Die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden verlängert - zunächst bis zum 31. Januar 2016. So lange der Minsker Friedensplan zum Ukraine-Konflikt nicht umgesetzt sei, werde es keine Lockerung geben, entschieden die EU-Außenminister.
Sicher, die von Russland unterstützten Separatisten halten sich nicht an das Abkommen. Jedoch hat die OSZE bereits mehrfach dargelegt, dass auch Kiews Truppen dagegen verstoßen. Gleiches Recht / gleiche Pflichten für alle!
und endlich aufhören die USA bei ihren aggressiven Spielchen zu zu unterstützen.
Die Wirtschaftssanktionen greifen, aber die Gelder die eingefroren werden sollten, davon spüren die kaum etwas.
Denn die Länder wo das Geld ist, die halten sich nicht dran. Und die Länder die sich dran halten, dort sind die Geldbeträge lächerlich niedrig.
Sanktionen bitte auch durchsetzen!
Die einseitigen Sanktionen gegen Russland sind eher kontraproduktiv und schaden auf Dauer der Zusammenarbeit zwischen Europa und Russland.
Die Sanktionen haben auch nur bedingt mit dem Donbass zu tun, sie sind eher eine Bestrafungsmaßnahme für dien Anschluss der Krim an Russland.
Anstatt gemeinsam an einer Ukraine-Lösung zu arbeiten wird hier auf schulmeisterliche Art eher der wichtigste Partner dauerhaft verprellt, auch für die Zeit nach Putin.
Außerdem hätte man alle Konfliktgegner, auch die ukrainische Regierung sanktionieren müssen, denn auch die Regierung in Kiew schürt den Konflikt, da dort lieber auf die militärische Karte der Rückeroberung gesetzt wurde und damit den Konflikt eskalieren ließ.
Denn wenn Moskau auch dafür bestraft wird, dass Kiew Minsk 2 weiterhin nicht umsetzt, hat Kiew doch allerbeste gründe, seine Blockadehaltung fortzuführen.
Es ist traurig, beschämend und absurd, wie die europäischen US-Vasallen hier scheinheilig die Minsk 2 -Umsetzung vorschieben, um die Sanktionen beizubehalten.
Minsk 2 wird bislang in erster Linie von der ukrainischen Regierung torpediert und blockiert. Und die EU schafft hier den nächsten riesigen Anreiz für Yatzeniuk und Poroshenko, dies auch weiterhin zu tun. Erbärmlich!
Und enttäuschend, dass offenbar auch Herr tsipras hierbei mitmacht.
Die weigert sich, jeden Punkt des Abkommens umzusetzen... und bekommt weiter Geld aus USA und EU. Die Logik?
Russland lässt sich nicht erpressen und es stellt sich die Frage, wen die Sanktionen mehr Geld kosten, Russland oder die EU.
Während Russland sanktioniert wird, wird Kiev in allen Handlungen bedingungslos unterstützt. Auch die Regierungstruppen brechen die Waffenruhe und begehen Kriegsverbrechen!
Wie soll denn so der Konflikt gelöst werden, wenn es weiter so einseitig zugeht. Will die EU den Konflikt lösen?
wären.
In D undenkbar!
Spiegel: 21.06.15
“Die Panzershow gehört zum Unterhaltungsprogramm in einem neuen russischen Militärpark namens "Patriot", der in dieser Woche eine Autostunde südöstlich von Moskau seine Tore geöffnet hat. Eltern flanieren mit Kindern an der Hand vorbei an Kämpfern der "Speznas", der Spezialkräfte Russlands, die ihre Fähigkeiten im Nahkampf demonstrieren. Es gibt Hüpfburgen in Flecktarn und 3D-Simulatoren.“
Sanfte Militarisierung
Rund 300 Millionen Euro soll der von Russlands Verteidigungsministerium betriebene Park kosten, samt angeschlossenem Kongresszentrum und Hotel. Die Anlage soll zum "wichtigen Bindeglied im System der militärisch-patriotischen Arbeit mit der Jugend" werden, sagte Präsident Wladimir Putin bei der Eröffnung des Parks in dieser Woche.“
Ich war 7 hatte meinen ersten Flitzebogen gebastelt da sagte mein Vater zu mir, wirf ihn weg du kannst damit andere verletzen. Was er wohl gesagt hätte, wäre es ein Panzer gewesen?
Sanktionen sind richtig!
Der EU werden diese Sanktionen noch sehr teuer zu stehen kommen. So wie es aussieht erstatten die Russen relativ problemlos auch wichtige Handelsprodukte, die aus der EU kamen durch andere Lieferanten - übrigens in vielen Bereichen auch aus den USA.
Ich würde relativ wenig gegen diese Sanktionen sagen (obwohl ich sie für ein "Eigentor" halte), wenn sie gerechtfertigt wären.
Aber so lange sie sich nur einseitig gegen Russland richten und die m.E. unrühmliche Rolle der derzeitigen ukrainischen Machthaber außen vor lässt, finde ich, dass die EU mit zweierlei Maß mißt.
Putin hat doch deutlich und klar beim Wirtschfatsforum in St. Petersburg gesagt "Der Minsker Friedensplan kann nicht nur von einer Seite eingehalten werden. Russland braucht diesen Krieg nicht". Das ist die ukr. Armee, die mit Artellerie und Raketten feuert. Ich lese ständig die Berichte, auch OSZE-Berichte. Nur tut man es hier so, als ob man taub und blind ist. Man ignoriert diese Bericht und wiederholt man wie Mantra "Russland ist an allen schuld".
"Die einseitigen Sanktionen gegen Russland sind eher kontraproduktiv und schaden auf Dauer der Zusammenarbeit zwischen Europa und Russland."
Die Sanktionen sind nicht einseitig, denn Putin hat auch gegen die EU Sanktionen eingeführt.
Zusammenarbeit zwischen Europa und Russland ist natürlich möglich nur unter Einhaltung internationaler Gesetzen und einer Friedlichen Politik gegenüber Nachbarstaaten. Die Sanktionen sind nicht von ungefähr sondern aus gutem Grund...
Das geschieht NICHT in meinem Namen!
Als einfacher erwachsener Bürger dieses Landes lehne ich diese Sanktionen als falsch, unberechtigt und in jeder Hinsicht kontraproduktiv ab! Hier repräsentiert diese Merkelregierung nicht meinen Willen und so weit ich in meinem Umfeld darüber wahrnehmen kann, offensichtlich auch nicht 80% der von mir gefühlten deutschen Meinung.
Eine Regierung, die derart gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung in ihren politischen Entscheidungen handelt, kann ich weder als demokratisch noch als weiterhin legitimiert betrachten.
Wenn eine Mehrheit der Bürger angesichts dieser Tatsache keinen "dringenden Handlungsbedarf " erkennt, dann dürfte denen auch Zukunft und Entwicklung als "souveränes" Volk nichts mehr bedeuten.
"Dann wird Kiew fröhlich weiter blockieren
Denn wenn Moskau auch dafür bestraft wird, dass Kiew Minsk 2 weiterhin nicht umsetzt, hat Kiew doch allerbeste gründe, seine Blockadehaltung fortzuführen."
Wenn Putin seine Truppen aus Ukraine abzieht, kann Ukraine dann auch schlecht blockieren. Zur Erinnerung, Russland hat Ukraine angegriffen und nicht umgekehrt.
"So lange der Minsker Friedensplan zum Ukrainekonflikt nicht umgesetzt sei, werde es keine Lockerung geben, entschieden die EU-Außenminister."
Netterweise hat TS auch gleich die Einzelheiten zu Minsk2 verlinkt.
Stellt sich dann die Frage, auf welche Punkte dort Moskau absolut KEINEN Enfluß hat!
Deshalb meine Bitte/Frage an TS: Gibt es in der Redaktion keinen Journalisten mehr, der einmal gegen diesen, von Agenturen verzapften, Unsinn anschreibt?
Putin zurückschlägt?
Ein absolut gutes Angebot z. B. für einen griechischen Mittelmeerhafen könnte Griechenland wohl kaum abschlagen, nur mal so als Denkspiel.
Nicht vergessen: Putin ist ein grandioser Schachspieler. Der nächste Zug wird nicht lange auf sich warten lassen und der EU bestimmt nicht gefallen.
Statt Sanktionen sollte man auf Diplomatie setzen und sich nicht zum Büttel der USA machen. Schließlich ist Russland der direkte Nachbar.
Ich fürchte, diese Sanktionen gehen schlimm ins Auge und zwar FÜR die EU.
Statt die Sache deeskalierend zu behandeln, setzt man immer noch eins drauf.
Unverständlich, wenn man friedliche Beziehungen wünscht. Oder tut man das gar nicht????
Die Sanktionen sollen bis zu dem Punkt bestehen, bis Putin letzten Soldaten aus ukrainischen Territorium abzieht. Die Sanktionen zeigen Wirkung und der russische Bürger wird hoffentlich sehen, wohin ihn die Putins Politik führt. In einen Leben in der Isolation, Armut und Angst. So einen Staat braucht Europa als Nachbarn nicht.
"Aber so lange sie sich nur einseitig gegen Russland richten und die m.E. unrühmliche Rolle der derzeitigen ukrainischen Machthaber außen vor lässt, finde ich, dass die EU mit zweierlei Maß mißt."
Die EU versucht durch Einflussnahme Reformen in der Ukraine umzusetzen/beschleunigen. Dabei dürften die Chancen größer sein als das politische System (Korruption/ fehlende Rechtsstaatlichkeit) in Russland zu beeinflussen.
Ziel ist die Angleichung Ukrainischer Strukturen an die Werte der EU. Dafür erhält das vom Krieg gebeutelte Land auch finanzielle Hilfen aus dem Westen. Was ist also falsch daran, dem Land bei seinen Reformvorhaben (die auch durch die EU zur Vergabe von Geldern an Auflagen geknüpft sind) Hilfen zukommen zu lassen.
Russland/Ukraine waren über Jahre hinweg eng miteinander verwurstelt, anders als Russland mit seinem wachsenden Militarismus hat die Ukraine eine echte Chance zu einer demokratischen Entwicklung mit freien Bürgern.
Russland hat hier kein Mitspracherecht!
Wirtschaftsforum von St. PETERSBURG in der vorigen Woche hat gezeigt, wie sinnlos diese Sanktionen sind und welche westlichen Firmen sich einen Dreck um diese Sanktionen scheren.
Politisch gesehen sind diese Sanktionen fadenscheinig und dumm. So lange, wie das Kiewer Regime die Nazi-Milizen ähm sorry "nationalistische Freiwilligen-Verbände " nicht aufgelöst und entwaffnet hat, wozu sie lt. MINSK2 verpflichtet sind ist es eine Farce, von der Gegenseite irgendetwas verlangen zu wollen.
BEIDE Seiten in dem Konflikt sind ja nicht friedlich und einseitige Schuldzuweisungen sind doch eher Kindergartenniveau.
Wussten sie eigentlich, dass vom US Verteidigungsministerium jeder Film welcher in der USA gedreht wird und das US Militär positiv darstellt finanziell und materiell unterstützt wird? Je patriotischer desto mehr. Bei Computerspielen übrigens auch.
Seit Jahrzehnten.
Mein Vater hat mir übrigens meinen "Indianerbogen" nicht weg genommen, sondern mir den verantwortungsvollen Umgang damit erklärt.
Jetzt müssen nur noch die gleichen Sanktionen für die Ukraine eingesetzt werden, damit alle Beteiligten den Verhandlungsdruck zu spüren bekommen. Ansonsten könnte Kiew auf die Idee kommen, dass eine Verzögerung der in Minsk vereinbarten Punkte etwas gutes ist, da es ja Russland schadet.
Klar,der SPIEGEL,vorsicht mit deren Artikulation ist geboten...,war der SPIEGEL nicht das erste deutsche Blatt,welches nach dem Flugzeugabsturz einen Seperatisten zeigte,der einen Teddy aus den Trümmern vermeintlich wegnahm und einsteckte "...Russische Seperatisten plündern Flugzeugwrack..".Keine Entschuldgung über die Lüge,als bekannt wurde,dass dies ein Screenshot aus einem Video war,in dem gezeigt wurde,wie er den Teddy aus den Trümmern nahm,an seine Brust presste (Screenshot),sich bekreuzigte und den Teddy in eine Kiste mit sichergestellten Gegenständen legte.Die öff.rechtlichen haben Monate später,nachdem sie "..lt. SPIEGEL-Informationen" darüber berichteten den Fehler eingeräumt.Und ein allgemeiner Meinungs-Trend zur RU-Politik der letzten beiden Jahrzehnte bis jetzt ist hier zum Glück auch sichtbar.Was sagen Sie zu den "Schießständen",auch elektronische,auf Jahrmärkten,das Kriegsspielangebot in Computerläden?Und aus diesem Park gleich allgemein kriegerisc Russen zu machen,platt
Interssant ist, dass beim Scheitern von Minsk2 Sanktionen nur gegen Russland verhängt werden. Es wird auch von keinem Journalist und keinem Politiker hinterfragt, inwieweit Kiew daran schuld hat.
Jazenjuk, Jaresko und Poroschenko sind von den USA gewünschte und hofierte Politiker.
Deshalb werden die EU-Wirtschaftssanktionen (beim 1. Mal gezwungen und auch öffentlich zugegeben durch die USA) verlängert.
Wenn ja, dann sollte Ihnen klar sein, dass Kiew bislang ALLE Punkte von Minsk verweigert hat umzusetzen (ausgenommen den Waffenstillstand - und da bin ich großzügig, denn lt. OSZE-Berichten brechen Kiews "Freiwilligenverbände" und sogar auch reguläre Truppen wiederholt die Waffenruhe und das Verbot schwerer Waffen an der Frontlinie).
Die Verpflichtungen, die Kiew im Rahmen von Minsk 2 übernommen hat, haben rein gar nichts damit zu tun, ob nun verdeckt, regulär oder gar nicht russische Militärangehörige im Donbass sind oder nicht.
Aufheben der Wirtschaftsblockade des Donbass, neuer Verfassungsentwurf, ernsthafte Verhandlungen mit den Vertretern der Aufständischen - all das kann und muss Kiew tun, ohne dass zuvor Dritte irgendetwas machen müssten oder könnten.
Steht in Minsk2 irgendetwas von angeblichen russischen Truppen, die zuvor abgezogen werden müssten? Natürlich nicht, denn es gibt je keine.
Wer das zur Vorbedingung für Minsk2 Umsetzung macht, der will partout keine Fortschritte.
10:28 von frankd:
"Die einseitigen Sanktionen gegen Russland sind eher kontraproduktiv und schaden auf Dauer der Zusammenarbeit zwischen Europa und Russland."
Das ist der einzige Sinn dieser Sanktionen.
Die USA sehen ihre wirtschaftliche Vormachtstellung zu Recht von einem Europäisch-Russischen Wirtschaftsbündnis bedroht. Traurig ist nur, dass unsere Politik dieses Spiel mitspielt. Das ist weder zum Wohle des Volkes, noch zu dem der EU.
"Die EU versucht durch Einflussnahme Reformen in der Ukraine umzusetzen/beschleunigen."
"Ziel ist die Angleichung Ukrainischer Strukturen an die Werte der EU. Dafür erhält das vom Krieg gebeutelte Land auch finanzielle Hilfen aus dem Westen"
"Russland hat hier kein Mitspracherecht!"
Also die EU darf das, was Russland nicht darf? Welche "Werte"? Nur hohle Floskeln. Die EU hat ganz einfach geopolitische Interessen, die Menschen sind hier auch egal, vor allem wenns "nur Russen" sind.
Warum nicht ein Machtwort an Kiew?
Denen wird man aber weitere Kredite gewähren.
@10:39 von Laureat:
Was hat die Eröffnung eines "military Disneyland" (The Guardian) bei Moskau mit den Sanktionen zu tun?
Wenn alles sanktioniert würde, was patriotisch ist, wäre wohl kein Land frei von Sanktionen - vielleicht mit Ausnahme von Deutschland.
Diese Sanktionen verfolgen ausschließlich wirtschaftliche Absichten. Wären es andere, müsste man Kiew genauso sanktionieren.
Machen sich unsere Politiker auch mal darüber Gedanken, wie das Volk in Europa über diese Sanktionen denkt?
Wir lesen und sehen nicht nur die Tagesschau.
Wir erkennen, dass der Herr Poroschenko kein Interesse daran hat den Konflikt beizulegen.
Wir haben begriffen, dass sobald in der Ukraine Frieden eingekehrt ist, alle Verbrechen dort aufgeklärt werden und dann die Bürger des Landes verstehen werden, dass Russland der größte Abnehmer ihrer Produkte war/ist.
Poroschenko hat also keinen Grund sich für den Frieden in seinem Land einzusetzen,
und Deutschland und die EU schauen einfach nur weg.
10:52 von Justin:
"Die Sanktionen sind nicht einseitig, denn Putin hat auch gegen die EU Sanktionen eingeführt."
Die von der EU verhängten Sanktionen sind einseitig, denn sie richten sich ausschließlich gegen Russland und nicht an Kiew, das im Ukrainekonflikt eine mindestens genauso große Rolle spielt.
Zitat:
"...Die einseitigen Sanktionen gegen Russland sind eher kontraproduktiv und schaden auf Dauer der Zusammenarbeit zwischen Europa und Russland ..."
Die Frage ist, wie dauerhaft diese Ausweicheffekte sein werden. Noch sei die Situation beherrschbar, meint der deutsche Ost-Ausschuss-Vorsitzende Cordes, der schon früher als Vorstandschef des Großhändlers Metro enge Verbindungen nach Russland pflegte. "Aber wenn diese Entwicklung länger andauert – sagen wir noch ein Jahr –, dann werden die deutsch-russischen Beziehungen schweren Schaden nehmen."
Einem Land schaden die Sanktionen auf jeden Fall kaum: den Vereinigten Staaten. Zwar weist auch die amerikanische Handelsbilanz mit Russland für 2014 und die ersten Monate 2015 ein Minus aus. Doch in absoluten Zahlen sind die Vereinigten Staaten im Russland-Handel mit 10,8 Milliarden Dollar ein Zwerg. Die Zeche zahlen die Europäer. Nur erwähnten der US-Präsident und auch die Kanzlerin das mit keinem Wort.
Hier ist der passende Statement von chinesischen Businessman auf dem Wirtschaftsforum in St.Petersburg bit.ly/1BGabA4
Die Langzeitfolgen dieser opportunistischer, sogar fremdbestimmter Außenpolitik sind gravierend. Minsker Abkommen wird vor allem von ukr. Seite oder womöglich von der 3. Partei ständig sabotiert. Davon die Sanktionen abhängig zu machen ist inkonsequent. Es sei denn man möchte das Öl und Gassektor in RF schwächen. Aber da freuen sich die Geschäftsleute aus China und ... Achtung! ... und die Amis selbst! Haliburton schert sich einen ... um Sanktionen und gewinnt Marktanteile auf kosten ... na? Richtig!
Die EU macht sich zum Handlanger der USA,die USA hat seit den Sanktionen ihren Handel mit RU erheblich erhöhen können,wenn ich lese,dass die Öl-und Gas-Industrie getroffen werden soll,woher bekommen wir das dann?Natürlich aus USA,die profitieren,Rohölpreis steigt,bei den wird das Fracking wieder lukrativ.Und die UA-Regierung und ihre Vasallen?Komisch,Verstöße gegen álle Menschenrechtskonventionen ist bei den Tagungsordnung,Abschneiden der Versorgung (für Zivilisten),verboten,Beschießen von Schulen und Krankenhäusern,verboten,und,und,und...maximal mahnende Worte und gleich ein Geldschub hinterher.Übrigens,warum im Westen kaum noch von der Krim gesprochen wird: Weil das Selbstbestimmungsrecht des Volkes (Referendum über 90% für RU) im Völkerrecht verankert ist,das weiß man auch im Westen.Als sich die Ost-UA lösen wollte führte Kiew gleich Krieg,auf der Krim hat man das gut verhindert.Poro hat ja gesagt,die "Krim will er m.allen Mitteln zurück erobern",wer war gleich kriegerisch?
Falsch,die Ukraine hat das eigene Volk angegriffen.
Und wo bleiben immer noch die Beweise. Nicht Worte von zwielichtigen Personen.
Da unsere Geheimdienste total ausgelastet sind bleibt dafür keine Zeit.Es ist wichtiger das eigene Volk zu belauschen als neutrale Beweise zuschaffen.
Aber stimmt wir sind ja nicht Neutral.
10:59 von Laureat:
"[...] anders als Russland mit seinem wachsenden Militarismus hat die Ukraine eine echte Chance zu einer demokratischen Entwicklung mit freien Bürgern."
Und warum führt der derzeit beschrittene Weg in die entgegengesetzte Richtung?
Ja, wie man sich doch irren kann. Aber ich mache Ihnen keinen Vorwurf, man wird einfach sehr professionell manipuliert. Schauen Sie sich doch mal folgenden Artikel an. Er passt wie die Faust auf's Auge, zu ihrem "Kommentar". Ich musste jedenfalls lachen ... Gibt's bei uns nicht ... ist klar.
https://propagandaschau.wordpress.com/2015/06/21/den-spiegel-vorhalten-…
Die Verlängerung der Sanktionen ist nicht einseitig, zumal Russland seine Gegensanktionen aufrecht erhält und die prorussischen Separatisten weiterhin massiv mit Geld und Waffen unterstützt.
Die EU hat von Anfang an auf Dialog und Sanktionen als friedliche Reaktion auf die völkerrechtswidrige Krim-Annexion und die Destabilisierung der Ostukraine durch Russland gesetzt. Dazu gibt es auch jetzt keine Alternative.
Bis zur vollständigen Umsetzung des Minsker Abkommens muss mittels Sanktionen weiter Druck auf Russland zu einer friedlichen Konfliktlösung in der Ukraine ausgeübt und parallel dazu der Dialog gefördert werden. Wichtig ist, dass in der Ostukraine für die Menschen wieder ein normales Leben ermöglicht wird. Dazu muss die Waffengewalt mit ihren unnützen Opfern beendet werden.
Zum wievielten Mal hören wir, dass der Wirtschaftskrieg gegen Russland fortgesetzt werden soll, solange das Minsker Abkommen nicht erfüllt ist? Und keiner der "Qualitätsjournalisten" hackt mal nach, was man in Brüssel zu tun gedenke wenn es die Ukraine ist, die dieses Abkommen torpediert.
Mit dieser Forderung legt die EU seine wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland in die Hände einer verrückten Bande in Kiew, nichts anderes bedeutet diese Forderung. Jatzenjuk und Poroschenko können beliebig an der Eskalationsschraube drehen und die Politsprechpuppen keifen immer in Richtung Russland. Wann werden endlich Sanktionen gegen die Ukraine beschlossen?
Sanktionen: Von den USA gefordert und von der EU umgesetzt.
Ausgerechnet der Handel zwischen den USA und Russland hat sich seit Einführung der Sanktionen vervielfacht. Was interessiert da schon die europäische bzw. deutsche Wirtschaft?
Und sollte die EU kein Gas aus Russland mehr mögen, kaufen wir es einfach den USA ab. Fracking kann so schön sein.
Der wichtigste Schritt neben Sanktionen wäre die Schaffung eines Medienzentrums in Europa, mit freien Journalisten/Fachleuten die die abartige Propaganda des Kreml klar und deutlich demaskiert. RT ist eine populistisch einseitige Volksverblödungsmaschine, die bei weniger informierten Bürgern die eigenen Wissensdefizite noch massiv ausbaut.
Hierzu müsste die Bundesregierung ein Programm auflegen, dass auch unabhängige Ermittler wie Bellingcat im Fall des Abschusses der MH17 mit allen Mitteln unterstützt. Die durch immer mehr Quellen offen gelegte Troll Kampagne mit seinen 400 Mitarbeitern in St. Petersburg wird durch die westl. Medien/Politiker zu wenig beachtet.
Wir haben die Gelder/Mittel der dümmlichen Beschallung der Propagandisten effektiv und wirksam zu begegnen. Rundfunk/Fernsehsender im Baltikum die mit Korrekturen aus der Feder des Lügenbaron auch in russischer Sprache wieder ins rechte Licht rücken würden die Sanktionen deutlich unterstützen und viel wirksamer gestalten.
Russland hat die Ukraine doch sofort nach der aggressiven Krim-Annexion und dem Abspaltungsversuch in der Ostukraine mit Wirtschaftssanktionen belegt, die zu einem Rückgang des Außenhandels der Ukraine von 35 % im Vorjahr und einem schweren Einbruch der Wirtschaft, Arbeitsplatzverlusten und hoher Inflation führten. Wollen Sie die Ukraine noch mehr zusätzlich zur russischen Aggression und ihre Folgen bestrafen?
Ohhh Gott,mal die Reihenfolge beachten,Justin.EU hat an den Haaren herbeigezogene Gründe genommen (aus wirtschaftl.Interesse im Sinne der USA,aber auch von Europa) Sanktionen verhängt.Wochen später erst hat Putin dann gegen die EU Sanktionen verhängt,was eine vollkommen logische Geschichte ist.Selbst Gespräche werden vom Westen boykotiert,jüngstes Beispiel,G7 in Ellmau,klar,Streitthemen,wie NSA,wurden ausgeklammert,so dass man den Leuten suggerieren kann,der Gipfel war harmonisch (weil Putin nicht da war),schon lachhaft.Was von den Vorwürfen gg. RU wurde bisher bewiesen?NICHTS,NIENTE,man erzählt uns immer wieder,die RU SOLLEN dies uns das gemacht haben,da werden Sateliten-Aufnahmen präsentiert,von vermeintlichen RU-Militärfahrzeugen,"Russen in der UA!!!" Hmmm,peinlich,dass die Bilder russisches Gebiet zeigen,wo diese Fahrzeuge,wenn es RU-Militärfahrzeuge waren,sein dürfen (Ehem.NATO-General Kujat b.Maybrit Illner ZDF,24.09.14,youtube).Mal selbts TIEFGRÜNDIG u.kritisch informieren
"Also die EU darf das, was Russland nicht darf? Welche "Werte"? Nur hohle Floskeln. Die EU hat ganz einfach geopolitische Interessen, die Menschen sind hier auch egal, vor allem wenns "nur Russen" sind."
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Keinerlei Diskussionsbedarf (Gemeinsame Werte)
- Rechtsstaatlichkeit
- Medien/Meinungsfreiheit
- Pluralismus
- Demokratieentwicklung
- Wirtschaftsentwicklung
- Korruptionsbekämpfung
- (NATO)
- Euro
- freie Opposition
- kein geschürter Nationalismus
- keine Einschränkungen für NGOs
- Versammlungsfreiheit
- Asylrecht für alle
- weltweites humanitäres Engagement
vs.
Umgang mit anders Denkenden:
- Verfolgung und Tötungen von Oppositionellen
- Pussy Riot
- Enteignungen zum eig. Vorteil
- Homophobie
- Russische Soldatenmütter
- NGOs als feindliche Agenten HRW/Amnesty int.
Abstrakt:
- Putins Waffengeschenk (AK 47 bei Staatsbesuch Ägypten)
- Förderung einer Ausbildung von eigenen Kindern an Waffen
- geschürter Nationalismus
Fehlendes Image wird durch Trollpropaganda ersetzt.
... die USA sanktionieren auch , aber scheinbar nur mit Worten, denn sie steigern ihr Handelsvolumen mit Russland um satte 6%.
Soll da wieder einmal nur der Konkurrent EU ge/beschädigt werden?
Armes Europa, armes Deutschland, dass wir so einfältige Politiker haben. Oder sollten die etwa wissentlich handeln, gekauft sein?
Die Krim ist immer noch besetzt, die Tataren werden weiter verfolgt. Im Osten der Ukraine sterben immer noch täglich Menschen, die Toten gehen in die Tausende. Es gibt überhaupt keinen Grund, die Sanktionen abzumildern oder gar aufzuheben. Was hätte Russland getan, um eine Aufhebung der Sanktionen zu verdienen?
Die Sanktionen sollten eher verschäft werden, damit Putin den Westen endlich ernst nimmt. Der Rauswurf aus dem Swift-System wäre z.B. eine wirksame Methode, um dem mörderischen Treiben von Putin ein rasches Ende zu setzen. Ohne Geld kein Krieg.
... einseitig, denn sie richten sich aussschließlich gegen Russland und nicht an Kiew, das im Ukrainekonflikt eine mindestens genauso große Rolle spielt."
Sie verkennen, dass die westlichen Sanktionen eine friedliche Antwort auf die russische Aggression in der Ukraine sind. Warum sollte das Opfer dieser aggressiven russischen Vorgehensweise auf der Krim und in der Ostukraine von der EU bestraft werden, wenn die RF die Täterin ist, zumal die Ukraine durch die russische Destabilisierungspolitik und Handelssanktionen völlig unberechtigt bestraft wird? Und der Westen hat schon gar keine Veranlassung, das Aggressionsopfer Ukraine zu sanktionieren, im Gegenteil.
Wen interessiert die Ukraine, es muss eine Permanente Lösung für die Krim her, denn damit hat alles angefangen, auch die Wirtschaftssanktionen!
Die Sanktionen jetzt zu verlängern mit Hinweis auf die Ostukraine zeigt die Plan- und Sinnlosigkeit der europäischen Außenpolitik. Hier wird Munter in einen Topf geworfen was einfach nicht zusammen passt, Hauptsache man verspricht sich irgend einen Vorteil davon. Und nicht vergessen, Auslöser der Krim war die westliche Arroganz die russischen Bedenken eines EU Beitritts der Ukraine konsequent zu ignorieren. Wenn Gespräche nicht am Anfang anfangen, dann können sie zu keiner dauerhaften Lösung führen. So naiv können selbst unsere Politiker nicht sein zu glauben das der Osten der Ukraine das eigentliche Problem sei.
"Und wie ist es mit Sanktionen gegen Kiew?
BEIDE Seiten in dem Konflikt sind ja nicht friedlich und einseitige Schuldzuweisungen sind doch eher Kindergartenniveau."
Wenn Ukraine einen Teil der Russischer Föderation besetzt, bin ich natürlich dafür, das Ukraine mit Sanktionen belegt wird...
"Traurig ist nur, dass unsere Politik dieses Spiel mitspielt. Das ist weder zum Wohle des Volkes, noch zu dem der EU."
Zum Wohle des Volkes ist in Sicherheit zu leben und sich nicht von aggressiven Nachbar zu fürchten...
Die Gegensanktionen in Russland bleiben natürlich auch und so können Landwirte, die die Produktion gesteigert haben, beruhigt sein.
Die Beteiligung der USA am Ukraine-Konflikt, besonders in Person von Victoria Nuland, ist lange erwiesen.
Die EU-Sanktionen gegen Russland sind nicht wegen Völkerrechtsverletzungen der Russen verhängt worden, denn Völkerrechtsverletzungen sind für die EU nie ein Grund gewesen, Sanktionen zu verhängen wie die ausbleibenden Sanktionen gegen die USA, Israel, China usw. beweisen.
Diese Sanktionen sind ein geostrategisches Machtinstrument, dass die EU ausschließlich auf Anweisungen der USA ausgepackt hat.
Das Interesse der USA, Russland "klein" und schwach zu halten, ist der Grund für diese Sanktionen.
also was soll er abziehen?
Die Sanktionen werden verlängert.
Wer ist davon betroffen? Ein paar Reiche, die wegen des ewigen Hin und Hers vermutlich rechtzeitig ihre wichtigsten Konten geräumt haben.
Ein paar Pferdchen, Hotel, Yacht...
Ich geh jetzt mal davon aus, dass das Russland nicht unbedingt in den Grundfesten erschüttert.
Vor allem deshalb nicht, weil gerade neue Verträge (u.a. mit BP) geschlossen wurden.
Die Gegensanktionen hingegen....
Treffen Bauern der EU.
Das sind nicht wohlhabendsten Bürger der EU. Und wenn es im letzten Jahr hart war, wird es dieses Jahr vermutlich noch härter.
Gleichzeitig gibt es kaum ein kritisches Wort gegen Kiew. Und man wirft diesen Leuten das Geld in den Rachen und der Bevölkerung geht es immer schlechter. Nur der Schokomann... der hat mehr als 20 neue Filialen seiner Firma eröffnet - nur in Kiew.
Mit meinen Werten hat das nicht viel zu tun.
Nun gut, sanktioniert mal. Aber bitte: bei russischen Reaktionen nicht mehr jammern. Das ist immer so... unwürdig.
Die Sanktionen haben auch eine Symbolpolitik. Sie zeigen uns bzw. der Welt, wer die Hauptschuld an der militärischen Auseinandersetzung in der Ukraine hat und wer dort nichts militärisch zu suchen hat. Das gehört zu unseren europäischen Werten, die den Frieden in EUROPA als obersten Wert hat. Wer daran teilnehmen möchte hat sich daran zu halten.
Die Sanktionen werden natürlich sehr gering kontrolliert bzw. bringen sie Russland nicht zu anderen Handeln. Allerdings kosten sie Russland sehr viel Geld und Ansehen in der Welt. Ihre Einsicht wird kommen müssen.
Die Sanktionen können jederzeit ausgeweitet werden, insbesondere Reiseverbote in die EU sind für Russlands Eliten sehr schmerzhaft.
"Diese Sanktionen sind ein geostrategisches Machtinstrument, dass die EU ausschließlich auf Anweisungen der USA ausgepackt hat.
Das Interesse der USA, Russland "klein" und schwach zu halten, ist der Grund für diese Sanktionen."
Ganz meiner Meinung. Sehr gut formuliert. Nur bringen diese Sanktionen auch nichts und haben ihren Zweck absolut verfehlt.
Man verlängert sie nur noch um das Gesicht Frau Merkels zu bewahren.
Sonst hieße es ja: sie hat aufgegeben, Putin hat gewonnen oder sie hat eingesehen, daß die Politik falsch war.
Das geht ja alles nicht.
Und nicht vergessen, Auslöser der Krim war die westliche Arroganz die russischen Bedenken eines EU Beitritts der Ukraine konsequent zu ignorieren.
Die Ukraine war doch ein von Russland unabhängiger Staat, oder nicht? Und hat somit auch ungeachtet irgendwelcher "Bedenken" das Recht, in freier Entscheidung z.B. der EU beizutreten.
Oder sehe ich da jetzt irgendetwas falsch???
In der Ostukraine kämpfen auf der einen Seite, Separatisten, die massiv logistisch, monetär, administrativ und auch mit schweren Waffen und Kämpfern, sowie Drohnen von der RF unterstützt werden. Auf der anderen Seite die reguläre ukrainische Armee und nationalistische Freiwilligenbatallione.
Was will die RF in diesem Konflikt? Die Krim war für die RF wegen der Schwarzmeerflotte strategisch ungemein wichtig -> annektieren. Die OUk nicht! Die RF unterstützt die Separatisten in ihren politischen Bestrebungen NICHT! Was die Separatisten wirklich wollen, erfahren wir von westlichen Medien und nicht von russischen, dort werden sie nur als patrioten, die sich dem Faschismus entgegenstellen gefeiert!
Was Moskau wirklich will, ist ein offener ungelöster Konflikt, den es beliebig wieder anfachen kann, um bei Bedarf gegenüber dem Westen und der Ukraine Druck aufzubauen. Welches Interesse sollte die Ukraine haben, den Konflikt schwelen zu lassen?
Nebenbei zum Bruch von Minsk II tinyurl.com/qgx7euy
zum ersten: Warum wird Russland weiter Sanktioniert wenn die Ukraine untereinander Krieg führt?
Warum nur Russland und nicht auch Kiev?
zum zweiten: Die Umsetzung der Sanktionen sind gelinde gesagt Amateurhaft - Schweden hat ganze 200€ eingefroren-
zum dritten die Auswirkungen der Sanktionen treffen die EU selber am heftigsten! bis zu 100 Milliarden € Schäden und bis zu 2,5 Millionen Arbeitsplätze welche wegfallen!
zum vierten: Hat wirklich Griechenland offiziel mit FÜR die Verlängerung gestimmt? oder wurden die nicht gefragt?
Fazit: das Handeln erfolgte ohne nachzudenken, ohne Weitsicht also ohne Verstand .. laut Duden ..Idioten!
Idiot, der
Wortart: Substantiv, maskulin
Gebrauch: umgangssprachlich abwertend
Worttrennung:Idi|ot
Bedeutung :
jemandes Ärger oder Unverständnis hervorrufender törichter Mensch; Dummkopf
technisch zutreffend!
GEHT NICHT, sonst killen die ukrainischen Nazi-Milizen ähm "nationalistischen Freiwilligen-Verbände";noch mehr Donetsker Zivilisten.
KIEW ist verpflichtet lt. MINSK2, DIESE ILLEGALEN Kämpfer abzuziehen, zu entwaffnen und ihre Verbände aufzulösen. Da passiert aber nichts... Also passiert auf der Gegenseite auch nichts....
Laut dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung haben diese Sanktionen der europäischen Wirtschaft bis hierher einen Verlust von 100 Milliarden Euro beschert, und gefährden etwa 2 Millionen Arbeitsplätze. Davon 500 000 allein in Deutschland.
So schafft sich Europa selbst ab. - Wer könnte ein Interesse daran haben ?
Was haben die Sanktionen nach einem Jahr gebracht?
Wirtschaftlichen Schaden für Russland bestimmt, aber anscheinend keinen all zu großen, denn die Wirtschaft funktioniert weiterhin, die Russen fliegen nach wie vor in den Weltraum, liefern Öl und Gas, bauen ihre Streitkräfte aus, produzieren Stahl, Maschinen, Nahrungsmittel, erschließen neue Ölfelder in der Arktis, bauen neue Pipelines, Flugzeuge, beteiligen sich an der New Development Bank BRICS, schließen neue Verträge mit westlichen Firmen ab....
Und das Wichtigste - Putins Umfrageergebnisse sind so hoch wie nie, sie liegen bei knapp 80%.
... werden verlängert - zunächst bis zum 31. Januar 2016. So lange der Minsker Friedensplan zum Ukrainekonflikt nicht umgesetzt sei, werde es keine Lockerung geben, entschieden die EU-Außenminister."
Nun denn, das ist ein Alibi dafür, dass die Umsetzung des Minsker Abkommens allein Sache Russlands ist, eine am Konflikt nur indirekt beteiligte Partei, vergleichbar mit den USA. Direkte Beteiligte, wie das Kiewer Regime, die rechtsradikalen Banditenbataillone sind außen vor, können also machen was sie wollen, wie die Asov-Leute schon öfter selbstherrlich ankündigten, ohne je dafür zur Verantwortung gezogen zu werden.
Natürlich gehört auch die bewaffnete Opposition der Ostukraine dazu, bei denen allerdings genügen alleine schon unbewiesene Anschuldigungen, um sie ins Abseits zu rücken, zumal ihre Sympathisanten aus Russland ohnehin für alles verantwortlich gemacht werden, was den Frieden dort gefährdet, unabhängig davon, ob das stimmt oder nicht - siehe obiges Zitat.
Meine Ansicht dazu.
nun muss ich doch mal was zu so manchen Meinungen wiedergeben. Wenn manch User meint sich ein Urteil über die Wirtschaftssanktionen bilden zu könne, ich sehe es in dem Recht der freien Meinungsäuserung. Aber ich habe auch meine Meinung zu dem ges. Vorgang. Zumal ich jüngst in Russland gewesen bin. Von Wirtschaftsschwäche keine Spur. Im Gegenteil habe ich festgestellt, das Russland seien Orientierung geändert hat. Der Westen ist ganz gut, aber wir können auch viel selber machen. Das ist die neue Orintiereung. Wie auch andere User beschreiben, so habe ich mit eigenen Augen gesehen wie westliche Firmen um das Potiential des russischen Marktes buhlen. Sicher es wird noch einige Zeit vergehen, bis Russland so weit ist sich selber zu versorgen. Nur der Anfang ist ganz stark zu erkennen. Und ob die EU einen solchen Schaden anrichten kann wieman es uns weiß machen will. Dazu muss man wirklich blöd sein um das zu glauben.Eher schaden wir als der Westen uns selber.
Justin,nur zum Verständnis,klarunterstützt RU die Seperatisten,dass die CIA schon vor den Maidan-Protesten,wie der informierte Bürger weiß, in der UA war und hier den Aufstand gegen eine unter OSZE-Beobachtung gewählte Regierung zu stürzen (Vorgänger von Poroschenko),ist das demokratisch,westliches Wertverständnis? Nur weil er sich wirtschaftlich mehr zu RU wandte,weil die EU die UA,die ja in die EU wollte,über 15 Jahre an der Leine hat zappeln lassen Obama hat in einem CNN-Interview zugegeben,dass der Maidan-Aufstand von den USA lanciert war,auch dieses Interview gibts auf youtube.Einmischung in innere Angelegenheiten?Oder westl.Demokratieverständnis?Im Gegensatz zu RU kann man der UA massenhaft Menschenrechtsverletzungen nachweisen,warum gibt es da keine Sanktionen?Wenn jetzt von Ihnen die Krim aufgerufen wird:Die Selbstbestimmung der Bevölkerung ist in der Menschenrechtskonvention fest verankert,und 90% für RU,bestätigt v.internat.Meinungsforschungsinstituten,bestätigt Meinungsbild
11:40 von Laureat:
"populistisch einseitige Volksverblödungsmaschine [...] Troll Kampagne [...] dümmlichen Beschallung der Propagandisten [...] Lügenbaron".
Kann es sein, dass Sie vom Thema abdriften?
Was Sie fordern, ist ein propagandistisches Wettrüsten. Dabei würde die Wahrheit auf der Strecke bleiben und die Ereignisse in der Ukraine würde es nicht beeinflussen. Denn nicht die mitdenkenden Foristen bestimmen die Außenpolitik der EU, sondern die transatlantischen Lobbyverbände.
"Die Sanktionen sind nicht einseitig, denn Putin hat auch gegen die EU Sanktionen eingeführt."
Actio = reactio. Ganz einfach, allerdings mehr zum Schaden der Menschen bei uns als es in Russland je sein kann.
Die Ukraine war doch ein von Russland unabhängiger Staat, oder nicht? Und hat somit auch ungeachtet irgendwelcher "Bedenken" das Recht, in freier Entscheidung z.B. der EU beizutreten.
Was hat Wirtschaft mit Unabhängigkeit zu tun? Was würde passieren, wenn die OPEC- Staaten Öl ausschließlich nach China verkaufen würden?
Danke fuer Ihre Aufklaerung. Ich dachte immer, dass die EU mit den Sanktionen und dem Minsker Abkommen einer aggressiven Waffenlieferungspolitik der USA entgegen wirken wuerden.
Aber das sind warscheinlich nur wieder falsche Fakten der Luegenpresse, die den Vorzeigedemokraten in Moskau schlecht darstellen will.
"Was Sie fordern, ist ein propagandistisches Wettrüsten. Dabei würde die Wahrheit auf der Strecke bleiben und die Ereignisse in der Ukraine würde es nicht beeinflussen. Denn nicht die mitdenkenden Foristen bestimmen die Außenpolitik der EU, sondern die transatlantischen Lobbyverbände."
Im Gegenteil!
Ich habe ein weiteres Mittel aufgezeigt, mit welchem die Sanktionen noch einmal deutlich eine Verstärkung erfahren würden, indem man Putins Argumenten mit Zahlen, Daten und Fakten den Boden unter seinen Lügen entzieht.
Je klarer und besser Menschen informiert werden, desto verständlicher werden auch die eingeleiteten Schritte (hier Sanktionen) gegen ein System, dass zunehmend genau damit aufwartet was es anderen vorhält.
Faschismus und Imperialismus!
- Faschismus aus geschürtem Nationalismus und propagiertem Hass gegen anders denkende
- Imperialismus aus einem Heulsusencontest nebst Sehnsucht zur Rückkehr zu alter imperialer Größe als Weltmacht, nebst Drohungen ggüb. Balten etc.
" Das gehört zu unseren europäischen Werten, die den Frieden in EUROPA als obersten Wert hat."
Wahrscheinlich gehört auch die Blockade von Donbass in Form von Nichtzahlung der Renten, Abschaltung von Wasser und Strom und täglicher Beschuss der Stadt zu den "europäischen Werten".
"Russland hat Ukraine mit Wirtschaftssanktionen belegt" wo haben Sie denn das her ? Meines Wissens nach liefert Russland der Ukraine Gas zu Sonderkonditionen, hält Kredite in der
Ukraine (welche die ukr. Regierung nicht zurückzahlen will) ... Tatsache ist doch das die Ukraine ihre Beziehungen zu Russland abbrechen will und auf Ersatz in der EU hofft, nicht umgekehrt. Ein wohlgemeinter Rat, machen Sie lieber kürzere Kommentare und orientieren sich mehr an den Fakten
13:47 von Laureat:
"Ich habe ein weiteres Mittel aufgezeigt, mit welchem die Sanktionen noch einmal deutlich eine Verstärkung erfahren würden, indem man Putins Argumenten mit Zahlen, Daten und Fakten den Boden unter seinen Lügen entzieht."
Wer hindert Sie denn, die von Ihnen geforderten Zahlen, Daten und Fakten zu liefern? Damit würden Sie mich eher überzeugen als mit Ihren unsachlichen Formulierungen (z.B. "Heulsusencontest").
Wir sind uns sicher beide einig, dass die Sanktionen seit über einem Jahr bestehen, sich an der Situation in der Ostukraine aber nichts geändert hat.
Würden Sie ein Jahr lang ein Medikament einnehmen, das die Krankheit nicht lindert, aber mehrere Nebenwirkungen hat?
"So einen Staat braucht Europa als Nachbarn nicht"
Sie wissen schon, das Russland zu gut 38% Europa ist, oder stimmen hiesige Atlanten nicht? Falls Sie fälschlicherweise Europa mit der EU gleichsetzen, wie das leider auch oft in unseren Qualitätsmedien geschieht, entsteht erneut der Eindruck, mit Hilfe falscher Tatsachen Russland ans Bein zu pinkeln.
"So lange der Minsker Friedensplan zum Ukrainekonflikt nicht umgesetzt sei..."
Warum sagt man nicht ehrlich: Man möchte einen Freibrief für Poroschenko, seine Hintermänner und "Bewaffneten"?
Die pfeifen auf Minsk, auf das Völkerrecht Selbstbestimmung und kennen nur ein Ziel: Ihre nationalistische, fremdfinanzierte Politik mit Waffengewalt zum Ende zu führen. Dass hier einige noch ein Hühnchen mit dem Erbfeind zu rupfen haben - wen interessiert's?