Wer das "vollste Vertrauen" der Kanzlerin genießt, muss erfahrungsgemäß um seinen Job bangen. Doch gilt das jetzt auch für den Innenminister nach seinem Vorstoß zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge? Wohl kaum. De Maizière hat prominente Unterstützer.
Merkel spricht de Maizière das Vertrauen aus ... sagt wer, Ihr Pressesprecher? und was sie ihrem minister geflüstert hat, darüber deckt man einen Mantel ...
Ist doch auch nicht so wichtig, de Maiziere ist schon so oft in Näpfe getreten, das hebt ihn aber aus der Masse der Führungskräfte nicht heraus.
Herr de Maizière hat unser Vertrauen - Merkel nicht!
ist so wie " es wird keine Steuererhöhungen geben", oder niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen.
Ich hoffe das die Prominenten Unterstützer mehr werden und es genau so kommt, Nachzug nur wer Arbeit und Wohnung neben Krankenkasse hat.
Wer von uns hat eine Familie gegründet ohne diese Voraussetzung, der kann sich gerne melden.
Es reicht langsam mit dem Gerede und den ständigen Ausnahmen in Deutschland, wir verlieren jeglichen Halt in der EU von der Welt reden wir erst gar nicht.
Die schüttelt schon eine Weile den Kopf.
Gruß
Thomas de Maizière hält bereits sein 4. Ministerium inne (Bundestminister für Besondere Aufgaben (???), Bundesinnenminister, Bundesminister der Verteidigung und erneut Bundesinnenminister).
Es sei daran erinnert, dass das Bundesministerium der Verteidigung oft als eine Art Schleudersitz fungiert: zu Guttenberg, Jung, Struck, Scharping, Rühe usw. Alle gingen nach diesem Posten unter…
Für die, die den Ostblock nur „vom Hörensagen“ kennen: ein Minister ohne Ressort bzw. ohne Geschäftsbereich (z.B. einer für Besondere Aufgaben) ist meist jemand, der Aufgrund seiner Seilschaften und Beziehungen unbedingt in die Regierung muss – oft als die „Graue Eminenz“.
Thomas de Maizière wird nicht entlassen. Dazu ist A.M. gar nicht befugt.
Sie könnte es zwar als Kanzlerin tun, würde damit aber ihr politisches Todesurteil unterschreiben. A.M. wurde in die Politik durch Lothar de Maizière, den letzten Ministerpräsidenten der DDR, und Wolfgang Schnur („Demokratischer Aufbruch“) eingeführt. Beide wurden als IM´s der Stasi enthüllt. Lothar de Maizière ist Sohn von Clemens de Maizière, einem Ex SA- und NSDAP-Mitglied, später hohem Funktionär des DDR-Apparates. Er war der „Ansprechpartner“ Horst Kasners alias Horst Kazmierczak, des Vaters der A.M. Weitere „Ansprechpartner“ Kasners waren u.a. Manfred Stolpe und Klaus Gysi, Vater von Gregor Gysi.
Bei „Thomas de Maizière“ findet man Folgendes: „De Maizière wurde 1971 als Schüler Mitglied der CDU. 1990 empfahl De Maizière seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl Angela Merkel als Pressemitarbeiterin in sein Team aufzunehmen,[7] in das er dann ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.“ [wikipedia.de]
Er ist zwischen 1971 und 1990 politisch nicht in Erscheinung getreten, erst nach 1990 wird er im Osten aktiv.
A.M. war bis 1990 so gut wie politisch (klammert man die FDJ aus, der sie selbst nicht allzu viel Bedeutung beimisst) unbekannt, dafür aber durchaus systemkompatibel.
So wie die de Maizières auch.
„Die de Maizières dienten Hitler, der DDR und der Bundesrepublik. Sie alle prägten deutsche Politik“ [www.welt.de].
A.M. mag unfähig sein, so dumm ist sie aber auch nicht, in die Hand, die sie ernährt, zu beißen. Eher geht Schäuble als Thomas de Maizière. Das weißt auch Schäuble und unterstützt daher Thomas de Maizière…
Thomas de Maizière, zu der Zeit ein politischer Niemand, empfiehlt seinem Cousin Lothar de Maizière einen weiteren politischen Niemand, die A.M., ins Kabinett aufzunehmen. L.d.M. läuft dann zu Helmut Kohl und empfiehlt die A.M. ins Bundeskabinett zu holen. Und als A.M. Kanzlerin wird, taucht wieder Thomas de Maizière auf...
Das zurzeit vorgeführte Theaterstück trägt den Titel:
„Ein Schelm, wer hier Böses unterstellt oder A.M. am Ar...“
Merkel spricht de Maizière das Vertrauen aus
Oh,Oh, das hatten wir doch schon öfter gehört, den Spruch, mit dem Vertrauen und ein paar Tage war der so mit Vertrauem gesegnete, abgesägt und ohne Amt. Hallo Herr Maiziere, Sie wollen als einer der wenigen noch Vernünftigen, in dieser Kola-Mannschaft wohl endlich aussteigen und haben deshalb das ganze Theater vom Zaun gebrochen? Auch um dem Wähler noch schnell vorzuspielen, dass man bei den bevorstehenden Wahlen doch der CDU vertrauen kann? Quasi ein letzter Dienst für die Partei, bevor Sie abtreten? Man wird sehen innerhalb der nächsten Tage.
Na dann ist er bald weg...
Oder er hat derweil eine Gruppe um sich versammeln können, die groß genug ist, um Merkel das Mißtrauen auszusprechen. Wär doch mal was ganz Neues, wenn Politiker der Regierungspartei der eigenen Chefin ein Mißtrauensvotum auf den Tisch legt. Nach der von Merkel angerichteten Anarchie wär's allemal überfällig!
Das Ende der Regierungszeit der Bundeskanzlerin ist eingeläutet. Freie Personalsentscheidungen sowie Sachentscheidungen kann sie nicht mehr treffen. Bei einer kommenden Bundestagswahl ist sie eine Belastung. Die SPD ebenfalls. Entweder es werden jetzt Sachtentscheidungen getroffen oder es wird alles sehr schnell gehen.
Es geht nicht darum den Zuzug zu begrenzen...
Der Zug ist schon längst abgefahren!
Und wir hätten uns seit 5 Jahren auf den Einschlag vorbereiten können. Es gab genug vorhergesagte Szenarien!
Und genau dies ist das Versagen Deutschlands! Es gibt keine Strategie wie nun mit den Flüchtlingen umgegangen werden soll. Wen integrieren, Die Kommunen mit Mitteln ausstatten. Infrastrukturen schaffen!
All dies hätte und müßte schon längst geplant und in Angriff genommen worden sein!
Und genau dies wird der Grund für Tote sein!
Verantwortlich: die Bundesregierung! Da Blut wird in Berlin kleben!
Wenn nicht schnell die wirklich wichtigen Themen behandelt werden!
Merkel, die unnötigerweise das Flüchtlingsdilemma hervorgerufen hat, sollte endlich per Misstrauensvotum durch Herrn Schäuble ersetzt werden! Solange Merkel Bundeskanzlerin ist, ist weder CDU noch SPD wählbar!! Auch Julia Klöckner, DeMaisiere und Seehofer wären deutlich akzeptabler als Merkel!!
Im Video-Bericht, und an vielen anderen Stellen, ist immerwieder von "Verschärfung" die Rede ...
Das ist Unsinn!
Es geht um's EINHALTEN der gesetzlichen Regelungen.
Als Verschärfung bezeichnen es diejenigen, die aufgrund des uralten deutschen Schuldkomplexes die grössenwahnsinnige Vorstellung aufrecht erhalten - und aggressiv verteidigen - dass sie allen Zuwanderern helfen könnten.
Wer sich kritisch zu diesem Grössenwahn äussert läuft Gefahr als fremdenfeindlich bezeichnet zu werden.
In Wirklichkeit sind diejenigen, die Zehntausende unkontrolliert in's Land lassen die Fremdenfeinde, denn sie sorgen für zwei Missstände gleichzeitig:
1. Diejenigen, welchen Asyl tatsächlich zusteht, und denen wir auch helfen WOLLEN und SOLLEN erhalten aufgrund der zuströmenden Massen nicht die geeignete Hilfe.
2. Der unkontrollierte Zustrom hat schon längst massivstes Asylmissbrauchs-Verhalten zur Regel gemacht.
Wer sich innerlich gegen diese Tatsachen sperrt, ist extrem ideologisch verblendet.
ich eigentlich schon Gestern erwartet und mir darüber Gedanken gemacht was wohl sein nächster Job sein wird! Neues Ministerium oder Europa?
...hoffentlich hat er etwas Anständiges gelernt.
…de Maiziéres als Minister, wenn man "das vollste Vertrauen" der Kanzlerin entsprechend interpretiert, so wie das andere vor ihm ebenso erfahren haben.
De Maiziére kann eigentlich nur eine 180° Wende der Kanzlerin retten- also ein Merkels'sches Bewegungsritual, dass seit dem Ausstieg vom Ausstieg, der Euro-Rettung…..sattsam bekannt ist und immer dann eintritt, wenn sich die allgemeine Meinung entsprechend geändert hat, der Kanzlerin also der Wind ins Gesicht bläst.
Insoweit hat de Maiziére gute Chancen, dass er auch diesen Fauxpas als Minister im Amt überlebt, zumal andere Parteigrößen an ihn heran- und nicht abrücken und sich die Lage der Flüchtlingsproblematik weiter zuspitzt, und sein Vorstoß alternativlos gesehen wird...
Zwar ehrenwert, aber EU-rechtswidrig hat Merkel die Grenzen geöffnet. Einer Staatslenkerin durfte das nicht widerfahren. De Maizière und mit ihm u.a. Schäuble und Bosbach sind auf dem richtigen Weg, die Rechtslage wieder herzustellen, die sowohl der nationalen deutschen als auch der europäischen Ordnung, nicht zuletzt dem geordneten Eingliedern der Flüchtlinge in die Aufnahmeländer dient.
... nicht nur durch seine - nennen wir es mal "Individualaktionen". Da beweist er (nach dem Verbrennen von mehreren 100 Millionen € als Verteidigungsminister) einmal mehr absolute Unfähigkeit. In gewissen Kreisen - häufig rechts ausserhalb des demokratischen Spektrums - aufsatteln zu wollen (wie er es offensichtlich versucht) ist nicht nur schäbig sondern auch gefährlich. Derartiges Handeln sollte gerade in einer so emotional aufgeheizten Thematik wie der Flüchtlingsfrage tunlichst unterlassen werden. Die Ernte hiervon fahren dann andere ein. "PeGiDas", "AfD" etc sind dann die Nutzniesser. Das sehen wir ja nun . Oder will er das?
Nicht, dass ich Fan der FDP Politik zu den letzten Regierungszeiten gewesen wäre...
Nicht, dass ich heute die wenig konstruktive Haltung der SPD in der aktuellen politischen Flüchtlingsfrage gutheiße...
Aber ein fortwährendes "Anecken" zwischen CDU und CSU ist seit Jahren zu beobachten, Vorteile ziehen daraus meist einzelne Akteuere der Schwesterparteien.
Ob sich ein Vorteil für Herrn Schäuble für das Land rechnet vermag ich nicht zu glauben.
Fan von der "stillen" Frau Merkel konnte ja kaum jemand werden. Fan von einem Minister, der sich schon in erster Linie für die Finanzen seiner Partei bemüht hat, und jetzt dies unter Umständen auch für sein Land tun will (für wen da wirklich? -> Siehe Griechenland und Geldflüsse...) werden sicherlich einige sein. Insbesondere die, die sich gefühlt näher bei Pegida et.-al. bewegen als in ihrer C.-Partei. Oder?
Von daher wird de Maizier nur noch ganz kurz im Amt sein und dann wohl gegangen werden.
Denn solche Hardliner wie Aigner, Bosbach, de Maiziere, Friedrich, Fritsche, Hanninger, Hartmann, Herrmann, Ischinger, Maaßen, Münch (BKA-Chef), Schindler, Seehofer, Sensburg, Söder, Ziercke sind eine Gefahr für alle aktuellen sowie für alle zukünftigen Generationen sowie eine Gefahr für unser Grundgesetz, für die EU-Grundrechte-Charta, für die UN-Menschenrechts-Charta, für den UN-Zivilpakt sowie für die Genfer Konventionen und für die Demokratie überhaupt.
Weiterhin wissen wir auch, dass unsere Bundesregierung und die EU-Kommission durch die Sache VW auch in dem dunkelschwarzen und übelst stinkenden FIFA-UEFA-DOSB-DFB-Sumpf mitdrinhängt (Beckenbauer, Blatter, Merkel, Niersbach, Zwanziger, Rummenigge, Hoeneß, usw.).
Sowas brauchen wir nicht mehr. Außerdem brauchen wir auch solche Despoten wie Assad, Erdogan, Kim Jong Un, Netanjahu, Orbán und Co nicht mehr. Weg mit solchen Despotien!!
Jetzt hat er die Zeit, sich schon mal Gedanken über sein Rücktrittsschreiben machen.
Tja, dann bleibt ja nur zu hoffen, dass wir bis zum Wochenende einen neuen Innenminister (m/w) bekommen. Daumendrücken!
Wenn es darum geht, ungeliebte Konkurrenten auszustechen, ist sie in ihrem Metier.
Für gewöhnlich bedeutet dieser Auspruch das politische Ende eines Merkelvertrauten.
Doch glaube ich das Merkel das Wasser in der CDU mittlerweile selbst bis zur Oberlippe steht und es tatsächlich weniger um Herrn de Maizières Zukunft, als viel mehr um ihr eigenes politisches Überleben geht.
Ein Sturz des Herrn de Maizière würde Merkel nicht mehr überleben. Zu groß ist der Rückhalt für den Innenminister in Union und in der Bevölkerung , zu gering mittlerweile Merkels eigenes Gewicht.
Ohnehin ist Merkels Ende als Kanzlerin in der Union wohl längst beschlossene Sache, nur muss man noch an der -Umständen ihres Ausscheidens- feilen.
"Einer von uns muss es dann machen"...
Korrekt werte CDU, nun macht Euch auf die Suche nach Merkels Nachfolger...und ändert endlich Euren Kurs !
Oh oh, wie lange ist de Maiziere jetzt noch im Amt? Jedes Mal wenn das Vertrauen ausgesprochen wurde, hielt das nicht lang.
Recht hat er, der Innenminister, und hat endlich auch das Gaspedal gefunden. Tacheles reden ist jetzt angesagt.
Herr Gabriel, Ihr Herr Oppermann ist nach dem letzten Donnerstag, als man sich anscheinend geeinigt hatte, vor die Medien getreten, mit der Botschaft "Nach oben keine Grenzen und wer schutzbedürftig ist bleibt bei uns, und wer nicht schutzbedürftig ist bleibt auch bei uns, wird geduldet.
Damit ist die Position der SPD klar: egal was beschlossen wird, der Missbrauch des Asylrechts und der Abschiebepraxis wird von der SPD weiterhin befürwortet.
Liebe Genossen in Berlin, lassen Sie den Innenminister seine Arbeit machen, kümmern sich besser um ihre Mitglieder, die scharenweise austreten und um die Basis, die nur noch den Kopf schüttelt.
"Die Stimmung kippt, jeden Tag mehr. Daran ändern auch merkwürdige Meinungsumfragen und Durchhalteparolen wenig. Hajo Friedrichs, herausragender deutscher Fernsehmoderator, hat sich unsterblich gemacht mit diesem Satz: «Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten.» Wenn Friedrichs das noch miterlebt hätte, was seine Medien, vor allem das Fernsehen, heute veranstalten: Empörung, Betroffenheit, Moralin morgens, mittags, abends, nachts. Das Ausblenden der Realitäten in Flüchtlingslagern, jeden Tag 10 000 neue Flüchtlinge, von denen die Hälfte entweder gar keine sind – oder Analphabeten oder künftig Fälle für die Sozialkassen. Auslöser für diese katastrophale Lage in Deutschland ist genau jene Person, die geschworen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden."
http://www.nzz.ch/1.18639497
...die Kanzlerin hat ihm ihr Vertrauen ausgesprochen... das ist kein gutes Zeichen....
"...Franz-Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg, Christian Wulff oder Annette Schavan blieben nicht mehr lange im Amt, nachdem Merkel ihnen das Vertrauen ausgesprochen hatte. ..."
Aber warum sollte auch Frau Merkel nicht einmal genau das meinen, was sie sagt? Vielleicht verunsichert sie damit de Maiziere noch deutlicher, als wenn sie ihm mit Rausschmiss gedroht hätte. Letztlich wird ihm wohl nichts anderes übrigbleiben, als selbst zu kündigen. Denn wer kann schon ewig rätseln, ob er es noch ist oder doch nicht mehr... irgendwie wie bei Schrödingers Katze...
ausgesprochen zu bekommen endet normalerweise mit der Entlassung aus dem Amt.
Ich bin aber der Meinung, dass de Maiziere genau den richtigen Ansatz hat. Flüchtlinge sind nur temporär hier. Und sie genießen eben nicht die Schutzrechte von Asylbewerbern. Insofern hat de Maiziere eigentlich die aktuell geltenden Gesetze rezitiert. Und die Aufregung bei Gabriel oder Stegner gilt wieder nur der eigenen Profilierung.
Mich wiedert die SPD inzwischen extrem an. All ihr Tun und Handeln in den letzten Jahren hatte sich immer zum Nachteil ihrer eigenen Klientel ausgewirkt. So auch diesmal. Denn die Unmengen an Flüchtlingen (oder soll ich lieber sagen Migranten) die man nun auch noch hier integrieren will, bewirken eine Konkurrenz im Niedriglohnsektor, bei preiswerten Wohnungen und im Bezug von staatlichen Sozialleistungen. Die Flüchtlingspolitik wird im Prekariat die Probleme erzeugen, nicht in den oberen Gehaltsklassen. Dort schmückt man sich eher mit dem Humanismus als Aushängeschild
Und genau das ist das Problem!
Denn ein mindestens ebenso wichtiges Ziel müsste es sein, die Wogen in Europa zu glätten und sich um einen demokratisch herbeigeführten Konsens innerhalb Europas zu bemühen!
Der europäische Gedanke ist nicht, dass alle Europäer zu tun haben, was Frau Merkel gerne hätte!
Das deutsche Vorgehen und die deutsche Einstellung lassen in Sachen demokratischer Einstellung und Respekt zu wünschen übrig!
Die deutsche Regierung soll so vielen Flüchtlingen helfen:
- wie es innerhalb eines fair geführten und demokratischen Prozesses innerhalb der EU konsensfähig ist
- wie Deutschland leisten WILL! Denn wo das nötige Geld herkommen soll - also wo zur Gegenfinanzierung all die Milliarden eingespart werden sollen (Renten? Bildung? Infrastruktur? Sozialleistungen?) das wird bislang überhaupt nicht öffentlich diskutiert! Führen Sie eine offene Diskussion darüber, was uns das kostet und hören Sie, was das Volk will - aber entmündigen und belügen Sie das Volk nicht.
...also für Herrn de Maiziere... Er sollte sich schleunigst neue Arbeit suchen... Wenn Frau Merkel das Vertrauen ausspricht, war das in der Vergangenheit noch nie gut für denjenigen...
Hier Henkels Warnung aus der FAZ:
https://tinyurl.com/nvqx5aq
FAZ: Henkel bezeichnet AfD als „NPD light“ (08.11.2015, 22:23 Uhr)
Henkel bezeichnet AfD als „NPD light“
Für Hans-Olaf Henkel ist die AfD mittlerweile zu einer „NPD light“ geworden. Es mache ihm Kummer, dass er mitgeholfen habe, „ein richtiges Monster zu erschaffen“.
Der frühere Vorsitzende des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und ehemalige Vize-Vorsitzende der AfD, Hans-Olaf Henkel, warnt vor einem Rechtsruck seiner ehemaligen Partei. Die AfD, aus der er im Juli dieses Jahres ausgetreten ist, sei mittlerweile zu einer „NPD light“ geworden. „Ich mache mir schon Sorgen, denn ich darf daran erinnern, dass ich mit Herzblut für diese neue Partei gekämpft habe. Es macht mir Kummer, dass ich mitgeholfen habe, ein richtiges Monster zu erschaffen“, sagt Henkel im WDR-Magazin „Westpol“.
...wagt niemand zu beantworten!
Nämlich die Frage nach dem Unterschied zwischen Asyl und Zuwanderung.
Wer sich gerade die Bilder der sog. Balkanroute ansieht, kommt wieder auf diese Frage zurück und zwangsläufig zu der Meinung, daß de Maiziere im Grundsatz recht hat. Der eben NICHT die Abschaffung (ZDF), sondern die BEGRENZUNG des Nachzugs fordert. Warum nur sollen Syrer besser gestellt werden, als die Flüchtlinge der Balkankriege.
Denn, alles emotionale beiseite, wer Syrien verlassen und die Türkei erreicht hat, braucht weder Angst vor Fassbomben noch vor dem Köpfen haben.
Und jeder Flüchtling, der in Deutschland oder Schweden ankommt, hat zuvor 5-7 sichere Länder durchquert.
Bedenklicher ist doch, was in TV-Interviews immer noch zu Ausdruck kommt.
Da kommt eine 8-köpfige Familie und erwartet " ein Haus, einen gut bezahlten Job in einer schönen Gegend" (wörtlich!)
Schon zu Budapest hatte ich die Frage gestellt, warum steht Steinmeier nicht vor dem Keleti und räumt mit Märchen auf.
"Wer das "vollste Vertrauen" der Kanzlerin genießt, muss erfahrungsgemäß um seinen Job bangen." Super, dieser Satz.
Seit Beginn der "Füchtlingskrise", frage ich mich, wann liefert Frau Merkel Fakten. Die Menschen in Deutschland habe ein Recht darauf zu wissen, wie wir das schaffen sollen. Haben wir persönlich zu früh geholfen, so dass weiter gewurstelt werden kann?
Und wenn de Maizière weg ist, wen hat die CDU dann noch?
... dass führende Politiker der CDU/CSU Merkel das Vertrauen ausspräche, als dass die Kanzlerin irgendjemand das Vertrauen ausspricht. Mit dieser Kanzlerin ist nämlich erkennbar kein Staat mehr zu machen.
Die Aufteilung der Flüchtlingsreglung zwischen Innenminister und Kanzleramtsminister ist im Ansatz falsch und kann wie gesehen nur zur Verwirrung führen. Die Ansicht von Frau Merkel man brauche nur Köpfe auszuwechseln und das Problem sei gelöst, ist eine Fehleinschätzung. Frau Merkel träumt von einer lenkbaren Flüchtlingsmasse. Der Artikel in der heutigen Rheinischen Post "spurlos verschwunden" zeigt, dass ein großer Teil der Ankommenden untertaucht und von ihren Leuten, wer auch diese sein mögen, abgeholt werden. Diese Erscheinung deuted darauf hin, dass unter ihnen ein großer Teil illegal in Deutschland ist. Auch Flüchtlinge gehen dahin, wo es ihnen passt. Die Verteilung in Deutschland und Europa funktioniert nicht. Es lebe die Reisefreiheit ohne Identität.
Was Herr de Maizier angesprochen hat ist richtig 70-75% der Ankommenden sind Männer, wenn die dann noch ihre Familien nachholen, sehe ich für unsere Sozialsysteme schwarz denn unser Arbeitsmarkt benötigt nicht so viele "hochausgebildete Fachkräfte" die in die Systeme einzahlen. LG
Wem Merkel das "Vertrauen" ausspricht, der ist bald weg von Fenster. Dabei müsste die Kanzlerin diejenige sein, die geht. Ihre Politik ist grandios gescheitert. In der ersten, richtigen Krise ihrer Amtszeit hat sie bewiesen, das sie es nicht kann.
denn nun bangen? Frau Merkel oder Herr de Maiziere. Der hat ja Stimmen Gewaltige Unterstützung aus der CDU/ CSU. Es wird langsam Spannend!
Es war vielleicht nicht abgesprochen, wäre derzeit aber der richtige Schritt, denn er macht keine Türen zu, aber auch nicht unverschließbar auf. Und das wichtigste: Er würde zwischenzeitlich erlauben, Menschen in Not auch zu helfen, zumindest vorübergehend.
Er ließe die Möglichkeit zu, überhaupt wieder europäisches Recht in Kraft zu setzen.
Wenn es keine europäische Einigung zur Verteilung der Menschen gibt - was ja abzusehen ist - könnte man notfalls Asylstatus und Bleiberecht aufheben, wenn in Syrien kein Krieg mehr ist. Es wäre auch eine Botschaft an weitere 100tausende, die sich noch auf den Weg machen wollen.
Schließlich ließe er auch die Möglichkeit, die derzeit rechtswidrige Verquickung von Asyl und regulärer Einwand zu korrigieren.
Und wieder ist sich das Volk einig: zuviel Macht beim Bundeskanzler und keinerlei Konsens innerhalb des Parlaments. Wären die Machtverhältnisse besser verteilt, gäbe es hier keinerlei Diskussion. Jedoch bräuchten die meisten Politiker zuvor jedoch Nachhilfe im Bereich 'Gemeinschaftlicher Konsens', bzw. wir bräuchten ganz andere Menschen in der Politik.
Das macht sie immer bevor sie den Minister entlässt (bzw. den Bundespräsidenten bitten ihn zu entlassen).
Aber damit würde sie einen Märtyrer schaffen und das will sie sicher nicht. Es muss so aussehen, dass es in der Regierung/Koalition einen Zusammenhalt gibt.
Der hätte niemals auf den Posten kommen dürfen. Merkel und ihre ganze Ministerbande sind vollkommen untragbar für dieses Land. Wer die gewählt hat sollte sich schämen.
Ein Journalist fragte Steffen Seibert, ob de Maiziere noch das Vertrauen der Kanzlerin habe. "Selbstverständlich hat er das" lautete die vorhersehbare Antwort des Regierungssprechers.
Trotzdem schaffen es die Medien mit Leichtigkeit, Angela Merkel den vermeintlich vergifteten Treueschwur in den Mund zu legen.
Ja, es wird über die richtigen Maßnahmen in der Flüchtlingskrise diskutiert und gerungen.
Und es gibt tatsächlich unterschiedliche Meinungen in einer Partei, in einer Fraktion, in einer Koalition.
Gehört das nicht zu einer Demokratie?
Wenn alle Parlamentarier nur den "Weisungen" der Kanzlerin folgen würden, was wäre dann wieder los?
Abnick-Parlamentarismus, autokratischer Führungsstil etc....?
Gegen eine kontroverse Diskussion gibt es überhaupt nichts einzuwenden.
"Nur von Merkel selbst gibt es noch keine offizielle Äußerung dazu. Es wäre eine 180-Grad-Wende ihrer bisherigen Politik der offenen Grenzen."
Das scheint mir reichlich übertrieben dargestellt, denn in der Außenwahrnehmung ihrer Willkommenskultur spielt der tatsächliche Schutzstatus der Syrer kaum eine Rolle, es ging allein um die schnelle und unbürokratische Anerkennung, und das haben wir "geschafft".
Und es ging immer nur um die Anerkennung derer, die unsere Grenze übertreten und das ist Gesetz.
Human war das noch nie, denn es zwingt den Flüchtlingen die Odyssee von Syrien nach D auf und trennt oft die Familien.
Human wäre zB gewesen, weitere Kontingentflüchtlinge direkt nach D zu transportieren, ohne Schlepper und ganze Familien zusammen.
Dagegen hat die Kanzlerin nur das zur Tugend erhoben, was sie nicht verhindern konnte: die Flüchtlingsströme, die nach D wollen.
Die Kanzlerin könnte sich mE ohne Gesichtsverlust auf deMaizieres Vorschlag einlassen.
Endlich haben verantwortungsvolle Politiker in der Union begriffen, dass man auf Dauer keine Politik gegen die eigene Bevölkerung machen kann. Nicht die Kritik an der Politik der offenen Tore befördert die Rechtspopulisten, sondern das Festhalten am uneingeschränkten Zuzug von Migranten. Die deutsche Öffentlichkeit ist größtenteils sicherlich nicht fremdenfeindlich und auch nicht rassistisch, es ist aber nachvollziehbar, dass sich viele Menschen um die kulturelle Identität Deutschlands Sorgen machen.
Ich spreche hiermit als Bürger diesen Landes der Kanzlerin ebenfalls das "das vollste Vertrauen"aus. Allerdings eher, wie es sich in den Altfällen" darstellt.
BK Merkel hat bei vielen Themen, die mehr oder weniger ausgesessen wurden, versagt und ich hoffe nur, dass sie nicht weiter dieser Linie treu bleibt. Schaden wurde dem Land schon genug zugefügt.
Ob NSA, TTiP, Euro, Sozialabbau, GR, Gold usw. Frau Merkel ist so nicht mehr wählbar und sollte im Interesse ehrlicher Politik das Feld räumen.
Leider sehe ich bei den Konsensparteien wenig bis keine Alternativen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu verbessern. Statt Einigkeit werden ständig neue Gräben aufgeworfen aus purem Machterhalt und Feigheit vor dem Eingestehen gemachter Fehler.
Dubiose Entscheidungen und diffuse Ängste
sind der Nährboden kommenenden Ungemachs. Und das normale Volk spürt es, dass da was gewaltig schief läuft.
Politik zum Selbstzweck - Nein Danke!
1. Herr de Maiziere ist Mitglied der Regierung warum wurde dieses Thema nicht vorher bei den Koalitionsgesprächen behandelt? Warum kommt dieses Thema Familienzuzug erst ein paar Tage später in die Presse? Ich persönlich habe den Eindruck, dass der CDU/CSU jedes Mittel und jede Nebelkerze recht ist die von dem von unserer Kanzlerin verursachten Desaster ablenken soll. Möglich aber auch, dass die Zuwächse bei der AfD zusätzlich diese Panikreaktionen bei CDU/CSU ausgelöst haben. Jedenfalls werden alle diese Maßnahmen die vorgeschlagen werden das Problem der "Flüchtlingströme" nicht lösen. Diese Maßnahmen sind dazu da um von den grandiosen Fehlleistungen in der Vergangenheit bis heute abzulenken.
gut für ihn, oder doch nicht?? Egal, ich habe weder zu Frau Merkel ein Vertrauen, noch den mometan regierenden Parteien. Die Grünen sind soweit weg von der Realität, da erübrigt sich, das Wort "Vertrauen". Die "Linken" haben gute Ansätze, aber ob sie es dann auch anpacken, wenn sie an der Regierungen wären?? Mir wäre eine Erneuerung der etablierten Parteien CDU/CSU und SPD am liebsten, incl. Neuwahlen. Ach ja, FDP gibt es ja auch noch, ach je, die ducken sich total weg, also, genauso nicht wählbar, genauso wie die rechten Gruppierungen, die schreien, aber gute Ansätze für die Problematik haben sie auch nicht. Wir benötigen eine Regierung zu allererst für die Bevölkerung unseres Landes.
laufen immer mehr Wähler weg, deshalb muss Merkel einlenken, ob ihr das gefällt oder nicht. Die Mehrheit der Deutschen ist halt trotz Medienbeeinflussung doch nicht so dumm und merkt, dass die Kanzlerin Politik gegen das eigene Volk macht. Warum wollen Merkel und die USA Deutschland auflösen? Etwa deshalb, weil das deutsche Volk nicht so pariert, wie gewünscht? Siehe TTIP & Co.
Nach der jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ Umfrage ist mit der Arbeit der Kanzlerin nicht einmal jeder zweite mehr zufrieden. Vor einem halben Jahr waren es noch drei Viertel der Befragten. In dieser Lage stellt sich die Frage, ob die Kanzlerin noch das Vertrauen ihrer Partei und der Koalition hat. Es ist an der Zeit, dass Merkel die Vertrauensfrage stellt.
Der Lack ist ab
"Die Stimmung kippt, jeden Tag mehr. Daran ändern auch merkwürdige Meinungsumfragen und Durchhalteparolen wenig..."
auf den Punkt genau getroffen! Super, dass TS Ihren Kommentar zugelassen hat. Ähnliches hat man mir bisher meistens gerötet.
Tja, dann bleibt ja nur zu hoffen, dass wir bis zum Wochenende einen neuen Innenminister (m/w) bekommen. Daumendrücken!
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Und auch der wird nur mit Wasser kochen!
Die Probleme bleiben dieselben, egal wen sie da hinsetzen. Aber die Probleme müssen gelöst werden, dass erwarte ich von der Regierung. Die Zeit der Schönredner ist langsam vorüber, es wird Ernst.
Zitat:
"Was Herr de Maizier angesprochen hat ist richtig 70-75% der Ankommenden sind Männer, wenn die dann noch ihre Familien nachholen, sehe ich für unsere Sozialsysteme schwarz"
Seltsam, die ganze Zeit hieß es aus Ihrer Fraktion "da kommen hauptsächlich junge Männer". Nun sollen ALLE junge Männer plötzlich Familienväter sein ? Ja was denn nun ? Typisch Angstbürger.
Wenn es darum geht, ungeliebte Konkurrenten auszustechen, ist sie in ihrem Metier.
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Aber es gibt noch einen der ihr das Wasser reichen kann und das ist Schäuble.
Den auszustechen würde ihren sofortigen eigenen Untergang bedeuten.
Er wird das Zünglein an der Waage sein. Die Tage ihrer Herrschaft sind gezählt, man wird ihr das Unvermögen nicht vergessen
Henkel bezeichnet AfD als „NPD light“
Für Hans-Olaf Henkel ist die AfD mittlerweile zu einer „NPD light“ geworden. Es mache ihm Kummer, dass er mitgeholfen habe, „ein richtiges Monster zu erschaffen“.
Es gibt leider nicht nur rechte Monster. Politik von Teilen der Union und der kompletten SPD ist monsterhaft. Wenn überwiegend nur noch die eigenen Befindlichkeiten zählen, die Mehrheit der Bevölkerung als Dunkeldeutschland abgewertet wird, dann ist das monströs. Wer treibt wohl Teile der Bevölkerung nach Rechts? Die AFD, oder die Komplettversager der Regierung? Die AFD hat nur Chanen, weil sich die Menschen von den Parteien abwenden, denen sie bisher ihr Mandat gaben.
Der einzige, der eine offene Kommunikation betreibt und auf die Gesetzestreue verweist; ansonsten werden Gesetze gebrochen wie das Zeug hält alles im Namen der Humanität.
"De Maiziére kann eigentlich nur eine 180° Wende der Kanzlerin retten- also ein Merkels'sches Bewegungsritual, dass seit dem Ausstieg vom Ausstieg, der Euro-Rettung…..sattsam bekannt ist und immer dann eintritt, wenn sich die allgemeine Meinung entsprechend geändert hat, der Kanzlerin also der Wind ins Gesicht bläst."
Das haben Sie schön gesagt, auch wenn der Begriff "Bewegungsritual" die populistische Neigung der Kanzlerin reichlich euphemistisch umschreibt.
DeMaiziere verschafft ihr Bewegungsspielraum, das scheint mir auch der Sinn der Übung zu sein. Er könnte notfalls auch mit Zahlen, Prognosen und der Machbarkeit argumentieren, wenn es zum Äußersten kommt.
Von einer 180-Grad-Wende würde ich aber nicht sprechen, denn es waren von Anfang an v.a. die Medien, die die Kanzlerin als Mutter Theresa der Flüchtlinge dargestellt haben.
Sie selbst hat schnell versucht, ihre Handlungen als bloße Konsequenz von Werten und Moral darzustellen, was wohl jetzt am problematischsten für sie wird
hi Gironimo
Seltsam, die ganze Zeit hieß es aus Ihrer Fraktion "da kommen hauptsächlich junge Männer". Nun sollen ALLE junge Männer plötzlich Familienväter sein ? Ja was denn nun ? Typisch Angstbürger.
Das stimmt so nicht ganz. Denn: laut Korrespondenten-Video in anderen Quellen sind in der Tat viele von denen Familienväter, die aus dem völlig zerbombten und vergifteten (Chlorgas, Senfgas, usw.) Syrien fliehen!! Gucken Sie mal auf heute.de, n-tv.de, faz.net und vielen anderen Quellen.
... daß die Frau Bundeskannsnicht etwas verkündet und das Volk samt der bis dato treuen Systempresse reagiert darauf mit Häme und Spott.
Diese Frau hat gänzlich abgewirtschaftet und sollte schleunigst ihren Stuhl räumen! Der Schaden für unser Land ist schon jetzt unbezifferbar.
... zwischen diesen Migrationsoptionen wird in Politik und Medien seit Beginn der aktuellen Flüchtlingskrise im Sommer diesen Jahres de facto nicht unterschieden.
Die Flüchtlinge wie die Bevölkerung in diesem Land haben aber ein Anspruch auf eine angemessene öffentliche Information und Diskussion. Den Flüchtlingen wird über die virtuellen Medien keine angemessene Information zu ihren Perspektiven in Deutschland übermittelt. Es fehlt auch eine detaillierte Debatte darüber, wie die Flüchtlinge nachhaltig befähigt werden können, nach einer politischen Lösung verbunden mit einer echten Existenzperspektive in ihre Heimat zurückzukehren. Die Bevölkerung in diesem Land wird mit ihren jahrzehntelangen Erfahrungen mit Migration seit 1945 nicht angemessen einbezogen.
Bei einem "Weiter so" ohne die oben angemahnten Klärungen und die Entwicklung und Umsetzung entsprechender Praxiskonzepte drohen mittelfristig schwere soziale Krisen und politische Instabilität in Deutschland und in der EU.
Ich verstehe die Aufregung nicht. Die SPD fährt mit ihrem Vorhaben, Kriegsflüchtlinge ebenso wie Asylberechtigte zu behandeln, gegen die juristische Wand. Ich hoffe, dass Gabriel durch das Verfassungsgericht gestoppt werden kann.
Zudem kann Gabriel diesmal nicht auf die Vergesslichkeit der Wähler hoffen, denn im Jahr 2017 werden die Auswirkungen seiner heutigen Politik noch wesentlich deutlicher aufschlagen als er es sich heute vorstellen kann.
@ veritas@co
Es gibt leider nicht nur rechte Monster. Politik von Teilen der Union und der kompletten SPD ist monsterhaft.
Nein, dass mit der SPD stimmt so nicht. Die Generalsekretärin Fahimi war absolut vernünftig und Frau Arbeitsministerin Andrea Nahles ist es auch!! Von daher... Sowas ist unverschämt und absolut unterste Schublade von Ihnen, die gesamte SPD so zu verunglimpfen.
OK, es gibt ein paar wenige Typen in der SPD wie Oppermann, die absolut ebenfalls Spinnerei betreiben richtig. Aber ich sage Ihnen mal was: wenn ihr jemand ein gefährliches Monster geworden ist, dann solche Politiker wie Aigner, Bosbach, de Maiziere, Friedrich, Fritsche, Hanninger, Hartmann, Herrmann, Ischinger, Schäuble, Schindler, Seehofer, Sensburg, Söder, Ziercke.
Schäuble wäre als Kanzler eine Katastrophe für Deutschland und der sichere Tod für noch mehr unschuldige Passagiere:
Spiegel: Ministerpläne: Schäuble will Abschuss von Passagierjets bei Terrorgefahr erlauben
genauso ist es von Ralf 3
mit der hiesigen Regierung fängt es nur an.
Zum Glück vertraut die Mehrheit der Deutschen FRAU MERKEL. Da verlieren sich die Gesinnungsfreunde des lieben Ralf 3 und Co. im Bodensatz der Unverbeserlichen.
Lieber Harald Ju, ausgerechnet Julia Klöckner, die vorbehaltlos Merkel unterstützt akzeptabler? Oh Gott, was haben Sie eingenommen?
Sind Sie Teil einer Dynastie oder sprechen Sie von sich im Pluralis majestatis? Mein Vertrauen hat de Maizière nicht, Angela Merkel - was ich nie gedacht hätte - schon. Es darf vielleicht auch daran erinnert werden, dass lt. Verfassung der Bundeskanzler /die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik bestimmt und nicht einer der Minister. De Maizière, der ja selbst aus einer Emigrantenfamilie stammt, auch wenn dies schon lange her ist, ist an der gegenwärtigen
"Flüchtlingskrise", die ja in Wahrheit eine grunddeutsche Sinnkrise ist, nicht unschuldig. Für Immigration war er schließlich zuständig. Es bleibt dabei: wir schaffen das!
Wenn ich sie richtig verstehe, haben diese Männer ihre
Familien im Bombenhagel allein gelassen u. sind geflohen?
Oder könnte es sein, dass die Familien in sicheren Camps
auf türkischen Boden, auf ihren Nachzug nach D warten.
... auf de Maiziéres Vorschlag einlassen."
Indem der Regierungssprecher Seibert erklärte, der Familiennachzug syrischer Flüchtlinge sei nicht mehr realisierbar, stärkte die BK dem BMI den Rücken und bestätigte dessen Position. Das Sägen an Merkels Stuhl war zu vernehmlich, als dass sie es weiter überhören konnte.
Ohne Gesichtsverlust geht der Wechsel in der Flüchtlingspolitik -nach zu starkem Gegenwind- zur Front der Abschotter gewiss nicht ab für Merkel. Dieser Politikwechsel hat weder etwas mit der anfänglichen humanen Willkommenskultur noch mit dem eigentlichen Markenzeichen der Union in der Familienpolitik, nämlich dem Grundwert auf Schutz der Familie, etwas gemein. Gibt die Union das Recht auf Schutz der Familie auf, wird sie dafür auf Dauer teuer zu bezahlen haben. So oder so: die hohen Zustimmungsraten für Merkel und ihre Politik sind Geschichte.
De Maizière ist eine hochrangige Offiziersfamilie. Sein Wort hat gerade in Sicherheitskreisen gewicht.
Derzeit unternimmt niemand was gegen Merkel, weil man sie öffentlich scheitern lassen will. Sie ist bereits gescheitert und handlungsunfähig, aber eben nicht öffentlich. Die Konservativen genießen das Schauspiel.
Kinder muss man auf die Nase fallen lassen, dass sie Fehler verstehen lernen: Das aktuell ist eine Lektion für satte Wohlstandskinder. Notwendiges Lehrgeld.
>>Zum Glück vertraut die Mehrheit der Deutschen FRAU MERKEL.<<
Vor allem die Mehrheit, die sonst nicht Wähler der Partei sind, der Frau M. offiziell angehört.
...>>lt. Verfassung der Bundeskanzler /die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik bestimmt und nicht einer der Minister.<<...
Dann hätte sich Frau M. mal besser gegenüber einen Ihrer Minister durchsetzen müssen, wenn Sie die Richtlinien bestimmt.
... hätte Sie doch die Transitzonen gegenüber den querulanten Minister durchgesetzt.
Sollten die hiesigen Parteiengecken, im Zuge einer Schilderhebung gegen ihre Masseneinwanderungsteufelei, zu Fall kommen, so wird die neue deutsche Regierung schwer versucht sein den Heinrich V. des angelsächsischen Mundartdichters Wilhelm Schüttelspeer zu rezitieren: „Hört euren Spruch: Ihr habt auf unsre fürstliche Person Verschwörung angestiftet, euch verbündet Mit dem erklärten Feind und habt aus seinen Kisten Das goldne Handgeld unsers Tods empfangen. Ihr wolltet euren Herrn dem Mord verkaufen, Der Knechtschaft seine Fürsten, seine Großen Der Schmach, dem Drucke seine Untertanen Und der Verheerung sein ganz Königreich. Wir suchen keine Rache für uns selbst, Doch liegt uns so das Heil des Reiches ob, Des Fall ihr suchtet, daß wir dem Gesetz Euch überliefern müssen.“ Mit der Milde, die sie selbst - als Handpuppen der VSA - den marxistischen Tyrannenknilchen - als Handpuppen der Russen - erwiesen haben, können sie also nicht rechnen und müssen daher siegen oder untergehen.