"Man scheint uns außenpolitisch nicht ernst zu nehmen" - EU-Kommissionschef Juncker sieht Europas Ansehen in der Krise. Sein Vorschlag: eine gemeinsame EU-Armee, auch als Signal an Moskau. Außerdem forderte Juncker einen gemeinsamen Finanzminister.
fraglos das richtige Ziel, aber der Weg dahin ist völlig unklar.
Eine Armee die so langsam reagiert, wie das in Europa üblich ist, macht keinen Sinn. Hingegen ist die Option nationaler Alleingänge insgesamt sinnvoll, das zeigte sich in Lybien und insbesondere in Mali.
Außerdem ist es auch eine Frage der Rüstungsindustrie, die Formel heißt wohl: von den unterschiedlichen bis widersprüchlichen Ausrichtungen der nationalen Streitkräfte profitiert eine starke und vielseitige Rüstungsindustrie in Europa - und die ist bekanntlich auch wichtig für die eigene Wehrhaftigkeit.
Dass eine europäische Armee die nationalen ersetzt ist derzeit ohnehin unvorstellbar, man müsste sich schon den Luxus leisten und eine europäische Streitmacht parallel zu diesen aufzubauen - finanzieren könnte man das ja zunächst einmal mit der Differenz der empfohlenen 2% zu den tatsächlichen Militärhaushalten der europäischen Staaten.
""Europa hat enorm an Ansehen verloren", meint Jean-Claude Juncker."
Aber bestimmt nicht, weil wir keine gemeinsame Armee haben. Evtl. macht sich Herr Juncker mal die Mühe und denkt über die wirklichen Gründe nach.
Allerdings bin ich besorgt, dass eine europäische Armee zu sehr unter dem Einfluss unserer Freunde von anderen Ende des Teiches stehen könnte.
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Für mich ist die NSA-Affäre nicht vorbei und wird es auch nicht sein, bis es eine ordentliche Entschuldigung gibt. Und wie Berlin wohl selber zugegeben hat neigt der NATO-Oberkommandant im Bezug auf die Ukraine-Krise zu maßlosen Übertreibungen, was bei der Gefährlichkeit der Lage der Kriegshetze gleichkommt.
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Ansonsten wäre eine Europa-Armee der letzte Schritt in einem Prozess des Zusammenwachsens, auf den man schon jetzt stolz sein kann.
Wenn nur irgendwann die Bewohner der Erde unter dem Banner der Menschheit agieren würden und nicht mehr für die egoistischen Interessen der Einzelnationen...
Das größte Problem sehe ich in der Uneinigkeit der Europäischen Staaten.
Wir werden dann das Problem haben, dass ein Teil der Staaten vielleicht wieder einen Krieg führen will,dabei sein Sinn Zweck Rechtmäßigkeit mal dahingestellt und die anderen nicht .Was macht man dann.
Es gibt auch noch weitere Fragen.
Wie groß soll den die Armee sein,sollen keine Lokale Armeen mehr existieren ? Welche Bewaffnungen werden benutzt? Wie wird das mit den Rüstungsbetrieben. ETC
Da wird noch viel Gespräch nötig sein.
Außerdem wären Reformen an der EU selbst momentan eher wichtiger.
Gratuliere, das ist genau der richtige Weg. Die EU muß, wenn sie ihre Eigenständigkeit bewahren und ausbauen will, ihre Werte verteidigen können.
... ja natürlich - ein Signal an Russland. Interessant, vor allem wenn man bedenkt, wer in den letzten 50 Jahren für Angriffskriege verantwortlich war. Meines Wissens Russland nicht, auch der Iran nicht - aber umso mehr die westlichen US/Nato-geführten Nationen.
Oder andersrum gefragt: Gibt es ein Land, in welches die US-Streitkräfte noch nicht aggressiv einmarschiert sind? Wenn diese europäische Armee nur ein verlängerter Arm der US-Invasoren sein wird - dann nein danke!
Denn dann haben erst recht die Völker Europas keinen Einfluß mehr auf die Kriegseinsätze dieser Armee, weil dann erst alle Völker dagegen stimmen müßten und so viel Einigkeit bei nur "ein bischen Krieg" ist unwahrscheinlich.
Unser Bundestag ist betreffs Kriegsbeteiligung ohnehin nur ein Abnickgremium (zuletzt Mali), aber selbst dieser letzte mickrige Rest an Demokratie soll den Völkern genommen werden. Danke CDU und SPD.
Vor Einführung der EU hätte jede nationale Bevölkerung zustimmen müssen und mit Einführung des EURO hätte gleichzeitig eine gemeinsame Finanz- Wirtschaft- Sozialpolitik eingeführt werden müssen.
Weiter gemeinsame Institutionen in der Folgezeit.
Da aber die Politik nie Fehler korrigiert, sondern nur alles "verschlimmbessert", ist auch dieser Schritt Junkers ein "Schuss in den Ofen" mit künftiger "Verschlimmbesserungen".
Schade, so wird die Europäische Idee von den sog. Verantwortlichen selber zerstört.
Führt Deutschland dann eventuell Krieg für fremde Interessen ?
Entscheiden dann zukünftig andere über den Einsatz der Deutschen Armee ?
Und was den Ansehensschwund betrifft, der ist, wegen der unglaublichen Bevormundung durch die USA (z.B. Putsch in der Ukraine) und die vollkommen undurchschaubare Entscheidungsstruktur innerhalb der EU (z.B. TTIP), im Inland am allergrößten.
Die EU entwickelt sich zielstrebig zum Totalschaden.
Die Idee ist so alt wie die EU.
Bereits Helmut Kohl wollte eine europäische Armee, als Gegenpol zu Washington UND Moskau. Leider hat Frau Merkel Herrn Kohl, die CDU, Deutschland und Europa an die Transatlantiker verraten und verkauft.
Eine europäische Armee würde die Notwendigkeit der NATO in Frage stellen und seitens der USA wurde alles getan um das zu verhindern.
Weiterhin ist die Durchführbarkeit aufgrund der sprachlichen Barrieren zweifelhaft.
Gemeinsame Rüstungsprojekte gab es bereits, nur leider wurde es deswegen auch nicht preiswerter, wenn man mal an den Eurofighter zurück denkt.
Diese ständige Angst, "Rußland wird uns überfahren" ist langsam unerträglich.
Schaut doch auf Karte. Rußland braucht keine Ländereien, Rußland braucht Ruhe und Respekt.
Drauf steht Moskau, aber drin steht Washington.
Gerade die Ukraine-Krise hat gezeigt, dass die NATO eher ein Werkzeug amerikanischer Interessen ist und nicht immer mit den europäischen Interessen übereinstimmt.
Darum wären eine europäische Streitmacht, eine Form der Emanzipation von den globalen Interessen der US-Amerikaner.
Da wird wahrscheinlich auch Washington gereizter reagieren als Moskau.
Nicht "uns" nimmt man nicht ernst, sondern Juncker kann man nicht mehr ernst nehmen. Wie sollte man auch? Ein Minister, der sich als Architekt und Wegbereiter für Steueroasen für Reiche einen Namen gemacht hat scheint ein neues Betätigungsfeld zu benötigen. Jetzt scheint er eine Leidenschaft im Bereich der Verteidigungspolitik entdeckt zu haben.
Es würde im gut anstehen, die eigenen Fehlleistungen der Vergangenheit erst mal aufzuarbeiten. Das könnte seine Glaubwürdigkeit wieder herstellen. Er mag das Volk für dumm halten, aber ganz so dumm sind wir dann auch wieder nicht.
Statt für das Militär zu werben täte Herr Juncker besser daran für eine ehrliche und gemeinsame Steuerpolitik in Europa Sorge zu tragen. Dies tut Not. Viele Probleme in Europa haben ihren Ursprung in den Steuerparadiesen wie Luxemburg. Die zunehmende Verarmung von ganze Teile der Bevölkerung, nicht nur in Griechenland oder Süd- und Ost-Europa, sondern auch in Nord-Europa haben doch Ihren Ursprung in diesen Steueroasen. Aber auch die zunehmende Vernachlässigung Grundgesetzliche Verpflichtungen in vielen Ländern. Steuerpolitik nicht Militärpolitik Herr Juncker.
Abgesehen davon, dass weder Briten noch Franzosen ihre nuklearen Kapazitäten sang und klanglos unter ein EU-Kommando stellen werden müsste der Vorschlag auch ein Ende der NATO bedeuten.
Denn einer weitreichenderen Integration Sicherheits und Verteidigungspolitik steht entgegen, dass es in der EU Länder gibt, die eben nicht NATO mitglieder sind und auch nicht werden möchten. Z.B. in Österreich ist die Neutralität in der Verfassung verankert und darüber hinaus in einem Staatsvertrag mit der Sowjetunion geregelt, den der Nachfolgestaat Russland nicht einfach für obsolet erklären wird.
Also wenn schon EU-Sicherheitspolitik, dann nur ohne NATO und dann auch nicht gegen Russland, sondern am besten in einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur mit Russland.
In wirklichkeit ist Junkers Vorschlag aber eh nur ein Ablenkungsmanöver um zu verdecken, wie uneins die EU-Staaten in Sachen Außen- Sicherheits- und Verteidigungspolitik mittlerweile sind.
Man mag angesichts der Vorschläge, die uns da täglich aus Brüssel erreichen nur noch die Hände überm Kopf zusammenschlagen. Eine EU-Armee würde aus den gleichen Streitkräften bestehen, die heute schon Teil der NATO sind, es würden also allenfalls neue Pöstchen für einen EU-Armee-Vorsitzenden o.ä. geschaffen. Die NATO minus USA würde im übrigen auch niemand Ernst nehmen, das untaugliche und veraltete Gerät wird nämlich unter einer neuen Bezeichnung nicht wertiger. Ich würde mir einen eisernen Vorhang um Brüssel wünschen, vielleicht hätte Europa dann doch noch eine Chance auf ein friedliches Miteinander!
Soll denn das Kommando ähnlich wie bei der EU gestaltet werden ? Alle 6 Monate wechseln.
Ähnlich wie auch z.B. die Energiepolitik der EU-Mitgliedstaaten halte ich die Europäisierung der Verteidigungspolitik und gemeinsame europäische Streitkräfte für sinnvoll und in nicht ferner Zukunft auch unausweichlich. Angesichts der Probleme mit Rüstungsbeschaffungen und deren gleichzeitig hohen Kosten ist "pooling and sharing" im Rahmen einer solchen Armee die wohl einzige Möglichkeit überflüssige Entwicklungs-, Beschaffungs-, Ausbildungs- und Instandhaltungskosten zu kürzen (oder wofür brauchen alle noch gleich 6 versch. Kampfpanzertypen?). Ich stimme Herrn Juncker zu: Die Zeit für einen solchen Ansatz ist gekommen; er ist wirtschaftlich und militärisch angebracht. Sowohl im V-Fall als auch bei internationalen Operationen ist es eine Tatsache, dass nationale Alleingänge nicht praktikabel sind. Die EU-Staaten können hier also gar keine Souveränität mehr verlieren, die sie eh nicht mehr haben. Ein parlamentarischer, europäischer Überbau könnte gemeinsame Souveränität zurückbringen.
wenn man den Bock zum Gärtner macht!
Nun ist die EU auf dem besten Weg zu Luxemburger Verhältnissen.
Geschickt auch das Ablenkungsmanöver mit der Armee. Hat auch geklappt. Darauf konzentriert sich jetzt das Augenmerk. Dabei gehts doch in erster Linie um den Euro-Finanzminister von Junkers Gnaden.
Wäre nicht schlecht, wenn das Signal an Russland bedeuten würde, dass sich Russland in die EUroarmee mit einbringen soll, denn die USA haben nach meinem Verständnis soviel Interesse an einem starken Europa, wie ein Karpfen an der Kettensäge.
"Zustimmung erhielt Juncker aus der Berliner Regierungskoalition. ...CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen...der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, "
Die CSU wird hier nicht erwähnt.
Ist die CSU vernünftiger?
Weniger ist mehr, Herr Junker, und so sind diese expansiven Vorstellungen m.E. eher kontraproduktiv.
Die Politik versucht an den entscheidenden Stellen Europa immer mehr zu verschachteln, es von nationalen Einflüssen immer unabhängiger zu machen, so dass man in Brüssel durchregieren kann- eine Entwicklung, die den Nationalstaaten immer mehr die Souveränität u. Selbständigkeit, auch in der Politik beschneidet.
Eine europäische Armee bedeutet zwangsläufig, dass die nationalen Einsatzvorbehalte ("Parlamentsarmee Bw") zur Makulatur werden, wenn hier "Europa" (wer u. welche Institutationen auch immer das sein sollen) über den Einsatz u. damit über Krieg u. Frieden entscheiden sollen.
Mit der Nachkriegsstruktur Europas in Form der EWG war es schon ausgeschlossen, dass man innerhalb Europas gegeneinander Krieg führen muss/kann- ein Europa, was gegen den Rest der Welt Krieg führen kann, ist für mich keine Option, die sich als Gewinn darstellt.
Der Globalisierungswahn/Glaube ist irreführend!
"Damit könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem Nachbarland <----------- der Europäischen Union (EU) reagieren, sagte Juncker der Welt am Sonntag."
Was diese Armee ganz klar zu einer Invasionsarmee bzw. Interventionsarmee werden lässt.
Diese Herren und Damen der EU werden mir immer unheimlicher. Verteidigen dann unsere deutschen Soldaten unsere Freiheit in der Ukraine? Grauenhaft.
In deutschland müsste der Parlamentsvorbehalt gekippt werden, damit z.B. der Rat über den Einsatz einer solchen gemeinsamen EU-Truppe eintscheiden kann. Der Parlamentsvorbehalt ist aber ein wesentliches Element der Deutschen parlamentarischen Demokratie!
Nicht ohne Widerstand der Bevölkerung wird das zu kippen sein.
Junkers Pläne sind reine Ablenkung um die längst sichtbaren Gegensätze in der EU-Außen- und Sicherheitspolitik hinter einer Scheindebatte um mehr Integration zu verbrergen.
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Unterstützt wird der Vorschlag auch just von den Transatlantikern, die den Parlamentsvorbehalt schon lange los haben wollen. Das Ziel ist offensichtlich, die EU, soll endgültig zu einer Außenstelle der NATO gemacht werden. Deren HQ ist zwar in Brüssel, aber die Direktiven kommen dort eindeutig aus Washington. Darum geht es.
"Zustimmung erhielt Juncker aus der Berliner Regierungskoalition. "Eine gemeinsame Armee ist eine europäische Vision, deren Zeit gekommen ist", sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen dem Blatt."
Herr Röttgen ist ein bekannter Russlandgegner, aber er soll auch nicht vergessen dass alle "europäische Armeen" in Russland gescheitert sind.
Das ist die erste gute Idee die ich von Juncker höre, allerdings sollte diese europ. Armee unabhängig von den USA sein.
Was den schlechten Ruf der EU betrifft finde ich dass Juncker dazu selbst beigetragen hat: Steueroase Luxembourg für Ikea, Amazon usw., die Folge davon sind fehlende Steuern, Altersarmut, Einkommensschere geht weiter auseinander.
Mitschuldig ist auch Merkel die ja diese Politik intensiv unterstützt.
Juncker macht hiermit also klar, dass es darum geht die Souveränität der europäischen Staaten abzuschaffen und stattdessen "Die Vereinigten Staaten von Europa" zu gründen. Abgesehen davon dass dies gegen diverse Verfassungen verstoßen dürfte, ist dies der absolut falsche Weg. Nicht die VEREINNAHMUNG VON MACHT NACH BRÜSSEL ist der Weg, sondern RESPEKT UND KULTURELLE VIELFALT. Das hat man in der "alles gleichmachenden" Eu-Zentrale vergessen.
Die europäischen VÖLKER sind die SOUVERÄNE IHRER JEWEILIGEN LÄNDER und ich glaube kaum, dass wir dieses Recht nach Brüssel abgegeben haben. Wenn der Herr so gerne in den Krieg ziehen möchte, dann kann er das gerne selber (und alleine) tun, aber ohne den Rest von uns!
"Die Vereinigten Staaten von Europa" sind eine schlechte Idee, weil sie - wenn es so weiter geht wie es in Brüssel gerade der Fall ist - nur mit Kompromissen funktionieren würden. Das ist in den meisten Fällen aber schlecht, denn es kommt "nichts ganzes und nichts halbes" bei raus.
ist begrüßendswert!!!!
Wer könnte dafür wohl mitverantwortlich sein? Die Lösung? Herr Juncker selbst als EU-Finanzmarkler. Und zur Absicherung der eigenen Position eine EU-Privatarmee? Läuft doch bestens. Macht - Geld - Waffen. Kennt hier jemand den Begriff des militärisch-industrieller Komplexes?
Die Bundeswehr wurde einmal als eine Wehrpflichtigenarmee aufgestellt weil man so die Bindung zum normalen Bürger halten wollte, man sprach auch vom Bürger in Uniform. Man sprach auch einmal vom Freund und Helfer in Uniform wenn man über die Polizei sprach.
Nun haben wir Berufsarmeen in Europa. Welchen Einfluss hat denn noch ein Volk auf die Streit- und Sicherheitskräfte, wenn diese aus einem anderen Land kommen und vielleicht nicht mal die Landessprache können.
Wie will man eine EU mit so vielen Bürgern Demokratisch regieren? Die Macht muss dezentraler werden.
Bisher hat man Gelder verteilt, von allen für alle die z.B. Bauern sind. Wie will man Politik gestallten wo es direkt um Umverteilung geht, das wird nicht gut gehen. Die Deutschen bekommen doch jetzt schon Bammel, wenn die Griechen nicht Termingerecht Kredite abstottern können. Beim Geld hört die Freundschaft auf.
Ich kann mir eine art EU-Nato ohne USA, GB und Kanada vorstellen, aber keine United States of Europe
genannt worden!
Ich kriege eine Gänsehaut, wenn ich sehe, wo das hinführt.
Es wird allerhöchste Zeit, dass auch ein ranghoher Politiker diese Notwendigkeit beim Namen nennt!
Die EU stellt einen Wirtschaftsraum dar, der mit tatkräftiger deutscher Beteiligung führend in der Welt ist. Militärisch jedoch spielt man, nicht zuletzt auf Grund der enormen Reduzierung aktiver Soldaten und erst recht wegen der inzwischen an seinen Grenzen angekommenen technischen Ausrüstung, eher Kreisklasse.
Die EU ist für sich betrachtet nicht in der Lage, seine territorialen, wirtschaftlichen und humanitären Interessen wahrzunehmen und zu schützen. Diesen Missstand gilt es, notfalls auch gegen amerikanisches Murren, zu beheben. Zulange hat man sich auf den "großen Bruder" verlassen und wurde, zumindest militärisch, zu lange auch für rein amerikanische Interessen benutzt und in Drittstaaten zu leicht gleichgesetzt.
Aber es muss jedem klar sein, dass man eine solche Verteidigungsbereitschaft nicht im Discounter kaufen kann, sprich: Es wird viel Geld kosten.
Eine Armee, die wem unterstellt wird? Auf welcher Grundlage? Wo darf diese eingesetzt werden? Nein, so nicht! Europas Armeen sind in der Nato organisiert, sind EU weit vernetzt. Das reicht völlig. Damit soll doch nur der nationale Parlamentsvorbehalt umgangen werden. Nicht mit mir.
Ich habe nicht mehr daran geglaubt, aus Brüssel kommen gute Nachrichten.
Für die Europäische Einheit sind gemeinsam hoheitliche Aufgaben dringend gegeben.
Andernfalls zerfällt das "EU-Projekt" in seine Bestandteile, will sagen: Nationalstaaten. Zumindest ist die negative Stimmungslage der Bürger nicht mehr zu überhören!
Für mich sind gemeinsame, EU-Dienste (Sicherheit, Finanzen, Wirtschaft, Bildung, etc.) längst überfällig!
Vielleicht haben wir für Europa doch noch irgendwann "die Telefonnummer des Außenministers", auf die man in Washington (Kissinger) seit Jahrzehnten wartet.
Naja, die Hoffnung stirbt zuletzt.
Dann zum Punkt mit dem europäischen Finanzminister:
Juncker forderte auch, dass die Euro-Länder auf mittlere Sicht eine gemeinsame Budgetplanung haben: "Ich bin dafür, dass die Staaten der Euro-Zone mittelfristig gemeinsame Haushaltsmittel erhalten, um die Konjunktur steuern zu können". Auch wäre ein eigener Finanzminister für den Währungsraum sinnvoll.
auch hier stimme ich im Prinzip zu. Aber: ein solcher europäischer Finanzminister sollte in seiner Macht auf das europäische Finanzbudget beschränkt werden, also NUR für europäische Steuern, für europäische Einnahmen und Ausgaben zuständig sein.
Aber: was dann die Finanzen der einzelnen Nationalstaaten angeht, so müssen hier die nationalen Finanzminister hier die Hoheit behalten, allerdings mit der Möglichkeit des Eingreifens der EU-Regierung sofern das Defizit die vorgeschriebene Grenze überschreitet oder wenn Steuerbetrügereien sowie Steuervermeidereien bekannt werden die auch das europäische Finanzbudget berühren.
Das Ansehen Europas stärken, indem man eine Armee aufbaut.
Ja, so geht man mit Nachbarn um!
Nach wie vor der eigentlich einzig sinnvolle Ansatz zu einer effektiven und effizienten Sicherheitsarchitektur in Europa. Ein vereintes Investment in Europas Zukunft und ein Zeichen an alle, die Europa lieber machtlos und geteilt sähen.
Leider wird die Umsetzung, von der Zeit zur Implementation mal ganz abgesehen, schwierig bis unmöglich. Selbst wenn diese Initiative in einem Vorschlag der Komission enden sollte, werden einige Nationalstaaten am Ende alles blockieren oder konkrete (wirklich nützliche) Ergebnisse verhindern.
Ich bin mir sicher, dass Deutschland eine geeinte Bildungspolitik hat, bevor es eine echte europäische Verteidigungsstrategie gibt.
"Europa hat enorm an Ansehen verloren, auch außenpolitisch scheint man uns nicht ganz ernst zu nehmen," sagt Junker.
Wer sich bereitwillig von seinen Freunden als Mittel zum Zweck benutzen lässt, wird entweder als nützliches Werkzeug wahrgenommen oder für seine bedingungslose Hörigkeit hinter vorgehaltener Hand verachtet.
Eigeninitiative ist gefragt.
...das soll wohl ein schlechter Witz sein. Wenn sowas von der angehenden Bürokratur der EU ausgehen soll, dann kommt am Ende ein geldfressendes Ungetüm ohne echten Nutzen dabei heraus, das unter der Last der eigenen Bürokratie erstickt.
Effektivität - null.
Ich dachte immer die Nato sei quasi eine EU-Armee.
Verstehe ich nicht.
"Herr Röttgen ist ein bekannter Russlandgegner"
Er ist erstmal nur ein Russland-Kritiker. Dieses "wer nicht für mich ist, ist gegen mich" ist traurige Konsequenz russischer Medien/Politik.
"aber er soll auch nicht vergessen dass alle "europäische Armeen" in Russland gescheitert sind"
Wie kommen Sie darauf, dass man mit einer Europäischen Armee Russland angreifen wolle? Diese Absicht hat niemand auch nur angedeutet...
Liebe User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Der dann die deutschen spareinlagen und einnahmen an alle verteilt! Wunderbar die vereinigten staaten von europa
Endlich mal nach langer Zeit wieder richtige Zeichen aus Brüssel.
Es darf aber nicht nur dabei bleiben.
Europa muss auch mit einer aussenpolitischen Stimme sprechen, eine gemeinsam Sozial- und Wirtschaftspolitik haben und langfristig auch in den anderen Bereichen eine gemeinsame Politik anstreben.
Als Vorlage dafür könnte man durchaus das Verhältnis Bund und Länder unserer föderalen Republik nehmen, das zwar nicht perfekt ist aber sicherlich besser geeignet als das der USA.
Dazu muss aber die Bereitschaft in den Staaten bestehen, zum einem nicht nur Pflichten an Brüssel abzugeben, sondern auch Rechte und zum anderen sich zu Europa zu bekennen.
Europa muss und darf weder dem Weg der USA folgen noch dem Wege Russlands.
Es muss eine eigene Position entwickelt werden.
EU-Finanzminister ohne ein gemeinsames Steuersystem ist einfach nur Blödsinn.
@NMachiavelli_2014
"Wie kommen Sie darauf, dass man mit einer Europäischen Armee Russland angreifen wolle? Diese Absicht hat niemand auch nur angedeutet..."
Aber den Leuten in der EU einreden wolle (Stichwort baltische Staaten) ... der gleiche Schwachsinn.
Man kann doch keine gemeinsame EU Armee mit Staaten aufbauen die gemeinsam mit den USA völkerrechtswidrige Angriffskriege geführt haben. Ich sage nur die Koalition der Willigen.
"Wie kommen Sie darauf, dass man mit einer Europäischen Armee Russland angreifen wolle? Diese Absicht hat niemand auch nur angedeutet..." - Zitat.
Lesen Sie bitte den Bericht genau. Dort steht:
"Man scheint uns außenpolitisch nicht ernst zu nehmen" - EU-Kommissionschef Juncker sieht Europas Ansehen in der Krise. Sein Vorschlag: eine gemeinsame EU-Armee, auch als Signal an Moskau."
Wie anders sollte es gedeutet werden?
Es gab schon lange zum Beispiel die deutsch französische Brigade. Da war ein zusammenleben durchaus praktikabel trotz unterschiedlicher sprachen. Jedoch konnte sie aufgrund unterschiedlicher rechtlicher vorraussetzungen (und anderer gründe) nie tatsächlich eingesetzt werden. Mittlerweile steht sie kurz vor der Auflösung.
Für eine gemeinsame eu Armee müssten mehrere Verfassungen/Grundgesetze geändert werden, damit man diese denn auch tatsächlich einsetzen könnte. Das dürfte kaum vermittelbar sein. Und wie man bereits bei der deutsch französischen Brigade gesehen hat, haben Länder wie Frankreich keinerlei Interesse die Hoheit über die eigenen Truppen und auch die Einsetzung derselben zur Wahrung seiner nationalen "Interessen" aufzugeben.
Ja dann sehen Sie sich doch mal die einzelnen Armeen europäischer Staaten an! Auch abseits vom - vielleicht extremen - Beispiel Deutschland gibt es mehr Bürokratie als Effizienz.
Und anschließend muss man sich zwangsläufig die Schwierigkeiten der bisherigen Kooperation ansehen. Die mögen im Kleinen anfangen, aber spätestens wenn Tankflugzeuge im Krisengebiet keinen ausländischen Jets helfen können, hört der Spaß eigentlich auf.
Ganz abgesehen davon gibt es in aller Regel einen Tradeoff zwischen Bürokratie und Kontrolle durch demokratische Strukturen.
"Man scheint uns außenpolitisch nicht ernst zu nehmen"
-> dies sehen nicht nur andere Länder so, sondern auch Bürger der EU.
Unser "Partner" USA gibt nach wie vor die Hauptmarschrichtung vor und pfeift doch praktisch auf EU-Interessen.
(int. Wirkung = "LOL")
-> z.B. NSA-Aktivitäten in der EU
-> z.B. Forderung v. Sanktionen gegen RU kamen
aus USA;wurden v. EU dank "Überzeugungsarbeit" der USA v. EU umgesetzt.
"
Damit könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem EU-Nachbarland reagieren
"
Kornblum im ÖR: "In einer globalisierten Welt sind wir alle Nachbarn."
-> Demzufolge sind alle NICHT-EU Länder weltweit EU-Nachbarländer....
...dies sieht nicht nur Kornblum so, sondern auch Hilfsorganisationen und sicherlich auch Juncker.
Will Juncker nun ein weiteres Militär(-interventions-)bündnis installieren ?
Wenn ja,dann würden wir immer noch
"außenpolitisch nicht ernst genommen".
Wenn es allerdings statt der NATO aufgebaut wird,dann schon.
"""aber er soll auch nicht vergessen dass alle "europäische Armeen" in Russland gescheitert sind"
Wie kommen Sie darauf, dass man mit einer Europäischen Armee Russland angreifen wolle? Diese Absicht hat niemand auch nur angedeutet..."""
Bei soviel Kenntnissen Ihrerseits würde mich gerne Interessieren. Sobald eine EU-Armee zur Verfügung steht, wer definiert was die europäischen Werte sind? Wer entscheidet in welchem der EU-Nachbarstaaten diese Werte verteidigt werden sollen? Wer entscheidet wieviele dieser EU-Werte ausreichen, um militärisch aktiv zu werden. Reicht es aus, wenn ein Nationalist, ein Mörder ruft "ich bin Europa..."
Ganz im Ernst, wieviele europäische Kriterien sollen reichen, um die europäische Armee zwecks "Verteidigung" loszuschicken. Was ist mit Weißrussland? Laut Medien der letzte Diktator in der Eu. Sind dort genug EU-Werte, um dort einzumarschieren und helfen Teile der aufmüpfigen Bevölkerung zu ermorden?
... auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem EU-Nachbarland reagieren, sagte Juncker der "Welt am Sonntag". Sie "würde Russland den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union".
Meint Herr Juncker laut Bericht
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Schön hat er sich das ausgedacht:
Oberbefehl geht an wen? Juncker? Tusk? Oder gleich Draghi, der ja für die Werte der EU zuständig ist?
In welchem EU-Land ist der Frieden denn bedroht? Griechenland?
Stationierung am besten an den Außengrenzen. Es würde dann die alberne Diskussion über eine NATO Osterweiterung entfallen, weil es dann EU-Soldaten und nicht NATO-Soldaten wären.
Herr Juncker will eine gemeinsame europäische Armee und einen gemeinsamen Finanzminister. Nachdem wir schon eine gemeinsame Währung haben und ansonsten in vielem längst Brüsseler Vorgaben unterworfen sind, soll man auch sagen was es bedeutet wenn die Staaten auch bei den Streitkräften in diesem Kernbereich der nationalen Souveränität auf diese Souveränität verzichten. Dann haben wir defacto die Vereinigten Staaten von Europa, dass kann man wollen und dafür Argumentieren, doch dann soll man das auch ganz klar so sagen was man anstrebt und was das Ende sein würde und nicht mit dieser Verschleierungs- und Salamitaktik weitermachen wo man den Bürgern vorgauckelt sie würden noch in souveränen Staaten leben wobei schon jetzt viele Merkmale die zu einem souveränen Staat gehören z.B. eigenständige Wirtschafts- und Sozialpolitik eigene Währungspolitik schon jetzt nicht mehr möglich sind. Die politische Elite Europas soll sich ehrlich machen und uns Bürger abstimmen lassen ob wir das wollen.
"Im Artikel 26 des Grundgesetz steht:
"Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen"."
Zitatende
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Der Text ist zwar etwas anders, aber der Sinn ist richtig.
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels finden den Vorschlag gut. Das Grundgesetz gilt schließlich nicht in Europa.
ein integrer komissionspräsident .
was wir nicht brauchen ist eine arme, auf deren handeln wir irgendwann keinen einfluss mehr haben.
ich möchte nicht, das wir uns in irgendwelche wirtschaftskriege verwickeln lassen.
mir reicht's langsam. wir sollten jetzt mal auf den tisch hauen und diese leute stoppen!
Klar, das macht Sinn und ist oder war nur abzuwarten. Oder man tut was dagegen :D
Aber dazu bräuchte es eine internationale Revolution gegen Brüssel.
Dazu wird es nicht (mehr) kommen. Dazu haben Jean-Claude und seine Truppe schon genügend kleine Schritte getan, gegen die man schon lange nichts mehr ausrichten kann.
Eine gebündelte Militärmacht sowie Finanzmacht in Brüssel zu installieren, macht ebenso viel Sinn, wie jene nationalen Kräfte zu entmachten.
Ob mir das gefällt, steht auf einem anderen Blatt.
Ein weiteres Projekt aus der Kategorie "Es-kann-nur-schief-gehen"
Zitat: "09:48 von ThePhlogistinator"
"[...] Wenn nur irgendwann die Bewohner der Erde unter dem Banner der Menschheit agieren würden und nicht mehr für die egoistischen Interessen der Einzelnationen..."
Genau hier liegt aber das Problem:
Eine EU-Armee wird meiner Meinung nach künftig die egoistischen Eigeninteressen repräsentieren, die dann auch wie gewohnt mit den universellen Formeln "Bedrohung des Friedens", "Verteidigung der Werte" oder auch "verbreitung der Demokratie" begründet werden.
Das scheint ja auch noch nach wie vor bestens zu funktionieren.
zur Erinnerung; Wirtschaftskriege und das Grundgesetz: http://www.focus.de/politik/deutschland/debatte-um-wirtschaftskriege-gu…
"Eine gemeinsame Armee ist eine europäische Vision, deren Zeit gekommen ist"
ja, das haben wir uns wohl schon immer gewünscht..
Da kann ich abschliessend nur noch Helmut Schmidt zitieren: "wer eine Vision hat der soll zum Arzt gehen"
Es kann auf tausende andere Weisen gedeutet werden (und das wird es meist auch). Die russischen Streitkräfte werden seit nun etwa 10 Jahren massiv aufgerüstet, die hintergründige pol. Rhetorik spricht ebenfalls sehr oft von einer GESCHLOSSENEN Aggression gegen Russland, der man nur mit "militärischer Stärke" antworten könne. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich würde Russland auch lieber in größerem Wohlstand und europäisch-russische Manöver sehen. Aber es sieht nun anders aus, denn in den nächsten 10-15 Jahren sollen laut russ. Verteidigungsministerium 900Mrd. USD in Rüstung investiert werden.
Und zum generellen Vorwurf der Nähe zur NATO: Die NATO wird derzeit von den USA sowohl politisch als auch milit. dominiert (was angesichts des riesigen Budgets nicht verwundern dürfte). Niemandem fällt dabei ein, dass die NATO vllt. wieder zu ihrem Ursprung als Verteidigungsbündnis zurückfinden könnte, wenn sie bipolar von der EU und den USA geleitet würde. Der Einfluss DAFÜR läge bei uns.
EU-Armee und Nato? Nein!
EU-Armee statt Nato? Ja!
Ich bin für einen gemeinsamen Bundesstaat EU, solange man auch eine eigenständige Linie, ohne USA und BRICS etc entwickelt. Nur dann wird Europa wieder ernst genommen.
Leider ist bei einer weiteren Föderalisierung (,die überraschend kommunistisch ist, was mir gefällt) auch ein Protest in den stolzen Nationalstaaten zu erwarten. Die AfD, FN und Konsorten werden sich freudig die Hände reiben.
Trotz alledem muss Internationalismus und nicht Nationalismus das Ziel sein!
Also ich hätte mehr Angst vor der Nato, weil da die Amerikaner mit drin sind, als vor einer rein europäischen Armee, ohne die Amis.
Ausserdem muss man keine "Signale" an Russland schicken, man muss die einfach nur in die Nato aufnehmen....
Für solche Vorschläge bekommt der Herr Juncker Geld?
Das könnte sich auch ein 12 Jähriger ausdenken!
Wir brauchen eine schlagkräftige, gut ausgestattete europäische Berfusarmee.
Unsere Bundeswehr ist doch eine Lachnummer.
ich glaube, dass durch die total übereilte Ausweitung der EU bereits genug Probleme bestehen, die dringend abgearbeitet werden sollten.
Der ehemals kleine Kreis der EU-Staaten war schon ein vielstimmiger Chor mit vielen Misstönen der kaum unter einen Hut zu bekommen war.
Das Chaos wird mit jeder zusätzlichen Erweiterung der Mitglieder und der Aufgaben immer unbeherrschbarer.
Warum müssen wir auf der ganzen Welt bei jeder Krise mitmischen.
Ich glaube, wir, die BRD sollten erst mal unsere eigenen Probleme lösen (Vorbeugung gegen drohende massenhafte Altersarmut, Herstellung Verteilungsgerechtigkeit, Verbesserung der verlotterten Infrastruktur, Sicherung der Landesverteidigung und des Katastrophenschutzes)
Auf keinen Fall brauchen wir eine Euroarmee und noch weniger die sündhaft teuren und unsinnigen Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Ja dann sehen Sie sich doch mal die einzelnen Armeen europäischer Staaten an! Auch abseits vom - vielleicht extremen - Beispiel Deutschland gibt es mehr Bürokratie als Effizienz.
Und anschließend muss man sich zwangsläufig die Schwierigkeiten der bisherigen Kooperation ansehen. Die mögen im Kleinen anfangen, aber spätestens wenn Tankflugzeuge im Krisengebiet keinen ausländischen Jets helfen können, hört der Spaß eigentlich auf.
Ganz abgesehen davon gibt es in aller Regel einen Tradeoff zwischen Bürokratie und Kontrolle durch demokratische Strukturen.
"wer definiert was die europäischen Werte sind?"
Soziologisch gibt es mehrere Ansätze, offizielle Definitionen (wenn denn vorhanden) werden Sie vielleicht im TEU/TFEU (z.B. auf EUR-Lex) finden.
"Ganz im Ernst, wieviele europäische Kriterien sollen reichen, um die europäische Armee zwecks "Verteidigung" loszuschicken. Was ist mit Weißrussland?"
Ich kann Ihnen zwar nicht sagen, ob schon ein Vorschlag von der Kommission in Arbeit ist, dafür kann ich Ihnen versichern auf keiner Ebene aktiv in europäische Gesetzgebungsprozesse mit eingebunden zu sein. Erst die würden (wenn es überhaupt dazu kommt) konkrete Fälle näher definieren.
Vorher macht es wenig Sinn, sich Sorgen über gewalttätige Nationalisten mit globalisierter Weltansicht (ehrlich, wie kommt man darauf?!) zu machen.
Wirtschaftlich ist Europa ein Schwergewicht, aber was Außenpolitik angeht sind die europäischen Staaten durch Einzelinteressen leicht zu spalten.
Eine koordinierte Außenpolitik ist das Minimum das erreicht werden muss.
Eine europäische Armee ist sicherlich ein erstrebenswertes Ziel auf diesem Weg.
Kein EU Land ist heute mehr in der Lage effektiv Streitkräfte zu betreiben, auszurüsten oder gar in den Einsatz zu schicken. Deutsche, Polen und Franzosen in einer Armee - was würde das Friedensprojekt Europa deutlicher machen?
Bis so etwas Praxis werden kann bedarf es aber noch der Übertragung vieler nationaler Hocheitsrechte auf die EU.
Politik lügt sich und den Bürgern gerne in die Tasche. Den Mangel an mil. Fähigkeiten bekämpft man z.B. gerne mit Konzepten wie "Pooling & Sharing". Doch in der Praxis scheitert ein gemeinsamer Einsatz schnell an nationalen Parlamentsvorbehalten, die benötigte nationale Fähigkeiten für andere Nationen dann automatisch sperren.
Es braucht keine europäische Armee.
Die Staaten der EU sind Mitglied in der Nato.
Das ist mehr als ausreichend zum Schutz des Territoriums.
Auf einen Euro - Finanzminister sollte man ebenfalls verzichten.
Steuereinnahmen sollten im wesentlichen dort verwendet werden, wo sie erwirtschaftet werden.
Und nicht in einem großen Topf verschwinden, von wo aus sie in Richtung der gering entwickelten EU Staaten umverteilt werden.
Juncker sorgt sich um das Ansehen der EU ?
Ich wünschte mir, er würde damit das Ansehen bei den Bürgern meinen.
Damit ist es nicht zum besten bestellt.
Daran sollte er arbeiten.
Super
Ein weiteres Projekt aus der Kategorie "Es-kann-nur-schief-gehen"////////////
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Hoffentlich holen wir uns mit unserer Korrosiontruppe nicht Ärger an den Hals?
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Aber wie immer, Keiner weiss Bescheid aber Alle machen mit!
denn: Wie allgemein bekannt, ist die östliche Grenze des Erdteils EUROPA der Ural. Was soll das Gefasel von einer EU- Armee ?
...
Sehe nicht nur bei den EU- Politikern großen Nachhilfebedarf in Geogrphie !
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Na denn fangt mal an, neue Atlanten zu drucken.
Das ist doch alles unausgegorener Quark. Gemeinsame Armee ..... Wohin eine gemeinsame Währung führt dürfen wir ja z.Z. beobachten - und bezahlen. Unfassbar diese Elfenbeinturm-Ignoranz. "Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten."
(Albert Einstein)
wenn die Effizienz deutlich steigt und Doppelstrukturen verschwinden - Integration tut eh not, also los damit... eine gemeinsame Verteidigungsstruktur, eine Arme und zwei von den ex-Signatarmächten kontrollierte moderne Atomwaffenarsenale, das klingt doch nach einer schönen neuen Welt - kommen wir Orwell nicht immer näher?
Wenn wir aber nur noch einen Finanzminister brauchen, das alles zu finanzieren, dann bitte auch nur noch einen Verteidigungsminister und ebenso einen "Präsidenten", die anderen kosten dann nur noch Geld.
Dieser feine Herr Juncker, Sollte sich mal selbst fragen, warum keiner mehr die EU für voll nimmt. Darüberhinaus bin ich aber auch wieder überzeugt, dass das eine Journalistenente ist. Mal wieder einen Ballon starten und sehen, wie darauf reagiert wird.
Ich wundere mich immer wieder, wie es Mitbürger gibt, die sich mit solchen gefakten Ansagen ernsthaft auseinandersetzen???
Nur weil unsere Armee eine Lachnummer ist, macht das die Idee der "europäischen Armee" nicht besser. Mit der richtigen Führung könnte man auch die Bundeswehr wieder sinnvoll machen.
Oh und wollen Sie wirklich "Die Vereinigten Staaten von Europa"? Ohne dies ist eine gemeinsame Armee kompletter Unsinn, aber bevor wir soweit sind müsste die EU wirtschaftlich angeglichen sein und eine Finanzeinheit sein. Das wird - glücklicherweise - niemals passieren (naja oder in ein paar hundert Jahren).
Zitat: "Wer soll so eine Truppe befehligen?"
Die Amerikaner natürlich - der Westen sollte schon mit einer "Stimme sprechen!"
Betrachtet man die Uneinigkeit der Mitgliedsstaaten in puncto
außenpolitischen Fragestellungen und Vorgehensweisen, stellt sich mir
persönlich die Frage wer soll so eine Truppe gezielt befehlen?
Ganz zu schweigen von der fehlenden Solidarität. Glauben Sie ernsthaft, dass z.B. ein Grieche sein Leben für Europa an der ukrainisch-russischen Grenze lässt? Umgekehrt betrachtet, könnte eine gemeinsame Armee eventuell zu einer einheitlicheren Sicherheits- und Verteidigungspolitik führen. Ähnliches sollte ja durch den Euro auf Finanzebene geschaffen werden. Leider stimmt mich die momentane Situation und das was uns in Zukunft noch bevorsteht, nicht gerade optimistisch. Eine gemeinsame außenpolitische Sprecherin hat die Eu ja schon...wissen sie noch wie die heißt? Was sie erreicht hat? Na da sehen sie mal! So jemand soll dann deutsche Truppen in den Krieg schicken. Mal davon abgesehen, dass der Bundestag wohl auch noch vorab zustimmen muss, eine schnelle Einsatztruppe wird das wohl nicht!