Der SPD mangelt es derzeit im Bund an Koalitionsoptionen. So schaut man gespannt nach Thüringen. Sollte es dort zu Rot-Rot-Grün kommen, wäre das trotzdem noch kein Modell für den Bund, meint ARD-Korrespondentin Sabine Rau im tagesschau.de-Interview.
Sollte das funktionieren mit rot-rot-grün, dann wird die Linke auf Kosten der SPD die "echten" Sozis abwerben und es steht zu befürchten, das 2017 nicht die Frage noch einer Koalition im Raum steht sondern das ein Bündnis CDU + Linke als "große Koalition" bezeichnet werdne muss.
Liebe SPD-GensossInnen,
Mut tut gut! setzt durch ein klares Mitgliedervotum ein Zeichen für ganz Deutschland!
ist die Linke leider unwählbar, das ist das grosse Problem. Im Osten des Landes machen die Realos vernünftige Politik, die westlinke gerade hier in NRW kann man aber total vergessen.
Natürlich ist es ein Risiko für sie! Wer mag schon laufend gezeigt bekommen, wie man sein soll, wenn man es doch nicht ist?
Sollte RRG kommen, entscheidet sich für die SPD, ob sie endgültig untergeht oder sich neu "erfinden" kann.
Es braucht keine billige Kopie der CDU, wenn es diese noch gibt. Dank der "Agendapolitik" und des Anbiederns an "Investoren" und ähnliche Gestalten, hat sich die SPD überflüssig gemacht. Der Trog, an den sie will, ist von der CDU & Co. besetzt. Der Platz, den sie frei machte, durch die LINKE & Co.
Die SPD in ihrer jetzigen Form ist ein nutzloses Relikt vergangener Zeiten, das so niemand mehr braucht. Der CDU und dem Rest der s.g. "demokratischen" Parteien geht es nicht anders, doch scheint es, als ob nun nach der FDP, die SPD als Nächste dran wäre, endlich etwas Neuem zu weichen.
Insofern läßt RRG in Thüringen hoffen, daß sich tatsächlich mal etwas in dem Politikmief der letzten Jahrzehnte zum Besseren ändert. Schlimmer kann es ja kaum werden.
... in Koalition mit SPD und Grünen wird sie gezwungen sein nach rechts zu rücken - und somit in den Augen der Politik-Verdrossenen und auf "Links" Hoffenden sehr schnell in den Ruch geraten, es den Parteien gleichtun zu wollen, welche bestrebt sind, die bessere CDU/CSU zu sein, indem sie diese "rechts überholen".
Da es sich um die SPD handelt, die mit einer sozialen Mogelpackung ("Rente mit 63", "Mindestlohn") glauben machen will, die Agendapolitik teilweise revidieren zu wollen, und es die Grünen sind, die sich offen und aggressiv für eine weltweite Beteiligung deutschen Militärs an weltweiten Kriegseinsätzen aussprechen,
kann eine rot-rot-grüne Koalition für die Linke katastrophal werden.
Die Überschrift des Artikels sollte daher eher lauten: "Letzte Ausfahrt Erfurt - die letzte Chance der SPD, dem eigenen Untergang zu entgehen".
Was für ein albernes Bild am Anfang des Berichts.
Es ist schon erstaunlich wie schnell Parteien, gleich welcher Couleur, umkippen, wenn Sie die Macht zum greifen nah wähnen.
Heute wird Thüringen zum "Sonderfall" erklärt, gestern war rot-rot-grün noch gänzlich undekbar, und morgen? Morgen werden wir von Bundeskanzler Gysi zum NATO-Austritt und zur Russland-Annäherung geführt!
Manche Muster gelten einfach immer: Politikern ist der Schritt zur Macht und Machtbeteiligung immer wichtiger als Prinzipien. So wie heute die SPD eine Koalition mit den Linken nicht mehr scheut, wird, um dem ein Gegengewicht bieten zu können, sich auch die CDU nicht mehr lange von der AfD bitten lassen - natürlich auch erst einmal auf Landesebene, im "Sonderfall"!
Schade nur das die intellektuelle Halbwertzeit beim Wahlvolk so kurz ist. Zur Erinnerung; die Linke entstand aus der PDS (diese aus der SED) und der WASG (SPDler mit extremem Linksdrall) und steht damit in direkter Nachfolge der SED. Der Partei, die die DDR in Parteiendiktatur geführt hat!
Wer in Anbetracht des Wahlergebnisses tatsächlich davon ausgeht, dass die anvisierte Koalition den Wählerwillen abbildet, der hat scheinbar nichts verstanden. Aber nun gut, mit der gegenwärtig praktizierten politischen (Un)Kultur in unserem Land muss man sich wohl offenkundig arrangieren.
Ein Buendnis im Bund von SPD und Linken wäre möglicherweise der Untergang der SPD.
Aber nur aus einem einzigen Grunde: Weil die Linken in der Bundesregierung ein Katastrophe wären.
Und die SPD daher viele Stimmen verlieren wuerde wenn sie mit dieser Partei im Bund zusammenginge .
Die Linke ist eine Partei der Ewiggestrigen die niemand braucht. Der alte DDR-Politik-MIEF ist dort immer noch vertreten.
Und sie können sicher sein: Mit dieser Partei kann es nur schlimmer werden.
Bleibt zu hoffen, dass in der SPD im Bund der Verstand siegen wird.
SPD : Tomate
Linke: Birne
SPD : Banane
.
CDU: Tollkirsche
Sie schrieben: Schade nur das die intellektuelle Halbwertzeit beim Wahlvolk so kurz ist. Zur Erinnerung; die Linke entstand aus der PDS (diese aus der SED) und der WASG (SPDler mit extremem Linksdrall) und steht damit in direkter Nachfolge der SED. Der Partei, die die DDR in Parteiendiktatur geführt hat!
Meine Frage: Was hat das mit dem Hier und Jetzt zu tun?
Es mangelt der SPD nicht an Koalitionsoptionen. Es mangelt ihr am Willen, Links zu sein statt Mitte-Brei!
Am Ende der GroKo wird der Wähler nicht mehr wissen, warum er eigentlich nicht gleich die Deutsche Merkel Union gewählt hat. Die jüngste Infrage-Stellung aller Koalitionseckpunkte durch Unionspolitiker zeigt: ein eigenes Profil kann die SPD in dieser Koalition nicht durchsetzen. Hauptsache Mitregieren.
Sie schrieben: Wer in Anbetracht des Wahlergebnisses tatsächlich davon ausgeht, dass die anvisierte Koalition den Wählerwillen abbildet, der hat scheinbar nichts verstanden.
Meine Fragen: Wie hätte man das Wahlergebnis abbilden müssen, um "es verstanden zu haben"?
"Risiko"? Wieso? Die SPD hat somit eine Legislaturperiode und kann ihre Inhalte wohl mit Grünen und Linken wesentlich besser durchsetzen als mit der CDU. Ganz einfach, weil die 3 Parteien inhaltlich näher zusammenstehen!
Politik macht man, um etwas zu bewegen. Und wenn man seine eigenen Vorstellungen verwirklichen will, braucht man einen Partner, der ähnlich denkt. Die CDU ist nunmal konservativ. Die SPD ist sozialdemokratisch.
Eine große Koalition ist für die SPD m.E. viel gefährlicher! Siehe Bund und Länder. Dort kann die SPD als Juniorpartner einer konservativen Partei keineswegs punkten!
Wenn man schon den Steigbügelhalter spielen muss, dann doch für einen Reiter, der in die gleiche Richtung (!) wie man selbst will! So funktioniert echte Kooperation. Und die wäre mit so unterschiedlichen Meinungen aus Konservativen und Sozialdemokraten m.E. nur mit große Widersprüchen umsetzbar.
Deshalb: die 3 Parteien haben die Chance, gemeinsam gute Politik zu machen!
Dann dürfen Sie nicht vergessen, dass sehr viele Nationalsozialisten bis in die 70er Jahre in der CDU führende Funktionen innehatten. Wer A sagt, darf B nicht vergessen.
Da kann man doch gleich die Origionale wählen.. Mit der CDU seh ich die SPD immer kleiner werden, und die Olivgrünen, werden auch schwächer - eine andere Politik kann es nur mit den Linken geben !
Nach 20 Stunden kommt mehr als ein Link zum MDR (nicht einmal die Tagesthemen erwähnten etwas) - und dann ist es ein sehr persönlich gefärbtes Interview!
Ein journalistischer Beitrag der eigenen Redaktion wäre doch auch drin - oder?
Rosa Luxemburg schrieb den französischen und den badischen Genossen ins Stammbuch, dass die Rolle einer sozialistischen Partei im kapitalistischen Staat nur die der Opposition sein kann.
Es wäre schön, wenn manche Mitglieder der Linken wieder öfter die "Klassiker" lesen würden.
"es steht zu befürchten, das 2017 nicht die Frage noch einer Koalition im Raum steht sondern das ein Bündnis CDU + Linke als "große Koalition" bezeichnet werdne muss."
Unwahrscheinlich, wenngleich dies eine interessante politische Situation ergeben würde: Merkel und Co. müssten Gysi und Co. zufriedenstellen. Volkspolitik - fürs Volk! Ha!
"Insofern läßt RRG in Thüringen hoffen, daß sich tatsächlich mal etwas in dem Politikmief der letzten Jahrzehnte zum Besseren ändert. Schlimmer kann es ja kaum werden."
Doch, es geht imer noch schlimmer. Aber ich hoffe ebenso wie sie.
Generell fehlt mir in dem Beitrag die Gegenseite:
Was erwartet wohl die Linke von SPD und Grünen? Wieso wird immer einseitig von dieser Partei erwartet, die pol. Ziele, Inhalte und Erwartungen an SPD/Grüne aber stets außen vorgelassen. Es wäre langsam mal an der Zeit, den politischen Tatsachen Tribut zu zollen und auch diese Seite offen zu beleuchten.
Mindestlohn, soziale Gesellschaft, Frieden (!) und weitere Themen...
"Heute wird Thüringen zum "Sonderfall" erklärt, gestern war rot-rot-grün noch gänzlich undekbar, ..."
Das ist nicht richtig. Es gibt schon seit Jahren Bündnisse der SPD mit den Linken.
Gleichwohl haben Sie mit Ihrem letzten Absatz (fast) Recht: Die Linke steht aber nicht nur in direkter Nachfolge der SED, sondern sie IST die SED. Die SED hat sich de jure lediglich in PDS und später in "die Linke" umbenannt. Man wollte schließlich nicht auf die Vermögenswerte verzichten.
"Dann dürfen Sie nicht vergessen, dass sehr viele Nationalsozialisten bis in die 70er Jahre in der CDU führende Funktionen innehatten."
Das ist nicht vergleichbar. Die NSDAP hat sich schließlich nicht in CDU umbenannt. Die CDU ist eine gänzlich andere Partei. Wenn da dann Leute eintreten, die mal in der NSDAP waren, ist das nicht mit einer bloßen Namensänderung vergleichbar.
Neu
Am 21. Oktober 2014 um 15:50 von nils johannes
Halbwertzeit von Politikerlügen
Es ist schon erstaunlich wie schnell Parteien, gleich welcher Couleur, umkippen, wenn Sie die Macht zum greifen nah wähnen.
Heute wird Thüringen zum "Sonderfall" erklärt, gestern war rot-rot-grün noch gänzlich undenkbar, und morgen? Morgen werden wir von Bundeskanzler Gysi zum NATO-Austritt und zur Russland-Annäherung geführt!....
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Unterschreib ich sofort! und Deutschland würde es fast gut gehen ... bis auf das mit dem BK
Nato brauch kein Mensch ..ist nur Selbstzweck
Russlandannäherung - Wirtschaft will das!
@ Pessimist um 15:18
Sollte das funktionieren mit rot-rot-grün, dann wird die Linke auf Kosten der SPD die "echten" Sozis abwerben ...
Darauf deutet nichts hin. Bei den beiden Wahlen von 2009 und 2013 hat die Linkspartei nämlich Stimmen verloren, zuletzt fast ein Drittel.
Mein Beileid und Mitgefühl nach Thüringen.
"Morgen werden wir von Bundeskanzler Gysi zum NATO-Austritt und zur Russland-Annäherung geführt!"
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Machen Sie sich keine Sorgen : Gysi ist zwar i.d. Opposition recht unbequem ..
Aber bisher ist er immer ,wenn es schwierig wird, davon gelaufen -;) (Berlin z.B. oder parteiintern)
Der würde einen Teufel tun und den Bundeskanzler geben ...
Außerdem ist R-R-G wirklich keine Option für dieses Land.
Das liegt aber an allen drei Parteien, die jede für sich unwählbar sind.
Am besten für die SPD : sie fusionieren mit der CDU, denn sie unterscheiden sich in keiner Weise mehr.
Dann können sie ihre "Kaiserin auf Lebenszeit" installieren und wir uns das Geld für Wahlen sparen .. -;((
Nur eine andere Politik nicht..!
@ propagandafeindum 15:19
Liebe SPD-GensossInnen,
Mut tut gut! setzt durch ein klares Mitgliedervotum ein Zeichen für ganz Deutschland!
Es geht hier um Thüringen. Das Zeichen für ganz Deutschland hat die SPD-Basis recht eindrucksvoll Ende 2013 nach der Bundestagswahl gesetzt. Es war aber nicht pro Linkspartei. Warum wohl?
In den meisten neuen Länder ticken die Uhren anders-in Bayern übrigens auch.Vieles was sich eingeprägt hat ist nicht so wie man es sich denkt.Trotzdem es ist DEMOKRATISCH.
Viele Nörgler hier machen vor allem die SPD schlecht,weil sie nichts aus der Geschichte gelernt hat. SPD und Linke( früher PDS) haben schon immer gemeinsame Landespolitik in den neuer Ländern praktiziert außer in Sachsen und Thüringen. Diesmal dreht sich eigentlich alles nur um den Chef des Ganzen. Der wird diesmal ein Linker sein. Im übrigen gibt es auch in größeren Städten der neuen Länder Bündnisse zwischen der CDU und den Linken. Es ist eigentlich alles demokratisch normal. Ich freue mich darauf.
Nicht lange drüber Reden.
Man soll es machen
jetzt !
...wenn die TS mal jemanden interviewt hätte, der nicht ganz so einseitig ist.
Leider wieder eine Chance vertan.
Zur Sache:
Ich sehe eigentlich nur Gewinner bei dieser Regierungskonstellation:
- Die Linke: Klar hat die Linke damit einen riesigen Sprung Richtigung Regierungsbeteiligung im Bund gemacht.
- Die SPD: Eröffnet sich nun endlich die bislang tabuisierten Alternativen. Speziell in der GroKo wird die SPD zerrieben.. da könnte eine Koalition mit einer Partei die ihr inhaltlich näher sein dürfte eher etwas bringen..
- Die Grünen: Dürfen auch einmal wieder an einer Landesregierung teilnehmen ohne auf ihre Erzkonservativen Leute in BaWü schauen zu müssen. Vielleicht bringt das die Linken endlich wieder auf Kurs
- Die CDU: Kann nun beweisen, wie viel an ihrer roten Socken Kampagne nun wirklich dran ist. Falls das Experiment scheitert kann sich die CDU sogar sicher sein auf Jahrzehnte die Regierungschefs in der Republik, aber auch in den Ländern zu besitzen..
Also irgendwie habe ich ein völlig anderes Bild von der Linken als manche Kommentatoren hier. Ich habe keine Ahnung, wie diese Partei in den neuen Bundesländern aufgestellt ist, aber wenn ich mich hier (in Süddeutschland) mit denen unterhalte, kommt nie einer und schwärmt mir von der DDR vor und will mich dafür begeistern, sie wieder zu etablieren. Den "Gestrigen"-Vorwurf verstehe ich also nicht. Da habe ich in der Union mit ihren Altnazis ganz andere Kaliber erlebt.
Was ich wahrnehme, ist, dass diese Partei eine sehr kritische, emanzipatorische und nicht zuletzt um Frieden bemühte Politik vertritt, nicht die Heilsbotschaft der freien Marktkräfte verkündet und sich - als einzige - für soziale Gerechtigkeit einsetzt.
Und das scheint mir das Entscheidende zu sein, nicht ob irgendein Ur-Ahn mal SED geheißen hat.
15:56 von labernase
"Meine Frage: Was hat das mit dem Hier und Jetzt zu tun?"
Berechtigte Frage!
Etwa so viel wie mit dem Kohlwort von der "Gnade der späten Geburt"
Oder der Tatsache, daß zu den Gründungsmitgliedern der FDP Offiziere und Generale von Wehrmacht und Waffen-SS gehörten.
Oder mit der Tatsache, daß es keinem Außenminister, werde FDP, Grüne noch SPD, gelang, mit dem "ehrenvollen Gedenken, für NS-Diplomaten zu brechen.
Oder mit der Tatsache, daß Historiker, die die Geschichte deutscher Ministerien erforschen sollen, HEUTE NOCH geschwärzte Akten erhalten. Das ODER ließe sich unendlich fortsetzen. Vieleicht sollten Einige mal das Interview des WDR-Intendanten zum Thema Unrechtsstaat lesen. Da deutsche Nachkriegsgeschichte (BRD-alt) in Schulen nicht gelehrt wird, einmal eine Quizfrage für junge Leser:
Was heißt "Berufsverbot" im Englischen? Oder was ist der "Radikalenerlass", der übrigens noch heute gültig ist? Schade, dieses politische Unwissen zur eigenen Geschichte.
"Schade nur das die intellektuelle Halbwertzeit beim Wahlvolk so kurz ist. Zur Erinnerung; die Linke entstand aus der PDS (diese aus der SED) und der WASG (SPDler mit extremem Linksdrall) und steht damit in direkter Nachfolge der SED. Der Partei, die die DDR in Parteiendiktatur geführt hat!"
Hui, Wahnsinn, und es wird noch schlimmer: Die BRD entstand aus dem 3. Reich und ist dessen direkter Nachfolgestaat! Die CDU ist der Nachfolger der Zentrumspartei, welche in der Weimarer Republik den Weg zur Diktatur geebnet hat.
Wissen Sie, wenn Sie hier schon von "intellektuell" sprechen, dann müssen Sie schon ein klein wenig differenzierter an die Sache herangehen als mit "Irgendwann hatte eine Vorgängerorganisation mal Mitglieder, die zwar alle tot und in Rente sind, aber in ihrer Einstellung irgendwie ganz böse waren." Auch als Konservativer oder Liberaler tut man gut daran, die heutige Partei Die Linke als Teil des demokratischen Spektrums zu sehen, die zumindest wichtige Denkanstöße gibt.
Man kann die Thüringer nur beglückwünschen. Nach dem Desaster nach der letzten Wahl - Matschie(SPD) wähle die GroKo - und der nun erfolgten Wahlschlappe sieht es nun besser aus.
Endlich kann man den CDU-Mief beheben. gründlich Aufräumen ist beim thür. Verfassungsschutz angesagt (vgl. NSU-Untersuchungsausschuß) und die Kaliverträge werden offengelegt (K+S-Sponsorig durch Thüringen).
Auf Bundesebene wird das aber nichts mit DIESER SPD. Dafür hat die sich zusehr unter Schröder nach rechts bewegt. Eine Gegenbewegung ist nicht feststell- und unter Gabriel auch nicht erwartbar.
Die SPD will mit den Linken und den Grünen eine Koalition bilden.
Für mich ist das unvorstellbar.
Zur Erinnerung: Die SPD hat sich damals mit der KPD die Hand gegeben. Was ist daraus geworden? Die SED ein Staat der die Mauer baute und seine Bürger einsperrte.
Ich hoffe dass das nie wieder geschied . Willi Brand und auch Johannes Rau würden sich im Grabe umdrehen könnten sie das sehen. Schämt euch SPD Genossen!
Die sPD ist in der Wirklichkeit angekommen und akzeptiert nun endlich ihre Rolle als Mehrheitsbeschafferin und kleinerer Koalitionspartner.
Wie sie in BW den Grünen Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten gemacht hat, so verhilft sie nun in Thüringen Bodo Ramelow zu diesem Amt. Waren Grüne und Linke vormals Splitterparteien, so hat die sPD eingesehen, dass sie auf absehbare Zeit nun selbst diese Rolle ausfüllen wird und dauerhaft Wahlergebnisse von weniger als 20% einfahren wird.
Der Wähler lernt halt doch hinzu und will keine verbohrte Agenda Partei.
Der große Sozialdemokrat Kurt Schumacher würde sich im Grabe umdrehen, wenn er das wüsste.
Ein Zitat von Ihm: "Kommunisten sind rot lackierte Faschisten!"
Ich denke damit ist genug gesagt.
Liebe SPD: Bitte wählt nicht den Ramelow! Er ist ein so selbstgerecht daherkommender Selbstdarsteller, in dessen Schatten werdet Ihr nie nie nie rote oder grüne Wähler dazugewinnen! / Früher war die FDP "das Zünglein an der Waage", für die nächste Zeit scheint dies nun die politische Nische der SPD zu werden. Sollte das für eine Volkspartei als Zukunftsprojektion nicht ausreichen, dann bitte mit kompetenten und zugleich profilierten Leuten in die Landesregierung. / Für Geschichts-Bewußte: Die Linke, damals unter dem Namen PDS, tolerierte Herrn Höppner(SPD) ab 1994 in Sachsen-Anhalt. So wurde diese Partei "Salonfähig". Das war die Wiederholung von Herrn Eichels Deal mit den Grünen in Hessen in den 80er Jahren. Bleibt für die CDU zu hoffen, dass sie die AFD genauso aussitzt wie frühere "Ausfransungen". Sonst droht ihr die gleiche Rolle der in Thüringen aktuell tatsächlich zu bedauernden SPD.
probieren geht über studieren.
Und die nächste Wahl kommt bestimmt.
Schlimmer wie schwarz rot kanns nicht werden.
Wenn Sie recht haben und "Die Linke" die Nachfolgerin der SED ist, kann das Wahlergebnis doch nur bedeuten, dass über ein Viertel der Thüringer die Politik der SED gut findet.
Eine schlechte Bilanz für die FDGO-Parteien.
Endlich mal ein seriöser Beitrag über die Linke, die nicht eine (unangebrachte) Geschichtskeule schwingt oder die üblichen Verleumdungen propagiert.
Auf den Punkt gebracht: Die Linke ist genauso Teil des Parteienspektrums und Pluralismus der BRD als Demokratie wie andere Parteien auch - sie hat lediglich mehr Glaubwürdigkeit bei dem Anspruch, auch schwache Mitglieder der Gesellschaft vertreten zu wollen.
Was allerdings auf alle Parteien zutrifft, die wie die Linke noch nicht im Bund an der Regierung beteiligt war.
Im Falle der Linken lässt sich aber im Gegensatz zu Splitterparteien sagen: Noch nicht.
Das lag mir gerade auch auf der Zunge.
Wird nur seeeeehr gerne von solchen Leuten vergessen.
Die Wende ist nun mal schon ein paar Tage durch.
Bei der nä.Butawa gibts eine
Regierung aus AFD-SPD-Linke ,
Die jetzige Wahl ist ist sehr erfreulich
Endlich einen Linken Mini-Präses .
Das schaut gabriel dumm aus d.
wäsche ............
@august pichl:
"Zur Erinnerung: Die SPD hat sich damals mit der KPD die Hand gegeben. Was ist daraus geworden? Die SED ein Staat der die Mauer baute und seine Bürger einsperrte.
Ich hoffe dass das nie wieder geschied . Willi Brand und auch Johannes Rau würden sich im Grabe umdrehen könnten sie das sehen. Schämt euch SPD Genossen!"
1. Was hat Willy Brandt mit der KPD zu tun?
2. Was hat Brandt mit der Linken zu tun?
3. Was hat all das mit der Politischen Gegenwart in Thüringen/Deutschland zu tun?
Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, wieso so viele Menschen so vehemente Angst vor bzw. Ablehnung gegenüber einer Partei empfinden, die sich gegen Waffenexporte, Ungerechtigkeit und soziale Benachteiligung einsetzt; die sich für Frieden, Freiheit und Fairness eintritt und die offensichtlich auch (kontinuierlich) weiteren Zulauf immer größerer Bevölkerungsteile gewinnt, die erkannt haben: Auch die können reale Politik gestalten.
Lasst sie doch erst regieren und meckert dann ...
Es müssen die Lehren aus der Geschichte gezogen werden. Der ständige Streit zwischen SPD und KPD hat vor 1933 den Nationalsozialisten die Machtergreifung ermöglicht, die Zwangsvereinigung nach 1945 zur SED den totalitären Staat DDR hervorgebracht. Nun sollen endlich mal Linkspartei, SPD und die Grünen in Thüringen beweisen, dass es auch anders geht. Wer für die sog. "kleinen Leute" Politik machen will, muss in einer Koalition zusammen arbeiten und sich nicht auf die konservativen Kräfte, die nur Politik für die Unternehmer und die Aktionäre machen, orientieren. Diese Parteien müssen zu ihren Wurzeln zurück kehren, erst dann werden sie gemeinsam Erfolg haben. Die Unionsparteien haben schon längst nicht mehr das "C" in ihrem Namen verdient. Und wie will man nach der nächsten Bundestagswahl ohne die Linkspartei Frau Merkel und ihre Union aus der Regierung ablösen?
Eine Partei die wie die CDU als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen ist nicht in die Regierungsverantwortung einzubinden, ist ein klarer Affront an die Wähler in Thüringen. Sehr schade, dass nun kurzfristig erst einmal keine Wahlen mehr auf dem Programm stehen. Mit einer stabilen Partnerschaft im Bund kann die SPD sich profilieren, der Ausrutscher in Thüringen wird aber vielen auch auf Bundesebene noch unangenehm aufstoßen.
Bis 2017 ist noch ein wenig Zeit, wenn die AfD sich nun deutlicher von rechts außen distanziert und programmatisch ihre Programme verkauft, dann werden alle etablierten Parteien sicherlich neue Konstellationen zu prüfen haben. Ich bin kein Wähler der AfD, aber die aktuelle weltpolitische Entwicklung wird bei uns noch in allen Parteien deutlich zu einem Umdenken führen, die innere Sicherheit wird hierbei ein zentrales Thema sein. Grüne und Linke sind hier noch weit entfernt von der Realität. Es geht nicht um Panikmache, aber ein wenig mehr Weitblick wäre gut
ich fände es interessant, RotRotGrün in Thüringen zu erleben. So wie Baden-Württemberg nicht untergegangen ist, obwohl dort ein "Grüner" Ministerpräsident ist, so wird auch in Thüringen nichts passieren. RotRotGrün wird sich den "Realitäten und Zwängen" stellen müssen, Verträge einhalten müssen und kann praktisch nur Akzente setzen. Das hat noch keinem Bundesland geschadet, siehe BW. Das Problem ist: Bei nur 1 Stimme Mehrheit ist jede Regierung erpressbar oder die Mehrheit wäre futsch, das ist bei RotRotGrün nicht anders als es bei SchwarzRot in Thüringen wäre - und dann gibt es Neuwahlen. Sonst in fünf Jahren.
Das Deutschland immer mehr zum Irrenhaus verkommt, ist leider nicht neu. Das die SPD-Führung in Thüringen sich als Steigbügelhalter zur Machtergreifung der SED/PDS/DIE LINKE hergibt, ist der SPD nicht unbedingt fremd. Was aber sollen die unendlich vielen Menschen sagen, die 1989 in der ehemaligen DDR - auch in Thüringen - gegen den Unrechtsstaat und gegen die SED-Diktatur auf die Strassen gegangen sind? Nur 25 Jahre später versucht die SPD in Thüringen "Die Linke", die als Wolf im Schafspelz daherkommt, an die Macht zu bringen. Hierzu fällt mir nur ein: "Die dümmsten Schafe wählen ihre Metzger selber aus". Hallo Genossen! Schon vergessen, vor 68 Jahren schlossen sich in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone die SPD und die Kommunistische Partei (KPD) zur SED zusammen. Danach war die SPD weg, hunderte SPD-Genossen wurden ermordet und es wurde eine 40 Jahre währende SED-Stasi-Diktatur geschaffen. Ich kenne die Diktatur und schätze die Demokratie, deshalb wehre ich mich jetzt!
Man muss unterscheiden zwischen der Ost und Westlinken, diese Leben zwar unter einem Dach sind aber doch sehr sehr unterschiedlich. Die Ostlinken sind zum größten Teil die Realos und machen sogar Politik für die Konzerne. Die Westlinken dagegen sind ewiggestrige, darum werden diese auch nicht die Wählerstimmen bekommen wie die genossen im Osten.
Die SPD bewegt sich wie eine Fahne im Wind. Da wo es die besten Posten gibt sind sie mit dabei. Erinnert mich an Zeiten wo es die FDP machte.
Gibt es die noch???
Warum sind die Wahlergebnisse so im Keller?
Sie schrieben:
"Eine Partei die wie die CDU als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen ist nicht in die Regierungsverantwortung einzubinden, ist ein klarer Affront an die Wähler in Thüringen."
Sie meinten wohl "Affront" an die cdU-Wähler in Thüringen. Das kann sein, aber wenn die stärkste Partei keinen Koaltionspartner findet, dann kann sie nicht regieren, so einfach ist das. Da haben die cdU-Wähler eben auf's falsche Pferd gesetzt, selbst schuld. Voraussichtlich müssen die cdU-Wähler nun die Mehrheitsentscheidung der anderen Wähler akzeptieren = RRG.
Eine Partei die wie die CDU als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen ist nicht in die Regierungsverantwortung einzubinden, ist ein klarer Affront an die Wähler in Thüringen.
Was ist denn das für ein Demokratieverständnis? Wie kommen Sie darauf, dass "die Wähler", also auch alle, die gar nicht für die CDU gestimmt haben, unbedingt wollten, dass diese in der Regierung vertreten ist? Mir machen überhaupt Deutungen über den "eigentlichen" oder den "wahren" Wählerwillen, den manche nach der Wahl zu kennen glauben, wenig Eindruck.
Das erinnert mich irgendwie an den "Weltmeister der Herzen", ein Titel, den man auch für sich in Anspruch nehmen kann, wenn man nur dritter geworden ist.
"Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, wieso so viele Menschen so vehemente Angst vor bzw. Ablehnung gegenüber einer Partei empfinden, die sich gegen Waffenexporte, Ungerechtigkeit und soziale Benachteiligung einsetzt ..."
Die SED hat sich angeblich auch für ähnliche Ziele eingesetzt. Das gilt übrigens für die meisten kommunistischen Parteien weltweit. Das Ergebnis ist hinreichend bekannt. Wenn der Pazifismus so weit geht, dass nicht einmal IS - Massaker an der Zivilbevölkerung in Syrien und im Irak zu der Befürwortung militärischer Unterstützung führen, dann ist die Linke unwählbar. Ebenfalls unverständlich ist die teilweise Verharmlosung des SED-Regimes. Soziale Benachteiligung stimmt insoweit, als die Linke hier durchaus auch zu weitgehenden Maßnahmen bereit ist. Dummerweise waren die bisherigen Vorschläge praktisch nicht umsetzbar, weil sie weder verfassungskonform noch bezahlbar wären. Hollande lässt grüßen.
Was wäre die Alternative zum Mauerbau gewesen.
Alle D. hätten die SbZ. verlassen und den Russen überlassen. Vollkommen illusorisch 17Mio. Neubürger hätte auch die BRD nicht verkraftet. Außerdem wollte die BRD nur gut ausgebildete Fachkräfte. Die wurden auch bis 61 abgeworben , wie jetzt aus Spanien. Nur das die Span. Fachkräfte nicht so gut D. sprechen.
Toller Wettbewerbsvorteil.
als Ministerpräsident. Das ist die DDR light.
"Die SED hat sich angeblich auch für ähnliche Ziele eingesetzt. " Nochmal extra für Sie: Was hat die SED (Vergangenheit) mit der Linken (Gegenwart) und Thüringen (Thema) zu tun!?
Und was bitte meinen Sie mit "Zahme Linke"? Die Ablehnung (kontextunabhängig) von Gewalt und Krieg? Dann nennen Sie mich auch zahm, ich bin nämlich auch vehement für Frieden - weltweit!
Übrigens: Gregor Gysi war recht schnell Sprecher für eine militärische Unterstützung - aber um Leben zu retten, nicht weitere auszulöschen. Im IS-Konflikt braucht es großes internationales (globales!) Engagement, nicht einzelne deutsche Rüstungsgewinne (Hintergrund)!
Lassen Sie die Geschichte außen vor und beschäftigen Sie sich mit der Gegenwart. Oder denken Sie um und analysieren Sie die Nachfahren des 2. Weltkrieges, dann haben Sie genug zu tun...
Ich interessiere mich mehr für die Gegenwart und Thüringen, DASS hat nämlich auf die Zukunft von Deutschland Einfluss.
Hoffnung vor Angst, RRG. Probieren geht über... Polemik!
Nein ich habe es genau so und nicht anders gemeint. Sie werden drauf kommen wie es gemeint ist, viel Erfolg.
"Die Unionsparteien haben schon längst nicht mehr das "C" in ihrem Namen verdient. Und wie will man nach der nächsten Bundestagswahl ohne die Linkspartei Frau Merkel und ihre Union aus der Regierung ablösen?"
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Nicht, das ich die Unionsparteien verteidigen will.. Da haben Sie schon Recht.
Aber Sie wollen doch nicht ernsthaft behaupten, dass die SPD noch das "S" in ihrem Namen verdient hätte?!
Wie "ernsthaft" die Frau Merkel ablösen wollten, hat man ja nun nach dem volksveralbernden (um es nett auszudrücken) Richtungswahlkampf 2013 gesehen ..
Die Grünen sind nur noch unerträglich!
Und die "Linke" ?! Ist z.B. bereits in Berlin +MeckPom nicht weit gekommen..
Außerdem: Ich persönlich wünsche kein neues "Sozialismus-Projekt".
Ich will die SOZIALE Marktwirtschaft zurück und den demokratischen Rechtsstaat, in dem Bürger noch ihrer freiheitlichen Bürger- und AN Rechte sicher sein durften!
Die Bürgerrechtsorganisationen sollten sich zu einer wählbaren Partei zusammen schließen ..
Herr Gabriel täte gut daran genau das zu tun vor was die CSU Angst hat, nämlich seinen Segen geben. Die CxU brauch niemanden als "Befürworter einer Unrechtsregierung" bezeichnen. Noch keine Regierung vorher musste so oft vom Verfassungsgericht zur Ordnung gerufen werden wie diese. "Man" ist es gewohnt nach Gutdünken zu regieren. Es wird Zeit dass diese Besetzung auch bundesweit einmal wieder auf der Oppositionsbank Nachhilfe in parlamentarischem Alltag nimmt.
Die Grünen sollten bitte jetzt das Anhängsel Ihres Parteinamens endlich streichen.
Nachdem die "3-Pünktchen-Partei" in-
klusive des "Seeheimer Kreises" in den
Orkus abgestürzt ist, hat es den
Anschein, als ob die Genossen in
Thüringen Gefallen darin finden könn(t)en, denselben Weg ebenfalls
beschreiten zu wollen. An seinem
Straßenrand steht ein Schild, dessen Inschrift das Wort
E i n b a h n s t r a ß e
ziert.
Was den alltäglich geplagten Bundes-
bürger besonders sauer aufstoßen lässt:
Es sind gerade erst 25 Jahre vergangen,
wonach auch in Thüringen das unselige
rote Dauerexperiment (Unproduktivi-
tät, Volkseigentum und Pleite-DDR)
offenkundig zu Grabe getragen wurde;
soll es jetzt in neuem Gewand wieder
aus dem Sarg herausgeholt und wieder-
belebt werden ?
Was, wenn die Investoren ihre Gelder
aus Thüringen "aus Angst vor dem
Kommunismus" abziehen werden ?
Was, wenn die dortigen Firmen ab-
wandern ?
Geld geht stets seine eigenen Wege !
Investitionen benötigen (wirtschaftliches) Vertrauen - genau das Gegenteil kündigt sich in Erfurt nun-
mehr an.
"...Die Linkspartei ist in ihren Positionen zur Außenpolitik wie Fragen zur Finanz- und Stabilitätspolitik für die SPD nicht akzeptabel."
Natürlich. Aus Sicht der SPD. Und die hat sich soweit von allen Prinzipien der Sozialdemokratie entfernt, dass es eben nur noch Schnittpunkte mit der CDU, bestenfalls den "Grünen" gibt. Und es ist wohl eher so, dass die SPD in dieser Verfassung nicht akzeptabel für die "Linke" ist.
… Das eine Partei, die tatsächlich viele Stimmen hat, auch in die Regierung darf? Näh, das wäre ja klar gegen den Regeln. Siehe Litauen: dort wird die stärkste Partei (wie es geht, von der russischsprachigen Minderheit) aber gar nicht an die Macht gelassen, und zwar schon mehrere Male. Also, mehr Engagement, liebe Parteigenossinnen und -genossen! Lieber Tod mid der CDU/CSU als Leben mit den ehemaligen Kommunisten, die was verstehen und auch sagen! Alles trinkt auf Mutti und Mittelmässigkeit!
Es bedeutet mehr Risiko, wenn man Mal
beim Schreiben im Internet Stromausfall hat und der Rechnerschirm
plötzlich schwarz wird,
oder wenn man Mal zum 500 Meter entfernten Nachbarn auf Besuch
das Fahrrad nimmt, statt das Auto.
Eine Rot-Violett-Grüne Koalition ist das Gegenteil von Risiko.
Sie ist mindestens längst überfällig.
Bald schon wird auch diese Konstellation konservativ sein.
Vielleicht hat die CDU jetzt Zeit, ihre DDR-Vergangenheit aufzuarbeiten. Vor allem wird immer wieder vergessen, dass die CDU die Struktur, die Mitglieder und Immobilien der DDR-CDU nach der Vereinigung übernommen hat. Und diese DDR-CDU hatte nun wirklich nichts mit der CDU in der Bundesrepublik zu tun, sondern war im Rahmen der Einheitsliste der "Nationalen Front" bestandteil der DDR-Volkskammer.
Dass in Thüringen in den letzten Jahren mit Frau Lieberknecht eine "Blockflöte" (Eintritt in die DDR-CDU 1981!) regierte hat offensichtlich niemand gestört. Die Vereinnahmung der DDR-Parteien hatte nicht nur finanzielle Zugewinne zur Folge sondern mit der Nutzung der Struktur der Blockparteien konnte auch ein starkes politisches Gewicht sichergestellt werden.
ist das grosse Problem. Im Osten des Landes machen die Realos vernünftige Politik, die westlinke gerade hier in NRW kann man aber total vergessen!"
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Und welche Fakten gibt es dafür?
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Und was sind "Realos" der Linkspartei im Osten?
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Viele Bürger und Wähler im Osten, haben betreffs Gewinnverteilung und sozialer Teilhabe, ein erlebtes anderes gesellschaftliches Verständnis, in der DDR erfahren!
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Realos?- Ja, wenn die gemeint sind!
Aufwachen liebe CDU das ist die Blaupause für den Bund 2017
Die SPD hat in Thüringen massiv Wählerstimmen verloren.Ganz einfach erklären,wir gehen in die Opposition.Das denke ich bringt der SPD bundesweit Stimmenzuwachs.Thüringen bedroht nicht bundesweit die SPD,aber mit Rot/Rot/Grün wird die SPD erst recht Stimmen verlieren.Die Grünen wollen an die "Macht",was sie in ihrer eigenen Regierungszeit mit der SPD nicht toleriert haben,spielt jetzt keine Rolle mehr.Die SPD wird als Volkspartei immer mehr Prozente verlieren.Herr Gabriel hätte nicht das Wirtschaftsministerium übernehmen sollen,sondern als Arbeitsminister fungieren.Er hätte das Wirtschaftsministerium gern der CDU überlassen sollen.SPD-Werte mit Wirtschaft vereinbaren in der heutigen Zeit,da ist die alte SPD immer noch überfordert.Das Danksagen an die Kanzlerin wie in der vergangenen Woche im Bundestag u.a. von Herrn Oppermann als Fraktionsvorsitzender,mal weniger Danke.Eine Rot/Rot/Grüne Koalition in Thüringen schaufelt der SPD das Grab weiter,die Grünen und Linken werden gewinnen.
Ihnen scheint entgangen zu sein, daß die
Menschen die DDR verließen -
erst vereinzelt und zaghaft (siehe Deutsche
Botschaft in Prag seinerzeit), später sodann
immer mehr, nachdem Ungarn den Stach-
eldraht abmontiert und sich den nach
Freiheit gierenden Menschen nicht mehr
länger in den Weg stellte !
Die DDR war dank ihres Wirtschafts-
systems:
pleite, bankrott, zahlungsunfähig,
konkursreif, nicht wettbewerbsfähig
(weder im RGW-Bereich, noch gar
international !)
"Danke" an alle SED-Genossen: Hierfür
bezahlen wir heute noch die DDR-
Schulden ab !
Und Sie schreiben von "Blockflöten" !?!
(Nicht nur) Thüringen täte besser daran,
während der Diktatur getätigtes Unrecht
zu versuchen, wieder gutzumachen und
das Vertrauen der Leute wiederherzu-
stellen !
Wie schrieb dereinst ein Mann in Weimar ?
"Politisch Lied, ein garstig Lied !"
aus: Faust, Erster Teil, eine Tragödie
(Johann Wolfgang von Goethe,
geb. 1749 in Frankfurt am Main,
gest. 1832 in Weimar / Thüringen )
"Es sind gerade erst 25 Jahre vergangen,
wonach auch in Thüringen das unselige
rote Dauerexperiment (Unproduktivi-
tät, Volkseigentum und Pleite-DDR)
offenkundig zu Grabe getragen wurde;
soll es jetzt in neuem Gewand wieder
aus dem Sarg herausgeholt und wieder-
belebt werden?"
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Wenn die Wiederbelebung so aussieht wie in Brandenburg, wo seit Jahren keine neuen Schulden gemacht werden und auch die nächsten Jahre keine gemacht werden sollen, dann kann man RRG auch in Thüringen viel Erfolg wünschen!
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Im Übrigen, Entwicklung der Staatsverschuldung Deutschlands, - reif für den Sarg?
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Vor 20 Jahren lag das staatliche Nettovermögen bei 52 Prozent des BIP. Während sich das private Gesamtvermögen in Deutschland von 1992 bis 2012 mehr als verdoppelte (von 4,6 auf 10 Billionen Euro), ist das Staatsvermögen im gleichen Zeitraum um 800 Milliarden Euro gesunken.
Quelle:
http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsverschuldung_Deutschlands
>>Darauf deutet nichts hin. Bei den beiden Wahlen von 2009 und 2013 hat die Linkspartei nämlich Stimmen verloren, zuletzt fast ein Drittel.<<
Sehr scharfsinnig erkannt, weswegen es auch als Gerücht zu gelten hat, daß die Linke in Thüringen zweitstärkste Kraft wurde und nun vermutlich den Ministerpräsidenten stellen wird. Sicher alles nur Kommunistisches Gefasel, ohne jeglichen Realitätsbezug.
Als NRW-Linker finde ich das etwas anmaßend. Könnten sie eventuel kurz erklären warum gerade wir so unwählbar sein sollen?
"Zur Erinnerung: Die SPD hat sich damals mit der KPD die Hand gegeben. Was ist daraus geworden?"
Meine Geschichtskenntnisse sind da etwas anders. Die SPD hat genau nicht mit der KPD gestimmt und was daraus geworden ist, wissen wir. 1000 Jahre brauner Sumpf. Vielleicht machen sie es ja diesmal besser.
Mehr als 30 Jahre trommeln für Neoliberales Modell mit sinkenden Reallöhnen, grenzenloser Überwachung der Individuen, einer sich stets weitenden Schere zwischen Arm und Reich sollten uns doch öffnen für eine Alternative.
Ich habe von Blockflöten gesprochen, die im System der DDR mitgewirkt haben. Damit habe ich weder den Zustand der DDR noch deren "demokratischen" Zustände beschrieben. Vielleicht kennen Sie nicht die Geschichte aus den Zeiten der Vereinigung. CDU und FDP haben die Blockflöten (CDU LDPD etc. geschluckt, hatten damit deren Vermögen und die Mitglieder. Darum geht es! Und die erheben meistens am meisten den Zeigefinger auf die "Erben" der DDR. Die Beurteilung der DDR ist eine andere Sache. Damit habe ich mich gar nicht geäußert. Ihre Schlußflogerungen kann ich nicht folgen! Vielleicht haben Sie nur meinen Kommentar nicht verstanden.
Die Entscheidung der SPD-Basis war mit deutlicher Mehrheit eindeutig und es gäbe genügend Abgeordnete, die entsprechend diesen Weg nicht mitgehen würden.