Willen nach die Grenzen geschlossen wurden.
Wollen die dann die Flüchtlinge beim illegalen Grenzübertritt erschiessen ? Sollen die verhungern verdursten oder erfrieren und Deutschland, Europa schaut zu ?
Vielleicht geben die Verfechter der Grenzschliessung hierauf mal ne konstruktive Antwort.
Ich jedenfalls glaube,dass die Kanzlerin die richtige Richtung verfolgt, und sie hat den Plan "B" schon lange in der Tasche hat.
Ihn aber erst zieht wenn alle anderen Möglichkeiten erschöpft sind.
Und der Plan "B" wird nicht angekündigt....sondern im notwendigen Moment umgesetzt !
sind am Zug. Jetzt heißt es für jeden Farbe zu bekennen.
Wenn jetzt mit wirtschaftlichen Argumenten versucht wird den Merkeligen Kurs beizubehalten, dann steuert der Kanzler (Kapitän) die BRD im Alleingang frei nach dem Motto: "Nach mir die Sintflut" in eine ungewisse Zukunft. Europa ist hilflos und augenscheinlich machtlos. Und Deutschland verliert gerade durch diese innenpolitischen Querelen im Wettkampf um Innovation und Technik den Anschluss. Das Ansehen in der Welt schrumpft nicht nur wegen VW und der Deutschen Bank, es ist auch der naive Umgang mit der akuten Gefahr in der Sicherheitsfrage. Deshalb ist eine schnelle Lösung m.M.n. alternativlos. Kriegsflüchtlingen und verfolgten Menschen Asyl gewähren, Kriminelle Menschen und Terroristen an den Grenzen abweisen. Wenn nötig Grenzen schließen.
Stimmt, aber auch bei den Freien Wählern kann man sich bedanken. Landrat Dreier hat den Flüchtlingsbus nach Berlin geschickt, der natürlich bei den Politoberen keine Beachtung fand. Außer Spesen und Beschimpfungen nichts gewesen.
@ xandora
So kann man es natürlich auch sehen.
Gruß
Wer die CDU liebt ...
... für den bleibt bei den Landtagswahlen kurzfristig nur die AFD, damit sie 25 bis 35 Prozent bekomme.
Nur so scheinen sich die kopflosen Mitläufer in dieser Partei endlich zu besinnen und die Partei mittelfristig aus der Sackgasse zu führen.
Was Frau Merkel hier fabriziert ist mehr als verantwortungslos.
Frau Merkel sollte endlich einlenken!!
Sie hat schon längst nicht mehr die Mehrheit der Deutschen hinter sich und handelt klar gegen die Interessen des Volkes!!
Köln und Hamburg waren erst der Anfang!
Wieviel der Täter werden bestraft und abgeschoben? Vielleicht max. 1-2%!!
Zahlreiche IS Kämpfer und auch andere
Kriegsverbrecher sind unter den Flüchtlingen!
Auch terrorisieren viele Muslime in etlichen Flüchtlingsheimen Christen und andere Nichtmuslime! Passieren tut nicht viel!
Es reicht Frau Merkel!
Sie haben mich tief enttäuscht! Selbst
Gerhard Schröder hat mehr Realitätssinn bewiesen und bessere Politik gemacht!
Die Kanzlerin bricht nach Auffassung von mindestens zwei ehemaligen Verfassungsrichtern das Grundgesetz.
Es wäre höchste Zeit, dass der Bundestag ihr das Vertrauen entzieht! Um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden - was die Kanzlerin als Amtseid geschworen hatte.
Sie schreiben: "Mir scheint, bezüglich Flüchtlinge wird genauso lange geschwätzt, bis wir feststellen, dass das Land immer dunkler wird......"
Das Land immer dunkler wird? Ich bin immer davon ausgegangen, dass Leute die so etwas sagen, Braun zu Ihren Lieblingsfarben zählen.
Es ist uglaublich was hier geschrieben wird...
Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,
wir möchten Sie bitten, zu einer sachlichen und themenorientierten Diskussion zurückzufinden. Persönliche Auseinandersetzungen sind nicht erwünscht.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
meta.tagesschau.de
P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.
Sie muss weg und sofort.
Wir sind deutsche sind wir hach Deutschland, nach Hause meine Vorfahren gekommen Deutsch zu bleiben, aber nicht Muslime zu werden.
Ich habe Angst um meine Kinder und Enkel.
"Wer die CDU liebt ...
... für den bleibt bei den Landtagswahlen kurzfristig nur die AFD, damit sie 25 bis 35 Prozent bekomme.
Nur so scheinen sich die kopflosen Mitläufer in dieser Partei endlich zu besinnen und die Partei mittelfristig aus der Sackgasse zu führen.
Was Frau Merkel hier fabriziert ist mehr als verantwortungslos."
Ja was Frau Merkel macht ist verantwortungslos und erfasst auch nicht die negativen Langzeitwirkungen auf Deutschland und Europa.
In einem aber widerspreche ich ihnen, nachdem ich 30 Jahre Lang die CDU gewählt habe, werde ich so lange diese Frau dort das Zepter hält gar nicht mehr wählen.
Was meinen sie wenn die SPD den Kanzler stellte, wie schnell diese Partei einbrechen würde und die Grenzen dicht machen würde.
Es sind nicht alleine CDU Wähler, die die AfD wählen, viele LINKE sympathisieren ebenfalls mit der AfD und viele aus der SPD und Nichtwähler wählen nun ebenfalls AfD.
Für genauere Aussagen fehlen aber aktuell Zahlen zu einer Wählerwanderung.
Nach einem historischen Tiefstand verliert die CDU weitere zwei Prozent, vom Minus der SPD mal ganzabgesehen.
Ich finde es bedenklich, dass Sie den Zuwachs der AfD so verharmlosen!
...... Auf ihre Frage: "Ich frage mich was all die Kommentatoren hier im Forum machen wollen wenn ihres Willen nach die Grenzen geschlossen wurden." ........ "Bei illegalem Grenzübertritt erschliessen?"
Das ist hoffentlich nur eine rethorische Frage. In Deutschland der BRD wird an Grenzen nicht erschossen. Genausowenig wie Verbrecher und Kriminelle gefoltert werden.
Es soll einfach NUR geltendes Recht gelten und sowohl mit Fingerabdruck und biometrischen Fotos geprüft werden werd in Deutschland Schutz einfordert. Da wird sich sehr schnell der Strom der Flüchtlinge reduzieren. Glücksritter und Fälscher, Schleuser und Kriegsverbrecher festgehalten -das spricht sich via Social Medium schnell rum. Wer illegal kommt macht sich strafbar. Das ist die Aufgabe eines jeden Landes - sollte man meinen. Und mal rational gesehen, schickt Deutschland aus humanitären Gründen auch Verbrecher nicht zurück. Weshalb ihre Frage also so gestellt?
sind für den derzeit unbegrenzten Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland verantwortlich.
Die ständige Fokussierung nur auf Merkel und ihr Kabinett ist völlig verfehlt.
Auch ich hoffe, dass die anstehenden Landtagswahlen für die betreffenden Parteien einen schmerzlichen Denkzettel ergeben.
Gut das es für die Stimmabgabe die von Ihnen angesprochene Alternative gibt.
Können Sie sich nicht mehr erinnern? Gauck hat unser Land in ein helles und dunkles Deutschland geteilt.
Braun gehört nun überhaupt nicht zu meinen Lieblingsfarben. Ich wähle aber trotzdem die AfD, weil die Etablierten unbedingt einen Denkzettel brauchen. Ansonsten gibt es nur ein " weiter so"
Solange wie öffendliche Rücktritsforderungen als rechtsradikal gelten wird und braucht die Politik sich nicht ändern.
In jedem Bundeslandland wird es zu einer pro-Zuwanderungsregierung kommen.
Und somit geht die Politik der Regierung auf.