Von Washington nach Ottawa: Auch beim Treffen von Kanzlerin Merkel mit dem kanadischen Premier Harper hat die Ukraine-Krise eine wichtige Rolle gespielt. Zur Sprache kam aber auch das umstrittene Freihandelsabkommen CETA.
"Die Veränderungen, die man noch machen kann, sind sehr beschränkt"
Man kann sehr wohl etwas tuen, was ceta angeht.
Nicht zustimmen und seinen Einfluss geltend machen, um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden.
Ich hoffe instaendig, das diese Art von Abkomnen auch ueber alle Nationalen Parlamente ratifiziert muss.
In dem Fall bleiben uns - so Gott will - die zweifelhaften Segnungen des "Freihandels" und die Pluenderung von Steuergeldern und oeffentlichem Eigentum durch "Investoren" erspart.
Bin einerseits entsetzt mit welchen Methoden Abkommen, die nur der Wirtschaft dienen, durch gepeitscht werden.
Andererseits entsetzt wie träge der Michel ist.
Leute wehrt euch gegen diese Politik!
Gestern noch gerührt über die Standhaftigkeit gegenüber Obama und Waffenlieferungen an die Ukraine, fällt die Dame zum Ausgleich wirtschaftlich bei Harper gleich voll auf den Rücken. Also werte ich das als doppeltes Spiel, denn vermutlich werden bald - leider "gegen" Frau Merkels Willen - waffen geliefert. Da sieht man´s wieder: alles hat seinen Preis. Auch die Politik ist ein ewiges Geben und Nehmen. Ich freu mich schon drauf, wenn wir endlich alle unseren Chip haben, damit unsere glorreiche "Wirtschaft", davon wiederum vorrangig "der Markt", noch exakter als bisher wissen kann, wo wir sind, was wir machen und was wir "wollen"!
Die deutsche Kanzlerin verhandelt mit dem kanadischen (!) Premier über die Ukraine-Krise.
Köstlich. Ich würde auch Nigerias Präsidenten nach Lösungsansätzen befragen. Und die Meinung von Argentiniens Präsidentin sollte auch nicht unterschlagen werden.
Nur so nebenbei: wie oft wurde eigentlich schon mit den ukrainischen Separatisten persönlich verhandelt?
CETA Nein Danke!
Wieso redet Frau Merkel über CETA? Das ist ein EU-Abkommen und sie ist KEINE EU-POLITIKERIN.
Ist Fr. Merkel als Lobbyabgesandte unterwegs? Hat sie den Auftrag der Lobbys bekommen, das Hohe Lied der CETA, TTIP und TISA-Verträge zu singen? Es kommt einem durchaus so vor.
Schwache Wirtschafsentwicklung? Gigantische Exportzzuwachsraten in Deutschland (und Europa). USA sind nach Frankreich der zweitrößte Abnehmer unserer Waren. Kanada zeigt prozentual ähnliche Werte als Handelspartner.
Wohlgemerkt! Das alles ohne einen dieser Verträge! Das Märchen von den Märkten, die sich ohne CETA und TTIP nicht mehr entwickeln können ist eben nur ein Märchen. Diese Verträge werden für etwas ganz anderes gebraucht. Damit werden die Grundfesten der Demokratie geschleift.
Das Schlimme dabei ist, dass Fr. Merkel das weiß und trotzdem das Lobeslied singt.
Angesichts CETA, TTIP, TISA und was da noch so alles kommt, sowie dem eklatanten, gar vorsätzlichen Versagen in der Ukraine-Problematik, der NSA-BND-GHCQ-Affäre und der simplen Tatsache, daß uns diese Bundesregierung sehenden Auges und offenbar absichtlich in den Ruin treibt, stellt sich die Frage:
Brauchen wir eigentlich jemanden wie Frau Merkel und ihre Mannen noch?
ein einziger Verrat an deutschen Interessen.
Hier in Deutschland gibt es nach meiner Einschätzung keine politische und erst keine von den Wählern ausgehende Mehrheit für die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, insbesondere für die enthaltenen Klauseln der Schiedsgerichte. DIE GEZIELTE Verharmlosung der NSA-Spitzelei in der Pressekonferenz mit Obama lässt auch Böses ahnen.
Die Darstellung der Ursachen des Ukraine-Konfliktes ist falsch und heuchlerisch, was angesichts der Äußerungen von Herrn Obama neulich bei CNN sowie durch die Tätigkeiten und Aussagen von Frau Nuland ausreichend belegt ist. Ich bin empört, das unsere Kanzlerin offensichtlich nicht gewillt ist, diese Fakten zur Kenntnis zu nehmen und Russland für das verantwortlicht macht, was die USA, die EU und die reaktionärsten Kreise in der Ukraine zu verantworten haben.
Der Amtseid in der BRD...
ist der EINZIGE, der nicht Meineid-fähig ist!
Dies ist nichts weiter als eine Bürgerbelustigung ...
und Bürger kommt von bürgen!
aha, wegen Ukraine. Ein paar Faschos des Ukraine Regime und Separatisten sind dabei. Nein? Das ist deren Konflikt.
Hören sie mit dieser Show einfach auf, es gibt mehr mündige Bürger, welche die es nicht mehr abnehmen.
TTIP und CETA ist ihr Lieblingsthema, so wie andere Themen wie Islam für Deutschland oder du bist Deutschland (wurde 1934 erfunden).
Wenn die Kanzlerin es ernst meint mit den Volk, dann macht sie eine Volksbefragung daraus. Das ist ihr zuwider, mir ist TTIP und CETA zuwider.
Diese EU ist nicht das Europa der Bürger oder das Volk. Diese Illousion habe ich begraben. Mastricht war die Grundlage, jetzt wird bald über TTIP und CETA das Ganze heimlich regiert. Alles ist ein Farce.
Die Mehrheit der DEUTSCHen vertritt sie nicht. Addiert man die Nichtwähler dazu, sieht es anders aus.
The show must go on!
Deine Frage war wohl eher rhetorisch...
Ja.... Die leute sollten sich gegen diese Freihandelsabkommen wehren.
Mit allem was geht...
Denn die Veraenderungen, die es fuer die betroffenen Voelker bedeutet, werden auf dauer gesehen sehr unangenehm sein fuer die Unterschicht und die Mittelschicht.
Man muss das unangenehme Faktum realisieren, das die in Deutschland Regierenden bewusst gegen die Interessen der meisten Leute agieren.
Wenn da was passieren soll, muss es ganz realen, massiven Druck von unten geben.
Nicht im Netz, sondern "auf der Strasse".
Leider ist der deutsche Michel aber obrigkeitshoerig und meist gehorsam bis zum Ende.
Nebenher denkt er ausserhalb der Arbeit in der Regel nur wenig.
Echten Widerstand wird es wohl erst geben, wenn man diese Abkomnen am Hals hat und es ganz massiv an den eigenen Geldbeutel geht in Form von steigenden Preisen bei bis Dato oeffentlichen Guetern und hoeheren Steuern, um die Gier von Investoren aus Steuergeldern zu stillen.
Kanada ist für alles was die USA wollen.Sie schickten auch regelmäßig Truppen für die Kriege der Amerikaner.In der Ukraine steht Harper auf seiten der Oligarchen und Nationalisten.Und der Minister im ukrainischen Kabinett die eine US-Abstammung haben.
Seit langem hat Kanada mit den USA und Mexiko das NAFTA-Freihandelsabkommen.Es schaffte in Mexiko einige zehntausend miese Jobs in den Maquilladores,schädigte aber die Landwirtschaft wegen der nordamerikanischen Importe.
Mexiko hat dieses Freihandelsabkommen nicht aus der Armut geholt.
"Andererseits entsetzt wie träge der Michel ist.
Leute wehrt euch gegen diese Politik!"
#
#
Es hält Sie niemand davon ab, eine Demonstration oder Spaiergang zu organisieren.
Bitte aber nicht wundern, wenn Sie dann als rechts betrachtet werden.
"Die Veränderungen, die man noch machen kann, sind sehr beschränkt".
"Angesichts schwacher Wachstumsraten ist CETA eine gute Chance für unsere Wirtschaft"
Soso. Falls dann doch mal die Stimmung kippt, hat sie uns wenigstens einen schön makaberen Zitatenpool hinterlassen.
Sehen sie sich nur mal die Nordamerikanischen Märkte an, sehen sie sich die Verkaufszahlen einiger Automobilhersteller der USA an und vergleichen sie das mal mit den Deutschen, Märkte die momentan verschlossen sind weil eben einige Standards nicht garantiert werden können würden uns dann offen stehen . Klar das rot-rot-grün sich nicht dafür interessiert das alle einen Job haben von dem sie leben können, waren sie es doch die aus der Zeitarbeit das gemacht haben was sie heute ist , Arbeitslosenzahlen von weit über 5 Mio ließen sie kalt.
Deswegen sind gerade diese Parteien gegen diese Handelsabkommen, der kleine mann darf es dann wieder ausbaden indem er seinen Job verliert..
Frau Merkel begeht einen Affront gegen das eigene Volk.
Wie bei der Einführung des EURO, so sehen wir auch bei den Freihandelsabkommen, dass unsere repräsentative Demokratie grosse und am Ende nicht mehr heilbare Defizite aufweist. Ein weiterer Beweis dafür, dass es für elementare - das Volk betreffende Entscheidungen - einer Volksbefragung bedarf.
Es ist mittlerweile augenscheinlich, dass mit der Globalisierung ein Demokratieabbau einhergeht. Die fortschreitende Glob. führt zu einer weiteren Entfesselung der Märkte mit all` ihren negativen Begleiterscheinungen für unsere Gesellschaft.
Erinnern möchte ich an die Finanzmarktderegulierung unter SPD/Grüne - Schröder/Fischer, die uns die unseligen Hedgefonds gebracht haben. Am Ende wurde es ein großes Desaster.
Komisch nur, dass die Protagonisten in der Folge zu Millionären (Gazprom,BMW) aufstiegen.
Der Bürger muss mehr und mehr für die teils undemokr. Exzesse unserer pol. Eliten haften. Und unsere Volksvertreter spielen mit. Leider!
Wo immer es um Wunscherfüllung der vielschichtigen Lobby geht, erkennt diese opportunistische Lobbykanzlerin "keinerlei" Probleme, ganz gleich welche demokratiezersetzende Wirkung diese entfalten könnten oder werden.
Das Alleinstellungsmerkal, der eigentliche Markenzeichen dieser Kanzlerin ist doch, dass sie NIE für etwas die Verantzwortung trägt, mit nichts in Zusammenhang gebracht werden kann und nichts an ihren Hosenanzug kleckert...
Wer in so devoter Manier Okkupationen wie TTiP, CETA und Tisa das Wort redet, ist für mich absolut unwählbar.
Europa ist nicht zuletzt dewegen in einen so erbärmlichen Zustand, weil die europäische Politik sich fast völlig aus der Verantwortung verabschiedet hat und nur noch den Wünschen der "Märkte" entspricht.
Das Ergebnis, das Resultat dieses rasanten Demokratieverlustes und des Rückzugs von Rechtsstaatlichkeit, ist offensichtlich !
"Freihandelsabkommen" ohne jegliche parlamentarische Kontrolle oder Mitbestimmung, für Merkel das "Goldene Kalb".
"Kritiker fürchten zu viele Freiheiten für die Bürger[...]"
Ich glaube nicht, dass das das Problem ist.
Frau Merkel spricht für ganz EU und seine Bürger. Das muß wohl viel Spaß machen diese Position auszuspielen. Eingentlich brauchen wir kein Juncker. Er macht sich nur die Taschen voll, hat aber absolut nichts zu sagen.
Was uns nur noch retten kann, ist daß die EU aufgelöst wird und alle Verträge bzw. alle Freihandelsabkommen, die sie unterschrieben haben damit keine Gültigkeit mehr in Zukunft hat. Hoffentlich passiert das schnell.
Viele Foristen denken, dass "das Volk" doch endlich was merken müsste und sein Wahlverhalten ändern würde.
Ihr Glauben an das erwachende Bewusstsein der deutschen Wählers in allen Ehren, aber schauen Sie sich bitte den ARD Deutschlandtrend von vor 5 Tagen an: ***hier stand der link zur entsprechenden seite der ts...***
Sehen Sie da auch nur ansatzweise eine Veränderung in der Zustimmung zur Partei der Bundeskanzlerin?
Nein???
Eben!!!
Auch wenn es im Netz in den vielen Foren engagierte, gut informierte und politisch aktive Foristen gibt, so ist es doch nur eine kleine Minderheit und nicht repräsentativ für die Bevölkerung. Diese hat das Empfinden - teils durch Dauerberieselung erzeugt und gefördert - "Uns geht's doch noch gut".
Das Ergebnis sehen sie jeden Monat in den "Trends" und "Barometern" und alle paar Jahre bei den Wahlen - es tut sich eben nichts!
Artig wurden die bekannten Sprüchlein aufgesagt: TTIP, TISA und ähnliche planwirtschaftliche Räuberdeals sind so wunderbar für Alle gut, "alternativlos" und "nicht mehr aufzuhalten", Putin ist der universelle Bösewicht, dessen weltumspannendes Imperium eine Bedrohung für alle ist, usw. - Eigentlich wäre mal wieder in Friedensnobelpreis fällig? -
Was haben eigentlich alle Politiker der letzten 100 Jahre der Menschheit für einen Dienst erwiesen, als sie an den Rand des Abgrundes zu bringen, ein weltweites Kriegsaufkommen wie nie zuvor zu inszenieren, Rüstungskonzerne zu den global reichsten Unternehmen zu machen und im Übrigen alles zu fördern, was irgendwie Zerstörung (der Umwelt, sozialer Verhältnisse, der Ressourcen und der Lebensqualität) zum Ziel hat? Man kommt sich vor wie vor den apokalyptischen Siegeln, nach deren "Erbrechen" sämtlicher nur denkbare Unrat der Menschheit über einen ausgeschüttet wird.
Zitat aus dem Artikel:
Kritiker fürchten zu viele Freiheiten für die Bürger
Jetzt weiß ich endlich, warum so viele gegen dieses Abkommen sind :-))
Im Ernst: wenn eine Regierungschefin sagt, leider könne man gegen ein Abkommen, das noch nicht mal unterschrieben ist, gar nichts machen, dann outet sie sich als Erfüllungsgehilfin fremder Interessen und Mächte. Das ist ganz schön unverfroren. Haben wir eine Regierung gewählt oder eine Gruppe von Abteilungsleitern eines US-Unternehmens?
was bringt es uns Normalbürgern? Nichts, denn es wird für und nichts billiger. Jobs? Auch nicht, eher weniger, weil es mehr Konkurrenz gibt für unsere Unternehmen.
Wer profitiert denn da nun eigentlich? Nur die Grossunternehmer, die die Kleinen "schlucken" werden.
Da kann ich drauf verzichten.
...gemeinsam gegen den Russen u. für Freihandel
Aus d. Bericht:
„Kritiker fürchten zu viele Freiheiten für die Bürger und zu wenig Verbraucherschutz.“
Ich frage mich, was das für Kritiker sind, „die zu viele Freiheiten für die Bürger“ kritisieren?! Liegt es daran, dass die Freiheiten der Bürger schon immer Politik und Lobbys beim Durchregieren gestört haben?
Und nein, irgendwelche „Wachstumsstörungen“ werden weder durch CETA noch TTIP geheilt.
Die Freihandelsabkommen gaukelt etwas vor- weder die zig Milliarden "Wirtschaftsimpulse", noch die versprochenen Arbeitsplätze werden die Gesellschaften bereichern- es wird ein Markt etabliert, in dem das Kapital nach eigenen Gesetzen agiert u. keiner [polit.] Kontrolle mehr unterliegt!
Das ist das größte Gefahrenmoment für die Demokratie(n) u. exakt das haben die Bürger vielerorts erkannt u. lehnen deshalb zu Recht diese Freihandelsabkommen ab!
Das Merkel „voll des Lobes für diese Abkommen ist“, spricht für sich u. kommentiert sich selbst!
...dass sich die naechste Regierung in Deutschland, so wie die neue griechische Regierung nicht an diese Abkommen haelt, die Fr. Merkel so toll findet.
Es wird Zeit fuer fuer den deutschen Buerger, eine andere Regierung ans Ruder zu setzen, sonst werden nicht nur seine Daten von den USA abgesaugt.
Glaube ich auch,
das dies NICHT das Problem ist.
Das Problem liegt u.a. in der Krise
der "veröffentlichten Wahrheit",
die ja, wie wir wissen, immer seltener
dieser nahekommt.
Und das ist ein Problem aller "Eliten",
nicht nur bei uns.
Bin zwar für mehr 'direkte' Demokratie,
allerdings ohne die 'Risiken'
dabei zu vergessen.
Es wäre schon genug für die gefährdete Demokratie getan, wenn weniger
'Spruchblasen' abgelassen würden.
Wie z.B. die überstrapazierten Begriffe
als da wären:
- ohne Vollständigkeitsgarantie
Wachstum, Sparen, Ausländer, Wahrheit usw.
Sie haben völlig recht. Diese sinnlosen Abkommen bringen uns Bürgern keine Vorteile. Bericht gestern auf WDR "Steuerfrei- Wie Konzerne Europas Kassen plündern", auch Schäuble nahm Stellung. Sehr sehenswert, da wird es selbst dem letzten transparent wohin uns Bürger Merkel steuert. Uns Bürger zielsicher in die Armut.........
...warum wird gegen diese devote Regierung und die Truppe in Bruessel, nicht alles legal moegliche unternommen um die aus dem Amt zu bekommen?
Europa ist gross und stark genug, sich auf eigene Fuesse zu stellen.
Eine Bevormundung durch die Politk und kuenftig auch der Wirtschaft aus USA, ist das letzte was Europa brauchen kann.
Reicht es nicht, dass Europa schon jetzt in einen Wirtschaftskrieg mit Russland hineingezogen wurde und das mit voller Absicht?
"Nur so nebenbei: wie oft wurde eigentlich schon mit den ukrainischen Separatisten persönlich verhandelt?"
Grundsatz der deutschen Politik seit eh und
jeh!
Mit Terroristen verhandelt man nicht. Das
trifft grundsätzlich auf jene im eigenen Land
zu.
Wir haben schließlich auch nicht mit Baader
Meinhoff & Co. verhandelt.
Und mit ausländischen Terroristen zu verhan-
deln würde eine Einmischung in die territori-
alen Zuständigkeiten eines autonomen
Staates bedeuten.
Wie blauäugig sind Sie eigentlich?
"Das Schlimme dabei ist, dass Fr. Merkel das weiß und trotzdem das Lobeslied singt."
Da bin ich mir nicht so sicher.
Denn soetwas lernt man nicht als FDJ-Funktio-
närin für Agitation und Propaganda.
Dafür beherrscht man die Propagandatrom-
mel zu schlagen.
Und sei es gegen unseren Rechtsstaat für
TTIP und CETA.
Die Vorstandsvorsitzende der BRD GmbH tut halt genau das, was die Konzernbosse von ihr verlangen. Business as usual.
Der dt.Michel wird erst aus seinem polit.
Dämmerschlaf erwachen,wenn er sich nicht mehr rühren kann.Jeden Monat beim Politbarometer kann man deutlich sehen,dass
die,welche uns so richtig für andere Interessen verkaufen,immer die gleichen Umfragewerte
aufweisen.Ich habe meinen grössten Zweifel an diesen Umfragewerten,denn die können so geschönt werden,dass die Menschen wirklich denken,sie sind real.Ich kann mich nur über das dt.Volk wundern.Wie ein Volk so gelassen bleiben kann,wenn es um seine eigene Zukunft oder auch Hinrichtung geht.Weil der Michel eben so ist,kann man ihm alles als
"Alternativlos"verkaufen.Auch die nächsten Wahlen werden wieder die gleichen Parteien nach oben spülen,welche uns Versprechungen machen,welche nach der Wahl wieder nicht umgesetzt werden.Wie
kann ein Volk sich auf Dauer so durch eine Arena führen lassen.Bei den ganzen Abkommen mit den USA und Kanada,da
machen nur diese Länder einen Reibach.
Deutschland wird doch hinter den Kulissen
nur noch verlacht.
...wie Bürger, die nicht "wirtschaftlich" eine Rolle spielen, allesamt verschaukelt werden von der eigenen Regierung! Von wegen Arbeitsplätze schaffen: Was, bitte ist denn heute der Arbeitsplatz für den Grossteil der Bevölkerung? Minijob, Leiharbeit, Teilzeit, Saisonarbeit,...und und und...den Ideen, ihren Gewinn zu maximieren mit der Arbeitskraft einfacher Leute kennt doch gerade in den USA keine Grenzen! Wer verspricht sich irgendwelche Vorteile von diesem Abkommen? Nur die grossen Unternehmen! Weil Beschränkungen wegfallen, Gesetze angepasst werden, Deklarationen ganz verschwinden, weil Produktionsmethoden standardisiert werden und der kleine Mann letztlich gar keine Wahl mehr hat. Es ist die Art der USA, sich ins Privatissimo der Menschen hineinzuschleichen, sei es mit der NSA, sei es in der Politik und nun im Verbrauchermarkt. Irgendwann sind unsere Einrichtungen privatisiert und werden gnadenlos ausgeplündert. Was interessiert den Investor die menschlichen Konsequenzen?
Sie schreiben:
"was bringt es uns Normalbürgern? Nichts, denn es wird für und nichts billiger. Jobs? Auch nicht, eher weniger, weil es mehr Konkurrenz gibt für unsere Unternehmen.
Wer profitiert denn da nun eigentlich?
-----------------------
Die Entwicklung spezieller Produkte wird rentabler da der Markt größer ist. D.h. der Freihandel wird sich deutlich auf Produktbereiche auswirken, die keine Massenware sind. Der deutsche Mittelstand ist hier traditionell stark und wird entsprechend profitieren. Daraus entsteht Wachstum und Jobs.
Generell werden Entwicklungskosten sinken und das Angebot steigen. Elektronik- Massenware ist in USA teils deutlich billiger als bei uns.
Ehrlich gesagt verstehe ich nich, woher die Angst vor solchen Abkommen kommt.
TROMMELN Sie ruhig weiter. Selbst wenn mit Batterien einer bestimmten Firma bestückt sind, wird ihr TTIP/CETA/TISA-Fanklub nicht davon profitieren.
DIE Aushebelung des staatlichen Rechts, wie es im Grundgesetz definiert ist, und damit die Demokratie sind nicht mit Genfood und ein paar Macjobs aufzuwiegen.
"Angesichts schwacher Wachstumsraten ist CETA eine gute Chance für unsere Wirtschaft"
Soso. Falls dann doch mal die "Stimmung kippt", hat sie uns wenigstens einen schön makaberen Zitatenpool hinterlassen.///////
******************************************
Auch wenn Sie keine EU-Abgeordnete ist wie 06:54 von CE moniert wird und lt. 07:20 AWACS, die gesamte Reise der Kanzlerin
ein einziger Verrat an deutschen Interessen war.
*Zum Thema fehlt doch etwas Lob für die diplomatischen Anstrengungen in der Ukrainekrise.
*
Zeitlos-Geistlos wird wohl zumindest bis 2017 aufs "Kippen" warten müsse!
*
Hoffentlich, für Deutschland, noch länger!
Sowohl die völkerrechtswidrige Krim-Annexion als auch die Okkupation Putin-Russlands und seiner Vasallen in der OUA, basieren auf dem Einsatz von Gewaltmitteln. Hingegen setzte der Westen von Beginn der Ukrainekrise auf friedliche Mittel. Insofern ist die Kritik von Merkel und Harper an der russischen Ukrainestrategie vollumfänglich berechtigt, zumal es dem Kreml-Chef an einer innerukrainischen Rechtfertigung für sein militantes und grenzveränderndes Vorgehen fehlt.
Die russische Geo- und Militärstrategie zur "Integration" ehem. Sowjetrepubliken lässt sich auch in Transnistrien und dem Südkaukasus besichtigen. Überall hat Moskau in gescheiterten Regionen mit militärischem Eingreifen für eingefrorene Konflikte gesorgt, die die internationale Politik belasten. In der OUA, die sich längst zu einer globalen Krise entwickelte, muss eine diplomatische Lösung gefunden werden, die keinen Appetit auf weitere Eroberungen in russischsprachigen Gebieten macht.
Ich glaube nicht, das Frau Merkel 2017 noch Kanzlerin sein wird, auch wenn sie bis dahin gewahlt ist... Janukowitsch hat dieses mit dem bis... Gewahlt ja auch nichts genutzt...
So positiv sich die Kanzlerin gegenüber den Scharfmachern in den USA und in der angelsächsischen Welt in der Frage der Waffenlieferungen für die Ukraine zumindest nach außen hin ausnimmt, so konträr ist sie meiner Meinung nach zum Geist des Grundgesetzes bei TTIP und CETA eingestellt. Diese Abkommen verstossen gegen die Unabhängigkeit unserer Justiz und unserer Gesetzgebung, Frau Merkel! Bedenken Sie, was Sie da anrichten! Ich kann das nur entschieden ablehnen.
Die Wörter Demokratie und Diktatur fangen beide mit "D"
an.
In welche Richtung "D" kippen wir langsam oder auch schnell?
Was diese Bundeskanzlerin macht, ist nicht mehr tragbar!
Mal überlegen, wie das mit sich einem Vertrag im normalen Leben wäre. Mein mittelständischer Betrieb will mit einem größeren Betrieb handeln. Dazu werden von meinen und deren Leuten Verträge ausgehandelt und vorbereitet. Alle sind soweit zufrieden und der Vertrag wird zur Unterschrift vorbereitet. Kurz vor der Unterzeichnung kommt mein Rechtsexperte und warnt mich, ich könnte meine Firma an den Vertragspartner verlieren wenn ich nicht einige der Klauseln streichen lasse.
Logisch ist dann, dass ich den Vertrag unterschreibe??? Mit der Begründung, dass schon lange genug und in guter Stimmung miteinander verhandelt wurde???
Wenn das meine Reaktion wäre, würde es mir recht geschehen, wenn ich meine Firma verliere.
mit 1,1 Billionen Export und heute dieser Satz ???.
"Angesichts schwacher Wachstumsraten ist CETA eine gute Chance für unsere Wirtschaft"
Wie jeder sehen kann geht das ganze sehr gut ohne die Ganzen Knebelabkommen.
Gestern dachte ich ja noch es geht aufwärts mit unserer Politik in Berlin,aber das ist wohl eher eine Luftnummer die sich Donnerstag erledigt haben wird.
Gruß
Aber, so lange, wie die SCHIEDSGERICHTE Staaten verklagen können, wenn Konzerne sich durch deren Gesetze benachteiligt fühlen, sind diese Abkommen vollkommen unbrauchbar. Kanada und die Bundesrepublik Deutschland sind souveräne demokratische Staaten mit einem intakten und funktionierenden Rechtssystem. Diese Schiedsgerichte werden nicht benötigt und sind Demokratie-feindlich.
... dann ist keinVertrag geschlossen und niemand kann sich darauf berufen! Was bitteschön soll an Verträgen zwischen Staaten da anders sein?
"Zu spät" für Änderungen ist es erst, wenn unterschrieben ist! Vorher kann man immer noch ändern oder eben halt nicht unterschreiben!
Diese Politiker veralbern uns wie der krumme Geschäftemacher in der Sesamstraße!
Gabriel: Die deutschen neigen zur Hysterie, aber verratet mich nicht an die Journalisten!
Ach woher denn! Wir lassen unsere Rechte dumpf und stoisch und hinter unserem Rücken an die Raffkes anderer Länder verscherbeln, nur damit unsere Politiker in der "besseren Gesellschaft" des Geldadels als zuverlässig und beflissen gelten können, Her Gabriel!
Wir können doch solche Politiker nicht im Regen stehen lassen, oder?
Ich meine: Doch, können wir!
Der Protest gegen CETA/TTIP/TISA wächst inzwischen. Dennoch ist er immer noch sehr verhalten, angesichts der langfristigen und kaum umkehrbaren Folgen für unsere Demokratie, den Rechtsstaat und den Steuerzahler (ISDS Schiedsgerichte, unumkehrbare Privatisierungen, teure Sonderrechte für Konzerne). Mit dem Abbau von Handelshemmnissen hat das nur teilweise etwas zu tun. Die demokratische Gesetzgebung macht sich von großen Wirtschaftsakteuren langfristig erpressbar.
Viele Menschen können sich offenbar nicht vorstellen, dass unsere Politiker sich von Lobbyisten über den Tisch haben ziehen lassen. Eigentlich ist allerhöchste Alarmstufe angesagt, denn die Zukunft unserer Kinder steht auf dem Spiel. Die Politik sollte sich nochmal besinnen, was sie da wirklich anrichtet.
Frau Merkel ist morgen Nachmittag am 11.2. in Hamburg auf einer öffentlichen Wahlveranstaltung. Wer möchte, sollte hingehen und seine Meinung sagen. So funktioniert Demokrartie.
verstoßen gegen die Unabhängigkeit unserer Justiz und unserer Gesetzgebung."
Woraus schließen Sie das, gibt es denn überhaupt schon Abkommen, aus denen man derartige Schlussfolgerungen ziehen kann? Insofern geht die Bewertung von Verhandlungsgegenständen an der Wirklichkeit vorbei. Die EU hat hinsichtlich von -wohl berechtigten- Bedenken, z.B. zum Verbraucherschutz und einer evtl. Handels-Gerichtsbarkeit, in den Verhandlungskatalog aufgenommen. Sofern Ergebnisse vorliegen, können dann Vor- und Nachteile von internationalen Handelsabkommen bewertet werden. Derzeitig ist das vor allem linke Panikmache.
es gibt also kaum noch verhandlungsspielraum bei den bedingungen zu ceta ttip,aber man könnte sie doch eigentlich auch sterben lassen. den deutschen mittelstand würde es sicherlich eine erleichterung im gemüt bescheren. profitieren tun doch eh nur die grossen unternehmen,die in brüssel ihre lobbyarbeit fleissig verrichten dürfen. der beruf des politikers ist schon sehr anstrengend,konnte man gestern in der pressekonferenz hören, wie könnte man hier den begriff "Berufsunfähigkeit" deffinieren ?
Die großrussische Geo-und Militärstrategie
wird hier ständig zitiert und ich kann nichts finden,was diese Abkommen von TTIP und CETA mit dieser obengenannten Strategie zutun haben soll.Das der UA-Konflikt nur
in Kanada besprochen wurde ,liegt nur daran,dass Kanada auf der Welle der USA schwimmt und Frau Merkel vielleichtt noch umstimmen könnte.Warum sie diesen Konflikt angesprochen hat,zeigt doch nur wie sehr sie entschlossen unentschlossen ist,bei der Frage der Waffenlieferung.Das CETA-
Abkommen ist für Deutschland genauso Gift,wie das TTIP-Abkommen.Bei diesen Abkommen sieht man deutlich die Alternativlosigkeit der Kanzlerin als Versallin
von USA und Kanada.Wenn das dt.Volk nicht so schläferisch veranlagt wäre,dann
wären die Strassen voll von aufgebrachten Bürgern.Über diese Alternativlospolitik kann man sich nur noch wundern.Am Mittwoch wird man sehen,wohin diese Politik der
Bevormundung von Putin und Russland
geführt hat.Putin wird wahrscheinlich "Njet"
sagen.
Ich glaube nicht, das Frau Merkel 2017 noch Kanzlerin sein wird, auch wenn sie bis dahin gewahlt ist... Janukowitsch hat dieses mit dem bis... Gewahlt ja auch nichts genutzt.////
*
Auf einen derart "Demokratischen Umsturz" warten Sie hoffentlich noch lange.
*
Bis geklärt ist wer auf dem Maidan geschossen hat sollten Sie mit den Vergleichen Junaukowitsch und Merkel doch vorsichtig sein.
*
Die Mehrheit in Deutschland erkennt, das es erst so richtig schlecht wird , wenn Griechenland und die Ukraine die gewünschte Alternative geworden sind
Zitat aus dem Buch "Die Chancen der Globalisierung" S 248 von dem Nobelpriesträger Joseph Stiglitz:
"Schlimmer noch: Die Multis haben gelernt, dass sie auf die Gestaltung internationaler Abkommen noch mehr Einfluss nehmen können als auf die innerstaatliche Gesetzgebung."
Mehr Information über CETA und den Einfluss der Lobbies findet Sie hier
https://lobbypedia.de/wiki/CETA_-_Comprehensive_Economic_and_Trade_Agre…
So ist es! Leider sind viele Deutsche noch im Dämmerschlaf und das Ausland lacht sich über uns tot.
Die Globalisierung hatte nur den Nutzen, das deutsche Volk auszuplündern zugunsten Grosskonzernen und Banken. Mit TTIP und TISA wollen sie den Rest unserer Demokratie und unseres Sozialstaates vernichten. Alle Politiker, welche uns an diese Heuschrecken verkaufen gehören bestraft.
@Tarantus
Wie kommen Sie denn auf die Idee, dass der deutsche Mittelstand davon profitiert? Genau das Gegenteil ist der Fall, denn dieser kann mit den grossen Steuerhinterziehern nicht konkurrieren. Schauen Sie doch mal in die USA, wie es da mit dem Mittelstand aussieht? Da werden Sie nicht mehr viel finden.
Die durchaus zu erwartende Absenkung von Standards in verschiedenen Bereichen (soziales, umwelt, verbraucherschutz) und die erheblichen Unwaegbarkeiten des Investorenschutzes sind allein Grund genug fuer eine Ablehnung.
Was interessieren mich da einige gesparte Euros fuer Elektronik ?
ist nicht gut für Deutschland.
Diese Egomanin will zu den UNations und H. Ban-KI Moon beerben.
Für dieses Ziel hinterlässt sie in Europa und in Deutschland einen Trümmerhaufen.
Frau Alternativlos hat in der DDR gelernt wie man die Leute über Jahr manipulieren kann, das wird Deutschland noch bitter zu spüren bekommen und dafür einen hohen Preis bezahlen müssen.
Das Sie aussenpolitisch z.B H.Genscher das Wasser reichen kann ,davon ist sie MEILENWEIT entfernt.
Weiterhin denke ich ist das doch ein Wirtschafftsabkommen zwischen der EU und Canada.
Du bist noch zu früh hier im Forum.
Die vernünftigen Leute stehen doch nicht um 5:30 Uhr auf um Deutschland und seine Bevölkerung schlecht und dumm zu reden.
Die gehen einer vernünftigen Beschäftigung nach.
@ 09:26 von Boris.1945
@ 09:40 von AWACS
Als ich sagte falls, wollte ich keinen Wahlkampf lostreten.
Solange das Wahlvolk noch glaubt es würde bei den "Bundestags"-Wahlen den bzw. die Kanzlerin wählen, wird es weiterhin so kommen, dass die Mehrheitsverhältnisse von Bundesrat und Bundestag sich nicht entsprechen.
Da die übrigen Parteien keinen Kanzlerkandidaten haben, bleibt es erstmal bei Merkel.
.
Wer genau das "Deutschland" ist, zu dessen Wohl das ist, wird man noch sehen. Die Tendenz, sofern man eine suchen sollte, ist jedoch bekannt.
europa wach auf! es reicht!!!
Sie liefern hier ständig Etiketten:
"-völkerrechtswidrige Krim-Annexion.."-da gibt es eben auch andere Auffassungen vom Völkerrecht, bespw. Sezession...
"-Okkupation Putin-Russlands und seiner Vasallen in der OUA.."- wer oder was ist Putin-Russland/Vasallen?
"Westen setze von Beginn an auf friedliche Mittel.."- Mrd Dollar, Militärberater, CIA und Academie-Söldner sind friedliche Mittel?
"Russische Geo- und Militärstrategie zur Integration.."- als Äquivalent zur westlichen Geo- und Militärstrategie zur Schaffung von Absatzmärkten haben Sie vergessen zu erwähnen.
"Moskau sorgt für eingefrorene Konflikte..."- da gehören wohl immer mindestens zwei dazu, was Sie wie immer vergessen zu erwähnen.
"Weitere Eroberung russischsprachischer Gebiete..."- ist eine nicht belegbare Hypothese, die sich weder stringend ableiten lässt, noch irgendeiner Logik folgt.
Ihr Bemühen hier Russland als das Übel der Welt hinzustellen, ist nicht nur ermüdend und falsch, sondern verfolgt eine Absicht- welche ?
...
Sollte man Deutschland in dem Kontext der Globalisierung und dem Postulat des unbegrenztem Wachstums meinen, ist die Debatte verständlich. Sollten CETA und TTIP als Bündnisse gegen die aufkommende Angst vor dem Erstarken der bisherigen Verlierer der Globalisierung gesehen werden, dann ist der Orientierung Richtung Merkel zumindest nachvollziehbar. Im Informationszeitalter bleibt aber wenig ungesehen. Die Angst vor der Verachtung durch die übrige Welt hätte meine Priorität. Es wäre vermessen zu glauben, deren Wahrnehmung endet an der Ländergrenze.
"Sehen sie sich nur mal die Nordamerikanischen Märkte an, sehen sie sich die Verkaufszahlen einiger Automobilhersteller der USA an und vergleichen sie das mal mit den Deutschen, Märkte die momentan verschlossen sind weil eben einige Standards nicht garantiert werden können würden uns dann offen stehen ."
Hä? Sie meinen jetzt den deutschen/ europäischen Markt, der den US-Herstellern offen stehen würde - oder?
Meines Wissens tat bzw. tut er das sogar! Ich habe jedenfalls vor einigen Jahren den "Hummer" in Berlin überall gesehen - jetzt gar nicht mehr: Der Effekt das Auffallens war verpufft, die Spritkosten blieben! Keine Ahnung, wo die Dinger hingegangen sind. Vielleicht nach Afrika!
Autobauer würden jetzt wohl was von "Spaltmaßen" erzählen. Na gut, in Afrika macht's halt nicht viel, wenn's im Auto ein bischen zieht. Hier wäre eine Angleichung dieser Norm in Richtung USA wohl nicht gerade verkaufsfördernd - aber der Verbrauch ist in D noch viel wichtiger!
... veranlagt wäre, dann wären die Straßen voll von den aufgebrachten Bürgern."
Warum schließen Sie von sich aus auf das ganze deutsche Volk? Wenn die Deutschen mehrheitlich für die Politik der schwarz-roten Regierung und deren Repräsentanten votieren, wissen sie warum. Es gibt auch keine linken Alternativen, für die sich die Mehrheit der Menschen und der Wähler in der Bundesrepublik erwärmen könnte. Das hat seine berechtigten Gründe. Die meisten Bürger sehen auch eher das bunte Gesamtbild, als nur ein ein- und abseitiges Mosaik.
Wenn sich die Regierungsspitzen von Kanada und Deutschland mit dem Ukrainekonflikt befassen, hat das etwas mit der globalen Bedeutung der Verletzung von territorialer Integrität und Souveränität der Ukraine durch die Umsetzung der (pro-) russischen Geo- und Militärstrategie zu tun. Ein Zusammenhang mit den beabsichtigten Freihandelsabkommen hat niemand hergestellt. Das kann aber noch mit einer Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok kommen.
... Welt hinzustellen, ist nicht nur ermüdend und falsch, sondern verfolgt eine Absicht - welche?"
Sie irren in der Einschätzung meiner Beiträge, die keine bestimmte Absicht verfolgen, sondern sachlich die Realität widerspiegeln und konstruktive Impulse für Lösungsmöglichkeiten geben. Freuen Sie sich doch einfach über die persönlichen Einschätzungen eines Users. Wenn das Gegenteil der Fall sein sollte, können Sie doch argumentativ antworten. Mit sachlichen Argumenten setze ich mich gerne auseinander - mit ideologischen hingegen nicht!
Frau Alternativlos wird selbstverständlich die Handelsabkommen mit USA und Kanada unterschreiben wieder mal gegen den Willen des Volkes.
Frau Alternativlos regiert übrigens falls es noch Keiner gemerkt hat die ganze EU. Die Bedingungen von Griechenland wurden neulich abgeschmettert.
Man muß das mal sich überlegen. Die Frau Kaiserin Alternativlos entscheidet dort selbständig über die Zukunft der Griechen, Spanier, Italiener, Engländer, Franzosen und all den Menschen, die an EU gebunden sind.
Das ist ja ein Kaiserreich ohne Gleichen. Ich dachte die Demokratie wurde in Europa geboren. Wo sind wir hier denn im Jahr 2015 in Europa angekommen?
Das ist ja eine Schande in der Geschichte Europas. Ich finde sonst keine Worte mehr.
Unglaublich was da abgeht.
Alleine die Bemerkung "Hingegen setzte der Westen von Beginn der Ukrainekrise auf friedliche Mittel." zeigt die eingeschränkte Sichtweise Ihrer Kommentare. Der WESTEN hat die Krise überhaupt durch seine Einmischungen in die inneren Angelegenheiten der Ukraine erst geschaffen und dann durch die Sanktionen eskaliert. Das ist keinesfalls friedlich, denn man kann Menschen zu Gewalttaten provozieren ohne selber zur Waffe zu greifen. Da ist dann nicht der Täter alleine schuld, sondern auch der Provokateur.
Natürlich war die Annexion der Krim völkerrechtswidrig, aber was sollten sie denn machen? Einfach die russische Flottenbasis in Sewastopol in die NATO wechseln lassen? Es ist naiv solche Vorstellungen zu haben.
Der Westen - insbesondere die USA, aber auch die EU - lässt es extrem an Respekt vor anderen Ländern vermissen! Russland ist NICHT alleine schuld an dieser Krise und dem Krieg.
Sie fordern die ganze Zeit, dass man mit einer Bewertung der Folgen von TTIP und CETA wartet, bis die Abkommen geschlossen sind. Das ist ja wohl mehr als unsinnig.
Über einen Vertrag mache ich mir Gedanken, bevor ich ihn unterschreibe, oder halten Sie das anders?
Auch wenn sie als die Frau, die Deutschlands Normalbürger an die US-Großkonzerne verfüttert hat, in die Geschichte eingeht
Die Grünen und Linken sind in vielen Themen dermaßen weit von der Realität entfernt das Merkel & Co. wieder die meisten Stimmen bekommt
Sie schreiben:
"Wie kommen Sie denn auf die Idee, dass der deutsche Mittelstand davon profitiert? Genau das Gegenteil ist der Fall, denn dieser kann mit den grossen Steuerhinterziehern nicht konkurrieren. Schauen Sie doch mal in die USA, wie es da mit dem Mittelstand aussieht? Da werden Sie nicht mehr viel finden."
----------------------------
Die Stärke des deutschen Mittelstands sind nicht Billigprodukte sondern Innovation und Qualität. Um Innovationen in externen Märkten zu platzieren sind bisher teilweise aufwändige Nachweise und Anpassungen erforderlich. Ziel der Freihandelsabkommen ist es solche Hämmnisse zu beseitigen.
hi gierde zerstört,
weg mit dieser "frau"!!!
wie schön von Ihnen zu lesen und ich geben Ihnen 100%tig recht!!
Weg mit dieser Verräter-Regierung in Berlin und Brüssel!! Weg mit Merkel, Altmaier, de Maiziere, Steinmeier, Pofalla, Ziercke, Fritsche, Ischinger, Maaßen, Juncker, Schul, Malmström, Cameron, Obama, usw. Besser ein Ende mit Schrecken als Schrecken OHNE Ende!!
Die haben uns mehr als 60 Jahre lang belogen, betrogen, hintergangen, missbraucht und benutzt!!
Das dürfen wir uns nicht mehr bieten lassen!! Und genau dass habe ich der werten SPD auf deren Seite unter http://spdfraktion.de geschrieben. Aber ich sehe gerade, irgendwie ist dass alles nicht freigeschaltet worden... Einfach nur mies!!
europa wach auf! es reicht!!!
Wie wahr!! Da sprechen Sie ein wahres Wort aus!! Und genau deswegen nutze ich bereits neue Abwehrtools!! Ich spiele diese Spiel NICHT mehr mit!! Mir reicht es!!
"...sondern sachlich die Realität widerspiegeln"...
Die Realität beschreibt eindrucksvoll Ray McGovern (you tube - Ukraine-Krieg), ehemals CIA-Offizier. Wenn man schon in Anspruch nimmt "Wahlfreiheit" zu haben, sollte man auch die Informationsfreiheit nutzen!
"Hier in Deutschland gibt es nach meiner Einschätzung keine politische und erst keine von den Wählern ausgehende Mehrheit für die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, insbesondere für die enthaltenen Klauseln der Schiedsgerichte. DIE GEZIELTE Verharmlosung der NSA-Spitzelei in der Pressekonferenz mit Obama lässt auch Böses ahnen."
Die Frau Kaiserin Merkel sorry Kanzlerin interessiert es wenig was die Mehrheit über Freihandelsabkommen denken.
Anscheinend haben das Einige noch nicht verstanden.
... Einmischungen in die inneren Angelegenheiten der Ukraine erst geschaffen und dann erst durch Sanktionen eskaliert."
Wie das? Selbst, wenn es so wäre, wie Sie und Putin-Russland das behaupten, ergebe sich daraus kein Rechtfertigungsgrund für das gewaltsame Vorgehen Russlands in der Ukraine. Russland hat keine Ansprüche auf die Ukraine als Einflusssphäre.
Der Westen hat Russland weder auf der Krim, noch in Kiew oder in der Ostukraine provoziert. Derartige Behauptungen sind substanzlos. Einmischungen gab es von russischer Seite, z.B. mit dem Kreditvertrag Ende November 2013 als Auslöser der Maidan-Revolution mit dem Ergebnis des Machtwechsels in Kiew.
Das war der Startschuss für Russlands aggressives Vorgehen auf der Krim und im Donbass. Es bestand weder für Sewastopol noch für den Osten eine Gefahr durch den Westen bzw. die Nato. Der Westen beantwortete dieses Vorgehen mit friedlichen Sanktionen und schloss von Anfang an -im Gegensatz zur RF- ein militärisches Eingreifen aus.
"Die Mehrheit in Deutschland erkennt, das es erst so richtig schlecht wird , wenn Griechenland und die Ukraine die gewünschte Alternative geworden sind"
*********
Solche (u.ä.) Aussagen erschrecken mich immer öfter in den Foren ...
Können Sie sich WIRKLICH keine andere Alternative zum gegenwärtigen "weiter so" vorstellen?
Z.B. die Bewahrung all der Werte, auf die wir bisher zu Recht stolz sein konnten? Und die wir bereits jetzt , wann immer das "marktkonform" gebraucht wird, mit Füßen treten...
Z.B. eine Politik, die gute Wirtschaftsbedingungen mit sozialen Erfordernissen in Einklang bringt?
Wenn Mensch und Natur ausschließlich den Wirtschaftszahlen untergeordnet werden, wird die Politik nicht friedlich bleiben.
Das ist bereits jetzt (auch innerhalb der EU) erkennbar - und TTIP & co werden diese o.g. Unterordnung fest schreiben.
Mich macht die Entwicklung nicht nur traurig, sondern auch wütend - ich will meinen Kindern eine lebenswerte Zukunft überlassen!
für "Ray McGovern (you tube - Ukraine-Krieg)"
das führt per Google direkt zu den Informationen. Ich habe zwar alle Informationen, die Ray McGovern offenlegt, schon einzeln in Forenbeiträgen u.ä. gelesen, und es war auch alles sehr schlüssig, aber bisher eben noch nicht mit der Glaubwürdigkeit eines Geheimdienstagenten, dessen Pflicht es war, den US-Präsidenten die Wahrheit zu berichten.
Das haut dann schon um!
Ich habe erst einmal nachgeschaut, ob es den Mann überhaupt gibt und ob seine Vita stimmt. Google und Wiki und Wikipedia meinen ja.
Da ist dann auch verständlich, warum diese Tatsachen von einigen in den Foren ständig abgestritten, relativiert oder verwischt werden. Das hilft aber nun auch nichts mehr.
Hat sie ihren Eid vergessen, Schäden vom Deutschen Volk abzuwenden? Die geheimen Schiedsgerichte müssen ersatzlos gestrichen werden. Firmeninteressen stehen nicht vor Staatsinteressen. Wenn CETA und TTIP unverändert unterschrieben werden handeln unsere Regierung und die EU gegen die Interessen der EU-Bürger.