Kremlchef Wladimir Putin.

Ihre Meinung zu Russland droht EU mit Ende des Anti-Terror-Kampfs

Russland droht der EU mit dem Ende des gemeinsamen Anti-Terror-Kampf - sieht die Schuld dafür aber auf der Gegenseite: Die neuen Sanktionen seien "ein klarer Beweis", dass die Europäer in Sicherheitsfragen nicht mehr kooperieren wollten.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
107 Kommentare

Kommentare

Newton
Anti-Terror-Kampf

In Anbetracht der Zustände an der Absturzstelle vom Flug MH17 sind die Äußerungen des russischen Außenministeriums zur internationalen und regionalen Sicherheit grotesk.
Sicherlich ist Putin nicht Russland und Russland ist auch nicht Putin. Er muss nicht unbedingt wissen, wie die Flugabwehrraketen in die Hände der Separatisten gekommen sind. Die Möglichkeit, die Horrorszenerie nach dem Absturz schnellstens zu beenden, die hatte er aber allemal und hier hat er kläglich versagt.

gulibert
Diese Nachricht kommt nicht überraschend und verdeutlicht, daß

Rußland noch lange brauchen wird, um sich vom totalitären Gedanken zu verabschieden.
Nach 60 Jahren Kommunismus brauchen die Menschen eben länger als 20 Jahre, bis sie umdenken und Alternativen erkennen.
Die demokratische Entwicklung wird auch unnötig dadurch erschwert, daß aus den gleichgeschalteten Medien nur einseitige Propaganda dröhnt, die den Menschen suggeriert, daß in Rußland das Paradies und im überwiegenden Rest der Welt die Hölle ist.

Christian_H.

Zum Thema Propaganda muss man wohl nichts mehr schreiben... die läuft auf beiden Seiten ja schon auf vollen Touren.
Die Schuldfrage für den Abschuss des Flugzeuges sollte man erst dann beantworten wenn alles ausgewertet wurde. Das wird sogar von deutschen Gerichten so gehandhabt. Hat sich wohl noch nicht hier rumgesprochen, auch nicht bis zu den Politikern.
Zum Thema Annexion der Krim. Nicht in Ordnung... aber liebe USA, habt ihr Mexiko vergessen? Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.
Auch wird hier immer wieder geschrieben, dass die Krim der Auslöser der Krise war...stimmt doch gar nicht. Es ging schon früher los auf dem Maidan. Sogar noch viel früher bei Verhandlungen Ukraine/Russland und Ukraine/EU. War der Regierungswechsel in Kiew damals legitim? Oder wurde wirklich Parlamentarier an der Abstimmung gehindert?
Auch die NATO Osterweiterung spielt da eine Rolle. Es sagte am 10.02.1990 Genscher das es keine Nato Osterweiterung geben werde! Und wo sind wir jetzt?

Gast
Russland spielt die Snowden Karte!

Moskau reagiert prompt, verzichtet aber mit gleicher Münze zurück zu zahlen. Die Reaktionen Russlands auf die unsinnigen und zum Gegenwärtigen Zeitpunkt (vor einer MH17 Aufklärung) besonders deplazierten Sanktionen sind stets erstaunlich durchdacht.
Moskau weiss, wie abhängig die EU von Informationen russischer Aufklärung im Anti-Terrorbereich ist. Gleichzeitig lassen sich diese Daten nicht einfach von den Amerikanern generieren, sondern im Gegenteil werden von den europäischen Diensten regelmäßig mit US-Diensten getauscht. Die Dienste der EU-Staaten werden jetzt also weniger tauschbare Infos für ihre US-Kollegen haben. Russland spielt also, so wie die USA auch (die ja EU zu immer neuen Sanktionen drängt) über die Bande. Statt der europäsichen Wirtschaft oder den Bürgern der EU Schaden zuzufügen, wie es die EU-Sanktionen leider tun, zielt Russland auf die Geheimdienst-"kooperatioen" zwischen EU und US Diensten.

siehste
Keine Stimme für den Frieden

Der UA Krieg ist ein Stellvertreterkrieg wie er zwischen RU (SU) und dem Westen schon des öffteren geführt wurde. Der atomare Status Quo lässt einen offen Schlagabstausch nicht zu. Es geht um Einflussgebiete, strategisches Potential und Resourcen. Wer unterstellt das es um Menschen geht, lebt in dieser medialen Welt die genau das glauben machen will. Was dieser Konflikt bewirkt, ist ein Engerrücken der Blöcke. Auf der einen Seite die USA die am stärksten profitiert wenn sie die Europäer enger an sich bindet, auf der anderen Seite die BRICS Staaten die erkennen wie der Westen seine Vorherrschaft behaupten und ausdehnen will. Man muss sich vor Augen halten wer am meisten profitiert. Alles was wir derzeit erleben sind Ränkespiele mit Bauernopfern. Die Wahrheit ist bereits niedergeschrieen dank eines neuartigen Propagandakrieges in Zeiten des globalen Netzes. Der Kalte Krieg ist neu entflammt. Nur eines fällt auf, niemand erhebt eine Stimme für den Frieden. Das ist äußerst bedenklich!

Roger
Politische Amateure

Richtig, Außenpolitik war noch nie die Stärke der US-Politik.

Doch soviel politisches Porzellan, wie allein in diesem Jahr zerschlagen wurde, hat bisher noch kein US-Präsident geschafft.

Der Friedensnobelpreisträger Obama hat seine Mission gehörig mißverstanden.

Sowohl in Deutschland als auch in der EU werden die USA zunehmend kritisch gesehen. Nicht nur von den Linken - das war schon immer so, sondern von ganz normalen Leuten: der Kanzlerin, CDU-Politiker, Geschäftsführer großer Unternehmen, den Normalos eben.

Abhören unter Freunden geht gar nicht. Richtig!

Sanktionen gegen Russland müssen aber trotzdem sein. Weil wegen Freundschaft - zu den USA. Versteht doch jeder, oder?

Und aus Freundschaft zu Obama verlieren 300tsd. Arbeitnehmer ihren Job.

Die USA und Russland ziehen am gemeinsamen Strang - nur in unterschiedliche Richtungen.

Mal sehen, wann der nächste Geniestreich aus dem Oval Office kommt.

tisiphone
Wird auch Zeit!

Natürlich muss Russland jetzt reagieren.

Und wenn die EUSA ausgerechnet die Chefs von FSB und SWR sanktionieren... tja.. dann sollte man auch konsequent sein und nicht mehr erwarten, dass man irgendeine Unterstützung von SWR und FSB erhält.

Das ist doch wohl logisch!

Genauso logisch ist es, dass es zu Einschränkungen im Bereich Energie kommen wird, da man sich ja entschieden hat, in diesem Bereich nächste Woche Sanktionen zu erlassen.

Spannend finde ich, dass die Menschen immer noch glauben, die Sanktionen hätten irgendwas mit der Ukraine zu tun. Oder gar mit Moral. Wäre das so, könnte ja wohl keine Nation mehr Geschäfte mit den USA machen. In Anbetracht ihrer Angriffskriege.

Hier geht es einfach um diesen "Führungsanspruch" der USA. Die EUSA hatte immer von Zusammenarbeit gesprochen, was sie wollten war die Unterwerfung Russlands.

Jetzt will man Putin loswerden um Russland in die Krallen zu kriegen.

Die Russen sind aber nicht die Ukrainer. Und Putin ist nicht Janukowitsch!

MenschMitMeinung
Mir ist die Politik der EU ein Rätsel.

Westliche Politiker telefonieren mit Putin, sind sich, soweit aus den Medienberichten zu erfahren war, einig, dass eine Waffenruhe in der Ukraine angestrebt werden sollte, aber in der konkreten Politik ist nichts davon zu spüren. Im Gegenteil, da fährt man den Konfrontationskurs weiter. Dabei ist es anscheinend schon fast egal wie Russland reagiert, Sanktionen werden so oder so verhängt.

Auch was die Aufklärung des potenziellen Abschusses des Flugzeugs angeht, sehe ich wenig Engagement seitens des Westens. Vorhandene Beweisfotos wurden bis heute nicht vorgelegt. Stattdessen werden die gleichen Anschuldigungen, besonders seitens der USA und der Ukraine, immer wieder wiederholt, so dass das Ganze zur Propaganda verkommt.

Und auf dieser Basis fällt die EU anscheinend ihre Entscheidungen.

Wo ist der objektive Aufklärungswille? Ich glaube die EU verliert ihre Ideale.

(Ich bin nicht prinzipiell gegen Sanktionen, aber konkret begründet und auf einer fundierten Basis.)

marcusIII

Nun, Putin könnte das mit den Sanktionen schnell beenden. Als erstes sich mal öffentlich klar von den Separatisten in der Ukraine distanzieren. Macht er aber nicht, warum ist klar!
Seine russischen Truppen an der ukrainischen Grenze dazu zu benutzen die Grenzen gegen Waffenlieferungen und Grenzgängen von russischen Söldnern abzuriegeln, anstatt Angriffe auf ukrainisches Territorium zu dulden. Macht er auch nicht, und auch hier ist klar warum nicht.
Also soll bzw. muß Europa und die USA mit Sanktionen reagieren, und das ist gut so!

pkeszler
Schuld am Konflikt haben also die Anderen

So reagierte Russland auf die jüngste Erweiterung der Sanktionen durch die EU. „Zuvor hatte die US-Regierung ihrerseits Kreml-Chef Wladimir Putin vorgeworfen, er trage eine Mitverantwortung für den vermutlichen Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeuges in der Ostukraine.“ Das kann doch nun wirklich NIEMAND mehr abstreiten, dass das tatsächlich der Fall war. Wer sonst hat denn die Separatisten ständig mit Waffen und Nachschub versorgt. In Rostow am Don wurde extra dafür ein Nachschublager gebaut.
„Die Strafmaßnahmen sollen die Regierung in Moskau dazu bringen, die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine dazu zu drängen, die Kämpfe gegen die ukrainische Armee zu beenden.“
Und das sollte möglichst schnell geschehen, damit bald wieder normale, friedliche Verhältnisse in der Ostukraine einkehren, wo die ukrainische und die russische Bevölkerung jahrhundertelang friedlich zusammen gelebt hat.

RoyalTramp
Ist doch Unsinn!

Die USA als die Triebkraft hinter alledem ist natürlich von Putin eine dumme Schlussfolgerung. Zwar haben die USA auch einen gewissen Part in dieser Tragödie, aber der eigentliche Buh-Mann war und ist die EU mit einer völlig katastrophalen Außenpolitik. Wie dumm war man eigentlich, beim Assoziierungsabkommen nicht auch gleich RU mit an den Tisch zu holen? Um wie viel dümer war es, die Ukraine dann auch noch vor eine Alles-oder-Nichts-Wahl zu stellen?

Grendulf
Neija, was haben wir erwartet

Wir kommen mit immer mehr Sanktionen, obwohl Rusland jetzt keine weiteren großen neuen Anstöße gebracht hat auf die man reagieren könnte. Wir hätten einmal richtig, aber nicht dieses ganze scheibchen gedöhns.

Und das er jetzt Handeln muss ist klar, wir stellen Rusland immer weiter an die Wand natürlich muss er da Reagieren, das ist doch ganz klar.

Das Problem ist, wo soll das ganze hinführen.
Ich finde wir sollten anfangen dringend mehr die verständigung mit Rusland zu suchen, den wir sind aus sie angewiesen im Anti-Terror-Kampf.

Ich habe weniger Angst vor Rusland, als vor den ganzen TerrorGruppen, die Weltweit zusehens an macht gewinnen, siehe ISIS oder in Nigeria .....

Nadelspiel
Weitere Sanktionen ...

in Form von Kontensperrungen.Wie können "normale" Staatsangestellte Vermögen im Ausland lagern.Haben unsere Politiker jemals nachgefragt,woher das Geld stammt oder freuten sich die Banken glattweg, mit diesen Vermögen zu "arbeiten".Herr Obama begann seine erste Präsidentschaft mit den Worten Hoffnung,er wurde mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet,der Frieden ist weltweit nicht zu sehen.Wir verhängen Sanktionen,aber ein EU-Parlament tritt nicht zusammen,als in der Niederlande die ersten Särge eintreffen.Keine kurze Trauerminute insgesamt in der EU für die zivilen Opfer.Wir verhängen Kontensperrungen und fordern nicht EU-weit alle Beteiligten auf,an einen gemeinsamen Tisch zu treten und u.a. zuerst klar und eindeutig zu klären,wieso das Flugzeug verunglückte.Bis Klärung auch kein Geld an die Ukraine,haben sie schon begonnen,ihre Gasrechnungen zu zahlen.Woher erhält die Ukraine ihr Kriegsmaterial,wer verdient daran.Die Ukraine selbst muss sich befrieden und wirtschaftlich sanieren.

John Becker MD
Sicherheitsrisiko Putin

Putin hat die Sicherheitszusammenarbeit in Europa aufgekündigt, als es beschlossen hat die Stabilität und Integrität der Ukraine zu zerstören.

Wie soll man mit jemandem über Sicherheitsfragen reden, der selbst das größte Sicherheitsrisiko darstellt?

Gast

Wo soll das bitte hinführen?

marcusIII

Oh je, wenn ich lese es geht um den Führungsanspruch der USA, Unterwerfung Russlands, und durch die Sanktionen werden 100 tausende an Arbeitsplätzen verloren gehen, dann darf ich hier mal ganz frech nach den immer geforderten Beweisen dazu rufen.
Das ist ja schon nach altbekannter Manier Panikmache um Ängste in der Bevölkerung zu schüren.

Faktenlage
@marcuslll,17:47

Ein guter Beitrag, den die Putin-Freunde hier (deren Existenz ich mir zum großen Teil kaum erklären kann) gerne als Diskussionsgrundlage benützen dürfen.

alex66
17:47 von marcusIII

"Seine russischen Truppen an der ukrainischen Grenze dazu zu benutzen die Grenzen gegen Waffenlieferungen und Grenzgängen von russischen Söldnern abzuriegeln,.." - Zitat.

Seit mehreren Wochen fordert Russland die OSZE auf, Beobachter an die russisch-ukrainische Grenze zu entsenden. Was passiert? Nichts....

gaddafifan

Ziel der Sanktionen ist, Russland vor der Weltöffentlichkeit am Ukraine Bürgerkrieg schuldig zu sprechen. Russland wirtschaftlich zu schwächen, um eine zunehmend unzufriedene Bevölkerung zu einem Regime change zu bewegen. Den anderen BRICS-Staaten zu zeigen was ihnen passieren kann, bzw. deren Bewegung zu schwächen. Die EU zu schwächen. Und sicher gibts noch eine Menge Effekte die, wem wohl in den Kram passen? In den Medien wird als Ziel der Sanktionen suggeriert, Russland davon abzubringen, die prorussischen Separatisten zu unterstützen. Hätte der Westen seinen Einfluss auf Poroschenko geltend gemacht , auf Kampfhandlungen zu verzichten und stattdessen mit den Separatisten zu verhandeln, gäbe es auch keinen Grund anzunehmen Russland beliefere die Separatisten mit Waffen die diese nicht brauchen?

Freebooter
Putins aggressive Politik verlangt nach glaubwürdiger Antwort

Sehr geehrter Tisiphone,
Ihr Vorwurf, die USA und Europa wollten Russland unterwerfen, ist gelinde gesagt weltfremd und unseriös. Dieses Jahr hat Russland sich zuerst die ukrainische Krim zugeeignet und dann mit Hilfe der Separatisten einen Aufstand in der Ukraine angezettelt. Westeuropa kann nicht einfach hinnehmen, dass Russland einfach die Grenzen anderer Staaten verletzt. Ihr Vorwurf, Europa und die USA wollten Russland unterwerfen, erinnert an die Behauptung des Putinvertrauten Kisseljow auf Kanal rossija1 , der Westen bereite sich auf einen Bltzkrieg oder einen langen Kampf vor. Nein, Putins aggressive Politik verlangt eine glaubwürdige Antwort, die sich nicht mit Kosmetik begnügt.

Glaubenverloren

Naturlich beendet er die zusammenabeit gegen den terror. Denn er ist selbst Der terror

Phonomatic
Witzfigur die 2te

Die Amerikaner drängten die Regierung in Kiew dazu, die Unzufriedenheit der russischsprachigen Bevölkerung in der Ukraine mit Gewalt zu unterdrücken, hieß es.

Rußlands Kämpfer in der Ukraine sind nicht die "russischsprachige Bevölkerung" - und Letztere hat auch keinen Grund unzufrieden zu sein, nur weil sie nicht mehr von Herrn Janukovich bemuttert wird, der sie jahrelang auf Kosten des Restes des Landes gepampert hat.

Phonomatic
echter Inhalt

in Wahrheit ist das eine Bedrohung mit staatsgelenktem Terrorismus alà KGB.

Resistance1405
@ marcusIII (17:47): absolute Zustimmung zu Ihrem Kommentar

hi marcusIII

zu Ihrem Kommentar:

Nun, Putin könnte das mit den Sanktionen schnell beenden. Als erstes sich mal öffentlich klar von den Separatisten in der Ukraine distanzieren. Macht er aber nicht, warum ist klar!
Seine russischen Truppen an der ukrainischen Grenze dazu zu benutzen die Grenzen gegen Waffenlieferungen und Grenzgängen von russischen Söldnern abzuriegeln, anstatt Angriffe auf ukrainisches Territorium zu dulden. Macht er auch nicht, und auch hier ist klar warum nicht.

Also soll bzw. muß Europa und die USA mit Sanktionen reagieren, und das ist gut so!

stimme ich Ihnen absolut zu. Und erschwerend dazu kommt nun dieser absolut unnötige Abschuss dieses Fluges MH17 mit 298 unschuldigen Passagieren an Bord in Zusammenarbeit mit diesen "Separatisten" in der Ostukraine, die in Wirklichkeit auch keine Separatisten, sondern unmarkierte und ungelabelte Speznas-Einheiten sind, die dort Terror schüren und Angst und Schrecken verbreiten

Gast
Russische Geheimdienst-Chefs von EU-Sanktionen betroffen

Einerseits höre ich schon das EU-Klagelied "Wie kann Putin es wagen, die notwendige gemeinsame internationale Terrorbekämpfung aufzulösen?" - andererseits fragt sich die EU nicht, wie denn die von den EU-Sanktionen betroffenen russischen Geheimdienst-Chefs, ohne Europa betreten zu dürfen, ihre Arbeit zur Terrorbekämpfung effektiv vornehmen sollen. In Sachen "Boston" haben die Russen jedenfalls entscheidende Hinweise zur Verhinderung eines Terroraktes geben können!

Und wenn wir schon bei EU-Sanktionen gegenüber Geheimdienstler sind, warum gibt es keine Sanktionen gegen US-Geheimdienst-Chefs in Sachen "NSA"?

Phonomatic
17:10 von Thomas Wohlzufrieden

So verdreht muss man erstmal sein, Putin für seine Drohung zu danken, nichts dagegen zu unternehmen wenn hier Bomben hochgehen sollen ...

Resistance1405
@ marcusIII (17:47): für mich ist Putin zum Terroristen geworden

@ marcusIII

Ergänzend zu meinem Kommentar wollte ich noch anmerken, dass Putin für mich persönlich zu einem Terroristen geworden ist, der hier Terroristen unterstützt. Denn dass was diese ungelabelten Speznas-Truppen hier treiben, ist nichts anderes als Terrorismus.

Wenn die nicht in der Ukraine leben wollen, dann sollen die gefälligst nach Russland zurückkehren und damit aufhören, der dortigen Bevölkerung solche falschen Sachen zu erzählen von wegen dieser - angeblichen - Unterdrückung und vonzwegen diesem Verbot Ihrer Sprache und sowas. Das stimmt nämlich alles NICHT, was da behauptet wird.

Von daher: Putin und seine Schärgen sind für mich Verbrecher wie sie im Buche stehen und sowas ist per ordentlichem internationalem Haftbefehl festzunehmen und vor den IStGH zu bringen. Dort gehören Putin und seine Schärgen hin und nicht in irgendwelche Amtspositionen.

ug-gu
Sanktionen als Versagen der westlichen Aussenpolitik

Es ist schon erstaunlich, wie die westlichen Politiker ihr eigenes Versagen mit immer weiteren Sanktionen zugestehen.
Bis jetzt haben die Sanktionen absolut nichts bewirkt, werden auch künftig wohl nichts bewirken. Ich fürchte, dass wenn die Russen den Eindruck gewinnen, dass sie nichts mehr zu verlieren haben, werden sie selber für den Frieden in der Ukraine aktiv sorgen.
Alle Sanktionen sofort fallen lassen. Die Verhandlungen mit Russland sollen sofort wieder aufgenommen werden. Zugeständnisse von Russland fordern und wenn nötig selbst Zugeständnisse machen. Nur so kann der Bürgerkrieg in der Ukraine beendet werden.

Phonomatic
17:34 von Roger

Sanktionen gegen Russland müssen aber trotzdem sein. Weil wegen Freundschaft - zu den USA. Versteht doch jeder, oder?

Um's mit Ihren Worten zu sagen: "politische Amateure" schreiben sowas ...

montideluxe
@16:38 von AlterSimpel

"Welchen "Terror" meinen Sie? Dort gab es nicht einen Toten.
Für eine angebliche völkerrechtswidrige Annexion ist das wohl vorbildlich und einmalig."

Terror hat es dort vielleicht nicht gegeben (wie auch mit 21.000 schwerbewaffneten Soldaten die nur auf einen Grund gewartet haben um losschlagen zu koennen). Nicht zu vergessen der 30.000-40.000 Mann starke russsische Truppenaufmarsch entlang der ukrainischen Grenze zu Russland. Vielleicht ist das der neue Weltstandard den sich einige Leute erhoffen. "Das Recht des Staerkeren gilt ueber voelkerechtliche Territorialgrenzen.".
Die Annektion der Krim IST VOELKERRECHTSWIDRIG. Und solange Russland die Krim nicht zurueckgibt oder sich mit Kiew auf eine Entschaedigungszahlung einigt wird das so bleiben mit den entsprechenden negativen Auswirkungen fuer die russische Volkswirtschaft. Es liegt an Putin diesen Zustand zu beenden und wenn der nicht will, liegt die Entscheidung ihm im Amt zu belassen ultimativ beim russischen Volk.

Gast
@17:47 von marcusIII

Da haben Sie Recht. Russland könnte sich einfach erpressen lassen. Um es mit Ihren Worten zu sagen: "Macht er aber nicht, warum ist klar!"
"Seine russischen Truppen an der ukrainischen Grenze" sollte er doch reduzieren. (Was für ein unverschämtes Ansinnen von Staaten, die Trägerverbände durch die Welt schicken.) Tut er das, war es böse, weil ja die Grenze löchrig wird.

Alles was Sie vorbringen ist Hörensagen. Plausibles Hörensagen, sicher, aber auch nicht mehr (sondern eher weniger) plausibel als das Hörensagen, dass die Amerikaner hinter dem Aufstand in Syrien stecken. Sanktionieren? Aber nein! Erstens sind es ja die guten, und zweitens ... mal ehrlich ... nur wegen Hörensagen?

Alles, was Ru ANGEBLICH tut ist unbewiesen, und bei allem, was Ru ANGEBLICH tut, finden wir massig Beispiele in der jüngeren Geschichte, in denen "wir" als "Der Westen" härteres im gleicher Art NACHWEISLICH getan haben. Bitte nur ein Gegenbeispiel.

Moderation
Liebe User,

meta.tagesschau.de ist derzeit überlastet. Deshalb kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen Die Moderation