Seit 2007 müssen türkische Bürger, die zu ihrem Ehepartner nach Deutschland ziehen wollen, grundlegende Sprachkenntnisse nachweisen. Jetzt hat der EuGH diese Tests gekippt. Die Regelung erschwere die Zusammenführung von Familien, sagten die Richter.
Das Deutschtests für Ehepartner abgehalten werden müssen ist auch wirklich diskriminierend. Die Tests sollten für die ganze Familie (Vater, Mutter & Kinder) stattfinden und bei Bedarf Kurse auferlegt werden.
naja EU eben ... nur mal so ... wenn eine person erwägt, sich in der türkei niederzulassen und dort als türkischer staatsbürger zu leben so sind kenntnisse IN WORT UND SCHRIFT bei einer prüfung nachzuweisen ... da kann ich solche "rechtsbegründungen" überhaupt nicht verstehen ... politiker eben und rechtsverdreher
deutsch ist nicht einmal amtssprache in brüssel, zahlen tun wir allerdings am meisten von allen ländern. wo bleibt da die gleichbehandlung?
im übrigen sollten wir uns in diesem falle mal ein beispiel an den usa nehmen, hier geht es nicht so leicht, dass jemand hinterherzieht. auch die strafen sind drastisch, sodass hier betrüger etc. es nur einmal machen können.
man sieht auch dass die usa den banken gezeigt haben wie es mit geldwäsche geht. sie zahlen nun milliarden. das war auch der grund, dass die schweiz umgefallen ist. es war sicher nicht steinbrücks kavallerie, es war nur zum lachen....
Bei anderen Nationen gibt es weiterhin Deutschtests ? Sollte das Urteil nicht besser für alle gültig sein ? Muss also jede Nation einzeln klagen ?
ich frage mich wessen Geistes Kind sich ueberhaupt so einen Unsinn ausgedacht hatte...
brauchen wir noch eine Regierung, wenn
durch die EU und EuGH alles geregelt wird.
Wir könnten viel Geld sparen.
Das ist auch ein schwerwiegender Punkt.
Integration wird vom EuGH behindert wenn nicht sogar verhindert.
Da sie kein Deutsch können werden sie bestimmt immer Ihre Landessprache benutzen. Kinder werden in Ihrer Sprache erzogen,man unterhält sich nur in Ihrer vertrauten Sprache.
Das trifft ja nicht nur auf unsere Türken zu, sondern auf alle Zuwanderer.
gut, dass es doch noch ein Korrektiv gegen duemmlich populistische (deutsche) politische Entscheidungen gibt. Als naechstes folgt hoffentlich diese alberne Autobahnmaut fuer Auslaender...
Schwer zu glauben. Wirklich schwer zu glauben und für mich nicht nachzuvollziehen.
Das betreffende Paar lebt seit 1998 getrennt, sie will (und ich mutmaße: wollte stets oder seit langer Zeit) nachziehen und "schafft" es nicht in theoretisch 14 Jahren (1998 bis 2012), aber locker mind. 5 Jahren sich grundlegende Deutschkenntnisse anzueignen?
Und diese Dame will in Deutschland leben und sich integrieren?
Letzteres für mich offenkundig nie. Nie und nimmer.
Und (für mich) natürlich legt ihr Mann selbst keinen Wert darauf, dass seine Frau die Landessprache hier zumindest in Grundzügen sprechen kann. Natürlich nicht.
Und ebenfalls natürlich: es gibt keine Parallelwelten in unserem Land. Natürlich nicht.
Das so ein Umstand scheinbar hingenommen werden muss, macht mich wieder etwas wütend und traurig.
Man kann dem EuGH nur dankbar sein, das eine zutiefst ausländer- und familienfeindliche Regelung gekippt wurde.
Eine Regelung die ausgerechnet vor allem von den Parteien mit dem C favorisiert wurde, die den Schutz von Ehe und Familie ansonsten immer zuvorderst auf ihre Fahne schreiben. Was aber anscheinend nur für deutsche Familien gilt.
wir zahlen am meisten in die eu, wir haben nicht einmal unsere sprache dort als amtssprache durchgesetzt. was haben wir nur für politiker dorthin entsorgt.........
Ich schliesse mich der Begründung der Richter an.
...eine sinnvolle Sache, die löchrig geklagt wurde.
Es ist doch sinnvoll, die Sprache eines Landes zu beherrschen, in dem ich leben möchte; außer natürlich: Ich habe kein Interesse daran, mich auf das Land einzulassen oder möchte fortlaufend in Abhängigkeit leben.
Integration kann doch nur dann entstehen, wenn beide Seiten nicht erstarren.
Das Urteil ist meiner Meinung nach eine weitere Stütze für Schaffung und Erhalt von Parallelgesellschaften.
"...Darüber hinaus fördere es ihre Integration in den jeweiligen EU-Staaten...."
Was bitte hat sich dieser Gerichtshof eigentlich bei diesem Urteil oder genauer gesagt Frechheit gedacht.
Eine Einreise und ein dann folgender Daueraufenthalt in Deutschland ohne Deutschkenntnisse fördert also die Integration. Das ist nicht mal mehr lachhaft das ist schockierend. Es ist naiv anzunehmen, dass wer ohne Deutschkenntnisse in unser Land kommt sie dann nachträglich erwirbt. Dieser Wahnsinn macht das Problem der Parallelgesellschaft nur noch größer.
Wird das Urteil umgesetzt steht uns noch viel Ungemach in das Haus.
Also bei Zwangsehen hilft das kein Stück...
Ob ein Deutschtest jetzt unbedingt ein guter Schutz ist, bleibt dahingestellt.
Aber es gibt genug türkische Frauen die hier herkommen und aber kein deutsch lernen, weil in der Familie nur türkisch gesprochen wird...
Mancherorts macht man es ihnen aber auch zu einfach. In Duisburg Hamborn/Marxloh zB ist in jedem Amt, jeder Bank, jedem Geschäft, überall zweisprachig ausgeschildert..
Ich wurde sogar mal in einem Deichmann in Hamborn auf türkisch begrüßt.
Wenn es keine Nachteile hat sich nicht zu integrieren, wieso sollte man es dann tun?
Ich denke man darf es den Einwanderern nicht zu einfach machen (was nicht bedeutet, dass man unnötig Steine in den weg legt).
Perspektivisch gesehen wird wohl durch den EuGH in für deutsche Schulen Türkisch als Pflichtsprache angeordnet.
Freuen wir uns darauf. Warum soll schließlich soll in Deutschland auch Deutsch als Pflichtsprache gelten, Denglisch gibt's doch auch schon in der Öffentlichkeit seit vielen Jahren.
Einfach nur unfassbar. Was soll man da noch sagen...
Wir werden uns alle noch wundern, wo das hinführt. Am Ende wird das für Deutschland, die Türken und für Europa schlecht sein.
Die immer stärker werdende, übermäßige Toleranz-, Multikulti-, bunte-heile-Welt-Einstellung wird genau das Gegenteil von dem bewirken, was sich ihre Fürsprecher erwünschen - ganz nach dem Prinzip der paradoxen Intention.
Die Politiker u. Richter bekommen das wahre Leben offenbar nicht mehr mit in ihren Limousinen und sterilen Büros.
lebens-und realitätsfern und vom Bürger nicht nachvollziehbar.
Die EU Gerichte aber auch die nationalen Gerichte fällen zum Teil Urteile die keiner mehr versteht. Gerichte - Pickel unserer Gesellschaft.
Schlimme Einstellung... Deutschland ist heute nur deswegen so erfolgreich, weil in der Nachkriegszeit "günstige" Arbeitskräfte aus dem Ausland angeworben wurden. Das Land hätte sonst nicht diese Entwicklung gemacht und manche, die eine Entfremdung fürchten, hätten jetzt eventuell ganz andere Sorgen.
Manche Familien leben hier in 4. Generation und sind Teil der Gesellschaft geworden. Auch diese Menschen haben das Recht, heiraten zu können wen Sie wollen, Deutschland ist nämlich Ihre Heimat! Immer diese Angst vor Verfremdung... Es ist schon lange Tatsache, dass Deutschland ein Zuwanderungsland ist mit vielen Multikulturellen Hochburgen. Wer das nicht einsehen will oder kann, der kann anscheinend nicht die Realität ertragen. Warum auch immer...
Wer ohne Sprachkenntnisse nach Deutschland kommt, ist auf dem ersten Arbeitstag nahezu chancenlos und wird in Haushalten versauern, in den nur die Muttersprache gesprochen wird.
Die ersten Opfer sind die Kinder, die mit mangelnden Sprachkenntnissen eingeschult werden. Wenn sie diese nicht mit viel Ehrgeiz in den ersten Jahren aufholen, ist Frage nicht mehr welchen, sondern ob sie überhaupt noch einen Schulabschluss schaffen.
So schaffen wir uns eine weitere Schicht von Bildungsverlieren, die somit kaum Chancen auf sozialen Aufstieg haben.
Je mehr Menschen ohne Sprachkenntnisse herein kommen, um so besser werden sie sich integrieren. Ha ha ha
Wer jetzt gegen den EuGH hetzt, dem sei nahegelegt sich mal mit deutschen Gesetzen zu befassen. Spontan fällt mir da Artikel 6 Grundgesetz ein.
"Da sie kein Deutsch können werden sie bestimmt immer Ihre Landessprache benutzen. Kinder werden in Ihrer Sprache erzogen,man unterhält sich nur in Ihrer vertrauten Sprache."
Das ist dummes Geschwätz. Für einige zugereiste Ehefrauen mag das vielleicht zutreffen. Aber die Kinder wachsen zweisprachig auf und lernen im Umgang mit den deutschen Spiel- und Schulkindern problemlos deutsch.
Ich frage mich, inwieweit fehlende Deutschkenntnisse einer Integration helfen. Die Ehepartner sollen doch nicht nur ihren Männern/Frauen hinterher ziehen. Sie wollen und sollen in Deutschland leben. Insofern sind Deutschkenntnisse doch elementare Voraussetzung; und sei es nur um die Werbung vom Supermarkt lesen zu können. Ich kann alle hier nicht verstehen, die die ursprüngliche Regelung für diskriminierend halten. Schon allein als Selbstschutz würde ich immer versuchen die Sprache des Landes zu lernen, in dem ich vorhabe lange/längerfristig zu leben. Das macht es doch alles viel einfacher.
Dieses Urteil gilt erst mal nur für Nachziehende aus der Türkei. Bestimmte Drittstaaten wie USA und natürlich die EU-Staaten waren nicht betroffen. Der Sinn der Regelung bestand darin, Zwangsehen zu verhindern (siehe z.B. Interview Ates in der SZ). Das war auch keine Diskriminierung, da es Staaten freisteht, Verträge abzuschließen und Länder zu bevorzugen. Die Auslegung des EuGH hingegen ist weltfremd. Alle, die hier dieses Urteil begrüßen, sollen doch bitte mal erklären, wie die nachziehenden Ehefrauen aus der Türkei sich hier ohne Sprachkenntnisse "integrieren" sollen. Hier deutsch lernen? Beispiele dafür, daß das auch nach Jahrzehnten nicht gelingt, gibt es genug. Wie sollen die Kinder aus solchen Familien eine Chance in dieser Gesellschaft haben? Und es ist bestimmt nicht die Aufgabe des deutschen Staates, die fehlende Bildung von Analphabeten zu beheben, die sich hier reinklagen. Einfach nur traurig.
Dank des Urteils wird die notwendige Integration der Bürger mit Migrationshintergrund weiter abnehmen. Insbesondere türkischstämmige Immigranten - egal ob bereits ein Familienmitglied hier wohnt - verweigern sich der Integration, lernen auch nach Jahren kein Deutsch und verhindern so ein integriertes - ich sage bewusst nicht angepasstes - Leben in Deutschland. Stattdessen werden ganze Ortsteile geschaffen, in denen nur die Heimatsprache gesprochen wird.
Muss nun ein neuer Bürger erst gar nicht mehr nachweisen, dass er/sie die deutsche Sprache in Grundzügen beherrscht, wird auch keine Anstrengung mehr unternommen werden diese später zu erlernen.
Insofern ein Rückschritt, verordnet durch den EuGH.
Vielleicht könnte man solch eine Familie auch in der Türkei zusammenführen? ;)
Traurig ist allerdings, dass eine notwendige Integration scheinbar NUR durch Zwang, z.B. solchen Tests, erreichbar ist.
Jemand der in einem Land leben möchte, sich aber beharrlich weigert dessen Sprache sowie Sitten und Gebräuche zu erlernen, sollte sich ernsthaft fragen, was er dort verloren hat.
Des Kind des Geistes, der an einer Integration von Zuziehenden interessiert ist.
Migrantenfamilie, Vater Deutsch, Mutter Bosnisch/Serbisch, was nicht gerade ein Selektionsvorteil ist, zwei deutsche Kinder, 8 Jahre verheiratet; vollintegriert (Liebhaber deutscher Musik, Literatur, Kunst, Essen Wein, Bier, Kirchgaenger,...);
Mutter wurde (erst ausgewiesen dann) wg. mangelnder Deutschkenntnisse mit Zwangsgeld begroht, ein Jahr Prozess, Prozess gewonnen; Familie ausgewandert, Mutter arbeitet als Dolmetscherin (Franzoesisch, Englisch, Deutsch, Arabisch) fuer amtliche Institutionen im Ausland.
Ich bin der Vater. Rueckkehr in die EU ist ausgeschlossen. Wir sind froh diesen Schritt getan zu haben.
Man muss Tuerke sein um in der EU als Auslaender in Frieden leben zu koennen. Deutschland wird in nicht naher Zukunft sich auf das Problem einstellen muessen, dass sich die Bevoelkerung nicht mal mehr miteinander unterhalten kann. Dies wird letzendlich Deutschland spalten.
Liebe User,
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Mit freundlichen Grüßen Die Moderation
Gilt diese Regelung für alle nicht-EU-Einwanderer oder (wieder einmal) nur für türkische? Und was ist mit Russen, Serben, Albanern, Syrern, Irakern, Iranern, Nigerianern, Chinesen, Japanern und den vielen anderen? Warum bekommen Türken gegenüber denen immer wieder eine Sonderregelung?
@10. Juli 2014 um 11:43 von mhsh
Kinder werden in Ihrer Sprache erzogen Das kann durchaus auch einen Vorteil haben, nämlich den, daß die Kinder, die in der Regel in Kindergarten und Schule nur Deutsch sprechen (können, weil es dort drei dutzend verschiedene Sprachen gibt), zweisprachig aufwachsen. Es liegt aber an den Eltern, diesen Vorteil zu nutzen und auszubauen.
urteil vom eughof was über die köpfe deutscher bundesrichter hinweg gefällt wird und nicht ohne zähneknirschen hingenomen wird..
es ist aber auch langfristig die frage woher dann sonst arbeitsfähigen nachwuchs holen ,der die zahlung der sozialbeiträge sichert um zumindest dem rentenbaumeffekt entgegenzuwirken..
die erleichterung also des zu-bzw nachzugs aus der türkei scheint künftig doch die bessere lösung zu sein im vergleich zur der gestaltung familien -und kinderfreundlichen politik,wenn auch so mancher skeptiker einen sozialen sprengstof in zukunft darin sieht...
Als ich im Ausland war, habe ich selbstverständlich die Landessprache gerne gelernt und erst dann haben die Menschen mich integriert.
Was da wieder von der EU kommt ist doch "wie immer" einsame Scheibe...
Wo ist bitte schön das Problem, wenn Einwanderer die deutsche Sprache lernen müssen? Ich würde selbstverständlich auch die einheimische Sprache lernen, wenn ich in ein anderes Land auswandere. Vollkommen absurd wie die Richter argumentieren, dass durch die Abschaffung eines Sprachtests die Integration gefördert würde. Es ist doch vollkommen klar, dass das Gegenteil der Fall ist: Die Kenntnis der Sprache ist Grundvorraussetzung für Integration. Ohne sie, ist die Entwicklung von Parrallelgesellschaften vorprogrammiert. Definitiv ein schlechtes Urteil gegen eine sinnvolle Regelung!
Also meine Schwägerin musste in Russland Kurse besuchen, und einen Deutschtest mit sehr guter Note bestehen, bis ihr das Recht auf einen Aufenthalt in Deutschland (bei ihrem Mann) gewährt wurde. Außerdem ist Sie verpflichtet hier weitere (Sprach-)kurse zu belegen und weitere Prüfungen abzulegen.
Das jetzt einer Bevölkerungsgruppe solche Regelungen zuteil kommen finde ich ein wenig makaber, entweder für alle die selben Standarts oder gar keine.
Meiner Meinung nach sollten Sprachkenntnisse das Mindeste sein. Denn wie will man sich sonst integrieren. Auf Traditionen oder die eigene Sprache muss keiner verzichten, aber wenn man hier leben will, ist man nun mal Teil der Gesellschaft.
Es ist die Zeit, dass Tuerkisch als die zweite staatliche Sprache anerkannt werden muss. In Berlin sprechen viele Tuerken kein Deutsch, und die in den tuerkischen Geschaeften arbeiten wollen, muessen Tuerkisch sprechen, sonst kriegen sie keine Arbeit. Ist es gerecht in Bezug auf die anderen Emmigranten?
Sieht jeder dass deutschland nicht mehr souverän ist sondern ein bundesstaat!
- 1998: Zuwanderung des Ehemannes
- 2007: Einführung der Sprachtests
- 2012: Wiederholte (!) Abweisung der Ehefrau
- Wie alt war der Ehemann bei seiner eigenen Zuwanderung? Evtl. als Minderjähriger zwecks Familienzusammenführung?
- Wann wurde die Ehe geschlossen? Wenn VOR 2007, warum dann erst etliche Jahre später der Einreiseantrag der Ehefrau?
- Wann war der 1. Antrag der Ehefrau? Warum hat sie die Zeit zwischen den Anträgen nicht für einen Deutsch-Grundkurs genutzt?
Irgendwie wird in dem Artikel der Eindruck erweckt, als wären die beiden schon mindestens seit 1998 verheiratet, um ja gleich die Vermutung zu unterdrücken, es könne sich um eine verabredete Heirat während eines Türkeiurlaubs handeln. Ergo gehe ich davon aus, es war letzteres.
Die EU wird mir immer verhasster,sorry.
Da klagt eine Türkin weil ihr Visum wiederholte male abgelehnt wurde weil ihre Deutschkenntnisse zu schlecht sind.2 Jahre später nun das Urteil...
Frage...warum hat die Dame in der Zwischenzeit nicht einfach Deutsch gelernt? Aber nö man muss sich ja nicht anpassen...
Genau das ist doch der springende Punkt.Da klagt man über Jahre hinweg anstatt einfach mal eben ein wenig Deutsch zu lernen.Für mich ist das die absolute Ignoranz und der Unwille sich in ein Land zu integrieren.Hauptsache der Rubel rollt.
Ich war auch mal 5 Jahre in beruflich in Portugal und habe sofort die dortige Sprache gelernt.Erstens aus Respekt und zweitens weil man sich so viel sicherer fühlt im alltäglichen Leben in einem fremden Land.
Mit diesem Urteil wird die Integration erheblich erschwert. Zwar kann nun die Ehefrau nach ihrer Zwangsheirat ihrem Mann Richtung Deutschland ohne Probleme folgen, doch weshalb soll sie dann hier bei uns deutsch lernen? Dieses Urteil ist eindeutig ein Rückschritt und es bleibt zu hoffen, dass die Bundesregierung Mittel und Wege findet, um es zu umgehen. Aber die EU Richter verfügen vermutlich über keinerlei persönliche Erfahrungen im Bereich der Zuwanderung. Wie sollen sie wissen, wie es in unseren Parallelgesellschaften zugeht, wenn sie sich nur in ihrem Nobelviertel aufhalten und nie über eine längere Zeit einen sozialen Brennpunkt besucht haben? Das gilt übrigens auch für die meisten Medienvertreter, die über etwas urteilen, was sie über längere Zeit nie zu Gesicht bekommen.
Unglaublich was für Populistische Kommentare hier von einigen kommen.
Wenn das Urteil Falsch ist und man gefälligst die Sprache lernen muss bevor man nach Deutschland kommt wieso gilt das dann nicht für alle Staaten insbesondere für die EU Staaten??
Wenns um die Türkei geht wird alles Kritisch betrachtet und mit absurden Argumenten versucht zu rechtfertigen.
Die Türkei ist zwar kein EU Mitglied sondern ein Beitrittskanditat und hat eben wie von den Richtern argumentiert Verträge mit Deutschland die solch eine Diskriminierung nicht erlauben.
Von der Türkei wird alles verlangt ja als EU Beitrittskanditat alles umsetzen aber selber tut man der Türkei nur Steine auf dem Weg !
Sei es die Visa oder dieser Gesetz oder die Erlaubnis Türkische Schulen für Diplomaten Angehörige zu eröffnen. Deutsche /Französische/Amerikanische usw Schulen gibt es seit Jahrzehnten und übrigens die solche Gesetze wie hier jetzt der Fall bezüglich der Ehe Zusammen Schließung gibt es in der Türkei nicht !
@Ivankanto
Die Aussiedler sind ja "Deutsche" und als Deutscher muss man ja die Muttersprache beherrschen oder?
Dies ist nicht das gleiche !
Ausserdem wenn dann wie Sie es schon gesagt haben dann für alle auch für die EU Staaten oder die USA usw... Übrigens muss man noch daran erinnern das ein Vertrag zwischen der Türkei und Deutschland existiert die genau solche Diskriminierungen verhindern soll in Sachen Ehezusammenführung und Verträge sollte man bekanntlich einhalten nicht wahr..
Habe mich gerade Schlau gemacht für Staaten wie ISRAEL/USA/AUSTRALIEN/JAPAN/CANADA usw. gibt es diese Diskriminierung natürlich nicht , also wenn dann sollte dieses Gesetz für alle gelten auch für die EU Staaten !
Denn alles andere ist Diskriminierung anders kann man sowas nicht erklären zumal es sogar ein Abkommen zwischen der Türkei und Deutschland gibt was die Erleichterung der Eheschließung Garantiert !
Das deutsche Recht verstößt m. E. nicht nur gegen EU-Recht sondern auch gegen das Grundgesetz, dass die Familie besonders schützt.
Warum darf ich mit meinem Ehepartner nicht in Deutschland leben dürfen ? Der Generalverdacht, alle Ehepartner die kein Deutsch sprechen, sind leben in einer Zwangsehe ist doch absurd und nur vorgeschoben.
Nicht jeder der in Deutschland oder einem anderen Land leben möchte muss auch die Sprache beherrschen. Oder wie viele Deutsche leben in der Türkei und oder einem anderen Land genießen ihren Ruhestand, aber können die Landessprache nicht.
Nur wer die Staatsbürgerschaft möchte sollte auch die Sprache des Staates können.
Eine Frau - meistens sind es ja Frauen, die als Ehegatten nachziehen - die in ein fremdes Land kommt, ohne die Sprache zu sprechen, ist ihrem Mann ausgeliefert.
Im besten Fall schiebt der Überstunden, um dann mal einen Nachmittag freinehmen, und seine Frau zum Arzt, zu Behördengängen, oder auch nur zum Einkaufen begleiten zu können.
In den weniger guten Fällen hat die Frau kaum Möglichkeiten, selbstständig zu leben. Ohne Deutschkenntnisse findet sie kaum einen Job, kann keine Beihilfen beantragen, ja, sich nichtmal an Ärzte oder die Polizei wenden.
Aber auch in harmonischen Beziehungen vereinsamt sie schnell, wenn sie, oder die wenigen Bezugspersonen, die ihre Sprache sprechen, wegziehen. Gesellschaftliche Teilhabe ist so nur in Großstädten mit entsprechenden Communities möglich.
Den Kindern hilft es auch nicht gerade, wenn die Eltern zuhause nie Deutsch sprechen, und sie statt bilingual aufzuwachsen mit Deutsch erst im Kindergarten in Berührung kommen.
Klar, Urteil ist "ethisch" vertretbar ..
nur die Folge wird sein ..
Sollen doch die Deutschen Türkisch lernen !
Ich weiß , das klingt populistisch...
Nur: Wenn ich in die Türkei umziehen würde, dann ist es doch logisch (und anständig), dass ich mich vorher mit der Sprache befasse.
Es geht doch bei diesen Kursen nicht darum, jemanden zum Dolmetscher auszubilden ..
sondern nur darum, dass er sich einigermaßen verständigen kann !
Es geht hier nicht um die "Sonderrolle" von Türken, auch nicht um "Integration" oder "Zwangsehe".
Es geht darum das Deutschland sich einseitig über rechtsverbindliche Abkommen hinweggesetzt hat.
Das Assozierungsabkommen zwischen der EU-Türkei 1963 gesteht türkischen Staatsbürgern annähernd die selben Rechte zu wie Unionsbürgern. Sinn und Zweck ist/war der Beitritt der Türkei zur späteren Union.
Dieses Abkommen ist nach wie vor in Kraft.
Und wenn die Bundesregierung meint einseitig verbindliche Abkommen "aushebeln" zu müssen, wird man von der höchsten richterlichen Instanz zu Recht zurückgepfiffen.
Das Urteil besagt nichts anderes, dass in diesem Fall türkische Staatsbürger genau wir Unionsbürger zu behandeln sind = Sprich genau wie EU Bürger, dürfen TR Staatsbürger keinen Sprachtests unterzogen werden.
Daher betrifft es auch nicht die Bürger sonstiger Drittländer.
Ein juristisch korrektes Urteil, welches mal wieder die Borniertheit politischer Entscheidungen korrigieren musste.
Da haben Sie schon recht, dass dies nicht das Gleiche ist. Aber als ich mit meiner Familie 1997 nach Deutschland kam, konnten wir doch auch kaum/kein deutsch. Wir mussten es lernen. Mir und meinen Geschwistern fiel dies natürlich einfacher als den Eltern, aber Sprachkurse mussten auch Sie besuchen, während wir halt in der Schule deutsch lernten, aber ich schweif ab ;)
Die Ehefrau meines Bruders ist/war keine Aussiedlerin, sondern Russin. Durch die "Hürde" der ganzen Tests hier und da wurde der Weg der Zusammenführung schon arg in die Länge gezogen (knapp 1 Jahr), und wie gesagt, Sie besucht auch in D. Kurse und muss Prüfungen bestehen.
Der Kern meiner Ausführung im letzen Beitrag war in keinster Weise gegen die Türkei gerichtet, sondern eher gegen solche Art von Gesetzen allgemein. Wenn Sie natürlich sagen, dass ein Vertrag besteht, dann kann ich Ihnen nur recht geben.
Jedoch finde ich, dass solche Regelungen allumfassend sein sollten, den sonst ist D. keine "Demokratie".
Ich bin für Sprachtests aber nicht in der Form wie es zur Zeit ist. Bei einem Visum zum Zwecke der Familienzusammenführung muss der Bewerber die Prüfung A1 erfolgreich abschließen. Meistens geht dieser Prüfung ein Kurs voraus. Das Problem hierbei ist, dass das A1 Zertifikat Voraussetzungen ist um überhaupt das Verfahren zur Erteilung eines Visas einzuleiten. Bis zur Erteilung vergehen aber noch einmal 3 Monate. Dies bedeutet, dass die meisten Bewerber ihre im Ausland erworbenen Kenntnisse wieder vergessen. Es ist sinnvoller die Bewerber ihre Sprachkurse hier in Deutschland absolvieren zu lassen da sie hier von der deutschen Sprache umgeben sind. Schließlich geht es um Integration und nicht dem Goethe-Institut eine Daseinsberechtigung im Ausland zum geben.
Aus den allermeisten Kommentaren spricht die Lust daran, "den anderen" Vorschriften zu machen. Es geht eben in den Köpfen vieler immer um "wir" gegen "die anderen".
Natürlich ist es sinnvoll, deutsch zu lernen, wenn man in Deutschland lebt. Die allermeisten Menschen tun da auch, im eigenen Interesse. In den meisten Fällen ohne Deutschkurse, nur durch das tägliche Leben.
Wäre das nicht so, so wäre die Amtssprache im Ruhrgebiet polnisch. Damals, Ende des 19. Jahrhunderts, gab es keine Deutschkurse.
Ich kannte ein serbokroatisches Ehepaar, das nach dem 2. Weltkrieg, weil sie so genannte "Königstreue" waren, nach Deutschland geflüchtet war. Der Mann sprach bis zu seinem Tode gebrochen, die Frau überhaupt kein deutsch.
Der einzige Sohn zählt mittlerweile zu den Honoratioren seiner (deutschen) Heimatstadt.
Warum ich dieses Beispiel wähle? Um zu illustrieren, wie sehr die Wirklichkeit und die Ressentiments der hier versammelten völkischen Ideologen auseinanderklaffen.
Das ist eine richtige Diskriminierung der anderen Migranten aufgrund der Herkunft.
sollte man dessen Sprache erlernen. Vielleicht denke ich da aber zu sehr "oldschool"-mässig...
Gleich zu Beginn des Artikels steht:
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) entschied, dass die Sprachtests gegen ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei verstoßen.
Ein Abkommen zwischen der EU und der Türkei, gegen das Deutschland verstoßen hat.
Und dann gibt es hier Leute die sich über mangelnde Sprachkenntnisse anderer echauffieren und im selben Atemzug fragen, ob das auch für andere Nichteuropäer gilt. Mann Mann Mann. Ein Abkommen zwischen der EU und der Türkei gilt zwischen der EU und der Türkei und keinen weiteren Ländern. Aber so ist das leider bei vielen Leuten, sie verstehen selber nichts trotz Sprachkenntnissen.
Sie schreiben in Ihrem Kommentar was von "eigener Bevölkerung". Was soll das sein? Wem gehört sie? Und natürlich sollten Sie auch die Frage beantworten wer "fremde Bevölkerung" ist, denn die muss es dann ja auch geben. Aber Vorsicht bei der Formulierung der Antwort, denn auch "wenn man das sagen darf" könnten Sie sich schnell selbst in die "Rechte Ecke" stellen.
Ein Realist, der mit offenen Augen in Deutschland lebt.
100% zustimmung zu ihrem kommentar! Nur nicht anpassen das ist das wichtigste!
"@checker777
100% zustimmung zu ihrem kommentar! Nur nicht anpassen das ist das wichtigste!"
So ist es. ich bin auch alles andere als angepasst und stolz drauf. Wenn jemand von mir Anpassung verlangt, schalte ich in den Verweigerungsmodus.
Ich kann mir das natürlich erlauben, weil ich ja Deutscher bin.
Noch.
Wenn sich allerdings das Gros der Kommentatoren hier durchsetzt, dann ist da auch bald mit Schluß.
Oder glaubt hier irgendjemand, daß man dann bei den Türken aufhören würde?
Das Gesetz ist doch schon eine einzige Sonderregelung: Migranten mit einer Blauen Karte, aus der EU (auch z.B. Rumänien, Bulgarien), aus den USA, Kanada, Israel, Australien, Neuseeland, Japan und sogar Südkorea müssen keine Sprachkenntnisse nachweisen, weil sie sich angeblich besser integrieren als andere. Natürlich totaler Quatsch! Es gibt einfach wenige Migranten aus diesen Ländern und sie "stören" deshalb nicht (bzw. es gilt EU-Recht und dagegen kann man nichts machen) . Das "Lustige" ist, dass dieses Gesetz auch nicht für Asylbewerber und ihre Familien gilt. Warum macht man nicht gleich ein Gesetz das besagt, dass man nur Sprachkenntnisse nachweisen muss, wenn man aus kommunistischen oder muslimischen Ländern oder aus Entwicklungsländern kommt, arm und wenig gebildet ist?! Das wäre doch viel einfacher und auch ehrlicher. Natürlich bin ich dafür dass man die Landessprache lernt, aber das Gesetz selbst ist schwachsinn und sollte wenn schon, dann für jeden gelten.
ja, wenn eine höhere Instanz ein Urteil fällt, ist es meistens "juristisch einwandfrei". Das aber sollte höchstens ein nötiges, nie aber ein hinreichendes Kriterium sein.
Im besten Falle - alle bisherigen Gesetze sind eindeutig, gerecht und sinnvoll - sollte natürlich auch jedes weitere Gesetz darauf aufbauen. Es sollte aber gleichzeitig Dinge auf gerechte und sinnvolle Weise regeln, sonst ist es nicht mehr als juristische Beschäftigungstherapie.
Im Realfall sind oft auch die existenten Gesetze und Verträge bereits uneindeutig, von Lobbygruppen beeinflusst, oder undemokratisch entstanden. Dann sollten Gerechtigkeit und Sinnhaftigkeit Vorrang vor Rechtssicherheit und Gesetzeskoherenz haben, bis das fehlerhafte Gesetz überarbeitet wurde. Letztendlich sind die Gesetze ja für die Menschen da.
Rechtssicherheit gut und schön, aber wenn sie zu Abhängigkeitsverhältnissen, legalem Drogenverkauf und Steuerbetrug führt sollte uns der Geist des Gesetzes doch näher sein als seine Buchstaben.
volle Zustimmung. Sprachkurse sind sicher sinnvoll und wichtig, und ich bin froh, dass zumindest nichttürkische Menschen erstmal die Grundlagen lernen müssen.
Aber das ließe sich für die Betroffenen angenehmer regeln. Nachweis von A1 nach spätestens einem halben Jahr, statt vor Visumserteilung. Aber darum ging es den Richtern ja gar nicht. Das Leben anderer leichter zu machen ist nicht deren Aufgabe, sondern nur die Einhaltung von Gesetzen und Verträgen. Und das ist so wie es entschieden wurde wohl geschehen.
Eine bewundernswerte Meinung !
Als alter Mann kann ich nur feststellen, dass eines der wirkungsvollsten Hilfmittel zur wirkungsvollen Integration damit gestorben ist
"Erstens aus Respekt und zweitens weil man sich so viel sicherer fühlt im alltäglichen Leben in einem fremden Land."
Hier gebe ich checker777 vollkommen recht, auch wenn ich oft nicht seiner Meinung bin.
"Nur nicht anpassen das ist das wichtigste!"
Das hingegen ist billigste Polemik.
Sicherlich ist es hilfreich, die Sprache des Landes zu kennen, in welches man zieht. Auch ich sehe es als Selbstverständlichkeit.
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Aber darüber hatte der EuGH gar nicht zu entscheiden. Es gibt ein Assoziierungsabkommen zwischen EU und Türkei, das derartige Restriktionen vertraglich ausschließt. Also musste der EuGH diesen Vertrag auch für diese türkische Ehefrau durchsetzen.
...stellt Ehe und Familie unter seinen besonderen Schutz. Meine afrikanische Frau, die hier jetzt sehr engagiert und erfolgreich Deutsch lernt, war auch unsinnigerweise gezwungen, schon vor ihrer Ankunft in D die Sprache zu lernen. In ihrem Heimatland gibt es nur wenige Anbieter von Deutschkursen, und die sind teuer und schlecht. Zur Ablegung der Prüfung musste sie hochschwanger mit dem Bus ins Goethe-Institut des Nachbarlandes fahren. Dort wurde die Prüfung überflüssigerweise auf mehrere Tage gestreckt, die Hotelkosten haben wir bezahlen können, waren aber - wohl beabsichtigt - ein Instrument der sozialen Selektion. Meine Frau fiel einmal durch die Prüfung, hinterher erfuhr sie, dass sie die einheimischen Deutschlehrkräfte des Goetheinstitutes hätte bestechen müssen. Dass wir uns das alles gerne erspart hätten, hat nichts mit mangelndem Integrationswillen zu tun!!!
Nur weil in dem Artikel nicht erwähnt wird wann die Ehe geschlossen wurde (IMO natürlich nach 2007, dann mehrere Anträge der Ehefrau, Klage ab 2012 - alles andere würde keinen Sinn machen) schließen Sie daraus, dass es sich um eine "verabredete Heirat während eines Türkeiurlaubs" handelt? Sehr logisch! Außerdem ist es völlig egal wie der Ehemann 1998 nach D gekommen ist. Natürlich hätte die Frau die Zeit nutzen können um Deutsch zu lernen, aber wenn die Wahrscheinlichkeit sehr hoch ist, dass man Recht bekommt - warum dann nicht klagen? Ich meine ihr Anwalt wird sie schon darüber aufgeklärt haben, dass ein Vertragsbruch vorliegt und sie gute Chancen hat den Prozess zu gewinnen.
Wer hat das EuGH überhaupt legitimiert "entscheiden" zu dürfen?
Mal abgesehen von der Legitimationsfrage, wie gedenkt man denn weiter eine ernszunehmende Integration zu leisten?
"Nach Meinung der Union sollen alle anderen Zuwanderer, die zu bereits in Deutschland lebenden Ehepartnern ziehen wollen, weiterhin die umstrittenen Deutschtests absolvieren."
Peinlich, dass die CDU-CSU ihr eigenes Gesetz nicht kennt. Die 2007 von der großen Koalition eingeführten verflichtenden Sprachtests für Nachzügler aus dem Ausland zu ihren Partnern in Deutschland gilt weiterhin nur für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ! (exklusive der Türkei wegen des 1970 beschlossenen Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei, wie der EuGh jetzt richtiggestellt hat.)
PartnerInnen aus dem EU-Ausland und der Türkei müssen also keine Sprachtests absolvieren!
Immer wieder interessant wie man bereits den Untergang des Abendlandes heraufziehen sieht, nur weil jemand ohne ausreichende Deutschkenntnisse einreisen will und das auch noch aus dem natürlich völlig unwichtigem Grund das man einfach bei seinem Ehepartner leben will.
Wie bereits jemand hier schrieb ist Integration vor allem hier im Land zu leisten, durch Sprachkurse und andere Angebote. In der Türkei selbst kann sich der Weg zum nächstem Sprachkurs durchaus etwas schwieriger bis unmöglich gestalten. Es gibt nun mal nicht an jeder Ecke ein Goetheinstitut
Hochdeutschkenntnisse und völlige Beherrschung des Hochdeutschen sind im übrigen auch hierzulande weniger weit verbreitet als man denkt, für so manchen Mitbürger ist Hochdeutsch die erste "Fremdsprache" die er lernt und so mancher davon beherrscht sie nie wirklich.
Bei den inzwischen teilweise gewünschten Nachweisen hätte in der Vergangenheit kein einziger der damals dringend benötigten Gastarbeiter einreisen dürfen.
Naja... Deutschland braucht mehr Ehepartner und Kinder.
Es gibt nicht nur Beispiele von nicht gelungener Integration. Ich kann mich und andere Freunde/ Bekannte von mir als Gegenbeispiel zeigen, wo es auch klappt.
Meine Mutter kam später als mein Vater nach Deutschland. Sie hat hier auch gearbeitet und somit die Sprache nach und nach aufgenommen (natürlich nicht perfekt).
Aber jetzt kommts: Meine Schwester und ich sind beide Akademiker. Wir haben beide hier in Deutschland studiert und waren nie die einzigen "unserer" Sorte...
Also es mag ja einfach sein von "den" Türken zu sprechen, wenn es um Integration geht, aber leider ist das wieder eine Verallgemeinerung und hat nichts mit der Problematik in dem Gerichtsurteil zutun. Man kann immer auf "die" Anderen mit dem Finger zeigen, nur sollte die Vergangenheit nicht in Vergessenheit geraten sondern vielmehr Lehren aus dieser gezogen werden!
Keine klare Sache.
Es langt ja wohl, wenn eine türkische Ehefrau in Deutschland deutsch lernt. Das ist sowieso effektiver, da es in der Türkei nicht für jeden möglich ist, deutsch zu lernen. Wird ja wohl nur in größeren Städten angeboten. Daher begrüße ich das Urteil.
Wenn ich eine Aufenthaltserlaubnis in der Türkei will, brauche ich keine Prüfung ablegen. Jede Menge Rentner verbringen in der Südtürkei ihren Lebensabend ohne nachgewiesene Türkischkenntnisse.
@heuljunge,
so wie ich das Urteil verstanden habe, müsste dies auch in der Zukunft für Ehepartner aus anderen Ländern gelten.
Das macht hier wieder alles viel einfacher... also nicht für die Deutschen, bei denen wirds wieder viel Kopfkratzen geben wielange unser Land noch deutschland heisst.
Unverschämtheit! Hoffe das wird über die Hintertüre beibehalten, das sollte Selbstverständlich sein.