Kanzlerin Merkel und Innenminister de Maizière

Ihre Meinung zu Merkel spricht de Maizière das Vertrauen aus

Wer das "vollste Vertrauen" der Kanzlerin genießt, muss erfahrungsgemäß um seinen Job bangen. Doch gilt das jetzt auch für den Innenminister nach seinem Vorstoß zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge? Wohl kaum. De Maizière hat prominente Unterstützer.

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177 Kommentare

Kommentare

JerryCocco
Sozialsysteme

Am 09. November 2015 um 13:40 von Ungarn
Vertrauen

>>>Was Herr de Maizier angesprochen hat ist richtig 70-75% der Ankommenden sind Männer, wenn die dann noch ihre Familien nachholen, sehe ich für unsere Sozialsysteme schwarz denn unser Arbeitsmarkt benötigt nicht so viele "hochausgebildete Fachkräfte" die in die Systeme einzahlen. LG<<<
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Warum denken alle nur an unsere Sozialsysteme ? Weil diese schon vorher - Stichworte: Wiedervereinigung und Russland-Heimkehrer - missbraucht worden sind.
Solche Herausforderungen sind durch Steuern zu bezahlen, damit alle daran beteiligt werden. Und damit alle gerecht daran beteiligt werden, ist eine deutliche Steuererhoehung bei den Reichen und Superreichen notwendig.
Haende weg von den Sozialsystemen.

Iwano
Parteiintrigen fördern Rassismus

Was hier passiert,sind typische parteipolitische Intrigen; hier, um die SPD zu schwächen u. Frau Merkel zu stürzen.
Anstatt wirklich für "die Integration von Schutzbedürftigen" (Seehofer) zu sorgen, werden unsinnige Ängste in der Bevölkerung geschürt, die Ausländerhass und Rassismus stärken. Wollen wir wirklich wieder Sündenböcke verfolgen, statt der wirklich Schuldigen?
Die Menschen, die hierher flüchten , werden erst wieder zurückkehren können, wenn die Kriege in den Herkunftsländern beendet werden. Das wird noch lange dauern. Unser konsumverwöhntes Land ist keineswegs überfordert, diese Menschen und ihre Familien für einen längeren Zeitraum aufzunehmen. Es kostet jetzt viel Arbeit, weil die Politiker zwar Banken retten konnten, aber vorher versäumt haben, Wohnungsbau, Bildungssysteme, Gesundheitssysteme, Infrastruktur usw. angemessen auszubauen. Ist aber durchaus jetzt in Angriff zu nehmen! Oder fürchtet die Rüstungslobby um ihre Profite?

Sonne100
Wann wird Merkel das Vertrauen

Entzogen? Hr. de Maizière hat mein vollstes Vertrauen, denn was er sagt ist richtig. Schweden bittet die Asylanten zur Umkehr, so wie jetzt Norwegen auch! Und unsere Kanzlerin ...? Wo bleibt der Misstrauensantrag, was ist mit der Petition und wieso hat noch keiner gegen diese Frau geklagt???

Prof.
Die Regierung ist bis Weihnachten weg

Bis Weihnachten ist diese "Regierung" nicht mehr geschäftsfähig.

Mit De Maziére gehen hunderte wichtiger Kontakte für die Kanzlerin verloren.

Der_Mahner
Vertrauen

Auweh. Jetzt wird's eng für Thommi.

Mutti spricht ihm ihr Vertrauen aus. Spätestens wenn daraus das "volle Vertrauen" wird, dann ist er erledigt.
8-)

montideluxe
@16:04 von Cuxpaul

>>
Zum Glück vertraut die Mehrheit der Deutschen FRAU MERKEL. Da verlieren sich die Gesinnungsfreunde des lieben Ralf 3 und Co. im Bodensatz der Unverbeserlichen.
<<

Ich biete Ihnen gern die Wette an dass spaetestens Anfang Januar Frau Merkels Beliebtheitsgrad auf unter 30% gesunken sein wird sofern sie ihren jetzigen Kurs beibehaelt.

Elefant
Merkels Vertrauen

das kommt einem Todesstoss gleich. Ich hoffe, dass die Merkel Gegner keinen mm nachgeben um schlimmeres zu verhindern.

Dieter D.

Keine Obergrenze für Syrienflüchtlinge inclusive Familien.

Ich bin gespannt, wie Frau Merkel diese Zusage ohne Gesichtsverlust revidiert.

nemesis77

@resistance1405 Haben Sie eigentlich Herrn Bachmann wegen seiner Goebbels-Schnitzler Vergleiche mit Justizminister Maas angezeigt? Oder war das auch nur heiße Luft? Bevor Sie etwas zu einem Thema posten, dann bitte erstmal das Grundgesetz lesen UND verstehen.

Cuxpaul
@ladycat

...buchen Sie doch mal einen Kurzurlaub in Homs (Syrien). Vielleicht verstehen Sie nach hoffentlich sicherer Rückkehr dann, aus welchen Gründen den Flüchtlingen geholfen werden muss!

Wählen dürfen in Deutschland übrigens nur deutsche Staatsbürger - und bis zu diesem Status ist es auch für anerkannte Asylbewerber ein langer Weg.

PS: Es gibt übrigens Gerüchte, dass auch die Vertreter anderer Parteien (CDU, CSU, FDP, GRÜNE, LINKE, etc.) überhaupt nichts gegen Vorstands- oder Aussichtsratsposten haben - ganz im Gegenteil!

Sasa719
@ ladycat Das Interesse der

@ ladycat

Das Interesse der Politiker viele Zuwanderer nach Deutschland zu holen gilt einzig dem demographischen Wandel in Deutschland entgegen zu steuern. Wer sich mit Statistiken auseinander gesetzt hat, weiss, dass Das Deutschland das wir bis jetzt hatten in Bezug auf Renten-, Gesundheits-, sowie Sozial- und Bildungssystemen nicht mehr bestehen kann, da es sich nicht mehr finanzieren lässt.

All die Stammtisch Kommentare und Pegida Rufe sind zum einen lächerlich u zum anderen sehr ermüdend.

Ob nun KriegsFlüchtlinge die 'beste' Option an Zuwanderung bringt, das sehe ich such fraglich.
Aber ganz ehrlich, weder die großzügige Familienpolitik, noch das Anwerben von ausländischen Studenten u Arbeitskräften der letzten 10 Jahre hat bisher eine nachhaltige Spur für die Population in Dt hinterlassen.

Deshalb wird die Zuwanderung befürwortet. Wer letzten Endes auf der politischen Bühne gewinnt, ist schlicht EGAL. Am Ende kann eh nur gemeinsam Politik gemacht werden.!

ossiwessi
14:28 von Gironimo

Sie verwenden den Begriff Angstbürger.Lesen Sie mal die Mopo.Asylbewerber gehen auf Polizeihunde los.Noch besser Jugendliche Migranten –
muslimische Jugendliche
Gewalttätigkeit und geschlechter
-
spezifische Einstellungsmuster
Kurzexpertise
für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Prof. Dr. Sonja Haug
Professorin für Empirische Sozialforschung
Fakultät Angewandte Sozialwissenschaft
Hochschule Regensburg
Oktober 2010
Viel Spass bei der Lektüre
Die Frage ob der Innenminister bleibt entscheidet sich noch diese Woche.Personalentscheidungen auch anderer Politiker stehen unmittelbar bevor.Die "Unruhe" bleibt.

100 Fragezeichen
Untätigkeit und heiße Luft der meisten unsere Politiker

Beliebtheit unserer Politiker....Nichts läßt sich so leicht beeinflussen wie ein Umfragewert.
Ein Spruch aus meiner Studienzeit # trau keiner Statistik,außer Du hast sie selbst gefälscht# Soviel zum Beliebtheitsgrad der Kanzlerin.(Ich hatte sehr viel Achtung vor ihrer bisherigen Leistung).
Wenn unsere Politiker nicht endlich handeln zum Wohle der Bevölkerung der BRD,sich an die GESETZE halten, ihre politischen GRABENKÄMPFE unterlassen,dann werden sie sich nicht mehr um ihre Posten sorgen müssen.
Ihre Stühle stehen dann nicht mehr für SIE bereit.Die Bevölkerung ist besorgt,frustriert und richtig SAUER.
Nicht dass die rechten Parteien ALTERNATIVLOS werden.

ossiwessi
16:43 von ladycat

" Aber als Vorstände und Aufsichtsräte in Großkonzerne, das hätten Gabriel & Co. schon gerne. Da bin ich mir sicher."
Diesbezüglich haben sie den Nagel auf den Kopf getroffen.
Wie anders sind die vielen Lobbyisten zu erklären.
Politiker sämtlicher Parteien gehen in die Wirtschaft um "gutes" Geld zu verdienen.Die Übergangsfristen sind noch zu kurz.

ladycat
@ Cuxpaul

Sicherlich muss den Flüchtlingen geholfen werden, daran besteht überhaupt kein Zweifel. Aber es ist ein Wahnsinn, Millionen davon zu uns zu holen. Hilfe muss auch mit Verstand erfolgen und sie muss auch Sinn machen.
Es nützt nämlich weder den Deutschen, noch den Flüchtlingen wenn unser Land unter der Last zusammen bricht und es dann zu Unruhen kommt.
Die Fluchtursachen bekämpfen und die heimatnahen Camps unterstützen, so dass auch für Essen und Bildung dort gesorgt wird, wäre am dringlichsten und erfolgreichsten.
Und, sicherlich haben auch andere Parteienvertreter nichts gegen gute Wirtschaftsposten.

montideluxe
@15:58 von Cuxpaul

>>
Auch das ständige Wiederholen von Unsinn macht diesen nicht intelligent.
<<

So steht es aber nunmal geschrieben. Zumindest was die nach der GFK gedeckelten Straffreiheit bei illegaler Einreise betrifft. Das ständige Leugnen dieser Tatsache macht also den tausendfachen Grenzbruch der taeglich in Europa stattfindet nicht weniger illegal.

Fakt ist aber auch dass auf die grosse Mehrheit der syrischen Fluechtlinge nach bestehender Asylgesetzgebung halt nur subsidiärer Schutz angewandt werden kann.
Ich kann mich noch lebhaft an die Interviews mit Vertretern von Gruenen, Linkspartei und sonstigen ProAsyl Gruppen erinnern wo uns versichert wurde dass 70% der Syrer eh wieder nach Hause wollen sobald der Krieg vorbei ist. Von daher ist die Aufregung um den subsidiärer Schutz fuer mich nicht nachvollziehbar.

montideluxe
@16:32 von Nachtwind

>>
Es widerspricht dem Grundgesetz - und auch dem Asylgesetz menschen allein aufgrund ihrer Herkunft Schutz zu verweigern.. die "Sichere Drittstaaten"-Regelung ist da bereits eine extreme Dehnung dieser Rechte.. aber naja.. wenn man nun Syrern, nur weil sie Syrer sind aberkennt, dass sie vor einem Land im Krieg, einem Tod durch Folter oder ähnliches oder einfach nur vor Verfolgung aufgrund ihrer Religion fliehen, dann strapaziert das unsere Gesetze über alle Maßen.
<<

Niemand verweiter Schutz, es heisst ja auch 'subsidiärer Schutz". Der gemaess und in Uebereinstimmung mit Grundgesetz und Asylgesetz immer dann gewaehrt werden kann wenn Menschen vor Kriegshandlungen fluechten. Genau das ist bei vielen Syrern der Fall.
Wo genau ist Ihr Verstaendnisproblem ?

montideluxe
@17:03 von Cuxpaul

>>
...buchen Sie doch mal einen Kurzurlaub in Homs (Syrien). Vielleicht verstehen Sie nach hoffentlich sicherer Rückkehr dann, aus welchen Gründen den Flüchtlingen geholfen werden muss!
<<

Genau das ist der Grund warum die Syrer subsidiärer Schutz erhalten sollen. Da wird im Moment zuviel herumgeschossen. Aber was hat das mit der SPD zu tun ?
Die SPD spielt hier parteipolitische Spielchen auf dem Ruecken der Deutschen. Scheinbar hat sie genau wie Gruene und Linkspartei nicht einen einzigen Vorschlag wie die anstehenden Probleme der Unterbringung bewaeltigt werden koennen (bis die Forderung von ganz links aussen, alle Reichen zu enteignen und den Kapitalismus als solches abzuschaffen). Dennoch, es gilt den linken Rand der SPD Waehlerschaft fuer 2017 bei der Stange zu halten weil am konservativen Rand wird die SPD garantiert keine Stimmen gewinnen koennen.

Dieter D.

Der demografische Wandel wird zwar immer herangezogen, um die Flüchtlingspolitik zu rechtfertigen, aber der Überalterung der Gesellschaft kann auch anders entgegengehalten werden und zwar durch eine die Mütter endlich einmal fördernde Familienpolitik.

Die Betreuungsinfrastruktur zur flächendeckenden Ganztagsbetreuung für Kinder von zwölf Monaten bis zwölf Jahren muss endlich gesichert werden und zwar ohne Kosten für die Familie bzw. die Mütter.

Es muss sich wieder lohnen, Kinder zu haben und nicht ins Abseits gestellt werden durch Kinder.
Elternpaare, die mehr als drei Kinder haben und nicht über den finanziellen Background verfügen, werden in unserer Gesellschaft schnell ins Abseits gestellt, viele Kinder gelten als asozial.
Mütter müssen unterstützt werden anstatt diese zu diskriminieren, was vielfach im Arbeitsleben der Fall ist. Es müssen Steuervorteile und zwar erhebliche geschaffen werden, dann kann man sich auch wieder Kinder "leisten".

liberate-vosmet
Lieber Dieter D. um 18:58

Genau so ist es!
So etwas würde man Realpolitik nennen.
Das kann man im Moment wenig erwarten....

adagiobarber
Wir haben uns selbst überfrachtet!

Und zwar mit unserem 'Schön-Sprech'.

Wir haben in der Republik weder Willkommens-Kultur, noch eine Begrüßungs-Kultur !

Was wir aber haben ist, eine Gast- und eine Hilfs-Kultur. Und eine -aus freien Wahlen bestimmte- repräsentative Demokratie.

Wer unsere Hilfe braucht -und wir bieten humanitäre Hilfe in diesem Land-, weil sie ihm sonst nirgendwo gewährt wird, der soll sie erhalten.

Als Gast.

Und von Gästen darf erwartet und verlangt werden, daß sie die 'Spielregeln' des Hausherren anerkennen.

pimpusch
Kanzlerin

Tja , Frau Kanzlerin Sie sprechen gerade Ihrem Nachfolger das Vertrauen aus . Gehen Sie , bevor Deutschland ganz gegen die Wand gefahren ist .
Eine andere Alternative sind die kritischen Minister , in der Regierung . Sie sollten geschlossen zurücktreten , um Neuwahlen abhalten zu können .
Nachdem diese Sätze schon veröffentlicht waren , ich ein Wort zusammensetzte , wurden die Sätze plötzlich gerötet . Nun habe ich ein Wort geändert und würde mich freuen , wenn diese Sätze nicht dem Hausrechts zum Opfer fallen würden .

Clare
@ Cuxpaul Homs-Amman-Riyadh

>>...buchen Sie doch mal einen Kurzurlaub in Homs (Syrien). <<

Warum müssen die Wunschlandflüchtlinge unbedingt für zig tausende Euro quer durch Europa?

Seit neuesten beweisen die syrischen Flüchtlinge doch, das auch sie Reiseausweise besitzen können und sogar Visa für die Russische Föderation bekommen können. Wieso wählen sie dann nicht einen billigen ca. €250 Flug von Amman nach Riyadh und beantragen nach 2 Stunden Flugzeit bei ihren moslemischen Glaubensbrüdern Asyl? Und alles in einem friedlichen islamischen Staat.

andererseits
@ Clare 19:43

Die Antwort ist einfach und klar: Merkel gehört der CDU an - der erste Buchstabe C steht für "christlich". Für die Flüchtlingspolitik Merkels ein gutes Label.

Einfach Unglaublich
absurd

Es gibt viele gute Gründe für Herrn deMaiziere zurückzutreten. Als Innenminister hat er versagt und ist mit verantwortlich für das Asylchaos.

Erst jetzt, sehr spät, hat er sich auf seine Aufgaben besonnen.

Man sollte ihn dabei unterstützen und ihn uu weiteren Schritten ermutigen, die wieder die Anwendung geltender Gesetze gewährleisten.

Nur gerade dann, wenn er eine Maßnahme ansetzt, die das Asylchaos bändigen könnte, seinen Rücktritt zu fordern ist absurd. R

kritix

Das "Vertrauen aussprechen" ist die letzte Phase vor dem erzwungenen Rücktritt.....

Old Lästervogel
Au weia,

Frau Merkel spricht Herrn de Maiziere das Vertrauen aus!
Jetzt wirds eng für ihn und seinen Job. Ob Frau Merkel hinter einem steht oder ihm das Vertrauen ausspricht bleibt sich gleich: baldiger Rücktritt ist vorprogrammiert!