Im Streit um TTIP hat Wirtschaftsminister Gabriel eine Alternative zu den umstrittenen Schiedsstellen erarbeiten lassen. Eigens für TTIP soll ein Gerichtshof gegründet werden, heißt es in einem Konzept Gabriels. EU und USA sollen die Richter ernennen.
um 19:02 von macaniel
"Der richtige Weg
waere eine Freihandelszone innerhalb Gesamt-Europas mit Einbeziehung Russlands zu schaffen.
Damit liesse sich ein stabiles Gesamteuropa schaffen.
Vielleicht der Alptraum fuer Nordamerikaner."
Das ist der falscher Weg und ein Albtraum für Briten wie ich.
Damit lässt sich kein stabiles Europa schaffen.
Wir haben ein stabiles Europa westlich des eisernen Vorhangs gehabt, dank der NATO und der amerikanischen Anwesenheit.
Das was diese Stabilität gefährdet ist die EU und insbesondere die EZ. EU und EZ haben ein fast ausschliesslich negative Wirkung.
Ein Gericht also neben einem Gericht. Das hat was von Parallelgesellschaft. Ja, reichen denn die zahlreichen Gerichte und Richter in Deutschland, in Brüssel und in Den Haag immer noch nicht aus? Was für ein gigantischer Wasserkopf!
Eine echt klassische Politikeridee.
Genau richtig erkannt.
@macaniel
Keine einzige Freihandelszone hat jemals die Situation FÜR ALLE verbessert. Freihandel resultiert doch in mehr Rationalisierung und das ist gleichzusetzen mit dem Verlust oder der Verbilligung von Arbeitskräften. Sie sollten immer dran denken: Ohne die Freihandelszone bräuchten wir noch Zollbeamte an den Grenzen usw. und der Verkehr von Waren würde nicht so einfach gehen ... Das wäre besser für die Masse der Menschen, denn nur die ganz großen Firmen sind in der Lage den Freihandel auch auszunutzen, während die kleinen und mittleren durch billigere Konkurrenz aus dem Ausland unter Druck geraten!
Die Globalisierung ist schon zu weit gegangen.
Wir brauchen dieses TTIP-Ding nicht.
Und die EU brauchen wir auch nicht.
Das was wir wirklich brauchen ist eine radikale Änderung des Steuersystems.
Also für mich klingt das ganze so, als würde das freihandelsabkommen gegen geltend recht verstossen, deswegen muss ein neues Gericht her mit neuen gesetzten das außerhalb unseres Rechtssystem operiert um dieses Abkommen duchzuboxen...
WAS soll ein TTIP Gerichtshof können, was ein normales Gericht NICHT kann? Besser gegen die Bevölkerung entscheiden, weil er selbstverfassten Regeln unterliegt? Hör auf uns zu veräppeln Mister antisocial Economy!
Die Schaffung eines europäisch transparenten Handelsgerichtshofs für Freihandelsabkommen, sollte eine Vorraussetzung für alle Freihandelsabkommen sein. Nur so können für alle einheitliche und nachvollziehbare Rechtsprechungen stattfinden. Ohne rechtliche Transparenz sollte jedoch keines der Abkommen gezeichnet werden. Eine privatisierte Rechtsprechung in Form von Schiedsgerichten sollte zur Wahrung der Rechtsicherheit, über die Verfassung ausgeschlossen werden können. Somit könnte man dem ganzen über das bestehende rechtliche Fundament unserer Verfassung hoffentlich den Fallstrick ziehen. Ein Handelsgericht für Freihandelsabkommen welches auch über die Verfassungen der EU getragen werden kann, ist bei diesem Vorhaben klar zu befürworten. Wenn dann nur so!
Wie das Abkommen aufzuhalten ist ?
Durch Widerstand.
Diese Verhandlungen wären nicht die ersten, die auf öffentlichen Widerstand hin beendet würden.
Das merklicher Druck auf die Politiker besteht, ist daran zu erkennen, das Reaktionen erfolgen, um die Bürger ruhig zu stellen.
Zum Beispiel die im Beitrag beschriebene.
Informieren Sie sich.
Machen sie halt Druck.
Nehmen sie an Demonstrationen Teil
Nehmen sie an Unterschriftenaktionen Teil.
Reden sie Verwandten und Freunden, die sich aus politischem Desinteresse nicht mit diesem auch für Sie kritischen Thema beschäftigen.
Unterstützen Sie Organisationen, die diesen Unrechtsvertrag zu verhindern suchen.
Schreiben sie Abgeordnete an.
Und bedenken Sie, das es um viel geht.
Eine mögliche Beeinflussung von nationaler Politik ist nur einer von vielen Aspekten, die hier deutlich korrigiert gehören.
wenn man sich die reaktionen hier im forum anschaut, bekommt man den eindruck als ob alle angepieselt sind, weil gabriel versucht, den hauptkritikpunkt zu entschärfen. aber keine sorge, man kann ja immernoch das chlorhühnchen reiten
nicht warum regiert die Regierung am Volk
vorbei. Sondergerichtshof so was ähnliches
gab es doch schon mal.
das politisiert den Handel doch nur unnötig.
Das wäre schlecht für Deutschland und schlecht für Europa.
Damit liesse sich ein stabiles Gesamteuropa schaffen.
Russische Drohungen haben wir schon genug gehört, wie kommen Sie darauf mit einer weiteren überzeugen zu können ...
waere eine Freihandelszone innerhalb Gesamt-Europas mit Einbeziehung Russlands zu schaffen.
Damit liesse sich ein stabiles Gesamteuropa schaffen.
Vielleicht der Alptraum fuer Nordamerikaner. Mit TTIP ist der Gesamteuropaeische Traum ausgetraeumt.